contact: Lic. iur. Philipp Waibel Bereichsleiter Gesundheitsdienste Basel Stadt Email: philipp.waibel@bs.ch / Tel. 061 267 95 12 Eveline Bohnenblust Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdienste Basel-Stadt Email: eveline.bohnenblust@bs.ch / Tel. 061 267 89 00

lead_de: Im Kanton Basel-Stadt ist der Betrieb der Kontakt- und Anlaufstellen (K+A, ehemals Gassenzimmer) seit zwanzig Jahren eine wichtige Stütze im ambulanten Suchthilfebereich. Zwei der bisher drei K+A sollen nun mittelfristig aufgrund der städtebaulichen Planung im Bereich Nachtigallenwäldeli, aber auch wegen der unmittelbaren Nähe zu Schulen und dem neu erstellten Universitätskinderspitals UKBB sowie den seit jeher engen Verhältnissen in den Betriebsräumen geschlossen werden. Dies betrifft die beiden Standorte Heuwaage und Spitalstrasse. Der geplante neue Standort auf dem Ex-Frigosuisse-Areal befindet sich an idealer Lage, da kein unmittelbares Wohngebiet oder Schulen angrenzen und er für die Benutzerinnen und Benutzer sehr gut mit verschiedenen Linien des öffentlichen Verkehrs erreichbar ist. Ein entsprechender Planungsauftrag für ein Vorprojekt an diesem Standort wurde vom Regierungsrat in Auftrag gegeben.

title_de: Planungsauftrag für den Ersatz der Kontakt- und Anlaufstellen Spitalstrasse und Heuwaage erteilt

content_de:
Der Kanton ist im Bereich des Ex-Frigosuisse-Areals am Dreispitz im Besitz eines Grundstücks, das für Drittnutzungen zur Verfügung steht. Hier besteht die Möglichkeit zur Realisierung eines neuen Standortes als Ersatz für die Kontakt- und Anlaufstellen an der Spitalstrasse und Heuwaage. Der Standort erfüllt die Anforderungen, die an einen solchen Betrieb gestellt werden und berücksichtigt die Bedürfnisse der Besucherinnen und Besucher: Die Räumlichkeiten sind grosszügig und mit dem öffentlichen Verkehr leicht erreichbar. In unmittelbarer Nachbarschaft befinden sich keine Wohnliegenschaften, Schulen oder Kindergärten. Die K+A beim Wiesenkreisel bleibt weiterhin in Betrieb.

 Der Betrieb der K+A soll demnach künftig nur noch an zwei Standorten geführt werden, die jedoch genügend grosse Platzkapazitäten aufweisen, um das bisherige Angebot zu sichern. Dies ermöglicht weiterhin eine Entlastung des öffentlichen Raums von den Auswirkungen der Drogenproblematik. Weitere Massnahmen wie das Sprütze-Wäspi und eine Umfeldbetreuung zur Beruhigung des öffentlichen Raums sind im Rahmen der K+A Betriebe bereits seit Jahren installiert und werden fortgeführt.

 Das Finanzdepartement, das Gesundheitsdepartement und das Bau- und Verkehrsdepartement wurden von der Regierung beauftragt, ein Vorprojekt auf dem Ex-Frigosuisse-Areal auszuarbeiten. Besondere Bedeutung kommt dabei auch der Sicherheit im Umfeld des Betriebes zu. Mit den unmittelbaren Nachbarbetrieben werden deshalb geeignete Massnahmen im Bezug auf die Sicherheitsaspekte besprochen.

 Die Nutzung des Ex-Frigosuisse-Areals für den Bau einer neuen K+A ist im Interesse der suchmittelabhängigen Menschen und der Öffentlichkeit. Am heutigen 23. Juni feiern die K+A in Basel-Stadt bereits das 20-jährige Bestehen. Nach mittlerweile zwanzig Jahren hat dieses Angebot  zu Recht einen festen Platz in der professionellen Suchtarbeit und ebenso in den drogenpolitischen Konzepten gefunden. Unter der Trägerschaft der Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB) stellen die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft seither suchtkranken Menschen aus der Region Basel die Kontakt und Anlaufstellen zur Verfügung. Die K+A sollen auch weiterhin ein wichtiger Bestandteil des sozialen Systems der Gesundheitsversorgung bleiben.
   Mit der Planung des Vorprojektes wird in diesem Jahr begonnen, die Umsetzung des konkreten Standortes wird voraussichtlich ab dem kommenden Jahr erfolgen.


contact: Michael MartigTelefon +41 (0)61 267 84 78 Amt für Sozialbeiträge, Abteilung Behindertenhilfe Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Kanton Basel-Stadt Franziska GengenbachTelefon +41 (0)61 552 17 97 Fachstelle für Sonderschulung, Jugend- und Behindertenhilfe Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Kanton Basel-Landschaft

lead_de: Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt planen ein gemeinsames Tageszentrum für Menschen mit einer Hirnverletzung. Für die Umsetzung suchen sie eine Trägerschaft. Das Tageszentrum soll im Jahr 2013 eröffnet werden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

content_de:
Das Angebot des Tageszentrums richtet sich an Erwachsene, die mit einer Hirnverletzung in Folge von Unfall oder Krankheit leben und keiner Arbeit nachgehen können. Zum einen bietet das Tageszentrum erwerbsunfähigen Menschen eine Tagesgestaltung, die Sinn stiftet und bisherige Rehabilitationserfolge stabilisieren und ausbauen kann. Zum anderen kann das Tageszentrum eine Brücke von der Rehabilitation zum Wiedereinstieg in eine Berufstätigkeit sein.

 Das Tageszentrum soll die Lebensqualität von Menschen mit einer Hirnverletzung deutlich verbessern. Es kann Angehörige entlasten, eine Alternative zum Heimaufenthalt sein und so letztlich auch Folgekosten verhindern.

 Schon 2008 ergab die Bedarfsanalyse für die Leistungen der Behindertenhilfe, dass für Menschen mit einer Hirnverletzung nach der Rehabilitationsphase kein spezialisiertes Angebot besteht. Betroffene brauchen ausserhalb des stationären Bereichs Möglichkeiten, um an ihre Rehabilitationserfolge anknüpfen und ihre Fähigkeiten weiter verbessern zu können. Die Komplexität einer Hirnverletzung erfordert nach der Rehabilitation eine Phase der Restrukturierung und Zeit für eine schrittweise Entwicklung und Anpassung von Perspektiven. Diese Aufgaben soll ein regionales Tageszentrum für Menschen mit einer Hirnverletzung übernehmen.

 Nach einer Planungsphase mit diversen Abklärungen und einer Absicherung des Bedarfs wird das Projekt nun zur Umsetzung freigegeben. Die Kantone suchen bis im Herbst 2011 eine geeignete Trägerschaft, welche das Angebot vorbereitet und betreibt.

 Angestrebt wird eine Eröffnung des Tageszentrums im Jahr 2013. Es soll in Basel-Stadt oder im unteren bis mittleren Kantonsteil in Basel-Landschaft geschaffen werden. Der Standort muss ideale Möglichkeiten zur Integration bieten und mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar sein. Geplant werden in einem ersten Schritt zwölf Plätze.

content_format: html


contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Die Besetzung zweier Wohnungen an der Wasserstrasse wurde heute Morgen durch die Polizei beendet. Immobilien Basel-Stadt hatte zuvor Strafantrag eingereicht.

title_de: Beendigung der Besetzung an der Wasserstrasse

content_de:
An der Wasserstrasse 31 hielten Unbekannte seit dem 7. Juni 2011 zwei Wohnungen besetzt. Immobilien Basel-Stadt hat gegenüber den Besetzern von Anfang an klar kommuniziert, dass sie die Besetzung nicht akzeptiert und ein Ultimatum für den Auszug gesetzt. Nach Ablauf des Ultimatums am Sonntagabend ohne Auszug der Besetzer wurden die Wohnungen heute Morgen polizeilich geräumt.

 Nach dem gegenwärtigen Stand der Planung muss der Kanton Häuser an der Wasserstrasse abbrechen, um eine Erweiterung der Primarschule Volta zu ermöglichen. Die Mieterinnen und Mieter wurden frühzeitig über die Pläne des Kantons informiert, weshalb nun schrittweise Wohnungen frei werden. Die freien Wohnungen schreibt Immobilien Basel-Stadt nicht mehr im freien Wohnungsmarkt aus, sondern vermietet sie als Zwischennutzung an die Sozialhilfe. Diese ist zur Erfüllung ihres Auftrags auf kurzfristig und flexibel verfügbaren Wohnraum dringend angewiesen. Die Sozialhilfe hat die besetzte Wohnung bereits seit Anfang Juni gemietet und wird sie nach der Instandstellung am 27. Juni 2011 beziehen.

 Zurzeit prüft der Kanton Varianten für die Schulhauserweiterung, die den Erhalt eines Teils der Häuser an der Wasserstrasse ermöglichen würden. Die Ergebnisse werden im Herbst vorliegen.


contact: Brigitte Vogel, Telefon +41 (0)61 267 44 17 Beauftragte für Kommunikation der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Gewinner und Gewinnerinnen des Wettbewerbs „Die scheenschti Basler Grienoase“ stehen fest. Eine Jury prämierte anlässlich des 150-Jahre-Jubiläums der Stadtgärtnerei drei sehr unterschiedliche private Gärten, die durch ihre Gestaltung, Ausdruckskraft und den Pflegestand auffielen.

title_de: Die schönsten Basler Grünoasen erkoren

content_de:
Anlässlich des 150-Jahre-Jubiläums der Stadtgärtnerei wurden in Zusammenarbeit mit der UBS die schönsten drei Basler Grünoasen nominiert. Beurteilt wurden Eigenschaften wie die Arten- und Sortenvielfalt, das harmonische Gesamtbild und die räumliche Wirkung. Der Pflegezustand, die Gesundheit der Pflanzen sowie der massvolle Einsatz von technischen Hilfsmitteln und baulichen Massnahmen flossen ebenfalls in die Bewertung ein.

 Am 31. Mai war Annahmeschluss des Wettbewerbs – eingereicht wurden etliche Bilder von Gärten in Hinterhöfen, Balkone, Dachterrassen und Freizeitgärten. Zu gewinnen gab es ei-nen Gutschein von Schweiz Tourismus im Wert von 1500 CHF (1. Preis), einen Gärtnereigutschein der Lehrbetriebe Basel im Wert von 800 CHF (2. Preis) sowie einen Monatsblu-menstrauss für sechs Monate im Wert von 500 CHF (3. Preis).

 Nachdem eine fachkundige Arbeitsgruppe alle Unterlagen gesichtet hatte, erreichten acht Grünoasen die Vorrunde. Diese wurden von einer Jury vor Ort besichtigt und beurteilt. Die Jury setzte sich zusammen aus den fünf Basler Persönlichkeiten Andreas Bertschmann, Geschäftsführer des Blumengeschäfts au Bouquet in Basel; Barbara Schneider, alt Regierungsrätin des Baudepartements Basel-Stadt (heute Bau- und Verkehrsdepartement); Thomas Schulte, Präsident des Verbandes Gärtnermeister beider Basel; Marcel Schweizer, Präsident des Gewerbeverbandes Basel-Stadt und Emanuel Trueb, Leiter der Stadtgärtnerei.

 Die Juryfahrt fand am 20. Juni statt. Der erste Preis geht an Maja Geitlinger mit ihrer Dachterrasse an der General Guisan-Strasse 136 in Basel. Den zweiten Platz erreichte der Hin-terhof von Harald Friedl an der Amerbachstrasse 18 in Basel. Der Freizeitgarten von Lisa Vonder Mühll schaffte es auf Rang 3.

 Die Siegerehrung mit Preisübergabe durch die UBS findet am 4. September statt. Anlässlich des Konzerts «Gartenmusik im Blumenmeer - ein musikalischer Blumenstrauss» im Ge-wächshaus der Stadtgärtnerei in Brüglingen werden den Gewinnern und der Gewinnerin nebst den Preisen je ein Schild übergeben, mit welchem der ausgezeichnete Garten ge-kennzeichnet werden kann.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Annemarie Pfeifer, EVP) betreffend «kinderfreundliches Basel» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hat im März 2011 beschlossen, sich für die Auszeichnung «Kinderfreundliche Gemeinde» zu bewerben. Alle nötigen Massnahmen zum Erreichen dieses Labels wurden eingeleitet. Gemäss Auswertung der Standortbestimmung durch UNICEF Schweiz ist Basel sehr kinderfreundlich. Mit dem angestrebten Label soll nun nicht eine Urkunde, sondern ein wirkungsvolles Verfahren erworben werden, um kinderfreundliche Massnahmen effizient umsetzen und überprüfen zu können. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend- und Familienförderung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 80 68)

die Verordnung betreffend den Passarelle-Lehrgang und die Ergänzungsprüfungen für die Zulassung von Inhaberinnen und Inhabern eines eidgenössischen Berufmaturitätszeugnisses zu den universitären Hochschulen erlassen und die Verordnung über die Maturitätskurse für Berufstätige angepasst. Die vom Erziehungsdepartement geführten Maturitätskurse für Berufstätige und der Passarelle-Lehrgang werden damit ins Gymnasium Kirschgarten (GKG) integriert. Im GKG wird ab dem 1. August 2011 eine Abteilung Erwachsenenbildung mit den beiden Produkten Maturitätskurse für Berufstätige und Passarelle geführt. Die Absolventinnen und Absolventen der Passarelle können so auch künftig ihre Ergänzungsprüfungen «inhouse» ablegen und müssen sich nicht eidgenössischen Zentralprüfungen unterziehen. (Auskunft: Hans Georg Signer, Leiter Bildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

im Zusammenhang mit der Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches die Verordnung zum Trödel- und Pfandleihgewerbe erlassen und die Verordnung zum Gesetz über den öffentlichen Verkehr angepasst. (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Leiter Bevölkerungsdienste und Migration, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 77 46)

das Justiz- und Sicherheitsdepartement mit der Beantwortung der Petition «zugunsten des Aufenthalts von Jean Amil Augustin, Kunstschaffender und Pflegehelfer» beauftragt.

dem Grossen Rat beantragt, die Rechnung und den Geschäftsbericht der Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2010 zu genehmigen. Bericht des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Peter Blumer, Direktor Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 205 30 00)

dem Beitritt der Städte St. Gallen und Winterthur zur Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt, der Stadt Zürich und der Stadt Bern betreffend rettungsdienstliche Zusammenarbeit zugestimmt.

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamts für Gesundheit grundsätzlich gutgeheissen, dass der Bund einen Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Ja zur Hausmedizin» vorlegt und sich für eine allen zugängliche Hausarztmedizin von hoher Qualität einsetzt. Er hält jedoch den vom Bundesrat in die Vernehmlassung geschickte Gegenvorschlag für ein untaugliches Instrument, um die gesetzten Ziele zu erreichen. Dies auch darum, weil die Regelungen mit einem Aktualitätsbezug und auf einem Detailniveau getroffen sind, die nicht in die Bundesverfassung gehören. Wirksamer als ein Verfassungsartikel wären gemäss dem Regierungsrat konkrete Massnahmen im Bereich der Tarifpolitik, der ärztlichen Aus- und Weiterbildung und begleitender Massnahmen. Im weitern verlangt der Kanton Basel-Stadt, dass sich der Bund zusammen mit den Kantonen an der Umsetzung finanziell beteiligt. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Vorsteher Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 21)

In der Vernehmlassung zuhanden des UVEK die im Rahmen der vorgesehenen Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes vorgesehene Höhe der Kompensation als Anteil zur Deckung der Kosten zur Erweiterung des Nationalstrassennetzes gutgeheissen. Die vorgesehenen jährlich 30 Millionen Franken entsprechen vollumfänglich den getroffenen Absprachen zwischen dem Bundesrat und den Kantonsregierungen. Einverstanden ist der Regierungsrat auch mit der Finanzierung der verbleibenden Mehrkosten des Bundes über eine Preiserhöhung der Autobahnvignette. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Roger Reinauer, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 24)

In der Vernehmlassung zuhanden des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements die Agrarpolitik 2014 bis 2017 begrüsst. Der Regierungsrat schreibt unter anderem, dass die vorgesehene Neuausrichtung der Direktzahlungen nach den Grundzielen der Landwirtschaft überzeugt, weil sie an Transparenz gewinnt. Die bisher ausbezahlten Pauschalzahlungen für Flächen und Nutztiere werden durch leistungsbezogene Zahlungen ersetzt.Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

für die Dauer vom 1. Juli 2011 bis zum 30. Juni 2013 als Fachleute in die Stadtbildkommission gewählt:

Prof. Hannelore Deubzer, Städtebau

August Künzel, Freiraumplanung (neu anstelle der zurückgetretenen Sibylle Aubort Raderschall)

Prof. Martin Steinmann, Archtekturgeschichte/Architekturpublistik

Yves Stump, Architektur

  Als beratende Mitglieder hat der Regierungsrat Martin Cron (Wirtschaft) und Christian Stauffenegger (Experte für Reklame) gewählt.

anstelle der zurückgetretenen  Franziska Ritter und Heidi Mayer Jülich für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied Steuerrekurskommission gewählt:

Andreas Miescher (Präsident)

Markus Stadlin (Vizepräsident)

Piera Beretta (neu)

Judith Natterer Gartmann (neu)

anstelle der zurückgetretenen Rita Schiavi für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Arbeitnehmervertreter der Tripartiten Kommission Arbeitsbedingungen gewählt:

Serge Gnos, Unia Region Nordwestschweiz

9 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Alfred Sommer, Bereich Recht und Volksrechte der Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 267 63 00 oder per E-Mail: alfred.sommer@bs.ch Wolfgang Meier, Stellvertretender Generalsekretär der Sicherheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Tel. 061 552 57 60 oder per E-Mail: wolfgang.meier@bl.ch

lead_de: Die Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben die aus dem Jahre 1977 stammende Behördenvereinbarung zwischen den beiden Kantonen überarbeitet.

title_de: Behördenvereinbarung zwischen Basel-Stadt und Basel-Landschaft überarbeitet

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt und der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft haben dem Entwurf einer neuen Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Behörden zugestimmt. Diese wird am 1. Januar 2012 die geltende Behördenvereinbarung aus dem Jahre 1977 ersetzen. Verlangt worden ist diese Überarbeitung in gleichlautenden Motionen in beiden Parlamenten.

 Die geltende Behördenvereinbarung enthält Regeln über die Zusammenarbeit der Regierungsräte sowie über die Zusammenarbeit des Landrates und des Grossen Rates bei der Behandlung partnerschaftlicher Geschäfte. Diese Vereinbarung hat sich grundsätzlich bewährt. In den letzten Jahren haben sich bei der zunehmenden Zahl von partnerschaftlichen Geschäften jedoch zusätzliche Mechanismen im Verkehr der Parlamentsorgane der beiden Kantone eingespielt. Betroffen sind vor allem die Verfahren für die Bereinigung von abweichenden Parlamentsbeschlüssen, die Aufhebung der Partnerschaftlichkeit eines Geschäfts sowie die Regelung der parlamentarischen Aufsicht über interkantonale Institutionen.

 Auch im Verkehr zwischen den beiden Regierungsräten sind in letzter Zeit neue Grundsätze über den Lastenausgleich und die Zusammenlegung von Dienststellen entwickelt worden, die bei der Behandlung partnerschaftlicher Geschäfte zu beachten sind. Neu verpflichten sich nun die Regierungsräte beider Kantone ihr Parlament nach Festlegung des Verhandlungsmandats zu informieren, damit diese in die Ausgestaltung von wichtigen Staatsverträgen einbezogen werden können.

 In der Vernehmlassung in beiden Kantonen wurde die Totalrevision der Vereinbarung begrüsst. Die Parlamente haben die abgeschlossene Behördenvereinbarung zu genehmigen.


contact: Niklaus Hofmann, Telefon +41 61 267 93 50 Tiefbauamt, Leiter Allmendverwaltung Bau- und Verkehrsdepartement Martin Studer, Telefon +41 61 267 93 92 Hochbauamt, Projekt Manager Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Erlkönig auf dem Erlenmatt-Areal soll instand gesetzt werden und so weiterhin für eine soziokulturelle und gastronomische Nutzung zur Verfügung stehen. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Kreditvorlage unterbreitet.

title_de: Baukredit für die Instandsetzung des Erlkönigs (Erlenmatt)

content_de:
Der Regierungsrat plant, das bestehende Gebäude des heutigen Erlkönig im sich stark verändernden Umfeld der Erlenmatt zu erhalten. Der Standort soll während der bis ca. 2025 laufenden Arealentwicklung den bewährten quartierbezogenen soziokulturellen Nutzungen zur Verfügung stehen und als Ankerpunkt für das soziale und kulturelle Leben auf der Erlenmatt dienen. Nach Ablauf einer weiteren Nutzungsphase kann eine Folgeinvestition erfolgen, welche auf die dann aktuellen Rahmenbedingungen des Areals abgestimmt ist.

 Mit einem gastronomischen und kulturellen Angebot erhält der Erlkönig in den kommenden Jahren zusätzlich eine wichtige Scharnierfunktion für das Zusammenwachsen des neuen Quartiers mit seinem Umfeld. So kann die Erlenmatt nicht zuletzt auch in der langen Periode reger Bautätigkeit ein attraktiver Ort für verschiedene Nutzergruppen bleiben. Das Betreiberauswahlverfahren wird im Sommer/Herbst 2011 durchgeführt. Diese Ausschreibung hat den Zweck, einen Betreiber für den Erlkönig zu finden, der in den nächsten rund zehn Jahren gewillt ist, den Erlkönig im sich verändernden Umfeld der Erlenmatt weiter zu entwickeln und den situativen Bedürfnissen anzupassen. Die Ausschreibung wird nur das Untergeschoss und das Erdgeschoss (Gastroräumlichkeiten) des Erlkönigs betreffen.

 Zu den zentralen Auswahlkriterien wird das Vorweisen eines Betriebskonzepts gehören, in welchem unter anderem aufgezeigt werden soll, wie zur Belebung und Entwicklung der Erlenmatt beigetragen und auf die Motivationen und Bedürfnisse unterschiedlicher Zielgruppen eingegangen werden kann. Die Identifikation mit der Erlenmatt soll unterstützt und die Aufenthaltsqualität der Parkanlage gefördert werden.

 Für die Instandsetzung des Erlkönigs beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit von 1 Mio. Franken. Der Baubeginn ist im Winter 2011 vorgesehen.

 Der Erlkönig wurde 1908 als Wirtschaftsgebäude für den Badischen Bahnhof realisiert. Ursprünglich im Gleisfeld des ehemaligen Güterbahnhofs der Deutschen Bahn gelegen, wurde er im Rahmen der Quartierentwicklung «Erlenmatt» in die neue Parkanlage integriert.


contact: Ueli MeierTelefon +41 (0)61 552 56 51 Kantonsforstingenieur, Amt für Wald beider Basel

lead_de: Dank der kürzlichen Niederschläge kann das feuerentfachungsverbot wieder aufgehoben werden.

title_de: Aufhebung des Feuerentfachungsverbots im Wald

content_de:
Die Regenfälle der letzten Tage führten zu einer Verringerung der Waldbrandgefahr. Das am 26. Mai 2011 verfügte Feuerentfachungsverbot kann deshalb per sofort aufgehoben werden.

 Die Trockenheit ist indessen noch nicht ganz vorbei. Nur die obersten Zentimeter des Bodens profitierten von den Niederschlägen. Im Wald ist teilweise nur wenig Feuchtigkeit bis auf den Boden oder in den Boden gelangt. Das Amt für Wald beider Basel bittet deshalb weiterhin um die Beachtung folgender Vorsichtsmassnahmen:

Bei starken und böigen Winden soll kein Feuer entfacht werden.

Feuer weiterhin nur an fest eingerichteten Feuerstellen bei Spiel- und Picknickplätzen und bei Waldhütten zu entfachen.

Vor dem Verlassen der Feuerstelle sind das Feuer und die Glut vollständig auszulöschen.

Brennende Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer sollen nicht weggeworfen werden.

 Das Amt für Wald dankt der Bevölkerung für den bisherig vorsichtigen und verantwortungsbewussten Umgang mit Feuer im Freien zur Verhinderung von Waldbränden.


contact: Marc Flückiger, Telefon +41 (0)61 267 80 68 Leiter Abteilung Jugend- und Familienförderung, Jugend, Familie und Sport

lead_de: Karin Haeberli Leugger übernimmt anfangs September 2011 in der Abteilung Jugend- und Familienförderung des Erziehungsdepartements die Aufgabe als Familienbeauftragte des Kantons Basel-Stadt. Sie tritt die Nachfolge von Dr. Claudia Ermert an, welche vor einiger Zeit an die Fachhochschule Nordwestschweiz berufen worden ist.

title_de: Karin Haeberli neue Beauftragte für Familienfragen des Kantons Basel-Stadt

content_de: Karin Haeberli ist seit Februar 2000 Co-Leiterin von Halt-Gewalt Basel, neun Jahre war sie Mitglied im Frauenrat, fünfeinhalb Jahre gehörte sie dem Grossen Rat an. Sie freut sich auf die neue Herausforderung: «Die Rahmenbedingungen für Familien im Dreiland sind sehr heterogen, wie eine aktuelle Analyse des Erziehungsdepartements zeigt. In diesem Umfeld Akzente setzen, Themen lancieren und zur Verbesserung der Situation von Familien in Basel-Stadt beizutragen, ist eine interessante und vielseitige Aufgabe.»


contact: Michelle Bachmann, Telefon +41 (0)61 267 91 31, schappo@bs.ch Projektleiterin schappo, Kantons- und Stadtentwicklung Rosmarie Mayer-Hirt, Telefon +41 (0)61 641 42 10, rosmarie.mayer@clumsy.ch Seniorentheater Riehen-Basel

lead_de: Zum 25. Mal wird der schappo verliehen -- Mit einem schappo werden die Vorstandsmitglieder des Seniorentheaters Riehen-Basel von Regierungspräsident Dr. Guy Morin ausgezeichnet. Damit wird das unermüdliche freiwillige Engagement von Senioren für Senioren ausgezeichnet.

title_de: Jubiläums-schappo geht an Seniorentheater Riehen-Basel

content_de:
Die vierköpfige Kommission des Förderpreises schappo wählte die Vorstandsmitglieder des Seniorentheaters Riehen-Basel für den 25. schappo aus. Das Seniorentheater Riehen-Basel tritt zwischen Januar und März zweimal wöchentlich in Alters- und Pflegeheimen im Kanton Basel-Stadt und in der Region auf. Dabei bringt es Abwechslung in den Alltag der älteren Personen und fördert zugleich die Vielfalt des kulturellen Lebens in Basel und Umgebung.

 Das Seniorentheater wurde 1982 gegründet und wird heute von einem fünfköpfigen Vorstand ehrenamtlich und mit grossem Einsatz geleitet. Die 20 Aktivmitglieder des Vereins studieren das jährlich wechselnde Stück in wöchentlichen Proben ein. Sie sind aber nicht nur als Schauspieler/-innen tätig, sondern organisieren auch den Transport des Bühnenmaterials und sind für den Auf- und Abbau der Kulissen zuständig. Im Seniorentheater Riehen-Basel engagieren sich Personen im Alter zwischen 50 und 86 Jahren. Mit ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit bringt das Seniorentheater den Alters- und Pflegeheimbewohner/-innen Freude und Unterhaltung. Sie setzen sich aber nicht nur freiwillig für das Gemeinwohl der älteren Generation ein, sondern bleiben selbst auch vital, indem sie ihr Gedächtnis und ihre Sprachfertigkeiten trainieren und zugleich körperlich mobil bleiben.

 «Die Mitglieder des Seniorentheaters Riehen-Basel haben eine Vorbildfunktion und zeigen, wie sich die ältere Generation aktiv für die Bevölkerung einsetzen kann», stellt Regierungspräsident Guy Morin fest. Er ist beeindruckt vom vielseitigen Engagement, welches das Seniorentheater das ganze Jahr hindurch leistet.

 Der 25. Prix schappo wird dem Seniorentheater Riehen-Basel vom Basler Regierungspräsidenten Dr. Guy Morin im Rahmen einer öffentlichen Feier im Bürgersaal der Gemeindeverwaltung Riehen am Mittwoch, den 22. Juni 2011, um 18.15 Uhr überreicht.

Hinweise

Weitere Informationen finden Sie unter: www.schappo.bs.ch


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Telefon +41 (0)79 435 87 13 Staatsschreiberin Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben den Grossratsbeschluss betreffend Erneuerung Elisabethenstrasse in zwei Etappen (inkl. Umgestaltung Klosterberg und Aufwertung um die Elisabethenkirche); Verbesserung der Verkehrssituation für den öffentlichen Verkehr und den Fussverkehr auf der Achse Bahnhof SBB–Innenstadt angenommen. Gleichzeitig haben die Stimmberechtigten im zweiten Wahlgang Beat Schönenberger zu einem Präsidenten des Zivilgerichts (50%) gewählt

title_de: Schlussresultat der kantonalen Abstimmung und der Wahl vom 19. Juni 2011

content_de:
Das Schlussresultat im Detail:

 Grossratsbeschluss betreffend «Erneuerung Elisabethenstrasse»:
 JA-Stimmen	24'548 	(62.48%)
 NEIN-Stimmen	14'740  	(37.52%)

 Die Stimmbeteiligung betrug durchschnittlich 36.96%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 98.05%.

 Neuwahl einer Präsidentin / eines Präsidenten des Zivilgerichts (50%), zweiter Wahlgang Gewählt ist:
 Beat Schönenberger mit 14'413 Stimmen

 Weitere Stimmen erhielten:
 Poonsap Stähelin 14'008 Stimmen
  Vereinzelte 72 Stimmen

 Die Wahlbeteiligung betrug 27.47%, der Anteil brieflich Wählender 97.42%.

Hinweise

Das detaillierte Schlussresultat ist im Internet unter
 www.regierungsrat.bs.ch/wahlen-abstimmungen.htm abrufbar.


contact: Yvonne Aellen, Telefon +41 (0)61 267 67 31 Leiterin Grünflächenunterhalt der Stadtgärtnerei Basel und Verantwortliche des Tages Brigitte Vogel, Telefon +41 (0)61 267 44 17 Beauftragte für Kommunikation der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Anlässlich des 150-Jahre-Jubiläums öffnet die Stadtgärtnerei am 18. Juni Türen und Tore. Ausstellungen, Führungen, Präsentationen und Fachvorträge an vier Standorten verdeutlichen ihr grosses Wirkungsfeld.

title_de: 150 Jahre-Jubiläum der Stadtgärtnerei Basel: Spezialprogramm an vier Standorten

content_de:
Das Programm ist vielfältig und bunt, die Austragungsorte Kannenfeldpark, Barfüsserplatz, Horburgpark und Wolfgottesacker unterscheiden sich thematisch. Während Interessierte im Kannenfeldpark und auf dem Wolfgottesacker viel Wissenswertes zu Gärtnerthemen erfahren, informieren sich Jugendliche über die »grünen» Berufe im Horburgpark. Auf dem Barfüsserplatz sorgt ein Unterhaltungsprogramm für gemütliches Beisammensein.

 Eine Programmübersicht:

 Der Wolfgottesacker aus gärtnerischer, kultureller und ökologischer Sicht Der Wolfgottesacker wird für einmal aus einem anderen Blickwinkel betrachtet. Zum Thema «Der Friedhof aus gärtnerischer, kultureller und ökologischer Sicht» gibt es Führungen und Referate. Die Stadtgärtnerei bietet zudem den Besucher und Besucherinnen an, Schadbilder an kranken Pflanzen aus dem eigenen Garten mitzubringen und von einer Fachperson bestimmen zu lassen. Weiter lädt sie zu Besichtigungen des angrenzenden Familiengartenareals sowie eines typischen Stadtgärtnereimagazins ein.

 Der Baum im Mittelpunkt im Kannenfeldpark Der Kannenfeldpark mit seinem alten Baumbestand und etlichen Jungbäumen eignet sich besonders, den Baum als solchen zu thematisieren. Von einer Hebebühne oder vom Kirchturm der Antoniuskirche aus können die Bäume von oben bestaunt werden. Gleichzeitig Beobachtungen fachlich kommentiert. Eine Demonstration des Baumkatasters, in dem alle auf öffentlichem Grund stehenden Bäume aufgelistet sind, eine Jungbaumparade, eine historische Parkführung, Informationen über den Baumschutz und eine Ausstellung zur Wildtierforschung runden das Thema ab.

 Berufs- und Kompostschau im Horburgpark Im Horburgpark geben Lernende der Stadtgärtnerei Auskunft über ihre Ausbildung und demonstrieren Erlerntes. Das zweite grosse Thema an diesem Standort widmet sich dem Kompostieren. Nebst zahlreichen Infos und Tipps erfahren junge Gäste, spielerisch, was mit Kompost alles «angestellt» werden kann.

 Festlichkeiten auf dem Barfüsserplatz In einem Festzelt auf dem Barfüsserplatz sorgen verschiedene Bands für Musik. Für kleine Gäste gibt es unter anderem eine Hüpfburg und Bastelmöglichkeiten.

 An allen vier Standorten gibt es ausserdem ein Kinderprogramm sowie Verpflegungsmöglickeiten.


contact: Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels, Tel 061 267 91 58 Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Gotthard-Komitee hat Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes Basel Stadt, zum neuen Präsidenten gewählt. Die Wahl fand an der Generalversammlung vom vergangenen Donnerstag, 9. Juni, in Bellinzona statt. Wessels löst den bisherigen Präsidenten, alt Regierungsrat Lorenz Bösch (SZ), ab. Vizepräsident ist Regierungsrat Marco Borradori, Vorsteher des Baudepartements des Kantons Tessin.

title_de: Wessels neuer Präsident des Gotthard-Komitees

content_de:
Als Präsident des Gotthard-Komitees wird sich Wessels auf nationaler und auf europäischer Ebene für die Stärkung der Gotthardachse einsetzen. Neben den Basistunneln am Gotthard und am Ceneri braucht es insbesondere einen Ausbau der Zufahrtsstrecken im Norden und im Süden der Schweiz. Dazu gehören die Beseitigung der bestehenden Engpässe und die geforderten neuen Verbindungen durch den Jura und nach Zürich. «Diesbezüglich haben nicht nur Deutschland und Italien, sondern auch die Schweiz zahlreiche Hausaufgaben zu erledigen», mahnt Wessels.

 Die Gotthardachse dient gemäss Wessels in gleichem Masse dem Personen- und dem Güterverkehr. Zu den Zielen des Gotthard-Komitees zählen die Verlagerung des Transit-Güterverkehrs auf die Schiene, die Integration der schweizerischen Wirtschaftszentren in das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz und die Förderung des S-Bahn-Verkehrs in den betroffenen Agglomerationen. Gerade diese Aspekte stehen im Rahmen des laufenden Vernehmlassungsverfahrens zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) im Zentrum des Interesses. «Für Basel hat die Gotthardachse eine herausragende Bedeutung. Meine Aufgaben als Präsident des Gotthard-Komitees sehe ich deshalb als willkommene Herausforderung», freut sich Wessels.

 Das Gotthard-Komitee ist eine Interessengemeinschaft der 13 Kantone und der Wirtschaftsorganisationen im Einzugsgebiet der Gotthard-Achse. Das gemeinsame Ziel ist ein leistungsfähiger und umweltverträglicher Verkehr und damit die gesunde Entwicklung der Lebens- und Wirtschaftsräume. Das Komitee fördert den Dialog unter den verschiedenen Interessensgruppen der Verkehrspolitik und fordert ein sinnvolles Miteinander der Verkehrsträger Schiene und Strasse. Dem Komitee gehören die Kantone Zürich, Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden, Zug, Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Tessin und Schaffhausen sowie mehrere Städte und Verkehrsvereine an. Mitglieder sind auch die Handelskammern der Kantone Aargau, beider Basel, Solothurn, Tessin und Zürich sowie die Zentralschweizer Handelskammer und die Associazione ticinese imprese di spedizione e logistica (ATIS).

Hinweise

Website des Komitees: www.gotthard-komitee.ch


contact: Ruedi Bossert, Telefon +41 (0)61 267 93 41 Gesamtprojektleiter, Ingenieurbau, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Einweihung des instandgesetzten und neugestalteten Kleinbasler Rheinufers -- Im Rahmen eines Einweihungsapéros wurde heute zusammen mit der Anwohnerschaft der Gesamtabschluss der Bauarbeiten für die Instandsetzung und die Umgestaltung des Kleinbasler Rheinufers im Abschnitt Dreirosenbrücke bis Mittlere Rheinbrücke gefeiert. Die Bauarbeiten dauerten von Januar 2008 bis Ende Mai dieses Jahres – mit mehrmonatigen Unterbrüchen während der Euro 08 und in den Sommermonaten der Jahre 2009 und 2010. Der Hochwasserschutz ist wieder gewährleistet. Zum Flanieren und Verweilen steht nun viel mehr Platz zur Verfügung. Vermittelt wird ein mediterranes Lebensgefühl.

title_de: Dreirosenbrücke bis Mittlere Rheinbrücke:

content_de:
Die Bauarbeiten hatten vor rund dreieinhalb Jahren, am 21. Januar 2008, gleich oberhalb der Dreirosenbrücke, begonnen. Dies mit der Erneuerung der Uferböschung. Die Instandsetzung und Umgestaltung der Kleinbasler Rheinuferböschung erfolgte – in vier Etappen - bis Ende Mai 2011. Dies mit Unterbrüchen während der Euro 08 – unvergesslich unter anderem das Fussballfest der Holländer – und während der Sommermonate 2009 und 2010, aus Rücksicht auf die Bevölkerung.

 Technisch bedingt, ist auch in der letzten Etappe der Gesamt-Instandsetzung und Umgestaltung des Kleinbasler Rheinufers der neue  Böschungsfuss, also der unterste neue Böschungsteil, vor die bestehende Böschung unter dem Rheinspiegel eingebaut worden. Dies hat wie in den übrigen Abschnitten zu einem etwas breiteren und damit für die Bevölkerung attraktiveren Bermenweg  - Weg direkt oberhalb des Wassers - geführt.

 Durch die Verbreiterung des Bermenwegs konnte die verfügbare Fläche für das Flanieren entlang dem Rhein um rund die Hälfte vergrössert werden. Aufgrund der Erweiterung der Sitzstufen vom Bermenweg zum Rhein wurde die Aufenthaltsfläche zum Verweilen am Wasser gar um das Vierfache erweitert. Das neugestaltete Rheinufer erfreut sich bekannterweise grösster Beliebtheit und vermittelt ein gewisses mediterranes Lebensgefühl.

 Nebst der einladenderen Gestaltung des Rheinufers wurden verschiedenste infrastrukturelle Verbesserungen für alle Nutzerinnen und Nutzer vorgenommen. Dazu zählen Verbesserungen bei den Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten für Schwimmende, ökologische Aufwertungen wie Kiesschüttungen und weitere Massnahmen wie ein WC mit Dusche für Rheinschwimmer bei der Leuengasse, eine Dusche bei der Buvette Dreirosen und zusätzliche Sitzbänke und Abfallkübel auf der ganzen Rheinufer-Strecke.

 Aus der Erfahrung bezüglich Erschütterungen beim zweitletzten Abschnitt haben die Bauverantwortlichen die Konsequenzen gezogen: Im letzten Abschnitt zwischen Unterem Rheinweg 22 und der Mittleren Rheinbrücke wurden vor den eigentlichen notwendigen Rammarbeiten Bohrungen vorgenommen, um den Untergrund aufzulockern und damit das Rammen zu erleichtern beziehungsweise weniger Erschütterungen zu erzeugen. Diese Vorgehensweise hat sich gelohnt, es gab deutlich weniger Erschütterungen. Als Reaktion auf geäusserte Kritik an den Spundwänden im Abschnitt Rampe Leuengasse bis Ueli-Fähre hatte die Stadtbildkommisson entschieden, die Spundwände nach den Plänen des Zürcher Landschaftsarchitekten Hager verkleiden zu lassen. Hierfür ausgewählt wurden mehrheitlich vorgehängte Betonelemente, welche sich nun unauffällig in die Kleinbasler Rheinuferlandschaft eingliedern. Die Kosten für die Verkleidung der Spundwände über eine Länge von rund 340 Meter belaufen sich auf rund CHF 300'000.

 Ausgangspunkt für die notwendige Instandsetzung und Umgestaltung des Kleinbasler Rheinufers im Abschnitt Dreirosenbrücke bis Mittlere Rheinbrücke war der Hochwasserschutz. Aufgrund der im Laufe der Jahrzehnte erfolgten Ausspülungen und teilweisen Einbrüchen durch das Wasser im untersten Böschungsbereich war dieser nicht mehr gewährleistet. Der Zustand des unteren Böschungsteils war desolat und gefährdete  auch die oberen, noch akzeptablen Uferböschungen inklusive Treppen, Sitzstufen und Stützmauern. Vor diesem Hintergrund bewilligte der Regierungsrat für die Gesamtsanierung des unteren Uferbereichs einen Gesamtbetrag über CHF 9 Mio. Dies auf Preisbasis April 2005. Die effektiven Kosten inklusive Teuerung belaufen sich auf CHF 9,8 Mio. Da es sich bei der Instandsetzung der Rheinuferböschung um Hochwasserschutzmassnahmen handelt, übernimmt der Bund einen Drittel der effektiven Kosten.

 Regierungsrat Hans-Peter Wessels wies am heutigen Einweihungsapéro vor der Anwohnerschaft darauf hin, dass das Rheinufer einerseits eine bevorzugte Wohnadresse bleiben muss und anderseits die Aufenthaltsqualität am Rheinufer hoch sein soll. Dieser Spagat zwischen den Interessen müsse möglich sein – notfalls mit Hilfe von weiteren zu beschliessenden Massnahmen. Auf die Platzierung von «staatlichen» Elektrogrills soll vorläufig verzichtet werden. Denn solche würden, wie die in Zürich gesammelten Erfahrungen zeigten, die Zahl der privaten Grills kaum reduzieren, sondern nur noch mehr Grillierende anziehen. Dies sei nicht im Sinne der Sache und der Anwohnerschaft. In Gebieten ohne direkte Anwohnerschaft wären laut Regierungsrat Wessels Elektrogrills denkbar – zum Beispiel bei einer Verlängerung der Flaniermeile bis zum Dreiländereck.


contact: Markus Lehmann Grossratspräsident Telefon +41 (0)61 268 90 90

lead_de: Die Bündelitag-Sitzung steht wie immer primär im Zeichen der Staatsrechnung für das vergangene Jahr. Weiter beschliesst das Parlament unter anderem über den Baukredit für die neue Rheinuferpromenade nach Huningue.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 29. und 30. Juni 2011

content_de:
Den Finanzen des Kantons geht es gut, dies anerkennt auch die Finanzkommission. Die  Staatsrechnung 2010 verzeichnet einen Überschuss von 277 Mio. Franken, die Nettoschulden reduzieren sich um einen Viertel oder 672 Mio. auf noch 1,8 Mia. Franken. Die Finanzkommission empfiehlt die Staatsrechnung zur Genehmigung, hinterfragt aber u.a. die Genauigkeit der regierungsrätlichen Budgetierung. Die Rechnung schloss einmal mehr weit über dem Budget ab (s. auch Communiqué der Kommission vom 10. Juni).

 Für die IWB beantragt der Regierungsrat die Genehmigung eines neuen Leistungsauftrags sowie Gesamtinvestitionen von 815 Mio. Franken bis 2014. Der neue Leistungsauftrag fokussiert stärker auf Investitionen und Beteiligungen in Wind- und Solarenergie als bisher.

 Weiter liegt dem Parlament die Vorlage für die Rheinuferpromenade vor, die im Rahmen des Projekts «Neunutzung Hafen St. Johann – Campus Plus» bis nach Huningue entstehen soll. Der erforderliche Baukredit für den Fussgänger- und Veloweg vom St. Johanns-Park bis zur Landesgrenze beläuft sich auf knapp 28 Mio. Franken. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission unterstützt die Vorlage, auch dann, falls die Fortsetzung des Wegs auf französischer Seite nicht zustande kommen sollte. Die französischen Behörden hatten das Projekt wegen Risiken, die von der am Weg gelegenen Chemiefabrik BASF ausgehen könnten, letztes Jahr zurückgewiesen. Unterdessen zeichnet sich eine Lösung ab.

   Für die Umnutzung der im Zentrum für Lehre und Forschung der Universität Basel angesiedelten Medizinischen Bibliothek zu Forschungslabors beantragt der Regierungsrat knapp 11 Mio. Franken. Das Basler Orchester soll von 2011/12 bis 2014/15 pro Spielzeit mit knapp 8 Mio. Franken subventioniert werden.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Regierungsrat Klaus Fischer, Departement für Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, 032 627 29 01 Regierungsrat Alex Hürzeler, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, 062 835 20 00 Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, 061 552 50 60 Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, 061 267 84 41 Dr. h.c. Peter Schmid, Präsident des Fachhochschulrates, 061 279 17 01 (14.00 – 16.00)

lead_de: Bildungsraum Nordwestschweiz - Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn -- Aarau, Basel, Liestal, Solothurn, den 17. Juni 2011 - Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben den Leistungsauftrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) zuhanden der Parlamente verabschiedet. Der Leistungsauftrag legt die von der FHNW zu erreichenden Ziele, ihre Entwicklungsschwerpunkte sowie den Globalbeitrag der Trägerkantone für die Jahre 2012 - 2014 fest.

title_de: Leistungsauftrag für die Fachhochschule Nordwestschweiz

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Der Staatsvertrag über die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) sieht vor, dass die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn der gemeinsam getragenen Fachhochschule jeweils einen mehrjährigen Leistungsauftrag erteilen. Der Leistungsauftrag 2012 – 2014 bildet damit den strategischen und finanziellen Rahmen für die dritte Leistungsauftragsperiode der FHNW. In dieser setzt die FHNW einerseits auf den Erhalt und die Weiterentwicklung des Erreichten, andererseits auf einen punktuellen, gezielten Ausbau ihres Angebots insbesondere in der Pädagogischen Hochschule sowie - hochschulspezifisch - in der Forschung.

 Das Kerngeschäft der FHNW – die Bereitstellung von qualitativ sehr guten und bedarfsorientierten Ausbildungsangeboten und Forschungsleistungen – bleibt damit im Zentrum der strategischen Weiterentwicklung. Der Angebotsausbau bei der Pädagogischen Hochschule umfasst das Studienprogramm für erfahrene Berufspersonen (Quereinsteigende) sowie einen Masterstudiengang Sekundarstufe I neu auch am Standort Solothurn. Gesamtstrategisch wird die FHNW vor allem ihr spezifisches Profil einer Mehrspartenhochschule im Rahmen von hochschulübergreifenden Lehr- und Forschungsprojekten fördern. Der Bezug der Campus-Neubauten in Olten, Brugg-Windisch und Basel und das Bauprojekt in Muttenz werden die dritte Leistungsauftragsperiode zudem in besonderer Weise auszeichnen.

 Für die Erfüllung des Leistungsauftrages 2012 – 2014 sehen die Regierungen einen Globalbeitrag von insgesamt rund 675 Millionen Franken vor; der wiederum für drei Jahre bestimmte Trägerbeitrag an die FHNW wird also gegenüber der Vorperiode um 80 Millionen Franken erhöht. Mit den zusätzlichen Mitteln kann die FHNW der Nachfrage nach zusätzlichen Studienplätzen moderat begegnen, Angebot und Forschungsleistungen punktuell erweitern und insbesondere den Mehraufwand im Infrastrukturbereich infolge der Neubaubezüge finanzieren. An den Globalbeitrag steuern der Kanton Aargau rund 259 Millionen, der Kanton Basel-Landschaft rund 187 Millionen, der Kanton Basel-Stadt rund 126 Millionen und der Kanton Solothurn rund 103 Millionen Franken bei. Der Kanton Aargau trägt gemäss dem im Staatsvertrag über die FHNW definierten Verteilschlüssel also 38.42 %, der Kanton Basel-Landschaft 27.66 %, der Kanton Basel-Stadt 18.69 % und der Kanton Solothurn 15.23 % der Kosten.

 Als Fachhochschule mit rund 7'280 Bachelor- und Masterstudierenden und einer gut etablierten Forschungs- und Entwicklungsstruktur konnte sich die FHNW in ihren beiden ersten Leistungsauftragsperioden erfolgreich als eine der führenden Fachhochschulen der Schweiz etablieren. Nach der Fachhochschule der französischsprachigen Schweiz (HES-SO) und der Zürcher Fachhochschule (ZFH) ist sie die drittgrösste Fachhochschule in der Schweiz. Von den dreizehn an schweizerischen Fachhochschulen angebotenen Bereichen bietet die FHNW neun Fachbereiche in neun dafür zuständigen Hochschulen an; es sind dies die Hochschulen für Angewandte Psychologie, Architektur, Bau und Geomatik, Gestaltung und Kunst, Life Sciences, Soziale Arbeit, Technik und Wirtschaft sowie die Musikhochschule und die Pädagogische Hochschule.

Hinweise

Ratschlag Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt


contact: Samuel Hess, Telefon +41 (0)61 267 85 38 Leiter Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Empfang in der Barfüsserkirche aus Anlass des Internationalen Jahres der Chemie -- Die chemische Industrie hat in der Region Basel Zukunft und leistet bedeutende Beiträge zur Bewältigung ungelöster Fragen der Menschheit. Diese Botschaft überbrachte der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Regierungsrat Christoph Brutschin, anlässlich eines Empfangs in der Barfüsserkirche gestern Mittwochabend. Der Einladung des Regierungsrates folgten rund 150 Vertreterinnen und Vertreter der Unternehmen BASF und Huntsman sowie aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und der lokalen Politik.

title_de: Regierungsrat würdigt Bedeutung der chemischen Industrie für Basel - Videobeitrag auf www.bs.ch

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Die chemische Industrie hat in Basel-Stadt zwar relativ zu den Life Sciences an Bedeutung verloren, sie ist aber mit rund 2’700 Beschäftigten im Stadtkanton immer noch ein wichtiger Arbeitgeber. Vor allem aber verfügt die Branche am Standort Basel über ein grosses Innovationspotenzial, das sie befähigt, einen wichtigen Beitrag zur Lösung drängender wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Probleme zu leisten. Dazu gehören der Klimaschutz, die sichere Versorgung mit Trinkwasser oder die Erzeugung, der Transport und die Speicherung von erneuerbarer Energie. Aus diesen Gründen ist die chemische Industrie auch eine der fünf baselstädtischen Zielbranchen. Mit attraktiven Rahmenbedingungen, einer aktiven Bestandespflege sowie dem Innovationsförderprogramm «i-net innovation networks» versucht der Regierungsrat, einen Beitrag zu mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätzen dieser Industrie in Basel zu leisten.

 Nach einer Würdigung der chemischen Industrie durch Regierungsrat Christoph Brutschin erläuterte der Geschäftsführer der BASF Schweiz AG, Andreas Dür, die Bedeutung der Chemie als Innovationsmotor bei entscheidenden Zukunftsthemen wie Klimawandel und Energieversorgung. Martin Schneiter, Leiter Nachhaltigkeit von Huntsman zeigte unter anderem anhand eines neuartigen Konzept-Fahrzeuges aus Verbundwerkstoffen auf, welche Chancen sich für nachhaltige Mobilität im urbanen Raum ergeben aus der konsequenten Verwendung von leichtgewichtigen, hochstabilen Kunststoffen, die massgeschneidert sind auf ihren spezifischen Einsatzbereich.

 Anlass für den Empfang bildete das Internationale Jahr der Chemie, das am kommenden Wochenende an der Universität Basel mit dem «Fest der Moleküle» gemeinsam mit allen grossen Unternehmen der Life Sciences Wirtschaft und der chemischen Industrie öffentlich gefeiert wird.

 Einen aktuellen Videobeitrag zum Empfang des Regierungsrates in der Barfüsserkirche finden Sie auf www.bs.ch/bs-tv.

Hinweise

Videobeitrag auf www.bs.ch/bs-tv


contact: Daniel Arni, Leiter Arbeitsgruppe «Bundesfeier am Rhein» Tel. 061 267 70 37; Mobile 079 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Das Programm der Bundesfeier am Rhein bietet auch dieses Jahr viel Abwechslung für Jung und Alt: von Hüpfburgen und Bastelangeboten für die Kleinsten auf dem Marktplatz bis hin zu musikalischen Highlights auf dem Martkplatz und auf dem Floss.

title_de: Die Bundesfeier am Rhein 2011: Highlights für Jung und Alt

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Die Bundesfeier am Rhein 2011 bietet ein abwechslungsreiches Programm für jeden Geschmack. Mehr als 90 Beizen und Verkaufsstände sowie verschiedene Musikbühnen und Darbietungen tragen an den beiden Rheinufern von 17.00 bis 02.00 Uhr zu einem grossen Stadtfest bei.

 Auf dem Marktplatz finden sich auch dieses Jahr besondere Attraktionen für die ganze Familie: Neben dem Festbetrieb mit musikalischer Unterhaltung sorgen die Robi-Spiel-Aktionen mit Hüpfburgen und einem Bastelangebot für Spiel und Spass bei den Kindern. Zudem lässt ein Kinderkarussell und ein «Hau-den-Lukas» die Herzen der kleinen Gäste höher schlagen.

 Ein musikalisches Highlight der diesjährigen Bundesfeier am Rhein ist der Auftritt der «Sugar Foot Stompers» auf dem Marktplatz. Stilistisch orientieren sich die Sugar Foot Stompers am traditionellen New Orleans Jazz mit seinen Wurzeln wie Ragtime und Blues, ohne sich den Weiterentwicklungen wie dem Chicago Stil, Dixieland und dem frischen Brass Band-Stil heutiger New Orleans-Bands zu verschliessen. Auch alte deutsche Schlager finden sich im Programm wieder. Die Sugar Foot Stompers haben sich inzwischen als Oldtime-Band im Raum Lörrach und Basel etabliert, wie unzählige Auftritte u.a. an Festivals wie «Em Bebbi sy Jazz», «Jazztone Lörrach« oder «Jazz auf der Burg» belegen.

 Um 21.15 Uhr wird auf dem Kulturfloss «im Fluss» erstmals die regionale Band Penta-Tonic für musikalischen Genuss sorgen. Vor zehn Jahren gegründet, hat die Band viel Erfahrung gesammelt und ihren Stil stetig verfeinert.

 Ein Generationen übergreifender Höhepunkt ist das grosse Feuerwerk über dem Rhein um 23.15 Uhr.

Hinweise

Das detaillierte Programm der Bundesfeier am Rhein ist unter www.basel.ch abrufbar.

Bilder von den letztjährigen Bundesfeiern: www.bs.ch/bilder


contact: Basel: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Tel. +41 (0)61 267 40 87 Mobil: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Miami Beach, Fl: Veronika Pozmentier Miami Beach Sister City International Goodwill Ambassador City Liaison for Basel Switzerland Phone: +1 786 499-3591 E-Mail: vkapoz@gmail.com

lead_de: Die seit Jahren bestehende Zusammenarbeit zwischen Basel und Miami Beach wird heute Mittwoch, den 15. Juni 2011, offiziell besiegelt: Bürgermeisterin Matti Herrera Bower und Regierungspräsident Guy Morin unterzeichnen im Basler Rathaus ein Memorandum of Understanding. Der eigentliche Städtepartnerschaftsvertrag wird Ende November als Auftakt zur Art Basel Miami Beach in Florida geschlossen.

title_de: Basel und Miami Beach: Eine neue Städtepartnerschaft

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Die Städte Basel und Miami Beach pflegen bereits seit einigen Jahren eine solide Beziehung, welche heute Mittwoch, den 15. Juni 2011, auf offizieller Ebene als Städtepartnerschaft besiegelt wird. Im Rahmen des inzwischen zur Tradition gewordenen Empfangs einer offiziellen Delegation aus der Inselstadt in Florida (USA) soll ein Memorandum of Understanding unterzeichnet werden. Die Zeremonie findet im Basler Rathaus in Anwesenheit der Bürgermeisterin Matti Herrera Bower aus Miami Beach sowie des Basler Regierungspräsidenten und weiterer politischer Vertreter statt.

 Dass es sich bei diesem Datum um den Eröffnungstag der weltweit wichtigsten Kunstmesse Art 42 Basel handelt, ist kein Zufall, da der regelmässige Austausch zwischen den beiden Kulturmetropolen auf die erste Durchführung der Art Basel Miami Beach im Jahr 2002 zurückgeht. Beim sogenannten Memorandum of Understanding handelt es sich denn auch um einen Vorvertrag für die Städtepartnerschaft, welche am 28. November dieses Jahres zum zehnjährigen Jubiläum der Art Miami Beach endgültig offizialisiert wird.

 Im Zentrum dieser Verbindung stehen zum einen die bisher bereits ausführlich gepflegten gemeinsamen Interessen im Bereich der Kultur. Des Weiteren sollen auch Kooperationen im Bereich der Wirtschaft und des Handels sowie der Bildung und Forschung gefördert werden. Das Partnerschaftsmodell bietet eine Plattform für einen lebhaften Austausch zwischen allen interessierten Akteuren.

 Erweiterung des globalen Netzwerks

 Basel pflegt bereits eine Partnerschaft mit dem US-Bundesstaat Massachusetts und der chinesischen Metropole Shanghai. Städtepartnerschaften stellen einen integrierten Bestandteil der Aktivitäten des Präsidialdepartements dar und haben einen direkten oder indirekten Einfluss auf eine positive Standortentwicklung. Sie bauen immer auf den gegenseitigen Stärken der Bündnispartner auf. Wie Basel, so ist auch die Stadt im Süden der USA Stätte zahlreicher kultureller Veranstaltungen, von Ausstellungen klassischer Sammlungen und moderner Kunst über Ballet und Konzerte.

 Die Art Basel Miami Beach zählt zu den wichtigsten Kunstevents der Vereinigten Staaten. Mit ihren zusätzlichen starken Clustern im Bereich des Tourismus, der Wirtschaftsförderung und der Bildung bietet sich Miami Beach als inspirierende Partnerstadt für den Standort Basel an und vermag dessen internationales Netzwerk zu erweitern. Miami Beach hat mit der neuen Partnerschaft bereits über zehn solche Bündnisse, wobei Basel die einzige Schwesternstadt im zentraleuropäischen Raum ist.

Hinweise

http://www.basel.ch/en/index.htm
 http://www.miamibeachfl.gov/

Bilder von der Unterzeichnung: Bilder-Datenbank


contact: Angela Bryner, Telefon: +41 (0)61 267 70 45 Fachstelle Diversität und Integration Andreas Pecnik, Telefon: +41 (0)61 267 88 95 Projekt WELCOME und Neuzuzüger-Stadtrundgänge Roland Frank, Telefon: +41 (0)61 267 84 60 Willkommen im Quartier Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement Basel-Stadt

lead_de: Begrüssungsveranstaltung für Neuzugezogene deutscher Sprache im Rahmen des Projekts WELCOME. -- Basel behauptet sich als Anziehungspunkt: Allein aus vier deutschsprachigen Nationen sind zwischen Januar und April 2011 knapp 900 Personen nach Basel gezogen. Heute Abend werden die Neuzuzüger von Thomas Kessler, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, im Grossratssaal des Basler Rathauses begrüsst.

title_de: Basel sagt „Grüezi und Willkommen“!

content_de:
Dank informativen Kurzreferaten von Fachpersonen zu wichtigen Themen wie An- und Abmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen oder Steuer- und Schulsystem sind die Neuzugezogenen nach dem heutigen Abend kompetent beraten. Dies ist für Menschen, die gerade erst in eine neue Stadt ziehen, besonders wichtig: Wer sich wohl und schnell gut aufgehoben fühlt, kann sich sicher und selbstständig durch den Alltag bewegen und ist weniger gehemmt, im Quartier Kontakte zu knüpfen.

 Während zwei Stunden erhalten die geladenen Personen aus Deutschland, Österreich, Liechtenstein und den Niederlanden zahlreiche Informationen. Von den knapp 900 neuzugezogenen Personen haben 200 bereits in anderen Schweizer Kantonen gelebt. Die Übrigen hatten zuvor ihren Wohnsitz in 18 verschiedenen Staaten weltweit. Darin spiegeln sich sowohl die globale Migration als auch die Attraktivität Basels als Wirtschaftsstandort.
 Auch Unterhaltung wird am Begrüssungsabend geboten: Kurzfilm, Musik und ein persönlicher Beitrag eines Special-Guests lockern die Informationsblöcke auf. Heute spricht die gebürtige deutsche Kommunikationsfachfrau Nicole von Jacobs, die selbst seit acht Jahren in Basel lebt und begeisterte Fasnächtlerin ist.  Beim anschliessenden Apéro gibt es Gelegenheit, mit anderen Zugezogenen oder Ansässigen ins Gespräch zu kommen. Interessierte können sich zudem mit Informationsmaterial zu unterschiedlichen Themen und Angeboten eindecken oder sich mit Fragen direkt an die  Behördenvertreterinnen und –vertreter sowie die Fachleute der Ausländerberatung wenden.

 Neuzugezogene werden in Basel bereits seit 1999 regelmässig zu informativen Begrüssungsveranstaltungen geladen. Der Kanton hat mit dem WELCOME-Gedanken, den er in Form eines Projekts im Legislaturplan verankerte, eine Pionierrolle übernommen und baut diese Tradition stetig aus.  Neben den erfolgreichen  WELCOME-Anlässen für Deutsch-, Französisch-, Englisch- und Spanisch sprechende Personen werden Neuzugezogene auch auf türkisch, serbisch, albanisch und kroatisch willkommen geheissen.  Details entnehmen Sie bitte dem neu auf Deutsch und Englisch gestalteten Flyer mit allen im laufenden Jahr durchgeführten Anlässen, zu denen wir auch Gäste gerne willkommen heissen: www.welcome-to-basel.bs.ch/integration_web_deutsch.pdf.

Hinweise

Jede Neuzuzügerbegrüssung ist kombiniert mit einem Neuzuzüger-Stadtrundgang, der jeweils am Samstag nach der Rathaus-Begrüssung stattfindet. Weitere Informationen unter www.entwicklung.bs.ch/welcome

Neben der Neuzuzügerbegrüssung im Rathaus wird im Rahmen des Projekts WELCOME auch die Reihe «Willkommen im Quartier» neu von der Kontaktstelle für Quartierarbeit lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den Quartierorganisationen regelmässig durchgeführt. www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Die Basler Hotelbetriebe verzeichneten im Mai 2011 insgesamt 92 857 Logiernächte. Somit wurde das höchste je in einem Mai ausgewiesene Resultat erzielt. Gegenüber dem Vorjahresmonat entspricht dies einem Wachstum von 5 653 Übernachtungen oder 6,5%. Der diesjährige Wert liegt um 28,5% über dem Mai-Mittel der letzten 10 Jahre.

title_de: Basler Tourismus im Mai 2011 weiterhin erfolgreich

content_de:
Der Anstieg der Tourismuszahlen ist ausschliesslich Gästen aus dem Ausland zuzuschreiben. Sie verbuchten 69 698 Logiernächte, 8 741 oder 14,3% mehr als im Mai 2010 zuvor. Der Inlandtourismus blieb dagegen mit 23 159 Logiernächten um 3 088 oder 11,8% unter dem Ergebnis des Vorjahres. Die Auslandgäste vermochten den Buchungsrückgang der Inlandgäste aber mehr als auszugleichen, so dass im Mai insgesamt eine Zunahme um 5 653 oder 6,5% auf 92 857 Übernachtungen zu verzeichnen war.

 Nach Herkunftsländern betrachtet, resultierte das grösste Wachstum bei den Gästen aus den USA: Sie verbuchten 11 986 Übernachtungen, was im Vorjahresvergleich einen Anstieg um 1 783 oder 17,5% bedeutet. Eine hohe Zuwachsrate des Reiseverkehrs wurde auch bei den Besuchern aus Grossbritannien (+1 478 Logiernächte; +27,2%) verzeichnet. Die stärksten Buchungsrückgänge wurden bei den Gästen aus Portugal (-413; -45,0%) und Belgien (-400; -26,4%) registriert.

 Die Gästezimmer waren im Mai durchschnittlich zu 63,8% ausgelastet. Dieser Wert ist gegenüber dem Vorjahresmonat um 5,7 Prozentpunkte gestiegen. Dies obwohl die Zahl der angebotenen Zimmer seither um 2,3% zugenommen hat. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Gäste nahm von 1,83 Tagen im Vorjahr auf nun 1,91 Tage zu.

 Der Frequenzanstieg im Mai ermöglichte zum ersten Mal im laufenden Jahr auch für die seit Jahresbeginn kumulierten Werte den Sprung ins Logiernächteplus. Der Vorjahresstand wurde um 1 585 Logiernächte oder 0,4% übertroffen. Die insgesamt 422 576 registrierten Übernachtungen in den ersten fünf Monate 2011 liegen knapp 20% über dem Mittelwert der letzten 10 Jahre.


contact: Alan Wakefield, Telefon +41 (0)61 267 64 58 Städtebau & Architektur / Hochbau Tabea Lachenmann Telefon +41 (0)61 260 90 20 Christ & Gantenbein Architekten Markus Engeler Telefon +41 (0)79 316 98 68 Caffè Bar ZUM KUSS

lead_de: Nach Abschluss der Bauarbeiten an der Elisabethenkapelle eröffnet die Kultur Bar ZUM KUSS an prominenter Lage in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof. Die 2008 abgeschlossene Umgestaltung der Elisabethenanlage erhält mit dem bereits damals vorgesehenen Parkcafé den passenden Schlussstein. Das kulinarische Angebot, die sonnige Aussenterrasse und der helle Gastraum laden künftig zum Verweilen ein.

title_de: Elisabethenanlage: Eröffnung der Kultur Bar ZUM KUSS

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Der von Christ & Gantenbein Architekten geplante Umbau gibt dem ehemaligen Leichenhaus («Totehüsli») aus dem Jahre 1850 von Melchior Berri und der später daraus entstandenen Kapelle ein neues Gesicht. Das grosse Rundfenster verbindet den Park mit dem Gastraum und verleiht der Kapelle öffentlichen Charakter. In Kontrast zum Grün der Umgebung steht der weisse Innenraum. Die einheitliche Farbgebung verbindet die historischen Stuckaturen mit den neuen Einbauten und schafft eine helle und grosszügige Atmosphäre im Innenraum.

 In enger Zusammenarbeit mit dem künftigen Betreiber des Cafés, Markus Engeler, wurden die baulichen Eingriffe so konzipiert, dass ein vielfältiger Betrieb möglich ist. Eine kleine Küche mit Lager erlaubt die Zubereitung von Frischprodukten und eigenem Brot. Über den Mittag wird täglich ein Menü auf Kartoffelbasis angeboten. Der Café- und Barbetrieb ist täglich bis 1 Uhr morgens bzw. am Wochenende bis 2 Uhr geöffnet. Ein Sonntagsbrunch und Musikveranstaltungen in der Kapelle und im Pavillon runden das Betriebskonzept ab. Angesprochen wird ein gemischtes Publikum aus Parkbesuchern (Passanten, Anlieger, Pendler, Touristen) und Abendgästen, die den Ort gezielt aufsuchen.

 Die beteiligten Verwaltungsstellen des Kantons Basel-Stadt freuen sich über die erfolgreiche Umsetzung des Bauvorhabens und sind überzeugt, dass mit dem Parkcafé eine zusätzliche Aufwertung der Elisabethenanlage erreicht wird.


contact: Dr. Thomas Lutz, Telefon +41 (0)61 267 66 30 Adjunkt des Denkmalpflegers

lead_de: Die Entstehungsgeschichte der Bürgerhäuser in der Rheingasse reicht bis in die mittelalterliche Gründungsepoche zurück. Für drei besonders bedeutende Bauten an der Rheingasse 11, 13 und 15 hat der Regierungsrat die Aufnahme ins kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen.

title_de: Drei Kleinbasler Altstadthäuser an der Rheingasse neu im Denkmalverzeichnis

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Das in der ersten Hälfte des 13. Jahrhunderts gegründete Kleinbasel trägt deutliche Züge einer planmässigen mittelalterlichen Stadtanlage. Ganz eindeutig als das Resultat einer standardisierten Anlage sind an der Rheingasse die ehemals bis zur Utengasse reichenden Hofstätten einschliesslich ihres ursprünglichen Häuserbestandes zu betrachten. Der dortige Haustyp zeichnet sich durch schmale, aber weit in die Tiefe des Grundstücks reichende Grundfläche aus. Der Denkmalcharakter der wertvollen erhaltenen Beispiele wird durch deren im Laufe von Jahrhunderten mehrfach erfolgte Veränderung nicht geschmälert. Vielmehr lassen sich in den baulichen Entwicklungen Charakteristika erkennen, denen auch für sich betrachtet geschichtliche Bedeutung zukommt.

 Die Häuser Rheingasse 11/13/15 stellen die am besten überlieferte, zusammenhängende Gruppe dieses mittelalterlichen, für die Gründungsstadt Kleinbasel wichtigen Gebäudetyps dar. Sie reichen in ihren Grundstrukturen bis in die Entstehungszeit Kleinbasels zurück und zeichnen sich – ungeachtet ihrer insgesamt schlichten Detailgestaltung – hinter bescheidenen, im 18./19. Jahrhundert modernisierten Fassaden durch reichen geschichtlich, ausstattungs- und bauhistorisch aussagekräftigen Bestand aus.

 Sehr interessant erweist sich auch die Besitzergeschichte: So war beispielsweise das Haus Nr. 11 «Zum blauen Stein» nachweislich von der Mitte des 15. Jahrhunderts bis um 1867 ununterbrochen Wohnung und Werkstätte  von Hafnerfamilien. Und in vergleichbarer Kontinuität befand sich in Nr. 13 «Zum blauen Spiess» von der Zeit um 1400 bis ca. 1860 beständig eine Bäckerei. Nr. 15 «Zum Böler» beherbergte  vor allem während des 14.-16. Jahrhunderts Angehörige des Kleinbasler Stadtpatriziats, darunter mehrere Inhaber des Schultheissenamts. Alle drei Häuser sind in den letzten Jahren durch ihre Eigentümer sorgfältig und mit denkmalpflegerischer Beratung instand gesetzt worden. Die Baugruppe ist wegen ihres besonderen geschichtlichen, bau- und kulturhistorischen Zeugniswertes als schutzwürdiges Denkmalensemble einzustufen, dessen Erhaltung nun durch Aufnahme ins Denkmalverzeichnis gefördert werden soll.


contact: Baschi Dürr Präsident Finanzkommission des Grossen Rats Telefon +41 (0)79 407 95 69 Mail baschiduerr@baschiduerr.ch

lead_de: Finanzkommission stimmt der Rechnung 2010 des Kantons Basel-Stadt zu -- Die Rechnung 2010 des Kantons Basel-Stadt verzeichnet einen Überschuss von CHF 277,5 Mio. in der Laufenden Rechnung und einen Finanzierungssaldo von CHF 672,5 Mio. Zurückzuführen sind diese deutlich über Budget liegenden Werte auf die über Erwarten gute konjunkturelle Lage sowie verschiedene Sonderfaktoren. Da der Ordentliche Nettoaufwand (ONA) um gegen CHF 60 Mio. wächst, ruft die Finanzkommission den Regierungsrat auf, mit dem Voranschlag 2012 nicht nur das prozentuale Wachstum, sondern auch die absolute Basis des ONA im Auge zu behalten.

content_de:
Die Saldi der Laufenden und der Finanzierungsrechnung der Staatsrechnung 2010 des Kantons Basel-Stadt liegen rund CHF 350 bzw. CHF 850 Mio. über dem Budget. Je nach Kennzahlen und Bereinigung um Sonderfaktoren erreicht die Staatsrechnung damit beinahe wieder die Rekordwerte der Jahre 2007 und 2008. Zum ersten Mal seit mindestens einem Vierteljahrhundert liegen die Nettoschulden pro Kopf unter CHF 10'000; die Nettoschuldenquote beträgt mit 3,3 Promille noch gut die Hälfte des maximal zulässigen Werts von 6,5 Promille. Gleichzeitig verbucht der Kanton per Ende 2010 zum ersten Mal in seiner Geschichte ein Eigenkapital von über CHF 1 Mrd.

 Wie die Finanzkommission in ihrem Bericht zum Budget 2011 vorweggenommen hat, gibt es für die erfreuliche Entwicklung im Wesentlichen zwei Erklärungen. Zum einen ist der prognostizierte Konjunktureinbruch weitestgehend ausgeblieben. Die beiden wichtigsten Konjunkturindikatoren in der Staatsrechnung – der Unternehmenssteuerertrag und die Sozialausgaben – liegen um rund CHF 130 Mio. über bzw. mehr als CHF 30 Mio. unter dem Budget. Zum anderen sind verschiedene Sonderfaktoren zu verzeichnen, u.a. der Aufwertungsgewinn aus der Auslagerung der IWB von netto rund CHF 120 Mio. (Laufende Rechnung) bzw. CHF 180 Mio. (Finanzierungsrechnung) sowie die Auflösung der nicht benötigten Rückstellungen aus der Pensionskassensanierung II.

 Angesichts des guten Ergebnisses hat der Regierungsrat beschlossen, der Rechnung 2010 den verbleibenden Arbeitgeberanteil an der Pensionskassensanierung I von über CHF 350 Mio. zu belasten. Grundsätzlich steht die Finanzkommission einer Haushaltführung, die einzelne Buchungen diskretionär vom Gesamtbild abhängig macht, sehr skeptisch gegenüber. Dies ist der grundsätzlich hohen Qualität der kantonalen Rechnungslegung abträglich und unterminiert das Prinzip der Stetigkeit. Die Finanzkommission begrüsst aber gleichzeitig die Transparenz, mit der das Finanzdepartement die Motivation hinter diesem Schritt begründet. Auch erkennt sie, dass damit eine 2007 geschaffene ausserordentliche Spezialfinanzierung – damals mehr der Politik als der Rechnungslegung geschuldet – wieder aufgelöst wird. Ohne die Ausbuchung des Arbeitgeberanteils an der Pensionskassensanierung I läge der Saldo der Laufenden Rechnung bei über CHF 600 Mio. Rechnet man sämtliche Sonderpositionen heraus, ergibt sich in der Laufenden Rechnung ein Überschuss von rund CHF 330 Mio. und ein Finanzierungssaldo von rund CHF 270 Mio.

 Auch wenn Konjunkturverlauf und Sonderfaktoren die massive Verbesserung gegenüber dem Budget weitgehend zu erklären vermögen, hat sich die Finanzkommission kritisch mit der Genauigkeit der regierungsrätlichen Budgetierung auseinandergesetzt. Laufende und Finanzierungsrechnung sind schon in den letzten Jahren regelmässig und teilweise deutlich vom Budget abgewichen. Weil Mehrjahresvergleiche aufgrund von Sonderfaktoren schwierig sind, hat die Finanzkommission die Abweichungen beim Steuerertrag untersucht. Seit dem Jahr 2000 hat der Regierungsrat die Steuereinnahmen im Durchschnitt um fast CHF 180 Mio. pro Jahr zu tief budgetiert. Das Finanzdepartement verneint zwar eine systematisch zu pessimistische Budgetierung, hält aber gleichzeitig fest, dass «vielleicht eine gewisse Tendenz (besteht), positive Änderungen mit Vorsicht in die Prognosen einfliessen zu lassen». Die Finanzkommission anerkennt und begrüsst, dass der Regierungsrat grundsätzlich vorsichtig budgetiert. Es darf aber ex post nicht der unberechtigte Eindruck entstehen, die finanziellen Prognosen basierten auf einer politischen Basis. Die Finanzkommission ruft den Regierungsrat deshalb dazu auf, in seiner Kommunikation die Genauigkeit des jährlichen Budgets (auf den Franken genau beschlossen) und des mehrjährigen Finanzplans (auf Hunderttausend Franken genau ausgewiesen) gegebenenfalls zu relativieren.

 Aufgefallen ist der Finanzkommission in der Staatsrechnung 2010 der hohe Zuwachs des Ordentlichen Nettoaufwands (ONA). Normalisiert, das heisst unter Ausklammerung der Sonderfaktoren und der Teuerung, liegt er zwar um CHF 55 Mio. bzw. 2,5% unter dem Budget, was vor allem der konjunkturellen Entwicklung zu verdanken ist. Gegenüber dem Vorjahr wächst er aber um CHF 57 Mio. bzw. 2,6% deutlich. Dieser vermeintliche Widerspruch ist darauf zurückzuführen, dass sich der vom Grossen Rat bewilligte ONA-Anstieg jeweils am Vorjahresbudget und nicht an der Vorjahresrechnung orientiert. Die Finanzkommission schliesst aus diesen Zahlen, dass der Kanton die Budgetunterschreitung 2009 im Jahr 2010 zu einem guten Teil «konsumiert» hat; dies relativiert die grundsätzlich erfreuliche Unterschreitung des budgetierten ONA 2010 stark.

 Die Finanzkommission sieht sich in ihrer im Budgetbericht 2011 formulierten Auffassung bestätigt, dass die verfügbaren Mittel die Ausgabenentwicklung direkter steuern, als die Verantwortlichen dies oft wahrhaben möchten. Es war deshalb richtig, die Entwicklung des ONA im Budget 2011 trotz erfreulicher Finanzlage wieder auf den Wachstumspfad von 1,5% zurückzuführen und auf die dadurch nötig gewordene Vorgabenreduktion zu pochen. Die Finanzkommission befürchtet allerdings, dass der ONA auch 2011 mit mehr als 1,5% wächst, falls der Kanton auch die Budgetunterschreitung 2010 konsumiert. Sie ruft den Regierungsrat dazu auf, mit dem Voranschlag 2012 nicht nur das prozentuale Wachstum, sondern auch die absolute Basis des ONA im Auge zu behalten.

Hinweise

Ausführlicher Bericht der Finanzkommission zur Staatsrechnung 2010: www.grosserrat.bs.ch


contact: Immobilien Basel-Stadt Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing

lead_de: Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat den Bebauungsplan mit Zonenänderung und Linienplan für das Areal des alten Kinderspitals verabschiedet. Seit dem Auszug des UKBB Ende Januar 2011 steht das Areal für Wohnungsbau zur Verfügung. Der Aus- und Rückbau wurde im Februar 2011 gestartet und dauert voraussichtlich bis Ende 2011. Immobilien Basel-Stadt wird nun das Baubegehren für die Wohnungen einreichen und mit der Investorenausschreibung beginnen.

title_de: Die Nutzungsplanänderungen für das Areal des alten Kinderspitals wurden vom Grossen Rat beschlossen. Immobilien Basel-Stadt beginnt mit der Investorenausschreibung.

content_de:
Mit dem Auszug des UKBB aus dem alten Kinderspital im Januar 2011 wird das Areal nun für den Wohnungsbau verfügbar. Der Aus- und Rückbau des alten Kinderspitals ist seit Februar 2011 in Gang und dauert voraussichtlich bis Ende 2011. Gemäss der politischen Zielsetzung «Stadtwohnen fördern» soll im Kanton neuer Wohnraum von hoher Qualität für unterschiedliche Ansprüche geschaffen werden. Der Kanton trägt der besonderen Lage am Rhein Rechnung und will auf diesem Areal differenzierten hochwertigen Wohnraum mit 70 – 80 Wohnungen im mittleren und oberen Segment schaffen.

 Der Bebauungsplan wurde auf Basis des aus dem Ideenwettbewerb hervorgegangenen Siegerprojekts von Jessen Vollenweider Architekten aus Basel erarbeitet. Er regelt die Bebauung, Nutzung, Parkierung und den Umgang mit den Aussenräumen. Auf dem Areal werden sowohl Miet- wie auch Eigentumswohnungen und ein guter Mix von Wohnungen im mittlerem und im höheren Segment entstehen. Es wird darauf geachtet, dass die Aussenraumgestaltung hochwertig ist. Grosszügige Grünflächenanteile sowie ein Spielplatz sollen angelegt werden. Eine Durchwegung garantiert die gute Anbindung des Wohnraums ans Quartier. Die vier Wohnbauten sollen den MINERGIE®-P-Standard (Passivhaus) erreichen. Das Projekt umfasst ebenfalls einen kleinen Anteil mit gewerblicher Nutzung im Erdgeschoss, der vor allem den Bedürfnissen des Quartiers zugute kommen soll. Auf dem Areal ist eine Tiefgarage mit 92 Parkplätzen vorgesehen, davon werden 30 als Quartierparkplätze genutzt. Der Kanton Basel-Stadt gibt das Areal im Baurecht an einen Investor ab. Im Baurechtsvertrag ist geregelt, dass die künftigen Bewohner Wohnsitz in Basel-Stadt nehmen.

 Die interessierte Quartierbevölkerung war durch Einbezug von Quartiervertretern im Rahmen der Projektentwicklung auf Basis des §55 der Kantonsverfassung in die Projektentwicklung einbezogen. Das Projekt erfuhr dadurch auch eine positive Resonanz und breite Abstützung in der Bevölkerung. Bei der Planauflage gab es denn auch keine Einsprachen.

 Immobilien Basel-Stadt reicht in den nächsten Tagen das Baubegehren ein und begleitet die laufende Projektentwicklung bis zur Erteilung der Baubewilligung. Gleichzeitig startet Immobilien Basel-Stadt die Suche nach einem geeigneten Investor mittels Ausschreibung: Informationen zur Ausschreibung sind bei Immobilien Basel-Stadt unter www.immobilien.bs.ch erhältlich. Der Entscheid über die Vergabe des Areals wird Ende 2011 erfolgen.


contact: Jeannine Borer, Kommunikation Sportamt, Tel. 061 267 57 32

lead_de: Der Rhein ist die grösste Sportanlage in Basel! Zahlreiche Basler Wassersportvereine laden mit dem Sportamt am 19. Juni 2011 ein, die verschiedenen Wassersportarten kostenlos kennenzulernen und auszuprobieren. Der Anlass «HeRheinspaziert» ist ein Erlebnis für die ganze Familie und bietet dazu ein attraktives Rahmenprogramm. «HeRheinspaziert» findet auf der Kraftwerkinsel Birsfelden statt.

title_de: Wassersporttag auf dem Rhein - «HeRheinspaziert»

content_de:
Der Rhein ist mehr als nur Transportweg – der Rhein ist eine vielseitig nutzbare Sportanlage. «HeRheinspaziert» lädt die Bevölkerung ein, den Rhein als Sportanlage und Bewegungsort kennenzulernen. Unter der Leitung von kompetenten Fachleuten finden kostenlose Schnupperkurse statt. Sportarten wie Kajak, Drachenboot, Grosskanadier, Stand Up Paddel, Segeln, Weidlingfahren und Wasserskifahren können ausprobiert werden.

 Neben den sportlichen Angeboten bietet der Anlass ein breites und vielseitiges Rahmenprogramm. Es gibt spezielle Attraktionen für Kinder, Verpflegungs- und Informationsstände und ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm mit Theatersport, Tanz und Musik.

 Zum Tag der offenen Tür auf dem Rhein, am 19. Juni 2011 (10 bis 16 Uhr), laden das Sportamt Basel-Stadt und die baselstädtischen Wassersportvereine und –verbände ein: Rennpaddler Basel, Globepaddler, Club für Kanusport, Basler Paddelsport IG, Kanuclub Basiliskpaddler, Basler Segel Club, Wasserski Basel, IG der Tauchclubs beider Basel, SLRG und zahlreiche Wasserfahrvereine.

 Die Durchführung des Anlasses ist abhängig von der Witterung und des Rheinpegels. Nur wenn die Sicherheit gewährleistet werden kann, findet «HeRheinspaziert» statt. Eine allfällige Absage wird drei Tage vor dem Anlass auf der Homepage des Sportamtes (www.sport.bs.ch) publiziert.


contact: Thomas Grieder, Telefon 41(0)61 267 40 44 Gesamtprojektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Gleis- und Fahrleitungsanlagen der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) in der Zürcherstrasse, im Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Birsbrücke, befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand und müssen ersetzt werden. Gleichzeitig wird die Strasse im Abschnitt Schauenburgerstrasse bis Farnsburgerstrasse saniert. Stellenweise werden auch Werkleitungsarbeiten durchgeführt. Die Bauarbeiten beginnen am kommenden Montag, 13. Juni 2011 und dauern bis ungefähr April 2012. Der Tramverkehr der Linie 3 wird während der ersten Bauetappe bis Ende August 2011 – Gleis- und Fahrleitungsbau zwischen Farnsburgerstrasse und Birs – im Einspurbetrieb aufrecht erhalten.

title_de: Ab 13. Juni: Sanierung der Zürcherstrasse inklusive Gleiserneuerung

content_de:
Das Tiefbauamt nimmt den notwendigen Gleisersatz der BVB im Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Birsbrücke zum Anlass, auch gleich die Zürcherstrasse im Abschnitt Farnsburgerstrasse bis Schauenburgerstrasse zu sanieren. Die IWB werden zudem stellenweise Werkleitungsarbeiten vornehmen. Die Arbeiten, welche vom kommenden Montag, 13. Juni 2011, bis ungefähr April 2012 dauern, erfolgen in zwei Etappen.

 In der ersten Bauetappe, die bis ungefähr Ende August 2011 dauert, werden die Gleis- und Fahrleitungsanlagen zwischen Farnsburgerstrasse und Birs erneuert. Ansonsten sind im Bereich der Kreuzung Breite keine Bauarbeiten vorgesehen. Der Trambetrieb wird in dieser Zeit im Einspurbetrieb aufrecht erhalten. Damit dies möglich ist, werden zwischen der Homburger- und der Farnsburgerstrasse sowie im Bereich Birsbrücke Kletterweichen  installiert. Der Einbau dieser Kletterweichen wird nach Betriebsschluss der BVB in der Nacht vom 15./16. Juni 2011 vorgenommen. Die Haltestelle «Breite» wird grundsätzlich normal bedient, einzig die Haltepunkte in beide Richtungen müssen zeitweise rund fünfzig Meter Richtung Innenstadt verschoben werden.

 Um den Verkehr im Bereich der Autobahnein- und -ausfahrten möglichst wenig zu beeinträchtigen, sind konzentrierte Wochenendeinsätze mit Nachtarbeit im Gleisbau unumgänglich. Diese Einsätze erfolgen in den Monaten Juli und August 2011. Die genauen Daten stehen noch nicht fest und werden der betroffenen Anwohnerschaft rechtzeitig bekanntgegeben. Während diesen Wochenenden ist die Lichtsignalanlage ausgeschaltet; Verkehrswachen stehen im Einsatz.

 Zur Sicherstellung des Verkehrsablaufs und für Bauinstallationen müssen im Bereich der Farnsburgerstrasse zeitweise einzelne Taxistandplätze und Güterumschlagsfelder aufgehoben werden.

 Die Bauarbeiten der zweiten Etappe im Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Farnsburgerstrasse beginnen im September 2011. Nebst der Erneuerung der Gleis- und Fahrleitungsanlagen müssen in diesem Abschnitt auch die Fahrbahn, zum Teil das Trottoir sowie gewisse Werkleitungen erneuert werden. Diese Arbeiten dauern wie betont bis ungefähr April 2012. Dabei geht es aber nicht ohne die zeitlich befristete Aufhebung von Parkplätzen, wo dies unbedingt notwendig ist.


contact: Ueli Meier, Telefon +41 (0)61 552 56 51 Kantonsforstingenieur, Amt für Wald beider Basel

lead_de: Das Amt für Wald beider Basel lockert das am 26. Mai 2011 erlassene Feuerentfachungsverbot im Kanton Basel-Stadt. An fest eingerichteten Feuerstellen bei Spiel- und Picknickplätzen und bei Waldhütten darf ab sofort wieder Feuer entfacht werden. Abseits solcher Orte im Wald und an Waldrändern bleibt das Feuerentfachungsverbot bestehen.

title_de: Feuerentfachungsverbot im Kanton Basel-Stadt wird gelockert

content_de:
Die Regenfälle der letzten Tage führten zu einer Verringerung der Waldbrandgefahr. Das Amt für Wald beider Basel lockert deshalb das am 26. Mai 2011 erlassene Feuerentfachungsverbot im Kanton Basel-Stadt.

 Ab sofort ist das Entfachen von Feuer an fest eingerichteten Feuerstellen unter Beachtung der nötigen Vorsicht wieder erlaubt. Ausserhalb dieser Orte gilt im Wald und in Waldesnähe das Feuerentfachungsverbot bis auf Widerruf weiterhin.

 Die Trockenheit ist indessen noch nicht ganz vorbei; nur die obersten Zentimeter des Bodens profitierten von den Niederschlägen. Im Wald ist teilweise nur wenig Feuchtigkeit bis auf den Boden oder in den Boden gelangt. Das Amt für Wald beider Basel bittet deshalb weiterhin um die Beachtung folgender Vorsichtsmassnahmen:

Bei starken und böigen Winden soll kein Feuer entfacht werden.

Vor dem Verlassen der Feuerstelle sind das Feuer und die Glut vollständig auszulöschen.

Brennende Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer sollen nicht weggeworfen werden.

  Über eine Entspannung der Situation und eine Aufhebung des Verbotes wird wieder informiert werden.


contact: Regina Kuratle Projektleiterin Schulharmonisierung Telefon +41 (0)61 267 56 12 Pierre Felder Leiter Volksschulen Telefon + 41 (0)61 267 62 92

lead_de: Mit der Veröffentlichung des „Porträts Volksschulen Basel-Stadt“ setzt die Projektleitung Schulharmonisierung erste Leitplanken. Das Planungspapier liefert Angaben zur zukünftigen Organisation, aber auch zu inhaltlichen Fragen der neuen Volksschule. Der Publikation des Porträts vorausgegangen war eine breite Anhörung, in der vor allem die Zusammenarbeit unter den Lehrpersonen, die Gliederung der Primarschule und die neuen Stundentafeln heiss diskutiert wurden.

title_de: Das Gesicht der neuen Volksschule

content_de:
Die politischen Weichen sind gestellt: Nach einer bis 2017 dauernden Übergangsphase wird die Volksschule im Kanton Basel-Stadt aus einer achtjährigen Primarstufe und einer dreijährigen Sekundarstufe I bestehen. Über diese strukturellen Anpassungen hinaus gilt es in Basel-Stadt mehrere pädagogische Neuerungen wie den Lehrplan 21 einzuführen. Im «Porträt Volksschule Basel-Stadt 2011», das allen Lehrpersonen in einer Kurzfassung zugestellt wurde, bekommt die neue Volksschule nun erstmals ein Gesicht.
 Zielpublikum der ersten Version des Porträts sind vor allem Lehrpersonen der auslaufenden Orientierungs- und Weiterbildungsschule (OS und WBS). Die gut 70 Seiten starke Langfassung dient als Orientierungshilfe für den anstehenden Entscheid, auf welcher Schulstufe sie in Zukunft unterrichten werden. Für die Lehrpersonen der anderen Stufen und interessierte Eltern bietet die 24seitige Kurzfassung bereits einige Anhaltspunkte, was auf sie in den nächsten Jahren im Schulalltag zukommt.

 Chancen und Herausforderungen
 Das Porträt beginnt mit einigen Grundsätzen der Volksschule. Dann werden harte Facts wie Klassengrössen, Standorte oder Pflichtlektionen auf der zukünftigen Primar- und Sekundarstufe festgehalten. Schliesslich finden sich Aussagen zu Lehrplan, Leistungstests und Lehrmittel, zur Weiterbildung und zum Handlungsspielraum der Schulen vor Ort. Beim jetzigen Stand der Planung kann das Porträt allerdings noch nicht alle Fragen beantworten. Insbesondere auch die Regelung der Stufenübertritte, der neue Volksschulabschluss und die dafür notwendigen Beurteilungsinstrumente werden mit einer alle Stufen umfassenden Laufbahnverordnung geregelt, die erst Ende 2012 vorliegen wird.

 Vier umstrittene Themen
 In der Anhörung sind vor allem folgende vier Themenbereiche auf besonderes Interesse gestossen:
 - 1.	Die Gliederung der Primarstufe (Binnenorganisation)
 - 2.	Die Durchlässigkeit und Profilierung auf der Sekundarstufe I
 - 3.	Die Stundentafeln beider Schulstufen
 - 4.	Die Zusammenarbeit der Lehrpersonen

 Beim ersten Punkt, der Binnenorganisation der Primarstufe, wird den Schulleitungen und Schulkonferenzen ein grosser Gestaltungsspielraum eingeräumt. Die Kinder bleiben in der Regel sechs Jahre lang zusammen in einer Klasse. Ein Wechsel der Klassenlehrperson ist nach dem 4., 5. oder 6. Schuljahr (also nach der 2., 3. oder 4. Klasse der Primarschule) möglich. In einer Primarschulklasse darf während sechs Jahren höchstens einmal die Klassenlehrperson wechseln und in den ersten und letzten beiden Jahren der Primarschule ist ein Wechsel der Klassenlehrperson im Regelfall ausgeschlossen. Grosses Augenmerk wird auf der Primarstufe auf eine gute Integration Lehrpersonen der OS und WBS gelegt.

 Provisorische Stundentafeln
  Die definitiven Stundentafeln werden zusammen mit dem Lehrplan 21 zwar erst im Schuljahr 2015/16 eingeführt. In enger Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft wurden aber bereits jetzt sogenannte Planungsstundentafeln erarbeitet. Diese dienen in Basel-Stadt als Grundlage für die Personal- und Raumplanung.
  Die Langfassung des Porträts enthält eine Planungsstundentafel der Primarstufe. Sie wurde nach der Anhörung auf allseitigem Wunsch hin so überarbeitet, dass die musischen Fächer genug Platz haben. Die Planungsstundentafel für die Sekundarstufe I wurde dagegen aufgrund der kritischen Rückmeldungen aus der Anhörung zur nochmaligen gründlicheren Überarbeitung zurückgezogen. In Arbeitsgruppen wird nochmals geprüft, wie dem Bedürfnis nach einer stärkeren Profilierung der drei Leistungszüge entsprochen werden kann.
  Im Kanton Basel-Landschaft findet zu den Stundentafel demnächst eine Vernehmlassung statt. Anfangs 2012 wird geprüft, ob und in welcher Form eine weitere Abstimmung der Stundentafeln möglich ist. Die beiden Kantone wollen sich bei der Umsetzungsplanung in möglichst vielen Themen abstimmen.

Hinweise

Die Kurz- und die Langfassung des Porträts Volksschulen 2011 sind als Download unter www.schulharmonisierung-bs.ch/paedagogik/portraet-volksschule verfügbar. Auf der gleichen Website zu finden sind auch zwei ausführliche Berichte zu den Anhörungsresultaten.


contact: Hansjürg Dolder, Telefon +41 (0)61 267 87 50 Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit Andreas Burri, Telefon +41 (0)61 267 88 26 Abteilungsleiter Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Mai 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 3'253 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 94 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3.4% im April 2011 auf 3.3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 624 Personen (-16.1%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Mai 2011

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Mai 2011
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) sank um 27 Personen (-5.9%) auf 434. Im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht dies einer Reduktion um 118 Personen (-21.4%).

 Stellensuchende im Mai 2011
 Insgesamt wurden 4'866 Stellensuchende registriert, 100 weniger als im Vormonat (-2.0%). Gegenüber der Vorjahresperiode sank diese Zahl um 866 Personen (-15.1%).

 Gemeldete offene Stellen im Mai 2011
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen stieg um 46 auf 353 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 38 Stellen mehr gemeldet (+12.1%).

 Aussteuerungen im März 2011
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenversicherungskassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats März 2011 ausgeschöpft hatten, auf 520 Personen.

 Beschäftigungswachstum in der Nordwestschweiz
 Gemäss der Beschäftigungsstatistik des Bundesamtes für Statistik hat die Zahl der Beschäftigten in der Nordwestschweiz innerhalb eines Jahres um 0.6% zugenommen. Im sekundären Sektor sank die Zahl der Beschäftigten (-0.6%), nachdem sie im bereits im 4. Quartal 2010 leicht gesunken war. Im tertiären Sektor ist weiterhin eine positive Entwicklung zu beobachten (+1.1%). Der regionale Indikator für Beschäftigungsaussichten zeigt, dass im nächsten Quartal ebenfalls eine Zunahme der Gesamtbeschäftigtenzahl erwartet werden darf.

 Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes
 Am 1. April 2011 trat das revidierte Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) in Kraft. Die Revision sah sowohl bei den Beiträgen als auch bei den Leistungen Anpassungen vor. Laut den nun vorliegenden Bundesstatistiken wurden Ende März 2011 im Kanton Basel-Stadt 520 Personen ausgesteuert.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Brigitta Gerber, GB)  betreffend «Verbreiterung der Passerelle des Bahnhofs SBB zwecks Behebung der Kapazitätsengpässe» stehen zu lassen. Die Passerelle stösst tatsächlich bereits kurz nach deren Eröffnung und Inbetriebnahme an ihre Kapazitätsgrenzen. Es daher angezeigt, zu reagieren und die Kapazitätsengpässe zu beseitigen. Zuständig ist die SBB. Diese hat Anfang 2011 eine Machbarkeitsstudie ausgelöst, um die Grundlagen für eine tragkräftige Lösung zu erarbeiten. Die Resultate dieser Studie werden bis Ende 2012 vorliegen. Der Regierungsrat unterstützt die SBB dabei, die Planung und Entwicklung einer neuen Erschliessungsachse voranzutreiben und stellt im Rahmen der Zusammenarbeit mit der SBB sicher, dass die Anliegen des Kantons in dieses Verfahren einfliessen. Nach Vorliegen der Machbarkeitsstudie Ende 2012 kann der Regierungsrat detaillierter zu den Anliegen der Anzugsteller Stellung und beantragt daher, den Anzug stehen zu lassen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Marc Février, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 32)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «Attestlehre für Fahrradmechaniker/in und Motorradmechaniker/in» als erledigt abzuschreiben. EBA-Ausbildungen (Eidgenössisches Berufsattest) werden angeboten, wenn tatsächlich ein Markt für Absolventinnen und Absolventen dieser Ausbildung besteht. Es ist Sache der jeweiligen nationalen Berufsverbände zu entscheiden, ob diese Voraussetzungen gegeben sind oder nicht. Demzufolge müsste eine gesamtschweizerische EBA-Ausbildung durch den schweizerischen Branchenverband ausgearbeitet werden. Der Fahrrad- und Motorrad-Gewerbeverband beider Basel hat ein starkes Interesse an der Schaffung einer Attestlehre. Im Rahmen der Vernehmlassung des Bundes zu den neuen Bildungsverordnungen in der Zweiradbranche haben sowohl der Kanton Basel-Stadt als auch der Kanton Basel-Landschaft dieses Anliegen unterstützt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Christoph Marbach, Leiter Berufsberatung, Berufs- und Erwachsenenbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 35)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Roland Engeler-Ohnemus, SP) betreffend «Erneuerung der Hörnliallee in Riehen» als erledigt abzuschreiben. Gegenwärtig erarbeitet das Bau- und Verkehrsdepartement eine Vorstudie, welche die Grundlagen für ein Betriebs- und Gestaltungskonzept liefern wird. Die Anliegen der Anzugsstellenden decken sich im Grundsatz mit denjenigen der Verwaltung. Sie sollen so gut wie möglich berücksichtigt werden. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Gaetano Castiello, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 09)

den Nutzungsplan/ Linien- und Erschliessungsplan Nr. 5682 des Tiefbauamts betreffend Änderung der Bau- und Strassenlinien sowie Umgestaltung des Steinentorbergs im bereich der Markthalle inklusive der Höhenkoten der Strassenlinien genehmigt. Die Massnahmen stehen im Zusammenhang mit der Umnutzung des Markthallen-Areals und dem geplanten Neubau des Hochhauses. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden separat informiert. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

in der Vernehmlassung zuhanden des SECO die vorgeschlagenen Änderungen im Kartellgesetz abgelehnt. Sollten diese trotzdem vorgenommen werden, zieht er bei der Bestrafung von natürlichen Personen verwaltungsrechtliche Massnahmen strafrechtlichen Sanktionen vor. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

anstelle de zurückgetretenen Beatriz Greuter auf Vorschlag der SP Basel-Stadt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Präsidentin der Schulkommission der Berufsfachschule Basel gewählt:

Jacqueline Zingarelli

10 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Beachten Sie:
 Die nächste Regierungsrats-Sitzung findet am 21. Juni 2011 statt.


contact: Klaus Mannhart, Telefon +41 61 267 71 41 Leiter Kommunikation Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Die Einsatzzentrale und die Führungsräumlichkeiten für die Kantonale Krisenorganisation (KKO) sollen am Standort Spiegelhof entsprechend der Kriterien der Lifeline-Gebäude erdbebentüchtig gemacht werden. Gleichzeitig sollen die beiden Zentralen der Kantonspolizei (Einsatzzentrale und Verkehrsleitzentrale) örtlich zusammengeführt und auf einen zeitgemässen Stand gebracht werden.

title_de: Planungskredit für den Umbau und die Instandsetzung des Spiegelhofs (UMIS)

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für die Erdbebenertüchtigung der Kantonspolizei-Einsatzzentrale und der Führungsräume für die KKO, die Zusammenlegung der Einsatzzentrale und der Verkehrsleitzentrale sowie Infrastrukturmassnahmen einen Planungskredit für das Vorprojekt in der Höhe von 700'000 Franken.

 Das Gesamtvorhaben wurde mit ca. 30 Mio. Franken veranschlagt. Der Baubeginn ist für 2014 vorgesehen.

 Der Spiegelhof-Komplex wurde ursprünglich für das Polizeidepartement des Kantons Basel-Stadt konzipiert und von der Polizei belegt. In den 50er-Jahren wurde das damals dreigeschossige Gebäude entlang der Spiegelgasse um ein viertes Geschoss ergänzt und seither im Verlauf der Jahre immer wieder entsprechend den veränderten Ansprüchen der Nutzer angepasst und in Teilen umgebaut. Das Gebäude an der Spiegelgasse 6 – 12 ist unterdessen  auch der Hauptsitz des Justiz- und Sicherheitsdepartementes.

Hinweise

Ausgabenbericht des Regierungsrates


contact: Dr. Daniel Schneller, Kantonaler Denkmalpfleger Basel-Stadt, Tel. 061/267 66 29 Prof. Dr. Matthias Schmidt, Musikwissenschaftliches Institut der Universität Basel, Tel. 061/267 28 00

lead_de: Eine Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental spürt dem Lebensweg des russischen Komponisten Evgenij Gunst (1877–1950) nach. Sowohl in der breiten Öffentlichkeit als auch in Fachkreisen ist Gunst heute völlig in Vergessenheit geraten. 2010 wurde der Nachlass des Komponisten im Keller des Musikwissenschaftlichen Instituts der Universität Basel entdeckt. Die Resultate der Aufarbeitung sind nun in einer Ausstellung im Museum Kleines Klingental zusammengetragen worden.

title_de: Fundstücke eines Lebens – Der Komponist Evgenij Gunst Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental 8.–26. Juni 2011

content_de:
Die Begeisterung war gross, als im vergangenen Jahr im Keller des Basler Musikwissenschaftlichen Instituts vierzehn Pakete mit dem Nachlass des Komponisten Evgenij Gunst entdeckt wurden. Die Archivalien waren vor gut 50 Jahren dahingelangt und seither unbeachtet geblieben.

 Im Rahmen zweier Lehrveranstaltungen haben sich Studierende des Musikwissenschaftlichen Instituts sodann in den nachgelassenen Paketen sowie in Archiven und Bibliotheken auf die Suche den vielen Gesichtern des Evgenij Gunst gemacht. Der Komponist wurde als Sohn eines deutschstämmigen Vaters in eine reiche Moskauer Familie hineingeboren und starb als verarmter Emigrant in Paris. Gunst war ein angesehener Musiker und enger Vertrauter von Aleksandr Skrjabin, musste nach den Revolutionswirren 1920 nach Paris flüchten und baute dort das Russische Konservatorium mit auf. Nach seinem Tod 1950 geriet er immer mehr in Vergessenheit.

 Aus dem umfangreichen Fundus an Aufsätzen, Manuskripten, Musiknoten, Fotografien, Konzertprogrammen und weiteren Dokumenten zu Leben und Werk von Gunst ist eine repräsentative Auswahl für die nun zu sehende Ausstellung zusammengestellt worden. Sie ladet den Besucher ein, die Lebenslinien und das Schaffen des Komponisten selbst zu rekonstruieren. Biografische Fundstücke eines Einzelschicksals treten so in Dialog mit unserer geschichtlichen Erfahrung. So will die Ausstellung nicht nur Leben und Werk von Gunst verlebendigen, sondern auch die Darstellbarkeit des Erinnerns an ein Leben exemplarisch vor Augen führen.

Hinweise

Impressum zur Ausstellung

Veranstalter der Ausstellung Musikwissenschaftliches Institut der Universität Basel in Kooperation mit der Kantonalen Denkmalpflege Basel-Stadt / Museum Kleines Klingental

Herkunft der ausgestellten Objekte Archiv des Musikwissenschaftlichen Instituts der Universität Basel

Gestaltung der Ausstellung, der Vernissagekarte und des Plakats EMYL – Innenarchitektur und Szenografie, Basel

 Impressum zur Broschüre

Herausgeber der Broschüre Musikwissenschaftliches Institut der Universität Basel, Basel 2011

Gestaltung der Broschüre Hug & Eberlein, Leipzig

Druck und Auflage der Broschüre Druckerei Steier, Leipzig, 500 Exemplare