lead_de: Die Kunsthalle Basel zeigt ab dem 25. Oktober acht Künstlerinnen und Künstler aus der Region, die 2019 vom Basler Kunstkredit einen Werkbeitrag erhalten haben. Die Ausstellung mit dem Titel «A–PART» wurde von Katharina Brandl kuratiert. Sie lotet das Spannungsfeld zwischen verbotener Nähe und gebotener Distanz aus, wie es in den vergangenen Monaten unseren Alltag geprägt hat.

title_de: Kunstkredit-Ausstellung lotet Spannungsfeld zwischen verbotener Nähe und gebotener Distanz aus

content_de:
Mit Werkbeiträgen würdigt die Kunstkreditkommission die künstlerische Qualität und die Entwicklung im Schaffen von Basler Künstlerinnen und Künstlern. 2019 haben Daniela Brugger, Gina Folly, Inka ter Haar, Silas Heizmann, Andreas Kalbermatter, Marie Matusz, Jan van Oordt und Dorian Sari einen solchen erhalten. Unter dem Titel «A–PART» reflektiert die diesjährige Ausstellung, was uns verbindet und was uns trennt. Die gezeigten acht künstlerischen Positionen sind gleichzeitig apart und a part: Sie sind Teil einer diversen und lebendigen regionalen Kunstszene und stehen dennoch für sich und wählen ihre eigenständigen ästhetischen oder medialen Strategien. Die Ausstellung «A–PART» widmet sich diesem Spannungsfeld zwischen Nähe und Distanz: Dass unser Alltag in diesem Jahr von gebotener Distanz und verbotener Nähe bestimmt ist. Dass Nähe trotz Distanz und Distanz trotz Nähe möglich ist, wird uns gegenwärtig stets aufs Neue bewiesen. Auf unterschiedlichen inhaltlichen und formalen Ebenen spiegeln die künstlerischen Arbeiten diesen nur scheinbaren Widerspruch.

Jahresrückblick des Kunstkredits Basel-Stadt

Zur Ausstellungseröffnung erscheint der Jahresrückblick 2019/20 des Kunstkredits Basel-Stadt. Die bebilderte Broschüre dokumentiert die Förderentscheide des vergangenen Kalenderjahrs. Aufgeführt werden sämtliche Neuankäufe für die Sammlung des Kunstkredits 2019 sowie die in den letzten Monaten realisierten Kunstprojekte im Stadtraum und an öffentlichen Bauten in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt.

Ausstellungsdauer und Öffnungszeiten

25.10. bis 9.11.2020

Di/Mi/Fr 11–18 Uhr, Do 11–20.30 Uhr, Sa/So 11–17 Uhr

Eintritt frei

Veranstaltungen

25.10.2020 / So / 11:00 – 17:00

Eröffnungstag der Ausstellung «A–PART» des Kunstkredits Basel-Stadt: Um 12 Uhr, 13 Uhr und 14 Uhr sprechen die Kuratorin Katharina Brandl und die beteiligten Künstlerinnen und Künstler über die Arbeiten in der Ausstellung.

29.10.2020 / Do / 18:30 – 19:30

Führung durch die Ausstellung mit Isabel Fluri, Sammlungskuratorin Kunstkredit Basel-Stadt, auf Deutsch

05.11.2020 / Do / 18:30 – 19:30

Führung durch die Ausstellung mit Katharina Brandl, Ausstellungskuratorin, auf Deutsch

08.11.2020 / So / 14:00 – 15:00

Führung durch die Ausstellung mit Katharina Brandl, Ausstellungskuratorin, auf Deutsch

Hinweise

Anstelle einer öffentlichen Vernissage laden wir Sie zu einem Ausstellungsbesuch am Eröffnungstag, Sonntag, 25.10.2020, von 11–17 Uhr ein.

Gerne bieten wir für die Medien am So, 25.10.2020,  ab 10 Uhr, auf Anmeldung individuelle Rundgänge durch die Ausstellung an. Kontakt: Isabel Drews, Kommunikation, Abteilung Kultur Basel-Stadt, +41 (0)61 267 65 98, isabel.drews@bs.ch

Kontakt Kuratorin

Katharina Brandl, Kuratorin der Ausstellung, +41 (0)76 685 22 69, katharina.brandl@gmail.com


contact: Barbara Kupfer Bucher Tel. 061 267 88 04 Sekretariat Basler Sozialpreis für die Wirtschaft Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt fördert die berufliche Integration von leistungseingeschränkten Menschen. Mit dem Basler Sozialpreis für die Wirtschaft zeichnet der Regierungsrat jedes Jahr Unternehmen aus, die bei der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Leistungseinschränkung etwas Besonderes leisten. Ab heute können sich Unternehmen mit Sitz im Kanton Basel-Stadt für den Basler Sozialpreis 2021 bewerben.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Start Ausschreibung für den Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2021

content_de:
Personen, die aus sozialen, psychischen oder anderen gesundheitlichen Gründen in ihrer Leistung eingeschränkt sind, haben es schwer, eine geeignete Ausbildung oder Arbeit zu finden und diese Stelle auch zu behalten. Der Kanton Basel-Stadt würdigt das Engagement von Unternehmen, welche die berufliche Integration von leistungseingeschränkten Menschen fördern. Der Sozialpreis für die Wirtschaft ist mit 10'000 Franken dotiert. Er geht jedes Jahr an ein bis max. zwei Unternehmen.

Die Ausschreibung für den Sozialpreis 2021 startet am 19. Oktober 2020. Die Unternehmen können sich direkt bewerben, oder sie werden von dritter Seite nominiert. Gesucht sind Unternehmen, welche mit überdurchschnittlichem Engagement Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausbilden oder beschäftigen, die es auf dem Arbeitsmarkt aus sozialen, psychischen oder anderen gesundheitlichen Gründen nicht einfach haben.

Anmeldeschluss ist der 25. Januar 2021.

Hinweise

Die bisherigen Preisträger:

2020: Surprise (Projekt Chancenarbeitsplätze)

2019: Metropol Kurier GmbH

2018: Ed Schumacher, Malen + Gipsen

2017: blindekuh Basel, Dunkelrestaurant

2016: Genossenschaft Migros Basel

2015: BSK Baumann + Schaufelberger, Elektro-Unternehmen

Siehe www.baslersozialpreis.ch mit Teilnahmebedingungen und Anmeldeformular

content_format: html


lead_de: Am Samstag, 24. Oktober 2020 beginnt auf den Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee die Eislaufsaison. Der alljährliche Aktionstag «Gratis uffs Glattyys» sowie die Eis-Discos finden aufgrund der Situation rund um das Coronavirus in dieser Saison nicht statt.

title_de: Saisonbeginn auf den Kunsteisbahnen

content_de:
Mit der Eröffnung der Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee beginnt am 24. Oktober 2020 in Basel für das breite Publikum die Eislaufsaison, welche bis zum 7. März 2021 dauern wird. Die Öffnungszeiten für die Öffentlichkeit sind auf der Kunsteisbahn Margarethen am Montag, Mittwoch, Freitag und Samstag jeweils von 10.00 bis 22.00 Uhr, am Dienstag und Donnerstag von 09.00 bis 22.00 Uhr. Die Kunsteisbahn Eglisee ist von Montag bis Samstag jeweils von 10.00 bis 22.00 Uhr geöffnet. Am Sonntag sind beide Kunsteisbahnen von 10.00 bis 19.00 Uhr geöffnet.

Schutzkonzept mit Maskentragpflicht in Innenräumen
 Das Schutzkonzept für die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee vom 30. September 2020 beschreibt den Schutz der Gäste sowie der Mitarbeitenden. In den gesamten, dem Publikum zugänglichen Innenräumen der Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee besteht eine generelle Maskentragpflicht. Davon ausgenommen sind Kinder sowie Schülerinnen und Schüler vor dem 12. Geburtstag. Ebenfalls ausgenommen sind Personen, die aus besonderen Gründen, insbesondere medizinischen, keine Gesichtsmaske tragen können und ein entsprechendes ärztliches Attest vorlegen. Die Hygienemassnahmen und Abstandsvorschriften des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) sind einzuhalten. Das Schutzkonzept ist auf der Webseite unter www.jfs.bs.ch/corona-sport publiziert. Eislaufen ist ohne Maske möglich.

Eintrittspreise und Bezug Abonnemente
 Die Eintrittspreise für die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee bleiben gegenüber der vorhergehenden Saison gleich. Ein Einzeleintritt kostet 7.50 Franken für Erwachsene, 4.50 Franken für Lehrlinge/Studenten und 3.00 Franken für Kinder (6 bis 16 Jahre). 10-er Abonnemente und Saison-Abonnemente können direkt an den Kassen der Kunsteisbahnen oder über den Online-Shop bezogen werden. Bestehende 10-er Abonnemente der Gartenbäder können auch auf den Kunsteisbahnen verwendet werden.

Gratis uffs Glattyys und Eisdiscos finden nicht statt
 Infolge der Situation rund um das Coronavirus wurde der traditionell am ersten Adventssonntag stattfindende Anlass «Gratis uffs Glattyys» in diesem Jahr abgesagt. Auch finden bis auf weiteres keine Eis-Discos auf den beiden Kunsteisbahnen statt.

Weitere Informationen zu den Kunsteisbahnen sind auf www.jfs.bs.ch/kunsteisbahnen zu finden.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin Tel. +41 61 267 85 40 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Dr. Claus Wepler Tel.: +41 61 267 85 17 Generalsekretär, Departement für Wirtschaft Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: In Basel-Stadt soll die klimafreundliche Fernwärme durch die IWB stark ausgebaut werden. Bis etwa 2035 sollen das bestehende Fernwärmenetz weiter verdichtet und zusätzliche Stadtgebiete in die leitungsgebundene, CO2-neutrale Wärmeversorgung integriert werden. Der Regierungsrat hat dazu heute einen Ratschlag an den Grossen Rat verabschiedet. Das Vorhaben sieht Investitionen der IWB von 460 Mio. Franken vor. Mit einem Darlehen des Kantons an die IWB in Höhe von 110 Mio. Franken soll die rasche und möglichst flächendeckende Realisierung gesichert werden. Die damit ermöglichte Ablösung fossil betriebener Heizungen hat einen bedeutenden Effekt für den Klimaschutz: die CO2-Emissionen im Kanton Basel-Stadt können um rund 70‘000 Tonnen pro Jahr gesenkt werden. Wegen der schrittweise erfolgenden Stilllegung von Gasnetzanschlüssen werden Entschädigungen für Fälle vorgesehen, bei denen Gasheizungen, Kochgasherde oder andere gasbetriebene Kleingeräte vor Ablauf der Lebensdauer ausser Betrieb genommen werden müssen. Mit dem jetzt vorgelegten Ratschlag antwortet der Regierungsrat auf die Motion von Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Ausbau von Fern- und Nahwärme.

title_de: Ausbau der Fernwärmeversorgung in Basel - 460 Millionen Franken Investitionen für den Klimaschutz

content_de:
Ausbau der klimafreundlichen Fernwärme
 Für den Regierungsrat von Basel-Stadt ist klar, dass zur Erreichung der nationalen und internationalen Klimaschutzziele, eine erhebliche Reduktion der CO2-Emissionen und damit des Verbrauchs an fossilen Energieträgern notwendig ist. Das betrifft vor allem auch die Raumwärmeerzeugung mit Heizöl oder Erdgas. In Basel-Stadt setzt dazu das seit 1. Oktober 2017 wirksame revidierte Energiegesetz den Rahmen. Vorgabe ist, dass beim Ersatz des Wärmeerzeugers auf erneuerbare Energien umgestellt werden muss. Die Installation von Öl- oder Gasheizungen wird nur noch in Ausnahmefällen bewilligt. Das vorgeschlagene Vorhaben zum Ausbau der Fernwärme ermöglicht nun den beschleunigten Wechsel zu einer weitgehend CO2-neutralen Wärmeversorgung.

Die Voraussetzungen dafür sind sehr gut. Schon heute betreibt die IWB in Basel das grösste Fernwärmenetz der Schweiz und vorsorgt damit rund 45’000 Haushalte sowie kleinere und grössere Betriebe mit Wärme. Die Fernwärme stammt überwiegend aus der Abwärme der Kehrichtverwertungsanlage und zwei Holzkraftwerken. Sie ist heute zu rund 75% CO2-neutral. Weiteren Massnahmen setzt die IWB bereits um, damit 80% CO2-Neutralität erreicht werden.

Grundlage des Ausbauvorhabens ist der im März dieses Jahres vom Regierungsrat verabschiedete Energierichtplan (ERP). Dieser zeigt auf, welche Energiequellen in welchen Gebieten des Kantons für die künftige nicht fossile Wärmeversorgung zu priorisieren sind. Der ERP weist aus, wo die Fernwärme verdichtet werden und wo eine Wärmeversorgung mit Verbundnetzen erfolgen soll. Die Verbundgebiete sollen künftig in das Fernwärmegebiet integriert und von der IWB im Rahmen ihres öffentlichen Auftrages versorgt werden. Mit diesem Gesamtsystem erhalten viele zusätzliche Liegenschaften Zugang zu einer klimafreundlichen öffentlichen Wärmeversorgung. Dies wird einen grossen Teil des Stadtgebiets umfassen.

Investitionen der IWB von 460 Millionen Franken
 Die neue dekarbonisierte Wärmeversorgung soll bis ungefähr zum Jahr 2035 verwirklicht werden. Dafür planen die IWB Investitionen in neue Leitungen und Hausanschlüsse in Höhe von 460 Mio. Franken. Davon sind 350 Mio. Franken für die Verdichtung in den im ERP als Fernwärmegebiet bezeichneten Quartieren vorgesehen. 110 Mio. Franken entfallen auf die Verbundgebiete, wo die Integration in das zentrale Fernwärmenetz sinnvoll ist. Der Grossteil der Investitionen, 248 Mio. Franken, soll aus dem künftigen Fernwärmeverkauf finanziert werden. 42 Mio. Franken stammen aus Hausanschlussbeiträgen. 60 Mio. Franken wird die IWB aus eigenen Mittel beitragen. Um eine rasche und möglichst flächendeckende Realisierung zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass sich auch der Kanton mit einem bedingt rückzahlbaren, zinslosen Darlehen an die IWB in Höhe von 110 Mio. Franken beteiligt. Investitionen in neue Produktionsanlagen sind nicht Teil des Ratschlages.

Rollende Planung
 Wann in welchen Strassen die notwendigen Netz- und Anschlussarbeiten vorgenommen werden, ist Ergebnis einer fortlaufenden Planung. Diese berücksichtigt einerseits die technischen Erfordernisse der IWB-Netzplanung sowie die Bedürfnisse der Kunden nach neuen Heizungen. Andererseits müssen die Abhängigkeiten zu den anderen öffentlichen Infrastrukturen (Strasse, Tramgeleise, Abwasser, Strom- und Wasserversorgung, Telekommunikation) berücksichtigt werden, was eine anspruchsvolle Koordination notwendig macht.

Zusätzliche Baustellen
 Das Vorhaben löst in den kommenden rund 15 Jahren erhebliche Bauarbeiten aus und führt zu Baustellen im ganzen Stadtgebiet. Bei einer Bautätigkeit von insgesamt rund 60 km (etwa 20% der Länge des Stadtstrassennetzes) oder im Schnitt 4,5 km jährlich ist mit rund 45 zusätzlichen Baustellen pro Jahr zu rechnen. Der Ausbau soll wo immer möglich eng abgestimmt auf die sonstigen Bauarbeiten im öffentlichen Raum erfolgen, um die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner und das Gewerbe klein zu halten.

Gasanschlussstilllegung
 Das Vorhaben trägt dazu bei, die CO2-Emissionen in Basel-Stadt deutlich zu senken. Konsequenz dieser vom Energiegesetz geforderten Dekarbonisierung ist auch, dass der Betrieb des Gasnetzes in Basel immer weniger wirtschaftlich ist und es schrittweise zur Stilllegung von Gasnetzanschlüssen kommt. Für Fälle, bei denen Gasheizungen, Kochgasherde oder andere gasbetriebene Kleingeräte dadurch vor Ablauf der Lebensdauer ausser Betrieb genommen werden müssen, werden Entschädigungen und ein Ersatz von Wertminderungen für betroffene Haushalte und Gewerbebetriebe vorgesehen. Wie hoch die Entschädigungen im Laufe der Zeit gesamt sein werden, ist heute noch nicht genau bezifferbar. Geschätzt werden Zahlungen zwischen 40 und 80 Mio. Franken. Sichergestellt werden ausserdem Übergangslösungen für Fälle, wo Gasheizungen am Ende ihrer Lebensdauer zu ersetzen sind, aber noch kein Fernwärmeanschluss verfügbar ist.

Gesetzliche Anpassungen
 Mit dem Ratschlag werden Anpassungen des IWB-Gesetzes und des Energiegesetzes vorgelegt, die zur Umsetzung des Vorhabens notwendig sind. Im IWB-Gesetz muss der Versorgungsauftrag der IWB im Bereich der Fernwärme präzisiert werden. Gestützt auf die neuen Bestimmungen wird die räumliche Konkretisierung der Gebiete in der künftigen öffentlichen Versorgung mit leitungsgebundener Wärme durch Beschluss des Regierungsrats erfolgen. Eine Anschlusspflicht an diese öffentliche Wärmeversorgung ist nicht vorgesehen. Ausserdem wird im IWB-Gesetz festgelegt, dass die IWB ermächtigt sind, Leitungen des Gas-Verteilnetzes unter Wahrung einer angemessenen Vorlauffrist stillzulegen. Für die Sicherstellung der industriellen Versorgung sowie der Spitzenlastversorgung in den Heizkraftwerken wird ein Gas-Transportnetz erhalten bleiben. Im Energiegesetz werden neue Bestimmungen als rechtliche Grundlage für die Ausrichtung der vorgesehenen Entschädigungen bei Gasanschlussstilllegungen eingeführt. Die detaillierte Regelung der Modalitäten erfolgt dann auf Verordnungsstufe.

Umsetzung der Motion Dominique König-Lüdin
 Mit dem unterbreitenden Vorhaben können im Gebiet der Stadt Basel die Anliegen der Motion von Dominique König-Lüdin betreffend Ausbau von Fern- und Nahwärme erfüllt werden, insbesondere die geforderte Verdichtung des Netzes für eine dekarbonisierte Wärmeversorgung in den Stadtquartieren, wo zentrale Fernwärme bisher erst teilweise verfügbar ist, sowie die Arrondierung in Gebieten, wo eine leitungsgebundene Wärmeversorgung erweitert oder neu aufgebaut wird. Was die Entwicklung der Versorgung durch den Wärmeverbund Riehen (WVR) angeht, sind noch vertiefte Abklärungen und Abstimmungen mit der Gemeinde Riehen in Gang. Generell sieht der Regierungsrat vor, dass das im Gebiet der Stadt vorgesehene Modell in Riehen in ähnlicher Weise Anwendung findet. Zur Förderung im Rahmen des WVR wird dem Grossen Rat ein separater Ratschlag vorgelegt.

Hinweise

Medienmitteilung der IWB vom 20. Oktober 2020:

https://www.iwb.ch/Ueber-uns/Newsroom/Medienmitteilungen/W-rme-im-Wandel-zum-Nutzen-f-r-Basel.html


contact: Dr. Antonios Haniotis Tel. +41 61 267 86 39 Leiter Amt für Sozialbeiträge Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Im kommenden Jahr steigt in Basel-Stadt die Durchschnittsprämie der obligatorischen Krankenversicherung für Erwachsene um 0.95 Prozent und für Kinder um 0.55 Prozent. Für junge Erwachsene im Alter von 18 bis 25 Jahren beträgt der Prämienanstieg 0.14 Prozent. Der Regierungsrat passt die kantonalen Prämienbeiträge im gleichen Umfang an.

title_de: Kantonale Beiträge an die Prämienverbilligung

content_de:
Das Eidgenössische Departement des Innern hat am 22. September 2020 die Krankenversicherungsprämien für das Jahr 2021 publiziert. In Basel-Stadt steigen die Prämien für Erwachsene (Standardprämie mit Franchise 300 mit Unfall) durchschnittlich um 0.95 %, für Kinder um 0.55 % und für junge Erwachsene im Alter von 18 bis 25 Jahren um 0.14 %.

Personen, die in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben, haben Anspruch auf Prämienbeiträge. Diese werden vom Regierungsrat festgesetzt und jährlich im Licht der Prämienentwicklung angepasst. Wie in den Vorjahren passt der Regierungsrat die kantonalen Prämienbeiträge für das Jahr 2021 proportional zur Prämienentwicklung an. Junge Erwachsene, die Anspruch auf Prämienverbilligung haben, erhalten weiterhin und wie vom Bundesrecht vorgeschrieben mindestens die Hälfte der kantonalen Richtprämie. Kinder, die Anspruch auf Prämienverbilligung haben, erhalten gemäss Bundesgesetz über die Krankenversicherung neu mindestens 80% der kantonalen Richtprämie. Bezügerinnen und Bezügern von Ergänzungsleistungen zur AHV oder IV wird wie bisher die durchschnittliche kantonale Krankenversicherungsprämie, neu aber maximal die effektive Prämie gewährt.

Die Beiträge an die Krankenversicherungsprämien werden im Kanton Basel-Stadt auf Antrag hin vom Amt für Sozialbeiträge (ASB) ausgerichtet. Versicherte, die ein alternatives Versicherungsmodell in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gewählt haben, erhalten seit dem 1. Juli 2019 einen zusätzlichen Beitrag.

Hinweise

Weitere Informationen sind auf der Homepage des ASB unter www.asb.bs.ch abrufbar.


contact: Regierungsrätin Monica Gschwind Bildungs-, Kultur und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft (BKSD) Tel. 061 552 54 91 (von 14.00 bis 15.30 Uhr, ruft zurück) Regierungsrat Dr. Conradin Cramer Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt (ED), Tel. 061 267 84 41 (erreichbar von 14.00 bis 15.00 Uhr)

lead_de: Auf den 1. Januar 2021 wird der Leistungsauftrag der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt an das STPH um weitere vier Jahre erneuert. Die Regierungen der beiden Trägerkantone haben den Parlamenten beantragt, den jährlichen Betriebsbeitrag auf 8 Millionen Franken zu erhöhen. Daran beteiligen sich die beiden Kantone je zur Hälfte.

title_de: 32 Millionen Franken für das Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut (STPH) bis 2024

content_de:
Die Kernfinanzierung des STPH durch die Trägerkantone, den Bund und die Universität Basel umfasst zurzeit rund 20 Mio. Franken pro Jahr. Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt entrichten seit 2017 einen jährlichen Beitrag von je 3,63 Mio. Franken. Weitere Beiträge erhält das Institut von der Universität zur Finanzierung struktureller Professuren und vom Bund als Forschungseinrichtung von nationaler Bedeutung.

Mehr als drei Viertel seines Gesamtumsatzes von rund 90 Mio. Franken jährlich erwirtschaftet das STPH durch Dienstleistungen und Mandate, Forschungsbeiträge sowie Aus- und Fortbildungserträge selbst. Um einem verstärkten Druck zur Drittmittelakquise vorzubeugen, beantragen die Regierungen beider Basel ihren Parlamenten für die Leistungsperiode 2021–2024 eine Erhöhung des Betriebsbeitrags auf 4 Mio. Franken pro Jahr.

Forschung und Lehre von internationaler Bedeutung
 Das 1943 gegründete STPH ist eine tragende Säule des Life Sciences-Standorts Basel sowie der sozialwissenschaftlichen Analyse von Gesundheitssystemen weltweit. Seine global über 800 Mitarbeitenden aus 80 Nationen – davon rund 610 am Hauptsitz in Basel – forschen und lehren aktuell in 281 Projekten in 129 Ländern. International ist das STPH als Kompetenzzentrum für armutsbedingte Krankheiten wie Malaria, HIV/AIDS und Tuberkulose sowie für vernachlässigte Tropenkrankheiten wie Schlafkrankheit und parasitäre Wurminfektionen anerkannt.

Nationale Public Health-Aufgaben
 Neben seinem Beitrag an Lehre und Forschung der Universität Basel übernimmt das STPH auch wichtige Aufgaben im schweizerischen Public Health-Bereich. So engagiert sich das Institut durch seine Forschung und vor allem die Beratung der politischen Entscheidungsträger in der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie. Darüber hinaus werden im reisemedizinischen Zentrum an der Socinstrasse in Basel, das zugleich als nationales Referenzzentrum für parasitäre Krankheiten dient, jährlich 16‘500 Reisende beraten und behandelt.

Neubau «Belo Horizonte» in Allschwil
 Bereits 2015 haben die Kantone mit der Übernahme einer Kreditsicherungsgarantie für den Neubau «Belo Horizonte» ein deutliches Zeichen gesetzt, um das STPH nachhaltig in die Zukunft zu führen. Der neue Standort im BaseLink-Areal in Allschwil soll Ende 2021 in Betrieb genommen werden.


contact: Michele Parini Telefon +41 (0)79 320 29 06 micheleparini@hotmail.com Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Das Silvesterfeuerwerk, welches jeweils zum Jahresende mehrere Tausend Besucherinnen und Besucher in die Baser Innenstadt lockt, kann dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Dies hat der private Initiant des Silvesterfeuerwerks zusammen mit dem Kanton entschieden.

title_de: Kein Silvesterfeuerwerk in Basel

content_de:
Das Silvesterfeuerwerk ist bei der Basler Bevölkerung beliebt und lockt jährlich mehrere Tausend Personen in die Basler Innenstadt. Aufgrund der Corona-Pandemie kann das Silvesterfeuerwerk in diesem Jahr nicht stattfinden. Am Grossanlass, der sich entlang des Rheinbords über eine grosse Fläche bis in die Innenstadt erstreckt, wären die notwendigen Schutzmassnahmen nicht umsetzbar. Dies ist mit der Beschränkung der Anzahl Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Grossveranstaltungen auf maximal 1'000 Personen begründet.

Der Initiant und Organisator des Silvesterfeuerwerkes, Basler Uhren- und Schmuckhändler Michele Parini, hat daher entschieden, den Anlass in diesem Jahr nicht durchzuführen. Die Organisatoren bedauern die Absage.


lead_de: Am 23. November verleihen die Abteilung Kultur des Kantons Basel-Stadt und kulturelles.bl im Pathé Kino Küchlin gemeinsam die diesjährigen Basler Film- und Medienkunstpreise.

title_de: Verleihung der Basler Film- und Medienkunstpreise 2020

content_de:
Im Rahmen des partnerschaftlichen Förderprogramms zeichnen die Abteilung Kultur des Kantons Basel-Stadt und kulturelles.bl zum fünften Mal hervorragende Film- und Medienkunstprojekte aus. Die Preisvergaben erfolgen in den Kategorien Basler Medienkunstpreis, Basler Kurzfilmpreis und Basler Filmpreis. Die diesjährige Jury nominierte je drei Filme in den Kategorien Medienkunst- und Filmpreis und zwei in der Kategorie Kurzfilm.

Die Preise dienen der Auszeichnung und Anerkennung von hervorragenden Leistungen, der Förderung des regionalen Nachwuchses sowie der Erhöhung der öffentlichen Aufmerksamkeit für das qualitativ hochstehende Film- und Medienkunstschaffen in der Region Basel. Für Preisvergaben stehen jährlich maximal 60'000 Franken aus den Mitteln des Fachausschusses Film und Medienkunst BS/BL zur Verfügung. Es können maximal vier Preise verliehen werden. Alle Preisvergaben erfolgen auf Empfehlung einer unabhängigen und von den beiden Kulturabteilungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft eingesetzten Fachjury. Sie werden an der Preisverleihung am 23. November im Pathé Kino Küchlin feierlich übergeben.

Basler Medienkunstpreis

Dreizehn Projekte vom regionalen Nachwuchs sowie von etablierten Kunst- und Filmschaffenden wurden eingereicht. Nominiert sind:

fourteen images von Erich Busslinger

Mouthless von Eglė Kulbokaitė und Dorota Gawęda

Sensing Bodies von Christoph Oertli

Der Basler Medienkunstpreis ist mit 10'000 Franken dotiert.

Basler Kurzfilmpreis

Es wurden sieben Filme unterschiedlicher Genres eingereicht. Nominiert sind:

Being Sascha von Manuel Gübeli

To Be There von Nefeli Chrysa Avgeris

Der Basler Kurzfilmpreis ist mit 10'000 Franken dotiert.

Basler Filmpreis

Anhand von sieben Einreichungen nominierte die Jury als beste Kinofilmproduktion folgende drei Filme:

Amor Fati von Cláudia Varejão

Arada von Jonas Schaffter

Wer sind wir von Edgar Hagen

Der Basler Filmpreis ist mit 20'000 Franken dotiert.

Spezialpreis

Über diese Kategorien hinaus kann die Jury einen zusätzlichen Preis in einer der drei bestehenden Kategorien oder einen Spezialpreis vergeben. Dabei können alle künstlerischen oder technischen Funktionen berücksichtigt werden. In diesem Jahr beschloss die Jury einen Preis von 10'000 Franken für besondere Leistungen im Bereich Schnitt zu verleihen.

Jury 2020

Die diesjährige Jury setzt sich aus folgenden Expertinnen und Experten zusammen: Judith Albert, Künstlerin, Béla Batthyany, Drehbuchautor und Filmemacher, und Emilie Bujès, künstlerische Direktorin Visions du Réel Nyon.

Programm

Einlass ab 19 Uhr im Pathé Kino Küchlin (historischer Saal 1)

Beginn der Preisverleihung ab 19.30 Uhr

Grusswort von Dr. Anton Lauber, Regierungsratsprädent des Kantons Basel-Landschaft

Preisverleihung und Bekanntgabe der Preisträgerinnen und Preisträger durch die Jury, moderiert von Tatjana Simeunović

Projektion des Siegerfilms in der Kategorie Kinofilm ab 21Uhr

Für den ganzen Anlass besteht eine Maskenpflicht. Details zum Schutzkonzept: www.kultur.bs.ch/filmpreis

Hinweise

Anmeldung

Medienschaffende werden gebeten, sich bis am 22. November bei Isabel Drews (isabel.drews@bs.ch) für die Preisverleihung anzumelden.


lead_de: Die stark steigenden Corona-Fallzahlen der letzten Tage erfordern weitere Massnahmen an den Basler Schulen. Ab Montag gilt die Maskentragpflicht an den Sekundarschulen, den Gymnasien, der FMS sowie den Berufsfachschulen neu auch während des Unterrichts. Lager finden keine mehr statt. Der Sportunterricht wird angepasst. Oberstes Ziel dieser Massnahmen: Der Präsenzunterricht soll aufrecht erhalten bleiben und der Schutz aller Personen an der Schule sichergestellt werden.

title_de: Maskentragpflicht an Basler Schulen wird ausgeweitet

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In den letzten Tagen haben die Corona-Fallzahlen massiv zugenommen. Erstmals müssen auch Ansteckungen auf Kontakte in der Schule zurückgeführt werden. Aufgrund der Entwicklung der letzten Tage ergreift das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt in Absprache mit dem Gesundheitsdepartement weitere Massnahmen. Die bestehende Maskentragpflicht auf dem Schulareal der Sekundarschulen, den Gymnasien, der FMS sowie den Berufsfachschulen wird auf den Unterricht ausgedehnt. In den Klassen- und Unterrichtzimmern tragen ab Montag sowohl die Schülerinnen und Schüler als auch die Lehr- und Fachpersonen eine Maske. Ausnahmen gibt es aus medizinischen Gründen oder wenn eine Lehrperson einen Abstand von 2,5 Metern einhält. Auf der Primarstufe (Kindergärten, Primarschulen und Tagesstrukturen) gibt es weiterhin keine Maskentragpflicht für die Schülerinnen und Schüler; für erwachsene Personen gilt auf dem Schulgelände eine Maskentragpflicht, für Lehr- und Fachpersonen aber nicht in Klassenzimmern und Betreuungssituationen. «Unsere Schulen sollen offen bleiben und gleichzeitig wollen wir alle Personen in der Schule auch in der neuen Situation mit stark steigenden Fallzahlen gut schützen», so Regierungsrat und Departementsvorsteher Conradin Cramer. «Der soziale Austausch in der Schule ist enorm wichtig und fehlt bei einer Schulschliessung.»

Weitere Massnahmen flankieren die ausgedehnte Maskentragpflicht: Bis Ende Schuljahr werden keine Lager mehr durchgeführt. Dies gilt für alle Schulstufen, also auch für die Primarschulen. Ausserdem werden für den Sportunterricht einschneidende Änderungen nötig. Sportunterricht an den Schulen in der klassischen Form mit Kontaktsportarten und zum Teil zu kleinräumigen Garderobensituationen kann ab der Sekundarschule bis auf weiteres nicht mehr stattfinden. Deshalb werden nun Alternativprogramme erarbeitet. Die Klassen werden in dieser Übergangszeit während des Sportunterrichts anderweitig beschult.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 23. Oktober 2020, 10.30 Uhr, total 1‘878 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 399 aktive Fälle in Isolation und 725 Personen in Quarantäne. Die 14-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 241. (Update Hospitalisationen, 23. Oktober 2020, 15.15 Uhr.)

title_de: Coronavirus: Freitags-Bulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

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Seit dem letzten Bulletin am Dienstag sind 192 neue Infektionen (so genannte aktive Fälle) hinzugekommen: am Mittwoch 43, am Donnerstag 75 (die höchste bisherige Zahl täglicher Infektionen) und heute Freitag 74.

 Von den 399 aktiven Fällen befinden sich zwölf Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital (Bulletin von letzten Dienstag: sieben Personen; Zahl wurde korrigiert). Zudem befinden sich elf weitere Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital. Total sind im Moment 23 Personen in Pflege in einem baselstädtischen Spital, vier davon benötigen Intensivpflege.

 In Quarantäne befinden sich 725 Baslerinnen und Basler: 387 Reiserückkehrende und 538 enge Kontaktpersonen von infizierten Personen. Die Zahl der Reiserückkehrenden nimmt aktuell ab, während die Zahl der engen Kontaktpersonen stark ansteigt. Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 1878 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 1425 genesenen Personen, 54 Todesfällen und 399 aktiven Fällen.

 Breitgestreute Ansteckungsquellen

Die aktuellen Ansteckungsquellen sind weiter breit gestreut und zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 25. September 2020 bis 22. Oktober 2020) wurden 573 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 30 Prozent (oder 174 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (20 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (6 Prozent), in der Freizeit (28 Prozent), bei der Arbeit (17 Prozent) sowie im Flugzeug oder auf Reisen (9 Prozent) angesteckt.

 Die Lage in den Pflegeheimen präsentiert sich im Moment ruhig.

 Was ist zu tun bei einem posititven Testresultat?

 Was können Personen tun, welche ein positives Testresultat erhalten haben und auf die Kontaktnahme des Contact Tracing Teams warten? Kantonsarzt Thomas Steffen: «Als erstes gilt es natürlich, sich sofort zu isolieren. Überlegen Sie dann, mit wem Sie sehr enge Kontakte hatten. Es hilft uns, wenn Sie diese engen Kontaktpersonen schon darüber informieren, bevor wir Sie kontaktieren. Es beschleunigt alle Anstrengungen, der weiteren Verbreitung des Coronavirus entgegenzutreten.» Nach Einschätzung des Kantonsarztes kommen wir mit den stark steigenden Infektionszahlen nun in eine Phase des Selbstmanagements, in welcher durch dieses Verhalten ein Beitrag zur Eindämmung der Pandemie geleistet werden kann.

Das Contact Tracing Team gibt Personen mit einem positiven Testresultat die Anweisungen des Bundesamtes für Gesundheit ab (siehe unter Hinweise).

 Aktuell viele Quarantäne-Fälle bei Kindern

Diese Woche traten mehr als 30 Fälle in Schulen auf und forderten Aufmerksamkeit. Betroffen sind seit letztem Bulletin von Dienstag ein weiterer Kindergarten und eine Kita. Insgesamt sind aktuell rund 300 Kinder in Basel-Stadt in Quarantäne. Sie kamen jeweils mit erkrankten Lehr- oder Betreuungspersonen in Kontakt. Damit sind rund 300 Familien von einer Quarantänesituation betroffen.

 Die kantonsärztlichen Dienste klären in diesen Fällen jeweils ab, wer wie der Infektionssituation wie lange ausgesetzt war und wer alles genau in Quarantäne muss. Die Abklärungen, ob beispielsweise eine Quarantäne für die ganze Klasse oder Kita angezeigt sind, benötigen etwas Zeit.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert.


lead_de: Um der Coronapandemie weiter entgegenzutreten, verfügt das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt eine weitere Massnahmen: Alle Restaurationsbetriebe müssen zwischen 23.00 bis 06.00 Uhr geschlossen bleiben. Diese Massnahme tritt morgen Samstagmittag in Kraft.

title_de: Coronavirus: Weitere Massnahme im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Innerhalb einer Woche traten im Kanton Basel-Stadt 330 Neuinfektionen auf. Die 14-Tages-Inzidenz stieg von 110 am Freitag, 16. Oktober 2020, auf 241 am heutigen Freitag und verdoppelte sich damit. Auch die Zahl der Hospitalisierten zeigt klar nach oben. Die nationale Covid-19 Science Task Force empfiehlt den Kantonen dringend, jetzt weitere Massnahmen zu ergreifen, um die Anzahl möglicher Kontakte weiter zu reduzieren. Diese Empfehlung nimmt der Kanton Basel-Stadt auf.

 Um der Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie weiter entgegenzutreten, verfügt der Kantonsarzt deshalb dringlich folgende Massnahme gemäss Artikel 40 Epidemiengesetz:

 Alle öffentlich zugänglichen Restaurationsbetriebe (Restaurants, Bars, Clubs etc.), die Gäste gegen Entgelt bewirten, müssen zwischen 23.00 bis 06.00 Uhr geschlossen bleiben.

 Diese Massnahme tritt morgen Samstag, 24. Oktober 2020, um 12 Uhr, in Kraft und gilt bis auf weiteres. Darunter fallen alle Restaurationsbetriebe im Sinne von § 11 Abs. 2 des Gesetzes über das Gastgewerbe (Gastgewerbegesetz; GGG).

 Die Verfügung des Kantonsarztes gilt mit der Veröffentlichung dieser Medienmitteilung als publiziert.

 Das Vorgehen ist mit dem Kanton Basel-Landschaft abgesprochen.

 Der Kanton Basel-Stadt bereitet weitergehende Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie vor und unterstützt dafür insbesondere schweizweite Massnahmen seitens Bund.


contact: Sarah Wyss Präsidentin Gesundheits- und Sozialkommission: 079 811 24 87 Raoul Furlano: Vizepräsident Gesundheits- und Sozialkommission: 079 469 60 69

lead_de: Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) des Grossen Rates ist besorgt über die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie. Sie verstärkt ihre Begleitung der regierungsrätlichen Massnahmen und garantiert damit die demokratische Mitwirkung und Kontrolle des Parlaments.

title_de: Parlamentarische Begleitung der Corona-Massnahmen durch die Gesundheits- und Sozialkommission

content_de:
Die Massnahmen des «Lockdown» im Frühjahr waren einschneidend, die Kommission hat dem Regierungsrat in der Bewältigung der Krise aber ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt (Medienmitteilung der GSK vom 16. Juni 2020). Auch derzeit unterstützt die Kommission die vom Kanton ergriffenen Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Dies durchaus im Wissen, dass diese Gesellschaft und Wirtschaft sehr stark belasten.

Die Kommission hat beschlossen, den Regierungsrat bei seinen Massnahmen per sofort spiegelnd, kritisch, aber wohlwollend mit den vorhandenen parlamentarischen Instrumenten zu begleiten.

So finden bis auf Weiteres alle zwei Wochen Video-Sitzungen mit Regierungsrat Lukas Engelberger statt, an denen die aktuelle Lage und die Massnahmen besprochen werden. Resultierend aus diesen Sitzungen wird die Kommission schriftliche Anfragen zu einzelnen Massnahmen und Strategien des Regierungsrates einreichen. Mit diesem Vorgehen garantiert die Kommission die demokratische Mitwirkung und Kontrolle des Parlaments.

Auch in einer Krisenzeit darf in einer Demokratie das Parlament nicht ausgeschaltet werden. Diese unkomplizierte, aber effiziente parlamentarische Begleitung ist aufgrund der einschneidenden Massnahmen notwendig und von essentieller Bedeutung. Die Kommission kommt damit ihrer Pflicht nach und gibt dem Regierungsrat eine weitere Möglichkeit, der Bevölkerung die Massnahmen verständlich zu machen.


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland Tel. 061 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements Dr. Markus König Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das laufende Jahr mit einem Überschuss von 311 Mio. Franken. Die Schätzung, basierend auf Daten von Ende August 2020, zeigt: Der Kanton verfügt über die finanziellen Mittel, um die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die baselstädtische Wirtschaft abzufedern.

title_de: Zweite Hochrechnung 2020 des Kantons Basel-Stadt: Überschuss trotz Covid-19-Pandemie

content_de:
Auf Basis der Zahlen bis Ende August 2020 rechnet der Kanton Basel-Stadt für das Rechnungsjahr 2020 mit einem Gesamtergebnis von 311 Mio. Franken. Hauptverantwortlich für die Verbesserung gegenüber dem Budget sind höhere Steuereinnahmen sowie eine höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Im Vergleich zur ersten Hochrechnung gibt es folgende wesentliche Veränderungen: Bei den Einkommenssteuern werden 60 Mio. Franken höhere Erträge erwartet, welche insbesondere auf die Quellensteuern zurückzuführen sind. Aufgrund des hohen Börsenstandes Ende 2019 dürften die Vermögenssteuern um 69 Mio. Franken höher als budgetiert ausfallen. Die Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern liegen gemäss der Hochrechnung um 47 Mio. Franken über dem Budget.

COVID-19-Pandemie: Finanzieller Handlungsspielraum bleibt erhalten
 Der Kanton Basel-Stadt geht gemäss Stand Ende August 2020 von einer finanziellen Belastung durch die COVID-19-Pandemie in Höhe von rund 136 Mio. Franken aus. Gegenüber der ersten Hochrechnung, welche mit 73 Mio. Franken rechnete, liegen erste Schätzungen für die Aufwendungen im Bereich der Spitäler vor. Die Zusatzaufwendungen und Vorhalteleistungen (Bereithaltung von Spitalkapazitäten für Covidpatientinnen und -patienten) der Spitäler belaufen sich für das Jahr 2020 auf geschätzte 50 Mio. Franken. Zudem sind weitere Unterstützungsmassnahmen für das Hotel- und Gastgewerbe im Umfang von 10 bis 15 Mio. Franken in Erarbeitung (Motion Gander). Nicht berücksichtigt sind allfällige Beiträge an die Basler Verkehrsbetriebe (BVB).

Der Kanton Basel-Stadt dürfte somit trotz der COVID-19-Pandemie seinen finanziellen Handlungsspielraum erhalten. Dank der nachhaltigen Finanzpolitik der letzten Jahre standen nicht nur genügend Mittel für Sofortmassnahmen zur Verfügung, der Kanton wird für die baselstädtische Wirtschaft auch Konjunkturspritzen in Form von Investitionen setzen können. Es gilt aber festzuhalten, dass es sich bei der Hochrechnung um eine Schätzung handelt, welche noch mit Unsicherheiten behaftet ist.

Ab 2022 ausgeglichene Ergebnisse
 Das ausserordentlich gute Rechnungsjahr 2019 war geprägt von einmaligen Sondererträgen aus alten Steuerjahren. Diese wirken sich auch noch positiv auf die Jahre 2020 und 2021 aus. Ab 2022 werden schliesslich wieder ausgeglichene Ergebnisse erwartet. Diese Prognose unterliegt aber den grossen Unwägbarkeiten der weiteren Pandemieentwicklung. Es ist daher wichtig, weiterhin an einer vorsichtigen Ausgabenpolitik festzuhalten.


contact: Dr. med. Peter Indra, MPH Telefon +41 (0)61 205 32 40 Leiter Bereich Gesundheitsversorgung Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat den sechsten Bericht über die „Leistungs-, Kosten- und Prämienenwicklung sowie Massnahmen zur Dämpfung der Gesundheitskosten“ verabschiedet und ihn zur Kenntnisnahme an den Grossen Rat weitergeleitet. Die verschiedenen kostendämpfenden Massnahmen zeigen Wirkung. Weitere Anstrengungen zur Kostendämpfung sind jedoch notwendig. Bis Ende 2020 werden von sieben Krankenversicherern rund 13,5 Millionen Franken an baselstädtische Versicherte zurückbezahlt, aufgrund zu hoher Prämieneinnahmen im Jahr 2019. Diese Summe entspricht rund 1,5 Prämienpunkten der gesamten Prämieneinnahmen im vergangenen Jahr. Einen künftigen Meilenstein werden sodann die gleichlautenden Spitallisten in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft bilden, die per 1. Juli 2021 in Kraft treten sollen.

title_de: Zur Entwicklung der Gesundheitskosten und Prämien im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Der Bericht gibt einen Überblick über die Kostenentwicklung im Kanton Basel-Stadt in den verschiedenen Leistungsbereichen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) mit Hauptfokus auf das Berichtsjahr 2019. Im vorliegenden Bericht wurden auf Wunsch der Gesundheits- und Sozialkommission des Grossen Rats die Auswirkungen der demografischen Struktur der Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt auf die OKP-Kosten untersucht. Die Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt ist im Durchschnitt älter als im landesweiten Vergleich und weist insbesondere den schweizweit höchsten Anteil an über 80-jährigen Personen auf. In der Untersuchung zeigt sich, dass rund ein Viertel der Kostendifferenz zwischen Basel-Stadt und dem schweizerischen Durchschnitt auf Strukturunterschiede in der Demografie zurückzuführen sind. Die Entwicklung der Kosten ist auch sehr stark abhängig von Massnahmen, die auf Bundes-, interkantonaler und grenzüberschreitender Ebene getroffen werden. Diese Einflüsse werden im Bericht ebenfalls beschrieben.

Erfreulich für den Kanton Basel-Stadt ist, dass der Anstieg der Leistungskosten zwischen 2015 und 2019 mit im Durchschnitt 1,4 Prozent jährlich tiefer ausfällt als im schweizerischen Durchschnitt mit 2,3 Prozent jährlich. Bei den Kostengruppen fällt insbesondere der Anstieg bei der Langzeitpflege auf. Die Leistungen in den Pflegeheimen sind um 8,8 Prozent und jene der Spitex sogar um 9,7 Prozent gewachsen. Doch auch bei diesen Kostengruppen fällt der Anstieg im Kanton Basel-Stadt tiefer aus als im schweizerischen Durchschnitt.

Erfreulich für den Kanton Basel-Stadt ist weiter, dass sich die Prämiensituation im Kanton sehr stabil zeigt. Dies gilt insbesondere auch für das kommende Jahr. Bei den effektiv bezahlten Prämien pro versicherte Person (mittlere Prämie über alle Altersklassen) gibt es für das Jahr 2021 eine Nullrunde, was unter dem schweizerischen Durchschnitt liegt (plus 0,5 Prozent). Der Anstieg bei der durchschnittlichen Standardprämie (Referenzprämie für Erwachsene mit Franchise 300 Franken und Unfallversicherung) beträgt für das nächste Jahr im Kanton Basel-Stadt 1 Prozent, was nur leicht über dem schweizerischen Durchschnitt liegt (plus 0,8 Prozent).

Zu viel bezahlte Prämien führen zu Reserveaufbau

Der Kanton Basel-Stadt ist der Ansicht, dass das Potenzial für eine moderatere Entwicklung der Prämien oder gar Prämiensenkungen im Kanton gegeben wäre. Die Krankenversicherer konnten im Kanton Basel-Stadt bedeutende Reserven aufbauen. Das Gesundheitsdepartement hat diese Tatsache gegenüber dem zuständigen Bundesamt für Gesundheit (BAG) immer wieder moniert, so auch im Rahmen der Stellungnahmen zu den Prämieneingaben 2020 und 2021. Dass im Kanton Basel-Stadt zu viele Prämien bezahlt wurden, zeigt sich daran, dass das BAG am 18. September 2020 Prämienrückzahlungen von sieben Krankenversicherern in der Höhe von insgesamt 13,5 Millionen Franken an die baselstädtischen Versicherten für das Jahr 2019 genehmigt hat. Diese Summe entspricht 1,5 Prämienprozenten der gesamten Prämieneinnahmen im vergangenen Jahr und ist für das Gesundheitsdepartement eine Bestätigung, dass tiefere Prämien möglich gewesen wären. Der Kanton Basel-Stadt wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass diese Situation in den nächsten Jahren korrigiert wird. Die Vernehmlassung des Bundesrats zum freiwilligen Reserveabbau in der Krankenversicherung bietet hierfür eine Gelegenheit.

Kostendämpfende Massnahmen zeigen Wirkung

Die kostendämpfenden Massnahmen des Bundes und des Kantons zeigen insgesamt Wirkung. Damit sich die OKP-Kosten im Kanton Basel-Stadt auch in den kommenden Jahren dem nationalen Durchschnitt annähern, müssen die kantonalen und regionalen Anstrengungen zur Eindämmung des Ausgabenwachstums jedoch weiterverfolgt werden. Ein bedeutender Meilenstein wird dabei die Umsetzung des Staatsvertrages zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft zur gemeinsamen Gesundheitsregion sein, die im Jahr 2021 in gleichlautende Spitallisten münden wird. Diese werden sich künftig noch stärker am medizinischen Bedarf ausrichten. Das Bewerbungsverfahren für die Leistungsaufträge der Spitäler auf der gemeinsamen Spitalliste wurde am 4. September 2019 eröffnet. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie wurde die ursprünglich geplante Inkraftsetzung per 1. Januar 2021 auf den 1. Juli 2021 verschoben. In diesem Zusammenhang ist auch die kürzlich von den eidgenössischen Räten verabschiedete Vorlage über die Zulassung von Leistungserbringern im ambulanten Bereich von Bedeutung. Sie entspricht einer langjährigen Forderung der Kantone und soll ebenfalls per 1. Juli 2021 in Kraft treten. Der Staatsvertrag über die gemeinsame Gesundheitsregion sieht auch für die ambulante Steuerung eine gemeinsame Umsetzung durch die beiden Kantone vor.

Darüber hinaus soll im Kanton Basel-Stadt die Liste der medizinischen Eingriffe erweitert werden, die gemäss dem Prinzip «ambulant vor stationär» (AVOS) durchzuführen sind. Per 1. Januar 2021 wird die Liste von Eingriffen, die in erster Linie ambulant durchgeführt werden sollen, im Einvernehmen mit dem Kanton Basel-Landschaft von 13 auf 16 Eingriffe erweitert. Schliesslich wird es in Zukunft wichtig sein, vermehrt Massnahmen zur koordinierten und integrierten Versorgung zu fördern. Das Gesundheitsdepartement erarbeitet derzeit ein Gesamtkonzept für Projekte der integrierten Versorgung. Vereinzelte Modellprojekte, die sich diesem Konzept zuordnen lassen, wie das «Home Treatment» oder das Projekt «SomPsyNet» wurden bereits in den letzten beiden Jahren gestartet

Hinweise

Auslöser des vorliegenden Berichtes

§ 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes vom 21. September 2011 beauftragt den Regierungsrat, dem Grossen Rat jährlich einen Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten zur Kenntnisnahme vorzulegen.

Zu den Krankenkassenprämien

Die Krankenkassenprämien widerspiegeln die Kosten für Leistungen, die zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung erbracht werden. Im Kanton Basel-Stadt liegt die monatliche Prämie für das Jahr 2021 im Durchschnitt für Erwachsene bei 483 Fr. (sogenannte "mittlere Prämie" über alle Versicherungsmodelle und Franchisestufen) bzw. 611 Fr. (Standardprämie mit Unfalldeckung und 300 Fr. Franchise).

Der Kanton Basel-Stadt hat ein sehr dichtes, modernes und qualitativ hochstehendes Angebot an Leistungserbringern, die zulasten der Krankenversicherungen Leistungen erbringen können. Im schweizweiten Vergleich hat Basel-Stadt pro Kopf der Bevölkerung sowohl im Spitalbereich wie auch im ambulanten Bereich die höchste Zahl an tätigen Ärzten. Diese hohe Leistungserbringerdichte ermöglicht der Bevölkerung im Krankheitsfall einen raschen und einfachen Zugang zu einer Vielzahl an Allgemeinversorgern, zu spezialisierten und hochspezialisierten Leistungen. Die hohe Leistungserbringerdichte verursacht aber auch höhere Kosten.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Claudio Miozzari, SP) betreffend «Verbesserungen bei Bewilligungsverfahren für die Nutzungen des öffentlichen Raums» abzuschreiben. Das Bewilligungsverfahren und die damit zusammenhängenden Instrumente bewähren sich im Grundsatz. Falls sich Verbesserungsmöglichkeiten zeigen, die einfach realisierbar sind, werden diese rasch umgesetzt. Auch das Verfahren selber und die dazu gehörige Software unterliegen einem ständigen Verbesserungsprozess. (Auskunft: Daniel Arni, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Catherine Alioth, LDP) betreffend «Schaffung von Wohnraum für Studierende und junge Leute in Ausbildung» abzuschreiben. Der Kanton betrachtet die Bedingungen auf dem freien Wohnungsmarkt für die angesprochenen Bedarfsgruppen unter Berücksichtigung des generell knappen Wohnraums als ausgewogen. Zudem unterstützt er, wie im Anzug gefordert, Studierende und junge Menschen in Ausbildung mit mehreren konkreten Angeboten. (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Kommunikation & Marketing, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

in der Beantwortung der Petition «Freyi Allmänd Steine» darauf hingewiesen, dass dem Anliegen nach einer Ausdehnung der Boulevardflächen in der Steinenvorstadt aufgrund der bisherigen Erfahrungen nicht entsprochen werden kann. Dies liegt hauptsächlich daran, dass die Möglichkeit der Durchfahrt im Notfall zwingend aufrecht zu halten ist. Bei der naturgemäss hohen Personendichte in der Steinenvorstadt in Kombination mit einer ausgedehnten Boulevardfläche wäre dies nicht mehr gewährleistet. (Auskunft: Daniel Arni, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

die Verordnung zur Förderung der Kulturvermittlung im Kanton Basel-Stadt beschlossen. Dies unter dem Vorbehalt der entsprechenden Rahmenausgabenbewilligung durch den Grossen Rat. Mit der Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Vergabe der Fördermittel in Form dieser Verordnung wird die bestehende Praxis und Förderung von Vermittlung formal festgehalten. (Auskunft: Sonja Kuhn, Co-Leiterin Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 89)

die Schenkung von insgesamt sechs Werken, zwei von Pablo Picasso und vier von Miriam Cahn, aus der Sammlung des Ehepaars Baumgartner sehr gerne und dankend angenommen. Das Kunstmuseum gewinnt mit dieser Schenkung herausragende Werke einer der bedeutendsten Künstlerpersönlichkeiten des 20. Jahrhunderts und einer der wichtigsten Schweizer Künstlerinnen des 20. und 21. Jahrhunderts, die den Bestand der kantonalen Sammlung vorzüglich ergänzen. Die Schenkung erfolgt unter dem Vorbehalt der lebenslänglichen Nutzniessung zugunsten der Schenkenden. (Auskunft: Sonja Kuhn, Co-Leiterin Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 89)

den Nutzungsplan/Linienplan des Tiefbauamts betreffend die Linienänderung der Pestalozzistrasse, Bereich Liegenschaft Klingelbergstrasse 70, genehmigt. Um den Bau einer Versickerungsanlage beim Neubau für das Departement Biomedizin zu ermöglichen, wird die bestehende Bau- und Strassenlinie wieder an ihre ursprüngliche Lage auf der Parzellengrenze verlegt. (Auskunft: Daniel Arni, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

der Nutzungsplan/Linien- und Erschliessungsplan des Tiefbauamts betreffend die Änderung der Bau-, Strassen- und Weglinien sowie die Umgestaltung der Schulgasse, der neuen generellen Strassenquerprofile und der Höhenkoten der Strassenlinien, genehmigt. Die Oberfläche der Schulgasse muss saniert werden. In diesem Zusammenhang soll die unzeitgemässe Situation mit den zu schmalen Trottoirs und der Sackgasse ohne Wendeplatz verbessert werden. (Auskunft: Daniel Arni, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

Betriebsbeiträge an den Verein Rheumaliga beider Basel für die Jahre 2021–2022 in der Höhe von insgesamt 120ʹ000 Franken (60ʹ000 Franken pro Jahr) genehmigt. Für den langfristigen Erhalt aller Angebote kann die Rheumaliga beider Basel (RLBB) aktuell u.a. aufgrund der Reduktion von Bundesbeiträgen nicht mehr genügend eigene Mittel aufbringen. (Auskunft: Christina Karpf, Leiterin Abteilung Prävention, Medizinische Dienste, Gesundheitsdepartement, 061 267 45 36)

zur Unterstützung der Initiative Logistikcluster Region Basel in den Jahren 2021 bis 2023 insgesamt 219‘708 Franken (73‘236 pro Jahr) zu Lasten des Standortförderungsfonds genehmigt. Seit 2011 leistet die Initiative Logistikcluster Region Basel durch verschiedene Projekte und Veranstaltungen wertvolle Arbeit für den Logistikstandort. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

20 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

die vorgeschlagene Dr. iur. Eva Bachofner in stiller Wahl als Präsidentin des Zivilgerichts (50 Prozent) für gewählt erklärt und den Wahlgang vom 29. November 2020 widerrufen. Patrik Müller-Arenja tritt als Zivilgerichtspräsident per Ende Dezember 2020 zurück.

anstelle der zurückgetretenen Jessica Brunner für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission Gemeinsame Planung Behindertenhilfe Basel-Stadt und Basel-Landschaft gewählt:
 	o   Stephan Tschöpe

anstelle des per 31. Oktober zurücktretenden Fredi Graber für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Landwirtschaftskommission gewählt:
 	o   Robin Fischer

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Dr. Simon Koenig Telefon +41 (0)61 267 84 23 Beauftragter für Kulturprojekte/Leiter Kunstkredit Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für drei Schwerpunkt-Projekte gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 734’000 Franken bewilligt. Die Projekte entsprechen den Zielsetzungen der Ausschreibung für Kinofilmproduktionen und wurden von einer unabhängigen Fachjury positiv evaluiert.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Spielfilmprojekt «Die Wahl der Mittel» der Basler Regisseurin Sandra Moser, das in Zusammenarbeit mit der Produktionsfirma Milan Film AG (Basel) realisiert werden soll, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 347‘000 Franken bewilligt. Der Spielfilm «Die Wahl der Mittel» erzählt von der neunzehnjährigen Ayana, die gegen den Willen ihrer Familie aufdeckt, dass ihr Adoptivgrossvater für seine Karriere als Psychiater systematisch Medikamentenversuche an ahnungslosen Patienten durchgeführt hat. Ein Familiendrama, inspiriert durch reale Begebenheiten und dargestellt als Coming-of-Age-Geschichte.

Weiter hat der Regierungsrat für das Dokumentarfilmprojekt «Brave New Switzerland» von Benny Jaberg und Maurizius Staerkle Drux, das in Zusammenarbeit mit der Produktionsfirma freihändler Filmproduktion GmbH (Basel) und Ensemble Film (Zürich) realisiert werden soll, einen Beitrag in Höhe von 200‘000 Franken bewilligt. Im Dokumentarfilm «Brave New Switzerland» beschäftigen sich die Regisseure Benny Jaberg und Maurizius Staerkle Drux mit Chancen und Risiken von CRISPr in der Medizin (sog. «Genschere»). In eindringlichen Bildern
 sollen Antworten auf das Geheimnis der menschlichen Identität gesucht werden. Sie fragen: Welche gesellschaftliche Zukunft streben wir an angesichts der Möglichkeit, durch einfache Genmanipulation das Erbgut von zukünftigen Generationen irreversibel zu verändern?

Weiter hat der Regierungsrat für das Spielfilmprojekt «Gömmer hei» der Regisseurin Caterina Mona, das in Zusammenarbeit mit der Produktionsfirma Cineworx Filmproduktion Basel GmbH und Cinédokké (Savosa, TI) realisiert werden soll, einen Beitrag in Höhe von 187‘000 Franken bewilligt. Im Spielfilm «Gömmer hei» inszeniert die Regisseurin Caterina Mona die Geschichte von Semret, einer introvertierten Frau aus Eritrea. Sie hat eine stabile, unabhängige Existenz in der Schweiz aufgebaut und lebt mit ihrer Tochter Joe in einer engen Beziehung. Sie will ihre Vergangenheit verdrängen und ist davon überzeugt, dass es das Beste für Joe ist, wenn sie die Wahrheit über ihre Herkunft nie erfährt. Doch Joe beginnt Fragen zu stellen.


contact: Danielle Kaufmann, Kommissionspräsidentin JSSK Mobile: +41 79 381 20 72 E-Mail: daniellekaufmann@hotmail.com

lead_de: Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) des Grossen Rates berät seit März 2020 die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen, für welche der Regierungsrat rund 45 Mio. Franken beantragt. Aufgrund vieler Nachfragen hat sich die Kommission entschieden, über den Stand der Beratung zu informieren.

title_de: Zwischenbericht der JSSK zur Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen

content_de:
In verschiedenen Hearings (u.a. mit Vertretungen des EHC Basel, von Eislauf- und Eiskunstlaufclubs, des Erziehungsdepartementes, des planenden Bau- und Verkehrsdepartementes und der CMS), an denen auch die Mitglieder der mitberichtenden Bau- und Raumplanungskommission teilnahmen, und Führungen vor Ort haben sich die Kommissionsmitglieder ein Bild von den Überlegungen zur Sanierung und dem Zustand der Kunsteisbahn machen können. Insbesondere das Kosten-Nutzenverhältnis in Bezug zu den Eisflächen, die heute und nach der Sanierung in unserem Kanton für den Vereins-, Schul- und Freizeitsport zur Verfügung stehen, und eine ökologisch sinnvolle Infrastruktur für den Eissport stehen im Fokus der Beratungen.

Die Kommission ist zum Schluss gekommen, dass die bisher zur Verfügung stehenden Unterlagen für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen und die zusätzlichen Informationen aus den Hearings noch nicht ausreichen, um sich eine abschliessende Meinung bilden zu können.

Der Sanierungsbedarf der Kunsteisbahn und damit der Standort Margarethen sind unbestritten. Jedoch hat die Kommission das Erziehungsdepartement ersucht, verschiedene Szenarien zu überprüfen, die dem Vereins-, Schul- und Freizeitsport aus einer gesamtkantonalen und sportpolitischen Perspektive besser gerecht werden. Diese Abklärungen werden mindestens sechs Monate in Anspruch nehmen.

Die Beratung wird nach Vorliegen der zusätzlichen Informationen fortgesetzt werden.

Hinweise

Ratschlag betr. Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen


lead_de: Die Motorfahrzeugkontrolle der Kantonspolizei Basel-Stadt verschickt die Rechnungen für die Motorfahrzeugsteuern neu bereits Anfang November. Zahlbar ist die Rechnung bis zum 31. Januar. Motorfahrzeughalter erhalten somit den Vorteil einer erweiterten Zahlungsfrist.

title_de: Erweiterung der Zahlungsfrist für die Motorfahrzeugsteuer

content_de:
Dank dieser Erweiterung sind neu auch Ratenzahlungen möglich: Sofern die Kunden den gleichen Einzahlungsschein mit derselben Referenz-Nummer verwenden, können sie bis zum Ende der Zahlungsfrist am 31. Januar auch in Raten zahlen. So können Kunden zum Beispiel Ende November und Ende Dezember ein Teilbetrag überweisen und bis zum 31. Januar noch den Restbetrag. Die neue Rechnungsstellung erfolgt erstmals am 1. November 2020 für die Jahresrechnung 2021.

Die Motorfahrzeugkontrolle der Kantonspolizei Basel-Stadt ist zuständig für die Erhebung und das Inkasso der Motorfahrzeugsteuern. Diese werden im Voraus für ein ganzes Kalenderjahr erhoben. Bis anhin wurden die Jahresrechnungen Anfang Jahr fakturiert, zahlbar innert 30 Tagen und in der Regel ohne Möglichkeit der Ratenzahlung.


contact: Simon Kettner Tel. +41 61 267 81 19 Leiter Mobilitätsstrategie, Amt für Mobilität

lead_de: Seit Dezember 2017 verkehrt die Tramlinie 3 über die Landesgrenze bis zum Bahnhof Saint-Louis. Die Wirkungskontrolle zeigt: Die Fahrgäste schätzen das neue Angebot und nutzen es mehr und mehr – in erster Linie, um zur Arbeit zu gelangen. Auch das neue Park+Ride wird vermehrt genutzt. Allerdings reisen die Pendelnden von hier aus meist mit dem Zug und nicht mit dem Tram weiter in die Schweiz. Sowohl in den Trams der Linie 3 als auch in der Park+Ride-Anlage gibt es derzeit noch freie Kapazitäten. Das dürfte sich künftig ändern: Im Umfeld der verlängerten Tramlinie 3 entstehen in den kommenden Jahren tausende Arbeitsplätze sowie hunderte neue Wohnungen.

title_de: Tram 3 zum Bahnhof Saint-Louis ist gut unterwegs, hat aber noch Potenzial

content_de:
Die Tramlinie 3 fährt seit bald drei Jahren über die Landesgrenze bis zum Bahnhof von Saint-Louis. Die Projektpartner verfolgten von Beginn an das Ziel, den Pendlerverkehr innerhalb Frankreichs aber auch über die Landesgrenze hinweg von der Strasse auf die Schiene zu verlagern. Die Ergebnisse der nun vorliegenden Wirkungskontrolle zeigen: Immer mehr Pendelnde steigen vom Auto aufs Tram um. Gegenüber 2015 nahm der grenzüberschreitende Autoverkehr von Frankreich in die Schweiz und umgekehrt insgesamt um 4.8% zu. Am Grenzübergang an der Burgfelderstrasse ging der Autoverkehr indessen um 8% zurück. Das angestrebte Verlagerungsziel konnte allerdings noch nicht ganz erreicht werden. Ein deutliches Wachstum verzeichnete der Streckenabschnitt auf französischem Boden in den ersten zwei Jahren. Zwischen Januar 2018 und Januar 2020 nahm die Zahl der Fahrgäste um 42% zu, pro Monat sind hier rund 83‘000 Fahrgäste unterwegs. Vor allem Schülerinnen und Schüler nutzen die Tramlinie 3 auf französischer Seite, um zur Schule zu gelangen. Die Zahl der Passagiere, welche im Tram 3 über die Grenze fahren, liegt bei rund 41‘000 pro Monat. Mehr als ein Drittel der Fahrgäste nutzt die neue Tramstrecke, um zur Arbeit oder zur Schule zu gelangen, rund ein Drittel nutzt sie für Freizeitaktivitäten und knapp jeder fünfte Fahrgast fährt mit der verlängerten Tramlinie 3 zum Einkauf.

Die Auslastung der Park+Ride-Anlage am Bahnhof Saint-Louis nimmt laufend zu. Ende 2019 waren jeweils rund ein Drittel der Parkplätze belegt. Die Pendelnden steigen hier vom Auto auf die neue Tramverbindung um. Ein erheblicher Teil nutzt für die Weiterfahrt in die Schweiz aber auch den Zug – die Nachfrage auf den entsprechenden Verbindungen des TER hat zugenommen.

Im Umfeld der verlängerten Tramlinie 3 entstehen in den kommenden Jahren tausende Arbeitsplätze sowie hunderte neue Wohnungen. So ist in der Nähe der heutigen Endhaltestelle das Quartier du Lys geplant, das Platz für 400 Einwohnende und 2‘500 Arbeitsplätze schaffen soll. Nördlich des Bahnhofs Saint-Louis entsteht der Technoport, der bis zu 4‘000 Arbeitsplätze umfassen wird. Auch auf Schweizer Seite sind aktuell verschiedene Entwicklungsgebiete im Bau (Westfeld, Burgfelderstrasse). Es ist also davon auszugehen, dass die Auslastung der verlängerten Tramlinie 3 und des Park+Ride künftig weiter zunehmen wird.

Potenzial besteht nach wie vor beim Ticketing. Die grenzüberschreitenden Tarife werden als kompliziert wahrgenommen. Bestrebungen, dies zu vereinfachen, sind im Gange.

Besonders erfreulich ist, dass sich die Sicherheitsprobleme in den Trams auf dem französischen Streckenabschnitt gelegt haben. Der Betrieb läuft seit Längerem wieder wie geplant und ist äusserst stabil. Es kommt kaum zu Verspätungen, da das Tram hier mehrheitlich auf einem Eigentrassee unterwegs ist.

Die Wirkungskontrolle erfolgte zwei Jahre nach Inbetriebnahme der Verlängerung der Tramlinie 3 und basiert auf Erhebungen und Befragungen vom Winter 2019/2020, die in der Folge ausgewertet wurden. Die Erhebungen fanden vor der Corona-Krise statt. Wie bereits im November letzten Jahres kommuniziert, kostete die Verlängerung der Tramlinie 3 nach Saint-Louis 9,7 Millionen Franken weniger als vorgesehen.

Hinweise

Weitere Informationen sowie den Bericht zur Wirkungskontrolle finden Sie auf der Webseite des Amtes für Mobilität:

www.mobilitaet.bs.ch/gesamtverkehr/wirkungskontrollen/verlaengerung-tram-3.html


contact: Daniel Muff Telefon +41 (0)61 605 21 19 Co-Leiter Administration der Abteilung Friedhöfe Basel, Stadtgärtnerei

lead_de: Auch dieses Jahr zeichnet die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt anlässlich der 25. Grabmalprämierung aussergewöhnliche Arbeiten aus. Sie prämiert acht Grabmale von sieben Bildhauern. Aufgrund der aktuellen Situation wurde der Prämierungsanlass abgesagt, die Übergabe der Urkunde erfolgt per Post. Der jährlich verliehene Preis würdigt die Künstler und Künstlerinnen sowie die Hinterbliebenen für ihren Beitrag zur Förderung der Grabmalkultur.

title_de: Grabmalauszeichnung 2020

content_de:
An der diesjährigen, 25. Grabmalauszeichnung prämiert die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt acht Grabmale von sieben Künstlern. Die Preisübergabe wurde aufgrund der aktuellen Situation abgesagt, die Künstlern und Künstlerinnen erhalten die Anerkennungsurkunde per Post. Die Botschaft bleibt aber die gleiche: Die von Departementsvorsteher Hans-Peter Wessels unterschriebenen Urkunden sind eine Anerkennung an die Künstler und Künstlerinnen sowie an die Hinterbliebenen, die in der Regel auch Auftraggeber der Grabmale sind. Dank der persönlichen und einfühlsamen Weise der Grabmalgestaltung leisteten sie einen Beitrag an die Gesamtgestaltung des Friedhofs am Hörnli und prägen so die Grabmalkultur der Zukunft.

Eine vierköpfige Jury nahm 384 neue Reihengrabmale von im Jahr 2018 Verstorbenen auf dem Friedhof am Hörnli in Augenschein. Sie zeichnete acht Grabmale als handwerklich und künstlerisch beispielhaft von folgenden sieben Bildhauern und Ateliers aus: Daniel Caprez aus Riehen, Philipp Käppeli aus Oberwil, Schreinerei David Müller aus Oftringen, Atelier von Esther Horat und Lukas Borer aus Basel, Bildhauerei Weisskopf aus Basel, Alessandro Rossi aus Allschwil sowie Philipp Baur aus Basel.

Die diesjährige Jury setzte sich – wie schon Jahre zuvor – aus den folgenden Mitgliedern zusammen: Rebekka Brandenberger, Architektin, Sonja Feldmeier, Künstlerin, und Stefan Mesmer-Edelmann, Bildhauer. Sie sind alle auch Mitglieder der Friedhofkommission. Als externer Experte vervollständigte der Künstler Pawel Ferus die Jury.

Die Stadtgärtnerei Basel und die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt wollen mit dem jährlich verliehenen Preis auf die individuell gestalteten Grabsteine aufmerksam machen und gleichzeitig dem mit der Massenproduktion einhergehenden Qualitätsverlust der Grabmalkultur entgegenwirken. Die ausgezeichneten Grabmäler verdeutlichen einerseits, dass innerhalb der vorgegebenen Normen eine Vielzahl von Ausdrucksformen möglich ist. Andererseits sollen die Angehörigen dazu ermuntert werden, im Dialog mit dem Bildhauer respektive der Bildhauerin, eine der verstorbenen Person entsprechende Gestaltung zu finden.

Die Stadtgärtnerei Basel honoriert die Bildhauerfirmen mit je 500 Franken und publiziert ein Porträt der Steine in der jährlich neu aufgelegten Broschüre «Beispielhafte Grabmale».

Hinweise

Die Broschüre „Beispielhafte Grabmale“, Ausgabe 2020, steht unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/praemierte-grabmale als Download zur Verfügung.

Das Bild der Medienmitteilung kann mit der Quellangabe «Lukas Gysin, Basel» publiziert werden. Gerne stellen wir den Medien dieses sowie weitere Bilder der prämierten Grabmale als hochaufgelöste Daten auf Anfrage an die Medienstelle (bvd.medienstelle@bs.ch) gerne zur Verfügung.


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Vor drei Jahren, im Oktober 2017, trat das revidierte kantonale Energiegesetz in Kraft. Mit der Revision rückte als primäres klimapolitisches Ziel die Dekarbonisierung der Wärmeproduktion in den Fokus. Jetzt vorliegende Zahlen verdeutlichen, dass der gesetzlich geforderte Ersatz von Öl- und Gasheizungen durch Heizsysteme, die mit erneuerbarer Energie betrieben werden, Wirkung zeigt.

title_de: Das kantonale Energiegesetz zeigt Wirkung

content_de:
Seit Oktober 2017 gilt die Vorschrift, dass im Kanton Basel-Stadt beim Ersatz einer Öl- oder Gasheizung in aller Regel eine mit erneuerbarer Energie betriebene Heizung eingebaut werden muss. Die Regel kennt wenige Ausnahmen, dazu zählen allfällige Mehrkosten und eine fehlende technische Machbarkeit. In den letzten drei Jahren konnte bei einem Heizungsersatz in den meisten Fällen eine technische Lösung für eine klimafreundliche Heizung gefunden werden und allfällige Mehrkosten wurden durch substanzielle kantonale Förderbeiträge aufgefangen. Die vom Gesetzgeber gewünschte Wirkung kann also erzielt werden: Heute wird beim Ersatz einer Öl- oder Gasheizung fast immer ein erneuerbares Heizsystem realisiert, also eine Wärmepumpe, eine Holzheizung oder ein Anschluss an die Fernwärme.

Erfreulich ist, dass in den letzten drei Jahren insbesondere beim Ersatz grosser, leistungsintensiver Heizungen (z.B. in Mehrfamilienhäusern) auf klimafreundliche Lösungen umgestellt wurde. Das schlägt sich in der Bilanz nieder: Gemessen an der insgesamt neu installierten Leistung (kW) hat der Anteil an erneuerbar erzeugter Energie kontinuierlich von 50 auf 94 Prozent zugenommen. Gut erkennbar war in den letzten drei Jahren aber auch das Zögern der Liegenschaftseigentümerinnen und -eigentümer: Die Anzahl der jährlich ersetzten Heizungen halbierte sich nach der Einführung der neuen Vorschriften; erst im laufenden Jahr 2020 zeichnet sich eine leichte Normalisierung ab. Aktuell sind im Kanton Basel-Stadt noch rund 10‘500 Gas- und 2‘500 Ölheizungen in Betrieb.

Dass der Umstieg auf ein klimafreundliches Heizsystem jetzt immer häufiger in Angriff genommen wird, hat unterschiedliche Gründe. Die Branche und die Liegenschaftseigentümerinnen und -eigentümer hatten Zeit, sich zu informieren und auf die neuen Rahmenbedingungen einzustellen. Inzwischen gibt es Anwendungsbeispiele, die unter Beweis stellen, dass es technische und ästhetische Lösungen für fast alle Situationen gibt, so spricht zum Beispiel nichts gegen den Einbau einer Luft-/Wasserwärmepumpe in ein Mehrfamilienhaus mit Baujahr 1920. Auch auf der Seite des Vollzugs des Energiegesetzes wurde nachjustiert, indem das Bewilligungsverfahren für Wärmepumpen vereinfacht, die Förderbeiträge erhöht, die kostenlose kantonale Energieberatung intensiviert und die Planungsinstrumente mit dem Energierichtplan erweitert wurden.

Das Fazit nach drei Jahren Praxis mit dem neuen Energiegesetz ist somit positiv. Im Gebäudebereich kann mit den geltenden Vorschriften eine schrittweise Dekarbonisierung erreicht werden. Allerdings müsste deutlich mehr Tempo in die Entwicklung gebracht werden, wenn – wie es der Bundesrat anstrebt – bis 2050 das Netto-Null-CO2-Emissionsziel für die Schweiz erreicht werden soll. Auch in Bereichen, die ausserhalb der Reichweite des Energiegesetzes liegen, müssen griffige Massnahmen definiert und umgesetzt werden, etwa bei der Mobilität.

Hinweise

Antworten auf Fragen zum Heizungsersatz

Förderbeiträge für Wärmepumpen

Energierichtplan

Energieberatung


contact: Salome Hofer Grossratspräsidentin Telefon +41 79 960 53 07

lead_de: Dem Basler Parlament liegen für die Novembersitzung nur wenige Sachgeschäfte vor. Unter anderem beantragt der Regierungsrat 3,5 Mio. Franken für eine attraktivere Gestaltung rund um das Gartenbad St. Jakob. In der Vorberatung umstritten war die Petition zu einem Flugverbot für Abschlussreisen.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 11. und 18. November 2020

content_de:
Zwei Volksinitiativen

Zunächst beschliesst der Grosse Rat über das weitere Vorgehen zu zwei Volksinitiativen. Die Initiative «Basel baut Zukunft» verlangt, dass auf Transformationsarealen unter Einbezug der Bevölkerung zukunftsweisende Lösungen wie ein hoher Anteil gemeinnützigen Wohnraums und CO2-Neutralität realisiert werden. Die Initiative «Ja zum ECHTEN Wohnschutz» des Mieterverbands fordert unter anderem, dass bei Wohnungsnot eine Bewilligungspflicht eingeführt wird für Umbau-, Renovations- und Sanierungsvorhaben, die über den einfachen ordentlichen Unterhalt hinausgehen. Der Regierungsrat möchte beide Initiativen zur Berichterstattung überwiesen erhalten.

Vollzugsanstalt Bostadel und Umgebung St. Jakob

Dem Grossen Rat liegen ferner zwei Ausgaben zur Bewilligung vor, die in der Vorberatung unbestritten waren. Der Regierungsrat beantragt 4 Mio. Franken, um die Sanierung und Erweiterung der Justizvollzugsanstalt Bostadel in Menzingen (ZG) projektieren zu können. Die öffentlich-rechtliche Anstalt mit aktuell 120 und künftig 140 Plätzen wird von den Kantonen Basel-Stadt und Zug gemeinsam betrieben.

Weiter beantragt der Regierungsrat 3,5 Mio. Franken für die Sanierung und Aufwertung der Umgebung von St. Jakobshalle, Gartenbad St. Jakob und der Grossen Allee. Ziel ist, den Neubau des Departements Sport, Bewegung, Gesundheit der Universität gut zu erschliessen und mit der St. Jakobshalle und dem Gartenbad zu verbinden. Vor dem Gartenbad soll ein Vorplatz entstehen, zudem gibt es mehr Bäume und rund 220 zusätzliche Veloabstellplätze.

Petition Flugverbot für Abschlussreisen

Die Petitionskommission ist uneinig bezüglich einer Petition, die fordert, dass Schulabschluss-reisen an Gymnasien per Flugzeug verboten werden. Nachdem aufgrund einer Motion des Grossen Rates Kantonsmitarbeitenden – und damit auch Lehrpersonen – Flüge in einem Radius von 1000 km nun untersagt sind während der Arbeitszeit, möchte die 5:4-Mehrheit auch für Schülerinnen und Schüler Abschlussreisen per Flugzeug verbieten.

Parlamentarische Vorstösse

Unter den parlamentarischen Vorstössen finden sich sechs neue Motionen und 24 Anzüge. Der Themenbogen reicht von Forderungen für ein Übernachtungsverbot im öffentlichen Raum und einer kantonalen Überbrückungsrente für Ausgesteuerte bis hin zu einem Gebührenerlass für die Herbstmesse 2021 und kleineren «Bebbisäcken».

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to

Zum Congress Center Basel (Saal Montreal) gelten weiterhin spezielle Zutrittsregeln. Für die Medien beschränkt sich der Zugang auf beim Grossen Rat akkreditierte Medienschaffende; zudem sind die Plätze auf 6 limitiert. Es ist eine Anmeldung notwendig (eva.gschwind@bs.ch).

Besucherinnen und Besuchern kann kein Zutritt gewährt werden, die Sitzung kann aber per Livestream auf www.grosserrat.bs.ch mitverfolgt werden.


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. 061 267 91 52, bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Michael Grosserts bunte Skulptur Lieu Dit prägt seit 1976 das Erscheinungsbild der Heuwaage. Die Skulptur wurde im Februar 2020 abgebaut und durch Spezialisten umfassend restauriert – seit heute steht sie wieder am vertrauten Ort.

title_de: Die Skulptur Lieu Dit ist zurück an der Heuwaage

content_de:
Rissbildungen und Ausbrüche an der Skulptur haben den Kunstunterhalt des Bau- und Verkehrsdepartements 2019 dazu veranlasst, eine statische Überprüfung des Werks vorzunehmen. Die Skulptur, die aus glasfaserverstärktem Polyesterharz besteht, hatte über die Jahre durch die Witterung Schaden genommen. Sie musste stabilisiert, verstärkt und restauriert werden.

Im Februar 2020 wurde die Skulptur sorgfältig abgebaut und in eine Werkhalle transportiert. Dort haben sie Fachleute mit grosser Erfahrung im Bereich der Konservierung und Restaurierung von Kunststoffen Schritt für Schritt restauriert. Die gründlichen Konservierungs- und Restaurierungsmassnahmen erfolgten in enger Absprache mit der Tochter und dem Sohn des 2014 verstorbenen Künstlers. Seit heute steht die Skulptur wieder an ihrem gewohnten Platz an der Heuwaage.


contact: Paul Haffner Tel. +41 61 267 92 57 Kantonsgeometer, Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt liess im März 2020 gemeinsam mit Weil am Rhein und Lörrach neue Luftbilder der Region erstellen. Die Ergebnisse dieses grenzüberschreitenden Projekts liegen nun vor: Ab sofort sind die Orthofotos – entzerrte Luftbilder – sowie die Schrägluftbilder im Geoportal des Kantons Basel-Stadt kostenlos verfügbar.

title_de: Neue Luftbilder der Region Basel sind online verfügbar

content_de:
Die Aufnahmen der Region aus der Vogelperspektive entstanden im Rahmen eines grenzüberschreitenden Projekts für aktuelle Luftbilder, welches das Grundbuch- und Vermessungsamt des Kantons Basel-Stadt, das Stadtbauamt Weil am Rhein und der Fachbereich Vermessung der Stadt Lörrach nach 2017 zum zweiten Mal in Auftrag gegeben haben. Aktuelle Luftbilder sind eine wichtige Grundlage für die tägliche Arbeit in der Verwaltung und in der Privatwirtschaft und stossen auch in der Bevölkerung auf reges Interesse. Die aktuellen Orthofotos und die Schrägluftbilder können ab sofort in MapBS und im 3D-Viewer eingesehen werden.

Die Luftbilder entstanden am 19. März 2020 kurz nach dem coronabedingten Lockdown und zeigen deshalb die historisch einmalige Situation einer verlassenen Innenstadt und nahezu leerer Strassen, Autobahnen und Brücken.

Für die Aufnahmen wurde eine Multiperspektivkamera eingesetzt, die gleichzeitig Senkrechtaufnahmen mit einer Bodenauflösung von bis zu fünf Zentimetern und jeweils vier Schrägaufnahmen erfassen kann. Luftbilder haben den Nachteil, dass sie keinen einheitlichen Massstab aufweisen. In einem aufwändigen Rechenprozess wurden die verzerrten Luftbilder mit Hilfe eines digitalen Oberflächenmodells in massstabsgetreue Luftbilder, sogenannte Orthofotos, umgerechnet und können dadurch mit anderen Daten und Karten kombiniert werden.

Link MapBS

Link 3D-Viewer


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, +41 (0)61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat heute mit grossem Bedauern entschieden, den Basler Weihnachtsmarkt abzusagen. Die neue Covid-19-Verordnung besondere Lage des Bundes hat die Rahmenbedingungen verändert. Und mit der aktuellen Entwicklung der Pandemie sind die Gesundheitsrisiken zu gross und eine Durchführung nicht vertretbar. Die Weihnachtsbeleuchtungen und die geschmückten Weihnachtstannen versprechen gleichwohl eine stimmungsvolle Adventszeit in der Innenstadt.

title_de: Der Basler Weihnachtsmarkt muss abgesagt werden

content_de:
Auch angesichts der grossen Anstrengungen, welche die Verantwortlichen zur Durchführung des Weihnachtsmarktes unternommen haben, ist dem Regierungsrat der heutige Entscheid nicht einfach gefallen. Doch der Basler Weihnachtsmarkt musste von Beginn an mit dem Vorbehalt einer kurzfristigen Absage geplant werden. Die eher geringen Ansteckungsahlen von Covid-19 im August und September liessen die Hoffnung aufkommen, dass eine Durchführung mit strengem Schutzkonzept vertretbar ist. So war geplant, den Weihnachtsmarkt mit einer Besucherbegrenzung und entsprechender Zugangskontrolle sowie mit einer Maskentragepflicht durch zu führen. In den letzten Tagen hat sich die Pandemiesituation jedoch derart verschlechtert, dass trotz aller vorgesehenen Massnahmen im Schutzkonzept die Sicherheit für die Marktteilnehmenden und das Publikum nicht gewährleistet werden kann. Dies betrifft nicht zuletzt den Verpflegungsbereich und insbesondere auch den Wartebereich vor den Eingängen, wo sich nicht mehr als 15 Personen ansammeln dürfen.

«Wir haben bis heute gehofft, mit den entsprechenden Massnahmen den Weihnachtsmarkt durchführen zu können», bedauert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing den Absageentscheid, «aber die Situation  hat  sich von Tag zu Tag sowohl bezüglich der Rahmenbedingungen wie auch der Angebotsvielfalt verschlechtert.»  So haben in den letzten Tagen auch  Marktteilnehmerinnen und Marktteilnehmer Zweifel an der Wirtschaftlichkeit im vorgegebenen Rahmen geäussert und einzelne Standbetreiber aus gesundheitlichen oder wirtschaftlichen Gründen von sich aus abgesagt.

Auch wenn der Weihnachtsmarkt abgesagt werden musste, versprechen die Beleuchtungen in den Verkaufsstrassen sowie die weihnächtlich geschmückten Bäume eine stimmungsvolle Adventszeit. Auch der Münsterplatz erhält seine Weihnachtsdekoration beim Baumhain sowie eine grosse Weihnachtstanne vor dem Münster. Zudem bleibt das Riesenrad über die Adventszeit hinaus in Betrieb.


contact: Justiz- und Sicherheitsdepartement Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49

lead_de: Nach Prüfung einer Motion zur Wiedereinführung des Bettelverbots beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, ihm die Motion zur Erfüllung zu überweisen. Gleichzeitig möchte der Regierungsrat den Ausbau der Bekämpfung des Menschenhandels sowie weitere Hilfsstellungen prüfen.

title_de: Wiedereinführung des Bettelverbots in Basel-Stadt

content_de:
Mit Inkrafttreten des neuen Übertretungsstrafgesetzes per 1. Juli 2020 ist nur noch bandenmässiges Betteln verboten. In Basel ist seither ein markanter Anstieg von durchreisenden Bettlerinnen und Bettlern erkennbar. Die Anforderungen an den gerichtsverwertbaren Nachweis von bandenmässigem Betteln sind hoch: Nach einem Anfangsverdacht ist jeder Einzelfall genau zu prüfen, was in der Praxis – etwa mit Blick auf die Aussagebereitschaft der Betroffenen – komplex und aufwendig ist. Jene Vorfälle von möglichem bandenmässigen Betteln, die nach Auffassung der Kantonspolizei erstellt sind, werden an die Staatsanwaltschaft überwiesen.

Der Grosse Rat überwies in seiner Sitzung vom 21. Oktober 2020 eine Motion, welche die Wiedereinführung des generellen Bettelverbots fordert. Ein allgemeines Verbot der Bettelei, wie es in Basel vor Inkrafttreten des neuen Übertretungsstrafgesetzes galt, hatte sich bewährt und dazu geführt, dass es kaum Probleme im Zusammenhang mit bettelnden Personen gab. Der Regierungsrat ist nach wie vor der Ansicht, dass eine grundsätzlich repressive Gesetzeslage, durch die Kantonspolizei aber pragmatisch umgesetzt, der richtige Weg darstellt. Aus diesem Grund beantragt er dem Grossen Rat in seinem Bericht, die Motion zur Erfüllung zu überweisen.

Der Regierungsrat will gleichzeitig die durch Bettelei verursachte Ausbeutung von Menschen vermehrt bekämpfen. Im Zusammenhang mit dem sogenannten «Berner Modell» – in Bern wurde die Bekämpfung des Menschenhandels intensiviert – wird der Regierungsrat prüfen, ob die Ressourcen für die Schwerpunktsetzung ausgebaut werden sollen. Ebenso werden weitere Hilfestellungen geprüft.


content_de:
die Verordnung über zusätzliche Massnahmen des Kantons Basel-Stadt zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie im Zusammenhang mit den vom Bundesrat am 28. Oktober 2020 beschlossenen weitergehenden Massnahmen angepasst. Bestehen bleiben kantonale Bestimmungen, welche über die Bundesverordnung hinausgehen, wie zu den Restaurationsbetrieben (Beibehaltung der Beschränkung von maximal 100 Personen pro Raum) sowie zu Bildungseinrichtungen, wo im Kanton Basel-Stadt eine Maskentragpflicht auch an Schulen der Sekundarstufe I gilt (Auskunft: Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 43 15)

zu Lasten der Rahmenausgabenbewilligung für die Akquisition und Durchführung von internationalen Sport-Grossanlässen einen Beitrag von 900'000 Franken an die Kunstturn-Europameisterschaften 2021 bewilligt. Die Auszahlung des Beitrags erfolgt zu Lasten der Jahresrechnung 2021 unter Vorbehalt der Genehmigung des Budgets 2021 durch den Grossen Rat. Der Anlass findet unter dem Slogan «Das Kunstturn-Spektakel in der Kulturhauptstadt Basel» vom 21. bis 25. April 2021 in der St. Jakobshalle statt. (Auskunft, Thomas Mächler, Bereichsleiter Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 85 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Gegenentwurf des Bundesrates zur Volksinitiative «Keine Massentierhaltung in der Schweiz (Massentierhaltungsinitiative)» grundsätzlich begrüsst. Für das Wohlergehen eines Tieres sind eine tierfreundliche Unterbringung, die bedarfsgerechte Fütterung und vorsorgliche Pflege, ein ausreichend und regelmässiger Auslauf ins Freie, und eine schonende Schlachtung ausschlaggebend. (Auskunft: Dr. Michel Laszlo, Kantonstierarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 58 34)

die vom Bundesrat vorgeschlagenen Sonderbestimmungen für Bau- und Unterhaltsbetriebe auf Nationalstrassen begrüsst. Sie führen zu einer administrativen Entlastung der Behörden und der Betriebe, gleichzeitig wird dem Gesundheitsschutz der Bauarbeiterinnen und Bauarbeiter Rechnung getragen. (Auskunft: Michael Mauerhofer, Leiter Bereich Arbeitsbedingungen, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Tel. 061 267 87 78)

8 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

1 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Rund 220 Fachleute von Bund und Kantonen sowie aus dem grenznahen Ausland haben am Donnerstagnachmittag in Basel sowie digital an der Fachtagung «Trauma und sexualisierte Gewalt» teilgenommen. An der Fachtagung wurden Forschungsergebnisse zu Trauma und zu sexualisierter Gewalt diskutiert und Best-Practice-Beispiele aus Traumatherapie, Restaurative Justice und Opfer-Täter-Dialog vorgestellt.

title_de: Grosses Interesse an Fachtagung «Trauma und sexualisierte Gewalt»

content_de:
An der Tagung «Trauma und sexualisierte Gewalt» (Aufzeichnung hier) erörterten Fachexpertinnen das Thema im Austausch mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern; sie brachten damit unterschiedliche Perspektiven transdisziplinär miteinander in Verbindung. Die Tagung organisiert hatte in Kooperation mit dem TriRegio Netzwerk Psychotraumatologie das Fachreferat des Justiz- und Sicherheitsdepartementes Basel-Stadt. Dessen Vorsteher, Regierungsrat Baschi Dürr, verwies in seiner Begrüssung darauf, dass während der von Covid-19 geprägten Monate das Thema Häusliche Gewalt stärker in den öffentlichen Fokus geraten sei. Dabei habe sich gezeigt, dass die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure gut funktioniere.

Sexuelle Gewalt geschieht meist in Intimbeziehungen, als spezielle Form von Häuslicher Gewalt, und kann schwer traumatisierend sein. Manche Personen sind mehrfach mit sexueller Gewalt konfrontiert, sowohl in Partnerschaft und Familie, als auch auf der Flucht und im Krieg. Sie können mehrfach und komplex traumatisiert sein. Die Fachleute gingen während der Tagung Fragen nach in der Art von: Wie können Fachpersonen, welche mit Opfern arbeiten und jene, welche mit Tatpersonen arbeiten, Synergien schaffen? Wie können sie gewaltausübende und gewaltbetroffene Personen dabei unterstützen, die chronifizierte Spirale der Gewalt zu überwinden, und die entsprechenden Rollen hinter sich zu lassen?

Die Fachstelle Häusliche Gewalt Basel-Stadt führt regelmässig Fachtagungen durch, um aktuelle und brisante Themen aufzugreifen und inter- und transdisziplinär zu Dialogen unter Fachpersonen anzuregen. Sie hat einen Schwerpunkt auf Trauma gelegt. Die Fachtagungen dienen auch immer der Vernetzung der Fachpersonen im Raum Basel.

Seit 2017 ist die verbesserte Bekämpfung Häuslicher Gewalt ein Teilziel des regierungsrätlichen Legislaturplans. Seither wurde das polizeiliche Instrumentarium gesetzlich erweitert und die interdisziplinäre Zusammenarbeit auch mit Fokus auf Kinder und Traumatisierung verstärkt.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 40’000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Konzerte mit Werken von Christoph Strauss (1575-1631) und Marc-Antoine Charpentier (1643-1704), die im November und Dezember 2020 in der Peterskirche stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Der Verein «Abendmusiken in der Predigerkirche» veranstaltet monatlich je ein Konzert mit geistlicher Musik von Vorgängern und Wegbereitern Bachs und macht die Musik des 17. Jahrhunderts dem Publikum zugänglich. Gespielt wird die Musik des Frühbarocks auf historischen Instrumenten.

Weiter hat der Regierungsrat für die «Groove Now»-Konzerte mit Doug Deming's Blues All-Stars und John Németh, die im Juni 2021 im Atlantis stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. An diesen vom Basler Verein «Groove Now» veranstalteten Konzerten tritt Doug Deming zusammen mit Junior Watson, Terry Hanck und Sax Gordon auf, und das Blueskonzert von John Németh zählt Kid Andersen und Bob Welsh zu seinen Gästen.


contact: Joëlle Perret Tel. +41 61 267 91 31 Projektleiterin schappo, Kantons- und Stadtentwicklung Susanne Wicki van Gils Tel. +41 62 212 21 37 Verantwortliche Kommunikation «pro pallium»

lead_de: Die schappo Kommission hat sich für die freiwillig engagierten Begleitpersonen von «pro pallium» - Schweizer Palliativstiftung für Kinder und junge Erwachsene entschieden. Diese spezifisch ausgebildeten Freiwilligen unterstützen und entlasten Familien mit einem schwerstkranken Kind über eine längere Zeit in ihrem herausfordernden Alltag, stehen als Vertrauenspersonen zur Seite und schaffen Momente zum Durchatmen.

title_de: Der 45. schappo geht an die Stiftung «pro pallium»

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Ist ein Kind schwerstkrank, belastet dies eine Familie enorm: häufige Spitalbesuche, pflegerische Arbeiten, kaum Zeit für Geschwister, Partner oder Freundschaften und neben dem Haushalt fallen zusätzliche organisatorische Arbeiten an. Die Belastung ist (zu) gross. Zeit, um zu verschnaufen, fehlt häufig. In dieser schwierigen Situation haben betroffene Familien die Möglichkeit, die kostenfreie Unterstützung von «pro pallium» in Anspruch zu nehmen. Die von der Stiftung spezifisch ausgebildeten Freiwilligen begleiten, entlasten und vernetzen die Familie – auch bis über den Tod ihres Kindes hinaus. «pro pallium» bereitet die Freiwilligen für ihre schwierige Aufgabe mit einer entsprechenden Ausbildung vor und begleitet sie während ihres Einsatzes professionell. Man trifft sich regelmässig zu Austauschtreffen und Weiterbildungen.

Aktuell stehen rund 100 Freiwillige bei über 70 Familien schweizweit im Einsatz, im Raum Basel sind es 15 Freiwillige. Diese besuchen und begleiten ihre jeweilige Familie regelmässig, in der Regel einen halben Tag pro Woche. Im 2019 wurden über 4’100 Einsatzstunden geleistet – dies ohne Entschädigung.

Die schappo Kommission ist vom anspruchsvollen Engagement der freiwilligen Begleiter*innen äusserst beeindruckt. Bei dieser Verpflichtung bedarf es zuverlässiger, vertrauenswürdiger und empathischer Personen. Es ist ein Engagement, das wohl selten ausserhalb der betroffenen Familien in Erscheinung tritt, aber mit der Verleihung des 45. Prix schappo geehrt, anerkannt und verdankt werden soll.

Die öffentliche Preisverleihung muss leider aufgrund der neuen Richtlinien des BAGs verschoben werden. Die Freiwilligen werden den Preis im Frühling 2021 bei einer öffentlichen Feier entgegennehmen können.

Hinweise

Der Anerkennungspreis schappo wird vom Kanton Basel-Stadt zweimal im Jahr an Menschen verliehen, die sich im Bereich der Freiwilligenarbeit engagieren und sich für ein attraktives Lebensumfeld der Kantonsbewohnerinnen und-bewohner einsetzen. Der Preis ist nicht dotiert.

Ergänzend zum Prix schappo gibt es das Projekt „schappo ist…“. Die Bevölkerung wird eingeladen, Geschichten über ihnen bekannte Personen zu verfassen, vor deren Engagement sie den Hut ziehen. Diese freiwillig engagierten Personen erhalten als Dank einen schappo Pin. Zudem werden die Geschichten online publiziert. Unter www.meinschappo.ch können die Geschichten erfasst sowie nachgelesen werden.

Seit Sommer 2018 existiert zusätzlich die Initiative schappo macht Schule. Diese zeigt jungen Menschen den Weg zum persönlichen Engagement auf. Durch das Umsetzen einer von den Schülerinnen und Schülern stammenden Projektidee, werden Schulinhalte aus dem Lehrplan 21 direkt mit einem Engagement für eine gute Sache verbunden. Seit dem Start haben rund 550 Kinder teilgenommen und sich mit Freiwilligenarbeit auseinandergesetzt.


contact: Guido Lassau lic. phil./MAS, Kantonsarchäologe Tel. +41 61 267 23 55 Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt

lead_de: Basel: Die Mitarbeitenden der Archäologischen Bodenforschung machten beim Bau des neuen Kunstmuseum-Parkings einen sensationellen Fund. In einer mittelalterlichen Latrine lag das Skelett eines männlichen Berberaffens. Er wurde im 15. Jahrhundert wahrscheinlich von einem prominenten Basler als Heimtier gehalten. Aus dem Mittelalter kennt man in Europa bislang nur wenige Fundstellen von Affenknochen.

title_de: Mittelalterliches Affenskelett begeistert Basler Archäologen

content_de:
Im Bereich des im 19. Jahrhundert verfüllten Grabens der mittelalterlichen Stadtbefestigung Basels wird zwischen dem Kunstmuseum und dem Antikenmuseum ein neues Parking gebaut. Die baubegleitenden Rettungsgrabungen brachten bisher spannende Funde von der römischen Zeit bis zur Neuzeit zum Vorschein. Der spektakuläre Fund eines Affenskeletts ermöglicht nun einen völlig unerwarteten Blick in die Lebenswelt des Mittelalters.

Die Archäologen entdeckten das Skelett in der Verfüllung eines im untersten Bereich erhalten gebliebenen Turms der Inneren Stadtmauer. Die Bewohner der an die Stadtmauer grenzenden Häuser des Vorderen Ramsteinerhofs hatten den Turm, nachdem er mit dem Bau der Äusseren Stadtmauer seine Wehrfunktion verloren hatte, nicht nur als stilles Örtchen genutzt, sondern darin auch ihre Haushaltsabfälle entsorgt. Dank der zahlreichen Keramikfunde, darunter auch ganze Töpfe, kann das Affenskelett sicher ins 15. Jahrhundert datiert werden. Es ist daher wahrscheinlich, dass der Affe aus der Zeit des Basler Konzils (1431–1449) stammt.

Die Haltung von Kleinaffen als Heimtiere ist zwar bereits seit der Antike bekannt, ein eigentlicher Import solcher Affen entwickelte sich aber erst ab dem 12. Jahrhundert. Im Spätmittelalter und der frühen Neuzeit war die Haltung von Affen als Heimtiere insbesondere bei Klerikern und humanistischen Gelehrten beliebt. Affen wurden manchmal aber auch von fahrenden Gauklern vorgeführt, obwohl ihre Anschaffung ausgesprochen teuer war. Die häufigste Art war der in Nordafrika beheimatete Berberaffe. Obwohl diese robusten Affen nur geringe Ansprüche an Klima und Ernährung hatten, waren sie als Heimtier wenig geeignet. Abbildungen zeigen, dass die Tiere oft angekettet gehalten wurden.

Bei der näheren Untersuchung des Skelettes durch Spezialisten der Universität Basel und des Naturhistorischen Museums gelang anhand der Vergleichssammlung des Museums eine genaue Artbestimmung. Es handelt sich um einen vollständigen männlichen Berberaffen (macaca sylvanus). Das knapp ausgewachsene, zwischen fünf und acht Jahre alte und ziemlich kräftige Tier wies Spuren einer wenig artgerechten Haltung auf. So hatte es einige verheilte Brüche, eine Entzündung am Ellbogen und abgeschliffene Eckzähne, die als möglicher Infektionsherd lebensgefährlich waren.

Wem der Berberaffe einst gehörte, ist nicht mit Sicherheit festzustellen, da das Haus an der Rittergasse 24, zu dem die Latrine gehörte, in der fraglichen Zeit oft den Eigentümer wechselte. Als Besitzer des Affen kommt nach ersten Recherchen am wahrscheinlichsten Heinrich von Beinheim in Frage, der die beiden Häuser «zum Panthier» und «zum Vorderen Ramstein» 1447 kaufte. Der massgeblich an der Gründung der Universität beteiligte Gelehrte erhielt 1452 von der Stadt das Recht, den Stadtgraben zwischen seinem Haus und dem Aeschenschwibbogen privat zu nutzen. Als Inhaber wichtiger Ämter am Bischofshof und am Basler Konzil verfügte er über hervorragende internationale Kontakte und auch das nötige Kleingeld, um sich ein exotisches Heimtier zuzulegen.

Das Affenskelett in der Latrinenverfüllung des mittelalterlichen Turms ist nicht nur einer der frühesten und vollständigsten Funde dieses exotischen Heimtiers, es ist darüber hinaus auch europaweit eine grosse Seltenheit. Von Russland bis Spanien und von Nordirland bis zu den Alpen gibt es aus dem Mittelalter bislang nur fünf archäologische Nachweise für die Haltung von Berberaffen. Bei den meisten bekannten Funden handelt es sich dabei lediglich um einzelne Knochen. Ganze Tiere, wie nun in Basel geborgen, sind praktisch nicht vorhanden.

Dieser aussergewöhnliche Fund kommt zum Zeitpunkt der Diskussion über eine Volksinitiative im Kanton Basel-Stadt, welche Grundrechte für nichtmenschliche Primaten fordert. Erst im September hat das Bundesgericht die Basler Primaten-Initiative für zulässig erklärt.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Donnerstagabend auf dem Marktplatz Fussgänger und Velofahrer an die Wichtigkeit der eigenen Sichtbarkeit erinnert. Wer bei Dunkelheit oder schlechten Wetterverhältnissen von anderen Verkehrsteilnehmern gut gesehen wird, läuft weniger Gefahr, in einen Unfall verwickelt zu werden.

title_de: Präventionsaktion am «Tag des Lichts»

content_de:
Während der rund anderthalbstündigen Aktion haben die Polizistinnen und Polizisten 54 Fussgänger und 87 Velofahrer angesprochen sowie Reflex- und Informationsmaterial abgegeben. Licht ist wichtig, um die eigene Sicht zu verbessern. Im Strassenverkehr ist es aber genauso wichtig, selbst auch gut sichtbar zu sein. Mit heller Kleidung und reflektierenden Materialien können Fussgänger und Zweiradfahrer ihre eigene Sichtbarkeit markant erhöhen.

Der «Tag des Lichts» findet jährlich jeweils zu Beginn der dunklen Jahreszeit statt. Aufgrund des präventiven Charakters ihrer Aktion hat die Kantonspolizei Basel-Stadt auf Ordnungsbussen verzichtet.

Die wichtigsten Tipps für bessere Sichtbarkeit

Zu Fuss: Helle Kleidung und reflektierende Materialien tragen

Auf Trottinetts oder Skateboards: Nachts oder bei schlechter Sicht Lichter verwenden

Am Velo: Fixes Vorder- und Rücklicht sowie Reflektoren anbringen

Auf dem Velo, E-Bike oder Motorrad: Zusätzlich Leuchtweste tragen

Mit Auto und Motorrad: Immer Licht an und Scheinwerfer sauber halten; bei Dunkelheit Tempo reduzieren

Hinweise

Zu dieser Medienmitteilung gibt es ein Video-Statement.