contact: Dirk Leutenegger, Tel. +41 61 267 92 41 Projektleiter, Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, für die Aufwertung der Grenzacherstrasse im Abschnitt zwischen Peter Roth-Strasse und Solitude-Park Ausgaben von rund 6,5 Millionen Franken zu bewilligen. Dies insbesondere zugunsten der Verkehrssicherheit und einer durchgehenden Begrünung. Massnahmen sind unter anderem eine Verbreiterung der Fussgängerbereiche mittels Verschiebung des Arealzauns der Firma Hoffmann-La Roche, die Schaffung eines begehbaren Mittelbereichs, die Reduktion auf zwei Fahrspuren für den Individualverkehr sowie eine Reduktion der Höchstgeschwindigkeit auf 30 Stundenkilometer während den Arbeitszeiten.

title_de: Grenzacherstrasse: Schaffung eines attraktiven Strassenraums beim Roche-Areal

content_de:
Die Grenzacherstrasse im Abschnitt zwischen Peter Rot-Strasse und Solitude-Park präsentiert sich heute als mehrheitlich von Arealzäunen begrenzter und teilweise baumbestandener Raum. Rund zwei Drittel des Querprofils der Grenzacherstrasse entfallen auf die bis zu vier Fahrspuren. Für Fussgängerinnen und Fussgänger stehen beidseits der Strasse Trottoirbereiche zur Verfügung, die lediglich zwischen zwei und drei Meter breit sind und vor allem für das mittägliche Fussgängeraufkommen knapp bemessen sind.

 Diese Situation entspricht bezüglich Verkehrssicherheit und städtebaulicher Qualität weder den Ansprüchen des Kantons noch jenen der Firma Roche als direkte Anstösserin. Das Projekt wurde in Abstimmung mit Roche erarbeitet und sieht verbreitete Trottoirbereiche einen grösstenteils begehbaren Mittelbereich und eine durchgängige Begrünung mit Hecken und Bäumen vor.

 Grundlage dafür bildet die Reduktion der Fahrspuren auf je eine Spur pro Fahrtrichtung. Für den Veloverkehr stehen in der Grenzacherstrasse als kantonale Veloroute im Abschnitt Peter Roth-Strasse bis zum Solitude-Park weiterhin markierte Velostreifen mit einer durchgehenden Breite von 1,5 Metern zur Verfügung; sie werden einzig im Bereich der Bushaltestellen unterbrochen. Die Fahrbahnbreite pro Fahrtrichtung beträgt insgesamt 4,5 Meter.

 Erhöhte Verkehrssicherheit
 Die Reduktion der Fahrverkehrsfläche kommt vollumfänglich den Fussgängerinnen und Fussgängern, den Velofahrenden und der vermehrten Begrünung zugute: Im Bereich zwischen Unterführung Schwarzwaldstrasse (östlich) und der Rampe zum Roche-Parking (westlich) gliedert sich in Zukunft ein grosszügiger Mittelbereich, welcher die Querungsdistanzen massgeblich verringert. Dadurch wird die Verkehrssicherheit verbessert. Um die Erkennbarkeit der Querverbindungen beziehungsweise der Fussgängerbeziehungen über die Grenzacherstrasse zu fördern, wird im Zentrum des Abschnitts ein Asphaltbelag eingebaut, der sich vom üblichen Strassenbelag optisch abhebt.

 Durch die Reduktion der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 auf 30 Kilometer pro Stunde in der Zeit von Montag bis Freitag, zwischen 06.00 und 20.00 Uhr, wird die Verkehrssicherheit weiter verbessert.

 Die von den Buslinien 31 und 38 sowie dem zwischen der Roche und dem Badischen Bahnhof verkehrenden BVB-Shuttlebus benützte Haltestelle «Hofmann-LaRoche» wird in unmittelbare Nähe des Roche-Hochhauses verschoben. Die Haltestelle wird in beide Richtungen behindertengerecht ausgestaltet. Dimension und Geometrie der Fahrspuren in der Grenzacherstrasse berücksichtigen darüber hinaus eine mögliche zukünftige Tramverbindung entsprechend dem Gesamtkonzept «Tramnetz 2020».

 Neu-Anpflanzungen
 Die Erweiterung des nutzbaren Strassenraumes, dessen Neueinteilung insbesondere zugunsten der Fussgängerinnen und Fussgänger sowie die Niveauanpassungen im Hinblick auf eine zukünftige Tramlinie bedingen ein Entfernen der heute bestehenden, geschwächten 38 Bäume auf Allmend in der Grenzacherstrasse. Im Zuge des Projektes werden rund 80 Bäume auf Allmend und 20 Bäume auf dem Roche-Areal neu gepflanzt. Die beiden markanten Bäume vor dem Direktionsgebäude auf Roche-Areal sind gesund und bleiben erhalten.

 Die rund einjährigen Bauarbeiten sollen im 2. Quartal 2014 beginnen. Die gesamthaft anfallenden Kosten belaufen sich auf rund 6,5 Millionen Franken.

Hinweise

Schreiben des Regierungsrates


contact: Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels, Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 91 58

lead_de: Der neue Leiter des Grundbuch- und Vermessungsamtes heisst Simon Rolli. Der Regierungsrat wählte den diplomierten Geografen zum Nachfolger des bisherigen Amtsleiters Walter Oswald. Simon Rolli tritt seine neue Stelle am 1. Februar 2014 an.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Neuer Leiter des Grundbuch- und Vermessungsamtes gewählt

content_de:
Das Grundbuch- und Vermessungsamt bekommt per 1. Februar 2014 einen neuen Leiter: Simon Rolli wurde vom Regierungsrat zum Nachfolger des bisherigen Amtsinhabers Walter Oswald gewählt, der im nächsten Jahr pensioniert wird. Der diplomierte Geograf Simon Rolli leitete während der letzten acht Jahre die Abteilung Geoinformation des Grundbuch- und Vermessungsamtes, hat die Fachstelle für Geoinformation aufgebaut und die kantonale Geodateninfrastruktur realisiert, welche mit dem Geoportal einen umfassenden Zugriff auf die Geodaten des Kantons Basel-Stadt ermöglicht.

 Der 42-jährige ist in Arlesheim aufgewachsen, besuchte das Gymnasium mit mathematischer Ausrichtung in Münchenstein und schloss sein Studium 1996 an der Universität Basel ab. Bis 1999 war er als wissenschaftlicher Assistent am Departement Geografie der Universität Basel tätig. Anschliessend trat er in die Abteilung Geoinformation des Grundbuch- und Vermessungsamtes ein, wo er mit dem Aufbau der Fachstelle für Geoinformation betraut wurde. Rolli absolvierte berufsbegleitend verschiedene Weiterbildungen, wie den Nachdiplomkurs «Räumliche Informationssysteme» an der ETH Zürich und das Diploma of Advanced Studies «Führung und Betriebswirtschaft Basel-Stadt» an der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW). Er ist innerhalb und ausserhalb der kantonalen Verwaltung gut vernetzt. Rolli leitet die kantonale GIS-Kommission, ist Mitglied der Fachkommission Informationslogistik und im Vorstand der schweizerischen Organisation für Geoinformation. Mit diesem Werdegang erfüllt er alle Voraussetzungen, um die anstehenden Projekte an die Hand zu nehmen und erfolgreich umzusetzen.

 Ebenfalls auf den 1. Februar 2014 wird vom Leiter der Abteilung amtliche Vermessung, Paul Haffner, dipl. Vermessungsingenieur ETH und patentierter Ingenieur-Geometer, die Organisation und Aufsicht  der amtlichen Vermessung als Kantonsgeometer übernommen.

 Mit diesen Personalentscheiden bleibt die Kontinuität und Weiterentwicklung beim Grundbuch- und Vermessungsamt gewährleistet. Im Fokus der nächsten Jahre steht die Einführung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster), der Anschluss des Grundbuchs an das schweizweite elektronische Grundstücksinformationssystem (Projekt eGRIS), sowie die Einführung der 3. Dimension im Rechtskataster und eine Reform des Leitungskatasters.

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contact: Philippe Bischof, Tel. +41 61 267 84 23, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement

lead_de: Boris Brüderlin wird ab Juli 2013 seine Tätigkeit als Beauftragter für Kulturprojekte in den Bereichen Tanz, Theater und neu Jugendkultur in der Abteilung Kultur Basel-Stadt aufnehmen. Der 34-jährige, überregional bestens vernetzte Dramaturg und Produzent verfügt über grosse Erfahrung als Kulturschaffender und Veranstalter.

title_de: Boris Brüderlin ist neuer Beauftragter für Kulturprojekte in den Bereichen Tanz, Theater und Jugendkultur in der Abteilung Kultur Basel-Stadt

content_de:
Boris Brüderlin, geboren 1979 in Basel, ist seit 2010 Geschäftsleiter der Treibstoff Theatertage in Basel und seit 2009 als Dramaturg und Produzent tätig. In Kooperation mit Institutionen wie der Kaserne Basel, dem Theater Roxy, dem Fabriktheater Rote Fabrik Zürich und dem Theaterhaus Gessnerallee Zürich ist er mitverantwortlich für die Produktion von diversen Theater-, Musiktheater- und Tanzproduktionen.

 Gestartet hat Brüderlin seine Karriere 1998 als Darsteller am Jungen Theater Basel. Er studierte Theater-, Film- und Literaturwissenschaften an den Universitäten in Lausanne, Bern und Berlin sowie Dramaturgie in Leipzig. Zwischen 2002 und 2008 arbeitete er als Regie- und Dramaturgieassistent.

 Boris Brüderlin obliegt als Beauftragter für Kulturprojekte die Verantwortung für die Förderbereiche Tanz, Theater und Jugendkultur sowie für diesbezügliche Festivals. Er wird Einsitz nehmen im Fachausschuss Tanz/Theater BS/BL und ein Konzept zur Förderung der Jugendkultur entwickeln.

 Mit Brüderlin erhält die Abteilung Kultur Basel-Stadt einen kompetenten Mitarbeiter, der über hohe fachliche Qualifikationen verfügt und aufgrund seiner breiten Kenntnisse in den Fördergebieten, insbesondere auch die lokale, jüngere und freie Szene betreffend, eine ideale Besetzung ist.


contact: Kantonstierarzt Dr. Michel Laszlo, +41 61 385 32 14 Abteilungsleiter Veterinäramt Kanton Basel-Stadt Dr. Urs Leugger +41 61 267 67 40 Stv. Leiter Stadtgärtnerei Heike Oldörp +41 61 681 84 44 Stadtteilsekretariat Kleinbasel Bruno Steiner, +41 61 511 23 68 Projektverantwortlicher Ausstellungsraum Klingental und Spielgeräte für das Hundeareal Horburgpark

lead_de: Das Veterinäramt des Kantons Basel-Stadt, die Stadtgärtnerei Basel und das Stadtteilsekreta¬riat Kleinbasel haben am Montag die Erweiterung des 2012 entstandenen Hundeareals Horburgpark eröffnet. Neu ist die Fläche für den Freilauf der Hunde doppelt so gross und mit vier hundegerechten Installationen von in Basel ansässigen Künstlerinnen und Künstlern attraktiver. Zudem wird neben der bisherigen Hundebadezone beim Tinguely-Museum ein neuer Bereich am St. Alban-Rheinweg freigegeben.

title_de: Mehr Freiräume für Hunde in Basel

content_de:
Hunde brauchen gemäss eidgenössischem Tierschutzgesetz täglichen Freilauf. Das kantonale Veterinäramt des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt hat dieses Anliegen in urbaner Umge¬bung in Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei Basel und dem Stadtteilsekretariat Kleinbasel im Projekt «Hundeareal im Horburgpark» im Februar 2012 realisiert. Entstanden ist ein Be¬gegnungsort für die Hundehalterinnen und Hundehalter und natürlich auch für die Hunde, der heute gut besucht ist und sich grosser Beliebtheit erfreut. Auch die Akzeptanz der anderen Parknutzerinnen und -nutzern ist nicht nur sehr hoch, sondern das Hundeareal wird von allen als Gewinn für die Lebensqualität im Quartier betrachtet.

 Nach der Pilotphase und der Abklärung der Bedürfnisse der verschiedenen Parknutzenden haben die beteiligten Partner entschieden, die Hundearealfläche zu verdoppeln und mit zusätzlichen Spielgeräten für die Hunde auszustatten. Mit den Installationen von Martina Schnyder, Tina Z’Rotz, Lara Gysi und Daniel Kurth sowie Paweł Ferus sind spannende Objekte im Hundeareal zu sehen, welche nicht nur den Hunden Spass bereiten, sondern auch den Parkbesuchenden etwas fürs Auge bieten. Die Objekte wurden bereits im Rahmen der Museumsnacht 2013 im Ausstellungsraum Klingental gezeigt.

 Das Veterinäramt und die Stadtgärtnerei haben beschlossen, in diesem Sommer - zusätzlich zur Vergrösserung des Hundeareals -, zwei Hundebadezonen am Rhein zu testen. Während das Baden für Hunde beim Tinguely-Museum schon seit längerer Zeit gestattet ist, darf Hunde neu auch am St. Alban-Rheinweg in die Fluten springen. Beide Zonen wurden mit Schildern gekennzeichnet, welche den Hundehalterinnen und -haltern signalisieren, dass ihre Hunde hier baden dürfen. Auch bei diesem Pilotprojekt werden die Erfahrungen und Erkenntnisse ausgewertet und abgeklärt, ob diese Hundebadezonen den Bedürfnissen entsprechen. Ob Park oder Badestelle am Rhein – an beiden Orten ist entscheidend, dass die Nutzerinnen und Nutzer respektvoll miteinander umgehen und sich an die geltenden Regeln halten.

 Weitere Informationen unter:
 www.gesundheitsschutz-bs.ch oder
 www.facebook.com/VeterinaeramtBaselStadt


contact: Dr. med. Thomas Steffen, MPH Kantonsarzt/ Abteilungsleiter Prävention/ Stv. Bereichsleiter E-Mail: abteilung.praevention.bs.ch Tel. +41 61 267 45 20 www.gesundheit.bs.ch www.allesgutebasel.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt setzt die Kampagne zur Förderung der psychischen Gesundheit fort. Bewegte Hollogrammplakate sollen das Bewusstsein der Bevölkerung darin schärfen, dass sich bei diesem Thema ein zweiter Blick lohnt. Denn im Gegensatz zu vielen körperlichen Erkrankungen sind psychische Leiden auf den ersten Blick meist nicht sichtbar.

title_de: Verantwortungsbewusstsein in der Gesellschaft stärken - psychischen Erkrankungen vorbeugen

content_de:
Am 3. Juni 2013 startet eine weiterführende Kampagne Alles Gute Basel zum Thema psychische Gesundheit. Mit Plakatgesichtern, die dem Betrachter beim genauen Hinsehen abwechslungsweise glücklich oder traurig entgegenblicken, möchte das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt mit modernster Plakattechnologie die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf ein gerne verdrängtes Thema ziehen.  «Hinschauen statt wegsehen» – Psychische Erkrankungen haben viele Gesichter» heisst der Slogan der Kampagne. Ziel dabei ist es, das gegenseitige Verantwortungsgefühl in der Bevölkerung zu stärken, um so psychischen Erkrankungen vorzubeugen.
 Verantwortung beginnt im Kleinen
 Soziale Unterstützung ist ein wichtiger Faktor, welcher das Risiko für eine psychische Erkrankung verringert. Wertschätzung, Ermutigung, Rat, ein offenes Ohr, Verständnis aber auch  gemeinsame Aktivitäten oder praktische Unterstützung, wenn es darum geht, professionelle Hilfe aufzusuchen, helfen dabei, mit Belastungen und Stress besser umzugehen. Ob Partner, Freunde, Arbeitskollegen/-innen oder Vorgesetzte - alle können mit einfachen Mitteln einen Beitrag zur Förderung des Wohlbefindens der Mitmenschen leisten. Denn Stress steht in direktem Zusammenhang mit der Entstehung von psychischen Störungen.

 Die Verantwortung der Gesellschaft ist wichtig, denn psychische Krankheiten gehen uns alle etwas an. So leidet schätzungsweise fünfzig Prozent  der Bevölkerung mindestens einmal im Leben an einer psychischen Störung. Trotz dieser hohen Zahlen existieren immer noch eine Vielzahl an Vorurteilen und falsche Annahmen gegenüber Betroffenen. Diese verheimlichen deswegen oft die Anzeichen ihrer Erkrankung und erhalten dadurch zu spät Hilfe. Das verschlechtert die Heilungschancen, verstärkt das Leiden der erkrankten Menschen und lässt zusätzlich die Gesundheitskosten in die Höhe treiben. Die Universität Zürich schätzt die Folgekosten von psychischen Erkrankungen in der Schweiz auf 12 Milliarden Franken.
 Mit Wissen das Tabu brechen
  Die Kampagne Alles Gute Basel informiert deswegen mittels der Website www.allesgutebasel.ch und der Facebookseite AllesGuteBasel über das Thema und versucht, mit gängigen Mythen und Halbwissen aufzuräumen. Unterstützend dazu werden öffentliche Diskussionen und Weiterbildungen für Fachpersonen wie Lehrer/-innen, Ärzte/ -innen, Apotheker/-innen oder Vorgesetzte veranstaltet. Zweimal im Jahr soll zusätzlich ein Schwerpunktthema in der Öffentlichkeit lanciert werden. Zum Kampagnenstart legt das Gesundheitsdepartement hierbei einen Schwerpunkt auf die Frage «was kann jede und jeder für das eigene Wohlbefinden tun?»
 Container auf dem Marktplatz wirbt für eine Pause
 Zum Auftakt der Kampagne ist auf dem Marktplatz ein gelber Container platziert. Dieser bietet Passantinnen und Passanten die Möglichkeit für eine kurze Auszeit und entführt sie dabei in eine ungewohnte Umgebung. Gleichzeitig erhält man vor Ort weitere Tipps, um die eigene psychische Gesundheit zu stärken. Mit dieser Aktion soll daran erinnert werden, wie wichtig bewusste Pausen sind, denn sie steigern nicht nur unser psychisches Wohlbefinden sondern auch die Effizienz.

 Der Plakataushang startet am 4. Juni 2013

 Die Pause auf dem Marktplatz kann man sich vom 3. bis zum 6. Juni 2013 von 9.00 – 18.00 Uhr gönnen.

 Weiterführende Informationen, Broschüren und Flyer zum Thema psychische Gesundheit finden Sie unter www.allesgutebasel.ch-br>


contact: Jürg Studer, Tel. +41 61 267 93 05 Projektleiter, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt und der Gemeinde Bettingen -- Die Instandsetzungs- und Umgestaltungsmassnahmen der Kantonsstrasse vom Büntenweg in Bettingen bis zum Parkplatz Hohe Strasse auf St. Chrischona sind im Wesentlichen abgeschlossen. Im Rahmen einer Veranstaltung mit der Bettinger Bevölkerung wurde heute Samstag auf St. Chrischona der Abschluss dieser Arbeiten gefeiert. Wegen der schlechten Witterung in den letzten Wochen und Monaten konnten aber im letzten Bauabschnitt zwischen Mennweg und Wyhlenweg unter anderem die Deckbelagsarbeiten noch nicht ausgeführt werden. Sie werden so rasch wie möglich erledigt. Die gesamten Baukosten für die 1,7 Kilometer lange Strasse belaufen sich auf 4,5 Millionen Franken.

title_de: Abschlussfeier Bauarbeiten Kantonsstrasse Hauptstrasse Bettingen-St. Chrischona

content_de:
Die heutige Abschlussfeier der Bauarbeiten in der Kantonsstrasse in Bettingen vom Büntenweg bis zum Parkplatz Hohe Strasse auf St. Chrischona stand ganz im Zeichen der diesjährigen 500-Jahr-Feierlichkeiten der Zugehörigkeit der Gemeinde Bettingen zu Basel. Die rund 1,7 Kilometer lange Kantonsstrasse von Bettingen bis auf St. Chrischona – dabei handelt es sich um die Hauptstrasse, den Chrischonarain und den Parkplatz Hohe Strasse – wurde seit dem Jahre 2006 in fünf Etappen umfassend saniert. Diese Etappen waren, in der Reihefolge der Realisierung: Hauptstrasse Bettingen im Abschnitt Büntenweg-Mennweg, Hauptstrasse Bettingen im Abschnitt Kurve Wyhlenweg, Chrischonarain, Parkplatz Hohe Strasse, Hauptstrasse Bettingen im Abschnitt Mennweg bis Wyhlenweg. Die Dringlichkeit der jeweiligen Arbeiten war ausschlaggebend für diese Reihenfolge.

 Wegen des anhaltend schlechten Wetters in den letzten Wochen und Monaten konnten wider Erwarten noch nicht alle Arbeiten in der Kantonsstrasse abgeschlossen werden. Dies gilt für die Hauptstrasse zwischen Mennweg und Wyhlenweg. In diesem Abschnitt muss unter anderem noch der Deckbelag eingebaut werden. Hierfür braucht es einerseits stabiles Wetter ohne Regen und anderseits muss die Hauptstrasse in diesem Abschnitt noch zwei Tage gesperrt werden – mit Umleitung über die Baiergasse. Ebenfalls noch auszuführen sind Bepflanzungsarbeiten für den dortigen Grünstreifen, Markierungsarbeiten sowie die Nachbearbeitung von Rand- und Schalensteinen. Diese restlichen Arbeiten sollen so rasch wie möglich erledigt werden.

 Die Sanierung der Kantonsstrasse durch Bettingen bis auf St. Chrischona birgt viele Vorteile. Neben den Leitungen und den Deckbelägen ist dabei insbesondere eine vollständige Erneuerung der Strassenentwässerung zu erwähnen. Die Gemeinde Bettingen hat auch ihr Sauberwassernetz ausgebaut. Die  Sauberwasserleitung wird im Abschnitt Mennweg bis Wyhlenweg in der Grünfläche als offenes Bachgerinne geführt. Die Randabschlüsse wurden so ausgebildet, dass die Querung der Strasse für Amphibien erleichtert ist. Ebenso gibt es im besagten Abschnitt einen neuen Mergelweg für die Fussgängerinnen und Fussgänger.

 Mit der Gesamtsanierung des Chrischonarains von der Baiergasse bis zur Hohe Strasse wurde aus Sicherheitsgründen, vor allem wegen des Busverkehrs, die Fahrbahnbreite in den Geraden auf 5,7 und in den Kurven auf 6,5 Meter verbreitert. Hangseitig wurde dafür der Fussweg minim von 2 auf 1,8 Meter verschmälert. Mit der Verschiebung der bisher gefährlichen Fussgängerquerung in den Kreuzungsbereich Chrischonarain/ In der Leimgrube und mit dem Bau einer Mittelinsel wurde die Verkehrssicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger wesentlich verbessert. Die Bushaltestelle «Diakonissenhaus» wurde auf beiden Seiten behindertengerecht ausgestaltet. Auch die Industriellen Werke Basel führten im Chrischonarain umfangreiche Werkleitungsarbeiten durch.

 Aufgrund des ebenfalls schlechten Zustands der Oberfläche wurde im letzten Jahr auch der Parkplatz Hohe Strasse auf St. Chrischona inklusive südlich angrenzendem Trottoir instandgesetzt. Die Bushaltestelle St. Chrischona ist neu ebenfalls auf beiden Seiten behindertengerecht.

 Die gesamten Baukosten des 1,7 Kilometer langen Strassenzuges belaufen sich auf 4,5 Millionen Franken.


contact: Guido Bader, dipl. Forsting. ETH Tel. 061 552 56 94 Kreisforstingenieur Basel-Stadt Amt für Wald beider Basel

lead_de: Trotz der Niederschläge vom vergangenen Sonntag und Montag ist der Basler Wald trocken und es besteht weiterhin mässige Waldbrandgefahr. Im Wald und im Umgang mit Feuerwerkskörpern sind Vorsichtsmassnahmen zu beachten.

title_de: Trockenheit im Basler Wald

content_de:
Die erste Hälfte des vergangenen Wochenendes gestaltete sich gemäss Prognosen: Im Lauf des letzten Sonntags trafen die angekündigten Gewitter und Regenschauer ein. Trotz dieser Niederschläge beurteilt das Amt für Wald beider Basel die Waldbrandgefahr weiterhin als mässig.

 Für die kommenden Tage sind sonnige und sehr heisse Tage zu erwarten. Die Böden werden rasch wieder trocknen und die Waldbrandgefahr somit begünstigen.

 Zentrale Gefahrenquelle bilden derzeit Grill- und Picknickfeuer im Wald und am Waldrand sowie brennend weggeworfene Raucherwaren. Die Situation erfordert einen vorsichtigen und zurückhaltenden Umgang mit Feuer im und am Wald.

  Das Amt für Wald beider Basel bittet die Bevölkerung um Unterstützung bei der Verhinderung von Waldbränden. Insbesondere Waldbesucherinnen und Waldbesucher sollen folgende Vorsichtsmassnahmen beachten:

Werfen Sie keine brennenden Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer weg.

Entfachen Sie Feuer nur an den offiziellen, mit eingerichteten Feuerstellen versehenen Spiel- und Picknickplätzen. Mitgebrachte Einweggrills sowie das Erstellen von improvisierten Feuerstellen sind kein geeigneter Ersatz, da diese eine unbeabsichtigte Brandursache darstellen können.

Bei starkem Wind ist wegen dem Funkenwurf kein Feuer zu entfachen.

Überwachen Sie dauernd die Feuerstelle.

Löschen Sie vor dem Verlassen der Feuerstelle das Feuer und die Glut vollständig aus.

Auf den Einsatz von Himmelslaternen ist zu verzichten.

  Im Hinblick auf den kommenden Nationalfeiertag gelten im Umgang mit Feuerwerkskörpern folgende Verhaltensempfehlungen:

Halten Sie beim Abbrennen und Abfeuern von Feuerwerkskörpern genügend Sicherheitsabstand zu Waldrändern, Getreidefeldern, Gebäuden und Menschen (100 Meter).

Lesen und befolgen Sie unbedingt die Sicherheitshinweise und Gebrauchsanweisungen von Feuerwerksartikeln.

Halten Sie geeignete Löschmittel (Feuerlöscher, Gartenschlauch oder Wassereimer) bereit.

 Das Amt für Wald beider Basel ist beauftragt, die Entwicklung der Situation aufmerksam zu beobachten und über weitere Schritte und Massnahmen zu entscheiden. Es wird die Bevölkerung über die Medien sowohl über ein allfälliges Feuerentfachungs- und Rauchverbot im Wald als auch über eine Entspannung der Situation orientieren.


contact: Regierungsrat Baschi Dürr, Tel. +41 61 267 70 01 Vorsteher Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Wechsel in der Leitung, vier neue Stellen und Abschluss POE bis Ende Jahr -- In der Sanität Basel kommt es zu weiteren personellen Massnahmen. Unter anderem übernimmt der bisherige Leiter, Hans Peter Altermatt, innerhalb des Justiz- und Sicherheitsdepartements per sofort eine neue Aufgabe. Ferner wird der 2012 eingeleitete Personal- und Organisationsentwicklungsprozess (POE) bis Ende 2013 abgeschlossen sowie per 2014 der Personalbestand um vier Festanstellungen erhöht. Die Weiterentwicklung des Bereichs Rettung unter der Leitung von Dominik Walliser umfasst auf absehbare Zeit auch das Thema Arbeitszeitreglement der Berufsfeuerwehr sowie die bereits bekannten Wechsel bei der Feuerwehr.

title_de: Sanität Basel: Personelle Massnahmen als Basis für Kulturwandel

content_de:
«Wir brauchen einen nachhaltigen Kulturwandel – hin zu einer Führung, die von der Mannschaft akzeptiert wird, aber auch einer Mannschaft, die Führung akzeptiert», sagte der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes, Regierungsrat Baschi Dürr, vor den Medien. Die unbestritten sehr angespannte Situation bei der Sanität Basel allein auf die Leitung zurückzuführen, greift aus Sicht der Departementsleitung zu kurz. Innerhalb der Sanität Basel haben sich in den letzten Jahren, teilweise Jahrzehnten polarisierende Gruppen herausgebildet. Die entsprechende Verkrampfung und starke Beeinträchtigung des Betriebsklima bedarf verschiedener personeller Schritte. Diese ergänzen die bereits im Juni und Juli vom Justiz- und Sicherheitsdepartement intern wie extern kommunizierte Absicht, die Stimmung innerhalb der Sanität Basel Schritt für Schritt nachhaltig zu verbessern.

 Beendigung des Personal- und Organisationsentwicklungsprozess bis Ende 2013 Der Anfang 2012 zur Verbesserung des Betriebsklimas und zur Behandlung der im Raum stehenden Vorwürfe gestartete Personal- und Organisationsentwicklungsprozess (POE) wird weitergeführt und bis Ende 2013 abgeschlossen. Zurzeit bearbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sanität Basel zahlreiche Entwicklungs- und Handlungsfelder, die sie in einer Situationsanalyse zu Beginn des Prozesses definiert haben. Es ist die klare Erwartungshaltung der Departementsleitung, dass sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller Stufen entsprechend einbringen.

 Wechsel in der Leitung der Sanität Basel Der bisherige Leiter der Sanität, Hans Peter Altermatt, übernimmt im Justiz- und Sicherheitsdepartement per sofort eine neue Aufgabe. Der Kommandant des Bereiches Rettung Basel-Stadt, Dominik Walliser, leitet die Abteilung interimistisch. Für die definitive Nachfolge wird die Leitungsstelle in den nächsten Tagen ausgeschrieben. Die Departementsleitung dankt Hans Peter Altermatt für sein langjähriges Engagement in der Sanität Basel und seine Bereitschaft, sein breites Wissen zugunsten des Departementes einzubringen. Zudem wird für einen Teamleiter ausserhalb der Sanität Basel eine Lösung gesucht.

 Aufstockung des Personalbestands der Sanität Basel Neben den personellen Wechseln hat das Departement, wie im Juni in Aussicht gestellt, die Personalaufstockung konkretisiert. Ab 2014 wird die Sanität über vier zusätzliche fixe Stellen verfügen, zwei davon wegen der strukturellen Unterdotierung und zwei zur Beschleunigung des Überstundenabbaus (vgl. Abb. 1). Ende 2012 belief sich das durchschnittliche Zeitguthaben bei der Sanität Basel auf 233 Stunden pro Vollzeitstelle (Überstunden, Schichtbonus, Ferien und Dienstaltersgeschenke, Gleitzeit); das sind 29 Stunden weniger als Ende 2011. In den nächsten Jahren soll das Zeitguthaben auf unter 100 Stunden pro Vollzeitstelle mehr als halbiert werden.

 Weitere operative Massnahmen bei Sanität Neu geregelt haben die Departements- und Bereichsleitung zudem die Pager-Tragepflicht. Sie wird für den – entschädigten – Pikett-Dienst grundsätzlich beibehalten. Für die Erreichbarkeit aufgrund eines ausserordentlichen Ereignisses ausserhalb der Arbeitszeit und des Pikett-Dienstes können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sanität Basel künftig wählen, ob sie die Alarmierung via Pager oder Mobiltelefon wünschen. Die entsprechenden Details werden – wie etwa auch Fragen zu Dienstplänen oder interner Kommunikation – im Rahmen des POE erarbeitet.

 Neue Leitung bei Feuerwehr per 2014 Unabhängig von den aktuellen Diskussionen in der Abteilung Sanität kommt es 2014 in der Abteilung Feuerwehr zu personellen Wechseln. Der Kommandant der Berufsfeuerwehr, Roland Bopp, lässt sich auf eigenen Wunsch per Mai 2014 frühzeitig pensionieren. Die Stelle wird demnächst ausgeschrieben. Per Ende 2014 geht der Feuerwehrinspektor Werner Dietz in Pension. Seine Nachfolge wird zu gegebener Zeit geregelt. Noch immer beim Appellationsgericht hängig sind die Einsprachen gegen das Arbeitszeitreglement der Berufsfeuerwehr. Das entsprechende Urteil wird Grundlage dafür sein, auch diese Abteilung des Bereichs Rettung weiterentwickeln zu können.

 Der 2005 entstandene Bereich Rettung Basel-Stadt umfasst neben Sanität und Feuerwehr auch die Einsatzunterstützung (Militär und Zivilschutz). Dieses in den vergangenen Jahren bewährte Organisationsmodell ermöglicht die optimale Koordination bei grösseren Einsätzen sowie bei den Aus- und Weiterbildungen. Es schafft eine Ansprechstelle für Veranstalter sowie Partnerorganisationen und Behörden und vermeidet Doppelspurigkeiten. Weitergehende operative Synergien, etwa im Bereich Einsatzzentrale, werden derzeit geprüft und – wo sinnvoll – umgesetzt. Der Kommandant des Bereiches Rettung Basel-Stadt ist Dominik Walliser.


contact: Daniel Arni, Leiter Arbeitsgruppe «Bundesfeier am Rhein» Tel. 061 267 70 37; Mobile 079 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Ein attraktives Musikprogramm für Jung und Alt mit zwölf Livekonzerten sorgt am 31. Juli an der Bundesfeier am Rhein für einen festlichen Rahmen. Ob Liebhaber von Volksmusik, von Blues oder von Brass-Musik – sie alle dürfen sich auf unterhaltsame Auftritte freuen.

title_de: Musikalische Höhepunkte der Bundesfeier am Rhein

content_de:
Die Bundesfeier am Rhein, die traditionsgemäss am 31. Juli stattfindet, bietet auch dieses Jahr musikalische Highlights für Jung und Alt. Auf den drei Bühnen auf dem Marktplatz, bei der Schifflände und beim Kulturfloss «im Fluss» finden insgesamt zwölf Livekonzerte statt.

 Jazz-, Dixie- und Bluesliebhaber kommen um 19 Uhr auf dem Marktplatz auf ihre Kosten. Dort werden die Steppin Stompers für Unterhaltung sorgen. Seit 1966 prägen sie im Raum Basel die regionale Jazzszene mit und haben in all den Jahren weit über 1500 Konzerte gespielt.

 Für Fans volkstümlicher Musik bietet sich um 18 und 19 Uhr die Gelegenheit, bei der Schifflände dem Jodlerklub Laufenburg-Rheinfelden zu lauschen. Um 18.30 und 19.30 folgen die Auftritte der Ödenburger Holzmusik. Die Alphorn-Gruppe Thierstein-Laufental wird um 20 Uhr beim Café Spitz das Publikum unterhalten. Zudem stehen Auftritte des Musikvereins Lausen und des Feldmusikvereins Basel auf dem Programm.

 Weiter werden zwei Brassbands auf dem Festgelände für gute Stimmung sorgen: die Castle Groove Festival Brass Band und die Bayou Street Beat & Brass Band.

Hinweise

Bleiben Sie auf dem Laufenden und besuchen Sie die Facebookseite der Bundesfeier am Rhein: www.facebook.com/bundesfeieramrhein

Das detaillierte Programm der Bundesfeier am Rhein ist unter www.basel.ch abrufbar.

Bilder von den letztjährigen Bundesfeiern: http://www.bs.ch/bilder


contact: Yvonne Aellen, Leiterin Abteilung Grünflächenunterhalt Tel. +41 61 267 67 31 oder Tel. Mobile +41 79 321 68 56

lead_de: Die Raupen des Buchsbaumzünslers richten seit Jahren Schäden an Buchspflanzen an. Die Stadtgärtnerei erwartet, dass in den kommenden Tagen eine neue Raupengeneration schlüpft und bereitet sich entsprechend vor. Allerdings stellt sie fest, dass bei einer fachgerechten Bekämpfung der ersten Generation die zweite Generation schwächer ausfällt. Seit zwei Jahren hat sich das Befallsniveau in Basel auf einem für die Schweiz tiefen Stand eingependelt.

title_de: Buchsbaumzünsler: Befallsniveau in Basel relativ tief

content_de:
Erfahrungsgemäss schlüpft in den kommenden Tagen eine neue Raupengeneration des Buchsbaumzünslers. Die Stadtgärtnerei ist vorbereitet und wird prompt reagieren, sobald sie Jungraupen sichtet und erste Frassschäden feststellt. Sie ist gewappnet mit einem in der Schweiz zugelassenen Pflanzenschutzmittel auf biologischer Basis, das bei den unerwünschten Raupen eine Darmerkrankung herbeiführen und ihnen den Appetit auf Buchsblätter verderben wird. Die Wirkung des Pflanzenschutzmittels ist äusserst selektiv und somit für andere Insekten wie Bienen und Falter unbedenklich. Eine fachgerechte lokale Anwendung bei Buchspflanzen trifft somit vornehmlich den Buchsbaumzünsler.

 Diese Vorgehensweise hat sich in den vergangenen Jahren bestens bewährt: Mit Lichtfallen in der Nähe von Buchsbäumen auf dem Friedhof am Hörli überwacht die Stadtgärtnerei laufend das Befallsniveau. Seit zwei Jahren hat es sich auf einem für die Schweiz tiefen Stand eingependelt. Während in vergangenen Jahren hunderte von Faltern in den Fallen gezählt wurden, registrierte die Stadtgärtnerei in diesem Jahr bis Mitte Juli lediglich 15 Schädlinge. Aufgrund der gefangenen Tiere kann sie abschätzen, wann ungefähr die nächste Eiablage erfolgen und wann die nächste Raupengeneration schlüpfen wird. Dieses Wissen wiederum hilft ihr, Frassschäden schnell zu entdecken und die Buchspflanzen zu behandeln, wenn die Raupen noch klein sind. Je nach Aufkommen der jungen Raupen verzichtet sie auch ganz auf eine Behandlung. Aus ökologischen und ökonomischen Gründen schützt die Stadtgärtnerei bewusst nicht alle Buchspflanzen in Basel, sondern beschränkt sich auf die besonders wertvollen. An weniger bedeutenden Buchsstandorten wird das Risiko bewusst eingegangen, Buchspflanzen zu verlieren. Diese werden dann durch andere Pflanzengattungen ersetzt.

 Privatpersonen empfiehlt die Stadtgärtnerei, regelmässig Kontrollen durchzuführen und bei einem Raupenbefall möglichst schnell zu handeln. Bei kleinen Pflanzen bzw. bei Einzelpflanzen können die Raupen von Hand abgelesen oder die befallenen Pflanzenteile herausgeschnitten werden. Auch das Abklopfen mit einem Stock oder die Behandlung mit einem Wasserstrahl kann den Raupenbefall reduzieren. Ein grosses Fliess am Boden fängt die herunterfallenden Raupen auf und erlaubt eine einfache Entsorgung über die Kehrrichtabfuhr. Sind grosse Buchsbäume befallen, empfiehlt die Stadtgärtnerei Fachpersonen beizuziehen – beispielsweise ein Gärtner oder eine Gärtnerin – und die Buchsbäume biologisch behandeln zu lassen. Sie warnt von Produkten, die die Bienen und die Umwelt belasten.

 Der Buchsbaumzünsler – wissenschaftlich Diaphania perspectalis - ist im Raum Basel erstmals im Jahr 2007 aufgetreten. Seither hat er sich stark in der Schweiz und in Europa ausgebreitet. Die Raupen sind zunächst nur wenige Millimeter gross und im dichten Buchs meist nur schwer zu erkennen. Durch den starken Frass wachsen sie jedoch schnell heran und können bis zu 5 cm lang werden. Ein Signal sind die grünen oder hellen Kotkrümeln, die auf den Buchspflanzen, in Gespinsten oder auf dem Boden liegen. Häufig wird die Belaubung der Buchsbäume von unten her leicht schütter. Bei starkem Befall fressen die Raupen im Laufe ihrer Entwicklung die Pflanzen völlig kahl. Die Buchspflanzen können teilweise zwar wieder austreiben, eine starke Schwächung der Pflanze und der ästhetische Schaden jedoch bleiben.

Hinweise

Merkblatt «Der Buchsbaumzünsler» unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/oekologische-verantwortung/schaedlinge-krankheiten/buchsbaumzuensler.html


contact: Zur Kantonspolizei Basel-Stadt und zur Berufsfeuerwehr Basel:Andreas Knuchel, Tel. +41 61 267 71 72Mediensprecher Zum Grenzwachtkorps Basel:Patrick Gantenbein, Tel. +41 61 638 14 80, Mobil 079 / 312 92 29Informationsbeauftragter Kommando Grenzwachtregion Basel

lead_de: Die sommerlichen Temperaturen locken viele Schwimmerinnen und Schwimmer in den Rhein. Damit der Badespass auch einer bleibt, sollten die «10 goldenen Verhaltensregeln» unbedingt befolgt werden. Die Kantonspolizei Basel-Stadt, die Berufsfeuerwehr Basel sowie das Grenzwachtkorps Basel verstärken zur Sicherheit aller im und auf dem Rhein ihre Patrouillentätigkeit auf dem Wasser.

title_de: Sicheres Schwimmen im Rhein – Vermehrte Patrouillen durch Polizei, Feuerwehr und Grenzwachtkorps Basel

content_de:
Seit Anfang Sommer stehen wieder die bekannten Plakatständer an der Rheinpromenade und machen auf die Verhaltensregeln zum Rheinschwimmen aufmerksam. Zusätzlich stehen weitere Informationen sowie ein Informationsblatt auf der Webseite der Kantonspolizei online verfügbar. Besonders in Erinnerung gerufen wird an dieser Stelle, dass das Springen von den Brücken ausserordentlich gefährlich und daher verboten ist. Andere Schwimmer, Schiffe oder Gegenstände im Wasser werden zu spät erkannt und können zu Unfällen führen. Brückenspringer bringen nicht nur sich selbst sondern auch unbeteiligte Dritte in grosse Gefahr.

 Die auf den Plakaten und Flyer grün eingefärbte Zone ist als «Schwimmzone» deklariert. Wer im Bereich zwischen den blauen Bojen und dem Rheinufer in der «Schwimmzone» schwimmt, begibt sich nicht in Gefahr, einem grossen Rheinschiff zu begegnen. In der rot eingefärbten «Gefahrenzone» verkehren die Rheinschiffe. Diese können weder bremsen noch ausweichen.

 Die Kantonspolizei Basel-Stadt, die Berufsfeuerwehr Basel und das Grenzwachtkorps in Basel fahren aktuell vermehrt Patrouillen auf dem Rhein. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag zum sicheren Miteinander auf und im Rhein.

Hinweise

Sie finden alle Medienmitteilungen des Justiz- und Sicherheitsdepartementes im Internet unter www.jsd.bs.ch und auf twitter.com/jsdbs.


lead_de: Die Bundesfeier am Rhein findet traditionsgemäss am 31. Juli mit einem abendlichen Stadtfest (ab 17 Uhr) und dem grossen Feuerwerk (um 23 Uhr) statt. Ein vielfältiges Programm, 12 Livekonzerte und über 90 Beizen und Verkaufsstände sorgen für eine stimmungsvolle Feier.

title_de: Bundesfeier am Rhein 2013 mit Livemusik und 1244 Feuerwerkskörpern

content_de:
Am 31. Juli bildet die Bundesfeier am Rhein in Basel auch dieses Jahr einen festlichen Auftakt zum Nationalfeiertag. Über 90 Beizen und Verkaufsstände sowie 12 Livekonzerte sorgen von 17 bis 1 Uhr an den beiden Rheinufern für ein stimmungsvolles Stadtfest. Das Festgelände erstreckt sich am Kleinbasler Rheinufer von der Johanniter- bis zur Wettsteinbrücke sowie im Grossbasel von der Johanniterbrücke bis zur Mittleren Brücke und von der Schifflände bis zum Marktplatz. Die Organisatoren rechnen bei gutem Wetter mit über 100'000 Besucherinnen und Besuchern.

 Attraktives Fest- und Musikprogramm

 Auch dieses Jahr dürfen sich die Besucherinnen und Besucher der Bundesfeier am Rhein auf ein buntes Festprogramm freuen. Dieses wurde von der Arbeitsgruppe «Bundesfeier am Rhein» unter der Leitung der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartementes des Kantons Basel-Stadt auf die Beine gestellt:

Um 18 Uhr erfolgt eine Stunde nach Eröffnung der musikalische Auftakt der Bundesfeier am Rhein 2013 mit heimatlichen Klängen des Jodlerklubs Laufenburg-Rheinfelden an der Schifflände.

Ab 18.30 Uhr findet das traditionelle Schlauchbootrennen auf dem Rhein statt, an welchem 36 Teams von Hobby-Paddlern gegeneinander antreten.

Insgesamt 12 Konzerte mit musikalischer Vielfalt sorgen für gute Stimmung und eine beschwingte Bundesfeier am Rhein. Die Bühnen befinden sich auf dem Marktplatz, bei der Schifflände und beim Kulturfloss «im Fluss».

Ab 22 Uhr erhellt die Aktion «Sternenleuchten» mit Hunderten von Sternen den Himmel über Basel. Die Sterne können für 10 Franken auf dem Festgelände oder per SMS-Spende (Nachricht «FAIRMED 10» an die Nummer 488) gekauft werden. Der Erlös kommt kranken Menschen in Entwicklungsländern zugute (weitere Infos auf www.fairmed.ch).

 Das traditionelle Feuerwerk wird auch 2013 ab zwei Schiffen gezündet. Der «Kiesueli» steht zwischen der Mittleren Brücke und der Johanniterbrücke; die «Schwägalp» zwischen der Mittleren Brücke und der Wettsteinbrücke. Die Firma Bugano AG hat ein exklusives Feuerwerk für die Bundesfeier am Rhein zusammengestellt. Es dauert rund 25 Minuten und wird mit 1244 Zündungen und rund 20'000 Effekten – unter anderem mit Schmetterlingen, Schlangenformen oder Goldpalmen mit mehrfarbigen Blättern – das Publikum begeistern.

 Wichtige Verkehrs- und Sicherheitshinweise

 Ab 16 Uhr bleibt die Mittlere Brücke für den Individualverkehr (inkl. Fahrradfahrer) gesperrt. Ab 17 Uhr wird die Mittlere Brücke zudem für die Öffentlichen Verkehrsmittel (ÖV) gesperrt. Um 16 Uhr erfolgt die Sperrung ebenso für den Blumenrain, die Spiegelgasse, die Marktgasse und die Eisengasse sowie auf Kleinbasler Seite für die Zufahrt zur Mittleren Brücke ab Klybeckstrasse/ Untere Rebgasse. Ab 21 Uhr werden auch die Wettstein- und die Johanniterbrücke für jeglichen Verkehr gesperrt. Das Gedränge auf der Mittleren Brücke wird erfahrungsgemäss bereits ab 22 Uhr sehr gross sein und sollte von Eltern mit Kleinkindern und Kinderwagen gemieden werden. Feuerwerk darf nicht in der Nähe von Personen und schon gar nicht in Menschenansammlungen abgebrannt werden; dies ist äusserst gefährlich.

 Rheinschwimmer müssen ab 17 Uhr den Abschnitt Münsterfähre bis Johanniterbrücke unbedingt meiden. Das Schwimmen in diesem Bereich ist gefährlich, da zu dieser Zeit diverse Wasserprogramme stattfinden.

Hinweise

Bleiben Sie auf dem Laufenden und besuchen Sie die Facebookseite der Bundesfeier am Rhein: www.facebook.com/bundesfeieramrhein

Das detaillierte Programm der Bundesfeier am Rhein ist unter www.basel.ch abrufbar.

Bilder von den letztjährigen Bundesfeiern: www.bs.ch/bilder


contact: Roger Reinauer, Tel. +41 (0)61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Seit September 2012 ist der Rückbau der Hafenanlagen St. Johann abgeschlossen. Im kommenden November wird voraussichtlich mit dem Bau der Rheinuferpromenade begonnen. Die Arbeiten werden rund zwei Jahre dauern. Ab Herbst 2015 werden aller Voraussicht nach die Rheinpromenade auch auf französischem Boden und anschliessend die Freiraumverbindung Fabrikstrasse-Rheinufer erstellt sein. - Die Neu- und Umgestaltungsarbeiten in der Elsässerstrasse laufen auf Hochtouren. Nach Fertigstellung gibt es auf beiden Strassenseiten Velostreifen sowie behindertengerechte Tramhaltestellen. – Mit der seit dem 1. April 2013 geltenden neuen Organisationsstruktur der Stadtreinigung wurde gut gestartet. Der polyvalente Einsatz der Mitarbeitenden als Kehrichtlader bei der Abfallentsorgung und Wischer bei der Reinigung funktioniert sehr gut. Dies das Fazit der drei Themen der heutigen Mediensommerfahrt des Tiefbauamtes Basel-Stadt.

title_de: Aktueller Stand der Dinge: Rheinuferweg, Elsässerstrasse und Stadtreinigung

content_de:
Die Neugestaltung des Rheinuferweges von der Dreirosenbrücke in Basel bis zur Dreiländerbrücke zwischen Frankreich und Deutschland ist nach Abschluss der Abbrucharbeiten des alten Rheinhafens St. Johann im Herbst 2012 in vollem Gang. Das Projekt Neunutzung Hafen St. Johann – Campus Plus schreitet planmässig voran. Besonders im Fokus der Öffentlichkeit steht nun die Neugestaltung des Rheinuferwegs für Fussgänger und Velofahrende. Die Umsetzung des unter dem Namen «Undine» laufenden Projektes auf Schweizer Seite wird bis zur Landesgrenze realisiert und der Rheinuferweg von dort aus als «voie verte» bis zur Dreiländerbrücke in Huningue weitergeführt. Die «Dreiländerroute» für Fussgänger und Velofahrende wird über die bestehende Dreiländerbrücke nach Weil am Rhein-Friedlingen führen.

 Die vorgesehene grosszügige Verbindung von der Fabrikstrasse zur Rheinpromenade und die Rheinpromenade selbst liegen ausserhalb des Novartis Campus-Geländes und werden öffentlich zugänglich sein. Mit dem Bau der Rheinuferpromenade wird voraussichtlich im November 2013 begonnen. Diese Bauarbeiten werden  voraussichtlich im November 2015 abgeschlossen. Die notwendigen «Undine»-Anschlussmauern beim im Bau befindlichen Novartis-Hochhaus «Asklepios8» sind bereits im Rohbau erstellt. In diesem Hochhaus sollen zur Rheinpromenade hin zwei Baukörper ab dem Jahre 2016 als öffentliches Restaurant dienen. Diesem vorgelagert entsteht auf einer platzartigen Aufweiterung auch eine Aussengastronomiefläche mit Blick zum Rhein. Nördlich und südlich der Restaurantbaukörper werden 52 offene Veloabstellplätze geschaffen.

 Aufgrund der beträchtlichen Höhenunterschiede zwischen dem Rhein und dem angrenzenden Novartis-Campus wird das Gelände mit Hilfe von Mauern gestützt, die ausserdem mit Kalksteinen verkleidet werden. Es entsteht dadurch eine Geländegliederung mit Ebenen und Terrassen. Am tiefsten und am nächsten entlang des Rheins liegt der Bermenweg, der bei Hochwasser überflutet sein kann. Weiter oben befindet sich  der hochwassersichere Promenadenweg. Mit Treppen und Rampen werden die einzelnen Ebenen erschlossen. Gekieste Aufweitungen auf Promenadenwegniveau mit Sitzbänken unter Bäumen und Rheinsicht laden zum Verweilen ein. Die nutzbare Breite des Bermenweges variiert zwischen 2,8 und 4.9 Metern, der Promenadenweg ist überall mindestens vier Meter breit und ermöglicht das konfliktfreie Verkehren von Velos und Fussgängern. Zwischen Dreirosenbrücke und französischer Grenze sind vier Schwimmerausstiege – je zwei Treppen und Leiterausstiege - und vier in die Mauern integrierte Duschen auf dem Bermenweg vorgesehen.

 Die Verbindung Promenade/Fabrikstrasse erfolgt über eine asphaltierte Rampe beziehungsweise eine grosszügige Treppenanlage aus Tessiner Gneis auf der Nordseite der Dreirosenbrücke. Der Verbindungsweg vom St. Johannspark bis zur Dreirosenbrücke und bis zum Anschluss an den Promenadenweg erfolgt über einen 110 Meter langen, neuen Verbindungssteg. Dieser Steg ist eine auf Pfählen abgestützte Stahlkonstruktion. Die Breite dieses Verbindungswegs variiert zwischen 3,6 und 4,4 Meter. Um die Veloverbindung Richtung Westen auszubauen und eine direkte Veloverbindung von der Mülhauserstrasse über den St. Johanns-Parkweg zur Promenade zu ermöglichen, wird die bestehende, geschwungene Treppenanlage oberhalb des Restaurants «Rhypark» zur Hälfte rückgebaut und in eine Rampe umgewandelt. Unteralb der Stegkonstruktion ist ein Kleinbootanleger geplant.

 Die Realisierung der gesamten neuen Rheinuferpromenade bis zur Landesgrenze sowie des Hochhauses von Novartis ist bis Ende 2015 vorgesehen.

 Seit Oktober 2012 und bis Sommer 2015 wird das Gebiet Elsässer-, Hüninger-, Schlachthof- und Kohlenstrasse in drei Etappen umgestaltet und saniert. Die Elsässerstrasse wird im Abschnitt Voltamatte bis zur Grenze nach Saint-Louis saniert und umgestaltet. Auslöser waren die Veränderung des Gebietes rund um die Elsässerstrasse, bedingt durch die Nordtangente und die neue Verbindungsstrasse nach Huningue, sowie der bauliche Sanierungsbedarf der Strassen und Werkleitungen. Die erste Etappe bis Frühling 2013 umfasste die Vorbereitungsarbeiten und den Neubau von Leitungen.

 Nun geht es um den Kanalisationsbau, die Erneuerung der Werkleitungen sowie den Rückbau der Hafenbahn und den Strassenbau in der Hüninger-, Kohlen- und Schlachthofstrasse. Dies dauert bis Sommer 2014. Danach werden in der Elsässerstrasse neue Tramgleise und ein neuer Strassenbelag eingebaut sowie die Verkehrsführung in den Kreuzungsbereichen verbessert. Die Arbeiten werden im Sommer 2015 abgeschlossen.

 Die Umgestaltungsarbeiten beinhalten einen neuen Strassenquerschnitt in der Elsässer- und Hüningerstrasse mit beidseitigen Velostreifen, den Umbau des Knotens Elsässerstrasse/Kohlestrasse/Schlachthofstrasse, neue behindertengerechte Tramhaltestellen sowie den Neubau eines BVB-Infrastrukturgebäudes mit Kiosk an der Endhaltestelle.  Die Gesamtkosten belaufen sich auf CHF 35,5 Mio.

 Die Stadtreinigung ist seit 1. April 2013 neu organisiert und in vier Gebiete aufgeteilt. Langfristiges Ziel ist es, der zunehmenden Verschmutzung im öffentlichen Raum entgegenzuwirken und hierfür organisatorisch effizient aufgestellt zu sein. Der flexible Einsatz der neu polyvalenten Mitarbeitenden soll die bedarfsgerechte Reinigung gewährleisten und die  Gesundheitsvorsorge der Mitarbeitenden verstärkt berücksichtigen. Mitarbeitende, die bisher als Kehrichtlader eingesetzt wurden, sollen neu zur körperlichen Entlastung auch abwechselnd leichtere Reinigungsdienste verrichten.

 Die Integration der Kehrichtwagen in die Reinigungsdienste sorgt für Synergien zwischen Entsorgung und Reinigung, die zu mehr Sauberkeit im Stadtgebiet führen. Die Teamleiter der zwölf Reinigungsmagazine koordinieren bedarfsgerecht die Equipen und stehen als Ansprechpartner in engem Kontakt mit den Einwohnerinnen und Einwohnern.

 Die Stadtreinigung ist täglich von 4 bis 23 Uhr im Einsatz (im Winter bis 20 Uhr) und reinigt nach einer klaren Prioritätenliste. Ab 04.00 Uhr werden die Laden- und Touristenzone Innenstadt - Achse Badischer Bahnhof bis Bahnhof SBB - und vor 11.00 Uhr die Laden- und Touristenzone in den Aussenquartieren wie Güterstrasse, St. Jakob, Stücki und Rheinufer gereinigt. Ebenfalls vor 11.00 Uhr werden die Hauptachsen und Umsteigezonen wie Dreispitz, Kannenfeld, Schützenhaus, Eglisee und Burgfelderplatz gesäubert.

 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die neue Organisation der Stadtreinigung seit 1. April 2013 gut gestartet ist. Anfängliche Schwierigkeiten wegen des teilweisen Wechsels der Abholtage für die Einwohnerinnen und Einwohner einzelner Quartierabschnitte konnten behoben werden. Der Einsatz der polyvalenten Betriebsmitarbeitenden – Lader/Wischer in Rotation – funktioniert sehr gut. Die Kontaktaufnahme der Teamleiter mit den Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gewerbetreibenden ist wertvoll und ergibt Lösungen für eine den Kundenbedürfnissen entsprechende Entsorgung und für eine saubere Stadt.

 Die neue Organisation der Stadtreinigung sieht auch eine Konzentration der Mitarbeitenden auf weniger Standorte vor. Die nicht mehr benötigten Magazine wurden aufgegeben und stehen für eine Neunutzung zur Verfügung. Die verbleibenden, sehr veralteten Magazine mussten teilweise nicht nur renoviert, sondern auch an neue Bedürfnisse wie die Erweiterung nach den Anforderungen des gestiegenen Mechanisierungsgrads und den notwendigen Einbau von geschlechtergetrennten Garderoben und Sanitärräumen angepasst werden.

 Das Magazin Wettstein wurde bereits Anfang 2013 fertiggestellt. In das Magazin an der Brennerstrasse sind die Mitarbeitenden Anfang Juni 2013 eingezogen; allerdings muss in den nächsten Wochen noch die Aussenfassade angebracht werden. Die Fassadenarbeiten im Magazin am Leimgrubenweg sind abgeschlossen; die Arbeiten im Innern verlaufen nach Plan. Die Mitarbeitenden in den Magazinen Höhenweg, Gundeldingerstrasse und Bruderholz werden im Oktober 2013 ihren neuen Standort am Leimgrubenweg beziehen können.


contact: Nathalie Martin Tel. +41 61 639 22 43 Kommunikation Energie- und Nachhaltigkeitspolitik Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Klimageräte gehören unter anderem zu den grossen Stromfressern im Sommer. Dabei ist es durchaus möglich, Wohnungen und Büros ohne Energieaufwand kühl zu halten. Mit dem Umbau des Appellationsgerichts haben die Architekten Amrein Giger zudem eine bauliche Lösung gefunden, die Vorbildcharakter hat.

title_de: Kühlen im Sommer ohne Strom

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Heute kann jede und jeder ganz einfach in jedem Elektrofachgeschäft oder Baumarkt ein günstiges Klimagerät kaufen und ohne grosse Installationen in ein Zimmer oder Büro stellen. Der Hang zum Klimagerät steigt, denn einerseits führt der Klimawandel tendenziell zu höheren Temperaturen und anderseits sind viele Gebäude nicht genügend gegen die Sommerhitze geschützt. Aber das hat Folgen: Satte 1200 Gigawattstunden Strom verbrauchen heute alle Klimageräte der Schweiz im Jahr, das sind zwei Prozent des gesamten inländischen Stromverbrauchs (Quelle: Bundesamt für Energie). So entspricht der Strombedarf heute im August jenem der Wintermonate.

 Tipps fürs Kühlen im Sommer
 Ein kühles Büro oder eine kühle Wohnung lässt sich aber auch gänzlich ohne Strom und mit einfachen Methoden erreichen:

Lüften nur in der Nacht und am frühen Morgen

Storen oder Rollläden bereits am Morgen herunterlassen, Fenster schliessen

Nicht benötigte elektrische Geräte ganz abschalten und damit Abwärme vermeiden (Beispiel Kaffeemaschine: Der stundenlange Stand-by-Betrieb für zwei oder drei Kaffees pro Tag verbraucht unnötig Strom)

Viel Wasser trinken, leicht essen, Füsse kühlen

 Mit diesen simplen Tipps können Sie Klimageräte vermeiden und den Stromverbrauch massiv reduzieren. Ein Ventilator kühlt zwar nicht; er bringt die Luft indessen in Bewegung, was ebenfalls als angenehm empfunden wird. Zudem braucht der Ventilator nur einen Bruchteil der Energie eines Klimagerätes. Falls es doch ein Klimagerät sein muss: Achten Sie beim Kauf mindestens auf die Energieetikette und kaufen Sie nur Geräte der besten Effizienzkategorie.

 Umbau Appellationsgericht – kühlen ohne Strom
 Immer wichtiger wird es aber auch, die Gebäude so zu bauen, dass man darin vor der Sommerhitze geschützt ist. Der Umbau des Appellationsgerichts ist ein Musterbeispiel dafür: Im Sinne der Klimaneutralen Verwaltung haben die Architekten Amrein Giger ein innovatives Konzept umgesetzt. Die Fenster in den Dachgauben dienen zur Auskühlung in der Nacht. Dicke Trennwände im Raum speichern diese Kühle und können im Verlaufe des Tages wieder Raumwärme aufnehmen. Die Dachfläche ist zudem gut gedämmt. Dieser Umbau eines denkmalgeschützten Dachstocks hat also eine Kühlung, die gänzlich ohne Strom auskommt. Die Nutzerinnen und Nutzer müssen die Fenster lediglich über Nacht öffnen und die Faltschiebeläden schliessen. Der Umbau des Appellationsgerichts ist ein Beispiel dafür, dass der Kanton Basel-Stadt die Vorgaben der Klimaneutralen Verwaltung ernst nimmt. Das Gebäude gehört jetzt auch zu den Pilot- und Demonstrationsbauten der «2000-Watt-Gesellschaft – Pilotregion Basel».

Hinweise

Amt für Umwelt und Energie Info


contact: Adrienne Hungerbühler Tel. +41 61 267 43 27, sonntags +41 79 641 03 19 Projektleiterin Mobilitätsplanung, Amt für Mobilität

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit den BVB -- Am Montag, 22. Juli, wird im Rahmen der Verlängerung der Tramlinie 8 nach Weil die erste hindernisfreie Tramhaltestelle in Basel in Betrieb genommen. Diese bietet dank höherer Haltekante und geringerem Abstand zum Fahrzeug einen einfachen Einstieg für alle. Am nächsten Sonntag, 21. Juli, einen Tag bevor die Strecke wieder normal befahren wird, können betroffene Verbände und die Bevölkerung die hindernisfreie Tramhaltestelle in Kleinhüningen in Ruhe testen.

title_de: Erste hindernisfreie Tramhaltestelle in Basel wird in Betrieb genommen

content_de:
Für Rollstuhlfahrende, Gehbehinderte, aber auch für viele ältere Menschen, sind hohe Haltekanten unentbehrlich um den öffentlichen Verkehr selbstständig zu benutzen. Andere sind temporär auf hohe Haltekanten angewiesen, sei es mit Kinderwagen, Gepäck oder einem Gipsbein. Insgesamt ist der hindernisfreie Zugang also für alle Nutzerinnen und Nutzer komfortabel. Ein einfacher Einstieg steigert generell die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs. Die Ein- und Aussteigezeiten der Fahrgäste sind kürzer und ermöglichen einen stabileren und somit zuverlässigeren Fahrplan.

 Gemäss Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) werden in Basel – wie auch in der ganzen Schweiz – die Tram- und Bushaltestellen hindernisfrei gestaltet. Bei der schrittweisen Umsetzung stehen der Kanton Basel-Stadt und die BVB vor verschiedenen Herausforderungen. Rund die Hälfte der Haltekanten in Basel liegt in einer Kurve, was einen hindernisfreien Zugang zu Tram und Bus nach BehiG erschwert. Diese Haltestellen müssen deshalb vertieft untersucht werden. Auch kombinierte Tram- und Bushaltestellen verlangen wegen der unterschiedlichen Fahrzeugabmessung nach individuellen Lösungen. Insgesamt müssen in Basel in den nächsten zehn Jahren 212 Tram- oder Bushaltestellen umgebaut werden.

 Zurzeit werden sämtliche Tram- und Bushaltestellen in Basel katalogisiert, um die Anpassung ihrer Haltekanten mit anstehenden Unterhaltsarbeiten und Baustellen abzustimmen sowie einen Zeitplan für die Umsetzung zu erarbeiten. Parallel zu den Arbeiten an den Haltestellen läuft die schrittweise Auslieferung der neuen Niederflurfahrzeuge der BVB (Flexity-Tram) und der BLT (Tango-Tram) und die Anpassung der bestehenden Fahrzeuge für die neuen, hohen Haltekanten.

Hinweise

Erste hindernisfreie Tramhaltestelle testen:

Sonntag, 21. Juli 2013, 11.00 bis 13.00 Uhr Tramhaltestelle Kleinhüningen, Höhe Gärtnerstrasse 124 (Ecke Gärtnerstrasse/Wiesendamm)


contact: Yvonne Aellen, Telefon +41 61 267 67 31 Leiterin Abteilung Grünflächenunterhalt Heinz Schindler, Telefon +41 61 386 74 91 Leiter Kreis West der Abteilung Grünflächenunterhalt

lead_de: Die rund fünfzig Basler Parkanlagen erfreuen sich grosser Beliebtheit. Sie dienen der Basler Bevölkerung als zusätzlicher Aufenthaltsort für Sport, Spiel und das Pflegen sozialer Kontakte. An lauen Sommernächten werden sie oft für spontane oder organisierte Partys genutzt. Die Stadtgärtnerei setzt alles daran, dass sich die Grünflächen stets sauber und attraktiv präsentieren. Allerdings stellen Littering, Grillschäden und Slacklining eine zunehmende Herausforderung dar.

title_de: Der Park als Partyort: Der Umgang der Stadtgärtnerei mit Littering, Brandlöchern und Slacklining

content_de:
Die Basler Parks sind vor allem während der wärmeren Jahreszeit ein beliebter Aufenthaltsort für Jung und Alt. Zunehmend werden Parks auch als Partyorte entdeckt. Dies freut die Stadt grundsätzlich, denn es zeigt, dass die Parks geschätzt werden und zur Lebensqualität in der Stadt beitragen. Die damit verbundenen Nutzerspuren stellen jedoch eine immer grössere Herausforderung dar. Selbst tägliche Reinigung und kontinuierliche Pflege der Grünanlagen vermögen die Schäden nicht innert nützlicher Frist zu beseitigen. Dabei könnten mit mehr Achtsamkeit Littering und Brandlöcher vermieden oder eingedämmt werden.

 Unter «Littering» versteht man das achtlose Wegwerfen oder Liegenlassen von Abfällen. Es liegt nicht an fehlenden Abfalleimern – grosse Parks sind mit Unterflurcontainern ausgerüstet und im Sommer stehen zusätzliche Abfallcontainer zu Verfügung. Vielmehr nimmt die Abfallmenge stetig zu und einige wenige Parkbenutzer – der Grossteil verhaltet sich korrekt – lassen den Abfall dort liegen, wo er gerade anfällt. Seit ein paar Jahren intensiviert die Stadtgärtnerei die Reinigung laufend und putzt die Parks auch an den Wochenenden. Die wöchentliche Abfallmenge aus Parkanlagen entspricht im Sommer rund 500 Kubikmeter. Heute beanspruchen die Parkreinigungen bereits 10% respektive rund 1.3 Mio. Franken des Unterhaltsbudgets. Diese Ressourcen fehlen für die eigentliche Pflege der Anla-gen.

 Laue Sommernächte locken viele zum Grillieren in die Basler Grünanlagen, was grundsätzlich in allen Parkanlagen erlaubt ist. Die Stadtgärtnerei registriert aber seit ein paar Jahren vermehrt Brandschä-den am Rasen und an den Bäumen. Wer Rasen verbrennt, macht sich der Sachbeschädigung straf-bar. Das Reparieren von Brandlöchern ist aufwendig und entsprechend kostspielig. Die Stadtgärtnerei rechnet vor, dass die Reparatur der wöchentlich rund fünfzig verursachten Brandlöcher jährlich rund 150'000 Franken kosten würde. Da hierfür keine Ressourcen vorhanden sind, setzt sie auf Prävention. Mit Plakaten fordert sie die Parkbesucher auf, ein paar einfache Regeln zu befolgen. So sollten beispielsweise Grillschalen einen Mindestabstand von 30cm zum Boden aufweisen, der Abstand zu Bäumen und Büschen sollte mindestens 2 Meter betragen und die Asche darf erst in Mülleimern entsorgt werden, wenn sie ganz erkaltet ist. Weil sich nicht alle an diese einfachen Regeln halten, wird der Rasen im Verlaufe des Sommers immer löchriger.

 Ein weiterer Boom in den Basler Parkanlagen ist das «Slacken». Dabei wird ein Band zwischen zwei Bäume gespannt und darauf balanciert. Der Zug auf das an den Baumstämmen befestigte Band ist erheblich und kann bei unsachgemässer Befestigung die Rinde und vor allem die darunter liegenden empfindlichen Gewebe des Baumes verletzen. Werden die für den Baum lebenswichtigen Leitungsbahnen beschädigt oder zerstört, ist die Versorgung der darüberliegenden Baumkrone unterbrochen. Erfolgt die Beschädigung rund um den Stamm, stirbt der Baum ab. Auch hier gilt: Die Stadtgärtnerei erkennt, dass diese Trendsportart ein grosses Vergnügen bereitet. Trotzdem ist dem Baumschutz besondere Beachtung zu schenken. Auf der Webseite der Stadtgärtnerei finden Slickliner Hinweise, wie die Leine angebracht werden muss, damit weder Menschen noch Bäume Schaden nehmen.

Hinweise

Die Grillregeln und weitere Informationen zum Thema Grillieren finden Sie unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/stadtgruen/freizeit-spiel-bewegung/grillieren.html;
 Informationen zum Thema Slacklining finden Sie unter:www.stadtgaertnerei.bs.ch/stadtgruen/freizeit-spiel-bewegung/slacklining.html aufgeführt.


contact: Thomas Weiss, Tel. +41 (0)61 267 93 33 Gesamtprojektleiter, Infrastruktur Ausführung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Am kommenden Montag, 22. Juli 2013, beginnen bei der Kreuzung Luzernerring/ Wasgenring/Hegenheimerstrasse die Arbeiten im Bauabschnitt Mitte, dem dritten und letzten Baulos der Sanierung und Umgestaltung des Luzerner-/ Wasgenrings. Diese Arbeiten umfassen im Wesentlichen den Umbau der Kreuzung Hegenheimerstrasse zu einem Kreisel, den Ersatz von Werkleitungen in der Hegenheimerstrasse zwischen Felsplatten- und Ensisheimerstrasse sowie den Umbau der bestehenden Fussgängerunterführung zur Nutzung für Velofahrende. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Mitte 2015.

title_de: Luzernerring/Wasgenring: Baubeginn für Kreisel auf Kreuzung Hegenheimerstrasse

content_de:
Die Kreuzung Hegenheimerstrasse wird zu einem Kreisel umgestaltet. Gleichzeitig werden in der Hegenheimerstrasse zwischen der Felsplatten- und der Ensisheimerstrasse Werkleitungen erneuert und der Strassenbelag ersetzt. Die neu erstellten Werkleitungen der Bauabschnitte Nord und Süd werden im Abschnitt Mitte miteinander verbunden.

 Ein weiterer wichtiger Bestandteil des Bauabschnitts Mitte ist der Umbau der bestehenden Fussgängerunterführung unter dem neuen Kreisel. Künftig wird die Unterführung nicht nur von Fussgängerinnen und Fussgängern, sondern auch von Velofahrenden benützt werden können; deshalb werden neben den Treppen auch die Steigungen der Rampen angepasst. Ein Kunstwerk in der Mitte des Kreisels wird durch eine trichterförmige Öffnung für Tageslicht in der Unterführung sorgen.

 Zu Beginn werden in diesem Jahr vor allem Werkleitungsarbeiten durchgeführt, welche nur geringe Auswirkungen auf den motorisierten Verkehr haben. Dabei handelt es sich insbesondere um die Verlegung einer Fernwärmeleitung, welche zwingend ausserhalb der Heizperiode erfolgen muss, sowie um die Erneuerung der Elektrizitätsleitungen in der Hegenheimerstrasse im Abschnitt zwischen der Kreuzung Luzerner-/Wasgenring und der Ensisheimerstrasse.

 Im Herbst 2013 beginnen die Arbeiten an der neuen Velorampe auf der Seite des Felix Platter-Spitals. Die Unterführung bleibt während dieser Phase für Fussgänger geöffnet. Um die Auswirkungen auf den Verkehr möglichst gering zu halten, wird mit den Hauptarbeiten an der Kreuzung erst Anfang 2014 begonnen, wenn die Bauarbeiten im Bauabschnitt Nord (Luzernerring/Burgfelderstrasse) abgeschlossen und die vollständige Freigabe für den Verkehr erfolgt sind.

 Die Arbeiten im Bauabschnitt Mitte dauern voraussichtlich bis Mitte 2015. Damit werden nach dem Bauabschnitt Nord Luzernerring/Burgfelderstrasse (Bauvollendung Ende 2013) und dem Bauabschnitt Süd Wasgenring (Bauvollendung Herbst 2014) die umfangreichen Massnahmen im Rahmen der Sanierung und Umgestaltung Luzerner-/Wasgenring abgeschlossen.

Hinweise

Weitere Informationen zum Projekt sind erhältlich im Infozentrum an der Ecke Wasgenring/Welschmattstrasse, das jeweils am Mittwoch von 16 Uhr bis 18 Uhr geöffnet ist, über das Infotelefon 0842 001 001 oder im Internet unter www.luwa.bs.ch.


contact: Tobit Schäfer, Präsident Geschäftsprüfungskommission, Mobil: 078 682 63 32 Thomas Strahm, Präsident Subkommission Sanität, Mobil: 079 320 56 83

lead_de: Im März 2013 hat die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates (GPK) eine Subkommission eingesetzt, um mutmassliche Probleme bei der Sanität Basel-Stadt zu untersuchen. Nach eingehenden Untersuchungen kam die Subkommission zum Schluss, dass bei der Leitung der Sanität eine Überforderung besteht und dass das Vertrauen des Personals in die Führung stark beschädigt ist. Die GPK empfiehlt deshalb dem Justiz- und Sicherheitsdepartement, umgehend personelle Massnahmen in der Leitung von Sanität und Rettung zu ergreifen.

title_de: Die GPK empfiehlt personelle Massnahmen in der Leitung von Sanität und Rettung

content_de:
Aufgrund von diversen Medienberichten, die Probleme bei der Sanität thematisierten, sowie aufgrund direkter schriftlicher und mündlicher Eingaben, erachtete es die GPK für geboten, sich im Rahmen ihrer Oberaufsichtsfunktion mit der Sanität zu befassen. Sie hat dafür im März 2013 eine Subkommission eingesetzt, die Gespräche mit dem Departementsvorsteher sowie mit Mitarbeitenden der Rettung, der Sanität, des Dezentralen Personaldiensts und des Zentralen Personaldiensts führte.

 Die Subkommission stellte dringenden Handlungsbedarf fest, da die Arbeitsatmosphäre zwischen dem Personal und der Leitung nach wie vor schlecht ist und da das Vertrauen des Personals in die Führung sehr stark beschädigt ist, obwohl bei der Sanität bereits in den Jahren 2006 und 2009 infolge von Konflikten Personalbefragungen und Betriebsanalysen durchgeführt wurden. Die Subkommission führt die Probleme zum einen auf die lange andauernde personelle Unterdotierung bei der Sanität zurück, zum anderen auf eine grund-sätzliche Überforderung bei der Leitung der Sanität, die sich negativ auf die Kommunikation und auf den Führungsstil auswirkt.

 Nach ausführlicher Berichterstattung der Subkommission an die GPK hat diese einstimmig beschlossen, einen dringlichen Bericht zur Sanität Basel-Stadt zu verfassen und dem zuständigen Departement zu empfehlen, umgehend personelle Massnahmen in der Leitung von Sanität und Rettung zu ergreifen.

Hinweise

Der dringliche Bericht der GPK zur Sanität Basel-Stadt ist unter www.grosserrat.bs.ch/?dnr=376046 abrufbar.


contact: zum Hafen und zur Ausnahmebewilligung: Nina HochstrasserTel. +41 61 639 95 97 Mediensprecherin Schweizerische Rheinhäfen zur Fischerei in Basel: Hans-Peter JermannTel. +41 61 639 22 32 FischereiaufsichtAmt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Schweizerischen Rheinhäfen mit dem Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt -- Mit einer Ausnahmebewilligung erlauben die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) und das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt (AUE) das Fischen ab dem 8. Juli 2013 auf Teilen des Klybeckquais und an der Stirnseite des Hafenbeckens 1.

title_de: Neue Regelung zur Fischerei im Hafen Kleinhüningen

content_de:
Die Öffnung des Hafengebiets am Klybeckquai ist mit dem erfolgreichen Start der dortigen Zwischennutzungen und dem begonnenen Bau der Promenade für den Langsamverkehr in vollem Gang. Im Zuge dieser Öffnung war das Anliegen an die SRH herangetragen worden, auch das Fischen in diesem Gebiet zu erlauben.

 Die Hafenordnung erlaubt das Fischen im Hafengebiet nur mit einer behördlichen Bewilligung. Nach Prüfung des Anliegens haben SRH und AUE entschieden, für die folgenden Gebiete eine solche zu erteilen:

auf dem Klybeckquai flussabwärts des Sicherheitszaunes (mit Ausnahme der Anlegestelle der Novartis sowie des «Lotsensteigers»)

an der Stirnseite des Hafenbeckens 1 (Gebiet beim Gelpke-Brunnen)

 An den erwähnten Stellen wird nach wie vor Grossschiffsverkehr stattfinden.

 Die neue Regelung entspricht einer Ausnahmebewilligung bzw. einem örtlich begrenzten Pilotversuch. Die Fischereiverordnung bleibt unverändert. Auch im übrigen Hafengebiet gilt weiterhin die Hafenordnung und das Fischen bleibt untersagt. In diesem Sinne: Petri Heil!


contact: David Frey, Tel. +41 61 267 79 03 Generalsekretär und Leiter Kommunikation

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt gibt den Entwurf zur Totalrevision des Gesetzes über den Betrieb von Taxis (Taxigesetz) in Vernehmlassung. Das bestehende Taxigesetz aus dem Jahr 1996 wird an die Vorgaben des Binnenmarktgesetzes und des Freizügigkeitsabkommens angepasst. Gleichzeitig soll die Qualität im Taxigewerbe verbessert werden.

title_de: Die Totalrevision des Taxigesetzes geht in Vernehmlassung

content_de:
Eine Gesetzesrevision wurde nötig, weil die im bisherigen Taxigesetz verankerte Marktbeschränkung im Bewilligungsverfahren aufgrund von Wohnsitz oder Sitz im Kanton Basel- Stadt sowie der erschwerte Zugang zu Taxibetriebs- und Taxifahrbewilligungen für Personen aus der EU gegen die Vorgaben des Binnenmarktgesetzes und des Freizügigkeitsabkommens verstossen. Im Zuge dieser Revision ist das bisherige Taxigesetz einer Totalrevision unterzogen worden.

 Ausgangspunkt für die Verbesserungen im Basler Taxigewerbe sind die Bestimmungen über die Bewilligungserteilung beziehungsweise den Bewilligungsentzug, die neu griffiger reglementiert werden und neu auch bei Taxifahrerinnen und Taxifahrern den Leumund erfassen. Für Taxibetriebsbewilligungen sind neu sowohl eine Limitierung als auch eine zeitliche Begrenzung vorgesehen. Die Taxifahrbewilligungen sollen zudem nur solange Gültigkeit haben, wie sie tatsächlich genutzt werden. Künftig soll auch der Betrieb einer Einsatzzentrale einer Bewilligungspflicht unterstehen. Schliesslich ist das Gesetz verständlicher, präziser und moderner ausformuliert.

 Somit wird in der Totalrevision des Taxigesetzes ein doppelter, aber jeweils entgegen gesetzter Handlungsbedarf aufgenommen: Während das übergeordnete Recht einen Abbau von Markteintrittshürden verlangt, rufen die Qualitätsprobleme im Basler Taxigewerbe genau nach solchen. Dem neuen Taxigesetz kommt deshalb die Aufgabe zu, einen gegenüber früher grösseren Spagat besser als bisher zu meistern. Das neue Gesetz muss sowohl dem Binnenmarktgesetz und dem Freizügigkeitsabkommen genügen als auch eine Qualitätsverbesserung erreichen. Dies lässt sich nur dadurch erzielen, dass das Mengenproblem angegangen wird, ohne gleichzeitig den Markt unstatthaft einzuschränken.

 Alle Personen, Institutionen, Fachverbände und Organisationen sind eingeladen, sich bis zum 27. September 2013 zur Vernehmlassungsvorlage zu äussern.

Hinweise

Die Vernehmlassungsunterlagen sind elektronisch unter www.regierungsrat.bs.ch/vernehmlassungen abrufbar.

Sie finden alle Medienmitteilungen des Justiz- und Sicherheitsdepartementes im Internet unter www.jsd.bs.ch und auf twitter.com/jsdbs.


contact: Hansjürg DolderTel. +41 61 267 87 50Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Juni 2013 waren im Kanton Basel-Stadt 3’277 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 3.3% weniger als im Vormonat (-113 Personen). Die Arbeitslosenquote sank somit von 3.6% im Mai 2013 auf 3.5% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Arbeitslosigkeit um 41 Personen (+1.3%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Juni 2013

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Jugendarbeitslosigkeit im Juni 2013
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 346 Personen, 43 Personen weniger als im Vormonat (-11.1%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 80, bei den 20- bis 24-Jährigen 266 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 4.1% im Mai 2013 auf 3.6% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 10 Personen (-2.8%).

 Stellensuchende im Juni 2013
 Insgesamt wurden 4’813 stellensuchende Personen registriert, 144 weniger als im Vormonat  (-2.9%). Gegenüber der Vorjahresperiode stieg diese Zahl um 64 Personen (+1.3%).

 Gemeldete offene Stellen im Juni 2013
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen stieg um 49 auf 196 Stellen (+33.3%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 38 Stellen mehr gemeldet (+24.1%).

 Aussteuerungen im April 2013
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats April 2013 ausgeschöpft hatten, auf 94 Personen (im Vormonat betraf es 102 Personen).


contact: Marc Flückiger, Tel. +41 61 267 80 68 Leiter Abteilung Jugend- und Familienförderung Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat gibt den Entwurf des neuen Kinder- und Jugendgesetzes in Vernehmlassung. Das geltende Gesetz betreffend die kantonale Jugendhilfe stammt aus dem Jahr 1984. Seither hat sich ein weitreichender gesellschaftlicher Wandel vollzogen und eine Revision des Jugendhilfegesetzes notwendig gemacht. Zudem haben internationale Übereinkommen und Bundesrecht die rechtlichen Grundlagen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Kinder- und Jugendförderung verändert.

title_de: Modernes und zeitgemässes Kinder- und Jugendgesetz – Start der Vernehmlassung

content_de:
Der Regierungsrat hat das bestehende kantonale Jugendhilfegesetz komplett überarbeitet und den neuen Bedingungen angepasst. Das Kind wurde dabei als Rechtssubjekt in den Vordergrund rückt. Die Vorlage für das neue Kinder- und Jugendgesetz geht nun in die Vernehmlassung. Nachfolgend die wichtigsten Änderungen:

 Kinderrechtskonvention Das neue Gesetz nimmt den Geist der 1997 von der Schweiz ratifizierten Kinderrechtskonvention (KRK) auf und schafft eine moderne und zeitgemässe Grundlage staatlichen Handelns in der Jugendhilfe. Entsprechend der KRK dient das Kindeswohl dem neuen Gesetz als erste Maxime, alle anderen Normen sind im Kindeswohl begründet und im Sinne des Kindeswohls zu verstehen und zu vollziehen.

 Leistungskatalog Zu den wichtigsten Neuerungen gehört die detaillierte Auflistung von Leistungen, die durch den Kanton Basel-Stadt und seine Gemeinden erbracht werden. Dieser Katalog verpflichtet den Kanton, bestimmte Leistungen für Kinder und Jugendliche sowie teilweise für junge Erwachsene und Erziehungsberechtigte zu erbringen. Die Systematik des Katalogs basiert auf der Intensität des Eingriffs und auf Kriterien der Zugänglichkeit zu den Leistungen. Inhaltlich setzen sich die Leistungen zusammen aus allgemeinen Fördermassnahmen, aus Informations- und Beratungsangeboten, aus ergänzenden Hilfen zur Erziehung und Abklärungen bei Gefährdungen. Der Leistungskatalog orientiert sich an den Grundleistungen der Kinder- und Jugendhilfe des Bundesamtes für Sozialversicherungen und nimmt so aktuelle Entwicklungen auf Bundesebene auf.

 Gesetzliche Grundlage für die Finanzierung der Leistungen durch die öffentliche Hand Das neue Gesetz präzisiert die Grundlagen zur Finanzierung von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe durch Kanton und Gemeinden. Diese stützen sich auf der in der Kantonsverfassung und dem Gemeindegesetz vom 17. Oktober 1984 geregelten Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden.

 Die Vernehmlassung des neuen Kinder- und Jugendgesetzes dauert bis zum 27. September 2013. Die Vernehmlassungsunterlagen sind auf www.regierungsrat.bs.ch/vernehmlassungen abrufbar. Anfragen und Stellungnahmen sind in elektronischer Form an jff@bs.ch oder schriftlich an Erziehungsdepartement Kanton Basel-Stadt, Abteilung Jugend- und Familienförderung, Leimenstrasse 1, Postfach, 4001 Basel zu richten.


contact: Christoph BrutschinTel. +41 61 267 85 41 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Martin DätwylerTel. +41 61 270 60 80 Vorsitzender Ausschuss Logistikcluster Region Basel Stv. Direktor Handelskammer beider Basel

lead_de: An einer Veranstaltung unter dem Motto „Zürich meets Basel“ im Basler Rheinhafen zeigten der baselstädtische Volkswirtschaftsdirektor Christoph Brutschin und sein Kollege aus dem Kanton Zürich, Regierungsrat Ernst Stocker, zusammen mit Vertretern der Logistikwirtschaft aus beiden Regionen die grosse Bedeutung der Branche für die beiden Wirtschaftszentren und die gesamte Schweiz.

title_de: Logistik schlägt Brücke zwischen Zürich und Basel

content_de:
Hintergrund der Initiative der beiden Volkswirtschaftsdirektoren ist der Wunsch, die gemeinsamen Interessen von Zürich und Basel besser zu erkennen und politisch zu vertreten und - wo sinnvoll - bei der Standortförderung enger zusammenzuarbeiten. Beide Regionen zusammen erwirtschaften rund einen Drittel der schweizerischen Wertschöpfung und sorgen für rund einen Viertel der Beschäftigung in der Schweiz. Mehr als ein Drittel der Schweizer Warenexporte erfolgen über Zürich und die beiden Basel. Um diese Warenströme effizient bewegen zu können, sind leistungsfähige Logistikinfrastrukturen sowie eine starke Logistikwirtschaft erforderlich. Deshalb sollen sich die beiden Regionen auch politisch unterstützen, wenn es um eine Stärkung der beiden Regionen dienenden Logistikinfrastruktur geht.

 Die Veranstaltung richtete sich an Unternehmen aus der Logistikbranche sowie an kantonale und eidgenössische Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Anhand von Zahlen und konkreten Beispielen aus dem Alltag zeigten Experten und Führungskräfte aus der Logistikwirtschaft auf, welche Bedeutung die Logistik als Brücke zwischen den beiden Wirtschaftsstandorten hat und welche Herausforderungen bevorstehen. Christoph Brutschin schloss den inhaltlichen Teil seiner Rede mit der Feststellung: «Brücken werden nur zwischen attraktiven Orten gebaut und führen dazu, dass sich beide Brückenköpfe und deren nähere und weitere Umgebung noch besser entwickeln können». Der Zürcher Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker betonte die Bedeutung der Brücke für den Schweizer Logistiksektor: «Basel verfügt mit den Rheinhäfen über die wichtigste nationale Logistikinfrastruktur zu Wasser. Demgegenüber verfügt kein Schweizer Landesflughafen über einen derart hohen Warenumschlag wie der Flughafen Zürich.«

 Der Anlass «Zurich meets Basel: Die Logistik – Brückenbauerin zwischen Basel und Zürich» wurde von den Ämtern für Wirtschaft und Arbeit (AWA) sowie Standortförderung der Kantone Zürich und Basel-Stadt im Auftrag der beiden Volkswirtschaftsdirektoren gemeinsam mit dem Logistikcluster Region Basel organisiert.


contact: Philipp Waibel, Tel. +41 61 267 95 12 Leiter Bereich Gesundheitsdienste Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: „Basel 55+“ strebt für alle älteren Menschen im Kanton Basel-Stadt ein möglichst lange selbstbestimmtes Leben bei guter Gesundheit an. Das heisst, die älteren Menschen sollen nach ihren individuellen Möglichkeiten und Bedürfnissen in Selbständigkeit leben können. So lautet die Zielsetzung der angepassten „Alterspolitik – Basel 55+“, die vom Regierungsrat verabschiedet wurde. Die Alterspolitik basiert dabei auf den bisherigen Erfahrungen, dem absehbaren demografischen Alterungsprozess und den sich daraus ergebenden Herausforderungen, den Resultaten der „Bevölkerungsbefragung 55+“ sowie einer verwaltungsinternen und -externen Vernehmlassung. Die bisher geltenden Leitlinien wurden dem Bedarf entsprechend angepasst und vom Regierungsrat verabschiedet. Jetzt geht es an die Umsetzung konkreter Massnahmen.

title_de: Leitlinien der Alterspolitik im Kanton Basel-Stadt wurden vom Regierungsrat verabschiedet und sollen in konkreten Projekten umgesetzt werden

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat die überarbeiteten Leitlinien der «Alterspolitik im Kanton Basel-Stadt – Basel 55+» verabschiedet. Mit der Bevölkerungsbefragung 55+, der verwaltungsinternen und -externen Vernehmlassung zum Bericht sowie zu den Leitlinien wurde die Datenlage optimiert, Bedarf und Bedürfnisse erfragt und eine breite Abstützung erreicht. Die Leitlinien und darin enthaltene Themenbereiche sind aktualisiert worden. Sie bilden den inhaltlichen  Überbau, stecken die Themenfelder ab, wo Handlungsbedarf entstehen könnte, und dienen als Handlungsempfehlungen für allfällig zu planende konkrete Massnahmen sowie für die in die Umsetzung involvierten Partner. Die Strukturen sind geprüft und entsprechen einem Bedarf. Die aufgebaute Trägerschaft ist breit, beinhaltet einen grossen Teil der im Segment tätigen Akteure und gewährleistet ein effizientes Schnittstellenmanagement. Den in Worten gefassten Leitlinien sollen nun konkrete Projekte folgen. Zehn davon sind in Planung oder sollen projektiert werden.

 Regierungsrat Carlo Conti, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt: «Basel 55+ will seine Anspruchsgruppe nehmen, wie sie ist, sie - wo immer dies gewünscht ist - in Ruhe lassen, und nur dort, wo dies objektiv nicht möglich ist, aktiv werden. Und die Anliegen dieser Anspruchsgruppe sollen immer im Auge behalten werden.»

 Da die Weichen für ein gutes «Altern» schon früh im Leben gestellt werden, werden mit der Alterspolitik des Kantons Basel-Stadt auch Menschen angesprochen, die sich im Übergang vom Erwerbs- ins Rentenalter befinden. Deshalb wird die Bezeichnung Alterspolitik durch die Bezeichnung «Basel 55+» ersetzt. Dadurch soll einerseits der Individualität des «Alterns» Rechnung getragen werden. Andererseits sind auch kommende «Alters»generationen in die Planung und Umsetzung einzubeziehen, sowie auch deren Bedürfnisse – gerade bei langfristig wirksamen Massnahmen wie Gesetzesreformen oder Infrastrukturprojekten. Die Hilfe zur Selbsthilfe hat dabei immer den Vorrang vor einer unmittelbaren Aufgabenübernahme durch den Staat selbst. Deshalb gilt für «Basel 55+» der Grundsatz der Subsidiarität staatlichen Handelns, der Selbstbestimmung und Selbstverantwortung respektiert.

 Gleichzeitig soll mit breiteren Strukturen und Prozessen die ältere Generation als eine wesentliche gesellschaftliche Bevölkerungsgruppe in die sie betreffenden Entscheidungsprozesse miteinbezogen werden. Dieser Einbezug erfolgt über ein Antragsrecht, über die Mitwirkung im Beschlussprozess sowie über das Recht auf schriftlich begründete Beschlüsse. Beschlüsse stehen immer unter dem Vorbehalt, dass entsprechende Mittel in den Budgets der jeweils themen- und fachverantwortlichen Departemente eingestellt sind oder durch beteiligte andere Institutionen zur Verfügung gestellt werden.

 Regierungsrat Carlo Conti: «Basel 55+ will dorthin, wo die Herausforderungen wohnen. Das kann in einer Gemeinde, in einem Quartier, auf dem ganzen Kantonsgebiet oder in der Region sein.»

 Wie schon in der Bevölkerungsbefragung 55+ zeigt sich auch in der externen Vernehmlassung eine deutliche Mehrheit zufrieden mit der «Alters»politik im Kanton Basel-Stadt. Sowohl die Angebote als auch die Infrastruktur werden als bedarfsgerecht hervorgehoben. Betreffend die künftige Gestaltung von Basel 55+ zeigt sich aufgrund der Vernehmlassungsresultate, dass schwergewichtig und übereinstimmend in folgenden fünf Themenbereichen besonderer Handlungsbedarf bestehen wird: Gewünscht wird die Einrichtung eines Kompetenzzentrums für Altersfragen als einheitliche Anlaufstelle; erweitert werden sollen Standorte und Angebote des Projekts «Café Balance»; entwickelt werden sollen integrierte und wohnortnahe Versorgungsmodelle sowie bedarfsgerechte Angebote im Bereich der Palliativmedizin und –pflege; gefördert werden sollen Pflegeberufe generell, der Quer- oder Wiedereinstieg im Speziellen sowie die Unterstützung und Entlastung pflegender Angehöriger; schliesslich soll die Beratung und Unterstützung umzugswilliger älterer Menschen intensiviert werden.

 Regierungsrat Carlo Conti: «Basel 55+ will die Kräfte bündeln und Doppelspurigkeiten vermeiden. Wo erfolgreiche Projekte und Angebote bereits existieren, sollen diese nicht konkurrenziert, sondern gestärkt und breit angeboten werden. Wo neue Herausforderungen warten, wollen wir vom Wissen und der Erfahrung von Quartieren, Gemeinden, anderen Städten und Kantonen sowie Partnern und Institutionen profitieren, wie auch diese von uns profitieren sollen.»

 Zur Umsetzung der Leitlinien in konkrete Massnahmen ist eine Tagung mit allen involvierten Partnern im Herbst 2013 geplant: Dabei sollen Gemeinde- und Verwaltungsvertretungen mit den Repräsentanten des Vereins 55+ sowie externen Partnern und Institutionen in bestimmten Handlungsfeldern und Themenbereichen konkrete Projekte evaluieren. Falls sich darunter bereits konkretisierte Vorhaben befinden, sollen diese gemeinsam bekannter gemacht werden. Am Schluss der Tagung sollen zu den evaluierten Handlungsfeldern und Themenbereichen konkrete Massnahmen vorliegen, die in breit abgestützten Arbeitsgruppen im Jahre 2014 umgesetzt werden.


contact: Daniel Schneller, Tel. +41 61 267 66 25 (Mittwoch 11 bis 12 Uhr und Donnerstag 8 bis 12 Uhr) Leiter Kantonale Denkmalpflege, Städtebau & Architektur

lead_de: Neue Leiterin des Museums Kleines Klingental wird Dr. des. Sabine Häberli aus Basel. Die Kunsthistorikerin hat breite Erfahrung im Ausstellungs- und Museumsbereich. Sie arbeitete im Historischen Museum Basel, im Kunstmuseum Basel und war Ausstellungskuratorin im Museum BL in Liestal.

title_de: Neue Leitung Museum Kleines Klingental

content_de:
Sabine Häberli, die neue Leiterin des Museum Kleines Klingental, tritt ihre neue Funktion am 1. September 2013 an. Sie bringt sehr gute Kenntnisse der Basler Kulturgeschichte und des Basler Kulturbetriebes mit, die es ihr ermöglichen werden, die vielfältigen Aktivitäten im Museum Kleines Klingental aktiv zu begleiten und mitzugestalten sowie Neues zu initiieren.

 Das Museum Kleines Klingental zeigt eine ständige Ausstellung mit den originalen Münsterskulpturen in den Räumlichkeiten des ehemaligen Dominikanerinnenklosters im Kleinbasel. Die Stiftung pro Museum Klingental realisiert Wechselausstellungen in den Museumsräumlichkeiten zu Themen der Basler Kulturgeschichte (derzeit laufende Ausstellung: «Schaufensterkultur. Inszenierte Warenwelt in Basel»). Das Museum wird von der Kantonalen Denkmalpflege verwaltet und steht unter der Direktion des Kantonalen Denkmalpflegers.

Hinweise

Ausstellungsraum Klingental: www.museenbasel.ch/de/institution/?id=66


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 663'000 Franken.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Tierschutzbund Basel, Neubau des neuen Katzenheims in Muttenz, 150'000 Franken

 Verein Neues Theater am Bahnhof (NTaB) Dornach, neue Infrastruktur im Neubau, 100'000 Franken

 Theater Fauteuil, Eigenproduktion «Das Geld liegt auf der Bank», 90'000 Franken

 Verein Basler Geschichte, Vorprojekt «Historisches Grundlagenwerk der Basler Geschichte», 85'000 Franken

 Polizeimusik Basel, Teilnahme an der Steuben Parade in New York, 30'000 Franken

 Evangelisch-reformierte Kirche Basel-Stadt, Kirchgemeinde Kleinbasel, Anschaffung einer neuen Orgel für die Dorfkirche Kleinhüningen, 30'000 Franken

 Association Suisse Pro Petite Camargue Alsacienne Basel, Sanierung der sanitären Anlagen in der Forschungsstation in der Petite Camargue Alsacienne, 25'000 Franken

 Kooperative Pro Longo Maï Basel, Ausstellung «Revolte und Utopie – Vierzig Jahre Europäische Kooperative Longo Maï» im Ackermannshof, 25'000 Franken

 Organisation euforia, Zürich, Projekt STEP into action im St. Jakob-Park, 25'000 Franken

 Konzertchor Cantate Basel, Weihnachtskonzerte 2013 in der Martinskirche, 23'000 Franken

 Exposition Swissminiatur SA Melide, Erneuerung des «Basler Münster» in der Anlage swissminiatur, 20'000 Franken

 Rotweiss Verlag Basel, Herstellungskosten der Publikation «Ätti – ein Schweizer Sportheld» - Das Leben des Ernst B. Thommen, 15'000 Franken

 Verein Rehovot Basel, Materialbeschaffung im 2013/2014 für die Lederwerkstatt Rehovot, 15'000 Franken

 Verein The Pipes and Drums of Basel, Uniformen anlässlich der Teilnahme an den World Pipe Band Championships in Glasgow, 15'000 Franken

 Trägerschaft «30 Jahre Lokalradio Schweiz», Herstellungskosten der Publikation «30 Jahre Lokalradio in der Schweiz», 15'000 Franken


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, für die Erarbeitung eines Vorprojekts zur Neuanordnung und -gestaltung der Tramhaltestelle auf dem Bruderholz Ausgaben in der Höhe von 450'000 Franken zu bewilligen. Eine Anpassung der heutigen Haltestelle ist aufgrund der Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes und im Hinblick auf die Inbetriebnahme neuer Tramzüge nötig. Unabhängig davon müssen die Gleisanlagen auf dem Bruderholz erneuert werden. Die Arbeiten an Haltestelle und Gleisen erfolgen koordiniert. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Samuel Diethelm, Mobilitätsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 82 99)

dem Grossen Rat beantragt, für den Umbau von IWB-Räumlichkeiten im Unterwerk Steinenbachgässlein zu Probebühnen einen Investitionsbeitrag von 1 Million Franken an das Theater Basel zu bewilligen. Die bisherigen Probe-Räumlichkeiten des Theater Basel am Claraplatz werden umgebaut. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

dem Grossen Rat beantragt, für den Rückbau einer Innenhofüberdeckung und den Einbau eines Mehrzweckraumes im Rathaus Ausgaben in der Höhe von 750'000 Franken zu bewilligen. Der heute als «Binningerstübli» bekannte Raum war ursprünglich ein offener Innenhof, später wurde er mit einer massiven Deckenkonstruktion überdeckt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Thomas Blanckarts, Leiter Hochbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 72)

dem Grossen Rat beantragt, für die Beschaffung eines verkehrsmedizinischen Untersuchungsgeräts im Institut für Rechtsmedizin (IRM) Ausgaben in der Höhe von 450'000 Franken zu bewilligen. Mit der Umsetzung des Massnahmenpakets «Via Sicura» werden im IRM die Haaranalysen zwecks Nachweis von Alkohol- und Drogenkonsum deutlich zunehmen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Ural Tufan, stv. Bereichsleiter Gesundheitsschutz, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 71)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Peter Bochsler, DSP) betreffend «Dankesgeste an die Basler Steuerzahler wegen ihrer Subventionierung des Basler Theaters» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat anerkennt, dass sich das Theater Basel spürbar darum bemüht, der Bevölkerung unentgeltliche Angebote zu machen. Er erachtet diese als qualitativ und quantitativ angemessen, um den Steuerzahlern für die Unterstützung des Theaters zu danken. Der Regierungsrat sieht deshalb keinen Anlass, die geforderte Gratis-Billet-Aktion umzusetzen. (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Emmanuel Ullmann, GLP) betreffend «Jungbürgerfeier für 18-jährige Ausländer, die in Basel geboren und aufgewachsen sind», als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat sieht keinen Bedarf, die Zielgruppe der gut organisierten und funktionierenden Jungbürgerfeier zu erweitern. Zudem können ausländische Jugendliche über sogenannte «Friends-Tickets» bereits heute am zweiten Teil der Veranstaltung teilnehmen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Thomas Kessler, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

den Basler Sozialpreis neu konzipiert und anstelle des bisherigen Reglements eine Verordnung zur Verleihung des Sozialpreises erlassen. Der Preis wird künftig jedes Jahr (bisher alle zwei Jahre) vergeben. Um näher mit den Betrieben und Arbeitgebern als potenzielle Preisträger verbunden zu sein, wird die Jury erweitert. Die erste Ausschreibung für den neuen Basler Sozialpreis erfolgt im kommenden Winter. (Auskunft: Hansjürg Dolder, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 50)

die Tagesbetreuungsverordnung insofern angepasst, als die vom Grossen Rat beschlossene Erhöhung der ergänzenden Beiträge für Plätze in mitfinanzierten Tagesheimen von bisher maximal 75% der durchschnittlichen Tageskosten subventionierter Tagesbetreuungsplätze auf 80% berücksichtigt wurde. (Auskunft: Sandra Dettwiler, Leiterin Abteilung Jugend- und Familienangebote, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

den Beitritt der Stadt Basel zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus erklärt. Die Massnahmen im Aktionsplan entsprechen den Massnahmen im Kantonalen Integrationsplan, für Basel-Stadt entstehen daher weder ein finanzieller noch ein personeller Mehraufwand. (Auskunft: Nicole von Jacobs, Leiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 44 54)

dem Verein «Association de l’école maternelle bilingue de Bâle» eine Bewilligung zur Errichtung einer privaten Schule (2. Schuljahr) erteilt. (Auskunft: Dr. Judith Hindermann, Schulkoordination, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 42 98)

Ausgaben in der Höhe von 205'000 Franken aus der Rahmenausgabenbewilligung zur weiteren Umsetzung von Tempo 30 bewilligt. Die Mittel dienen insbesondere der Projektierung von Tempo 30-Massnahmen und der Einführung einer temporären Tempo 30-Strecke im Gundeldingerrain zur Schulwegsicherung. (Auskunft: Martin Weibel, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 77)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision der Verordnung über den Verkehr mit Abfällen begrüsst. Unter anderem sollen Exporteure von Sonderabfall verpflichtet werden, eine finanzielle Sicherheitsleistung für die Entsorgungskosten zu leisten. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagenen Massnahmen zur Umsetzung des zweiten «Via Sicura»-Pakets grundsätzlich gutgeheissen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Nathalia Wehrli, Verkehr, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 76 51)

die Abstimmung über folgende kantonale Vorlagen auf Sonntag, den 22. September 2013, angesetzt:

Initiative «Gebührenfreies und faires Mietverfahren für alle!»

Initiative «Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!» sowie den diesbezüglichen Gegenvorschlag des Grossen Rates vom 5. Juni 2013

Initiative «CentralParkBasel»

 Die Publikation des Abstimmungstermins im Kantonsblatt erfolgt am 20. Juli 2013.

Hinweise

Die nächste Regierungsrats-Sitzung findet am 6. August 2013 statt.

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Dr. Barbara Neidhart, Tel. +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Die Gemeinde Riehen übernimmt von der Einwohnergemeinde der Stadt Basel die Parzelle RC 117 an der Hörnliallee. Auf dem Areal soll ein Gewerbegebiet entstehen.

title_de: Künftiges Gewerbegebiet an der Hörnliallee in Riehen

content_de:
Der Regierungsrat hat den Vorvertrag zum Verkauf der Parzelle 117 an der Hörnliallee an die Gemeinde Riehen genehmigt. Das Areal befindet sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel und liegt auf dem Gemeindegebiet Riehen. Heute wird es als Familiengartenareal genutzt.

 Für die Gemeinde Riehen ist der Abschluss des Vorvertrags ein wichtiger Schritt zur Umsetzung des Gegenvorschlags zur Familiengarteninitiative aus dem Jahr 2011. Dieser sieht vor, dass unter anderem beim Hörnli eine neue Gewerbezone entstehen und die Familiengärten aufgehoben werden können. Der Gegenvorschlag wurde im März 2011 mit einem deutlichen Ja angenommen. Auf dem Areal an der Hörnliallee soll eine Arbeitszone für lokale Gewerbebetriebe eingerichtet werden.


contact: Marc Février, Tel. +41 61 267 42 32 Projektleiter, Städtebau & Architektur, Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat eine Anpassung des Bebauungsplans für das Kasernenareal an die heutigen Verhältnisse und Nutzungen. Damit kann die notwendige Rechtssicherheit für Veranstalter wie auch Anwohner bei der Bewilligung von Veranstaltungen und anderen temporären Nutzungen geschaffen werden.

title_de: Mehr Rechtssicherheit für die Nutzung des Kasernenareals

content_de:
Heute ist der Innenhof des Kasernenareals ein vielgenutzter Veranstaltungsort. Insbesondere die Basler Herbstmesse und das Musikfestival Basel Tattoo sind weit über die Grenzen der Stadt Basel hinaus bekannte Veranstaltungen, die viele Besucher und Besucherinnen anziehen. Einsprachen gegen das Basel Tattoo haben eine seit langem bestehende Bewilligungspraxis für Veranstaltungen im Innenhof des Areals infrage gestellt. Dabei hat sich gezeigt, dass der bestehende Bebauungsplan nicht mehr auf die Nutzungsweise des Innenhofs ausgerichtet ist. Deshalb soll der Bebauungsplan an die heutigen Anforderungen angepasst und präzisiert werden. Damit können für Veranstalter, Anwohner und die Bewilligungsbehörden die notwendige Rechtssicherheit und für alle klare Rahmenbedingungen geschaffen werden.

 Gegen die Änderung des Bebauungsplans sind im Rahmen der öffentlichen Planauflage im Februar 2013 zwei Einsprachen eingegangen. Der Regierungsrat beantragt, die Einsprachen abzuweisen.

Hinweise

Schreiben des Regierungsrates


lead_de: Der Regierungsrat will auf dem Schorenareal Genossenschaftswohnungen realisieren. Dazu gibt er einen Teil des von der Novartis erworbenen Areals an den Wohnbaugenossenschaftsverband Nordwest im Baurecht ab. Die verbindliche Absichtserklärung wurde abgeschlossen.

title_de: Der Kanton gibt Land im Baurecht an den Wohnbaugenossenschaftsverband Nordwest

content_de:
Auf dem Schorenareal sollen eine Schule und Genossenschaftswohnungen entstehen. Für die Genossenschaftswohnungen wird ein Teil des Areals am Schorenweg an den Wohnbaugenossenschaftsverband Nordwest (wgn) im Baurecht abgegeben. Die verbindliche Absichtserklärung für einen Baurechtsvertrag Plus zwischen dem wgn und der Einwohnergemeinde der Stadt Basel, vertreten durch Immobilien Basel-Stadt, konnte abgeschlossen werden.

 Die Abgabe von Arealen im Baurecht an Genossenschaften ist Teil des kantonalen Programms zur Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus. Im Quartier und der direkten Nachbarschaft bestehen bereits einige Genossenschaften. Das Areal eignet sich deshalb ausgezeichnet für die Schaffung von zusätzlichen genossenschaftlichen Wohnungen im Stadtkanton. Dies war auch ein wichtiges Anliegen der Quartierbevölkerung. Auf dem Schorenareal werden nun mindestens 80 Genossenschaftswohnungen neu gebaut.

 Der Kanton ist seit längerem bestrebt, den gemeinnützigen Wohnungsbau zu unterstützen. Das Ziel ist die Förderung und Aktivierung der Genossenschaften. Dazu hat der Kanton zusammen mit den Wohngenossenschaften Schweiz Nordwestschweiz (Regionalverband der gemeinnützigen Wohnbauträger) den partnerschaftlichen Baurechtsvertrag Plus ausgearbeitet, der auf die Besonderheiten des gemeinnützigen Wohnungsbaus Rücksicht nimmt und die langfristige, zeitgemässe Erneuerung der bestehenden genossenschaftlichen Immobilien und deren Ersatzneubauten sichert. Er enthält eine Staffelung des anfänglichen Baurechtszinses, die Verpflichtung zu einem Erneuerungsfonds und wohnpolitische Auflagen.

 Schon vor längerer Zeit hat der Regierungsrat verschiedene Areale definiert, die für genossenschaftliches Wohnen zur Verfügung stehen (Niederholz in Riehen, Rauracherstrasse in Riehen, Hegenheimerstrasse, Belforterstrasse, Riehenring 3, Schorenareal). Für die beiden Pilotprojekte Hegenheimerstrasse und Rauracherstrasse wurde je ein partnerschaftlicher Baurechtsvertrag Plus abgeschlossen, die Bauten sind bereits realisiert. Die zurzeit anstehenden Projekte sind Niederholz in Riehen, Belforterstrasse in Basel, Riehenring 3 und das Schorenareal.