title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat eine Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung beantragt. Damit soll künftig die Durchführung von Flohmärkten an Sonn- und Feiertagen von 10 bis 18 Uhr möglich sein, sofern vorwiegend mit alten und gebrauchten Waren gehandelt wird. Mit der Gesetzesanpassung könnte auch die rechtliche Basis geschaffen werden für die regelmässige Durchführung der sonntäglichen Brocante in der Markthalle und des Sonntagsmarktes Erlenmatt. In diesem Zusammenhang beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat auch, einen parlamentarischen Vorstoss von Christophe Haller (FDP) als erledigt abzuschreiben. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Antonina Stoll, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Patricia von Falkenstein, LDP, betreffend «Planung und Durchführung von Massnahmen mit dem Ziel der Verbesserung des Verhaltens von Velofahrerinnen und -fahrern im Strassenverkehr» und Anzug Jörg Vitelli, SP, betreffend «Integration des Ressorts Baustellen vom JSD ins BVD») als erledigt abzuschreiben. Mit dem Legislaturziel 2013 bis 2017 einer verbesserten Verkehrssicherheit wird auch ein Verkehrssicherheitsplan erarbeitet. Bis hier gesicherte Ergebnisse vorliegen, werden die bestehenden und auch bewährten Kampagnen fortgeführt. Nicht vorgesehen sind Änderungen betreffend Aufgabenteilung rund um die Baustellensicherheit. Hingegen wird sich das Ressort Baustellen künftig stärker positionieren und mehr Einfluss auf die Planung von Baustellen nehmen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Bernhard Frey Jäggi, Leiter Abteilung Verkehr, Kantonspolizei, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 72 22)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Beatriz Greuter, SP, betreffend «Massnahmen im Gundeli nach Eröffnung der Nordtangente» und Anzug Michael Wüthrich, GB, betreffend «Umsetzung von Begegnungszonen auf siedlungsorientierten und T30-Zonen auf den übrigen Strassen im Gundeldingerquartier») als erledigt abzuschreiben. Da das Verkehrskonzept Gundeldingen in weiten Teilen der Quartierbevölkerung umstritten war, hat der Regierungsrat im September 2014 beschlossen, die Arbeiten am Konzept zu sistieren (vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 30. September 2014. Weiterführen wird er aber die Untersuchungen zur Einführung von Tempo 30 im Quartier gemäss den Vorgaben des Grossen Rates. Zum Stand der Umsetzung wird der Regierungsrat dem Grossen Rat im Zusammenhang mit der Beantwortung eines parlamentarischen Vorstosses berichten. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Benno Jurt, stv. Leiter Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 22)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Martina Bernasconi, GLP, betreffend «Sicherheit in Basel (Tröten gegen Kröten!)» und Anzug Alexander Gröflin, SVP, und Ursula Kissling-Rebholz, SVP, betreffend «Notrufsäulen») als erledigt abzuschreiben. Die Anliegen des Anzugs Bernasconi sind bereits erfüllt. Die kostenlose Abgabe von Schrillalarmen war ein grosser Erfolg. Das Aufstellen von teuren und unzweckmässigen Notrufsäulen erachtet der Regierungsrat als wenig sinnvoll. Die Vorteile von mobilen Lösungen überwiegen. Ein ausführlicher Bericht dazu soll im Ratschlag zum Projekt Kapo 2016 erfolgen. Deshalb wird dem Grossen Rat auch beantragt, den Anzug Christian von Wartburg (SP) betreffend «die Erstellung einer eigenen Basler Panic App» und den Anzug Heiner Vischer (LDP) betreffend «Einführung des Bezahlens von Parkgebühren mit dem Handy» stehen zu lassen. Allerdings hat der Regierungsrat bereits jetzt geschrieben, dass es künftig möglich sein soll, Parkgebühren auch bargeldlos zu zahlen. Die verfügbaren technischen Möglichkeiten und Kosten werden nun evaluiert. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Gerhard Lips, Polizeikommandant, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 18)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Alexander Gröflin, SVP, und Lorenz Nägelin, SVP, betreffend «elektronischer Zusand von Betreibungsregisterauszügen» als erledigt abzuschreiben. Betreibungsregisterauszüge können seit Längerem auf unkomplizierte Weise (z.B. per E-Mail) bestellt werden, sie werden per Briefpost an die Wohnadresse zugestellt. Damit ist das Hauptanliegen des Vorstosses bereits erfüllt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Yvonne Schaffner, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 59)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Doris Gysin, SP) betreffend «Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung» als erledigt abzuschreiben. Die im Anzug beschriebenen Vorschläge wie eine direkte Beteiligung an Personal- und/oder Raumkosten wurden geprüft, entschieden wurde aber, die Spielgruppen durch die Übernahme von Elternbeiträgen zu unterstützen. Als erster Schritt wurde die Spielgruppenvergünstigung für Familien mit geringem Einkommen eingeführt.  Zudem soll die Selbstorganisation der Spielgruppen unter Führung des Dachverbands Basler Spielgruppen weiter unterstützt und gestärkt werden, um so eine eigenständige und nachhaltige Stabilisierung der Spielgruppen zu ermöglichen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heidi Mück, GB) betreffend «Möglichkeiten, den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) in die Volksschulen zu integrieren» als erledigt abzuschreiben. Trägerschaften, Koordinations- und Lehrpersonen HSK werden soweit wie möglich durch enge Vernetzung und organisatorische Anbindung unterstützt. Die Finanzierung des Unterrichts HSK ist in der Schweiz Sache der Trägerschaften. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Ursula Metzger Junco P., SP) betreffend «Einbezug der Kosten eines Umweltschutzabos in die Bedarfsberechnung von Menschen, die Nothilfe beziehen und von sozialhilfeanhängigen Asylbewerbern in laufenden Asylverfahren» als erledigt abzuschreiben. Den genannten Personengruppen kann zugemutet werden, die meist  kurzen Wege zu Behörden, zur Arztpraxis etc. zu Fuss zu machen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Renata Gäumann, Koordination Asyl- und Flüchtlingswesen, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 17 67)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lorenz Nägelin, SVP) betreffend «Littering-Anteil ist zu senken» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat setzt in der Bekämpfung von Littering bereits diverse Massnahmen um. Zudem wurde das Umweltschutzgesetz angepasst. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug David Wüest-Rudin, GLP) betreffend «Hausboote an der Wiesemündung ermöglichen» als erledigt abzuschreiben. Das Anliegen ist nicht gesetzeskonform und widerspricht zudem den Zielsetzungen einer ökologischen Aufwertung der Wiese. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Herman Amstad, SP) betreffend «Umgestaltung überdimensionierter Verkehrsflächen zu Grünflächen» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hat in seinen bisherigen Antworten zu diesem Vorstoss zahlreiche Beispiele von Verkehrsflächen, die zu Grünflächen umgestaltet wurden, genannt. Beim hier explizit erwähnten Wielandplatz wird der Regierungsrat angesichts der finanzpolitisch notwendigen Priorisierung seiner Investitionen nur die absolut notwendigen Erhaltungsmassnahmen und die vom Gesetz geforderten Massnahmen umsetzen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Martina Münch, Leiterin Abteilung Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 72)

in der Beantwortung der Petition «Moslem-Aktivität auf dem Claraplatz» zum Ausdruck gebracht, dass die Sorgen der Petenten ernst genommen werden, Massnahmen aber nur bei Vorliegen einer rechtlichen Grundlage und unter Berücksichtigung von kantonalen- und Bundeszuständigkeiten ergriffen werden können. (Auskunft: Sonja Roest, Fachstelle Diversität und Integration, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 44 69)

dem Grossen Rat beantragt, dem Overall Basel Lehrerbund für die Jahre 2015 bis 2017 einen Beitrag von insgesamt 367‘500 Franken zu bewilligen. Der Lehrverbund hat seit 2007 über 100 Lehrverträge für Schulabgängerinnen und -abgänger mit erschwerten Bildungsvoraussetzungen abgeschlossen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: René Diesch, stv. Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 21)

die Vereinbarung mit der Von-Speyr-Boelger-Stiftung Basel betreffend stationäre sozialpädagogische Betreuung im Kinderhaus Holee ohne materielle Veränderung um zwei Jahre bis Dezember 2016 verlängert. (Auskunft: Sandra Dettwiler, Leiterin Abteilung Jugend- und Familienangebote, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

für die Umsetzungsphase «wirtschaftsfreundliches Mobilitätsmanagement in Unternehmen» für die Jahre 2015 bis 2017 Ausgaben von insgesamt 250‘000 Franken bewilligt. Das Konzept, welches zusammen mit der Handelskammer beider Basel erarbeitet wurde, soll mehr Unternehmen als bisher zur Einführung bzw. zum Ausbau von Mobilitätsmanagement bewegen. Damit wird eine stadtverträgliche Abwicklung des Verkehrs unterstützt. (Auskunft: Antje Hammer, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 07)

für die Genossenschaft der Basler Kleintheater für das Jahr 2015 einen Beitrag von 100‘000 Franken bewilligt. Die Unterstützung wird als Beitrag an gemeinsame Werbung und Publikums-Aktionen der Mitglieder gewährt. (Auskunft: Jeannette Voirol, stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung an die Bundesgesetzgebung begrüsst. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

anstelle der zurückgetretenen Kari Senn und Jürg Sollberger für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Landwirtschaftskommission gewählt:

Patrick Gerber (Nachfolge Kari Senn) Die Aufgaben von Jürg Sollberger werden neu durch das Landwirtschaftliche Zentrum Ebenrain übernommen.

anstelle des zurückgetretenen Urs Schweizer für den Rest der laufenden Amtsperiode als Präsident der Schulkommission der Allgemeinen Gewerbeschule gewählt:

Urs Hasler

für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission der Allgemeinen Gewerbeschule gewählt:

Gaston R. Schweizer

für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Familienkommission gewählt:

Martina Neumann

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Atilla Toptas als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Edibe Gölgeli, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Kleinbasel

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Regierungspräsident Dr. Guy Morin, Tel. +41 61 267 80 47 Vorsteher Präsidialdepartement Hansjörg Lüking, , Tel. +41 61 267 85 00 Leiter Bereich Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement Michèle Thommen, Tel. +41 61 267 87 42 Projektleiterin Familienbefragung, Statistisches Amt Basel-Stadt

lead_de: Im Frühjahr 2013 wurden in Basel-Stadt im Auftrag des Regierungsrates 2 231 Familien zu ihrem Befinden und zu ihren Bedürfnissen gefragt. Die Ergebnisse zeigen, dass die Familien in der grossen Mehrheit gerne im Kanton Basel-Stadt leben und die familienpolitischen Anstrengungen der Regierung wahrnehmen und schätzen. Sie belegen aber auch, dass die Familien in vielen Bereichen noch Spielraum für mehr und weitere Unterstützungsleistungen durch den Kanton sehen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Ergebnisse zur Familienbefragung 2013 des Kantons Basel-Stadt: Familien sind grundsätzlich zufrieden

content_de:
Insgesamt antworteten die befragten Familien 2013 in vielen Belangen sehr ähnlich wie 2009. Unterschiedliche Einschätzungen zwischen den Familien ergeben sich auch 2013 primär aufgrund der unterschiedlichen familiären Lagen. So steht das Wohlbefinden z. B. in vielen Fällen direkt mit dem Haushaltseinkommen in Zusammenhang, welches wiederum vom Bildungsgrad und der Herkunft beeinflusst wird. Aber auch die Situation alleinerziehender Eltern ist im Vergleich mit Paarhaushalten häufig prekärer.

 91% der Familien fühlen sich in ihrem Wohnquartier wohl. Die urbane Kleinräumigkeit kommt ihnen dahingehend entgegen, dass die Mehrheit in weniger als 10 Gehminuten viele zentrale Angebote erreichen kann: 4 von 5 Familien erreichen den nahegelegensten ÖV-Anschluss, einen Spielplatz, Einkaufsmöglichkeiten, eine Apotheke oder eine Grünfläche zu Fuss in weniger als zehn Minuten. Die Zufriedenheit mit diesen Angeboten fällt dann auch entsprechend hoch aus. Tendenziell längere Wege absolvieren die Familien für Arzt- und Kinderarztbesuche oder für Besuche der Bibliothek. Die Schulwege der Kinder werden mit steigender Schulstufe länger. Die  Zufriedenheit mit dem Wohnquartier ist gerade deshalb von Bedeutung, weil die Familien ihre Freizeit mit den Kindern am häufigsten im eigenen Quartier verbringen, vorwiegend auf Spielplätzen und in Parks.

 Die Wichtigkeit des ÖV manifestiert sich deutlich bei den Abonnementen: Nur 7% der Familien besitzen überhaupt kein Abo, die restlichen 93% haben oft mehrere Abonnemente, wobei das  U-Abo und das Halbtax am häufigsten genannt wurden, gefolgt von der Juniorkarte. Rund zwei Drittel der Familien besitzen mindestens ein Auto, 27% nutzen ausschliesslich ihre Fahrräder. Eine zentrale Einschränkung im Zusammenhang mit dem Wohnquartier stellt der Verkehr dar: Wie schon 2009 wird er mit 50% auch 2013 als häufigste Ursache dafür genannt, dass Vorschulkinder unter 6 Jahren vorhandene Spielmöglichkeiten im nahen Wohnumfeld nicht unbeaufsichtigt nutzen können. Auch bei den Fragen zur Zufriedenheit im Quartier schneiden die Verkehrssituation für Kinder sowie die Verkehrsbelastung mit je 44% negativer Voten eher schlecht ab. Trotz einiger negativer Aspekte betreffend das Wohlbefinden im Quartier geben nur 11% der Familien an, einen konkreten Umzugswunsch zu hegen und zwar solche, die mit dem Quartier mehrheitlich unzufrieden sind. Die meisten Familien mit Umzugswunsch möchten im Kanton Basel-Stadt wohnhaft bleiben. Der häufigste Umzugsgrund ist eine zu kleine Wohnung.

 Das Haushaltsbudget erwirtschaften - wie 2009 - 75% der Mütter und 91% der Väter. Dabei sind Mütter häufiger Teilzeit erwerbstätig und seltener im mittleren und oberen Kader anzutreffen als Väter. Alleinerziehende Mütter sind häufiger als Mütter aus Paarhaushalten erwerbstätig. Der Hauptarbeitsplatz liegt bei der Mehrheit der Eltern im Kanton Basel-Stadt. 18% der Mütter und 24% der Väter arbeiten zudem in den umliegenden Kantonen (AG, BL, SO). Der Arbeitsweg liegt bei zwei Dritteln der Eltern unter 20, bei einem knappen Drittel unter 10 Minuten pro Weg. Die meisten Eltern legen den Arbeitsweg zu Fuss, mit dem Fahrrad oder mit dem ÖV zurück, das Auto spielt eine untergeordnete Rolle. Die deutliche Mehrheit der Eltern ist mit dem aktuellen Arbeitspensum zufrieden und wünscht sich keine Veränderung.

 47% der Familien machen Gebrauch von familienergänzenden Tagesbetreuungsangeboten. 23% der Familien nutzen Tagesheime zur Betreuung ihrer Kinder, Schulkinder werden zudem oft an Mittagstischen und Schulen mit Tagesstrukturen betreut. Während der Schulferien greifen die Eltern häufiger als 2009 auf Tagesferienangebote zurück.

 Die Zufriedenheit mit den familienergänzenden Angeboten beträgt fast 90%. Die häufigsten negativen Voten betreffen mit rund 30% den Wunsch nach einer besseren Übereinstimmung von Betreuungs- und Arbeitszeiten. Die meisten Eltern stehen dem weiteren Ausbau der Betreuungsangebote positiv gegenüber. Bei den Antworten auf die Frage, welche Betreuungsmöglichkeiten sie in den nächsten 5 Jahren weiterhin oder neu nutzen möchten, schwingen die Schulen mit Tagesstrukturen, die Mittagstische und die Tagesheime obenauf. Die Zufriedenheit der Eltern mit den Schulen im Kanton Basel-Stadt nimmt im Vergleich zu 2009 zu. Besonders den Austausch mit den Lehrpersonen stufen die Eltern mit 80% sehr positiv ein.

 Mit der partnerschaftlichen Arbeitsteilung ist die Mehrheit der Familien zufrieden, wobei die Väter leicht zufriedener sind als die Mütter. Am unbeliebtesten im Vergleich von Familien-, Haus- und Erwerbsarbeit ist die Hausarbeit, welche 33% der Väter und 22% der Mütter ungern erledigen. Tatsächlich übernehmen die Mütter nach wie vor den grössten Teil der anfallenden Hausarbeiten.

 Mit ihrer finanziellen Lage sind 58% der Familien zufrieden, leicht mehr als 2009. Auch gaben 2013 fast 50% der Familien an, ihre finanzielle Lage habe sich in den vergangenen fünf Jahren verbessert. Die steuerliche Belastung empfinden 2013 31% der Familien als angemessen, eine Steigerung um 10 Prozentpunkte im Vergleich zu 2009. Zur Schonung des Familienbudgets wird am häufigsten auf Luxusartikel und teure Einkäufe für den täglichen Bedarf verzichtet. Dennoch reicht das Geld in vielen Familien nicht fürs Sparen, für eine private Vorsorge oder für Ferien. Als häufigste Unterstützungsleistungen werden erneut Kinderzulagen und Prämienverbilligungen genannt. Im Vergleich zu 2009 werden die Mietzinsbeiträge 2013 deutlich häufiger genannt.

 Als familienunterstützendes Angebot nehmen die Familien mit 41% am häufigsten die Mütter- und Väterberatung in Anspruch. Den Familienpass besitzen 43%. Informationen zu den Angeboten finden die Familien im Internet, in der Zeitung oder im Dialog mit Freunden oder der Schule.

 Nach Ihren freien Wünschen gefragt, machten die Familien erneut viele verschiedene Angaben, von denen sich eine Mehrheit als Wunsch nach zusätzlicher finanzieller Entlastung zusammenfassen lässt. Gewünscht werden z. B. mehr Unterstützung bei der Finanzierung der Tagesbetreuung, weitere Reduktionen bei den Steuern, Reduktionen bei den ÖV-Kosten oder den Krankenkassenprämien sowie die Bereitstellung von erschwinglichem Wohnraum.

Hinweise

Sämtliche Analysen und Berichte der Familienbefragung sowie die Grundauswertung mit Tabellen und Grafiken zu jeder Frage sind ab dem 15. Januar 2015, ab 11 Uhr unter www.statistik.bs.ch abrufbar

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contact: Philipp Waibel, Tel. +41 61 267 95 12 Bereichsleiter Gesundheitsdienste philipp.waibel@bs.ch www.gesundheitsdienste.bs.ch

lead_de: Aufgrund des fehlenden Budgets für den Kanton Basel-Stadt konnte der Vertrag für die Rhythmik-Kurse für Seniorinnen und Senioren von Café Bâlance ab Januar 2015 im Dezember 2014 nicht abgeschlossen werden. In der Folge mussten die Kurse von Café Bâlance anfangs Januar 2015 vorläufig gestoppt werden. Dank dem Engagement aller Beteiligten kann das Programm Café Bâlance nun erfreulicherweise in den Quartierszentren des Kantons Basel-Stadt ab 19. Januar 2015 wieder aufgenommen werden.

title_de: Wiederaufnahme von Café Bâlance in den Quartierzentren des Kantons Basel-Stadt

content_de:
Café Bâlance bietet Basler Seniorinnen und Senioren die Möglichkeit, sich in einer angenehmen Atmosphäre auszutauschen, Kontakte zu knüpfen und Freundschaften zu pflegen. Neben dem Cafébetrieb werden in zehn Quartiertreffpunkten Rhythmik-Lektionen nach Jaques-Dalcroze angeboten. Diese Rhythmik-Lektionen nach Jaques-Dalcroze verbindet Musik mit Koordination. Sie verbessern nachweislich die Gangsicherheit und verminderen das Sturzrisiko.  Aufgrund des fehlenden Budgets für den Kanton Basel-Stadt konnte der Vertrag für die Rhythmik-Kurse von Café Bâlance ab Januar 2015 im Dezember 2014 nicht abgeschlossen werden. In der Folge mussten die Kurse von Café Bâlance anfangs Jahr vorläufig gestoppt werden, da ohne genehmigtes Budget 2015 keine solche Finanzierungsverpflichtung für das Jahr 2015 mehr eingegangen werden konnte, was von verschiedensten Seiten sehr bedauert wurde und eine grosse Hilfsbereitschaft auslöste.

 Dank dem grosszügigen Entgegenkommen aller Beteiligten kann das Programm Café Bâlance nun erfreulicherweise in den Quartierszentren des Kantons Basel-Stadt ab 19. Januar 2015 wieder aufgenommen werden. Ermöglicht wurde dies insbesondere dank der Bereitschaft des Vereins Erwachsenen- und Seniorenrhythmik, die Kurse unter dem Finanzierungsvorbehalt einer entsprechenden Budgetgenehmigung durch den Grossen Rat durchzuführen und das entsprechende finanzielle Risiko auf sich zu nehmen.

 Das Gesundheitsdepartement dankt allen Beteiligten für das grosse Engagement, das es ermöglichte, dieses wichtige Präventionsangebot für die ältere Bevölkerung ab dem 19. Januar wieder zur Verfügung stellen zu können.


contact: Ursula Hartenstein, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 416‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Littmann Kulturprojekte, temporäre Kunstintervention im öffentlichen Raum «Art Planets Park», 150'000 Franken

 Verein zur Förderung Basler Absolventen auf dem Gebiet der Alten Musik, Festtage Alte Musik Basel 2015 «Vom Barock zur Klassik», 120'000 Franken sowie eine Defizitgarantie von 100'000 Franken

 mission 21 – Evangelisches Missionswerk Basel, Jubiläumsaktivitäten im 2015, 80'000 Franken

 Stiftung Blind-Liecht, Erneuerung der Infrastruktur im Dunkelrestaurant «Blindekuh Basel», 30'000 Franken

 Jugend Symphonie Orchester der Regio Basiliensis, Jugend Symphonie Saison 2015, 23'000 Franken

 Ensemble «La satire continue», Kabarett-Produktion «Schweiz», 13'000 Franken.


contact: Jonas Lüscher, Tel. +41 61 267 67 54 Projektleiter Stadtgärtnerei Basel Franz Bonetti, Tel. +41 61 267 43 82 Projektleiter Tiefbauamt Basel

lead_de: Ab dieser Woche geht die Stadtgärtnerei die Vorbereitungsarbeiten für die Neugestaltung des Nachtigallenwäldelis an. Der offizielle Spatenstich ist für März geplant. Bis 2017 soll das Bachlettenquartier zwischen Zolli und Heuwaage eine attraktive Parkanlage erhalten.

title_de: Start der Vorbereitungsarbeiten für die Neugestaltung des Nachtigallenwäldelis

content_de:
Vor rund einem Jahr stellten die Stadtgärtnerei und das Tiefbauamt das Projekt Nachtigallenwäldeli vor. Es ist vorgesehen, den Grünstreifen zwischen Zolli und Heuwaage neu zu gestalten, im Bereich Heuwaage das Parkdeck abzubrechen und den eingedolten Birsig teilweise offenzulegen sowie im Bereich des Heuwaage-Parkplatzes Massnahmen für einen besseren Hochwasserschutz zu realisieren.

 Ab dieser Woche bis Mitte März bereitet die Stadtgärtnerei das Terrain vor, damit am 20. März 2015 der offizielle Spatenstich erfolgen kann. Bis dahin müssen dreissig Bäume entfernt und der Annex-Bau an der Binningerstrasse 4 abgerissen werden.

 Mit dem Spatenstich am 20. März geht das Projekt dann in die zweite Phase. Es ist der Auftakt der effektiven Gestaltungsarbeiten. Unter anderem pflanzt die Stadtgärtnerei als Ersatz für die dreissig entfernten Bäume 45 Jungbäume. Weiter ist vorgesehen, die für den Zoo typische netzartige Wegstruktur mit drei Fussgängerstegen über den Birsig fortzusetzen, um so die beiden Parkseiten miteinander zu verbinden. Das Tiefbauamt wird das Parkdeck Heuwaage abbrechen und in diesem Abschnitt den Birsig offen legen.

 Um das Nachtigallenwäldeli weg vom reinen Durchgangsort hin zu einem vielfältig nutzbaren Park zu führen, legt die Stadtgärtnerei grossen Wert auf Aufenthalts- und Erholungsqualitäten. Jungbäume werden die bestehende strenge lineare Baumanordnung auflockern, zusätzliche Sitzgelegenheiten laden zum Verweilen ein. Geplante kleine Plätzchen und Grünflächen verleihen dem Park Grosszügigkeit und eine freundliche Atmosphäre.


contact: Dr. Eva Herzog, Tel. +41 61 267 95 51 Vorsteherin Finanzdepartement Dr. Peter Schwendener, Tel. +41 61 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Der Grosse Rat hat am 17. Dezember 2014 das Budget 2015 zurückgewiesen. Um diese Zeit der Unsicherheit möglichst kurz zu halten, hat der Regierungsrat umgehend ein neues Budget ausgearbeitet und dieses heute verabschiedet. Das überarbeitete Budget weist einen Überschuss von 37.5 Millionen Franken aus. Der grossrätliche Auftrag eines ausgeglichenen Ergebnisses ist somit erfüllt.

title_de: Regierungsrat legt überarbeitetes Budget 2015 mit einem Überschuss von 37.5 Millionen Franken vor

content_de:
Der Grosse Rat hat am 17. Dezember 2014 das Budget 2015 zurückgewiesen. Verbunden war diese Rückweisung mit dem Auftrag, ein ausgeglichenes Budget vorzulegen. Der Regierungsrat hat diesen Auftrag erfüllt und legt dem Grossen Rat ein überarbeitetes Budget mit einem Überschuss von 37.5 Millionen Franken vor. Das Ergebnis verbessert sich somit verglichen mit dem ersten Budgetvoranschlag um 68.4 Millionen Franken.

 Der Regierungsrat setzt im überarbeiteten Budget 2015 Entlastungsmassnahmen von 14.0 Mio. Franken um. Eine weitere Entlastung von 7.5 Mio. Franken wird im Finanzvermögen erreicht. Insgesamt liegt der Entlastungseffekt somit bei 21.5 Mio. Franken. Ein grosser Teil der Massnahmen aus dem Entlastungspaket 2016/17 kann nicht vorgezogen werden, da sie Gesetzesänderungen, Vertragsanpassungen, resp. -kündigungen oder sozialpartnerschaftliche Gespräche bedingen.

 Der erste Budgetvoranschlag beruhte auf den Erkenntnissen der Hochrechnung vom April 2014. Wie im Dezember kommuniziert, haben sich die Steuerprognosen für das Jahr 2015 aufgrund der neusten Hochrechnung verbessert. Im überarbeiteten Budget sind die Steuererträge entsprechend angepasst und um 39.0 Mio. Franken erhöht. Zudem kann aufgrund des positiven Jahresgewinns der Nationalbank mit einer höheren Ausschüttung gerechnet werden, was die Erträge um weitere 7.8 Mio. Franken verbessert.

 Um die momentane Unsicherheit aufgrund des fehlenden Budgets möglichst rasch zu beenden, hat der Regierungsrat umgehend ein neues Budget erarbeitet und dieses heute verabschiedet. Der Regierungsrat hat damit die Voraussetzungen geschaffen, damit die Verabschiedung des Budgets in der Februar-Sitzung des Grossen Rates erfolgen kann.

 Ausblick Finanzplanung
 Um ein strukturelles Defizit in der Finanzplanung zu vermeiden, ist das im September angekündete Entlastungspaket vollumfänglich notwendig. Der Regierungsrat konkretisiert zurzeit die weiteren Massnahmen und wird diese Ende Januar verabschieden und am 2. Februar 2015 der Öffentlichkeit präsentieren. Insgesamt werden in den Jahren 2015-2017 Entlastungsmassnahmen in der Höhe von 65 Mio. Franken umgesetzt. Zusammen mit dem schon im ursprünglichen Budget enthaltenen reduzierten Ausgabenwachstum führt dies ab 2017 zu einer wiederkehrenden Entlastung der Erfolgsrechnung von 78 Millionen Franken. Damit wird die Erfolgsrechnung langfristig ausgeglichen sein, das heisst der Staatshaushalt befindet sich grundsätzlich im Gleichgewicht. Durch die Sonderbelastung aufgrund der Totalrevision des Pensionskassengesetzes und aufgrund der hohen Investitionen in den Lebens- und Wirtschaftsstandort Basel wird sich die Nettoverschuldung in den kommenden Jahren gleichwohl erhöhen, aber dabei einen genügenden Abstand zur maximal zulässigen Nettoschuldenquote von 6.5 Promille behalten.


contact: Alan Wakefield, Tel. +41 61 267 64 58 Projektleiter Schulen, Hochbauamt

lead_de: Heute starten die Bauarbeiten für die Primarschule Erlenmatt. Der Bezug des Neubaus ist auf Beginn des Schuljahres 2017/18 vorgesehen. Die geplante auch für Vereinssport nutzbare Dreifachhalle bildet eine wichtige Infrastrukturergänzung im Neubaugebiet Erlenmatt.

title_de: Baubeginn Primarschule Erlenmatt

content_de:
Am Montag, 12. Januar, starten nach intensiver Vorbereitungszeit die Bauarbeiten für die Primarschule und Sporthalle Erlenmatt. Begonnen wird vorerst mit den Aushubarbeiten, welche zusammen mit den begleitenden Baugrubensicherungsmassnahmen bis in den Sommer hinein andauern. Die Rohbauvollendung ist im Herbst 2016, der Bezug des Neubaus ist auf Beginn des Schuljahres 2017/18 vorgesehen. Das Gebäude wird zeitgemässen Schulraum für zwölf Primar-  und zwei Kindergartenklassen bieten. Die auch für Vereinssport nutzbare Dreifachhalle bildet eine wichtige Infrastrukturergänzung im Neubaugebiet Erlenmatt.

 Der Neubau wird die hohen Anforderungen von Minergie-P-ECO erfüllen und eine PV-Anlage auf dem Dach erhalten.

Hinweise

Jurybericht: www.hochbauamt.bs.ch/wettbewerbe/abgeschlossene-wettbewerbe/primarschule-erlenmatt-neubau.html


contact: Matthias Nabholz Tel. 061 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Ende 2014 ist die vom Bund gesetzte achtjährige Frist zum Ersatz oder zur Sanierung von alten erdverlegten, einwandigen Tankanlagen abgelaufen.

title_de: Ab 2015 sind erdverlegte einwandige Tankanlagen nicht mehr zulässig

content_de:
Erdverlegte, einwandige Öltanks stellen ein Risiko dar. Läuft ein Tank aus, besteht die Gefahr einer starken Verunreinigung des umgebenden Bodens und damit des Grundwassers. Um die Umwelt und die Bevölkerung vor möglichen Schäden zu schützen, fordert der Bund in seiner Gewässerschutzverordnung seit 1. Januar 2007 den Ersatz beziehungsweise die Sanierung entsprechender Tankanlagen. Weil damit grössere Investitionen verbunden sind, wurde den Besitzern von erdverlegten, einwandigen Tankanlagen eine Umsetzungsfrist von acht Jahren eingeräumt. Diese Frist ist nun Ende 2014 abgelaufen.

 Im Kanton Basel-Stadt kamen 842 der insgesamt 959 betroffenen und persönlich angeschriebenen Anlageninhaber ihrer Pflicht rechtzeitig nach. Sie nutzten die Gelegenheit, ein zeitgemässes Heizsystem für ihre Liegenschaft zu installieren, sei dies durch den Anschluss an die Fernwärme, durch den Einbau einer Holz- oder Gasheizung oder durch die Sanierung der bestehenden Tankanlage.

 Mit Ablauf der Umsetzungsfrist per 31. Dezember 2014 haften Anlageninhaber, die bis heute keine Alternative zur erdverlegten, einwandigen Tankanlage installiert haben, für allfällige Schäden, was mit sehr hohen Kosten verbunden sein kann. Der seit 1. Januar 2015 rechtswidrige Betrieb der Anlage kann ausserdem strafrechtliche Konsequenzen haben. Den im Kanton Basel-Stadt betroffenen Anlageninhabern wird nun eine letzte Umsetzungsfrist von sechs Monaten eingeräumt. Danach werden erdverlegte, einwandige Tankanlagen, die im Juli 2015 noch in Betrieb sind, vom Amt für Umwelt und Energie auf Kosten der Eigentümerinnen und Eigentümer stillgelegt.

Hinweise

Amt für Umwelt und Energie, Informationen zu erdverlegten, einwandigen Tankanlagen, inkl. Merkblätter der Konferenz der Vorsteher der Umweltschutzämter Schweiz (KVU)

Bundesamt für Umwelt, Informationen zum Thema Tankanlagen inkl. Änderung der Gewässerschutzverordnung vom 18. Oktober 2006


contact: Alessandro TaniTel. +41 61 267 88 26 Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Dezember 2014 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘669 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 6.8% mehr als im November 2014 (+234 Personen). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.7% im Vormonat auf 3.9% im Dezember 2014. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Dezember 2013) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 25 (-0.7%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Dezember 2014

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Jugendarbeitslosigkeit im Dezember 2014
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 441 Personen, 26 Personen mehr als im Vormonat (+6.3%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 104, bei den 20- bis 24-Jährigen 337 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 4.4% im Vormonat auf 4.6% im Dezember 2014. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 52 Personen (-10.5%).

 Stellensuchende im Dezember 2014
 Insgesamt wurden 5‘185 stellensuchende Personen registriert, 237 mehr als im Vormonat (+4.8%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 31 Personen (-0.6%).

 Gemeldete offene Stellen im Dezember 2014
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 22 auf 125 Stellen (-15.0%). Es gab 56 Zugänge und 78 Abgänge bei den offenen Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 5 Stellen weniger gemeldet (-3.8%).

 Aussteuerungen im Oktober 2014
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Oktober 2014 ausgeschöpft hatten, auf 98 Personen (Stand 05.01.2015). Im Vormonat betraf es 83 Personen.


contact: René Gsell, Tel. +41 61 267 75 20Kriminalkommissär Medien und Information

lead_de: Zeugenaufruf

title_de: Festnahme nach Raub

content_de:
Am Freitag, 09.01.2015, um 0125 Uhr, wurde auf der Wettsteinbrücke nahe beim Kunstmuseum ein 21-jähriger Mann Opfer eines Raubes. Er wurde bei dem Vorfall leicht verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei und der Jugendanwaltschaft ergaben, dass sich der 21-Jährige zu Fuss vom Kunstmuseum her über die Wettsteinbrücke in Richtung Kleinbasel begeben hatte, als er von zwei unbekannten Männern um Feuer für eine Zigarette angesprochen wurde. In der Folge schubsten und schlugen die beiden Unbekannten das Opfer und raubten diesem die Umhängetasche. Die Täter flüchteten in Richtung Grossbasel.

Die sofort durch das Opfer verständigte Polizei kontrollierte darauf am St. Alban-Rheinweg zwei 16-jährige Jugendliche, einen Basler und einen Brasilianischen Staatsangehörigen. Dabei konnten in deren Kleidern Ausweise des Opfers gefunden werden.

Die beiden mutmasslichen Täter wurden vorläufig festgenommen und der Jugendanwaltschaft zugeführt.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Eva Keller, Leiterin Museumspolitik, Abteilung Kultur Basel-Stadt, Tel. +41 61 267 68 41, eva.keller@bs.ch

lead_de: Am Freitag, 16. Januar 2015, von 18 bis 2 Uhr findet zum 15. Mal die Museumsnacht Basel statt. Die Museumsnacht stellt als etablierter kultureller Grossanlass den Auftakt in ein neues Kulturjahr und einen kulturellen Höhepunkt der Stadt und der trinationalen Region dar. Mit jeweils rund 30'000 Besuchenden vermag kaum eine andere Schweizer Stadt mit ihrer Museumsnacht so zahlreiche Interessierte anzulocken. Das vielfältige Veranstaltungsprogramm mit rund 180 Programmpunkten in 39 Museen und Gastinstitutionen zeigt eindrücklich die hohe Kreativität und Qualität der Basler Institutionen.

title_de: Museumsnacht Basel 2015: Eine feste Grösse in der Kulturagenda

content_de:
Faszinierende Inhalte und Formate
 Die Inhalte und Formate des Angebots zeugen von Vielfalt und Engagement. Die Besuchenden erfahren z.B. unter dem Motto «Welcome to the Maschine» wie das Innenleben von Tinguelys Kunstmaschinen aus-sieht. Mit «Auf Wiedersehen…» und «… Herzlich Willkommen» wird mit einem festlichen Umzug gleichzeitig die temporäre Schliessung des Kunstmuseums und ebenso sein unmittelbarer Einzug ins Museum für Gegenwartskunst gefeiert. Des Weiteren kann das Publikum Alphornkonzerten lauschen, Selfies machen, sich beim Poetry Slam vergnügen, in den Feuerwehrkeller steigen, römische Würfelspiele ausprobieren, Charleston tanzen, Sammlungen und Archive besuchen und vieles mehr.

 Seit 15 Jahren bewährt und immer wieder neu
 Seit 15 Jahren stellt die Museumsnacht Basel den Auftakt ins neue Kulturjahr dar. Mittlerweile handelt es sich um einen etablierten kulturellen Grossanlass, der mit bewährten wie auch neuen Angeboten besticht. Dieses Jahr zum ersten Mal an der Museumsnacht beteiligt sind als Gastinstitutionen die Künstlerateliers Atelier Mondial und der Kunstraum Oslo10 auf dem Dreispitz. Ebenso als After Hour Club der Hinterhof.

 Sandra Hughes, Projektleiterin Museumsnacht 2001-2007 und Mitbegründerin der Museumsnacht Basel: «Unvergessen bleibt mir die Eröffnung der ersten Museumsnacht 2001: Ein Partyzelt im nasskalten Nieselregen, offizielle Reden, ein Häuflein Publikum und meine Anspannung: Kommt da überhaupt jemand? Es kamen über 19‘000 Besucherinnen und Besucher, schönerweise.»

 Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt: «Die Museumsnacht erlebe ich immer wieder als kulturelles Volksfest im besten Sinne, das eine spezielle Mischung aus Bildung, Erlebnis und Unterhaltung bietet. Als besonders wertvoll empfinde ich dabei die Offenheit und Neugier, die Experimentierfreude und das Bedürfnis nach Austausch sowohl seitens des Publikums wie auch der Museen. Darin liegt der anhaltende Erfolg der Museumsnacht.»

 Interkulturelle Öffnung
 Mit ihrer vielfältigen Angebotspalette eignet sich die Museumsnacht dazu, ein sehr durchmischtes Publikum sowie Bevölkerungsgruppen zu einem Besuch anzuregen, die sonst wenig ins Museum gehen. Um insbesondere Menschen mit Migrationshintergrund gezielt anzusprechen, kooperiert die Abteilung Kultur erstmals mit sozialen Initiativen, Kurszentren und Kulturvereinen. So werden etwa vom Frauentreff Union, von den Amigos del Pueblo Saharaui und Deutschlerngruppen der Migros Klubschule  spezifische Touren durchgeführt.

 Architekturführung Novartis Campus (17. Januar)
 Anlässlich der 15. Museumsnachtausgabe lädt die langjährige Sponsorin Novartis am Samstag, 17. Januar 2015 zu Architekturrundgängen auf dem Campus ein. Die 45-minütigen Führungen finden zwischen 11 und 17 Uhr in Deutsch, Französisch und Englisch statt. Für den Zutritt zum Campus sind Anmeldebestätigung und Museumsnachtticket erforderlich. Wenige der insgesamt 540 Plätze sind noch frei und können bei Basel Tourismus gebucht werden.

 Tipps und Orientierung
 Besonders familienfreundliche, fremdsprachige wie auch Late-Night-Angebote sind im Programmheft und auf der Webseite speziell gekennzeichnet. Ebendort finden sich auch thematische Touren, wie z.B. «Lust und Liebe», «Seit der ersten Stunde» oder «I Love Science», die Anregung für eigene kreative Wege durch die Vielfalt des Angebots bieten. Auf Twitter (@museenbasel, #mnbasel) wird rechtzeitig über ausgewählte  Veranstaltungen informiert. Das Publikum ist eingeladen, sich aktiv einzubringen und über seine Erlebnisse zu tweeten.

 Daniele Turini, Head of eCulture, HMB - Historisches Museum Basel: «Der Dialog in den sozialen Medien unter #mnbasel ist ein stadtweites Highlight, dass es so in der Art nur einmal pro Jahr zu erleben gibt.»

 Grenzenlose Mobilität
 Mit allen Museumsnacht-Tickets kann am Veranstaltungstag von 17 Uhr bis spät in die Nacht mit Bus, Tram, Schiff und Zug kostenlos in der TriRegio (Streckennetze TNW, RVL Landkreis Lörrach, Distribus und Shuttle-Schiffe der Basler Personenschifffahrt) gereist werden. Im Museumsnacht-Ticket für CHF 30.–/EUR 25,– und im Ticket für Kinder und Jugendliche (bis 25 Jahre gratis) ist die Fahrt mit den Nacht-Sonderzügen der Deutschen Bahn um 1.30 Uhr ab Basel Badischer Bahnhof in Richtung Freiburg i. Br., Waldshut und Zell im Wiesental inbegriffen (mit allen anderen Museumsnacht-Tickets muss eine Bahnfahrkarte gekauft werden).

 Sponsoren
 Die Museumsnacht Basel kann dank der grosszügigen Unterstützung von Novartis, Basler Kantonalbank und Sympany durchgeführt werden. Ihr Engagement ermöglicht den freien Eintritt für junge Menschen bis 25 Jahre.

Hinweise

Alle Informationen: www.museumsnacht.ch
 Ticket-Informationen: www.museumsnacht.ch/de/ticketinfos/index.php
 Führung Novartis Campus: www.basel.com/novartiscampus
 Informationen zur Mobilität: www.museumsnacht.ch/de/mobilitaet.php
 Facebook: www.facebook.com/museenbasel
 Twitter (@museenbasel / #mnbasel)
 Bilder: www.museumsnacht.ch/de/downloads.php

 Direktlink zur französischen Version: www.museumsnacht.ch/fr/media.php


contact: Christian Egeler Grossratspräsident Tel. +41 61 335 79 12

lead_de: Nach dem Baselbieter Landrat im Dezember hat heute der Grosse Rat einstimmig eine gleichlautende Resolution verabschiedet, in welcher er seiner Sorge über die Kontingentskürzungen für Fachkräfte ausserhalb der EU/EFTA Ausdruck gibt. Er fordert den Bundesrat mit Nachdruck auf, die Anliegen der Kantone ernst zu nehmen und die Kontingente im Bedarfsfall zu erhöhen. Die Resolution, die von der FDP-Fraktion eingebracht wurde, ist mit 85 zu 0 Stimmen verabschiedet worden.

title_de: Der Grosse Rat fordert vom Bundesrat, die Kontingente für Fachkräfte aus Drittstaaten im Bedarfsfall zu erhöhen

content_de:
Die Resolution im Wortlaut:

 Die Wirtschaft der Region Basel ist auf hochqualifizierte Fachkräfte aus Drittstaaten angewiesen

 Der Bundesrat hat am 28.11.2014 mit der Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) die Höchstzahlen für hochqualifizierte Arbeitskräfte aus Ländern ausserhalb der EU/EFTA gekürzt. Die Kurzaufenthalts- (L) und Aufenthaltsbewilligungen (B) für Personen aus Drittstaaten werden per 1.1.2015 von 8'500 (2014) auf 6'500 reduziert, wovon die Hälfte den Kantonen zur Verfügung steht. Auf den Kanton Basel-Stadt entfallen im kommenden Jahr 84 Kurzaufenthalts- und 52 Aufenthaltsbewilligungen. Im Kanton Basel-Landschaft sind es 63 resp. 39 Bewilligungen.

 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hält fest, dass diese Zahlen in keinem Verhältnis zur Bedeutung der Wirtschaftsregion Basel und ihrem Bedarf nach Fachkräften aus der ganzen Welt stehen. Der Entscheid des Bundesrates ist vor diesem Hintergrund in keiner Weise nachvollziehbar. Die Wirtschaftsregion Basel, die gemäss der jüngsten Regio Wirtschaftsstudie die schweizweit höchste Wertschöpfung generiert, weist aufgrund ihres hohen Anteils an Unternehmen aus den Bereichen Life Sciences und Pharma einen besonders grossen Bedarf nach hochqualifizierten Fachkräften auf, die weder im Inland noch im europäischen Arbeitsmarkt gefunden werden können.

 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt befürchtet ernsthafte, negative Konsequenzen der Kontingentskürzungen auf die Entwicklung der regionalen Wirtschaft und begrüsst deshalb ausdrücklich die Intervention der Regierungen der beiden Basel beim Bundesrat vom 2. Dezember 2014.

 Mit Sorge hat der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hingegen die Verlautbarung des Vorstehers des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, am 6.12.2014 im Rahmen eines Radiointerviews zur Kenntnis genommen. Demgemäss wird der Bundesrat ungeachtet der massiven Kritik von Kantonen und der Wirtschaft an den Kontingentskürzungen festhalten und auch während den kommenden 12 Monaten nicht auf seinen Entscheid zurückkommen.

 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt bekundet dem Bundesrat mit vorliegender Resolution seine grosse und begründete Sorge über die Konsequenzen der Kontingentskürzungen auf die Entwicklung der Wirtschaft der Region Basel. Der Bundesrat wird mit Nachdruck aufgefordert, die Anliegen der Kantone ernst zu nehmen, die Kontingentsausnutzung vierteljährlich zu überprüfen und im Bedarfsfall zu erhöhen. Es darf nicht sein, dass Kantone wie namentlich der Kanton Basel-Stadt in ihren Anstrengungen zur Förderung des Wirtschaftsstandortes durch eine verfehlte und übertriebene Beschränkung des Zugangs zu den erforderlichen Fachkräften behindert und geschädigt werden.

 Resolutionen benötigen im Grossen Rat ein Zweidrittelmehr.


contact: Christian Egeler, Grossratspräsident bis 31. Januar Tel. +41 61 335 79 12 Elisabeth Ackermann, Grossratspräsidentin ab 1. Februar Tel. +41 79 333 47 25

lead_de: Der Grosse Rat wird für die kommenden zwölf Monate von Elisabeth Ackermann präsidiert. Die 51-jährige Vertreterin des Grünen Bündnis ist vom Plenum mit 79 von 89 Stimmen gewählt worden (absolutes Mehr 45). Neue Statthalterin ist Dominique König (SP). Damit stehen erstmals in der Geschichte des Grossen Rates zwei Frauen an der Ratsspitze.

title_de: Das Basler Parlament wird dieses Jahr von Elisabeth Ackermann präsidiert

content_de:
Elisabeth Ackermann wird ab dem 1. Februar Christian Egeler (FDP) in der Ratsführung ablösen. Die neue Ratspräsidentin ist seit 2006 Mitglied des Grossen Rates und sitzt in dieser Legislatur unter anderem in der Finanzkommission. Ackermann gehört innerhalb des Grünen Bündnis der Grünen Partei an. Seit 2012 führt sie die Kantonalpartei im Co-Präsidium (mit Mirjam Ballmer). In ihrer parlamentarischen Arbeit setzt sie sich für grüne Themen wie die Stärkung des öffentlichen Verkehrs oder energetische Gebäudesanierungen ein. Als Vizepräsidentin der Finanzkommission und vorher der Wirtschafts- und Abgabekommission setzt sie sich aber auch intensiv mit der Wirtschaft und den Finanzen des Kantons auseinander.

 Aufgewachsen ist Ackermann in Therwil, wo sie auch die Schulen besuchte. Nach der Matur am Gymnasium Oberwil studierte sie am Konservatorium (Musikhochschule) Basel Gitarre und arbeitete an verschiedenen Musikschulen in Baselland. Seit 1997 unterrichtet sie am Gymnasium Liestal. Sie ist verheiratet und Mutter zweier erwachsener Kinder.

 Der neuen Grossratspräsidentin ist für ihr Präsidialjahr wichtig, die parlamentarische Arbeit  so zu führen und nach aussen zu kommunizieren, dass der Grosse Rat von der Bevölkerung  als Herz der politischen Debatte und Entscheidungsfindung wahrgenommen wird. Ebenso liegt ihr die Verbesserung der Zusammenarbeit mit dem Baselbiet am Herzen. Sie freut sich auf die vielen Begegnungen, die das Amt mit sich bringt.

 Zur Statthalterin hat der Grosse Rat auf Vorschlag der SP mit 67 von 92 Stimmen Dominique König-Lüdin gewählt. Sie gehört dem Grossen Rat seit 2005 an; in der letzten Legislatur hat sie die Geschäftsprüfungskommission präsidiert. Beruflich arbeitet die 57-jährige Mutter dreier Kinder als Musikpädagogin in Basel.

Hinweise

Am Nachmittag werden Fotos der neuen Parlamentsspitze zum Herunterladen auf die Homepage des Grossen Rates gestellt.


contact: Peter Gill, Tel. +41 61 267 73 47KriminalkommissärChef Medien und Information

title_de: Raub

content_de:
Am 06.01.2015, kurz nach 2300 Uhr, wurde in der Bruderholzstrasse ein 83-jähriger Mann Opfer eines Raubes.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass der 83-Jährige, welcher sich auf dem Weg nach Hause befand, einen Unbekannten bemerkte, welcher ihm auf dem Trottoir entgegen kam. Als der Rentner die Eingangstüre an seinem Wohnort aufschloss, eilte der Unbekannte plötzlich herbei und versuchte gleichzeitig das Mehrfamilienhaus zu betreten. Unvermittelt packte er den 83-Jährigen von hinten und nahm ihn in einen Würgegriff. Aufgrund der heftigen Gegenwehr des Rentners stürzten beide zu Boden. In der Folge gelang es dem Täter, eine Tasche zu rauben. Er flüchtete, verfolgt vom Opfer, zuerst in Richtung Hochstrasse und dann zurück Richtung Tellplatz und Güterstrasse. Das Opfer suchte ein naheliegendes Restaurant auf, von wo es die Polizei alarmierte. Eine sofortige Fahndung blieb erfolglos.

Gesucht wird:

Unbekannter, 22-26 Jahre alt, ca. 180 cm gross, weisse Hautfarbe, trug helle Hose, dunkle Jacke mit Kapuze (möglicherweise nicht die gleiche Farbe wie die Jacke).

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 79 211 23 03 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat am Montagabend rund 500 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Verwaltung im Volkshaus zum Neujahrsapéro empfangen. Begrüsst wurden sie durch Regierungspräsident Guy Morin.

title_de: Neujahrsempfang des Regierungsrates

content_de:
Am Montagabend hat im Volkshaus zum vierten Mal der Neujahrsapéro des Regierungsrates stattgefunden. Begrüsst wurden die rund 500 geladenen Gäste aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Verwaltung durch Regierungspräsident Guy Morin. In seiner Rede befasste er sich unter anderem mit verschiedenen Ereignissen des vergangenen Jahres wie etwa die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative, das Rathausjubiläum, die Ablehnung der Fusionsinitiative, die Pläne von Roche für ein noch höheres Büro- und Laborgebäude, die Ablehnung von zusätzlichen Wohnungen bei den Rheinäckern oder die Rückweisung des Kantonsbudgets 2015 und zog daraus seine persönlichen Schlüsse auf die Gefühlslage der Bevölkerung. Er beschrieb diese als Wechselbad zwischen Stolz und Unsicherheit, Weltoffenheit und Abschottung, Vertrauen und Wut. Dieses Wechselbad sei Ausdruck einer grossen Verunsicherung. Es liege an uns allen aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft oder Zivilgesellschaft, die Waagschale in Richtung Miteinander, Zuversicht und Offenheit kippen zu lassen, sagte der Regierungspräsident weiter. Er rief auch dazu auf, zu den Sozialwerken Sorge zu tragen und um einen sozialen Ausgleich bemüht zu sein, denn zu grosse soziale Unterschiede seien der Nährboden für Unruhe und Populismus.

 Zu den Höhepunkten des Anlasses gehörte auch der Auftritt des Berner Comedy-Trios Starbugs. Die international erfolgreichen Künstler begeisterten die Gäste am Neujahrsempfang mit einer einzigartigen Mischung aus Tanz, Akrobatik und nonverbaler Comedy. Starbugs traten unter anderem 2012 bei den Olympischen Spielen in London und während mehrerer Spielzeiten im Zirkus Knie auf.


contact: Regula Düggelin, Tel. +41 61 267 66 18 Beauftragte für Kulturprojekte Abteilung Kultur Irena Müller-Brozovic, Tel. +41 (0)79 798 87 15 Projektleiterin Education Projekte Region Basel

lead_de: Die von der Abteilung Kultur eingesetzte Jury spricht fünf künstlerischen Vermittlungsprojekten eine Förderung zu. Die PreisträgerInnen kommen aus den Kunstsparten Design, Musik, Film und Theater und überzeugen mit ihrer partizipativen Zusammenarbeit zwischen professionellen Kunstschaffenden und Jugendlichen. Insgesamt wird ein Betrag von CHF 75‘000 an die Kunstvermittlungsprojekte vergeben.

title_de: Gewinnerprojekte des Kunstvermittlungswettbewerbs kult&co 2015 stehen fest

content_de:
Der Wettbewerb kult&co wurde zum vierten Mal durchgeführt und stiess auf grosses Interesse: Die vielfältig zusammengesetzte Jury hat Mitte Dezember 2014 insgesamt 14 Eingaben geprüft und folgende fünf Projekte mit Förderbeiträgen prämiert:

 CHF 20’000 an den Verein Fokus Leben, Stephan Laur, für das Theater- und Filmprojekt «jung & schwierig»

  CHF 20’000 an Deborah Neininger für das Theaterprojekt «twenty four»

  CHF 15‘000 an Depot Basel, Laura Pregger, für das Projekt «Dingsda – auf den Punkt gebracht»

  CHF 10'000 an das Figurentheater Vagabu, Christian Schuppli, für das Musik-Figurentheater 	«Der Sardellenkönig träumt»

  CHF 10‘000 an Abril Padilla und Charlotte Torres für die Klang-Performance «Pong-skratsch-	brumm!»

  Seit neun Jahren realisiert die Abteilung Kultur mit den Education Projekten Region Basel Kunstvermittlungsprojekte mit Schülerinnen und Schülern. Partner sind dabei grosse subventionierte Kulturinstitutionen der Stadt. Mit dem Wettbewerb kult&co werden die Education Projekte um PartnerInnen aus dem nicht-institutionellen Bereich bzw. der Freien Szene ergänzt. Wichtige Qualitätskriterien für die Beurteilung der Projekte sind u.a. ein partizipativer Kreations-prozess, innovative Vermittlungsformate und ein künstlerischer Fokus.

 Die für die vierte Ausgabe von kult&co eingesetzte Jury bestand aus Fachleuten der Kulturförderung, Kunstvermittlung und Jugend(kultur)arbeit: Céline Arnold, Yves Baumann, Boris Brüderlin, Regula Düggelin, Irena Müller-Brozovic, Caroline Nicod und Michele Salvatore.


content_de:
Am 03.01.2015, gegen 1400 Uhr, wurde in der Pilatusstrasse ein 48-jähriger Mann Opfer eines Raubes. Dabei wurde er leicht verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass der 48-Jährige von zwei jungen Männern im Bus der Linie 36 angesprochen wurde, welche zuvor an der Haltestelle St. Jakob zugestiegen waren. Da er sich nicht ganz wohl fühlte, boten ihm die beiden an, ihn nach Hause zu begleiten. Zusammen stiegen sie an der Haltestelle Rigistrasse aus. Auf Höhe des Kinderspielplatzes schlugen die beiden unvermittelt auf ihn ein, sodass er zu Boden stürzte. In der Folge raubten sie ihm seine Barschaft sowie Medikamente und flüchteten durch die Rigistrasse, wobei sie einen Teil der Medikamente wegwarfen. Das Opfer begab sich anschliessend nach Hause und verständigte die Polizei. Eine Fahndung blieb erfolglos.

Gesucht werden:

1. Unbekannter, ca. 17 Jahre alt, ca. 55 kg schwer, blonde Haare, trug Jeanshose und Pullover, sprach Basler Dialekt.

2. Unbekannter, ca. 20 Jahre alt, ca. 65 kg schwer, Südländertyp, dunkle Haare, trug dunkle Basecap, dunkle Trainerhose, Turnschuhe >>Hip-Hop Style<<, sprach Basler Dialekt.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


lead_de: Die Zufahrt zum Güterumschlag ist grundsätzlich von Montag bis Samstag von 5 bis 11 Uhr erlaubt. Die Zufahrt in die motorfahrzeugfreie Kernzone für Anwohnerinnen und Anwohner sowie für den Güterumschlag ausserhalb der allgemeinen Güterumschlagszeiten ist durch verschiedene Berechtigungen und Bewilligungen möglich und geregelt.

title_de: Ab kommenden Montag gelten die neuen Güterumschlagszeiten für die motorfahrzeugfreie Kernzone der Basler Innenstadt

content_de:
Die Güterumschlagszeiten für die motorfahrzeugfreie Kernzone der Basler Innenstadt wurden im Rahmen des Verkehrskonzepts Innenstadt vereinheitlicht und von Montag bis Samstag auf  5 bis 11 Uhr festgelegt. Für Personen, die in der motorfahrzeugfreien Kernzone wohnen, gelten erweiterte Güterumschlagszeiten von Montag bis Freitag, 20 bis  11 Uhr des folgenden Tages, bzw. Samstag 20 Uhr bis Montag 11 Uhr. Die Zufahrt in die motorfahrzeugfreie Kernzone für Anwohnerinnen und Anwohner sowie für den Güterumschlag ausserhalb der allgemeinen Güterumschlagszeiten ist durch verschiedene Berechtigungen und Bewilligungen möglich. Nachdem bis Ende 2014 die Markierungs- und Signalisationsarbeiten in der Innenstadt grösstenteils abgeschlossen wurden, kann das Verkehrskonzept Innenstadt vollständig umgesetzt werden. Die neuen Güterumschlagszeiten gelten ab kommenden Montag, 5. Januar 2015.

Die Zufahrt in die motorfahrzeugfreie Kernzone für Anwohnerinnen und Anwohner sowie für den Güterumschlag ausserhalb der Güterumschlagszeiten, ist durch verschiedene Berechtigungen und Bewilligungen möglich und geregelt. Diese sind elektronisch unter www.polizei.bs.ch oder direkt am Schalter der Motorfahrzeugkontrolle Basel-Stadt erhältlich. Die Bearbeitungszeit beträgt in der Regel rund 24 Stunden. Bewilligungen und Berechtigungen sind im Auto mitzuführen und hinter der Frontscheibe gut sichtbar anzubringen.

In Notfällen kann die Kantonspolizei rund um die Uhr unter Tel. 061 267 76 00 über die notfallmässige Zufahrt in die motorfahrzeugfreie Kernzone informiert werden. Die mündliche Entgegennahme des Namens sowie der Nummer des Kontrollschildes durch die Kantonspolizei gilt in diesem Fall als Kurzbewilligung.


title_de: Raubversuch

content_de:
Am 01.01.2015, gegen 0330 Uhr, wurde in der Brantgasse ein 34-jähriger Mann Opfer eines Raubversuchs. Dabei wurde er leicht verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass der 34-Jährige eine Liegenschaft an der Brantgasse verliess und im Hauseingang von zwei Unbekannten um Geld angegangen wurde. Da er sich weigerte, der Forderung nachzukommen, bedrohte ihn einer der beiden mit einem Messer und schlug auf ihn ein. Kurz darauf flüchteten die Täter ohne Beute in Richtung Claraplatz. Eine sofortige Fahndung blieb erfolglos.

Gesucht werden:

Zwei Unbekannte im Alter von 25-30 Jahren, ca. 175 cm gross, trugen dunkle Kleidung, sprachen gut Deutsch. Gemäss Angaben des Opfers handelt es sich um zwei Asiaten.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


title_de: Festnahme nach gewalttätiger Auseinandersetzung

content_de:
Am 01.01.2015, gegen 0200 Uhr, kam es in einem Club in der Clarastrasse zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung. Dabei wurden mehrere Personen verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass es im Club Obsession aus noch unbekannten Gründen zwischen mehreren Besuchern zuerst zu einer verbalen und anschliessend zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung gekommen war. In deren Verlauf wurde auch auf einen am Boden liegenden Mann eingetreten. Die Security des Lokals intervenierte und in der Folge verlagerte sich der Streit auf die Strasse.

Kurze Zeit später konnte die Polizei einen der mutmasslichen Beteiligten, einen 23-jährigen Deutschen, festnehmen. Drei Personen im Alter von 22, 23 und 28 Jahren mussten die Notfallstation aufsuchen. Der Tathergang ist noch nicht geklärt und Gegenstand der Ermittlungen der Kriminalpolizei.

Gesucht werden:

1.   Unbekannter, 30-35 Jahre alt, ca. 170 cm gross, runde Kopfform, mittlere und kräftige Statur, dunkelblonde Haare, grosse Nase, trug schwarze, elegante Kleider (Anzug).

2.   Unbekannter konnte nicht beschrieben werden.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Elisabeth Ackermann Grossratspräsidentin Tel. +41 79 333 47 25

lead_de: Dem Grossen Rat liegt für die Märzsitzung das Gestaltungskonzept Innenstadt vor und damit verbunden Ausgaben von 26,5 Mio. Franken. Weiter berät er die Bebauungspläne für das Areal der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und das Areal VoltaOst. In der Vorberatung fanden die regierungsrätlichen Vorlagen grundsätzlich Zustimmung.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 11. und 18. März 2015

content_de:
Nachdem das neue Verkehrskonzept in Kraft ist, soll die Basler Innenstadt in den nächsten Jahren umgestaltet werden und damit weiter an Aufenthaltsqualität gewinnen. Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat erstmals eine übergeordnete gestalterische Entwicklungsidee für Strassen, Gassen und Plätze der Innenstadt vor. So wird die Stadtachse teilweise mit Natursteinplatten gestaltet. Für die Realisierung mehrerer Umgestaltungen bis 2021, die auch umfangreiche Sanierungen beinhalten, beantragt der Regierungsrat eine Rahmenausgabenbewilligung von 24,5 Mio. Franken. Weitere 2 Mio. Franken beantragt er zur Durchführung von Wettbewerben und der Erarbeitung von Vorprojekten für die Umgestaltung des Rümelinsplatzes und des Claraplatzes. Der Grosse Rat muss vom (behördenverbindlichen) Gestaltungskonzept und dem dazugehörigen Planungshandbuch Kenntnis nehmen, die Ausgaben muss er bewilligen. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission ist mit den Planungen einverstanden. [Behandlung erst am 18.3.]

 Dem Grossen Rat liegen ausserdem Bebauungspläne und Zonenänderungen für zwei weitere städtebauliche Weiterentwicklungen vor: BIZ und Areal VoltaOst. Für die beim Bahnhof SBB domizilierte Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) sollen die Voraussetzungen für einen Ausbau geschaffen werden. Konkrete Bauprojekte liegen noch nicht vor, möglich werden soll in einem ersten Schritt aber eine Bebauung von maximal 18 Metern Höhe neben dem BIZ-Turm. Der neue Bebauungsplan ermöglicht bei Bedarf später ein zweites Gebäude von noch zu bestimmender Form und Höhe.

 Beim Areal VoltaOst, wo mit der Auslagerung der IWB Flächen frei geworden sind, geht es um neue Wohnungen an der Elsässerstrasse, eine eventuelle Erweiterung der Primarschule Volta – im Vordergrund steht für den Regierungsrat aber ein Neubau auf dem Lysbüchel-Areal – und den Erhalt der Wohnhäuser an der Wasserstrasse. Das Haus Wasserstrasse 39 müsste, falls das Voltaschulhaus doch erweitert wird, allerdings abgerissen werden. Die Bau- und Raumplanungskommission (BRK) beantragt für beide Vorlagen BIZ und VoltaOst Zustimmung.

 Weiter beantragt der Regierungsrat 2,55 Mio. Franken für einen neuen Doppelkindergarten Sandgruben. Die BRK und die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) stimmen dem Neubau zu, allerdings mit mehreren Proteststimmen, da der alte Kindergarten bereits abgerissen wurde, ohne den Entscheid des Grossen Rates für den Neubau abzuwarten.

 Schliesslich behandelt der Grosse Rat – aufgrund des verspätet genehmigten Budgets statt wie üblich im Januar erst jetzt – Budgetpostulate. Es liegen sechs Anträge für eine Erhöhung des Budgets 2015 vor.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Rolf Moser, Tel. +41 61 267 56 86 Erziehungsdepartement, Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee stellen am Sonntag, 8. März 2015, ihren Betrieb ein. Während der Wintersaison 2014/2015 haben erneut viele Schulen, Vereine und Private das Angebot auf den beiden Basler Kunsteisbahnen genutzt. Die Besucherzahlen bleiben gegenüber der letzten Saison insgesamt konstant.

title_de: Saisonende auf den Basler Kunsteisbahnen

content_de:
Eine Woche nach den Basler Fasnachtsferien stellen am Sonntag, 8. März 2015 die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee ihren Betrieb ein. Rund 150‘000 Gästen haben in diesem Winter die beiden Basler Kunsteisbahnen besucht. Weil auf der Kunsteisbahn Eglisee nur Eisfeld betrieben werden konnte, ist das private Eislaufen dort etwas zurückgegangen. Dieser Rückgang konnte auf der Kunsteisbahn Margarethen kompensiert werden.

  Die höchste Besucherzahl wurde erwartungsgemäss am 30. November 2014 – im Rahmen von «Gratis uffs Glattyys» – erreicht. An diesem Tag fanden über 4‘800 Personen den Weg auf eine der beiden Kunsteisbahnen.

 Zum Saisonabschluss verwandelt sich am Samstag, 7. März 2015 die Kunsteisbahn Margarethen zur Eis-Disco mit Lichteffekten und coolen Beats live vom DJ. Ab 19.30 Uhr ist die Abendkasse geöffnet (der Eintritt für Schülerinnen und Schüler bis 16 Jahre beträge 7.00 Franken, für Erwachsene 10.00 Franken).


contact: Peter Schär, Tel. +41 61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte bis heute Mittwoch in Sonderaufgeboten rund 184 Tonnen Fasnachtsabfälle weg. Bereits zum zweiten Mal führte die Stadtreinigung mit einem Spezialteam am Montagmorgen nach dem Morgenstreich eine Glasreinigung durch. Zwischen 8 und 12 Uhr wurde entlang den Cortège-Routen Glas - Flaschen, Trinkgläser - eingesammelt mit dem Ziel, Verletzungen zu verhindern. Die orangefarbig gekleideten Frauen und Männer waren am Fasnachtsmontag nach dem Cortège sowie am Dienstag- und Mittwochmorgen ab 04.00 Uhr auf Putztour. Der gleiche Ablauf findet heute Mittwochabend und am Donnerstagmorgen nach dem Ändstreich statt. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes leistete und leistet während und nach der Fasnacht grosse Reinigungseinsätze.

title_de: Stadtreinigung für eine gut organisierte Fasnachtsreinigung

content_de:
Morgen Donnerstag, pünktlich um 4 Uhr nach dem Ändstraich, wird die Stadtreinigung mit der Fasnachtsendreinigung beginnen. Mit über 280 Mitarbeitenden und rund 130 Fahrzeugen wird sie die Überreste der Fasnacht beseitigen. Bereits um 6 Uhr werden die Hauptachsen für den Tramverkehr wieder befahrbar sein.

 Mit Besen, Schaufeln, den Schneepflügen an den Kleinmaschinen und den kleinen und grossen Wischmaschinen, Kehrichtwagen, Kleinlastwagen und Baggern werden die Stadtreiniger das Material von der Strasse wegräumen. Dabei wird der gröbere Fasnachtsabfall direkt in die vier Kehrichtwagen eingeladen werden, die in Gross- und Kleinbasel bestimmte Routen abfahren werden. Rund 150 Wischerinnen und Wischer werden die Räppli mit Besen in den Strassengraben kehren, damit die kleinen Wischmaschinen das Material einsammeln können. Die grossen Wischmaschinen werden auf den grösseren Strassen unterwegs sein.

 Auf dem Messeplatz wird sich der Umschlagplatz befinden. Dort wird der eingesammelte Fasnachtsabfall abgeladen werden. Dieser wird mit Baggern in Mulden verladen und in die Kehrichtverwertungs-Anlage gefahren werden. Nach dieser Grobreinigung werden die Schwemmwagen zum Einsatz kommen. Wenn es die Temperaturen zulassen, werden diese die Strassen und Plätze mit Wasser abspritzen. Gleichentags werden die Dolen und Schlammsammler von Räppli befreit, damit das Wasser beim nächsten Regen ungehindert wieder in die Kanalisation fliessen kann.

 Während der Fasnacht war und ist die Stadtreinigung am Cortège an strategisch wichtigen Stellen in der Spiegelgasse und bei der Kaserne mit Mulden vor Ort, um den Wagen-Cliquen eine direkte Entsorgung ihres Materials anbieten zu können. Nach dem Cortège am Montag- und Mittwochabend, zwischen 18 und 22 Uhr, führte und führt die Stadtreinigung auf der Hauptachse zwischen Aeschenplatz und Messeplatz sowie auch am Dienstag- und Mittwochmorgen um 4 Uhr in der ganzen Innenstadt Spezialreinigungstouren durch.

 Die Stadtreinigung räumte und räumt das gröbere Material wie Schachteln und grosse Plastikfolien von Räpplisäcken sowie einen Grossteil der Räppli weg, um einen geregelten Tram- und Strassenverkehr und die Sicherheit für Fussgänger und Fasnächtler zu gewährleisten.

Hinweise

Für attraktive Bildmotive (Donnerstagmorgen): 04:00 Uhr, Reinigungsbeginn auf dem Barfüsserplatz, Marktplatz und Claraplatz bis 06:00 Uhr. Grossdepot auf dem Messeplatz. «Ändrainigungs-Mähli» für die Stadtreinigung: Congress Center Basel, 2. Stock.


contact: Kanton Basel-Stadt, Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Telefon +41 79 623 30 14 sabine.horvath@bs.ch Stadt Zürich, Benno Seiler, Leiter Wirtschaftsförderung und Stv. Direktor Stadtentwicklung Telefon +41 44 412 36 32, +41 79 502 49 94 benno.seiler@zuerich.ch Ville de Genève, Félicien Mazzola, Relations presse Téléphone +41 22 418 95 25, +41 79 542 66 50 felicien.mazzola@ville-ge.ch

lead_de: Eröffnung der Expo in 66 Tagen -- In 66 Tagen werden in Mailand die Tore der Weltausstellung geöffnet, und der Schweizer Pavillon begrüsst die Besuchenden in der «Confooderatio Helvetica». Die Städte Basel, Zürich und Genf präsentieren innerhalb des Schweizer Pavillons eine innovative, nachhaltige, kulturelle und urbane Schweiz. Als erste Stadt bespielt Basel die Sockel der Nahrungsmittelsilos im Schweizer Pavillon.

title_de: Basel, Zürich und Genf an der Expo 2015 in Mailand

content_de:
Am 1. Mai 2015 wird die Weltausstellung in Mailand offiziell eröffnet. Der Schweizer Pavillon begrüsst die Besuchenden in der «Confooderatio Helvetica». Die drei grössten Schweizer Städte sind mit eigenen Ausstellungen in den Sockeln der Schweizer Silotürme präsent. Sie haben sich zum Ziel gesetzt, eine innovative, nachhaltige, kulturelle und urbane Schweiz zu präsentieren.

 Unter dem Motto «Spirito di Basilea» macht der Kanton Basel-Stadt den Auftakt im Schweizer Pavillon. «Der Basler Expo-Auftritt vom 1. Mai bis zum 12. Juni 2015 präsentiert weltbedeutende Entwicklungen, die in Basel ihren Anfang genommen und die Welt direkt oder indirekt verändert haben», erläutert Guy Morin, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt. Anhand ausgewählter Ereignisse und Entdeckungen in den Bereichen Wissenschaft, Geistesleben und Kunst, Architektur und Design und Wirtschaft thematisiert der Basler Auftritt sowohl das Expo-Thema der Welternährung wie auch das Bedürfnis nach «geistiger Nahrung». Während der «Settimana Basilea» vom 22. Mai bis am 2. Juni 2015 finden zudem im Schweizer Expo-Pavillon diverse Basler Begleitanlässe und Kulturveranstaltungen statt, welche vom Kanton Basel-Stadt in enger Zusammenarbeit mit zahlreichen Basler Partnern aus den Bereichen Wissenschaft, Forschung und Bildung, Kultur, Tourismus und Logistik realisiert werden.

 Vom 17. Juni bis zum 2. August zeigt die Stadt Zürich zusammen mit ihren Projektpartnern Kanton Zürich und Zürich Tourismus, welche Auswirkung sauberes Wasser auf die Innovationskraft und Lebensqualität einer Stadt hat. Ganz nach dem Motto «Un Sorso di Zurigo – Energia per la Vita» stehen die Kompetenzen in den Ernährungswissenschaften und der Nahrungsmittelproduktion sowie der nachhaltige Umgang mit der Ressource Wasser im Zentrum der Zürcher Ausstellung. Nachhaltigkeit soll aber nicht nur über die Inhalte vermittelt werden, auch die Ausstellung selbst wird dem Anspruch der Nachhaltigkeit gerecht. «Wir bauen die gesamte Ausstellung aus Glasflaschen und recyceln sie danach wieder», erklärt der stellvertretende Direktor der Stadtentwicklung Zürich Benno Seiler. Weiter dürfen sich die Besuchenden auf Beiträge der lebendigen Zürcher Kulturszene freuen und zur eigentlichen Essenz der Limmatstadt vordringen – dem Leben am Zürichsee.

 Genfs Auftritt vom 17. September bis 31. Oktober 2015 wird die Präsenz der Schweizer Städte an der Expo mit einem artistischen Projekt des Genfer Künstlers Fabrice Gygi zum Abschluss bringen: eine ästhetische und sinnliche Reise im Herzen des endlosen und lebenswichtigen Kreislaufs des Wassers. «Das Thema Ernährung – eine Frage von dauerhafter universeller Tragweite – wird häufig in der Kultur behandelt. Die Weltausstellung bietet uns eine aussergewöhnliche Gelegenheit, die Stadt Genf, zweitgrösste Stadt der Schweiz und Hauptstadt der Menschenrechte, in kultureller und nachhaltiger Hinsicht zu positionieren», erläutert Sami Kanaan, Bürgermeister von Genf. Während den Genfer Wochen vom 10. bis 21. September und vom 17. bis 23. Oktober findet ein vielfältiges Programm von öffentlichen Veranstaltungen zum Thema Ernährung statt.

 Davor sind vom 7. August bis zum 12. September Basel, Zürich und Genf gemeinsam in Mailand präsent. Die Städte zeigen Entwicklungen in der urbanen Nahrungsmittelproduktion und Ernährungsforschung auf und thematisieren den Zusammenhang von urbanem Life Style und Ernährung.

Hinweise

Weitere Informationen über den Auftritt der Städte an der Expo Milano 2015 finden Sie unter:
 www.basilea-zurigo-ginevra.ch
 www.facebook.com/basileazurigoginevra


contact: André Frauchiger, Tel. +41 61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: In drei Tagen ist es wieder soweit: Die „drey scheenschte Dääg“ nehmen die Stadt Basel in ihren Bann. Aus Sicherheitsgründen demontiert die Stadtreinigung rund 200 Abfallkübel entlang der Cortège-Routen. Ebenso werden alle Sitzbänke auf der Achse Aeschenplatz-Barfüsserplatz-Clarastrasse durch die Betriebe des Tiefbauamtes entfernt. Schliesslich hat die Allmendverwaltung, welche ebenfalls zum Tiefbauamt gehört, veranlasst, dass Baustellen im Perimeter der Fasnacht – Cortège- und Gässle-Routen – geräumt oder zumindest derart gesichert werden, dass auch bei einem grossen Publikumsandrang keine Gefahr von ihnen ausgeht. Die Stadtreinigung steht während der Fasnacht frühmorgens mit über 280 Personen und 130 Fahrzeugen im Einsatz.

title_de: Fasnacht: Bauliche Sicherheitsvorkehrungen und Grossaufgebot der Stadtreinigung

content_de:
Die Entfernung von rund 200 Abfallkübeln und Sitzbänken auf der Achse Aeschenplatz-Barfüsserplatz-Clarastrasse ist aus Sicherheitsgründen notwendig. Sowohl die Abfallkübel als auch die Sitzbänke werden aber bereits wieder in der Woche nach der Fasnacht aufgestellt.

 Sämtliche Verantwortlichen von Baustellen im Fasnachts-Perimeter – Cortège und Gässle-Routen – haben vor rund fünf Wochen die Mitteilung erhalten, welche Sicherungsarbeiten sie im Vorfeld der Fasnacht zu erledigen haben. Grundsätzlich sind Baustellen zu räumen und Gräben provisorisch aufzufüllen sowie mit einem stolperfreien Belag einzudecken. Diese Auflagen werden von der Allmendverwaltung mit einem gewissen Augenmass umgesetzt.

 Für die Dauer der Fasnacht ab Morgenstraich sowie an gewissen Orten auch für die folgenden drei Bummelsonntage müssen sämtliche mobilen Abschrankungen, Mulden und weitere mobile Einrichtungen entfernt werden. Unter anderem sind Bauabschrankungen zu verstärken und vor Gerüsten zurückzuversetzen und abzusichern, so dass keine Teile bestiegen werden können. Fahrbahn- und Trottoirbeläge müssen allenfalls provisorisch instandgestellt werden. Die Vorkehrungen werden von der Allmendverwaltung vor Ort überprüft. Die entstehenden Kosten für diese Vorkehrungen auf Baustellen müssen von der Bauherrschaft getragen werden. Diese haftet auch für Unfälle und Schäden, welche durch eine mangelhafte Bauplatzeinrichtung entstehen oder darauf zurückzuführen sind.

 Am Fasnachtsmontag-Vormittag wird – bereits zum zweiten Mal – entlang der Cortège-Routen Glas (Flaschen und Trinkgläser) eingesammelt. Damit sollen Verletzungen vermieden werden. Am Fasnachtsmontag und –mittwoch wird im Anschluss an den Cortège bis nach 22 Uhr die Achse Messeplatz bis Aeschenplatz gereinigt; am Dienstag bis 23 Uhr durch den Spätdienst mit rund 25 Personen (Grobreinigung). Am Fasnachtdienstag und –mittwoch sowie am Donnerstag nach dem Aendstreich ab 04.00 Uhr wird die Reinigung dann von über 280 Personen ausgeführt. Dies unter Federführung der Stadtreinigung, in enger Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei, den BVB, den übrigen Abteilungen des Tiefbauamtes sowie auch mit Unterstützung privater Gewerbebetriebe. Für die Reinigungseinsätze stehen rund 130 Fahrzeuge zur Verfügung, darunter 100 von der Stadtreinigung und 30 externe Fahrzeuge. Es handelt sich unter anderem um 30 Wischmaschinen, 30 Transporter, 18 Lastwagen und 16 Elektrofahrzeuge.

 Am Fasnachtsmontag, 23. Februar 2015, findet – wie auch dem Abfallkalender zu entnehmen ist -  keine Kehrichtabfuhr statt. Es wird deshalb gebeten, an diesem Tag keine Abfallsäcke auf Allmend zu stellen. Zudem sollen die Bebbi-Säcke am Donnerstag, 26. Februar 2015, erst kurz vor 07:00 Uhr zum Abholen auf der Strasse deponiert werden.


contact: Marc Lüthi, Telefon +41 61 605 21 00 Leiter Bestattungswesen, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Ab sofort sind die amtlichen Bestattungsanzeigen des Kantons Basel-Stadt im Internet abrufbar. Die Stadtgärtnerei publiziert in Absprache mit den Angehörigen, wer verstorben ist und wann – falls öffentlich – die Trauerfeier stattfindet.

title_de: Trauerfeierkalender neu auf der Internetseite der Stadtgärtnerei

content_de:
Früher wurden sämtliche Trauerfeiern des Kantons Basel-Stadt in der Gratiszeitung «Baslerstab» publiziert. Zwar veröffentlichen andere Tageszeitungen ebenfalls Todesfälle sowie die anstehenden Trauerfeiern, aber für den Erhalt dieser Zeitungen ist ein Abonnement Voraussetzung. Dass diese Informationen somit nicht mehr kostenfrei zugänglich sind, wurde im Grossen Rat anlässlich eines Vorstosses beanstandet.

 Neu werden auf der Website der Stadtgärtnerei Basel, bei der das kantonale Bestattungswesen angehängt ist, die amtlichen Bestattungsanzeigen publiziert. Die Angehörigen müssen einer Publikation grundsätzlich zustimmen. Im Kapitel Bestattungen unter www.stadtgaertnerei.bs.ch veröffentlicht die Meldestelle für Todesfälle und Bestattungen die im Kanton Verstorbenen und führt gleichzeitig auf, wann und wo die Trauerfeier stattfindet. Wünschen die Angehörigen eine Feier im engsten Familienkreis, ist dies entsprechend vermerkt und es wird auf weitere Angaben verzichtet. Die Liste ist alphabetisch nach Familiennamen sortiert. Die Trauerfeiern sind demnach nicht chronologisch aufgeführt, gerade weil teilweise keine Angaben hierzu erfolgen.

 Individuelle Todesanzeigen können wie bis anhin bei den Tageszeitungen aufgegeben werden, die auch die amtlichen Bestattungsanzeigen weiterhin übernehmen und in der entsprechenden Rubrik aufführen.

 Die Stadtgärtnerei reagiert damit auf ein Bedürfnis der Bevölkerung. Diese neue Vorgehensweise stellt eine stets aktuelle und kostenfreie Information sicher.

Hinweise

Die Liste der Bestattungsanzeigen finden Sie neu unter www.stadtgaertnerei.bs.ch im Kapitel Bestattungswesen, Unterkapitel «Bestattungen». Die Bestattungsanzeigen sind via Link www.stadtgaertnerei.bs.ch/bestattungswesen/bestattungen/bestattungsanzeigen auch direkt aufrufbar. Die Verstorbenen sind alphabethisch aufgeführt.


lead_de: Am Montag, 2. März 2015, beginnen die angekündigten Erhaltungsmassnahmen im Gebiet Marktplatz von Fischmarkt bis Gerbergasse - inklusive Hut-, Stadthaus- und Spiegelgasse. Die Arbeiten dauern insgesamt bis Ende Oktober 2015. Die Liegenschaften sind jederzeit zugänglich. Der zentrale Bereich des Marktplatzes mit dem Wochenmarkt ist von den Baumassnahmen nicht tangiert. Vom 3. bis 15. August 2015, also in den beiden letzten Sommerferienwochen, werden der Trambetrieb zwischen Schifflände und Barfüsserplatz unterbrochen und die Tramlinien umgeleitet.

title_de: Beginn der Erhaltungsmassnahmen Marktplatz

content_de:
Aufgrund des schlechten baulichen Zustandes müssen die Elektrizitäts-, Wasser- und Gasleitungen IWB mit einer Vielzahl an Hausanschlüssen saniert werden. Koordiniert mit diesen Arbeiten wird  auf dem Marktplatz der Trottoirbelag im Bereich der Haltestelle in Fahrtrichtung Barfüsserplatz ersetzt. Koordiniert mit diesen Arbeiten werden auch die stark beanspruchten und erneuerungsbedürftigen Tramgleise der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) zwischen dem Fischmarkt und der Hauptpost sowie an der Kreuzung Spiegelgasse – Blumenrain ersetzt. Die Bauarbeiten erstrecken sich über die Gerbergasse, die Hutgasse, den Marktplatz, die Stadthausgasse, die Marktgasse/Fischmarkt sowie die Spiegelgasse/Blumenrain. Der zentrale Marktplatz mit dem Wochenmarkt ist von den Baumassnahmen nicht betroffen.

 Von Montag, 2. März bis Freitag, 15. Mai 2015, werden die Werkleitungen IWB in offenen Gräben auf dem südlichen Teil des Marktplatzes sowie unmittelbar vor den Gebäuden an der Tramhaltestelle Marktplatz und in der Marktgasse/Fischmarkt erneuert. Der Zugang zu den Hauseingängen, Geschäften und Gewerbebetrieben bleibt während der gesamten Bauzeit gewährleistet. Sämtliche Verkehrsteilnehmenden werden sicher über die Baubereiche geleitet. Die Arbeiten erfolgen in der Regel zwischen 07:00 und 12:00 Uhr sowie zwischen 13:00 und 19:00 Uhr.

 Anfang Mai 2015 werden die Belagsarbeiten an der Tramhaltestelle Marktplatz ausgeführt. Mitte Mai bis Ende Juni 2015 erfolgen die Werkleitungsarbeiten in der Hutgasse und von Anfang Juli bis Mitte August in der Gerbergasse. Von Mitte August bis Ende Oktober folgen die Werkleitungsarbeiten in der Stadthausgasse und der Gleisersatz zwischen Marktplatz und Gerbergasse.

 Die Gleiserneuerung auf dem Marktplatz erfordert eine Totalsperrung des Trambetriebs zwischen Schifflände und Barfüsserplatz während der zwei letzten Schulsommerferienwochen, nämlich vom 3. bis 15. August 2015. Die vom Unterbruch betroffenen Tramlinien werden umgeleitet.


contact: Felix Seiler, Tel. +41 61 267 81 55 Stv. Leiter Verkehrssteuerung

lead_de: Um die Velodurchfahrt zu erleichtern, wird in der Elsässerstrasse zurzeit eine neue Veloführung überprüft. Das Pilotprojekt mit Velodurchfahrt auf Niveau des Trottoirs an der ÖV-Haltestelle Hüningerstrasse wurde kürzlich durch eine neue Lichtsignalanlage vervollständigt.

title_de: Veloführung in der Elsässerstrasse – Pilotversuch mit neuer Lichtsignalanlage

content_de:
Bei Kaphaltestellen liegen die Tramgleise nahe an der erhöhten Trottoirkante, damit Fahrgäste einfach ein- und aussteigen können. Dieser Vorteil für die Trampassagiere ist jedoch eine Herausforderung für die Velofahrenden. Auf Wunsch der grossrätlichen UVEK wird deshalb der Veloverkehr im Bereich der Haltestelle Hüningerstrasse versuchsweise auf einen Velostreifen auf Niveau des Trottoirs bzw. der Haltestelle geführt. Dies hat den Vorteil, dass der Velostreifen an der Haltestelle nicht unterbrochen wird und die Velos nicht zwischen Gleis und Haltekante oder zwischen den Schienen fahren müssen. Damit es nicht zu Konflikten mit ein- und aussteigenden Fahrgästen kommt, werden die Velofahrenden vor der Haltestelle mit einem separaten Rotlicht auf dem Veloweg gestoppt. Wenn das Tram oder Bus den Haltestellenbereich wieder verlässt, haben die Velofahrenden gegenüber den Fussgängern Vortritt, die Ampel zeigt für die Velofahrenden Gelb-Blinken. Die Verkehrsabläufe werden im Rahmen des Pilotversuchs im Haltestellenbereich Hüningerstrasse stadtauswärts geprüft, um sicherzustellen, dass sich die Verkehrsführung des Velowegs auf Niveau des Trottoirs im Haltestellebereich bewährt und auch das Rotlicht von den Velofahrenden zum Schutz der ÖV-Passagiere befolgt wird. Das Monitoring dauert bis Sommer 2015. Wie bei allen in letzter Zeit erneuerten Lichtsignalanlagen, wurden auch hier die neusten Fussgängersensoren zur Anmeldung einer Fussgängerphase eingesetzt. Eine Anforderung wird durch leichte Berührung ausgelöst, bei erfolgter Anmeldung leuchtet ein Quittierungslicht.

 Damit die Steuerung der Lichtsignalanlage flexibler auf das aktuelle Verkehrsaufkommen reagieren kann, wird die Lichtsignalanlage neu mit Induktionsschlaufen für den Individualverkehr ausgerüstet. In der Elsässerstrasse ist dies bereits erfolgt, in der Hüningerstrasse werden diese nach Einbau des neuen Strassenbelags Mitte 2015 realisiert.


contact: Andreas Zappalà Präsident der Wahlvorbereitungskommission Tel. 061 205 16 00 / 078 637 49 25

lead_de: Die Wahlvorbereitungskommission beantragt dem Grossen Rat die Wahl von lic. iur. Sasha Stauffer zum neuen Leitenden Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt. Sasha Stauffer soll damit Nachfolger von Dora Weissberg werden, welche auf Ende Mai 2015 in den Ruhestand tritt.

title_de: Wahlvorbereitungskommission: Wahlvorschlag für neuen Leitenden Staatsanwalt

content_de:
Sasha Stauffer (geb. 1973) absolvierte nach der Matura Typus B am damaligen Humanistischen Gymnasium das Jura-Studium an der Universität Basel mit Lizenziat Ende 1999. Nach juristischen Praktika bei einer grossen Chemieunternehmung, bei der Staatsanwaltschaft, dem Zivilgericht und dem Zivilstandsamt Basel-Stadt sowie in einer Advokatur in Liestal wurde Sasha Stauffer im Jahr 2002 akademischer Mitarbeiter bei der Basler Staatsanwaltschaft. Im Mai 2003 wurde er ausserordentlicher Staatsanwalt und seit Mai 2004 ist Stauffer als ordentlicher Staatsanwalt auf der Allgemeinen Abteilung tätig.

 In seiner zwölfjährigen Tätigkeit bei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt  hat er sämtliche Kernaufgaben eines Staatsanwalts wahrgenommen. Darunter fallen zahlreiche komplexe Verfahren, welche er bearbeitet und danach jeweils vor verschiedenen Gerichtsinstanzen persönlich vertreten hat.

 Sasha Stauffer ist verheiratet (zwei Kinder) und wohnt in Aesch BL. In seiner Freizeit war er bis vor kurzem Trainer von Handballteams verschiedener Alterskategorien.

 In seiner neuen Funktion wird Sasha Stauffer Mitglied der Geschäftsleitung und  Leiter der Allgemeinen Abteilung der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt. Seine Vorgängerin Dora Weissberg,  welche die Allgemeine Abteilung seit 1999 leitete, geht auf den 31. Mai 2015 in den Ruhestand.

 Die Geschäftsleitung der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt besteht aus dem Ersten Staatsanwalt und vier Leitenden Staatsanwälten. Diese leiten je die Allgemeine Abteilung, die Kriminalpolizei, die Abteilung Wirtschaftsdelikte sowie die Jugendanwaltschaft.

Hinweise

Bericht der Wahlvorbereitungskommission siehe www.grosserrat.bs.ch/?gnr=14.5570


contact: Marc Keller, Tel. +41 61 267 42 51 Leiter Kommunikation

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der Schule für Gestaltung Basel -- Im Sommer 2014 erstellten die Lernenden der Fachklasse für Grafik der Schule für Gestaltung im Rahmen des Projekts «Farben der Stadt» 60 Farbkarten, welche die Farbigkeit ausgewählter Häuser in exemplarischen Strassenzügen in Basel dokumentieren. Die Ergebnisse dieser Arbeit ist als Ausstellung im Lichthof des Bau- und Verkehrsdepartements zu sehen. Die Vernissage findet heute um 17h statt.

title_de: Ausstellung der Schule für Gestaltung: „Wie farbig ist unsere Stadt?“

content_de:
64 Lernende der Fachklasse für Grafik an der Schule für Gestaltung Basel haben sich im Rahmen eines Sommerprojekts mit vier für Basel typischen Strassenzügen befasst und deren Farbigkeit untersucht. Es waren dies die Rittergasse in der historischen Altstadt, die Angensteinerstrasse im Gellert, ein Strassenzug mit repräsentativen Wohnhäusern aus der Zeit um 1900, der Voltaplatz als Beispiel moderner Urbanität und die Näfelserstrasse im Iselinquartier mit Mehrfamilien-Reihenhäusern und kleinen Wohnblocks.

 Auf der Suche nach den Farbidentitäten und Farblandschaften dieser vier Stadträume entwickelten die Lernenden für 60 Gebäude «Farbportraits», die aufgrund einer sorgfältigen Analyse des Kolorits einzelner Gebäude aus dem Kontext eines Strassenzugs oder eines Platzes entstanden.    Die Farbkarten visualisieren den farblichen Gesamteindruck (Farbigkeit, Helligkeit und Buntheit) und zeigen das Zusammenspiel der Farben der einzelnen Bauelemente und deren mengenmässige Verteilung. Die in einer Ausstellung im Lichthof des BVD zu sehenden Farbdokumentationen versammeln alle Erkenntnisse aus dem Arbeitsprozess sowie eine Reproduktion der Farbkarten auf einem je vierseitigen Steckbrief. Pro Strassenzug entstanden auf diese Art zwischen neun und achtzehn Farbportraits, welche die «Stimmung» und die übergeordnete Farbidentität des portraitierten Ortes wiedergeben.

 Die für Basel neue Art der Farbdokumentation soll Liegenschaftsbesitzern, Bauherrschaften, Architekten und Planern Diskussionsanstösse über die farbliche Gestaltung der Stadt bieten. Die Ausstellung entstand u.a. in Zusammenarbeit mit der Stadtbildkommission Basel und ist bis 13. März im Lichthof des BVD zu sehen.

Hinweise

Die Vernissage von heute, Donnerstag, 12.2., 17h, ist öffentlich. Unten angehängt ist eine Pressedokumentation der Schule für Gestaltung. Mehr lesen Sie unter: www.sfgbasel.ch/fachklasse-fur-grafik/farben-der-stadt/


contact: Matthias Nabholz Tel. 061 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Mit der Ergänzung des Umweltschutzgesetzes hat der Grosse Rat am 12. November zwei Massnahmen zur verbesserten Sauberkeit und zur Abfallvermeidung in Basel beschlossen. Es handelt sich um die Pflicht zum Mehrweggeschirr für öffentliche Veranstaltungen und zum Abfalleimer für Take-away-Anbieter. Beide Bestimmungen sind seit 1. Januar 2015 in Kraft und sollen dazu beitragen, Basel sauber zu halten. Für eine reibungslose Umsetzung stellt das Amt für Umwelt und Energie Merkblätter zur Verfügung.

title_de: Saubere Veranstaltungen und weniger Abfall bei Take-aways

content_de:
Die neuen Bestimmungen richten sich gegen die anhaltende Zunahme der Abfälle, welche hauptsächlich im öffentlichen Raum anfallen. Liegen gebliebener Müll beeinträchtigt die Stadtsauberkeit und muss zulasten der Steuerzahlenden entsorgt werden.

 Mehrweggeschirrpflicht
 Die Mehrweggeschirrpflicht verlangt, dass an öffentlichen Veranstaltungen auf öffentlichem Grund für Getränke und Esswaren nur bepfandetes Mehrweggeschirr sowie bepfandete PET-Flaschen verwendet werden dürfen. Dies gilt auch für öffentliche Veranstaltungen auf privatem Grund mit mehr als 500 Personen.

 Für eine Veranstaltung heisst das konkret: Esswaren und Getränke müssen in Mehrweggeschirr abgegeben und mit einem Pfand versehen werden. Mit Mehrweggeschirr sind alle Geschirrtypen, Gläser und Becher gemeint, die gewaschen und wiederverwendet werden können. Das Pfand soll sicherstellen, dass das Mehrweggeschirr wieder zurückgebracht wird und nicht irgendwo liegen bleibt.

 Das Amt für Umwelt und Energie stellt Informationen und Hilfestellungen zur Umsetzung der Mehrwegpflicht zur Verfügung. Veranstalterinnen und Veranstalter grösserer, wiederkehrender Veranstaltungen wurden zudem persönlich angeschrieben und auf die neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen hingewiesen.

 Abfalleimerpflicht
 Die Abfalleimerpflicht für Take-away-Anbieter verlangt, dass Betriebe, welche Getränke oder Nahrungsmittel zum unmittelbaren Verzehr verkaufen, während der Öffnungszeiten einen Abfalleimer vor ihrem Verkaufslokal aufstellen und die Abfälle auf eigene Kosten entsorgen. Die Abfalleimer sollen regelmässig entleert und ausserhalb der Öffnungszeiten von der Allmend entfernt werden.

 Das heisst, zu Betriebszeiten eines Take-aways gehört der Abfalleimer mit zum selbstverständlichen Dienstleistungsangebot dazu. So erhalten die Kundinnen und Kunden die Möglichkeit, Take-away-Verpackungen gleich vor Ort zu entsorgen.

 Ein Merkblatt auf der Website des Amts für Umwelt und Energie informiert über das genaue Vorgehen zur Umsetzung der Abfalleimerpflicht für Take-away-Anbieter.

 Für das Aufstellen eines Abfalleimers ist grundsätzlich keine Meldung an die Allmendverwaltung nötig. Nur falls die Merkblatt-Vorgaben nicht eingehalten werden können, ist die Allmendverwaltung zu kontaktieren.

Hinweise

Mehrwegpflicht
 Website Amt für Umwelt und Energie
 mit Merkblatt «Mehrwegpflicht»

Abfalleimerpflicht
 Website Amt für Umwelt und Energie
 mit Merkblatt «Abfalleimerpflicht Take-away»


contact: Hansjürg DolderTel. +41 61 267 87 50 Leiter Amt für Wirtschaft

lead_de: In Zusammenarbeit mit dem Justiz- und Sicherheitsdepartement sowie dem Staatssekretariat für Migration konnte für 17 Musikerinnen und Musiker aus Drittstaaten der Aufenthalt und das Arbeiten in der Schweiz bewilligt werden. Die grosse Mehrheit profitiert von einer Härtefallregelung.

title_de: 17 Musikerinnen und Musiker erhalten Aufenthaltsbewilligung

content_de: Wie in der Medienmitteilung vom 12. November 2014 angekündigt stellte das Justiz- und Sicherheitsdepartement beim Staatssekretariat für Migration für diejenigen Musikerinnen und Musiker aus Drittstaaten das Gesuch für eine Härtefallregelung, bei welchen eine Chance auf Bewilligung bestand. Das Staatssekretariat für Migration hat 15 Gesuche nach eingehender Einzelfallprüfung positiv beurteilt. Zwei Personen erhalten die Bewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. Gesamthaft können 17 Musikerinnen und Musiker künftig dauerhaft in der Schweiz bleiben und arbeiten. Die kantonalen Behörden sind dem Bund dankbar für diesen positiven Entscheid.


contact: Markus Störr, Tel. +41 61 267 81 92 Projektleiter Verkehrssteuerung, Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Mit dem Pilotversuch für Rechtsabbiegen bei Rot für Velos an Lichtsignalanlagen nimmt Basel schweizweit eine Vorreiterrolle in der Veloförderung ein. Nun wird der erfolgreich verlaufene Pilotversuch in Absprache mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) ausgedehnt. Basel beantragt zudem beim Bund eine Änderung des Schweizerischen Strassenverkehrsrechts, damit das Rechtsabbiegen bei Rot für Velos in der ganzen Schweiz eingeführt werden kann.

title_de: Pilotversuch für Rechtsabbiegen bei Rot für Velos wird ausgedehnt – schweizweite Gesetzesänderung beantragt

content_de:
Der seit Mitte Juni 2013 laufende Pilotversuch für Rechtsabbiegen bei Rot für Velos an Lichtsignalanlagen ist ein Erfolg; die Velofahrenden haben die neue Möglichkeit rege genutzt. Deshalb hat das Basler Amt für Mobilität beim Bundesamt für Strassen (ASTRA) beantragt, den Pilotversuch auszudehnen. Das ASTRA hat nun grünes Licht gegeben, den Pilotversuch um acht zusätzliche Kreuzungen zu erweitern und bis Dezember 2016 fortzuführen. Gleichzeitig beantragt das Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt beim Bund eine Änderung des Schweizerischen Strassenverkehrsgesetzes, die es den Kantonen ermöglichen soll, das Rechtsabbiegen bei Rot für Velos einzuführen.

 An den bisherigen vier Pilotstandorten in Basel (Steinengraben/Kanonengasse, Steinengraben/ Leonhardsstrasse, Klingelbergstrasse/Schanzenstrasse, Mülhauserstrasse/Elsässerstrasse) führte die geänderte Verkehrsregelung der Versuche zu deutlich weniger Konflikten zwischen Velos und Motorfahrzeugen und fand auch bei Fussgängern eine gute Akzeptanz.

 Im Verlauf der Versuchsdauer werden an allen Pilotstandorten in regelmässigen Abständen insbesondere Beobachtungen zum Verkehrsverhalten, zur Langzeitwirkung und zur Wirksamkeit der Signalisation durchgeführt. Zudem werden Erfahrungen und Rückmeldungen der Verkehrspolizei sowie von Fussverkehrs- und Behindertenverbände in den Abschlussbericht zum Pilotversuch einfliessen.

 Die neuen Standorte wurden in Absprache mit der Kantonspolizei festgelegt. Sie befinden sich an der Kreuzung
 –	Riehenstrasse/Hirzbrunnenallee
 –	Schanzenstrasse/Spitalstrasse
 –	Gundeldingerstrasse/Bruderholzweg
 –	Steinenring/Leimenstrasse
 –	Voltastrasse/Elsässerstrasse
 –	Dornacherstrasse/Bruderholzstrasse
 –	Kannenfeldplatz/Strassburgerallee
 –	Münchensteinerbrücke/Hexenweglein
 Die zusätzlichen Standorte werden dieser Tage mit den nötigen Signalen ausgestattet und als Pilotstandorte in Betrieb genommen.

  Mit der Weiterführung des Pilotversuchs wurden die orangefarbenen Informationstafeln zum Pilotversuch demontiert. Auch an den neuen Standorten wird es keine Informationstafeln mehr geben. Damit kann besser beurteilt werden, ob die Verkehrsteilnehmenden die Signalisation auch ohne Hinweis auf den Pilotversuch verstehen.

  Pilotversuch für velofreundliche Lichtsignalanlagen in Basel

 Von Mitte Juni 2013 bis Ende 2014 beteiligte sich Basel am Forschungsauftrag «Langsamverkehrs-freundliche Lichtsignalanlagen» der Schweizerischen Vereinigung der Verkehrsingenieure (SVI) im Auftrag des Bundesamtes für Strassen.

 Die Fachleute des Amts für Mobilität hatten vier Verkehrskreuzungen für den Pilotversuch gemeinsam mit der Kantonspolizei so ausgewählt, dass sie verschiedene Verkehrssituationen abbilden. Stets im Fokus war dabei die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden.

 Die geänderte Verkehrsregelung dieser Versuche führte zu deutlich weniger Konflikten zwischen Velos und Motorfahrzeugen und fand auch bei Fussgängern eine gute Akzeptanz. Unfälle gab es keine. Autofahrer profitieren insofern davon, dass bei grüner Ampel keine Velos die Weiterfahrt verzögern, da diese bereits bei Rot fahren durften. Zudem wurden an den vier Kreuzungen tendenziell – insbesondere mit einem zuführenden Radstreifen – weniger Verstösse gegen die Verkehrsregeln beobachtet, als in der Vergleichsperiode vor der Einführung des Pilotversuchs.

 Der Pilotversuch wird nun in Absprache mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) weiter ausgedehnt.


contact: Rahel Reinert, Telefon +41 (0)61 552 82 85 Akad. Mitarbeiterin, Gleichstellung für Frauen und Männer Kanton Basel-Landschaft Leila Straumann, Telefon +41 (0)61 267 66 81 Leitung Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt prämieren jedes Jahr kreative, innovative und wirkungsvolle Projekte oder Massnahmen zur Verbesserung der Chancengleichheit. Der mit 20'000 Franken dotierte Chancengleichheitspreis zeichnet gleichstellungsfördernde Institutionen oder Unternehmen aus und macht sie öffentlich bekannt.

title_de: Ausschreibung des Chancengleichheitspreises beider Basel 2015

content_de:
Der Chancengleichheitspreis würdigt langfristiges Engagement, originelle und zukunftsfähige Projekte oder Massnahmen für die Gleichstellung von Frauen und Männern. 27 Organisationen, Firmen und Einzelpersonen wurden seit 1996 ausgezeichnet. Die prämierten Projekte zeigen konkret, wie Initiativen von Unternehmen, Organisationen und Privatpersonen die Chancengleichheit von Frauen und Männern praxisnah und nachhaltig voranbringen.    Ausschreibung, Teilnahmebedingungen und weitere Informationen sind unter www.chancengleichheitspreis.ch zu finden.

 Eingabeschluss ist Freitag, der 24. April 2015 (Poststempel).

 Postadresse:
 Gleichstellung für Frauen und Männer Kanton Basel-Landschaft Kreuzboden 1a, Postfach, 4410 Liestal
 Online: gleichstellung@bl.ch, www.gleichstellung.bl.ch