content_de:
den Grundsatzentscheid gefällt, den bislang ungenutzten Baubereich nördlich angrenzend an den Erlenmattplatz einer baulichen Nutzung mit Schwerpunkt Wohnen zuzuführen. Neben dem damit entstehenden Wohnraum sollen zusätzlich Möglichkeiten etwa für Freizeit, Sport und Gastronomie geschaffen werden mit einem starken Bezug zum Erlenmattplatz. Dieser heute auf die ursprünglich vorgesehene Trendsporthalle ausgerichtete grosszügig dimensionierte Platz (vgl. dazu die Medienmitteilung vom 26. Januar, https://www.bs.ch/nm/2021-die-trendsporthalle-bleibt-im-hafen-rr.html) könnte künftig differenzierter und mit weiteren Grünelementen gestaltet werden. Die genauen Nutzungsmöglichkeiten und Bedarfe werden im Laufe des Jahres in Zusammenarbeit mit Quartiervertretungen und Behörden ermittelt; die Vorbereitungen zur Mitwirkung sind bereits aufgegleist. (Auskunft: Martin Sandtner, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 27)

die Geltungsdauer der Zulassungs-Einschränkungs-Verordnung bis zum 30. Juni 2023 verlängert. Der revidierte Artikel 55a KVG und die neue Verordnung über die Festlegung von Höchstzahlen für Ärztinnen und Ärzte im ambulanten Bereich werden per 1. Juli 2021 in Kraft treten. Damit die Kantone genügend Zeit für die Festlegung der Höchstzahlen erhalten, sehen die Übergangsbestimmungen des KVG betreffend die neue Zulassungseinschränkung vor, dass sich das bisherige Recht bis zur Anpassung der kantonalen Regelungen an das neue Recht um maximal zwei Jahre verlängert. (Auskunft: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 32)

die angepassten Eckwerte der Anstellungsverhältnisse an der Universität Basel genehmigt. Mit Beschluss vom 10. Mai 2021 hat der Universitätsrat einer Anpassung der Gehaltsordnung zugestimmt, welche eine Änderung der Lohnklasseneinreihung für Assistenzprofessorinnen und Assistenzprofessoren nach sich zieht. Die Anpassungen schaffen die derzeitige Ungleichbehandlung von Assistenzprofessuren mit und ohne Tenure Track ab. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

der kantonalen Vergütungstabelle für die Leitung von freiwilligen Kursen/Angeboten sowie für Tätigkeiten in Verbindung mit Jugend+Sport (J+S) hinsichtlich der Entschädigung «Kursleiter/in V, Kaderschulung» und die Neuauflistung der Funktion «Köchin/Koch» genehmigt. Der Kanton folgt der Empfehlung der Konferenz der kantonalen Sportbeauftragten, welche eine nationale Vereinheitlichung der Ansätze fordert. Dadurch kann sichergestellt werden, dass weiterhin geeigneten Expertinnen und Experten für die Aus- und Weiterbildung gefunden werden. (Auskunft: Steve Beutler, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

die Änderung des Gebührentarifs der IWB Industrielle Werke Basel betreffend Gas genehmigt. Der Regierungsrat unterstützt die Tarifkalkulation der IWB, die in Abweichung von den Empfehlungen des Preisüberwachers eine kalkulatorische Verzinsung beim Netz von 4,2 % sowie eine maximale Abschreibungsdauer für alle Anlagen von 50 Jahren und nicht länger vorsieht. Mit der gleichzeitigen Senkung des Mediumpreises resultiert für durchschnittliche Gaskunden eine leichte Tarifreduktion. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt beauftragt, den Bericht «Wirtschaftsflächen im Kanton Basel-Stadt 2020 / 2021» zu veröffentlichen. Aufgrund der starken wirtschaftlichen Entwicklung und der ambitionierten Zielsetzung des Kantons, bis 2035 das Potenzial für zusätzliche 30'000 Arbeitsplätze zu schaffen, kommt der Entwicklung neuer Flächenangebote auf den eine hohe Bedeutung zu. Deshalb gibt der Bericht auch Auskunft über den aktuellen Stand der laufenden Entwicklungsplanungen der Transformationsgebiete mit wirtschaftlichem Schwerpunkt und damit eine Übersicht über die Angebotsperspektive für Wirtschaftsflächen. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Teilrevision des Wasserbaugesetzes mit den vorgeschlagenen Anpassungen grundsätzlich begrüsst. Das Ziel einer offenen Gestaltung des Gesetzes trifft die Bedürfnisse der kantonalen Fachstellen, schreibt der Regierungsrat. (Auskunft: Guido Derungs, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel.061 267 93 41)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die neue Verordnung über In-vitro-Diagnostika und die Anpassungen zur Verordnung über klinische Versuche mit Medizinprodukten (KlinV-Mep) grundsätzlich begrüsst. Dies insbesondere auch in Anbetracht der Verbesserung der Sicherheit von Medizinprodukten im Rahmen von klinischen Versuchen. (Auskunft: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 32)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Ethanol die vorgesehene Erhöhung der Pflichtlagerhaltung begrüsst. Damit soll die Versorgungssicherheit in der Schweiz bei Importstörungen erhöht und das Risiko kurz- und mittelfristiger Versorgungsengpässe bei massiv gesteigerter Nachfrage im Pandemiefall gesenkt werden. (Auskunft: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 32)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Chemikalienverordnung begrüsst Damit soll sichergestellt werden, dass für alle wichtigen Stoffe in der Schweiz sicherheitsrelevante toxikologische und ökotoxikologische Daten vorhanden sind. Ebenso begrüsst der Regierungsrat die neue Rechtsgrundlage für Vollzugsmassnahmen der Kantone bei Verstössen gegen Umgangsvorschriften. Diese wird auf Anregung kantonaler Chemikalienfachstellen geschaffen. (Auskunft: Dr. Yves Parrat, Chemiesicherheitsinspektor, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 23)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgezogene Revision des Tierarzneimittelrechts begrüsst. Die geplanten Änderungen bezwecken eine Anpassung an das Recht der EU und damit einen Abbau von Handelshemmnissen. Die Arzneimittelsicherheit und Lebensmittelsicherheit bleiben hierbei in gleichem Masse gewährleistet wie bisher. Zudem stimmen die Bestimmungen in Bezug auf den Einsatz von Antibiotika mit der Strategie zu Antibiotikaresistenzen überein und kommen damit letztlich der öffentlichen Gesundheit zugute. (Auskunft: Dr. Michel Laszlo, Kantonstierarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 58 34)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Verordnungsentwurf des Bundes über Sorgfaltspflichten und Transparenz in den Bereichen Mineralien und Metalle aus Konfliktgebieten sowie Kinderarbeit begrüsst. Der vorgesehene Erlass regelt die Umsetzungsbestimmungen des indirekten Gegenvorschlags zur Konzernverantwortungsinitiative. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung verschiedene Verordnungsänderungen im Bereich des Bundesamts für Energie begrüsst. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 01)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Änderung der Covid-19 Verordnung Zertifikate unterstützt. Vorgesehen ist unter anderem die Einführung eines «Zertifikat Light» als Kopie des Covid-Zertifikats ohne Gesundheitsdaten.

fünfzehn Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

fünf Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Marco Greiner Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher Kanton Basel-Stadt Telefon: +41 (0)61 267 86 36 Email: marco.greiner@bs.ch

lead_de: Am 27. und 28. Mai 2021 findet die Nationale Föderalismuskonferenz im Gastgeberkanton Basel-Stadt statt. Unter dem Titel «Föderalismus und Dynamik» widmet sich die Konferenz aktuellen Herausforderungen des föderalistischen Systems in Zeiten der Pandemie und der Digitalisierung. Eröffnet werden die beiden Konferenztage durch Bundesrat Alain Berset und Bundesrätin Karin Keller-Sutter. Den Schlusspunkt setzt die feierliche Preisverleihung des Föderalismuspreises 2021. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie wird die Konferenz virtuell durchgeführt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Föderalismuskonferenz 2021 in Basel widmet sich aktuellen Herausforderungen

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt ist Gastgeber der Nationale Föderalismuskonferenz 2021. «Die Konferenz nimmt unter dem Titel ‹Föderalismus und Dynamik› die hochaktuelle und dringend notwendige Föderalismus-Debatte auf», erläutert Konferenzpräsident Beat Jans. Als Referierende und Gesprächspartner nehmen Vertreterinnen und Vertreter aus der Schweizer Wirtschaft, Forschung und Politik sowie politische Amtsträgerinnen und -träger aus den Nachbarländern Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich teil. Zu den prominenten Referierenden zählen unter anderen Bundesrat Alain Berset, Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Alt-Bundesrätin Ruth Dreifuss, Ständeratspräsident Alex Kuprecht, der Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), Christian Rathgeb, Gemeindeverbandspräsident und Ständerat Hannes Germann, EU-Kommissarin Elisa Ferreira, Winfried Kretschmann, Ministerpräsident Baden-Württemberg, sowie der Landtagspräsident von Vorarlberg, Harald Sonderegger. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie wird die Veranstaltung für über 200 geladene Gäste virtuell durchgeführt.

Am ersten Konferenztag am Donnerstag, 27. Mai 2021, werden mit dem Schwerpunkt «Föderalismus in ausserordentlicher Lage – wenn Dynamik den Föderalismus fordert» die Pandemiesituation sowie die Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beleuchtet.

Inhaltlicher Aufhänger des zweiten Konferenztags am Freitag, 28. Mai 2021, ist die Einführung des Frauenstimmrechts vor 50 Jahren. Unter dem Titel «Föderalistische Erfolge feiern – wenn Föderalismus dynamisiert» wird ein spezieller Fokus auf die Auswirkungen der Digitalisierung bei der Wahrnehmung der politischen Rechte gelegt sowie ein Austausch über das Ausländer- und das Jugendstimmrecht geführt. Zum Abschluss der Konferenz wird der neu mit 10'000 Franken dotierte Föderalismuspreis von der ch Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit vergeben.

Die Nationale Föderalismuskonferenz bringt alle drei bis vier Jahre Fachpersonen, Praktikerinnen und Praktiker aus Politik, Wirtschaft und der öffentlichen Verwaltung zusammen, um das einzigartige Regierungssystem der Schweiz unter die Lupe zu nehmen.

Die Nationale Föderalismuskonferenz 2021 wird vom Kanton Basel-Stadt organisiert und durch das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement, den Ständerat und die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) mitfinanziert.

Hinweise

Weitere Informationen und Programm

www.föderalismus2021.ch

content_format: html


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 267 08 01 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: «Was machst du? Das macht Basel!» - unter diesem Motto finden Interessierte ab sofort an 11 Posten in der Basler Innenstadt Tipps zu Klimaschutzmassnahmen, die sich im Alltag einfach umsetzen lassen, kombiniert mit Informationen zur Klimapolitik im Kanton Basel-Stadt. Der Klimaweg richtet sich an die breite Bevölkerung, und damit auch an Schulklassen sowie Besucherinnen und Besucher in Basel. Er wird heute, am 27. Mai 2021, dem nationalen Klimatag, offiziell eröffnet.

title_de: Klimaweg Basel

content_de:
Im Kanton Basel-Stadt wird bereits in vielen Bereichen etwas für den Schutz des Klimas getan, etwa beim Bauen, bei der Energieversorgung und in der Verkehrs- und Stadtplanung. Aber wo sieht man etwas davon? Und was hat das mit uns zu tun – mit dir und mir? Was kann jede und jeder von uns zum Schutz des Klimas beitragen?

Der neu eingerichtete Klimaweg will die Klimaschutzmassnahmen des Kantons Basel-Stadt mitten in der Stadt verorten und an ausgewählten Standorten exemplarisch sichtbar machen. Jeder der 11 Posten widmet sich einem Thema – von Konsum, über Mobilität bis zur Solarenergie – und bindet die Besucherinnen und Besucher mit Fragen und Tipps ins jeweilige Thema, die Herausforderungen und mögliche Lösungsansätze ein.

Klimaschutz und Klimawandel sind keine einfachen Themen. Je konkreter man davon spricht, umso komplexer werden Erklärungen und Handlungsoptionen. Deshalb versucht der Klimaweg, die Daten und Fakten einfach darzustellen, mit vielen Bildern und Grafiken sowie kurzen, aufs Wesentliche reduzierten Texten. Der Klimaweg ist aus diesem Grund auch für Schulklassen (ab Sekundarstufe) geeignet, die sich einen Überblick über die Klimaschutzaktivitäten im Kanton Basel-Stadt verschaffen sowie eigene Einflussmöglichkeiten kennenlernen und diskutieren wollen.

Die 11 Posten befinden sich im Dreieck zwischen Marktplatz, St. Alban-Fähre und Kaserne. Sie lassen sich zu Fuss gut erreichen. Eine Runde dauert ca. zwei Stunden. Die Inhalte der 11 Posten bauen nicht aufeinander auf, es ist also auch möglich, nur einzelne Posten anzusteuern. Die Posten sind durch Schilder mit dem Klimaweg-Icon (Eisbär) gekennzeichnet. Auf die Inhalte greift man via Smartphone und QR-Code zu. Alle Posten lassen sich als PDF herunterladen. Der Klimaweg kann so auch ohne Datennetzverbindung besucht werden. Jeden Monat gibt es an einem der 11 Posten einen Fotowettbewerb, bei dem es darum geht, sich vor Ort genau umzuschauen und die Antwort auf die Wettbewerbsfrage fotografisch zu dokumentieren. Die Gewinnerinnen und Gewinner erhalten ein kleines Überraschungsgeschenk.

Der Klimaweg Basel reiht sich ein in andere Angebote und Aktivitäten des Kantons, die das Ziel verfolgen, die Bevölkerung mit praxisnahen Informationen für den Umwelt- und Klimaschutz zu gewinnen. Er wurde vom Amt für Umwelt und Energie erstellt und mit weiteren Dienststellen und Institutionen inhaltlich abgestimmt. Der Klimaweg soll laufend aufdatiert werden, um aktuellen Entwicklungen Rechnung zu tragen.

Hinweise

www.klimaschutz.bs.ch/klimaweg


lead_de: Bäume und Sträucher von privaten Grundstücken, die auf Trottoirs und Fahrbahnen hinausragen und ein Durchkommen sowie den Strassenverkehr behindern, müssen von den Eigentümern zurück geschnitten werden. Dasselbe gilt für Kletterpflanzen, die Beleuchtungskandelaber der IWB überwuchern. Das kantonale Bau- und Planungsgesetz sieht über der Fahrbahn einen Freiraum von 4.50 Metern und ab Strassenrand einen Freiraum von 50 Zentimetern vor. Über Trottoirs und Wegen muss der Freiraum mindestens 2.50 Meter betragen.

title_de: Den privaten Garten im Zaun halten

content_de:
An regnerischen Tagen kommt es häufig vor, dass tief hängende Äste und Zweige von privaten Grundstücken weit aufs Trottoir ragen. Sie behindern nicht nur Fussgängerinnen und Fussgänger – und insbesondere Menschen mit einer Sehbehinderung –, sondern auch Fahrzeuge der Stadtreinigung und weitere Verkehrsteilnehmende. Das kantonale Bau- und Planungsgesetz (BPG BS) nimmt Eigentümerinnen und Eigentümer von privaten Gärten in die Pflicht. Sie sind angehalten, Sträucher und Bäume wie folgt zurückzuschneiden oder zurückzubinden: Der Freiraum über der Fahrbahn muss mindestens 4.50 Meter betragen. Zwischen Bäumen und Sträuchern und der Fahrbahn müssen seitlich bis zur genannten Höhe immer 50 cm frei bleiben. Über Trottoirs und Wegen beträgt der Mindestfreiraum 2.50 Meter.

Unter die Rückschnittpflicht fallen auch Kletterpflanzen und Äste, die Beleuchtungskandelaber der Industriellen Werke Basel (IWB) oder Bahnprofile von Anlagen der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) um- oder überwachsen. Auch hier gilt: Das private Grün muss von den jeweiligen Eigentümerinnen und Eigentümern entfernt werden.

Hinweise

Stadtgärtnerei-Standard „Rückschnitt von Überhang auf Allmend“ und weitere Informationen


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Sonja Körkel Tel. +41 61 685 12 52, medienstelle@bvb.ch Medienstelle Basler Verkehrs-Betriebe

lead_de: Ab kommender Woche ersetzen das Tiefbauamt und die BVB in der Wolfschlucht und der Bruderholzstrasse die Tramgleise. Von 31. Mai bis 28. November 2021 erschliesst deshalb ein Tramersatz mit Bussen das Bruderholz und Teile des Gundeli. Die Bruderholzstrasse bleibt zeitgleich für den Durchgangsverkehr gesperrt. Nach der Erneuerung, die bis im Frühjahr 2022 dauert, können Fahrgäste an den Haltestellen Wolfsschlucht und Bruderholzstrasse stufenlos ins Tram ein- und aussteigen. Die Bruderholzstrasse erhält zudem die erste Basler Haltestelle mit einem velofreundlichen Gleis.

title_de: Erneuerung der Tramstrecke Bruderholz startet

content_de:
Die Tramgleise auf dem Bruderholz und teilweise auch in der Bruderholzstrasse haben das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Kanton und IWB erneuern im Zuge der notwendigen Gleisbauarbeiten die angrenzenden Strassenoberflächen sowie unterirdische Leitungen. Die Bauarbeiten dauern bis ins Frühjahr 2022. Künftig können Fahrgäste an den Haltestellen Wolfsschlucht und Bruderholzstrasse stufenlos ins Tram ein- und aussteigen. Die Bruderholzstrasse erhält die erste Basler Haltestelle mit einem velofreundlichen Gleis. Es handelt sich um den ersten Praxistest mit in die Schiene eingesetzten Gummiprofilen unter realen Bedingungen. Mit diesem Gleis soll für Velofahrende die Fahrt entlang der hohen Trottoirrändern bei sogenannten Kaphaltestellen einfacher und sicherer werden. Wenn das velofreundliche Gleis wie geplant Ende 2021 in Betrieb geht, wird das Amt für Mobilität den Test Ende 2022 auswerten können.

Vom 31. Mai bis 28. November 2021 können keine Tramlinien über das Bruderholz fahren. Auf den Linien 15 und 16 verkehren zwischen Gundeli und Bruderholz vorerst drei Tramersatzlinien mit Bussen. Mit dem vorläufigen Ende des Gleisbaus beim Viertelkreis-Gundeli kann die Tramlinie 16 ab Mitte Juli 2021 wieder bis Jakobsberg fahren und es sind nur noch zwei Tramersatzlinien notwendig. Die BVB informiert vor Ort, in ihren Fahrzeugen, auf ihrer Webseite, der BVB-App, Twitter und Facebook über den Ersatzverkehr. Die Bruderholzstrasse ist vom 31. Mai bis 28. November 2021 für den Durchgangsverkehr  (inkl. Velofahrende) gesperrt. Der Bruderholzweg und die Wolfschlucht-Promenade bleiben für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie für Velofahrende offen. Einzig der Gleisübergang bei der Rehagstrasse wird zeitweise gesperrt werden müssen.

Der genaue Zeitpunkt der weiteren Erneuerung der Tramstrecke Bruderholz zwischen den Haltestellen Hechtliacker und Lerchenstrasse ist aufgrund hängiger Einsprachen und des laufenden Bewilligungsverfahrens noch offen. Sie ist frühestens im 2023 möglich. Während mehreren Monaten wird erneut ein Tramersatz mit Bussen notwendig sein.

Hinweise

Mehr zum Tramersatz der BVB: https://www.bvb.ch/de/aktuelle-informationen/baustelleninformationen/


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste Esther Ammann, Kantonsapothekerin (Thema Impfungen) erreichbar via Anne Tschudin, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 22. Juni 2021, 10.20 Uhr, total 12‘950 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 95 aktive Fälle in Isolation und 208 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 9 (CH: 10), die 14-Tage-Inzidenz bei 25 (CH: 34). In Basel-Stadt wurden bisher 170‘012 Impfungen verabreicht. 69‘508 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 68‘000 vollständige geimpfte Personen erhalten in diesen Tagen die Möglichkeit, ihr Covid-Zertifikat auszulösen. Zudem haben circa 1‘020 Personen beim Bund ein Zertifikat für Genesene angefordert.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Stand Covid-Zertifikate

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 95 aktiven Fällen befinden sich sechs Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden weitere vier Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt zehn Hospitalisierten benötigen drei Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘950 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘650 genesenen Personen, 205 Todesfällen und 95 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 18. Juni 2021, haben sich sieben Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

 Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 18. Juni 2021, wurden rund 7‘870 Impfungen verabreicht. Es befinden sich aktuell rund 11‘400 Personen auf der Warteliste.

 Mit Stand gestern Montag, 21. Juni 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 170‘012 Impfungen verabreicht. 69‘508 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

 Zum Stand der Covid-Zertifikate

 In diesen Tagen erhalten über 68‘000 vollständige geimpfte Personen im Kanton Basel-Stadt die Möglichkeit, ihr Covid-Zertifikat auszulösen. Sie erhalten eine SMS oder einen Brief und können mit dem mitgeteiltem Link ein PDF-File herunterladen und mit Hilfe des QR-Codes in die Covid Zertifikats-App laden.

 Nach dem 21. Juni 2021 geimpfte Personen erhalten das Zertifikat digital als PDF oder auf Wunsch direkt vor Ort im Impfzentrum ausgestellt.

 Zudem haben bisher rund 1‘020 genesene Personen aus dem Kanton Basel-Stadt beim Bund ein Covid-Zertifikat angefordert. Davon konnten rund 660 vom Bund direkt ausgestellt werden. Rund 360 Anträge konnten vom Bund nicht zugeordnet werden. Diese werden aktuell vom Gesundheitsdepartement manuell bearbeitet, um bald ein Covid-Zertifikat auszulösen. Weiter hat das Contact Tracing Team Basel letzte Woche circa 30 Covid-Zertifikate nach Abschluss der Isolation für kürzlich Genesene ausgestellt und circa 20 Covid-Zertifikate im Rahmen der Zertifikats-Pilotphase ausgestellt.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt künftig nur noch von Montag bis Freitag. Die Anpassung erfolgt aufgrund der aktuellen Covid-19-Lage und der abnehmenden Anzahl an hospitalisierten Covid-19-Patienten. Die am Samstag und Sonntag erfassten Hospitalisierungs-Zahlen werden neu jeweils montags im System erfasst und dann publiziert.

Alle anderen Zahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal neue Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 28. Mai 2021, 10.30 Uhr, total 12‘772 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 167 aktive Fälle in Isolation und 272 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 44 (CH: 51), die 14-Tage-Inzidenz bei 113 (CH: 143). Total wurden in Basel-Stadt bislang 113‘970 Impfdosen verabreicht. 40‘266 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung. Das Gesundheitsdepartement teilt weiter mit, dass die Allgemeinverfügung des Kantonsarztes betreffend allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt bis 30. Juni 2021 verlängert wird.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Verlängerung Allgemeinverfügung für die Steinenvorstadt

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 167 aktiven Fällen befinden sich sieben Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden vier Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt elf Hospitalisierten benötigt eine Person Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘772 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘402 genesenen Personen, 203 Todesfällen und 167 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 25. Mai 2021, haben sich 39 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Aktueller Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 27. Mai 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt bisher total 113‘970  Impfungen im Impfzentrum, mit den mobilen Einheiten und in den Spitälern verabreicht (Total der Vorwoche: 98‘179). 40‘266 Personen sind komplett geimpft mit der Erst- und Zweitimpfung (Total der Vorwoche: 31‘086).

 Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand gestern Abend 34‘434 Personen. Zusätzlich haben weitere 53‘809 Personen einen bereits vereinbarten Termin im Impfzentrum.

 In der vergangenen Woche (22. bis 28.5.) konnten 15‘496 Impftermine im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 13‘375).

 Impfen: Infoveranstaltung in albanischer Sprache

 Morgen Samstag, 29. Mai 2021, findet von 14.30 bis 15.30 Uhr eine virtuelle Veranstaltung auf Albanisch unter dem Titel «Schutz Impfungen gegen Covid-19» statt. Organisiert wird der Anlass vom Verein Parandalo in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsdepartement Basel-Stadt. Link zum Anlass: facebook.com/parandalo.pravention.9/, Infos auf Albanisch und Deutsch gibt es im Veranstaltungs-Flyer.

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

42 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,3 Prozent.

15 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,8 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

87 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 2 Prozent.

3 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,5 Prozent.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘170 Lehrpersonen)

16 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,2 Prozent.

Keine Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation.

Verlängerung Allgemeinverfügung für die Steinenvorstadt

 Vor dem Hintergrund der vom Bundesrat beschlossenen Lockerungen für Restaurants per 19. April 2021 hat das Gesundheitsdepartement, Medizinische Dienste, mittels Allgemeinverfügung vom 19. April 2021 eine allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt angeordnet. Diese Massnahme trat am 19. April 2021, um 00:00 Uhr, in Kraft und gilt spätestens bis zum 31. Mai 2021.

 Angesichts der vom Bundesrat am 12. Mai 2021 in Aussicht gestellten weiteren Öffnungsschritte per Ende Mai 2021 wird die Frist der besagten Allgemeinverfügung bis zum 30. Juni 2021 verlängert, um die epidemiologische Lage weiter zu stabilisieren.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.

Verlängerung der Allgemeinverfügung vom 28. Mai 2021


contact: Zum Bau: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 91 52 Zu Anforderungen und Betrieb Medienstelle Erziehungsdepartement Tel. +41 61 267 42 49

lead_de: Die hohen Anforderungen beim Brandschutz, die Sanierung in Etappen, um während der Bauzeit weiterhin Events durchführen zu können, und weitere nötige Nachrüstungen, die erst im Betrieb ersichtlich wurden, haben die Sanierung der St. Jakobshalle verteuert. Deshalb hat der Regierungsrat zusätzlich 8,7 Millionen Franken bewilligt. Gleichzeitig bewilligt der Regierungsrat 2,222 Mio. Franken für weitere notwendige Investitionen in Beleuchtung und Sicherheit. Die Halle ist nun nicht nur hinsichtlich Infrastruktur und Gebäudetechnik auf dem neusten Stand, sondern auch beim Brandschutz: Als schweizweit erste Sport- und Eventhalle verfügt sie über die höchste Qualitätssicherungsstufe im Brandschutz und bietet damit den grösstmöglichen Personenschutz.

title_de: Modernisierung St. Jakobshalle: Hoher Brandschutz und Sanierung in Etappen führen zu höheren Kosten

content_de:
Die St. Jakobshalle ist eine der grössten Sport- und Eventhallen der Schweiz. Nach der Sanierung, Modernisierung und Erweiterung wurde die Halle termingerecht im Oktober 2018 eröffnet und der uneingeschränkte Betrieb der Halle wurde aufgenommen. Die letzten baulichen und organisatorischen Massnahmen im Bereich Brandschutz konnten mittlerweile abgeschlossen werden und die definitive Bewilligung seitens Bewilligungsbehörde wird im Sommer erwartet. Mit der Erfüllung der Brandschutzmassnahmen nach Qualitätssicherungsstufe 4 ist die St. Jakobshalle schweizweit die erste Sport- und Eventhalle, die über diesen höchsten Qualitätsnachweis im Brandschutz verfügt.

Die Umsetzung der Brandschutzmassnahmen hat zu Mehrkosten geführt. Mit der Zuweisung zur Qualitätssicherungsstufe 4, der höchsten Sicherheitsstufe, vergrösserte sich der Aufwand für den Prozess des Brandschutznachweises massiv. Es mussten mehrere hundert Seiten Grundlagen, Simulationen und Berechnungen von verschiedenen Spezialisten seitens Planer, Controller und Bewilligungsbehörde angefertigt abgeglichen, geprüft und genehmigt werden. Zudem mussten weitere Massnahmen wie zusätzliche Sprinkleranlagen, zusätzliche Fluchtwege, Türautomatisierungen, Entrauchung, Fluchtwegverbreiterung und eine dynamische Beleuchtung umgesetzt werden. Da die Zuweisung in die höchste Qualitätssicherungsstufe durch die zuständige Bewilligungsbehörde erst im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens erfolgt ist, waren diese Kosten bei der Projektierung und Budgetierung, die zu diesem Zeitpunkt bereits abgeschlossen war, nicht bekannt.

Zusätzliche Mehrkosten sind durch die Etappierung der Sanierungsarbeiten entstanden. Aufgrund der kurzen Bauzeitfenster und der Anforderung, den Veranstaltern jeweils saubere und funktionstüchtige Räume zur Verfügung zu stellen, haben sich der Aufwand und damit die Kosten für die Provisorien und die Reinigung stark erhöht. Ebenso zeigten sich im laufenden Eventbetrieb einige Schwächen, die Zusatzmassnahmen und Nachrüstungen erforderlich machten.

Der Regierungsrat hat die Finanzkommission über die Mehrkosten informiert und die zusätzlichen Ausgaben in der Höhe von 8,7 Mio. Franken bewilligt. Damit erhält der Kanton Basel-Stadt und die ganze Region eine weiter optimierte und bezüglich Sicherheit dem höchsten Standard entsprechende Sport- und Eventhalle.

Zusätzlich zu diesen Mehrkosten müssen zyklusgemäss weitere technische Bauteile ersetzt und weitere betrieblich notwendige Massnahmen umgesetzt werden, so müssen zum Beispiel die Beleuchtung in der Arena ersetzt, neue Vorhänge installiert und die Sicherheitsfunktionen der LKW-Ausfahrtstore angepasst werden. Der Regierungsrat hat die Finanzkommission auch über diese Massnahmen informiert und die Ausgaben in der Höhe von 2,222 Mio. Franken bewilligt.


contact: Beat Jans Regierungspräsident Tel. +41 76 346 86 43 Email: beat.jans@bs.ch

lead_de: Das Präsidialdepartement hat die vom Bund geplanten Einschränkungen beim Marktwarenverkehr in der Grenzzone von Prof. Dr. Markus Schefer von der Universität Basel juristisch beurteilen lassen. Das Gutachten zeigt, dass die bisherige Praxis der Zollbefreiung von Marktgütern im Dreiländereck in keiner Weise das Zollgesetz verletzt. Regierungspräsident Beat Jans interveniert deshalb erneut bei Bundesrat Ueli Maurer.

title_de: Juristisches Gutachten bestätigt die bisherige Zoll-Praxis in der Grenzzone

content_de:
Auf den 1. Januar 2022 soll eine neue Richtlinie der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) zum Marktverkehr in der Grenzzone in Kraft treten. Die neue Richtlinie enthält gegenüber der bisherigen Regelung eine neue Definition des erweiterten Marktverkehrs und damit bedeutsame Einschränkungen der bisherigen Einfuhrpraxis. Neu fallen entgegen der bisherigen Praxis andere Formen des Verkaufs im Grenzgebiet wie zum Beispiel der Verkauf von Gemüse im Abonnement mit Versand an einen Abholort oder den Wohnort, nicht mehr unter die erleichterten Einfuhrbestimmungen. Die Eidgenössischen Zollverwaltung begründet die geplante Änderung damit, dass die aktuelle Auslegung des Marktverkehrs nicht rechtmässig sei.

Das Präsidialdepartement hat deshalb eine rechtliche Beurteilung bei Prof. Markus Schefer (Juristische Fakultät der Universität Basel) in Auftrag gegeben. Dieses Gutachten hat die Frage untersucht, ob eine Änderung der bisherigen Praxis in der Grenzzone des Dreiländerecks aus rechtlichen Gründen nötig sei.

Das Gutachten kommt zum Ergebnis, dass die bisherige Praxis der Zollbefreiung und Zollerleichterung von Marktgütern in der Grenzzone im Dreiländereck in keiner Weise das Zollgesetz oder die Zollverordnung verletzt. Ebenso wenig verstösst sie gegen die entsprechenden Abkommen mit Deutschland bzw. Frankreich. Vielmehr entspricht sie Art. 25 der Zollverordnung, wonach Waren des Marktverkehrs zollfrei sind, wenn sie u.a. innerhalb der inländischen Grenzzone an natürliche Personen für deren eigenen Bedarf verkauft werden. Es ergibt sich somit gemäss Gutachten aus dem Bundesrecht, den entsprechenden Abkommen und der langjährig geübten Praxis keine rechtliche Notwendigkeit für eine Verschärfung der Einfuhrbestimmungen. Die vom Bund geplanten Verschärfungen in der neuen Zollrichtlinie stehen gar in Konflikt zum Gedanken der Erleichterung des Grenzzonenverkehrs, welcher sowohl in den Grenzabkommen als auch in den Bestimmungen des Bundesrechts im Vordergrund steht.

Regierungspräsident Beat Jans wendet sich auf Grundlage dieser Ergebnisse erneut mit einem Schreiben an den zuständigen Bundesrat. Er fordert nachdrücklich, dass die bestehende Regelung und langjährige Praxis beim Marktverkehr in der Grenzzone im Dreiländereck nach dem 1. Januar 2022 gültig bleibt. Im Kanton Basel-Stadt, der zu rund zwei Drittel an das Elsass und an Baden-Württemberg anstösst, hat die Versorgung von Lebensmitteln aus der grenznahen Region im Dreiländereck eine lange Tradition und ist in der Region unbestritten. Dies umfasst auch moderne Formen des Direktverkaufs, wie Abonnemente und Onlinebestellungen. «Kurze Versorgungswege sind ganz im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung und auch aus Sicht des Klimaschutzes zu begrüssen. Zollrechtliche Einschränkungen machen überhaupt keinen Sinn. Und wie man sieht gibt uns das Gutachten recht,» erklärt Regierungspräsident Beat Jans.

Hinweise

Beurteilung der neuen Richtlinie Marktverkehr

Brief RRP Jans an BR Maurer Neue Zollrichtlinie-Marktverkehr per 1.1.2022


contact: Lukas Ott Tel. +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Caroline Faust Tel: +41 76 422 18 10 E-Mail: caroline@kulturundgastro.ch Vorstand Verein Kultur und Gastronomie

lead_de: Der Regierungsrat unterstützt das Projekt ZwischenZeit Basel des Vereins Kultur & Gastronomie mit einem Projektbeitrag in der Höhe von 190'000 Franken und ermöglicht damit im Spätsommer 2021 die Durchführung mehrerer kultureller Veranstaltungen im öffentlichen Raum mit entsprechenden Schutzmassnahmen. Das Projekt, welches von der Taskforce Nachtkultur eng begleitet worden ist, unterstützt hiesige Konzert- und Clubveranstaltende, regionale Kunstschaffende und das lokale Veranstaltungsgewerbe. Gleichzeitig profitiert die breite Bevölkerung vom kulturellen Angebot. Mit dieser Entscheidung setzt der Regierungsrat ein Zeichen und fördert aktiv die Nachtkultur, die ausgesprochen stark von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen ist.

title_de: Projekt ZwischenZeit Basel zur Förderung der Nachtkultur im öffentlichen Raum im Jahr 2021

content_de:
Mit dem Projekt ZwischenZeit Basel des Vereins K&G werden im August, September und Oktober 2021 mehrere öffentliche Plätze mit Veranstaltungen unter Einhaltung der entsprechenden Schutzmassnahmen bespielt werden können. Basler Kultur- und Veranstaltungsbetriebe erhalten damit eine Plattform, um sich wieder ins Bewusstsein der Öffentlichkeit zu bringen und die Stadt gleichzeitig mit einem attraktiven Angebot für den Spätsommer zu bereichern. Der Regierungsrat unterstützt das Projekt mit einem Projektbeitrag in der Höhe von 190'000 Franken an den Verein K&G zur Koordination und Kommunikation der Veranstaltungen sowie zur Finanzierung der Infrastruktur im öffentlichen Raum. Der Betrag wird dem Kompetenzkonto entnommen.

Seit Beginn der Corona-Pandemie ist speziell die Nachtkultur von massiven Einschränkungen betroffen. Zahlreiche Betriebe mussten seit Frühling 2020 wiederholt über längere Zeit schliessen, konnten ihre Angebote nur mit grossem Aufwand oder stark reduziert weiterführen und kämpfen seither um ihr Fortbestehen. Neben der Nachtökonomie als Gesamtsystem (Restaurants, Bars, Clubs, Konzertlokale, Musikschaffende, Agenturen, Technikfirmen, Taxis, Handel etc.), ist aber auch das gesellschaftliche und kulturelle Leben der Bevölkerung betroffen und die Nachtkultur wird von unzähligen Besucherinnen und Besuchern schmerzlich vermisst.

Das Projekt ZwischenZeit Basel möchte einerseits diesem starken Bedürfnis nach öffentlichen Veranstaltungen entsprechen und andererseits die stark gebeutelte Nachtkultur aktiv unterstützen. Betriebe und Veranstaltende der Nachtkultur sollen die Möglichkeit bekommen, verschiedene öffentliche Plätze mit Musikveranstaltungen und Gastronomieangeboten zu bespielen. Unterstützung erhalten sie dabei im Bereich der Event- und Gastro-Infrastruktur, der Administration und Kommunikation. Das Angebot versteht sich als Ergänzung zu der aufgrund von Corona eingeschränkten Nachtkultur und richtet sich im ersten Schritt an hiesige Konzert- und Clubveranstaltende, regionale Kunstschaffende und das lokale Veranstaltungsgewerbe. Gleichzeitig profitiert dabei auch die Bevölkerung, die im Sommer 2021 ein Stück kulturelles Nachtleben zurückbekommt.

Das Projekt startet bis Ende Juni 2021 mit der Ausschreibung der möglichen Veranstaltungsdaten und -Orten auf der Webseite des Vereins Kultur & Gastronomie (www.kulturundgastro.ch). Bewerben können sich für diese Veranstaltungen professionelle Kulturveranstaltende und Konzert-, Club- & Barbetriebe aus Basel und Umgebung. Im Juli wird eine Jury die Auswahl treffen. Wichtiges Kriterium für den Entscheid wird unter anderem auch sein, dass möglichst viele Musikschaffende aus der Region auftreten können.

Das Projekt ZwischenZeit Basel wurde vom Verein Kultur & Gastronomie (K&G) in Zusammenarbeit mit einer Arbeitsgruppe der Taskforce Nachtkultur erarbeitet und wird vom Wirteverband Basel-Stadt, dem Komitee Kulturstadt Jetzt, Pro Innerstadt Basel und dem RFV Basel unterstützt.

Der Regierungsrat hat im Juni 2020 in Erfüllung der vom Grossen Rat dringlich überwiesenen Motion von Sebastian Kölliker die Taskforce Nachtkultur gebildet mit Vertretenden aus der Nachtökonomie und -kultur und der kantonalen Verwaltung. Das Ziel der Taskforce Nachtkultur ist, kurz- sowie längerfristig gute Rahmenbedingungen seitens des Kantons Basel-Stadt für die Nachtökonomie- und -kultur unter Einhaltung der Schutzmassnahmen während der Corona-Pandemie zu schaffen.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heiner Vischer, LDP) betreffend «Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel» abzuschreiben. Der Regierungsrat begrüsst die zahlreichen von den Kunstmessen, Museen und Galerien initiierten Begleitanlässe und Kulturinitiativen, welche im Vorfeld und während der Kunstmesse Art Basel durchgeführt werden. Er sieht aber keinen Anlass, zusätzliche Begleitanlässe durch den Kanton durchzuführen. Begrüsst werden die Bestrebungen, die vielen Begleitanlässe zukünftig zentral zu erfassen und für die Besucherinnen und Besucher auf der Webseite von Basel Tourismus www.basel.com und auf der kantonalen Webseite www.basel.ch übersichtlicher darzustellen. (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Standortmarketing und Aussenbeziehungen, Präsidialdepartement, Tel. 079 623 30 14)

für die Einrichtung eines weiteren Grabfelds der Gemeinschaftsgrabanlage dem Grossen Rat Ausgaben in Höhe von 465‘000 Franken beantragt. Das 2011 in Betrieb genommene erste Grabfeld der Gemeinschaftsgrabanlage wird voraussichtlich Ende 2022 vollständig belegt sein. Eines der vielfältigen Bestattungsangebote des Friedhofs am Hörnli ist die Beisetzung im Grabfeld mit einer Gedenktafel, in der nach und nach die Schilder mit den Namen der Verstorbenen eingelassen werden. (Auskunft: Anja Bandi, Leiterin Friedhof Hörnli, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061/605 21 15)

dem Grossen Rat beantragt, für die Strassenlärmsanierung Planungskosten in Höhe von 720‘000 Fr. zu bewilligen. Mit der Überprüfung und Definition von Lärmsanierungsmassnahmen entlang von Strassen(abschnitten) mit Grenzwertüberschreitungen wird die Grundlage für die Fortführung der gesetzlich verankerten Strassenlärmsanierung geschaffen. Somit kommt der Kanton seiner Pflicht zur Emissionsreduktion gemäss Umweltschutzgesetz und Lärmschutz-Verordnung nach. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

die Bau- und Planungsverordnung geändert. Der Grosse Rat hat am 16. Oktober 2019 eine Dokumentationspflicht für unterirdische Anlagen im Bau- und Planungsgesetz verankert. Demzufolge ist die Dokumentation zuhanden der zuständigen Behörde auf deren Aufforderung hin herauszugeben. Mit der Verordnungsanpassung schaffte der Regierungsrat nun die entsprechende Vollzugsvorschrift. Die Einforderung der Dokumentation unterirdischer Anlagen wird fortan im Baubewilligungsverfahren integriert, ohne dieses zu verlangsamen und ohne der Bauherrschaft Kosten zu verursachen. (Auskunft: Corina Mebert, Rechtsabteilung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 60 35)

30'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt für die Direkthilfe der Lepra Mission Schweiz zu Covid-19 in Nepal bewilligt. Das christlich-humanitäre Hilfswerk verfügt über ein starkes Netzwerk vor Ort und Corona Pflegeplätze für schwerkranke Covid-Patienten. Es unterstützt Covid-19-Betroffene mit Sauerstoff, Betten, Schutz- und Verbrauchsmaterial, sowie medizinischen Hilfsmitteln und die Mitarbeitenden mit Schutzausrüstung. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

die Verordnung über Abfallsammlungen ergänzt, so dass auch Unterflurcontainer als zulässige Gebinde für die Abfallsammlung gelten. Unterflurcontainer ermöglichen eine bedarfsorientierte Entsorgung, sie sind bei Neubebauungen Standard und das Tiefbauamt bereitet aktuell das Pilotprojekt Unterflurcontainer im Bachlettenquartier vor. (Auskunft: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

den Nutzungsplan/Linien- und Erschliessungsplan des Tiefbauamts betreffend die Änderung der Strassenlinie sowie die Umgestaltung des Wielandplatzes, inklusive der Baumfällungen, der neuen generellen Strassenquerprofile und der Höhenkoten der Strassenlinien, genehmigt. Mit der Neugestaltung des Wielandplatz wird die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden erhöht, die Aufenthaltsqualität für Anwohnerinnen und Besucher gesteigert, die Erreichbarkeit der Haltestellen des öffentlichen Verkehrs verbessert und es gibt neue Pflanzflächen und ökologisch wertvolle Grünflächen. Um diese Ziele erreichen zu können, ist eine umfassende Neugestaltung des Wielandplatzes nötig. (Auskunft: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

den Jahresbericht des Mehrwertabgabefonds 2020 zur Kenntnis genommen. Die Einnahmen betrugen 2020 rund 33,4 Mio. Franken aufgrund von einmaligen und grösseren Bauprojekten. Die Ausgaben beliefen sich auf rund 8,2 Mio. Franken. Dank den Einnahmen des Mehrwertabgabefonds können öffentliche Grünräume wie Parkanlagen, Stadtwälder, Alleen und Promenaden neu geschaffen oder attraktiver gestaltet werden. (Auskunft: Christiane Dannenberger, Stv. Leiterin Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 34)

die bereits am 11. August 2020 beschlossene Entnahme aus dem Kompetenzkonto von 150'000 Fr. für den Kauf von zwei Regierungsfahrzeugen auf das laufende Rechnungsjahr 2021 verschoben. Der Regierungsrat ersetzt zwei seiner drei herkömmlich betriebenen Regierungsfahrzeuge durch zwei Tesla S. Auch diese beiden Elektro-Fahrzeuge sind Occasionen. Wegen zusätzlicher Abklärungen konnte der Kauf nicht bereits letztes Jahr abgewickelt werden. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Einführung eines Covid-Zertifikats für geimpfte, genesene und getestete Personen grundsätzlich begrüsst. In der jetzigen Form des Verordnungsentwurfs wird die Umsetzungsaufgabe jedoch einseitig mit einer enorm anspruchsvollen Planungs- und Zeitvorgabe global den Kantonen zugewiesen. Dabei sind essenzielle Fragen noch nicht gelöst. Die vorgeschlagene Aufgabenteilung sollte zwischen Bund und Kantonen präzisiert werden. (Auskunft: Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 43 15)

30 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Ein Personenwagen ist am Dienstagnachmittag nach einem Verkehrsunfall auf der Einfahrt Freiburgerbrücke zur Autobahn A2 auf dem Dach stehengeblieben. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt hat den 41-jährigen Autofahrer und die gleichaltrige Beifahrerin ins Spital gebracht. Die Kantonspolizei Basel-Stadt sucht Zeugen zur Klärung des Unfallhergangs.

title_de: Verkehrsunfall auf der Autobahneinfahrt – Zeugen gesucht

content_de:
Nach bisherigen Erkenntnissen der Verkehrspolizei war das Auto um 14 Uhr in Fahrtrichtung Schweiz unterwegs. Kurz vor dem Schwarzwaldtunnel kollidierte es aus bislang ungeklärten Gründen mit der Fahrbahnbegrenzung und einem elektrischen Wechselsignal. Durch die Wucht des Aufpralls kippte das Fahrzeug seitlich und blieb auf dem Dach stehen.

Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat eine Blut-/Urinprobe verfügt. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt und die NSNW (Nationalstrassen Nordwest) AG kamen für Sicherungs- und Reinigungsarbeiten auf der Unfallstelle zum Einsatz. Während der Unfallaufnahme und der Bergung des Unfallfahrzeugs kam es zu Verkehrsbehinderungen.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder über die Email-Adresse KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 1. Juni 2021, 10.20 Uhr, total 12‘810 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 146 aktive Fälle in Isolation und 290 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 35 (CH: 51), die 14-Tage-Inzidenz bei 93 (CH: 124). In Basel-Stadt wurden bisher über 123‘000 Impfungen verabreicht. 44‘114 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Seit dem Wochenende wurden 9’100 neue Ersttermine vergeben für Personen, die sich zwischen dem 5. und 30. März registriert hatten.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – weitere Impftermine für März-Registrierte

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Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 146 aktiven Fällen befinden sich elf Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden weitere zwei Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 13 Hospitalisierten benötigen zwei Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘810 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘460 genesenen Personen, 204 Todesfällen und 146 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 28. April 2021, haben sich 38 Personen neu infiziert. Ein Mann im Alter von 67 Jahren ist im Spital an den Folgen von Covid-19 verstorben. Derzeit ist eine bewohnende Person aus einem baselstädtischen Alters- und Pflegeheim an Covid-19 erkrankt.

 Zum Stand der Impfungen

 Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 28. Mai 2021, wurden rund 7‘200 Impfungen verabreicht. Seit dem Wochenende wurden 9’100 neue Ersttermine vergeben für Personen, die sich zwischen dem 5. und 30. März registriert hatten*. In den kommenden Tagen werden jeweils bis zu 3‘000 Impfungen täglich verabreicht. Es befinden sich aktuell nur noch rund 26‘200 Personen auf der Warteliste.

 Mit Stand gestern Montag, 31. Mai 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 123‘566 Impfungen verabreicht. 44‘114 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

 Zum Stand der Massentests

 In den baselstädtischen Schulen werden seit Mitte Mai 2021 Massentests durchgeführt. Die ersten zwei Testwochen verliefen erfolgreich, in den Schulen wurden insgesamt fünf positive Fälle entdeckt.

 Vom 17. bis 21. Mai 2021 wurden 41 Klassen-Pools mit 574 Personen getestet, davon war ein Pool positiv (entspricht einer Pool-Positivitätsrate von 2,44 Prozent). Von 24. bis 28. Mai 2021 wurden 408 Klassen-Pools mit 5477 Personen getestet, davon waren vier Pools positiv (entspricht einer Pool-Positivitätsrate von 0,98 Prozent). Die Depoolings waren erfolgreich, die infizierten Personen konnten ermittelt werden.

 Weitere Primarschulen (2. bis 6. Klassen) starten diese Woche mit dem Testen, danach folgen die 1. Klassen und Kindergärten.

 In den Betrieben, die sich bis am 25. Mai 2021 für Massentests angemeldet haben, beginnen die Tests spätestens in den nächsten zwei Wochen.

Hinweise

*Ausnahmen für offene Impftermine mit früheren Registrationsdaten sind möglich, z.B. durch Impfterminverschiebungen; Personen zwischen 16 und 18 Jahren werden mit dem Impfstoff von Pfizer/Biontech geimpft, die meisten erhalten demnächst Termine.

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


lead_de: Die Initiative «Kein Lohn unter 23.–» sieht Ausnahmen vom Mindestlohn vor. Unter anderem sind Personen ausgenommen, die «ein obligatorisches, zeitlich befristetes Praktikum im Rahmen einer vom Kanton oder vom Bund anerkannten Ausbildung absolvieren». Die Initiative nimmt also nicht alle Praktikantinnen und Praktikanten vom Mindestlohn aus.

title_de: Erläuterungen zur Initiative «Kein Lohn unter 23.–» und zum Gegenvorschlag: Klärung

content_de:
In den Erläuterungen zur Initiative «Kein Lohn unter 23.–» im kantonalen Abstimmungsbüchlein wird auf Seite 4 ausgeführt, dass unter anderem Praktikantinnen und Praktikanten vom Mindestlohn ausgenommen sind. Initiative und Gegenvorschlag definieren die Ausnahmen bei den Praktikantinnen und Praktikanten unterschiedlich: Laut Initiativtext ist die Ausnahme auf diejenigen Praktikantinnen und Praktikanten beschränkt, die «ein obligatorisches, zeitlich befristetes Praktikum im Rahmen einer vom Kanton oder vom Bund anerkannten Ausbildung absolvieren».

Beim Gegenvorschlag zur Initiative gilt bei Praktikantinnen und Praktikanten die Ausnahme auch für Praktika, die nicht im Rahmen einer vom Kanton oder vom Bund anerkannten Ausbildung erfolgen. Diese Praktika ohne Ausbildungsbedingung dürfen aber längstens sechs Monate dauern. «Liegt nach Ablauf der sechs Monate ein unterzeichneter Lehrvertrag oder eine Zulassungsbestätigung zu einer eidgenössisch anerkannten Hochschule (Tertiär A) oder Institution der Höheren Berufsbildung (Tertiär B) vor, kann das Praktikum auf längstens 12 Monate verlängert werden, ohne dass der Mindestlohn gilt. Bei Branchen- und Betriebspraktika mit vorgegebenem Ausbildungs-Curriculum kommt der Mindestlohn bis zum Abschluss des entsprechenden Praktikums ebenfalls nicht zur Anwendung.»

Der vollständige Wortlaut der Initiative und des Gegenvorschlags, u.a. mit der Aufzählung aller Ausnahmen vom Mindestlohn, kann auf den Seiten 11–17 der Abstimmungserläuterungen nachgelesen werden.


lead_de: Im Kanton Basel-Stadt finden im Juni drei kulturelle Pilotveranstaltungen mit bis zu 600 Personen statt. Den Zuschlag erhalten haben der Club «Das Viertel» mit einer Outdoor-Tanzparty. Konzerte können das Sinfonieorchester Basel im Stadtcasino Basel sowie das Offbeat Jazzfestival im Don Bosco Basel veranstalten. Die Organisatoren müssen nun ein Schutzkonzept gemäss den Vorgaben des Bundes vorlegen, bevor sie eine Bewilligung zur Durchführung erhalten. Diese Pilotveranstaltungen sollen zeigen, wie die Schutzmassnahmen für Grossevents umgesetzt werden können.

title_de: Drei kulturelle Grossveranstaltungen in Basel im Juni

content_de:
Im Hinblick auf die Sommermonate plant der Bundesrat, dass auch Grossveranstaltungen wieder möglich sein sollen, sofern die anspruchsvollen Schutzkonzepte erfüllt sind. Um diese zu testen, können die Kantone bereits im Juni ausgewählte Pilotveranstaltungen mit maximal 600 Personen in Innenräumen und bis zu 1000 Personen im Freien bewilligen.

Ein interdepartementales Gremium hat auf der Grundlage von acht eingegangenen Gesuchen drei Zusagen erteilt: Der Club «Das Viertel» auf dem Wolf kann die Outdoor-Party «Viertel Dach Daydance» mit einer erwarteten Besucherzahl von 300 Personen durchführen. Das Sinfonieorchester Basel will im Stadtcasino Basel zwei Sinfoniekonzerte für je 600 Zuhörerinnen und Zuhörer veranstalten. Ausserdem wurde die Eingabe des Offbeat Jazzfestivals Basel positiv beurteilt. Die Organisatoren wollen am 21. Juni im Musik- und Kulturzentrum Don Bosco eine «Guitar Night» vor einem Publikum mit 400 bis 450 Personen veranstalten.

Veranstalter müssen nun Schutzkonzepte vorlegen

Damit eine Pilotveranstaltung durchgeführt werden kann, braucht es eine kantonale Bewilligung. Diese kann nur erteilt werden, wenn u.a. der Organisator ein Schutzkonzept vorlegt, das auf einer Risikoanalyse beruht und Erkenntnisse über die praktische Durchführung von gleichartigen Grossveranstaltungen erwarten lässt. Im Zentrum steht die Vorgabe, dass der Organisator die Zutrittsberechtigung kontrollieren muss, so dass nur geimpfte, negativ getestete oder genesene Personen teilnehmen können. Ausserdem muss eine Identitätskontrolle erfolgen.

Detaillierte Auswertung

Der Kanton wird alle Veranstaltungen mit seinen bewährten Corona-Kontrollteams begleiten. Anschliessend werden die gemachten Erfahrungen detailliert ausgewertet und der Bewilligungsbehörde und dem Bundesamt für Gesundheit weitergeleitet. Für eine Sportveranstaltung ist kein Gesuch eingegangen.

Hinweise

Mehr Informationen finden Sie unter www.coronavirus.bs.ch/veranstaltungen-und-dienstleistungen.html


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 4. Juni 2021, 10.30 Uhr, total 12‘860 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 158 aktive Fälle in Isolation und 375 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 40 (CH: 40), die 14-Tage-Inzidenz bei 88 (CH: 106). Total wurden in Basel-Stadt bislang 132‘702 Impfdosen verabreicht. 47‘741 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung. Zudem liegen die Testresultate des zweiten Durchlaufs der Abwasserproben vor: 50 Prozent der entnommenen Proben fielen positiv aus. Das Kantonale Laboratorium führt einen dritten Testdurchlauf durch.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Resultate der Abwasserproben des zweiten Durchlaufs liegen vor

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 158 aktiven Fällen befinden sich neun Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden sieben Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 16 Hospitalisierten benötigen vier Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘860 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘498 genesenen Personen, 204 Todesfällen und 158 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 1. Juni 2021, haben sich 50 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Aktueller Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 3. Juni 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt bisher total 132‘702  Impfungen im Impfzentrum, mit den mobilen Einheiten und in den Spitälern verabreicht (Total der Vorwoche: 113‘970). 47‘741 Personen sind komplett geimpft mit der Erst- und Zweitimpfung (Total der Vorwoche: 40‘266).

 Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand gestern Abend 25‘355 Personen.

 Für die aktuelle Woche (31.5. bis 6.6.) konnten 18‘610 Impftermine im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 15‘496).

 Abwasserproben im Kanton Basel-Stadt

 Der Kanton Basel-Stadt führt derzeit einen Pilotversuch durch, in dem Abwasser beprobt und auf SARS-CoV-2 untersucht wird. Im zweiten Durchlauf Ende Mai, in dem wiederum 20 Kanalisationsstellen des Stadtgebietes und zusätzlich der Zulauf zur Kläranlage (ProRheno) beprobt wurden, waren rund 50 Prozent der Proben positiv. Auch die Proben der Kläranlage waren positiv. Da diese Proben beim ersten Durchlauf fehlten und um die bisherigen Resultate – insbesondere in der parallel durchgeführten Untersuchung der multiresistenten Keime - zu bestätigen, hat sich das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt zu einem dritten Beprobungsdurchlauf entschlossen. Über die Ergebnisse und die daraus gezogenen Schlüsse informiert das Gesundheitsdepartement, sobald diese vorliegen.

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

43 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,3 Prozent.

16 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,8 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

13 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,3 Prozent.

Keine Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘170 Lehrpersonen)

9 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

Eine Lehrperson in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt künftig nur noch von Montag bis Freitag. Die Anpassung erfolgt aufgrund der aktuellen Covid-19-Lage und der abnehmenden Anzahl an hospitalisierten Covid-19-Patienten. Die am Samstag und Sonntag erfassten Hospitalisierungs-Zahlen werden neu jeweils montags im System erfasst und dann publiziert.

Alle anderen Zahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


lead_de: Vermisstmeldung vom 4. Juni 2021 revoziert.

title_de: Vermisstmeldung

content_de: Die vermisste Person wurde im Kanton Jura leblos aufgefunden. Die Kantonspolizei Basel-Stadt bedankt sich bei Medien und Bevölkerung für die Mithilfe bei der Suche.


contact: Auskunftsperson für Medien: Simon Koenig, Geschäftsstelle Film und Medienkunst BS/BL Tel. 061 267 48 23

lead_de: Der Regierungsrat hat für zwei Schwerpunkt-Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 467’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Spielfilmprojekt «Das Badefloss» des Regisseurs Georg Isenmann (Liestal, BL), das in Zusammenarbeit mit Cineworx Filmproduktionen GmbH (Zürich) realisiert werden soll, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in der Höhe von 267’000 Franken bewilligt. Der Regisseur Georg Isenmann inszeniert die Geschichte einer trauernden Familie: Vor über einem Jahr ertrank ihr sechsjähriger Sohn, als er mit seinem Grossvater im Ferienhaus der Familie weilte, bei einem tragischen Unglück im See. Thomas, der mit dem Verlust seines Sohnes nicht umgehen kann, will das Anwesen verkaufen. Gemeinsam mit seiner Frau Antonia und seinen Eltern kehrt er in das Haus zurück, um es für den bevorstehenden Verkauf zu räumen. Seinem Vater Werner, dem er die Schuld am Tod seines Sohnes gibt, geht er konsequent aus dem Weg. Die Trauerrituale seiner Frau zieht er ins Lächerliche. Erst als Werner in einem Akt völliger Verzweiflung seine Schuld sühnen will, kann sich Thomas endlich dem Verlust seines Sohnes stellen.

Weiter hat der Regierungsrat für das Spielfilmprojekt «Electric Child» des Regisseurs Simon Jaquemet, das in Zusammenarbeit mit den Produktionsfirmen Perron X GmbH (Basel, minoritäre Beteiligung) und der Produktionsfirmen 8 Horses (Zürich, majoritäre Beteiligung), Unafilm (Köln, Deutschland) und Fullwell 73 (London, UK) realisiert wird, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in der Höhe von 200’000 Franken bewilligt. Der Spielfilm verspricht eine faszinierende Auseinandersetzung mit künstlicher Intelligenz, erzählt aus einer radikal persönlichen Perspektive. Der Protagonist Sonny arbeitet als Computerwissenschaftler und leitet ein Forschungsprojekt, das international grosses Aufsehen erregt: Eine künstliche Intelligenz lebt auf einer virtuellen Insel in einem Supercomputer, kämpft ums Überleben und entwickelt dabei immer mehr Verstand. Mit Hilfe von Sonnys Team entwickelt sich die künstliche Intelligenz mit einer schier unvorstellbaren Geschwindigkeit. Gleichzeitig wird bei Sonnys Sohn eine seltene Krankheit des Nervensystems diagnostiziert. Sonny geht einen Pakt mit der künstlichen Intelligenz ein, der es ihr erlaubt, aus ihrem Gefängnis auszubrechen – im Austausch für den Versuch, seinen Sohn zu retten. Das Wesen beginnt in der realen Welt Eingriffe vorzunehmen und leitet damit eine Kettenreaktion ein, die der Welt, so wie wir sie kennen, ein Ende bereiten könnte.

Bei diesen beiden Kinofilmprojekten handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss den §§ 2 und 5 der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt vom 19. August 2014. Die Projekte entsprechen den Zielsetzungen der Ausschreibung für Kinofilmproduktionen und wurden von einer unabhängigen Fachjury positiv evaluiert.


contact: Luzia Wigger Stein Tel. +41 61 267 92 02 Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat Daniel Arni Tel. +41 61 267 93 50 Leiter Allmendverwaltung

lead_de: Vom 11. Juni bis 11. Juli 2021 findet in verschiedenen europäischen Städten die Fussball-Europameisterschaft statt. Damit die Bevölkerung dieses Grossereignis mit Beteiligung der Schweizer Nationalmannschaft gebührend feiern kann, gelten an den Spieltagen angepasste Öffnungszeiten für die Gastro-Betriebe: Sowohl im Innen- als auch im Aussenbereich dürfen die Betriebe an Spieltagen bis 15 Minuten nach Spielende wirten, unabhängig von den grundsätzlich bewilligten Öffnungszeiten.

title_de: Gastro-Betriebe dürfen während der EM länger offen haben

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Am Freitag, 11. Juni, wird die Fussball-Europameisterschaft 2021 angepfiffen. Bereits am zweiten Spieltag steht die Schweizer Nationalmannschaft im Einsatz gegen Wales. Höhepunkt wird der Final im Londoner Wembley-Stadion sein. Damit die Bevölkerung dieses Fussballfest auch in den Basler Restaurants, Bars und Cafés gebühren feiern kann, sind die Öffnungszeiten an den Spieltagen für Gastro-Betriebe wie folgt festgelegt: Alle Betriebe dürfen an Spieltagen innen und aussen bis maximal 15 Minuten nach dem offiziellen Spielende ihre Gäste bewirten, dies unabhängig von den grundsätzlich bewilligten Öffnungszeiten. Weiterhin gilt zu beachten: Sowohl die Gastro-Betriebe als auch die Gäste müssen die geltenden Coronaschutzmassnahmen einhalten.

Gastro-Betriebe, die im Aussenbereich Fernsehgeräte aufstellen und die Live-Übertragungen der Spiele zeigen möchten, benötigen hierfür keine weitere behördliche Bewilligung (allfällige Übertragungsrechte ausgenommen). Die Fernsehgeräte dürfen eine maximale Bildschirmdiagonale von drei Metern aufweisen und müssen ohne zusätzliche Lautsprecher auskommen. Ansonsten gilt im Aussenbereich ein Musikverbot.

Wer eine Gastwirtschaft betreibt oder Anlässe organisiert, ist gebeten, für ein rücksichtsvolles Miteinander zwischen Fussballfans und der weniger fussball-begeisterten Wohnbevölkerung zu sorgen.


contact: Beat Jans Tel. +41 61 267 80 47 Regierungspräsident

lead_de: Grossveranstaltungen beleben unseren Kanton und haben aufgrund ihres Gewichts für Tourismus, Handel und weitere Branchen eine volkswirtschaftliche Bedeutung. Der Regierungsrat will Organisatoren von Grossveranstaltungen mit einem Schutzschirm mehr Sicherheit für die Planung in Zeiten der Pandemie bieten. Bund und Kanton tragen je die Hälfte der Kosten. Der Regierungsrat beantragt für den Schutzschirm Kantonsmittel im Umfang von 19 Mio. Franken.

title_de: Regierungsrat will Schutzschirm für Grossveranstaltungen

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Die Organisation von Grossveranstaltungen ist in Zeiten der Covid-19-Pandemie besonders herausfordernd. Einerseits ist die epidemiologische Lage nur bedingt vorhersehbar. Andererseits benötigen solche Grossveranstaltungen grosse finanzielle Mittel und einen langen zeitlichen Vorlauf.

Kurzfristige Absagen von Grossveranstaltungen, wie sie in Zeiten der Pandemie unvermeidlich sind, führen zu einem erheblichen finanziellen Schaden. Dieser kann wichtige Veranstaltungen im Kanton und damit verbunden Unternehmen und Arbeitsplätze dauerhaft in ihrer Existenz bedrohen. Grossveranstaltungen beleben unseren Kanton und haben aufgrund ihres Gewichts für Tourismus, Handel und weitere Branchen eine volkswirtschaftliche Bedeutung.

Der Bundesrat hat mit seiner Verordnung über Massnahmen für Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung die Grundlage für den Schutzschirm geschaffen. Mit einem Ratschlag beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, diesen Schutzschirm für die Veranstaltungsbranche in Basel-Stadt einzuführen. Bund und Kanton tragen je die Hälfte der Kosten. Für die Finanzierung der kantonalen Unterstützung beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat Mittel in Höhe von 19 Mio. Franken. Die Leistungen des Schutzschirms sind subsidiär zu anderen Leistungen der öffentlichen Hand und an bestimmte Anforderungen geknüpft.

Veranstalter in den Bereichen Messen, Sport und Kultur sollen an der Planung ihrer Grossveranstaltungen im Kanton Basel-Stadt im Zeitraum Juli 2021 bis April 2022 festhalten können. Sofern die nötigen Schutzmassnahmen und die entsprechenden Bewilligungen vorliegen, können Veranstalter für Anlässe mit einem Publikumsaufkommen von über 5000 Personen (kumuliert über mehrere aufeinander folgende Veranstaltungstage) die Unterstellung unter den Schutzschirm beantragen. Sollten Veranstaltungen mit einer kantonalen Zusicherung aus epidemiologischen Gründen dann nicht stattfinden können, haben die Organisatoren Anspruch auf eine Entschädigung der ungedeckten Kosten. Veranstalter tragen eine Franchise von 5000 Franken und einen Selbstbehalt von 10 Prozent.

Unter Berücksichtigung der geplanten Veranstaltungen im genannten Zeitraum wären aktuell rund 50 Grossveranstaltungen für den Schutzschirm berechtigt.


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in Erfüllung der Motion Dominique König-Lüdin (SP) betreffend «griffiger Lärmschutz entlang der Osttangente» dem Grossen Rat die nötigen Mittel für die Erarbeitung eines Vorprojekts zur Einhausung der Osttangente im Bereich Breite West beantragt. Bereits 2016 hatte sich der Regierungsrat dafür ausgesprochen, im Rahmen dieser Lärmsanierung auf Kosten des Kantons weitergehende, sogenannte «übergesetzliche Massnahmen», zu ergreifen, indem er Schallschutzfenster bereitstellt und zusätzliche Lärmschutzwände baut. Für die Einhaltung des gesetzlichen Lärmschutzes entlang der Nationalstrasse Osttangente ist grundsätzlich der Bund zuständig, er plant eine entsprechende Lärmsanierung. (Auskunft: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Thomas Grossenbacher (GB) betreffend «Basel wächst grün» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat teilt das Anliegen der Motionäre, vermehrt Fassaden im Kanton Basel-Stadt zu begrünen. So ist vorgesehen, eine Potenzialanalyse zu verschiedenen Fassadenbegrünungsformen an kantonseigenen Gebäuden sowohl im Finanz- wie auch im Verwaltungsvermögen durchzuführen. Auf der Basis dieser Analyse sollen abschliessend idealtypische Pilotprojekte für verschiedene Gebäudetypen definiert und realisiert werden. (Auskunft: Armin Kopf, Leiter Grünplanung der Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 40)

dem Grossen Rat über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt berichtet. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, die Wahl von fünf Gerichtspräsidien (100%) des Appellationsgerichts, von sieben Gerichtspräsidien (100%) des Strafgerichts sowie eines 50%-Präsidiums des Gerichts für fürsorgerische Unterbringungen für die Amtsperiode vom 1.1.2022 – 31.12.2027 für gültig zu erklären. Die Beschwerdefrist ist unbenutzt abgelaufen. (Auskunft: Yvonne Schaffner, Leiterin Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bund vorgeschlagenen Anpassungen in verschiedenen Verordnungen des Umweltrechtes grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig hat er einige Änderungen vorgeschlagen. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 01)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur geplante Änderung der Covid-19-Härtefallverordnung die Einführung einer «Härtefall-im Härtefall-Regel» für kleine Unternehmungen begrüsst, weil so auch kleinere Unternehmen mit einem Umsatz unter 5 Mio. Franken aber grossem Umsatzrückgang verstärkt unterstützt werden können. Hingegen lehnt er die Berücksichtigung des Tourismusfaktors (Logiernächte) als Berechnungsfaktor für die Aufteilung der Bundesreserve ab. Die Aufteilung soll einzig nach den Faktoren BIP und Bevölkerungszahl erfolgen. (Auskunft: Ivica Perkovic, Leiter Finanzen und Controlling, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 65 91)

gemäss Bestimmungen des Staatsvertrags über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel den Jahresabschluss 2020 und den Leistungsbericht der Universität 2020 zur Kenntnis genommen und seinen diesbezüglichen Bericht an den Grossen Rat verabschiedet. Der Regierungsrat stellt mit Befriedigung fest, dass die vierte Leistungsperiode der Universität seit Abschluss des Staatsvertrags über die gemeinsame Trägerschaft gemäss der strategischen Planung und den Vorgaben des Leistungsauftrags erfolgreich verläuft. (Auskunft: Dr. Ariane Bürgin, Leiterin Bereich Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 40 10)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Markus Störr Tel. +41 61 267 81 92 Stv. Abteilungsleiter Verkehrssteuerung, Amt für Mobilität

lead_de: Velofahrende sollen sicherer von der Dornacherstrasse in die Margarethenstrasse einbiegen können. Damit sie künftig eine bessere Übersicht haben und gefahrlos am stehenden Autoverkehr vorbeifahren können, teilt das Bau- und Verkehrsdepartement die Spuren für den motorisierten Verkehr in der Zufahrt zur Margarethenstrasse neu auf. Die linke Spur ist neu für Linksabbiegende vorgesehen und die rechte Spur für Rechtsabbiegende. Velofahrende bleiben auf der rechten Spur und können von dort in alle Richtungen fahren.

title_de: Fahrspuren am Ende der Dornacherstrasse werden übersichtlicher

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Wer heute mit dem Auto aus der Dornacherstrasse in die Margarethenstrasse abbiegt, kann von beiden Spuren nach links abbiegen. Das birgt für Velofahrende Gefahren: Da die rechte Spur auch den nach rechts abbiegenden Fahrzeuge dient, ist es für Velofahrende nicht immer klar, in welche Richtung die Fahrzeuge vor ihnen fahren. Die heutige Spurbreite bietet den Velofahrenden zudem nicht genug Platz, um am stehenden Verkehr vorbeizufahren.

Zur Verbesserung der Sicherheit der Velofahrenden wird neu der motorisierte Linksabbiegeverkehr auf der linken Spur geführt und der nach rechts abbiegende Verkehr auf der rechten Spur. Dadurch wird die Situation für die Velofahrenden klar nachvollziehbar und sie können sich auf den vor ihnen fahrenden Verkehr einstellen.

Der Bus macht künftig keinen Spurwechsel mehr auf die linke Abbiegespur, sondern bleibt auf der rechten Spur und biegt gesichert mit einem eigenen Lichtsignal nach links in die Margarethenstrasse ab, was den ÖV beschleunigt. Da nur wenige Autofahrende nach rechts abbiegen, können Velofahrende die Kreuzung bei Grün in Zukunft schneller passieren.

Die Umsetzung wird in Abstimmung mit der aktuell stattfindenden Erneuerung Margarethen erfolgen. Die hierfür notwendigen Massnahmen werden in den nächsten Tagen im Kantonsblatt publiziert.


contact: Nicole Schwarz Tel. 061 267 08 06; nicole.schwarz@bs.ch Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Monika Hungerbühler Tel. 061 272 03 54 (direkt), 079 550 12 12; monika.hungerbuehler@oke-bs.ch Offene Kirche Elisabethen

lead_de: Der Geschenk-Tausch-Nachmittag, ursprünglich geplant für Mitte Dezember, findet am 16. Juni 2021 endlich statt.

title_de: Weihnachten mitten im Juni

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Coronabedingt musste die Geschenk-Tausch-Aktion, die eigentlich immer vor Weihnachten stattfindet, zweimal verschoben werden. Nun gibt es grünes Licht für den Anlass: Am Mittwoch, 16. Juni 2021, von 14 bis 16 Uhr, ist es nach langem Warten Zeit für den grossen Geschenk-Tausch-Nachmittag. Teddybär, Barbie und Co. warten bereits seit einem halben Jahr in der Offenen Kirche Elisabethen und freuen sich auf viele Kinder, die ihren Bon einlösen möchten. Wer den Bon in der Zwischenzeit verloren hat, ist trotzdem herzlich eingeladen zu kommen und sich ein Spielzeug auszusuchen.

Die Geschenk-Tausch-Aktion wird vom Arbeitslosenkomitee Basel-Stadt, dem Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt, der Offenen Kirche Elisabethen, dem Basler Kindernäscht und vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern organisiert.

Hinweise

Grosser Geschenk-Tausch-Nachmittag

Offene Kirche Elisabethen: Mittwoch, 16. Juni 2021, 14.00 - 16.00 Uhr

Die Teilnahme ist auch ohne Geschenk-Bon möglich.

Informationen: www.geschenktauschaktion-bs.ch


contact: Für Medienschaffende: Esther Ammann, Kantonsapothekerin erreichbar via Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Medienanfragen bitte per Mail an anne.tschudin@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt zieht eine positive Zwischenbilanz der Ende Dezember 2020 gestarteten Impfkampagne gegen das Coronavirus: Die Impfkampagne im Kanton Basel-Stadt ist auf Kurs. Rund zwei Drittel der impfberechtigten Bevölkerung ist geimpft oder für eine Impfung angemeldet. Bald können sich auch Jugendliche ab zwölf Jahren impfen lassen. Ab Herbst werden Impfungen zudem schrittweise und teilweise auch in Arztpraxen und Apotheken verabreicht.

title_de: Coronavirus: Positive Zwischenbilanz Impfen im Kanton Basel-Stadt

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Ende Dezember 2020 konnte in Basel-Stadt das kantonale Impfzentrum in der Messe seinen Betrieb aufnehmen. Das Impfzentrum wird von der Firma Meconex AG operativ betrieben. Regierungsrat Lukas Engelberger sowie die Verantwortlichen des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt und der Firma Meconex AG zogen heute Freitag, 11. Juni 2021, an einer Medienkonferenz im Impfzentrum eine Zwischenbilanz der Impfkampagne.

 Die Impfkampagne in Basel-Stadt läuft aktuell auf Hochtouren – und ist gemäss Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger auf Kurs: «Ich freue mich über den raschen Fortschritt der Basler Impfkampagne», sagte Engelberger. Seit Mitte Mai 2021 erhalten in Basel-Stadt auch Personen ab 16 Jahren einen Impftermin, und bald sind alle Personen geimpft, die sich bisher registriert haben.* Die Impfbereitschaft in Basel-Stadt ist bisher erfreulich hoch. 68 Prozent der Impfberechtigten haben sich bereits für eine Impfung angemeldet oder haben sie schon erhalten. «Das ist eine erfreuliche Zahl. Als Gesundheitsdirektor bin ich natürlich sehr froh darüber, weshalb der Basler Bevölkerung mein besonderer Dank gilt», sagte Engelberger. Um die Corona-Pandemie bewältigen zu können, sei ein guter Impfschutz von hoher Bedeutung, weshalb weitere Anmeldungen nach wie vor nötig seien. «Eine weitere Erhöhung der Impfbereitschaft ist anzustreben, damit wir möglichst bald wieder zur Normalität zurückkehren können», sagte Engelberger. «Ich rufe deshalb alle impfberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner auf, die sich noch nicht angemeldet haben, sich zur Impfung zu registrieren.»

 Bis zu 3000 Impfungen pro Tag

 Mit Stand Mittwoch, 9. Juni 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt insgesamt 146‘971 Impfdosen verabreicht. Komplett mit einer Erst- und einer Zweitimpfung geimpft sind 55‘113 Personen, 36‘745 Personen haben eine Erstimpfung. Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand Mittwochabend, 9. Juni 2021, 26‘088 Personen. Pro Tag werden im kantonalen Impfzentrum in der Messe bis zu 3000 Impfungen verabreicht. In der Kalenderwoche 22 (31. Mai bis 6. Juni 2021) wurden fast 20'000 Personen geimpft – ein neuer Rekord. «Dank eines eingespielten Teams können wir auch bei einer hohen Anzahl an täglichen Impfungen einen reibungslosen Betrieb gewährleisten», sagte Patrick Scotton, der Ende Mai 2021 die Nachfolge von Daniel Uebersax als operativer Leiter des Impfzentrums angetreten hat. Scotton gab einen Einblick in den Alltag des Impfzentrums und schilderte, was für Vorkehrungen für Tage mit vielen Impfungen nötig seien. Regelmässige Audits durch den Kanton würden zudem die Qualität des Betriebs gewährleisten und optimieren, sagte Scotton. Bisher mussten nur 174 Impfdosen ungebraucht entsorgt werden.

 Impfen in Arztpraxen und Apotheken

 Auch Kantonsapothekerin Esther Ammann, die im Gesundheitsdepartement für die Impfungen verantwortlich ist, zog eine positive Zwischenbilanz der bisherigen Impfkampagne. Der Elan der ersten Impfwochen sei leider vorübergehend durch die Lieferverzögerungen des Impfstoffes gebremst worden, sagte Ammann. Nun, seit mehr Impfstoff vorhanden ist und die Lieferungen verlässlicher geworden sind, laufe die Impfkampagne im Kanton Basel-Stadt wieder auf Hochtouren. Besonders erfreulich sei, dass drei Viertel der über 74-Jährigen bereits vollständig geimpft seien. Bereits am 7. April 2021 konnten sämtliche Alters- und Pflegeheime mit einer Erst- und Zweitimpfung versorgt werden. «Dem Gesundheitsdepartement war es stets ein wichtiges Anliegen, sehr rasch die älteren Jahrgänge und damit die vulnerabelste Bevölkerungsgruppe mit einer Impfung zu schützen», sagte Ammann.

 Kantonsapothekerin Ammann führte zudem aus, dass ab Herbst Impfungen in Basel-Stadt schrittweise und teilweise auch in Arztpraxen und Apotheken verabreicht werden. Das Gesundheitsdepartement befindet sich aktuell in Gesprächen mit der Medizinischen Gesellschaft Basel und dem Baselstädtischen Apotheken-Verband. Als Stadtkanton habe Basel-Stadt zu Beginn der Impfkampagne bewusst und erfolgreich auf ein zentral gelegenes Impfzentrum gesetzt, sagte Ammann. «Wir konnten damit die Impfdosen schnell verimpfen.» Das Impfzentrum soll weiterhin für grosse Impfmengen in Betrieb gehalten werden, jedoch künftig durch Impfungen in Arztpraxen und Apotheken ergänzt werden.

 Impfen von Kindern und Jugendlichen

 Nachdem das Heilmittelinstitut Swissmedic am 4. Juni 2021 den Impfstoff von Pfizer/Biontech für die 12- bis 15-Jährigen zugelassen hat, können sich in Basel-Stadt bald auch Jugendliche ab zwölf Jahren zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus impfen lassen. Gemäss Kantonsarzt Thomas Steffen wird eine Impfung dieser Altersgruppe im Impfzentrum möglich sein. «Wir sind in Vorbereitung für eine rasche Erweiterung des Impfangebotes», sagte Steffen. Die Impfungen sollen im Impfzentrum in Begleitung eines Elternteils erfolgen.

Hinweise

*Auf der Website des Impfzentrums ist eine Prognose ersichtlich, wann registrierte Personen (mit Stichtag 7. Juni 2021) mit einem Impftermin rechnen können. Die registrierten Personen haben dazu auch eine E-Mail erhalten.

Folien Medienkonferenz vom 11. Juni 2021


contact: Dr. David Jenny Grossratspräsident Telefon +41 058 211 33 49

lead_de: Der Grosse Rat behandelt in der Bündelitagsitzung die Rechnung 2020 des Kantons. Weiter beschliesst er über die Einführung eines ausgedehnten Bettelverbots in Basel-Stadt sowie über die künftige Parkierungspolitik und Förderung von neuen Quartierparkings. Dem Grossen Rat werden zudem Ausgaben beantragt: 19 Mio. Franken für einen Corona-Schutzschirm für Grossveranstaltungen und 12,3 Mio. Franken für die Neugestaltung des Dreispitzknotens. Die Sportvereine sollen eine jährliche Sportmillion erhalten.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 23. und 24. Juni 2021

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Schutzschirm für Grossveranstaltungen

Veranstalterinnen und Veranstalter von Grossanlässen sollen mit einem Schutzschirm mehr Sicherheit für die Planung in Pandemiezeiten erhalten. Dafür beantragt der Regierungsrat dringlich 19 Mio. Franken. Der Schutzschirm soll für Veranstaltungen mit über 5000 Personen (kumuliert) in den Bereichen Messen, Sport und Kultur gelten; dies für den Zeitraum Juli 2021 bis April 2022. Im Falle einer notwendigen Absage hätten Veranstalter mit einer kantonalen Zusicherung Anspruch auf eine weitgehende Entschädigung der ungedeckten Kosten. Der Bundesrat hat mit einer Verordnung die Grundlage für den Schutzschirm geschaffen. Bund und Kanton tragen je die Hälfte der Kosten.

Jahresrechnung 2020

An der Bündelitagsitzung liegt dem Grossen Rat jeweils der Abschluss des Kantons des vergangenen Jahres zur Genehmigung vor. Die Rechnung 2020 schliesst mit einem Überschuss von 302 Mio. Franken ab, unter Berücksichtigung der Aufwertung des Finanzvermögens sogar von 933 Mio. Franken. Die Rechnung fällt trotz nicht budgetierten Zusatzausgaben von 146 Mio. Franken für Covid-19-Massnahmen deutlich besser aus als budgetiert. Wesentlich dazu beigetragen haben neben der Aufwertung der Immobilien im Finanzvermögen auch über den Erwartungen liegende Steuereinnahmen. Die Finanzkommission stimmt der Rechnung einstimmig zu. (Mehr s. Medienmitteilung vom 2. Juni 2021). Zu den Rechnungen der Museen liegt ein Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission vor.

Wiedereinführung Bettelverbot

Seit Juli 2020 ist in Basel-Stadt nur noch bandenmässiges Betteln verboten. Aufgrund des Anstiegs des «Betteltourismus» beauftragte der Grosse Rat den Regierungsrat im Dezember, das generelle Bettelverbot wiedereinzuführen. Allerdings urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Januar in einem Genfer Fall, dass ein allgemeines, pauschales Bettelverbot gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstosse. Der Regierungsrat beantragt deshalb ein beschränktes Bettelverbot und legt eine Änderung des Übertretungsstrafgesetzes vor. Mit Busse soll bestraft werden, wer im öffentlichen Raum oder an allgemein zugänglichen Orten bettelt und dabei die öffentliche Sicherheit, Ruhe und Ordnung stört. Dies ist etwa bei aggressivem Betteln der Fall. Bettelverbote sollen zudem an hochfrequentierten neuralgischen und besonders sensiblen Örtlichkeiten gelten: beispielsweise innerhalb von fünf Metern um Ein- und Ausgänge von Bahnhöfen, Läden, Banken, Hotels und Restaurants, weiter innerhalb von fünf Metern von ÖV-Haltestellen sowie in Parks oder auf Märkten. Der Grosse Rat hat in der ersten Juni-Sitzung beschlossen, auf eine Kommissionsvorberatung zu verzichten. Eine dringliche Motion will einen «Basler Weg» aufzeigen und beantragt unter anderem die Einsetzung einer überdepartementalen Taskforce und Vermittlungspersonen im öffentlichen Raum.

Künftige Parkierungspolitik

Der Regierungsrat will dem Parkierdruck in Quartieren begegnen und Parkplätze von der Allmend auf Privatgrund verlagern – wenn möglich unterirdisch. Dafür möchte er den Bau von Quartierparkings fördern und diese über den Mobilitätsfonds (bisher Pendlerfonds) stärker mitfinanzieren. Er beantragt entsprechende Anpassungen im Umweltschutz- und im Bau- und Planungsgesetz. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) ist mit der Zielsetzung einverstanden, sie bringt aber diverse Änderungsanträge ein. Den umstrittensten Punkt bildete in der Vorberatung die Kompensationspflicht bei neuen Quartierparkings. Die UVEK-Mehrheit will in einem Radius von 500 Metern 95% der neu erstellten Parkplätze im öffentlichen Raum aufheben, die Minderheit wie die Regierung 60%. Auch die Ausnahmen bei Quartieren mit hoher Parkplatzauslastung will die Mehrheit strenger regeln als Regierungsrat und UVEK-Minderheit.

Die von den Verkehrsverbänden eingereichte Initiative «für erschwingliche Parkgebühren» empfiehlt die UVEK ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung. Sie folgt damit dem Regierungsrat. Die Initiative fordert ausreichend günstigen Parkraum und eine Senkung der Parkkartenpreise.

Neugestaltung Dreispitzknoten

Im Zuge von Sanierungsarbeiten will der Regierungsrat den Dreispitzknoten neugestalten und so die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden erhöhen. Velofahrende werden die Kreuzung auf durchgängigen Velostreifen befahren können und an der Tram- und Bushaltestelle Dreispitz werden Fahrgäste stufenlos ein- und aussteigen können. Die UVEK ist mit der vorgeschlagenen Neugestaltung des Knotens und den dafür beantragten 12,3 Mio. Franken einverstanden.

Mehr Geld für Sportvereine

Schliesslich beschliesst der Grosse Rat über eine Stärkung des Vereinssports. Der Regierungsrat schlägt vor, den Sportvereinen, die vom Kanton bisher mitgliedergebunden gegen 600‘000 Franken pro Jahr erhalten, eine zusätzliche jährliche mitgliedergebundene Sportmillion auszubezahlen (2022 bis 2025, total 4 Mio. Franken). Ausserdem soll mit einer Änderung des Sportgesetzes eine explizite Gesetzesgrundlage für die jährliche Gewährung von Vereinssportbeiträgen geschaffen werden. Der Regierungsrat setzt auf diese Weise eine Motion um, die eine gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sportanlagen forderte. Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission ist einverstanden.

Parlamentarische Vorstösse

In der Bündelitagsitzung werden keine Interpellationen und sonstige neue Vorstösse behandelt. Es liegen lediglich sechs Regierungsantworten zu Vorstössen vor.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to

Zum Congress Center Basel (Saal Montreal) gelten weiterhin spezielle Zutrittsregeln. Für die Medien beschränkt sich der Zugang auf beim Grossen Rat akkreditierte Medienschaffende; zudem sind die Plätze auf 6 limitiert. Es ist eine Anmeldung notwendig (eva.gschwind@bs.ch).

Besucherinnen und Besuchern kann kein Zutritt gewährt werden, die Sitzung kann aber per Livestream auf www.grosserrat.bs.ch mitverfolgt werden.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Anlässlich des 550-Jahre-Jubiläums der Basler Herbstmesse sorgt eine nostalgische Schiffschaukel auf dem Barfüsserplatz vom 18. Juni bis am 11. Juli für ein Messeerlebnis in der Basler Innenstadt. Zudem präsentieren weiterhin vier Informationssäulen auf dem Barfüsserplatz und beim Kleinbasler Brückenkopf der Mittleren Brücke die Geschichte und die Traditionen der grössten und ältesten Vergnügungsmesse der Schweiz. Die Festivitäten zur Feier der Verleihung des Messeprivilegs vor 550 Jahren finden am zweiten Sonntag der Basler Herbstmesse 2021 statt.

title_de: Nostalgische Herbstmesse-Schiffschaukel auf dem Barfüsserplatz

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Anlässlich des 550-Jahre-Jubiläums der Basler Herbstmesse, der grössten und ältesten Vergnügungsmesse der Schweiz, finden seit Oktober 2020 auf verschiedenen Plätzen in der Basler Innenstadt Jubiläumsaktivitäten statt. Vom 18. Juni bis am 11. Juli 2021 sorgt nun auf dem Barfüsserplatz die nostalgische Schiffschaukel von «Schuler’s Chilbibetrieben» täglich von 12 bis 20 Uhr für ein Messeerlebnis. Die 12 Meter breite und 6 Meter hohe Schiffschaukel bietet 16 Sitzplätze mit einer Flughöhe bis 5 Meter. Der Betrieb erfolgt unter Einhaltung eines Schutzkonzepts, welche eine Maskentragepflicht sowie Abstandsregelungen beinhaltet.

Auf einer Informationssäule finden sich zudem Informationen zur Geschichte der Basler Herbstmesse auf dem Barfüsserplatz sowie zu typischen Herbstmessespezialitäten. Drei weitere Informationssäulen stehen auf der Wohlterrasse beim Kleinbasler Brückenkopf der Mittleren Brücke. Hier erfährt man Interessantes zur Geschichte und zu den Traditionen der Messestandorte Petersplatz, Münsterplatz und Kleinbasel. Zu jeder Informationssäule gibt es ein kurzes Hörspiel auf Baseldeutsch, welches die Hörerinnen und Hörer in die traditionsreiche Welt der Herbstmesse eintauchen lässt.

Festivitäten

Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie wurden die Festivitäten anlässlich der Verleihung des kaiserlichen Messeprivilegs vor 550 Jahren in den Herbst verschoben und finden am
 31. Oktober 2021, dem zweiten Sonntag der Jubiläums-Herbstmesse, statt. Die Planung hierfür ist in Gang und Informationen dazu folgen nach den Sommerferien.

Hinweise

Weitere Informationen: www.herbstmesse.ch


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 11. Juni 2021, 10.20 Uhr, total 12‘917 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 126 aktive Fälle in Isolation und 224 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 25 (CH: 26), die 14-Tage-Inzidenz bei 68 (CH: 74). Total wurden in Basel-Stadt bislang 149‘196 Impfdosen verabreicht. 57‘222 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung. Zudem ist auf der Website des Impfzentrums neu eine Prognose ersichtlich, wann bis 7. Juni 2021 registrierte Personen mit einem Impftermin rechnen können.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Prognose für Impftermine

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 126 aktiven Fällen befinden sich fünf Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden vier Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt neun Hospitalisierten benötigen drei Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘917 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘586 genesenen Personen, 205 Todesfällen und 126 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 8. Juni 2021, haben sich 25 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Aktueller Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 10. Juni 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt bisher total 149‘196 Impfungen im Impfzentrum, mit den mobilen Einheiten und in den Spitälern verabreicht (Total der Vorwoche: 132‘702). 57‘222 Personen sind komplett geimpft mit der Erst- und Zweitimpfung (Total der Vorwoche: 47‘741).

 Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand gestern Abend 23‘743 Personen.

 Für die aktuelle Woche (7. bis 13.6.) konnten 13‘365 Impftermine im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 18‘610).

 Prognose für Impftermine auf Webseite

 Auf der Website des Impfzentrums ist neu eine Prognose ersichtlich, wann registrierte Personen mit einem Impftermin rechnen können. Unter www.coronaimpfzentrumbasel.ch/prognose-impftermin/ finden alle bis Stichtag 7. Juni 2021 registrierten Personen ihren prognostizierten Impftermin. Die registrierten Personen haben dazu auch eine E-Mail erhalten. Personen, welche sich bis Stichtag 7. Juni 2021 registriert haben, erhalten demnach bis in der Kalenderwoche 27 (5. bis 11. Juli 2021) einen ersten Impftermin.

 Die Impftermine werden grundsätzlich nach dem Anmeldezeitpunkt vergeben – wer sich früher angemeldet hat, erhält früher Impftermine. Impfanmeldungen von Personen über 65 Jahre, Personen mit Vorerkrankungen von höchstem Risiko und Mitarbeitende im Gesundheitswesen mit direktem und regelmässigem Patientenkontakt, werden weiterhin priorisiert behandelt.

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

63 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,5 Prozent.

9 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,5 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

28 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,6 Prozent.

Keine Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘170 Lehrpersonen)

9 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

3 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,3 Prozent.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt künftig nur noch von Montag bis Freitag. Die Anpassung erfolgt aufgrund der aktuellen Covid-19-Lage und der abnehmenden Anzahl an hospitalisierten Covid-19-Patienten. Die am Samstag und Sonntag erfassten Hospitalisierungs-Zahlen werden neu jeweils montags im System erfasst und dann publiziert.

Alle anderen Zahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


contact: Dr. Barbara Neidhart, Tel. +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Basel-Stadt gibt Land im Baurecht an die ETH Zürich ab. Diese baut auf dem Areal Schällemätteli ein neues Gebäude für Forschung und Lehre des Departements Biosystems Science and Engineering.

title_de: Der Kanton Basel-Stadt unterstützt den Ausbau der ETH Zürich in Basel

content_de:
Die ETH Zürich wird in Basel einen Neubau für das Departement Biosystems Science and Engineering errichten. Die Einwohnergemeinde der Stadt Basel gibt ihr hierfür Land im Baurecht ab und die ETH Zürich wird als Baurechtsnehmerin den Neubau selbst finanzieren. Damit kann sie ihren Standort in Basel ausweiten. Der Kanton Basel-Stadt hat in seiner Planung das Areal «Schällemätteli» für die Nutzung durch Lehre und Forschung sowie Spitäler vorgesehen. Eine gute und partnerschaftliche Zusammenarbeit im Bereich von Lehre und Forschung zwischen der Universität Basel und der ETH Zürich ist sehr im Interesse des Kantons und der gesamten Region. Durch diese Zusammenarbeit können Synergien geschaffen und genutzt werden.

 Der ETH-Neubau ist ein weiterer bedeutender Baustein des Life Science Campus Schällemätteli, auf dem zurzeit der Neubau für das Biozentrum entsteht und ein Neubau für das Departement Biomedizin der Universität Basel projektiert wird. Für den Life Science Schwerpunkt der Universität Basel als entscheidendem Faktor unserer Wirtschaftsregion sind diese strategischen Investitionen von besonderer Bedeutung. Der Neubau der ETH Zürich schafft optimale Voraussetzungen für die Ausbildung der Studierenden und die enge Forschungskooperation der ETH Zürich und der Universität Basel mit den nebenan domizilierten Universitätskliniken.

 Der Regierungsrat hat den Baurechtsvertrag genehmigt und heisst die ETH Zürich auf dem Forschungsstandort Schällemätteli willkommen.


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)79 211 23 03 Vizestaatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die eidgenössischen Volksinitiativen «für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung» und «für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide» angenommen. Ebenfalls zugestimmt haben sie dem Covid-19-Gesetz und dem CO2 -Gesetz. Das Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) wurde hingegen abgelehnt. Die kantonale Initiative «Kein Lohn unter 23.– » wurde abgelehnt und der diesbezügliche Gegenvorschlag wurde angenommen.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen und kantonalen Abstimmung vom 13. Juni 2021

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen und kantonalen Vorlagen lautet im Einzelnen:

1. Volksinitiative «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz»
 JA-Stimmen: 38’309 (58,76%)
 NEIN-Stimmen: 26’888 (41,24%)

2. Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide»
 JA-Stimmen: 37’196 (57,16%)
 NEIN-Stimmen: 27’883 (42,84%)

3. Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie
 JA-Stimmen: 44’744 (69,08%)
 NEIN-Stimmen: 20’031 (30,92%)

4. Bundesgesetz über die Verminderung von Treibhausgasemissionen
 JA-Stimmen: 43’550 (66,64%)
 NEIN-Stimmen: 21’800 (33,36%)

5. Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus
 JA-Stimmen: 29’105 (45,07%)
 NEIN-Stimmen: 35’474 (54,93%)

6. Kantonale Initiative «Kein Lohn unter 23.–» und Gegenvorschlag des Grossen Rates vom 13. Januar 2021
 Initiative:
 JA-Stimmen: 30’305 (49,32%)
 NEIN-Stimmen: 31’137 (50,68%)

Gegenvorschlag:
 JA-Stimmen: 31’195 (53,77%)
 NEIN-Stimmen: 26’818 (46,23%)

Stichfrage:
 Initiative: 26'588 (46,60%)
 Gegenvorschlag: 30'472 (53,40%)

Die Stimmbeteiligung betrug bei der eidgenössischen Abstimmung durchschnittlich 58,08% und bei der kantonalen Abstimmung durchschnittlich 60,81%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 95,68% (eidgenössisch) und bei 95,54% (kantonal). Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen lag bei 27,03%.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter www.abstimmungen.bs.ch oder über die Abstimmungs-App VoteInfo, erhältlich im App Store und bei Google Play.