lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, die formulierte Kantonale Volksinitiative «für eine zeitgemässe finanzielle Absicherung von Magistratspersonen (Keine goldenen Fallschirme mit Steuergeldern)» den Stimmberechtigten mit der Empfehlung auf Ablehnung und ohne Gegenvorschlag zum Entscheid vorzulegen. Die aktuelle Regelung des Ruhegehalts wurde mit der Revision des Pensionskassengesetzes per 1. Januar 2016 eingeführt. Dabei wurden die Ruhegehälter für Regierungsratsmitglieder – abhängig vom Rücktrittsalter – um bis zu mehr als 50 Prozent gekürzt. Eine erneute Anpassung ist aus Sicht des Regierungsrates nicht angezeigt. (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse zum Thema Bildungslandschaften (Anzug Sarah Wyss, SP, betreffend Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung im Präsidialdepartement» und Anzug Danielle Kaufmann, SP, betreffend «Ausbau der Bildungslandschaften») als erledigt abzuschreiben. Ziele der Bildungslandschaften sind einerseits die optimale Gestaltung der Übergänge in der individuellen Bildungsbiografie der Kinder, andererseits soll erreicht werden, dass sich die Kinder und Jugendlichen selbständig im Quartier bewegen können. Bei allen Projekten standen die vertiefte, inhaltliche Zusammenarbeit mit den Institutionen im Frühbereich sowie die Vernetzung mit Elternorganisationen und Freizeiteinrichtungen aus dem Quartier im Mittelpunkt. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Mark Eichner, FDP) betreffend «Gewerbeflächen für klassische Handwerksbetriebe auf dem Hafenareal» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat begrüsst das Ziel, dass Gewerbetreibende weiterhin im Kanton und so auch in der Nähe des Hafens angesiedelt sind und setzt auch auf eine weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen. Eine permanente Ausscheidung von Gewerbefläche auf dem Hafenareal für klassische Handwerksbetriebe beurteilt er jedoch nicht als zielführend bzw. realisierbar und lehnt sie aus wirtschaftspolitischer Sicht ab. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitungsmitglied Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in einer totalrevidierten Taxiverordnung die Ausführungsbestimmungen zum Taxigesetz erlassen. Nach der öffentlichen Vernehmlassungen wurden im Entwurf einige Ergänzungen und Präzisierungen vorgenommen, wobei die die Verbesserung der Dienstleistungsqualität ein zentrales Anliegen geblieben ist. Zudem hat der Regierungsrat eine Tarifverordnung zum Taxigesetz erlassen. Die beiden neuen Verordnungen werden am 1. Mai zusammen mit dem neuen Taxigesetz in Kraft treten. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

das Finanzdepartement zusammen mit den Bau- Und Verkehrsdepartement beauftragt, für die künftige Nutzung des Erdgeschosses im BVD-Sitz am Münsterplatz 10 als Touristeninformation und Bistro einen Betreiber zu suchen. Ziel ist die Inbetriebnahme im Herbst 2018. (Auskunft: Dr. Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 28)

den Bericht des Gesundheitsdepartements über die Verwendung des Alkoholzehntels im Jahr 2016 genehmigt und die Verteilung des Alkoholzehntel für das Jahr 2017 gemäss Antrag bewilligt. Für das Jahr 2016 betrugen die Einnahmen des Kantons Basel-Stadt aus der Spirituosensteuer 572‘896 Franken. (Auskunft: Eveline Bohnenblust, Leiterin Sucht, Gesundheitsdepartement, 061 267 89 27)

Kenntnis genommen vom Bericht des Gesundheitsdepartements über die Verwendung der Spielsuchtabgabe im Jahr 2016 und über die Mittelverwendung im Jahr 2017 im Kanton Basel-Stadt. Aufgrund der interkantonalen Vereinbarung über die Aufsicht und Bewilligung von Lotterien und Wetten sind die Lotteriegesellschaften verpflichtet, 0,5 Prozent der erzielten Bruttospielerträge in Form einer Spielsuchtabgabe an die Kantone auszuzahlen. (Auskunft: Eveline Bohnenblust, Leiterin Sucht, Gesundheitsdepartement, 061 267 89 27)

gemäss den Bestimmungen des Vertrags zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel den Jahresabschluss und den Leistungsbericht der Universität Basel zur Kenntnis genommen und seinen diesbezüglichen Bericht an den Grossen Rat verabschiedet. Der Regierungsrat stellt mit Befriedigung fest, dass sich die dritte Leistungsperiode der Universität seit Abschluss des Staatsvertrages erfolgreich entwickelt. Ob der strategische Plan sich in der anstehenden Periode 2018 bis 2021 einhalten lässt, muss sich angesichts verschiedener Herausforderungen noch weisen. Es ist dem Regierungsrat deshalb ein erstrangiges Anliegen, auf der Basis der partnerschaftlichen Vereinbarung (80 Mio. Franken für die Stärkung der Partnerschaft in den Jahren 2016 bis 2019) eine tragfähige Grundlage für die kommende Leistungsperiode zu finden, damit die Universität ihr hohes Qualitätsniveau halten kann. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

gestützt auf den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel für das Studienjahr 2017/2018 die Anwendung der Zulassungsbeschränkung zum Studium der Humanmedizin, der Zahnmedizin und zum Bachelorstudium Sportwissenschaften an der Universität Basel genehmigt. In allen drei Studienrichtungen überschreiten die Voranmeldungen die Studienkapazität deutlich. Für die Zulassung zum Studium der Medizin werden deshalb unter der Federführung der Schweizerischen Hochschulkonferenz gesamtschweizerisch koordinierte Eignungstests durchgeführt. Neben dem Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat auch der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft die Durchführung des Numerus Clausus genehmigt. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung von Bankengesetz und Bankenverordnung gutgeheissen. Mit der Vorlage wird der Fintech-Bereich angemessen reguliert, unnötige Marktzugangshürden können so abgebaut werden. Unter dem Begriff Fintech werden Unternehmen zusammengefasst, die ihrer Kundschaft digitalisierte Finanzdienstleistungen anbieten. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Anpassungen an den verschiedenen Verordnungen zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 begrüsst. Einzig beim Verkehr sollten die CO2-Grenzwerte für Neuwagen an die strengeren EU-Grenzwerte angepasst werden. Ebenso soll gemäss Regierungsrat die Rückerstattung der CO2-Abgabe bei Wärme-Kraft-Koppelungsanlagen an die Einhaltung der Luftreinhalte-Grenzwerte geknüpft werden. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zu diversen vorgesehenen Verordnungsanpassungen im Rahmen des Fernmelde- und des Radio- und Fernsehgesetzes unter anderem befürwortet, dass Radioveranstalter, die heute eine Konzession mit Leistungsauftrag, aber ohne Gebührenanteil haben, keine Konzessionierungspflicht mehr haben. Auslöser dafür ist die künftige Verbreitung über DAB+ anstelle von UKW. Der Regierungsrat fordert aber für diese Stationen einen garantierten Zugang zu einer digitalen Verbreitung. Da mit dem Systemwechsel verbindliche Anforderungen an die Erbringung eines Service Public für diese Veranstalter entfallen, ist die Weiterexistenz der SRF-Regionaljournale aus Sicht des Regierungsrates unabdingbar. Dies auch, um weiterhin eine Krisenkommunikation sicher zu stellen. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitungsmitglied Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum vorgesehenen Landwirtschaftlichen Verordnungspaket im Wesentlichen auf die Stellungnahme des Kantons Basel-Landschaft verwiesen. Der Partnerkanton stellt den Vollzug des Landwirtschaftsrechts in Basel-Stadt sicher. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

42 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Anne Tschudin Leiterin Kommunikation Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Telefon +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch Lars Knuchel Leiter Kommunikation & Marketing IWB Telefon +41 61 275 51 50, lars.knuchel@iwb.ch

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt und IWB Industrielle Werke Basel -- Ende März 2017 haben das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt und IWB über die Zunahme von Mikroerdbeben im Umkreis des 2011 verschlossenen Basler Geothermie-Bohrlochs sowie die Verfügung zu dessen Öffnung informiert. Inzwischen haben die basel-städtischen Behörden das technische Konzept bewilligt, das IWB zur kontrollierten Öffnung erarbeitet hat. Die zuständigen Fachpersonen werden in den nächsten Wochen die letzten Vorbereitungsarbeiten durchführen. Anfang Juli 2017 werden sie dann beginnen, das Bohrloch zu öffnen und den Druck langsam abzulassen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Geothermie-Bohrloch in Basel: Vorgehen zur Öffnung und Zeitplan stehen fest

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Das bewilligte technische Konzept sieht eine stufenweise Öffnung und ein kontrolliertes Ablassen des Drucks über einen Zeitraum von zehn Wochen vor. Bei den ersten beiden Öffnungen wird lediglich 0.5 bar Druck abgelassen. Stellen die Verantwortlichen nur eine geringe oder gar keine Seismizität fest, fahren sie mit den Arbeiten fort und erhöhen die Ablassrate auf 1 bar-Schritte. Zwischen jedem Ablass wird eine Woche gewartet sowie die Entwicklung der Seismizität und der Druckkurve evaluiert. Das Bohrloch kann während des Druckabbaus jederzeit verschlossen werden.

 Der Schweizerische Erdbebendienst (SED) an der ETH Zürich hat die seismologische Überwachung im Auftrag des Kantons Basel-Stadt und mit Unterstützung von IWB verstärkt. Neben der routinemässigen Überwachung führt der SED täglich eine hoch detaillierte Suche nach Erdbeben im bohrlochnahen Bereich durch und leitet die Ergebnisse automatisch dem Kanton und IWB weiter. Diese Erdbebenmeldungen sind die Grundlage eines von IWB definierten Ampelsystems, das eine wichtige Massnahme zur Reduktion des Erdbebenrisikos darstellt. Alle Erdbeben, welche der SED aufzeichnet, werden umgehend auf seiner Website veröffentlicht (Link siehe unter Hinweise).

  Ziel: Wahrscheinlichkeit eines spürbaren Bebens deutlich verringern

 Das Öffnen des Bohrloches hatte das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt als zuständige Behörde zur Gefahrenprävention in Absprache mit IWB und dem kantonalen Amt für Umwelt und Energie Ende März 2017 verfügt, nachdem der SED in den vergangenen Monaten eine erhöhte Seismizität festgestellt hatte. Die Verfügung erfolgte, um die Wahrscheinlichkeit eines für die Bevölkerung spürbaren Bebens zu verringern. Das stärkste, seit Herbst 2016 festgestellte Ereignis hatte eine Magnitude von 1.9. Etwa ab einer Magnitude von 2.5 sind Erdbeben für Menschen spürbar.

 Das Ziel, die Wahrscheinlichkeit eines spürbaren Bebens zu verringern, hat oberste Priorität. Die Experten schliessen jedoch nicht aus, dass selbst nach erfolgter Öffnung des Bohrlochs in den nächsten Jahren ein spürbares Erdbeben auftreten kann, wobei nach heutiger Einschätzung Schadensbeben unwahrscheinlich bleiben.

  Langfristige Sicherung

 Es ist weiter geplant, nach der Öffnung das Geothermie-Bohrloch für mehrere Jahre in geöffnetem Zustand zu belassen und so einen erneuten Druckaufbau zu verhindern. Auf Basis der Erkenntnisse, die während der Öffnungsphase diesen Sommer anfallen, soll in einem nächsten Schritt ein zweites Konzept erarbeitet werden, um das Bohrloch langfristig zu sichern.

Hinweise

Link zur Erdbebenstatistik Basel: www.seismo.ethz.ch/earthquakes/monitoring/geothermal-energy-basel/List-of-Earthquakes/

Hintergrundinformationen zum Geothermieprojekt auf der Webseite des Schweizerischen Erdbebendienstes:  www.seismo.ethz.ch/earthquakes/monitoring/geothermal-energy-basel/Monitoring-geothermal-borehole-in-Basel/

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contact: Gaetano Castiello Tel. +41 61 267 42 09 Projektleiter, Städtebau & Architektur, Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: In der St. Alban-Anlage stehen umfangreiche Sanierungsmassnahmen an: Nebst der Fahrbahn und den Trottoirs werden auch die Gleise und die unterirdischen Leitungen erneuert. Gleichzeitig soll auch die Sicherheit für den Auto-, Fuss- und Veloverkehr bei der Kreuzung zwischen der Zürcher-, Gellert- und der Sevogelstrasse erhöht werden. Die Strasse wird zudem an die aktuellen Gesetze und Normen angepasst. Fahrgäste können an der Haltestelle St. Alban-Tor künftig stufenlos ins Tram einsteigen. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Vorlage unterbreitet.

title_de: Erneuerung schafft höhere Verkehrssicherheit bei der St. Alban-Anlage

content_de:
Die unterirdischen Leitungen in der St. Alban-Anlage zwischen der Hardstrasse und der Gellertstrasse haben ihr Lebensende erreicht. Sie müssen zusammen mit dem Strassenbelag und den Tramgleisen erneuert werden. Die Arbeiten bieten die Gelegenheit, die St. Alban-Anlage und die Kreuzung zwischen der Zürcher-, Gellert-, der Sevogel und der St. Alban-Talstrasse sicherer zu gestalten. An der stark befahrenen Kreuzung treffen Fahrzeuge aus sehr vielen verschiedenen Richtungen in kurzen Abständen aufeinander, was sie unübersichtlich macht.  An der Haltestelle St. Alban-Tor sollen Fahrgäste in Zukunft stufenlos in Tram und Bus einsteigen können. Die Haltestelle rückt näher an die St. Albantor-Anlage und ist stadteinwärts nur noch durch einen Velostreifen vom Trottoir getrennt. Der Autoverkehr in Richtung Stadt wird künftig durch die Haltestelle geführt. Die Kreuzung mit der Gellertstrasse bzw. der Sevogel- und der St. Alban-Talstrasse wird dadurch für alle Verkehrsteilnehmenden übersichtlicher, weil Trams und Autos sich hier eine Spur teilen. In der anderen Richtung bleibt die Haltestelle auf einer Insel. Damit Autos und fahrende Trams anschliessend besser aneinander vorbeikommen, verkehren sie künftig auch zwischen Hardstrasse und St. Albantor-Anlage auf separaten Fahrspuren. Das bestehende Rasentrassee für das Tram wird dazu bis zum St. Alban-Tor verlängert. Damit das verlängerte Rasentrassee Platz hat, müssen 18 Parkplätze entfallen. Die Aufhebung der Parkplätze ist Bestandteil der ohnehin notwendigen Kompensationen von oberirdischen Parkplätzen für das unterirdische Parking Kunstmuseum.

 Um die Sicherheit weiter zu verbessern, werden an den Kreuzungen zur Zürcher-, Gellert- und Sevogelstrasse die Trottoirs verbreitert. So können die Fussgängerinnen und Fussgänger die Strasse rascher überqueren. Da die Fussgängerstreifen verlegt werden, kommen in die Zürcherstrasse einbiegende Fahrzeuge in Zukunft nicht mehr auf dem Fussgängerstreifen zu stehen. In Richtung Innenstadt führt künftig nur noch eine Fahrspur, bisher waren es zwei. Neben der Fussgängersicherheit verbessert sich damit auch die Situation für den linkseinbiegenden Verkehr aus der Gellertstrasse. Dieser muss nur noch eine Fahrspur kreuzen.

 Die gleichzeitig mit der Sanierung stattfindende Umgestaltung spart Kosten und reduziert die baustellenbedingten Unannehmlichkeiten soweit wie möglich. Für die Realisierung der Massnahmen zu Gunsten des Fuss- und Veloverkehrs sowie für die Umgestaltung der ÖV-Haltestelle St. Alban-Tor sind neue Ausgaben von insgesamt rund 2,6 Mio. Franken zu bewilligen. Die Kosten der Sanierung und Umgestaltung belaufen sich zusammen auf rund 11,3 Mio. Franken. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Vorlage unterbreitet.


contact: Florian Mathys, Tel. +41 61 267 56 90 Leiter Bau und Unterhalt, Sportamt, Erziehungsdepartement Kilian Sattler, Tel. +41 61 267 94 16 Projekt Manager, Hochbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Infrastruktur der Sportanlagen St. Jakob ist in verschiedenen Bereichen nicht mehr betriebstauglich und bedürfnisgerecht. Sie soll in Etappen erneuert werden. Das Gesamtkonzept sieht vor, entlang der St. Jakobspromenade einen Neubau für Betriebsräumlichkeiten und Fahrzeugunterstand zu erstellen. Für diesen Neubau sowie weitere kleinere Teilprojekte beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat Ausgaben von knapp 13,5 Mio. Franken.

title_de: Sportanlagen St. Jakob, Neubau Betriebsgebäude

content_de:
Auf dem Gebiet der Brüglinger Ebene im Bereich St. Jakob befindet sich ein grossflächiger Sportanlagenkomplex aus den 1930er-Jahren. Die Infrastruktur ist teilweise in sehr schlechtem Zustand und entspricht den betrieblichen Anforderungen nicht mehr. Für die Erneuerung der Sportanlagen wurde ein Gesamtkonzept entwickelt.

 In einer ersten Etappe wurde beim Leichtathletikstadion ein neues Tribünengebäude mit Infrastruktur für die ganze Sportanlage erstellt. In der Phase zwei des Gesamtkonzeptes soll ein Neubau für Betriebsräume und ein Werkhof umgesetzt werden. Das neue Betriebsgebäude soll an der St. Jakobspromenade unmittelbar neben dem bestehenden Lager- und Garagengebäude der Stadtgärtnerei entstehen.

 Der Neubau hat drei Geschosse. Im Erdgeschoss befindet sich der gedeckte Fahrzeugpark sowie die technischen Einrichtungen, Lager und Werkstatt. Das Zwischengeschoss beherbergt Lagerflächen für das Sportmaterial und Personalräumlichkeiten. Das Obergeschoss ist für Büros und Personalräumlichkeiten vorgesehen. Einzig dieses Geschoss ist beheizt und wird in Holz-Elementbau im Minergie-P-Standard erstellt. Die äussere Gesamterscheinung ist geprägt von einer offenen Holzstruktur in Lärche. Das Gebäude setzt die bestehende Lager- und Garageninfrastruktur der Stadtgärtnerei fort und ist gestalterisch und volumetrisch zurückhaltend in die Umgebung eingefügt.

 Teil des Projektes sind auch die Sanierung des bestehenden Kiosks und der Umbau zu einer Betriebsleitungszentrale mit Schlüsselausgabe. Ebenso wird das bestehende Sandlager aufgehoben und an dessen Stelle eine neue öffentliche Wegverbindung von den Sportanlagen zum Birswaldweg geschaffen.

 Die Massnahmen dienen vor allem den Sportlerinnen und Sportlern und dem Betriebspersonal der Sportanlage. Von der neuen Wegverbindung profitiert jedoch auch die gesamte Bevölkerung.

 Das Projekt kostet 13,49 Mio. Franken und soll in den Jahren 2018 bis 2019 realisiert werden.


contact: Medienreferat, Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat den Entwurf zum neuen kantonalen Bürgerrechtsgesetz zu Handen des Grossen Rates verabschiedet. Auslöser der Totalrevision waren zum einen das neue Bürgerrechtsgesetz des Bundes und zum anderen die Einbürgerungsinitiative der Schweizerischen Volkspartei Basel-Stadt, zu welcher der Gesetzesentwurf den Gegenvorschlag darstellt. Der kantonale Handlungsspielraum – sowohl für Verschärfungen als auch Erleichterungen im Einbürgerungsverfahren – ist mit dem neuen Bundesrecht deutlich kleiner geworden. Das neue kantonale Regelwerk vereinfacht aber die Abläufe und Zuständigkeiten, ist systematischer aufgebaut und mit 28 statt 43 Paragrafen deutlich schlanker als das heutige Gesetz.

title_de: Kantonaler Gesetzesentwurf als Gegenvorschlag zur Einbürgerungsinitiative - Regierungsrat verabschiedet schlankeres und besser strukturiertes Bürgerrechtsgesetz

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Die wichtigsten Änderungen im Bürgerrechtswesen betreffen die bundesrechtlichen Voraussetzungen, um ein Gesuch um Aufnahme in das Bürgerrecht zu stellen. So müssen Gesuchsteller neu die Niederlassungsbewilligung («C-Bewilligung») besitzen, wogegen die Mindestdauer des Aufenthaltes in der Schweiz von zwölf auf zehn Jahre verkürzt wird. Die Jahre im Jugendalter werden weiterhin doppelt gezählt, jedoch vom achten bis zum 18. anstatt wie bisher vom zehnten bis zum zwanzigsten Lebensjahr. Durch diese Verschiebung wird verstärkt berücksichtigt, dass Jugendliche beim Spracherwerb und durch die Schul- und Berufsbildung raschere Integrationsfortschritte verzeichnen als Erwachsene.

 Die geforderte Wohnsitzdauer in Kanton und Gemeinde darf gemäss Bundesrecht nicht weniger als zwei und nicht mehr als fünf Jahre betragen. Im Kanton Basel-Stadt soll gemäss Gesetzesentwurf weiterhin die Mindestdauer von zwei Jahren für Kanton und Gemeinden vorgeschrieben sein. Anzupassen galt es das kantonale Gesetz beim erleichterten Wohnsitzwechsel während des Verfahrens. Künftig können Gesuchsteller – Schweizer und Ausländer – nach der Zusicherung der Aufnahme in das kommunale Bürgerrecht in einen anderen Kanton oder eine andere Gemeinde wegziehen.

 Verschärfungen erfährt das neue kantonale Bürgerrechtsgesetz durch die im neuen Bürgerrecht des Bundes verankerten Integrationskriterien. So stellt der Sozialhilfebezug neu von Bundesrechts wegen ein Hindernis für die Aufnahme in das Bürgerrecht dar. Eine Aufnahme in das Bürgerrecht ist demnach nicht möglich, wenn drei Jahre vor der Gesuchseinreichung oder während des Verfahrens um Aufnahme in das Bürgerrecht Sozialhilfe bezogen wurde, ausser die bezogene Sozialhilfe wird zurückerstattet. Diese Anforderungen liegen über denjenigen des bisher geltenden kantonalen Rechts, das den blossen Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung genügen lässt.

 Eine Verschärfung sieht der Bund auch beim strafrechtlichen Leumund vor. Nach neuem Bundesrecht ist eine Aufnahme in das Bürgerrecht ausgeschlossen, solange ein Eintrag im Strafregister besteht, der für die Einbürgerungsbehörden des Bundes und der Kantone einsehbar ist. In der Konsequenz sollen straffällige Ausländerinnen und Ausländer somit künftig länger zuwarten müssen, bis sie ein Gesuch um Aufnahme in das Bürgerrecht stellen können.

 Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, dem Gesetzesentwurf als Gegenvorschlag zur Initiative «Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern (Einbürgerungsinitiative)» der Schweizerischen Volkspartei Basel-Stadt zuzustimmen und die Initiative sowie den Gegenvorschlag dem Stimmvolk vorzulegen. Im gleichen Zug soll die Ablehnung der Initiative empfohlen werden. Der Regierungsrat sieht die Anliegen der Initiative – keine Einbürgerung von Kriminellen und ohne Niederlassungsbewilligung – im neuen Bundesrecht bereits enthalten. Im Zusammenhang mit der Vorlage beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Danielle Kaufmann, SP, betreffend «Rücksichtsnahme auf Analphabetismus, Illettrismus, und fehlende Schulbildung beim Sprachnachweis für die Einbürgerung» und Edibe Gölgeli, SP, betreffend «Vereinfachung der Einbürgerung» als erledigt abzuschreiben.

 Parallel zur Gesetzesrevision überprüft das Justiz- und Sicherheitsdepartement gemeinsam mit den Bürgergemeinden Basel, Riehen und Bettingen die Abläufe, Prozesse und Gebühren des Einbürgerungsverfahrens. Das Reformprojekt zeitigt nur wenige finanzielle Auswirkungen und kann innerhalb der bestehenden Budgets umgesetzt werden.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 75‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Der Regierungsrat hat für die Bundesfeier, die am 31. Juli 2017 am Rheinbord zwischen Johanniter- und Wettsteinbrücke sowie auf dem Marktplatz stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 60'000 Franken bewilligt. An der von der Arbeitsgruppe Bundesfeier am Rhein organisierten Feier treten verschiedene regionale Musik- und Gesangsformationen auf, und für Kinder steht ein attraktives Angebot zur Verfügung

 Weiter hat der Regierungsrat für die Durchführung des regionalen Flüchtlingstages 2017 im Juni auf dem Barfüsserplatz einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Die regionalen Hilfswerke Schweizerisches Rotes Kreuz, Caritas beider Basel, HEKS-Regionalstelle und SAH Region Basel sensibilisieren und informieren die Bevölkerung mit dem Fokus auf «Flucht, Ankunft in der Schweiz und Integration». Dies geschieht gemeinsam mit Betroffenen und mit Institutionen der Flüchtlingshilfe.


contact: Sabine Horvath, Tel. +41 61 267 40 87 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den ersten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahre 2017 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 21 Projekte beläuft sich auf 655'000 Franken

title_de: Erste Tranche 2017 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

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Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die erste Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bestimmt, die im Jahre 2017 unterstützt werden. Die 21 ausgewählten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 655'000 Franken.

20'000 Franken für Unterstützung der fischverarbeitenden Frauen, Senegal

20'000 Franken für Microschools-Programm, Ghana

50'000 Franken für Hebammenschule, Äthiopien

20'000 Franken für Bumi Bwesu Youth Center, Sambia

30'000 Franken für Soziale Integration alleinstehender Frauen, Tadschikistan

50'000 Franken für Stopp Malaria in Ostafrika, Kenia

50'000 Franken SALONGO PI SOMO, Uganda

50'000 Franken für Gewalt gegen Frauen und Mädchen beenden, Burkina Faso

35'000 Franken für Sicherstellung des Zugangs zur Grundschule, Äthiopien

10'000 Franken für nachhaltige Landwirtschaft, Uganda

22'000 Franken für eine wirksame Prävention von Folter, Togo

60'000 Franken für bessere Zukunftschancen für Kleinbauernfamilien, Niger

20'000 Franken für Turn Hope into Reality, Tansania

50'000 Franken für verbesserter Schutz von gewaltbetroffenen Kindern, Jugendlichen und Frauen, Bolivien

20'000 Franken für Ausbildung und Begleitung in der Umsetzung des Friedensabkommens, Kolumbien

20'000 Franken für Totalsanierung der Grundschule, Kamerun

40'000 Franken für Schulung von Lehrerinnen und Lehrern, Simbabwe

20'000 Franken für Aufbau von 200 Parzellen mit Biolandbau

49'000 Franken für Second Chance, Burkina Faso

4'000 Franken für Myanmar Midwife auf Burmesisch, Myanmar

15'000 Franken für eine Stimme für die Jugend, Simbabwe

 Für die zweite Tranche, die im Herbst vergeben wird, verbleibt ein Betrag von 995‘000 Franken für die Unterstützung weiterer Projekte. Insgesamt stehen im Jahr 2017 für die Entwicklungszusammenarbeit 1,65 Millionen Franken zur Verfügung.


contact: Yvonne Aellen, Tel. +41 61 267 67 31 Leiterin Abteilung Grünflächenunterhalt Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Der 25. April ist der internationale Tag des Baumes. Aus diesem Anlass pflanzt die Stadtgärtnerei im Solitudepark eine Gemeine Fichte. Diese Baumart ist Baum des Jahres 2017. Die Grünanlage bietet den Wurzeln ideale Boden- und Platzverhältnisse, sich zu entfalten. Der Park selbst weist bereits eine Durchmischung aus Nadel- und Laubhölzern auf, so dass sich der Jungbaum gut einfügen wird.

title_de: Die Stadtgärtnerei pflanzt im Solitudepark eine Gemeine Fichte anlässlich des internationalen Tags des Baumes

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Die Gemeine Fichte ist Baum des Jahres 2017. Anlässlich des «internationalen Tag des Baumes» pflanzt die Stadtgärtnerei heute, 25. April, im Solitudepark eine junge Fichte. Die Stadtgärtnerei wählte diesen Standort bewusst: Als Waldbaum brauchen die Wurzeln der Fichte genügend Platz und einen tiefgründigen, feuchten und gut durchlüfteten Boden, um sich auszubreiten. Die Fichte würde sich daher nicht als Alleebaum eignen. Der Jungbaum kommt im nordwestlichen Teil zu stehen und schirmt – zusammen mit den anderen dort stehenden Nadelbäumen und Laubhölzern – den Park von der Grenzacherstrasse ab. Vor der Baumpflanzung lädt die Stadtgärtnerei um 17 Uhr alle Interessierten zu einem Rundgang unter fachlicher Führung ein.

 Die Gemeine Fichte (Picea abies), auch Gewöhnliche Fichte oder Rottanne genannt, ist in der Schweiz heimisch. Sie hat einen geraden, aufrechten Stamm, der sich jedes Jahr an der Spitze um einen Trieb verlängert und einen neuen Strauss aus Seitenästen treibt. Dies führt zu einem etagenweisen Aufbau. Unter idealen Bedingungen können Fichten bis fünfzig Meter hoch werden, einen Stammdurchmesser bis 150 cm bilden und bis 400 Jahre alt werden. Allerdings sind in der Stadt die Standortbedingungen meist weniger ideal, so dass die Bäume weniger gross werden und die Lebenserwartung geringer ist. Da die Fichte kein typischer Stadtbaum ist, wachsen in den öffentlichen Grünanlagen der Stadt Basel lediglich 72 Gewöhnliche Fichten. 36 davon stehen im Kannenfeldpark und 22  auf dem Friedhof am Hörnli. In der nordöstlichen Ecke des Friedhofs stehen ein paar stattliche Exemplare mit einem Alter von rund 100 Jahren.

 Vor allem in den Alpen ist die Gemeine Fichte oft die einzige Waldbaumart, die gut gedeiht. Sie eignet sich daher als Lawinenschutz, denn auf bewaldeten Hängen können kaum Lawinen entstehen. In tieferen Lagen ist die Fichte ein bedeutsamer Holzlieferant – ihr Holz ist relativ leicht, fest und elastisch. Es kommt als Bauholz, für Möbel und als Rohstoff in der Papierindustrie zum Einsatz. Die Nadeln der Fichten enthalten ätherische Öle, die antibakteriell wirken. Sie werden bei Atemwegerkrankungen und als Badezusatz verwendet.    Die Fichte liefert ausserdem den Rohstoff für Honig. Während der Austriebszeit zapfen Schild- und Rindenläuse die zuckerhaltigen Leitungsbahnen der Fichte an und scheiden später den süssen Saft als Honigtau aus. Honigbienen sammeln neben Nektar auch diesen Honigtau ein und verarbeiten ihn weiter zu dem hell- bis dunkelbraunen Waldhonig.


contact: Petra Huser, Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Andreas Räss, Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: «Willkommen in Basel» und «Welcome on Board» für Neuzuziehende -- Heute, Dienstag 25. April 2017, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst Regierungsrätin Dr. Eva Herzog die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffrundfahrt auf dem Rhein statt. Der heutige Anlass richtet sich an französisch-, italienisch-, spanisch- und portugiesischsprachige Zuziehende.

title_de: Begrüssung für Neuzuziehende - Härzlig Willkomme!

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Der erste Programmteil «Willkommen in Basel» vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Fachpersonen aus der Verwaltung informieren über wichtige Themen der Alltagsbewältigung wie Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen, sowie Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Javier Ferreiro vom seiner eigenen Migrationserfahrung sowie dem Leben und den Traditionen in Basel.

 Weiter geht's auf dem Schiff
 Der zweite Programmteil «Welcome on Board» bietet den Neuzuziehenden Informationen, welche den Einstieg in Basel erleichtern. Verschiedene Informationsmaterialien zu Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung bietet der umfangreiche Informationsmarkt. Die Neuzuziehenden können sich mit ihren Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Neben den Behörden sind Fachleute der GGG Migration, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort. Zudem präsentieren Vertreterinnen und Vertreter der fünfzehn Basler Quartiertreffpunkte ihr Angebot.

 Basler Willkommenskultur seit 1999
 Der Basler Regierungsrat bekennt sich seit 1999 zu einer offenen Willkommenskultur. Dieser Willkommenskultur wurde mit dem Legislaturplan 2013-2017 zusätzliche Relevanz eingeräumt. Die Massnahme «Welcome» des Legislaturplans hat zum Ziel, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basels Lebensqualität sowie ein sicheres und gutes Zusammenleben zu fördern. Der Kanton optimiert mit verschiedenen Bausteinen das bestehende Konzept und übernimmt mit seinem Willkommensgedanken eine schweizweite Pionierrolle.

 Der Begrüssungsanlass «Willkommen in Basel» findet in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt. Der Informationsmarkt «Welcome on Board» trägt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Neuzuziehenden, sowie zu verwaltungsinternen und –externen Anlaufstellen Rechnung. Zusätzlich zu dieser Willkommensveranstaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt Begrüssungen in den Wohnquartieren durchgeführt. Diese fördern den Austausch und das Kennenlernen der individuellen Strukturen und Angebote in den Quartieren. Des Weiteren werden Begrüssungs- und Integrationsgespräche sowie Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), angeboten. Mit diesen Massnahmen setzt der Kanton Basel-Stadt seine Willkommenskultur um und unterstützt Neuzuziehende beim Einleben in Basel.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzuziehende, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html Neben der Begrüssung für Neuzuziehende im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Mobile: +41 79 623 30 14 Matthias Geering, Leiter Kommunikation & Marketing Universität Basel Mobile: +41 79 269 70 71

lead_de: In Zusammenhang mit der Städtepartnerschaft mit Shanghai erfolgte heute die symbolische Eröffnung des «Window of Shanghai» – eine Buchschenkung aus der chinesischen Metropole. Zu diesem Anlass reiste eine hochkarätige Delegation aus Shanghai nach Basel, welche heute Abend durch den Basler Grossratspräsidenten Joël Thüring im Rathaus empfangen wird.

title_de: Basel erhält „Window of Shanghai“

content_de:
Heute Montag ist eine hochrangige Delegation des Chinese People's Political Consultative Conference Shanghai Committee (CPPCC) zu Besuch in Basel. Anlass ist die Realisierung des Projektes «Window of Shanghai» – eine Schenkung von Büchern, Film- und Bildmaterial der Shanghai Library an die Universitätsbibliothek Basel. Diese Materialien sind in chinesischer und englischer Sprache und werden in der Präsenzbibliothek des Confucius Institute at the University of Basel (CIUB) sowie in E-Media in der Universitätsbibliothek digital zugänglich sein. Die symbolische Einweihung fand an der Alten Universität am Rheinsprung in Anwesenheit von Herrn WU Zhiming, Vorsitzender des CPPCC Shanghai Committee, statt. Der feierliche Anlass wurde abgerundet mit einem Vortrag von Herrn SHI Dawei, Mitglied des CPPCC National Committee und Vorsitzender der Shanghai Artists Association, zum Thema «Dialogue with Peers – Tradition & Innovation».

 Die Delegation aus Shanghai wird heute Abend vom Basler Grossratspräsidenten Joël Thüring im Rathaus empfangen. Dabei stehen Präsentationen und ein fachlicher Austausch über die politischen Systeme und Prozesse im Vordergrund. Der Besuch aus Shanghai knüpft am kürzlich erfolgten Treffen der Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und dem Shanghaier Bürgermeister Ying Yong anlässlich des zehnjährigen Bestehens der Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai an.

Hinweise

www.shanghai.basel.ch
 www.facebook.com/ChinaWorldBasel


contact: Laura Maggi, Tel. +41 61 267 55 25 Konrektorin Gymnasium Leonhard Stefan Binkert, Tel. +41 61 375 92 07 Konrektor Wirtschaftsgymnasium Sabine Horvath, Tel. +41 79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing

lead_de: Rund 30 Schülerinnen und Schüler aus dem US-Bundesstaat Massachusetts besuchen in diesen Tagen Basel. Heute Vormittag wurden sie im Basler Rathaus empfangen. Das Gymnasium Leonhard und das Wirtschaftsgymnasium Basel stehen seit rund 15 Jahren in einem regen Austausch mit High Schools aus der Region Boston. Das Präsidialdepartement unterstützt dieses interkulturelle Austauschprojekt im Rahmen der Partnerschaft des Kantons Basel-Stadt mit dem US-Bundesstaat Massachusetts.

title_de: Empfang von Gastschülerinnen und -schülern aus Massachusetts im Basler Rathaus

content_de:
Basler Gastfamilien beherbergen zurzeit für zwei Wochen rund 30 Schülerinnen und Schüler aus High Schools in Natick und Reading aus dem US-Bundesstaat Massachusetts. Die amerikanischen Jugendlichen besuchen den Unterricht am Gymnasium Leonhard und am Wirtschaftsgymnasium Basel und lernen auf Ausflügen die trinationale Region Basel und die Schweiz kennen.

 Einen Höhepunkt des Aufenthalts bildete der offizielle Empfang im Basler Rathaus heute Montag durch den Kanton, vertreten durch den Leiter Mittelschulen und Berufsbildung Ulrich Maier. In seiner Ansprache zeigte sich Maier erfreut darüber, dass durch das Sister-State-Agreement zwischen Basel und Massachusetts jedes Jahr Jugendliche die Möglichkeit erhalten, eine andere Kultur und Sprache kennenzulernen und sich über den Atlantik hinweg auszutauschen. Von Seiten der US-Botschaft in Bern waren am heutigen Empfang Tara Feret Erath, Chargé d‘Affaires, und Cybèle Cochran, Assistant Public Affairs Officer, vertreten.

 Im vergangenen Herbst besuchten die Baslerinnen und Basler die Reading Memorial High School und die Natick High School im Raum Boston. Gemäss Stefan Binkert vom Wirtschaftsgymnasium Basel ermöglicht dieses Austauschprogramm den motiviertesten und talentiertesten Basler Schülerinnen und Schülern eines Jahrgangs, ihren Horizont zu erweitern und das «wirkliche» Leben in einer amerikanischen Familie kennen zu lernen.

 Seit 15 Jahren pflegen Basel-Stadt und Massachusetts nicht nur im Bildungsbereich, sondern auch in den Bereichen Innovation und Wissenschaft Kooperationen.

Hinweise

www.marketing.bs.ch/massachusetts

Bilder des Empfangs sind ab 14 Uhr hier verfügbar.


contact: Dr. Katrin Grögel, Beauftragte für Kulturprojekte und Leitung Kunstkredit, Abteilung Kultur Basel-Stadt, +41 (0) 61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Im Rahmen der Erweiterung, Sanierung und Modernisierung der 1975 erbauten St. Jakobshalle schrieb der Kunstkredit Basel-Stadt gemeinsam mit dem Bau- und Verkehrsdepartement einen eingeladenen Wettbewerb für eine künstlerische und ortspezifische Intervention aus. Aus den fünf eingereichten Projektideen entschied sich die Jury für das Projekt «Unverrückbar» von Eric Hattan. Mit den diesjährigen Swiss Indoors wird die sanierte Halle eröffnet, ein Jahr vor Beendigung der Bauarbeiten. Die Presseorientierung und Besichtigung findet am 6. Oktober um 9:30 Uhr im Foyer statt.

title_de: Kunstkredit Basel-Stadt: Kunst und Bau von Eric Hattan in der St. Jakobshalle Basel

content_de:
Mit dem Projekt «Giovanni», das eine attraktive Foyererweiterung an der Nordseite der St. Jakobshalle vorsah, ging das Basler Architektenteam Jürg Berrel und Heinrich Degelo siegreich aus dem 2013 durchgeführten Architekturwettbewerb hervor. Die Ausschreibung des Kantons Basel-Stadt im folgenden Jahr fragte nach einer ortspezifischen Intervention, einem künstlerischen Konzept, das gemeinsam mit den Architekten zu einem integralen Projekt weiterentwickelt werden sollte. Der in Basel wohnhafte Künstler Eric Hattan setzte sich mit seinem Vorschlag in einem national ausgeschriebenen Wettbewerb gegen vier andere Projektideen durch.

Auf der einzigen Stütze in der Foyerhalle lasten 2800 Tonnen. Sie trägt das weit auskragende Vordach und ein Technikgeschoss. Die Basis dieser Stütze bildet ein Findling aus dem Gotthardmassiv: Dies ist Eric Hattans künstlerischer Beitrag an den Bau. Der 25 Tonnen schwere «Grundstein» ist ebenso unübersehbar wie unverrückbar, er bildet einen im Wortsinn integralen Bestandteil der Architektur.

Bei Neubauten wird der Grundstein als erstes Element und in feierlicher Zeremonie gelegt. Hattans «Grundstein» behauptet somit selbstbewusst, dass hier die Kunst an den Anfang der Architektur zu stehen kommt und keineswegs einen nachträglichen Schmuck des Baus darstellt. Die Betonsäule, die das Dach trägt, bildet dessen Verbindung zum Boden, «erdet» den Bau. Der Findling als natürlicher Stein ist ein Bild für diese Verbindung von Artefakt und Erdboden. Der wuchtige Findling und die Betonstütze fügen sich zu einer interessanten skulpturalen Einheit. Sie wird lesbar als umgedrehte Säule: Der Stein bildet das Kapitell der Stütze. Ein «Köpfchen im Kopfstand», formuliert der Künstler.

Der Findling, organisch gerundet durch Jahrtausende von Gletscherstreicheleinheiten, zeigt seine raue Oberfläche ungereinigt. Reste von Moos und Erde haften noch in seinen Poren. Die rechteckige, konische Stütze ist aus hellem, glattem Beton. An ihrem Fuss berühren sich die Materialien des natürlichen und des künstlichen Steins nahtlos. Nicht nur die feine Verfugung, die durch den Baumeister ausgeführt wurde, ist meisterhaft. Auch die Tragkonstruktion der Schnetzer Puskas Ingenieure ist eine einzigartige Leistung, die Erfindungsreichtum erforderte. Durch Stütze und Stein führt ein unsichtbarer Stahlträger, dessen gerundetes Ende im Boden unterhalb des Findlings in einer Stahlschale ruht. Diese Gelenkpfanne fängt kleine Bewegungen des Baus und des Untergrunds auf.

Hattans Suche nach einem geeigneten Stein gestaltete sich schwieriger als angenommen. Findlinge sind geschützte Steine von mindestens einem Kubikmeter Volumen. Sie wurden von Gletschern bis in weit entfernte Orte transportiert, wo sie geologisch gesehen nicht hingehören. Die Region, die heute Basel heisst, war indes nie von Gletschern bedeckt. Hattans Findling wurde aus dem Gotthardmassiv in den heutigen Aargau transportiert. Erst viele tausend Jahre später, nachdem ihn Bauarbeiter ausgruben und er einige Jahre in einer Kiesgrube lag, brachte ihn ein Tieflader nach Basel. Der erratische Block, dessen Wanderung im Foyer der St. Jakobshalle ein vorläufiges Ende findet, war ein Zufallsfund. Hattan hatte zuvor an verschiedenen Orten vergeblich nach geeigneten Findlingen gesucht.

Der «Grundstein» ist für Hattan auch eine Zeitkapsel. Aus dem Gotthardmassiv stammend, das zu den ältesten Gesteinsformen dieses Planeten gehört, verweist er auf eine Dimension, die weit über die Zeiträume menschlicher Artefakte hinausreicht. In Basel wird der Findling, der hier zugleich ein «Fremdling» ist, mindestens so lange liegen bleiben, wie die St. Jakobshalle stehen bleibt.

Eine enge Zusammenarbeit zwischen Architektenteam und Kunstschaffenden, wie sie die Ausschreibung des Kantons Basel-Stadt suchte, bleibt oft ein Desiderat. Im Projekt für die St. Jakobshalle gelang es, mit dem frühen Zeitpunkt der Ausschreibung und dem gewählten Wettbewerbsverfahren eine Kooperation aufzugleisen, die erfolgreich verlief.

Eric Hattan (geb. 1955 in Wettingen) lebt und arbeitet in Basel und Paris. Er ist mit seinen Werken international präsent. 2016 erhielt er den Basler Kunstpreis. http://www.hattan.ch

Hinweise

Am Freitagmorgen, 6. Oktober 2017 um 9:30 Uhr lädt das Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt und der Kunstkredit Basel-Stadt zu einem Medienrundgang ein. Eric Hattan wird anwesend sein. Treffpunkt: Tram 14, Haltestelle St. Jakob.

Weitere Fotos und der Jurybericht können bei rhea.kyvelos@bs.ch angefragt werden.


contact: Leila Straumann, Tel.: +41 (0)61 267 66 81 leila.straumann@bs.ch Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Mehr Know-how, Erfahrung und Loyalität bei geringeren Ausfallzeiten – die Vorteile von Jobsharing sind statistisch erwiesen. Das gilt für alle Hierarchiestufen, bis hin zum Topsharing mit geteilter Führungsverantwortung. Noch zögern Unternehmen bei der Umsetzung – trotz Fachkräftemangel. Der aktuelle Infoletter der Familienfreundlichen Wirtschaftsregion Basel liefert Fakten und praktische Tipps zum Thema und zeigt, wie sich die grossen Chancen dieses Modells nutzen lassen.

title_de: Job- und Topsharing: Win-Win für Arbeitgebende und Arbeitnehmende

content_de:
27 Prozent von 2600 befragten Unternehmen in der Schweiz bieten gemäss einer Erhebung der Fachhochschule Nordwestschweiz Jobsharing-Stellen an. Auch das Prinzip der gemeinsamen Führung wird in vielen KMU und Familienbetrieben schon seit Langem gelebt. Wenn Unternehmen nach wie vor zögern, das Modell einzuführen, dann aufgrund eines alten Vorurteils: dass sich Verantwortung nicht teilen lässt. Die Praxis beweist das Gegenteil: Obwohl Job- oder Topsharing mit grösserem Aufwand verbunden ist – finanziell, organisatorisch, kommunikativ –, bringt es dem Unternehmen oft echten Mehrwert. Komplexe Entscheide werden gemeinsam schneller gefällt, die Qualität und die Stellvertretungen gesichert und die Innovation gefördert.

 Betriebs- und volkswirtschaftlich sinnvoll
 «Jede fünfte gut ausgebildete Frau mit Kindern arbeitet heute nicht. Damit bleibt ein enormes Potenzial an Arbeitskräften ungenutzt. Job- oder Topsharing-Angebote könnten diesen Frauen interessante Optionen für den (Wieder-)Einstieg bieten», sagt Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt und betont: «Auch Männer, die zunehmend den Wunsch haben, Führungsverantwortung in Teilzeit wahrzunehmen, sind interessiert an Topsharing-Lösungen. Die Erfahrung zeigt: Job- und Topsharing sind grundsätzlich in allen Branchen und Bereichen möglich.» In ihrem aktuellen Infoletter beleuchtet die Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel die Erfolgsfaktoren für die Umsetzung. Wichtig ist vor allem, das Zusammenspiel eines Topsharing-Tandems – schon beim Rekrutieren – zu prüfen. Unabdingbar sind gemeinsame Werte. Deshalb finden Stellenpartnerinnen und -partner am besten von sich aus zusammen. Wie zum Beispiel Ramona Cecini und Annette Ringger: Sie teilen sich die stellvertretende Leitung der Chirurgie am Bürgerspital Solothurn – eine Stelle, die hundertprozentige Präsenz und Flexibilität erfordert (lesen Sie dazu das Interview auf www.familienfreundliches-basel.ch).

 Information und Austausch unter Arbeitgebenden fördern
  2017 widmet sich die Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel verstärkt dem Thema Job- und Topsharing, am 6. November 2017 findet in Basel zudem das zweite internationale Kolloquium dazu statt.

 Aktueller Infoletter, Interview und weitere Informationen zur Tagung: www.familienfreundliches-basel.ch

Hinweise

Die Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel setzt sich für familienfreundliche Arbeits- und Rahmenbedingungen in der Wirtschaftsregion Basel ein. Als Public Private Partnership, koordiniert von der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt, dient sie dem Austausch und der Vernetzung von privaten und öffentlichen Arbeitgebenden, Wirtschaftsverbänden und Verwaltungsstellen.

www.familienfreundliches-basel.ch


contact: Annette Egger, Telefon +41 61 205 32 63, annette.egger@bs.ch Qualitätsbeauftragte für die Spitäler der Kantone BS und BL und Kampagnenverantwortliche Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt und die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft führen eine gemeinsame Kampagne zur Händehygiene durch. Zielgruppen sind einerseits das Spitalpersonal in allen Spitälern und Kliniken in beiden Basel, andererseits die Bevölkerung. Den Auftakt bilden am 24. April 2017 Plakate in öffentlichen Verkehrsmitteln. Die Kampagne gipfelt am 5. Mai 2017 im eigentlichen Aktionstag: Die World Health Organisation (WHO) hat den 5. Mai zum Tag der Händehygiene erklärt. Alle Spitäler und Kliniken in beiden Kantonen beteiligen sich an der Kampagne.

title_de: Kampagne zur Händehygiene in beiden Basel

content_de:
Es ist eigentlich eine Binsenwahrheit: Saubere Hände retten in Spitälern und Kliniken Leben. Dennoch ist es so, dass das Gesundheitspersonal immer wieder an die Bedeutung der Händehygiene erinnert werden muss. Das institutionelle Bekenntnis des Spitals oder einer Klinik zur Patientensicherheit und das Schaffen eines geeigneten Umfeldes sind erfolgversprechende Faktoren in der Bekämpfung von Spitalinfektionen. Spitäler und Kliniken investieren seit Jahren und wiederholt, die Praxis der Händehygiene ihrer Mitarbeitenden zu optimieren. Die bi-kantonale Kampagne ergänzt die Anstrengungen der Leistungserbringer. Eine derartige gemeinsame Aktion in beiden Kantonen ist erstmalig. Alle stationären Leistungserbringer in beiden Basel zur Teilnahme motiviert zu haben, ist eine grosse Chance.

 Spitalinfektionen: in der Schweiz jährlich rund 2‘000 Todesfälle

 Spitalinfektionen, auch Health-Care assoziierte Infektionen (HAI) genannt, werden durch einige weit verbreitete Bakterien und multi-resistente Organismen übertragen. Die Infektionen werden meistens über kontaminierte Hände von Spitalpersonal, über Gegenstände oder Ausrüstung von Patient zu Patient und innerhalb der Umwelt im Spitalbereich übertragen. Die Auswirkungen sind verlängerte Spitalaufenthalte, steigende Behandlungskosten, langanhaltende gesundheitliche Einschränkungen, hohe Kosten für Patienten und deren Angehörige sowie erhöhte Sterblichkeit. Die WHO bilanziert in 2011, dass Spitalinfektionen in Europa 16 Millionen zusätzliche Behandlungstage und 37'000 zusätzliche Todesfälle verursachen. Der jährliche finanzielle Schaden wird auf rund 7 Billionen Euro geschätzt. In der Schweiz sind rund 70‘000 Patientinnen und Patienten jährlich von einer Spitalinfektion betroffen, rund 2‘000 Personen sterben daran (Zahlen 2004; aktuellere Zahlen derzeit nicht erhältlich). Massnahmen zur Prävention der Übertragung von multiresistenten Erregern sind zwingend erforderlich, nicht zuletzt aufgrund der heute begrenzt wirksamen Antibiotika. Händehygiene ist die effektivste Massnahme, um eine Verbreitung von Spitalinfektionen und die Ausweitung von Resistenzen zu reduzieren.

 Die Bekämpfung dieser Infektionen steht auch auf der politischen Agenda: Die nationale Strategie zur Überwachung, Verhütung und Bekämpfung des Bundesamtes für Gesundheit (Strategie NOSO, 2015) nennt im Handlungsfeld «Verhütung und Bekämpfung» als strategisches Ziel, die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und direkt Betroffene in die Infektionsprävention einzubeziehen.

 «Stoppt gefährliche Keime»

 Zentrales Element der Kampagne ist eine rote Hand mit Signalwirkung: Mit ihrer «Stopp!»-Geste und dem grimmig-lächelnden Virus-Icon symbolisiert die Hand die Kampagnenheadline «Stoppt gefährliche Keime!». Das entwickelte Kampagnenmaterial vereinbart die Information an das Gesundheitspersonal (6 Schritte der Händedesinfektion) mit der Botschaft der persönlichen Händehygiene für Patient, Besucher und Öffentlichkeit.

 Die Bevölkerung wird mit Plakaten, Radiospots und Informationen auf der Webseite über Händereinigen (Waschen und Benutzen von Handreinigungstüchlein) informiert und auf die Bedeutung und den Vorteil der Händedesinfektion gegenüber dem Händereinigen im klinischen Umfeld hingewiesen. Auf der Kampagnen-Website www.haendehygiene-bsbl.ch sind Informationen rund um die Händehygiene aufgeschaltet. Patienten, Besucher erhalten im Spital Informationen über persönliche Händehygiene und das Thema. Zusätzlich zur bi-kantonalen Kampagne lancieren viele Spitäler am Tag der Händehygiene eigene Aktivitäten für das Spitalpersonal und für Patienten.

 Die Kampagne wird wissenschaftlich begleitet und ihre Wirkung gemessen.

Hinweise

www.haendehygiene-bsbl.ch


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Mobil: +41 79 623 30 14 Christoph Bosshardt, Head of Marketing Basel Tourismus Telefon: +41 61 268 68 48

lead_de: Basel ist am kommenden Samstag, 22. April 2017, bereits zum elften Mal an der Langen Nacht der Museen Hamburg als Gastregion vertreten. Ziel ist es, bei der Hamburger Bevölkerung die Bekanntheit der Kultur- und Architekturstadt zu steigern. Eröffnet wird die Lange Nacht der Museen von der basel-städtischen Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und von Carsten Brosda, Hamburger Senator für Kultur und Medien. Realisiert wird die Präsenz vom Basler Standortmarketing und von Basel Tourismus.

title_de: Kulturmetropole Basel zu Gast in Hamburg

content_de:
Am kommenden Samstag findet die 17. Lange Nacht der Museen Hamburg statt. Die Kultur- und Architekturstadt Basel wird sich dort bereits zum elften Mal als Gastregion präsentieren. An einem Stand auf dem Hamburger Deichtorplatz sowie in drei ausgewählten Hamburger Museen präsentiert Basel sein vielfältiges und attraktives Kultur- und Architekturangebot. Auf der Musikbühne am Deichtorplatz tritt zudem die Basler Jazzband «Annie Goodchild» auf.

 Die diesjährige Lange Nacht der Museen Hamburg wird von der basel-städtischen Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und vom Hamburger Senator für Kultur und Medien, Carsten Brosda, eröffnet. Vor der Eröffnung findet zudem ein fachlicher Austausch mit Regierungspräsidentin Ackermann, Vertretern der Internationalen Bauausstellung IBA Basel 2020, der IBA Hamburg und der HafenCity Hamburg statt.

  Dass Basel bereits zum elften Mal an der Langen Nacht der Museen Hamburg auftritt, ist Ausdruck der guten Zusammenarbeit zwischen Basel und Hamburg. Dies dürfte nicht zuletzt auf die vielen Gemeinsamkeiten zurückzuführen sein, welche die beiden Städte Basel und Hamburg verbinden: etwa das vielfältige und hochwertige Kultur- und Architekturangebot, die IBA, welche in beiden Städten präsent ist, sowie gemeinsame Herausforderungen der Stadtentwicklung etwa im Bereich der Häfen.

 Bekanntheitssteigerung und Tourismuswerbung

 Die Basler Präsenz verfolgt das Ziel, bei der Hamburger Bevölkerung die Bekanntheit der Kultur- und Architekturstadt Basel zu erhöhen beziehungsweise die Tourismusdestination Basel zu bewerben. Aus touristischer Sicht ist Hamburg für Basel unter anderem wegen der guten Verkehrsanbindung sowie wegen der hohen Kulturaffinität von Bedeutung. Gestern Mittwoch führte Basel Tourismus einen Informationsabend für Reisebürovertreter in Hamburg durch, an welchem den Gästen die Tourismusdestination Basel mit ihren attraktiven Produkten und zahlreichen kulturellen Highlights auf unterhaltsame Weise nähergebracht wurde. Bereits im Januar wurde eine Medienreise für Hamburger Kulturjournalisten nach Basel organisiert.

Hinweise

www.basel.ch
 www.facebook.com/CityBasel
 #lovebasel


contact: Guido Bader, dipl. Forsting. ETHTel. 061 552 56 94 Kreisforstingenieur Basel-Stadt Amt für Wald beider Basel

lead_de: Das Amt für Wald beider Basel ruft wegen anhaltender Trockenheit zu gröss-ter Vorsicht mit Feuern im Freien auf.

title_de: Hohe Waldbrandgefahr

content_de:
In der ganzen Region ist in den vergangenen Wochen zu wenig Niederschlag gefallen. Der Wind hat zu einer zusätzlichen Austrocknung geführt. Die Waldbrände in Häfelfingen, Läufelfingen und Muttenz haben verdeutlicht, wie rasch ein Waldbrand entstehen kann. Zurzeit geht die grösste Gefahr von Picknickfeuern im Wald und an Waldrändern aus. Gefährlich sind auch weggeworfene Raucherwaren. Die Situation erfordert allgemein einen sehr vorsichtigen und zurückhaltenden Umgang mit Feuer im und am Wald.

 Das Amt für Wald ruft die Bevölkerung deshalb zu folgenden Massnahmen auf:

Beachten Sie allfällige lokale Feuerverbote.

Werfen Sie keine Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer weg.

Entfachen Sie Feuer nur an den offiziellen, fest eingerichteten Feuerstellen - oder verzichten Sie ganz aufs Feuer.

Verzichten Sie im Wald und an Waldrändern auf die Nutzung von mitgenommenen Gartengrills und improvisierten Feuerstellen.

Entfernen Sie allfälliges, brennbares Material in unmittelbarer Umgebung zur offiziellen Feuerstelle (Totholz, Laub, dürres Gras).

Bei starkem Wind darf wegen dem Funkenwurf kein Feuer entfacht werden.

Überwachen Sie dauernd die Feuerstelle und die angrenzende Umgebung.

Löschen Sie vor dem Verlassen der Feuerstelle das Feuer und die Glut vollständig.

 Das Amt für Wald beider Basel dankt für Ihre Vorsicht.

Hinweise

Waldbrandgefahr-Meldungen des Bundesamts für Umwelt - Aktuelle Lage:
www.waldbrandgefahr.ch


contact: Stephan Löwengut, Tel. +41 61 267 41 86 Projektleiter Abteilung Verkehrstechnik, Amt für Mobilität

lead_de: Die Rauracherstrasse soll für die Schülerinnen und Schüler der Primarschule Niederholz sicherer werden. Deshalb soll auf dem Abschnitt zwischen der Verzweigung In den Neu-matten und der Verzweigung Rüchligweg künftig während den Schulwegzeiten Tempo 30 gelten. Vom temporären Tempo 30-Betrieb und der erhöhten Verkehrssicherheit profitieren insbesondere auch die übrigen Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende. Der Abschnitt der Rauracherstrasse ist Bestandteil des Konzepts zur weiteren Umsetzung von Tempo 30 in Basel, das der Grosse Rat Anfang 2013 beschlossen hat.

title_de: Tempo 30 auf der Rauracherstrasse während Schulwegzeiten

content_de:
Tempo 30-Zonen haben zum Ziel, dass in Wohnquartieren die Verkehrssicherheit steigt und die Lärmbelastung zurückgeht. Deshalb hat der Grosse Rat Anfang 2013 beschlossen, die Tempo 30-Zonen in Basel zu erweitern.  Der Beschluss sieht nebst klassischen Tempo 30-Zonen auch Tempo 30-Strecken vor, auf denen nur temporär – also an bestimmten Tagen und zu bestimmten Tageszeiten – Tempo 30 gilt. Diese temporären Tempo 30-Strecken dienen dazu, schwache Verkehrsteilnehmende wie beispielsweise Schulkinder gezielt zu schützen. Im Gundeldingerrain, in der Grenzacherstrasse und in der Strassburgerallee bestehen bereits solche temporären Tempo 30-Strecken.

 Das Bau- und Verkehrsdepartement hat die Rauracherstrasse im Bereich des Niederholzschulhauses eingehend geprüft und ist zum Schluss gekommen, dass eine temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h für die Schülerinnen und Schüler sinnvoll ist und sich der Strassenabschnitt dafür eignet. Eine Tempo 30-Signalisation während der Schulwegzeiten erhöht die Verkehrssicherheit für die Kinder, die im Niederholz in die Primarschule gehen oder andere Bildungs- und Betreuungseinrichtungen in der Nähe besuchen.

 Während des vorgesehenen Tempo 30-Betriebs zu den Schulwegzeiten profitieren insbesondere auch alle anderen Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende  von einer erhöhten Verkehrssicherheit und einer verkehrsberuhigten Situation auf diesem Strassenabschnitt, dem mittelfristig eine noch stärkere Quartierzentrums-Funktion zukommen wird.   Die Verfügung zur Einführung von Tempo 30 während den Schulwegzeiten im genannten Abschnitt der Rauracherstrasse wird heute, 12. April 2017 im Kantonsblatt publiziert. Die Umsetzung erfolgt voraussichtlich bis Ende 2017. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden vorgehend mit einem Infoflyer informiert.


contact: Katrin Oser, Tel. +41 61 267 93 28 Projektleiterin, Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Oekumenische Verein Generationenhaus Neubad beabsichtigt, auf ihrem Areal an der Holeestrasse 117 und 119 sowie unter Einbezug der Nachbarparzelle Holeestrasse 123, die Erstellung eines Neubaus mit Integration des Katharina-Werks. Die heutigen Räumlichkeiten werden den zukünftigen betrieblichen Ansprüchen nicht mehr gerecht. Für die geplante Entwicklung ist ein Bebauungsplan notwendig, um den neuen Raumbedürfnissen für ein generationenübergreifendes Zusammenleben mit einer entsprechend dichteren Bebauung gerecht zu werden.

title_de: Bebauungsplan für Neubau Generationenhaus Neubad

content_de:
Seit 2010 haben der Oekumenische Verein und das Katharina-Werk die Vision eines Generationenhauses 2017 entwickelt. 2015 wurde dazu ein Architekturwettbewerb durchgeführt. Dieser wurde von Ackermann Architekt BSA SIA AG, Basel, gewonnen. Auf Basis des Siegerprojekts wurde ein Bebauungsplan erarbeitet, der die nutzungsplanerische Grundlage für die Umsetzung des Projektes schafft.

 Gegen die Festsetzung des Bebauungsplans sind im Rahmen der öffentlichen Planauflage zwei Einsprachen eingegangen. Diese richten sich insbesondere gegen die punktuelle Gebäudehöhe. Der Regierungsrat weist darauf hin, dass das Projekt einer innerstädtischen Verdichtung entspricht und beantragt dem Grossen Rat, die Einsprachen abzuweisen. Die qualitativ hochstehende Verdichtung ist seit Längerem ein wichtiges Ziel der kantonalen Raumplanung und wird als Grundsatz breit unterstützt.

 Das neue Generationenhaus präsentiert sich als Teil der Stadt, indem es dem öffentlichen Interesse nach einem generationenübergreifenden Angebot gerecht wird und dieses baulich geschickt in das Siedlungsbild integriert. Im Bereich des Neubaus ändert sich der Verlauf der bis dahin schnurgerade geführten Holeestrasse. Sie dreht ab und gibt dadurch ein tieferes Baufeld frei. Die Setzung des Neubaus bezeichnet diese spezielle Situation, in dem sich die Bebauung aus der viergeschossigen Regelbebauung löst, drei Geschosse höher wird und somit die zentrale Eingangssituation und die öffentliche Nutzung betont. An die beidseitigen Nachbarbebauungen wird mit einer zonenkonformen Höhe angeschlossen. Die Hauptnutzung des Gebäudes ist weiterhin Alters- und Pflegeheim mit einer Kindertagesstätte sowie neu Seniorenwohnen und Alterswohnen mit untergeordneten Büro- und Dienstleistungen wie z. B. einem Restaurant. Das Haus bietet für ungefähr 100 Senioren und Seniorinnen Platz.

 Nach der Zustimmung des Grossen Rates kann das Projekt, wenn die Einsprachen nicht weitergezogen werden, ab 2019 realisiert werden. Ein Bezug wäre ab 2020 möglich.


contact: Thomas Gerspach, Tel. +41 61 267 69 45 Stv. Leiter Grünplanung der Stadtgärtnerei Basel Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Auf dem Erlenmatt-Areal entsteht ein neuer Stadtplatz. Der zukünftige Max Kämpf-Platz umfasst 7000 Quadratmeter und bietet den Bewohnerinnen und Bewohnern der umliegenden Häuser sowie den Berufstätigen der nahegelegenen Firmen Ruhe und den Kindern Raum zum Spielen. Ausserdem eignet sich der Max Kämpf-Platz für Quartieranlässe und Märkte. Der Regierungsrat hat dem Projekt zugestimmt. Die Stadtgärtnerei möchte Mitte 2018 mit den Bauarbeiten starten. Voraussichtlich im Sommer 2019 wird der neue Max Kämpf-Platz eingeweiht.

title_de: Auf der Erlenmatt entsteht ein neuer Stadtplatz

content_de:
Die Freiflächen auf dem Erlenmattareal sind für die Quartierbevölkerung sehr attraktiv, entsprechend gross ist das Einzugsgebiet. Im Unterschied zu bestehenden öffentlichen Plätzen wird der neue Max Kämpf-Platz eher auf die angrenzende Anwohnerschaft ausgerichtet. Er soll den Bewohnerinnen und Bewohnern der umliegenden Liegenschaften – der angrenzenden Wohnhäuser und der Seniorenresidenz – sowie den Angestellten des auf der Erlenmatt ansässigen oder benachbarten Gewerbes Raum für Ruhe, Erholung und Spiel bieten. Kleinere Kinder können auf dem Max Kämpf-Platz ungestört spielen und verweilen, denn die angrenzenden Häuser schirmen den Platz ab, der Tangentenweg entlang der Westseite des Platzes ist eine Begegnungszone. Der Platz eignet sich auch für Quartieranlässe und Märkte. Als Quartierplatz mit zahlreichen Bäumen bietet der Max Kämpf-Platz in der Mitte vier unterschiedlich nutzbare Bereiche. Vier voneinander abgegrenzte Zonen stehen wie die Flügel eines Schmetterlings zueinander. Sie sind flexibel gestaltet und können in Zukunft auch verändert werden, falls neue Bedürfnisse der Quartierbevölkerung dies erfordern. Auf einer der vier Flächen wird ein Wasserspiel installiert, eine zweite Fläche ist mit einem Hartbelag ausgestattet. Die anderen zwei Flächen werden vorerst mit einer Zwischenbegrünung versehen. Die Bäume, die den Platz einfassen, werden während den kommenden Jahren zu einem Dach zusammenwachsen und zwischen den Gebäuden Schatten spenden. Mittig und von allen Seiten gut einsehbar wird jeweils im Dezember ein beleuchteter Weihnachtsbaum für eine feierliche Atmosphäre sorgen.

 Der Namensgeber des Stadtplatzes, Max Kämpf, ist ein Basler Kunstmaler, der 1982 in Basel verstarb. Noch heute ziert ein Wandbild die Fassade des Waisenhauses.

 Der Regierungsrat hat dem Kredit für die Umsetzung des Projekts Max Kämpf-Platz zugestimmt. Er bewilligte die Realisierungskosten in der Höhe von 6,2 Millionen Franken aus dem Mehrwertabgabefonds. Die Stadtgärtnerei startet Mitte 2018 mit den Bauarbeiten, die voraussichtlich ein Jahr beanspruchen. Die offizielle Eröffnungsfeier ist für Sommer 2019 vorgesehen.


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Raoul I. Furlano, LDP) betreffend «Parkieren vor der eigenen Garage» als erledigt abzuschreiben. Das zeitlich unbeschränkte Parkieren vor der eigenen Garage wurde – ausserhalb von Fussgänger- und Begegnungszonen – lange toleriert, obwohl es im Widerspruch zur eidgenössischen Signalisationsverordnung stand. Dies ist mit den neuen Vorgaben zur Parkraumbewirtschaftung ohne Gratisparkplätze nicht mehr möglich. Allerdings ist in Strassen ohne markierte Parkfelder das Parkieren vor der eigenen Zufahrt mit einer Anwohnerkarte weiterhin möglich. (Auskunft: Martin Weibel, Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 77)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Atilla Toptas, SP) betreffend «Bewegung und psychische Gesundheit» als erledigt abzuschreiben. Im Kanton Basel-Stadt besteht bereits ein umfangreiches, sehr breit abgestütztes Angebot in den Bereichen Bewegung, Sport und Psychische Gesundheit für die verschiedensten Altersgruppen. Das ganzheitliche Präventionsprogramm zur psychischen Gesundheit soll weiter gefördert werden. Ein zusätzlicher Bedarf an Massnahmen, welche spezifisch das Thema psychische Gesundheit und Bewegung fokussieren, besteht aus Sicht des Regierungsrates deshalb zurzeit nicht. (Auskunft: Thomas Steffen, Leiter Medizinische Dienste und Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 25)

dem Grossen Rat beantragt, an die Sanierungskosten des Bürgerlichen Waisenhauses einen Beitrag von 1,05 Millionen Franken zu bewilligen. Der Hauptteil der Mittel wird dabei für die Kartäuserkirche verwendet. Das Waisenhaus selbst trägt gleichzeitig 1,24 Millionen Franken an die Sanierungskosten bei. Das Waisenhaus befindet sich in historisch wertvollen Gebäuden. Das führt zu einem beträchtlichen Mehraufwand hinsichtlich Kosten für Unterhalt, Erhalt und Erneuerung. (Auskunft: Alexandra Schilling, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

das Bau- und Verkehrsdepartement ermächtigt, das Vernehmlassungsverfahren zur vorgeschlagenen Revision der Bau- und Planungsverordnung durchzuführen. Diese geht zurück auf eine Motion von René Brigger (SP). Die Motion schlägt vor, dass die Stadtbildkommission nach wie vor die Gestaltung sämtlicher Bauten, Anlagen, Reklamen, Aufschriften und Bemalungen auf Stadtgebiet beurteilt. Ihre Beurteilung ist aber nur noch verbindlich, wenn sie die Schonzone oder Fälle von grosser Tragweite oder grundsätzlicher Natur betrifft. In allen anderen Fällen haben die Entscheide der Stadtbildkommission empfehlenden Charakter. Mit der so vorgeschlagenen Verordnungsänderung wird dem Anliegen der Motion entsprochen. (Auskunft: Jürg Degen, Städtebau & Architektur, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 17)

die Verordnung für die Volksschulleitung angepasst. Neu soll die Leiterin oder der Leiter Volksschulen die Stellvertretung an jedes Volksschulleitungsmitglied zuweisen können. Zudem wurde die bisherige Organisation in Schulkreise aufgehoben. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

für die Wiederbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten im Tiefbauamt Basel-Stadt im Jahr 2017 gestützt auf die Rahmenausgabenbewilligung 2013 bis 2017 Ausgaben von 9,9 Millionen Franken bewilligt. Die Fahrzeuge werden nach aktuellen technischen Kriterien in Verbindung mit betriebswirtschaftlichen und ökologischen Überlegungen beschafft. (Auskunft: François Petitpierre, Bereichsleiter Nutzfahrzeuge, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 338 89 74)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung einen Beitrag von 100‘000 Franken an den Verein zur Erforschung und Vermittlung audiovisueller Dokumente genehmigt. Mit dem Ausstellungsprojekt 68-88-18 wird die Geschichte, Entwicklung und Zukunft urbaner Freiräume gezeigt. Die Videoausstellung wird im Frühsommer 2018 in der Markthalle gezeigt. Sie wird einen Bogen spannen von der Gesellschaftskritik der Achtundsechziger über die Kulturkämpfe der 1980er-Jahre bis zur Etablierung von Zwischen- und Umnutzungen als Elemente der Stadtentwicklung seit der Jahrtausendwende. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

den Kaufvertrag für eine Rebbau-Pachtparzelle in Conthey (Kanton Wallis) aus dem Finanzvermögen der Einwohnergemeinde Basel an die Rebbaugenossenschaft der Vereinigung staatlicher und kommunaler Liegenschaftsverwalter/innen genehmigt. Das Geschäft hat keine Relevanz für die Bodeninitiative. (Auskunft: Dr. Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 28)

den Jahresbericht 2016 zum Pendlerfonds zur Kenntnis genommen. Seit der Einführung des Pendlerfonds im Jahre 2013 wurde die Erstellung von 1‘011 Autoparkplätzen und 478 Veloabstellplätze durch den Pendlerfonds finanziell unterstützt (Park-and-Ride- und Bike-and-Ride-Anlagen). Zudem erhielten auch das Projekt Tram 3 (Verlängerung nach Saint-Louis) und ein neuer für den Pendlerverkehr wichtiger Veloweg in Weil am Rhein Finanzierungsbeiträge. Weitere Informationen gibt es unter www.pendlerfonds.ch. (Auskunft: Simon Kettner. Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement Tel. 061 267 81 19)

den Jahresbericht zum Mehrwertabgabefonds 2016 zur Kenntnis genommen. Mit den Einnahmen werden öffentliche Grünräume neu geschaffen oder attraktiver gestaltet. Im Jahr 2016 betrugen die Einnahmen rund 11,2 Millionen Franken, die Ausgaben beliefen sich auf rund 14 Millionen Franken. (Auskunft: Christiane Dannenberger, Stadtgärtnerei, Tel. 061 267 67 34)

32 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 25. April 2017 statt.

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Christoph Brutschin, Tel. +41 61 267 85 40 Regierungsrat und Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt begrüsst die Energiestrategie 2050 des Bundes als Schritt in die richtige Richtung. Er empfiehlt den Stimmberechtigten, der Bundesvorlage am 21. Mai 2017 zuzustimmen.

title_de: Ja zur Energiestrategie 2050

content_de:
Die Energiestrategie 2050 des Bundes verfolgt die gleiche Stossrichtung wie die Energiepolitik des Kantons Basel-Stadt. Insbesondere der schrittweise Ausstieg aus der Kernenergie entspricht der Kantonsverfassung. Diese besagt, dass sich Basel-Stadt gegen die Nutzung von Kernenergie zu wenden hat. Ebenso steht in der Verfassung, dass der Kanton die Nutzung erneuerbarer Energien, neue Technologien und eine dezentrale Energieversorgung fördern soll. Mit der nationalen Energiestrategie kann diese Entwicklung schweizweit konkretisiert werden.

 Die Energiestrategie 2050 mit dem vorgeschlagenen ersten Massnahmenpaket ist ein wichtiger Schritt für eine nachhaltige Energieversorgung in der Schweiz. Sie stärkt die einheimische Energieproduktion, erhöht die Energieeffizienz und verbietet den Bau neuer Kernkraftwerke. Dank den Anreizen, weniger Energie zu verbrauchen und den Anteil importierter fossiler Brennstoffe wie Erdöl zu senken, kann die Abhängigkeit vom Ausland reduziert und das Klima geschont werden. Zudem werden die Fördertarife periodisch gesenkt und die Förderung zeitlich beschränkt, um die erneuerbaren Energien näher an den Markt zu führen.

 Der Kanton Basel-Stadt hat die wesentlichen Punkte aus dieser Strategie bereits im neuen Energiegesetz verankert. Der Regierungsrat empfiehlt deshalb den Stimmberechtigten, der Energiestrategie 2050 am 21. Mai 2017 zuzustimmen.


contact: Romeo Di Nucci, Tel. +41 61 267 81 64 Projektleiter Verkehrstechnik, Amt für Mobilität Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Seit Anfang 2016 heben und senken sich die Poller oben am Spalenberg und regeln so die Zufahrt in die Kernzone der Innenstadt. Die Erfahrungen mit dieser Pilotanlage fallen positiv aus: Die Poller erzielten die gewünschte Wirkung und funktionierten weitgehend störungsfrei. Der Regierungsrat hat das Bau- und Verkehrsdepartement deshalb beauftragt, weitere Standorte für Polleranlagen zu prüfen und einen entsprechenden Ratschlag zu Handen des Grossen Rates zu erarbeiten.

title_de: Regierungsrat wünscht weitere Poller in der Basler Innenstadt

content_de:
Am 4. Januar 2016 startete oben am Spalenberg der Pilotversuch mit versenkbaren Pollern. Die Polleranlage verdeutlicht die Zufahrtsbeschränkung zur fussgängerfreundlichen Kernzone der Innenstadt und verhindert besonders bei Ortsunkundigen, dass sie aus Versehen zufahren. Während der Anlieferungszeiten von Montag bis Samstag, jeweils zwischen 5 Uhr und 11 Uhr, senken sich die Poller von selbst, sobald ein Auto, Liefer- oder Lastwagen vorfährt. Ansonsten können nur Fahrzeuglenker mit einer Zufahrtsbewilligung die Poller senken.

 Die Erfahrungen, die das Amt für Mobilität und die Kantonspolizei während der Pilotphase mit der Polleranlage am Spalenberg sammeln konnten, sind grundsätzlich positiv: Die Anlage funktioniert erwartungsgemäss gut und weitgehend störungsfrei. Zu Beginn des Pilotversuchs wies die Anlage noch ein paar Kinderkrankheiten auf, die rasch behoben werden konnten. Dank der Polleranlage hat der unbefugte Verkehr abgenommen. Zudem stehen rund um den Spalenberg weniger parkierte Autos, was die Aufenthaltsqualität für Anwohnende, Lädeli-Besitzer und all jene Leute steigert, die hier spazieren und einkaufen.

 Aufgrund der positiven Erfahrungen und der erzielten Wirkung während des Pilotbetriebs am Spalenberg wünscht der Regierungsrat, dass bei der Zufahrt zur Kernzone der Innenstadt weitere Polleranlagen in Betrieb gehen. Punktuell wird das Fahrverbot überdurchschnittlich oft missachtet. Einige wenige, gezielt platzierte Polleranlagen könnten hier Abhilfe schaffen. Im Vordergrund stehen die Standorte Fischmarkt/Stadthausgasse, Freie Strasse, Rittergasse und Kasernenstrasse.

 Der Regierungsrat hat das Bau- und Verkehrsdepartement beauftragt, die notwendigen technischen Abklärungen zu treffen, die möglichen Standorte präziser zu definieren und einen entsprechenden Ratschlag zu Handen des Grossen Rats auszuarbeiten. Im Rahmen dieser Abklärungen prüfen das Justiz- und Sicherheitsdepartement und das Bau- und Verkehrsdepartement zudem, ob und allenfalls wie mechanische Zufahrtssperren wirksam gegen Terrorismus eingesetzt werden können.


contact: Stephan Ramin, Telefon 061 267 67 63 Kantonaler Pflanzenschutzdienst Basel-Stadt

lead_de: Nach der Überwinterung sind die Raupen des Buchsbaumzünslers wieder aktiv und richten an Buchspflanzen massive Schäden an. Um Frassschäden vorzubeugen geht die Stadtgärtnerei aktuell mit einem zugelassenen, biologischen Pflanzenschutzmittel gegen die Raupen vor. Private Buchsbesitzer sollten ihre Buchspflanzen jetzt regelmässig kontrollieren und bei Raupenfunden schnell handeln.

title_de: Die Raupen des Buchsbaumzünslers sind wieder aktiv

content_de:
Die Raupen des Buchsbaumzünslers sind nach der Überwinterung nun wieder aktiv. Die Stadtgärtnerei stellt fest, dass der Befallsdruck im Vergleich zu den letzten Jahren deutlich zugenommen hat. Die Stadtgärtnerei empfiehlt, Buchsbäume jetzt auf Raupenbefall zu kontrollieren, um bei einem Fund schnell reagieren zu können. So können grössere Schäden am Buchs vermieden werden.

 Der aus Asien stammende Buchsbaumzünsler (Cydalima perspectalis) ruft durch den Frass der Raupen massive Schäden an Buchs hervor. Die Raupen sind zunächst nur wenige Millimeter gross und im dichten Buchs meist nur schwer zu erkennen. Durch den starken Frass wachsen sie jedoch schnell heran und können bis zu 5 cm lang werden. Die Schäden sind anfangs kaum sichtbar. Ein Hinweis auf aktive Raupen sind die grünen oder hellen Kotkrümeln, die auf den Buchspflanzen, in Gespinsten oder am Boden liegen. Häufig wird die Belaubung der Buchsbäume von unten her leicht schütter, erst später fressen die Raupen alles kahl. Die Buchspflanzen können teilweise zwar wieder austreiben, der ästhetische Schaden jedoch bleibt.

 Aktuell bekämpft die Stadtgärtnerei den Buchsbaumzünsler in den Parkanlagen und auf den Friedhöfen mit einem biologischen Spritzmittel. Während der Spritzaktionen werden die betroffenen Bereiche vorrübergehend abgesperrt. Der Zeitpunkt für die Bekämpfung ist ideal, da die Raupen ausreichend aktiv sind und gleichzeitig gute Witterungsbedingungen herrschen. Die Stadtgärtnerei behandelt nur die tatsächlich befallenen Pflanzen. Ein flächiges Spritzen aller Buchsbäume ist ökologisch und ökonomisch nicht sinnvoll, da gegen den Buchsbaumzünsler ohnehin nicht präventiv vorgegangen werden kann.

 Privatpersonen rät die Stadtgärtnerei, die Raupen an kleinen Pflanzen von Hand abzusammeln oder die befallenen Pflanzenteile herauszuschneiden und mit der Kehrichtabfuhr zu entsorgen. Auch die Säuberung der Pflanze mittels Hochdruckreiniger oder Staubsauger kann erfolgreich sein. Bei dieser Methode muss darauf geachtet werden, dass die Buchsbäume keinen Schaden nehmen. Grössere Buchspflanzen können mit einem gegen den Buchsbaumzünsler zugelassenen Pflanzenschutzmittel behandelt werden. Die Stadtgärtnerei empfiehlt, vorzugsweise ein biologisches Frassgift anzuwenden, welches nur die Raupen des Buchsbaumzünslers zum Absterben bringt, hingegen nützliche Insekten wie Bienen und einheimische Tagfalter schont.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Medienstelle BVB, Tel. +41 61 685 12 52 E-Mail: medienstelle@bvb.ch

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit BVB und IWB -- Am 10. April beginnt die Erneuerung der Greifengasse und der Mittleren Rheinbrücke. In einem ersten Schritt sanieren IWB unterirdische Leitungen in der Greifengasse. Das Tiefbauamt verbreitert gleichzeitig die Trottoirs der Mittleren Rheinbrücke, damit Fussgängerinnen und Fussgänger auf der verkehrsberuhigten Brücke mehr Platz haben. Die Greifengasse ist während der Arbeiten offen. Die BVB ersetzt die Gleise auf der Brücke und in der Greifengasse. Deshalb können vom 19. Juni bis 13. August 2017 keine Trams und Busse über die Brücke und durch die Greifengasse fahren. Die Innenstadt bleibt mit dem öffentlichen Verkehr erreichbar.

title_de: Erneuerung der Greifengasse und der Mittleren Rheinbrücke startet

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement gestaltet die Greifengasse attraktiver und stärkt sie als wichtige Einkaufsstrasse mit Boulevardgastronomie. Ab dem 10. April werden die Trottoirs der Mittleren Rheinbrücke um 40 cm verbreitert. Zuerst wird der Trottoirrand auf der ganzen Brücke entfernt und die Strassenentwässerung angepasst. Die Arbeiten finden abwechselnd auf der einen und der anderen Brückenseite statt. In der Greifengasse saniert IWB gleichzeitig Leitungen für Gas, Wasser und Strom. Fussgängerinnen und Fussgänger können die Trottoirs mit Einschränkungen weiterhin benutzen. Alle Geschäfte in der Greifengasse bleiben zugänglich. Tram und Bus verkehren in dieser Zeit normal. Die Haltestelle Rheingasse in Richtung Messe wird vorübergehend in Richtung Claraplatz verschoben. Velofahrerinnen und -fahrer können die Baustelle passieren

 Um den Gleis- und Strassenbau möglichst effizient und rasch durchzuführen, werden die Greifengasse und die Mittlere Brücke voraussichtlich vom 19. Juni bis 13. August 2017 für den öffentlichen Verkehr sowie den motorisierten Verkehr gesperrt. Velofahrende sowie Fussgängerinnen und Fussgänger werden die Brücke weiterhin überqueren können. Die Innenstadt bleibt mit dem öffentlichen Verkehr erreichbar, die betroffenen Tram- und Bus-Linien werden umgeleitet. Nur die Haltestelle Rheingasse wird nicht bedient. Nach der Sperrung werden in Etappen bis Ende Oktober 2017 in der Greifengasse auf dem Trottoir bei den geraden Hausnummern gemäss Gestaltungskonzept Innenstadt Platten aus Quarzsandstein verlegt. Ab April bis Sommer 2018 folgt die Plattenlegung auf der Trottoirseite mit den ungeraden Hausnummern. Der Randstein der Greifengasse wird auf drei Zentimeter abgesenkt, damit Fussgängerinnen und Fussgänger die Strasse leichter überqueren können. Eine Ausnahme bildet der Randstein entlang der Haltestellen Rheingasse. Deren Haltekanten werden erhöht, so dass Fahrgäste stufenlos in Tram und Bus ein- und aussteigen können. Die Haltestellen erhalten zudem Wartehäuschen.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Mobil: +41 79 623 30 14 Bitte beachten Sie die Zeitverschiebung von +6 Stunden.

lead_de: Aus Anlass des zehnjährigen Bestehens der Städtepartnerschaft von Basel und Shanghai besucht heute Freitag, 7. April 2017, eine Basler Delegation unter der Leitung von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann die chinesische Metropole. Nebst einem Treffen mit dem Shanghaier Bürgermeister morgen Samstag steht unter anderem ein Austausch in den Bereichen Wirtschaft und Bildung auf dem Programm. Abgerundet wird das Programm durch ein Konzert des Kammerorchester Basel im Shanghai Oriental Art Center.

title_de: Offizielles Treffen zum Städtepartnerschafts-Jubiläum

content_de:
Heute Freitag besucht Elisabeth Ackermann das erste Mal in ihrer Funktion als Regierungspräsidentin des Kantons Basel-Stadt Shanghai. Anlass ihrer Reise ist ein Treffen mit dem Shanghaier Bürgermeister YING Yong, der letzten Herbst zur Unterzeichnung des MoU in Basel weilte – damals noch in der Funktion als Parteisekretär des CPC Shanghai Committees.

 Beim formellen Treffen morgen Samstag wird unter anderem die direkte Flugverbindung zwischen Basel und Shanghai im Frachtbereich thematisiert. Aus diesem Grund reisen ebenfalls Vertreter des EuroAirports Basel-Mulhouse nach Shanghai. Die Delegation wird zudem begleitet von Vertretern des Confucius Institute at the University of Basel sowie vom Schweizer Botschafter in China und vom Schweizer Generalkonsul in Shanghai.

 Kammerorchester Basel im Shanghai Oriental Art Center

 Abgerundet wird die Delegationsreise durch ein Konzert des Kammerorchester Basel im Shanghai Oriental Art Center. Das renommierte Orchester befindet sich zurzeit auf Fernost-Tournee und macht Halt in der chinesischen Metropole. Im Vorfeld des Konzerts findet im Zusammenhang mit dem 10-Jahre-Jubiläum der Städtepartnerschaft ein Empfang für geladene Gäste statt, organisiert durch den Kanton Basel-Stadt, Clariant, das Schweizer Generalkonsulat und das Kammerorchester Basel.

 Basel und Shanghai verbindet seit 2007 eine Städtepartnerschaft.  Dieses Jahr kann Basel somit bereits auf eine zehnjährige Zusammenarbeit zurückblicken. Seit der Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrags 2007 werden jeweils für drei Jahre in einem Memorandum of Understanding (MoU) die Zielsetzungen und Schwerpunkte der Kooperation festgelegt. Kooperationen bestehen in den Bereichen Wirtschaft, Life Science und Gesundheitswesen, Bildung und Wissenschaft, Standortmarketing, Kultur und Gesellschaft. Im September 2016 haben der ehemalige basel-städtische Regierungspräsident Guy Morin und der stellvertretende Parteisekretär des CPC Shanghai Committees YING Yong bereits das vierte konsekutive MoU für die Jahre 2017 bis 2019 unterzeichnet.

Hinweise

www.shanghai.basel.ch


contact: Alessandro TaniTel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit (am 6. April 2017 Nachmittag)

lead_de: Ende März 2017 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘992 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 83 Personen weniger als im Februar 2017 (-2.0%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 4.1% im Vormonat auf 4.0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (März 2016) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 57 (+1.4%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im März 2017

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im März 2017
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 411 Personen, 5 Personen weniger als im Vormonat (-1.2%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 89, bei den 20- bis 24-Jährigen 322 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote verharrte bei 4.5%. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 4 Personen (-1.0%).

 Stellensuchende im März 2017
 Insgesamt wurden 5‘814 stellensuchende Personen registriert, 87 weniger als im Vormonat (-1.5%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 236 Personen (+4.2%).

 Gemeldete offene Stellen im März 2017
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 7 auf 148 Stellen (-4.5%). Es gab 58 Zugänge und 65 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 10 Stellen weniger gemeldet (-6.3%).

 Aussteuerungen im Januar 2017
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Januar 2017 ausgeschöpft hatten, auf 107 (Stand 3. März 2017). Im Vormonat betraf es 113 Personen.


contact: 6. April 2017, ab 11:30 Uhr: Ueli MeierTelefon 061 552 56 51 Kantonsforstingenieur und Leiter Amt für Wald beider Basel

lead_de: Der Frühling hat eben erst begonnen und doch kam es Ende vergangener Woche in der Gemeinde Häfelfingen zu einem Wald- und Flurbrand, der seinen Anfang einige Stunden früher genommen hatte. Wahrscheinlich war ein Picknick-Feuer der Auslöser, welches nicht vollständig gelöscht worden war. Die Feuerwehr konnte das Feuer rasch unter Kontrolle bringen.

title_de: Feuern im Wald ist immer ein Risiko – Helfen Sie, Waldbrände zu verhüten!

content_de:
Der Brand in Häfelfingen zeigt, dass das Risiko für Waldbrände immer und überall latent vorhanden ist. Feuer führt an Pflanzenteilen ober- und unterirdisch zuerst zu einer Erwärmung und zur Austrocknung danach zum Glimmen. Und letztlich setzt es auch vorher grüne Äste oder Wurzeln in Brand. Die geringen Niederschlagsmengen im ersten Quartal, noch vorhandene Altgrasbüschel, trockenes Herbstlaub und Totholz schaffen momentan günstige Voraussetzung für das Entstehen und die Ausbreitung von Brandherden.

 Die langfristige Wetterprognose deutet an, dass auch in den kommenden Wochen mit schönem und trockenem Frühlingswetter gerechnet werden kann. Das bedeutet jedoch auch, dass die Waldbrandgefahr weiter ansteigen wird. Die gilt in ganz besonderem Mass für südlich und südwestlich exponierte Gebiete.

 Aufruf an die Bevölkerung
 Helfen Sie bitte mit, Waldbrände zu verhindern, indem Sie nachstehende Empfehlungen beachten:

Prüfen Sie, ob Ihr Anlass im Wald oder am Waldrand auch ohne Feuer ein Erlebnis und Erfolg werden kann.

Feuern Sie nur an offiziellen, fest eingerichteten Feuerstellen. Mitgebrachte Gartengrills sind kein Ersatz.

Teilen Sie Ihr Feuer mit anderen, verzichten Sie auf das eigene kleine Feuer, wenn die Feuerstelle bereits besetzt ist. Nutzen oder errichten Sie vor allem keine improvisierten Feuerstellen.

Werfen Sie Raucherwaren und Streichhölzer nicht achtlos weg.

Verzichten Sie bei starkem Wind, hoher Temperatur, und wenn dürres Gras in der Nähe ist, auf das Anzünden eines Feuers.

Löschen Sie Feuer und Glutreste vor dem Verlassen der Feuerstelle ausgiebig und vollständig mit Wasser.

 Das Amt für Wald dankt für Ihre Vorsicht.


lead_de: Massimo Di Nucci übernimmt am 1. Juni 2017 die Leitung des Zivilstandsamtes Basel-Stadt. Der bisherige stellvertretende Leiter folgt auf Mirjam Cattin, die nach langjähriger Tätigkeit für das Basler Zivilstandswesen Ende Mai in den Ruhestand tritt.

title_de: Neuer Leiter des Zivilstandsamtes Basel-Stadt

content_de: Der 46jährige Massimo Di Nucci ist ausgebildeter Zivilstandsbeamter und seit acht Jahren im Zivilstandsamt tätig, die letzten zwei Jahre als Stellvertreter der Amtsleiterin. Seine Vorgängerin Mirjam Cattin engagierte sich während 27 Jahren für das Basler Zivilstandswesen, die letzten beiden Jahre als Leiterin des Zivilstandsamts Basel-Stadt. In den fast drei Jahrzehnten hat sie nicht nur hunderte von Trauungen durchgeführt, sondern auch die grosse gesetzgeberische und technologische Entwicklung im Zivilstandswesen miterlebt und in Basel mitgestaltet.


contact: André Auderset Kommissionspräsident Tel. 079 416 36 05

lead_de: Die Wahlvorbereitungskommission beantragt dem Grossen Rat, als Nachfolger des auf Ende Mai 2017 zurücktretenden Leiters der Kriminalpolizei, Beat Voser, dessen bisherigen Stellvertreter, Hans Ammann, zu wählen. Die Wahl im Grossen Rat ist für die Sitzung vom 10. Mai vorgesehen.

title_de: Wahlvorschlag für einen Leitenden Staatsanwalt

content_de:
Die Kriminalpolizei des Kantons Basel-Stadt ist eine von fünf Abteilungen der Basler Staatsanwaltschaft. Der Leiter der Kriminalpolizei, Beat Voser, tritt auf Ende Mai 2017 zurück. Die Wahlvorbereitungskommission wird dem Grossen Rat beantragen, die Leitung der Kriminalpolizei Dr. iur. Hans Ammann zu übertragen.

 Hans Ammann (Jg. 1965) hat nach einer beruflichen Tätigkeit als Maschinenzeichner auf dem zweiten Bildungsweg an der Universität Basel Jura studiert und das Doktorexamen abgelegt. Nach diversen Volontariaten wurde er 1998 Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt. Seit 2002 ist Hans Ammann Staatsanwalt mit besonderen Aufgaben und stellvertretender Chef der Kriminalpolizei Basel-Stadt.


contact: Holger Stockhaus, Jagd- und Fischereiverwalter Telefon 061 552 59 95

lead_de: Die Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben an ihrer gemeinsamen Sitzung vom Dienstagabend den aktuellen Stand der Bearbeitung des Leitbilds Wild beider Basel zur Kenntnis genommen. Die gesetzlichen Grundlagen in den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt werden nun basierend auf dem Leitbild revidiert.

title_de: Regierungsräte beider Kantone nehmen Leitbild Wild beider Basel zur Kenntnis und leiten weitere Schritte ein

content_de:
Die Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben an der gemeinsamen Sitzung vom 8. Dezember 2015 beschlossen, die bikantonale Zusammenarbeit um den Bereich der Jagd zu erweitern.

 Das seit Februar 2017 vorliegende Leitbild Wild beider Basel legt den Grundstein für das Selbstverständnis im Umgang mit Wildtieren in den beiden Kantonen. Es dient als eine identifikationsstiftende und motivierende Orientierungshilfe in der Umsetzung des Leitbilds. Die gesetzlichen Grundlagen in den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt werden nun basierend auf dem Leitbild revidiert, beziehungsweise weiterentwickelt. Die Einbindung der Interessengruppen ist auch für die weiteren Prozesse vorgesehen. Der zum Leitbild zugehörige Abschlussbericht beinhaltet Vorschläge zur Umsetzung des Leitbilds und zeigt potentielle Wege der zukünftigen Zusammenarbeit der verschiedenen Interessengruppen auf.

 Der nächste Schritt ist die umfassende Bearbeitung der gesetzlichen Grundlagen für Basel-Landschaft (Revision) und Basel-Stadt (neu) im Sinne von Gesetzen für den Umgang mit Wildtieren, in welchen auch namentlich die Jagd geregelt wird. Zudem wird damit die Grundlage für das zukünftige «Amt für Wald und Wild beider Basel» geschaffen.

 Ab sofort beginnt die Aufnahme der Gespräche mit den Stakeholdern, damit die im Leitbildprozess erkannten Umsetzungsthemen für den Gesetzesentwurf herausgearbeitet werden können. Abweichend vom ursprünglichen Plan ist nun eine Totalrevision des Gesetzes vorgesehen. Folglich wird das neue Gesetz nach Stand der Planungen erst im ersten Quartal 2019 in die Vernehmlassung gehen können. Das gemeinsame Amt für Wald und Wild beider Basel kann entsprechend Anfang 2020 Realität werden.


contact: Bettina Knobel, Tel. +41 61 267 67 78 Projektleiterin Naturschutz Abteilung Grünplanung der Stadtgärtnerei Basel, Fachbereich Natur Landschaft Bäume

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Kantonalen Laboratorium Basel-Stadt -- Pflanzen halten sich nicht an Gartenzäune. Einige exotische Arten breiten sich besonders schnell aus und nehmen den einheimischen Pflanzen und Tieren die Lebensgrundlage. Um Hobbygärtner und -gärtnerinnen für Problempflanzen und den richtigen Umgang mit ihnen zu sensibilisieren, startet im Frühling in den Basler Freizeitgärten die Kampagne «Problempflanzen – weg damit».

title_de: «Problempflanzen – weg damit»: eine Sensibilisierungskampagne zeigt den richtigen Umgang mit invasiven Neophyten

content_de:
Gebietsfremde Pflanzen können zu einem Problem werden, wenn sie sich nicht nur etablieren, sondern einheimische Arten verdrängen. Obwohl sie dekorativ aussehen und beliebt sind, in- und ausserhalb der Gärten können die so genannten «invasiven Neophyten» Probleme verursachen. Grosse Bedeutung kommt daher der Prävention zu, die jetzt in Basel mit einer Sensibilisierungskampagne startet.

 Erste Adressaten der Sensibilisierungskampagne sind die Pächter und Pächterinnen der Basler Freizeitgärten. Sie erhalten Anfang April mit der Jahresrechnung ein Faltblatt mit den am meisten verbreiteten invasiven Neophyten sowie ein Plakat «Problempflanzen – weg damit» mit gezeichneten Handlungsanweisungen. Die eigens für die Kampagne erstellten Unterlagen wurden von der Stadtgärtnerei Basel, dem Kantonalen Laboratorium Basel-Stadt und dem Sicherheitsinspektorat der Bau- und Umweltschutzdirektion Basel-Landschaft gemeinsam erarbeitet.

 Das Faltblatt listet die acht Neophyten auf, die die grössten Probleme bereiten und deshalb entfernt werden sollten. Beschrieben und bebildert werden der Sommerflieder, der Riesenbärenklau, der Essig- sowie Götterbaum, die nordamerikanischen Goldruten, das drüsige Springkraut, der japanische Knöterich sowie der Kirschlorbeer. Das Dokument liefert ausserdem Empfehlungen, welche Pflanzen anstelle der invasiven Neophyten problemlos im Garten Einzug halten können.

 Das Plakat zeigt bildlich, wie mit Problempflanzen umzugehen ist. Drei Schritte - Erkennen, Entfernen, Geniessen – führen zu einem sorglosen Garten. Zur Erkennung von Neophyten verweist das Plakat auf das Faltblatt oder auf www.neophyten-schweiz.ch. Die Freizeitgärtner werden aufgefordert, die Pflanzen mit den Wurzeln zu entfernen und sie mit dem Kehricht zu entsorgen. Nebst kleinen Plakaten, die im Gartenhaus gut sichtbar aufgehängt werden können, weisen in den Freizeitgartenarealen Plakate im Weltformat auf die Problematik hin. Vertreter der Stadtgärtnerei, des Kantonalen Laboratoriums Basel-Stadt und des Zentralverbands der Freizeitgartenareale informieren zudem an den  Generalversammlungen der Freizeitgartenvereine zum Thema.

Hinweise

Das Plakat der Sensibilisierungskampagne sowie das Faltblatt «Problempflanzen im Garten – was tun?» stehen unter www.neobiota.bl.ch und www.stadtgaertnerei.bs.ch/neophyten zum Download zur Verfügung.


lead_de: Der Verband der Kantonschemiker untersuchte Augenkosmetika auf krebserzeugende Substanzen. Von 184 untersuchten Proben mussten 15 Mascara und Eyeliner beanstandet werden. Bei elf Proben wurde ein Verkaufsverbot ausgesprochen. Aus Sicht des Verbraucherschutzes ist die Anwesenheit von krebserzeugenden Substanzen in diesen Produkten inakzeptabel.

title_de: Krebserzeugende Substanzen in Augenkosmetika

content_de:
Bei den untersuchten Produkten handelte es sich um Mascara, Eyeliner und Lidschatten. Die Produkte wurden bei Importeuren, Warenhäusern, Parfümerien, Apotheken, Billigst- und Ethno-Shops sowie Kosmetik- und Haarsalons in der Schweiz erhoben. 15 der untersuchten 184 Produkte wurden wegen krebserzeugenden Nitrosaminen beanstandet. Die Hersteller wurden aufgefordert, die Präsenz der Nitrosamine abzuklären und Massnahmen zu treffen um den Gehalt von Nitrosaminen zu reduzieren. Bei 11 dieser Produkten (6%) wurden zudem Verkaufsverbote ausgesprochen. Während die Beanstandungsraten für Mascara (11%) und flüssige Eyeliner (8%) vergleichbar ausfielen, wurden in Lidschatten und Kajal keine Nitrosamine gefunden.

Nitrosamin-freie Produkte sind möglich
Die Untersuchungskampagne zeigte auf, dass es durchaus möglich ist Nitrosamin-freie Produkte zu produzieren. Ob kontaminierte Rohstoffe verwendet oder Nitrosamine bei der Herstellung und Lagerung erzeugt wurden, ist Gegenstand der Abklärungen der Hersteller. Die Antworten der Hersteller lassen darauf schliessen, dass der Lagerungsprozess einen starken Einfluss auf die Nitrosamin-Gehalte der Proben hat. In diesem Zusammenhang ist die obligatorische Angabe eines Mindesthaltbarkeitsdatums für diese Produkte zu prüfen.

Weitere Untersuchungen werden folgen
Mit dieser Schweizweiten Marktüberwachungs-Kampagne wollte der Verband der Kantonschemiker die aktuelle Marktsituation analysieren und diese durch erhöhte Präsenz verbessern. Auf Grund der hohen Beanstandungsrate bei Mascara und bei flüssigen Eyeliner drängen sich weitere Kontrollen in den nächsten Jahren auf.