lead_de: Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt und die Kantonspolizei Basel-Stadt sowie die Polizei Baden-Württemberg, die Feuerwehren Weil am Rhein und Lörrach und die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft haben am Samstagvormitag gemeinsam die Wiese nach einer Person abgesucht, die regungslos im Fluss treibend gesehen wurde. Am Mittag musste die Suche erfolglos beendet werden.

title_de: Wasserrettung erfolglos beendet

content_de:
Kurz vor 10.30 Uhr wurde der treibende Körper auf Höhe Naturbad Riehen entdeckt und den Blaulichtorganisationen gemeldet. Trotz sofort eingeleiteter Suchaktion, bei der auch eine Drohne der Feuerwehren Weil am Rhein und Lörrach zum Einsatz kam, konnte die Person nicht mehr gefunden und geborgen werden.

Wo und wann die Person in die Wiese gefallen sein könnte und welche Identität sie hat, ist Gegenstand der laufenden Untersuchungen. Die Kantonspolizei Basel-Stadt bittet die Bevölkerung, gerade bei Hochwasser Abstand zu den Fliessgewässern zu halten und deren Kraft nicht zu unterschätzen.


lead_de: Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt hat am frühen Sonntagabend eine leblose Frau aus der Wiese geborgen. Es dürfte sich dabei um jene Person handeln, die am Samstag regungslos im Fluss treibend gesehen wurde.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Leblose Person aus der Wiese geborgen

content_de:
Um 16 Uhr ging bei der Kantonspolizei Basel-Stadt eine Meldung ein, wonach sich die am Vortag gesichtete Person auf Höhe Tierpark Lange Erlen im Fluss unter der Wasseroberfläche befinden könnte (siehe Medienmitteilung vom 30. Januar 2021). Die sofort ausgerückte Berufsfeuerwehr Basel konnte nach kurzer Suche die leblose Frau aus der Wiese bergen.

Die Identität der Person ist Gegenstand der laufenden Untersuchungen. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat die Ermittlungen zur Klärung der Todesursache aufgenommen.

content_format: html


contact: Antje Hammer Tel. +41 61 267 92 07 Geschäftsstelle Pendlerfonds, Amt für Mobilität

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds das Sharing-System Pick-e Bike mit 150‘000 Franken. Der Verleihdienst leistet mit seinen schnellen E-Bikes einen Beitrag zum umweltverträglichen Pendler- und Besucherverkehr.

title_de: Der Pendlerfonds unterstützt den Betrieb von Pick-e-Bike mit 150‘000 Franken

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt folgt dem Vorschlag des trinationa-len Pendlerfondrates und unterstützt den Sharing-Anbieter Pick-e-Bike für die Jahre 2021 bis 2023 mit einem Beitrag von 150‘000 Franken an die Betriebskosten. Pick-e-Bike verleiht über seine App schnelle E-Bikes, die mehrheitlich stationslos im Sinne eines Freefloatingsystems zur Verfügung stehen.

 Der Pendlerfonds hat das seit 2018 bestehende Angebot von Pick-e-Bike bereits mit einem Bei-trag an die Beschaffung der Fahrzeuge unterstützt. Seit Betriebsstart hat das Sharingunterneh- men die Zone, in der das Angebot zur Verfügung steht, deutlich ausgebaut. Auch coronabedingt konnte Pick-e-Bike seine Betriebskosten bis anhin aber nicht vollständig decken. Zur Deckung des auch künftig zu erwartenden Defizites beantragte Pick-e-Bike deshalb eine Unterstützung durch den Pendlerfonds.

 Die Einnahmen des Pendlerfonds stammen aus den Gebühren für die Pendler- und Besucher- parkkarten im Kanton Basel-Stadt. Die Fondseinnahmen betrugen 2020 etwa 1.8 Mio. Franken – das ist coronabedingt deutlich weniger als in den Vorjahren. Der Pendlerfonds des Kantons Ba- sel-Stadt ist schweizweit einzigartig und ein Beispiel für die Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration Basel über Kantons- und Landesgrenzen hinweg.

Hinweise

Weitere Informationen zum Pendlerfonds: www.pendlerfonds.ch


contact: Tim Cuénod, Grossrat Tel: 079 283 57 74

lead_de: Auf Grundlage eines Tätigkeitsberichtes über die Arbeit der Regiokommission des Grossen Rates sowie der Schweizer Delegationen in den trinationalen Gremien Districtsrat und Oberrheinrat hat die Regiokommission eine Reihe von Empfehlungen publiziert. Sie stellt Erfolge, aber auch Gesetzeslücken und Informationsdefizite in der Zusammenarbeit mit den Nachbarn fest.

title_de: Regiokommission publiziert Bericht 2019-2020 mit Empfehlungen zur kantons- und länderübergreifenden Zusammenarbeit

content_de:
Gerade in der Pandemiesituation hat sich die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sehr bewährt. Etliches Ungemach für die Region konnte abgewendet werden, die nötige Solidarität und gegenseitige Unterstützung war stets vorhanden. Allerdings hat sich auch gezeigt, dass einige gesetzliche Lücken bestehen. Um in einem Wiederholungsfall die Interessen der Region sicherzustellen (Offenhaltung von Grenzübergängen, Nutzungsrechte von Gärten, Aufrechterhaltung des ÖV) empfiehlt die Regiokommission den Bundesbehörden, durch entsprechende Staatsverträge mit Deutschland und Frankreich diese Lücken zu schliessen.

Die Regiokommission stellt fest, dass überaus beachtlich ist, was im Bereich der regionalen und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit alles geleistet wird. Da Basel bekanntlich im Zentrum einer trinationalen Region liegt, ist diese Zusammenarbeit für unseren Stadtkanton von grösster Bedeutung. Insbesondere im Verkehrsbereich konnten in den letzten Jahren durch diese Zusammenarbeit beachtliche Erfolge erzielt werden. Die Regiokommission denkt dabei nicht nur an die Finanzierung grenzüberschreitender Infrastrukturen, sondern auch an die Pionierleistung der gegenseitigen ÖV-Abo-Anerkennung von Tarifverbund Nordwestschweiz (TNW) und Regio Verkehrsverbund Lörrach (RVL).

Um so bedauernswerter ist, dass die meisten Menschen in Basel und in der Nordwestschweiz wenig von dieser Zusammenarbeit mitbekommen. Die Regiokommission hält es daher für sehr wichtig, verstärkt und konkret auf die Bedeutung dieser Zusammenarbeit für Basel und die daraus resultierenden Vorteile für die Menschen in unserer Region hinzuweisen. So sollte darauf hingewirkt werden, dass der Informationsstand in der Bevölkerung über die geplante Entwicklung der trinationalen S-Bahn verbessert wird. Auch z.B. der Bekanntheitsgrad der finanziellen Fördermöglichkeiten für grenzüberschreitende Begegnungsprojekte und Schüleraustauschprogramme ist aus Sicht der Regiokommission ausbaufähig. Die Regiokommission hält es generell für besonders wichtig, gerade die jüngere Generation stärker für den grenzüberschreitenden Austausch zu gewinnen.

In Bezug auf die anstehenden Verkehrsinfrastrukturprojekte hält die Regiokommission fest, dass überall dort, wo eine (Mit-) Finanzierung des Bundes besteht, besondere Anstrengungen vonnöten sind. So sollte Basel-Stadt weiterhin alles unternehmen, um die laufenden Planungen zur Weiterentwicklung des trinationalen Bahnknotens Basels optimal zu unterstützen. Auch empfiehlt die Regiokommission den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft, in Bezug auf die offenen, ihre gemeinsame Grenze überschreitenden Verkehrsinfrastrukturprojekte gemeinsame Positionen zu entwickeln, um negativen Auswirkungen der Verkehrsentwicklung auf die Bevölkerung und das durch den Bund mitfinanzierte Agglomerationsprogramm vorzubeugen. Insofern begrüsst die Regiokommission die am 26.1. publizierte Absichtserklärung der Regierungen beider Basel in Bezug auf sechs Infrastrukturprojekte ausdrücklich.


contact: Christian Gossweiler Tel. +41 61 267 93 76 Juristischer Mitarbeiter, Rechtsabteilung Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Beschaffungsrecht soll schweizweit vereinheitlicht werden. Davon profitieren Unternehmen, die sich um öffentliche Aufträge bewerben: Künftig sollen mit der total revidierten interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) in allen Kantonen dieselben Vorgaben gelten. Das dazu nötige Einführungsgesetz stiess in der Vernehmlassung auf breite Zustimmung. Der Regierungsrat hat es nun zu Handen des Grossen Rates verabschiedet.

title_de: Schweizweit einheitliches Beschaffungswesen: Regierungsrat verabschiedet Beitritt zum Konkordat

content_de:
Derzeit unterscheiden sich die Vorgaben bei der Ausschreibung öffentlicher Aufträge von Kanton zu Kanton und auf Bundesebene gelten nochmals andere Anforderungen. Mit der total revidierten Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) wird schweizweit ein einheitliches Beschaffungsrecht eingeführt. Die IVöB modernisiert nicht nur das Beschaffungswesen, sondern harmonisiert es mit dem nach Vorbild des neuen IVöB revidierten Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen. Damit erhalten der Bund und alle Kantone ein nahezu identisches Beschaffungsrecht. Für Unternehmen, die sich um öffentliche Aufträge bewerben, bringt das grosse Vorteile und eine Entlastung, da schweizweit künftig dieselben Vorgaben gelten.

Für den Beitritt zum Konkordat ist der Erlass eines kantonalen Einführungsgesetzes notwendig. Der Regierungsrat hat den entsprechenden Gesetzesentwurf vom 22. September bis 18. Dezember 2020 in die Vernehmlassung gegeben. Insgesamt gingen 20 Stellungnahmen ein. Die Revision des Beschaffungsrechts und der Beitritt von Basel-Stadt zum Konkordat stiessen hierbei auf breite Zustimmung. Insbesondere die Harmonisierung der kantonalen und eidgenössischen Rechtsgrundlagen sowie die Stärkung der Qualitäts- und Nachhaltigkeitsaspekte wurden positiv bewertet. Weiter begrüssten die Teilnehmenden die neuen Möglichkeiten beispielsweise im Bereich Digitalisierung und die klaren und transparenten Regulierungen. Einige Teilnehmende forderten, dass die Verlässlichkeit des Preises als zusätzliches Zuschlagskriterium eingeführt werden soll. Allerdings hat der Kanton bei einem Beitritt zum Konkordat nicht die Kompetenz, zusätzliche Zuschlagskriterien einzuführen. Zudem sieht das neue Beschaffungsrecht bessere Möglichkeiten vor, das geforderte Ziel zu erreichen. Weitere Forderungen betrafen Kontrollen zur Einhaltung der Arbeitsbedingungen und der Lohngleichheit. Einigen gehen diese zu weit, anderen zu wenig weit. Da der Regierungsrat anfangs 2020 ohnehin bereits die Einführung von Lohngleichheitskontrollen im Beschaffungswesen beschlossen hat, nahm er auch hier keine Anpassung am Entwurf des Einführungsgesetzes vor.

Der Regierungsrat legt den Gesetzesentwurf nun dem Grossen Rat zum Beschluss vor. Damit ist der Kanton Basel-Stadt auf gutem Weg, als einer der ersten Kantone der revidierten IVöB beizutreten.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 314’500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Jugendkulturfestival Basel (JKF), das im September 2021 in der Innenstadt stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 230'000 Franken bewilligt. Das vom Verein Neues JFK durchgeführte Festival bietet jungen Kulturschaffenden vielfältige Auftrittsmöglichkeiten und fördert die öffentliche Auseinandersetzung mit Jugendkultur. Rund 1'500 Jugendliche und junge Erwachsene sind an der Umsetzung von 180 Tanz-, Theater-, Sport- und Musikprojekten sowie spartenübergreifenden Programmen aus der Region Basel beteiligt.

Weiter hat der Regierungsrat für das Gässli Film Festival, das Ende August 2021 im Gerbergässlein und seiner Umgebung als Freiluftkino stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 35'000 Franken bewilligt. An dem vom «Verein für die Förderung der Begeisterung am bewegten Bild» organisierten Festival steht die kommende Generation der regionalen Filmemacherinnen und Filmemacher im Fokus. Neben den Kurzfilmwettbewerben und Ehrengast-Screenings stehen Animation, Visual Effects und Trickfilm im Zentrum des Events. Von einem international renommierten Gast des Filmbusiness erhält der Filmnachwuchs Tipps und Tricks zum Filmemachen.

Weiter hat der Regierungsrat für das Forumtheater «Letzte Schritte», das Ende April und Ende Oktober 2021 im Bau3 im Gundeldingerfeld öffentlich aufgeführt wird, einen Beitrag in Höhe von 13'000 Franken bewilligt. Bei der vom Verein Reactor eingesetzten Methode des Forumtheaters greift das Publikum aktiv in das Geschehen ein, verändert die gespielten Szenen und entwickelt damit eigene Handlungskompetenzen. «Letzte Schritte» setzt sich auf künstlerische Art mit den Themen Altwerden, Alt-Sein und Sterben auseinander.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Flüchtlingstag der Region Basel 2021, Motto: Solidarität, 19. Juni 2021, Liestal, Schweizerisches Rotes Kreuz Kanton Basel-Stadt, Fr. 10'000.

Konzerte «Sommersprossen» im Kannenfeldpark, Sommer 2021, Arbeitsgruppe Musikalische Sommersprossen, Mutschler, Fr. 7'000.

Frauenstadtrundgang «Unsichtbar und unterbezahlt – Who cares?», April bis Oktober 2021, Innenstadt, Verein Frauenstadtrundgang Basel, Fr. 6'000.

Ausstellung der innovativsten Arbeiten von Schweizer Jugendlichen, April 2021, Stiftung Schweizer Jugend forscht, Fr. 5'000.

Monografie «Rudolf Maeglin», März 2021, Galerie Mueller GmbH, Druckkostenbeitrag, Fr. 4'000.

Konzert «Vorbote und Nachzügler», Mai 2021, Gare du Nord, Verein Amaryllis Quartett, Fr. 2'500.

Konzert «Metamorphosis», April 2021, Museum Kleines Klingental, Verein Freundeskreis Astrophil & Stella, Fr. 2'000.


contact: Dr. David Jenny, Grossratspräsident Tel. +41 058 211 33 49

lead_de: Der Grosse Rat wird für die kommenden zwölf Monate von FDP-Vertreter David Jenny geleitet. Der 60-jährige Advokat ist vom neuen Parlament mit 92 von 98 Stimmen zum Präsidenten gewählt worden. Zur Statthalterin an seiner Seite ist Jo Vergeat (GAB) gewählt worden.

title_de: 2021 leitet David Jenny (FDP) das Basler Parlament

content_de:
David Jenny übernimmt die Ratsführung von Salome Hofer (SP); im vergangenen Jahr war er Statthalter. Jenny gehört dem Parlament seit 2013 als Vertreter des Wahlkreises Grossbasel Ost an. Den Schwerpunkt seiner parlamentarischen Arbeit legt er auf rechtspolitische Fragen. Seit Amtsantritt gehört er denn auch der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission an; weiter seit 2017 dem Ratsbüro, der Geschäftsleitung des Grossen Rates.

Beruflich ist David Jenny als Advokat und Partner bei der Anwaltskanzlei VISCHER AG tätig, wo er auf Gesellschafts-, Handels- und Insolvenzrecht spezialisiert ist. 2010 - 2013 präsidierte er die Basler Advokatenkammer. Weiter publiziert er regelmässig zu rechtlichen Themen.

Der neue Ratspräsident wuchs in einem politischen Umfeld auf; sein Vater war 20 Jahre Basler Regierungsrat für die FDP. David Jennys erstes politisches Engagement galt 1997/98 einer neuen Kantonsverfassung. Er gehörte der Prospektivkommission an, die zukunftsgerichtete Ideen für die neue Verfassung (die dann 2006 in Kraft trat) ausarbeitete. Heute setzt er sich neben dem Grossratsmandat stark für kirchliche Anliegen ein. Er ist Mitglied des Kirchenrats der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt. Weiter war und ist er für die Pfadibewegung auf kantonaler, nationaler und europäischer Ebene aktiv, zur Zeit in zwei Stiftungsräten. Er ist ausserdem Vizepräsident der Stiftung SPITEX BASEL und des Vereins Stiftungsstadt Basel.

Seine Freizeit verbringt David Jenny, der verheiratet ist, mit Lesen, Wandern und Skifahren.

David Jenny hofft, den Grossen Rat im Laufe dieses Jahres ins Rathaus zurückführen zu können. Er freut sich darauf, wieder Publikum auf der Tribüne zu begrüssen. Ein wichtiges Anliegen ist ihm die gute Aufnahme der zahlreichen neuen Ratsmitglieder.

Die Fünftjüngste im Rat wird Statthalterin

Zur Statthalterin hat der Grosse Rat auf Vorschlag der Fraktion Grün-Alternatives Bündnis Jo Vergeat gewählt. Die 26-jährige Vertreterin des jungen grünen bündnis Nordwest erhielt 81 von 99 Stimmen. Jo Vergeat gehört dem Grossen Rat seit Februar 2019 an. Sie ist unter anderem Mitglied der Finanzkommission und präsidiert seit letztem Jahr die Spezialkommission Klimaschutz. Beruflich ist sie als Geschäftsleiterin von «Kulturstadt jetzt» tätig. Ausserdem absolviert sie an der Universität Basel ein Masterstudium in Geographie und Soziologie.


lead_de: Die über Funk gesteuerten Sirenen im Kanton Basel-Stadt haben die Bewährungsprobe auch in diesem Jahr grossmehrheitlich bestanden: Das System hat während des heutigen Probealarms im ersten Umlauf mit einer Ausnahme ordnungsgemäss funktioniert.

title_de: Sirenen funktionierten beim Probealarm kantonsintern nahezu ordnungsgemäss

content_de: Eine der insgesamt vierzig Sirenen auf dem Kantonsgebiet hatte sich nicht auslösen lassen. Der Grund dürfte ein technischer sein; die genaue Ursache muss aber noch abgeklärt werden. Akkustisch fiel dies nicht auf, da der Probealarm überall zu hören war. Ordnungsgemäss lief der zweite Umlauf um 13.45 Uhr ab, der die beiden Werksirenen im Roche-Gelände betraf.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 710‘000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Kunst- und Kulturobjekt «Brunnen mit Skulptur von Meret Oppenheim», das Ende 2018 auf dem Meret Oppenheim Platz seinen Standort erhält, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 430'000 Franken bewilligt. Durch das Errichten des Brunnens durch die SBB mit einer Skulptur von Meret Oppenheim erhält der Meret Oppenheim Platz, der bereits den Namen der renommierten Künstlerin Meret Oppenheim trägt, eine eindeutige und auf die Künstlerin bezogene Identität und Ausstrahlung.

 Weiter hat der Regierungsrat für die Weihnachtsaktivitäten 2016 in Gross- und Kleinbasel einen Beitrag in Höhe von 200'000 Franken bewilligt. Der Verein Basler Weihnacht koordiniert die Weihnachtsaktivitäten in der Stadt Basel. Dazu zählen die Weihnachtsbäume und -beleuchtungen sowie die traditionelle Ouvertüre der Basler Weihnacht auf dem Münsterplatz.

 Für die Konzerte mit dem Pianisten Ronald Brautigam und mit der Sopranistin Robin Johannsen, die im September 2016 und im Juni 2017 im Rahmen des Jahresprogramms des Collegium Musicum Basel im Musical Theater stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 55'000 Franken bewilligt. Das Orchester Collegium Musicum Basel steht unter der musikalischen Leitung des jungen Dirigenten Kevin Griffiths und konzentriert sich auf Werke der Klassik und Romantik.

 Für das BScene Clubfestival, das am 17. und 18. März 2017 in zahlreichen Basler Clubs stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein BScene veranstalteten, zweitägigen Festival covern Basler Bands Songs anderer Basler Acts und finden unter anderem Singer/Songwriter- und Instrumental-Battle, ein Kirchen-Akustik-Special und eine elektronische Jamsession statt. Rund 60 Auftritte mit zahlreichen regionalen Bands versprechen eine hohe musikalische Diversität.


lead_de: Auf der Kunsteisbahn Margarethen geht am Sonntag, 7. März 2021, die Saison zu Ende. Da die Kunsteisbahnen aufgrund der Corona-Pandemie für die Öffentlichkeit geschlossen sind, beginnt der Abbau bei der Kunsteisbahn Eglisee bereits am 13. Februar 2021.

title_de: Saisonende auf den Basler Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee

content_de:
Aufgrund der Massnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus blicken die Basler Kunsteisbahnen auf ein sehr schwieriges Jahr zurück. Aktuell sind die Kunsteisbahnen für Vereinstrainings mit Gruppen von Kindern und Jugendlichen vor ihrem 16. Geburtstag in festen Gruppen bis zu 15 Personen geöffnet. Auch Schulen dürfen die Eisbahnen mit Kindern unter 16 Jahren besuchen. Für die Öffentlichkeit ist der Zutritt nicht gestattet.

Am Sonntag 7. März 2021 endet die Saison auf der Kunsteisbahn Margarethen. Der Abbau auf der Kunsteisbahn Eglisee beginnt bereits am 13. Februar 2021, davon betroffene Trainings können auf der Kunsteisbahn Margarethen stattfinden.

 Aufgrund der Besucherlimitierungen und der Anlagenschliessungen lassen sich die Besucherzahlen nicht mit den Vorjahren vergleichen. Insgesamt 28‘000 Besucherinnen und Besucher konnten auf den beiden Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee registriert werden. Leider musste aufgrund der Schutzmassnahmen auch auf das «Gratis uffs Glattyys» sowie auf die Eis-Discos verzichtet werden.

Die Inhaberinnen und Inhaber von Abos werden in den nächsten Wochen über das weitere Vorgehen informiert.


contact: Dr. Michael Wilke Leiter der Fachstelle Diversität & Integration Kantons- und Stadtentwicklung Präsidialdepartement Basel-Stadt Marktplatz 30a, Postfach Tel: +41 61 267 44 54 E-Mail: michael.wilke@bs.ch

lead_de: Gewisse Textstellen in religiösen Schriften können nach heutigem Verständnis insbesondere im Zusammenhang mit der sexuellen Orientierung diskriminierend sein. Wie können die Religionsgemeinschaften damit umgehen? Der Runde Tisch der Religionen beider Basel hat hierzu eine Empfehlung formuliert und in mehreren Sprachen veröffentlicht.

title_de: Wie Religionsgemeinschaften Diskriminierungen verhindern können

content_de:
Die Volksabstimmung vom 9. Februar 2020, mit der die Anti-Rassismus-Strafnorm im schweizerischen Strafgesetz um das Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung erweitert wurde, hat für Religionsgemeinschaften neue Fragen aufgeworfen: Dürfen Passagen aus religiösen Schriften, welche beispielsweise schwulenfeindlich sind oder in anderer Hinsicht die sexuelle Orientierung abwerten, nun nicht mehr zitiert werden? Wird damit die Religionsfreiheit eingeschränkt? Oder müssen, wie es in Rechtstaaten üblich ist, zwei Grundrechte – die Religionsfreiheit und der Schutz vor Diskriminierung – gegeneinander abgewogen werden?

Der Runde Tisch der Religionen beider Basel hat sich im vergangenen Jahr intensiv mit diesen Fragen beschäftigt und die Empfehlung «Umgang mit Diskriminierung in und durch Religionsgemeinschaften» erarbeitet. Das zeigt, dass auch schwierige Themen im Bereich des religiösen Zusammenlebens geklärt werden können, wenn sie offen und in gegenseitigem Respekt angegangen werden. Der Umgang mit Diskriminierung jeglicher Art ist nicht nur eine juristische Thematik, sondern auch eine Frage der Haltung. Der Runde Tisch der Religionen beider Basel, der sich konstruktiv und offen mit grundsätzlichen Fragen des gesellschaftlichen Zusammenlebens beschäftigt, möchte Glaubensgemeinschaften und Öffentlichkeit bewusst machen, dass verschiedene Formen der Diskriminierung Teil der jeweiligen Religionsgeschichte sind und sich in zahlreichen religiösen Texten und Überlieferungen finden. Solche Textstellen sollen künftig nicht unkommentiert zitiert werden, sondern in den historischen Zusammenhang gestellt werden.

Wichtig ist dem Runden Tisch der Religionen beider Basel, der Koordinationsstelle für Religionsfragen, der Fachstelle Diversität und Integration Basel-Stadt sowie dem Fachbereich Integration Basellandschaft, schwierige Themen nicht wegzudiskutieren, sondern sich für eine zeitgenössische und diskriminierungsfreie Interpretation der jeweiligen religiösen Lehren einzusetzen. Dabei sollen die Vertreterinnen und Vertreter der Religionsgemeinschaften nicht allein gelassen werden, sondern mit dieser Empfehlung eine Unterstützung erhalten. Um einem breiten Publikum diese Empfehlung zugänglich zu machen, wurde sie mit Mitteln des Kantonalen Integrationsprogramms Basel-Stadt in acht Sprachen übersetzt und steht nun in gedruckter Version und als PDF zur Verfügung.


contact: Stephan Gassmann Verantwortlicher Schutzkonzepte Covid 19 erreichbar via Anne Tschudin anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Pia Inderbitzin Obfrau Fasnachts-Comité, erreichbar via medien@fasnachts-comite.ch

lead_de: Auch vom 22. bis zum 24. Februar 2021, den «drei scheenschte Dääg», gelten die Vorschriften gemäss der Verordnung des Bundesrats über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie. Aufgrund dessen sind Aktivitäten, die zu Publikumsaufkommen und Menschenansammlungen führen, untersagt. Dies betrifft die Basler Fasnacht mit ihren öffentlichen Umzügen, Veranstaltungen und Darbietungen. Der Regierungsrat bedauert, dass unter diesen Umständen keine Fasnacht wie in früheren Jahren möglich ist. Er bittet die Bevölkerung, – wie an der Fasnacht 2020 – solidarisch mitzuhelfen, die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen.

title_de: Regeln an der Fasnacht 2021

content_de:
Die schweizweit geltende Bundesverordnung lässt kulturelle Aktivitäten zurzeit nur noch in äusserst begrenztem Rahmen und ohne Publikum zu. Auch verbietet sie Menschenansammlungen von mehr als fünf Personen. Jegliche Fasnachtsveranstaltungen sind deshalb untersagt, wie zum Beispiel Fasnachtsumzüge oder Guggenkonzerte. In belebten Fussgängerbereichen gilt Maskenpflicht. Auch die Abstands- und Hygienevorschriften müssen eingehalten werden.

Unter diesen Umständen sind in der Stadt fasnächtliche Aktivitäten wie z.B. «Gässle» oder «Ständeli» nicht möglich. Laternenausstellungen im Freien sind lediglich erlaubt, wenn die Begrenzung auf fünf Personen, die Maskenpflicht und die Abstandsregeln konsequent eingehalten werden. «Schnitzelbängg» vorzutragen ist in der Öffentlichkeit – auch im Freien – verboten. Die Fasnacht in den Beizen ist schliesslich auch verboten: Restaurants, Bars und Clubs bleiben geschlossen. Take-away ist zwischen 6.00 und 23.00 Uhr erlaubt.

Der Verkehr, inklusive Öffentlicher Verkehr, wird am 22. bis zum 24. Februar 2021 wie gewohnt in der Basler Innenstadt zirkulieren. Es gibt kein spezielles Verkehrsregime. Die Kantonsverwaltung arbeitet regulär. Die Polizei wird die Einhaltung der Vorschriften überwachen und dies mit dem notwendigen Augenmass tun.

Der Regierungsrat appelliert an die Fasnächtlerinnen und Fasnächtler sowie die Bevölkerung, ihre Verantwortung für die Gesundheit von uns allen wahrzunehmen und auf fasnächtliche Aktivitäten zu verzichten, damit die Krise überwunden und Fasnacht in Zukunft wieder im gewünschten Rahmen möglich sein wird. Das Fasnachts-Comité unterstützt die Linie des Regierungsrats. Es bedauert ebenfalls, dass 2021 keine fasnächtlichen Aktivitäten in den Strassen und Gassen der Stadt stattfinden können. Es empfiehlt als Alternative den Fasnachts-Spaziergang (17.2. – 5.3.), den die Jungen Garden kreiert haben. Es bittet die Aktiven, sich an die Covid-Verordnung zu halten und die Gesundheit der Bevölkerung nicht zu gefährden.


contact: Nicole Hostettler Tel. 061 267 87 50 Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Insgesamt dürfte auch gemäss der jüngsten Konjunkturprognose der Wirtschaftsstandort Basel-Stadt weniger stark unter den Folgen von Covid-19 leiden als die Schweiz insgesamt. Dennoch kämpfen einzelne basel-städtische Branchen mit starken negativen Folgen. Die Krise hinterlässt auch ihre Spuren auf dem Arbeitsmarkt. Trotzdem bleibt Basel-Stadt ein attraktiver, wettbewerbsfähiger Standort mit zahlreichen Standortvorteilen und weist eine Wirtschaftsstruktur auf, die in Krisenzeiten stabilisierend wirkt. Diese und weitere Aussagen finden sich in einer Neuauflage des Berichts des Amts für Wirtschaft und Arbeit zu den wirtschaftlichen Auswirkungen von Covid-19 auf Basel-Stadt.

title_de: Aktualisierter Bericht zu den wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 in Basel-Stadt

content_de:
Verschiedene Indikatoren zeigen, dass die Covid-19-Pandemie abrupt die positive wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz und des Kantons Basel-Stadt der vergangenen Jahre beendete. So geht BAK Economics in ihrer Konjunkturprognose vom Januar 2021 davon aus, dass das reale BIP im Jahr 2020 im Kanton Basel-Stadt nur noch um rund +1% gewachsen ist (dies nach einem Wachstum im Jahr 2019 von 6%). Stabilisierend wirken die Life Sciences und weitere Bereiche wie Finanz- und Versicherungswirtschaft. Die künftige wirtschaftliche Entwicklung des Standorts Basel-Stadt hängt jedoch weiterhin von vielen Faktoren ab, die schwer zu prognostizieren sind. Dazu gehören weitere gesundheitspolitische Massnahmen, die Verfügbarkeit von Impfstoffen, die Stimmung der Konsumentinnen und Konsumenten im Inland, sowie die wirtschaftliche Erholung im Ausland.

Einzelne basel-städtische Bereiche sind aufgrund von gesundheitspolitischen Massnahmen und Nachfragerückgängen stark mit Umsatzeinbrüchen konfrontiert. Besonders deutlich zeigt sich der Einbruch im basel-städtischen Tourismus – die Anzahl der Logiernächte ging im Jahr 2020 gegenüber 2019 um 62% zurück. Aber auch das Gastgewerbe und der Kultursektor sind negativ betroffen. Der Kanton und der Bund haben seit dem Frühjahr 2020 mit mehreren, aufeinander abgestimmten Programmen reagiert und unterstützen stark betroffene Unternehmen in dieser schwierigen Zeit. Dies insbesondere mit der Kurzarbeitsentschädigung, der Mietzinshilfe, den Bürgschaften für Firmenkredite und der Härtefall-Unterstützung.

Die Folgen der Pandemie zeigen sich auch auf dem Arbeitsmarkt. Dank der Kurzarbeitsentschädigung konnte eine Kündigungswelle bis heute abgewendet werden. Im Herbst 2020 wies die basel-städtische Arbeitslosenquote einen leichten Rückgang auf und blieb im September und Oktober stabil bei 3.9%. Im November (4.0%) und Dezember (4.3%) zeigte sich nun allerdings ein Anstieg der Arbeitslosenquote.

Hinweise

Link zum Bericht


lead_de: Am Montagvormittag ist in den Langen Erlen ein totes Reh aufgefunden worden, das laut ersten Erkenntnissen der Jagdaufsicht von einem Hund gejagt und zu Tode gebissen worden war. Der Vorfall muss sich im Zeitraum zwischen Sonntagabend und frühem Montagmorgen ereignet haben. Die Kantonspolizei Basel-Stadt sucht Hund und Halter oder Halterin und bittet Zeugen um Mithilfe.

title_de: Zeugenaufruf: Erneut Reh von Hund gerissen

content_de:
Es handelt sich um den zweiten ähnlichen Vorfall innert Wochenfrist: Bereits am 9. Februar 2021 wurde ein Reh von einem Hund tödlich verletzt. Die Kantonspolizei Basel-Stadt stellt derzeit einen erhöhten Publikumsverkehr in den Wäldern und Naherholungsgebieten fest. Rehe brauchen vor allem in der kalten Jahreszeit mehr Ruhe, um Energie zu sparen. Spaziergänger und Hundehalter werden deshalb gebeten, die befestigten Wege nicht zu verlassen. Die Kantonspolizei ruft zudem in Erinnerung, dass Halterinnen und Halter laut kantonaler Hundeverordnung verpflichtet sind, ihre Hunde stets unter Kontrolle zu halten und zu überwachen. Wer seine Hunde wildern lässt, verstösst gegen das Jagdgesetz und riskiert eine Busse.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt bittet Personen, die Angaben zum Fall machen können, sich bei der Polizei unter Tel. 061 267 71 11 oder über jagd@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Paul Haffner Tel. +41 61 267 92 57 Kantonsgeometer, Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt

lead_de: Im März 2020 liess das Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt gemeinsam mit Weil am Rhein und Lörrach neue Luftbilder der Region erstellen. Neben den bereits publizierten Orthofotos – entzerrte Luftbilder – und den Schrägluftbildern ist im 3D-Viewer Basel-Stadt nun auch ein aktuelles interaktives 3D-Luftbild verfügbar.

title_de: Die Stadt Basel dreidimensional entdecken im 3D-Luftbild

content_de:
Das 3D-Luftbild im 3D-Viewer des Kantons Basel-Stadt  ermöglicht eine dreidimensionale Erkundungstour durch Basel. Das 3D-Luftbild kann mit ausgewählten Bauprojekten oder Projektideen kombiniert werden und es ist möglich, Höhenprofile zu analysieren, Distanzen zu messen und Schattenwürfe zu verschiedensten Tages- und Jahreszeiten zu visualisieren. In Kombination mit dem 3D-Luftbild von 2017 lassen sich auch bauliche Entwicklungen ablesen. Die Messgenauigkeit des 3D-Lufbildes variiert je nach Ausschnitt und liegt im Dezimeterbereich. Aufgrund der automatischen Generierung können einzelne Bereiche Artefakte und verzerrte Objekte aufweisen.

Hinweise

Mit einem Klick zum 3D-Luftbild: www.geo.bs.ch/3D-Luftbild


contact: Warteliste ab Freitag 19.02.2021, 9 Uhr, via www.coronaimpfzentrumbasel.ch Medienauskünfte: Esther Ammann Kantonsapothekerin, Projektleiterin kantonales Impfzentrum erreichbar via Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Medienanfragen bitte per Mail an anne.tschudin@bs.ch

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt hat diese Woche die IT für das Impfmanagement umgestellt und verwendet nun das IT-System des Bundes. Die Umstellung hat primär organisatorische Gründe, vereinfacht für den Kanton die Prozesse und stellt Schnittstellen zum Bund sicher. Mit dem Verwenden der neuen IT ist gleichzeitig das effiziente Führen einer Warteliste möglich, was der Kanton Basel-Stadt nun neu anbietet.

title_de: Neues IT-System für das Impfmanagement im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt hat diese Woche auf ein neues IT-System umgestellt. Er arbeitet nun wie die Mehrheit der Kantone mit dem System des Bundes «OneDoc» und der Software «Soignez-moi» für die Registrierung von Personen, die sich impfen lassen möchten. Die Registrierung ist nun vollständig elektronisch möglich. Die Datenschutz-Richtlinien des Kantons Basel-Stadt werden dabei eingehalten. Die Umstellung auf die IT-Systeme des Bundes bringt verschiedene Vorteile mit sich, da die Systeme spezifisch für die Covid-19-Impfkampagne in der Schweiz angepasst wurden und vom Bund regelmässig aktualisiert werden. Zudem bieten die Systeme eine Schnittstelle zur Datenübertragung an das obligatorische Impfmonitoring des Bundes (Reporting) sowie an das freiwillige Impfbüchlein mycovidvac, in welchem die Covid-19-Impfung elektronisch erfasst werden kann. Die Daten werden dabei in anonymisierter Form übertragen.

Die Umstellung auf die IT-Software des Bundes hat zur Folge, dass nun auch im Kanton Basel-Stadt eine Warteliste eingeführt wird. Ab morgen Freitag, 19. Februar 2021, 9 Uhr, können sich die derzeit impfberechtigten Personen für die Covid-19-Impfung im Corona-Impfzentrum in der Messe anmelden und in eine Warteliste eintragen lassen. Impfberechtigt sind einerseits Personen unter 75 Jahren mit höchstem Risiko. Voraussetzung ist eine ärztliche Bestätigung der Erkrankung gemäss den Kriterien der Eidgenössischen Kommission für Impffragen EKIF sowie Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Andererseits sind nach wie vor Personen, welche 75 Jahre alt und älter sind, impfberechtigt (Jahrgänge 1946 und älter, Wohnsitz in Basel). Personen in Alters- und Pflegeheimen, welche noch nicht geimpft sind, sind gebeten, sich nicht über dieses System anzumelden. Sie werden mit mobilen Equipen im jeweiligen Pflegeheim geimpft.

Aufgrund der aktuellen Lieferschwierigkeiten der Impfstoffhersteller wird es jedoch noch einige Zeit dauern, bis die Personen auf der Warteliste einen Impftermin erhalten. Derzeit rechnet das Gesundheitsdepartement damit, dass diese Personen nicht vor April geimpft werden können. Die Zulassung weiterer Impfstoffe sowie zusätzliche Lieferungen von bereits zugelassenen Impfstoffen könnten den Prozess beschleunigen. Auf der Warteliste eingetragene Personen werden via SMS für einen Impftermin aufgeboten. Eine Verschiebung dieses Impftermins ist nicht möglich. In einem solchen Fall müsste sich die Person neu anmelden.

Mit Stand gestern Mittwoch, 17. Februar 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt 19'883 Impfungen verabreicht. Gestern wurden 221 Impfungen in drei weiteren Pflegeheimen verabreicht. 44 Personen haben ihre Erstimpfung erhalten, 177 bereits die Zweitimpfung. Insgesamt sind im Kanton Basel-Stadt 8'263 Personen komplett mit einer Erst- und einer Zweitimpfung geimpft.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat in der Nacht vom Samstag auf den Sonntag mehrere Verkehrskontrollen im Hafengebiet durchgeführt. Dabei wurden zwölf Fahrzeuglenker wegen unerlaubten technischen Änderungen am Fahrzeug verzeigt. Sie müssen zudem ihr Fahrzeug wieder vorführen. Je ein Lenker wurde wegen starken Beschleunigens und Verursachens von Lärm sowie wegen Benutzung des Mobiltelefons während der Fahrt verzeigt. Bereits früher am Abend hatte eine Patrouille der Verkehrspolizei im Hafengebiet zwei Lenker verzeigt, einen wegen missbräuchlichen Verwendens von Händlerschildern, den anderen wegen Führens eines stillgelegten Fahrzeugs.

title_de: Verkehrskontrollen im Hafengebiet: 16 Verzeigungen

content_de: Aufgrund eigener Beobachtungen und dank Meldungen aus der Bevölkerung hatte die Kantonspolizei ein hohes Fahrzeugaufkommen im Hafengebiet festgestellt. Die Kantonspolizei führte zwischen 23 Uhr und 1 Uhr mit mehreren Patrouillen Verkehrskontrollen auf den Zu- und Abfahrtswegen durch. Während der zweistündigen Aktion wurden rund 200 Fahrzeuge entweder per Sichtkontrolle oder per eingehender Fahrzeugkontrolle inspiziert, davon rund 90 in Basel-Stadt immatrikuliert, rund 90 ausserkantonal und rund 20 in Deutschland. Zwei Fahrzeuglenker erhielten Ordnungsbussen wegen Nichttragens der Sicherheitsgurte. Die Kontrollen wurden beendet, nachdem sich die Mehrheit der Fahrzeuge wieder entfernt hatte.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 23. Februar 2021, 10.20 Uhr, total 9751 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 116 aktive Fälle in Isolation und 276 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 46 (CH: 64), die 14-Tage-Inzidenz bei 97 (CH: 150). Total wurden in Basel-Stadt bislang 20'221 Impfdosen verabreicht. 8592 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung.

title_de: Coronavirus: Dienstags-Bulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Von den 116 aktiven Fällen befinden sich zwölf Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden zehn Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 22 Hospitalisierten benötigen sechs Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 9751 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 9444 genesenen Personen, 191 Todesfällen und 116 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 19. Februar 2021, haben sich 48 Personen neu infiziert, ein Mann im Alter von 87 Jahren ist im Spital an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zu den Ansteckungsquellen

 Die aktuellen Ansteckungsquellen zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 26. Januar bis 22. Februar 2021) wurden 539 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 52 Prozent (oder 281 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (42 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (4 Prozent), bei der Arbeit (9 Prozent) sowie in der obligatorischen Schule (6 Prozent) angesteckt. 26 Prozent gaben an, dass mehrere Quellen in Frage kommen. Aktuell weisen keine Bewohnende aus baselstädtischen Pflegeheimen ein positives Testresultat auf. Dies ist sehr erfreulich. Umso wichtiger ist es, die bestehenden Schutzkonzepte weiterhin einzuhalten.

 Zum Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Montag, 22. Februar 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt 20‘221 Impfungen verabreicht. Gestern Montag und heute Dienstag verabreichen die mobilen Equipen des Impfzentrums in insgesamt fünf Pflegeheimen Zweitimpfungen. Insgesamt sind im Kanton Basel-Stadt 8592 Personen komplett mit einer Erst- und einer Zweitimpfung geimpft. Auf der seit vergangenen Freitag eingerichteten Warteliste haben sich bisher knapp 4000 Personen eingetragen.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


contact: Manuel Staub, Leiter Messen und Märkte Basel-Stadt Telefon: 061 267 70 37 Email: manuel.staub@bs.ch

lead_de: Infolge der Lockerungen der Corona-Verordnung des Bundesrats können die Flohmärkte auf dem Petersplatz und dem Barfüsserplatz sowie der Neuwarenmarkt auf dem Barfüsserplatz ab dem 1. März 2021 wieder stattfinden. Und selbstverständlich decken die Frischwarenmärkte auf dem Marktplatz und den Quartieren wie gehabt den täglichen Bedarf.

title_de: Flohmärkte und Neuwarenmarkt wieder geöffnet

content_de:
Die Massnahmenlockerungen des Bundesrats vom 24. Februar 2021 sehen vor, dass Märkte, die keine Güter des täglichen Bedarfs verkaufen und seit dem 18. Januar zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie abgesagt werden mussten, ab dem 1. März wieder stattfinden können. Dies betrifft auch die beiden Flohmärkte auf dem Petersplatz und Barfüsserplatz sowie den Neuwarenmarkt auf dem Barfüsserplatz, welche mit begrenzter Kapazität wieder zugelassen werden. Auf dem Flohmarkt Petersplatz dürfen Standplätze vorerst nur von Besitzern einer Jahreskarte betrieben werden.

Ferner sind Non-Food-Artikel auf Quartiermärkten wieder zugelassen. Alle Basler Märkte finden weiterhin unter Einhaltung umfassender Schutzkonzepte statt. Auf allen Märkten ist weiterhin nur Take-Away erlaubt.

Erstmals wieder stattfinden werden die Märkte an folgenden Terminen:

Neuwarenmarkt auf dem Barfüsserplatz: Donnerstag, 04. März

Flohmarkt auf dem Petersplatz: Samstag, 06. März

Flohmarkt auf dem Barfüsserplatz: Mittwoch, 10. März

Die Frischwarenmärkte in der Innenstadt, namentlich der Basler Stadtmarkt von Dienstag bis Samstag auf dem Marktplatz sowie die verschiedenen Quartiermärkte, finden wie gewohnt und mit entsprechenden Schutzkonzepten statt. Jeweils am Montag gibt es auf dem Marktplatz den Schlemmermarkt.

Hinweise

www.basel.ch/märkte


contact: zum Bebauungsplan zweiter Stufe und zu übergeordneten Fragen der Stadtentwicklung: Beat Aeberhard, beat.aeberhard@bs.ch, Tel. +41 61 267 93 91 Kantonsbaumeister, Städtebau & Architektur zum Freiraumkonzept sowie zu den Grünflächen: Armin Kopf, armin.kopf@bs.ch, Tel. +41 61 267 67 40 Leiter Grünplanung, Stadtgärtnerei zur Parzelle der SBB (Baufelder 1 und 2): SBB Medienstelle, press@sbb.ch, Tel. +41 51 220 41 11 Zur Parzelle der Einwohnergemeinde der Stadt Basel (Baufelder 3, 4 und 5): Barbara Rentsch, barbara.rentsch@bs.ch, Tel. +41 61 267 99 68 Leiterin Portfoliomanagement, Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Auf dem Areal VoltaNord, auch als Lysbüchel-Areal bekannt, geht es zügig voran. Nach der Eröffnung des Primarschulhauses Lysbüchel und des Kultur- und Gewerbehauses ELYS im Herbst 2020 folgt bereits der nächste Meilenstein: die öffentliche Auflage des Bebauungsplans zweiter Stufe.

title_de: Es geht voran auf dem Areal VoltaNord

content_de:
Nach dem deutlichen Ja des Basler Stimmvolks zum Bebauungsplan erster Stufe VoltaNord haben 2019/20 sieben Planungsteams Bebauungs- und Freiraumkonzepte für das Areal erarbeitet. Das Siegerprojekt – eine Synthese aus zwei eingereichten Konzepten – wurde der Bevölkerung im Sommer 2020 präsentiert. Im Rahmen einer Infoveranstaltung und einer Online-Umfrage konnte sich die Bevölkerung zur Planung äussern. Die Ergebnisse des Studienauftrags wurden dabei positiv aufgenommen und bilden nun die Grundlage für den neuen Bebauungsplan zweiter Stufe, der den ersten Bebauungsplan konkretisiert.

Die Planung sieht einen durchmischten und lebendigen Stadtteil mit grosszügigen Blockrandbebauungen vor, die das bestehende Wohnquartier St. Johann nach Norden erweitern. Grüne, gemeinschaftlich genutzte Innenhöfe werden durch grosse Dachflächen mit Dachterrassen, Begrünung und Solaranlagen ergänzt. Zwei neue öffentliche Grünräume – der «Lysbüchelplatz» im Süden und der «Saint-Louis-Park» am Gleisfeld – sorgen für Kühlung im Sommer und bieten Platz für Erholung und Natur. Es entstehen neue attraktive Verbindungen für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende. Die wichtigsten architektonischen und landschaftsarchitektonischen Ziele und Qualitäten für die künftige Entwicklung werden in einem anschaulichen «Regelwerk» festgehalten.

Neben dem Bebauungsplan zweiter Stufe sind für 2021 weitere Planungsschritte vorgesehen:

Ausschreibung der künftigen Baurechtsparzellen auf den Baufeldern 2 (SBB) und 4 (Einwohnergemeinde der Stadt Basel) an Genossenschaften zur Erstellung von insgesamt ca. 280 preisgünstigen Wohnungen

Projektwettbewerb für einen Neubau auf Baufeld 5 mit ca. 120 preisgünstigen Wohnungen (Eigeninvestition der Einwohnergemeinde der Stadt Basel im Rahmen des kommunalen Wohnbauprogramms «1000+»)

Zwei Projektwettbewerbe und Start Vorprojekt für drei Neubauten auf Baufeld 2 (SBB)

Projektwettbewerb für den neuen «Saint-Louis-Park» am Gleisfeld

Start Zwischennutzungen auf Baufeld 2 der SBB

Bezug der ersten Wohngebäude auf der Parzelle der Stiftung Habitat («Lysbüchel Süd»)

Insgesamt entsteht auf dem Areal Raum für 2‘000 bis 2’500 Arbeitsplätze sowie Wohnraum für rund 1'500 bis 2‘000 Einwohnerinnen und Einwohner, davon insgesamt  mindestens zwei Drittel preisgünstig. Der Baustart für die Neubauten und Allmendflächen erfolgt voraussichtlich 2024.

Die Planungsunterlagen des Bebauungsplans zweiter Stufe können werktags vom 1. März bis 13. April 2021 von 8 bis 12.15 Uhr und von 13.15 bis 17 Uhr im Foyer des Bau- und Verkehrsdepartements, Dufourstrasse 40, sowie unter www.planungsamt.bs.ch eingesehen werden. Einsprachen der Berechtigten und Anregungen der interessierten Öffentlichkeit sind bis am Dienstag, 13. April 2021 schriftlich und begründet bei Städtebau & Architektur, Dufourstrasse 40/50, 4001 Basel, einzureichen.

Hinweise

Links

www.voltanord.ch (Projektwebseite Bau- und Verkehrsdepartement)

www.volta-basel.ch (Projektwebseite SBB)


contact: BVD Medienstelle Tel. +41 61 267 91 52, bvd.medienstelle@bs.ch Mathias F. Böhm*Geschäftsführer Pro Innerstadt Basel Tel. +41 61 271 67 84 mathias.f.boehm@proinnerstadtbasel.ch Deborah Strub Vorsitzende Logistikcluster Region Basel, Handelskammer beider Basel Tel. +41 61 270 60 76 d.strub@hkbb.ch

lead_de: Der Onlinehandel nimmt rasant zu und mit ihm auch der städtische Lieferverkehr. Die Smart Box Basel soll hier Abhilfe schaffen: Im Rahmen eines Pilotprojekts testen das Amt für Mobilität, Pro Innerstadt Basel und der Logistikcluster Region Basel eine neue, anbieterneutrale Paketanlage am Claraplatz. Weitere sollen folgen. Paketanlagen ermöglichen es der Bevölkerung, Pakete jederzeit abzuholen, und sorgen für weniger Güterverkehrsfahrten auf den Strassen.

title_de: Mehr Komfort und weniger Lieferverkehr dank der Smart Box Basel

content_de:
Der ohnehin schon boomende Onlinehandel nimmt infolge der Pandemie nochmals deutlich zu. In dicht besiedelten Städten wie Basel birgt die steigende Anzahl Lieferfahrten Konfliktpotenzial im Strassenverkehr: «Falsch parkierte Lieferwagen behindern den Verkehr und separate Zustellungen von unterschiedlichen Lieferdiensten können zu einer Verkehrsüberlastung führen. Die Partner aus Verwaltung und Wirtschaft suchten deshalb gemeinsam nach Lösungen, die mehr Komfort bringen und gleichzeitig die Strassen vom Lieferverkehr entlasten», erklärt Luca Olivieri, Projektleiter Mobilitätsstrategie beim Amt für Mobilität.

Im Rahmen eines Pilotprojekts testen das Amt für Mobilität, Pro Innerstadt Basel und der Logistikcluster Region Basel deshalb die erste Smart Box Basel, eine anbieterneutrale Paketanlage am Claraplatz. «Bewohnerinnen und Bewohner von Basel können so bestellte Pakete bequem an die Smart Box Basel liefern lassen, wo sie diese rund um die Uhr abholen können. Weitere Angebote für lokale Unternehmen werden folgen», erläutert Mathias F. Böhm, Geschäftsführer Pro Innerstadt Basel. Die wichtigsten Paketlieferanten waren in die Erarbeitung des Konzepts eingebunden. Ziel des Pilotprojekts ist es, bis Februar 2023 die Zweckmässigkeit und Akzeptanz neuer Lösungen für den zunehmenden Paketverkehr zu testen.

Paketstationen sind eine der Massnahmen des städtischen Güterverkehrskonzepts, welches das Amt für Mobilität und der Logistikcluster Region Basel gemeinsam erarbeitet haben. «Die Paketboxen bündeln und reduzieren damit den Zustellverkehr und Lieferfahrzeuge müssen sich dank zentraler Entlademöglichkeiten weniger lang im Stadtraum aufhalten», sagt Deborah Strub, Vorsitzende des Logistikclusters Region Basel. «Das aktuelle Pilotprojekt soll aufzeigen, wie rege das Angebot genutzt wird und wie stark das tägliche Verkehrsaufkommen damit reduziert werden kann.» Auf die erste Paketbox-Anlage am Claraplatz soll eine weitere im St. Johann folgen. Ein möglicher dritter Standort ist in Planung.

Das Amt für Mobilität und Pro Innerstadt Basel finanzieren die Smart Box Basel. Das Pilotprojekt wird von Energie Schweiz unterstützt. Herstellerin und Betreiberin der neuen Anlagen ist die Huber AG, die für die Benutzung der Smart Box Basel auch eine gleichnamige App entwickelt hat.

Hinweise

Visualisierung Smart Box Basel

Hintergrundinformationen zum städtischen Güterverkehrskonzept finden Sie hier: www.mobilitaet.bs.ch/gueterverkehrskonzept

Hier können sich Interessierte für die Smart Box Basel registrieren:

smartboxbasel.ch/


lead_de: Pascal Hofer tritt am 1. August 2021 seine neue Stelle an und wird in der Volksschulleitung zusammen mit Gaby Hintermann (bisher) für das Ressort Primarstufe zuständig sein. Der bisherige Stufenleiter Flavio Tiburzi wird zum Ende des Schuljahres 2020/21 pensioniert.

title_de: Pascal Hofer wird neuer Stufenleiter Volksschule

content_de:
Damit setzt sich die Volksschulleitung Basel-Stadt neu aus Urs Bucher (Leiter), Doris Ilg (Stv. Leiterin), Pascal Hofer und Gaby Hintermann (beide Primarstufe) sowie Christian Griss (Sekundarstufe) zusammen. Die Volksschulleitung zeichnet sich verantwortlich für die Anstellung, Führung und Beratung der jeweiligen Schulleitungen, die Aufsicht über die Schulqualität und die pädagogischen Themen. Zudem ist sie Ansprechpartnerin für Eltern.

Der 43-jährige Pascal Hofer war bisher als Schulleiter in der Sekundarschule Theobald Baerwart tätig. Zuvor arbeitete er als Lehrer an der damaligen Weiterbildungsschule sowie an der Sekundarschule in Basel. Nach seinem Studium an der Universität Basel absolvierte er die Hochschule für Pädagogik und Soziale Arbeit beider Basel. Danach vertiefte Pascal Hofer berufsbegleitend in zahlreichen Weiterbildungen sein Wissen im Themenbereich Pädagogik.

Neben dem Reisen zählt der verheiratete Familienvater Skifahren sowie Tauchen und Beach-Volleyball zu seinen Hobbies.


contact: Dieter Freiburghaus Tel. +41 61 267 85 47 Co-Leiter Rechtsdienst Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Die vom Regierungsrat heute erteilte Konzession erlaubt der Wärmeverbund Lehenmatt Birs AG (WVLB AG) die Nutzung der Allmend für den Leitungsbau für den neuen Wärmeverbund Lehenmatt Birs. Das Nahwärmeprojekt ist ein weiterer Schritt zu einer weitgehend CO2-neutralen Wärmeversorgung der Stadt Basel. Als Wärmequelle dient hauptsächlich die Abwärme der ARA Birs.

title_de: Klimafreundliche Energie für das Lehenmatt Quartier

content_de:
Der Wärmeverbund Lehenmatt Birs ist ein Nahwärmeprojekt der Wärmeverbund Lehenmatt Birs AG (WVLB AG). Das im Jahr 2020 gegründete Unternehmen gehört je hälftig der ADEV Energiegenossenschaft und der IWB Industrielle Werke Basel. Ziel des neuen Wärmeverbunds ist eine energetisch nachhaltige, weitgehend CO2-neutrale Wärmeversorgung des Quartiers Lehenmatt durch die Nutzung lokaler Wärmequellen. Das Projekt entspricht damit den Vorgaben des kantonalen Energierichtplans.

Nach Abschluss des Projekts sollen rund 200 Liegenschaften durch den Nahwärmeverbund versorgt werden. Erste Anschlüsse sollen bereits in diesem Jahr erstellt werden. Dabei garantiert die WVLB AG jederzeit eine mindestens 80% CO2-neutrale Energieproduktion. Als lokale Wärmequelle dient primär eine Wärmepumpenanlage auf dem Areal der ARA Birs in Birsfelden, die dem temperierten Abwasser der ARA Wärme entzieht. Mit der so gewonnenen Wärme können auch Teile der Gemeinde Birsfelden versorgt werden. Insoweit handelt es sich um ein kantonsübergreifendes Projekt für eine nachhaltige Energieversorgung.

Voraussetzung für die Realisierung des Nahwärmeverbunds war die Erteilung einer Konzession zur Nutzung der Allmend für den Bau der Versorgungs- und Anschlussleitungen. Diese Konzession hat der Regierungsrat gestützt auf das IWB-Gesetz heute erteilt. Damit kann nach Vorliegen der nötigen Baubewilligungen mit den Arbeiten begonnen werden. Der Regierungsrat hat der WVLB AG die Konzession für eine Dauer von 50 Jahren erteilt. Danach kann sie nochmals um 50 Jahre verlängert werden. Die WVLB AG wurde mit der Konzessionserteilung unter anderem verpflichtet, sämtlichen anschlusswilligen Grundeigentümerinnen und -eigentümern im Versorgungsperimeter eine Anschlussmöglichkeit zu bieten.

Die Reduktion der CO2-Emissionen ist ein klimapolitisches Ziel des Kantons Basel-Stadt. Der Umstieg von Öl- und Gasheizungen auf erneuerbare Energieträger ist dabei von zentraler Bedeutung. Der Regierungsrat ist deshalb überzeugt, dass der Wärmeverbund Lehenmatt Birs einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der klimapolitischen Ziele des Kantons leisten kann und wünscht der WVLB AG dabei viel Erfolg.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat in den vergangenen Tagen mehrere Verkehrskontrollen im Hafengebiet durchgeführt. Wegen unerlaubten technischen Veränderungen am Fahrzeug hat sie insgesamt 27 Lenker verzeigt. 26 Lenker müssen ihr Fahrzeug wieder vorführen. Ein Fahrzeug wurde wegen einer illegalen Abgasanlage vorübergehend sichergestellt.

title_de: Verkehrskontrollen im Hafengebiet: Eine Sicherstellung und 27 Verzeigungen

content_de: Die Kontrolltätigkeit im Hafengebiet wurde aufgrund eigener Beobachtungen der Kantonspolizei und Meldungen aus der Bevölkerung erhöht: Gerade bei schönem Wetter herrscht in der dortigen Umgebung ein hohes Fahrzeugaufkommen. Die Kantonspolizei führte vom Donnerstag bis zum Sonntag vier Verkehrskontrollen mit Fokus auf den technischen Zustand der Fahrzeuge durch. Sie inspizierte dabei rund 510 Fahrzeuge zuerst per Sichtkontrolle und bei Verdachtsfällen per eingehender Fahrzeugkontrolle. Bereits eine Woche zuvor musste die Kantonspolizei im gleichen Gebiet 16 Lenker verzeigen.


contact: Barbara Auer Tel. +41 61 267 40 39 Bereichsleiterin Verkehrsinfrastruktur, Amt für Mobilität Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Aeschenplatz soll fit werden für die Zukunft. Ziel ist es, den Platz aufzuwerten, die Verkehrssituation für alle zu verbessern und die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Angedacht ist ein Grosskreisel, der die Verkehrsführung vereinfacht und eine grosszügige Haltestellengestaltung erlaubt. Er bietet attraktive Umsteigeverhältnisse und lässt zudem Raum für weitere Gestaltungsideen. Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat die Projektierungsmittel für eine entsprechende Neuorganisation des Aeschenplatzes.

title_de: Aeschenplatz wird zum sicheren Verkehrsknoten und attraktiven Stadtplatz für alle

content_de:
Der Aeschenplatz ist ein wichtiger Verkehrsknoten und ein Eingangstor zur Innenstadt. Derzeit ist er allerdings vor allem bekannt als komplexer Platz, auf dem die Verkehrsflächen dominieren und der viele Nutzerinnen und Nutzer überfordert. Deshalb hatte der Grosse Rat den Regierungsrat mit einer Gesamtbetrachtung des Aeschenplatzes beauftragt. Das federführende Amt für Mobilität hat diese in einem zweistufigen Verfahren unter Einbezug einer Begleitgruppe erarbeitet, der Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik, dem Quartier und von Verbänden angehören. Die nun vorliegenden Resultate der Gesamtbetrachtung dienen als Grundlage für das Vorprojekt, das in einem nächsten Schritt erarbeitet wird. Hierfür beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat Mittel in Höhe von 1,408 Mio. Franken.

Angedacht ist ein Grosskreisel, der sich von der St. Jakobs-Strasse bis zum Brunngässlein erstreckt und alle Hauptverkehrsachsen miteinander verbindet. Er stellt einen übersichtlichen und effizienten Ablauf für alle Verkehrsteilnehmenden sicher. Die Tramhaltestellen werden auf dem Platz gebündelt, was das Umsteigen von Tram zu Tram künftig bedeutend vereinfacht. Die Bushaltestellen werden möglichst nahe am Platz angeordnet, damit die Fahrgäste rasch zwischen Tram und Bus umsteigen können. An den grosszügig ausgestalteten Haltestellen können die Fahrgäste zudem stufenlos in Tram und Bus einsteigen. Für die Trams gibt es künftig mehr Wendemöglichkeiten, was die Flexibilität in speziellen Betriebssituationen erhöht. Schliesslich verbleibt auf dem Platz eine Fläche, die zusätzlichen Gestaltungsspielraum für mehr Aufenthaltsqualität bietet. Denkbar sind ein repräsentativer Brunnen oder ein Baumdach. Diese und weitere Ideen sollen im Vorprojekt geprüft werden. Der raumprägende Kelterbornpavillon mit seiner markanten Dachkonstruktion wird in seiner ursprünglichen Funktion als «Lokalbahnhof» gestärkt.

Im Fokus der bisherigen und anstehenden Planungen zum Aeschenplatz stehen die Verkehrssicherheit, die Klarheit des Verkehrssystems sowie die Attraktivität als ÖV-Umsteigeknoten und als Tor zur Innenstadt. Der künftige Aeschenplatz bringt mehr betriebliche Flexibilität für den Tramverkehr. Mit dem vorliegenden Lösungsansatz profitieren fast alle ÖV-Linien am Aeschenplatz von kürzeren Reisezeiten, da sich die Linien weniger gegenseitig behindern und die Fahrgäste rascher ein-, aus- und umsteigen können. Die derzeit bestehenden Konfliktstellen zwischen dem ÖV und dem Autoverkehr werden reduziert und entschärft, Velofahrende können auf allen Hauptachsen sicher und direkt auf den Aeschenplatz fahren. Es ist aktuell vorgesehen, die weniger kundenstarke Tramlinie 15 in die Gartenstrasse zu verlegen. Das führt auf der Tramlinie 15 zwar zu einer etwas längeren Reisezeit von 35 bzw. 50 Sekunden je Richtung, trägt aber zu einem funktionierenden Gesamtsystem bei, ermöglicht eine attraktive Haltestellenausgestaltung und reduziert Konfliktsituationen mit anderen Verkehrsmitteln auf dem Platz.

Das geplante Verkehrssystem am Aeschenplatz berücksichtigt das Ziel einer klimaverträglichen Mobilität, wie sie die Basler Stimmberechtigten im vergangenen Februar beschlossen haben: Sie lehnten die Initiative «Zämme fahre mir besser» ab und hiessen stattdessen den Gegenvorschlag des Grossen Rates für eine stadt- und klimafreundliche Mobilität gut. Der künftige Aeschenplatz schafft die nötigen Kapazitäten, die aufgrund der Zunahme an Einwohnenden und Arbeitsplätzen wachsende Nachfrage nach Mobilität mit flächensparenden Verkehrsmitteln wie ÖV, Fuss- und Veloverkehr abzuwickeln.

Hinweise

Weitere Informationen zum Projekt finden Sie auf der Website des Amts für Mobilität:

www.mobilitaet.bs.ch/aeschenplatz


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Für die Erneuerung der Austrasse beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat 14,5 Millionen Franken. Tramgleise, Strassenoberfläche und unterirdische Leitungen der Strasse müssen saniert werden. Die Erneuerung soll mehr Platz für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie für die wartenden Trampassagiere schaffen und die Verkehrssicherheit erhöhen. Für Velofahrende aus dem Gotthelfquartier ist eine neue Route in die Innenstadt vorgesehen.

title_de: Austrasse soll sicherer und fussgängerfreundlicher werden

content_de:
Vom Spalenring bis zur Holbeinstrasse muss die Austrasse auf einer Länge von rund 730 Metern saniert werden. Die Tramgleise, der Strassenbelag sowie die Gas-, Wasser- und Stromleitungen der Austrasse haben ihr Lebensende erreicht. Der Regierungsrat möchte die Gelegenheit nutzen und die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden verbessern. Tram, Autos und Velos teilen sich stadtauswärts weiterhin eine Fahrbahn. Das Trottoir auf dieser Strassenseite wird um über einen halben Meter verbreitert. Die Fahrbahn wird schmaler, gewährleistet jedoch weiterhin ein sicheres Nebeneinander von Tram und Velo. Stadteinwärts reicht der Platz mit einer kurzen Ausnahme weiterhin nur für den Tramverkehr: Velofahrende aus dem Gotthelfquartier können neu vom Brausebad über einen kurzen Velostreifen in die Socinstrasse abbiegen und von dort via Eulerstrasse auf direktem Weg in die Innenstadt fahren.

An den Haltestellen «Brausebad», «Schützenmattstrasse» und «Holbeinstrasse» können Fahrgäste künftig stufenlos ein- und aussteigen. Gehbehinderte Fahrgäste, die zum Beispiel im Rollstuhl sitzen, können den öffentlichen Verkehr dadurch ohne Hilfe nutzen. Auch für ältere Menschen oder Eltern mit Kinderwagen steigt der Ein- und Ausstiegskomfort. Um genügend Platz für die wartenden Fahrgäste zu schaffen, werden die Tramhaltestellen «Brausebad» der Tramlinie 6 um rund 35 Meter stadteinwärts verschoben. Die Haltestelle Holbeinstrasse rückt einige Meter näher zum Byfangweg. Da stadtauswärts bei allen drei Haltestellen Velofahrende an den hohen Trottoirkanten entlangfahren, ist hier der Einbau eines velofreundlichen Gleises vorgesehen. Die dazu in die Schiene eingesetzten Gummiprofile kommen nur zum Einsatz, wenn der an der Bruderholzstrasse bevorstehende Praxistest mit dem velofreundlichen Gleis positiv ausfällt.

Um die Lärmbelastung durch den Verkehr zu reduzieren, sind lärmmindernde Strassenbeläge vorgesehen. Dämmmatten unter den Tramgleisen sollen zudem die Vibrationen aufgrund der Trams reduzieren. Fehlender Platz in der Strasse lässt heute und auch in Zukunft keine Bäume in der Austrasse zu. Sämtliche Parkplätze in der schmalen Austrasse wurden aus Sicherheitsgründen bereits Ende 2020 aufgehoben.

Die Kosten für die Erneuerung betragen rund 14,5 Millionen Franken. Die Investitionen der IWB sind dabei nicht berücksichtigt. Wenn der Grosse Rat dem Projekt zustimmt, sollten die Bauarbeiten möglichst 2023 beginnen. Besonders im Bereich des Brausebads sind die Tramgleise in schlechtem Zustand.


contact: Tina Hurni Tel. +41 61 267 67 86 Rechtsabteilung Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat das neue Bestattungsgesetz per 1. April 2021 in Kraft gesetzt und gleichzeitig die Bestattungsverordnung und die Grabmalverordnung erlassen. Diese konkretisieren das totalrevidierte Gesetz.

title_de: Regierungsrat setzt das neue Bestattungsgesetz mit den zwei Verordnungen per 1. April in Kraft

content_de:
Das per 1. April 2021 in Kraft gesetzte neue Bestattungsgesetz berücksichtigt die heutigen Bedürfnisse im Bereich des Bestattungswesens. Es trennt klar die gesetzlichen Grundlagen von den ergänzenden Verordnungen, welche die Ausführung sicherstellen. Umgekehrt sind gewisse Bestimmungen, die bis anhin mittels Verordnung geregelt waren, aufgrund ihrer Wichtigkeit neu im Bestattungsgesetz zu finden, so beispielsweise die gesetzliche Grundlage zur Exhumierung. Das neue Bestattungsgesetz durchlief ein Vernehmlassungsverfahren, bevor es der Grosse Rat im Frühjahr 2020 guthiess.

Basierend auf dem neuen Bestattungsgesetz überarbeitete der Regierungsrat die bisherige Verordnung über das Bestattungswesen, besser bekannt als Friedhofordnung. Thematisch aufgeteilt definieren neu zwei Verordnungen die konkrete Umsetzung – die Bestattungsverordnung und die Grabmalverordnung.

Grabmalverordnung
 Die Grabmalverordnung beinhaltet neu in übersichtlicher Weise alle Regelungen für die Gestaltung und den Unterhalt der Grabmäler auf dem Friedhof am Hörnli und dem Wolfsgottesacker inklusive dem dazugehörenden Bewilligungswesen. Viele bisherige Regelungen wurden übernommen und nur redaktionell angepasst; andere wurden ergänzt. Neu sind die Bedürfnisse der unterschiedlichen Religionen berücksichtigt.

Bestattungsverordnung
 Die Bestattungsverordnung enthält zwei wesentliche Änderungen respektive Präzisierungen: Erstens konkretisiert sie den Umgang mit Metallrückständen in der Kremationsasche. Während im Basler Krematorium körperfremde Rückstände wie beispielsweise Implantate schon seit langem ausgeschieden werden, verblieben Edelmetalle wie beispielsweise Gold in der Asche. Neu ist vorgesehen, dass Edelmetalle der Kremationsasche entnommen und wiederverwertet werden können, sofern die Hinterbliebenen diesem Vorgehen explizit zustimmen. Ohne diese Zustimmung werden Edelmetalle wie bis anhin mit der Asche beigesetzt. Zweitens regelt die Bestattungsverordnung, dass eine Flussbestattung – also das Verstreuen der Kremationsasche in einem Gewässer –  nur im Rhein erlaubt ist und so erfolgen muss, dass sie weder die Umwelt noch Dritte negativ tangiert.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
seine bisherigen Delegierten Dagmar Maria Kamber Borens und alt Regierungsrat Christoph Brutschin weiterhin als Mitglieder des Verwaltungsrats der MCH Group mandatiert. Die jetzt beschlossene Delegation soll in der Umbruchphase des Unternehmens Konstanz und die Standortinteressen des Kantons Basel-Stadt sicherstellen. (Auskunft: Regierungsrat Kaspar Sutter, Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 41)

dem Grossen Rat wird beantragt, dem Antrag Toya Krummenacher (SP) auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend «die baldige Einführung und Umsetzung der Individualbesteuerung – endlich Gleichstellung im Steuerrecht!» zuzustimmen. Die Individualbesteuerung trägt zur Förderung der Gleichstellung von Mann und Frau, der Teilhabe verheirateter Frauen am Erwerbsleben und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Thomas Grossenbacher (GB) betreffend «Deponien Maienbühl (CH) und Mönden (D)» nicht zu überweisen. Die Motion ist teilweise rechtlich nicht zulässig. Die Sicherstellung der Überwachung einer Deponie auf fremdem Hoheitsgebiet liegt weder in der Kompetenz des Grossen Rates noch des Regierungsrates und kann daher nicht gefordert werden. Auch kann der Regierungsrat die in Riehen gelegene Grundwasserschutzzone «In der Au» nicht aufrechterhalten, da dies der in der Kantonsverfassung gewährten Gemeindeautonomie widerspricht. Für die Ausscheidung der Schutzzonen ist einzig der Gemeinderat von Riehen zuständig. Der Aubach und die Auquellen werden aber weiterhin im Rahmen der gewässerschutzrechtlichen Aufsichtspflicht vom Kanton monatlich untersucht. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Aeneas Wanner, GLP) betreffend «Stellvertretungsregelung für Mütter während der Zeit des Mutterschutzes» abzuschreiben. Das dem Anzug zugrundeliegende Anliegen ist unbestritten. Für den vom Anzug angesprochenen Zielkonflikt besteht aber bereits eine Lösung im Rahmen der Ausrichtung der Mutterschaftsentschädigung. Bezüglich der vom Anzug angesprochenen weiteren Anliegen wie Mitnehmen von Babys in den Grossratssaal sowie Stillen und Wickeln im Rathaus/Parlamentsgebäude wird angeregt, dass der Grosse Rat im Rahmen seiner bestehenden Kompetenzen Lösungen sucht und Massnahmen trifft. (Auskunft: Dr. Andreas Huber, Rechtsabteilung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 42)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug David Jenny, FDP) betreffend «bessere Übersicht über Steuerakontozahlungen dank e-banking-ähnlichen Funktionalitäten» abzuschreiben. Mit dem von der Steuerverwaltung am 1. Februar 2021 eingeführten Steuerportal eSteuern.BS werden die Anliegen im Wesentlichen erfüllt. (Auskunft: Marc Enz, Stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

dem Grossen Rat beantragt, vier Anzüge aus dem Bereich Recycling und Verwertung von Rohstoffen aus Haushaltsabfällen abzuschreiben, da die Anliegen im Rahmen des Pilotversuchs im Bachletten-Quartier mit dem innovativen System «Sack im Behälter» berücksichtigt werden können. Aufgrund von Einsprachen wird der Pilotversuch zurzeit verzögert. Aktuell laufen Lärmuntersuchungen und für den Sommer 2021 sind auch Geruchstests für das Beantworten der Einsprachen vorgesehen. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, das Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches in Bezug auf die Anspruchsvoraussetzungen an die neue Regelung der Inkassohilfeverordnung anzupassen. Diese tritt am 1. Januar 2022 in Kraft. (Auskunft: Dr. Nora Bertschi, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 69 04)

zur Sicherung der Liquidität der Kaserne Basel den Vertrag ausserordentlich und zu den bisherigen Konditionen bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Dafür hat der Regierungsrat eine Ausgabe von 1'301'768 Franken bewilligt. Der aktuelle Staatsbeitrag mit der Kaserne Basel von 2017–2020 ist Ende 2020 abgelaufen. Die Kaserne Basel hat fristgerecht um Erneuerung des Staatsbeitragsverhältnisses für die Jahre 2021–2024 ersucht. Die Vorberatung dieses Geschäfts in der Bildungs- und Kulturkommission (BKK) ist aktuell in Behandlung und der Zeitpunkt der Beurteilung des Ratschlags durch den Grossen Rat ist noch nicht festgelegt. (Auskunft: Jeanette Voirol, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

für die Sanierung und Begrünung der Baumrabatten am Vogesenplatz 256'000 Franken aus dem Mehrwertabgabefonds bewilligt. Rund um den Vogesenplatz leiden 22 Bäume unter mangelnder Vitalität und Stammschäden. Deshalb werden sie im Frühjahr 2021 durch geeignetere, robustere Baumarten ersetzt. (Auskunft: Thomas Gerspach, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

den Vertrag mit dem Trägerverein Fanarbeit Basel erneuert. Der Trägerverein Fanarbeit erhält auch für die Jahre 2021 bis 2023 eine jährliche Finanzhilfe im bisherigen Umfang von 80‘000 Franken (insgesamt 240'000 Fr.). Mit dem gleichen Betrag beteiligen sich der Kanton Basel-Landschaft und der FC Basel. Damit kann die Fanarbeit im bisherigen Rahmen weitergeführt werden. (Auskunft: Steve Beutler, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

vom Kurzbericht der Fachhochschule Nordwestschweiz zum Budget 2021 Kenntnis genommen. Gemäss Staatsvertrag über die Fachhochschule Nordwestschweiz verabschiedet der Fachhochschulrat das Budget zuhanden der Trägerkantone. (Auskunft: Dr. Ariane Bürgin, Leiterin Bereich Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 40 10)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Übernahme und die Umsetzung der EU-Verordnung über das System über gefälschte und echte Dokumente online (FADO) und die Änderung des Bundesgesetzes über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands) begrüsst. Die Verwendung gefälschter Dokumente hat in den letzten Jahren im Schengenraum erheblich zugenommen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bundesrat vorgesehene Änderung der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung begrüsst und so der Verlängerung des summarischen Verfahrens und auch die Verlängerung der Aufhebung der Karenzzeit bis zum 30. Juni 2021 zugestimmt. Die Verordnungsänderung entlastet einerseits die Betriebe, welche dadurch rasch die Auszahlung der Kurzarbeitsentschädigung erhalten, und andererseits die Durchführungsstellen der Arbeitslosenversicherung, die eine hohe Anzahl an Anträgen zu bearbeiten haben. Zusätzlich unterstützt die Aufhebung der von den Betrieben zu leistenden Karenztage die Unternehmen in der gegenwärtigen ausserordentlichen Situation. (Auskunft: Alessandro Tani, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 88 26)

51 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

17 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Kilian Rüthemann, Samuel Leuenberger und Judith Welter für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kunstkreditkommission Basel-Stadt gewählt:
 	o   Jan Kiefer, Künstler
 	o   Katharina Brandl, Kunstsachverständige
 	o   Valérie Knoll, Kunstsachverständige

anstelle der zurückgetretenen Patrizia Bernasconi und Heidi Mück für den Rest der laufenden Amtsperiode in die der Staatliche Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten gewählt:
 	o   Diana Göllrich (Mietervertreterin)
 	o   Aldiana Mazza (Ersatzmitglied der Mietervertreterin)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für drei Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 225’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat einmalig anlässlich des 10-Jahre-Jubiläums für das Filmfestival Bildrausch vom 16. bis 20. Juni 2021 einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 125'000 Franken bewilligt. Das vom Verein Bildrausch organisierte Filmfest in Basel zeigt filmische Highlights grosser, internationaler Festivals und ist mit Jubiläumsveranstaltungen präsent. Am Filmfest begegnen sich Filmschaffende und Filminteressierte und tauschen sich über Filme und gesellschaftsrelevante Themen aus.

Der Regierungsrat hat für das «Polyfon Festival Basel», das vom 12. bis 14. August 2021 auf und rund um das Kasernenareal stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 70'000 Franken und einmalig zusätzlich eine Defizitgarantie in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein Polyfon Festival Basel organisierten mehrtägigen Festival treten neben internationalen und nationalen Bands zahlreiche lokale Nachwuchstalente auf, und gemeinsam mit der Wasserinitiative «Viva con Agua», mit dem Handwerksatelier Taktil und mit weiteren Akteuren aus dem Kleinbasel bieten die Veranstalter ein vermittelndes, soziokulturelles Rahmenprogramm für Kinder, Familien und alle Interessierten auf dem Festivalgelände an. Eine Holzbühne bildet das Herzstück des Outdoor-Bereichs

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Mission 21 für die Nothilfe anlässlich der Überschwemmungen in Indonesien (Süd-Kalimantan, Insel Borneo) einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Von den Überschwemmungen sind über 700'000 Menschen betroffen. Lokale Partner der Mission 21 unterstützen die Betroffenen mit Lebensmitteln, Trinkwasser, Strom, Hygieneartikeln sowie Medikamenten und unterstützen die Vorbereitungen der Wiederaufbauarbeiten.


contact: www.coronaimpfzentrumbasel.ch Für Medienschaffende: Esther Ammann Kantonsapothekerin, Projektleiterin kantonales Impfzentrum erreichbar via Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Medienanfragen bitte per Mail an anne.tschudin@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement bestätigt, dass sich grundsätzlich alle interessierten Baslerinnen und Basler ab 16 Jahren für einen Impftermin vorregistrieren können. Impftermine werden nach wie vor gemäss den Empfehlungen der Eidgenössischen Kommission für Impffragen vergeben. Jüngere, gesunde Personen werden somit voraussichtlich erst im Juni einen Termin erhalten. Das Gesundheitsdepartement und Meconex als Betreiberin des Impfzentrums Basel freuen sich zudem, dass sie heute im Impfzentrum die 10’000. Person begrüssen dürfen, welche die Zweitimpfung erhält. Bereits zehntausend Baslerinnen und Basler sind somit mit einer Erst- und Zweitimpfung komplett geimpft.

title_de: Impfen: Registrierung offen für alle Interessierten

content_de:
Das Gesundheitsdepartement bestätigt offiziell, dass sich grundsätzlich alle Interessierten ab 16 Jahren mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt für einen Impftermin auf der Website www.coronaimpfzentrumbasel.ch vorregistrieren können. Möglich macht dies die neue Software des Bundes, welche seit Mitte Februar im Corona Impfzentrum Basel eingesetzt wird (siehe Medienmitteilung vom 18. Februar 2021).

Esther Ammann, Kantonsapothekerin und Leiterin des kantonalen Impfprojektes: «Wir sehen das Bedürfnis der Bevölkerung, sich registrieren zu können und nicht konstant Informationen zu einer Registrierung oder Impfberechtigung abwarten zu müssen. Das grosse Interesse an einer Impfung freut uns sehr.» Sie weist jedoch darauf hin, dass weiterhin Geduld gefragt ist: «Personen, welche sich vorregistrieren, müssen damit rechnen, mehrere Wochen bis zu drei Monaten zu warten. Das Impftempo ist abhängig von den Impfstoffmengen, welche wir vom Bund erhalten.» Das heisst, alle Personen können sich nun vorregistrieren, geimpft werden im Moment aber weiterhin nur die Personen, die aktuell impfberechtigt sind: Personen über 75 Jahren, Personen unter 75 Jahren mit höchstem Risiko sowie Gesundheitsfachpersonal mit höchstem Risiko.

Personen erhalten nach erfolgreicher Registrierung eine Bestätigung per SMS. Sie erhalten jedoch noch keinen Impftermin, wenn sie noch nicht impfberechtigt sind. Die Terminvergabe erfolgt in einem zweiten Schritt nach Reihenfolge der Bevölkerungsgruppen gemäss Empfehlungen der Eidgenössischen Kommission für Impffragen EKIF (siehe Impfplan im Anhang). Die Registrierung erfordert Angaben zu Alter, Gesundheit, beruflichem oder privatem Patientenkontakt. Aufgrund dieser Angaben werden im Hintergrund durch das IT-Tool Gruppen gebildet, die anhand der EKIF-Kriterien bezüglich der Impfberechtigung zugeteilt werden. In der Folge erhält die Person zu gegebenem Zeitpunkt per SMS einen Impftermin zugeteilt. Es ist nicht möglich, diesen Impftermin zu verschieben. Der Termin muss annuliert werden mit dem mitgeschickten Link in den Informationen zum Impftermin, und die Person muss sich neu registrieren.

Ab voraussichtlich Mai dürften Impfungen in Basel-Stadt auch in Hausarztpraxen und Apotheken möglich sein. Heute vorgenommene Registrierungen erhalten einen Termin im Impfzentrum in der Messe. Es ist nicht möglich, einen erhaltenen Impftermin im Impfzentrum in einen Termin in einer Praxis oder einer Apotheke abzuändern.

Mit Stand gestern Dienstagabend, 2. März 2021, waren 14‘600 Personen im Anmeldetool registriert. Am Montagabend, 1. März 2021, waren es rund 8‘800 Personen.

10‘000. Person im Impfzentrum geimpft

Mit dem heutigen 3. März 2021, ist zudem ein Meilenstein erreicht: Das Gesundheitsdepartement und Meconex als Betreiberin des Impfzentrums Basel freuen sich, dass sie heute im Impfzentrum die 10’000. Person begrüssen dürfen, welche die Zweitimpfung erhält. Bereits zehntausend Baslerinnen und Basler sind somit mit einer Erst- und Zweitimpfung komplett geschützt. (Angaben und ein Bild der 10‘000. Person mit kompletter Impfung folgen im Verlaufe des Nachmittages.)


contact: Esther Ammann Kantonsapothekerin, Projektleiterin kantonales Impfzentrum erreichbar via Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Medienanfragen bitte per Mail an anne.tschudin@bs.ch

lead_de: Lina Arti hat heute als 10‘000. Baslerin im Impfzentrum die Zweitimpfung erhalten. Ehemann Giulio Arti ist der 10‘001. Basler, welcher komplett mit einer Erst- und Zweitimpfung geimpft ist. Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger überreichte Frau Arti einen Blumenstrauss.

title_de: Coronavirus: 10‘000. Person im Impfzentrum Basel vollumfänglich geimpft

content_de:
Mit dem heutigen 3. März 2021, ist ein Meilenstein erreicht: Das Gesundheitsdepartement und Meconex als Betreiberin des Impfzentrums Basel freuen sich, dass sie heute im Impfzentrum die 10‘000. Person begrüssen konnten, welche die Zweitimpfung erhalten hat. Bereits über zehntausend Baslerinnen und Basler sind somit mit einer Erst- und Zweitimpfung komplett geimpft.

Im kantonalen Impfzemtrum in der Messe Basel hat heute über Mittag die 87-jährige Lina Arti als 10‘000. Baslerin die Zweitimpfung erhalten. Ihr 90-jähriger Ehemann Giulio Arti ist der 10‘001. komplett geimpfte Basler. Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger hat Frau Arti zu ihrer Zweitimpfung einen Blumenstrauss übergeben und sich bei ihr und ihrem Ehemann für ihr Interesse an der Impfung bedankt.


contact: Antonio De Feo, Tel. +41 61 267 41 89 Medizinische Dienste, Leiter Programm Suchtprävention

lead_de: Insgesamt 150 Testkäufe von Bier, Wein und E-Zigaretten hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt im vergangenen Jahr im Kanton Basel-Stadt mit Jugendlichen im Schutzalter durchgeführt. Die gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen wurden dabei tendenziell besser eingehalten als in den Vorjahren.

title_de: Alkohol- und Tabaktestkäufe zeigen Wirkung

content_de:
Der Verkauf von Bier und Wein an unter 16-Jährige und der Verkauf von Spirituosen, Tabakwaren, Tabakersatzprodukten und E-Zigaretten an unter 18-Jährige sind in Basel-Stadt verboten. Die Medizinischen Dienste des Gesundheitsdepartements setzen sich dafür ein, dass die gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen eingehalten werden. Deshalb haben sie im Jahr 2020 wie in den Vorjahren Testkäufe in Auftrag gegeben. Dabei versuchten jugendliche Testkaufende in basel-städtischen Verkaufsstellen Alkohol und E-Zigaretten zu kaufen.

In 25 Prozent der Fälle wurde Bier oder Wein an Jugendliche verkauft. Dies stellt eine Verbesserung zur letzten Testkaufserie mit Bier und Wein dar (2017: 42 Prozent). Erstmalig wurden 2020 Testkäufe zu E-Zigaretten durchgeführt, wobei in 14 Prozent der Fälle E-Zigaretten an Jugendliche unter dem gesetzlichen Schutzalter verkauft wurden. Mit einer Verkaufsquote von insgesamt 21 Prozent ist eine leichte Verbesserung gegenüber den Vorjahren zu erkennen. Dennoch ist die Zahl der illegalen Verkäufe an Jugendliche noch zu hoch. Deshalb bleibt die Durchsetzung der Jugendschutzbestimmungen auch in den kommenden Jahren ein Schwerpunkt in der Präventionsarbeit.

Das Tragen einer Hygienemaske hat einen Einfluss auf die Verkaufsquote

Die Auswertung der Testergebnisse zeigt zudem: Bei den Testkäufen von Bier und Wein machte es einen erheblichen Unterschied, ob dabei eine Maske getragen wurde oder nicht (ab dem 24. August 2020 wurde im Kanton Basel-Stadt für Verkaufslokale und Einkaufszentren eine Maskentragpflicht eingeführt). Mit Maske wurde in 38 Prozent der Fälle Alkohol an Jugendliche verkauft. Ohne Maske lag die Verkaufsquote von Alkohol bei 7 Prozent. Bei den E-Zigaretten kann aufgrund der geringen Anzahl der erfolgten Testkäufe mit Maske nur bedingt eine Aussage getroffen werden, ob das Tragen einer Maske einen Unterschied ausmachte. Die vorliegenden Zahlen weisen aber auf eine höhere Verkaufsquote mit Maske hin.

Kostenloses Unterstützungsmaterial und Beratung

Zur Unterstützung des Detailhandels, der Gastronomie und von Veranstaltern bietet der Kanton Basel-Stadt zahlreiche Projekte und Angebote im Bereich Jugendschutz an. Informationen dazu sowie die Möglichkeit zur Bestellung von kostenlosen Unterstützungsmaterialien sind auf der Website www.jugendschutzbasel.ch zu finden.


contact: Marco Greiner Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Dieses Wochenende startet die neue kantonale Kampagne gegen Corona. Passend zum baldigen Frühlingsanfang werden in den nächsten zwei Wochen über 100 Velos durch die Stadt fahren mit der Botschaft, dass es noch immer wichtig ist, Masken zu tragen, Abstand zu halten und die Hygienemassnahmen einzuhalten. Mit Inseraten in den Zeitungen und Spots in den sozialen Medien, am Bahnhof und in den Trämmli wird die Kampagne zusätzlich unterstützt. Basel-Stadt bleibt damit weiterhin auf dem gemeinsamen Weg, aus der Corona-Pandemie heraus.

title_de: «Gemeinsam auf dem Weg» – Start der neuen kantonalen Kampagne gegen Corona

content_de:
Seit Montag sind die Läden wieder geöffnet, das Wetter ist der Jahreszeit entsprechend freundlicher und die Temperaturen steigen. In der Bevölkerung verbreitet sich eine hoffnungsfrohe Stimmung, die durch den Fortschritt der Impfungen weiteren Auftrieb erhält. Auf dem gemeinsamen Weg, aus der Corona-Pandemie heraus, sollte dabei im Fokus bleiben, dass es noch immer wichtig ist, die elementaren Schutzmassnahmen zu beachten: Masken tragen, Abstand halten und Hände waschen.

Der Kanton lanciert deshalb eine neue Kampagne, die an diese elementaren Verhaltensregeln erinnert. Während zweier Wochen fahren passend zum baldigen Frühlingsanfang über 100 Velos mit den Kampagnenbotschaften durch die Stadt. Regierungspräsident Beat Jans und Justiz- und Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann haben sich für einen Spot auf ein solches Velo gesetzt. Sie zeigen, dass auch sie im Kampf gegen die Pandemie gemeinsam auf dem Weg bleiben.

Mit Inseraten in den Zeitungen und Spots in den sozialen Medien, am Bahnhof und in den Trämmli wird die Kampagne zusätzlich unterstützt. Weiterhin sollen möglichst viele Bevölkerungsgruppen erreicht werden. Deshalb werden die Kampagnenbotschaften in den in Basel-Stadt häufigsten Sprachen verbreitet: auf Deutsch, Französisch, Italienisch, Englisch, Albanisch, Kroatisch, Spanisch, Serbisch und Türkisch.

Hinweise

Spot mit Regierungspräsident Beat Jans und Regierungsrätin Stephanie Eymann: https://www.youtube.com/watch?v=fiSEVRZM65k


lead_de: Der Regierungsrat hat heute das offizielle Regierungsratsfoto veröffentlicht. Es wurde in der Gärtnerei der Stiftung LBB Lehrbetriebe beider Basel aufgenommen. Die Basler Fotografen Ursula Sprecher und Andi Cortellini haben das Foto realisiert.

title_de: Offizielles Foto des Regierungsrates

content_de:
Das offizielle Foto zeigt den neu formierten Regierungsrat am Anfang der Legislaturperiode 2021-2025. Neben den bisherigen Regierungsmitgliedern Lukas Engelberger (Vizepräsident), Conradin Cramer und Tanja Soland sowie Staatsschreiberin Barbara Schüpbach-Guggenbühl sind die neu gewählten Mitglieder Beat Jans (Präsident), Stephanie Eymann, Kaspar Sutter und Esther Keller abgebildet. Die Regierungsmitglieder sind in einem Gewächshaus der Gärtnerei der Stiftung LBB Lehrbetriebe beider Basel zu sehen.

Die Fotografen Ursula Sprecher und Andi Cortellini arbeiten in einem Atelier in Basel. Die Ausbildung haben sie an der Kunstgewerbeschule Basel absolviert. Ihre Werke werden im In- und Ausland ausgestellt und veröffentlicht. Sie erhielten dafür zahlreiche Preise.

Hinweise

Auf dem Foto v.l.n.r.

Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin

Kaspar Sutter, Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

Tanja Soland, Vorsteherin des Finanzdepartements

Lukas Engelberger, Vizepräsident, Vorsteher des Gesundheitsdepartements

Beat Jans, Präsident, Vorsteher des Präsidialdepartements

Conradin Cramer, Vorsteher des Erziehungsdepartements

Stephanie Eymann, Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements

Esther Keller, Vorsteherin des Bau- und Verkehrsdepartements


contact: Leila Straumann Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Tel. +41 61 267 66 82

lead_de: Heute, am Internationalen Frauentag, lanciert die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern eine Kampagne gegen Diskriminierung wegen Schwangerschaft und Mutterschaft in der Arbeitswelt. Mit der Webseite «mamaworkrights.ch» macht die Abteilung Gleichstellung Frauen auf ihre Rechte und Möglichkeiten aufmerksam.

title_de: «Dein Kind, dein Job, deine Rechte!» - Neue Kampagne klärt Frauen über ihre Rechte bei Schwangerschaft und Mutterschaft auf

content_de:
Neue Webseite: «mamaworkrights.ch»

Auf «mamaworkrights.ch» klärt die Kampagne Frauen in neun Sprachen mit Fallbeispielen über ihre Rechte bei Schwangerschaft und Mutterschaft in der Arbeitswelt auf. Schritt für Schritt wird aufgezeigt, was sie tun können, wenn es zu Schwierigkeiten kommt. Die Webseite beschreibt die fünf häufigsten Situationen, in denen eine Diskriminierung stattfinden kann: Nichtanstellung wegen Schwangerschaft, Kündigung in der Probezeit, Mobbing in der Schwangerschaft oder beim Stillen, diskriminierende Kündigung nach Rückkehr aus dem Mutterschaftsurlaub sowie eine Kündigung, wenn sich eine Frau gegen eine Diskriminierung wehrt. Weiter führt «mamaworkrights.ch» die wichtigsten Beratungsstellen im Kanton Basel-Stadt im Bereich Arbeitsrecht auf.

Rückkehr an Arbeitsplatz rechtzeitig organisieren

Schwangere Frauen sollen mit der Kampagne motiviert werden, sich frühzeitig mit den Arbeitgebenden zusammenzusetzen, um ihre Rückkehr aus dem Mutterschaftsurlaub zu planen. Diese Rückkehrphase ist eine besonders heikle Phase. Ungefähr die Hälfte aller Fälle diskriminierender Kündigungen finden nach dem Mutterschaftsurlaub statt. Oder eine mündlich zugesagte Reduktion des Arbeitspensums wird von den Vorgesetzten zurückgezogen. «Eine Mutterschaftsvereinbarung ist eine gemeinsame schriftliche Vereinbarung mit den Arbeitgebenden, die Klarheit darüber schafft, wann eine Frau zu welchem Pensum wieder an ihren Arbeitsplatz zurückkommt», erläutert Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern. Eine entsprechende Vorlage kann auf der Webseite heruntergeladen werden.

Gleichstellungsgesetz bekannter machen

Das eidgenössische Gleichstellungsgesetz ist nach wie vor wenig bekannt. Das Gesetz gilt für alle Bereiche des Erwerbslebens, von der Anstellung über die Weiterbildung bis zur Kündigung, vom Lohn bis zur sexuellen Belästigung am Arbeitsplatz. In jedem Kanton gibt es eine entsprechende Schlichtungsstelle, an die sich Arbeitnehmende wenden können, wenn sie wegen ihres Geschlechts am Arbeitsplatz benachteiligt werden. Sie klärt über Rechte auf und hilft, bei einem Konflikt eine Einigung zu finden. Das Verfahren ist kostenlos, unkompliziert und vertraulich. Schwangerschaft und Mutterschaft ist ein Diskriminierungsgrund, der im Vergleich zu anderen Diskriminierungsgründen besonders häufig vorkommt. In Basel-Stadt kommt es insgesamt zu vier bis sechs Schlichtungsfällen pro Jahr. Die Kampagne will schwangere Frauen und Mütter daher ermutigen, die Möglichkeit eines Schlichtungsverfahrens nach Gleichstellungsgesetz stärker zu nutzen. Darüber hinaus sind die Folgen einer mangelnden Gleichstellung im Erwerbsleben weitreichend. «Verlieren Frauen wegen ihrer Schwangerschaft oder Mutterschaft ihre Stelle, fördert dies nicht nur eine ungleiche Aufteilung von Care- und Erwerbsarbeit zwischen Frauen und Männern, es ist auch ein Verlust von qualifizierten Arbeitskräften für die Schweizer Wirtschaft», bemerkt Leila Straumann weiter.

Hinweise

www.mamaworkrights.ch


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Februar 2021 waren im Kanton Basel-Stadt 4’470 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 40 Personen weniger als im Januar 2021 (-0.9%). Die Arbeitslosenquote sank von 4.4% im Vormonat auf 4.3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Februar 2020) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 1’178 (+35.8%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Februar 2021

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Februar 2021

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 345 Personen, 8 Personen mehr als im Vormonat (+2.4%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 55, bei den 20- bis 24-Jährigen 290 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 3.9% im Vormonat auf 4.0% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 70 Personen (+25.5%).

Stellensuchende im Februar 2021

Insgesamt wurden 6’680 stellensuchende Personen registriert, 65 weniger als im Vormonat (-1.0%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 1’669 Personen (+33.3%).

Gemeldete offene Stellen im Februar 2021

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 9 auf 1’167 Stellen (-0.8%). Davon meldepflichtig waren 798 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 493 Stellen weniger gemeldet (-29.7%).

Aussteuerungen im Dezember 2020

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Dezember 2020 ausgeschöpft hatten, auf 82 (Stand 3. März 2021). Im Vormonat betraf es 90 Personen.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Ab Montag, 15. März gestaltet das Tiefbauamt den sogenannten Schneeabladeplatz am Unteren Rheinweg um. Aus dem Platz zwischen Bläsiring und Offenburgerstrasse wird ein Begegnungsort mit Pflanztrögen und Sitzbänken. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich drei Wochen.

title_de: Aus Parkplatz wird Aufenthaltsraum am Rhein

content_de: Ab kommender Woche wird das Tiefbauamt den Platz am Unteren Rheinweg zwischen Bläsiring und Offenburgerstrasse als Begegnungsort umgestalten. Der Platz wird zudem mit Veloabstellplätzen versehen. Die grosse Asphaltfläche erhält eine lebendige Oberfläche mit verschiedenen Grautönen. Zur Strasse hin werden Steinkorbmauern aufgestellt. Drei fest montierte Bänke, in der warmen Jahreszeit ergänzt durch vier Tisch-Bank-Garnituren, sollen zum Aufenthalt einladen. Fünf Pflanztröge werden zusätzlich für eine angenehme Atmosphäre sorgen. Mit der Umgestaltung erfüllt der Kanton Basel-Stadt die Hauptforderung der von über zweihundert Personen unterschriebenen Petition «Flanieren statt Parkieren» sowie eines Vorstosses im Grossen Rat. In den kalten Monaten werden die Veloabstellplätze jeweils in Autoparkplätze umgewandelt. Die Bauarbeiten sind abhängig von gutem Wetter und dauern voraussichtlich drei Wochen.


contact: Fragen zu Tempo 30: Romeo Di Nucci Tel. +41 61 267 81 64 Projektleiter Verkehrstechnik, Amt für Mobilität Fragen zu Luft und Lärm: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Zwischen 12’000 und 13’000 Fahrzeuge verkehren täglich auf der Feldbergstrasse. Um die Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner zu verbessern, soll die Höchstgeschwindigkeit auf der Hauptverkehrsachse des Kleinbasels künftig auf 30 km/h beschränkt werden. Mit dieser Massnahme wird die Stickoxid-Belastung um rund 10 Prozent verringert und eine deutliche Lärmreduktion erreicht.

title_de: Tempo 30 in der Feldbergstrasse sorgt für bessere Luft und weniger Lärm

content_de:
Die Feldbergstrasse ist eine der meistbefahrenen städtischen Strassen der Schweiz.Zwischen 12’000 und 13’000 Fahrzeuge verkehren täglich auf der Hauptverkehrsachse des Kleinbasels. Entsprechend belastet sind die Anwohnenden: Messungen des Lufthygieneamts beider Basel zeigen, dass die Stickstoffdioxid-Immissionen deutlich über dem erlaubten Grenzwert liegen. Auch die Grenzwerte bezüglich Lärmbelastung sind in der Feldbergstrasse flächendeckend überschritten, in Teilbereichen auch die Alarmwerte.

Um die Luft- und Lärmsituation zu verbessern, soll die Maximalgeschwindigkeit in der Feldbergstrasse deswegen auf 30 km/h reduziert werden. Gemäss der lärmtechnischen Wirkungsbeurteilung führt diese Geschwindigkeitsreduktion zur Eliminierung sämtlicher Alarmwertüberschreitungen. Insgesamt könnten rund 2800 Anwohnerinnen und Anwohner von deutlich weniger Lärm profitieren. Eine Temporeduktion stellt somit eine wirkungsvolle Massnahme zur Begrenzung der Lärmbelastung dar.

Bereits im Sommer 2018 hat das Lufthygieneamt an der Feldbergstrasse gemessen, wie hoch die Schadstoffkonzentration in den Abgasen der vorbeifahrenden Autos ist. Anschliessend wurden die Auswirkungen einer Temporeduktion auf 30 km/h auf die Luftqualität untersucht. Es zeigte sich, dass eine Tempo-30-Zone die Stickoxidbelastung merklich senken könnte. Zwar läge der Wert nach wie vor über dem Grenzwert, aber die Anwohnenden würden von einer deutlich besseren Luftqualität profitieren.

Das Amt für Mobilität hat mit dem Gesamtverkehrsmodell zudem die verkehrlichen Auswirkungen von Tempo 30 in der Feldbergstrasse untersucht. Der durch die neue Höchstgeschwindigkeit entstehende Zeitverlust für Autofahrende beträgt über die gesamte Feldbergstrasse an einem Werktag durchschnittlich etwas weniger als 20 Sekunden. Die Untersuchung zeigt, dass der Zeitverlust nicht zu Ausweichverkehr in die Quartiere führen wird. Testfahrten belegen zudem, dass sich der Verkehrsfluss bei Tempo 30 gegenüber der heutigen Situation verstetigt. Zwar führt Tempo 30 in der Feldbergstrasse auch zu einer Verlängerung der ÖV-Fahrzeit, mit rund 10 Sekunden fällt diese aber gering aus. Zur Kompensation dieses Zeitverlustes ist unter anderem eine stärkere ÖV-Bevorzugung am Knoten St. Johanns-Vorstadt/Johanniterbrücke geplant.

Die Verfügung zur Einführung von Tempo 30 zwischen Johanniterbrücke und Riehenring in der Feldbergstrasse wird am Mittwoch, 17. März 2021 im Kantonsblatt publiziert. Sofern keine Rekurse eingehen, erfolgt die Umsetzung voraussichtlich im Sommer 2021. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden vorgängig mit einem Flyer informiert.


lead_de: Am 22. März 2021 beginnt das Tiefbauamt in der Peter Rot-Strasse und der Wettsteinallee mit der Erneuerung des Gevierts Wettsteinallee/Grenzacherstrasse. Der Kanton, IWB, BVB und Roche erneuern die Strassen des Gevierts bis 2024. Die Bauarbeiten schaffen eine höhere Verkehrssicherheit sowie Platz für rund 110 zusätzliche Bäume. In den Sommerferien bis 2024 muss jeweils ein Strassenabschnitt des Gevierts für den Verkehr gesperrt werden.

title_de: Auftakt für Erneuerung des Gevierts Wettsteinallee/Grenzacherstrasse

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Der Kanton Basel-Stadt erneuert ab 22. März 2021 das Geviert Wettsteinallee/Grenzacherstrasse zusammen mit IWB, BVB und Roche. Saniert werden die Versorgungsleitungen und die Strassenoberfläche der Wettsteinallee zwischen Peter Rot-Strasse und Schwarzwaldstrasse, der Peter Rot-Strasse zwischen Wettsteinallee und Grenzacherstrasse, der Grenzacherstrasse zwischen Rosengartenweg und Schwarzwaldstrasse sowie der Chrischonastrasse zwischen Peter Rot-Strasse und Zum Bischofstein. Der Kanton erhöht dabei die Verkehrssicherheit und sorgt für mehr Stadtgrün im Quartier. Die Stadtgärtnerei pflanzt entlang des Trottoirs und auf den Mittelinseln in der Grenzacherstrasse zwischen Peter Rot-Strasse und Solitude-Park neue Bäume und Hecken. Insgesamt erhält das Geviert über 110 neue Bäume. IWB baut in der Wettsteinallee zwischen Riehenring und Schwarzwaldstrasse eine neue Fernwärme-Transportleitung. Transportleitungen bringen die klimafreundliche Wärme von den Produktionsanlagen wie der Kehrichtverwertungsanlage und den Holzkraftwerken in die Basler Quartiere.

Ab 22. März 2021 werden Lager für Material und Geräte in der Peter Rot-Strasse und der Wettsteinallee eingerichtet. Anschliessend startet IWB in der Wettsteinallee den Leitungsbau an der Kreuzung zur Peter Rot-Strasse sowie zwischen Schwörstadterstrasse und Schwarzwaldstrasse. Bis zu den Sommerferien 2021 haben die Bauarbeiten keine grösseren Auswirkungen auf den Verkehr. Auto- und Velofahrende sowie Fussgängerinnen und Fussgänger müssen aufgrund der Baustellen mit geringen Behinderungen rechnen. Die Busse der BVB fahren wie gewohnt und ohne Einschränkungen.

Über die Schulsommerferien, von Anfang Juli bis Ende August 2021, ist die Wettsteinallee zwischen Peter Rot-Strasse und Schwarzwaldstrasse für den Strassenverkehr gesperrt. Auto-, Velo- und Busverkehr werden in dieser Zeit umgeleitet. Für die Erneuerung der Fahrbahnen müssen in den Sommerferien 2022 die Peter Rot-Strasse sowie 2023 die Grenzacherstrasse und 2024 die Wettsteinallee zeitweise gesperrt werden. Die Fussgängerinnen und Fussgänger sind von den jeweiligen Umleitungen und Sperrungen grundsätzlich nicht betroffen. Die Erneuerung der Peter Rot-Strasse und der Chrischonastrasse wird im Anfang 2023 abgeschlossen sein. Jene der Grenzacherstrasse und der Wettsteinallee endet 2024.