contact: Felix Drechsler, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Vizestaatsschreiber

lead_de: Mit dem soeben publizierten Budget 2007 hat der Regierungsrat einen ersten Baustein der neu konzipierten Berichterstattung an den Grossen Rat vorgelegt. Das neue Konzept sorgt für mehr Transparenz und weniger Doppelspurigkeiten.

title_de: Neues Berichtswesen an den Grossen Rat

content_de:
Transparentere Berichterstattung
 Im Dezember 2004 hatte der Grosse Rat angeregt, die regierungsrätliche Berichterstattung zu überarbeiten. Zwei Änderungen standen im Vordergrund: Zum einen soll das Budget nebst den Zahlen auch inhaltliche Informationen zu den Zahlen sowie aussagekräftige Kennzahlen enthalten, zum anderen sollen Rechnung und Verwaltungsbericht neu zu einem Jahresbericht verschmolzen werden.

 Zu den Zielen dieser Umstellung gehören eine grösstmögliche Konsistenz im gesamtstaatlichen Berichtswesen des Kantons Basel-Stadt. Zudem sollen die einzelnen Instrumente besser auf die Bedürfnisse der Berichtsempfängerinnen und -empfänger abgestimmt werden. Das neue Konzept trennt klar zwischen Beschluss- und Informationselementen.

 Budget
 Die Struktur des neuen Budgets (PDF-File, 1,6 MB) erleichtert das gezielte Nachschlagen: Finanzielle Eckwerte, knappe Übersichten über die einzelnen Departemente, die Laufende Rechnung sowie über die geplanten Investitionen und die Personalsituation des Kantons Basel-Stadt bilden die ersten Kapitel. Im umfangreichsten Kapitel 6 wird jede Dienstelle mit einer kurzen Beschreibung ihrer Tätigkeiten, der laufenden Projekte, mit ausgewählten Kennzahlen und mit den Budgetwerten präsentiert.

 Mit dieser neuen Struktur und den beschreibenden Texten werden die Tätigkeiten und Handlungsfelder der Kantonsverwaltung Basel-Stadt nachvollziehbar und überprüfbar. Die neu eingeführten Kennzahlen machen das staatliche Handeln quantitativ erfassbar und im zeitlichen Verlauf sichtbar.

 Zum regierungsrätlichen Budget 2007 als solches siehe die Medienmitteilung vom 14. September 2006 .

 Jahresbericht
 Der Jahresbericht gemäss neuem Konzept wird erstmals für das Jahr 2007 im Frühjahr 2008 erscheinen.


contact: Für das Projekt «Neues Stadt-Casino Basel»: Dr. Cyrill Häring Projektleiter «Neues Stadt-Casino Basel» Tel +41 61 271 26 45, Fax +41 61 271 29 69 e-mail: projekt@casinogesellschaft-basel.ch siehe auch: www.casinogesellschaft-basel.ch und www.casino2009.ch Für Zonenänderung und Bebauungsplan: Marc Février Telefon +41 (0)61 267 42 32 Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement marc.fevrier@bs.ch

lead_de: Ab 6. März 2006 werden die Entwürfe für die Zonenänderung und den Bebauungsplan für das Projekt «Neues Stadt-Casino Basel» öffentlich aufgelegt. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zur Realisierung des Projektes «Neues Stadt-Casino Basel». Dem Grossen Rat werden in diesem Jahr zwei Vorlagen unterbreitet: Zonenänderung und Bebauungsplan einerseits und der Ratschlag für einen Investitionsbeitrag andererseits.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: «Neues Stadt-Casino Basel» – Planauflage und weitere Schritte

content_de:
Der Grosse Rat hat sich letztes Jahr bereits zum Projekt «Neues Stadt-Casino Basel» geäussert mit der Bewilligung des Projektierungskredites am 20.10.05. Im Ausgabenbericht für den Projektierungskredit sind die baurechtlichen Grundlagen für das Projekt bereits genannt worden. Diese Grundlagen sind in der Zwischenzeit im Detail konkretisiert worden, so dass die Entwürfe für den Zonenänderungsplan und den Bebauungsplan öffentlich aufgelegt werden können. Es handelt sich dabei insbesondere um die Einweisung des Casino-Areals in die Zone für «Nutzung im öffentlichen Interesse» (NöI), die Festsetzung von Bau- und Strassenlinien sowie um die bei der Realisierung des Projekts einzuhaltenden Vorschriften. Das Auflage- und Einspracheverfahren beginnt am 6. März 2006 und dauert bis am 5. April. Die Pläne und Vorschriften können werktags im Hochbau- und Planungsamt des Baudepartementes, Rittergasse 4, 2. Stock, Gang rechts, eingesehen werden.

 Parallel zu diesem Auflageverfahren sind die Arbeiten für den Ratschlag betreffend einem Investitionsbeitrag des Kantons im Gang. Auf der Grundlage des Bebauungsplanes können dazu die Arbeiten am Vorprojekt in Zusammenarbeit zwischen dem Architekturbüro Zaha Hadid Architects London und der Projektleitung «Neues Stadt-Casino Basel» den Vorgaben gemäss Bebauungsplan entsprechend abgeschlossen werden. Die weiterbearbeiteten Vorprojekte «Neubau» und «Renovation Musiksaal» mit der konkreten Kostenschätzung sowie der Stand der Spendensammlung, die auf Hochtouren läuft, werden in den Ratschlag betr. Investitionsbeitrag eingebracht werden können. Ende April werden die Medien und die Öffentlichkeit darüber im Detail orientiert.

 Basel, 2. März 2006

content_format: html


contact: Pierre Felder, Telefon +41 (0)61 267 62 92 Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Ressort Schulen

lead_de: Flächendeckende Leistungsmessungen im 6. und 9. Schuljahr -- Im November 2005 wurden an der Orientierungsschule (OS) zum zweiten Mal Orientierungsarbeiten durchgeführt turnusgemäss in den beiden Fächern Mathematik und Französisch. Wie schon im vergangenen Jahr wurden Leistungsunterschiede zwischen deutsch- und fremdsprachigen Schülerinnen und Schülern sichtbar. In der Weiterbildungsschule (WBS) gibt es jährliche Standortbestimmungen. Im kommenden Oktober werden diese durch Orientierungsarbeiten abgelöst die gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft durchgeführt werden.

title_de: Orientierungsarbeiten an der OS und Standortbestimmungen an der WBS

content_de:
An allen Standorten der Orientierungsschule Basel und Riehen wurden im vergangenen November in den 2. Klassen die Schülerinnen und Schüler mit den gleichen Arbeiten getestet. Orientierungsarbeiten zeigen den Lehrpersonen, wie gut sie mit ihrer Klasse die Lernziele im Vergleich zur gesamten Schule erfüllen. Die Orientierungsarbeiten wurden von Urs Moser vom Kompetenzzentrum für Bildungsevaluation und Leistungsmessung der Universität Zürich ausgewertet. Differenziert wurde dabei nach Geschlecht und nach Deutsch- respektive Fremdsprachigkeit der Schülerinnen und Schüler.

 Diese Differenzierungsmerkmale ergaben, dass weder in Französisch noch in Mathematik statistisch relevante Unterschiede zwischen Mädchen und Jungen bestehen. Signifikant hingegen ist der Leistungsunterschied zwischen deutsch- und fremdsprachigen Jugendlichen. Der Unterschied ist in den beiden Bereichen Vorstellungsvermögen und Mathematisierfähigkeit höher als bei Kenntnissen und Fertigkeiten. Allerdings ist er auch dort hoch und zeigt, dass Mathematik immer auch sprachgebunden ist. Die Gründe für den Unterschied im Fach Französisch sind vielschichtig. Deutlich zeigt sich, dass auch beim Erlernen einer weiteren Fremdsprache die nicht Deutsch sprechenden Kinder speziell gefördert werden müssen.

 Im Fach Französisch wurden das Sprechvermögen und das Leseverständnis geprüft. Da es noch keine Orientierungsarbeiten zum Kompetenzbereich Sprechen gab, entwickelte das Fachteam unter der Leitung von Tove Specker, pädagogische Stabsmitarbeiterin im Rektorat Orientierungsschule Basel, und Urs Moser erfolgreich ein eigenes Prüfungs- und Beurteilungsverfahren.

 Im nächsten Jahr werden die beiden Fächer Deutsch und Manuelles Gestalten Textil getestet.

 In den 1. und 2. Klassen der Weiterbildungsschule sind die jährlichen Standortbestimmungen längst institutionalisiert. Seit 2004 werden diese flächendeckenden Leistungsmessungen im Rahmen einer dreijährigen Evaluation zur WBS-Strukturänderung ebenfalls von Urs Moser vom Kompetenzzentrum für Bildungsevaluation und Leistungsmessung der Universität Zürich ausgewertet. Dabei zeigt sich, dass die Werte der einzelnen Schulhäuser kaum voneinander abweichen. Dazu trägt insbesondere bei, dass bei der Schulhauseinteilung auf eine gleichmässige leistungsmässige und soziokulturelle Durchmischung geachtet wird. Im Weiteren hat die Auswertung 2005 ergeben, dass je nach Fach bis zu 17 Prozent der Schülerinnen und Schüler des Grundniveaus Leistungen erzielen, die über dem Mittelwert der Schülerinnen und Schüler des erweiterten Niveaus liegen, während etwa gleich viel Schülerinnen und Schüler des erweiterten Niveaus Leistungen erreichen, die unter dem Mittelwert der Schülerinnen und Schüler im Grundniveau sind.

 Ende 2006 wird der Schlussbericht zur dreijährigen Evaluation vorliegen. Die Resultate werden auch Impulse für die derzeitige Überprüfung der Bildungswege an den Volksschulen von Basel-Stadt geben.

 Im kommenden Oktober werden die Standortbestimmungen an der WBS durch Orientierungsarbeiten abgelöst, die gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft durchgeführt werden. Die Orientierungsarbeiten werden stets zu Beginn der 2. Klasse stattfinden. Geprüft werden Deutsch oder Mathematik, weitere Prüfungsfächer werden jedes Jahr neu bestimmt.


contact: Dr. Maria Lezzi Telefon +41 (0)61 267 92 27 Leiterin Hauptabteilung Planung, Hochbau- und Planungsamt Baudepartement Basel-Stadt Christian Maerten Telefon +33 (0)3 89 33 45 45 Sercrétaire Général Sous-Préfecture de Mulhouse

lead_de: Politische Verantwortliche aus dem Elsass und Basel-Stadt stellen Weichen für den Ersatz der Hüningerstrasse in Zusammenhang mit dem Projekt Novartis Campus. Der definitive Variantenentscheid wird für Ende 2006 erwartet. Es stehen mehrere Varianten zur Diskussion; vorerst werden noch wichtige Entscheidungsgrundlagen erarbeitet. Eine Strassenführung entlang dem Rheinufer ist endgültig ausgeschlossen worden.

title_de: Ersatz Hüningerstrasse

content_de:
Am Freitag, 21. April 2006 trafen sich in der Mairie de Huningue (F) die zuständigen politischen Verantwortlichen aus dem Elsass (Vice-Président du Conseil Général du Haut-Rhin, Monsieur Notter; Monsieur le Député-Maire Ueberschlag aus St. Louis, Président du Communauté des Communes des Trois Frontières, Monsieur le Maire Igersheim; Monsieur le Maire Moebel aus Huningue; Monsieur Maerten für die Sous-Préfecture de Mulhouse) und aus Basel-Stadt (Regierungspräsidentin Barbara Schneider und Regierungsrat Lewin) sowie Herr Plüss, Leiter Novartis Schweiz.

 Sie fassten in Sachen «Ersatz Hüningerstrasse» folgende Beschlüsse: Bis Sommer 2006 sollen die Verkehrsströme beidseits der Grenze nochmals genauer gezählt und modelliert werden. So will man die unerwünschten Schleichwege eruieren, die entstehen könnten, falls die Hüningerstrasse zwischen Zoll Huningue und Elsässerstrasse geschlossen und der Verkehr auf Ersatzstrecken geführt würde. Zudem möchte man abklären, ob und falls ja, wo und mit welchen flankierenden Massnahmen dieser Schleichverkehr unterbunden werden kann. Als Ersatzvariante wird eine Strassenführung entlang dem Rheinufer endgültig ausgeschlossen.

 Weitere gemeinsame, französisch-schweizerische bautechnische Studien zu einer Ersatzvariante über Kohlenstrasse – Parkplatz Novartis – neuer Zollübergang Huningue – Rue de l’Industrie – Avenue de Bâle in Huningue sind notwendig. Der Knoten Elsässerstrasse-Kohlenstrasse (inkl. Tramwendeschlaufe) muss dabei besonders untersucht werden, gilt es doch, die geplante Tramverlängerung der Linie 11 nach St. Louis-Gare zu ermöglichen und gleichzeitig allfällige Rückstaus am Grenzübergang Lyssbüchel zu verhindern.

 Für die Varianten «Untertunnelung Hüningerstrasse» oder «vollwertiger Ausbau der Schiffmühlestrasse/Kohlenstrasse» liegen bereits technische Machbarkeitsstudien vor. Der definitive Entscheid über die beste Variante, welche die Hüningerstrasse möglichst gleichwertig ersetzt und keine Nachteile generiert, soll Ende 2006 gefällt werden.

 Die Anwesenden betonten nochmals ihren Willen und ihre Bereitschaft, gemeinsam und rasch eine Ersatzlösung für die Hüningerstrasse zu finden. Das Projekt Campus Novartis habe grosse Bedeutung für die gesamte trinationale Agglomeration. Dazu zähle auch die Umgestaltung des heutigen Hafens St.Johann in einen attraktiven Freiraum, mit einer möglichst durchgehenden Fuss- und Veloverbindung entlang dem Rheinufer.

 (ca. 2'800 Zeichen)


contact: Andreas Burckhardt, Grossratspräsident Tel. 061 270 60 71 oder 079 446 89 89

lead_de: Der Rat steht vor einer Theater-Spardebatte -- Die Mai-Sitzung des Grossen Rates steht im Zeichen der Kultur sowie der Personen-Schifffahrt auf dem Rhein. Das Theater Basel muss eine Subventionskürzung hinnehmen die Kulturkommission will allerdings deutlich weniger sparen als der Regierungsrat. Die Basler Personenschifffahrt soll bis 2009 aus dem Kanton ausgelagert werden.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 10. und 17. Mai

content_de:
Um den Subventionsvertrag mit dem Theater Basel wird seit langem gerungen. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für die Spielzeiten 2006/07 bis 2010/11 ein Jahresbudget von 28,632 Mio. Franken, was einer Kürzung der bisherigen Grundsubvention von 3,5 Mio. Franken entspricht. Dafür will sich Baselland mit maximal zusätzlichen 520'000 Franken pro Jahr aus der Kulturvertragspauschale beteiligen. Einer knappen Mehrheit der Bildungs- und Kulturkommission (BKK) geht dieser Sparauftrag zu weit. Sie beantragt eine jährliche Subventionskürzung um lediglich 2,5 Mio. Franken.

 Nicht bestritten wird von der BKK der regierungsrätliche Antrag, die Basel Sinfonietta von 2006 bis 2009 mit jährlich 200'000 Franken zu unterstützen. Vorgesehen war ab 2006 die vollständige Finanzierung des Orchesters durch Baselland. Weil das Baselbieter Stimmvolk dies ablehnte, wollen sich beide Kantone die Finanzierung teilen (BL übernimmt 250'000 Fr.)

 Neben den beiden Kulturvorlagen wird den Rat die seit Jahren defizitäre Personen-Schifffahrt beschäftigen. Auf Druck der Finanzkommission beantragt der Regierungsrat eine Privatisierung der Basler Personenschifffahrts-Gesellschaft (BPG) mit ihren drei Schiffen bis 2009. Das von der BPG betriebene Restaurant Dreiländereck soll raschmöglichst verkauft werden; dafür wird dem Grossen Rat eine Sonderabschreibung von 1,7 Mio. Franken beantragt. Die bisherige Defizitgarantie für die BPG soll per Ende 2006 zugunsten eines Kostenbeitrags von 260'000 Franken aufgehoben werden. Spätestens ab 2010 soll der Staat dann nur noch ein Minimum an touristischen Leistungen auf dem Rhein garantieren.

 Für den Ausbau und die Erweiterung des Bruderholz-Schulhauses beantragt der Regierungsrat einen Projektierungskredit von 450'000 Franken.

 Unter den parlamentarischen Vorstössen dürften unter anderem ein Antrag zur Einreichung einer Standesinitiative betreffend Übergang zur Individualbesteuerung, ein Vorstoss-Paket zur Sozialhilfe und eine Motion zur Beibehaltung der Grösse des Grossen Rates zu reden geben.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:
 www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung


contact: Felix Drechsler, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat heute den Präsidenten und Gründer der Stiftung «Menschen für Menschen» Karlheinz Böhm im Rathaus empfangen und ihm einen Check über 5'000 Franken überreicht.

title_de: Karlheinz Böhm im Rathaus empfangen

content_de:
Karlheinz Böhm, Präsident und Gründer der Stiftung «Menschen für Menschen» ist am Donnerstag, 27. April 2006 für ein Referat anlässlich des ersten Davidoff Swiss Indoors Business Clubs in diesem Jahr nach Basel gekommen. Vorgängig wurde der ehemalige Schauspieler vom Regierungsrat im Rathaus empfangen.

 Regierungsrat Conti begrüsste den Gast und lobte in seiner kurzen Ansprache dessen grosses Engagement zugunsten der notleidenden Bevölkerung in Aethiopien. Zu Gunsten seiner Stiftung erhielt Karlheinz Böhm einen Check über 5'000 Franken. Die Mittel stammen aus dem Lotteriefonds.


lead_de: Der Regierungsrat hat heute den Unternehmer und Eigentümer des Hotels Les Trois Rois Thomas Straumann zu einem Empfang ins Rathaus eingeladen.

title_de: Empfang für Unternehmer und Hotelier Thomas Straumann

content_de:
Aus Anlass der Wiedereröffnung des Hotel Les Trois Rois im März dieses Jahres hat der Regierungsrat heute den Eigentümer des Hotels, Thomas Straumann, im Rathaus empfangen. Eingeladen waren auch seine Lebenspartnerin Ursula Jung, der für die Renovation des Les Trois Rois verantwortliche Architekt, Christian Lang, sowie der Direktor des Hotels, Rudolf Schiesser.

 In ihrer Begrüssungsrede dankte Regierungspräsidentin Barbara Schneider dem Unternehmer und Hotelier Thomas Straumann für sein grosses Engagement im Zusammenhang mit dem Kauf und der grossartigen Renovation des für Basel so wichtigen Hotels. «Basel ist stolz auf das Les Trois Rois, es ist ein Wahrzeichen unserer Stadt, wo der Gast im wahrsten Sinne des Wortes König ist», sagte Barbara Schneider.

 Thomas Straumann bedankte sich sehr herzlich für den Empfang und den Sebastian Münster-Plan*, der einen schönen Platz im Les Trois Rois finden werde (*Widmung auf dem Sebastian Münster-Plan: Dr. h.c. Thomas Straumann für seine Verdienste um den Wirtschaftsstandort Basel und speziell um das Hotel Les Trois Rois). Weiter hob der Geehrte auch nochmals die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit den baselstädtischen Behörden hervor.

 Abgerundet wurde der Empfang durch ein Mittagessen im Restaurant Rollerhof.


contact: Nicole Wirz, Telefon +41 (0)61 267 92 19 Hochbau- und Planungsamt Abteilung Nutzungsplanung Baudepartement

lead_de: Das Geviert Aeschenvorstadt Henric Petri-Stresse Elisabethenstrasse und Sternengasse soll aufgezont werden. Dafür sprechen verschiedene raumplanerische Gründe. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Vorlage überwiesen.

title_de: Drachen-Center: Zonenänderung mit Festsetzung eines Bebauungsplans

content_de:
Nach einer öffentlichen Planauflage, gegen die keine Einsprachen eingegangen sind, hat der Regierungsrat das Geschäft für eine Zonenänderung im Geviert Aeschenvorstadt, Henric Petri-Strasse, Elisabethenstrasse und Sternengasse mit Festsetzung eines Bebauungsplans an den Grossen Rat überwiesen.

 Auslöser für die Planungsmassnahmen sind Entwicklungsabsichten der Migros Genossenschaft Basel. Sie hat die Liegenschaft «Drachen-Center» im Jahr 2004 erworben, um ihren Verkaufsmarkt vom Kirschengarten zu verlegen und plant dort eine zweigeschossige, oberirdische Sockelerweiterung für Verkaufsflächen mit einer Sanierung des Hauptgebäudes.

 Mit den vorgelegten Massnahmen sollen nun die planerischen Voraussetzungen unter Berücksichtigung der umgebenden Situation geschaffen werden. Vorgeschlagen wird eine Aufzonung der Zone 4 in Zone 5 mit einem Bebauungsplan über das ganze Geviert. Jenes ist eines der Letzten innerhalb des Stadtviertels zwischen Aeschengraben, Aeschenvorstadt, Elisabethenstrasse und Elisabethen-Anlage, das noch überwiegend in der Zone 4 ist. Es ist jedoch trotz des vorgeschriebenen Freiflächenanteils fast vollflächig bebaut. Diese Ausgangslage verhindert nicht nur für die Migros Genossenschaft Basel, sondern auch für andere Grundeigentümer des Gevierts bauliche Entwicklungen.

 Mit der vorgeschlagenen Aufzonung wird adäquat auf die heutige bauliche Situation und die umgebende Zonierung reagiert. Zugleich legt der Bebauungsplan im Sinn einer zukunftsorientierten und qualitätvollen Entwicklung der Innerstadt bauliche Verdichtungen auf ein beschränktes Mass fest.


contact: Emanuel Trueb Leiter Stadtgärtnerei Telefon +41 (0)61 267 67 38, Natel: 079 321 68 57

lead_de: Anlässlich des internationalen Tag des Baumes pflanzt die Stadtgärtnerei im St. Johannspark den «Baum des Jahres 2006» die Schwarzpappel. Diese Baum¬pflanzung schliesst die Pflanzsaison ab: Seit dem Herbst 2005 hat die Stadtgärtnerei rund 360 Bäume gepflanzt.

title_de: Internationaler Tag des Baumes

content_de:
Wie im vergangenen Jahr begeht die Stadtgärtnerei den internationalen Tag des Baumes mit einer öffentlichen Baumpflanzung. Um 15 Uhr wird zusammen mit zwei Schulklassen (Voltaschulhaus) und mit Quartierbewohnern im St. Johannspark eine Schwarzpappel gepflanzt. Die Schwarzpappel ist mittlerweile in unseren Regionen eine selten gewordene Art und steht deshalb auf der «Roten Liste» (Liste mit seltenen Arten).

 Rund um die öffentliche Baumpflanzung führt die Stadtgärtnerei im St. Johannspark ver¬schiedene Aktionen durch. Zwischen 15.00 und 19.00 Uhr stellen Mit¬arbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtgärtnerei der interessierten Öffentlichkeit ihre Arbeit vor. Unter anderem informieren sie über die Schwarzpappel und wie sich das Holz dieses Baumes verarbeiten lässt. Weiter zeigen sie, wie unsere Bäume in Parkanlagen und in der Stadt gepflegt werden und beantworten gerne Fragen. Für die Kinder hat die Stadtgärtnerei einen Malwettbewerb vorbereitet.

 Die öffentliche Baumpflanzung am 25. April schliesst die diesjährige Pflanzsaison ab. Insgesamt hat die Stadtgärtnerei seit dem vergangenen Herbst 340 neue Bäume in der ganzen Stadt gepflanzt. Davon etwa 60 grosse, ältere Bäume in Parks (siehe Medienmitteilung vom 4. April 2006). Die restlichen Bäume sind Jungbäume unterschiedlichster Baumarten. Auf Grund des starken Schneefalls vor der Fasnacht bzw. der daraus entstandenen Schäden mussten in der Stadt 155 Bäume gefällt werden.

 (ca. 1’729 Zeichen)

Hinweise

Weitere Informationen unter: www.baum-des-tages.de


lead_de: Mit einer Auflage von 400 000 Exemplaren ist jetzt die 12. Ausgabe der Migrationszeitung erschienen deren Beiträge sich mit der brisanten Thematik der Jugendarbeitslosigkeit befassen. Erstmals wird die Migrationszeitung nicht nur in den beiden Basel sondern auch in den Kantonen Aargau und Solothurn verteilt.

title_de: Migrationszeitung zum Thema Jugendarbeitslosigkeit erschienen

content_de:
In diesen Tagen wird in den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn die neu gestaltete Migrationszeitung mit einer Gesamtauflage von 400 000 Exemplaren verteilt. Die bereits 12. Ausgabe der Migrationszeitung ist Teil der neuen regionalen Öffentlichkeitskampagne «Aller Anfang ist Begegnung» dieser vier Nordwestschweizer Kantone im Auftrag der jeweiligen Regierungen. Diese Zusammenarbeit im Migrationsbereich soll inskünftig dort forciert werden, wo eigene lokale Lösungen nicht zwingend nötig sind. Dies ist wirksamer, kostengünstiger und vereinfacht auch die Unterstützung durch den Bund. Dieser übernimmt in einer ersten Phase rund 40 Prozent der für die Kampagne «Aller Anfang ist Bewegung» budgetierten Mittel in der Höhe von 535 000 Franken.

 Die neue Migrationszeitung befasst sich schwergewichtig mit der Jugendarbeitslosigkeit. Denn Integration besteht nicht aus schönen Worten, sondern aus konkreten Perspektiven. Ohne Bildung und Arbeit bleiben Forderungen wie «Eingliederung in die Gesellschaft» und «Chancengleichheit» fromme Wünsche. Dass die Thematik nicht ohne Brisanz ist, unterstrich an der Präsentation dieser Migrationszeitung der baselstädtische Regierungsrat Hanspeter Gass, der als Sicherheitsdirektor auch für Integrationsfragen zuständig ist. Besonders betroffen von einer Jugendarbeitslosigkeit seien ausländische Jugendliche mit schlechter Bildung - wer etwa ungenügend Deutsch spreche, habe in der Schule, bei der Lehrstellensuche in der Arbeitswelt und in der Gesellschaft keine Chance. «Das neue Integrationsgesetz der beiden Basel geht da in die richtige Richtung», so Hanspeter Gass, «Ausländerinnen und Ausländer müssen gefördert, aber auch gefordert werden». Die vorliegende Zeitung soll zu einer kritischen Auseinandersetzung mit dem Thema führen und so einen Beitrag leisten zu mehr Engagement für die Jugend.

 Der Basler Regierungsrat war dabei einer Meinung mit Rosemarie Simmen, der ehemaligen Solothurner Ständerätin und heutigen Präsidentin der Fachkommission Integration des Kantons Solothurn. Simmen betonte, dass die Schweiz sowohl früher wie auch heute und in Zukunft ein Migrationsland gewesen sei und auch bleibe. Die Integrationsbemühungen mit dem Ansatz fördern und fordern müsse parallel mit der Lösung der Probleme der einheimischen Jugendlichen erfolgen: «Die Migrationszeitung greift ein Thema auf, das nicht zu Zeitbombe werden darf und dringend entschärft werden muss.»


contact: Doris Ilg, Telefon +41 (0)61 267 90 03 Rektorin Primarschule Grossbasel-West Erziehungsdepartement www.edubs.ch

lead_de: Aus den drei Primarschulkreisen Grossbasel-Ost Grossbasel-West und Kleinbasel entsteht Anfang 2007 die Primarschule Basel. Die Rektorate der drei Schulkreise haben jetzt gemeinsame Räumlichkeiten an der Münzgasse 16 bezogen.

title_de: Rektorat der Primarschule Basel neu an der Münzgasse

content_de:
Die drei Primarschulkreise Grossbasel-Ost, Grossbasel-West und Kleinbasel werden im Januar 2007 zur Primarschule Basel (PSB) zusammengeführt. Die Leitungsaufgaben der Primarschulen der Stadt Basel befinden sich seit einiger Zeit in einem starkem Wandel. Einerseits gibt es immer mehr Geschäfte, die die ganze Primarschulstufe betreffen: von der Integrations- und Sprachförderung über die Lernzielbefreiung und die Zuteilung in Kleinklassen und Integrierte Schulungsformen bis zum Qualitätsmanagement und zur Flexibilisierung der Schuleingangsphase. Andererseits wurde ein Teil der Aufgaben aus den Kreisrektoraten in die Schulhäuser verlagert, die sich zu geleiteten teilautonomen Schulen entwickeln. Die neue Struktur bedeutet einen Abschied von liebgewordenen Traditionen, birgt aber zugleich auch die Chance, die bestehenden Aufgaben neu und zweckmässiger zu verteilen.

 Die Zusammenführung der drei Primarschulkreise Grossbasel-Ost, Grossbasel-West und Kleinbasel steht in keinem Zusammenhang mit einer möglichen Kommunalisierung der Schulen von Riehen und Bettingen. Diese wird mit der Veränderung weder begünstigt noch verhindert. Die künftigen Leitungsstrukturen an den Primarschulen entsprechen den aktuellen Verhältnissen an den Orientierungsschulen.

 Bereits jetzt wurden die Standorte der drei Schulkreisrektorate räumlich vereint: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben gemeinsame Büros an der Münzgasse 16 bezogen. Ab heute ist das Rektorat Primarschule Basel folgendermassen erreichbar:

 Rektorat Primarschule Basel (PSB)
 Münzgasse 16, Postfach 892,
 4001 Basel
 Telefon +41 (0)61 267 90 90
 Website http://primar.edubs.ch


contact: Dr. Nina Zimmer Telefon +41 (0)61 206 62 19 Konservatorin, Kunstmuseum Basel Felix DrechslerTelefon +41 (0)61 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der gebürtige Basler Landschaftsmaler Johann Jakob Frey wurde posthum zum «Ambasciatore dell’immagine e della cultura di Roma nel mondo» ernannt. Geehrt werden mit dieser Auszeichnung Personen die ein positives Image der Stadt Rom und ihrer Kultur im Ausland verbreiten.

title_de: Ehrenvolle Auszeichnung für den Basler Maler Johann Jakob Frey (1813-1865)

content_de:
Der Basler Bürger und Landschaftsmaler Johann Jakob Frey (1813 – 1865) wurde im Kapitol in Rom posthum zum «Ambasciatore dell’immagine e della cultura di Roma» ernannt. Der römische Bürgermeister Walter Veltroni überreichte die Urkunde stellvertretend dem Schweizer Botschafter in Rom, Bruno Spinner. Gleichzeitig wie Johann Jakob Frey wurden der Präsident des Verbandes der Industriellen Italiens, Luca Cordero di Monezemolo, die Schriftstellerin Laura Morante und der Formel 1 Pilot Giancarlo Fisichella geehrt. Verliehen wird die Auszeichnung vom Departement für Tourismus in Rom an Personen, die ein positives Image der Stadt Rom und ihrer Kultur im Ausland verbreiten. Die dem Künstler Johann Jakob Frey posthum verliehene Originalurkunde wird nun dem Staatsarchiv Basel übergeben.

 Der im Jahr 1813 in Basel geborene J.J. Frey wurde durch seinen künstlerisch tätigen Vater, dem Zeichner und Lithografen, Samuel Frey, sowie durch Hieronymus Hess schon früh zu künstlerischer Tätigkeit angeleitet. Nach Aufenthalten in Paris und München reiste er 1836 nach Italien und liess sich in Rom nieder. Dort schloss er sich jedoch nicht, wie von seiner Förderin, der Basler Mäzenin Emilie Linder, erwartet, der Künstlergruppe um die Deutsch-Nazarener an. Statt religiös-allegorischer Themen war sein Interesse auf die Landschaftsmalerei gerichtet. Seine Suche nach klassischen Landschaftsmotiven führte ihn in die unmittelbare Umgebung Roms, später dann nach Neapel und Sizilien. Seine minutiösen topographischen Schilderungen qualifizierten ihn 1842 als Begleiter für eine wissenschaftliche Expedition nach Ägypten, beauftragt von der Preussischen Akademie der Wissenschaften. Eine schwere Krankheit zwang Frey jedoch bereits 1843 zur Rückkehr.

 1854 heiratete er die Römerin Maria Maddalena Bartoli. Bis zu seinem Tod lebte Frey in seinem Landhaus in Frascati, von wo aus er noch zahlreiche Reisen unternahm. Die Grabstätte des Malers befindet sich auf dem «Cimitero acattolico» in Rom.

 Ein Nachfahre Freys, Ettore Passalalpi Ferrari, schreibt derzeit an einem Buch über seinen berühmten Vorfahren. Werke J.J. Freys beherbergt auch das Kunstmuseum in Basel.


contact: Peter Mohler Telefon +41 (0)61 639 23 40 Amt für Umwelt und Energie, Leiter Abteilung Lärmschutz

lead_de: Der «Tag gegen Lärm» vom 25. April 2006 widmet sich in der Schweiz der Wahrneh-mung von Geräuschen. Das Ohr ist immer am Hören. So wie uns das Auge eine visu-elle Welt eröffnet bewegen wir uns gleichzeitig ständig in einer akustischen Welt. Das Amt für Umwelt und Energie lädt am Tag gegen den Lärm zum bewussten Hinhören ein in dem es eine Hör-CD mit Geräuschen aus der Klangumwelt herausgibt. Die Be-völkerung ist eingeladen an der Klangwelt teilzuhaben indem sie an einem Lausch- und Schreibwettbewerb mitmacht.

title_de: LAUSCHEN! Tag gegen den Lärm vom Dienstag 25. April 2006 – Standaktion des AUE

content_de:
Am «Tag gegen Lärm» 2006 wird die Bevölkerung der ganzen Schweiz zum Lauschen auf-gefordert. Ziel ist es, möglichst viele Menschen anzuregen, am 25. April mindestens eine Minute innezuhalten und bewusst zu lauschen. Welche Geräusche umgeben uns? Woher kommen sie? Sind sie vertraut, störend, angenehm?

 Das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt (AUE) begeht diesen Tag mit einem Lausch- und Schreibwettbewerb. Der Lauschwettbewerb soll zum ruhigen und konzentrierten Hinhö-ren anregen. Der Schreibwettbewerb lädt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein, ihrer Fantasie freien Lauf zu lassen und die gehörten Geräusche in Worte zu fassen.

 So wie uns das Auge eine visuelle Welt eröffnet, eröffnet uns das Ohr gleichzeitig die akus-tische Welt. Das Ohr ist immer am Hören. Im Gegensatz zu den Augen, können wir jedoch die Ohren nicht verschliessen. Die Alltagsgeräusche, die zum städtischen Leben gehören, begleiten uns dauernd. Neben den als meistens angenehm empfundenen Tönen aus der Natur oder aus der Geborgenheit eines Hauses, wie es das Schnurren einer Katze oder das Knarren einer Türe vermittelt, sind wir zunehmend von 'künstlichen' Geräuschen umgeben. Die Menge und Art der akustischen Signale von Geräten aller Art, die piepen, klingeln und bimmeln sowie der Verkehrslärm bilden einen Teppich, der unsere natürliche Klangumwelt überdeckt. Geräusche werden nicht von jedem Mensch gleich gehört und gleich empfunden. Was den Einen nicht stört, kann für den Andern zur unerträglichen Belastung werden. Nebst dem Rasenmäher des Nachbarn können gerade auch leise Geräusche, wie ein hoher Pfeif-ton, das Zuhause zu einem unangenehmen Ort machen.

 Mit Klangbeispielen will das AUE auch die baselstädtische Bevölkerung auffordern, sich des Reichtums der Höreindrücke bewusst zu werden. Eine Geräusch-CD vermittelt diese Klang-welt. Sie wird an einer Standaktion beim Kleinbasler Brückenkopf der Mittleren Brücke ab-gegeben. Die Passanten können sie dort und im Stadtladen auch anhören und gleichzeitig am Lausch- und Schreibwettbewerb teilnehmen. Zu gewinnen sind CD- und Büchergut-scheine. Interessierte können die vier Geräusche für den Lauschwettbewerb auch auf der Homepage des Amts für Umwelt und Energie (http://www.aue.bs.ch/wettbewerbe) anhören und via Internet am Wettbewerb teilnehmen.

 Während der Standaktion von 11:00 bis 16:00 Uhr geben die Fachleute der Abteilung Lärm-schutz der Bevölkerung auch allgemeine Auskünfte zum Thema Lärm.

 (ca. 2’940 Zeichen)


contact: Rolf Moser, Leiter Betrieb Gartenbäder, Tel. 061 606 95 78

lead_de: Am Samstag den 22. April beginnt mit der Eröffnung des beheizten Sportbades St. Jakob in Basel die Badesaison. Die Gartenbäder St. Jakob und Bachgraben sind ab 6. Mai zugänglich das Gartenbad Eglisee öffnet seine Pforten am 13. Mai. Saisonschluss ist am 8. September.

title_de: Am 22. April beginnt die Badesaison

content_de:
Die Eintrittspreise betragen auch in diesem Jahr Fr. 5.- für Erwachsene, Fr. 3.- für Lehrlinge und Studenten sowie Fr. 2.50 für Kinder. Neu bezahlen Colour-Key-Mitglieder nur Fr. 1.-, und auf Saisonabos gibt es Ermässigungen von Fr. 10.- (für Besitzer eines Familienpasses), Fr. 20.- (Familienpass Plus); Fun-Card-Besitzer zahlen für Saison- und 10er-Abos Fr. 7.- weniger.

 Auf die jüngeren Gäste des Gartenbads St. Jakob wartet in diesem Jahr eine neue Rutschbahn. Derweil betrifft eine für das Publikum nicht sichtbare, aber überaus vorteilhafte Neuerung die Desinfektionsanlage im Sportbecken: Neu wurde eine Kalziumhypochloritanlage eingebaut, um die Risiken eine Chlorgas-Austritts zu eliminieren. Unter diesen Voraussetzungen unterliegt das Sportbad nicht mehr der Störfallverordnung.

 Im Gartenbad Eglisee können ab 13. Mai auch wieder eine beschränkte Anzahl Inline-Skates mitsamt Schutzausrüstung zur Benutzung auf dem «Erlenskating»-Rundkurs gemietet werden.

 Auf der an das Gartenbad angrenzenden Sportanlage Bachgraben steht auch in diesem Sommer wieder eine 6-Loch-Golfanlage zur Verfügung. Saisonabos können ab dem 6. Mai beim Eingang zum Gartenbad bezogen werden.


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Ressort Schulen

lead_de: In der Aufnahmeprüfung von der Orientierungsschule (OS) ins Gymnasium und in den E-Zug der Weiterbildungsschule (WBS) haben 8 Schülerinnen und Schüler den Wechsel vom E-Zug ins Gymnasium und 14 den Wechsel vom A-Zug in den E-Zug der WBS geschafft.

title_de: Aufnahmeprüfung von der Orientierungsschule an die Anschlussschulen

content_de:
570 Schülerinnen und Schüler der 3. Klassen der OS haben kurz vor den Frühlingsferien eine freiwillige Aufnahmeprüfung absolviert. Im Vorjahr waren es 605. Mit dieser Prüfung erhielten die Schülerinnen und Schüler die Chance, den Übertrittsentscheid der OS zu korrigieren.

 Erfolge bei den definitiv Zugeteilten
 372 Schülerinnen und Schüler absolvierten die Prüfung mit dem Ziel, den definitiven Zuteilungsentscheid der OS in den A-Zug oder E-Zug der WBS zu korrigieren. 22 (5.9%) haben dies geschafft. Im Vorjahr waren es 34 von 372 (9.1%). Bei 350 (94.1%) wurde der OS-Entscheid bestätigt.

 Differenziert nach E-Zug und A-Zug stellt sich die Situation so dar: Von den 175 Schülerinnen und Schülern, die von der OS dem E-Zug der WBS zugeteilt worden waren, haben sich 8 (4.6%) für den definitiven Eintritt in eine 1. Gymnasialklasse qualifizieren können. Im letzten Jahr waren es 16 von 163 (9.8%). Von den 197 Schülerinnen und Schülern, die von der OS dem A-Zug der WBS zugeteilt worden waren, haben 14 (7.1%) den Entscheid korrigieren können und werden nun im August in den E-Zug der WBS eintreten können. Im letzten Jahr waren es 18 von 209 (8.6%).

 Erfolge bei den provisorisch Zugeteilten
 198 Schülerinnen und Schüler absolvierten die Prüfung mit dem Ziel, einen provisorischen Zuteilungsentscheid der OS ins Gymnasium oder in den E-Zug der WBS in einen definitiven Entscheid ohne Probezeit umzuwandeln. 26 (13.1%) erreichten dieses Ziel. Im Vorjahr waren es 61 von 233 (26.2%).

 Differenziert nach Gymnasium und E-Zug stellt sich die Situation so dar: Von den 103 Schülerinnen und Schülern mit einer provisorischen Gymnasialempfehlung qualifizierten sich mit der Prüfung 10 (9.7%) für den definitiven Eintritt ins Gymnasium. Im Vorjahr waren es 35 von 111 (31.5%). Von den 95 Schülerinnen und Schülern mit einem provisorischen E-Zug-Entscheid werden im nächsten Schuljahr 16 (16.8%) definitiv ohne Probezeit in den E-Zug eintreten können. Im Vorjahr waren es 26 von 122 (21.3%).

 Vergleich mit letztjährigen Prüfungen
 Die Zahl der Prüfungsteilnehmerinnen lag knapp unter der Zahl des letzten Jahres. Die Erfolgsquoten sind tiefer als jene des Vorjahres und bewegen sich auf dem Niveau des Jahres 2004. Sowohl in Deutsch als auch in Mathematik haben die Schülerinnen und Schüler schlechtere Ergebnisse erreicht als im letzten Jahr.

 Inhalt der Prüfung
 Die Aufnahmeprüfung bestand wie in den beiden letzten Jahren aus drei Teilprüfungen: aus einer Deutsch-, Mathematik- und einer Potenzialprüfung. In Deutsch und Mathematik wurden Grundwissen und Grundfertigkeiten, wie sie an der OS vermittelt werden, geprüft. Der Potenzialtest erhob unabhängig von dem, was in den Schulfächern gelernt wird, das Denkvermögen.

 Übertrittsquoten
 Nach dem Übertrittsentscheid der OS und nach der Aufnahmeprüfung gestaltet sich die Zuteilung der Schülerinnen und Schüler der 3. Klassen der Orientierungsschulen in die weiterführenden Schulen und Züge folgendermassen: Auf den A-Zug der WBS fällt ein Anteil von 25.6% (Vorjahr 25.5%). Den E-Zug werden 34.6% besuchen (Vorjahr 35,7%). Ins Gymnasium werden 34.1% aufgenommen (Vorjahr 32.9 %). Die übrigen Schülerinnen und Schüler werden eine Kleinklasse besuchen. Im A-Zug werden 378 Jugendliche aufgenommen, im E-Zug 511 (darunter 122 provisorisch und 389 definitiv) und im Gymnasium 503 (darunter 125 provisorisch und 378 definitiv).

 Die Aufnahmeprüfung hat die Zuweisung zum A-Zug um ca. 1,0% reduziert und die Gymnasiastenquote um 0.5 % erhöht. Die E-Zug-Quote wurde mit der Aufnahmeprüfung um 0.4 % erhöht.


contact: Andrea Müller, Leiter Ressort Sport, Tel. 061 606 95 88

lead_de: Mit der Wahl der Firma Levent AG Thomas Kastl als Vermarkter soll die Stellung der St. Jakobshalle im nationalen und internationalen Wettbewerb aufgewertet werden. Gleichzeitig werden durch die Eingliederung in das Ressort Sport Synergien im Bereich Administration und Unterhalt mobilisiert.

title_de: St. Jakobshalle wird in Zukunft extern vermarktet

content_de:
Thomas Kastl übernimmt per sofort die Aufgabe, die St. Jakobshalle als attraktiven Veranstaltungsort im In- und Ausland zu vermarkten. Der gebürtige Bayer ist selbst erfolgreicher Veranstalter und verfügt über ein breites internationales Kontaktnetz, welches zur Stärkung der St. Jakobshalle im Sport- wie Non-Sport-Bereich genutzt werden kann. Kastl übernimmt die Aufgabe im Mandat.

 Die Mandatsvergabe erfolgt zu einem Zeitpunkt, da mit der Pensionierung des verdienten langjährigen Hallendirektors Rolf Neumann per Ende April eine neue Ära eingeleitet wird. Gleichzeitig wird die St. Jakobshalle im Zuge einer Reorganisation in das Ressort Sport operativ eingegliedert, wodurch Synergien in den Bereichen Administration und Unterhalt besser genutzt werden.

 Das vom Erziehungsdepartement im Dezember ausgeschriebene Mandat umfasst neben der St. Jakobshalle als wichtigstem Veranstaltungsort auch die Vermarktung der weiteren Sportanlagen des Kantons.


lead_de: Im Rahmen einer Medienkonferenz verschiedener Gruppierungen wurde letzte Woche der Aufenthaltsstatus der ecuadorischen Familie M. thematisiert die sich illegal in Basel aufhält und derzeit in der Antoniuskirche logiert. Dabei wurde der Eindruck erweckt die baselstädtischen Behörden würden mit ihrem negativen Entscheid auf ein Gesuch um eine Aufenthaltsbewilligung aus humanitären Gründen «unmenschlich» handeln was in der Öffentlichkeit zu kontroversen Diskussionen Anlass gab.

title_de: Klarstellung zum illegalen Aufenthalt der «Familie M.»

content_de:
Für Verwirrung sorgte dabei vor allem der an der Medienkonferenz gemachte Hinweis, wonach eine «eidgenössische Härtefallkommission» einer Härtefallregelung für die Familie M. positiv gegenüberstehe. Tatsache ist, dass die Arbeitsgruppe Sans Papiers der eidgenössischen Ausländerkommission im Herbst letzten Jahres ein anonymisiertes Härtefallgesuch erhielt und dieses mit positiver Empfehlung und ohne Rechtskraft lediglich an die Anlaufstelle Sans Papiers weiterleitete, nicht aber an das zuständige Sicherheitsdepartement. Erst als Frau M. im Dezember 2005 in eine Polizeikontrolle geriet und die Anlaufstelle Sans Papiers sofort ein Gesuch um eine Aufenthaltsgenehmigung aus humanitären Gründen für die Familie M. einreichte, erhielten die zuständigen Basler Behörden Kenntnis von diesem anonymen Härtefallgesuch an die eidgenössische Ausländerkommission.

 Zur Chronologie: Der gebürtige Ecuadorianer M. geriet im Juli 2001 in Basel in eine Personenkontrolle und gab an, wenige Tage zuvor von Frankreich her illegal in die Schweiz gekommen zu sein. Er wurde deshalb wegen illegaler Einreise mit einer durch das Bundesamt für Migration verfügten Einreisesperre bis 2003 belegt. Wo er sich in der Folge aufhielt, ist unbekannt. Frau M. geriet im Zusammenhang mit einer Fahndungsaktion im September 2001 ebenfalls in eine Kontrolle der Polizei. Auch sie hielt sich illegal in der Schweiz auf und wurde deshalb wie üblich mit einer zweijährigen Einreisesperre bis September 2003 belegt. Frau M. tauchte in der Folge wie ihr Mann unter und geriet erst am 1. Dezember 2005 im Zusammenhang mit einer Fahndungsaktion der Baselbieter Polizei in eine Polizeikontrolle. Sie gab in der Einvernahme an, zusammen mit ihrem Mann im Mai 2003 nach Ecuador gereist zu sein und unter Verletzung der Einreisesperre dessen zwei und zwei eigene Kinder wiederum von St-Louis her illegal in die Schweiz gebracht zu haben. Wo sich das Ehepaar in der Zwischenzeit aufgehalten hatte, ist wegen widersprüchlicher Aussagen unklar. Ihren illegalen Aufenthalt in der Schweiz begründeten die beiden Ecuadorianer mit Schulden in ihrem Herkunftsland. Das Strafgericht verurteilte Frau M. wegen mehrfacher Missachtung einer Einreisesperre und Schwarzarbeit zu 20 Tagen Gefängnis bedingt. Auf die Verhängung einer Ausschaffungshaft wurde aus Rücksicht auf die Kinder verzichtet. In der Folge wurde der Familie die formlose Wegweisung aus der Schweiz gemäss den ausländerrechtlichen Bestimmungen des ANAG eröffnet. Gleichzeitig stellte die Anlaufstelle Sans Papiers ein Gesuch um eine Aufenthaltsbewilligung aus humanitären Gründen. Das kantonale Härtefallgremium verneinte am 15. März 2006 das Vorliegen eines Härtefalles und beschloss deshalb, das entsprechende Gesuch nicht an das zuständige Bundesamt für Migration weiterzuleiten. Auf den 6. April boten deshalb die zuständigen Stellen des Bereichs Dienste des SiD das Ehepaar M. auf, um die Modalitäten einer Ausreise zu besprechen. Diesen Termin nahmen sie nicht wahr, stattdessen erfuhren die Behörden aus den Medien, dass die Familie M. sich nun in der Antoniuskirche aufhalte. Am 7. April wurde diese Ausreisefrist für die Familie M. auf den 30. April 2006 festgelegt und ihr via das Komitee Sans Papiers mitgeteilt.

 Aus den Indizien und ihren Aussagen geht deutlich hervor, dass sich das Ehepaar M. seit 2001 aus rein wirtschaftlichen Gründen und bis 2003 ohne seine Kinder illegal in der Schweiz aufhält und Einreisesperren mehrfach missachtet hat. Eine Schwester von Frau M. lebt ebenfalls illegal in der Schweiz. Eine dritte Schwester wurde zusammen mit deren Ehemann und zwei Söhnen in einem Nachbarkanton als Härtefall geregelt und lebt in der Agglomeration. Besonders stossend ist, dass das Ehepaar M. nach zweijährigem illegalen Aufenthalt in der Schweiz im Mai 2003 seine Kinder illegal in die Schweiz holte und sie nun dazu «missbraucht», um von den Behörden eine Härtefallregelung aus humanitären Gründen zu erzwingen. Im Zusammenhang mit einem Strafverfahren kam es auch zur Aussage der Schwestern M., dass sie zwei hier legal lebenden Landsleuten Geld für geleistete «Schlepperdienste» bezahlt hätten.

 Der für die Regelung und Kontrolle von Aufenthalten zuständige Bereich Dienste des Sicherheitsdepartementes hält dazu fest, dass auch im Fall der Familie M. deren Aufenthaltstatus unvoreingenommen geprüft wurde, alle Entscheide aufgrund der gültigen Gesetzgebung getroffen worden sind und auch das rechtliche Gehör gewährt wird. Gegen den Entscheid, das Härtefallgesuch nicht an das zuständige Bundesamt für Migration weiterzuleiten, kann beim Vorsteher des SiD, in weiterer Instanz beim Regierungsrat und schliesslich beim Verwaltungsgericht rekurriert werden. Der Entscheid der Rekursinstanzen muss aber zwingend im Ausland abgewartet werden, da sich die Familie M. illegal hier aufhält.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung

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im Zusammenhang mit dem neuen Bundesgesetz über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen (Chemikaliengesetz) eine entsprechende Vollzugsverordnung erlassen; sie wird mit der Publikation wirksam. Die Vollzugsaufgaben unterteilen sich in vier Hauptgruppen:1. Produktspezifische Untersuchungen2. Betriebsspezifische Untersuchungen3. Personenbezogene Bestimmungen und Bewilligungswesen4. Spezielle Aufgaben im Bereich des Umgangs mit landwirtschaftlichen Hilfsstoffen und AuftaumittelMit der neuen Verordnung werden die Verordnung über den Verkehr mit Giften vom 14. Juni 1977 sowie §1 Ziff. 8-10 der Gebührenverordnung des Kantonalen Laboratoriums aufgehoben.Auskunft: Urs Höchle, Rechtsdienst, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 11)

das Reglement über die Kommission für Risikobeurteilung revidiert. Unter anderem wurde neu festgehalten, dass die Kommission auch Risiken beurteilt, die sich aufgrund von Veränderungen des Umfeldes von störfallrelevanten Anlagen ergeben (z.B. durch Umzonung). Daher wird auch die Hauptabteilung Planung des Hochbau- und Planungsamtes mit beratender Stimme neu in der Kommission für Risikobeurteilung vertreten sein. (Auskunft: Dominik Keller, Amt für Umwelt und Energie, Baudepartement, Tel. 061 639 23 20)

anstelle der bisherigen Ausführungsbestimmungen betreffend die Toleranzzonen für die Strassenprostitution eine entsprechende Verordnungsbestimmung erlassen. Sie wird sofort wirksam. Das Strafgericht hatte verfügt, dass mit den departementalen Ausführungsbestimmungen keine ausreichende rechtliche Grundlage bestehe, um Personen, die sich ausserhalb der Toleranzzonen prostituieren, verzeigen zu können. (Auskunft: Beat Loosli, Verkehrsabteilung, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 79 88)

die vom Grossen Rat auf Antrag der Regierung im Zusammenhang mit der Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches angepassten kantonalen Gesetze sowie die neue Jugendstrafprozessordnung auf den 1. Januar 2007 für wirksam erklärt. Dies unter der Voraussetzung, dass kein Referendum ergriffen wird. (Auskunft: Dr. Urs W. Kamber, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Antrag Dr. Alexandra Nogawa-Staehelin, BPB) zur Einreichung einer Standesinitiative «betreffend eines Moratoriums für die Aufstellung von GSM- und UMTS-Antennen in bewohnten Gebieten im Kanton Basel-Stadt» als erledigt abzuschreiben. Ein generelles Verbot für die Aufstellung von Mobilfunksendeanlagen würde den Interessen einer überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung und eines zukunftsorientierten Wirtschaftsstandorts sowohl des Kantons Basel-Stadt als auch der ganzen Schweiz zuwiderlaufen. Bis auf weiteres gilt aber gemäss einer vom Regierungsrat verabschiedeten Regelung ein Moratorium für die Erstellung von neuen Mobilfunkantennen auf öffentlichen Gebäuden, die als Kindergärten, Schulen sowie Spitäler genutzt werden. Für Funknetze mit strategischem Charakter kann der Regierungsrat Ausnahmen bewilligen. Dies hat er im Falle von POLYCOM getan, einem Funknetz, welches ausschliesslich den Organisationen für Rettung und Sicherheit zur Verfügung steht und damit einer Verbesserung der Sicherheit in Basel dient. Als Standort einer POLYCOM-Antenne wurde aufgrund der besten Bedingungen hinsichtlich Lage, Höhe und Infrastruktur das Universitätsspital Basel gewählt. Der Standort kann als unbedenklich gelten, da die Werte der nichtionisierenden Strahlung (NIS) bei POLYCOM mindestens zehn mal tiefer sind als in der Schweiz zugelassen und sogar um 75% tiefer als im EU-Raum erlaubt. Sinnvoll ist der Standort auch, weil in Zukunft Sanität, REGA und die Notfallstationen ins Kommunikationskonzept POLYCOM eingebunden werden. POLYCOM-Antennen befinden sich deshalb auch auf dem Bruderholzspital und dem Spital Liestal. Grundsätzlich vertraut der Regierungsrat darauf, dass der Bundesrat die Verordnung über den Schutz vor nicht ionisierender Strahlung abändert, wenn ausreichend gesicherte Kenntnis besteht, dass die Ziele des Umweltschutzgesetzes mit den in der NISV heute festgelegten Grenzwerten nicht erreicht werden können. Darüber hinaus wäre ein kantonales Gesetz, das die Aufstellung von weiteren Mobilfunksendeanlagen verbietet, bundesrechtswidrig. (Auskunft: Gaston Theis, stv. Leiter Lufthygieneamt beider Basel, Baudepartement, Tel. 061 925 61 41, für Fragen betreffend POLYCOM: Kurt Bader, Technischer Offizier, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 74 07).

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Doris Gysin, SP) «betreffend Schaffung eines Rahmengesetzes für die Strukturen von überkantonalen öffentlich-rechtlichen Institutionen» als erledigt abzuschreiben. Nach heutiger Beurteilung erscheint es weder nötig noch sinnvoll, ein entsprechendes Rahmengesetz zu erlassen. Dies unter anderem darum, weil verschiedene Begehren des parlamentarischen Vorstosses auf andere Art bereits umgesetzt sind und weil generell nicht für alle Institutionen die gleichen Strukturen passend sind. (Auskunft: Luzia Meister, Departementssekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Kurt Bachmann, SVP) betreffend die Schaffung eines Fonds für Krawallschäden als erledigt abzuschreiben. Eine Deckung von vermögensrechtlichen Schäden von vergleichsweise geringem, nicht existenzbedrohendem Ausmass kann keine Staatsaufgabe sein. (Vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 1. Juni 2004 ) (Auskunft: Luzia Meister, Departementssekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Pius Marrer, CVP) «betreffend obligatorische low-budget-Alternative bei Finanzvorlagen an den Grossen Rat» als erledigt abzuschreiben. Die verlangte obligatorische Ausarbeitung einer low-budget-Variante bei allen Ausgabenberichten und Ratschlägen, um allfällig noch vorhandene Luxusabgaben zu vermeiden, erscheint als ungeeignetes und administrativ teures Instrument. Die bestehenden Kontrollabläufe (namentlich Investitionsprozess, Paragraf 55-Prüfung) erfüllen die Ziele des Vorstosses weitestgehend. Sie werden laufend den Erkenntnissen und Bedürfnissen angepasst. (Auskunft: Luzia Meister, Departementssekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

dem Grossen Rat beantragt, den Staatsbeitrag in der Höhe von 85'000 Franken pro Jahr an die Stiftung Wildt'sches Haus für weitere fünf Jahre (2007 - 2011) zu bewilligen. Die Stiftung wurde 1952 eingerichtet mit dem Zweck, das repräsentative Wildt'sche Haus einerseits dem Regierungsrat und andererseits der Universität für Anlässe zur Verfügung zu stellen. Zudem vermietet die Stiftung das Wildt'sche Haus auch an Dritte, um so eine möglichst hohe Eigenfinanzierung herbeizuführen. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Ressort Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

die Pflegeheimliste des Kantons Basel-Stadt gegenüber der Fassung vom 1. Januar 2006 angepasst. Aus den Änderungen ergibt sich eine minime Reduktion um 4 von 2732 auf 2728 Pflegeheimplätze. (Auskunft: Guido Speck, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

den bestehenden Zusammenarbeitsvertrag und die Leistungsvereinbarung zwischen dem Erziehungsdepartement und dem Basler Frauenverein am Heuberg betreffend Projekt Pflegefamiliendienst beider Basel um zwei Jahre bis zum 31. Dezember 2008 verlängert. Die finanzielle Beteiligung von Basel-Stadt beträgt (wie diejenige von Basel-Landschaft) 192'500 Franken pro Jahr. Zu den Hauptzielen des Pflegefamiliendienstes gehört es, geeignete Pflegefamilien zu rekrutieren, die Pflegeeltern auf ihre anspruchsvolle Aufgabe vorzubereiten, den zuweisenden Behörden beider Kantone die verfügbaren Pflegefamilien zu vermitteln sowie die bestehenden Pflegefamilien durch Beratung und Fortbildungsveranstaltungen zu unterstützen und zu begleiten. Gefördert wird zudem auch der Austausch zwischen Pflegefamilien. (Auskunft: Nicole Hächler, Ressort Dienste, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 66, erreichbar ab 15 Uhr)

Grünes Licht gegeben für die Unterzeichnung der Leistungsvereinbarung zwischen den Schweizerischen Bundesbahnen SBB, Infrastruktur/Betriebsführung, und dem Sicherheitsdepartement Basel-Stadt betreffend den Bezug von Leistungen der Berufsfeuerwehr Basel-Stadt. (Auskunft: Roland Bopp, Kommandant Berufsfeuerwehr Basel-Stadt, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 268 16 01)

die Vereinbarung mit dem St. Claraspital zur Anpassung der Subventionsregelung genehmigt. Die lange Zeit als Personalwohntrakt genutzte Liegenschaft Kleinriehenstrasse 79 unterliegt damit nicht mehr der Zweckbindung der Subventionsvereinbarung und kann umgenutzt werden. Der entsprechende Subventionsbetrag in der Höhe von 250'000 Franken wurde zurückbezahlt. Aufgrund des nachlassenden Interesses der Spitalangestellten nach Personalwohnungen, hat die Spitalverwaltung verschiedene Projekte geprüft. Im Vordergrund steht nun, in der Liegenschaft grosszügige Familienwohnungen einzurichten. (Auskunft: Luzia Meister, Departementssekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

dem Zentrum Selbsthilfe Basel für das Jahr 2007 einen Betriebskostenbeitrag in der Höhe von 280'000 Franken bewilligt. Die Institution bildet zusammen mit der Stiftung Melchior und der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft Basel einen anerkannten und etablierten Teil der sozial-psychiatrischen Versorgungsstruktur im Kanton Basel-Stadt. (Auskunft: Guido Speck, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

der M. + G Seiler-Tschantré-Stiftung für die Renovationen und Investitionen im Tagespflegeheim Egliseeholz eine Unterstützung in Form eines Renovationsdarlehens oder einer Kreditsicherheit gewährt. Die Trägerschaft des Heimes wechselt per 1. Januar 2007 von der GGG zur M. + G Seiler-Tschantré-Stiftung. (Auskunft: Guido Speck, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

in der Vernehmlassung die parlamentarische Initiative zum Schutz der Bevölkerung vor dem Passivrauchen in dieser gewählten Form nicht unterstützt. Grundsätzlich werden alle Massnahmen, welche die Bevölkerung vor dem Passivrauchen schützen begrüsst. Der Regierungsrat hat deshalb mit Zustimmung des Grossen Rates ein umfassendes Massnahmenpaket zur Verringerung des Tabakkonsums umgesetzt. Der Regierungsrat nimmt aber im Gaststättenbereich eine im Gegensatz zur parlamentarischen Initiative differenziertere Haltung ein, indem er für den Bereich der Gastronomie den Grundsatz der Selbstregulierung beschlossen hat. Eine Änderung der Verordnung 3 zum Arbeitsgesetzt hätte nach Ansicht des Regierungsrates gereicht, um den Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz zu verankern. (Auskunft: Dr. Thomas Steffen, Leiter Gesundheitsförderung und Prävention, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 25)

in der Vernehmlassung an die Erziehungsdirektorenkonferenz den Entwurf der Interkantonalen Vereinbarung über die Zusammenarbeit im sonderpädagogischen Bereich grundsätzlich begrüsst. Das Konkordat wird zur Gleichstellung und Gleichbehandlung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in der Schweiz beitragen und kann vor unerwünschtem Sozialtourismus schützen. Es muss aber laut dem Regierungsrat in der Kommunikation deutlich gemacht werden, dass im Bereich der Angebotsstruktur nach dem 1. Januar 2008 keine wesentlichen Änderungen eintreten werden, sondern zuerst die entsprechenden kantonalen Konzepte durch die Kantonsregierungen bewilligt werden müssen. (Auskunft: Ernst Davatz, Ressort Dienste, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 91)

in der Vernehmlassung zur parlamentarischen Initiative zur «Presseförderung mittels Beteiligung an den Verteilungskosten» die grundsätzliche Zielsetzung, eine pluralistische Presselandschaft zu erhalten und zu fördern, unterstützt. Der Regierungsrat lehnt aber das vorgeschlagene Instrumentarium ab, da es nicht geeignet ist, dieses Ziel zu erreichen. Es würde damit im Giesskannenprinzip fast die gesamte Schweizer Mitgliedschaftspresse gefördert. Besser geeignet wären die in der parlamentarischen Initiative vorgestellten Zukunftsmodelle, welche eine ausschliessliche Förderung von demokratiepolitisch wichtigen Titeln unabhängig von der Zustellart beinhalten. (Auskunft: Christof Klöpper, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 87 74)

in der Vernehmlassung zum Entwurf zu einem Gesetz über die Schweizerische Landeswerbung erklärt, dass er die Stellungnahme der Konferenz Kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren vollumfänglich unterstützt. Die Kantone verfolgen das übergeordnete Ziel, die Schweiz als Wissensstandort, Werkplatz und Finanzplatz mit hoher Lebensqualität international hervorragend zu positionieren. Zwingend ist dabei eine Bündelung der Kräfte in der Landeswerbung. Dazu gehört ein Dach mit gemeinsamer Markenführung. Gleichzeitig sind die Mittel des Bundes für die Standortpromotion massiv aufzustocken. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 38)

Alfred Stäheli

Dominik Lehner, Justizdepartement Basel-Stadt

Gerhard Mann, Justizdirektion Basel-Landschaft

Mirja Cattin, Amt für öffentliche Sicherheit des Kantons Solothurn

69 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 9. Januar 2007 statt. Wir wünschen Ihnen schöne, besinnliche Weihnachtstage und einen guten Rutsch ins nächste Jahr. Abteilung Information und Öffentlichkeitsarbeit der Staatskanzlei Basel-Stadt


contact: Rodolfo Lardi Tiefbauamt BS, Leiter Ingenieurbau Tel: 061 267 93 11 Andreas Schneider Tiefbauamt BL, Bau, Hochleistungsstrassen Tel: 061 976 87

lead_de: Keine zu grossen Verkehrsverlagerungen auf die Lokalstrassen -- Die Verkehrsverlagerungen von der Autobahn auf die umliegenden Lokalstrassen haben sich in den ersten drei Wochen der Instandsetzungsarbeiten im Erhaltungsabschnitt Ba-sel-Augst in Grenzen gehalten: Die ausgewerteten Ergebnisse verschiedener fest instal-lierter Zählstellen haben dieses Fazit ergeben. In der ersten Bau-Woche hatte der Verkehr auf der A2 in Richtung Basel deutlich abgenommen. In den Wochen darauf ergab sich aber eine vergleichsweise bescheidene Reduktion um drei Prozent oder rund 4000 Fahr-zeuge pro Tag. Die Signalisierung und Markierung wird angepasst.

title_de: Instandsetzung des Autobahnabschnittes Basel-Augst:

content_de:
Zur Zeit werden auf den Erhaltungsabschnitt Basel-Augst der A2 Verbesserungen in der Signali¬sation und bei den Markierungen geprüft und umgesetzt. Die Spurführung ist sehr komplex. Des-halb ist es von grösster Bedeutung, dass die Signalisation und Markierung im gesamten Ab-schnitt neben der bereits bestehenden «Gesetzeskonformität» auch für alle Fahrzeuglenkenden leicht verständlich und selbsterklärend ist. Die zahlreichen Hinweise aus der Bevölkerung liefern dabei wertvolle Impulse. Mit geeigneteren Markierungen wird unter anderem der Bereich der Ein-fahrt/Zufahrt zur Hilfsbrücke Gellert verbessert. Gezielt sollen an verschiedenen Orten auf der Autobahn auch die Markierungen besser sichtbar gemacht wer¬den.

 Am 6. Februar 2006 wurde bekanntlich mit den Instandsetzungsarbeiten im Erhaltungsabschnitt Basel-Augst (EABA) begonnen. Die Frage stellte und stellt sich, welche Verkehrverlagerungen von der Auto¬bahn auf die Lokalstrasse dies bewirken würde. Verschiedene fest installierte Zähl¬stellen auf dem Autobahn- und Kantonsstrassennetz sollten über die Veränderung der Verkehrs-ströme Aufschluss geben, um nötigenfalls so rasch wie mög¬lich zusätzliche Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in den Gemeinden und städtischen Quartieren treffen zu können. Die Auswertung der Verkehrserhebun¬gen der ersten drei Wochen, seit Beginn der In-standsetzungsarbeiten, liegt nun vor.

 Die Zahlen belegen: In den ersten drei Wochen hat es keine dramatische Verlagerung des Ver¬kehrs von der Autobahn auf die Lokalstrassen gegeben. Erwartungsgemäss hat in der ers¬ten Bau-Woche der Autobahnverkehr in Fahrtrichtung Basel/Deutschland deutlich abgenommen. In den folgenden Wochen reduzierte sich aber die Abnahme auf drei Prozent oder rund 4000 Motor-fahrzeuge pro Tag weniger auf der Autobahn. Bei einem Gesamtvolumen von bis zu rund 70'000 Fahrzeugen pro Tag und Fahrtrichtung auf der Autobahn ist diese Abnahme nicht markant. Es zeigt sich, dass sich der Pendlerverkehr offenbar relativ schnell an neue Situationen gewöhnt.

 Auf den Lokalstrassen war aber eine Verlagerung trotzdem deutlich spürbar: Mit dem Umlei-tungsmanage¬ment Schweizerhalle wurde Verkehr aus Richtung Luzern in Richtung Delémont auch über die Ausfahrt Pratteln – Rheinstrasse – Nüsslikreisel zur H 18 geführt. Die Rheinstrasse durch den Hardwald wies denn in der ersten Woche der Baustelle auf dem Erhaltungsabschnitt Basel-Augst (EABA) eine Zunahme der Belastung um rund 4000 Motorfahrzeuge pro Tag auf; in der Folge ging die Mehrbelastung auf täglich rund 3000 Motorfahrzeuge zurück.

 Beim sogenannten «Erdnüsslikreisel» in Birsfelden fuhren über 1000 Autos pro Tag über den A2-Zubringer Birsfelden auf die Autobahn A2 beziehungsweise die H18 zurück. Und täglich rund 2000 Motorfahrzeuge setzten ihre Fahrt über Birsfelden und die baselstädtische Schwarzwald¬brücke und die Zürcherstrasse fort. Dies entspricht in Birsfelden einer – lokal sehr beachtlichen - zwanzigprozentigen Ver¬kehrszunahme. Zur Entlastung von Birsfelden werden deshalb verschie-dene bauliche und signalisati¬onstechnische Sofortmassnahmen beim Erdnüsslikreisel umgesetzt. Ein mit einer Lichtsignalan¬lage gesicherter Fussgängerstreifen bei der Tramhaltestelle Salinen-strasse wird zudem in den nächsten Wochen realisiert.

 Auf der St. Jakobs-Strasse in Muttenz musste im Bereich Schänzli in der ersten Woche EABA eine Verkehrszunahme um rund 1000 Motorfahrzeuge pro Tag festgestellt werden; in der Zwi¬schenzeit hat sich der Verkehr aber wieder normalisiert.

 Generell ist zu den Verkehrsströmen festzuhalten, dass es an Wochenenden mit starkem Ferien¬reiseverkehr ebenfalls zu Verlagerungen kommen kann. Die Charakteristik der einzelnen Wo-chenenden wird jedoch sehr unterschiedlich sein.

 Die für dieses Frühjahr angekündigten Fahrbahnsanierungen auf der deutschen Autobahn zwi¬schen Basel und Freiburg werden ebenfalls Auswirkungen auf das Verkehrsgeschehen haben. Auch die deutsche Seite ist sich der Problematik eines möglichen Rückstaus bis zur Zollanlage bewusst und hat entsprechende Massnahmen zugesagt.

 Der öffentliche Verkehr leistet seinen Beitrag, um die Verkehrsengpässe auf der Autobahn und auf den Lokalstrassen zu verringern. Während der Hauptverkehrszeiten bieten die SBB mit ei-nem Angebot des Fern- und Regionalverkehrs einen 10-Minuten-Takt zwischen dem Ergolztal und Fricktal nach Basel. Die Pendlerinnen und Pendler wissen dieses Angebot zu schätzen; die Fre¬quenzen haben leicht zugenommen. Mit der laufenden Inbetriebset¬zung der neuen Zugkom-posi¬tion «Flirt» wird zudem die Kapazität der S3 weiter erhöht.

 Die interessierte Bevölkerung kann sich rund um die Uhr auf der speziellen Website www.baselaugst.ch über den aktuellen Stand der Bauarbeiten und die aktuelle Verkehrs-Situa¬tion im Erhaltungsabschnitt Basel-Augst informieren. Zudem werden über die Infolinie 061 976 87 10 (Koordinationsstelle) allgemeine Auskünfte über die Baustelle erteilt. Die auf Verkehrsmel¬dungen spezialisierte Viasuisse AG vermittelt im Auftrag der Bauherrschaft aktuelle Verkehrsin¬formatio¬nen über diesen Autobahnabschnitt über die Telefonnummer 163. Ein Telefonanruf auf die Num¬mer 163 kostet 50 Rappen. Auch die verschiedenen Radiostationen berichten über die aktuelle Verkehrssituation.


contact: Thomas Riedtmann, Tel. 061 267 95 62 Departementssekretär Finanzdepartement Toni Schürmann, Tel. 061 226 33 36 Leiter Kommunikation Christoph Merian Stiftung

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates des Kantons Basel-Stadt mit der Christoph Merian Stiftung -- Regierungsrat und Christoph Merian Stiftung unterstützen den Verein Kindernäscht Basel für die Jahre 2006 – 2008 mit jährlichen Beiträgen in der Höhe von je 30'000 Franken. Die Mittel stammen aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung.

title_de: Unterstützung für den Verein Kindernäscht Basel

content_de:
Die Idee des Basler Kindernäschts an der Gerbergasse 14 entspringt dem Bedürfnis der Eltern nach einer kurzfristig verfügbaren Betreuungsmöglichkeit. Die Betreuung ist für Kinder von 2 – 12 Jahren ausgelegt und kostet 9 Franken pro Stunde. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

 Das Basler Kindernäscht ist aus dem Ideenwettbewerb «Basel denkt» der Christoph Merian Stiftung hervorgegangen.


contact: Catherine Heinzer Ulusoy Telefon +41 (0)61 385 15 58 Leiterin Abfallprävention, Stadtreinigung, Tiefbauamt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt macht auch dieses Jahr wieder in der Kinderferienstadt der Robi-Spiel-Aktionen mit Abfallspielen mit. Spielend können die fünf- bis zehnjährigen Kinder in der Kinderferienstadt im Schützenmattpark alles rund um die Themen Littering Abfallvermeidung und Recycling erfahren.

title_de: Abfallspiele mit der Stadtreinigung in der Kinderferienstadt

content_de:
Die Kinderferienstadt der Robi-Spiel-Aktionen im Schützenmattpark bietet auch dieses Jahr der Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt Gelegenheit, Kinder im Alter von fünf bis zehn Jahren für Abfall und Littering zu sensibilisieren. Da die Kinder in ihren Ferien in den Schützenmattpark kommen, steht Spass im Vordergrund. Recycling-Puzzle, Abfallvermeidungs-Memory und Littering-Staffette heissen die Spiele der Stadtreinigung, mit denen sie die Abfallinhalte vermittelt.

 Die Kinder können im Abfallpuzzle «Recycling-Land» die richtigen Teile so zusammenfügen, dass das Grünglas zum Grünglascontainer, das Papier zum Papierbündel und die Petflasche zum Petcontainer passt. Im Abfallmemory gilt es, jeweils die zwei zusammenpassenden Paare aufzudecken, wie zum Beispiel das Pausenbrot in der Verpackung und das Pausenbrot in der Lunchbox. Bewegung ist in der Littering-Staffette angesagt. Die Kinder sollen die speziell zu diesem Zweck auf dem Boden verstreuten Abfälle mit Zangen so rasch als möglich im Abfallkübel entsorgen. Ausserdem ist das Abfallmanagement in der ganzen Kinderferienstadt vorbildlich.

 (ca.1'700 Zeichen)


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem . . .

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Verordnung zum Verwaltungsgebührengesetz insofern geändert, als einige Ergänzungen und Präzisierungen in den Bereichen Kostenvorschuss und Verzugszins/Mahngebühren vorgenommen wurden sowie die unentgeltliche Rechtspflege an die Mindestanforderungen des Bundes angepasst wurde. (Auskunft: Dr. Alexandra Schwank, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 84)

die Verordnung über die Stiftungsaufsicht an das revidierte Stiftungsrecht angepasst. Die wesentlichste Änderung beim Stiftungsrecht betrifft das sogenannte Revisionsstellenobligatorium. (Auskunft: Dr. Christina Ruggli, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 58)

dem Grossen Rat für den Ersatz des Tennenbelags auf den Sportanlagen Bachgraben durch einen Kunstrasen einen Kredit in der Höhe von 1 Million Franken beantragt. Der Platz ist nach 27 Jahren nur noch beschränkt benutzbar, da das Wasser nicht mehr richtig abfliessen kann. Sofern der Kredit im Spätsommer 2006 gesprochen werden kann, ist geplant, das Projekt im 1. Halbjahr 2007 zu realisieren, so dass das Kunstrasenfeld spätestens ab August 2007 benutzt werden kann. Wegen der wesentlich höheren zusätzlichen Nutzbarkeit kommen Kunstrasenfelder pro Nutzungsstunde billiger zu stehen als alternative Platzgestaltungen. (Auskunft: Bruno Chiavi, Leiter Hauptabteilung Hochbau, Baudepartement, Tel. 061 267 94 49)

für die Anbindung des Zoologischen Gartens über einen zusammenhängenden Grün- und Freiraum an die Innenstadt einen Planungskredit in der Höhe von 50'000 Franken genehmigt. Für die Umsetzung dieses zentralen Erholungsraumes müssen Lösungsmöglichkeiten für die Nutzungen des Gebäudes Binningerstrasse 4 sowie mindestens eine Ersatzlösung für die bestehenden Zoo-Parkplätze gefunden werden. (Auskunft: Thomas Waltert, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 67 45)

für verschiedene Investitionsvorhaben im Universitätsspital Gebundene Ausgaben in der Höhe von rund 15 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Guido Speck, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 46)

in der Vernehmlassung einen Beitritt der Schweiz zum Fakultativprotokoll zum Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau ausdrücklich begrüsst. Dieser Schritt trägt zu einem verbesserten Schutz der Frauen vor Diskriminierung in der Schweiz bei und kann auch eine Signalfunktion haben für Länder, die noch nicht ratifiziert haben. (Auskunft ab Mittwoch 12.4.2005: Leila Straumann, Gleichstellungsbüro, Justizdepartement, Tel. 061 267 66 82)

im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Jörg Schild aus dem Regierungsrat per Ende März 2006 seinen Nachfolger Hanspeter Gass von Amtes wegen in folgende Gremien gewählt:

 1. Kommissionen:
 Verkehrskommission (Präsident)
 Feuerwehrkommission (Präsident)
 Schiessplatzkommission (Präsident)
 Schützen-Toto-Fonds (Präsident)
 Fachkommission für Migration und Integration (Präsident)
 Strafvollzugskommission

 2. Regierungsdelegationen:
 Delegation für Suchtfragen
 Delegation Integration (Präsident)
 Delegation Stadtentwicklung und Verkehrsfragen
 Lenkungsausschuss Umsetzung Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel

 3.Institutionen:
 Pro Rheno AG
 Genossenschaft Swisslos
 Genossenschaft Fussballstadion St. Jakob

 Gleichzeitig hat der Regierungsrat bei der Verkehrskommission anstelle von Peter Kötter von Amtes wegen für den Rest der Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 den neuen Leiter der Verkehrsabteilung, Bernhard Frey Jäggi gewählt. Bei der Kantonalen Feuerwehrkommission wurde anstelle der zurückgetretenen Rosemarie Mayer Hirt für den Rest der Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 Andrea Gerber, Fourier der 5. Kompanie, gewählt und beim Schützen-Toto-Fonds hat der Regierungsrat anstelle des zurückgetretenen Pascal Saner für den Rest der Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 Alfred Widmann vom Kreiskommando Basel-Stadt gewählt.

anstelle des zurückgetretenen PD Dr. med A. Lohri für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 31. Dezember 2007 als reguläres Mitglied der Ethikkommission beider Basel gewählt: Dr. med. Maria Hofecker Fallahpour Einen gleichlautenden Beschluss hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft getroffen.

Hinweise

Die nächste Regierungsratssitzung findet am Dienstag, 25. April 2006 statt.
 Wir wünschen Ihnen schöne Ostertage.


contact: Martin Bischofberger Telefon +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt macht auch dieses Jahr wieder mit neuen Plakaten auf ein korrektes Abfallverhalten aufmerksam. Die Plakate zeigen klar und deutlich dass der Abfall in den Kübel gehört. Die Slogans nehmen Bezug auf die unterwegs anfallenden Kleinabfälle: «Take Away» «Anna’s Rest» «Jo Kurt!» «Erst Hip dann Hop» und «Für dich und mich». Mit dieser Aktion will die Stadtreinigung mehr Sauberkeit bewirken – denn sie ist auf das Mitmachen der Bevölkerung angewiesen.

title_de: Mit dem Abfall in den Kübel - die neuen Plakate der Stadtreinigung zeigen es

content_de:
Rechtzeitig auf die wärmere Jahreszeit zeigen die neuen Plakate der Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt, dass der Abfall in den Kübel gehört. Mit den Slogans «Take Away», «Anna’s Rest», «Jo Kurt!», «Erst Hip, dann Hop» und «Für dich und mich» erinnern sie immer wieder daran, dass die unterwegs anfallenden Kleinabfälle korrekt entsorgt werden sollen. Bewusst wurde bei den Plakaten auf die humorvolle Sprache wie auch auf das bildli¬che Element gesetzt. Mit der stetigen Wiederholung der Abfallbotschaft führt die Stadtreini¬gung den Kampf gegen den Abfall am Boden, dem Littering, fortdauernd weiter. Die Bot¬schaft betrifft den Kleinabfall, der unterwegs anfällt. Nicht gemeint sind Haushaltsabfälle ähnlicher Art, welche über die öffentlichen Kübel entsorgt werden. Nach der gemütlichen Verköstigung am Rheinbord, auf dem Barfüsserplatz oder sonst im öffentlichen Raum sollen die Konsumierenden die übriggebliebenen Abfälle mitnehmen und in den nächsten Kübel werfen. Die Plakate erinnern in der ganzen Stadt immer wieder daran. Damit will die Stadt¬reinigung die Bevölkerung zum Mitmachen auffordern, um mehr Sauberkeit zu erreichen.

 Die Plakataktion ist eines der Elemente aus einer ganzen Reihe der Abfallprävention. Diese sensibilisiert weiterhin jährlich rund 8'000 Personen im direkten Dialog über Abfall und Litte¬ring. Mit Abfallprävention an Schulen, in Kindergärten, in der Kinderferienstadt, in Jugend-Treffs oder in Abfalltrainer-Kursen werden immer mehr Menschen zu kleinen Abfallexperten, die ihr eigenes Abfallverhalten überdenken. Die Plakate mit pauschalen Informationen und die Vermittlung von differenzierten Inhalten im direkten Dialog ergänzen sich optimal für eine langfristig angelegte und nachhaltig wirkende Abfallprävention.

 (ca. 2’700 Zeichen)

Hinweise

Die Plakate sind in elektronischer Form auf dem Internet unter http://transfer.designersfactory.com/ (User: presse, Passwort: presse) vorhanden.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti Vorsteher Gesundheitsdepartement Telefon 061 267 95 21

lead_de: Andreas Faller wurde vom Regierungsrat Basel-Stadt zum neuen Leiter der Gesundheitsdienste ein Bereich des Gesundheitsdepartements gewählt. Er tritt Anfang Juli die Nachfolge der bisherigen Leiterin des Bereichs Regine Dubler an. Zudem hat der Regierungsrat Urs P. Buxtorf zum neuen Kantonschemiker des Kantons Basel-Stadt gewählt. Er ist Nachfolger des bisherigen Kantonschemikers André Herrmann der Anfang dieses Jahres die Leitung des Bereichs Gesundheitsschutz übernommen hat.

title_de: Neuer Leiter für die Gesundheitsdienste und neuer Kantonschemiker

content_de:
Der Bereich Gesundheitsdienste beim Gesundheitsdepartement bekommt mit lic. iur. Andreas Faller einen neuen Leiter. Andreas Faller (Jahrgang 1966) ist seit Oktober 2001 Departementssekretär und Leiter des Rechtsdienstes im Departementssekretariat des Gesundheitsdepartements. Die Gesundheitsdienste sind mit rund 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einer der Schlüsselbereiche bezüglich Public Health des Gesundheitsdepartements. Lic. iur. Philipp Waibel bleibt Departementssekretär. Die Stelle des zweiten oder der zweiten Departementssekretärs/in wird neu besetzt.

 Andreas Faller tritt damit die Nachfolge von Dr. iur. Regine Dubler an. Sie gibt die Leitung des Bereichs Gesundheitsdienste ab, weil sie sich beruflich neu ausrichtet, sich den lange gehegten Wunsch nach einer Weiterbildung erfüllen wird und sich anschliessend einer selbstständigen Tätigkeit zuwenden will. Regine Dubler hat die Stelle als Leiterin der Gesundheitsdienste vor fünf Jahren unter anderem mit dem Auftrag angetreten, das ehemalige Gesundheitsamt, das Schularztamt sowie das Drogendossier in die neu geschaffenen Gesundheitsdienste zu integrieren. Dieses Ziel wurde mit der Etablierung des Bereichs Gesundheitsdienste als moderner Dienstleistungsbetrieb mit hoher Fachkompetenz und klaren Strukturen erreicht. Die Gesundheitsdienste, einer der drei Bereiche des Gesundheitsdepartements, haben sich unter anderem mit dem Aufbau der «Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention», der Konzentration des Drogen- respektive Suchtdossiers in der «Abteilung Sucht» sowie der Neuausrichtung des Epidemienschutzes als kantonales Kompetenzzentrum für Public Health im Gesundheitsdepartement positioniert.

 Kantonschemiker Basel-Stadt

 Dr. phil. Urs P. Buxtorf wurde vom Regierungsrat Basel-Stadt zum neuen Kantonschemiker des Kantons Basel-Stadt gewählt. Er tritt die Nachfolge des bisherigen Kantonschemikers André Herrmann an, der Anfang dieses Jahres die Leitung des Bereichs Gesundheitsschutz übernommen hat. Da Urs P. Buxtorf ein Jahr vor der Pensionierung steht, können mit dieser Regelung allfällige Resultate aus der laufenden Überprüfung von Synergiepotentialen zwischen den Kantonalen Laboratorien Basel-Stadt und Basel-Landschaft abgewartet werden.

 Der neue Kantonschemiker (Jahrgang 1944) war bisher Adjunkt des Kantonschemikers dieser Abteilung des Bereichs Gesundheitsschutz. Er wird das Kantonale Laboratorium bis zu seiner Pensionierung leiten. Diese Übergangsreglung wurde vom Regierungsrat mit Blick darauf getroffen, dass die Aufgabenbereiche des neuen Bereichs Gesundheitsschutz derzeit neu organisiert werden. Dies betrifft auch das künftige Arbeitsgebiet des neuen Kantonschemikers. Parallel dazu werden in der Folge von mehreren politischen Vorstössen mögliche Synergiepotentiale der Kantonalen Laboratorien Basel-Landschaft und Basel-Stadt geprüft. Mit dieser Vorgehensweise werden alle Optionen für weitere Gespräche und Überprüfungen offengelassen.

 Auf den Zeitpunkt der Neuwahl von Urs P. Buxtorf gibt dessen Vorgänger, Dr. phil. André Herrmann, die Funktion als Kantonschemiker ab, die er 1991 angetreten hat und seit Anfang Jahr interimistisch inne hatte. André Herrmann übernahm am 1. Januar 2006 die Leitung des neuen Bereichs Gesundheitsschutz beim Gesundheitsdepartement. Dieser Bereich umfasst die Abteilungen «Institut für Rechtsmedizin», «Kantonales Laboratorium» und «Veterinäramt/Schlachthof». Mit diesem Schritt wurde die Neuorganisation des Gesundheitsdepartements mit der Einteilung in die drei Kompetenzzentren «Bereich Gesundheitsversorgung», «Bereich Gesundheitsdienste» und «Bereich Gesundheitsschutz» mit Unterstützung durch das Departementssekretariat abgeschlossen.


contact: Corinne Senn Keller Co-Präsidentin Frauenrat Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 66 81 Silvia Scheuerer Co-Präsidentin Frauenrat Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 66 81

lead_de: Die neue Website «www.frauenrat.bs.ch»->www.frauenrat.bs.ch

title_de: Frauenrat Basel-Stadt – Neue Website zum 10-jährigen Bestehen

content_de:
Der Frauenrat Basel-Stadt will anlässlich seines 10-jährigen Bestehens 2006 die Öffentlichkeit stärker für das Thema «Gender» sensibilisieren. Ziel ist es, mit verschiedenen Projekten nicht nur einen Rückblick oder eine Analyse des Status quo zu machen, sondern in die Zukunft zu blicken und neue Ideen auf dem Weg zur Gleichstellung zu entwickeln und umzusetzen. Der Frauenrat setzt sich für die Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern ein. Sowohl Frauen wie Männer müssen unabhängig von ihrem Geschlecht die gleichen Chancen haben, ihren persönlichen Lebensweg frei zu wählen und Zugang zum öffentlichen Leben zu erhalten.

 Der Frauenrat steht in naher Verbindung mit dem Gleichstellungsbüro des Kantons Basel-Stadt, arbeitet mit ihm zusammen, verfolgt aber auch eigene Projekte. Mittels Interventionen, Aktionen und Mitarbeit in unterschiedlichen Gremien nimmt der Frauenrat als regierungsrätliche Kommission eine öffentliche Stimme in Anspruch und weist auf Fehlleistungen, Mängel und blinde Flecken hin.

 Aktuell und übersichtlich erfahren Frauen und Männer auf www.frauenrat.bs.ch , was sie schon immer über Genderfragen und damit verbundene Projekte des Frauenrates wissen wollten. Aber auch für Interessierte, die sich in Alltag und Beruf mit Genderfragen auseinander setzen, lohnt sich ein Besuch des verbesserten Internetangebots. Die Website geht speziell auf die Situation in der Region Basel ein und gibt viele Links und Hinweise zu weiteren informativen Materialien. Nebst Auskünften zu Organisation, Geschichte und Zielen des Frauenrates bietet die überarbeitete Website einen Überblick über gleichstellungspolitische Veranstaltungen in der Region.


contact: Renata Rovira, Telefon +41 (0)61 267 62 96 Stab Schulen, Erziehungsdepartement, www.edubs.ch

title_de: Daten der Schulferien bis Schuljahr 2011/2012

content_de: Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 4. April 2006 Kenntnis genommen von den Schulferiendaten für die Schuljahre 2009/2010 bis 2011/2012. Die Feriendaten wurden mit dem Kanton Basel-Landschaft koordiniert. Damit ist sichergestellt, dass die Schulferien in den beiden Basel gleichzeitig stattfinden. Die Schulferiendaten für das laufende Schuljahr sowie für die Schuljahre bis 2011/2012 sind auch auf dem Bildungsserver eduBS erhältlich unter www.edubs.ch/die_schulen/schulferien.


lead_de: Der Regierungsrat hat . . .

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Edwin Mundwiler, FDP) «betreffend der Haftungsfrage für alle Körperschaften des öffentlichen Rechts, gemischtwirtschaftliche Unternehmungen sowie private Einrichtungen mit Kantonsbeteiligung» als erledigt abzuschreiben. In der Anzugsbeantwortung werden die bestehenden Haftungsregelungen ausführlich beschrieben. Eine einheitliche Haftungsregelung besteht insofern, als die direkte Haftung des Staates bzw. des Delegierten angesprochen ist. (Auskunft: Dr. Alessandra Ceresoli, Co-Leiterin Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 63 00)

den Bericht über die Verwendung des Alkoholzehntels im Jahr 2005 zur Kenntnis genommen und die vorgesehene Verteilung für das Jahr 2006 genehmigt. Der Kanton Basel-Stadt unterstützte im vergangenen Jahr 11 Institutionen und Organisationen mit Beiträgen im Gesamtbetrag von rund 736’000 Franken aus dem Alkoholzehntel, darunter die Beratungsstelle des Blauen Kreuzes, die Suchtberatung, Bereich Gesundheitsdienste Basel-Stadt, den Verein für Suchtprävention und die Multikulturelle Suchtberatungsstelle beider Basel. Für das laufende Jahr sind Mittel aus dem Alkoholzehntel in Höhe von rund 708'000 Franken zur Verteilung vorgesehen. (Auskunft: Lars Mazzuchelli, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 13)

den Vertrag Gesundheitsberufe rückwirkend per 1. Januar 2005 in Kraft gesetzt. Einen gleichlautenden Beschluss hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft getroffen. Der Vertrag regelt die Grundsätze der gegenseitigen Beteiligung der beiden Vertragskantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft an den Kosten für die nichtakademische Ausbildung im Gesundheitswesen. (Auskunft: Dr. Markus Grolimund, Departementssekretär, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 26)

in der Anhörung zur vorgeschlagenen Änderung der Waldverordnung und Revision des Reglementes über die praktisch-forstliche Ausbildung der Forstingenieurinnen und Forstingenieure die Gleichstellung der Fachhochschulstudierenden mit den Hochschulabsolventinnen und –absolventen begrüsst. Dass für eine Anstellung im öffentlichen Sektor weiterhin ein reglementiertes Praktikum und darauf abgestützt ein Wählbarkeitszeugnis vorausgesetzt werden soll, sei jedoch eine veraltete und unnötige Schranke, schreibt der Regierungsrat. Er lehnt deshalb in diesem Punkt den Vorschlag deutlich ab. Dieses Zeugnis sei abzuschaffen, weshalb auf eine Revision der Waldverordnung verzichtet werden soll und das Reglement aufgehoben sei. (Auskunft: Ueli Meier, Leiter Forstamt beider Basel, Tel. 061 925 56 51)

Reto Baumgartner, Gewerbeverband Basel-Stadt

Roman Stingelin, Amt für Raumplanung, Abteilung öffentlicher Verkehr

Ulrich Landolt, Regionalleiter Nordwestschweiz SBB

Caroline Horny als Nachfolgerin von Corina Matzinger Rohrbach und Vertreterin des Kantons Basel-Landschaft in der Interkantonalen Fachkommission zur Beurteilung der Gemeingefährlichkeit von Straftätern der Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn per 1. April 2006 gewählt.

16 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Emanuel Trueb Leiter Stadtgärtnerei Telefon +41 (0)61 267 67 38 Natel: 079 321 68 57

lead_de: Im Rahmen der Erneuerungs- und Aufwertungsmassnahmen der bestehenden Anlagen werden diesen Frühling über 60 grosse Bäume in den Parkanlagen gepflanzt. Es handelt sich dabei um den Ersatz von Einzelbäume oder von ganzen Baumgruppen.

title_de: Grosse Baumpflanzaktion in den Basler Parkanlagen

content_de:
Seit drei Wochen ist die Stadtgärtnerei im gesamten Stadtgebiet daran, Ersatzpflanzungen für die im vergangenen Winter gefällten Bäume vorzunehmen. Besonders augenfällig sind die Neupflanzungen in der St. Albangraben-Anlage, Aeschengraben-Anlage, im Schützenmattpark und Kannenfeldpark.

 Im Rahmen der Erneuerungs- und Aufwertungsmassnahmen der bestehenden Anlagen werden diesen Frühling auch über 60 grosse Bäume in den Parkanlagen gepflanzt. Es handelt sich dabei um den Ersatz von Einzelbäumen oder von ganzen Baumgruppen. Im Schützenmattpark werden zurzeit Buchen, Eichen, Zürgelbäume (eine Art Ulme), Föhren und Edelkastanien gesetzt. Die Bäume stammen aus der eigenen Baumschule oder werden von privaten Baumschulbetrieben zugekauft. Mit derartigen Pflanzungen können der Baumbestand in den mehrheitlich aus dem 19. Jahrhundert stammenden Anlagen erneuert und die Anlagen nachhaltig gesichert werden.

 (ca. 1’140 Zeichen)


contact: Ueli Meier Telefon +41 (0)61 925 56 51 Kantonsforstingenieur Forstamt beider Basel Guido Bader Telefon +41 (0)61 925 56 94 Forstingenieur Forstamt beider Basel

lead_de: Im Nachgang zur Waldbegehung vom vergangenen Mittwoch werden die in den Langen Erlen nötigen Sicherheitsmassnahmen leicht angepasst.

title_de: Langen Erlen: Anpassung der Massnahmen

content_de:
Die Diskussionen mit Waldbesucherinnen und Waldbesuchern sowie mit Vertretern von Naturschutzorganisationen haben zu einer Anpassung der Sicherheitsmassnahmen geführt. Im Bereich der Spielwiese «Schliesse» werden rund 20 Bäume stehen gelassen. Es handelt sich dabei vorwiegend Eichen. In Konsequenz wird nun eine grössere Fläche eingezäunt, und in Absprache mit den IWB ein beliebter Spazier- und Reitweg geschlossen. Ebenfalls eingeschränkt wird die Möglichkeit zur Verjüngung der Eichen.

 Die Absperrung der Fläche sowie des Wegs erfolgt mit einem ca. 1,5 Meter hohen Zaun. Dieser wird nicht bis ganz an den Boden heruntergezogen, damit er für Kleintiere durchlässig bleibt.


contact: Pierre Felder, Telefon +41 (0)61 267 62 92, +41 (0)79 770 29 90 Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Ressort Schulen

lead_de: Wie soll die künftige Volksschule Basel-Stadt aussehen? In welche Richtung müssen sich die Schulen entwickeln damit Kinder und Jugendliche auch in Zukunft optimale Bildungschancen haben? Im heute veröffentlichten «Entwicklungsplan für die Volksschule Basel-Stadt» werden Entscheidungsgrundlagen für die Strukturen der Schule von morgen vorgestellt. Der Bericht geht in Schulen Schulbehörden Politik und Verbänden in eine breite Konsultation.

content_de:
Im Zusammenhang mit der Strukturänderung an der Weiterbildungsschule (WBS) hat der Regierungsrat das Erziehungsdepartement im Jahr 2002 beauftragt, die Bildungswege an der Volksschule zu überprüfen und im Rahmen eines Gesamtplans Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft zu suchen. Nach der Publikation des «Leitbilds für die Schulen des Kantons Basel-Stadt» im vergangenen November ist nun der «Entwicklungsplan für die Volksschule Basel-Stadt» erschienen.

 In diesem Bericht legt das Erziehungsdepartment dar, wie sich die Volksschule Basel-Stadt in den nächsten Jahren entwickeln soll. Es handelt sich zum einen um einen Gesamtplan, der eine Übersicht über alle wichtigen Aspekte vermittelt, und zum andern um eine Entscheidungsgrundlage. Der Entwicklungsplan lässt die Wahl zwischen zwei Strukturvarianten zur Gestaltung der Primar- und Sekundarstufe (Variante «Optimierung» und Variante «Übernahme 6/3») und zur Gestaltung der Schuleingangsphase (Variante «Kooperation» und Variante «Grundstufe») offen.

 Die Variante «Optimierung» basiert auf inneren Reformen. Sie bringt eine Harmonisierung der Bildungsziele, nicht aber der Strukturen. Die Selektion und der Schulwechsel am Ende des 7. Schuljahrs werden beibehalten. Das Ziel, Stufenlängen von mindestens drei Jahren einzurichten, wird nicht erreicht. Die Variante «Optimierung» erlaubt eine Konzentration auf neun im Bericht erläuterte Entwicklungsziele. Dabei handelt es sich um Reformen des Unterrichts und der Schulen, die schon im Gang oder vorbereitet sind und die langfristig verfolgt werden müssen, unabhängig vom Entscheid über die Strukturreform. Die Variante «Optimierung» kann als Übergangslösung dienen, wenn die Eckwerte einer gesamtschweizerischen Schulstruktur noch zu wenig geklärt sind.

 Die Variante «Übernahme 6/3» schafft den Anschluss an das System mit sechs Jahren Primar- und drei Jahren Sekundarstufe, das in 20 Kantonen gilt. Alle Jugendlichen besuchen nach sechs Primarschuljahren während drei Jahren die quartierunabhängige Sekundarschule mit drei kooperativen Leistungszügen unter einem Dach. Die Variante «Übernahme 6/3» erlaubt einfache Bildungswege und klar profilierte Stufen, aber der Umbau wäre radikal: Die Orientierungsschule wird aufgelöst, das Gymnasium auf drei Jahre verkürzt und durch ein dreijähriges Progymnasium vorbereitet.

 Im Bericht wird versucht, drei Hauptanliegen miteinander zu verbinden, die teilweise schwer zusammenzubringen sind. Die künftige Schullandschaft muss so gestaltet sein, dass die Kinder und Jugendlichen trotz ihrer grossen und gewachsenen Unterschiedlichkeit gleichermassen optimale Lernchancen haben und sich in einer Welt behaupten können, die immer höhere Ansprüche an sie stellt. Dies ist der Qualitätsaspekt. Und die künftige Schullandschaft ist nicht als Insel, sondern als Teil eines nationalen und regionalen Bildungsraums zu denken. Die Konturen einer gesamtschweizerischen Harmonisierung der Bildungsziele und der Schulstrukturen beginnen sich abzuzeichnen: Die Revision der Bildungsartikel, über die am 21. Mai abgestimmt wird, und der im Februar 2006 vorgelegte Vereinbarungsentwurf der Erziehungsdirektoren (HarmoS) verstärken sich gegenseitig. Das ist der Harmonisierungsaspekt. Und schliesslich geht es nicht um die Neuerfindung der Schule, sondern um die Umgestaltung einer bestehenden Schultopographie, welche die Qualitäten des Bestehenden nicht gefährden darf und mit den Kräften sorgsam umgeht. Das ist der Ressourcenaspekt.

 In die Erarbeitung des «Entwicklungsplans für die Volksschule Basel-Stadt» wurden externe Fachleute einbezogen, unter anderem ein Vertreter der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft. Vier schriftliche Gutachten zum Entwicklungsplan befinden sich im Anhang des Berichts (Prof. Helmut Fend, Dr. Urs Moser, Ingrid Rusterholtz, Dr. Anton Strittmatter).

 Der «Entwicklungsplan für die Volksschule Basel-Stadt» geht bei den Schulen und bei den wichtigsten Partnern in Politik und Öffentlichkeit in eine Konsultation, die bis 3. Juli dauert. Dem Erziehungsdepartement ist eine grösstmögliche Akzeptanz in Schulen und Öffentlichkeit ein wichtiges Anliegen.

 Departementsvorsteher Christoph Eymann favorisiert im Sinne einer provisorischen Haltung die Variante «Übernahme 6/3» gegenüber der Variante «Optimierung». Gegenüber Kindern und Jugendlichen kann, so Eymann, das Erziehungsdepartement eine grössere Strukturänderung nur rechtfertigen, wenn sichergestellt werden kann, dass die qualitative Entwicklung davon langfristig profitiert. Der Erziehungsdirektor geht davon aus, dass diese Kriterien erfüllt sind. Zudem kennen bereits 20 Kantone die sechsjährige Primarschule. Basel-Stadt und die fünf weiteren Minderheitskantone werden langfristig nicht darum herumkommen, die Angleichung ihrer Primarschullänge vorzunehmen. Diese Strukturanpassung jetzt in Angriff zu nehmen hätte den Vorteil, dass der Kanton die neue Struktur selbst gestalten könnte, und zwar so, dass sie für die Qualitätsentwicklung günstige Voraussetzungen schafft. Und schliesslich liegt mit der Variante «Übernahme 6/3» ein Vorschlag vor, der gegenüber weiteren geprüften Varianten und auch gegenüber dem Ist-Zustand entscheidende pädagogische Vorteile bringt.

 Nach Auswertung der Konsultation wird der Regierungsrat Ende 2006 einen ersten Vorentscheid zur künftigen Gestalt der Volksschule treffen. Bericht und Konsultationsergebnis sind ferner Ausgangspunkt für die Stellungnahme des Kantons zum Konkordatsentwurf der EDK zur Harmonisierung der obligatorischen Schulen.

Hinweise

Der «Entwicklungsplan für die Volksschule Basel-Stadt» ist auf dem kantonalen Bildungsserver eduBS unter www.edubs.ch erhältlich. Er enthält u. a. Grafiken, die verwendet werden können (vgl. z. B. Seiten 9 und 10).


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Ressort Schule www.edubs.ch

lead_de: Hans-Rudolf Hartmann wurde vom Regierungsrat zum Direktor der Allgemeinen Gewerbeschule Basel gewählt. Er tritt seine neue Funktion am 1. August 2006 an.

title_de: Hans-Rudolf Hartmann wird Direktor der Allgemeinen Gewerbeschule Basel

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Der Regierungsrat hat Hans-Rudolf Hartmann zum neuen Direktor der Allgemeinen Gewerbeschule (AGS) Basel gewählt. Seit 2002 ist Hartmann an der AGS Basel Abteilungsvorsteher Chemie, Ernährung und Diverse sowie seit 2004 stellvertretender Direktor. Er tritt am 1. August 2006 die Nachfolge von Peter Nietlispach an, welcher Leiter der Fachstelle Qualitätsmanagement im Ressort Schulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt wird.

 Hans-Rudolf Hartmann wurde 1955 geboren und hat in Basel die Schulen besucht. An der Universität Basel bildete er sich zum Turn- und Sportlehrer aus und erwarb am Schweizerischen Institut für Berufspädagogik das Diplom für Berufsschullehrer der allgemeinbildenden Richtung. Hartmann ist seit 1978 an der AGS Basel als Turn- und Sportlehrer sowie seit 1987 als Lehrer für allgemeinbildenden Unterricht tätig. 1988 bis 1992 war er stellvertretender Leiter des Ressorts Berufsschulsport an der AGS, 1992 bis 2002 leitete er das Schulhaus Sandgruben II der Allgemeinen Gewerbeschule Basel.

 Hans-Rudolf Hartmann ist verheiratet und Vater einer 14-jährigen Tochter.