contact: Kaspar Sutter Tel. +41 61 267 85 40 Regierungsrat Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat schickt die Totalrevision des Mietbeitragsgesetzes (MBG) in die öffentliche Vernehmlassung. Mit der geplanten Gesetzesanpassung sollen neu auch voll erwerbstätige Einzel- und Paarhaushalte ohne Kinder berücksichtigt werden. Die Erweiterung der Anspruchsberechtigten reduziert die Einkommensschwelle beim Austritt aus der Sozialhilfe und stärkt ihre Kaufkraft. Zudem kann die Verfassungsbestimmung «Recht auf Wohnen» noch wirksamer umgesetzt werden.

title_de: Erweiterung der Mietbeiträge auf alle Haushalte mit tiefen Einkommen

content_de:
Die Mietkosten machen zusammen mit den Krankenversicherungsprämien bei Haushalten mit tiefen und mittleren Einkommen einen erheblichen Anteil des Budgets aus. Die Mieten sind in den letzten Jahren stetig anstiegen und werden aufgrund des Referenzzinssatzes in diesem Jahr weiter ansteigen. Heute besteht im Kanton Basel-Stadt die Möglichkeit, dass finanziell schlechter gestellte Familien mit Kindern Mietbeiträge erhalten. Mit der geplanten Revision des Gesetzes über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen möchte der Regierungsrat diese bewährte Unterstützungsleistung auf voll erwerbstätige Einzel- und Paarhaushalte ohne Kinder ausweiten. Denn diese Personen stellen einen gewichtigen Anteil der armutsbetroffenen oder armutsgefährdeten Haushalte im Kanton dar.

Der Regierungsrat schlägt vor, die Mietbeiträge künftig auch für kinderlose Personen ab 25 Jahren und bis zum ordentlichen Rentenalter zu öffnen. Heute haben Menschen mit einem Einkommen leicht über dem Existenzminimum weniger Geld zur Verfügung, als Menschen in der Sozialhilfe. Dies soll sich ändern. Mit der vorgeschlagenen Erweiterung der Mietbeiträge wird die Schwelle beim Austritt aus der Sozialhilfe deutlich reduziert und so eine einfachere Ablösung erreicht. Ausserdem kann durch die finanzielle Entlastung dem Eintritt in die Sozialhilfe vorgebeugt werden. Mit der Erweiterung der beitragsberechtigten Haushalte kann das in der basel-städtischen Verfassung festgeschriebene «Recht auf Wohnen» wirksamer umgesetzt werden.

Die Neuerung führt zu jährlich wiederkehrenden Mehrkosten von gesamthaft 4.35 Millionen Franken inklusive dem Verwaltungsaufwand. Ende 2022 wurden gut 2’200 Haushalte (8’000 Personen) mit Familienmietzinsbeiträgen unterstützt. Mit der Erweiterung der Anspruchsberechtigten ist mit rund 1’700 zusätzlichen Haushalten resp. ca. 2’000 Personen zu rechnen, welche Mietbeiträge erhalten und so ihr Armutsrisiko reduzieren können.

Die Ausweitung der Anspruchsberechtigten ist auch das Anliegen eines parlamentarischen Vorstosses (Anzug Thomas Widmer-Huber, EVP, betreffend «eine soziale Wohnpolitik: das Instrument der Mietzinsbeiträge nutzen»). Nach Auswertung der Vernehmlassung kann dieser Vorstoss mit der definitiven Vorlage zur Gesetzesänderung an den Grossen Rat beantwortet werden.

Hinweise

Die Vernehmlassung zur Totalrevision des kantonalen Mietbeitragsgesetzes läuft vom 23. August bis 23. November 2023 und steht allen interessierten Personen, Institutionen, Fachverbänden und Organisationen offen. Rückmeldungen sind schriftlich per Mail an asb@bs.ch oder per Post an das Amt für Sozialbeiträge, Grenzacherstrasse 62, 4005 Basel zu richten.

Die Unterlagen sind im Internet unter folgendem Link zu finden: www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen

Weiterführende Informationen

Das Amt für Sozialbeiträge hat im Jahr 2022 beim Beratungsunternehmen Interface eine Studie zur Wirksamkeit der Mietzinsbeiträge in Auftrag gegeben. Ebenso wurde die geplante Öffnung der Mietbeiträge an Haushalte ohne Kinder evaluiert. Die Studie von Interface ist auf der Website des ASB abrufbar.


contact: Esther Keller erreichbar via Medienstelle: Tel. +41 61 267 91 52 Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Yvonne Hunkeler und Thomas Schneider, erreichbar via BVB-Medienstelle: Tel. +41 61 685 12 52

lead_de: Die Verwaltungsratspräsidentin der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB), Yvonne Hunkeler, tritt per 31. Dezember 2023 von ihrem Amt zurück. Ihr Rücktritt erfolgt aus gesundheitlichen Gründen auf eigenen Wunsch. Der Regierungsrat hat Thomas Schneider, bisher Vize-Präsident, zu ihrem Nachfolger gewählt. Der durch den Rücktritt von Yvonne Hunkeler frei gewordene Sitz im BVB-Verwaltungsrat wird öffentlich ausgeschrieben.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Wechsel an der Spitze des Verwaltungsrats der Basler Verkehrs-Betriebe

content_de:
Yvonne Hunkeler trat ihr Amt am 1. Januar 2018 an. Mit ihr übernahm eine ausgewiesene Fachfrau in Verkehrsfragen die Position als erste Verwaltungsratspräsidentin in der BVB-Geschichte. Gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus dem Verwaltungsrat und der Geschäftsleitung gelang es Yvonne Hunkeler, Stabilität und Kontinuität ins Unternehmen zu bringen und die BVB strategisch erfolgreich weiterzuentwickeln. «Mittelfristig wird es meine gesundheitliche Situation leider nicht mehr zulassen, der BVB als Verwaltungsratspräsidentin mit hundertprozentigem Einsatz zu dienen», sagt Yvonne Hunkeler. «Mein Verantwortungsbewusstsein hat mich deshalb zur Entscheidung geführt, von meinem Posten zurückzutreten. Ich verlasse die BVB sehr ungern, aber mit einem guten Gefühl und mit Stolz».

Der Regierungsrat bedauert den Rücktritt von Yvonne Hunkeler, kann die Beweggründe jedoch gut nachvollziehen. Er dankt ihr für ihren geleisteten Einsatz und wünscht ihr für ihre persönliche Zukunft alles Gute und vor allem viel Gesundheit.

Der Regierungsrat hat den bisherigen Vize-Präsidenten, Thomas Schneider, zum Nachfolger von Yvonne Hunkeler gewählt. Thomas Schneider, wohnhaft in Basel, ist ausgewiesener Finanzfachmann, beruflich als unabhängiger Verwaltungsrat tätig und Bankratspräsident der Basellandschaftlichen Kantonalbank. Er gehört dem Verwaltungsrat der BVB seit dem 1. Januar 2022 an.

Um den Verwaltungsrat zu komplettieren, wird der durch den Rücktritt von Yvonne Hunkeler freiwerdende Sitz öffentlich ausgeschrieben. Die laufende Amtsperiode des aktuellen Verwaltungsrats dauert noch bis am 31. Dezember 2025.

Hinweise

Lebenslauf und Portrait-Foto Thomas Schneider

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contact: Sabine Horvath, Tel. +41 79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Kanton Basel-Stadt

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt engagiert sich für eine Verbesserung der Lebensbedingungen von geflüchteten Menschen in der jordanischen Stadt Sahab. Regierungspräsident Beat Jans und der Bürgermeister von Sahab, Abbas Al Maharmeh, haben heute in Basel ein entsprechendes Memorandum of Understanding (MoU) unterzeichnet.

title_de: Soziales Engagement in Jordanien lanciert

content_de:
Das soziale Engagement des Kantons Basel-Stadt mit der jordanischen Stadt Sahab geht auf einen Anzug von Grossrat Thomas Grossenbacher und Konsorten zurück. Dieser beauftragte den Regierungsrat, eine Partnerschaft mit einer von einer Flüchtlingskrise stark betroffenen Stadt zu prüfen. Das soziale Engagement ist auf vier Jahre angelegt. Ziel ist es, in Stadtteilen von Sahab mit einem hohen Flüchtlingsanteil Massnahmen zur Verbesserung der Abfallbewirtschaftung sowie der Energie- und Ressourceneffizienz umzusetzen und die partizipative Quartiersarbeit zu stärken. Der Grosse Rat hat für das soziale Engagement einen finanziellen Beitrag in der Höhe von 1.2 Millionen Franken über vier Jahre gesprochen. Zusätzlich dazu wird der Kanton Basel-Stadt mit technischer Expertise bei der Entwicklung der Projekte unterstützen.

Regierungspräsident Beat Jans hat am 24. August 2023 den Bürgermeister von Sahab, Abbas Al Maharmeh, im Basler Rathaus empfangen. Auf dem Programm stand die Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding (MoU) für die Jahre 2023 bis 2026 sowie ein Austausch in den Themenbereichen städtisches Gärtnern und Selbstversorgung, Partizipation und Grünflächenunterhalt.

Sahab liegt im Südosten der jordanischen Hauptstadt Amman, rund 75 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Etwa ein Viertel der rund 190'000 Einwohnerinnen und Einwohner sind Geflüchtete, hauptsächlich aus Syrien. Der rasante Bevölkerungszuwachs nach Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien hat die ohnehin schwache öffentliche Infrastruktur von Sahab weiter unter Druck gesetzt. Betroffen sind alle Bereiche des öffentlichen Lebens.


contact: Urs Schaub, Organisator Tel. +41 79 469 22 04

lead_de: Am Sonntag gibts im Kannenfeldpark wieder Geschichten zu hören: Unter dem Titel «Geschichten im Park» veranstalten das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt und die Buchkinder Basel am 27. August 2023 zum dreizehnten Mal das grosse Vorlesefest für Kinder ab drei Jahren und Familien im Kannenfeldpark.

title_de: «Geschichten im Park» mit Basler Autorinnen und Autoren

content_de:
Regelmässiges Vorlesen und Geschichtenerzählen ist für Kinder wichtig. Mit der Veranstaltung «Geschichten im Park» macht das Erziehungsdepartement auf den grossen Stellenwert dieses Themas aufmerksam. Das Vorlesefest wird mit folgenden Partnern organisiert: GGG Stadtbibliothek, Bibliothek St. Johann JUKIBU, Baobab Books, Pädagogisches Zentrum PZ.BS Bibliothek, Kinder- und Jugendmedien Basel, Club der Vorlesenden, das Literaturhaus Basel und die Musikbox der Vera Oeri Bibliothek.

Vorgelesen wird in acht verschieden grossen mongolischen Jurten von Persönlichkeiten aus Basel, darunter Autoren, Kulturschaffende und Mitgliedern des Clubs der Vorlesenden.

Die Kinder erhalten eine Mitmachkarte, die nach jedem Vorlesebesuch gelocht wird. Hat ein Kind drei Lesungen besucht, erhält es eine Glacé. Mit der vollen Karte kann es an einem Verlosungswettbewerb teilnehmen. Zu gewinnen sind Büchergutscheine, die von der Buchhandlung Orell Füssli Basel zur Verfügung gestellt werden.

Das Vorlesefest beginnt um 10 Uhr und endet um 18 Uhr. Gelesen wird zwischen 11 und 17 Uhr, mit gestaffelten Mittagspausen, so dass durchgehend vorgelesen kann. Pro Stunde finden in jeder Jurte zwei je 20-minütige Lesungen statt und zwei Pausen von 10 Minuten. Während der Pausen können die Zuhörenden die Jurte wechseln.

Gastronomie: Unternehmen Mitte, Meat and Great, Blue Palms: Thai Food, Gelateria di Berna. Gipfeli gibt es ab 10.00 Uhr, warmes Essen zwischen 12.00 und 14.30 Uhr.

Das Vorlesefest findet bei jeder Witterung statt.


contact: Corinne Lüdi Tel. +41 61 267 57 35 Projektleiterin Sportamt Basel-Stadt

lead_de: Am Mittwoch, 30. August 2023 baut das Sportamt Basel-Stadt am Vormittag auf dem Messeplatz einen temporären Pumptrack auf, der bis am 15. Oktober 2023 frei benutzt werden kann. Am Nachmittag findet die Einweihung durch den Verein Trendsport statt. An einem weiteren Nachmittag werden Interessierte kostenlos vom Verein begleitet und in die Nutzung des Pumptracks eingeführt.

title_de: Temporärer Pumptrack auf dem Messeplatz

content_de:
Pumptracks sind kompakte Rundkurse mit Wellen und Steilwandkurven z. B. für BMX-Räder. Die temporäre Pumptrack-Anlage auf dem Messeplatz soll zur Belebung des Messeplatzes beitragen. Diese Massnahme wird gemeinsam mit der MCH Group und dem Verein StadtKonzeptBasel umgesetzt. Ebenso entspricht dieses temporäre Angebot dem Aktionsplan Sport- und Bewegungsförderung, der unter anderem solche Möglichkeiten für die Bevölkerung zentral zugänglich machen möchte.

Der Pumptrack bleibt bis am 15. Oktober 2023 stehen und kann täglich kostenlos zwischen 8 und 22 Uhr mit nicht-motorisierten Rollsportgeräten frei genutzt werden. Mit einem QR-Code, der am Pumptrack an diversen Stellen gut sichtbar angebracht ist, kann ein Video aufgerufen werden, das die Nutzung des Pumptracks erklärt.

Der Verein Trendsport weiht den Pumptrack am 30. August zwischen 14 und 18 Uhr ein. Interessierte Personen sind herzlich eingeladen, die Anlage auszuprobieren. Am 6. September 2023 findet ein weiterer Anlass statt. Die Aktivierung ist Teil des Belebungskonzepts des Vereins StadtKonzeptBasel.

Das Sportamt besitzt zwei mobile Pumptracks, die den Sommer hindurch auf der «Summer-Kunschti» genutzt werden und von Herbst bis Frühling auf Schularealen aufgestellt werden. Mit dem Messeplatz wird erstmals ein grosser, öffentlicher Platz damit bespielt, bei dem kein Schulstandort involviert ist. Ein Zähler misst, wie rege die Anlage genutzt wird.

Hinweise

www.sport.bs.ch


lead_de: Die heftigen Unwetter der vergangenen Nacht hielten die Berufsfeuerwehr auf Trab. Besonders kurios: Starke Sturmböen beförderten in Riehen ein mobiles WC-Häuschen direkt in den Immenbach. Glücklicherweise ging von diesem Vorfall keine Gefahr für Menschen, Tiere oder die Umwelt aus. Weiter stürzten an der Badenweilerstrasse und an der General Guisan-Strasse Bäume auf Personenwagen. Auch dort wurde niemand verletzt.

title_de: Einsatzreiche Nacht für die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt

content_de:
Insgesamt hatten die Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt, in Zusammenarbeit mit den Milizfeuerwehren Basel-Stadt, der Stützpunktfeuerwehr Muttenz, der Betriebsfeuerwehr Roche und der Kantonspolizei Basel-Stadt, rund 80 sturmbedingte Einsätze in der Nacht zu bewältigen. Erfreulicherweise kamen keine Personen zu Schaden.

Kurz vor 20 Uhr stürzten in der Badenweilerstrasse und in der General Guisan-Strasse Bäume auf parkierte Autos. Glücklicherweise kamen keine Personen zu Schaden.

Gegen 20.20 Uhr meldeten Anwohner in Riehen, dass ein mobiles WC-Häuschen in den Immenbach fiel. Der Immenbach mündet schlussendlich in die Wiese. Sofort rückte die Milizfeuerwehr Riehen aus. Das Amt für Umwelt und Energie, die Industriellen Werke Basel sowie die Fischereiaufsicht wurden zur Unterstützung zugezogen. Nach umfassenden Messungen wurde bestätigt, dass von dem ins Wasser geratenen WC-Häuschen und dessen Chemie keine grössere Umweltgefahr ausging. Das Häuschen wurde anschliessend sicher geborgen.

Zusätzlich zu diesem Vorfall gab es diverse weitere Schäden durch den Sturm. Es wurden Gegenstände umgeworfen, Ziegel von Dächern gelöst, und zahlreiche Bäume verloren Äste oder stürzten komplett um.


contact: Simon Leuenberger Telefon: +41 61 267 67 31 Leiter Grünflächenunterhalt,Stadtgärtnerei

lead_de: Starke Windböen haben in der Nacht auf heute Schäden am öffentlichen Baumbestand in der Stadt verursacht. 23 Bäume sind dem Sturm durch Entwurzelung oder dringender Notfällung zum Opfer gefallen. 85 Bäumen wurden durch grössere Astabbrüche so geschädigt, dass die Baumkronen nachgeschnitten werden müssen. Die Aufräumarbeiten der Stadtgärtnerei sind bereits seit heute Morgen früh im Gange und dauern bis alles gesichert ist.

title_de: Sturmschäden an öffentlichem Baumbestand in Basel

content_de:
Der erneute Sturm, welcher letzte Nacht über Basel-Stadt hinweggefegt ist, hat starke Schäden am öffentlichen Baumbestand verursacht. Die Stadtgärtnerei ist seit heute Morgen mit Aufräumarbeiten in der ganzen Stadt beschäftigt. Drei markante Bäume an der Kastanienallee im Kannenfeldpark, ein grosser Ahorn in der Claramatte sowie eine Linde an der Kleinriehenpromenade sind dem Sturm zum Opfer gefallen. Die Stadtgärtnerei muss ausserdem die Baumkronen wegen grösseren Astabbrüchen nachschneiden und Notfällungen aus Sicherheitsgründen vornehmen.

Der Kannenfeldpark musste kurzfristig geschlossen werden, ist aber ab sofort wieder geöffnet und für die Bevölkerung freigegeben. Die Veranstaltung «Geschichten im Park», welche am Samstag und Sonntag stattfindet, kann durchgeführt werden.

Das genaue Ausmass der Baumschäden wird in den nächsten Tagen überprüft und ausgewertet. Der Schaden am öffentlichen Baumbestand «…lässt das Herz der Stadtgärtnerei bluten» fügt Simon Leuenberger, Leiter Grünflächenunterhalt, betroffen hinzu.

Hinweise

Fotos Stadtgärtnerei


contact: Beat Aeberhard Tel. +41 61 267 93 91 Kantonsbaumeister, Leiter Städtebau & Architektur Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt Barbara Rentsch Tel. +41 61 267 99 15 Geschäftsleiterin Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement des Kantons Basel-Stadt Lukas Ott Tel. +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt Walter Reinhard Tel. +41 61 267 60 32 Leiter Forum Städtebau ‹Basel 2050› Städtebau & Architektur Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Basel wächst. Der städtebauliche Wandel zeichnet sich im Stadtbild dynamisch ab. Dieser Umstand ist eine Chance, die im Rahmen der ‹Dialogtage 2023› partnerschaftlich reflektiert wird: Die Öffentlichkeit, Institutionen, Verbände und die Verwaltung tauschen sich am 8. September, 20. Oktober und 17. November 2023 über baukulturelle Zukunftsfragen aus. Die ‹Dialogtage 2023› werden am Donnerstag, 7. September 2023 mit Regierungspräsident Beat Jans, Regierungsrätin Esther Keller und Regierungsrätin Dr. Tanja Soland im Foyer Public des Theater Basel eröffnet.

title_de: Eröffnung der ‹Dialogtage 2023›: Basel im Zeichen des Wachstums

content_de:
Basel-Stadt braucht zukunftsfähige Lösungen für neue Wohn- und Arbeitsformen, zu Fragen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung sowie zu Biodiversitäts-, Mobilitäts- und Migrationsthemen. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Baukultur. Im Rahmen des öffentlichen Forums Städtebau ‹Basel 2050 – Dialogtage 2023› verhandeln und reflektieren wir die aktuellen Herausforderungen und Veränderungen. Das Ziel ist, dass die Region Basel ihre baukulturelle Identität und damit ihre Einzigartigkeit langfristig bewahren, stärken und weiterentwickeln kann.

Der Kanton lädt alle Interessierten herzlich zur Teilnahme an den ‹Dialogtagen 2023› ein. Eine erste öffentliche Auslegeordnung, wie Basel in 30 Jahren aussehen wird, fand im Herbst 2020 in Kooperation mit dem S AM Schweizerisches Architekturmuseum statt. Die daraus erarbeitete ‹Position 2022› von Städtebau & Architektur wird an den ‹Dialogtagen 2023› reflektiert und mit weiteren Sichtweisen ergänzt. Die Dialogpartnerinnen und Dialogpartner, insbesondere die junge Generation vertreten durch das Jugendparlament des Kantons Basel-Stadt, dem Jungen Rat des Kantons Basel-Landschaft, dem Jugendrat Lörrach und weitere Akteure tauschen sich zu Fragestellungen der städtebaulichen Weiterentwicklung Basels aus und formulieren Lösungsansätze. Die Bevölkerung ist eingeladen, teilzunehmen und ihre Meinung einzubringen. Die ‹Dialogtage 2023› sollen Impulse für die Entwicklung von Basel geben. Die Erkenntnisse werden dem Regierungsrat des Kantons-Basel vorgelegt.

Eröffnung: Wunsch-Stadt 2050 (7. September 2023)
 An der Eröffnung im Foyer Public des Theater Basel werden Regierungspräsident Beat Jans, Regierungsrätin Esther Keller und Regierungsrätin Dr. Tanja Soland sowie Vertreterinnen und Vertreter der Dialogpartnerinnen und Dialogpartner ihre Vorstellungen und Erwartungen an die ‹Dialogtage 2023› darlegen. Ergänzt wird die Auftaktveranstaltung durch einen Input von Oliver Martin, Leiter Sektion Baukultur im Bundesamt für Kultur, zur Frage «Was ist Baukultur?»

Dialogtag Eins: Weiterbauen – aber wie? (8. September 2023)
 Bauen in Basel heisst Weiterbauen. Die Stadt hat ein reiches baukulturelles Erbe, das als Ressource für die Zukunft dient. Am Dialogtag Eins auf dem Dreispitzareal steht die Frage der Möglichkeiten und Grenzen des «Weiterbauens» im Zentrum. Sind Ökologie und Verdichtung machbar? Wo verhindert Baurecht Baukultur? Wie kann Wohnraum sozialverträglich gebaut und saniert werden? Diese und weitere Fragen werden in insgesamt sieben Dialogen erörtert.

Dialogtag Zwei: Metropolitanraum Basel? (20. Oktober 2023)
 Basel arbeitet mit seinen Nachbarn zusammen. Der Rhein ist der verbindende öffentliche Naturraum. Auf einer Rheinschifffahrt wird der Metropolitanraum erkundet, die anschliessenden sechs Dialoge gehen unter anderem der Funktionsweise einer «15-Minuten-Stadt» oder der Mobilität im Metropolitanraum nach.

Dialogtag Drei: Stadt im Klimawandel? (17. November 2023)
 Dialogtag Drei beginnt mit einem Spaziergang vom Areal VoltaNord zum K-Haus und steht im Zeichen der Stadt im Klimawandel. Die Entwicklungsgebiete bieten städtebauliche Experimentierflächen und sind Basels Stadtlabore. Die sechs Dialoge fragen nach Impulsen für eine Stadtentwicklung in der Klimakrise. Ist eine grünere Stadt eine Frage der Radikalität? Welche kleinen Dinge bewirken grosses für ein klimaneutrales Basel? Inwiefern beeinflusst die Eigentümerschaft die Baukultur?

Abschluss: Stadt-Wunsch 2050 (18. November 2023)
 Anlässlich der Abschlussveranstaltung wird unter Teilnahme von Mitgliedern des Regierungsrats Basel-Stadt ein erstes Fazit der ‹Dialogtage 2023› gezogen.

Programm und Anmeldung
 Website www.basel2050.ch

Hinweise

Die ‹Dialogtage 2023› sind offen für alle Interessierten und frei zugänglich.

Der Prozess wird moderiert durch das S AM Schweizerische Architekturmuseum und kühne wicki future stuff und steht unter dem Patronat des Bundesamt für Kultur. Die Eröffnungs- und Abschlussveranstaltung moderiert der Journalist Dieter Kohler.

Auf www.basel2050.ch werden laufend Ansichten von Dialogpartnerinnen und Dialogpartnern veröffentlicht. Ansichten zum Dialogtag Eins:

Ansicht von Andreas Ruby, Direktor des S AM (Schweizerisches Architekturmuseum)

Ansicht von Britta Hentschel, Architekturhistorikerin

Ansicht von Beat Aeberhard, Kantonsbaumeister, Leiter Städtebau & Architektur

Ansicht von Uma Rukat, Junger Rat

Ansicht von Andreas Bründler, Architekt

Beilagen

Einladung ‹Dialogtage 2023›

Plakate ‹Dialogtage 2023›

‹Position 2022› von Städtebau & Architektur


contact: Ulrich Maier Leiter Mittelschulen und Berufsbildung Erziehungsdepartement Basel-Stadt Telefon +41 61 267 56 30

lead_de: Stefan Binkert wird neuer Rektor des Wirtschaftsgymnasiums und der Wirtschaftsmittelschule Basel. Er tritt damit die Nachfolge von Patrick Langloh an, der ab 1. Januar 2024 die Leitung des Bereichs Mittelschulen und Berufsbildung im Erziehungsdepartement übernimmt.

title_de: Neuer Rektor des WG und der WMS Basel

content_de:
Der 48-jährige Stefan Binkert ist seit 2004 Lehrer für Wirtschaft und Recht am Wirtschaftsgymnasium und an der Wirtschaftsmittelschule Basel. Zudem ist er seit 2011 Konrektor und leitete alle drei Abteilungen der Schule: Gymnasium, Wirtschafts- sowie Informatikmittelschule. Er hat diverse interne und externe Projekte geleitet, so auch die Einführung der freiwilligen Aufnahmeprüfung für die Sekundarstufe II in Basel-Stadt. Vor seinem Stellenantritt in Basel sammelte er wertvolle Erfahrungen in der Industrie.

Mit Stefan Binkert wird eine erfahrene Führungsperson Rektor am Wirtschaftsgymnasium und an der Wirtschaftsmittelschule Basel. Er kennt die Situation des Wirtschaftsgymnasiums als allgemein- und berufsbildende Schule bestens. Stefan Binkert kann so einen schnellen und reibungslosen Leitungswechsel für die Schule gewährleisten.


lead_de: Für die verbliebene Dauer der laufenden Sanierungsarbeiten am Spiegelhof ziehen die Departementsvorsteherin und verschiedene Stabsstellen in ein Gebäude auf dem Areal Rosental Mitte. An den Dienstleistungen für die Bevölkerung ändert sich hingegen nichts: Die Schalter des Einwohneramts, des Passamts und des Migrationsamts bieten ihre Dienste weiterhin an der Spiegelgasse an.

title_de: Temporärer Auszug aus dem Spiegelhof

content_de: Der Umzug ist wegen der Umbau- und Instandsetzungsmassnahmen (UMIS) sowie Neubau der Einsatzzentrale der Kantonspolizei nötig. Am 27. September 2022 hat der Regierungsrat weitere Ausgaben für zwingend erforderliche Sanierungsmassnahmen in den Bereichen Entwässerung, Wasserversorgung, Heizungsverteilung, Brandschutz, Fenster und Tragwerk des Spiegelhofs bewilligt. Diese Mängel wurden beim Einbringen von Erdbebenwänden und den davon ausgelösten Untersuchungen in Gebäudebereichen, die nicht im Perimeter des Projekts UMIS lagen, entdeckt. Die Sanierungsmassnahmen erfolgen parallel zu UMIS und dauern voraussichtlich noch rund drei Jahre.


contact: Dr. Daniel Högger Tel. +41 61 267 85 84 Leiter Wahlen und Abstimmungen Staatskanzlei

lead_de: Am 22. Oktober 2023 finden die National- und Ständeratswahlen statt. 122 Personen kandidieren auf insgesamt 32 Listen für den Nationalrat, 4 Personen stellen sich für den Ständerat zur Wahl. Die Wahlunterlagen werden rund vier Wochen vor dem Wahltermin versandt.

title_de: Kandidierende für die National- und Ständeratswahlen 2023

content_de:
56 Frauen und 66 Männer bewerben sich auf 32 Listen um die 4 Sitze des Nationalrates. 3 Männer und 1 Frau treten bei der Ständeratswahl gegeneinander an.

Im Kantonsblatt werden die offiziellen Listen der Kandidatinnen und Kandidaten, nach Ablauf der Eingabefrist für Listenverbindungen und nach Ablauf der Bereinigungsfrist, am 16. September 2023 veröffentlicht. Massgeblich für die Angaben zu den Kandidierenden ist die Publikation im Kantonsblatt.

Hinweise

Kandidaturen Nationalrat

Kandidaturen Ständerat


contact: Hans Bossler Leiter Biosicherheit Kantonales Laboratorium Gesundheitsdepartement Tel. +41 61 385 25 95 hans.bossler@bs.ch

lead_de: Im St. Alban-Quartier in Basel wurde erstmals ein Nest einer Asiatischen Hornisse auf Kantonsgebiet gefunden. Das Nest konnte mit einer Suchaktion geortet werden. Ein Schädlingsbekämpfer hat das Nest im Auftrag des Kantons entfernt. Es ist davon auszugehen, dass in Zukunft vermehrt Asiatische Hornissen auftreten.

title_de: Erstes Nest einer Asiatischen Hornisse in Basel gefunden und entfernt

content_de:
Ein lokaler Imker hat über die Schweizer Meldeplattform für Asiatische Hornissen www.asiatischehornisse.ch letzte Woche ein verdächtiges Insekt gemeldet. Das Insekt wurde als Asiatische Hornisse bestätigt. Dank der kantonsübergreifenden Zusammenarbeit von ausgebildeten Hornissen-Scouts (siehe Medienmitteilung vom 28. Juni 2023) wurde unverzüglich eine Suche des Nests mittels Radio-Telemetrie gestartet. Zu diesem Zweck wurde eine eingefangene Asiatische Hornisse mit einem Minisender versehen. Durch die Ortung des Sendersignals konnte der Flug der Hornisse verfolgt und schliesslich das Nest unter Dachziegeln eines privaten Hauses geortet werden. In der Folge hat ein professioneller Schädlingsbekämpfer das Nest entfernt. Es wird für Forschungszecke weiter untersucht.

Die Asiatische Hornisse wurde in Europa erstmals im Südwesten von Frankreich entdeckt. Sie breitet sich seither stetig aus. In der Nordwestschweiz wurde 2022 zum ersten Mal ein Nest entdeckt. Seither wurden mehrere Nester entdeckt und entfernt. Nun erstmals eines in der Stadt Basel.

Die Asiatische Hornisse ernährt sich vorwiegend von Bienen. Im Extremfall kann sie ganze Bienenvölker vernichten. Für den Menschen ist die Asiatische Hornisse nicht gefährlicher als einheimische Hornissen.

Um Schäden der Asiatischen Hornissen einzudämmen, muss bei deren Auftreten schnell gehandelt werden. Deshalb ist es wichtig, verdächtige Insekten schnellstmöglich zu melden: www.asiatischehornisse.ch.


contact: Guido Vogel Leiter Tierschutzfachstelle Kantonales Veterinäramt Medienanfragen bitte per Mail an guido.vogel3@bs.ch

lead_de: Das baselstädtische Gesetz betreffend das Halten von Hunden (Hundegesetz) soll teilrevidiert werden. Dazu wird vom 12. September bis zum 12. Dezember 2023 eine öffentliche Vernehmlassung durchgeführt. Vorgeschlagen wird, dass Ersthundehalterinnen und -halter einen praktischen Hunde-Erziehungskurs besuchen müssen.

title_de: Teilrevision des Hundegesetzes soll Kurspflicht zurückbringen

content_de:
Im Jahr 2016 hat das Bundesparlament die Pflicht, Theorie- und Praxiskurse zur Erlangung des Sachkundenachweises (SKN, sogenannte Hunde-Erziehungskurse) zu besuchen, per Jahresende aufgehoben. In Fachkreisen war man der Auffassung, dass der politische Entscheid zur Abschaffung des Kursobligatoriums nicht zielführend war.

Inzwischen hat sich gezeigt, dass die Anzahl gemeldeter Vorfälle mit aggressiven Hunden sowie Bissverletzungen im Kanton Basel-Stadt nach dem Ende des SKN-Obligatoriums insgesamt wieder zugenommen hat. Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf die öffentliche Sicherheit, die Tierseuchenprophylaxe und den Tierschutz wird eine kantonale Wiedereinführung des Praxiskurses für notwendig erachtet. Eine entsprechende Kurspflicht ist in vielen anderen Kantonen bereits umgesetzt worden.

Das Gesundheitsdepartement hat einen teilrevidierten Gesetzesentwurf ausgearbeitet, der ein SKN-Obligatorium für Ersthundehalterinnen und Ersthundehalter vorsieht. Diese müssen innerhalb eines Jahres nach Erwerb ihres Hundes den Nachweis einer praktischen Ausbildung erbringen.  Die Einzelheiten wie Art und Umfang der praktischen Ausbildung sowie deren Ausnahmen wird der Regierungsrat auf Verordnungsstufe regeln, wobei er eine möglichst einfache und pragmatische Regelung in Anlehnung an andere Kantone anstrebt.

Hinweise

Der Vernehmlassungsbericht und die Unterlagen dazu sind im Internet unter der folgenden Adresse zu finden: https://www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen


contact: Steve Beutler Tel. +41 61 267 57 39 Leiter Sportamt Basel-Stadt Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Am Samstag, 2. September 2023 zwischen 11 und 21 Uhr wird das 100-jährige Bestehen des Sportzentrums Rankhof gefeiert. Das Sportamt Basel-Stadt lädt die Bevölkerung zum Jubiläumsfest ein - mit Postenlauf, Verpflegungsständen, Matches und vielem mehr. Als zwei Highlights können am Abend kostenlos das Women's Super League-Spiel zwischen den FC Basel Frauen und dem FC St. Gallen 1879 sowie das Handball-Lokalderby zwischen dem RTV 1879 Basel und dem TV Birsfelden besucht werden.

title_de: 100 Jahre Sportzentrum Rankhof

content_de:
Vor 100 Jahren wurde der Rankhof feierlich mit einem Eröffnungsspiel zwischen dem FC Nordstern und dem FC Concordia eingeweiht. Dieses Jubiläum wird am Samstag, 2. September 2023 zwischen 11 und 21 Uhr wiederum mit vielen sportlichen Highlights gefeiert. Das Sportamt Basel-Stadt lädt die Bevölkerung zu diesem Jubiläumsfest des Sportzentrums Rankhof ein. Gemeinsam mit den ansässigen Vereinen wurde ein abwechslungsreicher Tag rund um Sport, Bewegung und Spass organisiert.

Auf dem Programm stehen etwa ein polysportiver Postenlauf, Verpflegungsstände, kurze Matches der Vereine sowie eine Band. Die Highlights am Abend: Im Rankhof-Stadion kann das Women's Super League-Spiel zwischen den FC Basel Frauen und dem FC St. Gallen 1879 verfolgt werden, anschliessend steht in der Rankhof-Halle das Handball-Lokalderby zwischen dem RTV 1879 Basel und dem TV Birsfelden auf dem Programm, beides kostenlos.

Während des Festes kann ein polysportiver Postenlauf absolviert werden, bei dem es tolle Preise zu gewinnen gibt. Zudem warten auf die Besucherinnen und Besucher ein vielseitiges gastronomisches Angebot sowie immer wieder spannende Matches der ansässigen Vereine zur Veranschaulichung der jeweiligen Sportart. Gegen Abend spielt die Band «Freaky Audio Machine».

Das detaillierte Fest-Programm ist auf der Internetseite des Sportamts Basel-Stadt, www.sport.bs.ch, zu finden. Die Anreise sollte via öffentlichen Verkehr, mit dem Velo oder zu Fuss erfolgen, da vor Ort keine Parkplätze zur Verfügung stehen werden.

Hinweise

www.sport.bs.ch


contact:
Roland Frank, Tel. +41 61 267 84 60
Leiter Stadtteilentwicklung, Kantons- und Stadtentwicklung
Präsidialdepartement

lead_de: Die sechzehn Quartiertreffpunkte, die zwei Stadtteilsekretariate und die Gundeldinger Koordination sollen weiterhin vom Kanton unterstützt werden. Zudem sollen die Kindertankstellen Claramatte und Oekolampad mitfinanziert werden. Für die Staatsbeitragsperiode 2024 bis 2027 hat der Regierungsrat eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat verabschiedet. Die 20 Quartierorganisationen schaffen die Voraussetzung für eine umfassende Quartierarbeit und eine damit verbundene möglichst hohe Lebensqualität.

title_de: Unterstützung für die Quartierarbeit im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Auf der Grundlage des Konzepts Quartiertreffpunkte Basel-Stadt  beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, in den Jahren 2024 bis 2027 16 Trägerschaften für den Betrieb je eines Quartiertreffpunktes Staatsbeiträge in der Höhe von jährlich 1,607 Millionen Franken (gesamthaft 6,428 Millionen Franken) auszurichten. Die Quartiertreffpunkte sind Orte der Begegnung und des Austausches. Sie bieten der Quartierbewohnerschaft vielfältige Aktivitäten und Beratungsangebote sowie Unterstützung für den Alltag und helfen bei der Umsetzung eigener Ideen.

Der Verein Familienzentrum Gundeli, der Elternverein MaKly, der Sozialverein St. Johannes (Betrieb der Kontaktstelle Eltern und Kinder St. Johann) und der Verein Treffpunkt Breite sollen gemäss der Vorlage an den Grossen Rat für zusätzliche Leistungen im Bereich Frühe Förderung in den Jahren 2024 bis 2027 mit gesamthaft jährlich 180'000 Franken (insgesamt 720’000 Franken) unterstützt werden.

Auf der Grundlage des Konzepts Stadtteilsekretariate Basel  beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, den drei Trägervereinen Stadtteilsekretariat Kleinbasel, Stadtteilsekretariat Basel-West und Gundeldinger Koordination in den Jahren 2024 bis 2027 Unterstützungsbeiträge von gesamthaft jährlich 390'000 Franken (gesamthaft 1,56 Millionen Franken) zu bewilligen. Diese drei Trägervereine sind Ansprechstellen bei Anliegen zur Partizipation (§ 55 Kantonsverfassung) und beziehen die interessierte Bevölkerung mittels unterschiedlicher Formate in die Entwicklungen der Stadt Basel ein.

Im Weiteren beinhaltet die Vorlage auch einen Antrag an den Grossen Rat, für projektbezogene Leistungen der Quartiertreffpunkte und Stadtteilsekretariate in den Jahren 2024 bis 2027 eine Rahmenausgabe in der Höhe von jährlich 100‘000 Franken (gesamthaft 400‘000 Franken) zu bewilligen.

Zudem beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, dem Verein Robi-Spiel-Aktionen für den Betrieb der Kindertankstellen Claramatte und Oekolampad in den Jahren 2024 bis 2027 Ausgaben von jährlich 180'000 Franken (gesamthaft 720'000 Franken) zu bewilligen.

Die 20 Quartierorganisationen nutzen die aus ihrer Arbeit resultierenden Synergien und bilden damit die Voraussetzung für eine umfassende Quartierarbeit. Sie fördern Prozesse, durch welche gegenseitiges Verständnis, gesellschaftlicher Zusammenhalt und ein gutes Zusammenleben entstehen und leisten damit einen wichtigen Beitrag zum Erhalt einer hohen Lebensqualität.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Annina von Falkenstein (LDP) betreffend «mit U-Abo bis zu den FHNW-Standorten Brugg und Olten» als Anzug zu überweisen. Da der Regierungsrat für die Tarife des öffentlichen Verkehrs von Gesetzes wegen nicht zuständig ist, ist die Motion nur teilweise rechtlich zulässig. Dem Regierungsrat ist aber bewusst, dass der Preis für häufige ÖV-Fahrten über die Grenzen des Tarifverbunds Nordwestschweiz (TNW) hinaus im Vergleich zum günstigen Preis des Verbundabonnements (U-Abo) sehr hoch erscheint. Der Kanton Basel-Stadt setzt sich deshalb in den Gremien des TNW für eine Anpassung des Tarifs ein. (Auskunft: Simone Mormile, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 65 67)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Franziska Roth, SP, betreffend «genügend Unterrichtszeit für alle» als Anzug zu überweisen. Mit der geplanten Anpassung der Stundentafel für die Sekundarschule und dem Massnahmenpaket zur Weiterentwicklung der integrativen Schule sind derzeit zwei Vorlagen in Bearbeitung, die das quantitative und qualitative Unterrichtsangebot betreffen. Der Regierungsrat wird nach der Umsetzung über die Ergebnisse berichten. (Auskunft: Urs Bucher, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Sasha Mazzotti (SP) betreffend «Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität» abzuschreiben. Der Regierungsrat hat erst kürzlich die Biodiversitätsstrategie des Kantons Basel-Stadt mit Aktionsplan verabschiedet. Die Strategie wird damit für die Behörden des Kantons verbindlich – sie setzt mit ihrem Aktionsplan bewusst Schwerpunkte zum Schutz und zur Entwicklung der Natur im Kanton. Ziel ist es, mit laufenden und neuen Projekten in den gesetzten Schwerpunkten bezüglich Biodiversität in den kommenden acht Jahren relevante Fortschritte zu erzielen. Das in der Motion geforderte Verwendungsverbot von Pestiziden kann aufgrund der umfassenden nationalen Regelung auf kantonaler Ebene nicht durchgesetzt werden. (Auskunft: Stephan Ramin, Projektleiter Pflanzenschutz, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 63)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Fraziska Roth-Bräm, SP) betreffend «OeV-Verbindung nach Inzlingen» abzuschreiben. Der Kanton Basel-Stadt engagiert sich bereits seit Langem für die Verbesserung der Busverbindung zwischen Riehen und Inzlingen. Unter den gegebenen Voraussetzungen konnte noch keine Lösung für einen Angebotsausbau gefunden werden. Vor allem die ungenügende Wirtschaftlichkeit sowie die begrenzten finanziellen Möglichkeiten der deutschen Partnerinnen stehen einer Umsetzung zusätzlicher ÖV-Angebote zwischen Riehen und Inzlingen im Wege. Falls sich in Zukunft neue Möglichkeiten ergeben sollten, ist der Regierungsrat gerne bereit, die Planung für Angebotsverbesserungen wieder aufzunehmen. (Auskunft: Julia Harms, Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 45)

dem Grossen Rat einen Staatsbeitrag an den Verein Diakonische Stadtarbeit Elim für die Finanzierung des Aufbaus und des Betriebs eines neuen stationären Suchttherapieangebots mit der Bezeichnung Hey-U Intensiv für die Jahre 2024 bis 2027 beantragt. Im Kanton Basel-Stadt besteht für Menschen mit schwerer Substanzabhängigkeit und psychischer Erkrankung am Übergang von einem stationären psychiatrischen Aufenthalt in ein begleitetes Wohnangebot eine Versorgungslücke. (Auskunft: Regine Steinauer, Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 89 27)

dem Verein Theaterplatz-Quartier eine Finanzhilfe von Fr. 85’000 für das Jahr 2023 aus dem Stadtbelebungsfonds bewilligt. Das Projekt «Theaterplatz-Quartier» setzt neue Impulse, um den Theaterplatz und das umliegende Quartier mit gezielten künstlerischen und baulichen Massnahmen sowie Aktionen zu beleben. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

dem Verein StadtKonzeptBasel eine Finanzhilfe von 250'000 Franken für das Jahr 2023 aus dem Stadtbelebungsfonds bewilligt. Das diesjährige Stadtraum-Festival ist keine Fortführung der letztjährigen Ausgabe, die wiederum eine Weiterentwicklung des bekannten Projekts «Flâneur» war. Der Perimeter hat geändert. Neu steht die Elisabethenstrasse im Zentrum und neue Aktivitäten und eine andere Ausrichtung unterscheiden «Flâneur 2» von den Vorgängerprojekten. Bei der Gestaltung des Festivals werden aktuelle Themen wie zum Beispiel Struktur- und Gesellschaftswandel sowie Megatrends berücksichtigt. «Flâneur» soll sich als jährlich wiederkehrendes, aber immer wieder neues Projekt etablieren und so die Innenstadt nachhaltig beleben und andere Veranstaltende inspirieren. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

51 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Toprak Yerguz Leiter Kommunikation Telefon +41 (0)61 267 71 72 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 54'500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Musiktheater-Abend «AtemNoten», Dezember 2023, Gare du Nord, Verein für zeitgenössische Musikproduktionen, Fr. 10'000.

Strassentheater «Litter Lemons», Mai bis Juli 2024, öffentlicher Raum Basel, Vinzent Gisi, 10'000 Franken.

Poetry Slam-Reihe «Slam Basel», September 2023 und Mai 2024, Sommercasino, Kulturverein Slam Basel, Fr. 10'000.

Musiktheater-Abend «Louises Traum oder where and who the f...ck is Kurt Weill», November 2023, H95, Verein Modern Time Production, Fr. 8'200.

Ausstellung «Embodied Landscape», Mai 2023, Villa Renata, Verein Villa Renata, Fr. 7'000.

Konzert «Magnificat», Dezember 2023, Peterskirche, Verein Kantorei St. Peter Basel, Fr. 6'000.

Konzert «alles ausser:gewöhnlich», September 2023, Theater Tabourettli, Verein Jazzchor Basel, Fr. 2'000.

Konzert «10 Jahre Basler Beizenchor», September 2023, LaunchLab, Verein Basler Beizenchor, Fr. 1'300.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Polizei Basel-Landschaft betreiben auch dieses Jahr wieder einen gemeinsamen Informationsstand an der Auto/Mobil Basel. Im Fokus stehen die Themen «Ablenkung im Strassenverkehr» und deren Folgen. In einem Fahrsimulator können die Besuchenden diese eins zu eins erleben.

title_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Polizei Basel-Landschaft gemeinsam an der Auto/Mobil Basel 2023

content_de:
Wie gewohnt betreiben die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Polizei Basel-Landschaft auch dieses Jahr einen gemeinsamen Informationsstand an der Auto/Mobil Basel vom 1. bis am 3. September. Diese findet heuer zum zweiten Mal nicht in der Messe Basel, sondern im Kanton Basel-Landschaft in der St. Jakobshalle in Münchenstein statt. Erwartet werden rund 25'000 Besucherinnen und Besucher. Der Eintritt ist frei.

Fokus auf Ablenkung im Strassenverkehr und deren Folgen

Der Infostand der beiden Polizeikorps befindet sich im ersten Stockwerk der St. Jakobshalle ganz hinten gegen die Brüglingerstrasse. Der thematische Fokus ist ganz auf die Themen «Ablenkung im Strassenverkehr durch Telefonie- und Navigationsgeräte» und deren Folgen gerichtet. In einem Fahrsimulator können die Besucher/innen die Auswirkungen von Ablenkung am Steuer beispielsweise durch Handy-Gebrauch eins zu eins selbst erleben. Im Weiteren steht eine Fotoanlage zur Verfügung, die es den Besuchern erlaubt, sich alleine oder zu zweit auf Polizei-Motorrädern fotografieren zu lassen und die Fotos gleich mit nach Hause zu nehmen.

Dienste Administrativmassnahmen erteilen Auskünfte

Ablenkung am Steuer führt neben einer Strafe oft auch zu einer Massnahme betreffend den Führerausweis. Deshalb stehen die Mitarbeitenden der beiden Administrativmassnahmen-Dienste den Besucherinnen und Besuchern gemeinsam mit den Mitarbeitenden der beiden Verkehrspolizeien für Gespräche, Tipps und Anregungen zur Verfügung. Sie freuen sich auf interessante Gespräche mit der Bevölkerung.


lead_de: Die Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements hat auf Antrag der Nomenklaturkommission insgesamt zehn Benennungen von Örtlichkeiten beschlossen. Eine Grünanlage an der Roggenburgstrasse wird Trudi Gerster-Anlage benannt, eine Freizeitanlage bei der Hochstrasse heisst künftig Sigi von Koeding-Anlage.

title_de: Zwei Basler Anlagen nach Sigi von Koeding und Trudi Gerster benannt

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Die bei Familien beliebte Grünanlage im Iselin-Quartier wird nach der Schauspielerin Trudi Gerster (1919-2013) benannt, die vor allem als Märchenerzählerin Bekanntheit erlangte. Die urbane Freizeitanlage in Gundeldingen wird nach dem Graffiti-Künstler Sigi von Koeding (1968-2010) benannt, der unter dem Pseudonym Dare tätig war.

Der Name der Grünanlage gegenüber vom israelitischen Friedhof wird an die vorbeiführende Theodor Herzl-Strasse angeglichen. Das Dreieck wird ebenfalls nach Theodor Herzl (1860-1904), dem Begründer des politischen Zionismus, benannt. Damit folgt die Nomenklaturkommission der eigenen Vorgabe, bei Neubenennungen auch den bisherigen Sprachgebrauch der Bevölkerung zu berücksichtigen. Bei mehreren Örtlichkeiten wird im Zuge der Neubenennungen die bisherige umgangssprachliche Bezeichnung in einen offiziellen Namen überführt, darunter das Münsterfähribödeli unterhalb der Pfalz, die Batterie auf dem Bruderholz, die Oekolampadmatte, der Theaterplatz und die St. Albantor-Anlage. Neu benannt wird ferner ein Fussweg an der Hangkante zwischen der Wohnüberbauung Burgfelderstrasse und den Familiengärten Milchsuppe, der künftig Eiszeitenweg heissen wird, und die Grünanlage um den Wasserturm auf dem Bruderholz, die Bruderholzhöhe benannt worden ist.

Alle neu benannten Örtlichkeiten hatten bisher keinen offiziellen Namen. Die Entscheide über Strassenbenennungen werden im Kantonsblatt publiziert.


contact: Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt Klaus Spechtenhauser, wiss. Redaktor Unterer Rheinweg 26, 4058 Basel Tel. +41 61 267 66 01, Natel +41 79 544 50 68 klaus.spechtenhauser@bs.ch

lead_de: Die diesjährigen Europäischen Tage des Denkmals in der Schweiz stehen unter dem Motto «Reparieren und Wiederverwenden». Die Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt reflektiert das Thema am 9. September mit zahlreichen Führungen und Rundgängen «Zwischen Steinenberg und Aeschenplatz». Wer mehr Lust auf Baukultur vor Ort hat, kann bereits am Donnerstag- und Freitagabend (7./8. September) die Elisabethenstrasse näher kennenlernen.

title_de: Zwischen Steinenberg und Aeschenplatz

content_de:
«Reparieren und Wiederverwenden» heisst das schweizweite Motto der diesjährigen Europäischen Tage des Denkmals am 9./10. September. Die Thematik könnte aktueller nicht sein: Reduce und Repair, Reuse und Recycle sind die neuen Worte für neue Wege, die das Bauen ressourcenschonender und klimaverträglicher machen sollen. Und was hat dies mit Denkmalpflege zu tun? Sie verfolgt seit jeher eine dezidiert zukunftsorientierte Strategie: durch ihren Einsatz für Wiederverwertung und Weiterverwendung, für ein Weiterbauen im, mit oder aus dem Bestand. Das schont Ressourcen, sichert identitätsstiftende Baukultur in der Gegenwart und führt sie in die Zukunft.

In Basel konzentriert sich das Programm auf den Samstag, 9. September und erkundet das Gebiet «Zwischen Steinenberg und Aeschenplatz». Hier – am Steinenberg, in der Elisabethenstrasse und in der Aeschenvorstadt – finden sich zahlreiche baukulturell wertvolle Objekte, an denen sich die Themen Reparieren, Sanieren und Restaurieren, Wiederverwenden, Weiterverwenden und Weiterbauen wunderbar demonstrieren lassen: Von der Restaurierung und Erweiterung eines renommierten Konzertsaals über die aufwändige Reparatur eines bedeutenden neugotischen Kirchenbaus bis zur beispielhaften Fassadensanierung an einem Bürohaus aus der bauboomenden Nachkriegszeit. Die Führungen umrahmen das Mittagskonzert mit dem Kammerorchester Basel und der Denkmaltag-Ausklang mit dem Tango-Virtuosen Marcelo Nisinman. Zudem verkehren Oldtimer-Trams durch die Stadt.

Das Programm hat die Kantonale Denkmalpflege zusammen mit mehreren Partnerorganisationen, lokalen Kennerinnen und sachkundigen Fachleuten zusammengestellt. Alle Führungen und Veranstaltungen am Denkmaltag in Basel sind – wie in der ganzen Schweiz – kostenlos. Bei mehreren Führungen ist die Anzahl der Teilnehmenden beschränkt und eine Anmeldung erforderlich. Anmeldung und Tickets: Ab 1. September auf www.basler-baukultur.ch.

Programm & Informationen
 Detailseite zum Denkmaltag 2023
 Veranstaltungsseite der Kantonalen Denkmalpflege

Für Earlybirds
 Unmittelbar vor dem Denkmaltag bietet die Kantonale Denkmalpflege unter dem Motto «Abends in der Elisabethenstrasse» am 7. und 8. September im Rahmen des Flâneur-Festivals zwei Führungen an zur Entwicklung der Elisabethenstrasse (jeweils um 18.30 Uhr) und zum Haus zum Kirschgarten (jeweils um 19.30 Uhr).
 Die beiden Führungen sind kostenlos; es ist keine Anmeldung erforderlich.

Details: Veranstaltungsseite der Kantonalen Denkmalpflege

Hinweise

Anhänge:

Programmbroschüre der Kantonale Denkmalpflege (PDF-Download, 2.1 MB)

Plakat A3


contact: Gaudenz Wacker Tel. +41 61 267 42 49 Leiter Kommunikation Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Wie viele Schülerinnen und Schüler gehen heute in Basel-Stadt zur Schule? Und wie viele voraussichtlich bis zum Ende des Jahrzehnts? Wie gross ist der Anteil der Kinder, die zum Deutschlernen vor dem Kindergarten verpflichtet werden? Und was sind die häufigsten Nachnamen an den Basler Volksschulen nach Müller? Der Basler «Zahlenspiegel Bildung» gibt Antworten auf diese Fragen und viele mehr – zum zehnten Mal.

title_de: Zahlen und Fakten rund um die Basler Schulen zum zehnten Mal

content_de:
Der Basler «Zahlenspiegel Bildung» wird dieses Jahr zum zehnten Mal veröffentlicht. Seit seiner ersten Publikation sind verschiedene Indikatoren teils deutlich gestiegen – darunter etwa die Anzahl Schülerinnen und Schüler insgesamt (27'310), die Anzahl Lehrpersonen insgesamt (3'993) oder auch die Anzahl Kinder, die in einer Kita oder in einer Tagesfamilie betreut werden (5'564), oder die Angebote der Tagesstrukturen (5'282) nutzen.

Im Kapitel «Schülerprognosen» wirft der «Zahlenspiegel Bildung» auch einen Blick auf die Zukunft. So wird die Anzahl Schülerinnen und Schüler an den Volksschulen zunächst wahrscheinlich leicht steigen, sich dann in den nächsten Jahren aber auf einem hohen Niveau stabilisieren.

Weitere Indikatoren aus dem «Zahlenspiegel Bildung»:

Insgesamt 811 Kinder besuchen ein obligatorisches Angebot der frühen Deutschförderung vor dem Kindergarten. Das entspricht rund 40% aller dreijährigen Kinder im Kanton.

Die Anzahl Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bildungsbedarf in integrativen Angeboten (819) hat zuletzt stetig zugenommen. In separativen Angeboten sind die Zahlen im Verlauf der letzten Jahre hingegen gesunken (474) – obwohl die Anzahl Schülerinnen und Schüler insgesamt im selben Zeitraum gestiegen ist.

Der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die die ersten neun Schuljahre in der Regelzeit durchlaufen, ist im Lauf des letzten Jahrzehnts deutlich angestiegen (von 86% auf 93%).

Und übrigens: Die häufigsten Nachnamen an den Basler Volksschulen nach Müller (69x) sind: Keller (41x), Schmid (38x) und Gashi (36x).

Der Basler «Zahlenspiegel Bildung» vermittelt der interessierten Öffentlichkeit einen einfachen Zugang zu den am häufigsten nachgefragten statistischen Werten zum Basler Schulsystem. Er ist online verfügbar.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat von Mitte Juli bis Ende August ihre Präsenz während der Wochenendnächte an populären Treffpunkten in der Stadt, wie bereits in den vergangenen Jahren, intensiviert. Mit dieser Initiative zielte sie darauf ab, Gewaltdelikte im öffentlichen Raum sowohl vorbeugend als auch aktiv zu bekämpfen.

title_de: Sommeraktion gegen Gewaltdelikte

content_de:
Vom 14. Juli bis zum 27. August stärkte die Kantonspolizei ihre Präsenz insbesondere in den Abend- und Nachtstunden des Wochenendes am Rheinufer, bei der Dreirosenanlage sowie an anderen Orten mit hohem Publikumsaufkommen. Spezialistinnen und Spezialisten aus den präventiven und operativen Einheiten arbeiteten dabei sowohl in Uniform als auch in Zivil eng zusammen.

Ihr Hauptaugenmerk richtete sich auf Personen, deren Verhalten die öffentliche Sicherheit und Ordnung beeinträchtigte oder gefährdete. Insgesamt führte die Polizei während dieser Aktion Kontrollen von rund 570 Personen durch. Rund 29% der kontrollierten Personen waren minderjährig und rund 86% männlich. Bei 124 Grobkontrollen wurden insgesamt zehn Messer festgestellt, sieben Messer wurden sichergestellt.

Seit Jahren führt die Kantonspolizei Basel-Stadt gezielte Aktionen durch - beispielsweise während der Herbstmesse gegen Trick- und Taschendiebstähle oder im Sommer gegen Gewaltdelikte am Rhein und in der Innenstadt. Die Verhinderung von Gewaltdelikten ist einer der Schwerpunkte des Regierungsrats in der Kriminalitätsbekämpfung.


contact: Jonas Lüscher Tel. +41 61 267 67 54 Team- und Projektleiter Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die neu sanierte Parkanlage ist bereits seit Juni wieder geöffnet. Die Eröffnungsfeier musste aufgrund eines Unwetters verschoben werden. Nun ist es soweit: Mit einem Quartierfest für Gross und Klein bedankt sich die Stadtgärtnerei heute, 31. August, bei den Anwohnerinnen und Anwohnern. Ab 15.00 Uhr steht die Anlage Kindern für Spiel und Spass, mit Marktständen, Speckstein schleifen, Schminken und einem Glacéwagen zur Verfügung. Der offizielle Teil beginnt um 17.00 Uhr mit der Begrüssung durch Regierungsrätin Esther Keller und einer Ansprache von Emanuel Trueb, Leiter der Stadtgärtnerei.

title_de: Einweihungsfeier des frisch sanierten Winkelriedplatzes im Gundeli

content_de:
Der Winkelriedplatz ist dank seiner zentralen Lage im Gundeldingen, insbesondere für die Kinder des Quartiers gut zu erreichen und ein wichtiger Begegnungsort für die Bevölkerung. Die Parkanlage wurde in den letzten Monaten saniert und bietet nun mit den Bepflanzungen, der neuen Wasserspielanlage und dem Erhalt des wertvollen Baumbestandes eine wichtige Naturoase. Mit einem offiziellen Einweihungsfest bedankt sich die Stadtgärtnerei bei den Anwohnerinnen und Anwohner für die Entbehrungen während der Bauarbeiten und die gute Zusammenarbeit mit dem Stadtteilrichtplan Gundeldingen sowie der Begleitgruppe aus dem Quartier.

Der Anlass findet auch bei Regen statt. Bei schlechter Witterung stehen Zelte bereit.

Hinweise

Fotos Winkelriedplatz, Robert Adam


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement saniert bis voraussichtlich Anfang 2025 das marode Rheinufer unterhalb der Pfalz. Ab Montag, 4. September 2023 wird deshalb von der Wettsteinbrücke bis zur Pfalz eine vorübergehende Baupiste aufgeschüttet. Unter der Wasseroberfläche wird ein neuer Betonriegel dafür sorgen, dass der Mauerfuss nicht abrutscht. Die denkmalgeschützte Ansicht des Münsterhügels bleibt erhalten. Das Bau- und Verkehrsdepartement wird die Böschung nach dem Ende der Bauarbeiten wieder begrünen.

title_de: Sanierung Pfalzböschung startet mit Schüttung der Baupiste

content_de:
Die Standsicherheit der Grossbasler Rheinuferböschung bei der Pfalz ist nicht mehr gewährleistet. Um das Ufer dauerhaft zu sichern, muss das Bau- und Verkehrsdepartement die Ufermauer unterhalb des «Fähribödelis» und die Böschung sanieren. Mauer und Böschung werden neu vermörtelt und mit Bodennägeln neu verankert. Damit der Mauerfuss nicht abrutscht, erhält er unter dem Wasserspiegel zusätzlich einen Betonriegel. Im Betonriegel einbetonierte Steine werden neue Lebensräume für Wasserlebewesen schaffen. Die denkmalgeschützte Ansicht des Münsterhügels bleibt vollständig erhalten. Das Bau- und Verkehrsdepartement wird die Böschung so gestalten, dass nach dem Ende der Bauarbeiten wieder Pflanzen in den Steinfugen gedeihen.

Eine Baupiste von Wettsteinbrücke bis zum Münster

Für den Zugang zur Baustelle und die Arbeiten im und am Wasser ist eine Baupiste notwendig. Ab Montag, 4. September 2023 wird die Baupiste von der Bootsrampe unterhalb der Wettsteinbrücke bis zum Treppenabgang von der Pfalz aufgeschüttet. Schiffe werden die notwendigen Steinblöcke und den Kies anliefern. Die Baupiste wird bis zum Treppenabgang der Pfalz reichen. Ausserhalb der Arbeitszeiten wird die Baupiste abgesperrt. Unbefugten ist das Betreten aus Sicherheitsgründen nicht gestattet.

Der Beginn der eigentlichen Sanierung ist auf Januar 2024 geplant. Die gesamten Arbeiten inklusive der Entfernung der Baupiste dauern voraussichtlich bis Anfang 2025. Es ist vorgesehen, die Steinblöcke und das übrige Schüttmaterial vorübergehend bei der Wettsteinbrücke im Rhein zu belassen. Das Material soll bei der geplanten Erneuerung des Rheinbords Oberer Rheinweg zum Einsatz kommen.

Die Münsterfähre kann während der gesamten Sanierung mit Ausnahme von kurzen Unterbrüchen ihren Betrieb aufrechterhalten. Die Grossbasler Anlegestelle wird vorübergehend auf der Aussenseite der Baupiste eingerichtet.

Hinweise

Bild Uferböschung

Bild Zufahrt Baupiste


contact: Jonathan Koellreuter Telefon +41 61 267 46 68 Leiter Portfoliomanagement Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement Beat Aeberhard Telefon +41 61 267 93 91 Jury-Vorsitzender und Kantonsbaumeister Städtebau & Architektur Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Am Schliengerweg 31 entstehen im Rahmen des Wohnbauprogramms 1000+ sechs preisgünstige Wohnungen für Grossfamilien und zwei Kindergärten. Das Siegerprojekt überzeugt mit einem hohen Anteil an wiederverwendeten Baumaterialien und funktionalen Grundrissen und soll bis 2026 realisiert werden.

title_de: Kanton baut beim Horburgpark sechs preisgünstige Wohnungen und zwei Kindergärten mit wiederverwendeten Baumaterialien

content_de:
Der Kanton erstellt am Schliengerweg 31 in Kleinbasel sechs preisgünstige Wohnungen in Eigeninvestition. Zudem entstehen im Erdgeschoss des Gebäudes ein Regelkindergarten und ein heilpädagogischer Kindergarten. Der Kanton hat für die Umsetzung des Vorhabens einen offenen Projektwettbewerb durchgeführt. Das Planungsteam Solanellas Van Noten Meister und Thomas Kohlhammer hat diesen mit dem Projekt «L’Eclisse» für sich entschieden. Es überzeugte die interdisziplinär zusammengesetzte Jury mit funktionalen, flexibel nutzbaren Grundrissen und einem hohen Anteil an wiederverwendeten Bauteilen.

Klimaschonende Bauweise dank «Re-Use»
 Um möglichst umweltschonend zu bauen, hat der Kanton den Wettbewerbsteilnehmenden einen Katalog mit Baumaterialen zur Verfügung gestellt, die aus dem Rückbau von Liegenschaften stammen. Das Siegerteam hat das Angebot intensiv genutzt und kreative Lösungen gefunden, um die Bauteile wiederzuverwenden. So dienen beispielsweise Rippendecken und Stützen aus dem Rückbau des Lysbüchel-Parkhauses als Tragwerk des Gebäudes. Zudem werden gebrauchte Stahlstützen und Geländer eingesetzt. Das zahlt sich aus: Für den Bau der Liegenschaft benötigt der Kanton nur rund halb so viel CO2 wie ein Neubau im Schweizer Durchschnitt. Da eine Photovoltaik-Anlage an der Fassade und auf dem Dach mehr Strom produziert als benötigt wird, weist das Gebäude zudem bereits nach sieben Jahren eine positive Gesamtenergiebilanz auf.

Preisgünstige Wohnungen mit reduzierter Wohnfläche
 Der Kanton baut die Liegenschaften im Rahmen des Wohnbauprogramms 1000+. Hier kommt der Mietvertrag Plus zur Anwendung: Die Mietenden können die grossen Familienwohnungen im Vergleich zur Nettomarktmiete um 20 Prozent günstiger mieten, wenn sie unter anderem Vorgaben zur Belegung (Anzahl Personen pro Wohnung) und zum Einkommen erfüllen. Mit diesem Anreiz zur Reduktion der Wohnfläche pro Person leistet das Projekt einen Beitrag zu einem haushälterischen Umgang mit dem Boden.

Hinweise

Die Wettbewerbsergebnisse sind vom 20 bis zum 30. September 2023, montags bis samstags von 12.00 bis 17.00 Uhr an der Uferstrasse 90 ausgestellt. Die Vernissage findet am 19. September 2023 um 17.00 Uhr statt. Der Zugang ist frei.

Der Jurybericht ist auf der Webseite von Immobilien Basel-Stadt publiziert.


contact: Weitere Auskünfte Simone Leibundgut, Tel. +41 61 267 13 83 Leiterin Stab, Stv. Amtsleiterin, Amt für Sozialbeiträge (ASB) Jürg Gschwend, Tel. +41 695 88 24 Geschäftsleiter Plusminus

lead_de: Angesichts des Anstiegs der Energiekosten im Herbst/Winter 2022/2023 hat die Budget- und Schuldenberatungsstelle Plusminus in Zusammenarbeit mit dem Amt für Sozialbeiträge (ASB) ein Projekt ins Leben gerufen, um Personen mit Ergänzungsleistungen ohne Vermögen bei der Begleichung ihrer Heiz- und Nebenkostenabrechnung zu unterstützen. Das Projekt wird mit 465’000 Franken aus dem Swisslos-Fonds unterstützt.

title_de: Plusminus unterstützt mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds EL-Beziehende bei der Bezahlung der Heiz- und Nebenkostenrechnung

content_de:
Die Ergänzungsleistungen übernehmen im Gegensatz zur Sozialhilfe keine Nebenkostennachzahlungen. Personen mit Ergänzungsleistungen (EL) zu AHV- und IV-Renten müssen deshalb Nebenkostennachzahlungen aus dem Lebensbedarf begleichen, wenn keine Ersparnisse bestehen. Mit dem Projekt des ASB und Plusminus können EL-Beziehende ohne Vermögen einmalig ihre Nachzahlungsforderung zur Heiz- und Nebenkostenabrechnung bei Plusminus zur Bezahlung einreichen.

Ziel des Projektes ist es, das Risiko zu minimieren, dass vermögenslose EL-Beziehende durch die rasche und unerwartete Erhöhung der Energiekosten unter die Armutsgrenze fallen oder sich verschulden müssen.

Die berechtigten Haushalte (rund 3’700 Personen) werden nun vom ASB angeschrieben und über die Möglichkeit der Kostenübernahme der Heiz- und Nebenkostenabrechnung durch Plusminus informiert. Das Projekt startet am 1. September 2023. Rechnungen können einmalig bis spätestens 30. September 2024 bei Plusminus eingereicht werden. Die Nachzahlungsforderungen (von mind. 50 bis maximal 500 Franken) werden mit den Swisslos-Fonds-Geldern beglichen. Es handelt es sich dabei um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss den Paragraphen 2 und 5 Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt.

Hinweise

Über das Amt für Sozialbeiträge

Das Amt für Sozialbeiträge (ASB) unterstützt mit seinen Leistungen Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen, die im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sind. Es ist zuständig für die Bereiche Krankenversicherung, Familien, IV-/AHV-Rentnerinnen und -Rentner, Personen mit Behinderung und Opfer von Straftaten.

Über Plusminus

Plusminus ist eine soziale Beratungsstelle in Basel. Sie berät die Bevölkerung des Kantons Basel-Stadt in Budget- und Schuldenfragen, betreibt Prävention und stellt Informationen zum Thema zur Verfügung. Die Organisation wird von der Christoph Merian Stiftung und der Caritas beider Basel getragen und zusätzlich finanziell unterstützt vom Kanton Basel-Stadt.


contact: Bülent Pekerman Grossratspräsident Telefon +41 76 391 33 60

lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Septembersession über eine stärkere Förderung der Jugendkultur und die Weiterführung des Marketing-Engagements des Kantons bei den Swiss Indoors. Weiter liegt dem Basler Parlament eine Gesetzesänderung vor, welche die Grundlage für einen Teuerungsausgleich für Mitarbeitende subventionierter Kindertagesstätten schafft.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 13. und 20. September 2023

content_de:
Ergänzung des Tagesbetreuungsgesetzes

Der Regierungsrat möchte im Tagesbetreuungsgesetz den Anspruch auf einen jährlichen Teuerungsausgleich für Mitarbeitende von Kindertagesstätten mit Betreuungsbeiträgen verankern. Dieser richtet sich nach der Entwicklung der Personalteuerung beim Kanton. Die Kita-Mitarbeitenden sollen den Teuerungsausgleich rückwirkend per 1. Januar 2023 erhalten, es geht um 2,25 Mio. Franken. Da diese Ausgabe für 2023 nicht budgetiert ist, wird dem Grossen Rat ein entsprechender Nachtragskredit beantragt. Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) ist mit der Gesetzesänderung und der Ausgabe einverstanden.

Stärkere Förderung der Jugendkultur

Als Teil der Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative» soll für die Förderung junger Kulturschaffender künftig mehr Geld zur Verfügung stehen. Der Regierungsrat beantragt für die Jahre 2023 bis 2026 insgesamt 2,165 Mio. Franken. Die Beiträge für die Jugendkultur steigen damit 2023 um 175’000 Franken und 2024 bis 2026 um 330’000 Franken. Um eine klare Anlaufstelle für junge Kulturschaffende zu schaffen und Strukturen zu vereinfachen, soll künftig die gesamte Einzelprojektförderung bis 30 Jahre über den GGG Kulturkick erfolgen. Dieser ist bisher Anlaufstelle für Gesuchstellende bis 25 Jahre, während die Abteilung Kultur auch Gesuche von Kulturschaffenden bis 30 Jahre entgegennahm. Die Abteilung Kultur bleibt für Projekte zuständig, welche die Rahmenbedingungen für das jugendkulturelle Schaffen verbessern. Die BKK stimmt dem Regierungsantrag mit 11 zu 2 Stimmen zu. Eine Kommissionsminderheit möchte das Alter der Jugendförderung auf 25 Jahre beschränken.

Verlängerung des Swiss Indoors Marketings

Seit 2006 nutzt der Kanton Basel-Stadt die Swiss Indoors als Werbeplattform. Bis 2016 bezahlten die beiden Basel für den Schriftzug «Basel» auf dem Center Court je 250'000 Franken, dann zog sich Basel-Landschaft zurück. Seither haben die Swiss Indoors einzig den baselstädtischen Beitrag über 250'000 Franken erhalten. Weil die Organisatoren eine marktgerechtere Abgeltung des Schriftzugs in Höhe von 500'000 Franken pro Jahr fordern, beantragt der Regierungsrat eine Verdoppelung des Marketing-Beitrags und damit (inkl. MwSt) 2,16 Mio. Franken für die Jahre 2023-2026. Der Regierungsrat knüpfte die Beitragserhöhung an Bedingungen, welche den Verbleib und die Verankerung des Tennisturniers in Basel bis 2026 absichern. Die Wirtschafts- und Abgabekommission stimmt der Ausgabe mit 8 zu 1 Stimmen bei 4 Enthaltungen zu. Sie kritisiert den Rückzug von Basel-Landschaft aus der Vereinbarung.

Koordination von Flüchtlings-Gastfamilien

Für die Weiterführung des Projekts «Unterkunft Ukraine» der GGG Benevol im laufenden Jahr beantragt der Regierungsrat 400'000 Franken. Weiter soll der Fehlbetrag übernommen werden, welcher bei der GGG Benevol letztes Jahr bei der Koordination und Begleitung von Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine entstanden ist. Es geht um weitere 85'000 Franken. Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) ist einverstanden.

Jahresberichte zu öffentlich-rechtlichen Institutionen

Der Grosse Rat wird ausserdem den Jahresbericht 2022 der GSK zum öffentlich-rechtlichen Spitalgeschehen inklusive speziellem Mitbericht der Finanzkommission zur Universitären Altersmedizin (ehemals Felix Platter-Spital) diskutieren.

Weiter legen die Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommissionen der Schweizerischen Rheinhäfen (BS und BL) und der Fachhochschule Nordwestschweiz (BS, BL, AG und SO) ihre Berichte zum vergangenen Jahr vor.

Petitionen und parlamentarische Vorstösse

Von den drei vorliegenden Petitionen will die Petitionskommission die Petition «Erhalt des Grünraums in der Schutzzone Maiengasse - Mittlere Strasse - Friedensgasse» mit 6:4 Stimmen dem Regierungsrat zur Stellungnahme überweisen. Die Petition richtet sich gegen ein Bauprojekt des Bürgerspitals. Die Petitionskommission formuliert Fragen zum Erhalt und zur Schaffung von Grünflächen aufgrund der Klimaproblematik.

Schliesslich liegt nach der Sommerpause eine lange Liste neuer parlamentarischer Vorstösse und von Regierungsantworten vor. Unter den neuen Motionen findet sich die Forderung der GSK, dass der Regierungsrat dem Grossen Rat die Eignerstrategien und damit die langfristige Planung der öffentlichen Spitäler zur Kenntnis bringt – so wie dies auch für IWB, BVB und Basler Kantonalbank gilt. Eine weitere, von Mitgliedern sämtlicher Fraktionen unterschriebene neue Motion verlangt eine lückenlose Zwischennutzung des Musical Theaters ab 2025.

Eine vom Grossen Rat im März überwiesene Motion «mediterrane Nächte» erachtet der Regierungsrat als rechtlich nicht zulässig, er möchte sie aber als Anzug entgegennehmen. Es geht um längere Öffnungszeiten von Juni bis September für Gastronomiebetriebe mit genehmigten Terrassen- und Boulevardflächen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Charlotte Staehelin Tel. +41 61 267 42 49 Mitarbeiterin Kommunikation Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Die Primarstufe Wasgenring hat heute zwei neue Schulbauten feierlich eröffnet. Dank der Neubauten haben die Primarschülerinnen und -schüler am Standort wieder mehr Platz. Die beiden Neubauten bieten moderne Unterrichtszimmer, ein zeitgemässes, grosses Raumangebot für die Tagesstruktur, eine grosse Aula und vieles mehr.

title_de: Eröffnung von zwei Neubauten für die Primarschule Wasgenring

content_de:
Die Schulanlage Wasgenring ist in ihrem Aufbau einzigartig in der Stadt. Die Gebäude sind über das parkähnliche Areal mit seinem alten Baumbestand verteilt. Die beiden neuen Schulgebäude für die Primarstufe reihen sich ein neben die anderen Gebäude auf der denkmalgeschützten Schulanlage aus den 1950er Jahren. Die Gebäude sind heute im Beisein von Regierungsrat Dr. Conradin Cramer und Regierungsrätin Esther Keller offiziell eröffnet worden.

Mit den Neubauten erhalten Schülerinnen und Schüler mehr Platz. Die Schülerzahlen sind in den letzten Jahren gestiegen. Auch der Bedarf an Tagesstrukturen ist gewachsen. Die beiden Neubauten bieten – neben einer neuen Aula – Räume für die Tagesstruktur, neue Klassenzimmer und Spezialräume.

Die Gebäude sind auch für künftige Hitzephasen gerüstet: Sie verfügen über ein natürliches Nachtauskühlungssystem, das über die Zirkulation von kühler Nachtluft durch das gesamte Gebäude eine starke Überhitzung im Sommer verhindert. Auch beim Bau insgesamt wurde auf Nachhaltigkeit geachtet: Bei der Materialisierung beider Neubauten wurden die Kriterien von Minergie Eco umgesetzt.


contact: Christoph Hügli Tel. +41 61 267 67 22 Projektleiter Naturschutz Fachbereich Natur Landschaft Bäume, Stadtgärtnerei Basel Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Gebiet des ehemaligen Eisweihers in Riehen ist der wichtigste Lebensraum für den Laubfrosch und für viele weitere gefährdete Tier- und Pflanzenarten im Kanton Basel-Stadt. Dieser Teil des Landschaftsparks Wiese wird nun unter Schutz gestellt. Der Regierungsrat hat beschlossen, die vielfältigen Weiher und die umliegenden Wiesen und Waldflächen in das Inventar der geschützten Naturobjekte aufzunehmen. So entsteht eines der grössten Naturschutzgebiete im Kanton Basel-Stadt.

title_de: Neues Naturschutzgebiet für den Laubfrosch – Eisweiher in Riehen wird geschützt

content_de:
Wie der Name Eisweiher bereits sagt, wurde die heutige Rasenfläche bei der Eisweiherhütte in Riehen in der Vergangenheit für die Produktion von Eis und zum Schlittschuhlaufen genutzt. Direkt angrenzend und etwas unscheinbar gelegen befindet sich eine Weiheranlage, die in den 60er und 80er Jahren erstellt wurde. Heute sind diese Weiher zusammen mit der vielfältigen Umgebung, bestehend aus Wiesen, Hecken und Waldflächen ein Hotspot der Artenvielfalt. Es leben dort seltene und gefährdete Amphibienarten wie der Laubfrosch, die Gelbbauchunke und der Kammmolch. Aus diesem Grund wurde das Gebiet als Amphibienlaichgebiet von nationaler Bedeutung (IANB) eingestuft. In den angrenzenden Wiesen wächst eine Vielzahl verschiedener Pflanzenarten, so zum Beispiel auch die Spitzorchis, eine national geschützte Orchideenart. Dieser vielseitige Lebensraum ist unverzichtbar für die Landschaftsvernetzung und beherbergt zudem verschiedenste Reptilien, Vögel, Heuschrecken, Libellen und weitere Tierarten.

Schutz des Lebensraumes für gefährdete Tier- und Pflanzenarten, wie den Laubfrosch

Das ganze Gelände befindet sich in der Grundwasserschutzzone, wo Trinkwasser angereichert und gefördert wird. Durch die extensive Bewirtschaftung der Flächen führte das wesentlich zum Entstehen der heute vorherrschenden Naturwerte. Als Teil des Landschaftsparks Wiese gehört das Gebiet zudem zum intensiv genutzten Naherholungsgebiet. Heute befindet sich nur der enge Bereich der zentralen Weiheranlage und somit nur ein kleiner Teil links und rechts des Neuen Teichs in der Naturschutzzone. Mehrere weitere Weiher in der Umgebung, die artenreichen Wiesen, Hecken und Wälder wurden bis anhin jedoch nicht von Schutzbestimmungen abgedeckt. Diese Landschaft mit der ausserordentlichen Vielfalt an seltenen und gefährdeten Tier- und Pflanzenarten gilt es mit ihren Lebensräumen langfristig zu erhalten. So braucht beispielsweise der Laubfrosch Landschaften mit mehreren geeigneten Gewässern und ausgedehnten Landlebens-räumen mit viel Strukturen.

Neues Naturschutzgebiet im Kanton Basel-Stadt für die Biodiversität

Aufgrund der Naturwerte und auf Antrag der kantonalen Natur- und Landschaftsschutzkommission NLK hat der Regierungsrat beschlossen, ein neues kantonales Naturschutzgebiet zu schaffen und das Gebiet Eisweiher in das Inventar der geschützten Naturobjekte aufzunehmen. Nach den Unterschutzstellungen der Gebiete Weilmatten vom 7.4.2020 und Entenweiher vom 20.6.2023 werden so in den Langen Erlen die geschützten Lebensräume durch ein weiteres Schutzgebiet mit einer Fläche von über 20 Hektaren abgerundet. Dabei handelt es sich um eines der grössten Naturschutzgebiete im Kanton Basel-Stadt. Die Erholungsnutzung und die Freizeitaktivitäten sowie die Unterhalts- und Pflegemassnahmen werden so klarer definiert. Damit wird ein wichtiger Beitrag geleistet, die Biodiversität zu erhalten und die vielfältigen Naturwerte auch zukünftig erleben zu können. Die Eisweiherhütte mit der angrenzenden Rasenfläche ist vom Schutzgebiet ausgenommen und steht wie bisher für Freizeitnutzungen zur Verfügung.


contact: Anna Eichenberger Leiterin Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt erreichbar via Medienstelle gd-kommunikation@bs.ch Telefon +41 61 267 43 15 Tobias Kunz Leiter Transplantationskoordination Universitätsspital Basel erreichbar via Medienstelle nicolas.drechsler@usb.ch Telefon +41 61 328 44 77

lead_de: Am Samstag, 9. September 2023, ist nationaler Tag der Organ- und Gewebespende. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt und das Universitätsspital Basel veranstalten dazu einen Informationsanlass im Universitätsspital mit Fachvorträgen und einer Podiumsdiskussion. Vor allem aber nehmen Betroffene teil: Sowohl eine Familie, die sich für eine Spende mehrerer Organe ihres tödlich verunglückten Sohnes entschlossen hat, als auch eine Empfängerin eines Spenderherzens.

title_de: «Regeln statt aufschieben: die Organspende» - Informationsanlass im Universitätsspital Basel am nationalen Tag der Organ- und Gewebespende

content_de:
Im europäischen Vergleich ist die Organspendequote in der Schweiz mit 19 Spenderinnen und Spendern pro 1 Million Einwohner eher tief. Innerhalb der Schweiz unterscheiden sich Organspendequoten zwischen den Regionen deutlich, wobei in der Westschweiz und im Tessin höhere Spendequoten als in der Deutschschweiz verzeichnet werden. Im vergangenen Jahr haben rund 570 Personen in unserem Land eine Organspende erhalten. Jedoch warten immer noch fast 1450 Schweizerinnen und Schweizer auf ein lebensrettendes Spenderorgan. In Basel wurden im Jahr 2022 von neun Personen 34 Organe an 34 Empfängerpersonen gespendet.

Der Entschluss zur Organspende ist ein sehr persönlicher Entscheid. Während 91 Prozent der Bevölkerung grundsätzlich positiv gegenüber einer Spende der eigenen Organe eingestellt ist, lehnen 55 Prozent der Angehörigen eine Spende im Ernstfall – in einer meist schwierigen, emotionalen und belastenden Situation – ab. Deshalb hilft es, wenn die Angehörigen über den Wunsch ihrer Nächsten informiert sind.

Das primäre Ziel der Veranstaltung ist es, dass sich Baslerinnen und Basler über das Thema informieren, sich Gedanken machen und in der Familie darüber reden. Im Ernstfall kennen dann die Angehörigen den Wunsch der verstorbenen Person, müssen den Entscheid nicht fällen, sondern können diesen mitteilen. Ausgehend von der hohen Zustimmung zur Organspende in der Bevölkerung kann sich dadurch die Spenderquote erhöhen. Ebenfalls möglich: Die eigene Spendebereitschaft kann auch im Elektronischen Patientendossier (EPD) dokumentiert werden, indem der Spendeausweis dort hinterlegt wird.

Sich zu informieren, ermöglicht ein Anlass am kommenden Samstag, 9. September 2023, von 11 bis 13 Uhr im Hörsaal 1 im Universitätsspital Basel (USB). Tobias Kunz, Leiter Transplantationskoordination, und Intensivmediziner Kai Tisljar, beide USB, informieren zuerst über den Ablauf einer Organspende. Danach sprechen Betroffene: Ein Elternpaar, das sich nach dem Tod seines Sohnes für das Spenden seiner Organe entschied, und eine junge Frau, die mit einem Spenderherzen lebt. Danach folgt eine Podiumsdiskussion mit den Betroffenen, Jürg Steiger, ärztlicher Direktor des USB, und Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger. Die interessierte Bevölkerung ist herzlich zum Anlass eingeladen, an dem es auch möglich ist, Fragen zu stellen.

Der Basler Anlass reiht sich ein in eine Kampagne des Bundesamtes für Gesundheit und von Swisstransplant. Swisstransplant hat den nationalen Tag auf einen Monat ausgeweitet mit mehreren Massnahmen unter dem Motto «Be a Gamechanger».

Hinweise

Weitere Informationen von Swisstransplant: Startseite - Swisstransplant

1'000. Lebendspende einer Niere am Universitätsspital Basel

Gewisse Organe können auch lebend gespendet werden. In der Schweiz ist es möglich, die Nieren und einen Teil der Leber von lebendspendenden Personen zu transplantieren. In Basel haben letztes Jahr 37 Personen eine Niere gespendet, meist an Angehörige. Ein spezielles Ereignis ereignete sich diesen Juni: Am Universitätsspital Basel fand die 1'000. Lebendspende und Transplantation einer Niere statt.


contact: Marc-Oliver Möller Tel. +41 61 267 56 38 Leiter Zentrale Dienste Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Thomas Schneider wird am 1. Dezember 2023 die Leitung der Abteilung Finanzen & Controlling im Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt übernehmen. Er tritt damit die Nachfolge von Daniel Hardmeier an, der dann in Pension geht.

title_de: Nachfolge bei der Leitung Finanzen & Controlling im Erziehungsdepartement

content_de:
Thomas Schneider ist erfahrener Finanzspezialist und langjähriger Mitarbeiter des Erziehungsdepartements. Der 53-Jährige ist ausgebildeter Betriebsökonom HWV mit Fachrichtung Rechnungswesen und Controlling. Beim Erziehungsdepartement war er zunächst für die Einführung der Rechnungswesen-Applikation SAP R/3 verantwortlich, danach wurde er als Controller für die damaligen Ressorts Hochschulen, Kultur, Sport und Dienste zuständig. Im Rahmen der Verwaltungsreorganisation RV 09 übernahm er 2009 die Leitung des Finanziellen Rechnungswesens des Erziehungsdepartements und die Stellvertretung des Abteilungsleiters.

Thomas Schneider übernimmt per 1. Dezember 2023 die Abteilung Finanzen & Controlling des Erziehungsdepartements mit 20 Mitarbeitenden. Die Abteilung steuert ein Gesamtbudget von über 1 Mia. Franken. Sie ist für das finanzielle Rechnungswesen und das Controlling des Erziehungsdepartements zuständig. Einerseits koordiniert, steuert und überwacht die Abteilung als Stabsstelle den Budgetierungs- und Finanzplanungsprozess, andererseits ist sie als zentrales Service-Center für die Rechnungslegung des Erziehungsdepartements zuständig.


lead_de: Für die Registrierung von Geburten werden im Kanton Basel-Stadt künftig die bundesrechtlichen Gebühren erhoben. Die gegenwärtig längeren Wartezeiten für Geburtsurkunden werden dank einer Personalaufstockung gesenkt. Sie sind das Resultat der deutlich gestiegenen Anzahl von Geburten im Kanton Basel-Stadt und der zunehmenden Komplexität bei den Abklärungen.

title_de: Gebührenerhebung bei der Eintragung von Geburten

content_de:
Momentan registriert das Zivilstandsamt Basel-Stadt rund 5000 Geburten pro Jahr. Das ist rund ein Drittel mehr als noch vor zehn Jahren. Bei der letzten statistischen Auswertung hatten über die Hälfte der Mütter keinen Wohnsitz in Basel-Stadt. Rund 40% wohnten in Basel-Stadt, ebenfalls rund 40% in Basel-Landschaft, rund 10% in andere Kantonen und nochmals knapp 10% im Ausland.

Diese zunehmende Beliebtheit von Basel-Stadt als Geburtskanton hat zur Folge, dass das Zivilstandsamt einer erhöhten Arbeitslast ausgesetzt ist. Die Registrierung von Geburten im Personenstandsregister muss nämlich durch das jeweilige Zivilstandsamt am Geburtsort erfolgen, unabhängig vom Wohnsitz der Mütter. Für die Registrierung einer Geburt müssen unter anderem Abklärungen zu Namen, Zivilstand, Wohnsitz und Herkunft der Eltern getätigt werden. Aufgrund des höher werdenden Anteils an ausserkantonalen und ausländischen Eltern hat die Komplexität der Abklärungen zugenommen, die im Vorfeld der Registrierung gemacht werden müssen.

Bisher wurden die zivilstandsamtlichen Tätigkeiten für die Registrierung einer Geburt nicht verrechnet. Neu werden für ab dem 1. September 2023 erfolgte Geburten die Gebühren für die effektiv angefallenen Tätigkeiten erhoben. Je nach Aufwand können die Gebühren künftig von weiterhin null bis – nach besonders aufwendigen Tätigkeiten des Zivilstandsamts – in ausserordentlichen Fällen bis über 200 Franken betragen. Diese Gebühren ermöglichen dem Zivilstandsamt, zwei zusätzliche Personen anzustellen und somit die Wartezeiten namentlich bei Geburtsurkunden wieder zu senken.

Gemäss eidgenössischer Verordnung über die Gebühren im Zivilstandswesen sind Dienstleistungen der Zivilstandsämter gebührenpflichtig.


contact: René Glanzmann, Tel. +41 61 552 56 19 Lufthygieneamt beider Basel

lead_de: Zwei längere und sehr heisse Schönwetterphasen im Juni und im August 2023 haben dazu geführt, dass die Ozon-Grenzwerte in Basel-Stadt und Basel-Landschaft teilweise deutlich überschritten wurden. Die Spitzenkonzentrationen an den sieben Messstationen lagen zwischen 157 und 174 Mikrogramm pro Kubikmeter. Die Ozonbelastung war ähnlich hoch wie im letzten Jahr.

title_de: Hohe Ozonbelastung im Sommer 2023

content_de:
Das Lufthygieneamt beider Basel misst die Ozonbelastung mit sechs Messstationen. Diese befinden sich an der Feldbergstrasse, auf dem St. Johanns-Platz und auf der Chrischona in Basel-Stadt, in Sissach in Baselland sowie in Dornach und auf dem Brunnersberg im Kanton Solothurn (gemeinsamer Betrieb der Messstationen mit dem Kanton Solothurn). In Binningen BL wird eine weitere Station vom Bundesamt für Umwelt betrieben.

In der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) ist festgelegt, dass die Ozonkonzentration im Stundenmittel während höchstens einer Stunde im Jahr eine Konzentration von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter überschreiten darf. Die Belastung wird deshalb in Anzahl Stunden über diesem Grenzwert ausgedrückt.

Aufgrund von zwei längeren und teilweise sehr heissen Schönwetterphasen im Juni und im August 2023 wurden zwischen 64 Stunden (Feldbergstrasse, Basel [1]) und 355 Stunden (Brunnersberg, Jurahöhe) über 120 Mikrogramm pro Kubikmeter registriert. Die Stationen in Sissach (312 Stunden), Binningen (272 Stunden), St. Johanns-Platz (260 Stunden), Chrischona (259 Stunden) und Dornach (251 Stunden) lagen dazwischen. Verglichen mit dem Vorjahr war die Belastung vergleichbar hoch. Sie lag im 2022 zwischen 10 Stunden an der Feldbergstrasse und 385 Stunden auf der Chrischona.

Die Spitzenkonzentrationen an diesen sieben Messstationen lagen im Sommer 2023 nahe beieinander: gemessen wurden zwischen 157 Mikrogramm pro Kubikmeter an der Feldbergstrasse und 174 Mikrogramm pro Kubikmeter in Binningen. Im Vorjahr lagen sie zwischen 132 und 172 Mikrogramm pro Kubikmeter. Vor einigen Jahren wurden noch Höchstwerte über 180 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen. Diese Spitzen blieben erfreulicherweise erneut aus.

Ozon ist ein farbloses, stechend riechendes Gas, welches die Augen und Schleimhäute der Atemwege reizt und die Leistungsfähigkeit der Lungen vermindert. Es schädigt auch Bäume und Pflanzen. Ozon wird aus den Vorläuferschadstoffen flüchtige organische Stoffe (VOC) und Stickstoffdioxid in den unteren Luftschichten gebildet. Im Weiteren braucht es zur Entstehung die UV-Strahlen der Sonne und hohe Temperaturen. In den kühleren Nachtstunden wird Ozon wieder abgebaut. Wenn es im Sommer über mehrere Tage heiss und sonnig bleibt, bildet sich entsprechend viel Ozon; der Grenzwert wird in der Folge überschritten.

In den letzten beiden Jahren sind an der MeteoSchweiz-Messstation Basel-Binningen drei (2023) respektive fünf (2022) Tropennächte (Temperatur sinkt nicht unter 20 Grad) registriert worden. Die Anzahl Hitzetage (Temperatur steigt auf über 30 Grad) war 2023 mit 21 Tagen tiefer als 2022 (37 Tage).

[1] Seit 2022 wird in Basel an der Feldbergstrasse die Ozonkonzentration ebenfalls gemessen. Die Ozonwerte sind an stark befahrenen Strassen allerdings tiefer, weil Ozon von Stickstoffmonoxid abgebaut wird. Dieses stammt, insbesondere im Sommer, aus den Verbrennungsmotoren der Fahrzeuge. Die Ergebnisse der Feldbergstrasse werden ab 2023 in den jährlichen Vergleich miteinbezogen.

Hinweise

Weitere Informationen und aktuelle Angaben zur Luftqualität:

www.luftqualitaet.ch

www.ozon-info.ch

App airCHeck für Android und iOS: https://luftqualitaet.ch/app


lead_de: Am Montag, 4. September 2023 entzog sich ein Mann einer Personenkontrolle der Polizei und sprang auf der Flucht in den Rhein. Einsatzkräfte der Kantonspolizei konnten den Flüchtigen schliesslich aus dem Wasser ziehen. Er wurde wegen des Verstosses gegen ein Einreiseverbot festgenommen.

title_de: Flüchtiger springt in den Rhein

content_de:
Am Montag, kurz vor Mittternacht, wollte eine Patrouille der Kantonspolizei Basel-Stadt am Unteren Rheinweg auf Höhe der Dreirosen-Buvette drei Personen kontrollieren. Plötzlich entzog sich einer der drei Männer der Kontrolle und rannte davon. Die Polizisten nahmen zu Fuss die Verfolgung auf, nach kurzer Zeit sprang der Flüchtige jedoch in den Rhein.

Sofort löste die Einsatzzentrale der Kantonspolizei eine Wasserrettung aus, Feuerwehr und Sanität der Rettung Basel-Stadt rückten aus, um die Bergung des Mannes zu unterstützen. Einsatzkräfte auf dem Polizeiboot konnten den Flüchtigen schliesslich auf Höhe Uferstrasse trotz Gegenwehr ins Boot ziehen.

Der 18-jährige Algerier wurde der Sanität übergeben und ins Universitätsspital gefahren, um eine etwaige Unterkühlung zu überprüfen. Nach erfolgter Untersuchung wurde der Flüchtige zuhanden des Migrationsamts festgenommen. Der Mann war trotz eines Einreiseverbots nicht aus der Schweiz ausgereist. Er wird wegen rechtswidrigem Aufenthalt an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt und muss die Schweiz verlassen.


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt erreichbar via Telefon +41 (0)61 267 43 15 (via Anne Tschudin) Regierungsrat Thomi Jourdan Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft erreichbar via Telefon +41 (0)61 552 59 11 (via Rolf Wirz)

lead_de: Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft wollen zusammen die rehabilitative Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln. Dazu startet heute das Bewerbungsverfahren, welches erstmals über eine digitale Bewerbungsplattform erfolgt. Als Grundlage für das Bewerbungsverfahren wird der Versorgungsplanungsplanungsbericht Rehabilitation veröffentlicht. Die neuen, gleichlautenden Spitallisten Rehabilitation treten voraussichtlich per 1. Januar 2025 in Kraft.

title_de: Gemeinsame Gesundheitsregion: Die beiden Kantone starten das Bewerbungsverfahren in der Rehabilitation

content_de:
Nach gleichlautenden Spitallisten in der Akutsomatik (Spitalleistungen in den Bereichen Medizin, Chirurgie und Gynäkologie) und in der Psychiatrie gehen die beiden Kantone mit der Rehabilitation den dritten grossen Bereich der stationären Versorgung an. Im Mai 2023 wurde die Vernehmlassung des Versorgungsplanungsberichts eröffnet. Heute wird die finale Version des Berichts publiziert und das Bewerbungsverfahren gestartet. Rehabilitationskliniken aus der ganzen Schweiz, welche die Anforderungen erfüllen, können sich für Leistungsaufträge auf den gleichlautenden Spitallisten der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft bewerben. Erstmals verwenden die beiden Kantone dafür eine digitale Bewerbungsplattform. Die Bewerbungsfrist läuft bis am 31. Oktober 2023. Die rechtliche Grundlage für das gemeinsame Vorgehen bildet der Staatsvertrag betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft.

Anstieg der Leistungsinanspruchnahme zu erwarten

Basis für das Bewerbungsverfahren ist der Versorgungsplanungsbericht. Dieser legt den Fokus auf die Frage, wie viele rehabilitative Spitalleistungen die Bevölkerung in den beiden Basel braucht. Die Beantwortung stützt sich auf eine Analyse des aktuellen sowie eine Prognose des zukünftigen Bedarfs in der Gemeinsamen Gesundheitsregion (GGR). Diese zeigt, dass die aktuelle Inanspruchnahme im Vergleich zur restlichen Schweiz überdurchschnittlich hoch ist. Dies kann durch die ebenfalls hohe Inanspruchnahme von akut-somatischen Spitalleistungen begründet sein.

Für die künftige optimale Versorgung der Bevölkerung wird ein moderat wachsendes rehabilitatives Angebot vorausgesagt. Die Berechnungen erwarten einen zusätzlichen Bedarf von rund 16'000 Pflegetagen bis ins Jahr 2029, was einem erwarteten durchschnittlichen Wachstum von 0.86 Prozent pro Jahr entspricht. Der Hauptgrund für die Zunahme ist die demographische Entwicklung: Die Einwohnerzahl und der Anteil der betagten Menschen in der Region steigt. Dieser zusätzliche Bedarf fällt insbesondere in den Bereichen der geriatrischen, der muskuloskelettalen sowie der neurologischen Rehabilitation an.

Empfehlungen aus der Analyse

In der Akutsomatik und in der Psychiatrie wird die überdurchschnittliche stationäre Versorgung in einem Dialog mit den Spitälern angegangen. Ziel ist die Verlagerung von stationären Behandlungen in den ambulanten oder tagesklinischen Bereich.

Im Bereich der Rehabilitation ist ebenfalls vorgesehen, die Entwicklung des Versorgungsangebots nach den Zielsetzungen des Versorgungsberichts mithilfe eines Dialogs mit den Spitälern weiterzuverfolgen. Wichtige Bausteine zur Weiterentwicklung der Rehabilitation werden eine Verstärkung der ambulanten Behandlungen mittels tagesklinischen Angeboten, innovativen Versorgungsmodellen sowie verbesserten Nutzenanalysen sein.


contact: Michael Mülli, Tel. +41 61 267 59 96 Projektleiter Statistisches Amt Dr. Lukas Mohler, Tel. +41 61 267 87 53 Leiter Statistisches Amt

lead_de: Wie gerne wohnen die Einwohnerinnen und Einwohner ab 55 Jahren im Kanton Basel-Stadt? Ab 18. September erhalten 5’000 Personen im Alter ab 55 Jahren einen Fragebogen zu ihrer Lebenssituation und ihren Bedürfnissen. Die Antworten geben dem Regierungsrat und den kantonalen Behörden wichtige Hinweise für die weitere Steuerung der kantonalen Alterspolitik. Die Resultate liegen voraussichtlich Mitte des Jahres 2024 vor.

title_de: Start der vierten kantonalen Befragung 55plus

content_de:
Die Befragung 55plus gibt Hinweise auf Lebensumstände, Bedürfnisse und Zufriedenheit der Einwohnerinnen und Einwohner ab 55 Jahren im Kanton Basel-Stadt. Die Ergebnisse geben dem Regierungsrat und den kantonalen Behörden wichtige Hinweise für die Steuerung der kantonalen Alterspolitik. Die Befragung 55plus findet 2023 zum vierten Mal statt. Rechtliche Grundlage ist das kantonale Statistikgesetz.

Die Befragung startet am Montag, 18. September 2023. Die per Post angeschriebenen Personen können den Fragebogen auf Papier oder im Internet ausfüllen. Sie haben dafür sechs Wochen Zeit. Die Teilnahme ist freiwillig und anonym. Ein Rückschluss auf die einzelne Person ist nicht möglich. Die Auswahl der Stichprobe aus dem Einwohnerregister erfolgte zufällig. Die Resultate werden voraussichtlich Mitte des Jahres 2024 vom Statistischen Amt publiziert.

Weitere Informationen:

www.statistik.bs.ch/55plus

www.statistik.bs.ch/befragungen/faq

Hinweise

Die Befragung 55plus gibt Hinweise auf Lebensumstände, Bedürfnisse und Zufriedenheit der Einwohnerinnen und Einwohner ab 55 Jahren im Kanton Basel-Stadt. Die Ergebnisse geben dem Regierungsrat und den kantonalen Behörden wichtige Hinweise für die Steuerung der kantonalen Alterspolitik. Die Befragung 55plus findet 2023 zum vierten Mal statt. Rechtliche Grundlage ist das kantonale Statistikgesetz.

Die Befragung startet am Montag, 18. September 2023. Die per Post angeschriebenen Personen können den Fragebogen auf Papier oder im Internet ausfüllen. Sie haben dafür sechs Wochen Zeit. Die Teilnahme ist freiwillig und anonym. Ein Rückschluss auf die einzelne Person ist nicht möglich. Die Auswahl der Stichprobe aus dem Einwohnerregister erfolgte zufällig. Die Resultate werden voraussichtlich Mitte des Jahres 2024 vom Statistischen Amt publiziert.

Weitere Informationen:

www.statistik.bs.ch/55plus

www.statistik.bs.ch/befragungen/faq


contact: Dieter P. Wirth, Tel. +41 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Auch im Monat August 2023 ist die Arbeitslosigkeit im Kanton Basel-Stadt insgesamt leicht angestiegen. Bei den Personen, die mehr als 50 Jahre alt sind, ist sie leicht gesunken. Die Anzahl der gemeldeten offenen Stellen ist erneut gesunken.

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im August 2023

content_de:
Arbeitslosigkeit

Ende August 2023 waren im Kanton Basel-Stadt 3’044 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 55 Personen mehr als im Juli 2023 (+1.8%). Die Arbeitslosenquote verharrte auf 3.0%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (August 2022) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 110 (+3.7%).

Jugendarbeitslosigkeit

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 265 Personen, 22 Personen mehr als im Vormonat (+9.1%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 58, bei den 20- bis 24-Jährigen 207 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg von 3.5% im Vormonat auf 3.8% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 43 Personen (+19.4%).

Ältere Arbeitslose

Bei den über 50-Jährigen waren 778 Personen arbeitslos. Gegenüber dem Vormonat sank die Anzahl um 23 Personen (-2.9%). Die Quote der älteren Arbeitslosen sank von 2.7% auf 2.6%. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 34 Personen (-4.2%).

Stellensuchende

Insgesamt waren 4’876 stellensuchende Personen registriert, 101 mehr als im Vormonat (+2.1%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 101 Personen (+2.1%).

Gemeldete offene Stellen

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen sank um 42 auf 1’588 Stellen (-2.6%). Davon meldepflichtig waren 817 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren 771 Stellen weniger gemeldet (-32.7%).

Aussteuerungen im Juni 2023

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, die ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Juni 2023 ausgeschöpft haben, auf 75. Im Vormonat betraf es 143 Personen (Stand 4. September 2023). (Die definitiven Zahlen der Aussteuerungen liegen jeweils erst zwei Monate später vor.)


lead_de: Auf der Münchensteinerstrasse in Basel kam es am Dienstag, 5. September 2023, kurz vor 16.00 Uhr zu einer Notbremsung eines Trams, bei dem ein 71-jähriger Mann in einem Tram stürzte. Der Mann musste mit Verletzungen ins Spital gebracht werden.

title_de: Notbremsung: Mann verletzt sich bei Sturz im Tram

content_de:
Gemäss bisherigen Erkenntnissen der Verkehrspolizei leitete der Tramführer eine Notbremsung ein, um eine Kollision mit einem Rettungswagen der Sanität zu verhindern. Das Fahrzeug der Sanität der Rettung Basel-Stadt war auf dem Rückweg von einem Einsatz beim Gassenzimmer Dreispitz und manövrierte beim Gleisübergang Münchensteinerstrasse. Der genaue Hergang ist noch unklar, eine Kollision fand nicht statt.

Infolge der Bremsung stürzte ein 71-jähriger Mann im Tram und zog sich Verletzungen zu. Er wurde durch das Sanitätsfahrzeug vor Ort in die Notfallstation des Universitätsspitals Basel gebracht.

Im Einsatz waren die Verkehrspolizei und die Sanität der Rettung Basel-Stadt.


contact: Thomas Graf, Tel. +41 61 267 85 34 Projektleiter Mobilitätsstrategie, Amt für Mobilität

lead_de: Ob beim Spielen, Strampeln oder auf einer Stadttour: An der Mobilitätswoche Basel können Gross und Klein nachhaltige Mobilitätsformen entdecken und gleich selbst ausprobieren. Rund 30 Partnerinnen und Partner haben rund 30 kostenlose Aktionen auf die Beine gestellt, welche die Bevölkerung zum Mitmachen einladen. Auf der Solar-Stage finden zudem Shows und Konzerte statt und auch die Kulinarik kommt nicht zu kurz.

title_de: Nachhaltige Mobilität erleben an der Mobilitätswoche 2023

content_de:
In einer Woche steht der Barfüsserplatz wieder ganz im Zeichen der nachhaltigen Mobilität: An der diesjährigen Mobilitätswoche Basel vom 15. bis 17. September 2023 ist die Basler Bevölkerung eingeladen, umweltfreundliche Verkehrsmittel auszuprobieren und Spannendes rund um die nachhaltige Mobilität im Allgemeinen und konkret in Basel zu erfahren. Das eigene Geschick auf dem E-Trotti testen? Mit blosser Muskelkraft ein Autorennen gewinnen? Oder auf einer Solarbootfahrt oder einem Stadtrundgang ganz neue Ecken von Basel entdecken? All das ist am kommenden Wochenende kostenlos möglich. Rund 30 Partnerinnen und Partner – darunter die Hauptpartner Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) und BLT Baselland Transport AG – haben rund 30 Aktionen und Stadttouren auf die Beine gestellt. Sie machen nachhaltige Mobilität erlebbar und verbinden Nachhaltigkeit mit Innovation, Gesundheit, Kultur, Sicherheit und mehr.

Der Festplatz auf dem Barfi ist am Freitag von 16 bis 20 Uhr, am Samstagnachmittag von 12 bis 20 Uhr und am Sonntag von 12 bis 17 Uhr geöffnet. Auf der energieautarken Solar-Stage sorgen täglich mehrere Künstlerinnen und Künstler mit der Kraft der Sonne für Stimmung. Daneben gibt es leckeres Essen aus dem Kleinbasel: Klara gastiert mit Speis und Trank aus aller Welt auf der Mobilitätswoche.

Die Mobilitätswoche in Basel ist Teil der Europäischen Mobilitätswoche, in deren Rahmen rund 3’000 Städte europaweit ihre Bevölkerung für ressourcenschonende, platzsparende und klimafreundliche Fortbewegungsarten sensibilisieren. In Basel findet die Mobilitätswoche bereits zum elften Mal statt. Alle Aktionen sind kostenlos und können spontan besucht werden. Eine Ausnahme gilt für die Stadttouren: Da hier die Teilnehmerzahl jeweils begrenzt ist, ist eine Anmeldung nötig.

Hinweise

Weitere Informationen und das ganze Programm der Mobilitätswoche 2023 finden Sie unter: www.mobilitaetswoche.ch