contact: Dr. Patrick LeypoldtGeschäftsführer Agglo Basel Tel.: +41 61 926 90 50E-Mail: patrick.leypoldt@agglobasel.org

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, die Bau- und Umweltschutzdirektion Basel-Landschaft sowie der Verein Agglo Basel setzen mit der Einstellung von Götz Schackenberg als Projektleiter Herzstück und von Dr. Ralf Chaumet als Leiter S-Bahn ein Zeichen bei der Weiterentwicklung und Realisierung des Herzstücks sowie der trinationalen S-Bahn Basel.

title_de: Projektleiter Herzstück und Leiter S-Bahn gewählt

content_de:
Götz Schackenberg wird per 01. Juni 2015 neuer Projektleiter Herzstück beim Verein Agglo Basel und führt im Auftrag der beiden Basel die Erarbeitung des Vorprojekts. Er studierte an der Bauhaus-Universität Weimar Bauingenieurwesen mit der Vertiefungsrichtung Projektmanagement, Baubetrieb und Bauverfahren. Im Anschluss arbeitete er während acht Jah-ren bei Jauslin + Stebler Ingenieure AG in verschiedenen Funktionen, zuletzt als stv. Geschäftsbereichsleiter Ingenieur-/ Tunnelbau am Standort in Basel. In der Region war er u.a. bei den Grossprojekten Erhaltungsabschnitt Basel-Augst, Nord- und Osttangente sowie Sanierungstunnel Belchen involviert. Im April 2015 hat Götz Schackenberg an der Universität St. Gallen erfolgreich eine berufsbegleitende Ausbildung zum Executive MBA abgeschlossen.

Dr. Ralf Chaumet wird per 01. Oktober 2015 neuer Leiter S-Bahn Basel beim Verein Agglo Basel. Er wird den Fachbereich trinationale S-Bahn leiten. Nach seinem Studium an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen als Dipl. Ing. Bauingenieurwesen mit der Vertiefung Eisenbahnbau, -betrieb und Verkehrswirtschaft schloss er dort seine Pro-motion ab. Ralf Chaumet arbeitete anschliessend als Projektleiter für die Prognos AG in Basel sowie zuletzt viele Jahre bei einem renommierten Planungsbüro in Zürich als Mitglied der Geschäftsbereichsleitung Verkehr. In der Region leitete er u.a. das trinationale Angebotskonzept 2030 sowie zahlreiche weitere Untersuchungen.

Schackenberg und Chaumet haben beide ein grosses fachliches und persönliches Netzwerk in der Agglomeration Basel und kennen die Verwaltungsabläufe sowie die politischen Verhältnisse diesseits und jenseits des Rheins bestens. Ihre Kenntnisse werden sie in die neuen Funktionen ebenso einbringen können wie ihre umfassenden Erfahrungen.

Ihre Aufgabe ist es, die S-Bahn als Rückgrat des öffentlichen Verkehrs in der Agglomeration Basel, zu einem zukunfts- und leistungsfähigen trinationalen S-Bahn-System auszubauen und damit die gute Erreichbarkeit mit dem ÖV in der Wachstumsregion Basel sicherzustellen. Neben einer gemeinsamen, trinationalen Angebotsplanung wird zurzeit das Vor-projekt Herzstück S-Bahn aufgegleist: Das Herzstück ist das fehlende Verbindungsstück, das Durchmesserlinien ermög-licht und so die Arbeits- und Lebensräume der Region sinnvoll miteinander vernetzt. Damit ist es weit mehr als ein Infrastrukturprojekt; es ist eine Investition in die gesunde Entwicklung der trinationalen Agglomeration Basel und damit in die Lebensqualität derer Bewohnerinnen und Bewohner.

Mit der administrativen Angliederung des Vorprojekts Herzstück an den Verein Agglo Basel wird eine bereits bestehende Struktur genutzt, die sich für die kommenden Herausforderungen bestens eignet.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Kanton Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Während der „Settimana Basilea“ präsentiert der Kanton Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit zahlreichen Basler Partnern ab heute Freitag bis am 4. Juni im Schweizer Pavillon an der Expo Milano 2015 ein abwechslungsreiches Veranstaltungsprogramm. Dieses beinhaltet diverse Basler Thementage sowie ein vielfältiges und hochkarätiges Kulturprogramm. Den Auftakt macht heute die Universität Basel mit einer Sonderausstellung und einem Fachpanel zum Thema „Nachhaltigkeits- und Energieforschung an der Universität Basel“. Das Präsidialdepartement zieht eine positive Zwischenbilanz zum bisherigen Basler Auf-tritt an der Expo Milano 2015.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Vielfältiges Programm während der„Settimana Basilea“ an der Expo Milano 2015

content_de:
Basel hat heute Freitag, den 22. Mai 2015, im Schweizer Pavillon an der Expo Milano 2015 die «Settimana Basilea» eröffnet. Noch bis am 4. Juni 2015 präsentiert der Kanton Basel-Stadt in enger Zusammenarbeit mit zahlreichen Basler Partnern ein abwechslungsreiches Veranstaltungsprogramm, welches diverse Basler Thementage sowie ein vielfältiges und hochkarätiges Kulturprogramm beinhaltet.

  Den Auftakt macht heute die Universität Basel mit einer öffentlichen Ausstellung zum Thema «Nachhaltigkeits- und Energieforschung an der Universität Basel» (10.00 bis 21.00 Uhr im Auditorio) und einem hochkarätig besetzten öffentlichen Fachpanel zum selben Thema (16 Uhr im Salone).   Vom 23. bis 25. Mai organisiert das Global Footprint Network im Schweizer Pavillon öffentliche Workshops zum Thema «Footprints & Foodprints: Who should go on a diet?». An den Basler Thementagen beteiligen sich zudem die Hochschule für Gestaltung und Kunst der Fachhochschule Nordwestschweiz (HGK FHNW), die Abteilung Kultur des Präsidialdepartements Basel-Stadt, Basel Tourismus, das Italienische Konsulat in Basel, die Schweizer Salinen AG sowie Syngenta.

   Auf der Expo-Bühne im Schweizer Pavillon präsentiert Basel ausserdem während der «Settimana Basilea» ein hochkarätiges Kulturprogramm, welches von Rock und Pop, Theater und Tanz über elektronische Musikperformance bis hin zu Klassik ein vielfältiges Veranstaltungsspektrum umfasst. Heute Freitag und morgen Samstag präsentiert die Ballettschule des Theater Basel ab 18 Uhr «Excusé», eine Choreographie von Armando Braswell. Am 24. Mai (ab 20 Uhr) und 25. Mai (ab 17 Uhr und ab 20 Uhr) folgen Auftritte des Rockförderverein Basel (RVB) mit der Lifeband Navel, die mit Noise-Blues fasziniert. Das Basler Kulturprogramm während der «Settimana Basilea» wird ausserdem vom Haus der elektronischen Künste Basel (HeK), vom Kammerorchester Basel und vom Sinfonieorchester Basel bestritten.

  Details zum Basler Veranstaltungsprogramm an der Expo Milano 2015 finden sich unter www.basel.ch/milano2015.

 Positive Zwischenbilanz

 Das Präsidialdepartement zieht eine positive Zwischenbilanz zum bisherigen Basler Auftritt an der Expo Milano 2015. «Die Basler Ausstellung vermittelt den Besucherinnen und Besuchern einen interessanten und positiven Eindruck unseres Standorts. In den nächsten Tagen erwarten wir den hunderttausendsten Besucher», bilanziert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt.
 Unter dem Motto «Spirito di Basilea» wirft der Basler Auftritt an der Expo Milano 2015 in Anlehnung an die Chaos-Theorie die Frage auf, ob der Flügelschlag eines Schmetterlings in Basel irgendwo auf der Welt einen Tornado auslösen kann. Der Basler Auftritt im Schweizer Expo-Pavillon präsentiert weltbedeutende Entwicklungen, welche in Basel ihren Anfang genommen und die Welt direkt oder indirekt verändert haben und zum Teil noch immer verändern. Thematisiert wird sowohl das Expo-Thema der Welternährung wie auch das Bedürfnis nach «geistiger Nahrung».

  Kleine Basler Weltgeschichte

 Kernstück des Basler Auftritts sind zwei Ausstellungen in den Sockeln der Silotürme des Schweizer Pavillons vom 1. Mai bis 12. Juni und vom 7. August bis 12. September. Das Konzept der aktuell laufenden Ausstellung basiert auf der Publikation «Kleine Basler Weltgeschichte» von Matthias Buschle und Daniel Hagmann (Christoph Merian Verlag). Präsentiert werden Ereignisse und Innovationen, die anfangs klein und unbedeutend erschienen, letztlich aber Weltgeschichte geschrieben haben.
  Die Ausstellung umfasst vier Themenbereiche, die in den Sockeln der vier Silotürme des Schweizer Expo-Pavillons präsentiert werden:

 1. Wissenschaft: Forschung macht stark
 Die Bedeutung des Forschungsstandorts Basel wird beispielhaft anhand des Wirkens von zwei Wissenschaftspionieren illustriert: Gustav von Bunge, der als einer der ersten die Mikrobestandteile von Nahrungsmitteln erforschte, und Tadeus Reichstein, der mit seiner Entdeckung des synthetischen Vitamin C und der Herstellung von Kortison berühmt und 1950 mit dem Nobelpreis ausgezeichnet wurde.

 2. Geistesleben und Kunst: Hungrig auf geistiges Schaffen
 Im Fokus steht das Wirken des Philosophen Friedrich Nietzsche in Basel, der die Weltphilosophie revolutionierte und auch in den Bereichen Literatur und Kunst sowie Lebensgestaltung und Religion die Welt veränderte. Zudem wird das weltberühmte Gemälde «Die Toteninsel» von Arnold Böcklin abgebildet, dessen erste Ausführung im Kunstmuseum Basel hängt.

  3. Architektur und Design: Die Welt nimmt Platz
 Im Zentrum des dritten Ausstellungsteils stehen Innovationen im Bereich Design, namentlich der Panton Chair von Vitra. Der erste aus einem Stück gefertigte Vollkunststoff-Stuhl ist ein Klassiker der Möbelgeschichte und wurde weltweit mit Designpreisen ausgezeichnet. Dass Basel auch als Architekturmekka gilt, wird anhand des Wirkens von Weltarchitekten wie Herzog & de Meuron, Diener & Diener, Renzo Piano, Zaha Hadid oder Frank O. Gehry illustriert.

 4. Wirtschaft: Innovation für mehr Nahrung
 Syngenta beleuchtet die Herausforderungen der Ernährungssicherheit für eine stark wachsende Weltbevölkerung und thematisiert die Bedeutung von Innovationen und Partnerschaften für eine nachhaltige Weiterentwicklung der Landwirtschaft.

 Ausstellung «Urban Food Innovation»

 Vom 7. August bis am 12. September 2015 präsentiert Basel zusammen mit Genf und Zürich im Schweizer Pavillon eine Ausstellung mit Begleitanlässen zum Thema «Urban Food Innovation». Der Basler Beitrag thematisiert das urbane Ernährungssystem von Basel und will einen Prozess zu dessen Gestaltung anregen. Beleuchtet werden konkrete Themen wie Lebensmittelproduktion, -verarbeitung und -transport, Ressourcen, Saatgut, Trinkwasserbedarf und -aufbereitung, Food Waste und zivilgesellschaftliches Engagement. Die Konzeption und Realisation der Ausstellung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut für biologischen Landbau (FiBL), dessen Forschungsprojekt vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation finanziert wird. Gestaltet wird die Ausstellung von der Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK/FHNW). Als Realisierung-Partner beteiligen sich Bio Suisse, Pro Specie Rara und Urban Agriculture Basel. Von Seiten des Kantons Basel-Stadt sind die Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung, das Amt für Umwelt und Energie sowie die Stadtgärtnerei involviert. Die Ausstellung wird am 4. und 7. September mit Fachtagungen des Forschungsinstituts für biologischen Landbau und der Fachhochschule Nordwestschweiz ergänzt.

Hinweise

• www.basel.ch/milano2015
 • www.facebook.ch/CityBasel
 • #SpiritoBasilea
 • www.basilea-zurigo-ginevra.ch
 • www.padiglionesvizzero.ch

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contact: Martin Bischofberger, Tel. +41 61 267 78 38 Leiter Dienst für Verkehrssicherheit, Kantonspolizei, Justiz-und Sicherheitsdepartement Martin Weibel, Tel. +41 61 267 81 77 Leiter Verkehrstechnik, Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Justiz- und Sicherheitsdepartement -- Nächste Woche wird am Kreisel Dorenbach eine neue Verkehrsführung markiert. Dies soll die Übersichtlichkeit erhöhen und somit zu einer höheren Verkehrssicherheit insbesondere für Velofahrerinnen und Velofahrer führen.

title_de: Kreisel Dorenbach – Mehr Verkehrssicherheit dank neuer Verkehrsführung

content_de:
In der nächsten Woche markiert das Tiefbauamt am Kreisel Dorenbach im Auftrag der Kantonspolizei und des Amts für Mobilität eine neue Verkehrsführung. Neue Markierungen im Kreisel unterteilen die bisher überbreite Kreiselfahrbahn in eine Kreiselspur und jeweils Ausfahrtsspuren bei den Kreiselausfahrten. Damit entsteht eine klare und übersichtlichere Verkehrsführung und der Verkehrsfluss wird verbessert.

 Die neue Verkehrsführung erhöht die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden, insbesondere für Velofahrinnen und Velofahrer. Die angepasste Veloführung entspricht dem Schweizerischen Standard in Kreisverkehr.

 Die Kantonspolizei überprüft die neue Verkehrsführung am Dorenbach-Kreisel in den nächsten Monaten mit einem Monitoring. Bewährt sich die neue Verkehrsführung bietet sich voraussichtlich im 2016 im Rahmen von Gleisersatz- und Strassensanierungsarbeiten die Möglichkeit, die neuen Markierungen mit baulichen Massnahmen dauerhaft auszugestalten.

Hinweise

Plan neue Verkehrsführung Kreisel Dorenbach


contact: Dr. Tanja Soland Kommissionspräsidentin JSSK Mobile: 079 254 64 42 E-Mail: tanja.soland@gmail.com

lead_de: Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) des Grossen Rates unterstützt bei der Totalrevision des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG) die wichtigsten Eckpunkte der regierungsrätlichen Vorlage: Einführung einer selbständigen Justizverwaltung und Neuordnung der Richterwahlen. Änderungen nahm die JSSK vor allem im Bereich der Übertragung von Präsidienfunktionen, der Einführung zusätzlicher Unvereinbarkeiten für Gerichte, Staatsanwaltschaft und Schlichtungsbehörden sowie der Festschreibung eines allgemeinen Förderartikels für Teilzeitpensen vor. Auf die Einführung eines Handelsgerichtes wird verzichtet.

title_de: Die JSSK verabschiedet die Totalrevision des Gerichtsorganisationsgesetzes

content_de:
Das totalrevidierte Gerichtsorganisationsgesetz organisiert die Judikative, deren Unabhängigkeit ein hohes rechtsstaatliches Prinzip ist, neu. Die Einführung der selbständigen Justizverwaltung begrüsst die JSSK ausdrücklich. Den Gerichten soll so viel Freiheit wie möglich bezüglich ihrer internen Organisation gelassen werden. Entsprechend der Motion Anita Heer und Konsorten, werden nur noch die Gerichtspräsidien durch das Volk gewählt, die übrigen Richterinnen und Richter durch den Grossen Rat. Die Unterscheidung zwischen ordentlichen Richterinnen und Richtern sowie Ersatzrichterinnen und Ersatzrichtern entfällt.

  Restriktive Übertragung von Präsidienfunktionen an den Gerichten

 Die JSSK möchte keine Vermischung der verschiedenen Gerichte und lehnt es ab, dass Präsidien einer unteren Instanz vorübergehend an einer oberen Instanz tätig sind oder umgekehrt. Mit der zusätzlichen Wahl eines Präsidiums und der vorübergehenden Übertragung von Präsidienfunktionen auf Richterinnen und Richter stehen bei Engpässen bereits zwei Möglichkeiten zur Verfügung. Die vorübergehende Übertragung der Präsidienfunktion auf eine Richterin oder einen Richter des gleichen Gerichts soll nur noch unter restriktiven Bedingungen möglich sein. Die geltende Praxis, wonach den gleichen Personen mit regelmässiger Erhöhung von Pensen, Fälle zugewiesen wurden, kann nicht als ‚vorübergehende’ Übertragung angesehen werden. Eine derartige Praxis erachtet die JSSK aufgrund der fehlenden Legitimation der Volkswahl als heikel. Da es aber bisher, insbesondere in mietrechtlichen Fällen am Zivilgericht Usanz war, Richterinnen und Richtern Präsidienfunktionen zu übertragen und dies in Zukunft nicht mehr möglich ist, hat die Kommission beschlossen, an diesem Gericht eine neue 50 Prozent-Präsidiumsstelle zu schaffen.

  Neuer Förderartikel für die Teilzeitbeschäftigung

 Die JSSK hat entgegen der regierungsrätlichen Vorlage beschlossen, bei allen Gerichten die Teilzeitpensen der Gerichtspräsidien neu in Stellenprozenten festzuschreiben. Die Kommission hat zudem mit knappem Mehr einen allgemeinen Förderartikel für die Teilzeitbeschäftigung an den Gerichten und bei der Staatsanwaltschaft eingefügt. Damit bleibt es dem jeweiligen Wahlgremium oder der Anstellungsbehörde überlassen, praktikable und sinnvolle Lösungen zu finden.

 Amtspflichten und Unvereinbarkeiten

 Die Kommission ist sich darin einig, dass Teilzeitstellen an Gerichten die Vereinbarkeit von Richteramt und Familie oder einer Tätigkeit in der Wissenschaft ermöglichen sollen. Trotzdem ist es wünschenswert, wenn die Gerichtspräsidien und die Geschäftsleitungsmitglieder der Staatsanwaltschaft grundsätzlich keine andere Haupterwerbstätigkeit ausüben und sich somit voll auf ihr Amt konzentrieren können. Die JSSK hat im Weiteren entschieden, die Unvereinbarkeit mit dem Regierungsrat und dem Parlament, wie bei den Präsidien, Richterinnen und Richtern, auf alle Schlichtungsbehörden auszuweiten, weil letztlich allen Mitgliedern der Schlichtungsbehörde eine richterliche Funktion zukommt.

 Volkswahl für das Präsidium des Gerichts für fürsorgerische Unterbringungen

 Die bisherige Rekurskommission für fürsorgerische Unterbringungen wird umbenannt in ‚Gericht für fürsorgerische Unterbringungen’. Als oberes kantonales Gericht wird es den anderen Gerichten gleichgestellt. Die JSSK schlägt daher vor, die Präsidentin bzw. den Präsidenten ebenfalls der Volkswahl anstelle der Wahl durch den Regierungsrat zu unterstellen.

 Aufsicht über Staatsanwaltschaft weiterhin bei Regierung

 Die JSSK hat sich einstimmig der Vorlage des Regierungsrates angeschlossen und möchte die Aufsicht über die Staatsanwaltschaft bei der Regierung belassen. Durch die neue Aufsichtskommission mit klaren Aufgaben und Kompetenzen soll die Aufsicht in Zukunft besser gewährleistet sein. Zudem hat sich die JSSK überzeugen lassen, dass die Aufhebung der - aufgrund des Beschleunigungsgebots eingeführten - Fristen bei den Strafverfahren sinnvoll ist. Mit der neuen Regelung der Aufsicht kann die Verkürzung der Strafverfahren wirksamer angegangen werden.

  Verzicht auf Handelsgericht

 Eine klare Mehrheit der JSSK will keine Handelsgerichtsbarkeit. In der Beratung spielte es eine Rolle, dass die Nachfrage nach einem Handelsgericht auch bei Unternehmern umstritten ist. Insbesondere die KMU's votieren weiterhin für einen niederschwelligen und kostengünstigen Zugang zum Recht über das Schlichtungsverfahren. Auch der Verzicht auf den mehrstufigen Instanzenzug, war umstritten. Die JSSK ist der Meinung, dass die Einführung eines Handelsgerichts nur für den Kanton Basel-Stadt nicht zielführend wäre.

Hinweise

Ausführlicher Bericht der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission: www.grosserrat.bs.ch/?doknr=14.0147.02


contact: Hansruedi Moser, Tel. 061 552 56 19 Lufthygieneamt beider Basel, Luftqualität

lead_de: Das Lufthygieneamt beider Basel feiert dieses Jahr sein 30-jähriges Bestehen als partnerschaftlich geführtes Amt der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt. Zu diesem Anlass hat das Lufthygieneamt eine App „Basler Luft“ entwickelt, welche zu einem Rundgang in die Region einlädt und das Thema „Luft“ an verschiedenen Orten vertieft aufgreift.

title_de: Neue App „Basler Luft“: Die Region Basel mal anders betrachten

content_de:
Am 1. Oktober 1985 startete der Betrieb des gemeinsam geführten Lufthygieneamtes beider Basel der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt. Anfangs stand der Betrieb eines gemeinsamen Messnetzes, die Beseitigung der augen- und nasenfälligen Luftverschmutzungen und die Aufsicht über die Emissionen aus Industrie und Gewerbe im Vordergrund. Schon bald kamen neue Aufgaben hinzu. Heute hat das Amt bereits schon eine eigene App, welche seinen Nutzern das Thema Luft in unserer Region näher bringt.

 Die App begleitet Interessierte an ausgewählte Orte der Region und gibt einen Einblick in die vielfältigen Aufgaben des Lufthygieneamtes beider Basel.

 Sie werden an fünf Orte in Basel begleitet und erhalten mehr Informationen zum Thema Luft:

St. Johann - Ist die Luft im St. Johann-Quartier gesund?

Posten Rheinbord - Es stinkt; an wen kann ich mich wenden?

Kehrichtverwertungsanlage Basel - Wie werden Abfälle sauber verbrannt?

Rathaus Basel - Kann ich vor lauter Licht die Dunkelheit nicht mehr sehen?

Lehenmatt - Wie ist eine Antenne für Mobilfunk aufgebaut?

 Die kostenlose App «Basler Luft» ist kompatibel für iPhone und Android-Smartphones.

Hinweise

Weitere Informationen unter www.basler-luft.ch


contact: David Frey, Telefon 061 267 49 49 Generalsekretär/Leiter Kommunikation Justiz- und Sicherheitsdepartement Marc Keller, Telefon 061 267 42 51 Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die zuständigen Stellen beim Bau- und Verkehrsdepartement und dem Justiz- und Sicherheitsdepartement zogen wie geplant nach dem ersten Quartal eine erste Bilanz zur Umsetzung des Verkehrskonzepts Innenstadt. Für den Regierungsrat ergeben sich aus dem Konzept trotz geäusserter Bedenken im Vorfeld und in der Anfangsphase die erhofften Verbesserungen für Fussgänger, Velofahrerende und Ladengeschäfte. Aufgrund der ersten Erfahrungen hat der Regierungsrat die Verordnung verschiedentlich angepasst. Die entsprechende Bewilligungspraxis wird konkretisiert.

title_de: Erste Bilanz zum Verkehrskonzept Innenstadt – Auswertung der ersten Erfahrungen führt zu Vereinfachungen

content_de:
Seit dem 5. Januar 2015 wird das Verkehrskonzept vollständig umgesetzt und die Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt angewendet. Es hat sich bewährt, die Hauptverkaufszeit im November und Dezember abzuwarten. Die Verkehrsteilnehmer haben sich nach wenigen Wochen grösstenteils daran gewöhnt, das Verkehrsgeschehen hat sich relativ rasch und problemlos eingespielt.

  Mehr Boulevardgastronomie und Veloverkehr
 Mit dem Verkehrskonzept Innenstadt (VKI) konnte Platz geschaffen werden für Fussgängerinnen und Fussgänger. Das erhöht die Attraktivität der Innenstadt, was im Interesse der Ladengeschäfte liegt. Es hat sich gezeigt, dass mit dem VKI auch zusätzliche Veloverbindungen ermöglicht werden konnten, etwa durch die Eisengasse Richtung Marktplatz. Damit wird die Innenstadt für Velofahrende einfacher erreichbar.

 Auf Konzept-Ebene wurde aufgrund der ersten Erfahrungen die Einführung einer Zubringerdienstregelung am Steinenberg, am Kohlenberg und an der Rebgasse beschlossen. Dies, um die Anlieferung nach 11 Uhr zu den drei am intensivsten bespielten Sälen (Stadtcasino, Birds Eye, Volkshaus) zu erleichtern. Am Steinenberg und Kohlenberg wird dabei gleich auch ein Ein-/Aussteigehalt für Reisecars eingerichtet.

 Das VKI bildet die Voraussetzung für die Umgestaltung verschiedener Innenstadtstrassen und -gassen. Das Gestaltungskonzept Innenstadt (GKI), das im März verabschiedet worden ist, bietet den Rahmen dazu. Als erstes wird die Greifengasse im Zusammenhang mit Erhaltungsmassnahmen umgestaltet. Auch mit dem GKI soll der öffentliche Raum besser nutzbar gemacht sowie die Fussgängerfreundlichkeit und die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erhöht werden. Als Musterbeispiel dafür könnte sich dabei die Boulevardgastronomie in der Rheingasse erweisen.

 Bewilligungen und Berechtigungen
 Den meisten Anfragen nach Bewilligungen und Berechtigungen für Zufahrten in die grundsätzlich motorfahrzeugfreie Kernzone konnte entsprochen werden. Seit Ende 2013 wurden insgesamt 4'834 Bewilligungen (735 Dauer- und 4'099 Kurzbewilligungen) und 1'059 Berechtigungen (962 Dauer- und 97 Kurzberechtigungen) ausgestellt. Per Stichtag 30. April befanden sich 1'153 Bewilligungen (549 Dauer- und 604 Kurzbewilligungen) und 916 Berechtigungen (913 Dauer- und 3 Kurzberechtigungen) im Umlauf. Gegen die fünf ausgestellten Verfügungen betreffend abschlägiger Entscheide der Motorfahrzeugkontrolle gingen bis dato drei begründete Rekurse ein. Diese befinden sich derzeit auf dem Rechtsweg.

 Anpassungen an der Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt
 Um den Bedürfnissen der verschiedenen Anspruchsgruppen – soweit als möglich – Rechnung zu tragen, wird die Umsetzung der Verordnung von einer Begleitgruppe koordiniert, die mehrmals im Jahr zusammenkommt. Wie bereits 2014 vom Justiz- und Sicherheitsdepartement in Aussicht gestellt, sind in der Begleitgruppe Ende März 2015 die ersten Erfahrungen mit der Umsetzung der Verkehrskonzepts ausgetauscht sowie verschiedene dabei aufgetretene Schwierigkeiten besprochen worden. Für zahlreiche Anliegen des Gewerbes und der Anwohnerschaft konnten in der Begleitgruppe bereits Lösungen gefunden werden. Es gab aber auch einige Anliegen, die innerhalb der aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen nicht realisiert werden konnten. Diese Fälle wurden vom Regierungsrat nun im Detail geprüft.

 Aufgrund dessen hat der Regierungsrat an der Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt folgende Anpassungen vorgenommen:

Die Kernzone der Innenstadt wird zugunsten der drei grössten Saalbetreiber Stadtcasino (Steinenberg), Bird’s Eye Jazzclub (Kohlenberg) und Volkshaus (Rebgasse), die allesamt an Rande des aktuellen Perimeters liegen, minim verkleinert, damit der Zubringerdienst möglich bleibt (Änderung Anhang 1 Übersichtsplan «Motorfahrzeugfreie Kernzone» sowie Anhang 2 Verzeichnis der Strassenzüge).

Gebrechliche und gehbehinderte Personen sowie Kleinkinder dürfen zu Besuchszwecken nicht nur jederzeit in die Begegnungszone und die Tempo-30-Zone, sondern künftig auch bewilligungsfrei in die Fussgängerzone gebracht und abgeholt werden (Streichung von § 9 und neu § 2 f).

Da die Zufahrt von grossen Personengruppen mit zahlreichen einzelnen Taxis wenig sinnvoll ist und dem Ziel und Zweck der motorfahrzeugfreien Innenstadt widersprechen, werden künftig auch Kurzbewilligungen für Carfahrten in die Kernzone ausgestellt (Neufassung von § 3 Abs. 2bis).

Die Unterscheidung zwischen Personen, die ohne privaten Abstellplatz in der Fussgängerzone und solchen, die in der Tempo-30/Begegnungszone wohnen, wird aufgehoben. Somit erhalten künftig auch Anwohner der Fussgängerzone gebührenfrei eine Dauerberechtigung anstatt einer gebührenfreien Kurzberechtigung (Anpassung von § 7 Abs. 2, Streichung von Abs. 3 und Anpassung von § 8).

In der Verordnung ist nun ausdrücklich festgehalten, dass die erweiterten Güterumschlagszeiten – gleich wie für die Anwohnerschaft ohne privaten Abstellplatz (vgl. § 7 Abs. 1) – auch für die Anwohnerschaft mit privatem Abstellplatz gelten (neu § 6 Abs. 3).

Zufahrten für offizielle Anlässe des Kantons mit Einladung der Staatskanzlei sind künftig bewilligungsfrei möglich. Die Einladung muss zwecks Kontrolle mitgeführt werden (neu § 2 Abs. 1 lit. g).

Für Personen und Unternehmen, die gestützt auf eine kostenpflichtige Bewilligung gemäss Verordnung betreffend Messen und Märkte in der Stadt Basel die Kernzone der Innenstadt befahren dürfen, ist künftig keine Zufahrtsbewilligung erforderlich (neu § 2 Abs. 1 lit. h und Streichung von § 3 Abs. 3 lit. b).

 Ergänzend zu den Verordnungsänderungen werden gleichzeitig verschiedene Praxisänderungen umgesetzt. So gelten etwa für Personen, die in der Kernzone der Innenstadt wohnen, verlängerte Güterumschlagszeiten von Montag bis Freitag von 20.00 bis 11.00 Uhr des folgenden Tages und von Samstag 20.00 bis Montag 11.00 Uhr. Diese Ausnahme vom grundsätzlichen Fahrverbot gilt neu auch zum Ein- und Aussteigenlassen von Personen. Damit können neu sämtliche Anwohnerinnen und Anwohner auch am Abend und in der Nacht von Dritten bis zur bzw. ab der Wohnungstüre gefahren werden. Die «Fahrer» dürfen die Kernzone danach bzw. vorher ohne mitfahrenden Anwohner verlassen bzw. befahren.

 Kundenkonto ab sofort in Betrieb
 Für Unternehmen, die mehr als 30 Mal pro Jahr ausserhalb der ordentlichen Güterumschlagszeiten in die Kernzone zufahren müssen, wurde ein elektronisches Kundenkonto eingerichtet. Dieses ist ab sofort in Betrieb und ermöglicht den registrierten Unternehmen den einfachen und vergünstigten Bezug von Kurzbewilligungen. Bei der Motorfahrzeugkontrolle gingen bis dato 35 Anträge für ein solches Konto ein.

 Weiteres Vorgehen
 Die Verordnungsänderungen werden per 1. Juni 2015 wirksam. Massgebend sind die konkreten Signalisationen. Die entsprechenden Anpassungen werden so rasch als möglich vorgenommen.

Hinweise

Ein aktueller Videobeitrag zum Verkehrskonzept Innenstadt ist ab sofort auf www.bs.ch/bs-tv.html abrufbar.


contact: Matthias Nabholz, Tel. +41 61 267 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Jedes Jahr werden in der Schweiz etwa ein Drittel aller produzierten Lebensmittel weggeworfen. Das müsste nicht sein, wenn wir beim Einkaufen und Konsumieren einige wenige Massnahmen berücksichtigen würden. Was können wir gegen die Lebensmittelverschwendung tun? Praktische Tipps gibt‘s vom 19. bis 23. Mai 2015 im Rahmen einer Informationsaktion im Kannenfeldpark.

title_de: Lebensmittel nutzen statt wegwerfen

content_de:
Für die Lebensmittelverschwendung, auch Food Waste genannt, sind zu 45 Prozent die privaten Haushalte verantwortlich. In Basel zeigen Stichproben, dass rund 15 Prozent eines Bebbi-Sagg-Inhalts nicht Abfälle sind, sondern noch essbare Lebensmittel.

 Warum etwas im Abfall landet, hat verschiedene Gründe. Zum Beispiel kaufen wir zu viel ein, weil wir nicht wissen, was wir noch zu Hause haben, weil wir hungrig einkaufen oder weil wir uns von Aktionen verführen lassen, mehr zu kaufen, als wir konsumieren können. Anderes landet im Bebbi-Sagg, weil wir uns nicht auf unsere Sinne verlassen (riechen, sehen und schmecken), sondern auf das Mindesthaltbarkeitsdatum.

 Um den Wert von Lebensmitteln bewusst zu machen und aufzuzeigen, welches die Folgen von Food Waste sind, läuft von Dienstag, 19. Mai 2015, bis Samstag, 23. Mai 2015, im Kannenfeld-park eine Informationsaktion. Fachpersonen betreuen den Infostand nachmittags von 12.00 bis 17.00 Uhr. Die Website der Organisation Foodwaste.ch gibt ausserdem umfassend Auskunft über vermeidbare und unvermeidbare Lebensmittelabfälle.

Hinweise

www.aue.bs.ch
 foodsharing.de
 www.foodwaste.ch


contact: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie Tel. 079 403 57 69.

lead_de: Die zuständige Behörde für Lärmschutz im Kanton Basel-Stadt ist erstaunt über die Medienmitteilung von „Kulturstadt Jetzt“ vom 12. Mai 2015. In der Bewilligungspraxis bzgl. Lärmschutz hat sich im Wesentlichen im Kanton Basel-Stadt nichts verändert. Es gelten nach wie vor die Grenzwerte gemäss Richtlinie der Vollzugshilfe der kantonalen Lärmschutzfachleute „Cercle Bruit“.

title_de: Aussagen über angeblich neue Regelungen beim Lärmschutz entbehren der Grundlage

content_de:
Mit Erstaunen hat die zuständige Behörde für Lärmschutz im Kanton Basel-Stadt die Medienmitteilung von «Kulturstadt Jetzt» vom 12. Mai 2015 gelesen. Erstaunen deswegen, weil sich in der Bewilligungspraxis bzgl. Lärmschutz im Wesentlichen im Kanton Basel-Stadt nichts verändert hat. Es gelten nach wie vor die Grenzwerte gemäss Richtlinie der Vollzugshilfe der kantonalen Lärmschutzfachleute «Cercle Bruit». Um diese Grenzwerte zu gewährleisten muss die Lärmschutzbehörde im Bewilligungsverfahren entsprechende Emissionswerte für den Musikbetrieb im Innenbereich festlegen. Dabei spielt neben der Lautstärke, und der Tageszeit der Veranstaltung auch die Frequenzzusammensetzung des Schalls eine wesentliche Rolle. Denn tiefe Frequenzen werden z.B. durch die Baukonstruktion wesentlich schlechter gedämmt als hohe Frequenzen. Ausserdem breiten sich die tiefen Frequenzen auch weiter in der Umgebung aus. Diese physikalische Gegebenheit muss im Vollzug von allen Kantonen berücksichtigt werden und ist auch Bestandteil der geltenden technischen Norm SIA 181.

 Die erwähnte Anleitung für Lärmmessungen und -beurteilungen von Diskotheken und Musiklokalen für Akustiker, die im Mai 2014 an die Ingenieur- und Planungsbüros kommuniziert und auch seit Herbst 2014 (und nicht wie von gewissen Medien behauptet «seit wenigen Tagen») auf der Homepage des AUE publiziert wurde, versucht die Beurteilung der Musiklokale zu vereinheitlichen, um möglichst viele verschiedene Musikstile auch in Zukunft ohne weitere Einschränkungen abspielen zu können. Die Basslastigkeit von Musik wird übrigens schon seit Jahren in die Beurteilung seitens Lärmschutz einbezogen. Die Anleitung selbst ist nicht neu und auch keine baslerische Erfindung; andere Kantone haben ähnliche Instrumente, wie z.B. die Stadt Zürich. Sie ist auch nicht etwas Zusätzliches, sondern bildet Teil der ordnungsgemässen Beurteilung von Diskotheken und Musiklokalen, die sich im Übrigen gemäss Art. 15 des Umweltschutzgesetzes des Bundes am aktuellen Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung zu orientieren hat.

 Bei der Bewilligung von Musikveranstaltungen im Freien gehört Basel zu den liberalsten Städten der Schweiz. So sind sogar in der Innenstadt Musikkonzerte bis zu einer Lautstärke von 100 dB(A) möglich, mit der Empfehlung, eine Differenz zwischen dB(C) und dB(A) von 14 einzuhalten. In Zürich z.B. liegt der Grenzwert für OpenAir Veranstaltungen in der Innenstadt bei dB(C) 100, was soviel heisst, dass bei basslastiger Musik mit einer Differenz zwischen dB(C) und dB(A) von 14, maximal eine Lautstärke von 86 dB(A) erlaubt ist. Wenn man bedenkt, dass 3 dB eine Verdoppelung des Schalldrucks bedeuten, so kann man sich vorstellen, dass dies einiges ruhiger als in Basel daherkommen muss.

 Das Gesetz schreibt vor, jede Beurteilung als Einzelbeurteilung durchzuführen. Dies wird in Basel durch die Bewilligungsverfahren gewährleistet. Sollte man als Veranstalter mit einer Bewilligung nicht einverstanden sein, kann man sich gerne an die zuständige Behörde wenden oder den Rechtsweg beschreiten.


contact: Sandra Hughes, Bildung & Vermittlung museen basel, Abteilung Kultur Basel-Stadt, +41 61 267 43 83, +41 79 567 59 49, sandra.hughes@bs.ch

lead_de: Zwanzig Rezepte, inspiriert von Museumsobjekten aus fünf Basler Museen, erfunden von kochbegeisterten Besucherinnen und Besuchern, wurden in einem kleinen Heft aufbereitet: Ab nächsten Mittwoch, 20. Mai, liegt es zum Mitnehmen in vielen Basler Museen bereit. Die öffentliche Vernissage zum Rezeptheft findet am Dienstag, 19. Mai um 18 Uhr im Antikenmuseum Basel statt. Natürlich mit «Probiererlis».

title_de: Rezeptheft museen basel: Vernissage

content_de:
Eigenen kreativen Zugang und sinnlichen Genuss wollte die Abteilung Kultur mit den museen basel anregen, als sie die Öffentlichkeit letzten Dezember dazu aufrief, Rezepte zu neun ausgewählten Objekten und einem Bild aus fünf Basler Museen zu erfinden. 63 Rezepte sind eingetroffen, zwanzig Rezepte wurden in Kooperation mit dem Restaurant Rubino in Basel ausgewählt und in einem kleinen Heft aufbereitet.

 Das Projekt  ist von der Abteilung Kultur Basel-Stadt initiiert und wurde in Zusammenarbeit mit dem Antikenmuseum Basel, der Fondation Beyeler, dem HMB – Historisches Museum Basel, dem Museum der Kulturen Basel und dem Naturhistorischen Museum Basel durchgeführt.

 Öffentliche Vernissage Rezeptheft museen basel
 Dienstag, 19. Mai 2015, 18 Uhr
 Antikenmuseum Basel und Sammlung Ludwig
 St. Alban-Graben 5

Hinweise

www.museenbasel.ch
 www.facebook.com/museenbasel


contact: Dr. Claus Wepler, Telefon +41 (0)61 267 85 17 Generalsekretär Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Dr. Markus Stöcklin, Telefon +41 (0)61 552 53 96 Stv. Generalsekretär Bau- und Umweltschutzdirektion Kanton Basel-Landschaft

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Bericht der Fluglärmkommission über das Jahr 2014 an die beiden Kantonsparlamente verabschiedet. Sie stellen fest, dass der registrierte Fluglärm aus dem Betrieb am EuroAirport trotz gestiegenem Verkehrsaufkommen konstant ist.

title_de: Bericht zur Fluglärmbelastung 2014

content_de:
2014 ist das Passagieraufkommen am EuroAirport um 10% auf total 6,52 Mio. Fluggäste angestiegen. Das Luftfrachtaufkommen legte um 5% auf 98‘175 Tonnen zu. Diese Entwicklung führte zu einem Anstieg der Flugbewegungen (Starts und Landungen) um rund 2,5%. Total wurden 89‘473 Flugbewegungen gezählt.

 Trotz dieser Verkehrszunahme ist der registrierte Fluglärm im Berichtsjahr weiterhin konstant geblieben. Weil die vermehrten Flugbewegungen zu mehr Landungen aus Norden auch in den Nachtstunden führen, ist es betrieblich schwieriger geworden, gleichzeitig Starts Richtung Norden abzuwickeln. Aus diesem Grund sind in den südwestlich des Flughafens gelegenen Regionen für die Zeitspanne zwischen 22 und 24 Uhr höhere Fluglärmwerte gemessen worden. Die gesetzlichen Lärmgrenzwerte werden aber an allen Messstationen in den Schweizerischen Anrainergebieten des Flughafens problemlos eingehalten bzw. werden deutlich unterschritten.

 Auch für das Jahr 2014 können die beiden Regierungen positiv vermerken, dass sämtliche Lärmschutzbestimmungen des EuroAirport eingehalten worden sind. Es waren im Verlauf des Jahres 2014 total 10 sehr laute Flüge zu registrieren, davon keiner in der Nacht. Die generelle Verkehrszunahme in den Nachtstunden hat auch dazu geführt, dass in der Nacht (von 22.00 bis 06.00 Uhr) total 2‘776 Lärmereignisse mit einem Maximalpegel von über 70 dB(A) zu verzeichnen waren (Vorjahr: 1‘940). Die Flugbewegungen in den Nachtstunden wurden trotz der betrieblichen Erschwerungen weiterhin zu mehr als 90% über den Gebieten im Norden des Flughafens abgewickelt.

 Die Quote der Südlandungen lag mit einem Wert von 6,5% unter dem Vorjahreswert von 7%. Dem hohen Spitzenwert im Juni von 23,7% stehen sehr tiefe Werte am Anfang des Jahres sowie dann wieder ab Juli gegenüber. Die Tagesspitzen der ILS-33-Landungen sind nach wie vor am späten Nachmittag und am frühen Abend zu registrieren. Hingegen war die Anzahl der Südlandungen in den sensiblen Morgen- und Abendstunden auch im Berichtsjahr sehr tief. Die Vereinbarung zur Nutzung des ILS 33 wurde damit problemlos eingehalten.

 Positiv würdigen die beiden Regierungen schliesslich, dass im Berichtsjahr eine neue Fluglärmmessstation in Neuallschwil eingerichtet wurde, und diejenige in Basel-Neubad modernisiert wird. Auf französischem Gebiet wurde eine neue Messstation in Buschwiller installiert. Damit kann das Bild der Fluglärmbelastung rund um den EuroAirport vervollständigt werden.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 145‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Rudolf Steiner Schulverein Basel, Sanierung des Kulturraums, 75'000 Franken

 Verein Open Air Basel, Musikfestival Open Air Basel auf dem Kasernenareal, August 2015, 50'000 Franken

 Stiftung Scort Foundation, Fussballcamp in Basel für junge Menschen mit einer Behinderung, August 2015, 20'000 Franken


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Tel. 061 267 95 50Vorsteherin des Finanzdepartements

lead_de: Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Dr. Marco Menna zum neuen Leiter der Abteilung „Informatiksteuerung und Organisation“ (ISO) gewählt. Er ist heute Leiter des Instituts für Wirtschaftsinformatik IWI der Hochschule Luzern.

title_de: Marco Menna wird neuer Leiter der Abteilung „Informatiksteuerung und Organisation“

content_de:
Marco Menna, 1969, studierte von 1988 bis 1994 Informatik und promovierte 1997 in Informatik an der Universität Bern. Diese Studien ergänzte er 2001 mit einem Master in Business Administration der Harvard Business School in Boston. Von 2001 bis 2003 war Marco Menna als persönlicher Mitarbeiter des CFO bei Swisscom Mobile tätig. 2004 bis 2006 arbeitete er als ICT-Strategie- und Innovationsmanager bei den SBB IT. Von 2007 bis 2012 war er Leiter SBB Clearing beim Personenverkehr. Seit 2012 ist Marco Menna Leiter des Instituts für Wirtschaftsinformatik IWI, der Hochschule Luzern.

 Marco Menna übernimmt die Leitung der ISO per 1. September 2015.

 Die ISO ist die Stabsstelle des Kantons für den Bereich Informatiksteuerung und Organisation. Sie ist direkt der Vorsteherin des Finanzdepartements unterstellt und ist die Stabs- und Planungsstelle der Konferenz für Organisation und Informatik. Die ISO ist zuständig für die Steuerung der Informatik, die Entwicklung und Umsetzung der kantonalen Informatikstrategie, die Planung von eGovernment, die Informationssicherheit und die Organisation der Leistungsbezüger.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat die Validierung der Erneuerungswahlen von 100 Mitgliedern des Grossen Rats für die Amtsperiode 2013 bis 2017 beantragt. Einer Validierung steht nichts mehr entgegen, nachdem alle eingegangenen Stimmrechts- und Wahlbeschwerden rechtskräftig erledigt worden sind. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Anina Weber, Leiterin Bereich Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

dem Grossen Rat beantragt, vier Parzellen, welche bisher dem Verwaltungsvermögen zugeordnet waren, in das Finanzvermögen zu übertragen und zehn Parzellen, die bisher dem Finanzvermögen zugeordnet waren, in das Verwaltungsvermögen zu übertragen. Ebenso sollen zwei Gebäude auf einer Zelle des Verwaltungsvermögens vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen übertragen werden. Liegenschaften im Verwaltungsvermögen sind jene, die unmittelbar der Erfüllung öffentlich-rechtlich festgelegter Verwaltungs- und Staatsaufgaben auf längere Zeit dienen (z.B. Schulhäuser). Im Finanzvermögen figurieren diejenigen Liegenschaften, die nicht der Erfüllung einer staatlichen Aufgabe dienen und ohne Beeinträchtigung einer dem Staat übertragenen Aufgabe veräussert werden können. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Marketing und Kommunikation, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

den Beitragssatz der Familienausgleichskasse Basel-Stadt per 1. Januar 2016 um 0,1 Prozent auf 1,35 Prozent erhöht. Der Abbau der Reserven wird Ende 2015 abgeschlossen sein, deshalb muss der Beitragssatz wieder kostendeckend sein. (Auskunft: René Vogel, Leiter Ausgleichskasse Basel-Stadt, Tel. 061 685 22 00)

die Verordnung zum Gesetz über die öffentliche Statistik und die Verordnung über die Erhebung von Gebühren der Zentralen Statistikstelle erlassen und diese Verordnungen zusammen mit dem Gesetz per 1. Juli 2015 für wirksam erklärt. Das Statistische Amt legt dem Regierungsrat künftig jährlich ein Statistikprogramm vor, welches die Produkte und Dienstleistungen des Statistischen Amtes aufzeigt. (Auskunft: Madeleine Imhof, Leiterin Statistisches Amt, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 87 25) Im Rahmen der Vorbereitung der Inkraftsetzung des neuen Statistikgesetzes hat der Regierungsrat auch einige formelle Anpassungen an der Verordnung über die Harmonisierung und Koordination von bedarfsabhängigen Sozialleistungen vorgenommen. (Auskunft: Sarah Thönen, stv. Leiterin Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 69 04)

die Verordnung betreffend die Unveräusserlichkeit des Universitätsgutes der aktuellen Gesetzgebung angepasst. Dabei wurde konkretisiert, unter welchen Voraussetzungen die Bibliotheken der Universität Basel Sammlungsgegenstände ausserhalb der Stadt Basel lagern dürfen, vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 9. Dezember 2014, www.bs.ch/news/2014-12-09-mm-62030.html. (Auskunft: Yvonne Schaffner, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 59)

zur Realisierung des E-Government-Impulsprogramms im Rahmen des bestehenden Rahmenkredits Ausgaben in der Höhe von 1,23 Millionen Franken bewilligt. Die Investitionen erlauben eine einheitliche Umsetzung von E-Government-Diensten auf Basis der gesamtkantonalen technischen Komponenten und Services. (Auskunft: Kaspar Sutter, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 62)

die Schenkung der Prof. Dr. Johann Jakob Bachofen-Burckhardt-Stiftung dankend angenommen. Die Stiftung besitzt eine der bedeutendsten Schweizer Sammlungen von Gemälden des frühen 15. bis ausgehenden 19. Jahrhunderts. Eine Reihe der Werke wird vom Kunstmuseum Basel in der ständigen Ausstellung gezeigt und ist nicht zu ersetzender Bestandteil derselben. Das Kunstmuseum Basel gewinnt dank der Schenkung ein hervorragendes Konvolut für seine Sammlung, das es in unterschiedlichen thematischen Ausstellungen einsetzen und so der Öffentlichkeit zugänglich machen kann. (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Vorentwurf des totalrevidierten Bundesgesetzes über genetische Untersuchungen beim Menschen grundsätzlich gutgeheissen, zu einzelnen Artikeln wurden Änderungsvorschläge eingereicht. Die Vorlage trägt der Entwicklung neuer Technologien im Bereich genetischer Untersuchungen Rechnung, enthält Bestimmungen zu neuen kommerziellen Angeboten im Internet sowie zur Pränataldiagnostik und bestimmt klar den Geltungsbereich des Gesetzes. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dorothee Frei, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 05 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die in der Verordnung über Schweizer Personen und Institutionen im Ausland vorgeschlagenen Konkretisierungen zum Auslandschweizergesetz grundsätzlich gutgeheissen. Angeregt wurden aber gleichzeitig auch eine Klarstellung des massgebenden Wohnsitzbegriffes sowie eine Präzisierung beim Anspruch auf einmalige Leistung und beim Anspruch der dringlichen Sozialhilfe. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die im Zusammenhang mit einer Neufassung der europäischen Sportboot-Richtlinie vorgesehenen Änderungen der Binnenschifffahrtsverordnung sowie die vorgesehene Totalrevision der Verordnung über die Abgasemissionen von Schiffsmotoren auf schweizerischen Gewässern grundsätzlich gutgeheissen. Gleichzeitig wurden aber auch einzelne Anpassungswünsche formuliert. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bundesrat vorgeschlagenen Änderungen des Ausländergesetzes grundsätzlich gutgeheissen, für die Zulassung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern aber höchstmögliche Autonomie verlangt. Zugestimmt hat der Regierungsrat auch einer Förderung der Erwerbsaufnahme von vorläufig aufgenommenen Personen und anerkannten Flüchtlingen. Er weist aber darauf hin, dass die bisherige Integrationspauschale von 6‘000 Franken deutlich erhöht werden muss. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Hansjürg Dolder, Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel: 061 267 87 50)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

 Die nächste Regierungsratssitzung findet am 26. Mai 2015 statt.


contact: Marc Février, Tel. +41 61 267 42 32 Projektleiter, Planungsamt, BVD

lead_de: Die Helvetia Versicherungen planen eine Verdichtung ihres Areals an der St. Alban-Anlage. Das Bekenntnis der Helvetia zum Standort Basel ermöglicht sowohl die Schaffung von 400 neuen Büroarbeitsplätzen als auch von zusätzlichem Wohnraum und neue öffentliche Nutzungen. Die dazu notwendigen nutzungsplanerischen Massnahmen – Zonenänderung und Bebauungsplan – hat der Regierungsrat heute verabschiedet. Das Geschäft geht nun an den Grossen Rat.

title_de: Regierungsrat verabschiedet Bebauungsplan Helvetia Campus

content_de:
Die Helvetia Versicherungen betreiben zwei Hauptsitze: St. Gallen und Basel. Basel ist Sitz des Ländermarkts Schweiz, die mit Abstand wichtigste Länderorganisation innerhalb der Helvetia Gruppe. Nachdem der Sitz St. Gallen in den letzten Jahren schrittweise erneuert und erweitert wurde, beabsichtigt die Helvetia nun, den Standort an der St. Alban-Anlage zu einem Campus zu entwickeln. Zu diesem Zweck wurde 2013 im Rahmen einer Testplanung das Potenzial des Areals ausgelotet. Der Beitrag des Architekturbüros Herzog & de Meuron wurde zu einem Vorprojekt weiterentwickelt, der als Grundlage für den vorliegenden Bebauungsplan dient.

 Das Bebauungskonzept sieht eine Nutzungsentflechtung vor, welche den verschiedenen Situationen auf den Parzellen nördlich und südlich der St. Alban-Anlage Rechnung trägt. Die Südparzelle wird neu als reiner Verwaltungscampus konzipiert. Vorgesehen ist der Ersatz des bestehenden Wohngebäudes durch einen «Zwillingsbruder» für das bestehende Hochhaus. Durch die Spiegelung des bestehenden Hochhauses wird ein neuer zentraler Zugang zum Campus geschaffen, der die heute verstreuten Eingänge zusammenfasst. Die hier angelagerte Lobby, das neue Auditorium sowie das im neuen Hochhaus vorgesehene Kundenrestaurant auf Strassenniveau und Café im Dachgeschoss sind öffentlich zugänglich. Der Rückbau der bestehenden niedrigen Gebäude im Hof ermöglicht ausserdem die Bildung einer neuen, hochwertigen Freifläche. Die Nordparzelle mit ihrer grosszügigen und attraktiven Baumwiese im Hinterhof soll überwiegend dem Wohnen dienen. Die vorgesehene Verdichtung im Blockrandbereich wird erst in einer zweiten Etappe (ca. 2027) realisiert.

 Nebst einer Zonenänderung definiert ein neuer Bebauungsplan die Baufelder, Bauhöhen und weitere Punkte, mit denen die hohe städtebauliche Qualität des Vorschlags gesichert wird. Gegen die Zonenänderung und den Bebauungsplan sind im Rahmen der öffentlichen Planauflage fünf Einsprachen eingegangen, die sich primär gegen das neue Hochhaus richten. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, diese abzuweisen.


contact: Mathias Bestgen, Tel. +41 61 267 59 39 Projektleiter, Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt Sarah Thönen, Tel. +41 61 267 69 04 Stv. Leiterin, Amt für Sozialbeiträge Basel-Stadt Jacqueline Lätsch, Tel. +41 61 685 16 93 Stv. Leiterin, Sozialhilfe Basel

lead_de: Die Sozialberichterstattung für das Jahr 2014 liegt vor. Erneut werden detaillierte Informationen zu den einzelnen Sozialleistungen sowie den Bezügerinnen und Bezügern dieser Leistungen bereitgestellt. Das diesjährige Schwerpunktkapitel erörtert Ausmass, Hintergründe sowie Auswirkungen privater Verschuldung.

title_de: Sozialberichterstattung 2014

content_de:
Das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt gibt die Sozialkennzahlen seit dem Jahr 2007 im Auftrag des Amtes für Sozialbeiträge und der Sozialhilfe heraus. Seit dem Jahr 2011 werden diese in stark erweiterter Form unter dem Namen «Sozialberichterstattung» publiziert. Die Ausgabe 2014 widmet sich in einem Schwerpunktkapitel dem Thema «private Schulden». Der Hauptteil enthält detaillierte Informationen zu den einzelnen Sozialleistungen des Kantons. Dabei wird für jede Sozialleistung erläutert, wer die anspruchsberechtigten Personen sind und wer die Finanzierung übernimmt. Dazu werden Informationen zu Geschlecht, Alter und Staats-angehörigkeit der Leistungsbezügerinnen und -bezüger vermittelt.

 Im Schwerpunktkapitel werden im Kontext von privater Verschuldung Risikogruppen und Ursachen identifiziert sowie die Auswirkungen für Betroffene und das Gemeinwesen diskutiert. Des Weiteren werden die Betreibungsaktivitäten im Kanton Basel-Stadt sowie die Übernahme von Schuldscheinen der Krankenkassen durch den Kanton ausgewiesen. Beim Betreibungsamt Basel-Stadt wurden 2014 rund 70 000 Betreibungsbegehren gegen natürliche Personen registriert, wovon rund 13 000 durch die kantonale Steuerverwaltung erfolgten. Nichtbezahlte Krankenkassenprämien führten 2014 zu kantonalen Ausgaben in der Höhe von rund 11 Mio. Franken.

 Im Jahr 2014 wurden im Kanton Basel-Stadt Sozialleistungen von rund 620 Mio. Franken ausge-richtet. Mit 80% der Ausgaben kam der Grossteil den Bezügerinnen und Bezügern der Prämienverbilligung, der Sozialhilfe, der Ergänzungsleistungen zur AHV sowie der Ergänzungsleistungen zur IV zu. Mehr als 50 000 Personen bezogen 2014 Prämien-verbilligungen, davon waren rund 15 000 Bezügerinnen und Bezüger mit Ergänzungsleistungen und rund 9 000 Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger. Die Prämienverbilligungen waren somit erneut die am häufigsten genutzte Sozialleistung im Kanton Basel-Stadt.

Hinweise

Die Sozialberichterstattung (inkl. Kommentar von Regierungsrat Christoph Brutschin) ist zu finden unter:  www.statistik-bs.ch/publikationen/kennzahlen/sozialkennzahlen.


contact: Ulrich Maier, Telefon +41 61 267 56 30 Leiter Mittelschulen und Berufsbildung Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Bei den Resultaten der freiwilligen Aufnahmeprüfung von der Orientierungsschule (OS) ins Gymnasium und in den E-Zug der Weiterbildungsschule (WBS) stechen dieses Jahr zwei Punkte ins Auge: Die mit nur 287 Schülerinnen und Schülern niedrigste Teilnehmerzahl seit Bestehen und eine der höchsten Erfolgsquoten: Knapp 12% der Schülerinnen und Schüler konnten sich verbessern. Rund 40% der OS-Schülerinnen und -schüler treten im nächsten Schuljahr ins Gymnasium über. Der letzte Jahrgang der Orientierungsschule war damit einer der leistungsstärksten.

title_de: Starker letzter Jahrgang der Orientierungsschule

content_de:
Dieses Jahr fand zum letzten Mal die freiwillige Aufnahmeprüfung statt, mit der Schülerinnen und Schüler bei guter Leistung den Übertrittsentscheid der Orientierungsschule (OS) korrigieren konnten (die Orientierungsschule wird im nächsten Schuljahr durch die neue Sekundarschule abgelöst).

 280 Knaben und Mädchen aus der OS haben von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht (letztes Jahr waren es noch 349). Verbessern konnten sich dieses Jahr 33 (Vorjahr: 30): 2 Kinder treten statt in den A-Zug in den E-Zug der WBS ein. Weitere 8 Kinder können ohne Probezeit in den E-Zug eintreten. Dank der Aufnahmeprüfung den Sprung ins Gymnasium geschafft haben 8 Knaben. 15 zukünftigen Gymnasiastinnen und Gymnasiasten bleibt eine Probezeit erspart. Somit konnten 11.5% der Prüfungsteilnehmerinnen und Prüfungsteilnehmer den OS-Übertrittsentscheid korrigieren – ein Rekordanteil der letztmals 2005 übertroffen wurde (im Vorjahr waren es nur 8.3%) Unter Berücksichtigung der Aufnahmeprüfung beträgt die Übertrittsquote von der Orientierungsschule ins Gymnasium nun 40.1%, letztes Jahr lag sie bei 37.0%. Zusätzlich haben 7 Schülerinnen und Schüler, die bisher eine Privatschule besuchen, an der Aufnahmeprüfung teilgenommen; 4 davon konnten sich für den Besuch der öffentlichen Gymnasien qualifizieren.

 Die Aufnahmeprüfung bestand wie in den letzten Jahren aus drei Teilprüfungen: Aus einer Deutsch-, einer Mathematik- und einer Potenzialprüfung. Die Leistungen, d.h. die Prozentzahl der richtig gelösten Aufgaben, war in der Teilprüfung Deutsch schlechter als im letzten Jahr, in der Mathematik besser, beim Potentialtest fast identisch.

Hinweise

Zusätzliche statistische Zahlen zur Aufnahmeprüfung sind dieser Medienmitteilung angehängt.


contact: Patrick Solèr, Tel. +41 61 267 93 53 Leiter Bewilligungen Allmendverwaltung Tino Krattiger, Tel. +41 76 338 80 60 IG Rheingasse

title_de: Neue Boulevardflächen in der Rheingasse werden bald umgesetzt

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Gegen die Einrichtung und Erweiterung von Boulevardflächen für neun Restaurants in der Rheingasse sind keine Einsprachen eingegangen. Mit dem heutigen Tag liegen alle Bewilligungen vor. Dies bedeutet, dass die Umsetzung nun zügig an die Hand genommen werden kann. Die vorgesehenen Flächen  für Boulevard-Gastronomie haben bis zur Einführung des Verkehrskonzepts Innenstadt (VKI) als Parkplätze gedient. Neu sollen nun dort jeweils ab 11.00 Uhr morgens attraktive Aufenthaltsmöglichkeiten geschaffen werden. Die neun Gastrobetriebe in der Rheingasse wollen das neue Verkehrskonzept Innenstadt für ihre Zwecke nutzen. Sie planen, ihre Betriebe mit Boulevard-Betrieben zu erweitern. Dies auf einer Gesamtfläche von 142 Quadratmetern. Gestützt auf die Bestimmungen des Verkehrskonzeptes Innenstadt (VKI) können die Gastrounternehmen jeweils ab 11.00 Uhr morgens ihren Aussenbetrieb aufnehmen.

 Die Einsprachefrist nach der Publikation im Kantonsblatt vom Samstag, 28. März, ist Ende April 2015 unbenutzt abgelaufen. Damit gibt es grundsätzlich grünes Licht für die Umsetzungsphase. Die Gesuche sind mit dem heutigen Tag alle bewilligt.

 Die neun in der IG Rheingasse zusammengeschlossenen Restaurants erhoffen sich von den Boulevard-Betrieben eine Attraktivitätssteigerung sowohl für ihre Lokale als auch für das ganze Gebiet in und um die Rheingasse. Die Antragstellenden sind: 8-bar, Restaurant zum schmalen Wurf, Eiscafé Acero, Hotel Krafft, Restaurant Brauerzunft, Grenzwert/Bären, Rhycafébar/Hotel Sonne, Restaurant Linde, Café con Letras.

 Der Boulevard-Betrieb soll in allen Lokalen um 11.00 Uhr beginnen und dauert von Sonntag bis Donnerstag bis 22.00 Uhr, am Freitag und Samstag bis 23.00 Uhr. Einzige Ausnahme: Das Café con Letras schliesst von Sonntag bis Donnerstag bereits um 20.00 Uhr, am Freitag und Samstag um 22.00 Uhr. Diese Öffnungszeiten entsprechen dem bestehenden Boulevardplan für die Rheingasse. Im Grossen Rat ist eine Motion von Kerstin Wenk hängig, welche eine Ausdehnung dieser Zeiten verlangt. Den Entscheid darüber wird der Grosse Rat zu fällen haben.

 Die neuen Boulevardflächen in der Rheingasse sollen  wichtige Impulse für die Wünsche und Möglichkeiten zur Nutzung der Rheingasse liefern. Diese Impulse sollen in der in den nächsten Jahren anstehenden Umgestaltung gemäss Gestaltungskonzept Innenstadt berücksichtigt werden.

 Die IG Rheingasse weist darauf hin, ihr von Anfang an kommuniziertes Ziel sei nicht nur, Gastronomen und KMU-Vertreter zusammenzubringen, sondern auch die Menschen und Bewohner der Strasse in das Geschehen zu integrieren. Es gehe also darum, die Zukunft und Gestaltung der Strasse, aber auch die Öffnungszeiten der Gastrobetriebe mit der Anwohnerschaft abzusprechen, und zwar jeweils vor der Eingabe eines Gesuches um eine Boulevardbewilligung. Die Mitwirkung in der IG Rheingasse sei authentisch und ein Prozess, der neben dem rein kommerziellen Aspekt der Gastronomie auch ganz wesentlich nicht-kommerzielle Inhalte rund um die Lebensqualität dieser Quartierstrasse berücksichtigt. Nach Meinung der IG Rheingasse dürfte dies einer der Gründe gewesen sein, weshalb gegen den «Boulevard Rheingasse» keine Einsprachen eingegangen sind.


contact: Thomas Gerspach, Tel. +41 61 267 69 45 Projektleiter und stellvertretender Leiter Grünplanung Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Der Trend Street Workout hat Basel erreicht: Morgen, 9. Mai, wird die Stadtgärtnerei Basel die erste Basler Street Workout-Installation auf der Dreirosenanlage zusammen mit dem Interessensverband street-workout.com offiziell einweihen.

title_de: Stadtgärtnerei errichtete erste Street Workout-Anlage in Basel

content_de:
Den Körper mithilfe des eigenen Körpergewichts an Stangen und Gerüsten zu stählen, wird auch in Basel immer beliebter. Um diesem Bedürfnis Rechnung zu tragen, erstellte die Stadtgärtnerei auf der Dreirosenanlage die erste Basler Street Workout-Anlage.

 Die Stadtgärtnerei Basel wird die Anlage morgen Samstag, 9. Mai, zusammen mit dem Interessensverband street-workout.com offiziell einweihen. Selbstverständlich steht auch eine kurze Vorführung an den neuen Geräten mit klassischen und spektakulären «Moves» auf dem Programm. Die Anlage wird seit ihrer Fertigstellung vor rund zwei Wochen und somit vor der offiziellen Eröffnung bereits rege benutzt. Ein gutes Zeichen, das bestätigt, dass die Stadtgärtnerei einem echten Bedürfnis entsprechen konnte.

 Street Workout schwappte von den USA nach Europa über. Im Mittelpunkt stehen der Fitnessgedanke und das Krafttraining, jedoch ohne aufwändige Trainingsgeräte. Vielmehr werden bestehende Installationen im öffentlichen Raum wie Geländer, Stangen und Mauern genutzt. Alles, was sich zum Hochziehen, Abstossen und daran Bewegen anbietet, wird zum Trainingsgerät. Das eigene Körpergewicht ersetzt die Hanteln.

 Obwohl Street Workout ohne eigentliche Trainingsgeräte auskommt, gelangte der Interessensverband street-workout.com mit der Bitte an die Stadtgärtnerei, einen Ort mit entsprechender Infrastruktur zu schaffen, wo sich Sportbegeisterte treffen und in der Gruppe neue Bewegungsformen einstudieren können.

 Die Dreirosenanlage bot sich für Street Workout an: Sie befindet sich in unmittelbarer Nähe zum Rhein und in einem Quartier mit einer eher jungen Bevölkerung. Das bereits bestehende Sport- und Freizeitangebot mit Spielfeldern für Basketball und weitere Mannschaftsspiele, Skateelementen sowie einer angrenzenden Joggingroute wurde nun um eine zusätzliche Option erweitert. Die Stadtgärtnerei kombinierte das Aufstellen der Geräte mit anstehenden Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten an den Spielgeräten und Bodenbelägen.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Kulturvermittlungsprojekte Philippe Bischof, Telefon +41 (0)61 267 84 23 Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt, Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 349‘500 Franken bewilligt.

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Verein Neues Jugendkulturfestival, Jugendkulturfestival im September 2015, 230'000 Franken

 Helmut Förnbacher Theater Company, Theaterproduktion «Der Geizige» von Molière, 70'000 Franken

 Genossenschaft St. Jakob-Arena, Eishockeyländerspiel Schweiz – Finnland, 15'000 Franken

 Verein CulturAll, Konzertreihe Klassische Indische Musik 2015, 8'000 Franken

 Arbeitsgruppe Musikalische Sommersprossen, Konzerte im Kannenfeldpark im Sommer 2015, 8'000 Franken

 Verein Worldshop, Kinderkulturfestival im Kannenfeldpark im September 2015, 7'000 Franken

 Kulturbüro Riehen, Stimmenfestival Riehen im Wenkenpark im Juli 2015, 6'000 Franken

 Basler Vereinigung der Freunde Indiens, Veranstaltung zum 50-jährigen Bestehen im Mai 2015, 4'000 Franken

 Verein Kerala Cultural & Sports Club Basel, Kultur- und Sportanlass (Badminton) zur Förderung der indischen Kulturszene im Juni 2015, 1'500 Franken

 Im Weiteren hat der Regierungsrat davon Kenntnis genommen, dass der Swisslos-Fonds in den Jahren 2015 und 2016 einen fixen Betrag in Höhe von 300‘000 Franken pro Jahr reserviert für edukative und integrative Kulturvermittlungsprojekte der baselstädtischen Kulturinstitutionen. Damit wird die Testphase der Impulsprojekte aufgrund der guten Resonanz im vergangenen Jahr um zwei Jahre verlängert. Die Fördergesuche werden von der Abteilung Kultur in Zusammenarbeit mit dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt geprüft und dem Regierungsrat ein bis zweimal jährlich in einem Sammelantrag unterbreitet.


contact: Elisabeth Ackermann Grossratspräsidentin Tel. +41 79 333 47 25

lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Maisitzung über den Bebauungsplan «Campus Gesundheit» und damit auch über einen Hochhausneubau für das Universitätsspital. Weiter liegen dem Parlament drei Verkehrsvorlagen vor: Die Umgestaltung des Aeschengrabens, die Strasseninitiative und eine Änderung des ÖV-Gesetzes, die im ÖV 100% erneuerbare Energieträger festschreiben will. In der Vorberatung waren insbesondere die letzten beiden Vorlagen umstritten.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 20. und 21. Mai 2015

content_de:
Das Klinikum 2 des Universitätsspitals Basel (USB) datiert aus den 1970er Jahren und genügt den Ansprüchen eines modernen Spitalbetriebs nicht mehr. Das USB plant deshalb als wesentlichem Teil seiner Erweiterungs- und Verdichtungsstrategie an Stelle des Klinikums 2 einen 60 m hohen Neubau. Dem Grossen Rat liegt ein Bebauungsplan zum Beschluss vor, der ein Baufeld am Petersgraben mit dem neuen Bettenhochhaus sowie weiteren Gebäuden vorsieht. Weiter enthält der Bebauungsplan zwei noch wenig konkretisierte Entwicklungsfelder «Klingelberg-/Schanzenstrasse» sowie «Hebelstrasse»; u.a. geht es um den langfristigen möglichen Ersatz des Zentrums für Lehre und Forschung. Die beiden vorberatenden Kommissionen stimmen dem Bebauungsplan ohne Gegenstimme zu. Sie erachten die Weiterentwicklung des USB an seinem historisch gewachsenen Ort aus medizinischer, betrieblicher und gesundheitspolitischer Sicht als sinnvoll; eine gewisse Beeinträchtigung der Stadtsilhouette durch ein Hochhaus am Rande der Altstadt sei nicht zu vermeiden. Die Erneuerung des Klinikums 2 soll etappenweise bei laufendem Betrieb erfolgen und bis 2028 realisiert sein. Die Mittel muss das USB selbst beschaffen.

 Von drei Verkehrsvorlagen fand die Erneuerung des Aeschengrabens im Bereich Parkweg bis Aeschenplatz in der vorberatenden Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) grossmehrheitliche Zustimmung. Der Regierungsrat beantragt für Sanierungsarbeiten, einen begrünten Boulevard sowie einen Velostreifen 8 Mio. Franken.

 Nur eine ganz knappe Mehrheit fand in der UVEK eine Anpassung des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr, mit welcher der Regierungsrat eine Motion umsetzen will. Der Kanton soll in Zukunft im ÖV den Einsatz von 100% erneuerbaren Energieträgern anstreben. Für Transportleistungen, die der Kanton alleine und in eigener Kompetenz bestellt, sollen nach einer Übergangsfrist von zwölf Jahren im Regelbetrieb nur noch Fahrzeuge eingesetzt werden dürfen, die mit 100% erneuerbarer Energie betrieben werden. Die Kommissionsminderheit lehnt die Gesetzesänderung ab.

 Der «Strasseninitiative», die den Schutz und die Bevorzugung des ÖV, Fuss- und Veloverkehrs verlangt, hat der Regierungsrat einen Gegenvorschlag gegenübergestellt. Eine knappe Mehrheit der UVEK plädiert für einen eigenen Gegenvorschlag, mit welchem die Ziele der Initiative aus ihrer Sicht rascher und günstiger als gemäss Regierungsvorschlag erreicht werden können. Für Signalisations-, Markierungs- und einfache bauliche Massnahmen beantragt sie 5 Mio. Franken. Die Kommissionsminderheit lehnt sowohl die Initiative als auch die beiden Gegenvorschläge ab.

 Der Regierungsrat möchte ferner die Beiträge an die Betreuung in der Familie streichen und so jährlich rund eine halbe Million Franken sparen. Es handelt sich um eine der vier Massnahmen des Entlastungspakets 2015-2017, die eine Gesetzesänderung bedingen. Der Regierungsrat argumentiert, dass die Nachfrage stetig abnimmt und das heutige Recht auf Betreuung in Tagesheimen und Tagesstrukturen ein genügendes Angebot darstelle. Die Bildungs- und Kulturkommission stimmt dem grossmehrheitlich zu.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Alessandro TaniTel. +41 61 267 88 26 Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende April 2015 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘621 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 3% weniger als im März 2015 (-112 Personen). Die Arbeitslosenquote sank somit von 4.0% im Vormonat auf 3.9% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (April 2014) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 215 (+6.3%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im April 2015

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im April 2015
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 401 Personen, 22 Personen weniger als im Vormonat (-5.2%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 88, bei den 20- bis 24-Jährigen 313 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 4.5% im Vormonat auf 4.2% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 27 Personen (+7.2%).

 Stellensuchende im April 2015
 Insgesamt wurden 5‘220 stellensuchende Personen registriert, 65 weniger als im Vormonat (-1.2%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 342 Personen (+7%).

 Gemeldete offene Stellen im April 2015
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um drei auf 140 Stellen (-2.1%). Es gab 86 Zugänge und 89 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind drei Stellen mehr gemeldet (+2.2%).

 Aussteuerungen im Februar 2015
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Februar 2015 ausgeschöpft hatten, auf 107 (Stand 06.05.2015). Im Vormonat betraf es 106 Personen.


contact: Martin Weibel, Tel. +41 61 267 81 77 Leiter Verkehrstechnik, Amt für Mobilität

lead_de: Am kommenden Montag, 11. Mai, tritt auf dem Bruderholz die Blaue Zone in Kraft. Die Blaue Zone wird auf dem Bruderholz als Zonensignalisation umgesetzt. Die Einfahrten in diese Zonen sind mit Signalen ausgewiesen zudem wird ein auffälliger blauer Markierungsbalken zur Verdeutlichung quer über die Fahrbahn angebracht.

title_de: Blaue Zone tritt auf dem Bruderholz nächsten Montag in Kraft

content_de:
Am Montag, 11. Mai, tritt auf dem Bruderholz die Blaue Zone in Kraft. Diese wird im Postleitzahlkreis 4059 mit der Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung als Zonensignalisation realisiert. Die Einfahrten in diese Zonen sind mit Signalen mit den Parkierungsvorschriften ausgewiesen, zudem wird ein auffälliger blauer Markierungsbalken zur Verdeutlichung quer über die Fahrbahn markiert. Innerhalb dieser Zonen werden keine neuen zusätzlichen blauen Parkfelder markiert.

 Die neuen Parkierungsvorschriften gelten, wenn die Abdeckhüllen der neuen Signale entfernt sind. Ebenfalls am 11. Mai beginnen die Ummarkierungen der bestehenden weissen Parkfelder in neu blaue Parkfelder. In Abhängigkeit der Witterung werden diese Arbeiten drei bis vier Wochen dauern.

 Die Parkraumbewirtschaftung ist in der Basler Innenstadt sowie in den Postleitzahlkreisen 4051, 4052, 4053, 4057, 4058 bereits umgesetzt und wird zurzeit auf dem Bruderholz realisiert. Der Grosse Rat hat im September 2011 beschlossen, dass auch im Bruderholzquartier (Postleitzahlkreis 4059) die Parkraumbewirtschaftung mittels Blauer Zone umgesetzt sowie die Anwohnerparkkarte eingeführt wird. Die Parkraumbewirtschaftung wird 2016 abgeschlossen sein.


contact: Ulrich Maier, Tel. +41 61 267 56 30 Leiter Mittelschulen und Berufsbildung Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Bernadette Oberholzer tritt ihre neue Stelle am 1. Januar 2016 an. Sie übernimmt damit die Leitung des Bildungszentrums von Hans-Peter Karrer, der pensioniert wird.

title_de: Bernadette Oberholzer neue Direktorin des Bildungszentrums Gesundheit Basel-Stadt

content_de:
Die 45-jährige Bernadette Oberholzer ist seit vielen Jahren in Geschäftsleitungspositionen im Bildungswesen tätig. Bevor sie nun ins Erziehungsdepartement Basel-Stadt wechselt, leitete Bernadette Oberholzer als CEO der Holding Basler Bildungsgruppe fünf Privatschulen. Daneben war sie unter anderem auch als Präsidentin des Verbands Schweizerischer Kaderschulen tätig.

 In ihrer Freizeit engagiert sich Bernadette Oberholzer beim Fussballclub Reinach, spielt leidenschaftlich Tennis und jasst gerne.

 Statement Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung
 «Mit Frau Oberholzer haben wir für die Leitung des BZG eine Frau gefunden, die grosse Erfahrung in der Führung von Bildungsinstitutionen mitbringt. Das BZG wird in den kommenden Jahren einen grossen Anteil daran haben, dass es uns gelingt, die wichtigen Aufgaben, die zur Sicherung des Bedarfs an Fachkräften im Medizin- und Pflegebereich anstehen, zu bewältigen. Frau Oberholzer bringt die benötigten Qualifikationen mit, um das BZG in dieser anspruchsvollen Phase umsichtig zu leiten.

 Statement Bernadette Oberholzer
 «Ich freue mich auf diese neue Herausforderung und bin überzeugt, dass ich mein grosses Wissen im Bildungswesen, meine langjährige operative und strategische Erfahrung einbringen kann.»

Hinweise

Ein hochauflösendes Foto ist dieser Medienmitteilung angehängt.


contact: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger Telefon +41 (0)61 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement

lead_de: Anne Tschudin tritt per 1. August 2015 die Funktion als Leiterin Kommunikation im Gesundheitsdepartement Basel-Stadt an und übernimmt damit die Aufgaben von Jürg Diezig, welcher per Ende Juli in Pension geht.

title_de: Neue Leiterin Kommunikation im Gesundheitsdepartement

content_de:
Der Regierungsrat hat der Anstellung von Anne Tschudin als neue Leiterin Kommunikation des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt zugestimmt. Sie tritt diese Stelle per 1. August 2015 an und löst damit Jürg Diezig ab, welcher das Gesundheitsdepartement per Ende Juli 2015 aufgrund seiner Pensionierung verlässt.
   Frau Anne Tschudin, Jahrgang 1969, ist eidg. dipl. PR-Beraterin und hat ihre Kommunikationsausbildung 2011 mit einem Executive Master in Business Administration ergänzt. Sie verfügt über zwanzig Jahre Kommunikationserfahrung, davon acht Jahre als Leiterin Unternehmenskommunikation des Krankenversicherers Sympany in Basel. Zurzeit arbeitet Frau Tschudin als Klinikmanagerin Chirurgie im Kantonsspital Baselland in Liestal.


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Kanton Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Matthias Geering Leiter Kommunikation & Marketing der Universität Basel Telefon: +41 (0)79 269 70 71 E-Mail: matthias.geering@unibas.ch

lead_de: Öffentliche Podiumsveranstaltung zum Expo-Thema am 8. Mai in der Aula der Universität Basel -- Die Weltausstellung in Mailand widmet sich vom 1. Mai bis 31. Oktober 2015 dem Thema «Nutrire il Pianeta, Energia per la Vita» («Den Planeten ernähren, Energie für das Leben»). Begleitend zum Basler Auftritt an der Expo Milano 2015 veranstalten die Universität Basel und das Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt am 8. Mai 2015 in der Aula der Universität Basel eine öffentliche Podiumsveranstaltung zum Expo-Thema.

title_de: Den Planeten ernähren – aber wie?

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt präsentiert sich vom 1. Mai bis 12. Juni und vom 7. August bis 12. September 2015 unter dem Motto «Spirito di Basilea» im Schweizer Pavillon an der Expo Milano 2015. Begleitend zum Basler Expo-Auftritt veranstalten die Universität Basel und das Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt eine öffentliche Podiumsveranstaltung, an welcher das Thema der Expo Milano 2015 «Nutrire il Pianeta, Energia per la Vita» («Den Planeten ernähren, Energie für das Leben») breit diskutiert wird. Die Veranstaltung hat eine offene und kritische Auseinandersetzung mit den verschiedenen Strategien und Lösungsansätzen rund um das Thema Welternährung zum Inhalt. Die Veranstaltung findet am 8. Mai 2015 um 18.15 Uhr in der Aula der Universität Basel statt. Die Teilnahme ist kostenlos.  Nach einem Grusswort von Regierungspräsident Dr. Guy Morin und einem Inputreferat von Prof. Dr. Antonio Loprieno, Rektor der Universität Basel, beteiligen sich folgende Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Podiumsdiskussion:

 • Maya Graf, Landwirtin und Nationalrätin (Grüne Partei, BL)
 • Prof. Dr. Urs Niggli, Direktor des Forschungsinstituts für Biologischen Landbau (FiBL)
 • Prof. Dr. Achim Walter, Institut für Agrarwissenschaften der ETH Zürich
 • Dr. Juan Gonzalez-Valero, Head Public Policy and Sustainability Syngenta
 • Martin Rufer, Leiter Departement Produktion, Märkte und Ökologie und Geschäftsleitungsmitglied des Schweizer Bauernverbands (SBV)

 Moderiert wird das Podium von Dr. Matthias Zehnder, Chefredaktor der bz Basel.

Hinweise

Weitere Informationen zum Basler Auftritt an der Expo Milano 2015 finden sich auf www.basel.ch/milano2015.

 Links
 • www.basel.ch/milano2015
 • www.basilea-zurigo-ginevra.ch
 • www.padiglionesvizzero.ch
 • www.facebook.com/CityBasel
 • #SpiritoBasilea


contact: Dr. med. Thomas Steffen, Tel. 061 267 45 20 Leiter Abteilung Präventiv- und Sozialmedizin, Kantonsarzt M. Sc. Christina Karpf, Tel. 061 267 45 36 Abteilung Präventiv- und Sozialmedizin Leiterin Prävention

lead_de: Aufsuchende Präventionsarbeit wird mit wichtigem Thema verstärkt -- Im Auftrag des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt beraten interkulturelle Vermittlerinnen und Vermittler von HEKS seit 2010 jährlich ca. 1‘500 Eltern von Kleinkindern, insbesondere Migrantinnen und Migranten, zu Gesundheitsthemen. Diese erfolgreiche Präventionsarbeit wird neu mit dem zusätzlichen Thema „Schutz vor Passivrauchen“ ergänzt.

title_de: Ohne Tabakrauch starten Kinder besser ins Leben

content_de:
Im Rahmen des vom Tabakpräventionsfonds des Bundesamtes für Gesundheit unterstützten kantonalen Tabakpräventionsprogramms Basel-Stadt, erweitert die Thematik Schutz der Kinder vor Passivrauchen das bereits gut etablierte Projekt Vitalina der HEKS-Regionalstelle beider Basel. Vitalina ermöglicht fremdsprachigen Eltern mit Kindern im Vorschulalter im Kanton Basel-Stadt den Zugang zu wichtigen Gesundheitsinformationen.

 Dass Rauchen der Gesundheit schadet, ist allgemein bekannt. Wie stark Kinder aber unter Passivrauch leiden können, ist vielen Eltern und weiteren Bezugspersonen der Kinder oft nicht bewusst. Passivrauchen gefährdet die Gesundheit, ist krebserregend und kann Krebs, Herzkreislauf-Erkrankungen, Asthma und Infektionen der Atemwege hervorrufen. Insbesondere Kleinkinder sind durch das Passivrauchen gefährdet. Passivrauchen schadet ihren Organen mehr als denjenigen von Erwachsenen, weil diese noch nicht vollständig entwickelt sind. Darum, und weil Kleinkinder zwei- bis dreimal häufiger ein- und ausatmen, nehmen sie dreimal mehr Giftstoffe aus dem Zigarettenrauch auf als Erwachsene.

 Als Resultat der Passivrauchexposition weisen mitrauchende Kinder oft eine verminderte Lungenfunktion auf und leiden häufiger an Atemwegserkrankungen, Bronchitis, Lungenentzündungen, Husten und Auswurf. Mit blossem Lüften kann der  Rauch mit seinen Schadstoffen nur ungenügend beseitigt werden. In einem verqualmten Raum atmet ein Kind jede Stunde so viele Schadstoffe ein, wie wenn es selbst eine Zigarette rauchen würde. Es ist deswegen für die Gesundheit des Kindes sehr wichtig, dass alle Bezugspersonen das Heranwachsende vor dem Passivrauchen schützen.

 An diesem Punkt setzt die inhaltliche Erweiterung des Projekts Vitalina von HEKS an. Geschulte interkulturelle Vermittlerinnen und Vermittler sprechen Eltern aus ihrem Kulturkreis auf Spielplätzen, in Parks, an beliebten Treffpunkten im Quartier, in Spielgruppen oder Vereinen der Migrationsbevölkerung direkt in der jeweiligen Sprache an. Sie geben ihr Wissen zu Passivrauchschutz aber auch Ernährung und Bewegung weiter, beraten und begleiten die Eltern bei der Umsetzung der erteilten Gesundheitstipps für ihre Kinder. Zur Unterstützung hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt zusätzlich den Flyer «Ich schütze mein Kind vor dem Passivrauchen» herausgegeben. Der neue Flyer liegt in der Sprache Deutsch sowie in zehn Fremdsprachen vor und kann bei der Abteilung Präventiv- und Sozialmedizin gratis bezogen werden.


contact: Dr. Gian Casper Bott, Tel. +41 61 267 66 41, gian.bott@bs.ch Museum Kleines Klingental Eduard Belser, Tel. +41 62 398 52 33, ebelser@mus.ch Kurator der Ausstellung

lead_de: Eine Ausstellung im Museum Kleines Klingental zeigt die Anfänge der Schweizer Eisenbahngeschichte, in der Basler Persönlichkeiten eine führende Rolle spielten. Basel hatte 1844 rund zwei Jahre vor der «Spanisch-Brötli-Bahn» von Zürich nach Baden einen internationalen Eisenbahnanschluss. Nach einem Provisorium vor der Stadtbefestigung, fuhren die Züge ab Dezember 1845 vom ersten Bahnhof innerhalb der Stadtmauer nach Strassburg und bereits 1852 weiter nach Paris. Im Zentrum stehen die Auswirkungen des neuen Massenverkehrsmittels auf die Stadtentwicklung zwischen 1845 und 1860 – Veränderungen, die das Stadtbild von Basel bis heute prägen.

title_de: Mit Volldampf nach Basel – Der erste Schweizer Bahnhof verändert die Stadt

content_de:
Die Radikalität des Umbruchs von der alten Stadt mit ihren Mauern, Wällen, Gräben und Türmen zu einer durch die Eisenbahn international vernetzten Stadt mit rasch zunehmender Industrialisierung wird in der Schau erlebbar gemacht. Das Bewusstsein und das Interesse für die im aktuellen Basler Stadtbild ablesbaren Spuren der Eisenbahngeschichte sollen geweckt werden. Ausgehend von einem Prolog zu den Anfängen der Eisenbahn in Basel mit der alten mauerbewehrten Stadt führt der Rundgang durch die Ausstellung zum Stadtbild nach dem Bau des ersten Bahnhofs am heutigen Standort am Centralbahnplatz von 1860. Stationen der Ausstellung sind: «England Wiege der Eisenbahn», «Die Eisenbahn fährt vor die Tore Basels», «Stadtmauer und erster Bahnhof 1845», «Menschen und Eisenbahn», «Centralbahnhof 1860». Geschlossen wird der Bogen mit dem Thema «Eisenbahn und Stadtentwicklung» sowie einem Blick auf die Gegenwart. Erstmals öffentlich zeigt die von Eduard Belser kuratierte und von Emyl – Innenarchitektur und Szenografie gestaltete Ausstellung ein detailliertes, viereinhalb Meter langes Modell des Centralbahnhofs von 1860. Weitere Höhepunkte sind die gemalte Ansicht des ersten französischen Bahnhofs in Basel vom Eisenbahntor aus, errichtet nach Plänen des Architekten Melchior Berri und ein grosses Modell der Lokomotive «The Rocket», die 1829 den Durchbruch der dampfbetriebenen Eisenbahn bewirkte. Zahlreiche Dokumente aus dem Staatsarchiv Basel-Stadt vermögen ebenso zu fesseln, wie Eisenbahnmodelle von der Jubiläumsausstellung «100 Jahre Eisenbahn auf Schweizerboden» aus dem Verkehrshaus der Schweiz, Luzern. Das gebotene Bouquet an Objekten lässt Menschen mit stadtgeschichtlichen Interessen, Liebhaber schöner Museumsobjekte und Archivalien sowie Eisenbahnfreunde gleichermassen auf ihre Kosten kommen.

Hinweise

Die Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental dauert vom 9. Mai bis zum 27. September 2015.  Vernissage 6. Mai 2015, 18 Uhr, Grosses Refektorium im Kleinen Klingental  Öffnungszeiten: Mittwoch und Samstag 14 bis 17 Uhr, Sonntag 10 bis 17 Uhr.


contact: Matthias NabholzTel. +41 61 267 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Am 9. Mai 2015, zwischen 17 und 20 Uhr, steht der Barfüsserplatz unter Strom: Die eTourEurope macht Halt in Basel. Fahrerinnen und Fahrer von Elektrofahrzeugen aus Basel und Umgebung sind eingeladen, als Teil der Bewegung den eTouristen einen freundschaftlichen Empfang zu bereiten.

title_de: Die eTourEurope kommt nach Basel

content_de:
Elektrofahrzeuge, oder kurz EVs (Electric Vehicles), sind leise, sauber und sie fahren CO2-frei. Aber sind sie auch leistungsfähig? Sie sind es. Genau dies stellt die eTourEurope mit ihrer Rundfahrt unter Beweis: 15 Teams fahren mit Serienfahrzeugen oder Projekt-Autos in neun Tagen durch neun Länder und legen dabei über 4‘200 Kilometer elektrisch zurück. Die Tour startet in München und kreuzt neben Basel zahlreiche weitere Städte, darunter Paris, Amsterdam, Berlin, Budapest und Wien. Regierungsrat Christoph Brutschin, Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, wird die eTour-Teilnehmenden nach ihrer Ankunft in Basel um 18.30 Uhr persönlich auf dem Barfüsserplatz willkommen heissen.

 Das Motto der eTour-Treffen in den verschiedenen Städten lautet «1000 EVs in motion». Die eTour will zusammen mit den lokalen eMobilisten der Öffentlichkeit zeigen, dass die eCommunity lebt und 1000 mitfahrende EVs mobilisieren.

 Wer also ein Elektrofahrzeug hat – einen E-Roller oder ein E-Auto – fährt am 9. Mai 2015 zwischen 16 und 18 Uhr zum Elisabethen-Parking, erhält dort vom eTourEurope-Team eine von insgesamt 20 kostenlosen Zufahrtsberechtigungen für die Innenstadt sowie eine fortlaufende Teilnehmernummer und zählt so am Treffpunkt Barfüsserplatz zu den anvisierten 1000 EVs, die die eTourEurope für die Sache der Elektromobilität gewinnen will. E-Bikes und E-Skateboards können auch ohne Zufahrtsberechtigung direkt zum Barfüsserplatz fahren und dort eine Teilnehmernummer lösen.

Hinweise

Mehr zur eTourEurope www.etoureurope.eu


contact: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Telefon +41 (0)61 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement Peter Indra, Telefon +41 (0)61 205 32 42 Leiter Bereich Gesundheitsversorgung

lead_de: Schwerkranke und sterbende Menschen sollen überall Zugang zu bedürfnisgerechter palliativer Pflege und Betreuung erhalten. An der 2. Koordinationskonferenz haben sich Regierungsrat Lukas Engelberger und verschiedenste Vertreter von Leistungserbringern - u.a. Haus- und Fachärzte, Spitäler, Spitexorganisationen, Seelsorgedienste der Kirchen, wie auch Fachpersonen und Krankenversicherer - zu einer Standortbestimmung und zum Informationsaustausch in Basel getroffen. Fazit: Es bestehen bereits heute qualitativ gute Angebote, gleichwohl kann Palliative Care im Kanton noch stärker verankert und weiter entwickelt werden.

title_de: 2. Koordinationskonferenz zu Palliative Care

content_de:
Palliative Care verbessert die Lebensqualität von Menschen mit unheilbaren lebensbedrohlichen und chronisch fortschreitenden Krankheiten. Sie umfasst medizinische Behandlung, pflegerische Interventionen sowie psychische, soziale und spirituelle Unterstützung in der letzten Lebensphase. Sie betrifft somit nicht nur den Bereich der ärztlichen und pflegerischen Leistungen, sondern auch die soziale wie auch psychosoziale Betreuung und Seelsorge und schliesst auch das persönliche Umfeld der Betroffenen ein. Die Palliative Care wird idealerweise durch interprofessionellen Teams erbracht, da sie das Know How verschiedener Berufe aus Medizin, Pflege, Psychologie, Seelsorge und Sozialarbeit voraussetzt.

 Anlässlich der 2. Koordinationskonferenz wurde ersichtlich, dass im Kanton Basel-Stadt bereits ein gut ausgebauter Zugang zu Palliative Care Leistungen möglich ist und die Voraussetzungen für eine Koordination und Vernetzung unter den Leistungserbringern geschaffen wurde. Die bisherigen Erfahrungen der letzten ein bis zwei Jahre zeigen, dass im Kanton Basel-Stadt eine hervorragende Arbeit von verschiedenen Leistungserbringern erbracht wird, welche sich im Bereich der Palliative Care engagieren. Eine hohe Priorität hat weiterhin die Ausbildung von genügend qualifizierten Pflegefachkräften.

 Aufgrund der demografischen Entwicklung und Alterung der Bevölkerung wird der Bedarf an Palliative Care in Zukunft weiter zunehmen, u.a. auch wegen dem medizinischem Fortschritt und der zunehmenden Multimorbidität im hohen Alter. Künftig werden somit mehr Menschen am Lebensende mehr Betreuung benötigen. Diese Betreuung soll in Zukunft vermehrt zuhause stattfinden können und das Umfeld stärker miteinbeziehen.

 Regierungsrat Lukas Engelberger betonte: «Es geht um die Lebensqualität der Patientinnen und Patienten, und zwar bis zur letzten Minute ihres Lebens.» Dank der Professionalisierung und verbesserten Koordination im Bereich der Palliative Care könne heute dem Wunsch der Menschen, zuhause zu sterben, besser entsprochen werden. Wo dies nicht möglich sei, böten die spezialisierten Palliative Care Teams Unterstützung in den Alters- und Pflegeheimen an.


contact: Maison du Tram, 65 Avenue du Général de Gaulle, Saint-Louis Laetitia Pinto, Tel. +33(0) 609 301 750 Kommunikationsbeauftragte Bauarbeiten www.tram3.info Communauté de Communes des Trois Frontières CC3F: Hubert Vaxelaire, Tel. +33 (0) 389 709 366 Verantwortlicher öffentlicher Verkehr vaxelaire.hubert@cc-3frontieres.fr Kanton Basel-Stadt: André Frauchiger, Tel. +41 (0) 61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit des Tiefbauamtes Bau- und Verkehrsdepartementes Basel-Stadt andre.frauchiger@bs.ch BVB Basler Verkehrs-Betriebe: Dagmar Jenny, Tel. +41 (0) 61 685 12 52 Medienstelle BVB medienstelle@bvb.ch

lead_de: Das «Maison du Tram» in Saint-Louis wird am 7. Mai 2015 von Alain Girny, Präsident der Communauté de Communes des Trois Frontières (CC3F) und Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes und IBA-Präsident, eingeweiht. In der Mitte der Neubaustrecke, an der Avenue du Général de Gaulle 65 im Zentrum von Saint-Louis, dient es während der Bauarbeiten im Zusammenhang mit der Verlängerung der Tramlinie 3 zum Bahnhof von Saint-Louis als Koordinations- und Informationsstelle. Das Maison du Tram ist am Eröffnungstag für die Öffentlichkeit von 14 bis 17 Uhr zugänglich.

title_de: Tram 3 Basel–Bahnhof Saint-Louis: Am 7. Mai 2015 Einweihung des Informationszentrums «Maison du Tram» an der Avenue du Général de Gaulle 65 in Saint-Louis

content_de: Das Projekt Tram 3 geht von der Planung in die Realisierung: Die ersten vorbereitenden Bauarbeiten mit Leitungsumlegungen begannen in Saint-Louis bereits am 20. April 2015 an der Avenue du Général de Gaulle beim Kreisel des dortigen Einkaufszentrums. Die Bauarbeiten leiten eine Phase ein, in der auch Verkehrsbehinderungen und Baulärm zu verzeichnen sind. Im Dezember 2014 hat auf französischer Seite die Commission d’enquête publique empfohlen, eine bürgernahe Kommunikationsstelle einzurichten, als Unterstützung für die Anwohnerschaft und die  Gewerbetreibenden entlang der Neubaustrecke des Trams. Die Communauté de Communes des Trois Frontières (CC3F) hat daraufhin beschlossen, das Maison du Tram einzurichten. Laetitia Pinto, Kommunikationsverantwortliche von Saint-Louis, wird die Interessierten dienstags von 9 bis 12 Uhr, mittwochs von 14 bis 18 Uhr und freitags von 9 bis 12 Uhr empfangen und ihnen im  Maison du Tram Fragen zu den Bauarbeiten beantworten.  Am Eröffnungstag vom 7. Mai 2015 ist das Maison du Tram von 14 bis 17 Uhr für die Bevölkerung geöffnet. Die Pierre Specker-Band bildet dabei den musikalischen Rahmen. Die Verlängerung der Tramlinie 3, ein von der IBA Basel vornominiertes Projekt, ist ein weiterer Meilenstein im Ausbau des öffentlichen Verkehrs im Dreiländereck. Die Linie wird um 3.1 Kilometer verlängert. Dieser Ausbau leistet einen wichtigen Beitrag zur Reduktion des Autopendlerverkehrs in Saint-Louis und Basel. Die Tramlinie 3 übernimmt die Funktion eines Entwicklungsmotors: Sie wird zu Neuansiedlungen, zu Verdichtung von Wohnraum und zu mehr  Dienstleistungen führen und beidseits der Grenze Areale erschliessen, die bisher nicht oder nur mangelhaft mit dem öffentlichen Verkehr erreichbar waren. In Frankreich erstreckt sich die neue Gleisanlage über eine Länge von 2.6 Kilometern. Der Bahnhof von Saint-Louis wird mit einer neuen Park+Ride-Anlage mit 740 Parkplätzen zu einem wichtigen Verknüpfungspunkt zwischen Tram, Bahn, Bus, motorisiertem Individualverkehr und sanfter Mobilität ausgebaut. Auf Basler Seite ist die Neubaustrecke 0.5 Kilometer lang, hinzu kommen 0.3 Kilometer Gleisersatz sowie die Neugestaltung eines Abschnitts der Burgfelderstrasse. Die Gesamtkosten für die Verlängerung der Tramlinie 3 belaufen sich auf rund CHF 98 Mio. (Preisbasis 2014). Davon entfallen 35 Mio. auf Basel-Stadt und 63 Mio. auf Frankreich. Die Schweizerische Eidgenossenschaft (Bund) beteiligt sich mit rund 35 % an den Gesamtkosten. ww.tram3.info


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
gestützt auf den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel für das Studienjahr 2015/2016 die Anwendung der Zulassungsbeschränkung zum Studium der Humanmedizin, der Zahnmedizin und zum Bachelorstudium Sportwissenschaften an der Universität Basel genehmigt. In Basel beträgt die Überschreitung für das Studienjahr 2015/2016 trotz Ausbau der Studienkapazität um 40 Plätze 391 Prozent bei der Humanmedizin, 91 Prozent bei der Zahnmedizin und 239 Prozent bei den Sportwissenschaften. Um die Qualität des Studiums aufrechtzuerhalten, ist die Beschränkung der Studierendenzahl mittels eines Eignungstests unumgänglich.  (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

dem Grossen Rat beantragt, der IWB den Bau eines neuen Holzkraftwerkes mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 44,7 Millionen Franken zu genehmigen. Mit diesem neuen Kraftwerk an der Hagenaustrasse neben der Kehrichtverwertungsanlage kann die Fernwärmeproduktion zu rund 73 Prozent CO2-neutral (heute 63%) erfolgen. So können jährlich 19‘000 Tonnen klimaschädliches CO2 eingespart werden. Die IWB wird heute dazu noch eine Medienmitteilung publizieren. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Erik Rummer, Kommunikation, IWB, Tel. 061 275 96 58)

Kenntnis genommen vom Tätigkeitsbericht des Kontrollorgans über den Staatsschutz im Kanton Basel-Stadt 2014. Wie schon in den Vorjahren konnte sich das Kontrollorgan von der grossen Sorgfalt und Professionalität der Arbeit der mit dem Staatsschutz betrauten Organe überzeugen.

die Wahlverordnung insofern angepasst, als die bisherige Praxis bei der Vergabe von Ordnungsnummern bei Wahlvorschlägen (sogenannte Listennummern) durch Aufnahme von entsprechenden Bestimmungen verankert wurde. Demnach behalten die Parteien und Gruppierungen ihre angestammten Ordnungsnummern, wenn sie bereits an der vorangegangenen Wahl für den Grossen Rat oder für den Nationalrat teilgenommen haben. (Auskunft: Dr. Simone Peter, Rechtsabteilung, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 60)

für Massnahmen zur weiteren Umsetzung von Tempo-30-Ausgaben von insgesamt 687‘000 Franken bewilligt. Die Mittel stammen aus der entsprechenden Rahmenausgabenbewilligung. (Auskunft: Stephan Löwengut, Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 41 86)

die Programmvereinbarung über die Förderung des Operationellen Programms Interreg V Oberrhein 2014 bis 2020 im Rahmen der Neuen Regionalpolitik genehmigt. Seit 2008 fördert der Bund grenzüberschreitende und interkantonale Zusammenarbeit im Rahmen der Neuen Regionalpolitik. (Auskunft: Silvio Tondi, Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 79)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bund vorgeschlagenen Änderungen an der Druckbehälterverordnung vollumfänglich gutgeheissen. Die Anpassungen stellen die Gleichwertigkeit des Schweizer Rechts mit dem EU-Recht sicher. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Hansjürg Dolder, Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel: 061 267 87 50)

anstelle des zurückgetretenen Dr. Bruno Dalla für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied des Stiftungsrats der Sympany gewählt:

Dr. Jürg Galliker


contact: Weitere Auskünfte: Dr. Katrin Grögel, Beauftragte für Kulturprojekte und Leitung Kunstkredit, Abteilung Kultur Basel-Stadt, +41 (0)61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Im Zuge der Schulreform wurde das Hebelschulhaus am Langelängeweg in Riehen von einer Orientierungs- in eine Primarschule umfunktioniert und umfassend saniert. Auf Einladung des Kunstkredits Basel-Stadt hat der Basler Künstler Urs Aeschbach eine künstlerische Arbeit auf dem Dach des Schulhauses realisiert, die sich im Spannungsfeld zwischen Architektur, Funktionalität und Imagination verortet.

title_de: Kunstkredit Basel-Stadt – Kunst von Urs Aeschbach am Hebelschulhaus in Riehen

content_de:
In der Tradition der Schulhauspavillon-Architektur 1952-53 von den Architekten Rasser & Vadi entworfen, wurden die Gebäude des Hebelschulhauses 2013 inhaltlich und bezüglich der Baustruktur neueren Standards und Nutzungen angepasst. Mit diesen Veränderungen wurde die ehemalige Turnhalle in eine Aula mit Foyer umfunktioniert und das Schulhaus organisatorisch mit der angrenzenden Niederholzschule vereint. Im Vorfeld der Sanierung wurde 2011 vom Kunstkredit Basel-Stadt, in Zusammenarbeit mit Hochbauamt im Bau- und Verkehrsdepartement ein Kunst-am-Bau-Wettbewerb ausgeschrieben, dessen Gewinner der in Basel lebende Künstler Urs Aeschbach war. Im Rahmen der nachfolgenden Machbarkeitsabklärungen stellte sich heraus, dass sein ursprünglicher Entwurf nicht ausgeführt werden konnte. Der Künstler wurde deshalb von der Kunstkreditkommission zu einem neuen Entwurf eingeladen, der von der Jury 2013 zur Ausführung empfohlen wurde.

 Urs Aeschbachs Projekt «Uhrenwürfel» ist ein künstlerischer Eingriff im Aussenraum der Schule, dem eine vertiefte Auseinandersetzung mit der bestehenden Situation vor Ort bezüglich Aesthetik, Architektur und Nutzung des Hofs als Pausenraum zugrunde liegt. Seine skulpturale Intervention verwendet den dunkelbraun geklinkerten Liftturm als Sockel und stellt so eine optimale Sichtbarkeit für die Kunst her. Die beiden «Uhrenwürfel» integrieren sich dabei wie selbstverständlich in den Schulbetrieb und in die Architektur. Dies verdanken sie einerseits ihrer Farbigkeit und Typographie, die sich am ursprünglichen Gestaltungskonzept der Anlage orientiert, ihren Proportionen als auch ihrer Funktionalität als Zeitanzeige für die eintreffenden oder in der Pause spielenden Kinder. Je ein Zifferblatt blickt auf den vorderen und den hinteren Pausenplatz, wodurch die künstlerische Arbeit als ein Scharnier zwischen diesen Räumen wirkt. Aus pulverbeschichtetem Aluminiumblech gefertigt, stehen der rote und der gelbe Würfel leicht aus der Orthogonalität gerückt, in erhöhter Position. Die Uhr als Sinnbild für Disziplin, Genauigkeit und Eindeutigkeit ist in den Würfeln, die vorgeben, zufällig so zu liegen, leicht «aus dem Konzept zu bringen». Die Ausrichtung der beiden Würfel lässt den Eindruck aufkommen, als wären sie einem Riesen unbemerkt aus der Tasche und auf das Schulhausdach gefallen. Dabei ist einer der beiden Würfel kopfüber auf dem Vordach gelandet, seine Uhr ist um 180° gedreht. Die «Verrückung» erinnert daran, dass auch Zeit relativ ist und manchmal «die Uhren anders gehen».

 Urs Aeschbach (geb. 1956 in Aarau) lebt und arbeitet in Basel (www.ursaeschbach.ch). Er arbeitet überwiegend in den Bereichen Malerei, Druckgrafik und Fotografie. Seine Arbeiten sind regelmässig in Ausstellungsäumen in der Schweiz und darüber hinaus zu sehen. Er realisierte Kunst-am-Bau-Projekte in den Kantonen Zürich, Aargau und Basel-Stadt.

  Vernissage und Medienorientierung: 12. Mai 2015, 14.00 Uhr, Pausenhof des Hebelschulhaus Riehen, Langelängeweg 14, 4125 Riehen, in Anwesenheit des Künstlers

 Bilder dürfen nur mit folgendem Nachweis verwendet werden:  Foto: Serge Hasenböhler