lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
	dem Grossen Rat eine Rahmenausgabenbewilligung in der Höhe von 14,8 Millionen Franken zur Finanzierung der Staatsbeiträge 2013 bis 2017 gemäss dem Gesetz über den Denkmalschutz beantragt. Die beantragte Erhöhung wird mit der aufgelaufenen Bauteuerung und mit der stetig steigenden Anzahl von Gesuchen um Denkmal-Subventionen begründet. Der Kanton Basel-Stadt besitzt ein reiches architektonisches Kulturerbe, dessen Erhaltung und Pflege als Verfassungsauftrag verankert sind. Die Denkmalsubventionen tragen in erheblichem Mass zur gepflegten Erscheinung der geschützten Teile des Stadtbildes und zur sorgfältigen Erhaltung des baulichen Erbes bei. Ratschlag des Regierungsrates  (Auskunft: Mario Civatti, Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 47)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Rolf von Aarburg, CVP) betreffend «Numerus Clausus trotz Ärztemangel» als erledigt abzuschreiben. Die im Vorstoss aufgeworfenen Probleme lassen sich nicht vom Kanton Basel-Stadt im Alleingang lösen. Sowohl die Gesundheitsdirektorenkonferenz wie die Schweizerische Universitätskonferenz befassen sich im Dialog mit dem Bundesrat intensiv mit der Lösungssuche, unter anderem auch zur Sicherung des Nachwuchses an Ärztinnen und Ärzten. Eine Aufhebung des Numerus Clausus und der Eignungstests für das Studium der Medizin stehen aus Qualitäts- und Kapazitätsgründen jedoch nicht zur Diskussion. Die involvierten Akteure suchen aber nach Möglichkeiten, die Zahl der Studienplätze in der Humanmedizin zu erhöhen. Der Zeitplan des vom EDI lancierten «Masterplan Hausarztmedizin» sieht Antworten auf offene Fragen bis Ende 2012 vor. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sibylle Benz, SP) betreffend «die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am Projekt Jurapark Baselland» als erledigt abzuschreiben. Da die Kriterien des Bundes nach einer zusammenhängenden Fläche von mindestens 100 km2 nicht erfüllt werden konnten und sich der Bund auch nicht finanziell beteiligt, haben die Promotoren beschlossen, vorläufig auf eine Realisierung des Juraparks Baselland zu verzichten. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Silvio Tondi, Leiter Fachstelle Trinationale Zusammenarbeit, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 79)

	im Zusammenhang mit der Änderung des Bundesgesetzes über die Familienzulagen per 1. Januar 2013 dem Grossen Rat die Anpassung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz beantragt. Gleichzeitig sollen einige Änderungen vorgenommen werden, die sich aufgrund der praktischen Erfahrungen aufdrängen. Ratschlag des Regierungsrates  (Auskunft: René Vogel, Leiter Ausgleichskasse Basel-Stadt, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 22 00)

	fünf Jahre nach der Liquidation der kantonalen AHV die Auflösung der getätigten Rückstellung des Kantons und der entsprechenden Gesetze und Verordnungen beschlossen. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

	das Revisionsmandat des Universitäts-Kinderspitals beider Basel für das Geschäftsjahr 2012 an die Firma PriceWaterhouseCoopers vergeben. Einen gleichlautenden Beschluss hat der Regierungsrat Basel-Landschaft getroffen. (Auskunft: Armin Ming, Leiter Finanzen, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 46)

	in der eidgenössischen Vernehmlassung Stellung genommen zu zwei Vorentwürfen zur Umsetzung der im Jahre 2010 angenommenen Ausschaffungsinitiative. Gemäss dem Regierungsrat führen beide vom Bundesrat vorgelegten Varianten zu Schwierigkeiten bezüglich der Einhaltung von völkerrechtlichen und nationalen Normen sowie des Verhältnismässigkeitsprinzips. Immerhin schliesse die Variante 1 im Gegensatz zur Variante 2 eine Einzelfallbeurteilung respektive Verhältnismässigkeitsprüfung nicht grundsätzlich aus und trage so den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz mindestens teilweise Rechnung, sodass dieser Variante der Vorzug zu geben sei. Abgelehnt wird die in beiden Varianten vorgesehene neue Form der Landesverweisung im Rahmen des Strafverfahrens. Das würde zu einem markanten Mehraufwand führen. Beantragt wird deshalb die Umsetzung der Ausschaffungsinitiative durch die Ausländerbehörde und nicht auf dem Weg des Strafprozesses. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dominique Carparelli, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 74 06)

	anstelle der zurückgetretenen Brigitte Garessus für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied der Schulkommission des Gymnasiums am Münsterplatz gewählt:

Pascal Messerli

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Dr. med. Thomas Steffen Tel. 061 - 267 45 20 Kantonsarzt E-Mail: thomas.steffen@bs.ch Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Peter Gill Tel. 061 - 267 73 47 Kriminalkommissär, Chef Medien und Information E-Mail: peter.gill@stawa.bs.ch

lead_de: Seit einigen Tagen kontaktiert eine unbekannte Täterschaft Personen, um bei ihnen zu Hause Insektenschutzgitter zu installieren. Sie weist darauf hin, dass im Raum Riehen eine besonders gefährliche Mückenart aufgetreten sei, welche - falls man gestochen wird - nur mittels Antibiotika behandelt werden könne. Als Referenz für diese Aussage wird fälschlicherweise eine lokale Arztpraxis angegeben.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Vorsicht vor betrügerischem Verkauf von Insektenschutzgittern

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Schutzgitter vor Fenstern können nützlich sein, um lästige Insekten abzuhalten. Es besteht aber gegenwärtig keinerlei gesundheitliche Gefährdung der Bevölkerung durch Insekten, wie dies von der Täterschaft in betrügerischer Absicht behauptet wird. Besondere Schutzmassnahmen sind deshalb aus gesundheitlicher Sicht nicht nötig.

 Die Staatsanwaltschaft und das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt warnen zur Vorsicht bei einem solchen telefonischen Angebot. Sollte der Wunsch bestehen, ein Insektengitter zu installieren, empfiehlt sich die Kontaktaufnahme mit Fachgeschäften bzw. Fachpersonal. Der eingegangenen Anzeige wird durch die Staatsanwaltschaft weiter nachgegangen.

content_format: html


contact: Lic. iur Markus Frey (Tel. 061 267 83 76) Dr. Markus Grolimund (Tel. 061 267 63 65) Lic. iur. Gerhard Kuhn (Tel. 061 267 83 97)

title_de: Gerhard Kuhn wird neuer Vorsteher des Betreibungs- und Konkursamtes

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Das Zivilgericht Basel-Stadt hat lic. iur. Gerhard Kuhn zum neuen Vorsteher des Betreibungs- und Konkursamtes gewählt. Gerhard Kuhn wird seine neue Stelle per 1. Februar 2013 antreten. Er wird Nachfolger von lic. iur. Markus Frey, der auf diesen Zeitpunkt in den Ruhestand treten wird. Gerhard Kuhn wurde 1962 geboren, besuchte die Schulen in Reinach und Muttenz und studierte an der Universität Basel Jura. 1989 legte er das basellandschaftliche Advokaturexamen ab, erwarb 1995 den Master of Laws in International Legal Studies in Washington (USA) und erlangte 2001 das baselstädtische Notariatspatent. Gerhard Kuhn verfügt über eine mehrjährige Berufspraxis, war Leiter der Grundbuchamtes in Aarau, Leiter des Handelsregisteramtes Basel-Stadt und ist derzeit stellvertretender Leiter des Betreibungs- und Konkursamtes am Zivilgericht der Kantons Basel-Stadt.

Hinweise

Ein Bild steht auf Anfrage bei liselotte.peter@bs.ch, Tel. 061 267 63 70 zur Verfügung.


contact: Dr. Dominik Keller Tel. 061 639 23 20 Stellv. Leiter Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Email: dominik.keller@bs.ch Organisator WAVE:Louis PalmerTel. 078 956 40 08 louis.palmer@zero-race.com

lead_de: WAVE, das grösste Elektrofahrzeug-Rallye der Welt, stoppt am 16. September um 9.30 Uhr in Basel auf dem Messeplatz, vor den Eingangstoren der «Auto Basel». Die Gruppe legt 2'674 Kilometer zwischen Genua und Den Haag zurück. Basel ist Partnerstadt der Wave.

title_de: Elektroauto-Rallye hält in Basel

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WAVE steht für World Advanced Vehicle Expedition und den englischen Ausdruck für Welle. Den 20 Teams geht es darum, eine Welle ins Rollen zu bringen. Sie wollen Aufmerksamkeit für Elektroautos wecken, die von erneuerbaren Energien angetrieben werden. Die Welle wird auf dem Messeplatz vor den Toren der «Auto Basel» ankommen und ein Zeichen für die Elektromobilität setzen. Das passt zur diesjährigen Ausgabe der Auto Basel – denn auch hier werden alternative Antriebstechnologien zum Thema: Im Foyer erfahren Besucherinnen und Besucher wie das Elektroauto genau aufgeladen wird, welche Ladestationen es braucht und woher der Strom dazu kommt.

 Der Kanton Basel-Stadt ist Partnerstadt der Wave. Mit dem langfristigen Ziel der 2000-Watt-Gesellschaft will Basel die Mobilität energieeffizienter gestalten. Die Elektromobilität stellt neben anderen alternativen Antriebstechnologien und dem Langsamverkehr einen Weg dar, um den Verkehr leiser, effizienter und sauberer zu gestalten. Regierungsrat Christoph Brutschin wird die WAVE auf dem Messeplatz begrüssen.

 Die WAVE findet zum zweiten Mal statt und erfreut sich wachsender Beliebtheit. Mit dabei sind Serienfahrzeuge sowie auch Prototypen, wie der von Studenten der ETH Zürich entwickelte und gebaute Sportwagen SunCar. Organisator ist der Solarpionier Louis Palmer, der als erster Mensch in einem solar betriebenen Fahrzeug 2009 die Erde umrundet hat. «Elektroautos in Verbindung mit Solar- oder Windenergie sind alltagstauglich und eine praktische, saubere und  zuverlässige Art der Mobilität. Ein Elektroauto kann mit zehn Quadratmeter Solarzellen auf dem Hausdach pro Jahr 15'000 Kilometer weit fahren und ist somit günstiger als jedes Benzinauto», so Louis Palmer.

Hinweise

Website mit genauem Routenbeschrieb: www.europe.wave2012.net


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Die positive Nachfrageentwicklung im Basler Tourismus erreichte im ersten Halbjahr 2010 eine neue Bestmarke. Das höchste je in einem ersten Halbjahr ausgewiesene Resultat dürfte neben der konjunkturellen Erholung auch im reichen Kulturangebot und dem dichtgedrängten Messe- und Kongresskalender begründet sein.

title_de: Das erste Halbjahr verspricht viel

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Bereits in den vergangenen Monaten hat der Tourismus in Basel für hohe Zuwachsraten sowohl bei den Gästeankünften als auch bei den Übernachtungen gesorgt. Auch im Juni erfreute sich die Destination Basel einer grossen Nachfrage. Die Art 41 Basel - der alljährliche Treffpunkt der internationalen Kunstwelt mit diesmal mehr als 62 500 Kunstinteressierten aus aller Welt - trug wesentlich dazu bei. Daraus resultierte ein kräftiges Wachstum, welches ausschliesslich den Gästen aus dem Ausland zu verdanken ist. Ihre Nachfrage übertraf mit 80 011 Logiernächten den Vorjahresstand um 8 154 oder 11,3% und glich somit den Buchungsrückgang der Inlandgäste um 2 682 Logiernächte oder 11,0% aus. Insgesamt wurde im Juni eine Zunahme um 5 472 oder 5,7% auf 101 637 Übernachtungen registriert.

  Abgesehen von wenigen, kaum ins Gewicht fallenden Ausnahmen haben alle ausländischen Märkte positiv bilanziert. Der höchste Logiernächtezuwachs wurde bei den Gästen aus den USA registriert. Auf ihr Konto gingen 14  792 Übernachtungen, 2 249 oder 17,9% mehr als ein Jahr zuvor. Deutlich mehr Gäste als vor Jahresfrist kamen auch aus Frankreich (+502 Logiernächte; +9,4%) und Grossbritannien (+480; +6,1%).

  Die Gästezimmer waren im Juni durchschnittlich zu 70,6% ausgelastet, 3,2% mehr als im Juni 2009, obwohl die Zahl der angebotenen Zimmer seither um 3,9% zugenommen hat. Während der Art 41 Basel wurden Auslastungen bis zu 97% erreicht. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Gäste nahm von 2,00 Tagen im Vorjahr auf nun 2,10 Tage zu. Am längsten im gleichen Hotel blieben von den wichtigen Märkten die Gäste aus den Golf-Staaten (4,36) und Indien (3,64). Die kürzeste Verweildauer wiesen die Gäste aus Deutschland und Luxemburg mit jeweils 1,73 Tagen auf.

  Gegenüber dem ersten Halbjahr 2009 zeugt das Ergebnis der vergangenen sechs Monate mit einer Zunahme um 46 349 oder 9,7% auf insgesamt 522 628 Übernachtungen von einem weiteren Aufwärtstrend. Zu diesem Resultat trugen sowohl die inländischen (+12 083 Logiernächte; +8,9%) als auch die ausländischen Gäste (+34 226; +10,1%) bei.

  Die erfreulichen Zahlen beeindrucken auch im Mehrjahresvergleich: Die diesjährige Übernachtungszahl der ersten sechs Monate liegt um ein Viertel über dem entsprechenden Durchschnitt der letzten zehn Jahre. Diese positive Entwicklung ist neben dem Anstieg der inländischen Besucherzahlen auch auf die starke Zunahme wichtiger ausländischer Märkte zurückzuführen. Unter den Nationen mit hohem Besucheraufkommen stark angezogen hat die Nachfrage aus den USA (+10 086 Logiernächte; +21,9%), gefolgt von Deutschland (+3 065; +3,4%) und Italien (+2 660; +11,2%). Deutlich mehr Gäste als vor Jahresfrist kamen auch aus Portugal (+1 927; +124,2%), Spanien (+1 495; +13,2%), den Niederlanden (+1 099; +8,2%), Österreich (+1 087; +16,6%) sowie aus Belgien (+1 055; +13,4%).

  Von den Nationen mit einem vergleichsweise kleinen Gästeaufkommen wurde die höchste Wachstumsrate bei den Gästen aus der Volksrepublik China (+1 052 Übernachtungen; +30,3%) beobachtet. Es sieht so aus, als könnte hier ein wichtiger Zukunftsmarkt für den Basler Tourismus heranwachsen.

  Die Entwicklung der touristischen Nachfrage verlief in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres dynamischer als gesamtschweizerisch. Dennoch werden die Aussichten für das zweite Halbjahr sehr vorsichtig beurteilt. Die Belastungsfaktoren als Folge der kräftigen Abwertung des Euro gegenüber dem Schweizer Franken - die einen Besuch in Basel massiv verteuern - könnten einen moderaten Rückgang der Touristen aus dem Euro-Raum bewirken. Andererseits dürfte der Freizeittourismus, der dank vielfältigem kulturellem Angebot und besserer Vermarktung Basels vermehrt als Wachstumstreiber gilt, zur Fortsetzung des positiven Trends beitragen, auch wenn für den Sommer 2010 kein Event in der Grössenordnung einer Van Gogh-Ausstellung ansteht.


contact: Sandra Eggli-Glaser, Telefon +41 (0)61 205 75 00 Leiterin Passerelle

lead_de: Mit der Berufsmaturität an die Universität -- Nach einjährigem Studium am Gymnasium Kirschgarten (GKG) konnten am 5. September 2012 36 Damen und Herren ihre Passerellen-Ausweise entgegennehmen. Die Passerelle ermöglicht Inhaberinnen und Inhabern eines Berufsmaturitätszeugnisses den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Universitäten und an der ETH.

title_de: Passerellen-Ausweise 2012

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Folgende Studierende haben am 5. September 2012 den Passerellen-Ausweis erhalten:

 Belguith Malek, Bieli Deborah, Bucher Beatrice, Burgdorfer Lukas, Cambria Carina, Criscione Luca, Cueni Florence, Fricker Luca, Fürstenberger Jonas, Fust Fabienne, Genz Jonas, Hegi Reto, Heiniger Nicolas, Heitz Jeremy, Hodel Rahel, Hoeks Fabienne, Hofer Meret, Huizinga Sebastiaan, Hungerbühler Jonas, Koroma Dennis, Madathilparambil Sheeba, Menne Lisa Maria, Nickelson Joshua, Nussbaumer Jacqueline, Pijanovic Milan, Probst Martina, Römelin Sabrina, Ruppanner Stefan, Rzanicanin Aleksandra, Schaub Benjamin, Schmid Emanuel, Schneeberger Patrick, Schwarb Nathan, Stalder Michael, Studer Melissa, Wyss Katharina.

Hinweise

Weitere Informationen zur Passerelle sind erhältlich unter passerelle.edubs.ch.


contact: Martin Dolleschel, Projektleiter Mobilitätsstrategie, Telefon 061 267 81 67

lead_de: Die Spielregeln für ein faires und angenehmes Miteinander im Strassenverkehr sind den Meisten gut bekannt. Viele alltägliche Situationen sprechen leider eine andere Sprache – im wahrsten Sinne des Wortes. Als Botschafter für faires Verkehrsverhalten ist in diesen Tagen der „Fair-Rider“ unterwegs. Er spricht auf der Strasse mit Passanten über ihre Erfahrungen zum Thema „Fair im Verkehr“. Damit macht er auf die gleichnamige Kampagne des Bau- und Verkehrsdepartements aufmerksam, die gerade mit ihrem neuesten Videoclip an die Öffentlichkeit geht.

title_de: Goppeloni, „Fair-Rider“ unterwegs!

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Der «Fair-Rider» ist auf seinem pinkfarbenen Goppeloni-Velo gut erkennbar in Basel unterwegs. Er fragt die Passanten nach ihren persönlichen Erfahrungen mit fairen und unfairen Verkehrssituationen. Mit dabei hat der «Fair-Rider» die Videoclips der Kampagne «Fair im Verkehr», die seit Mai des Jahres auf Telebasel und Youtube zu sehen sind. Sie zeigen verschiedene unfaire Situationen im Verkehr, die wohl schon jeder einmal erlebt hat.

 Unter dem Motto «Anregen, Aufregen und Diskutieren» sollen mit der Kampagne «Fair im Verkehr» alle Verkehrsteilnehmer, also Auto- und Velofahrende und zu Fussgehende gleichermassen angesprochen werden und ihr Verkehrsverhalten reflektieren. Der Schritt zu fairem Verkehrsverhalten ist dann nicht mehr ganz so gross.

 Die zahlreichen Reaktionen auf die Kampagne zeigen die Aktualität des Themas Fairness im Verkehr. Schon mit dem Erscheinen des 3. Clips gab es fast 6’000 Clicks auf die verschiedenen Youtube-Beiträge. In zahlreichen Leserbriefen, E-Mails, Telefonanrufen und in den Fernsehnachrichten (7vor7) wurden die Clips diskutiert. Viele positive Stimmen und auch einige kritische Meinungen kamen zusammen. Damit hat die Kampagne ein wichtiges Ziel erreicht – die offene Auseinandersetzung zum Thema «Fair im Verkehr».

 Die drei Videoclips der Kampagne sind auf der Website www.fair-im-verkehr.ch, auf Telebasel und direkt auf Youtube zu sehen. Begleitet wird die Kampagne durch Inserate in der BaZ und in 20 Minuten.

Hinweise

www.fair-im-verkehr.ch


contact: Auskünfte: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Mobil: +41 (0)79 623 30 14

lead_de: Die diesjährige Präsenz des Kantons Basel-Stadt in Moskau hat ihr Ziel erreicht: Die im vergangenen Jahr initiierten Kooperationen mit Moskauer Partnern in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Tourismus, Gesundheit, Kultur und Verkehr konnten weiter vertieft oder sogar erweitert werden. Als Symbol der Freundschaft zwischen Basel und Moskau wurde gestern in der russischen Hauptstadt ein original Basler Basiliskenbrunnen eingeweiht.

title_de: Basel und Moskau stärken ihre Beziehungen

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Der Kanton Basel-Stadt setzte diese Woche seine zweijährige Präsenz in Moskau fort. Ziel der Marketing-Offensive war es, Kontakte für den Standort Basel zu knöpfen und die Bekanntheit Basels in der 14 Millionen-Metropole Moskau zu erhöhen. Als Symbol der Freundschaft schenkte Basel der Moskauer Bevölkerung einen original Basler Basiliskenbrunnen, der gestern auf dem zentralen Moskauer Platz Sad im. A. Baumana vom basel-städtischen Regierungspräsidenten Guy Morin und von Moskaus Kulturminister Sergej Kapkov eingeweiht wurde.

 Ein weiterer Höhepunkt der Präsenz war das Basler Galadinner am Donnerstagabend, an welchem die Basler Gesamtdelegation sowie rund 300 ausgewählte russische Gäste teilnahmen. Zu den prominenten Gästen zählten Vladimir Platonov, Vorsitzender der städtischen Duma von Moskau, Vladimir Gutenev, Abgeordneter der Staatsduma, Alexander Bedritsky, Mitglied der Präsidialverwaltung Russlands, sowie Moskaus Gesundheitsminister Georgy Golukhov.

 Im Laufe der Woche präsentierten Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, und Philippe Bischof, Leiter Kultur, vor Kulturjournalisten und Kulturschaffenden Basel als Kulturmetropole von internationaler Bedeutung.

 Zudem fanden Treffen auf höchster politischer Ebene statt. Regierungspräsident Morin traf sich mit dem Schweizer Botschafter Helg und Vertretern des Moskauer Aussen- und Kulturministeriums auf der Schweizer Botschaft in Moskau. Zudem stattete eine Basler Delegation unter der Leitung von Grossratspräsident Daniel Goepfert dem Russischen Föderationsrat einen Besuch ab.

 Konkrete Ergebnisse

 Zahlreiche Basler Akteure realisierten in den vergangenen vier Tagen Plattformen und Anlässe, die eine gezielte Beziehungspflege mit russischen Partnern ermöglichten. So veranstaltete BaselArea zusammen mit der Anwaltskanzlei WENGER PLATTNER, der MCH Group, EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg und dem Swiss-Russian Industrial Business Club unter dem Titel «Go for Business in Switzerland!» einen Anlass, an dem sich russische Unternehmer über den Wirtschaftsstandort der Region Basel informieren konnten. Ziel des Events war der stärkere Austausch mit Unternehmern aus Russland und die Vertiefung der im letzten Jahr entstandenen Projekte. In einer Expertenrunde wurden zentrale Themen zur Aufnahme einer Geschäftstätigkeit in der Schweiz erörtert. In Einzelgesprächen konnten russische Geschäftsleute individuelle Fragen an die Basler Unternehmer und Russland-Experten stellen.

 Die MCH Group ist erfreut, dass es durch die Präsenz der Stadt Basel in Moskau und durch die Vermittlung von BaselArea zu einem Vertragsabschluss mit dem ZAO Expocentre Moscow gekommen ist. An der Basler Herbstwarenmesse 2012 (27.10. bis 4.11.) werden 35 russische Aussteller traditionelle Volkskunst präsentieren. Die MCH Group ist optimistisch, dass dies ein erster Schritt zu einer erfolgreichen Partnerschaft ist. Weiter stellte Basel Tourismus rund 70 Moskauer Reiseveranstaltern in Workshops die Stadt Basel als attraktive Tourismusdestination vor.

 Regierungsvizepräsident Carlo Conti, Werner Kübler, Direktor des Universitätsspitals Basel und weitere Vertreter des Universitätsspitals vertieften bei Treffen mit Repräsentanten des Moskauer Gesundheitswesens den medizinischen und wissenschaftlichen Austausch mit der russischen Metropole.

 CULTURESCAPES und SWISS RUSSIAN HEALTH FORUM

 Den kulturellen Rahmen der Präsenz in Moskau bildet das Kulturfestival CULTURESCAPES, bei dem dieses Jahr zum ersten Mal mit Moskau eine Stadt im Fokus des Programms steht. Noch bis Anfang Dezember finden zahlreiche Kulturveranstaltungen in Moskau und St. Petersburg statt. Umgekehrt präsentieren bis Anfang Dezember russische Kunstschaffende aus allen Sparten in Basel und in der übrigen Schweiz die reiche kulturelle Vergangenheit und Gegenwart der russischen Hauptstadt.

 Im Anschluss an die Präsenz in Moskau findet am 10. und 11. September 2012 das 2. SWISS RUSSIAN HEALTH FORUM zur Förderung der Schweizerisch/Russischen Zusammenarbeit im Gesundheitssektor statt. Nach der erfolgreichen Lancierungsveranstaltung in Moskau im Oktober 2011, aus der bereits konkrete Projekte verwirklicht werden, folgt die Fortsetzung nun in Basel in den Räumen der Universität Basel.

Hinweise

www.basel.ch


contact: St. Jakobshalle BasellMichel Loris-MelikoffGeschäftsführer michel.loris-melikoff@bs.chTel. 061 317 82 16 oder 079 937 65 44

lead_de: Neben den alljährlichen sportlichen Highlights verspricht die neue Saison 2012/2013 der St. Jakobshalle internationale Top-Acts wie Muse, Gossip und viele andere mehr. Zudem gastiert im Herbst 2013 der Musikantenstadl wieder in Basel.

title_de: Spannende neue Saison in der St. Jakobshalle Basel

content_de:
Wie gewohnt treffen sich auch dieses Jahr die weltbesten Sportler Ende Oktober an den Swiss Indoors und im Dezember am Women’s Top Volley Turnier in der St. Jakobshalle. Daneben werden aber auch Weltstars aus der Musikszene in den kommenden Monaten die St. Jakobshalle beehren:

 29. September Sonic 19
 01. November Helene Fischer
 12. November David Garrett
 14. November Muse
 25. November Gossip
 08. Dezember Master of Hardcore
 11. Dezember Marilyn Manson
 18. Dezember  Die Toten Hosen

  Weitere Top Acts und Veranstaltungen werden in den nächsten Wochen auf der Homepage der St. Jakobshalle (www.stjakobshalle.ch) angekündigt.

  Ausserdem freuen sich die St. Jakobshalle und das Standortmarketing, ankündigen zu dürfen, dass der Musikantenstadl am 16. November 2013 live aus der St. Jakobshalle Basel präsentiert wird.

 Andy Borg präsentiert Stars, Hits und Stimmung
 Jährlich gastiert die Live-Eurovisionssendung «Der Musikantenstadl» an fünf verschiedenen Orten, viermal unter dem Jahr und einmal zur Ausgabe des «Silvesterstadls.» Wenn die Produktion über die Bühne geht, sind Mal für Mal auch u.a. etwa 30 Container Material und das rund 140 Personen umfassende Aufbau- und Organisationsteam vor Ort. Andy Borg begrüsst in jeder Sendung viele Künstler und so dürfen sich alle Fans des Schlagers und der volkstümlichen Musik ein buntes Programm an Schlagerstars und -sternchen, vielen Publikumslieblingen, Showeinlagen und bester Stimmung freuen.

  Show mit Rekorden
 Mit volkstümlicher Musik, Blasmusik, populärer Klassik, deutschen Schlagern und internationaler Unterhaltungsmusik fesselt der Musikantenstadl Mal für Mal das Publikum und die zahlreichen Fans zuhause vor den Fernsehbildschirmen. Im Laufe der Jahre hat der Musikantenstadl schon viele Rekorde erzielt und ist in Deutschland, Österreich und der Schweiz eine der Top-Unterhaltungssendungen schlechthin. Im Durchschnitt verfolgen – neben dem Publikum in der Halle – etwa 5,5 Millionen Zuschauer in Deutschland, 700'000 in Österreich und 600'000 in der Schweiz den Quotenhit im Fernsehen. Die Koproduktion von ORF, SF und der ARD wird seit September 2006 vom neuen Moderator Andy Borg präsentiert.

  Der Ticketvorverkauf beginnt bereits kommenden Montag, 10. September 2012. Tickets sind erhältlich beim Ticketcorner (www.ticketcorner.ch).


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Bildung www.gymnasium.bs.ch

lead_de: Die Entwicklung der fünf staatlichen Gymnasien muss mit der Schulharmonisierung und deren Schulraumplanung abgestimmt sein. Das Erziehungsdepartement legt dazu einen Zwischenbericht vor. In sieben Modellen wird darin skizziert, wie die Schulgrössen beeinflusst und stabilsliert werden können. Zudem werden Fragen der Steuerung im Gymnasialbereich erläutert. Der Zwischenbericht ist dem Erziehungsrat und den Anspruchsgruppen zugestellt worden. Das Erziehungsdepartement wird im Januar 2013 über das weitere Vorgehen entscheiden.

title_de: Zwischenbericht zur Stabilisierung der Grösse der Gymnasien

content_de:
Wie kann die Entwicklung der Grösse der fünf staatlichen Gymnasien mit der Schulraumplanung in Einklang gebracht werden? Im Zwischenbericht «Gymnasien Basel-Stadt: Entwicklung zwischen Autonomie und Steuerung» entwirft das Erziehungsdepartement (ED) sieben Lösungsmodelle und bewertet diese. Der Zwischenbericht wurde dem Erziehungsrat und Anspruchsgruppen (Schulkommissionen, Schulleitungen, Schulkonferenzen, Elternorganisationen und Schülerorganisationen der Gymnasien, Staatliche Schulsynode) diese Woche zugestellt. Delegationen der Anspruchsgruppen werden für eine Diskussion des Berichts zu einer Veranstaltung eingeladen. Das ED wird im Januar über das weitere Vorgehen entscheiden.

 Im August 2012 hatte das ED dem Erziehungsrat beantragt, dass die fünf gymnasialen Standorte sowie die Wahlfreiheit der Schülerinnen und Schüler erhalten bleiben sollen. Das Wahlfachangebot hingegen sollte nicht weiter ausgebaut werden. Zudem sollte der letzte Ausbauschritt, die Einführung des Schwerpunktfachs Philosophie/Pädagogik/Psychologie (PPP), per Schuljahr 2014/15 rückgangig gemacht werden. An diesem Lösungsmodell entzündete sich in den Gymnasien und in der Öffentlichkeit eine kontroverse Diskussion. Der Erziehungsrat hat das Erziehungsdepartement im September gebeten, alternative Lösungsmodelle auszuarbeiten, und zwar auch solche, welche nicht auf das Schwerpunktfach PPP verzichten.

 Das ED beurteilt den den im August vorgelegten Vorschlag unter den gegebenen Umständen weiterhin als den besten. Die Konferenz der Rektorinnen und Rektoren der Oberen Schulen (KROS) teilt diese Einschätzung. Für umsetzbar hält das Erziehungsdepartement auch ein Modell, das die Freiheit der Schülerinnen und Schüler bei der Wahl ihrer Schule stärker als heute einschränkt. Bei diesem Modell könnte PPP erhalten bleiben.


contact: Dr. Jürg HoferTelefon +41 (0)61 639 22 26, +41 (0)79 655 39 76 Leiter Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Das Amt für Umwelt und Energie (AUE) fordert von den Betreiberfirmen für den Umschlag des Deponiematerials aus Monthey eine geschlossene Transportkette. Die vom AUE durchgeführte Überprüfung der Situation zeigt, dass das zum Teil stark belastete Aushubmaterial nicht ohne zusätzliche Schutzmassnahmen umgeschlagen werden darf. Das AUE wird deshalb die Entsorgungsfirmen auffordern, ein neues Transport- und Umschlagskonzept auszuarbeiten, welches schädliche Emissionen in die Umwelt ausschliesst. Zurzeit wird kein Material im Rheinhafen umgeschlagen.

title_de: Verschärfte Auflagen für Umschlag und Zwischenlagerung von Deponiematerial im Rheinhafen Kleinhüningen

content_de:
Das Amt für Umwelt und Energie (AUE) kommt aufgrund der in dieser Woche durchgeführten Analysen zum Schluss, dass das im Rheinhafen Kleinhüningen umgeschlagene Deponiematerial in einem geschlossen System transportiert und umgeschlagen werden muss. Das AUE wird deshalb die Bewilligungsinhaberin auffordern, ein neues Konzept für den Umschlag und die Zwischenlagerung auszuarbeiten und dem AUE zur Prüfung vorzulegen. Mit dem neuen Transport- und Umschlagskonzept soll ausgeschlossen werden, dass Schadstoffe aus dem Deponiematerial in die Umwelt gelangen, sei dies in die Luft, ins Gewässer oder in den Boden. Weitere Chargen des Deponiematerials dürfen erst nach Genehmigung des neuen Konzeptes im Basler Hafen umgeschlagen werden.

 Die verantwortliche Entsorgungsfirma hat in ihrem Bewilligungsgesuch für den Umschlag und die Zwischenlagerung des Deponiematerials – u.a. mit chemischen Analysen - dargelegt, dass nach einer vorgehenden Triagierung am Deponiestandort nur schwächer belastetes Material im Rheinhafen umgeschlagen werden soll. Das Material wurde deklariert als «mineralisches Material, z.B. aus ehemaligen Abbruchmassnahmen, das mit Rückständen aus der Farbstoff-, der Pigment- und Klebestoffproduktion vereinigt ist». Nachdem das Bundesamt für Umwelt (BAFU) die Bewilligung für den Export nach Holland erteilt hatte, bewilligte das AUE - gestützt auf die erhaltenen Angaben im Juni 2012 den Umschlag und die Zwischenlagerung. Grundsätzlich ist für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sowie der Auflagen die Entsorgungsfirma eigenverantwortlich zuständig. Das AUE überwacht die Einhaltung der Bestimmungen stichprobenartig. Das AUE hat bisher zwölf unangemeldete visuelle Kontrollen durchgeführt und dabei die Zwischenlagerung dokumentiert. Bei diesen Kontrollen gab es keine Beanstandungen. Erst bei der letzten Kontrolle, die aufgrund von Hinweisen erfolgte, wurde Sickerwasser im Keller festgestellt.

 Das AUE hat die Modalitäten der Zwischenlagerung jetzt überprüft und entsprechende chemische Analysen des Deponiematerials vorgenommen. Die Analysen zeigen, dass das im Rheinhafen Kleinhüningen angelieferte Aushubmaterial deutlich stärker belastet ist, als ursprünglich von den Betreiberfirmen im Bewilligungsverfahren deklariert wurde. Gestützt darauf werden jetzt verschärfte Massnahmen verlangt.


contact: Hansjürg Dolder, Amtsleiter, Telefon +41 (0)61 267 87 50

lead_de: Ende August 2012 waren im Kanton Basel-Stadt 3’239 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 11 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 3.4%. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Arbeitslosigkeit um 17 Personen (+0.5%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im August 2012

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Jugendarbeitslosigkeit im August 2012
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) stieg erwartungsgemäss um 72 Personen (+18.0%) auf 471. Die Jugendarbeitslosenquote stieg damit von 4.2% im Juli 2012 auf 5.0% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 32 Personen (-6.4%).

 Stellensuchende im August 2012
 Insgesamt wurden 4'650 stellensuchende Personen registriert, 41 weniger als im Vormonat (-0.9%). Gegenüber der Vorjahresperiode stieg diese Zahl um 28 Personen (+0.6%).

 Gemeldete offene Stellen im August 2012
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen sank um 14 auf 149 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 102 Stellen weniger gemeldet (-40.6%).

 Aussteuerungen im Juni 2012
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Juni 2012 ausgeschöpft hatten, auf 116 Personen.

 Jugendarbeitslosigkeit und Beschäftigungsstatistik
 Die Jugendarbeitslosenquote erhöhte sich im Kanton Basel-Stadt von 4.2% im Juli 2012 auf 5.0% im Berichtsmonat. Da in den Monaten Juli/August regelmässig viele Schul-, Lehr- und Studienabgänger gleichzeitig auf den Arbeitsmarkt gelangen, stieg die Anzahl der arbeitslosen Jugendlichen erwartungsgemäss.

 Gemäss der Beschäftigungsstatistik des Bundesamtes für Statistik zeigt das 2. Quartal 2012  einen allgemeinen Beschäftigungsanstieg, allerdings war die Beschäftigungszunahme in der Nordwestschweiz am schwächsten (+0,2%). Unternehmen beabsichtigen grundsätzlich, ihren Personalbestand im 3. Quartal 2012 leicht zu verstärken.


contact: zum Verkehrskonzept: Romeo Di Nucci, Verkehrstechnik, Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 64 zu den Gestaltungsvorhaben: Martina Münch, Abteilungsleiterin Gestaltung Stadtraum Verkehr, Städtebau & Architektur, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 72 zur Zufahrtsverordnung: Bernhard Frey Jäggi, Leiter Abteilung Verkehr, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 72 22 zu Gewerbeinteressen: Mathias F. Böhm, Geschäftsführer Pro Innerstadt, Tel. 061 271 67 84 zu Anwohnerinteressen: Peter Strub, Quartierverein «Lääbe in der Innerstadt», Tel. 061 261 20 61

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung: BVD, JSD, Pro Innestadt und QV Lääbe in der Innerstadt -- Das Bau- und Verkehrsdepartement möchte mit gestalterischen und verkehrsberuhigenden Massnahmen die Basler Innenstadt beidseits des Rheins für Anwohnerinnen und Anwohner, Besucher und Innenstadtgeschäfte attraktiver machen: Neu gilt generell Tempo 30 innerhalb des Perimeters City-Ring; die Kernzone wird zum motorfahrzeugfreien Fussgängerbereich. Die geplanten Verkehrsanordnungen, welche die Basis für die künftigen Gestaltungsprojekte bilden, sollen bis Mitte 2013 umgesetzt werden.

title_de: Fussgängerfreundliche Innenstadt – Attraktivität des Basler Zentrums erhöhen

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement möchte mit zahlreichen, aufeinander abgestimmten Massnahmen die Basler Innenstadt fussgängerfreundlicher und attraktiver gestalten. Von den verkehrsberuhigenden und gestalterischen Massnahmen sollen sowohl die Anwohnerinnen und Anwohner, wie auch Besucher und die Innenstadtgeschäfte profitieren.

 Die Fussgänger- und Begegnungszonen in der Innenstadt werden erweitert. Innerhalb des City-Rings gilt generell Tempo 30; die Kernzone wird gänzlich zum motorfahrzeugfreien Fussgängerbereich. Velos werden neu auf geeigneten Routen durch die Innenstadt geführt. Diese Massnahmen eröffnen Chancen für neuen Nutzungen und eine neue Gestaltung.

 Dank verkehrsberuhigenden Massnahmen, Neugestaltungsprojekten für Gassen, Strassen und Plätze und dem weitgehend umgesetzten Beleuchtungskonzept wird die Basler Innenstadt attraktiver für Besucher. Sie ermöglichen Flaniermeilen und Boulevardgastronomie und tragen zu einem guten Einkaufserlebnis bei. Dies erhöht die Standortattraktivität und fördert die Wettbewerbsfähigkeit des ansässigen Detailhandels und Gewerbes. Die Freie Strasse wird zur Fussgängerzone rund um die Uhr; die Zufahrt ist neu lediglich im Schritttempo und nur zu bestimmten Zeiten möglich. Mathias F. Böhm, Geschäftsführer Pro Innerstadt, steht den neuen Massnahmen positiv gegenüber: «Eine fussgängerfreundliche Innenstadt schafft eine einzigartige Ambiance und erhöht die qualitative Aufenthaltsdauer.»

 Die Bewohnerinnen und Bewohner der Innenstadt profitieren dank flächendeckendem Tempo 30 von weniger Lärm, weniger Abgasen und weniger Parkplatzsuchverkehr, insbesondere nachts. «Dies ist ein grosser Gewinn an Wohn- und Aufenthaltsqualität», erläutert Peter Strub vom Quartierverein «Lääbe in der Innerstadt», «das, wofür wir uns viele Jahre eingesetzt haben, wird nun endlich Realität.»

 Dank klar geregelter Sonderbewilligungen sind Zufahrtsmöglichkeiten für Anwohnerinnen und Anwohner wie auch für Handel und Gewerbe sowie Taxis sichergestellt. Diese sind in der vom Justiz- und Sicherheitsdepartment erarbeiteten Verordnung festgehalten. Eine einfache, einheitliche und klare Signalisation soll zudem mehr Übersicht schaffen.

 Das Verkehrskonzept Innenstadt beruht auf den Wünschen der Bevölkerung (Mitwirkung ‚Innenstadt – Qualität im Zentrum’) und den Beschlüssen des Grossen Rats, der die Vorlage im vergangenen Jahr verabschiedet hat.

 Die geplanten Verkehrsanordnungen werden voraussichtlich Mitte Oktober 2012 publiziert und bis Mitte 2013 umgesetzt. Zur Verkehrsberuhigung sind – ausser dem Poller-Pilotversuch am Spalenberg – keine baulichen Massnahmen vorgesehen.

 Ausgelöst durch anstehende Sanierungsarbeiten an den Leitungen und den Strassenbelägen sind zurzeit Neugestaltungsprojekte am Münsterhügel, am Schaffhauserrheinweg sowie in der Elisabethenstrasse in Arbeit. Der neu gestaltete Spalenberg wurde vor wenigen Wochen eingeweiht. Im Zusammenhang mit notwendigen Sanierungsarbeiten stehen für die kommenden Jahre die Umgestaltung der Freien Strasse, der Greifengasse, des Birsigparkplatzes, sowie des Clara- und Rümelinsplatzes prioritär auf der Agenda.


contact: Guido Lassau, Tel. 061 2672355 (10:00-12:30 h) lic.phil./MAS, Kantonsarchäologe,

lead_de: Bei Um- und Neubauten für die Jazzschule an der Utengasse hat die Archäologische Bodenforschung die bisher älteste Siedlung der Stadt entdeckt. In der Bronzezeit stand am rechten Rheinufer ein Dorf, welches um 1300 v. Chr. abbrannte.

title_de: Archäologische Funde: 3300 Jahre Kleinbasel

content_de:
Die ältesten Siedlungsfunde von Basel kamen verstreut über eine grössere Fläche sowie in Gruben im Schwemmsand einer ehemaligen Rheinuferzone zum Vorschein. Sie stammen aus dem Beginn der Spätbronzezeit. Vor 3300 Jahren gab es in Kleinbasel ein Dorf direkt am Ufer des Rheins, in einer überschwemmungsgefährdeten Zone – vergleichbar mit den Seeufersiedlungen an den Mittellandseen. Eine der Gruben war voll von aussergewöhnlich gut erhaltenen Funden und Brandschutt. Nach ersten Freilegungsarbeiten entschloss sich die Archäologische Bodenforschung zu einer Blockbergung, um den besonderen Befund in Ruhe dokumentieren zu können. Bei der Untersuchung des Blocks wurden zwei grosse, beschädigte Gefässe sowie viele teils sehr grosse Scherben von Gebrauchskeramik und qualitätvoller Ware freigelegt, die in der Grube entsorgt worden waren.

 Zusammen mit der Keramik warfen die bronzezeitlichen Bewohner Kleinbasels auch Lehmbrocken, darunter Teile eines Bronzeschmelzofens, zerbrochene Mahlsteine aus Gneis, Tierknochen und verkohltes Holz in die Grube. Einige Keramikfragmente sind aufgrund hoher Hitzeeinwirkung stark deformiert. Zusammen mit verziegeltem Hüttenlehm, welcher Abdrücke von Holzkonstruktionen und Ruten aufweist, belegen sie eine Brandkatastrophe in der Siedlung. Zusammensetzung, Lage und Zustand der Funde lassen darauf schliessen, dass in den Werk- oder Vorratsgruben der Brandschutt bronzezeitlicher Gebäude samt Teilen des Hausrats beseitigt worden war. Eine Analyse der während der Rettungsgrabung bereits 2011 geborgenen Funde ergab eine Mindestzahl von 33 zerbrochenen Keramikgefässen. Den Restauratorinnen des Historischen Museums Basel gelang es in geduldiger Arbeit, aus einem Puzzle von über 2500 Scherben einige der Gefässe weitgehend zu rekonstruieren. Die schönsten Funde sind in der Blickpunktvitrine im Eingangsbereich des Historischen Museums Basel vom 06. September bis zum 30. November 2012 ausgestellt.

 Die spätbronzezeitlichen Funde sind die ältesten Siedlungszeugen im zukünftigen Jazz Campus, die beim Aushub im letzten Jahr entdeckt wurden. Auf dem Merianplan von 1615/17 sind an der Utengasse 15 - 17 Gebäude einer Ziegelhütte sichtbar, die durch Funde von Baukeramik bestätigt werden konnte. Im 19. und 20. Jh. standen hier wiederum Gewerbebauten, zunächst eine Seidenfärberei, dann eine Maschinenfabrik. Künftig wird sich an diesem geschichtsträchtigen Ort im innersten Kleinbasel ein für das Publikum offenes Haus des Jazz befinden. Im Oktober 2013 ist der Bezug durch die Abteilung Jazz der Musik-Akademie Basel vorgesehen.

Hinweise

Weitere Infos unter: www.archaeologie.bs.ch


contact: Marc Keller, Leiter Kommunikation Tel. 061/267 91 52

lead_de: Raumplanung ist das Instrument zum Ausgleich der vielfältigen Interessen und Ansprüche an unseren Lebensraum. Nur durch Raumplanung wird eine zukunftsfähige und nachhaltige Entwicklung unserer Städte und Landschaften möglich, Raumplanung schafft Lebensqualität. Eine Ausstellung der ETH Zürich und des Schweizerischen Ingenieur- und Architektenvereins SIA auf dem Claraplatz ermöglicht der interessierten Bevölkerung bis und mit nächsten Sonntag, 17 Uhr, einen anschaulichen Einblick in die Notwendigkeit und die Chancen der Raumplanung.

title_de: Ausstellung „DARUM Raumplanung“ auf dem Claraplatz

content_de:
Mit sechs Kurzfilmen, Karten und kurzen Texten zeigt die in einem Container untergebrachte Ausstellung «DARUM Raumplanung», was Raumplanung leisten kann. Wenn es darum geht, Siedlungsbau, Industrieareale, Verkehrswege, Landschaftsschutz und Freizeitbedürfnisse der Bevölkerung optimal aufeinander abzustimmen, kann nur Raumplanung die nötigen Ergebnisse liefern.

 Das raumplanerisch auf absehbare Zeit hin wohl interessanteste Vorhaben im Kanton Basel-Stadt ist die Vision 3Land, die trinationale Hafen- und Stadtentwicklung im Norden Basels sowie im angrenzenden Huningue und Weil am Rhein. Auch dazu bietet die Ausstellung einen kurzgefassten und verständlichen Eindruck.

Hinweise

Die Ausstellung ist bis und mit Sonntag, 9. September, täglich zwischen 10 und 18 Uhr frei zugänglich (am Samstag und Sonntag nur bis 17 Uhr); eine Auskunftsperson befindet sich vor Ort, um Fragen zu beantworten oder Hinweise entgegenzunehmen. Im Internet unter www.darum-raumplanung.ch finden sich umfassende Informationen zur Ausstellung.


contact: Peter Kaupp, Lebensmittel-und Pilzkontrolleur, Telefon 061 385 25 52 Ursula Gass, Lebesmittel-und Pilzkontrolleurin, Telefon 061 382 25 56

lead_de: Aufgrund der jetzt günstigen Witterung für das Wachstum der Pilze hat die Pilzsaison 2012 begonnen. Wie schon im letzten Jahr, hat die Pilzkontrolle Basel-Stadt wieder zu fixen Zeiten geöffnet.

title_de: Öffnungszeiten der Pilzkontrolle Basel-Stadt ab dem 7. September 2012

content_de:
Ab Freitag,  7. September 2012, gelten während der Pilzsaison und bis auf Widerruf die folgenden Öffnungszeiten der Pilzkontrolle an der Kannenfeldstrasse 2 (Eingang am St. Johanns-Ring) im Kantonalen Laboratorium Basel-Stadt:

 #Montag - Freitag: 08:30 Uhr bis 09:00 Uhr
                            16:30 Uhr bis 17.30 Uhr

 Samstag: 16.30 Uhr bis 17.30 Uhr#

 Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt freut sich, mit diesem Angebot den Bedürfnissen der Pilzsammlerinnen und -sammler des Kantons Basel-Stadt Rechnung tragen zu können. Gerne prüfen wir für Sie die gesammelten Pilze auf ihre Genusstauglichkeit   Auch in diesem Jahr werden in Zusammenarbeit mit dem Verein «Gsünder Basel» wieder Pilzlehrgänge (keine Sammeltätigkeiten) für Anfänger durchgeführt.
 Informationen sind direkt auf der Homepage von « Gsünder Basel» (www.gsuenderbasel.ch) einsehbar.


contact: Dominique König-Lüdin Präsidentin Geschäftsprüfungskommission Telefon 061 312 94 34

lead_de: Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates hat eine Subkommission zur Untersuchung der jüngsten Ausbrüche aus dem Untersuchungsgefängnis Waaghof eingesetzt.

title_de: GPK untersucht Waaghof-Ausbrüche

content_de:
Am 19. August konnten drei Insassen aus dem Waaghof ausbrechen. Dabei durchbrachen sie eine Aussenmauer des Gefängnisses und gelangten in ein benachbartes Gebäude. Bereits 2003 war die Anfälligkeit der Gebäudehülle infolge eines ähnlichen Ausbruchs erkannt und ein Kredit zur Sanierung derselben gesprochen worden. Im Zentrum der Untersuchung der Subkommission stehen deshalb Fragen zur Verwendung der vom Grossen Rat am 30. Juni 2005 bewilligten Mittel zur Erneuerung und Verbesserung der Sicherheitseinrichtungen im Waaghof von insgesamt 3,83 Millionen Franken. Begutachtet werden weiter das aktuelle Sicherheitskonzept, die Systematik der gefängnisinternen Abläufe sowie die konkreten Umstände, welche den Ausbruch ermöglichten.

 Die GPK wird ihren Untersuchungsbericht bis Ende der laufenden Legislatur vorlegen.


contact: Leila Straumann, Leiterin, Tel. 061 267 66 81 Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt Rahel Reinert, wiss. Mitarbeiterin, Tel. 061 552 82 85 Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann des Kantons Basel-Landschaft

lead_de: Der mit 20'000 Franken dotierte Chancengleichheitspreis wird 2012 an die Basler Sektion der Schweizerischen Gesellschaft Bildender Künstlerinnen (SGBK) und an die Galerie Mäder Basel verliehen. Die SGBK unterstützt Künstlerinnen, wo sie auf gesellschaftliche und strukturelle Hindernisse stossen, die Galerie Mäder bietet seit 2001 konsequent gleich vielen Frauen wie Männern eine Plattform.

title_de: Künstlerinnenorganisation und Galerie gewinnen Chancengleichheitspreis

content_de:
Mit dem 17. Chancengleichheitspreis zeichnen die Regierungen beider Basel 2012 zwei Organisationen im Kunstbereich aus. Die Schweizerische Gesellschaft bildender Künstlerinnen (SGBK) wurde 1902 gegründet, als die bestehenden Vereinigungen noch keine Frauen als Mitglieder aufnahmen. Die SGBK konzipiert heute Ausstellungen, schafft Begegnungsforen und organisiert Anlässe, welche die Situation von Künstlerinnen thematisieren. Seit Januar 2012 bietet die SGBK Sektion Basel zusammen mit der ArtWORKS Liestal ihren Mitgliedern regelmässige Ausstellungsmöglichkeiten. Mit diesem fixen Ausstellungsort wird die Kontinuität gesichert, die gezielte Projektarbeit und vermehrte Förderung auch von jungen Talenten erleichtert.

 Der Galerist Franz Mäder fördert und begleitet bewusst Künstlerinnen und Künstler gleichermassen, nachdem er 2001 ausschliesslich Werke von Frauen ausstellte. Auch inhaltlich setzt sich die Galerie immer wieder mit aktuellen Positionen zu Geschlechterthemen auseinander.

 Gleichstellung in die Kunst bringen
 Obwohl Kreativität nicht vom Geschlecht abhängig ist, werden Frauen im Kunstbereich immer noch weniger gefördert als Männer. Grund ist nicht die Qualität ihres Schaffens, sondern strukturelle und gesellschaftliche Hindernisse. Die SGBK Sektion Basel und die Galerie Mäder zeigen konkret, dass auch im Kunstbereich die Gleichstellung von Frauen und Männern mit Gewinn umgesetzt werden kann. Die Regierungen beider Basel möchten mit ihrer Wahl weitere Kunstinstitutionen anregen, Künstlerinnen konsequent zu fördern.

 Die Preisverleihung des Chancengleichheitspreises beider Basel 2012 findet am Montag, 19. November 2012, um 18.00 Uhr im Grand Café Sud am Burgweg 7 in Basel statt.

Hinweise

www.sgbk.ch; www.galeriemaeder.ch


contact: Thomas Bürki, Telefon +41(0)61 267 93 32 Projektleiter, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Baubeginn beim sogenannten „Dreiecksplätzli“ im Einmündungsgebiet Feldbergstrasse/ Claragraben: Am kommenden Montag, 10. September 2012, wird mit Werkleitungsarbeiten der Industriellen Werke Basel (IWB) in diesem Gebiet begonnen. Danach folgen die Umgestaltung des Dreiecksplätzlis und der Umbau des bestehenden Gebäudes in einen Gastro-Kiosk. Saniert werden zudem die Fahrbahn und die Trottoirs der Feldbergstrasse. Die bestehende Lichtsignalanlage an der Ecke Feldbergstrasse/ Müllheimerstrasse wird ersetzt. Bis Mai 2013 erfolgen die Bauarbeiten auf dem Dreiecksplätzli, bis November 2013 diejenigen in der Feldbergstrasse. Im Frühjahr 2014 werden noch die definitiven Deckbeläge eingebaut.

title_de: Dreiecksplätzli: Beginn der Umgestaltung und des Gebäude-Umbaus in Gastro-Kiosk

content_de:
Sämtliche Bewilligungen für die Umgestaltung des Dreieckplatzes, den Umbau des bestehenden Gebäudes in einen Gastro-Kiosk sowie die Instandstellung der angrenzenden Fahrbahnen und Erneuerungen der Werkleitungen liegen vor. Mit den anstehenden Strassen- und Werkleitungsarbeiten wird am nächsten Montag, 10. September 2012, begonnen.

 Unter Federführung des Hochbauamtes wird das bestehende Kioskgebäude auf dem sogenannten Dreiecksplätzli im Einmündungsbereich Feldbergstrasse/Claragraben  in einen Gastro-Kiosk umgebaut. Zur Feldbergstrasse hin wird das Gebäude mit einem neuen Witterungsschutz, welcher der BVB-Haltestelle dient, ergänzt. Der Platz erhält anstelle des Belags neu eine Pflästerung und Möblierung. Die heutigen Telefonkabinen werden durch eine moderne «Telecab»-Kabine ersetzt. Auf dem Dreiecksplatz werden anstelle der beiden bisherigen Bäume sechs neue gepflanzt. Die bestehenden Bäume entlang der Liegenschaften Claragraben Nr. 160/162 bleiben, wie in einer Petition im Jahr 2008 gefordert, erhalten. Einzig der Baum bei der Einmündung der Feldbergstrasse in den Claragraben muss aus gesundheitlichen Gründen gefällt werden. Der Baum wird an gleicher Stelle durch eine Neupflanzung ersetzt.

 Die Fahrbahnbeläge der Feldbergstrasse sind baulich in einem schlechten Zustand und müssen erneuert werden. Koordiniert mit notwendigen Werkleitungsarbeiten der Industriellen Werke Basel (IWB) werden auch die Trottoirs neu erstellt. Die bestehende Lichtsignalanlage an der Ecke Feldberg-/ Müllheimerstrasse wird ersetzt. Die IWB erneuern unter anderem in der Feldbergstrasse eine Wasserleitung aus dem Jahre 1895. Zudem wird eine neue Gas-Leitung zum Gastro-Kiosk erstellt.

 Die Bauarbeiten erfolgen in zwei Phasen. Die erste Bauphase im Claragraben bis und mit Feldbergstrasse wird in zwei Teilphasen unterteilt und dauert vom 10. September 2012 bis Mai 2013. Während dieser Zeit kann die Zu- und Wegfahrt zum Claragraben nur von der Haltingerstrasse her erfolgen. Die Haltingerstrasse ist aber von der  Klybeckstrasse bis zum Claragraben in Richtung Müllheimerstrasse befahrbar. Ab Mitte Januar 2013 wird in der Feldbergstrasse eine provisorische Verkehrsführung mit zwei verschmälerten Fahrspuren eingerichtet. Dazu werden die beiden Bushaltestellen verschoben und provisorisch an der Feldbergstrasse, auf Höhe Haus Nr. 46/48 respektive Haus Nr. 39/41, unterhalb der Klybeckstrasse, eingerichtet.

 In der zweiten Bauphase wird die Feldbergstrasse, inklusive Querung Müllheimerstrasse, saniert. Die Bauarbeiten dauern von Mai bis November 2013. In dieser Bauphase wird ebenfalls eine provisorische Verkehrsführung mit zwei verschmälerten Fahrspuren eingerichtet. Bis zum Bauende im November 2013 werden die BVB-Haltestellen über die provisorischen Haltestellen an der Feldbergstrasse, unterhalb der Klybeckstrasse, bedient. Der Einbau der definitiven Deckbeläge erfolgt dann – als Abschluss - im Frühjahr 2014.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 150'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Paraform e.V., Boris Nikitin, Projekt «It’s the real thing – Basler Dokumentar-Tage», 50'000 Franken

 Verein Literatur Basel, Internationales Buch- und Literaturfestival BuchBasel 2012, 70'000 Franken, BuchBasel 2013, 30'000 Franken


contact: Roger Reinauer, Tel 061 267 93 24 Leiter Tiefbauamt Hans-Peter Hadorn, Tel 061 639 95 77 Direktor Schweizerische Rheinhäfen

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit den Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) -- Das am Freitag auf dem Rhein verunglückte Boot der HafenCity Universität Hamburg war im Auftrag der Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) und des Tiefbauamtes Basel-Stadt (TBA) unterwegs. Es sollten neue Vermessungsgeräte getestet sowie, die Rheinsole und Bauten im Unterwasserbereich vermessen werden. Der wissenschaftliche Leiter der vierköpfigen Besatzung ist am Samstag gegen Abend seinen Verletzungen erlegen, der Bootsführer wird vermisst. Bei den mit dem Vermessungsprojekt befassten Mitarbeitenden der SRH und des TBA, welche die Besatzungsmitglieder seit längerem kennen, ist die Betroffenheit über das Unglück gross.

title_de: Bootsunglück: Betroffenheit bei den SRH und dem TBA

content_de:
Während der Bordingenieur und ein Student des Instituts für Geodäsie und Hydrographie der HafenCity Universität Hamburg (HCU) das Unglück leicht verletzt überlebten, wird der Bootsführer weiterhin vermisst, und der wissenschaftliche Leiter, Professor Dr.-Ing. Volker Böder, verstarb am Samstag gegen Abend im Universitätsspital Basel. Die vier Besatzungsmitglieder des Vermessungsboots «Level A» der HCU waren mit seit längerem vorbereiteten Vermessungsarbeiten auf dem Rhein oberhalb der Schwarzwaldbrücke befasst, als sie mit einem belgischen Frachtschiff kollidierten. Die Unfallursache wird zur Zeit von der Staatsanwaltschaft und der Polizei untersucht.

 Die mit dem Vermessungsprojekt befassten Mitarbeiter des TBA und der SRH sind tief betroffen über das schwere Unglück. Die Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern des Instituts für Geodäsie und Hydrographie der HCU war intensiv und kollegial, sie begann 2010 mit dem Projekt, die Rheinsole in Basel detailliert mit neuster Technologie zu vermessen. Das verunglückte Boot war zu Testzwecken bereits im Sommer 2011 im Auftrag des TBA und der SRH in Basel unterwegs. Die damaligen Arbeiten und Ergebnisse sind zur vollsten Zufriedenheit aller Beteiligten ausgefallen. Es sollten neue Geräte und Technologien zum Ausmessen der Schifffahrtsrinnen im Rhein getestet werden. Boot und Besatzung waren Anfang letzter Woche nach Basel gekommen und sollten dort noch zwei Wochen auf dem Rhein arbeiten. Während das Vermessungsprojekt Gegenstand intensiver wissenschaftlicher Zusammenarbeit zwischen SRH, TBA und Bootbesatzung war, oblagen Planung und Durchführung der nötigen Fahrten der Besatzung. Der vermisste Bootsführer galt als sehr erfahren und absolut zuverlässig.

 Der verstorbene Professor Böder galt in seinem Fachgebiet als geschätzter Experte. Die Direktion der SRH wie auch die Amtsleitung des TBA sprechen der Trauerfamilie und der HafenCity Universität Hamburg ihr tiefempfundenes Beileid aus.

Hinweise

Medienmitteilung der HafenCity Universität Hamburg vom 3.9.2012: idw-online.de/pages/de/news494095


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
	drei ausserordentliche Staatsanwälte im Umfang von 230 Stellenprozenten eingestellt. Mit den auf zwei Jahre befristeten Anstellungen soll der Pendenzenabbau forciert und eine Beschleunigung der Verfahren erreicht werden. Die Zunahme von Strafverfahren sowie der gestiegene Mehraufwand in Strafverfahren seit der Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung im Januar 2011 hatte zur Folge, dass die Anzahl an Verfahren, in denen die Anzeigeerstattung mehr als 6 Monate zurückliegt, markant zugenommen hat. (Auskunft: Klaus Mannhart, Leiter Kommunikation JSD, Telefon 061 267 71 41)

	die Nutzungspläne/Linien- und Erschliessungspläne Nr. 5699, 5700, 5701 und 5702 des Tiefbauamts betreffend die Änderung der Bau- Strassenlinien sowie die Umgestaltung der Elsässerstrasse, Hüningerstrasse, Kohlenstrasse und Schlachthofstrasse, inklusive der Baumfällungen, der neuen generellen Strassenquerprofile und der Höhenkoten der Strassenlinien genehmigt. Die Fahrbahn und das Tramgleis an der Elsässerstrasse müssen im Abschnitt Lichtstrasse bis Zoll Lysbüchel saniert werden. Zudem muss die Kreuzung Elsässerstrasse/Kohlenstrasse/Schlachthofstrasse im Zusammenhang mit der neuen Verbindungsstrasse nach Huningue angepasst und die Hüningerstrasse im Abschnitt Lothringerplatz bis Kraftstrasse umgestaltet werden. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden separat informiert. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

	in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision des Auslandschweizer-Ausbildungsgesetzes begrüsst. Die Schweizerschulen im Ausland sollen künftig stärker als bisher Teil der schweizerischen Präsenz im Ausland sein. Der Kanton Basel-Stadt ist Patronatskanton der Schweizer Schule in Sao Paulo. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Crispin Hugenschmidt, Generalsekretär, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 26)

	in der eidgenössischen Vernehmlassung die Genehmigung des Protokolls von Nagoya über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile und dessen Umsetzung begrüsst. Der Regierungsrat fordert aber einen erleichterten Nachweis der Sorgfaltspflicht durch die Unternehmen oder Forschungseinrichtungen sowie eine effiziente und kostengünstige Organisation des geplanten Meldeverfahrens. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Pierre Felder, Telefon +41 (0)61 267 62 92 Leiter Volksschulen

lead_de: Auch in Zukunft wird es genügend Plätze in den staatlichen Spezialangeboten (Sonderschule) geben, doch mit der Verlängerung der Primarschule und der Einführung der Sekundarschule müssen diese teilweise neu lokalisiert werden. Das schreibt der Regierungsrat in seiner Antwort auf eine Anfrage von Heidi Mück (Grünes Bündnis) zur Zukunft der Spezialangebote der Volksschule. Ab Sommer 2015 werden die kantonalen Spezialangebote an den Standorten Bachgraben, Richter Linder/Wettstein, Christoph Merian/Gellert und im Alt- und Neubau Sandgruben zusammengeführt. Die so hergestellte Nähe zu den Regelschulen wirkt sich nach Einschätzung des Regierungsrates äusserst positiv auf das Verhalten und das Selbstwertgefühl der Schülerinnen und Schüler aus.

title_de: Sonderschulische Spezialangebote wird es weiter geben

content_de:
Das Bundesgesetzes über die Behindertengleichstellung verpflichtet die Kantone,  Schulpflichtige mit Behinderungen und anderem besonderem Bildungsbedarf wenn immer möglich an einem Regelstandort integrativ zu schulen. Mit dem 2010 vom Grossen Rat beschlossenen Beitritt zum Konkordat Sonderpädagogik hat der Kanton Basel-Stadt begonnen, diesen integrativen Ansatz systematisch umzusetzen und den Schulen die dazu erforderlichen Ressourcen zur Verfügung zu stellen. So sind die Primarschulen seit Beginn des laufenden Schuljahrs zusätzlich mit Logopädie und Psychomotorik ausgestattet. Im akuten Krisenfall, wenn die schulhauseigenen Interventionsmöglichkeiten ausgeschöpft sind, können  Lehrpersonen und Schulleitungen zudem die Dienste der Kriseninterventionsstelle (KIS) in Anspruch nehmen.

 Leichte Senkung der hohen Aussonderungsquote
 Wenn die ersten beiden Stufen einer klar definierten dreistufigen Förderkaskade nicht zu den gewünschten Resultaten führen, wird es auch in Zukunft die Möglichkeit geben, Lernende auszusondern und in staatlichen Spezialangeboten und privaten Sonderschulen einzugliedern. Diese so genannten Verstärkten Massnahmen, werden von der Volksschulleitung bewilligt, wenn sie dem Kindswohl dienen und die Schulen dadurch vor einer Überforderung bewahrt werden können.

 Das Erziehungsdepartement habe nicht den Ehrgeiz, die Aussonderungsquote, die im interkantonalen Vergleich mit 6,9% relativ hoch ist, drastisch oder schnell zu senken, betont der Regierungsrat in seiner Antwort auf eine schriftliche Anfrage von Heidi Mück (Grünes Bündnis), in dem vor negativen Folgen der Auflösung bewährter separativer Angebote gewarnt wird. Aus Sicht der Regierung wäre innerhalb der nächsten zehn Jahre eine Senkung auf etwa 5% wünschbar. Dank der Einrichtung von Reserveplätzen in staatlichen und privaten Sonderschulen stehen auch für nicht vorhersehbare dringliche Fälle immer Plätze zur Verfügung. Insgesamt besteht in der Nordwestschweiz ein Überangebot an privaten Plätzen.

 Räumliche Nähe zu Regelschulen wirkt sich positiv aus
 In den letzten Jahren hat der Kanton ein eigenes und neues sonderschulisches Spezialangebot der Volksschule geschaffen, um das Angebot der privaten Sonderschulen, vor allem im Bereich der Verhaltensauffälligkeit zu ergänzen. Im Zusammenhang mit der Neuverteilung des Schulraums war es nötig, dieses Angebot teilweise neu räumlich anzusiedeln. Spezialangebote werden nicht aufgelöst, aber einige Angebote müssen entsprechend der neuen Schulstruktur reorganisiert und teilweise neu lokalisiert werden. Sowohl die Mädchenklasse wie der Sunnegarte, die in der Anfrage Mück explizit angesprochen werden, sind Angebote der in Auflösung befindlichen Orientierungsschule. Beide Angebote werden deshalb bis 2015 auslaufen.

 Ab Schuljahr 2015/16 werden die Spezialangebote für die verlängerte Primarstufe an den drei Standorten Bachgraben, Richter Linder/Wettstein und Christoph Merian/Gellert zusammengeführt. Die Spezialangebote für die dreijährige Sekundarschule werden im Alt- und Neubau Sandgruben Platz finden. Sowohl Schülerinnen und Schüler wie auch Eltern würden die Nähe zu einem «Normalbetrieb» begrüssen, die sich erfahrungsgemäss positiv auf das Verhalten und das Selbstwertgefühl der Schülerinnen und Schüler auswirkt, heisst es in der Antwort des Regierungsrates.

 Nachfolgelösungen für OS-Angebote geplant
 Die Schulleitung der Spezialangebote wird in der neuen Struktur besonders darauf achten, dass das erworbene heilpädagogische Know-how erhalten bleibt und in die neue Schulstruktur übertragen wird. Auch nach der Auflösung der Mädchenklasse steht es der Schulleitung jederzeit offen, bei Bedarf sowohl an der Primar- wie an der Sekundarstufe geschlechtergetrennte Angebote anzubieten. Vergleichbare naturnahe und geschützte Rahmenbedingungen wie der Sunnegarte bietet auch das Spezialangebot Bachgraben, das zu einer sechsstufigen Primarschule ausgebaut wird. Auch der Sunnegarte soll weiterhin von Kindern mit speziellem Förderbedarf genutzt werden – vorgesehen ist eine zukünftige Nutzung des Standorts durch die KIS.


contact: Marc Février, Telefon +41 (0)61 267 42 32 Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement Bernhard Berger, Telefon +41 (0)61 335 78 03 Rapp Gruppe

lead_de: Das Planungs- und Beratungsunternehmen Rapp möchte seinen Hauptsitz an der Hochstrasse 100 erweitern. Dazu ist eine Änderung des bestehenden Bebauungsplans notwendig. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat verabschiedet.

title_de: Änderung des Bebauungsplans für Rapp-Ausbau an der Hochstrasse

content_de:
Die international tätige Rapp Gruppe hat ihren Sitz seit mehr als 100 Jahren in Basel und möchte am Hauptsitz an der Hochstrasse 100 expandieren. Die Belegung am Stammhaus wurde schon mehrfach verdichtet. Zurzeit arbeiten dort ca. 210 Personen. Bereits heute müssen einzelne Geschäftsbereiche in Mietobjekte ausgelagert werden. Nun sollen möglichst viele Arbeitsplätze unter einem Dach an einem zentralen Ort vereint werden. Dazu soll die Zahl der Arbeitsplätze um ca. weitere 100 ausgebaut werden. Am Hauptsitz ist eine Erweiterung in diesem Umfang durch den bestehenden Bebauungsplan aus dem Jahr 1994 aber nicht möglich.

 Der Bebauungsplan Nr. 144 umfasst ein Gebiet von der Hochstrasse bis zur Güterstrasse und beinhaltet neben dem Hauptsitz der Rapp Gruppe auch den Hauptsitz von Coop Schweiz sowie eine Geschäfts- und Wohnüberbauung entlang der Thiersteinerallee. Mit der beantragten Änderung für die Erweiterung des Gebäudes an der Hochstrasse 100 ändert sich für die anderen Arealteile nichts. Mit der Änderung wird lediglich die Voraussetzung für die Erweiterung des bestehenden Bürogebäudes an der Hochstrasse 100 geschaffen.

 Die Änderung wurde von Mitte Juni bis Mitte Juli 2012 öffentlich aufgelegt. Gegen die Änderung sind keine Einsprachen eingegangen. Nun liegt das Geschäft dem Grossen Rat zum Beschluss vor.

Hinweise

Ratschlag des Regierungsrates


contact: Petra Huser, T: +41 (0)61 267 44 68, Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Nicole von Jacobs Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Begrüssungsveranstaltung für Neuzugezogene in englischer Sprache im Rathaus. -- Heute Abend um 19 Uhr begrüsst Dr. Eugen Krieger, Rektor des Gymnasium am Münsterplatz, im Grossratssaal des Rathauses Neuzugezogene auf Englisch.

title_de: Basel sagt «Herzlich willkommen!»

content_de:
Während zwei Stunden werden den Geladenen im Grossratssaal hilfreiche Informationen rund um ihren neuen Wohnort vermittelt. Informative Kurzreferaten von Fachpersonen zu wichtigen Themen wie Meldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen sowie Steuer- und Schulsystem informieren Neuzugezogene gezielt. Dank Wissenswertem aus erster Hand, können sich Neuankömmlingen besser und schneller selbständig zurechtfinden.

 Das Informationsprogramm am Begrüssungsabend wird aufgelockert durch einen Kurzfilm, Musik und einen persönlichen Beitrag eines Special-Guests. Heute Abend spricht Maureen Senn-Carroll, Leiterin der JUKIBU (Interkulturelle Bibliothek für Kinder und Jugendliche). Sie berichtet über ihre persönliche Migrationserfahrung. Der anschliessende Apéro bietet Gelegenheit, mit ihr, und anderen Zugezogenen oder Ansässigen ins Gespräch zu kommen. Interessierte können sich zudem mit Informationsmaterial zu unterschiedlichen Themen und Angeboten eindecken oder sich mit Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und- vertreter sowie an die Fachleute der Ausländerberatung wenden.

 Neuzugezogene werden in Basel bereits seit 1999 regelmässig zu informativen Begrüssungsveranstaltungen eingeladen. Der Kanton hat mit dem WELCOME-Gedanken, den er in Form eines Projekts im Legislaturplan verankert hat, eine Pionierrolle übernommen und baut diese Tradition stetig aus. Neben den erfolgreichen WELCOME-Anlässen für Deutsch-, Französisch-, Englisch- und Spanisch sprechende Personen werden Neuzugezogene auch auf türkisch, albanisch und serbisch/kroatisch willkommen geheissen. Details entnehmen Sie bitte dem neu auf Deutsch und Englisch gestalteten Flyer mit allen im laufenden Jahr durchgeführten Anlässen, zu denen wir auch Gäste gerne willkommen heissen: www.welcome-to-basel.bs.ch/integration_web_deutsch.pdf.

 Neben der Begrüssung für Neuzugezogene im Rathaus wird im Rahmen des Projekts WELCOME auch die Reihe «Willkommen im Quartier» von der Kontaktstelle für Quartierarbeit lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den Quartierorganisationen regelmässig durchgeführt.

Hinweise

Jede Begrüssung für Neuzugezogene ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzugezogene, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet. Weitere Informationen unter www.entwicklung.bs.ch/welcome

Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Emanuel Trueb, Leiter Stadtgärtnerei Basel, Telefon 079 321 68 57

lead_de: Vom 5. –7. September 2012 wird Basel zum internationalen Treffpunkt der grünen Branche. Im Kollegiengebäude der Universität Basel findet der Europakongress 2012 der internationalen Vereinigung der Stadtgärtnereien, Grünflächenämter, Parkverwaltungen und Naturreservate statt. Das übergeordnete Kongressthema «Beyond Boundaries» beschäftigt sich mit der wechselnden Rolle des Stadtgrüns.

title_de: IFPRA-Europakongress 2012 in Basel

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IFPRA steht für International Federation of Park and Recreation Administration und ist die internationale Vereinigung der Stadtgärtnereien, Grünflächenämter, Parkverwaltungen und Naturreservate. Ihr gehören Einzelpersonen, Grünflächenverwaltungen, Standesorganisationen, das Gartenbaugewerbe sowie Landesverbände der grünen Branche an. Die Stadtgärtnerei Basel sowie die Vereinigung der Schweizerischen Stadtgärtnereien und Gartenbauämter (VSSG) sind Mitglieder der IFPRA und bringen den IFPRA-Kongress vom 5.–7. September nach Basel. Die Organisatoren erwarten rund 200 Kongressteilnehmende aus der ganzen Welt.

 IFPRA-Kongresse sind bekannt für innovative Themen und beim internationalen Fachpublikum sehr beliebt. Die Stadtgärtnerei Basel, die federführend den Kongress organisiert, bietet damit eine Plattform für den fachlichen Wissenstransfer und den Erfahrungsaustausch. Im Mittelpunkt stehen Fragen zur Zukunft des öffentlichen Grüns, zu Urban Gardening und zur Vereinbarkeit wachsender Qualitätserwartungen mit immer kleiner werdenden Budgets. Das übergeordnete Kongressmotto «Beyond Boundaries» verdeutlicht, dass die Beiträge immer im internationalen Kontext stehen.

 Im Fokus stehen auch die eigenen Arbeiten der Stadtgärtnerei. So werden auf den so genannten Fieldtrips kürzlich fertig gestellte oder sich noch im Bau befindende Parkanlagen wie der Kannenfeldpark, die Erlenmatt und die Voltamatte vorgestellt.

 Die IFPRA-Kongresse werden in regelmässigem Turnus als Welt-, Asien/Pazifik- und Europakongresse ausgetragen. Mit der Übernahme der Kongressorganisation verfolgt die Stadtgärtnerei das Ziel, Basel als grüne, weltoffene Stadt zu präsentieren.

Hinweise

Während der Kongresstage können Kontakte zu Christy Boylan, Secretary IFPRA Europe; Alain Smith, CEO IFPRA UK; Torgeir Esig Sørensen, Präsident IFPRA Norwegen und Peter Stünzi, Geschäftsführer VSSG, hergestellt werden.


contact: Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Tel. 061 552 50 51 Vorsitzender des Regierungsausschusses des Bildungsraums Nordwestschweiz Dr. Alexander Hofmann, Tel. 062 835 20 25 Gesamtprojektleiter

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Bildungsraums Nordwestschweiz (Kantone Aargau, Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Solothurn) -- Im Bildungsraum Nordwestschweiz sollen zukünftig alle Schülerinnen und Schüler am Ende der Volksschulzeit ein vierkantonales Abschlusszertifikat erhalten. Zugleich wird ihre Vorbereitung auf die Berufswahl weiter optimiert. Schülerinnen und Schüler der Gymnasien und der Fachmaturitätsschulen erhalten im Rahmen einer Versuchsphase erweiterte Wahlmöglichkeiten in Bezug auf ihren Schulort.

title_de: Abschlusszertifikat und verbesserte Berufswahl im Bildungsraum

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Die Schülerinnen und Schüler der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn sollen künftig am Ende der Volksschule ein Abschlusszertifikat erhalten. Dieses weist schulische Leistungen interkantonal vergleichbar aus. Es ist geplant, dass das erste vierkantonale Abschlusszertifikat nach einer Einführungsplanung im Schuljahr 2015/2016 ausgestellt wird. Es umfasst fachliche Semesterleistungen des letzten Schuljahres der Volksschule, das Ergebnis einer Projektarbeit sowie die Ergebnisse der Leistungstests im vorletzten und letzten Schuljahr der Volksschule. Das Abschlusszertifikat ergänzt die bisherigen kantonalen Zeugnisse mit interkantonal lesbaren Aussagen zum Leistungsstand und hat orientierenden, nicht selektionierenden Charakter. Die Berufswelt und die weiterführenden Schulen erhalten eine breitere Palette an Informationen zu den Fähigkeiten der einzelnen Lernenden. Mit diesem von vielen Seiten gewünschten Abschlusszertifikat weist die Volksschule ihre Leistungen aussagekräftig aus.

 Berufliche Orientierung auf der Sekundarstufe I
 Für die erfolgreiche Bildungslaufbahn der Schülerinnen und Schüler ist ein gelingender Berufswahlprozess auf der Sekundarstufe I zentral. Die vier Bildungsdepartemente haben auf Basis aktuellster Forschungsergebnisse analysiert, welche Massnahmen und Rahmenbedingungen besonders wichtig sind, wenn dieser Prozess gelingen soll. So sind gemeinsame Zielsetzungen für die berufliche Orientierung im Bildungsraum entstanden. Damit können die Schulen und Lehrpersonen den Berufswahlprozess der Schülerinnen und Schüler noch wirkungsvoller unterstützen. Die Ausgangslage in den einzelnen Kantonen und Schulen ist sehr unterschiedlich. Die Konkretisierung und Umsetzung der gemeinsamen Ziele erfolgt entsprechend je kantonal.

 Versuchsweise Einführung einer beschränkten Freizügigkeit auf Stufe Gymnasium und Fachmaturitätsschule
 Die vier Kantone bewegen sich im Mittelschulbereich aufeinander zu. Im Rahmen einer Versuchsphase von 2014–2018 sollen die Schülerinnen und Schüler der Gymnasien und der Fachmaturitätsschulen in Bezug auf ihren Schulort erweiterte Wahlmöglichkeiten haben. Ihnen steht grundsätzlich die ganze Angebotspalette des Bildungsraums Nordwestschweiz zur Auswahl. Es gilt die Beschränkung, dass die Wahlfreiheit im Rahmen der verfügbaren Raum- und Personalkapazitäten möglich ist. Angestrebt wird eine möglichst gute räumliche Auslastung und eine möglichst grosse Konstanz der Kollegien. Daher kann sowohl der abgebende Kanton wie auch der aufnehmende Kanton die Zahl der Schülerinnen und Schüler einschränken, welche eine Mittelschule in einem andern Kanton besuchen können. Die Wirkung und Umsetzung der Regelungen zur beschränkten Wahlfreiheit des Gymnasiums und der Fachmittel- resp. Fachmaturitätsschule wird laufend beobachtet. Aufgrund der gesammelten Erfahrungen und in Zusammenhang mit dem Lehrplan 21 sollen diese Regelungen nach Abschluss der Versuchsphase per 2018 überprüft werden.

 Quereinstieg in den Lehrberuf
 Erfahrene, gut qualifizierte Berufspersonen haben bis Ende September noch einmal die Gelegenheit, sich an der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz (PH FHNW) um einen Studienplatz für die Ausbildung zur Lehrperson zu bewerben. Die Konferenz der schweizerischen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren (EDK) hat diesen Sommer nationale Regelungen für Quereinsteigende beschlossen. Die vier Bildungsraum-Kantone haben diesen Prozess entscheidend mitgestaltet. Das Studienprogramm für erfahrene Berufspersonen an der PH FHNW wird zum letzten Mal in der bisherigen Form ausgeschrieben. Danach wird das Studienprogramm gemäss den neuen nationalen Richtlinien angepasst. Absolventinnen und Absolventen des bildungsraumspezifischen Studienprogramms werden dann die Möglichkeit erhalten, ihren Abschluss modulartig zu einem EDK-anerkannten Diplom zu erweitern. Ihre Lehrberechtigung bleibt auch ohne Erweiterung für die Bildungsraum-Kantone sowie für Bern und Zürich gültig.

Hinweise

Weitere Informationen zu den einzelnen Themen und insbesondere eine Darstellung des Abschlusszertifikats sowie eine Karte mit allen Mittelschulstandorten im Bildungsraum: www.bildungsraum-nw.ch

Informationen zum Studienprogramm für erfahrene Berufspersonen (Anmeldung): www.bildungsraum-nw.ch/laufbahn-schule


contact: Marc Keller, Tel 061 267 42 51 / 079/833 00 21 Leiter Kommunikation

lead_de: Die Rekurrentinnen und Rekurrenten gegen die Bewilligung für das Tattoo 2012 bis 2014 und die Tattoo-Organisatoren haben sich nicht auf einen Vergleich einigen können. Die auf Anregung des BVD vermittelte Sistierung des Rekurses aus Kreisen der Anwohnerschaft (u.a. Verein Heb Sorg zum Glaibasel) bis 31. Oktober 2012 ist ohne Verhandlungsergebnis verstrichen. Die Durchführung künftiger Tattoo’s ist dennoch nicht gefährdet.

title_de: Rekurs gegen Basel Tattoo: Vergleich ist nicht zustande gekommen - Durchführung Tattoo 2013 nicht gefährdet

content_de:
Der Rekurs des Vereins Heb Sorg zum Glaibasel und von Anwohnenden verlangt, dass die Rasenfläche auf dem Kasernenareal während der Durchführung des Tattoo vollständig zugänglich sei. Der Veranstalter hatte 2011 am Rand der Rasenfläche WC-Container platziert. Die aus diesem Grunde gegen die Bewilligung für das Tattoo 2012-2014 eingegangene Einsprache wurde von der Allmendverwaltung als Bewilligungsbehörde abgelehnt.

 Dagegen haben der Verein heb Sorg zum Glaibasel und Anwohnende Rekurs bei der Baurekurskommission (BRK) erhoben. Um genügend Zeit für Abklärungen und Verhandlungen zu haben, wurde der Rekurs bis Ende Oktober 2012 sistiert. Die Sistierung verstreicht heute ohne Verhandlungsergebnis, das Verfahren bei der (BRK) geht nun weiter.

 Lehnt diese den Rekurs ab und stützt den Entscheid der Vorinstanz, steht den Rekurrentinnen und Rekurrenten der weitere Rechtsweg an das Verwaltungsgericht Basel-Stadt offen. Heisst die BRK den Rekurs hingegen gut, würde das bedeuten, dass die Allmendverwaltung als Bewilligungsinstanz entsprechende Auflagen in die Bewilligung 2013 für das Tattoo einbauen müsste, die den Anforderungen der BRK entsprechen. Die Durchführung des Tattoo 2013 ist also nicht in Frage gestellt, da diese nicht auf dem Rasen stattfindet und einzig die WC-Container die Rasenfläche tangieren.

 Die diesjährige Durchführung des Tattoo war trotz des hängigen Verfahrens möglich, da die aufschiebende Wirkung des Rekurses von der BRK aufgehoben worden ist.


contact: Daniel Orsini, Tel. 061 267 70 50 Leiter Wahlen und Abstimmungen, Staatskanzlei

lead_de: Im zweiten Wahlgang der Regierungsratswahl treten Baschi Dürr, Christian Müller und neu Damian Heizmann an. Fürs Regierungspräsidium kandidieren Guy Morin und Baschi Dürr. Die Wahl findet am 25. November 2012 statt.

title_de: Zweiter Wahlgang der Regierungsratswahl und der Wahl des Regierungspräsidiums

content_de:
Am 25. November 2012 findet der zweite Wahlgang der Regierungsratswahl und der Wahl des Regierungspräsidiums statt.

 Für die Regierungsratswahl sind Baschi Dürr, Christian Müller und neu Damian Heizmann zur Wahl vorgeschlagen.

 Für das Amt des Regierungspräsidenten bewerben sich Guy Morin (bisher) und Baschi Dürr.

 Im zweiten Wahlgang beider Wahlen gilt das relative Mehr: Der Kandidat mit den meisten Stimmen ist gewählt.


contact: Meinrad Gunti, Grünflächenunterhalt Stadtgärtnerei, Leiter Kreis Ost Telefon +41 (0)61 331 00 46

lead_de: Am Freitag, 2. November, wird die Stadtgärtnerei Basel neun Bäume im Gebiet Jakobsberg/Einmündung Reinacherstrasse entfernen. Gleichzeitig führt sie in der waldartigen Parzelle Unterhaltsarbeiten durch. Um die Arbeiten möglichst effizient und kostengünstig vorzunehmen, steht während ungefähr zwei Stunden ein Helikopter im Einsatz. Im Gebiet Jakobsberg/Einmündung Reinacherstrasse müssen neun Bäume, die bereits im Jahre 2011 im Kantonsblatt publiziert wurden, entfernt werden. Sie stehen entweder zu nahe zur Fahrleitung des Trams oder sind von Pilzen wie Schwefelporling und Brandkrustenpilz befallen.

title_de: Unterhaltsarbeiten der Stadtgärtnerei mit Helikoptereinsatz am Jakobsberg

content_de:
Die Stadtgärtnerei unterzieht sämtliche Bäume auf Stadtgebiet regelmässig einer Kontrolle und überprüft Sicherheit und Abstand zu den Fahrleitungen. Aufgrund dieser Kontrolle wurde festgestellt, dass Kronen oder Äste einiger Bäume zu nah an die Fahrleitung wachsen. Gleichzeitig werden in der waldartigen Parzelle Unterhaltsarbeiten vorgenommen und Sämlinge entfernt, um die einheimischen Strauchschicht zu fördern.

 Um die Arbeiten möglichst effizient durchzuführen, kommt am 2. November ein Helikopter zum Einsatz. Die Stadtgärtnerei prüfte diverse Vorgehensweisen – der Einsatz eines Helikopters stellte sich als effizienteste, sicherste und kostengünstigste Variante heraus. Die Flüge dauern voraussichtlich zwei Stunden. Die Alternative wäre ein stufenweises Herunterschneiden der Bäume vor Ort gewesen, was mehrere Tage in Anspruch genommen hätte. Das Wegschaffen der abgetrennten Holzstücke hätte sich ausserdem äusserst schwierig gestaltet: Die Bäume stehen zwischen Häuser und Fahrleitung, eine Zufahrt mit Lastwagen und Kran wäre nicht möglich gewesen.

 Der Helikopter startet von der Chrisimatte aus, dort befindet sich auch der Abladeplatz der Bäume. An den Bäumen selbst befestigen Baumkletterer die Gurten, an denen das Tragseil des Helikopters eingehackt wird. Aufgrund der eher engen Platzverhältnisse an der Jakobsbergerstrasse bittet die Stadtgärtnerei Schaulustige, die Arbeiten vom Spielplatz Jakobsberg (Dorfplatz/Zur Gempenfluh) aus zu beobachten. Eine Strassensperrung ist nicht vorgesehen.

 Die Flüge verursachen Lärm. Die Anwohner sowie die Schulen, die sich in unmittelbarer Nähe befinden, wurden schriftlich darüber informiert. Allerdings sind Helikoptereinsätze nur bei guter Witterung möglich – eine Verschiebung um ein paar Tage ist möglich.


contact: Sven Michal, Tel. +41 (0)61 267 95 60 Generalsekretariat Finanzdepartement Toni Schürmann, Tel. +41 (0)61 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation

lead_de: Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen die neue Signaletik in den Merian Gärten mit 390'000 Franken und die Projektentwicklung für die Quartierentwicklung Gundeldingen/Dreispitz mit 55'000 Franken. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Mittel aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Unterstützung für Signalisation in den Merian Gärten und für die Quartierentwicklung Gundeldingen/Dreispitz

content_de:
Signaletik
 Durch die Umsetzung verschiedener Projekte in den Merian Gärten sind die Beschilderung und die Besucherführung nicht mehr aktuell. Mit einer neuen Signaletik sollen die Zugänge gestärkt, die Orientierung sichergestellt und Informationstafeln zu Sammlungen, Gebäuden und Veranstaltungen geschaffen werden.

 Quartierentwicklung Gundeldingen/Dreispitz
 Die Christoph Merian Stiftung setzt in der Quartierentwicklung seit 2012 einen Schwerpunkt in den Quartieren Gundeldingen/Dreispitz. In der Bestandesaufnahme «Das Gundeldingerquartier in Basel – Die Stadt in der Stadt» wurden im Frühjahr 2012 erste Handlungsfelder definiert. Diese sollen in den kommenden Jahren in partizipativem Verfahren, mit Vorstudien und Expertenanalysen zu Projekten weiterentwickelt werden. Das Vorgehen in der Quartierentwicklung St. Johann hat gezeigt, dass partizipative Verfahren Vertrauen und Akzeptanz schaffen und somit den Boden bereiten für den Erfolg eines Projekts.


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Brigitte Heilbronner-Uehlinger, SP) betreffend «gezielte Investitionen zur Verbesserung der Energieeffizienz» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hat bereits im Jahr 2008 die Weichen gestellt und die Vorbildrolle des Kantons bezüglich Energieeffizienz und erneuerbare Energien wahrgenommen. Im Rahmen der geplanten Neubau- und Sanierungsprojekte gemäss 10-Jahres-Investitionsprogramm können dank dem Rahmenkredit für die klimaneutrale Verwaltung fortschrittliche energetische Lösungen erzielt werden. Auch bezüglich dem Einbau einer thermischen oder photovoltaischen Anlage wurden die kantonseigenen Bauten auf ihre Eignung geprüft. Die Ergebnisse dieser Machbarkeitsuntersuchung sowie die konkreten Projekte für die Jahre 2013 bis 2015 sollten dem Grossen Rat noch dieses Jahr vorgelegt werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Verein «Gsünder Basel» für die Jahre 2013 und 2014 einen jährlichen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von 120'000 Franken zugesprochen. Damit kann gewährleistet werden, dass das in der breiten Bevölkerung sehr beliebte und auch stark genutzte Präventionsangebot in den Bereichen Ernährung, Bewegung und Entspannung auch künftig im gleichen Rahmen weitergeführt werden kann. (Auskunft: Dr. Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 25)

im Zusammenhang mit dem Transfer des Beglaubigungsbüros von der Staatskanzlei zum Einwohneramt die Verordnung über die Gebühren auf dem Gebiet der Einwohnerkontrolle und des Ausländerrechts angepasst. Gleichzeitig hat der Regierungsrat wie bereits angekündigt (vgl. dazu die Medienmitteilung vom 8. Mai 2012), die Gebühren des Einwohneramtes für Lebensbescheinigungen in differenzierter Form festgelegt. (Auskunft: Alfred Sommer, Leiter Bereich Recht und Volksrechte, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

die Schenkung der Plastik «Gräser» durch Regula Gasser gerne und mit grossem Dank angenommen. Die rund sechs Meter hohe Stahlplastik wurde von Regula Gassers verstorbenem Ehemann Bruno Gasser geschaffen und wird nun im November im Kreisel Wettsteinallee/Rührbergerstrasse/Riehenring aufgestellt. (Auskunft: Dirk Leutenegger, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 41)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Neuregelung des Kindesunterhaltes eine Überarbeitung der vorgelegten Anpassungen des Zivilgesetzbuches und des Zuständigkeitsgesetzes beantragt. Einig ist sich der Regierungsrat mit dem EJPD aber darin, dass im Bereich des Kindesunterhaltes Regelungsbedarf besteht und dass es richtig ist, eheliche und nicht-eheliche Kinder auch bezüglich des Unterhalts gleichzustellen. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Corinna Kaupp, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 81 87)

Kenntnis genommen von den per 1. Oktober vorgenommenen Änderungen des Gebührentarifs der IWB betreffend Gas und Fernwärme. Auf Kundenseite führt dies zu einer Kostensenkung von rund einem Prozent beim Erdgas (Ausnahme Kleinverbraucher, wo die Kosten unverändert bleiben) und von 3,2 Prozent für Fernwärme. (Auskunft: Erik Rummer, Kommunikation, IWB, Tel. 061 275 96 58)

147 Aufnahmen und eine Wiederaufnahme in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

9 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Thomas Fuchs für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied der Swisslos-Sportfonds-Kommission gewählt:

Alfred Hänzi

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Peter Kaupp, Lebensmittel- und Pilzkontrolleur, Telefon +41 (0)61 385 25 52 Ursula Gass, Lebensmittel- und Pilzkontrolleurin, Telefon +41 (0)61 385 25 56

lead_de: Aufgrund des massiven Temperatursturzes in den letzten Tagen und dem damit verbundenen Bodenfrost ist die diesjährige Pilzsaison beendet. Aus diesem Grund hat die Pilzkontrolle Basel-Stadt ab Dienstag, 30. Oktober 2012 keine fixen Öffnungszeiten mehr.

title_de: Ende der Pilzsaison 2012

content_de:
Die Pilzkontrolle Basel-Stadt gibt per Dienstag, 30. Oktober 2012, ihre fixen Öffnungszeiten auf. Die Pilzkontrolle ist ab diesem Zeitpunkt nur noch nach vorheriger telefonischer Anmeldung unter folgender Nummer erreichbar:

 061 385 25 00

 Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt ist überzeugt, den Bedürfnissen der Pilzsuchenden des Kantons Basel-Stadt damit Rechnung zu tragen und mit der Flexibilisierung dem Kundenwunsch zu entsprechen.


contact: Marco Greiner, Tel. 079 211 23 03 Vizestaatsschreiber

lead_de: Die Mitglieder des Grossen Rates für die Legislatur von 2013 bis 2017 sind gewählt.

title_de: Resultat der Grossratswahlen 2012 steht fest

content_de:
Die Sitzverteilung im Grossen Rat für die Legislatur 2013–2017 sieht wie folgt aus:

 Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt (SP),	33 Sitze
 Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt (SVP),	15 Sitze
 Grünes Bündnis (Grüne, BastA! und junges grünes bündnis) (GB),	13 Sitze
 FDP. Die Liberalen und Jungfreisinnige (FDP),	12 Sitze
 LDP Liberal-demokratische Partei Basel-Stadt und Jungliberale (LDP),	10 Sitze
 CVP und Junge CVP Basel-Stadt (CVP),	  8 Sitze
 Grünliberale Partei Basel-Stadt (GLP),	  5 Sitze
 Volks-Aktion gegen zuviele Ausländer und Asylanten in unserer Heimat (VA) - Liste Ausländerstopp (VA),	  2 Sitze
 Evangelische Volkspartei (EVP),	  1 Sitze
 Aktives Bettingen (AB),	  1 Sitze

 Wähleranteil nach Partei (unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Wahlkreisgrössen):

 Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt (SP),	30.7%
 Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt (SVP),	15.0%
 Grünes Bündnis (Grüne, BastA! und junges grünes bündnis) (GB),	11.8%
 FDP. Die Liberalen und Jungfreisinnige (FDP),	11.1%
 LDP Liberal-demokratische Partei Basel-Stadt und Jungliberale (LDP),	  9.6%
 CVP und Junge CVP Basel-Stadt (CVP),	  7.3%
 Grünliberale Partei Basel-Stadt (GLP),	  5.0%
 Evangelische Volkspartei (EVP),	  4.2%
 Piratenpartei – Freies WLAN für mehr Demokratie! (PP),	  1.3%
 Volks-Aktion gegen zuviele Ausländer und Asylanten in unserer Heimat (VA) – Liste Ausländerstopp (VA),	  1.2%
 Bürgerlich-Demokratische Partei Basel-Stadt (BDP),	  1.1%
 Aktives Bettingen (AB),	  0.7%
 Eidgenössisch-Demokratische Union Basel-Stadt (EDU),	  0.4%
 freistaat unteres kleinbasel f-u-k (FUK),	  0.3%
 Neues Bettingen (NB),	  0.2%
 Deine Wahl (DW),	  0.0%
 Für Basel (FB),	  0.0%
 	 Die Wahlbeteiligung betrug 41.6%.

 Die Resultate der Grossratswahlen finden Sie im Internet unter www.regierungsrat.bs.ch/wahlen-2012.


lead_de: Im ersten Wahlgang der Wahlen in den Regierungsrat wurden die bisherige Regierungsrätin Eva Herzog sowie alle bisherigen Regierungsräte Christoph Brutschin, Hans-Peter Wessels, Carlo Conti, Guy Morin und Christoph Eymann gewählt. Alle schafften die Hürde des absoluten Mehrs bereits im ersten Wahlgang. Das siebte Mitglied des Regierungsrates wird im zweiten Wahlgang gewählt. Auch beim Regierungspräsidium gibt es einen zweiten Wahlgang. Kein Kandidat hat in dieser Wahl das absolute Mehr erreicht. Der zweite Wahlgang findet am 25. November 2012 statt.

title_de: Sechs Regierungsratskandidaten im ersten Wahlgang in die Regierung gewählt. Das siebte Mitglied des Regierungsrates und das Regierungspräsidium werden erst im zweiten Wahlgang ermittelt.

content_de:
Wahl in den Regierungsrat
 Gewählt sind:

 Herzog Eva (SP), 			30'182 Stimmen
 Brutschin Christoph (SP), 		26'618 Stimmen
 Wessels Hans-Peter (SP), 		24'887 Stimmen
 Conti Carlo (CVP),			23'222 Stimmen
 Morin Guy (GB),			22'902 Stimmen
 Eymann Christoph (LDP),		22'312 Stimmen

 Weitere Stimmen erhielten:

 Dürr Baschi	 (FDP),			17'038 Stimmen
 Haller Christophe (FDP),		13'491 Stimmen
 Hafner Patrick (SVP),			  8'084 Stimmen
 Nägelin Lorenz (SVP)\		  7'852 Stimmen
 Ullmann Emmanuel (GLP),		  5'668 Stimmen
 Rediger Elia (MUT),			  2'705 Stimmen
 Mueller Christian (FUK),		  2'129 Stimmen
 Weber Eric (VA),			  1'905 Stimmen

 Vereinzelte				  2'028 Stimmen

 Wahl in das Regierungspräsidium
 Das absolute Mehr wurde von keinem Kandidaten erreicht.

 Stimmen erhielten:

 Morin Guy (GB),			20'266 Stimmen
 Dürr Baschi (FDP),			11'851 Stimmen
 Nägelin Lorenz (SVP),		  4'600 Stimmen
 Rediger Elia (MUT),			     753 Stimmen
 Weber Eric (VA),			     716 Stimmen

 Vereinzelte				  2'845 Stimmen

 Das absolute Mehr für die Wahl in den Regierungsrat lag bei 21'983 Stimmen. Die Stimmbeteiligung betrug 41.5%, der Anteil brieflich Stimmender 95.3%.

 Das absolute Mehr für die Wahl in das Regierungspräsidium lag bei 21'125 Stimmen. Die Stimmbeteiligung betrug 40.4%, der Anteil brieflich Stimmender 95.4%.

 Die detaillierten Wahlresultate finden Sie im Internet unter  www.regierungsrat.bs.ch/wahlen-2012.

 Der zweite Wahlgang findet am 25. November 2012 statt.


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)79 211 23 03 Vizestaatsschreiber

lead_de: Bei der Präsentation der ersten Ergebnisse der Gesamterneuerungswahlen im Kanton Basel-Stadt gibt es eine zeitliche Verschiebung. Der Grund dafür sind die vielen veränderten Listen.

title_de: Wahlen BS: Verschiebung der Präsentation der Zwischenresultate

content_de:
Bei der Präsentation der ersten Ergebnisse der Gesamterneuerungswahlen im Kanton Basel-Stadt gibt es eine zeitliche Verschiebung. Die Zwischenresultate der Regierungsratswahlen inklusive Regierungspräsidium (brieflich Stimmende) werden neu um 14 Uhr bekannt gegeben werden. Die Zwischenresultate der Grossratswahlen folgen neu um 15 Uhr.

 Der Grund für die zeitliche Verschiebung liegt in der grossen Anzahl der veränderten Listen. Sie liegt nach bisherigen Erkenntnissen markant über der Anzahl der veränderten Listen vor vier Jahren. Dies führt beim Auszählen zu einem erheblichen Mehraufwand. Obwohl die Rekordzahl von 300 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern im Einsatz sind, konnte dieser unvorhergesehene Mehraufwand zeitlich nicht aufgefangen werden.

 Die Präsentation der Schlussresultate ist wie geplant für 17.30 Uhr (Regierungsrat) und 21 Uhr (Grosser Rat) vorgesehen.


contact: Markus Sommer Tel. 061 639 22 48, markus.sommer@bs.ch Leiter Ressort Abwasser und Oberflächengewässer Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Martin Hofmann 061 267 93 01, martin.hofmann@bs.ch Leiter Entwässerung und Gewässer Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat den Generellen Entwässerungsplan (GEP) für die Stadt Basel verabschiedet und das Entwässerungskonzept für verbindlich erklärt. Die Bestandesaufnahme zeigt den guten Zustand der Kanalisation und der Gewässer. Der Kanton Basel-Stadt plant Regenwasser vermehrt zu versickern, Absperrschieber für die Unterteilung des Kanalisationsnetzes bei Schadensereignissen zu installieren und eine zusätzliche Dükerleitung bei der Dreirosenbrücke zu bauen.

title_de: Basel-Stadt entwickelt das Entwässerungssystem weiter

content_de:
Der Generelle Entwässerungsplan (GEP) für die Stadt Basel wurde vom Amt für Umwelt und Energie zusammen mit dem Tiefbauamt erarbeitet. Er bildet die Grundlage für eine zweckmässige Siedlungsentwässerung und einen integralen Gewässerschutz. Das nun vorliegende Entwässerungskonzept formuliert die zukünftige Ausrichtung der Entwässerungssysteme im Siedlungsgebiet und definiert die Massnahmen, welche erforderlich sind, um das Entwässerungsnetz im Hinblick auf den Gewässerschutz zu optimieren.

 Kanalisation und Gewässer in gutem Zustand
 Die Gewässerschutzgesetzgebung des Bundes verpflichtet die Gemeinden zur Erstellung von generellen Entwässerungsplanungen (GEP), welche auf kommunaler Ebene die Siedlungsentwässerung und den Gewässerschutz in Einklang bringen. Für die Stadt Basel wurden dafür Grundlagendaten der Siedlungsentwässerung erhoben und ausgewertet. Berücksichtigt wurden neben einer umfassenden Betrachtung der Abwasserentsorgung auch die Belastung der Gewässer, die Fremdwassersituation, die Versickerung von Regenwasser und das Gefahrenpotenzial im Einzugsgebiet. Diese Bestandesaufnahme des baulichen und betrieblichen Zustands der Abwasseranlagen und der Auswirkungen auf die Gewässer zeigten ein gutes Resultat: Die Kanalisation ist hydraulisch ausreichend dimensioniert und befindet sich dank einem seit Jahrzehnten funktionierenden und laufend optimierten Bewirtschaftungs- und Sanierungskonzept in einem guten baulichen Zustand.

 Die Stadt Basel entwässert vorwiegend im sogenannten Mischsystem, was bedeutet, dass Regenabwasser und Abwässer aus Haushalten und Gewerbebetrieben gemischt zur Abwasserreinigungsanlage abgeleitet werden. Ein Nachteil des Mischsystems besteht darin, dass bei starken Niederschlägen verschmutztes Abwasser direkt in die Gewässer gelangt. Die regelmässigen Untersuchungen der Wasserqualität zeigen aber, dass sich die Gewässer in einem guten Zustand befinden: Mit dem Bau des Regenbeckens an der Birs (2004) und dem Mischwasserrückhalte- und Havariebecken (MIHABE) vor der Kläranlage (2007) konnten die Entlastungsmengen indes bereits substanziell reduziert werden. Der Anteil von Fremdwasser, das heisst stetig anfallendes nicht verschmutztes Abwasser in der Kanalisation, liegt unter 30 Prozent, was gemäss den schweizweiten Erfahrungswerten als sehr gering einzustufen ist.

 Entwässerungssystem optimieren
 Aufgrund der Erkenntnisse der Bestandesaufnahme wurde das Konzept zur zukünftigen Ausrichtung der Siedlungsentwässerung in der Stadt Basel erarbeitet. Es kommt zum Schluss, dass eine grundsätzliche Änderung des historisch gewachsenen Entwässerungssystems sowohl aus Gründen des Gewässerschutzes als auch aus wirtschaftlichen Überlegungen nicht erforderlich ist. Allerdings soll durch vermehrte Versickerung von Regenwasser der Abwasseranfall im Mischsystem und damit verbunden die Entlastungsmengen weiter vermindert werden. Die Möglichkeiten zur Versickerung sind aufgrund der geologischen Situation in weiten Teilen des Stadtgebietes gut. Zudem listet das Konzept eine Reihe von baulichen und organisatorischen Massnahmen auf, welche mittel- bis langfristig die Schwachstellen im Zusammenhang mit dem Entwässerungssystem, aber auch im Hinblick auf die Erfolgskontrolle im Gewässer, beheben sollen. Punktuelle bauliche Massnahmen für die Optimierung der Abwasserableitung werden über den Rahmenkredit für Erhaltungsmassnahmen an Abwasseranlagen finanziert, für grössere Projekte ist ein Ratschlag an den Grossen Rat erforderlich. Dazu gehören:

der Bau einer zusätzliche Dükerleitung an der Dreirosenbrücke

die Installation von Schiebern zur Unterteilung des Kanalisationsnetzes und die Einrichtung einer zentralen Leitstelle zur Steuerung bei Havarien mit gefährlichen Stoffen

 GEP als strategische Ausrichtung
 Mit der Verabschiedung des GEP durch den Regierungsrat wird das Entwässerungskonzept für die Behörden der Stadt Basel verbindlich. Die strategische Ausrichtung und die operative Umsetzung werden fortwährend überprüft und angepasst. In diesem Sinne darf der GEP als zusammenfassende Darstellung der bestehenden Grundlagen, der laufenden Arbeiten wie auch der geplanten Projekte des Entwässerungssystems der Stadt Basel bezeichnet werden.

Hinweise

www.aue.bs.ch/gep


contact: Andrea Wiedemann, Telefon +41 (0)61 267 99 40 Leiterin Zentraler Personaldienst Finanzdepartement

lead_de: In Bern wurde heute das Stellenportal der kantonalen Verwaltung www.stellen.bs.ch mit dem renommierten „Eugen“ ausgezeichnet. Damit wurden die intensiven Bemühungen des Kantons Basel-Stadt, ein jederzeit topaktuelles und umfassendes Stellenangebot mit elektronischen Bewerbungsmöglichkeiten auf dem Netz anzubieten, honoriert. Mit der Verleihung des E-Government-Preises „Eugen” werden hervorragende Leistungen im Internet-Bereich öffentlicher Verwaltungen der Schweiz ausgezeichnet.

title_de: Auszeichnung für das Stellenportal www.stellen.bs.ch

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Mit grosser Freude haben heute die Personalverantwortlichen der kantonalen Verwaltung Basel-Stadt die Nachricht über die Auszeichnung des Stellenportals www.stellen.bs.ch mit dem renommierten E-Government-Preis «Eugen» aufgenommen. Mit der Verleihung des «Eugen» werden hervorragende Leistungen der öffentlichen Verwaltungen im Internet-Bereich gewürdigt.

  Der Kanton Basel-Stadt sieht sich mit der heute bekannt gewordenen Auszeichnung in seinen Ansprüchen bestätigt, ein jederzeit topaktuelles und umfassendes Stellenangebot übersichtlich im Netz zu präsentieren. Das im Juli 2012 in Betrieb genommene Tool für elektronische Bewerbungen, welches im Zentrum der Eugen-Auszeichnung steht, hat sich bereits gut bewährt. Seither gingen bereits über 2300 Bewerbungen elektronisch ein - mit deutlich steigender Tendenz.

 Pro Monat werden auf www.stellen.bs.ch 24'000 Besucherinnen und Besucher registriert, pro Jahr sind das rund 290'000. 2'400 Personen haben das Job-Mail abonniert, mit welchem man sich gemäss individueller Kriterienwahl über offene Stellen informieren lassen kann. Jährlich werden durchschnittlich etwa 700 Stellen ausgeschrieben.

 Die feierliche Übergabe des «Eugen» findet am 25. Oktober 2012 in Bern statt.