contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Für das Schwerpunkt-Projekt: Markus Ritter Telefon +41 (0)61 267 81 51 Stv. Generalsekretär Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 631‘000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Schwerpunkt-Projekt «Ausbau der Friedensforschung und –förderung in Basel durch die Schweizerische Friedensstiftung Swisspeace für das Jahr 2018» einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 300`000 Franken bewilligt. Swisspeace bietet in Kooperation mit der Universität Basel Ausbildungs- und Weiterbildungskurse für Studierende an und führt im Januar 2018 zum zweiten Mal das internationale Basel Peace Forum durch. Bei dem Projekt Ausbau der Friedensforschung und –förderung in Basel handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss den §§ 2 und 5 der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt vom 19. August 2014.

Weiter hat der Regierungsrat für das Musikfestival KlangBasel, das vom 14. bis 16. September 2018 an zahlreichen Orten im Kleinbasel stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 250'000 Franken bewilligt. Der Verein KlangBasel vernetzt mit dem Festival die regionale Musikszene genreübergreifend, regt neue Koproduktionen an und präsentiert Basels musikalischen Reichtum niederschwellig in Konzerten der unterschiedlichsten Formate auch an ungewöhnlichen Orten und für ein breites Publikum. Der dritte Festivaltag umfasst zudem ein Kinder- und Familienprogramm.

Für die Konzerte «Zelenka, Pärt, Mozart», die am 17. und 18. November 2017 in der Martinskirche stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 21'000 Franken bewilligt. Der Basler Gesangverein tritt für die Aufführung von Werken von Wolfgang Amadeus Mozart, Jan Dismas Zelenka und Arvo Pärt zusammen mit dem Orchester «Musique des Lumières» und den Solistinnen und Solisten Nuria Rial (Sopran), Christina Daletska (Mezzosopran), Jakob Pilgram (Tenor) und Jérémie Brocard (Bass) auf.

Für das Projekt «Gewerbeparcours», das im Frühjahr 2019 während einer Woche auf einer realistischen Baustelle Berufe aus dem Bauhaupt- und Baunebengewerbe vorstellt, hat der Regierungsrat einmalig und als Anschub einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. An dem vom Gewerbeverband Basel-Stadt initiierten Projekt können Jugendliche aus den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt die Berufe live erleben und sich ein vertieftes Bild davon machen.

Für die Kammermusikkonzerte, die am 27. Oktober 2017 und am 16. Mai 2018 im Oekolampad stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Das Ensemble Kammerkunst Basel – Swiss Chamber Concerts kontrastiert in seinen Kammerkonzerten neue und zeitgenössische Musik mit Werken vergangener Epochen, stellt Verbindungen her und führt Werke von Komponistinnen und Komponisten aus verschiedenen Regionen der Schweiz auf.

Für das Festival «Frauenkomponiert», das vom 7. bis 11. März 2018 u.a. in der Theodorskirche und im Ackermannshof stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Der Verein Frauenkomponiert programmiert hierfür ausschliesslich Kompositionen von Frauen, darunter die schweizerische Erstaufführung eines Violinkonzerts Alma Deutschers, Uraufführungen zweier Auftragswerke der Schweizer Komponistinnen Heidi Baader-Nobs und Esther Flückiger, sowie die Uraufführung von Agnes Tyrrells Ouvertüre aus dem Oratorium «Die Könige in Israel».


contact: Dr. Doris Fellenstein Wirth Leiterin Stab Hochschulen, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft Tel. 061 552 62 14 Joakim Rüegger Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Tel. 061 267 84 04

lead_de: Die Regierungen beider Basel beantragen den Parlamenten eine Kreditsicherungsgarantie in Höhe von 44 Millionen Franken für einen Neubau des Departements Sport, Bewegung und Gesundheit der Universität Basel auf dem ‚Campus Sport‘ in Münchenstein. Damit sollen der Raummangel behoben, dezentral verstreuten Räume zusammengeführt und Synergien mit den bereits vorhandenen Sportinstitutionen genutzt werden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kreditsicherungsgarantie für den Neubau des Departements Sport, Bewegung und Gesundheit

content_de:
Der Lehr- und Forschungsbetrieb des Departements Sport, Bewegung und Gesundheit (DSBG) findet derzeit überwiegend in den Räumlichkeiten der St. Jakobshalle statt. Grossveranstaltungen in der St. Jakobshalle schränken den universitären Betrieb jedoch stark ein. Der Neubau in der unmittelbaren Nachbarschaft gewährleistet, dass Forschung und Lehre zukünftig reibungslos durchgeführt werden können. Durch die Ansiedlung auf dem ‚Campus Sport‘ im Kanton Basel-Landschaft kann das Departement zudem von einer Zentralisierung seiner Räumlichkeiten sowie den umliegenden Sportanlagen profitieren und auch den zurzeit geltenden Numerus Clausus für die Sportwissenschaften lockern.

Eine Kreditsicherungsgarantie ihrer Trägerkantone ermöglicht der Universität Basel, den für die Neubauerstellung notwendigen Kredit zu optimalen Bedingungen auf dem Finanzmarkt aufnehmen zu können. Gestützt auf den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel stehen die beiden Kantone jeweils hälftig, für je 22 Millionen Franken für die Kreditsicherungsgarantie ein. Die Kreditsicherungsgarantie muss von den beiden Parlamenten bestätigt werden. Sie reduziert sich jährlich im Umfang der von der Universität geleisteten Amortisation.

Ein Neubau für rund 51 Millionen Franken
 An den Gesamtkosten für den Neubau des Departements Sport, Bewegung und Gesundheit von 51 Millionen Franken wird sich auch der Bund mit rund 20 Prozent beteiligen.

Geplant wird der Neubau des Departements Sport, Bewegung und Gesundheit der Universität Basel von den Architekten Caesar Zumthor & Markus Stern. Der Bezug des Neubaus soll im ersten Quartal 2021 erfolgen.

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contact: Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat führt ein neues Verrechnungsmodell für die öffentlichen Sicherheitskosten bei Sport- und Konzertveranstaltungen ein. Neu kommt bei allen Grossveranstaltungen auf dem Kantonsgebiet ein weitgehend einheitliches Verrechnungsmodell zur Anwendung. Im Vordergrund stehen dabei die tatsächlich geleisteten Einsatzstunden der staatlichen Dienstleister und nicht mehr die Zuschauerzahl. Wegen dessen grosser Bedeutung hat der Regierungsrat dem FC Basel, dessen Abgeltungen mit dem neuen Modell grundsätzlich deutlich höher ausfallen, in Kalenderjahren, in denen er sich nicht für die UEFA Champions League qualifiziert, eine separate Kostenreduktion gewährt. Das neue Modell, das mit Regelungen in anderen Kantonen und Städten vergleichbar ist, wird per 1. Juli 2018 eingeführt.

title_de: Sport- und Konzertveranstaltungen: Einheitliches Verrechnungsmodell für die öffentlichen Sicherheitskosten

content_de:
Zurzeit werden die Abgaben für Sport- und Konzertveranstaltungen unsystematisch und wenig konzis vor allem in einzelnen Regierungsbeschlüssen statt in einem formellen Erlass normiert. Das neue Verrechnungsmodell soll transparenter und einfacher sein und gleichzeitig die Grossveranstalter, namentlich den FC Basel, finanziell stärker in die Pflicht nehmen. Bis anhin zahlten der FC Basel und Konzertveranstalter 1,80 Franken je anwesenden Zuschauer im St. Jakob-Park; der Schweizerische Fussballverband 1,20 Franken je anwesenden Zuschauer zuzüglich der Kosten für externe Einsatzkräfte.

Künftig kommt bei allen Sport- und Konzertveranstaltungen auf dem Kantonsgebiet, die einen ausserordentlichen Einsatz der Sicherheitskräfte erfordern, nur noch ein Verrechnungsmodell zur Anwendung. Die Verrechnung orientiert sich nicht mehr am Zuschaueraufkommen, sondern an den tatsächlich geleisteten Einsatzstunden der staatlichen Dienstleister.

Hierfür sollen konsequent auf Verordnungsebene folgende Kategorien von Grossveranstaltungen bzw. Kostenverrechnungen geschaffen bzw. vereinheitlicht werden:

Keine Kostenverrechnung (unverändert): «Kantonale» und Swisslos-Fonds-unterstützte Grossveranstaltungen (z.B. Fasnacht, Bundesfeier, Herbstmesse; Em Bebbi sy Jazz, Jugendkulturfestival etc.).

50 Prozent-Kostenverrechnung (faktisch unverändert): Messeveranstaltungen der MCH Messe Schweiz (Basel) AG sowie der MCH Group AG (bisher konnte der 50 Prozent-Rabatt gewährt werden, was in der Praxis aber immer der Fall war).

50 Prozent-Kostenverrechnung abzüglich Basisdienstleistung im Gegenwert von 250 Einsatzstunden (neu): Sport- und Konzertveranstaltungen.

100 Prozent-Kostenverrechnung (unverändert): Alle anderen Grossveranstaltungen.

Um das neue Verrechnungsmodell einzuführen, hat der Regierungsrat die Verordnung betreffend die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt, der Verordnung über die von der Feuerwehr zu erhebenden Gebühren sowie der Verordnung über die von der Sanität Basel zu erhebenden Gebühren geändert.

Die Vollkosten des Kantons für die Einsätze bei Spielen des FC Basel haben sich auf rund 4 bis 5 Mio. Franken pro Jahr eingependelt, wobei sich der Kostendeckungsgrad auf 15 bis 20 Prozent belaufen hat. Damit verbleiben der öffentlichen Hand hohe ungedeckte Sicherheitskosten.

Während das neue Verrechnungsmodell für Konzert- und andere Veranstalter wenig Auswirkungen hat, bringt es dem FC Basel etwa eine Verdoppelung seiner Abgaben an die kantonalen Sicherheitsbehörden von heute rund einer auf neu rund zwei Millionen Franken pro Jahr. Mit Blick auf die ausserordentliche sportregionale Bedeutung des FC Basel macht der Regierungsrat des-halb von der Ausnahmeregelung Gebrauch: In den Jahren ohne UEFA Champions League-Quali-fikation gewährt er nochmals einen Rabatt von 50 Prozent, sodass dem Club abzüglich der Basisdienstleistung noch 25 Prozent des Gesamtaufwands der Sicherheitskräfte verrechnet werden. Dies entspricht gemäss einer Modellrechnung in etwa den heutigen Abgaben.

Das neue Verrechnungsmodell ist mit Vertretern des Clubs besprochen worden. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement und der FC Basel sind dabei übereingekommen, ein Monitoring über die effektive Kostenentwicklung nach neuem Modell einzurichten. Sollten die Kosten von den aktuellen Prognosen abweichen, würde die Kostenverrechnung neuerlich thematisiert. Beide Partner sind sich einig, dass weiterhin daraufhin hinzuwirken ist, die Sicherheitskosten sowohl zulasten des Kantons als auch zulasten des Clubs nach Möglichkeit senken zu können.

Auf die Wirksamkeit des neuen Verrechnungsmodells per 1. Juli 2018 hin wird die Vereinbarung vom 29. Juni 2010 zwischen dem Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt und der FC Basel 1893 AG aufgehoben. Die Beziehungen zum FC Basel werden damit weiter normalisiert, existieren doch auch mit anderen Veranstaltern keine vergleichbaren «Vereinbarungen».


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christian Egeler, FDP) betreffend «Gewerbeparkkarte wieder als Anwohnerparkkarte» als erledigt abzuschreiben. Da die Gemeinden unterschiedliche Regelungen bezüglich der Gültigkeit von Parkkarten haben, verzichtet der Regierungsrat auf die Schaffung einer kantonalen kombinierten Gewerbe- und Anwohnerparkkarte. Der Aufwand dafür stünde in keinem Verhältnis zum Nutzen und würde dem Anliegen der Anzugstellenden entgegenlaufen. Um aber die Handhabung von Parkkarten zu erleichtern, ist geplant, die physischen Karten durch die digitale Hinterlegung sämtlicher Bewilligungen zu ersetzen. (Auskunft: Romeo di Nucci, Stv. Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 64)

dem Grossen Rat einen Ratschlag für eine Teilrevision des Gesundheitsgesetzes unterbreitet. Die Revision ist primär redaktioneller Natur und betrifft unter anderem die Anpassung an die im eidgenössischen Medizinalberufegesetz und Psychologieberufegesetz eingeführte Begrifflichkeit «privatwirtschaftliche Berufsausübung in eigener fachlicher Verantwortung». Diese sieht neu eine Bewilligungspflicht für privatwirtschaftlich unselbständig tätige Medizinalpersonen und Psychotherapeutinnen und –therapeuten in leitender Stellung vor. (Auskunft: Dorothee Frei, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

dem Grossen Rat beantragt, den Antrag Christophe Haller (FDP) zur Einreichung einer Standesinitiative betreffend «Abschaffung der Besteuerung des Eigenmietwerts» abzulehnen und als erledigt abzuschreiben. Die Regierung erachtet den Vorstoss als unnötig, weil auf Bundesebene der Anstoss für einen Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung bereits gelegt wurde. Zudem überzeugt der Antrag auch inhaltlich nicht, wie der Regierungsrat weiter schreibt. (Auskunft: Marc Enz, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061267 89 80)

dem Grossen Rat beantragt zuhanden des Musikverbands beider Basel (MVBB) für die Jahre 2018 bis 2021 Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 110‘000 Franken (insgesamt 440‘000 Franken) zu bewilligen. Der Staatsbeitrag wird gemäss Reglement an die Basel-Städtischen Musikvereine des MVBB weitergegeben. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt zuhanden der Knaben- und Mädchenmusik Basel für die Jahre 2018 bis 2021 Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 162‘000 Franken (insgesamt 648‘000 Franken) zu bewilligen. Die Knaben- und Mädchenmusik Basel ist seit 175 Jahren in Basel verwurzelt und bietet eine breite Palette musikalischer Ausbildung an. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

zuhanden der Mädchenkantorei Basel und zuhanden der Knabenkantorei Basel für die Jahre 2018 bis 2021 jährliche Unterstützungsbeiträge von je 75‘000 Franken jährlich (insgesamt je 300‘000 Franken) bewilligt. Die musikalische Ausbildung in beiden Institutionen wird mit professionell ausgebildetem Unterrichtspersonal sichergestellt. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

zuhanden des Vereins Neustart für die Jahre 2018 bis 2021 jährliche Unterstützungsbeiträge von 75‘000 Franken (insgesamt je 300‘000 Franken) bewilligt. Der Verein Neustart setzt sich seit 1975 aktiv für die gesellschaftliche Integration straffällig gewordener Menschen in der Region Basel ein.

aus der kantonalen Rahmenausgabenbewilligung und aus dem regionalen Bundeskredit «Neue Regionalpolitik/Europäische territoriale Zusammenarbeit» Beiträge von rund 68‘800 bzw. rund 221‘264 Franken unter dem Vorbehalt der Co-Finanzierung durch die anderen Partner für das Projekt «Upper Rhine 4.0 – Trinationales Kompetenznetzwerk Industrie 4.0» genehmigt. Das Projekt hat das Ziel,  KMU bei den Herausforderungen des industriellen Wandels zu unterstützen.  (Auskunft: Silvio Tondi, Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 79)

anstelle der zurückgetretenen Tosca Bolt für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission für die Berufsbildung in Gewerbe, Industrie und Dienstleistung gewählt:

Frank Linhart

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Im gut besetzten Münster sind am frühen Dienstagabend 39 Aspirantinnen und Aspiranten der Polizeischulen 2016-1 und 2016-2 feierlich vereidigt worden. Sie werden in den nächsten Wochen und Monaten ins Polizeikorps integriert.

title_de: 39 neue Kräfte für die Basler Polizei

content_de:
Die 39 Aspirantinnen und Aspiranten haben den Lehrgang an der Interkantonalen Polizeischule in Hitzkirch absolviert und abgeschlossen. Für sie folgen nun die weiteren Ausbildungsschritte, während denen sie das Gelernte in der Praxis vertiefen. Ihnen nahm Regierungsrat Baschi Dürr als Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes einzeln den Amtseid über die Fahne hinweg ab.

Regierungsrat Baschi Dürr gratulierte den vereidigten Berufsleuten. In seiner Ansprache zeigte er sich überzeugt, dass die Gesellschaft – und mit ihr die Polizei – auch angesichts der neuen Sicherheitsherausforderungen offen bleiben soll. Der Polizeikommandant a.i., Oberstleutnant Martin Roth, hatte zuvor die zahlreichen Gäste aus Politik, Verwaltung und verwandter Organisationen willkommen geheissen. Es freue ihn, dass die Kantonspolizei mit den neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ihre Präsenz im Kanton weiter verstärken könne, sagte er. Musikalisch umrahmt wurde die gediegene Feier im Münster von der Polizeimusik Basel-Stadt.


contact: Tiefbauamt Basel-Stadt, 061/267 93 20 Medienstelle BVB, 061/685 12 52 Gemeinde Riehen, Guido Vogel 079/441 74 62; Ivo Berweger, Tel. 061 646 82 86

lead_de: Auf Intervention des Riehener Gemeinderats hat die BVB die vorgesehenen Nachtarbeiten dieser Woche bei der Gleissanierung Lörracherstrasse vorübergehend eingestellt. Die Gemeinde erhielt zahlreiche Beschwerden von Anrainern nach den sehr lärmintensiven Gleisabbruch-Arbeiten in der Nacht von Montag auf Dienstag. Wie es mit den bewilligten Gleiserneuerungsarbeiten an der Lörracherstrasse weitergeht, entscheiden die zuständigen Stellen des Tiefbauamts, der BVB und der Gemeinde Riehen in den kommenden Tagen.

title_de: Vorerst keine Nachtarbeiten mehr an der Lörracherstrasse

content_de:
Im Abschnitt Baselstrasse – Lörracherstrasse werden seit 19. Juni 2017 der Strassenbelag, die gesamte Gleisanlage und die erdverlegten Leitungen ersetzt, dies zwischen der Gartenstrasse und Riehen Grenze und mit einem gemeinsam koordinierten und zeitlich anspruchsvollen Bauprogramm. Sämtliche Bewilligungen für diese Arbeiten liegen vor. Auf Grund zahlreicher negativer Rückmeldungen hat das Tiefbauamt in Absprache mit der BVB und der Gemeinde Riehen beschlossen, die geplanten Nachtarbeiten dieser Woche vorerst auszusetzen. Vorgesehen waren Gleisanlieferungen, Schweissen der Gleise sowie der Belagseinbau im Gleisbereich.

Das Tiefbauamt, die BVB und die Gemeinde Riehen beurteilen zurzeit die anstehenden Arbeiten und entscheiden gemeinsam über das weitere Bauprogramm. Die bewilligten Bauarbeiten waren auf Grund von technischen Rahmenbedingungen vor Ort in Nachtarbeit geplant worden.

Auf Grund eines internen Missverständnisses wurde das Anwohnerschreiben der BVB mit allen Informationen zu den anstehenden, sehr lärmintensiven Nachtbauarbeiten in einem zu kleinen Perimeter verteilt und die Anwohnerschaft nicht rechtzeitig über mögliche Ausweichangebote aufmerksam gemacht. Die zuständigen Stellen entschuldigen sich bei den Betroffenen für dieses Missgeschick.


contact: Marco Greiner Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger auf Facebook und Twitter allgemeine Anfragen an die kantonale Verwaltung richten. Dieser neue digitale Kundenkanal wird im Rahmen eines Pilotprojekts angeboten, das vorerst bis Ende Jahr befristet ist. Die Staatskanzlei und die kantonale Telefonzentrale überprüfen dabei die Tauglichkeit der Social Media für die Weiterleitung und Bearbeitung von Bürgeranliegen.

title_de: Neu: Bürgeranfragen via Social Media

content_de:
Die offiziellen Social Media-Kanäle «Rathaus Basel» auf Facebook und «Kanton Basel-Stadt» auf Twitter dienten dem Kanton Basel-Stadt bisher für die öffentliche, für jedermann sichtbare Kommunikation. Diese Plattformen bieten jedoch auch die Möglichkeit, in einen direkten und nicht allgemein sichtbaren Kontakt mit den Behörden zu treten. Dies wollen die Staatskanzlei und die kantonale Telefonzentrale nun nutzen: Ab sofort wird die Funktion der «direkten Nachrichten» auf den kantonalen Facebook- und Twitter-Plattformen für Bürgeranfragen geöffnet.

Bisher rief man bei der kantonalen Telefonzentrale an, wenn man zum Beispiel nicht wusste, an welches Amt man sich für eine Beurkundung wenden muss, oder um ein Schlagloch vor der Haustür zu melden. Neu stehen dafür auch die offiziellen Social Media-Plattformen des Kantons zur Verfügung. Die Staatskanzlei und die Telefonzentrale sind darum besorgt, dass die Anfragen zum zuständigen Amt weitergeleitet und bearbeitet werden.

Die kantonale Verwaltung geht damit auf die allgemeine Veränderung im Mediennutzungs- und Kommunikationsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ein. Der neue digitale Kundenkanal wird im Rahmen eines Pilotprojekts angeboten, das vorerst bis Ende des Jahres befristet ist. In dieser Zeit soll die Tauglichkeit der Social Media-Plattformen für die Weiterleitung der Anfragen an die Ämter getestet werden. Interne Prozesse sollen festgelegt und getestet werden. Ende 2017 entscheiden die Staatskanzlei und die Telefonzentrale, ob und unter welchen Voraussetzungen der neue Kundenkanal in den ordentlichen Betrieb übergehen kann.

Hinweise

Facebook

Twitter


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 178‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Theaterproduktion «Der Hundertjährige, der aus dem Fenster stieg und verschwand», die im Oktober 2017 im Theatersaal des Badischen Bahnhofs als Schweizer Erstaufführung Premiere hat, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 70'000 Franken bewilligt. Die Inszenierung des Weltliteratur-Bestsellers ist eine von sechs neuen Produktionen, die die Förnbacher Theater Company in der Spielzeit 2017/18 herausbringt.

Weiter hat der Regierungsrat als Soforthilfe für Flutopfer in Bangladesch einen Beitrag in Höhe von 50'000 Franken bewilligt. Das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) leistet Nothilfe (Nahrung, Trinkwasser, Saatgut und Tierfutter) für 4'000 Familien in überfluteten Gebieten im Norden Bangladeschs.

Für die Sanierung des Lagerhauses Seewil, die im Winter 2017/18 und 2018/19 stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Das seit 90 Jahren vom Basler CVJM/CVJF Regionalverband geführte Haus wird von Kindern, Jugendlichen und Familien aus Basel-Stadt und Basel-Landschaft und von Schulklassen genutzt.

Für die Konzerte mit Sue Foley und Wee Willie Walker, die im Juni und August 2018 im Atlantis stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Diese vom Basler Verein «Groove Now» veranstalteten Konzerte sind Teil seines Jahresprogramms mit insgesamt acht Doppelkonzerten.

Für das Figurentheater «Es ist einmal – Das Märchen der Welt», das im Dezember 2017 im Vorstadttheater Basel zu sehen sein wird, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 13'000 Franken bewilligt. Die Figurentheaterspielerin Margrit Gysin setzt Hand-, Stab- und Fingerfiguren ein und vermittelt mit ihrem Stück für Kinder ab vier Jahren, was Geborgenheit und Fremdsein bedeutet.


contact: Elisabeth Ackermann Regierungspräsidentin Tel. +41 61 267 80 45

lead_de: Mit dem neuen Legislaturplan präsentiert der Regierungsrat seine politische Planung für die Jahre 2017 bis 2021. Der Regierungsrat will den Kanton Basel-Stadt als innovativen, weltoffenen, sozialen und urbanen Kanton in die Zukunft führen. Das Handeln ist in allen Bereichen einer nachhaltigen Entwicklung verpflichtet.

title_de: Der Regierungsrat stellt seine Legislaturplanung 2017-2021 vor

content_de:
Jeweils zu Beginn einer neuen Legislatur legt der Regierungsrat mit dem Legislaturplan der Öffentlichkeit und dem Parlament seine politische Schwerpunktplanung für die nächsten vier Jahren vor. In der Legislatur 2017 bis 2021 stehen zwölf Ziele mit den dazugehörigen 38 Massnahmen im Zentrum.

Die Ausgangslage für die neue Legislatur ist günstig. Der Kanton Basel-Stadt ist das Zentrum eines grossen, trinationalen Lebensraums. Wirtschaftlich geht es dem Kanton sehr gut, die Lebensqualität ist hoch, die Zahl der Arbeitsplätze steigt seit Jahren und auch die Wohnbevölkerung wächst. Diese positiven Entwicklungen bringen spezifische Herausforderungen mit sich.

Die Siedlungsentwicklung bedarf einer koordinierten und umweltverträglichen Planung, und die wachsende Mobilität erfordert neue Antworten, auch bei der Infrastruktur. Die Rahmenbedingungen für Innovation und Entwicklung müssen weiter gefördert und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden. Akzentuiert haben sich in den letzten Jahren die weltpolitische Lage und die Auswirkungen auf unser Gemeinwesen und auch die Folgen des Klimawandels sind im städtischen Raum spürbarer geworden. Fragen rund um die Sicherheit beschäftigen die Bevölkerung und somit ist die Regierung auch in dieser Thematik gefordert. Aber auch mit der raschen technologischen Entwicklung muss die Verwaltung Schritt halten können.

Unser vielfältig und gemeinsam genutzter Lebensraum funktioniert als Ganzes nur, wenn zahlreiche Bereiche über Grenzen hinweg gut koordiniert werden, etwa in der Bildung, der Sicherheit, im Umwelt- und Gesundheitsbereich oder in der Raumentwicklung. Aus diesem Grund sind dem Regierungsrat die gute Partnerschaft, die konstruktive Zusammenarbeit und die starke Kooperation mit den verschiedenen Partnern und Nachbarn unverändert wichtig ‒ im Wissen darum, dass die Zukunft gerade auch im Zusammenspiel möglichst vieler Beteiligter zu gestalten ist.

Hinweise

www.bs.ch/legislaturplan


contact: Ruedi Aerni, Tel. +41 61 421 47 55 Natel 079 680 75 17 Präsident IG Ryybutzete Guido Derungs, Tel. +41 61 267 93 41 Natel 079 643 30 84 Leiter Wasserbau, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Der Rhein soll nach vier Jahren Pause wieder von Freiwilligen geputzt werden. Am kommenden Samstag, 9. September, findet die 10. Ryybutzete statt. Beteiligt sind über hundert freiwillige Helferinnen und Helfer vor allem der Wassersportvereine, die in einem mehrstündigen Einsatz am Samstagmorgen die beiden Rheinufer-Bereiche im Abschnitt zwischen Dreirosenbrücke und Kraftwerk Birsfelden säubern werden. Die diesjährige Ryybutzete erfolgt auch im Zusammenhang mit dem Clean-Up-Day, der schweizerischen Aktion gegen Littering. Besondere Funde kommen in die Ausstellung „Aufgetaucht“ des Historischen Museums Basel.

title_de: 10. Ryybutzete am kommenden Samstagmorgen: Zuschauen lohnt sich!

content_de:
Das Aktionsgebiet ist für die 10. Ryybutzete, die an kommenden Samstagmorgen, 9. September 2017, stattfindet, nochmals erweitert worden. Es reicht von der Dreirosenbrücke bis zum Kraftwerk Birsfelden und umfasst sowohl den Rhein im Uferbereich als auch die Böschungen. Die Basler Wasserfahrvereine, die IG der Tauchclubs beider Basel und der Kantonale Fischerei-Verband Basel-Stadt stellen über hundert freiwillige Helferinnen und Helfer – darunter rund vierzig Taucher – für den Einsatz vom Samstag zur Verfügung. Auch Private ohne Vereinshintergrund sind mit von der Partie. Gearbeitet wird in Gruppen. Das Tiefbauamt engagiert sich stark mit benötigtem Material und Personal und ist für die Koordination der verschiedenen beteiligen Ämter zuständig.

Interessierte können die Säuberungsarbeiten am Samstag  ab 8 Uhr morgens beobachten. Dies vorzugsweise beim Hauptsammelpunkt vor der Rheinpolizei am Unteren Rheinweg 24, oder auch bei der Schifflände, dem Hauptbereich der Ryybutzete. Auch ein Blick in die aufgestellten Mulden dürfte sich lohnen. Auf einer Informationswand wird Wissenswertes über die Aktion vermittelt. Schliesslich stehen Ansprechpersonen der beteiligten Organisationen für Auskünfte zur Verfügung.

Im Jahre 2013, bei der letzten Ryybutzete, wurden acht Tonnen Material aus dem Rhein geholt, 2009 15, 2006 zwölf und im «Spitzenjahr» 2003 – dank Niedrigwasser – 25 Tonnen. Zur «Ausbeute» gehörten in der Vergangenheit die verschiedensten Gegenstände – angefangen von Unmengen an Velos über Elektronik, Möbel und Ketten bis zu Tresoren aus Einbrüchen, Geld und vereinzelt auch Waffen. Leider werden auch direkt umweltbelastende Materialien wie Mofas mit vollem Tank und Autobatterien – ein grosses Säureproblem - aus dem Wasser gefischt.

Die besonderen Funde gelangen dieses Jahr in die Ausstellung «Aufgetaucht» des Historischen Museums Basel. Die Ryybutzete 2017 erfolgt auch im Zusammenhang mit dem Clean-Up-Day, der schweizerischen Aktion gegen Littering. Der Clean-Up-Day wird gleichentags durchgeführt.

Die IG Ryybutzete wurde im Jahre 1996 gegründet mit dem Ziel, seitens der Wassersportler aktiv an der Sauberhaltung des Rheins mitzuwirken – der Rhein soll nicht als Müllhalde enden -, die Koordination aller in der IG vertretenen Organisationen gegenüber Medien und Behörden sicherzustellen und bei Jugendlichen das Interesse für die Wassersportarten zu wecken.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Aeneas Wanner (GLP) betreffend «Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten» als Anzug zu überweisen. Grundsätzlich erachtet der Regierungsrat die Forderung als prüfenswerten ergänzenden Ansatz zu den laufenden Bestrebungen des Kantons zur Erhöhung der Schulwegsicherheit. Inwieweit Tempo 30 in dem von der Motion geforderten Ausmass auf verkehrsorientierten Strassen umgesetzt werden kann, ist derzeit noch nicht klar, weil Gerichtsentscheide zu laufenden Rechtsverfahren ausstehen. Im Zuge einer weiteren vertieften Abklärung wird der Regierungsrat beurteilen, unter welchen Gegebenheiten, in welchem Ausmass und vor allem zu welchen Kosten und mit welcher Finanzierung Tempo 30-Wechselsignalabschnitte, die über die bisherige Tempo 30-Planungen hinausgehen, geprüft werden sollen. (Auskunft: Stephan Löwengut, Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 41 86)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Thomas Grossenbacher, GB) betreffend «Massnahmen zur Schaffung von Wohnangeboten für Studierende» als erledigt abzuschreiben. Der Kanton engagiert sich in verschiedenen Bereichen, um zu einem spezifischen Angebot an Wohnraum für Studierende beizutragen. Er arbeitet deshalb auch seit vielen Jahren mit dem Verein für Studentisches Wohnen (WoVe) zusammen. Als nicht zielführend erachtet es der Regierungsrat, die weiteren Hochschul-Trägerkantone hinsichtlich der Bereitstellung von studentischem Wohnraum finanziell zusätzlich in die Pflicht zu nehmen. (Auskunft: Regula Küng, Leiterin Fachstelle Wohnraumentwicklung, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 88 91)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Mirjam Ballmer, GB) betreffend «Planungszone auf dem BASF-Areal» als erledigt abzuschreiben. Im Hinblick auf den Transformationsprozess des BASF-Novartis-Areals hat der Kanton mit den Grundeigentümern BASF und Novartis eine Planungsvereinbarung unterzeichnet. Zur Auslotung der städtebaulichen Potentiale findet aktuell eine Testplanung statt, deren Ergebnisse in den Stadtteilrichtplan Kleinhüningen-Klybeck eingearbeitet werden sollen. (Auskunft: Katrin Oser, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 28)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beatrice Isler, CVP) betreffend «Stärkung von pflegenden Angehörigen von Langzeitpatient/innen» als erledigt abzuschreiben. Das Thema ist ein Aspekt der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, um deren Gelingen sich die kantonale Verwaltung seit Jahren erfolgreich bemüht. Die heute bestehenden Angebote für Menschen, die sich in der Angehörigenpflege engagieren, sind vielfältig und gelten als gut und zeitgemäss. (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

dem Grossen Rat beantragt, der Musikwerkstatt Basel für die Jahre 2018 bis 2021 einen jährlichen Betriebsbeitrag von 330‘000 Franken (insgesamt 1,32 Millionen Franken) zu bewilligen. Das niederschwellige Angebot der Musikwerkstatt, die sich als Ergänzung zu den etablierten musikalischen Bildungsanstalten sieht, entspricht einem echten Bedürfnis und schliesst eine Lücke in der regionalen Angebotspalette. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

für das Jura-Theater in Delémont, das im Sommer 2019 seinen Betrieb aufnimmt, einmalig und als Anschub einen Beitrag in Höhe von 300'000 Franken aus dem Kompetenzkonto des Regierungsrates bewilligt. Das Projekt der Fondation pour le Théâtre du Jura soll eine wichtige Rolle im Bereich des regionalen französischsprachigen Theaters spielen. Gleichzeitig soll es als Zentrum der Begegnung, Kreativität und Kulturvermittlung der ganzen Region fungieren. Das jurassische Parlament hat im Dezember 2015 einen Investitionsbeitrag von 14 Millionen Franken und Betriebskostenbeiträge in Höhe von insgesamt 3,78 Millionen Franken bis 2020 für das Jura Theater bewilligt. Damit die Stiftung die Investition plangemäss tragen kann, benötigt sie zusätzlich Beiträge von Dritten in Höhe von 8 Millionen Franken. 7,7 Millionen Franken sind bis anhin zusammengekommen. Mit dem Beitrag von 300'000 Franken ermöglicht der Regierungsrat den Startschuss für dieses Projekt mit überregionaler Ausstrahlung. (Auskunft: Marco Greiner, Regierungssprecher und Vizestaatsschreiber, Tel. 061 267 86 36)

als Revisionsstelle der IWB für das Berichtsjahr 2017 die Ernst & Young AG, Basel gewählt.

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf für ein Bundesgesetz über die Berechnung des Beteiligungsabzugs bei Too-big-to-fail-Instrumenten gutgeheissen. Entsprechende Instrumente wurden zwecks Stärkung der Eigenkapitalbasis von systemrelevanten Banken vorgeschrieben. (Auskunft: Dr. Felician Rosenthaler, Rechtsdienst Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 48)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung im Bereich Tiergesundheit grundsätzlich begrüsst. Als besonders sinnvoll wird der Ausbau der Bestimmungen zur Tierverkehrskontrolle von Schafen und Ziegen vor dem Hintergrund einer effizienten Tierseuchenbekämpfung erachtet. (Auskunft: Dr. Michel Laszlo, Kantonstierarzt, Leiter Veterinäramt Basel-Stadt, Tel +41 61 267 58 34)

45 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

festgestellt, dass anstelle der zurückgetretenen Anita Lachenmeier als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Oliver Bolliger, Liste 8 (GB) des Wahlkreises Grossbasel-West

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Dr. Doris Fellenstein Leiterin Stab Hochschulen Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft Tel. 061 552 62 14 Joakim Rüegger Leiter Hochschulen Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Tel. 061 267 84 04

lead_de: Die Regierungen haben die vom Universitätsrat beschlossenen Aufnahmekapazitäten in den Bereichen Humanmedizin, Zahnmedizin, Pflegewissenschaft und Sportwissenschaften für das Studienjahr 2018/2019 genehmigt. Die Kapazitätsfestsetzung ist in Absprache mit den anderen Schweizer Universitäten erfolgt.

title_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt beschliessen Numerus Clausus Medizin bei höheren Aufnahmekapazitäten

content_de: Gestützt auf den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel haben die Regierungen die vom Universitätsrat festgesetzten Aufnahmekapazitäten der Medizinischen Fakultät an der Universität Basel für das Studienjahr 2018/2019 wie folgt genehmigt:


contact: Dominika Hens, Beauftragte für Kulturprojekte, Abteilung Kultur Basel-Stadt, dominika.hens@bs.ch, Tel. +41 61 267 66 18

lead_de: Die Initiative „KulturCommunity Basel“ setzt einen Impuls für eine erhöhte Zugänglichkeit zu kulturellen Angeboten in Basel. Gemeinsam mit Basler Institutionen und freien Kulturschaffenden werden über Partner und Organisationen im Non-Profit-Bereich Gratisangebote zur Verfügung gestellt, die Kulturerlebnisse für Menschen in prekären Lebenssituationen sowie für Geflüchtete oder Asylsuchende ermöglichen. Das Projekt startet im Oktober.

title_de: Erhöhte Zugänglichkeit zu kulturellen Angeboten: KulturCommunity Basel

content_de:
Ausgehend von den positiven Erfahrungen, welche die Abteilung Kultur Basel-Stadt seit der Museumsnacht 2015 mit dem Teilhabe-Projekt «Zusammen ins Museum» sammelt, wird mit der Initiative «KulturCommunity Basel» jetzt ganzjährig die Zugänglichkeit zu Kulturinstitutionen und Projekten freier Kulturschaffender in Basel erhöht.

Die «KulturCommunity Basel» richtet sich dabei ebenso an geflüchtete Menschen und Asylsuchende aus aller Welt wie an Baslerinnen und Basler, deren Zugang zu Kulturveranstaltungen aus diversen Gründen erschwert ist. Ziel der Initiative ist es, die verschiedenen Menschen zu gemeinsamen Kulturerlebnissen einzuladen – sei es zu Theater- oder Tanzaufführungen, zu Konzerten oder in Ausstellungen und Museen.

Neu sind auf der Website der Abteilung Kultur Basel-Stadt die bereits bestehenden und dauerhaften Gratisangebote unterschiedlichster Basler Kulturinstitutionen für geflüchtete Menschen und Asylsuchende aufgeführt. Darüber hinaus werden ab Oktober ganzjährig gratis Museumseintritte für begleitete Gruppen oder für Tandems in Zusammenarbeit mit Partnern aus dem Non-Profit-Bereich ermöglicht. Ebenfalls für Menschen in prekären Lebenssituationen sowie Geflüchtete und Asylsuchende stehen neu begrenzte Kontingente für durch die Partnerorganisationen begleitete Besuche von Kulturveranstaltungen zur Verfügung.

Hinweise

Die einzelnen Angebote nutzen können Organisationen, Vereine und Hilfswerke im Non-Profit-Bereich, die sich in Basel für Menschen in prekären Lebenssituationen sowie Geflüchtete oder Asylsuchende einsetzen. Dafür ist eine initiale Anmeldung der jeweiligen Organisation bei der Abteilung Kultur notwendig, welche die Organisation bei entsprechender Berechtigung in das Partnerprogramm aufnehmen kann. Danach ist eine Anmeldung zu den jeweiligen Angeboten, die sich an Gruppen richten, möglich.

kultur.bs.ch


lead_de: Am «Blaulichttag» informierten sich die Besucherinnen und Besucher an diversen Ständen über die Aufgaben und Tätigkeiten der Basler Blaulichtorganisationen. Die diesjährige Ausgabe des Erlebnistags auf dem Barfüsserplatz stand ganz im Zeichen des Jubiläums «50 Jahre Polizeidienstangestellte».

title_de: «Blaulichttag 2017»: Ein buntes Programm im Zeichen des Blaulichts

content_de:
1967 nahmen erste unbewaffnete «Polizeigehilfen» ihren Dienst auf, um die Polizeimannschaft von Verkehrsordnungsaufgaben zu entlasten. Heute heissen diese Polizeidienstangestellten «Sicherheitsassistenten» (SiAss). Das Aufgabenspektrum wurde über die Jahre stetig erweitert: Neben der Kontrolle und Regelung des Verkehrs werden Sicherheitsassistenten heute für viele weitere Aufgaben der Kantonspolizei Basel-Stadt eingesetzt. Als letzte grosse Neuerung nahmen vor etwas mehr als einem Jahr bewaffnete Sicherheitsassistenten mit besonderen Aufgaben (SiAss mbA) ihren Dienst im Ressort Sicherheit und Transport der Kantonspolizei auf. Anlässlich des Jubiläums «50 Jahre Polizeidienstangestellte» konnten sich die Besucherinnen und Besucher des Blaulichttags selbst ein Bild dieses vielseitigen Einsatzbereichs der Sicherheitsassistenten machen – wie auch von der über die Jahrzehnte wechselnden Mode, was deren Uniformen anbelangt.

Erster Kontakt mit neuem Bussenzettel

Am Stand des Verkehrsdienstes konnten die Besucherinnen und Besucher auch einen ersten Blick auf den neuen Bussenzettel werfen, der im 4. Quartal eingeführt werden soll. Der neue Bussenzettel vereinfacht die Behandlung eines Bussenfalls: Er enthält einen QR-Code, der den direkten Zugriff auf einen Online-Bussenschalter ermöglicht. Dort kann die Busse direkt bezahlt, dagegen Einsprache erhoben oder es können weitere Lenkerangaben hinterlegt werden. Für Personen, die den neuen Service nicht nutzen möchten oder können, ändert sich nichts: Sie werden wie bis anhin nach 30 Tagen mit einer Übertretungsanzeige per Post über die Busse informiert. Der neue Bussenzettel ist auf witterungsbeständigem Papier gedruckt und widersteht Wind und Wetter.

Wie in den vergangenen Jahren stand der direkte Austausch zwischen der Bevölkerung und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Rettungsorganisationen im Zentrum des Erlebnistages. Für «Action» sorgten die Bike-Trial-Darbietungen der Polizistin Debi Studer, die zur internationalen Spitze gehört. Jüngere Besucher konnten sich an der Kletterwand selbst sportlich betätigen. Ein Blickfang waren die ausgestellten Einsatzfahrzeuge der Rettung Basel-Stadt sowie der Kantonspolizei Basel-Stadt, die nicht nur bei technikbegeisterten Gästen für Aufmerksamkeit sorgten. Die Polizeimusik Basel und die Feuerwehrmusik Basel begleiteten den Tag musikalisch.


lead_de: Der Regierungsrat hat lic. iur. Martin Ritschard zum neuen Generalsekretär des Justiz- und Sicherheitsdepartements per 1. Dezember 2017 ernannt. Er tritt damit die Nachfolge des amtierenden Generalsekretärs David Frey an, der das Departement per Ende 2017 verlassen wird.

title_de: Martin Ritschard wird neuer Generalsekretär des Justiz- und Sicherheitsdepartements

content_de:
Martin Ritschard, geboren am 8. April 1979, durchlief seine Schulzeit in Basel und studierte an der Juristischen Fakultät der Universität Basel. Er arbeitet seit 2011 als Juristischer Mitarbeiter im Politikreferat des Generalsekretariats und ist seit 2013 stellvertretender Generalsekretär.

David Frey verlässt das Departement auf eigenen Wunsch. Er hat in den vergangenen knapp fünf Jahren das Generalsekretariat des Justiz- und Sicherheitsdepartements erfolgreich reorganisiert. Die Leitung des Justiz- und Sicherheitsdepartementes bedankt sich bei David Frey für seinen Einsatz als Generalsekretär und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.


contact: Patrick Fassbind Tel. 061 267 80 90 Leiter Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Am Donnerstag 21. September 2017 wurde um 13.53 Uhr im Bethesda Spital Basel ein Neugeborenes ins Babyfenster gelegt. Der kleine Junge ist den Umständen entsprechend wohlauf. Er bleibt vorläufig für weitere medizinische Abklärungen in Spitalpflege.

title_de: Abgabe eines Neugeborenen im Babyfenster des Bethesda Spitals

content_de:
Die Mutter wird aufgerufen, sich bei der KESB Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Basel-Stadt  zu melden, damit in Zusammenarbeit mit Fachpersonen die beste Lösung für das Kind gefunden werden kann.

KESB: Rheinsprung 18 in Basel; Tel.: 061 267 47 43; E-Mail: kesb@bs.ch;
 ausserhalb der Bürozeiten: KESB-Pikett unter Tel. Nr. 117)

Die KESB Basel-Stadt wird für das Kind eine gesetzliche Vertretung errichten sowie für die Unterbringung des Kindes besorgt sein. Die Privatsphären des Kindes und der Mutter werden streng geschützt.

Notiz an die Redaktionen:

Zum Schutz aller Beteiligten und mit Blick auf das Amts- und Berufsgeheimnis, den Datenschutz und die Persönlichkeitsrechte können weder die KESB Basel-Stadt noch das Bethesda Spital zum konkreten Fall weitere Auskünfte erteilen.

Hinweise

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB, Rheinsprung 18 in Basel

Tel.: 061 267 47 43; E-Mail: kesb@bs.ch

ausserhalb der Bürozeiten: KESB-Pikett unter Tel. Nr. 117


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl Staatsschreiberin Kanton Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 435 87 13

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben den Bundesbeschluss über die Ernährungssicherheit (direkter Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Für Ernährungssicherheit»), den Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie das Bundesgesetz über die Reform der Altersvorsorge 2020 angenommen.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen Abstimmung vom 24. September 2017

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen Vorlagen lautet im Einzelnen:

Bundesbeschluss über die Ernährungssicherheit (direkter Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Für Ernährungssicherheit»):
 JA-Stimmen:            42'894    (77,37%)
 NEIN-Stimmen:        12'549    (22,63%)

Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer:
 JA-Stimmen:            32'100    (56,63%)
 NEIN-Stimmen:        24'582    (43,37%)

Bundesgesetz über die Reform der Altersvorsorge 2020:
 JA-Stimmen:            31'118    (54,99%)
 NEIN-Stimmen:        25'469    (45,01%)

Die Stimmbeteiligung betrug durchschnittlich 50,30%, der Anteil brieflich Stimmender lag bei 92,15%. Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen lag bei 31,87%, wovon 62,32% elektronisch abgestimmt haben.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter

www.abstimmungen.bs.ch


contact: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger Telefon +41 (0)61 267 43 15 (via Anne Tschudin) Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Regierungsrat Thomas Weber Telefon +41 (0)61 552 59 11 (via Rolf Wirz) Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) nehmen den Entscheid der Wettbewerbskommission (WEKO) erfreut zur Kenntnis. Diese hat heute bekannt gegeben, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen. Auch die Verwaltungsratspräsidenten der beiden Spitäler zeigen sich zufrieden.

title_de: Stellungnahme der beiden Gesundheitsdirektoren zur WEKO-Genehmigung der Spitalgruppe

content_de:
Es ist ein wichtiger Schritt, dass die WEKO grünes Licht für die weiteren Arbeiten an einer gemeinsamen Spitalgruppe gegeben und bei ihren Prüfungen festgestellt hat, dass dieses Vorhaben den Wettbewerb nicht beseitigt. Dies hatten die beiden Gesundheitsdirektoren an ihren Bevölkerungsanlässen und weiteren Informationsveranstaltungen immer betont und darauf hingewiesen, wie wichtig ihnen der Wettbewerb zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Spitälern ist. Die Bewohnerinnen und Bewohner beider Kantone sollen die Wahl haben, in welchem Spital sie sich behandeln lassen wollen.

Auch die beiden Verwaltungsratspräsidenten äussern sich erfreut über den WEKO-Entscheid:

«Der nach vertiefter Prüfung getroffene Entscheid der WEKO zeigt, dass der Wettbewerb um die optimale, wohnortnahe Patientenversorgung auch mit der Spitalgruppe funktionieren wird», betont Dr. Werner Widmer, Verwaltungsratspräsident des Kantonsspitals Baselland. Und Robert-Jan Bumbacher, Verwaltungsratspräsident des Universitätsspitals Basel, fügt an: «Das von den beiden Spitälern initiierte WEKO-Verfahren ist zum von uns erwarteten Ergebnis gelangt. Die positive Rückmeldung ist rasch gekommen und bestätigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.»

Am kommenden Dienstag, 3. Oktober 2017, endet die Vernehmlassungsfrist für politische Parteien, Organisationen im Gesundheitswesen, Verbände, Gemeinden und Nachbarkantone. Gegenstand der Vernehmlassung sind die beiden Staatsverträge der beiden Teilprojekte «Gemeinsame Spitalgruppe» zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland und «Gemeinsame Gesundheitsversorgung». Die beiden Gesundheitsdirektoren werden mit ihren Teams die Rückmeldungen auswerten und danach darüber informieren.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin Vorsteher WSU Tel. +41 61 267 85 40

lead_de: Der Bundesrat hat heute beschlossen, dass die Drittstaatenkontingente für das Jahr 2018 erhöhen werden sollen. Gesamthaft sollen 8000 Spezialistinnen und Spezialisten aus Drittstaaten rekrutiert werden können. Damit erhöht sich die Zahl der Bewilligungen gegenüber dem laufenden Jahr um 500. Das EJPD wird bis Ende November die notwendigen Arbeiten für die Revision der einschlägigen Verordnung vornehmen und dem Bundesrat zum definitiven Entscheid vorlegen. Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt begrüsst diesen Entscheid des Bundesrates ausdrücklich, auch wenn mit Blick auf den Wirtschafts- und Forschungsstandort Basel eine weitergehende Erhöhung wünschbar wäre.

title_de: Erhöhung Drittstaatenkontingente

content_de:
Die Gesamtzahl der Bewilligungen für Drittstaatenangehörige soll für das Jahr 2018 von heute 7‘500 auf 8‘000 steigen. Sie teilt sich auf 3‘500 Aufenthaltsbewilligung B und 4‘500 Kurzaufenthaltsbewilligung L auf. Der Bundesrat hat diese Erhöhung heute beschlossen. Damit kommt das Kontingent mit gesamthaft 8‘000 Bewilligungen im kommenden Jahr wieder in den Bereich der früherem Gesamtzahl von 8‘500 Bewilligungen, welche bis zur Senkung per Anfang 2015 gegolten hatte.

Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt nimmt erfreut zur Kenntnis, dass der Bundesrat mit diesem Entscheid insbesondere Verständnis für die Wirtschaftskantone zeigt. Wie bekannt, konnte vor allem im letzten Jahr die Nachfrage nach Bewilligungen nicht mehr vollumfänglich gewährleistet werden. Solche Unsicherheiten gefährden den Wirtschaftsstandort Schweiz nachhaltig, weshalb eine Erhöhung der Kontingente dringend angezeigt war.

Natürlich hätte sich der Kanton Basel-Stadt eine weitergehende Erhöhung auf die frühere Gesamtzahl von 8‘500 Bewilligungen gewünscht. Er betrachtet den heutigen Entscheid des Bundesrates aber als wichtigen und positiven Schritt. Erfreulich ist, dass die verschiedenen Gespräche, welche von kantonaler Seite mit dem Bund geführt wurden, auf fruchtbaren Boden fielen.


contact: Marc Keller Tel. +41 61 267 42 51, marc.keller@bs.ch Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Daniel Zehnder Tel. +41 61 324 29 94, media.relations@novartis.com Novartis Communications Switzerland

lead_de: Novartis übergibt heute dem Kanton Basel-Stadt einen Hafenkran, der bis zum Jahr 2010 im ehemaligen Hafen St. Johann in Betrieb stand. Der Regierungsrat hat diese Schenkung gerne angenommen, weil damit ein Industriedenkmal aus der Basler Wirtschaftsgeschichte in die Arealentwicklung klybeckplus integriert werden kann. Mit der vorgesehenen Platzierung des Hafenkrans am Klybeckquai kann darüber hinaus ein weiterer Schritt zu einer attraktiven Rheinpromenade für die Basler Bevölkerung nördlich der Dreirosenbrücke gemacht werden.

title_de: Novartis schenkt Basel einen Hafenkran für den Klybeckquai

content_de:
Mit der Schenkung eines Hafenkrans aus dem im Jahr 2010 stillgelegten Hafen St.Johann durch die Novartis an die Stadt Basel kann ein Stück Hafenkultur erhalten werden. Der Kran wurde am Klybeckquai ca. 300 Meter nördlich der Dreirosenbrücke am Schnittpunkt Uferstrasse / Altrheinweg von August - September 2017 wieder aufgebaut. Heute wird er von Novartis offiziell an den Kanton übergeben. Der Kran war bis zum Jahr 2010 im ehemaligen Hafen St. Johann in Betrieb und wurde danach so demontiert und eingelagert, dass ein Wiederaufbau an einem damals noch nicht in Aussicht stehenden Standort möglich war.

Novartis und der Kanton Basel-Stadt sind gemeinsam bestrebt, das Kleinbasler Rheinufer als durchgehende Rheinpromenade einladend zu gestalten und damit das Klybeck-Areal mit dem Rhein in einen funktionalen Zusammenhang zu bringen. Die Werkareale von BASF und Novartis im Klybeck werden in Zukunft nicht mehr oder nur noch eingeschränkt für industrielle Zwecke benötigt und sollen im Rahmen der Arealentwicklung «klybeckplus» schrittweise für die Bevölkerung geöffnet werden. Als attraktive Landmarke steht der Kran heute an dem Ort, wo die verlängerte Mauerstrasse an den Rhein führen wird.

Die Schweizerischen Rheinhäfen unterstützten die Remontage des Hafenkrans partnerschaftlich. Auch aus Sicht der Kantonalen Denkmalpflege ist die Platzierung des Hafenkrans am Klybeck-quai als Reminiszenz an die Hafenwirtschaft sehr zu begrüssen.

Der Wiederaufbau des ehemaligen Hafenkrans ist der erste Schritt zur Schaffung eines attraktiven Aufenthaltsbereiches am Übergang des Altrheinwegs zur Uferstrasse. Die Idee, dazu den Kran als Bar / Restaurant zu nutzen, geht auf eine Initiative von Simon Lutz zurück. Als künftiger Betreiber erarbeitet er zur Zeit ein Nutzungskonzept.

Hinweise

klybeckplus – ein Stadtquartier entsteht

Das Klybeckareal wird von BASF und Novartis heute kaum mehr für die industrielle Produktion benötigt. Die Grundeigentümerinnen haben sich 2016 mit dem Kanton Basel-Stadt zusammengeschlossen, um die Zukunft dieser Fläche von rund 300‘000 Quadratmetern gemeinsam zu planen. Der breite Gürtel zwischen Rhein und Wiese wird sich allmählich öffnen und zu einem vielfältigen, durchmischten und vernetzten Stadtquartier wandeln, das Raum für Wohnen, Arbeit, Freizeit und Kultur bietet. In den langen Planungsprozess ist die Öffentlichkeit mittels Beteiligung von Anfang an als Gesprächspartnerin und Impulsgeberin einbezogen.

Informationen unter www.klybeckplus.ch


contact: Yvonne Aellen Telefon +41 (0)61 267 67 31 Leiterin Grünflächenunterhalt, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Mit dem sich wandelnden Klima wird das Stadtgrün für die zukünftige Lebensqualität noch bedeutsamer. Es sorgt auch bei extremen Temperaturen für ein angenehmes Klima und wirkt so einem Hitzestau in der Stadt entgegen. Die Stadtgärtnerei ist bei der Wahl der richtigen Pflanzen und deren Pflege gefordert. Mit einer grossen Vielfalt an Arten und Sorten minimiert sie das Risiko für grössere Ausfälle in der Zukunft bestmöglich.

title_de: Stadtgrün für ein sich wandelndes Klima – der richtige Mix bringt’s

content_de:
In Basel sind seit einigen Jahren die Veränderungen des Klimas deutlich spürbar. Nicht nur den Blumen und dem Rasen setzen Hitze und Trockenheit zu, auch die Bäume in der Stadt leiden. Während bei kurzfristigen Pflanzungen wie zum Beispiel Blumenrabatten rasch auf Veränderungen reagieren werden kann, sind Bäume jahrzehntelang an ihren Standort gebunden und müssen mit den sich ändernden Bedingungen zurecht kommen. Darum setzt die Stadtgärtnerei alles daran, ihnen die Voraussetzungen zu bieten, dass sie sich bestmöglich entfalten können. Ihnen kommt besondere Pflege und vorausschauende Planung zu, denn schliesslich leisten sie ihrerseits einen wichtigen Beitrag an die Regulation des Klimas. Sie spenden Schatten und beugen so im Sommer einem Hitzestau vor. Dafür müssen sie gesund und widerstandsfähig sein.

Die Stadtgärtnerei wählt die Bäume je nach Standort sorgfältig aus und bereitet sie auf das sich wandelnde Klima vor. Die Baumartenwahl für einen zukunftsträchtigen Baumbestand stellt daher eine besondere Herausforderung dar. In ihrer eigenen Baumschule zieht sie laufend neue Baumarten auf, die aus wärmeren Klimazonen stammen und die Hitze und Trockenheit besser aushalten als einheimische Arten. Oft sind es Pflanzenarten, die südlich der Alpen natürlicherweise vorkommen, wie zum Beispiel die Hopfenbuche, die Steineiche, der Zürgelbaum oder die Blumenesche. Manchmal kommen auch neue, robustere Züchtungen schon länger verwendeter Arten auf den Markt. Auch Pflanzen, die in geeigneten Klimazonen anderer Kontinente heimisch sind, kommen als Zukunftsbäume für die anspruchsvollen städtischen Baumstandorte in Frage. Zum Beispiel bewähren sich der Lederhülsenbaum aus Nordamerika, der urtümliche Ginkgo aus China oder der ebenfalls aus China und Korea stammende Schnurbaum sehr gut als hitzeverträgliche Stadtbäume. Während Jahren beobachten die Baumschulisten der Stadtgärtnerei deren Entwicklung um zu beurteilen, welche Arten und Sorten sich als Stadtbäume eignen. Ziel ist, in den städtischen Alleen und Parkanlagen möglichst robuste und möglichst viele unterschiedliche Arten und Sorten zu pflanzen. Nur so lassen sich Risiken für grössere Ausfälle aufgrund von Anpassungsschwierigkeiten oder neuer Schädlinge minimieren.

Der Ausdruck «Baumschule» kommt nicht von ungefähr: Die Stadtgärtnerei nutzt ihre eigene Baumschule in Arlesheim tatsächlich als Kinderstube und Experimentierfeld für zukünftige Stadtbäume. Weitsichtig und oft schon mit einem potentiellen Standort im Kopf ziehen fünf Mitarbeitende und zwei Lernende in der Baumschule über zweitausend Jungbäume aus rund hundert Arten und Sorten auf. Durch gute Pflege werden sie auf ihr bevorstehendes härteres Dasein in der Stadt vorbereitet. Die Baumschulisten versetzen ihre Schützlinge alle paar Jahre, damit sie einen kompakten Wurzelballen bilden. Zudem schneiden sie die Jungbäume regelmässig, um einen guten Kronenaufbau und eine ausreichende Stammhöhe zu erzielen. Vor einer Versetzung in die Stadt verbringen sie mindestens sechs Monate – oft auch mehrere Jahre – in besonderen Töpfen aus luftdurchlässiger Noppenfolie, dank denen der ganze Wurzelballen optimal mit Sauerstoff versorgt wird. Dadurch bilden die Bäume besonders viele Feinwurzeln, die das Anwachsen am neuen Standort wesentlich erleichtern.

In der Baumschule sind immer auch Neuheiten vertreten, die einen Härtetest bezüglich der Basler Klimaverhältnisse absolvieren müssen. Sie werden einige Jahre auf ihre Gesundheit, die Wuchseigenschaften und ihre Klimaempfindlichkeit geprüft, bevor sie an ihren definitiven Platz in einer Strassenallee oder in einem Park in Basel kommen.

Die Profis der Stadtgärtnerei denken viel über den Klimawandel nach, bilden sich weiter und stehen in regem Austausch mit anderen Stadtgärtnereien in ganz Europa. Wie sich der Klimawandel tatsächlich auswirken wird, kann jedoch niemand mit Gewissheit vorhersagen. Um für möglichst viele Eventualitäten gewappnet zu sein, setzt die Stadtgärtnerei beim Stadtgrün auf eine grosse Pflanzenvielfalt. Es ist nur vage oder kaum absehbar, welche neuen Schädlinge in ein paar Jahren welche Pflanzenarten bedrohen. Oder welche Pflanzenarten sich den zukünftigen Klimaverhältnissen anpassen und welche Pflanzenarten in ein paar Jahrzehnten für unsere Breitengrade nicht mehr geeignet sein werden. Mit einer umsichtigen Pflanzenwahl und einer grossen Vielfalt von Arten und Sorten minimiert die Stadtgärtnerei das Risiko für grössere Ausfälle bestmöglich.


lead_de: Die Bau- und Raumplanungskommission (BRK) des Grossen Rates stimmt dem Bebauungsplan für eine Tennishalle des Tennisclubs Old Boys Basel auf der Schützenmatte mit 7:5 Stimmen bei einer Enthaltung zu. Diskussionspunkt bildet die fehlende Gesamtplanung für das Schützenmattareal.

type_de: Web-Mitteilung

title_de: Knappes Ja der BRK zu Tennishalle auf der Schützenmatte

content_de:
Der Tennisclub Old Boys Basel (TCOB) möchte auf seinem Areal auf der Schützenmatte eine Tennishalle bauen. Damit wäre es in Zukunft nicht mehr nötig, im Winterhalbjahr über zwei der neun Aussenplätze eine Ballonhalle aufzustellen. Es wären mehr Kapazitäten für die Kinder- und Jugendtenniskurse vorhanden und die Trainingssicherheit im Winter und bei schlechtem Wetter wäre gewährleistet. Die neue Tennishalle würde über vier Indoor-Plätze verfügen.

Die BRK würdigt, dass der TCOB eine zeitgemässe Tennishalle in Eigeninitiative erstellen möchte. Sie hätte sich von Regierung und Verwaltung für das Schützenmattareal mit seinen diversen Nutzungen aber eine Gesamtplanung gewünscht, zumal das Areal als neuer Sekundarschulhaus-Standort evaluiert wird. Ein Antrag auf Rückweisung an den Regierungsrat mit dem Auftrag, eine Gesamtplanung zu erstellen, unterlag in der Kommission mit 7 zu 5 Stimmen bei einer Enthaltung.

Mit 10 zu 2 Stimmen gutgeheissen wurde ein Antrag, im Bebauungsplan festzuschreiben, dass auch Nichtmitglieder Tennisplätze mieten können. Die Kommissionsmehrheit will so dem Trend entgegenwirken, dass unentgeltlich genutzter Raum zunehmend solchem mit Konsumzwang weichen muss. Der TCOB bietet gemäss Absichtserklärung Hand, die Halle für Schulen und Nichtmitglieder zugänglich zu machen.

Der Grosse Rat behandelt die Vorlage in der Dezembersitzung.

Sie finden den Bericht hier:

Bericht der Bau- und Raumplanungskommission zum Ratschlag betr. «Areal Tennisclub Old Boys, Schützenmatte West»

Webmitteilung des Parlamentsdiensts


contact: Yvonne Aellen Tel. +41 61 267 67 31 Leiterin Grünflächenunterhalt, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Bäume sind langlebig und entfalten ihre grosse Klimaleistung erst nach ein paar Jahrzehnten. Die Stadtgärtnerei setzt alles daran, den Basler Baumbestand trotz der prognostizierten Klimaveränderungen in eine gute Zukunft zu geleiten. Sie hegt und pflegt die bestehenden Altbäume, um sie möglichst lange zu erhalten. Hingegen ersetzt sie Bäume, die dem sich verändernden Klima nicht standhalten oder aus anderen Gründen keine Zukunftsperspektiven haben. Bei den Ersatzbäumen achtet die Stadtgärtnerei auf eine weitsichtige Pflanzenwahl, eine bestmögliche Pflanztechnik und besondere Pflege, damit sie sich bis zur Zeit unserer Ururenkel zu klimatisch wertvollen Altbäumen entwickeln.

title_de: Zukunftsfähiger Baumbestand – so bleiben die Basler Bäume fit

content_de:
Die rund 26‘000 Bäume in Basel leisten einen unermesslichen Beitrag an die Lebensqualität in der Stadt. Gerade im Zusammenhang mit dem Klimawandel und den zu erwartenden vermehrten Hitzeperioden ist ihre Wirkung auf das Stadtklima von unschätzbarem Wert. Durch die Wasserverdunstung über ihre Blätter kühlen sie die Luft und wirken damit unerträglicher Hitze in der Stadt entgegen.

Besonders grosse Klimawirkung zeigen Altbäume mit ihren ausladenden Kronen. Sie sind sowohl ökologisch als auch ästhetisch äusserst wertvoll: Sie filtern die Luft, bieten Schatten, binden Kohlendioxid, produzieren Sauerstoff, bieten vielen Tierarten einen Lebensraum und haben eine wohltuende Ausstrahlung. Im Gegenzug bergen sie – bedingt durch ihr Alter und ihre Grösse –grösste Sicherheitsrisiken durch abbrechende Äste. Die Stadtgärtnerei kontrolliert und pflegt deshalb Altbäume mit besonderer Aufmerksamkeit, um sie möglichst lange zu erhalten. Im städtischen Baumbestand sind rund 350 Altbäume mit Kronenverankerungen gesichert. Mit speziellen Bändern werden Kronenteile miteinander verbunden. Sollte einer brechen, bleibt er in der Krone hängen. Damit kann die Gefahr von herunterfallenden Kronenteilen weitgehend gebannt werden.

Um einen gesunden und sicheren Baumbestand zu erhalten, überprüft die Stadtgärtnerei sämtliche Bäume laufend und erstellt jeden Herbst eine Liste aller Bäume, die ersetzt werden müssen. Die diesjährige Liste des Baumersatzes wurde gestern Mittwoch, 11. Oktober 2017, im Kantonsblatt publiziert. Zudem ist sie auf der Homepage der Stadtgärtnerei einsehbar. Vor Ort sind die Bäume mit einem roten Punkt markiert. Die meisten aufgeführten Bäume genügen den Sicherheitsanforderungen nicht mehr. Entweder stehen sie nicht mehr stabil oder Äste drohen abzubrechen. Nebst dem teilweise hohen Alter der Bäume sind Schädlinge, Pilzkrankheiten sowie Streusalzeinwirkung weitere Gründe, warum ein Baum entfernt werden muss. Seit ein paar Jahren müssen vermehrt auch jüngere Bäume ersetzt werden, die aufgrund ungünstiger Hitzeeinwirkung Schäden am Stamm aufweisen. In diesem Herbst sind 277 Bäume zum Ersatz vorgesehen. Ihr Durchschnittsalter von nur rund 40 Jahren zeigt, wie schwer es heute Bäume in der Stadt haben, ein stattliches Alter zu erreichen. Die sich verändernden klimatischen Verhältnisse mit mehr Trockenheit und Hitzetagen, aber auch die Zuwanderung von neuen Schädlingen und Krankheiten machen den Bäumen das Leben schwer.

Umso wichtiger ist es, die Wachstumsbedingungen für die Ersatzpflanzen optimal zu gestalten. Weiter gilt es, Baumarten und -sorten auszuwählen, die auf die Klimaveränderungen abgestimmt sind. Zu beiden Aspekten hat die Stadtgärtnerei sowohl durch eigene Versuche wie auch im regen Austausch in Fachkreisen viele Erkenntnisse dazugewonnen. Mit hochwertigen Pflanztechniken und speziellen Pflegemassnahmen sorgt sie dafür, dass die heute gepflanzten Bäume ein hohes Alter erreichen können.

Pflanzt die Stadtgärtnerei Jungbäume, setzt sie auf möglichst grossräumige Baumrabatten. Mit ihrem eigens entwickelten Baumsubstrat, das verdichtet werden kann und trotzdem noch gute Wachstumsbedingungen bietet, kann sogar unter den Trottoirs zusätzlicher Wurzelraum geschaffen werden. Ein weisser Stammanstrich schützt die junge Rinde vor Sonnenbrand. Unterirdische Bewässerungen oder Wassersäcke als Giesshilfe versorgen die Bäume stets mit ausreichend Wasser. Jeder zehnte Baum steht auf einer Jungbaumliste und erhält besondere Pflege: In den ersten rund drei Jahren erhalten sie bei Bedarf zusätzlich Wasser. Während den ersten zehn bis zwanzig Jahren wird ihre Krone durch gezielten Schnitt nach und nach aufgebaut, damit sie eine stabile Krone bilden und das erforderliche Lichtraumprofil frei halten. Die Jungbäume sind eine wichtige Investition in die Zukunft. Sie spenden in ein paar Jahrzehnten wohltuenden Schatten – laut Prognosen werden dann Temperaturen markant höher und Hitzephasen noch länger sein als heute.

Hinweise

Die Baumersatzlisten 2017, aufgeteilt nach Postleitzahlkreisen, stehen im Kapitel "Baumersatz" unter Stadtgrün/Stadtbäume zum Download zur Verfügung.


contact: Dr. Barbara Neidhart Tel. +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat genehmigt die neue Tarifordnung für die Parkhäuser Basel-Stadt. Die Tarifstruktur wird wesentlich vereinfacht und somit kundenfreundlicher.

title_de: Einfachere Tarifstruktur in den staatlichen Parkhäusern Basel-Stadt

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Der Kanton Basel-Stadt bietet der Öffentlichkeit fünf Parkhäuser zur Nutzung an, City, Elisabethen, Steinen, Storchen und St. Jakob. Die Tarifordnung ist heute hauptsächlich aufgrund ihrer komplizierten Tarifstruktur und uneinheitlichen Taktung (60 Minuten oder 30 Minuten) nicht mehr zeitgemäss. Der Regierungsrat hat deshalb eine Anpassung der Tarifordnung ohne wesentliche Tariferhöhung genehmigt.

Die Haupttarife der Innenstadt-Parkhäuser (10.00 bis 18.30 Uhr) werden mit dieser Anpassung nicht verändert. Die neue Tarifstruktur gestaltet sich jedoch für variables Parkieren wesentlich einfacher; es gelten neu nur noch drei Tarifstufen anstelle von fünf und zusätzlich eine einheitliche Tariftaktung von 30 Minuten. In den Randzeiten gilt neu ein leicht höherer Tarif, er wurde aufgrund der Vereinfachung der Tarifstruktur nötig. Mit der Anpassung wird die Abrechnung fairer, denn durch die Reduktion der Taktung auf einheitliche 30 Minuten bezahlen die Kunden nicht mehr wie zuvor für jede angebrochene Stunde.

Im Parkhaus St. Jakob wurden ebenfalls Anpassungen an der Tarifstruktur vorgenommen. Hier wurden unter anderem auch die Bedürfnisse der Veranstalter von Grossanlässen miteinbezogen.

Die neue Tarifordnung tritt am 21. Oktober 2017 in Kraft. Sie wurde unter Berücksichtigung der Interessen möglichst vieler Interessengruppen erarbeitet, Detailhandel, Gastronomie, Spitäler, Veranstalter, Arbeitgeber-/innen, Arbeitnehmer-/innen und Anwohner-/innen. Der Regierungsrat ist davon überzeugt, mit der neuen Tarifordnung eine kundenfreundliche und sinnvolle Tarifstruktur anzubieten.

Hinweise

Beilage: Geänderte Tarifverordnung, Publikation im Kantonsblatt vom 21.10.2017


lead_de: Klarer strukturiert, entschlackt von unzeitgemässen Bestimmungen und dank ausgemerzter Doppelspurigkeiten konziser eingebettet in die basel-städtische Gesetzesarchitektur: So präsentiert sich der Entwurf des totalrevidierten kantonalen Übertretungsstrafgesetzes, den der Regierungsrat in die Vernehmlassung geschickt hat.

title_de: Totalrevision des kantonalen Übertretungsstrafgesetzes geht in die Vernehmlassung

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Mittlerweile fast vierzig Jahre alt und mehrfach teilrevidiert, hat sich das aktuelle kantonale Übertretungsstrafgesetz (ÜStG) von 1978 uneinheitlich entwickelt. Es umfasst jene Delikte, die der Kanton im Kernstrafrecht dem eidgenössischen Strafgesetzbuch nachgelagert für strafbar erklärt hat. Sodann enthält es die kantonal festgesetzten Widerhandlungen gegen das eigene Verwaltungsrecht (Verwaltungsstrafrecht). Die Totalrevision dient dazu, das kantonale Strafrecht wieder einheitlich und übersichtlich zu konzipieren.

Zum einen soll das ÜStG nur noch die Übertretungstatbestände des Kernstrafrechts umfassen, während jene des Verwaltungsstrafrechts in die jeweiligen kantonalen Erlasse verschoben werden; dies betrifft rund dreissig Paragraphen. Zum andern werden Tatbestände, die sich überholt haben oder mittlerweile anderweitig normiert worden sind, gestrichen. Unter den rund 25 davon betroffenen Paragraphen finden sich etwa jener zur Erwirkung eines Amtlichen Ausweises durch falsche Angaben oder das Umwerfen, Beschädigen, unbefugte Setzen oder Verändern von Grenzzeichen. In Erfüllung des parlamentarischen Auftrages werden zudem die Lautsprecherbewilligungspflicht auf Allmend aufgehoben und infolgedessen die generellen Lärmschutzbestimmungen leicht gelockert. Unverändert übernommen werden andere politisch periodisch debattierte Übertretungstatbestände wie das Bettelverbot oder das Vermummungsverbot bei Demonstrationen. Der vorliegende Ratschlag bietet dem Grossen Rat aber die Gelegenheit, sich damit vertieft auseinanderzusetzen. Neu enthält das ÜStG ein Wildtaubenfütterungsverbot.

Die Totalrevision verbessert schliesslich die allgemeine Systematik des Gesetzes und nachgelagert der Ordnungsbussen- und weiterer Verordnungen. Dazu zählt etwa das Heben jener allgemeinen polizeilichen Vorschriften auf Gesetzesstufe, die bisher vom Justiz- und Sicherheitsdepartement erlassen worden sind. Insgesamt wird das ÜStG um fast zwei Drittel schlanker als das bisherige Übertretungsstrafgesetz.

Im Zusammenhang mit der Revision will der Regierungsrat die Befugnisse der kantonalen Behörden in wenigen Bereichen erweitern. Eingeführt werden sollen im kantonalen Ordnungsbussenverfahren bei Übertretungsdelikten mit Motorfahrzeugen eine Haftung des Fahrzeughalters – und nicht nur des Lenkers – sowie eine Pflicht für fehlbare Personen ohne Wohnsitz in der Schweiz, den Bussenbetrag zu hinterlegen. Zudem soll dem Regierungsrat ermöglicht werden, in ganz bestimmten Ausnahmefällen neben uniformierten auch zivile Polizeiangehörige zur Erhebung von Ordnungsbussen zu ermächtigen. Schliesslich soll im Gesetz über den Denkmalschutz eine strafrechtliche Sanktionsmöglichkeit bei Widerhandlungen gegen Bestimmungen des Denkmalschutzes geschaffen werden.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 273‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Der Regierungsrat hat für die Ausstellung zur Basler Fasnacht, die erstmalig zur Aufnahme der Basler Fasnacht in die UNESCO-Liste der immateriellen Kulturgüter im Dezember 2017 in der Schalterhalle der UBS präsentiert wird, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 55'000 Franken bewilligt, unter dem Vorbehalt der definitiven Aufnahme als UNESCO-Kulturerbe. Das Fasnachts-Comité will diese ausserordentliche Würdigung für regionales, nationales und internationales Publikum erlebbar machen und plant eine Wanderausstellung mit Social Media-Präsenz in acht «Kapiteln».

Für die Familienkonzerte «Die Welt ist rund», die von November 2017 bis Mai 2018 im Gare du Nord, im Turm der Elisabethenkirche und in Augusta Raurica stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 35'000 Franken bewilligt. Die vom Verein «Gare des enfants» veranstalteten sonntäglichen Familienkonzerte sind Eigenproduktionen, an welchen neben Musikprofis Kinder ab fünf Jahren aktiv beteiligt sind. Das Programm steht ganz im Zeichen von Kästners Gedicht «Die Welt ist rund».

Weiter hat der Regierungsrat anlässlich des 75-Jahre-Jubiläums für die Konzerte «The Stolen Carnival» und «Tormenti e dolce oblio», die im November 2017 und März 2018 in der Predigerkirche und Leonhardskirche stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. An den vom Verein Freunde Alter Musik Basel organisierten Konzerten führt einerseits das Ensemble Micrologus Werke aus dem Repertoire der Commedia dell'arte des 15. Jahrhunderts auf und versieht sie mit neuen geistlichen Texten, andererseits trägt der Tenor Marc Mauillon italienische und französische Lieder des 17. Jahrhunderts vor.

Für das 19. Blues Festival Basel, das im April 2018 im Volkshaus stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 23'000 Franken bewilligt. Mit den Auftritten der Bands aus der Schweiz und aus der Region, die für die «Promo Blues Night 2018» nominiert sind, fördert der Verein Blues Festival Basel junge Talente. Der Verein engagiert sich in der musikalischen Bildung und zeichnet mit dem «Swiss Blues Award» eine Person für ihre Verdienste um das Bluesleben der Schweiz aus.

Für die Reihe «Klappfon» mit 20 Konzerten, die zwischen Oktober 2017 und Juni 2018 im Atelierhaus Flatterschaft, im Alten Zoll und im Taktil Workshop zu erleben sind, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Die vom Verein Rumort veranstalteten Konzerte liegen im Bereich von Neuer Musik, Elektroakustik, zeitgenössischem Jazz und freier Improvisation. Mit diesen Auftrittsmöglichkeiten fördert der Verein Rumort experimentierfreudige und forschungsorientierte Musik und Klangkunst.

Für die Publikation «Atlas der Säugetiere. Schweiz und Liechtenstein», die im Herbst 2020 als deutsche, französische und italienische Ausgabe erscheint, hat der Regierungsrat einen Druckkostenbeitrag in Höhe von 13'000 Franken bewilligt. Die Schweizerische Gesellschaft für Wildtierbiologie ersetzt den 1995 erschienenen, vergriffenen Atlas mit einem aktuellen und übersichtlichen Grundlagenwerk. Mit «Citizen Science» kann die Öffentlichkeit aktiv an der Datenerfassung teilnehmen und wird für die Erhaltung der Biodiversität sensibilisiert.

Für das Internationale Lyrikfestival, das vom 26. bis 28. Januar 2018 im Literaturhaus Basel stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 12'000 Franken bewilligt. Der Verein Internationales Lyrikfestival Basel organisiert Lesungen, Gespräche, Workshops mit Schülerinnen und Schülern und ein Konzert mit den «Gebirgspoeten». Im Zentrum des Festivals stehen Vermittlung von Lyrik und Austausch zwischen Literaturschaffenden und Publikum. Ein Schwerpunkt des Festivals ist die Zwei- und Mehrsprachigkeit.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Beiträge für folgende Projekte:

Cembalokonzerte im Januar und März 2018 im Bischofshof, CIS Cembalomusik in der Stadt Basel, 10'000 Franken.

Konzert «The King's Christmas» mit dem Trompeten Ensemble Berlin, Dezember 2017 Martinskirche, Kammermusik um halb acht, 10'000 Franken.

Regionale 18, Winter 2017/18, verschiedene Ausstellungsorte in der Region, Organisation der Regionale, 10'000 Franken.

Theaterproduktion «Weihnachten auf dem Balkon» von Gilles Dyrek, Oktober bis Dezember 2017, Kammertheater Riehen, 10'000 Franken.

Konzerte «Begegnung mit Musik im Kleinen Klingental», Januar und Mai 2018, Netzwerk Kammermusik, 8'000 Franken.

«Woche der Religionen», November 2018, Iras Cotis, Interreligiöse Arbeitsgemeinschaft in der Schweiz, 8'000 Franken.

Publikation «Anna Amadio: Liebe Farbe / Dear Color», März 2018, Kunst(Zeug)Haus, Druckkostenbeitrag, 7'000 Franken.

Konzert «In Paradisum», November 2017, Peterskirche, Kantorei St. Peter Basel, 6'000 Franken.

Kinderfilmreihe «Die Zauberlaterne», Oktober 2017 bis Juni 2018, Kino Pathé, Verein Die Zauberlaterne Basel, 6'000 Franken.

Publikation «Einstehen für 'entartete Kunst'. Die Basler Ankäufe von 1939/40», Herbst 2017, Verlag NZZ Libro, 5'000 Franken.

Nachwuchs-Projekt Kult.Jugend, 2018, Kult.Kino AG, 4'000 Franken.

Tütenprojekt «Häusliche Gewalt kommt bei uns nicht in die Tüte», November 2017, Stiftung Frauenhaus beider Basel, 2'000 Franken, einmalig.

Konzert «ex tenebrae… ad astras», November 2017, Verein für historisches Tanztheater Basel, 2'000 Franken.

Publikation «De la crosse à la croix. L'ancien Évêché de Bâle devient suisse (Congrès de Vienne – 1815)», Winter 2017/2018, Fondation des Archives de l'ancien Evêché de Bâle, Druckkostenbeitrag, 1'500 Franken.

Veranstaltung «Ankunft Friedenslicht in Basel», Dezember 2017, Münsterplatz, Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen beider Basel, 500 Franken.


contact: Marc Lüthi Tel. +41 61 605 21 00 Leiter Bestattungswesen, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel bietet eine neue Form der Bestattung an: Seit Mitte Oktober stehen Plätze in Grabgemeinschaften zur Verfügung. Grosse, historische Grabstätten auf dem Wolfgottesacker werden unterteilt und an Einzelpersonen oder Paare abgegeben. Die Grabstätte vereint so je nach Grösse zwischen 25 bis 45 Urnenplätze. Ein Platz kann zu einem Pauschalpreis für zwanzig Jahre erworben werden.

title_de: Neues Angebot auf dem Wolfgottesacker: Grabgemeinschaften in historischen Grabstätten

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Die Bestattungskultur verändert sich laufend. Während früher Verstorbene mehrheitlich mit einer Erdbestattung beigesetzt wurden, beträgt der Anteil mit 1‘700 Urnenbeisetzungen im Kanton Basel-Stadt heute 85 Prozent. Die Stadtgärtnerei bietet für Urnen verschiedene Beisetzungsformen an: Auf dem Friedhof am Hörnli im abteilungsumfassenden Gemeinschaftsgrab – anonym oder mit Namensnennung –, als Urnennische in der Urnenwand, im Wiesengrab und unter dem Gemeinschaftsbaum. Neu gibt es seit Mitte Oktober auf dem Wolfgottesacker auch das Angebot der Grabgemeinschaften.

In den letzten Jahren gingen bei der Stadtgärtnerei mehrere Anfragen für Grabgemeinschaften ein. Häufig stellte die Stadtgärtnerei auch ein Interesse an historischen Grabmalen fest, oft scheiterte aber der Erwerb des Nutzungsrechtes an den hohen Kosten für die Instandstellung des Grabsteins. Um diesem Bedürfnis nachzukommen, liess die Abteilung Bestattungswesen an unterschiedlichen Orten auf dem Wolfgottesacker drei nicht mehr aktive Grabstätten restaurieren. In der davorliegenden Parzelle bietet sie je nach Parzellengrösse 25 bis 45 Grabplätze an, die einzeln oder paarweise für zwanzig Jahre erworben werden können.

Bei einer Grabgemeinschaft verteilen sich die Kosten entsprechend. Ein Nutzungsrecht für zwanzig Jahre kostet pauschal CHF 1‘800, Stand 2017. Im Pauschalpreis enthalten sind die einmalige Restauration des Grabsteins, der Grabunterhalt sowie die Grünpflege durch die Stadtgärtnerei für zwanzig Jahre. Erstehen Paare zwei Urnenplätze nebeneinander, verlängert sich das Nutzungsrecht auf vierzig Jahre. Im Gegensatz zum Gemeinschaftsgrab auf dem Hörnli verfügen Grabgemeinschaften über einen Grabstein. Die Namen der Verstorbenen mit den Geburts- und Todesdaten werden auf einer separaten Steintafel erfasst, die auf dem historischen Grabstein angebracht wird. Die Inschrift auf der Steinplatte wird nach Buchstaben abgerechnet.

Der Wolfgottesacker steht unter Denkmalschutz. Viele der über 2800 Grabstätten sind schützens- und erhaltenwert, ihre meist historischen Grabsteine erhalten besondere denkmalpflegerische Aufmerksamkeit. Etliche Grabstätten werden jedoch nicht mehr gepflegt, die Ruhefrist der dort beigesetzten Personen ist längst abgelaufen. Hinterbliebene, die sich um das Grab kümmern, gibt es keine mehr. Drei solcher Gräber stehen neu für Grabgemeinschaften zur Verfügung.


contact: Tiziana Fanelli Tel. 079 645 17 40 Leiterin Orgeldienst der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Auch dieses Jahr findet am 1. November um 16 Uhr wieder ein Konzert zu Allerheiligen auf dem Friedhof am Hörnli statt: Ein Organist der Stadtgärtnerei Basel trägt zusammen mit dem Kirchenchor St. Clara Chorwerke von Lewandowsky und jüdische Orgelmusik vor.

title_de: 1. November 2017: Konzert zu Allerheiligen auf dem Friedhof am Hörnli

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Bereits zum fünften Mal findet zu Allerheiligen ein Konzert auf dem Friedhof am Hörnli statt. Am diesjährigen Konzert mit dem Titel «Psalmen» musiziert Alexander Schmid, Organist der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel, zusammen mit dem Kirchenchor St. Clara unter der Leitung von Armin Böck. Sie tragen Chorwerke von Lewandowsky sowie jüdische Orgelmusik mit Werken von Deutsch, Löw und weiteren Komponisten vor. «Psalmen» ist die Vertonungen eines jüdisch-christlichen Gebetbuchs und vermittelt einen Einblick in die jüdische Synagogalmusik des 19. und 20. Jahrhunderts.

Die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel organisiert immer in der Zeit um Allerheiligen ein Konzert. Damit möchte sie – wenn der Verstorbenen gedacht wird und die Friedhöfe vermehrt besucht werden – den Hinterbliebenen Trost spenden. Das Psalmgebet kann als Zwiesprache mit «Gott» angesehen werden. So finden sich in der christlichen Liturgie unzählige Psalmvertonungen. Weitere Weltreligionen mit Glauben an einen einzigen Gott kennen Psalmen. So haben auch jüdische Komponisten die Psalmen musikalisch interpretiert, die an diesem Konzert vorgetragen werden.

Die Aufführung findet statt am Mittwoch, 1. November 2017, um 16.00 Uhr in der Kapelle 4 auf dem Friedhof am Hörnli. Der Eintritt ist frei. Konzertbesucher sind gebeten, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Auf dem Friedhof am Hörnli fährt der Friedhofbus ab Haupteingang direkt zum Veranstaltungsort. Der Bus ist behindertengerecht eingerichtet.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon +41 (0)79 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Vom 28. Oktober bis 12. November 2017 (Petersplatz bis 14. November) findet die 547. Basler Herbstmesse statt. Neben vielen altbewährten Attraktionen können die Besucherinnen und Besucher viel Neues entdecken. So verspricht auf der Rosentalanlage eine zweistöckige Geisterbahn Gruselspass für die ganze Familie und auf dem Kasernenareal sorgt die grösste mobile Achterbahn, die je in Basel war, für ein rasantes Fahrvergnügen. Mit der Gratis-App «Basler Herbstmesse» kann sich das Publikum zu jedem beliebigen Stand navigieren lassen.

title_de: Die Basler Herbstmesse geht in die 547. Runde

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Am Samstag, 28. Oktober, wird Messeglöckner Franz Baur – nach einer Ansprache von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann – um 12 Uhr im Turm der Martinskirche die 547. Basler Herbstmesse einläuten. An der grössten und ältesten Vergnügungsmesse der Schweiz werden über eine Million Besucherinnen und Besucher erwartet. Insgesamt 508 Handelsstände, Verpflegungsangebote, Bahnen und andere Attraktionen verteilen sich auf acht Plätze der Basler Innenstadt. Die Herbstmesse dauert bis am 12. November, mit Ausnahme des vielfältigen Verpflegungs- und Handelsangebots auf dem Petersplatz mit dem traditionellen Hääfelimäärt (bis 14. November).

Neue Bahnen ergänzen traditionelles Angebot
 Auf der Rosentalanlage verspricht die zweistöckige Geisterbahn «Cape Fear» Gruselspass für die ganze Familie und auf dem Kasernenareal sorgt die Achterbahn «Rock & Roller Coaster» für ein rasantes Fahrvergnügen in schwindelerregender Höhe. Die Achterbahn ist die grösste mobile Achterbahn, die je in Basel war. Auf dem Münsterplatz bietet «Phaenomenon» virtuellen Spass für Gross und Klein. Und auf der XXL-Riesenschaukel «Konga» auf dem Messeplatz können sich Besucherinnen und Besucher auf ein schwungvolles Dschungelerlebnis in 45 Metern Höhe freuen.

Nebst den neuen Bahnen lebt die Basler Herbstmesse auch von Klassikern wie beispielsweise dem «Calypso» auf dem Messeplatz oder dem traditionellen, 55 Meter hohen Riesenrad auf dem Münsterplatz. In der Messehalle 3 am Riehenring geht die «Super 80s»-Halle, welche 2013 ein erfolgreiches Revival erlebte, mit bewährten Klassikern aus den 1980er-Jahren wie der «Wiener-Prater-Geisterbahn» oder dem Schüttelbecher «Tagada» bereits ins fünfte Jahr. Zwischen Halle 3 (Riehenring), dem Messeplatz (Riehenring) und dem Kasernenareal (Klybeckstrasse) verkehrt auch dieses Jahr der «Mäss-Bus» im 20-Minuten-Takt und bringt die Besucherinnen und Besucher bequem und kostenlos von Platz zu Platz (Freitag und Samstag von 13 bis 22 Uhr, Sonntag von 13 bis 20 Uhr).

Auch im kulinarischen Bereich überrascht die diesjährige Basler Herbstmesse mit Neuheiten. So gibt es beispielsweise auf dem Messeplatz den vegetarischen Stand «Vegetario» oder «Trudis Rinds-Haggfleisch-Kiechli». Der Stand «Flammlachs» bringt ein Stück Finnland nach Basel und bietet frischen Lachs, am offenen Feuer gegrillt. Dies sind nur drei von insgesamt sieben Neuheiten bei den Verpflegungsangeboten.

Einzigartiges Messeerlebnis mit klassischer Musik
 Ein besonderes Highlight ist in diesem Jahr das Jubiläumskonzert «500 Jahre Reformation» der Basler Münsterkantorei mit dem Kammerorchester Basel am Sonntag, den 5. November 2017, um 20 Uhr. Das Konzert wird live an der Herbstmesse auf dem Münsterplatz übertragen.

Um die Bekanntheit der Basler Herbstmesse auch ausserhalb der Region Basel weiter zu steigern, wird die Veranstaltung auch in diesem Jahr national und im angrenzenden Südbaden und Elsass beworben. Die Kommunikationskampagne umfasst unter anderem einen Pocket Guide, eine TV-Kampagne auf SRF1 und SRF zwei, eine Plakatkampagne in grossen Schweizer Städten und in Südbaden, ein Mobile Sampling im Bahnhof Basel SBB und im Zürcher Hauptbahnhof sowie Online-Marketing-Massnahmen.

Auch dieses Jahr bietet die Gratis-App «Basler Herbstmesse» den Besucherinnen und Besuchern einen Überblick über sämtliche rund 500 Stände und Bahnen. Ein illustrierter Stadtplan und Detailpläne der einzelnen Messestandorte bieten den Nutzerinnen und Nutzern eine einfache Orientierung. Zudem ermöglicht eine Filterfunktion eine gezielte Suche im gesamten Herbstmesse-Angebot. Neu können Angebote mit Familienpass-Rabatt herausgefiltert werden und neue Bahnen werden speziell gekennzeichnet. Mit der App können sich die Besucherinnen und Besucher bequem zu jedem beliebigen Angebot navigieren lassen.

Öffnungszeiten:

Barfüsserplatz, Münsterplatz, Kasernenareal, Messehalle 3:
 Sonntag bis Donnerstag, 12.00 bis 22.00 Uhr
 Freitag und Samstag, 12.00 bis 23.00 Uhr

Petersplatz mit Hääfelimäärt:
 Montag bis Sonntag, 11.00 bis 20.00 Uhr

Messeplatz, Rosentalanlage, Claraplatz:
 Sonntag bis Donnerstag, 11.00 bis 22.00 Uhr
 Freitag und Samstag, 11.00 bis 23.00 Uhr

Hinweise

www.basel.ch/herbstmesse

www.facebook.com/baslerherbstmesse


contact: Stephan Löwengut Tel. +41 61 267 41 86 Projektleiter Abteilung Verkehrstechnik, Amt für Mobilität

title_de: In der Neubadstrasse soll während den Schulwegzeiten Tempo 30 gelten

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Die Neubadstrasse soll für Kindergarten- und Primarschulkinder sicherer werden. Auf dem Abschnitt zwischen der Verzweigung Laupenring und der Verzweigung Bernerring soll deshalb künftig während den Schulwegzeiten Tempo 30 gelten. Von der erhöhten Verkehrssicherheit profitieren insbesondere auch die übrigen Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende. Der Abschnitt der Neubadstrasse ist Bestandteil des Konzepts zur weiteren Umsetzung von Tempo 30 in Basel, das der Grosse Rat Anfang 2013 beschlossen hat.

Tempo 30-Zonen tragen wesentlich dazu bei, dass die Verkehrssicherheit in Wohnquartieren steigt und die Lärmbelastung zurückgeht. Deshalb hat der Grosse Rat Anfang 2013 beschlossen, die Tempo 30-Zonen in Basel zu erweitern. Der Beschluss sieht nebst klassischen Tempo 30-Zonen auch Tempo 30-Strecken vor, auf denen nur temporär – also an bestimmten Tagen und zu bestimmten Tageszeiten – Tempo 30 gilt. Diese temporären Tempo 30-Strecken dienen dem gezielten Schutz von schwachen Verkehrsteilnehmenden, zu denen insbesondere  Kindergarten- und Schulkinder gehören. Im Gundeldingerrain, in der Grenzacherstrasse und in der Strassburgerallee bestehen bereits solche temporären Tempo 30-Strecken.

Bei der Neubadstrasse befindet sich der Primarschul-Standort Neubad mit drei Schulhäusern und vier Kindergärten. Das Bau- und Verkehrsdepartement hat den Strassenabschnitt zwischen der Verzweigung Laupenring und der Verzweigung Bernerring  eingehend geprüft und ist zum Schluss gekommen, dass eine temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zu Gunsten der Kindergartenkinder und der Schülerinnen und Schüler sinnvoll ist und sich der Strassenabschnitt für die Umsetzung eignet. Eine Tempo 30-Signalisation während der Schulwegzeiten erhöht die Verkehrssicherheit für die rund 680 Kinder, die am genannten Standort in die Primarschule oder in den Kindergarten gehen, sowie für die Kinder, die andere Bildungs- und Betreuungseinrichtungen in der Nähe besuchen.

Während des vorgesehenen Tempo 30-Betriebs zu den Schulwegzeiten profitieren insbesondere auch alle anderen Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende von einer erhöhten Verkehrssicherheit und einer verkehrsberuhigten Situation auf diesem Strassenabschnitt.

Die Verfügung zur Einführung von Tempo 30 während den Schulwegzeiten im genannten Abschnitt der Neubadstrasse wird am Samstag, 21. Oktober 2017, im Kantonsblatt publiziert. Die Umsetzung erfolgt voraussichtlich bis Sommer 2018. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden vorgängig mit einem Infoflyer informiert.


contact: Petra Huser, Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Andreas Räss, Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Heute, Dienstag 24. Oktober 2017, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst der Regierungsrat Baschi Dürr die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt. Der heutige Anlass richtet sich an englischsprachige Zuziehende.

title_de: Begrüssung für Neuzuziehende - Willkommen in Basel!

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Der erste Programmteil «Willkommen in Basel» vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Fachpersonen aus der Verwaltung informieren über wichtige Themen der Alltagsbewältigung wie Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen, sowie Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Sarah Nevill von ihrer eigenen Migrationserfahrung, ihrem Einleben am neuen Ort sowie dem Leben und den Traditionen in Basel.

Der zweite Programmteil «Welcome on Board» bietet den Neuzuziehenden Informationen, welche den Einstieg in Basel erleichtern. Verschiedene Informationsmaterialien zu Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung bietet der umfangreiche Informationsmarkt. Die Neuzuziehenden können sich mit ihren Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Neben den Behörden sind Fachleute der GGG Migration, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort. Zudem präsentieren Vertreterinnen und Vertreter der fünfzehn Basler Quartiertreffpunkte ihr Angebot.

Der Basler Regierungsrat bekennt sich seit 1999 zu einer offenen Willkommenskultur. Dieser Willkommenskultur wurde mit dem Legislaturplan 2013-2017 zusätzliche Relevanz eingeräumt. Die Massnahme «Welcome» des Legislaturplans hat zum Ziel, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basels Lebensqualität sowie ein sicheres und gutes Zusammenleben zu fördern. Der Kanton optimiert mit verschiedenen Bausteinen das bestehende Konzept und übernimmt mit seinem Willkommensgedanken eine schweizweite Pionierrolle.

Der Begrüssungsanlass «Willkommen in Basel» findet in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt. Der Informationsmarkt «Welcome on Board» trägt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Neuzuziehenden, sowie zu verwaltungsinternen und –externen Anlaufstellen Rechnung. Zusätzlich zu dieser Willkommensveranstaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt Begrüssungen in den Wohnquartieren durchgeführt. Diese fördern den Austausch und das Kennenlernen der individuellen Strukturen und Angebote in den Quartieren. Des Weiteren werden Begrüssungs- und Integrationsgespräche sowie Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), angeboten. Mit diesen Massnahmen setzt der Kanton Basel-Stadt seine Willkommenskultur um und unterstützt Neuzuziehende beim Einleben in Basel.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzuziehende, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

Neben der Begrüssung für Neuzuziehende im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe „Willkommen im Quartier“ lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


lead_de: Der Regierungsrat hat entschieden, den bisherigen Stabschef der Kantonspolizei Basel-Stadt, Martin Roth, als neuen Kommandanten anzustellen. Der 52-Jährige führt derzeit die Kantonspolizei interimistisch. Der promovierte Chemiker mit Nachdiplomstudien in Betriebswirtschaft und Security Policy and Crisis Management (MAS) ist seit 1999 in verschiedenen Funktionen bei der Kantonspolizei Basel-Stadt tätig. Der Stellenantritt erfolgt, unter Verleihung des Grades Oberst, per sofort.

title_de: Regierungsrat wählt Martin Roth zum neuen Kommandanten der Kantonspolizei

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Oberst Martin Roth setzte sich in einem mehrstufigen Prozess unter insgesamt rund 40 internen und externen Bewerbern durch. In seiner Rolle als Polizeioffizier hat er 18 Jahre Erfahrungen gesammelt. Seit Mitte 2006 ist er bei der Kantonspolizei Basel-Stadt Stabschef und zweiter Stellvertreter des Kommandanten. Zuvor war er Leiter der Abteilung Zentrale Dienste. Vor seinem Eintritt ins Korps hat er Führungserfahrung in der Privatwirtschaft gesammelt – etwa als Projektleiter in der Entwicklung und Produktmanagement. Als Gesamteinsatzleiter verantwortete er unter anderem die erfolgreiche Planung und Führung des Einsatzes bei der OSZE Ministerratskonferenz 2014 in Basel sowie beim UEFA Europa League Finale 2016. Zudem ist er Stabschef der Kantonalen Krisenorganisation.

Der neue Kommandant will mit der Kantonspolizei die sich für die nächsten Jahre abzeichnenden gesellschaftlichen Herausforderungen meistern. Dazu zählt der Technologiewandel, dem das bereits aufgegleiste Projekt «Kapo 2016» Rechnung trägt. Die Bürgernähe will er durch das jeweils richtige Verhältnis von Intervention und Prävention – namentlich mit mehr Fusspatrouillen – stärken. Sodann gilt es, die Kantonspolizei auszurichten auf neue grenzüberschreitende Themen wie Radikalismus oder Terror, aber auch auf demografisch bedingte Fragestellungen, die in den nächsten Jahrzehnten aktuell werden können.

Dies alles lässt sich nicht bewältigen ohne eine zeitgemässe Führungskultur. Nicht zuletzt ist es Oberst Martin Roth in seinem mehrmonatigen Interims-Kommando glaubwürdig gelungen, das Klima im erweiterten Kader der Kantonspolizei spürbar zu entspannen. In diesem Kontext, aber auch mit Blick auf die nun entstandene Vakanz in der Polizeileitung, wird Martin Roth auch deren Organisation und die Zuständigkeiten ihrer Mitglieder in den nächsten Wochen überprüfen.