contact: Jürg Hofer, Telefon +41 (0)61 639 22 26 Leiter des Amts für Umwelt und Energie Baudepartement

lead_de: Im Auftrag des Regierungsrates überprüften zwei unabhängige Cateringfachleute inwieweit sich das Mehrwegsystem im Stadion St. Jakob Park für den Ausschank von Getränken einsetzen lässt. Die nun vorliegenden Expertisen belegen die Machbarkeit des Mehrwegsystems eindeutig und objektiv. Der Regierungsrat hat von diesen Expertisen Kenntnis genommen und einen Brief an die UEFA EURO 08 SA verabschiedet. Darin bekundet er seinen Willen an der Verwendung des Mehrwegsystems im Stadion während der EURO 08 festzuhalten.

title_de: Mehrwegsystem im Stadion ist machbar

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt erliess am 11. Dezember 2007 eine spezielle Verordnung über die Fussballeuropameisterschaft 2008, in der unter anderem für das Stadion St. Jakob Park ein Mehrwegsystem für Getränke sowie verschiedene Massnahmen zur Abfallvermeidung vorgeschrieben sind. Die UEFA EURO 08 SA äusserte daraufhin Bedenken hinsichtlich der Umsetzbarkeit dieser Vorgaben. Der Regierungsrat liess aus diesem Grund die Situation noch einmal fundiert durch zwei unabhängige Cateringexperten aus Deutschland und der Schweiz abklären.

  Beide Experten kommen unabhängig voneinander zum Schluss, dass das Mehrwegsystem im Stadion St. Jakob Park grundsätzlich machbar ist. Die Platzanforderungen sind in allen Verkaufsständen des Stadions erfüllt und die Bedingungen in Basel zum Teil wesentlich besser als in deutschen Stadien, die während der Fussball WM 06 den Mehrwegbecher bereits erfolgreich eingesetzt hatten. Gestützt auf die Expertenberichte geht der Regierungsrat davon aus, dass nun die Machbarkeit des Mehrwegsystems im Stadion St. Jakob Park objektiv belegt ist.

  Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass die Caterer des Stadions St. Jakob Park mit der Umstellung auf Mehrweg vor einer neuen Herausforderung stehen. Er kann auch die Bedenken der Betroffenen nachvollziehen, die dadurch einen erhöhten Aufwand befürchten. Während der EURO 08 bestehen seitens des Kantons Basel-Stadt bezüglich Image und Sauberkeit indessen übergeordnete Interessen, welche diesen verhältnismässig geringen Mehraufwand legitimieren. Nicht zuletzt auch für das gute Ansehen unserer Stadt hat das Parlament einen Kredit in Millionenhöhe bewilligt.

  Aufgrund der eindeutigen Expertisen sieht der Regierungsrat keinen Anlass, die Verordnung über die EURO 08 wieder in Frage zu stellen. Gleichzeitig ist er überzeugt, mit diesen Gutachten auch die Verantwortlichen der UEFA EURO 08 SA zum Umdenken bewegen zu können. Vor diesem Hintergrund erachtet er es als notwendig, dass die EURO 08 SA jetzt das von ihr bereits für den letzten Herbst in Aussicht gestellte Abfallkonzept schnellstmöglich erstellt und dem Mehrwegsystem darin eine tragende Rolle beimisst.


contact: Peter Stohler, Telefon +41 (0)61 267 68 18 Beauftragter für Kulturprojekte

lead_de: Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft beurteilte an seiner ersten Sitzung dieses Jahres 14 Gesuche. Dabei wurden insgesamt CHF 125’000 an sieben Projekte vergeben.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Beiträge an Audiovision und Multimedia

content_de:
Im gemeinsamen Kredit Audiovision und Multimedia der beiden Basler Kantone stehen im Jahr 2008 insgesamt CHF 500'000 für die Unterstützung von Audiovisions- und Multimedia-Projekten zur Verfügung. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchsstellenden – hat der Fachausschuss an seiner ersten Sitzung beschlossen, folgende sieben Projekte mit Beiträgen zu unterstützen:

  Projektbeiträge:
 CHF 20'000	an Gabriella Gerosa für die Videoinstallation «Weimar Dance»
 CHF 15'000	an Muda Mathis und Sus Zwick für die Videoinstallation «Die Blume wie ein Haus der tanzenden Geister gedacht»

  Drehbuchbeiträge:
 CHF 5'000	an Bettina Hägeli für den Kurzfilm «Freunde»

  Produktionsbeiträge:
 CHF 20'000	an Michael Koch für den Kurzfilm «Luis»
 CHF 20'000	an Adnan Hadzi für den Dokumentarfilm «Bitter Lemons»
 CHF 20'000	an Christian Jamin,Videoplus Filmproduktion, für den Kurzfilm «Alte Meister»
 CHF 25'000	an Karin Koch, DschointVentschr Filmproduktion, für den Tanzfilm «Blumenzimmer» von Sarah Derendinger

  Gesuche können an drei Terminen (15. Januar, 15. Mai und 15. Oktober) beim Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Ressort Kultur, eingereicht werden. Das entsprechende Merkblatt kann von folgenden Homepages heruntergeladen werden:  www.kultur.bs.ch oder www.kulturelles.bl.ch

content_format: html


contact: Dr. Hanspeter Weisshaupt, +41 (0)79 321 29 41 EURO-Delegierter beider Basel Dr. Christoph Bosshardt Projektleiter EURO 08 Basel, Tel +41 (0)61 267 66 60 Jakob Gubler, +41 (0)79 619 42 52 Informationsbeauftragter EURO 08 Basel

lead_de: Die Vorbereitungen in der Host City Basel im Hinblick auf die EURO 2008 schreiten planmässig voran. Rund 100 Tage vor dem Eröffnungsspiel in Basel sind in allen Fachbereichen die wichtigen Projekte konkretisiert und werden nun in der Feinplanung weiterentwickelt.

title_de: Host City Basel: 100 Tage vor dem Eröffnungsspiel

content_de:
Anlässlich einer Medienorientierung in Basel berichteten der bikantonale Lenkungsausschuss und die Projektleitung EURO 08 Basel am 27. Februar 2008 über den Stand der Vorbereitungen im Hinblick auf die EURO 2008. 101 Tage vor Beginn der EURO fällt die Zwischenbilanz positiv aus. Die Umsetzungsmassnahmen schreiten planmässig voran.

  Fan-Boulevard

  Die Besucherführung auf dem Fan-Boulevard wird in sieben Streckenabschnitten durch eine temporäre Kunstintervention von Littmann Kulturprojekte realisiert. Der «Stadthimmel» wird mit Motiven von internationalen Künstlern bespielt und dauert vom 28. März bis zum 17. August.

  Neben diversen Restaurationsbetrieben entlang des Fan-Boulevards gibt es zwischen dem Bahnhof SBB und dem Badischen Bahnhof zusätzlich sechs Catering- bzw. Becher- und Petrückgabestationen der Host City Basel. Weitere Fix-Standorte sind der Swisscom Service Point am Marktplatz (u.a. mit Tourismusinformation, Fan-Botschaft und Internet-Café), der von Intersport betriebene offizielle Superstore der UEFA EURO 2008TM am Barfüsserplatz und das Medienzentrum der Host City Basel und Schweiz Tourismus in der Markthalle.

  Auf dem Fan-Boulevard gilt für den Konsum von Getränken im Aussenbereich grundsätzlich das Pfand-System. In diesem Zusammenhang wurde die Produktion 200'000 «EURO-Bechern» und 300'000 «Stadtbechern», die auch bei künftigen Festen in Basel verwendet werden können, in Auftrag gegeben. Zum Abfallkonzept während der EURO 2008 gehören auch zusätzliche Reinigungsaktivitäten in der Innerstadt (inklusive Fanzonen) sowie - an den Spieltagen - im Perimeter St. Jakob. Im Bereich des Fan-Boulevards (inklusive Fanzonen) werden 210 zusätzliche Container aufgestellt, die Müllabfuhr erfolgt täglich. Darüber hinaus werden täglich Entsorgungs-Patrouillen unterwegs sein.

  Das Toilettenkonzept beinhaltet 430 zusätzliche (kostenfreie) temporäre Toiletten an rund 20 Standorten entlang des Fan-Boulevards. Zusammen mit den 30 bestehenden öffentlichen Toiletten-Anlagen in diesem Bereich kann einem «Bedürfnis» von insgesamt 200'000 Personen entsprochen werden.

  Fanzonen

  Der offizielle Auftakt zur EURO 2008 in der Host City Basel findet am 6. Juni in der Fanzone Kasernenareal/Rheinbord statt. Das «Hyundai EURO Fest» bietet während des ganzen Tages ein Rahmenprogramm mit Sport, Show und Spass, hochkarätige Live-Konzerte und diverse Verpflegungsmöglichkeiten. Das genaue Programm wird zu einem späteren Zeitpunkt vorgestellt. Die Fanzone Kasernenareal/Rheinbord ist bis und mit dem Finaltag am 29. Juni täglich geöffnet. Die Grossbildschirme auf der Mittleren Brücke werden auf einer Gerüstkonstruktion montiert und umfassen je 60 Quadratmeter. Die andere offizielle UEFA-Fanzone in Basel auf dem Münsterplatz mit einem Grossbildschirm ist nur an den 19 Spieltagen der EURO 2008 geöffnet. Für musikalische Unterhaltung sorgen in den beiden Fanzonen regionale, nationale und internationale Formationen, die von einer unabhängigen Programmgruppe und der Bevölkerung via Internet-Voting ausgesucht werden. Rund 250 Musikformationen aus der Region Basel haben sich beworben, bisher sind über 6'500 Stimmen per Internet abgegeben worden.

  Falls sich Kapazitätsengpässe in den beiden Fanzonen abzeichnen, wird ein weiteres Public-Viewing mit einer mobilen Leinwand kurzfristig in Betrieb genommen. Mögliche Plätze dafür werden gegenwärtig evaluiert.

  Arena Liestal-Bubendorf wird realisiert

  Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli teilte mit, dass die Arena Liestal-Bubendorf, das sogenannte 9. Stadion, realisiert wird. Das 9. Stadion ist das grösste je in der Schweiz errichtete temporäre Stadion für Fussballfans. Es bietet viel Platz für kulturelle und sportliche Events, primär für die regionale Bevölkerung, insbesondere für Kinder und Jugendliche wie auch für die Familien.

  Bis zum definitiven Entscheid seien viele Abklärungen erforderlich gewesen, erklärte Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, «einerseits, um die finanziellen Risiken zu minimieren, andererseits, um das zu realisieren, was aus Sicht des Regierungsrates für den Erfolg der Arena Liestal-Bubendorf finanzierbar, notwendig und auch angemessen ist».

  Die nebst den beiden Fanzonen in der Stadt dritte offizielle Public Viewing-Zone der Host City Basel beinhaltet eine Arena mit 6'500 gedeckten Sitzplätzen und weist eine Besucher-Kapazität bis zu 8'000 Personen auf. Um die Arena wird eine Freizeit-, Erlebnis- und Breitensportzone entstehen.

  Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsitzender des Projektausschusses 9. Stadions, ist fest davon überzeugt, dass für die regionale Bevölkerung eine wunderbare Arena mit angemessenen Eintrittspreisen und einem attraktiven Rahmenprogramm errichtet wird, deren Besuch lohnenswert ist. Sobald die erforderlichen Verträge in den nächsten Tagen unterzeichnet sind, werden die Details über die Ausführungsschritte und Partner bekannt gegeben.

  Fan-Camps

  Die Host City Basel koordiniert die Realisierung von drei privaten Fancamps in Aesch, Liestal/Bubendorf und Pratteln. Die Fancamps fassen bei Normalbetrieb zusammen 2'500 übernach¬tende Gäste. Bei Bedarf besteht die Möglichkeit, Übernachtungs¬kapazitäten zu verdoppeln.

  Bei der Auswahl der Projekte wurde darauf geachtet, dass neben den Übernachtungs¬angeboten auch für die regionale Bevölkerung die Möglichkeit besteht, das Fussballfest mitzufeiern. So verfügen die Fancamps über eigene «Eventzonen» mit entsprechenden Unterhaltungs- und Gastronomie¬angeboten. Das Camp Liestal/Bubendorf liegt zudem unmittelbar neben der Arena Liestal-Bubendorf Die Details zur Ausgestaltung der einzelnen Fancamps sind unter www.fancamps.net ersichtlich.

  Öffentlicher Verkehr

  Das Angebot des Öffentlichen Verkehrs (ÖV) während der EURO 2008 in Basel bietet einen durchgehenden Service rund um die Uhr, und dies ohne Aufpreis. Damit ist der Weg geebnet, einen ÖV-Anteil von 80% im Nahverkehr zu erreichen, wie dies vom Bund vorgegeben ist (vgl. dazu Medienmitteilung vom 23. November 2008). Für aktuelle Informationen zum Fahrbetrieb in Basel vgl. Medienmitteilung der BVB vom 27. Februar 2008). Auf Deutscher Seite wurde das Nachtangebot erweitert und wird an allen Tagen ein Heimkommen bis Freiburg i.Br., Zell i.W. und Waldshut bis 3 Uhr nachts möglich machen. Auf Seite Frankreich sind an den Spieltagen zwei zusätzliche Nachtverbindungen nach Strasbourg und Mulhouse geplant.

  Individualverkehr

  Um den notwendigen Verkehrsfluss im Grossraum St. Jakob zu gewährleisten und den Parksuchverkehr in den Quartieren zu verhindern, wird an den sechs Spieltagen jeweils ca. neun Stunden vor Spielbeginn ein sogenannter Verkehrsperimeter eingerichtet, der für den motorisierten Individualverkehr gesperrt wird. Anwohnende und Gewerbetreibende erhalten eine Zufahrtsberechtigung durch die Polizei. Von den bisher rund 2000 Anträgen wurden ca. 500 bearbeitet und rund 375 bewilligt. Für die Basler Innenstadt gelten an den Spieltagen wie an der Fasnacht verlängerte Sperrzeiten.

  Sicherheit

  Im Fachbereich Sicherheit werden momentan die Detaileinsatzkonzepte und -dispositive erstellt. Der Einsatz von Deutschen Polizei-Einsatzkräften in der Schweiz sollte in diesen Tagen vom Bundesrat bewilligt werden. Die Polizei wird während der Gruppenspiele im St. Jakobs-Park von deutschen Kolleginnen und Kollegen unterstützt, bei den Finalspielen werden neben deutschen auch Einsatzkräfte aus anderen Schweizer Kantonen Unterstützung leisten.

  Marketingaktivitäten

  Im Bereich Standort-Marketing werden in den letzten 100 Tagen bis zur Eröffnung die geplanten Eventplattformen, das Rahmenprogramm in den Fan-Zonen sowie die Kommunikationsmassnahmen konkretisiert und realisiert. Am 100-days-to-go-Tag lanciert das Standort-Marketing zusammen mit dem Gewerbeverband Basel-Stadt und der ProInnerstadt das sogenannte «Gewerbe-Kit». Ziel dieses Projektes ist es, in den Geschäften und Gewerbebetrieben in der Region insgesamt 500 Informationssteller zu platzieren.

  Im Weiteren werden in den nächsten Wochen die Imagekampagne «Basel. Mehr als 90 Minuten.» intensiviert und die Planungen für ein Medienzentrum der Host City Basel in der Markthalle vorangetrieben. Neben einem Angebot an 20 Arbeitsplätzen und Auskunftsstellen für Journalistinnen und Journalisten sind im Medienzentrum auch Räumlichkeiten für die täglich stattfindenen Medienkonferenzen der Projekleitung vorgesehen.

  Gästebetreuung

  Als Host City Basel-Volunteer während der EURO 2008 haben sich bisher knapp 800 Personen angemeldet. Per heute sind 240 Rekrutierungsgespräche geführt worden, dabei wird jeweils die Aufgabe zugeteilt und der Einsatzplan definiert. Diese Gespräche werden bis Ende März abgeschlossen. Von den Anmeldungen sind rund 40% weiblich, zudem haben sich Helferinnen und Helfer aus allen Altersklassen und Berufsfeldern, von Studentinnen und Studenten über Seniorinnen und Senioren bis hin zu Schulklassen registriert. Der älteste Bewerber ist 75 Jahre alt und somit ganze 59 Jahre älter als der jüngste. Ein Grossteil, nämlich rund 80%, kommt aus der Schweiz. Interessierte können sich weiterhin auf der offiziellen Website der Host City Basel bewerben.

  Im Projekt Gastfamilien sind 400 Anmeldungen mit über 1000 Betten registriert worden. 50% stammen aus dem Baselbiet, 32% aus Basel-Stadt und 18% aus den angrenzenden deutschen und französischen Gemeinden sowie aus dem Kanton Solothurn. Auch hier ist die Anmeldung weiterhin möglich.

Hinweise

www.euro08.basel.ch


contact: Walter Oswald, Kantonsgeometer Telefon +41 (0)61 267 92 77

lead_de: Neuer Basler Stadtplan erschienen -- Wo ist der Ampereplatz? Kennen Sie den Goldbachweg? Der neue offizielle Basler Stadtplan weiss es! Das Gemeinschaftswerk von Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt Basel Tourismus und dem Lehrmittelverlag Basel-Stadt ist überarbeitet und aktualisiert worden. Ab sofort ist er im Buchhandel am Kiosk im Stadtladen oder bei Basel Tourismus erhältlich.

title_de: Ortskundig dank neuem Basler Stadtplan

content_de:
Der Stadtplan Basel und Umgebung deckt ein Gebiet von 125 km2 im Massstab 1:12500 ab. Nebst dem Kantonsgebiet Basel-Stadt sind grössere Teile der angrenzenden Gemeinden in der Schweiz, Deutschland und Frankreich dargestellt. Der Plan will in erster Linie aktuell sein. So sind neben den bestehenden Objekten auch solche bereits abgebildet, die erst in den kommenden Monaten gebaut werden, zum Beispiel neue Strassen und Plätze im Stadtgebiet Basel Nord. Das Kartenbild ist farblich angepasst worden. Strassen und Wege wurden überarbeitet und sind nun besser lesbar.

  Grenzüberschreitend und aktuell

  Der offizielle Basler Stadtplan enthält zum ersten Mal ein vollständiges, grenzüberschreitendes Verzeichnis aller dargestellten Strassen, Wege und Plätze. Sämtliche Strassenachsen und die dazu gehörenden Strassennamen wurden in einem geografischen Informationssystem neu erfasst. Auf dieser Grundlage basieren eine grosse Zahl von weiteren Produkten wie zum Beispiel der Ortsplan Riehen und Bettingen oder beliebige Kartenausschnitte für individuelle Kundenwünsche.
 Anders sieht auch die Kartenrückseite aus. Anstelle des Stadtführers mit Sehenswürdigkeiten und Adressen enthält die Neuauflage eine Adressliste von Tourismus-Institutionen und eine dreidimensionale Ansicht der Innenstadt. Diese 3D-Aufnahme bildet einen Auszug aus dem digitalen 3D-Stadtmodell der amtlichen Vermessung ab. Fotos von touristischen Sehenswürdigkeiten ergänzen das Modell.  Ein vollständiges Verzeichnis der Strassen, Wege und Plätze, die im Stadtplan vorkommen, machen den Plan zu einem zuverlässigen Begleiter im Kanton und seiner Umgebung.

  Herausgeber des neuen Stadtplanes sind das Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt und Basel Tourismus. Der Lehrmittelverlag Basel-Stadt ist für den Vertrieb verantwortlich. Die Rückseite gestaltete das Basler Grafikerbüro kreisvier communications ag. Der Stadtplan kostet 12 Franken.

  Elektronisch ist der Stadtplan erhältlich unter:
 www.stadtplan.bs.ch.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Anita Lachenmeier-Thüring, Grünes Bündnis) betreffend «Grünflächenanteil pro Quartier» als erledigt abzuschreiben. Die quantitative und qualitative Verbesserung der Grün- und Freiraumsituation zählt zu den zentralen Zielen in der räumlichen Entwicklung des Kantons. Dies kommt auch im vom Regierungsrat verabschiedeten und momentan zur Mitwirkung aufliegenden Entwurf des kantonalen Richtplans klar zum Ausdruck. In neuen Wohngebieten werden die maximal möglichen Dichten nicht ausgenutzt. Dicht bebaute Stadtgebiete werden punktuell durch die Schaffung von Pocket Parks (kleinen öffentlichen Freiflächen) entdichtet. Speziell in den Quartieren Gundeldingen, Matthäus und St. Johann sollen geeignete Grundstücke aus dem Mehrwertabgabefonds erworben und zu Parkanlagen (allenfalls Pocket Parks) umgewandelt, denkbar sind auch andere Massnahmen zur Schaffung von öffentlichen qualitativ hochwertigen Frei- und Grünflächen. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 14. März 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Rolf Schenker, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 92 30)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Anita Lachenmeier-Thüring, Grünes Bündnis) betreffend «Einführung von Schwerpunktklassen an der OS» als erledigt abzuschreiben. Seit 1999 gab es mehrere Versuche, eine Lösung zu finden, welche die pädagogischen Vorzüge der Musikklassen nutzt und gleichzeitig mit den integrativen Zielen der Orientierungsschule verträglich ist. Alle Vorschläge fanden aber schlussendlich keine breite Akzeptanz. Es ist deshalb sinnvoll, die Erfahrungen mit den Musikklassen in die Neukonzeption des Schulsystems ab dem Schuljahr 2011/2012 einfliessen zu lassen. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 14. März 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Hans Georg Signer, Leiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

	die Spitexverordnung insofern geändert, als dem für die Aufsicht zuständigen Gesundheitsdepartement ausdrücklich die Kompetenz eingeräumt wird, Einsicht in die Geschäftsbücher von spitalexternen Diensten oder Einzelpersonen zu nehmen, die gewerbsmässig spitalexterne Krankenpflegeleistungen anbieten. Im Weiteren wurde in der Spitexverordnung eine neue Regelung betreffend Inspektion und Einholung von Auskünften durch das Gesundheitsdepartement geschaffen. (Auskunft: Urs Höchle, Rechtsdienst, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 11)

	die Vereinbarung mit dem Verein Jugendfürsorge betreffend Erlenhof für die Jahre 2008 - 2011 erneuert. Die Bruttokosten pro Belegungstag erhöhen sich von 494 auf 503 Franken, was für das Erziehungsdepartement Mehrkosten von 20'000 - 26'000 Franken pro Jahr ergibt, die im Budget 2008 bereits berücksichtigt sind. Der Verein Jugendfürsorge mit Sitz in Basel führt seit 1917 soziale Einrichtungen für Menschen in besonderen Lebenslagen. (Auskunft: Ruedi Hafner, Ressort Dienste, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 68 03)

	für das Redesign des SAP HR-Teilmoduls Organisationsmanagement und die Einführung eines internen Kontrollsystems für das Human Ressources Management Ausgaben in der Höhe von 370'000 Franken zum Vollzug freigegeben, wobei Budgetrate 2009 (210'000 Fr.) unter Vorbehalt der Genehmigung der entsprechenden Budgetvorlage durch den Grossen Rat bewilligt wurde.

	in der Vernehmlassung die vorgesehenen Änderungen der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung und der Verordnung über die Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Natur- und Heimatschutzes beschwerdelegitimierten Organisationen grundsätzlich begrüsst. Vorbehalte bestehen allerdings bei der Erhöhung der Schwellenwerte von verschiedenen Anlagetypen wie beispielsweise Kompostieranlagen, Parkplätze und Einkaufszentren. (Auskunft: Martin Lüchinger, Amt für Umwelt und Energie, Tel. 061 639 23 21)

	anstelle der zurückgetretenen Marie-Thérèse Kuhn und Paul Meier für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 als Mitglied der Jury Basler Sozialpreis gewählt:

Andreas Bammatter, Leiter Arbeitsintegrationszentrum, AWA Basel-Stadt

Gabriel Hausmann, Teamleiter Berufsberatung, IV-Stelle Basel-Stadt


contact: Marc Flückiger, Telefon +41 (0)61 267 80 68 Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention, AJFP Josha Frey, Telefon +41 (0)61 267 91 31 Projektleiter schappo, Abteilung Jugend, Familie und Prävention, AJFP Nina Hobi, Telefon +41 (0)61 691 83 86 Verein Beraber

lead_de: Der Verein Beraber der sich für eine verbesserte Integration fremdsprachiger junger Menschen in unsere Gesellschaft engagiert erhält den schappo-Preis. Für Regierungspräsident Guy Morin ist der Verein ein wichtiges Beispiel für eine effiziente Integration fremdsprachiger Menschen im Kanton Basel-Stadt. Aufgrund des Erfolgs in Basel wurde das Engagement des Vereins auch auf Zürich und Bern ausgeweitet. Beraber ist ein Verein von Studentinnen und Studenten der Universität Basel und der Fachhochschule Nordwestschweiz. Sie unterrichten fremdsprachige Jugendliche und begleiten sie im Alltag.

title_de: Studentenverein erhält schappo-Preis

content_de:
Der erste schappo in diesem Jahr geht an ein studentisches Projekt. Der Verein Beraber, eine Initiative von Studierenden der Universität Basel und der Fachhochschule Nordwestschweiz, erfährt damit eine Anerkennung für seine integrative Arbeit mit fremdsprachigen Jugendlichen in der Region Basel.

  Der Verein Beraber wurde vor acht Jahren von einer Gruppe von Studierenden gegründet. Diese wuchsen in einem anderen Land auf, gehören einem anderen Kulturkreis an und studieren heute in Basel. Die Vorstandsmitglieder Nina Hobi, Anousha Hadinia und Sébastien Orsini verdeutlichen das Ziel des Vereins: «Wir wollen die Integration von ausländischen, fremdsprachigen Kindern und Jugendlichen verbessern. Wir helfen ihnen, den Alltag zu bewältigen oder unterstützen sie durch Förderunterricht.»

  Heute engagieren sich über 30 Studierende aus den unterschiedlichsten Ländern im Verein Beraber. Sie unterstützen zur Zeit rund 40 fremdsprachige Jugendliche und arbeiten in Einzel- oder Zweiergruppen den Schulstoff auf. Auch im Alltag stehen die Vereinsmitglieder den Jugendlichen beim Umgang mit Behörden, bei Elterngesprächen oder beim Ausfüllen von Formularen zur Seite.
 Der Verein Beraber gründet auf der Überzeugung, dass Bildung und Sprache die Eckpfeiler für eine nachhaltige Integration in unsere Gesellschaft sind. Daher wollen die Vereinsmitglieder ihr Potenzial und ihr Kulturverständnis nutzen, um einen aktiven Beitrag zur Integration fremdsprachiger Jugendlicher im Kanton Basel-Stadt zu leisten.

  Der Förderunterricht wird inzwischen auch in Bern und Zürich angeboten. Beraber finanziert sich aus öffentlichen Geldern und ist auf die Unterstützung von Stiftungen angewiesen. Auch Privatpersonen. können in den Verein Beraber eintreten. Als Mitglied fördern sie so dessen  Arbeit, auch wenn sie nicht aktiv unterrichten. Beraber sucht ausserdem dringend weitere Studierende,, die fremdsprachige Jugendliche während zwei Stunden pro Woche unterrichten.

    Regierungspräsident Guy Morin übergibt den 15. schappo an der öffentlichen Preisverleihung am Donnerstag, 28. Februar 2008, 16.00 Uhr, im Katholischen Studentenhaus, Herbergsgasse 7, in Basel.

  Weitere Informationen finden Sie unter: www.schappo.bs.ch


contact: Leila Straumann, Tel. 061 267 66 81 Leiterin Gleichstellungsbüro Basel-Stadt Sabine Kubli, Tel. 061 926 82 82 Leiterin Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann Basel-Landschaft

lead_de: Auch dieses Jahr vergeben die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt den Chancengleichheitspreis das so genannte «heisse Eisen». Damit zeichnen sie Personen Organisationen und Unternehmen aus die sich auf nachahmenswerte Weise für die Gleichstellung von Frauen und Männern stark machen. Der Preis ist mit 20'000 Franken dotiert.

title_de: Ausschreibung des Chancengleichheitspreises beider Basel 2008

content_de:
Mit dem «heissen Eisen» werden langfristiges Engagement, originelle und innovative Projekte oder Massnahmen mit Veränderungspotenzial für mehr Chancengleichheit in allen Lebensbereichen gewürdigt.
 Das «heisse Eisen» ging bislang an achtzehn Organisationen, Firmen und Einzelpersonen. Was der Preis bewirkt hat, zeigen die Preisträgerinnen und Preisträger in der Jubiläums-Broschüre «Ausgezeichnet!».

  Ausschreibung, Teilnahmebedingungen, Informationen zur vorbereitenden Jury und die  Broschüre finden Sie unter:
 www.chancengleichheitspreis.ch

  Eingabeschluss: Montag, 19. Mai 2008
 Postadresse: Gleichstellungsbüro Basel-Stadt, Justizdepartement, Rheinsprung 16,  4001 Basel


contact: Robert Heuss, Telefon +41 (0)78 720 47 33Staatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die Volksinitiative vom 3. November 2005 «Gegen Kampfjetlärm in Tourismusgebieten» und das Bundesgesetz vom 23. März 2007 über die Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeiten und Investitionen (Unternehmenssteuerreformgesetz II) abgelehnt.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen Abstimmung vom 24. Februar 2008

content_de:
Das Abstimmungsresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen Vorlagen lautet im Einzelnen:

  Volksinitiative vom 3. November 2005 «Gegen Kampfjetlärm in Tourismusgebieten»
  JA-Stimmen:    	19'598	(42,7%)
 NEIN-Stimmen: 	26'282	(57,3%)

  Bundesgesetz vom 23. März 2007 über die Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeiten und Investitionen (Unternehmenssteuerreformgesetz II)
 JA-Stimmen:    	18'952	(41,7%)
 NEIN-Stimmen: 	26'494	(58,3%)

   Die Stimmbeteiligung betrug 41,1% (Volksinitiative) resp. 40,9% (Bundesgesetz)

  Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 96,2%.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter www.regierungsrat.bs.ch/staatskanzlei/wahlen-abstimmungen.htm


contact: Regierungsrat Rainer Huber, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, Tel. 062 835 20 12 (ruft zurück) Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Tel. 061 925 50 51 Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 267 84 41 Regierungsrat Klaus Fischer, Departement Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, Tel. 032 627 29 04 (ruft zurück).

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt und Solothurn -- Die Regierungen der Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt und Solothurn haben aufgrund der positiven Ergebnisse der Konsultation zum Bildungsraum Nordwestschweiz den Auftrag zur Erarbeitung eines Staatsvertrags erteilt. Die Vernehmlassung ist für Ende 2008 vorgesehen

title_de: Bildungsraum Nordwestschweiz: Ausarbeitung eines Staatsvertrags

content_de: Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben zudem beschlossen, dass gleichzeitig mit dem Staatsvertrag auch die Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat), die Interkantonale Vereinbarung über den Bereich der Sonderpädagogik und die jeweils pro Kanton notwendigen Vorlagen zur kantonalen Umsetzung gemeinsam in eine Vernehmlassung geschickt werden sollen.  Mit diesem parallelen Vorgehen wollen die Regierungen grösstmögliche Transparenz über die anstehenden Entscheidungen im Bildungswesen herstellen und die sachlichen Zusammenhänge sowie die Folgen für die einzelnen Kantone aufzeigen. Die Schulen erhalten damit Klarheit über die längerfristigen Entwicklungsziele und -schritte. Der Start der Vernehmlassung erfolgt voraussichtlich Ende 2008.


contact: Marc Keller Tel. 061 267 42 51 Informationsbeauftragter

lead_de: Im Rahmen der Verwaltungsreorganisation RV09 wird das künftige Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) ein neues Amt für Mobilität beinhalten. Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung dessen Leitung besetzt. Amtsleiter wird Alain Groff bisher Leiter Öffentlicher Verkehr im WSD.

title_de: Amt für Mobilität: Kaderstellen besetzt

content_de:
Im neuen Amt für Mobilität (Arbeitstitel) werden sich voraussichtlich 23 Mitarbeitende mit dem Mobilitätsbedarf befassen, mit der konzeptionellen Planung für alle Verkehrsträger (mit Ausnahme des Flug- und Schiffsverkehrs) sowie mit den technischen Aspekten der Verkehrssteuerung. Die Mitarbeitenden des künftigen Amts für Mobilität sind heute beim Planungsamt des Baudepartements beschäftigt, im Bereich Öffentlicher Verkehr des Wirtschafts- und Sozialdepartementes (WSD), respektive in der Abteilung Verkehr der Kantonspolizei in des Sicherheitsdepartementes (SiD).

  Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung den künftigen Amtsleiter gewählt. Die Amtsleitung wird Alain Groff, heute Leiter Öffentlicher Verkehr im WSD, übertragen. Der Abteilung Mobilitätsplanung wird Benno Jurt, heute Leiter der Abteilung Transport und Verkehr im Hochbau- und Planungsamt, vorstehen; und die Abteilung Verkehrssteuerung wird Martin Weibel, heute Leiter des technischen Dienstes der Verkehrsabteilung beim SiD, übernehmen. Die Leitung der dritten Abteilung, der Abteilung Mobilitätsbedarf, ist noch vakant.

  Die Mitarbeitenden des neuen Amtes werden die Arbeit in ihrer neuen Funktion offiziell am 1. Januar 2009, mit dem Beginn der neuen Legislatur, antreten. Die Vorbereitungen dazu verlaufen termingerecht.


contact: Michael Koechlin, Telefon +41 (0)61 267 8423 Leiter Ressort Kultur Dr. iur. Alex Fischer, Telefon +41 (0)61 226 2424

lead_de: Dr. Alex Fischer seit 2001 Präsident der Kunstkommission tritt auf Ende Februar 2008 von seinem Amt zurück. Die Kunstkommission ist das vom Regierungsrat gewählte Beratungs- und Unterstützungsgremium des Kunstmuseums. Der Grund für Dr. Alex Fischers Rücktritt sind unterschiedliche Auffassungen des Präsidenten der Kunstkommission und des Erziehungsdepartements Basel-Stadt in der Frage mit welchen Betriebs- und Führungsstrukturen die Öffentliche Kunstsammlung Basel (Kunstmuseum Basel und das Museum für Gegenwartskunst) die heutigen und künftigen Aufgaben und Herausforderungen am besten bewältigen kann.

title_de: Rücktritt von Dr. Alex Fischer Präsident der Kommission der Öffentlichen Kunstsammlung Basel (Kunstkommission) per Ende Februar 2008

content_de:
In der Einschätzung der notwendigen Entwicklungen und Verbesserungen im betrieblichen Bereich des Kunstmuseums, wie auch der grossen anstehenden Aufgaben und Herausforderungen, sind sich das Erziehungsdepartement, sein Vorsteher Regierungsrat Dr. Christoph Eymann und der Präsident der Kunstkommission, Dr. Alex Fischer, im Wesentlichen einig. Um dem immensen inneren Wert und der einzigartigen Sammlung des Kunstmuseums Basel die angemessene regionale und internationale Wahrnehmung, Wirkung und Ausstrahlung zu geben, braucht es mehr Mittel, grössere unternehmerische Handlungsspielräume, zusätzliche Ausstellungsräumlichkeiten und eine deutliche Stärkung des betriebswirtschaftlichen Managements, insbesondere des Marketings und der Öffentlichkeitsarbeit des Kunstmuseums. Dies im Sinne der Ergänzung und Unterstützung der im künstlerischen Bereich kompetenten, überzeugend qualitätsorientierten und erfolgreichen Leitung des Kunstmuseums unter Dr. Bernhard Mendes Bürgi, die sich in der internationalen Fachwelt einen hervorragenden Ruf geschaffen hat. Das Kunstmuseum Basel geniesst auch eine grosse und wichtige Unterstützung durch private Mäzene.

  Auf Grund seiner umfassenden Analysen und Abklärungen, zu denen auch Gespräche mit der regierungsrätlichen Kulturdelegation sowie dem Museum nahe stehenden Privatpersonen gehörten, ist der Präsident der Kunstkommission zur Einschätzung gelangt, dass nur die Ausgliederung des Betriebs des Kunstmuseums in eine privatrechtliche Stiftung, unter Belassung des Eigentums an der Sammlung und der Gebäude beim Kanton Basel-Stadt, zum Erfolg führen könne. Nach sorgfältiger Prüfung aller Aspekte hat der Vorsteher des Erziehungsdepartements sich jedoch in Wahrnehmung seiner politischen Verantwortung dafür entschieden, die angestrebten Verbesserungen im Rahmen des bestehenden Museumsgesetzes und der gesetzlich definierten Kompetenzen von Parlament, Regierungsrat und Verwaltung anzustreben. So soll das Kunstmuseum Basel auch künftig ein staatliches Museum bleiben, das in allen Bereichen, wie zum Beispiel Personalwesen oder Finanzen, den entsprechenden kantonalen Gesetzen und Regelungen entspricht. Auf Grund dieser unterschiedlichen und unvereinbaren Auffassungen hat sich der Präsident der Kunstkommission im Einvernehmen mit dem Erziehungsdepartement entschlossen, per Ende Februar 2008 von seinem Amt zurückzutreten.

  Das Erziehungsdepartement und sein Vorsteher, Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, bedauern den Rücktritt des langjährigen Präsidenten der Kunstkommission, verstehen und respektieren ihn aber auch. Dr. Alex Fischer hat sich in seiner Amtszeit mit enormem Engagement, mit grosser Sach- und Fachkompetenz und mit eindrücklichen Erfolgen, insbesondere auch in der Beschaffung von Drittmitteln, für das Museum, um die Öffentliche Kunstsammlung Basel (Kunstmuseum und Museum für Gegenwartskunst) verdient gemacht. Dafür gebührt ihm grosser Dank.


contact: Dr. Andreas C. Albrecht, Präsident der Bau- und Raumplanungskommission Tel. 061 279 39 44 / E-Mail: aalbrecht@vischer.com Baschi Dürr, Präsident der Finanzkommission Tel. 079 407 95 69 / E-Mail: baschiduerr@baschiduerr.ch

lead_de: Die Bau- und Raumplanungskommission und die Finanzkommission des Grossen Rates stimmen dem Projekt «Messezentrum Basel 2012» je mit einem Mehrheitsentscheid zu beantragen jedoch verschiedene Auflagen. Das neue Messegebäude soll die grösstmögliche Energieeffizienz aufweisen. Die neue Event-Halle soll wie bisher der grosse Festsaal für lokal verwurzelte Veranstaltungen zu angemessenen Konditionen zur Verfügung stehen. Das Geschäft soll dem obligatorischen Referendum unterstellt werden. Vor der Volksabstimmung soll das Gebäudevolumen ausgesteckt und das Projekt in einer Ausstellung präsentiert werden. Stimmt der Grosse Rat dem Geschäft zu so findet die Volksabstimmung voraussichtlich am 1. Juni 2008 statt.

title_de: Bau- und Raumplanungskommission und Finanzkommission befürworten das Projekt «Messezentrum Basel 2012»

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Die Bau- und Raumplanungskommission des Grossen Rates (BRK) stimmt den Anträgen des Regierungsrates zum Projekt «Messezentrum Basel 2012» mit einer Mehrheit von 9 gegen 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen zu; sie stellt dazu verschiedene ergänzende Anträge. Die Finanzkommission stimmt mit 6 gegen 1 Stimmen bei zwei Enthaltungen zu.

  Die BRK hat sich intensiv mit der von verschiedenen Seiten erhobenen Kritik an diesem Projekt auseinandergesetzt. Nach einer ausführlichen Anhörung einer Delegation der Messe Schweiz ist sie zum Schluss gekommen, dass nur das vom Regierungsrat vorgelegte Bebauungskonzept die Nutzungsanforderungen des Messebetriebs erfüllt. Alle anderen Varianten genügen den Anforderungen nicht. Insbesondere kann dem wichtigen Kriterium, dass möglichst viel Ausstellungsfläche am Stück zur Verfügung stehen muss, mit keiner anderen Projektvariante Genüge getan werden.

  Die BRK nimmt die kritischen Überlegungen der Einsprecher, namentlich des Heimatschutzes Basel, sehr ernst, ebenso die Bedürfnisse der Quartierbevölkerung, die sich aus dem Mitwirkungsprozess des vergangenen Jahres ergeben. Sie nimmt diese Anliegen auf, indem sie dem Grossen Rat verschiedene ergänzende Vorschriften und Auflagen beantragt.

  Von zentraler Wichtigkeit ist für die BRK die Belebung des überdeckten Teils des Messeplatzes, der «City Lounge». Die Messe Schweiz wird in Zusammenarbeit mit den kantonalen Behörden alles daran setzen müssen, diesen Ort zu einem attraktiven und belebten Platz werden zu lassen. Der gedeckte Platz muss zu einem Anknüpfungspunkt für die Clarastrasse als Flaniermeile werden, von wo aus die - in Zukunft noch attraktiver zu gestaltende - Fussgängerachse zum Badischen Bahnhof weiterführt. Im Hinblick auf dieses Ziel soll gemäss Antrag der BRK zwingend vorgeschrieben werden, dass neben den Haupteingängen zu den Messehallen und der Event-Halle öffentliche Nutzungen (beispielsweise Cafés oder Restaurants) eingerichtet werden, die für die Öffentlichkeit auch ausserhalb der Messe-Zeiten zugänglich sind und deren Publikumsverkehr zu einer Belebung der «City Lounge» beiträgt. Ferner soll im Grossratsbeschluss die Auflage festgehalten werden, dass die Messe Schweiz in angemessener Weise zur Gestaltung des öffentlichen Lebens auf dem Messeplatz beizutragen hat und die damit verbundenen Immissionen dulden muss, soweit der Messebetrieb dadurch nicht tangiert wird.

  Im Grossratsbeschluss soll verbindlich festgehalten werden, dass die neue Event-Halle im gleichen Rahmen, wie es bisher beim grossen Festsaal der Fall war, für regional verwurzelte Veranstaltungen zu angemessenen Konditionen zur Verfügung steht.

  Für den Bau des neuen Messezentrums werden strenge Auflagen in Bezug auf die ökologische Bauweise beantragt. Die Bebauung muss die grösstmögliche Energieeffizienz aufweisen. Auf dem Dach ist eine Photovoltaik-Anlage vorzusehen.

  Die BRK folgt dem Antrag des Regierungsrates, den Beschluss des Grossen Rates dem obligatorischen Referendum zu unterstellen. Es käme damit in jedem Fall zu einer Volksabstimmung, ohne dass ein Referendum ergriffen werden müsste. Der Grosse Rat wird die Vorlage voraussichtlich in seiner März-Sitzung behandeln. Stimmt er dem Geschäft zu, wird die Volksabstimmung voraussichtlich am 1. Juni 2008 stattfinden.

  Die BRK beantragt, dass der geplante Messeneubau vor der Volksabstimmung ausgesteckt wird. Zudem sollen ein Modell der geplanten Überbauung sowie Visualisierungen ausgestellt werden, deren Richtigkeit von unabhängiger Seite bestätigt werden soll.

  Die Finanzkommission hat die ordnungspolitischen und finanziellen Aspekte des Geschäfts erörtert. Die von der Messe Schweiz ausgehenden relativen externen Effekte sind ausgesprochen hoch, ein grosser Teil ihrer Wertschöpfung fällt ausserhalb ihrer Bücher an. Begünstigt von der Existenz der Messe sind in erster Linie einige bestimmte Branchen wie das Gastgewerbe. In zweiter Linie aber trägt die Messe Schweiz ganz generell dazu bei «to put Basel on the map». Ähnlich wie bei – teilweise nur staatlich möglichen – Investitionen in kulturelle und sportliche Infrastrukturen vermag eine Messe eine kaum internalisierbare Strahlkraft zu entfalten. Die Finanzkommission kann deshalb die vorgesehene staatliche Unterstützung des Messezentrums Basel 2012 nachvollziehen.

  Für die Kommissionsmehrheit gilt diese Argumentation unabhängig von der privatrechtlichen Organisation der Messe Schweiz. Die Gefahr, dass sich die privaten Anteilseigner der Messe Schweiz auf Staatskosten bereichern, sieht die Finanzkommission dadurch gebannt, dass die Dividendenrendite vertraglich auf 5% beschränkt wird.

  Zur Finanzierung des neuen Messezentrums beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat die Erhöhung des Aktienkapitals (CHF 13,4 Mio.) sowie die Gewährung von Investitionsbeiträgen (CHF 70,0 Mio.) und zinslosen, nachrangigen Darlehen (CHF 30,0 Mio.). Ferner plant der Regierungsrat auch, der Messe Schweiz ein zinsgünstiges Darlehen (CHF 85,0 Mio.) zur Verfügung zu stellen. Die Finanzkommission interpretiert den faktischen Übertrag der guten Schuldnerbonität des Kantons Basel-Stadt auf die Messe Schweiz als eine Subvention. Sie beantragt deshalb dem Grossen Rat, diesen Punkt explizit zur Kenntnis zu nehmen.

  Legt man die gesamten Kosten für den Kanton Basel-Stadt auf die Amortisationszeit um, ergibt sich für die Staatskasse eine jährliche Belastung von netto rund CHF 8 Mio. – mit über die Zeit abnehmender Tendenz. Die Finanzkommission hätte sich generell eine einfachere Finanzierungsstruktur vorstellen können. Sie begrüsst aber, dass mehr als die Hälfte der Kantonsbelastung grundpfandgesichert wird, und anerkennt, dass die nun beantragte Finanzierungsstruktur das Verhandlungsergebnis von fünf Partnern darstellt. Gleichzeitig pocht die Finanzkommission darauf, dass die Messe Schweiz die ihr von der öffentlichen Hand zugesprochenen Gelder auch bei allfälligen Finanzierungsschwierigkeiten zu den vereinbarten Bedingungen investiert – namentlich was die städtebauliche und energetische Qualität der Bauten anbelangt.

Hinweise

Der vollständige Bericht der Bau- und Raumplanungskommission mit dem Mitbericht der Finanzkommission kann auf der Website des Grossen Rates (www.grosserrat.bs.ch) eingesehen werden.


contact: Andreas Kressler, Telefon +41 (0)61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement

lead_de: Barbara Neidhart wird neue Leiterin Kommunikation & Marketing bei Immobilien Basel-Stadt. Sie wird ihre Stelle am 1. März 2008 antreten.

title_de: Neue Leiterin Kommunikation & Marketing bei Immobilien Basel-Stadt

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Als Leiterin Kommunikation & Marketing ist Dr. Barbara Neidhart zuständig für die interne und externe Kommunikation, das Immobilienmarketing sowie vielfältige Projektaufgaben. Immobilien Basel-Stadt, das Kompetenzzentrum für das Immobilienmanagement des Kantons Basel-Stadt, hat einen intensiven Veränderungsprozess hinter sich und steht mit ihren Aufgaben stark im Fokus von Politik und Öffentlichkeit. Um den gewachsenen Anforderungen an Kommunikation und Wohnungsvermarktung gerecht zu werden, wurde diese Stelle neu geschaffen.

  Barbara Neidhart hat in Basel und London Germanistik und Anglistik studiert und ihr Studium 1999 mit dem Lizentiat abgeschlossen. Anschliessend war sie im Konsumgütermarketing und später als Geschäftsführerin des Heimatschutzes Basel tätig. In beiden Arbeitsbereichen standen Öffentlichkeitsarbeit und Marketing im Zentrum ihres Aufgabengebietes. Zusätzlich verfasste Barbara Neidhart berufsbegleitend eine Dissertation und schloss diese 2004 an der Universität Basel ab.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für fünf weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 365'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

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Der Stiftung Les muséiques Basel wird für die Durchführung der Basler MuseumsMusikWoche «les muséiques» 2008 ein Beitrag von 200'000 Franken bewilligt.

  Dem Verein Kulturbüro Basel wird für Anfangsinvestitionen ein Beitrag von 60'000 Franken bewilligt.

  Dem Verein Musikpalast Klybeck wird für die Umbaukosten und Schallschutzisolation der Proberäume in der Liegenschaft Klybeckstrasse 38 ein Beitrag von 45'000 Franken bewilligt.

  Der Israelitischen Gemeinde Basel wird für die Restaurierungsarbeiten von Büchern der Bibliothek der Israelitischen Gemeinde ein Beitrag von 40'000 Franken bewilligt.

  Der Fechtgesellschaft Basel wird für das Fecht-Juniorenweltcup-Turnier «Challenge Roger Nigon» 2008 eine Defizitgarantie in Höhe von maximal 20'000 Franken bewiligt.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt ist bereit der Stadt Weil am Rhein beim Bau der neuen Tramlinie Kleinhüningen - Weil am Rhein nochmals in wesentlichen Punkten entgegenzukommen. Er will einerseits allfällige Kostenüberschreitungen beim Bau des deutschen Abschnittes bis zur Hälfte mittragen andererseits soll die spätere Erneuerung der Infrastruktur auf Weiler Seite gemeinsam mit den deutschen Nachbarn finanziert werden. Nach diesem Angebot erwartet der Regierungsrat nun vom Gemeinderat der Stadt Weil am Rhein einen verbindlichen Beschluss zum Tramprojekt. Weitere Verhandlungen zum Finanzierungsmodus schliesst er aus.

title_de: Regierungsrat unterbreitet der Stadt Weil am Rhein ein neues Angebot

content_de:
Die Realisierung der Tramverlängerung von Kleinhüningen nach Weil am Rhein ist dem Regierungsrat ein grosses Anliegen. Das Projekt wird der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit neue Impulse verleihen und gleichermassen einen wertvollen Beitrag an die Standortattraktivität der ganzen Region leisten. Der Grosse Rat hat am 16. Januar 2008 dem Projekt und der damit verbundenen Nettoausgabe von über CHF 42 Mio. zugestimmt. Neben dem Bau der Tramlinie auf Schweizer Seite, der vollumfänglich durch den Bund und den Kanton finanziert wird, sind in dieser Summe auch Unterstützungsbeiträge des Kantons Basel-Stadt an die Stadt Weil am Rhein in der Höhe von rund CHF 4.5 Mio. beinhaltet. Gemäss dem durch den Grossen Rat genehmigten Finanzierungsmodus bezahlen die Eidgenossenschaft und der Kanton bereits rund 77% des Gesamtprojektes und 50% der Planungs- und Baukosten auf dem deutschen Abschnitt.

  Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt ist sich bewusst, dass der Bau der Tramlinie 8 für den Haushalt der Stadt Weil am Rhein auch so noch eine grosse Herausforderung darstellt. Angesichts der regionalen Bedeutung des Projektes und des hohen Anteils an potentiellen Umsteigern von der Regio-S-Bahn auf das neue Tram ist folgerichtig, dass nun auch der Landkreis Lörrach Bereitschaft signalisiert hat, sich am Projekt zu beteiligen. Der Regierungsrat nimmt gerne zur Kenntnis, dass die BVB - als die mit dem Betrieb der Linie 8 beauftragte Transportunternehmung – aus unternehmerisch-strategischen Gründen bereit ist, aus eigenen Mitteln CHF 1,6 Mio. (EUR 1 Mio.) an die Realisierung dieses zukunftsweisenden Projekts beizutragen.

  In Anbetracht und Anerkennung der breiten politischen Unterstützung die das Projekt in der Region erfährt, hat der Regierungsrat heute beschlossen, dem Grossen Rat vorzuschlagen, dass sich der Kanton am Risiko von Baukostenüberschreitungen auf dem deutschen Abschnitt zur Hälfte beteiligt. Dazu wird er dem Parlament eine Eventualverpflichtung in Höhe von weiteren EUR 2.0 Mio. (circa CHF 3.2 Mio.) beantragen.

  Die früher bestehenden grenzüberschreitenden Tramlinien nach Lörrach und Saint-Louis wurden in den Fünfziger und Sechzigerjahren des letzten Jahrhunderts unter anderem deshalb stillgelegt, weil man sich nicht einigen konnte, wer für die Erneuerung zuständig ist. Um ein solches Debakel für die Zukunft zu verhindern, ist der Regierungsrat bereit, ab Inbetriebnahme der neuen Tramlinie einen Erneuerungsfonds einzurichten, der vom Kanton Basel-Stadt und der Stadt Weil am Rhein jährlich zu gleichen Teilen zu speisen wäre.

  Der Regierungsrat ist überzeugt, der Stadt Weil am Rhein mit diesem zusätzlichen Entgegenkommen eine noch attraktivere Offerte unterbreitet zu haben. Nachdem der Kanton und die BVB mit ihren neuen Angeboten der Stadt Weil am Rhein nochmals entgegengekommen sind, liegt es nun an der Stadt Weil am Rhein, dem Landkreis und dem Land Baden-Württemberg, die Restfinanzierung zu regeln. Der Regierungsrat betont, dass er mit diesem Angebot an die Grenze des politisch Machbaren geht und hofft, dass der Gemeinderat von Weil am Rhein dieses erneute Entgegenkommen würdigt und nun dem Bau der Tramlinie - unter Berücksichtigung und Bestätigung der dargelegten Finanzierungsgrundsätze - zustimmen wird. Sollte diese Zustimmung nicht in der nötigen Klarheit erfolgen, müssten – aufgrund der Vorbehalte im Beschluss des Grossen Rates vom 16. Januar 2008 – die Planungsarbeiten auf der Schweizer Seite eingestellt und auch die internen Ressourcen vom Projekt abgezogen werden.


contact: Michael Koechlin, Telefon +41 (0)61 267 84 23 / 079 650 42 42 Leiter Ressort Kultur Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Kunstmuseum Basel und der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt erachten die Forderung eines New Yorker Anwaltbüros auf Rückgabe zweier Kunstwerke von Edvard Munch aus dem Kunstmuseum Basel als nicht gerechtfertigt und weisen diese nach umfassenden und sorgfältigen Abklärungen zurück. Die Behauptung der Anwälte entfernter Verwandter des Kunstsammlers Dr. Curt Glaser (geb. 1879 in Leipzig gestorben 1943 in Lake Placid USA) das Kunstmuseum sei unrechtmässig im Besitz dieser Kunstwerke trifft nicht zu.

title_de: Rückgabeforderung an das Kunstmuseum Basel nicht gerechtfertigt

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Das Kunstmuseum Basel hat in enger Zusammenarbeit mit dem Erziehungsdepartement und einer renommierten Basler Anwaltskanzlei alle juristischen wie auch moralischen Aspekte dieser Rückgabeforderung geprüft. Auch die Anlaufstelle Raubkunst des Bundesamts für Kultur wurde in diesem Zusammenhang konsultiert. Bei den betreffenden Kunstwerken handelt es sich zweifelsfrei nicht um so genannte Raubkunst. Diese umfassend und sehr sorgfältig vorgenommene Prüfung wurde insbesondere auch deshalb durchgeführt, weil ein Entscheid des Kunstmuseums und des Kantons Basel-Stadt auch für andere Museen und Restitutionsforderungen von Bedeutung ist. Die Analyse und objektive Einschätzung der Geschichte, wie und unter welchen Umständen das Kunstmuseum 1933 die besagten Kunstwerke erworben hat und über 70 Jahre unangefochten besass, lässt trotz der Anerkennung und Würdigung der schwierigen und belastenden Auswirkungen des nationalsozialistischen Regimes auf Dr. Curt Glaser keinen anderen Entscheid zu als die Rückweisung der Restitutionsforderung des New Yorker Anwaltsbüros.

  Die wesentlichen Aspekte lassen sich wie folgt zusammenfassen: Das Kunstmuseum Basel hat durch seinen damaligen Direktor im Mai 1933 beim Auktionshaus Max Perl in Berlin über 100 Zeichnungen und druckgraphische Werke von Künstlern des 16. bis 20. Jahrhunderts ersteigert. Darunter befinden sich die Lithographien «Selbstbildnis» (1895) und «Madonna» (1895-1902) des norwegischen Malers Edvard Munch (1863-1944).

  Seit über 70 Jahren befinden sich diese Kunstwerke in der Sammlung des Kupferstichkabinetts des Kunstmuseums. Zu keiner Zeit wurde in Frage gestellt, dass das Kunstmuseum bzw. der Kanton Basel-Stadt rechtmässiger Eigentümer dieser Kunstwerke ist. Erst im Jahr 2004 meldete sich eine New Yorker Anwaltskanzlei und wünschte namens entfernter Verwandter von Curt Glaser zunächst Auskunft über die Munch-Lithographien und verlangte in der Folge deren Rückgabe.

  Die New Yorker Anwälte berufen sich darauf, dass die vom Kunstmuseum ersteigerten Kunstwerke aus der Sammlung von Dr. Curt Glaser stammen. Dr. Curt Glaser war Jude und in den Jahren 1924-1933 Direktor der Kunstbibliothek des Berliner Kunstgewerbemuseums. Nach dem Tod seiner Frau und aufgrund seiner Zwangspensionierung durch die Nationalsozialisten entschloss er sich, Teile seiner Kunstsammlung durch ein Auktionshaus versteigern zu lassen. Im Herbst 1933 emigrierte er in die Schweiz. Verschiedene Gemälde seiner Munch-Sammlung konnte er im Jahr 1935 aus Deutschland ausführen und im Kunsthaus Zürich deponieren. Im Mai 1941 wanderte er mit seiner zweiten Frau Maria in die USA aus, wo er 1943 in Lake Placid (NY) kinderlos verstarb.

  Das Kunstmuseum Basel hat im Jahre 1933 die Werke an der Auktion gutgläubig erworben und über 70 Jahre in unangefochtenem Besitz und Eigentum gehabt. Es gab zum Zeitpunkt der Auktion keinerlei Hinweise im Auktionskatalog oder in sonstigen Publikationen, dass die Kunstwerke aus der Sammlung von Dr. Curt Glaser stammen. Das Auktionshaus Perl war in Berlin etabliert. Die für die Werke bezahlten Preise waren «zeittypisch» bzw. marktkonform. Sie wurden ordnungsgemäss aus Deutschland aus- und in die Schweiz eingeführt. Das Kunstmuseum hat die in solchen Fällen erforderliche Sorgfalt walten lassen, zu weiteren Nachforschungen oder Erkundigungen nach der Person des Einlieferers gab es weder Anlass noch die Verpflichtung. Die berüchtigten so genannten «Judenauktionen», bei welchen beschlagnahmter Besitz verfolgter Juden zu Schleuderpreisen veräussert wurde, fanden im nationalsozialistischen Deutschland erst ab 1938 statt.

  Das Kunstmuseum hat mit den Anwälten der Erben kooperiert und über die betreffenden Kunstwerke offen und vorbehaltlos Auskunft gegeben. Das Kunstmuseum Basel und der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt erachten auf Grund der umfassenden Abklärungen und des geschilderten Sachverhalts die Restitutionsforderung des New Yorker Anwaltbüros als nicht gerechtfertigt und weisen sie in aller Form zurück.


lead_de: Der Regierungsrat hat . . .

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dem Grossen Rat beantragt, die formulierte Initiative «Schutz vor Passivrauchen « für rechtlich zulässig zu erklären. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 22. Februar 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Alessandra Ceresoli, Leiterin Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 63 00)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Annemarie Pfeifer, EVP) betreffend »Sanierung der Kreuzung Bettingerstrasse - Grenzacherweg« als erledigt abzuschreiben. Dieser sogenannte versetzte Doppelknoten im Bereich Bettingerstrasse - Grenzacherweg stellt eine für alle Verkehrsteilnehmer komplexe Situation dar. Zahlreiche Abklärungen seitens Kanton und Gemeinde haben nun aber ergeben, dass die vorgeschlagene Mittelinsel nicht realisiert werden kann. Deshalb wird bzw. wurde die Situation mittels betrieblicher Massnahmen wie der geplanten Geschwindigkeitsreduktion und Anbringung eines Fussgängerstreifens verbessert. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 22. Februar 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Benno Jurt, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 92 22)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Fabienne Vulliamoz, SP) betreffend »Branchenanalyse zur Kultur und ihrer wirtschaftlichen Bedeutung für die Stadt Basel« als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat sieht interessante Aspekte in diesem Vorstoss. Voraussetzung einer fundierten Analyse ist die Bereitschaft, entsprechende Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Die Verwendung von Mitteln der Kulturförderung lässt sich angesichts der zu erwartenden Resultate kaum rechtfertigen. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 22. Februar 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Jeannette Voirol, Stv. Leiterin Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Daniel Stolz, FDP betreffend »Life Science-Standort stärken - die Hochschulen in der Region verbessern« als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat begrüsst das Begehren des Vorstosses grundsätzlich. Gleichzeitig stellt er fest, dass Regierung und Parlament des Kantons Basel-Stadt zusammen mit den zuständigen Behörden der Partnerkantone in ihrem Zuständigkeitsbereich jene Massnahmen ergriffen haben und ergreifen, die der Bedeutung der Lehre und Forschung für die Life Science-Branche gerecht werden. Bezüglich der Anliegen, im grenznahen Gebiet Frankreichs und Deutschlands die Hochschuldichte zu erhöhen, muss allerdings auf die beschränkten direkten Einflussmöglichkeiten verwiesen werden. Immerhin kann festgestellt werden, dass die nachbarschaftliche Diplomatie sehr aktiv ist und die Fachhochschulen und Universitäten der Region im Rahmen von EUCOR und gemeinsamen Studiengängen einen aktiven Austausch pflegen. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 22. Februar 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Ariane Bürgin, Stv. Leiterin Ressort Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 40 10)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Michael Wüthrich, GrB) betreffend »Erhöhung des Subventionsbeitrages zum U-Abo« als erledigt abzuschreiben. In Übereinstimmung mit den Nachbarkantonen spricht sich der Regierungsrat gegen eine Subventionserhöhung aus. Stattdessen soll die öffentliche Hand eher in neue Infrastrukturen oder eine Angebotserweiterung investieren. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 22. Februar 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Stephanie von Samson, Öffentlicher Verkehr, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 45)

dem Grossen Rat beantragt, die parlamentarischen Vorstösse (Anzüge) von Martina Saner (SP) betreffend »Übersicht und Massnahmeplanung zur Reduktion der Jugendarbeitslosigkeit« und betreffend »Reduktion der Sozialabhängigkeit von jungen Erwachsenen« als erledigt abzuschreiben. Die vorgeschlagenen Massnahmen erachtet der Regierungsrat als richtig und notwendig, allerdings werden nur einzelne Facetten aus einem komplexen System aufgelistet. Die Strategiegruppe, die zur Senkung der Jugendarbeitslosigkeit eingesetzt ist, berücksichtigt die in beiden Vorstössen geforderten Massnahmen. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 22. Februar 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Benedikt Arnold, Projektkoordination Strategiegruppe, Tel. 061 267 66 08)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sibylle Benz Hübner, SP) betreffend »Erweiterung der Begegnungszone um den Falkensteinerpark« als erledigt abzuschreiben. Die Begegnungszone Falkensteinerpark ist im Rahmen einer Umgestaltung ausgeführt worden und ist deshalb auch eine der wenigen Begegnungszonen in Basel, welche speziell gestaltet wurde. Sie ist als Einheit konzipiert und hebt sich von den angrenzenden Strassenabschnitten deutlich ab. Eine Ausdehnung ist deshalb nicht sinnvoll. Um fundierte Aussagen zum Verkehrsaufkommen und zur Fahrgeschwindigkeit in der Begegnungszone zu erhalten, wird im laufenden Jahr eine entsprechende Erhebung durchgeführt. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 22. Februar 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft ab 13:30 Uhr: Nina Cavigelli, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 45 96)

in der Beantwortung der Petition »4 Mal Basel autofrei« geschrieben, dass das Anliegen der Petition zusammen mit anderen entsprechenden Vorstössen behandelt werden wird. Die neue verwaltungsinterne »Plattform weiche Mobilitätsmassnahmen« soll den Auftrag erhalten, eine Strategie zu erarbeiten, auf deren Basis dann über die Durchführung von Aktionen entsprechend der vorliegenden Petition und anderen ähnlichen Vorstössen entschieden werden kann. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, Amt für Umwelt und Energie, Baudepartement, Tel. 061 639 23 20)

den Nutzungsplan/Erschliessungsplan Nr. 5640 des Tiefbauamts betreffend Umgestaltung der Augustinergasse, inklusive des neuen generellen Strassenquerprofils und der Höhenkoten der Strassenlinien genehmigt. Zentraler Bestandteil des Gesamtkonzepts ist die neue Fussgängerzone auf dem gesamten Münsterhügel. In einer ersten Etappe werden der Rheinsprung, die Martinsgasse, der Martinskirchplatz, das Archivgässlein und die Augustinergasse saniert. Die Zufahrt zu den Liegenschaften ist auch in der Fussgängerzone wie bisher gewährleistet, die Parkplatzbilanz bleibt unverändert. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden über den Regierungsratsbeschluss separat informiert. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 91 69)

für die Erhaltung der Strasseninfrastruktur im Jahr 2008 Ausgaben in der Höhe von fünf Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Andreas Flück, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 43 23)

für diverse Massnahmen zur Verbesserung des Veloverkehrs Ausgaben in der Höhe von 736'000 Franken zum Vollzug freigegeben. Unter anderem wird entlang der Bäumlihofstrasse der Velostreifen auf dem Trottoir bis zum Hunnenwegli in Richtung Riehen und ab Gotenstrasse in Richtung Basel verlängert. Radstreifen werden auch am Laupenring im Abschnitt Holeestrasse/Neubadstrasse realisiert. Zudem werden auch zusätzliche Veloabstellplätze in den Gebieten EuroVille und St. Jakob eingerichtet. Die Ausgaben werden zulasten des Velorahmenkredits getätigt. (Auskunft: Urs Brunold, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 21)

für Verbesserungsmassnahmen zugunsten der Fussgängerinnen und Fussgänger Ausgaben in der Höhe von 790'000 Franken zum Vollzug bewilligt. Die grössten Posten betreffen Verbesserungen an der Kreuzung Amerbachstrasse/Müllheimerstrasse (185'000 Franken) und im Bereich Hegenheimerstrasse - Oltingerstrasse (134'000 Franken). (Auskunft: Urs Brunold, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 21)

beschlossen, dass das Gesetz über die Begnadigung und das Gesetz über den Vollzug der Strafurteile (beide vom 13. Dezember 2007) per 1. März 2008 wirksam werden.

die Berufsbildungsverordnung insofern angepasst, als die im Gesetz über die Berufsbildung verankerte Kostenpflichtigkeit bezüglich der obligatorischen Lehrmittel konkretisiert wurde. Gesetz und Verordnung werden per sofort wirksam, vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 24. April 2007 . Ebenfalls per sofort wirksam wird die Absenzen- und Disziplinarverordnung der Berufsfachschulen. (Auskunft: Christoph Marbach, Leiter Amt für Berufsbildung und Berufsberatung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 35)

die Verordnung betreffend die Ausrichtung von Inkonvenienzentschädigungen für Hebammen und Wochenbettschwestern insofern angepasst, als der Zeitrahmen für einen Anspruch auf Inkonvenienzentschädigung klar geregelt wurde. (Auskunft: Urs Höchle, Rechtsdienst, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 11)

die Verordnung betreffend die Entschädigungen für die Mitwirkung an den kantonalen Lehrer- und Maturitätsprüfungen sowie an den Prüfungen der Berufsmittelschule als Prüfungsentschädigungsverordnung neu erlassen. Diverse veraltete Bestimmungen wurden dabei der Aktualität angepasst. (Auskunft: Hans Georg Signer, Leiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

die Vereinbarung mit der Bürgergemeinde der Stadt Basel betreffend stationäre sozialpädagogische Betreuung im Bürgerlichen Waisenhaus bis zum Jahr 2011 verlängert. In der neuen Vereinbarung wurden eine notwendige zusätzliche Teilzeit-Stelle Sozialpädagogik in der Durchgangsgruppe sowie eine moderate Anpassung an die Kostenentwicklung der Jahre 2004 - 2011 genehmigt. Das Waisenhaus ist Bestandteil des differenzierten stationären Heimangebots der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft und hat sich in den letzten Jahren auf die Betreuung von Jugendlichen beiderlei Geschlechts spezialisiert. (Auskunft: Ruedi Hafner, Ressort Dienste, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 68 03)

anstelle des zurückgetretenen Herbert Büchler auf Vorschlag der DSP Basel-Stadt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 als Mitglied der Inspektion der Schulen von Riehen gewählt:

Veronika Gubler

anstelle der zurückgetretenen Muda Mathis und Susann Wintsch als Mitglieder der Kunstkreditkommission Basel-Stadt gewählt:

Sibylle Ryser, Kunstsachverständige, und Andrea Saemann, Künstlerin

festgestellt, dass anstelle der zurückgetretenen Desirée Braun als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Bruno Jagher, Liste 12 (SVP) des Wahlkreises Grossbasel-Ost.

13 Aufnahmen sowie zwei Wiederaufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt. 79 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel wurden bestätigt, die noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden müssen.


contact: Regierungsrat Dr. Ralph Lewin, Telefon +41 (0)61 267 85 41 Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Im Rahmen der Anhörung zu den UKW-Radio und Regionalfernsehkonzessionen des Bundes unterstützt der Regierungsrat die Neukonzessionierung von Radio X und von Telebasel. Bei den kommerziellen Lokalradios sieht der Regierungsrat zwar noch Potenzial für zusätzliche Angebote findet aber unter Anwendung der vom Bund vorgegebenen Beurteilungskriterien den Status Quo vertretbar.

content_de:
Das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) hat Ende August 2007 neue Konzessionen für UKW-Radios und Regionalfernsehen ausgeschrieben, die Eingabefrist lief Anfang Dezember 2007 ab. In der Region Basel steht je eine Konzession für einen gebührenberechtigten Fernsehsender sowie ein komplementäres, nicht gewinnorientiertes  Lokalradio zur Verfügung. Der Regierungsrat unterstützt in der Anhörung die Gesuche von Telebasel (Stiftung Kabelnetz Basel) und von Radio X vorbehaltlos. Bei der Stiftung Kabelnetz Basel begrüsst der Regierungsrat die bereits eingeleitete Regionalisierung der Stiftung, um eine grössere Kongruenz zwischen Programm und Trägerschaft zu ermöglichen.

  Bei den kommerziellen Lokalradios kämpfen die bisherigen Radio Basilisk in Basel und Radio Basel 1 in Liestal sowie das «Radio, das mehr Basel bietet (RBB)» um die zwei verfügbaren, nicht gebührenberechtigten UKW-Konzessionen. Auf der Basis der vom Bund fest vorgegebenen Beurteilungskriterien findet es der Regierungsrat in der Summe aller Argumente vertretbar, den bisherigen Radio Basilisk und Radio Basel 1 eine neue Konzession zu gewähren. Dies deshalb, weil der Regierungsrat die Meinungsvielfalt auch aufgrund der verlegerunabängigen Veranstalter Telebasel und Radio X als nicht gefährdet einstuft und sowohl Basilisk wie Basel 1 äusserst erfolgreiche, bei ihrem Publikum beliebte und finanziell stabile Radiosender sind. Demgegenüber erachtet der Regierungsrat den Mehrwert, den RBB verspricht, als noch wenig konkret und stellt in seiner Stellungnahme die Frage, ob der Sender über eine genügende Finanzierungsbasis verfügen würde.


contact: Toni Schürmann, Tel. 061 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation Susanne Rodewald, Tel. 061 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement

lead_de: Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen den Trägerverein Stadtteilsekretariat Kleinbasel in den Jahren 2008 bis 2010 mit insgesamt 60'000 Franken. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Mittel aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Beitrag an das Stadtteilsekretariat Kleinbasel

content_de:
Das Stadtteilsekretariat fungiert als Bindeglied zwischen der Bevölkerung und den Behörden. Es begleitet grosse Stadtentwicklungsprojekte und stellt den Miteinbezug und die frühzeitige Information der Bevölkerung sicher. Es vermittelt auch bei Konflikten im Quartier.

  Die Arbeit des Stadtteilsekretariats ist von den Parteien und breiten Bevölkerungskreisen anerkannt.


contact: Kontaktperson für die Medien Raphael WynigerTel. +41 (0)61 268 68 48 oder Nat. +41 (0)79 699 77 77 raphael.wyniger@basel.com

lead_de: Die Host City Basel will sich den Besucherinnen und Besuchern der EURO 08 als überzeugende und überraschende Gastgeberin präsentieren. Das «Gastgeber-Team Host City Basel» informiert über die geplanten Massnahmen.

title_de: Host City Basel will anlässlich der EURO 08 überzeugen und überraschen

content_de:
Die Leistungsträger aus den Bereichen Transport, Restauration, Beherbergung, Gewerbe, Betreuung vor Ort, Aktivität und Unterhaltung am Standort Basel freuen sich auf ein frohes, völkerverbindendes Fussballfest. Gemeinsam und in Abstimmung mit den Partnern auf nationaler Ebene setzen sie sich für eine optimale Servicequalität der Basler Dienstleistungskette ein. Wer zur EURO 08 nach Basel kommt, soll sich rundum wohl fühlen und auch später gerne wieder nach Basel zurückkehren.

  Unter der Federführung der Projektleitung EURO 08 der beiden Basel wurden deshalb in Workshops zahlreiche Massnahmen für verschiedene Dienstleistungsbereiche definiert, welche nun umgesetzt werden. Folgende übergeordnete Aktivitäten, unter der Umsetzungsverantwortung von Basel Tourismus, sollen dazu beitragen, dass Basel als Gastgeberin brillieren wird:

  Betriebe und Mitarbeitende heissen die EURO 08-Gäste willkommen
 Kreiert wurde ein Aufkleber, welcher unter dem Claim «Basel. Mehr als 90 Minuten.» die Gäste willkommen heisst und für alle Leistungspartner am Standort Basel frei zur Anbringung im Gästebereich erhältlich ist. Betriebe, welche zusätzliche, nachfolgend beschriebene, Massnahmen umsetzen, erhalten zudem die Auszeichnung «Service Star».

  Zur Begrüssung der Gäste tragen die Mitarbeitenden einen «Willkommens-Button». Mitarbeitende, welche die offiziellen Schulungen besuchen, werden zudem mit dem Zusatz «Your Expert» ausgezeichnet.

  Schulungen
 Über 5000 Mitarbeitende mit Gästekontakt werden zu den Themen «Gastgeber», «UEFA EURO 2008», «EURO 08 in Basel», «Fans und Kulturen» sowie «Sicherheit und Deeskalation» geschult. Unter der Leitung von Motivations-Trainer Dan Wiener werden an drei Daten im Mai Veranstaltungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Hotellerie, Restauration, Unterhaltung und Gewerbe realisiert.

  Zudem wird an drei Abenden den interessierten Baslerinnen und Baslern die Möglichkeit geboten, diese Schulung ebenfalls zu besuchen und sich als «Servicebotschafter» für die EURO 08 ausbilden zu lassen. Anmeldungen für alle Schulungen sind bereits seit heute unter www.euro08.basel.ch, Rubrik «Mach mit», möglich.

  Gastgeberhandbuch
 Allen Schulungsteilnehmenden wird ein Gastgeberhandbuch mit den wichtigen Informationen zur Host City Basel abgegeben.

  €-Akzeptanz
 Mit der Empfehlung eines einheitlichen Wechselkurses wird die flächendeckende und faire Akzeptanz des Euros als Zahlungsmittel angestrebt.

  Daily News
 Die zahlreichen Gäste werden mit einer Daily News über tagesaktuelle Angebote am Standort Basel informiert.

  Die Projektleitung der EURO 08 der beiden Basel freut sich sehr, dass die Umsetzung der erwähnten gemeinsamen Massnahmen durch sämtliche Partner der Basler Dienstleistungskette mitgetragen wird. In den einzelnen Bereichen wurden zudem weitere Massnahmen beschlossen.

  Im Bereich Transport werden Andreas Büttiker von der BLT und Urs Hanselmann von der BVB neben zahlreichen bereits geplanten Massnahmen wie die der Schulung der Mitarbeiter, zusätzlich die Durchsage aller aktuellen Spielresultate in den Transportunternehmen veranlassen, sowie die Ansagen der Leitstellen an den Spieltagen in den jeweiligen Sprachen der in Basel gastierenden Teams sicherstellen. Zudem wird am Standort Basel ein Begrüssungskonzept implementiert und das Taxi Grundangebot erweitert.

  Im Bereich Restauration ermuntert Maurus Ebneter vom Wirteverband Basel-Stadt die Restaurationsbetriebe, Ihr Angebot mindestens zweisprachig zu kommunizieren. Der Wirteverband stellt eine Sammlung von Standardsätzen in den Sprachen der Gastländer zur Verfügung und plant eine Informationsveranstaltung für Mitglieder, die unter anderem die verschiedenen Fankulturen zum Thema hat. Zudem werden die Betriebe aufgerufen, sich entweder mit EURO 08-Spezialangeboten oder als fussballfreie Zone zu positionieren.

  Im Bereich Beherbergung plant die Arbeitsgruppe vom Basler Hotelierverein ein Paket von Überraschungs-Momenten wie «Late Breakfast» für die Gäste, einen Schmink-Service für Fans sowie die Inszenierung der Frühstücksbuffets zum Thema Fussball. Die Ombudsstelle für die Hotellerie wird des weitern auch während der EURO 08 angeboten, dazu wird eine neue Ombudsstelle für das Gastfamilien-Angebot geschaffen, eine Gäste-Befragung initiiert sowie die visuelle Aufnahme des «EURO 08» Themas in den Basler Hotelbetrieben gefördert.

  Im Bereich Gewerbe hat Peter Malama vom Gewerbeverband Basel-Stadt im Dialog mit der EURO-Projektleitung und der Basler Regierung als Meilenstein bereits die Liberalisierung der Öffnungszeiten im Detailhandel und der Gastronomie erreicht. Damit kann sich die Host City Basel ihren Gästen als offene Stadt präsentieren. Diese einmalige Chance für das Basler Gewerbe ist zugleich auch eine Verpflichtung: Die Gäste aus dem In- und Ausland sollen so bedient werden, dass diese die Basler Gastfreundschaft in die Welt hinaus tragen. Dazu ist ein Strauss von gewerbeübergreifenden Servicemassnahmen geplant. So wird unter anderem eine Info-Hotline für Gewerbebetriebe realisiert. Zudem wird in Kürze ein Gewerbe-Kit mit Informations- und Gestaltungsmaterial für den Detailhandel, die Gastronomie und die Hotellerie vorgestellt.

  Christoph Buser, Co-Leitung des Fachbereichs Standortmarketing koordiniert die Umsetzung von den Massnahmen für das Baselbieter Gewerbe im Landkanton und will zumindest in den Standortgemeinden die Gewerbetreibenden motivieren, ihre Dienstleistungen und ihre Kommunikation dem Fussballfest anzupassen. Neben dem Gewerbe-Kit ist eine angepasste Sensibilisierungskampagne unter Einbezug der Baselbieter Euro 08 – Plattformen vorgesehen.

  Im Bereich Sicherheit planen die involvierten Kräfte gemäss Beat Schüpbach von der Polizei Basel-Landschaft neben der Schulung sämtlicher Mitarbeiter ein sehr gästeorientiertes Massnahmenpaket. So werden auf den zentralen Polizeiposten und Stützpunkten «Euro 08 Info Corner» eingerichtet. Weiter werden alle im Einsatz stehenden Mitarbeiter mit einem Pocket-Guide Stadtplan zur Abgabe an die Gäste ausgerüstet. Zudem wird als besonderes Überraschungselement ein Give Away unter dem Motto «Thank you for asking me» kreiert, welches die im Bereich Sicherheit im Einsatz stehenden Kräfte bei einer an sie gestellten Frage jeweils abgeben werden. Mit diesem Instrument sollen die Besucher ermuntert werden, aktiv um Rat zu fragen. Als letztes wird geplant, im Konzept der offiziellen Wegweisung auch die zentralen touristischen Sehenswürdigkeiten zu integrieren.

  Thomas Dürr von act entertainment plant für die Fanzonen einen Schminkservice für Fans sowie eine tagesaktuelle Beschilderung mit Länderflaggen. Christian Vultier von der Basler Personenschifffahrts-Gesellschaft, koordiniert für den Bereich Unterhaltung das Projekt «Kultur-Fussball». Erfahrungen bei der Fussball WM in Deutschland haben gezeigt, dass es insbesondere bei den Museen, beim Zoo und bei anderen kulturellen Institutionen eine geringere Nachfrage nach dem bestehenden Kulturangebot gab. Mit dem Torwandschiessen und den attraktiven Preisen (unter anderem Tickets) soll die Brücke vom Fussball hin zur Kultur gebaut werden.

  Mit diesen Zusatzmassnahmen will Basel seinen Gästen einen stimmigen und überraschenden Aufenthalt in der Region bereiten und einen beispielhaften «Top Standard» im Bereich Gastfreundschaft und Servicequalität in der Schweiz und Österreich setzen.

  Das «Gastgeber-Team Host City Basel» arbeitet nun bis zum Juni 2008 an der Umsetzung der formulierten Massnahmen. Deutlich wird, dass sich auch die Partner von der Vorfreude auf das kommende Ereignis haben anstecken lassen. Als Ziel bleibt bestehen, dass zahlreiche der Massnahmen nachhaltig, das heisst über die EURO 08 hinaus, wirken und Basels Servicekette langfristig stärken sollen.

Hinweise

Photos und druckfähige Daten der Buttons und Willkommens-Kleber beziehen sie bitte bei:
 Stefanie Reichert
 Tel. +41 (0)61 268 68 09
 stefanie.reichert@basel.com


contact: Thomas Fisch Telefon +41 (0)61 225 97 30 Amt für Umwelt und Energie, Leiter Abteilung Energie

lead_de: Kaffeemaschinen mit automatischer Abschaltfunktion brauchen bis zu zwei Drittel weniger Strom. Die neuste Aktion des Amts für Umwelt und Energie belohnt Baslerinnen und Basler mit 200 Franken wenn sie eine energiesparende Kaffeemaschine kaufen. Die IWB bieten die unabhängige Fachberatung dazu.

title_de: Belohnung für energiebewussten Kaffeegenuss

content_de:
In fast jedem Haushalt verstecken sich heimliche Stromfresser. Die Kaffeemaschine ist einer davon. Oft wird die Maschine stundenlang warm gehalten, ohne dass sie jemand braucht. Nicht so eine Kaffeemaschine mit automatischer Abschaltfunktion. Sie schaltet bei Nichtgebrauch die Warmhaltung aus und spart dabei rund 60 Prozent Strom.

  Energieeffizientes Kaffee trinken wird vom Amt für Umwelt und Energie belohnt: Wer in Basel-Stadt wohnt und eine Kaffeemaschine mit automatischer Abschaltfunktion kauft, bekommt 200 Franken. Die förderberechtigten Modelle sind während der muba vom 15. bis 24. Februar am Messestand der IWB ausgestellt. Nach der muba berät die IWB-Energieberatung Interessierte in der Ausstellung an der Steinentorstrasse 11. Zudem lassen sich die energieeffizienten Kaffeemaschinen auf der Internetseite www.topten.ch anschauen.

  Die Aktion läuft ab heute bis Ende Juni 2008. So lange können Einwohnerinnen und Einwohner von Basel-Stadt gegen Vorweisung der Kaufquittung bei der IWB-Energieberatung 200 Franken abholen. Das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt bezahlt die Beiträge mit Geld aus der Förderabgabe.

  Weitere Informationen erhalten Sie unter:  www.energie.bs.ch oder www.iwb.ch/energieberatung.


contact: Catherine Heinzer Ulusoy Telefon +41 (0)61 385 15 58 Leiterin Abfallprävention, Stadtreinigung, Tiefbauamt Dieter Simonet Telefon +41 (0)61 377 89 81 Leiter Kompostberatung, Stadtgärtnerei Nedim Ulusoy Telefon +41 (0)61 639 22 15 Leiter Fachstelle Abfallbewirtschaftung, Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Das Baudepartement Basel-Stadt präsentiert an der diesjährigen muba bereits zum 2. Mal die Sonderschau Recycling. In der Halle 2 (Stand G54) und im Rundhof (Stand A30) erfahren die Messebesucherinnen und -besucher alles rund um Kompost und Abfall. Das Rahmenprogramm bietet mit Littering-Spots Abfall-Cabaret Kompostliedern und Prämierungen viele spannende Einblicke in die Welt des Kompostierens und des Abfalls.

title_de: Attraktive Sonderschau Recycling an der muba findet zum zweiten Mal statt

content_de:
Das Amt für Umwelt und Energie, die Stadtgärtnerei und das Tiefbauamt zeigen in der Sonderschau Recycling (Halle 2, Stand G 54), dass Kompost nach frischer Walderde riecht, Recycling sinnvoll, Abfallvermeidung besser und Littering unnötig ist. Im Zentrum steht ein Wettbewerb mit attraktiven Preisen. In einer grünen Wohlfühloase können sich die Besucherinnen und Besucher für die Wettbewerbs-Antworten inspirieren lassen, und sich gleichzeitig über Kompostieren und korrektes Entsorgen beraten lassen. Im Rundhof am Stand A30 bie-tet ein grosses Labyrinth (mit Rätseln) einen Überblick über Glas, Kompost und PET.

  Das Rahmenprogramm auf der Bühne (Halle 2) bietet einen spannenden und unterhaltenden Beitrag zu den Themen Kompost und Abfall, so zum Beispiel das Abfall-Cabaret, aufgeführt von Salomé Jantz in Zusammenarbeit mit Dieter Zimmer und David Bröckelmann. Schü-ler/innen der Schweizerisch-italienischen Primarschule «seis» singen Kompostlieder. Ein Kurz-Film zeigt den Weg eines Abfallsacks. Unterhaltsame Litteringspots der Schule für Ges-taltung und des Gymnasiums Kirschgarten machen auf das korrekte Abfallverhalten im öffentlichen Raum aufmerksam. Täglich um 14.00 Uhr führt das Baudepartement eine Prämie-rung für besondere Leistungen in den Bereichen Abfall und Kompost durch. Ausgezeichnet werden Privatpersonen, Institutionen und Betriebe.

  Wer am Wettbewerb mitmacht bekommt als Sofort-Preis eine Lunch-Box. Täglich um 16.00 Uhr werden die Tagespreise verlost. Zu gewinnen gibt es zum Beispiel einen Eintritt ins «so-leuno». Die Teilnehmer/innen des Labyrinths können eine Führung durch das Fernsehstudio Telebasel gewinnen. Am letzten Muba-Tag, Sonntag 24. Februar 2008, werden im Anschluss an die Tagespreisverlosung die Endpreise gezogen. Der erste Preis ist ein Elektrovelo «Flyer» C8 Premium. Der zweite und dritte Preis sind Erlebnistouren im Emmental.


contact: Michèle Thommen, Tel. +41 (0)61 267 87 42 Wissenschaftliche MitarbeiterinStatistisches Amt Thomas Kessler, Tel. +41 (0)61 267 78 40 und +41 (0)79 359 97 81 Delegierter für Migrations- und Integrationsfragen des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Das Statistische Amt veröffentlicht zum zweiten Mal nach 2003 den Kennzahlenbericht zur Integration der ausländischen Wohnbevölkerung in Basel-Stadt. Für die vier Bereiche Demographie Bildung und Beschäftigung Einkommen und Wohlstand sowie Kriminalität werden insgesamt 21 Kennzahlen abgebildet die auf einem Datenvergleich zwischen der Schweizer und der ausländischen Wohnbevölkerung beruhen. Als Grundlage dienen Datenreihen von 1997 bis 2006.

title_de: Kennzahlenbericht zur Integration

content_de:
Jeder Kennzahl ist jeweils eine Doppelseite mit der genauen Definition der Kennzahl, verschiedenen Grafiken sowie Erläuterungen zu den Abbildungen gewidmet. Ein separater Anhang umfasst die wichtigsten Daten in Tabellenform. Zusätzlich zu den Kernthemen fliessen ausgewählte Ergebnisse der Bevölkerungsbefragungen der Jahre 2003, 2005 und 2007 in den Bericht ein.

  Die wichtigsten Veränderungen im Vergleich zur ersten Herausgabe werden zu Beginn des Berichts festgehalten. So zum Beispiel, dass sich der Anteil der ausländischen Bevölkerung an der Kantonsbevölkerung seit 2002 von 28,9 % auf 31,1 % vergrössert hat, Deutschland seit 2006 den grössten Anteil an allen ausländischen Nationen ausmacht, die Geburtenziffer der ausländischen Frauen 2006 erstmals unter diejenige der Schweizerinnen fiel und die Unterschiede der Lehrabbruchquoten von ausländischen und Schweizer Jugendlichen seit  2002 deutlich kleiner geworden sind.

  Als Ergänzung zu den Kennzahlen veröffentlicht das Statistische Amt einen Kommentar, welcher im Dialog mit verschiedenen Fachstellen entstanden ist und die gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen der letzten Jahre zu den einzelnen Themenbereichen schildert.

  Der Bericht dient Verwaltung und Politik als zusätzliches Hilfsmittel bei Planungs-, Kontroll- und Entscheidfindungsprozessen in Verbindung mit der «Querschnittsaufgabe Integration», welche derzeit insbesondere im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des neuen eidgenössischen Ausländergesetzes sowie des kantonalen Integrationsgesetzes von grosser Aktualität ist.

  Alle Informationen sind per sofort auf der Internetseite des Statistischen Amtes abrufbar und stehen dort jeweils auch als Druckversion im PDF-Format zur Verfügung.


contact: Markus Brügger Telefon +41 (0)61 385 14 15 Stv. Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung wird voraussichtlich bis zum „Ändstraich“ der Fasnacht rund 150 Tonnen Fasnachtsabfälle weggeräumt haben. Während dieser Zeit ist die ganze Stadtreinigung im Sondereinsatz um die grossen Mengen Räppli und sonstige Fasnachtsresten zu entsorgen. Die Mitarbeitenden der Stadtreinigung waren am Fasnachtsmontag während und nach dem Cortège sowie am Dienstag- und Mittwochmorgen um 4 Uhr für einen reibungslosen Ablauf der Fasnacht auf Reinigungstour im Einsatz. Dasselbe Programm findet auch heute Nachmittag und am Donnerstagmorgen statt.

title_de: Grosseinsatz der Stadtreinigung für eine reibungslose Fasnacht

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt leistet während und nach der Fasnacht grosse Reinigungseinsätze. Dieses Jahr entsorgt die Stadtreinigung voraussichtlich rund 150 Tonnen trockenes Material, welches während der Fasnacht anfällt. Verglichen mit den Vorjahren ist es tonnagenmässig weniger, weil das Material aufgrund des schönen und trockenen Wetters leichter war.

  Morgen Donnerstag, pünktlich um 4 Uhr, startet die Stadtreinigung zur Fasnachts¬end¬reinigung. Mit rund 170 Mitarbeitenden – davon rund ein Drittel von Drittfirmen - und 68 Fahrzeugen wird sie die Resten der Fasnacht beseitigen. Bis um 6 Uhr müssen die Hauptachsen für den Tramverkehr wieder befahrbar sein. Mit Besen, Schaufeln, den Schneepflügen der Kleinmaschinen und den kleinen und grossen Wischmaschinen, Kehrichtwagen, Kleinlastwagen und Baggern werden die Stadtreiniger das Material von der Strasse wegräumen. Das gröbere Material werden sie direkt in die drei Kehrichtwagen einladen, die im Gross- und Kleinbasel bestimmte Routen abfahren werden. Mit Besen werden rund 110 Wischer die Räppli in den Strassengraben kehren, damit die 22 kleinen Wischmaschinen das Material einsammeln können. Die grossen Wischmaschinen werden auf den grösseren Strassen unterwegs sein. Auf dem Messeplatz wird sich der Umschlagplatz befinden. Dort wird das eingesammelte Material abgeladen, welches mit Baggern in Mulden geladen wird. Insgesamt fünf Lastwagen werden die Mulden in die Kehrichtverbrennungsanlage fahren und die Fasnachtsreste dort zur Entsorgung abladen.

  Wenn es die Temperaturen zulassen, werden nach dieser Grobreinigung die Schwemmwagen zum Einsatz kommen, welche die Strassen und Plätze mit Wasser abspritzen wer¬den. In den folgenden Tagen nach dem Endstreich werden die Dolen und Schlammsammler von Räppli befreit werden, damit das Wasser beim nächsten Regen ungehindert in die Kanalisation fliessen kann.

  Während der Fasnacht ist die Stadtreinigung am Cortège an strategisch wichtigen Stellen mit Kehrichtwagen oder Pressmulden vor Ort, um den Wagen-Cliquen eine direkte Entsorgung ihres Materials anbieten zu können. Nach dem Cortège am Montagabend wie auch am Dienstag- und Mittwochmorgen um 4 Uhr führte sie Spezialreinigungstouren durch. Eine solche Spezialreinigungstour wird auch heute Mittwochabend stattfinden. Die Stadtreinigung räumt das gröbere Material wie Schachteln und grosse Plastikfolien von Räpplisäcken sowie einen Grossteil der Räppli weg, um den reibungslosen Tram- und Strassenverkehr und die Sicherheit für die Fussgänger und Fasnächtler zu gewährleisten.

Hinweise

für attraktive Bildmotive:

Donnerstag, 14 . Februar, 04.00:  Uhr Reinigungsbeginn Barfüsserplatz, Marktplatz und Claraplatz
 Donnerstag, 14. Februar, 08.00 Uhr: Gesamter Personal- und Fahrzeugbestand der Fasnachtsreinigung auf dem Kasernenareal

Während der ganzen Fasnacht: Grossdepot / Umschlagplatz auf dem Messeplatz


contact: Peter Stohler, Telefon +41 (0)61 267 68 18 Beauftragter für Kulturprojekte, Ressort Kultur

lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert in seiner ersten Sitzung das literarische Schaffen mit vier Beiträgen in den Bereichen Buchproduktion und Literaturvermittlung im Gesamtbetrag von CHF 13'900.

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

content_de:
In der ersten Sitzung im Jahre 2008 hat der Fachausschuss Literatur am 28. Januar 2008 insgesamt elf Gesuche geprüft und folgende vier Beiträge gesprochen:

  Produktionsbeitrag

  CHF 5’000 an den OSL Verlag, Gisela K. Wolf, Riehen, für die Produktion des Romans «Alvas Gesichter» der Basler Autorin Ingeborg Kaiser

  CHF 2'600 an den Verlag « Edition 8», Heinz Scheidegger, Zürich, für die Produktion des Romans «Das Gedächtnis der Steine» des Basler Autors Maurizio Pinarello

  Projektbeitrag

  CHF 5’000 an Hassan Hamad, Herausgeber des Lisan Magazins, Basel, für ein Vermittlungsprojekt mit Autorenlesungen aus dem arabischsprachigen Raum

  CHF 3’000 an die Arena-Literaturinitiative, Riehen, Urs Allemann, für das Vermittlungsprojekt «Arena-Lyrikwettbewerb»

  Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von 160'000 Franken sowohl für die Autorinnen- und Autorenförderung, wie auch für die Produktionsförderung und für spezielle Projekte. Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je ein Vertreter/eine Vertreterin des Erziehungsdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind Urs Heinz Aerni, Dr. Marlise Mueller Studer, Dr. Olga Rubitschon, Dr. Jürg Seiberth, Manuela Waeber, sowie Regula Düggelin (Vertreterin Erziehungsdepartement Basel-Stadt) und Anne Schöfer (Vertreterin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Ressort Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

  Die anzuwendenden Förderkriterien werden wie folgt formuliert: Originalität der Texte und Projekte, sprachliche, stilistische und strukturelle Qualität, inhaltliche Relevanz, Professionalität, künstlerische Glaubwürdigkeit und Öffentlichkeitsrelevanz.

  Bei Produktionsförderung gelten zusätzlich: Wirtschaftlichkeit, Selektionskriterien, Produktions- und Vertriebsplan.

  Nächste Eingabetermine im laufenden Jahr: 15. März 2008, 15. August 2008. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte können herunter geladen werden auf: www.kultur.bs.ch («Projektförderung» und/oder «Unterstützte Projekte»). Für weitergehende Fragen können sich Gesuchstellende telefonisch an die Projektbeauftragten im Ressort Kultur Basel-Stadt wenden.


contact: Roland Stark Präsident Telefon +41 (0)79 773 11 74

lead_de: Neue Leitungsstrukturen für die Volksschule neues Rechtskleid für die ÖKK -- Der Grosse Rat beschliesst in seiner Februar-Sitzung über zwei grössere Reformen. Einerseits soll die Volksschule neue Leitungsstrukturen erhalten die den einzelnen Schulhäusern eine Teilautonomie geben. Weiter soll die bisher öffentlich-rechtliche Krankenkasse ÖKK Basel privatrechtliche Strukturen erhalten und in die Stiftung Sympany integriert werden. Beide Vorlagen werden von den vorberatenden Kommissionen grossmehrheitlich unterstützt.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 20. und 21. Februar 2008

content_de:
Den einzelnen Schulhäusern mehr administrative und pädagogische Eigenverantwortung geben, die strategische Führung der gesamten Volksschule bei einer Volksschulleitung konzentrieren: diese Reform der Volksschulleitung beantragt der Regierungsrat dem Parlament mittels einer Änderung des Schulgesetzes. Als zentrale Punkte soll jeder Schulstandort eine eigene Schulleitung mit mehr Kompetenzen erhalten. Ihr zur Seite steht jeweils ein Schulrat als Vermittler zwischen Schule und Gesellschaft. Inspektionen und Stufenrektorate würden abgeschafft. Die Aufsicht über alle Schulstandorte und die Kontrolle der Leistungserbringung würde der Volksschulleitung obliegen. Die Bildungs- und Kulturkommission stimmt dem Ratschlag grossmehrheitlich zu, eine Minderheit lehnt ihn grundsätzlich ab. Die wiederkehrenden Nettomehrkosten der Leitungsreform, die ab 2009 an der OS und WBS und ab 2011 auch an Kindergarten und Primarschule umgesetzt werden soll, werden mit CHF 3,6 Mio. ausgewiesen.

  Der Grosse Rat beschliesst zudem über die Zukunft der Öffentlichen Krankenkasse Basel (ÖKK). Die bisher öffentlich-rechtliche Krankenkasse, die in Basel 70'000 Grundversicherte zählt (insgesamt ca. 190'000), soll sich als finanziell und markenmässig vom Kanton unabhängiges Unternehmen mit gesamtschweizerischem Wirkungsfeld positionieren können. Dazu soll die ÖKK in eine nicht gewinnorientierte Aktiengesellschaft umgewandelt werden, deren Anteile dann auf die Stiftung Sympany übertragen werden. Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) und die Finanzkommission (FKom) stellen sich hinter die Umwandlung und die entsprechende Anpassung des Gesetzes über die Krankenversicherung. Allerdings macht die FKom ihre Zustimmung von einer Änderung der Stiftungsstatuten abhängig, wonach für den Fall einer Auflösung oder eines Verkaufs der Stiftung in den ersten zwölf Jahren ein allfälliger Liquidationserlös dem Kanton zufallen muss. Die GSK trägt diese Forderung mit; der Regierungsrat ist einverstanden. In einem weiteren Punkt folgen Regierungsrat und GSK der FKom nicht: Letztere beantragt, dass der Regierungsrat den Stiftungsrat nur während der ersten zehn Jahre wählen soll.

  Im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs erhalten mehrere Institutionen der Langzeitpflege keine Bundesbeiträge mehr. Der Regierungsrat beantragt für diese Institutionen, allen voran Spitex Basel, deshalb kantonale Krediterhöhungen. Für 2008 belaufen sich diese auf CHF 7,4 Mio.

  Für den Um- und Erweiterungsbau des BVB-Depots Wiesenplatz möchte der Regierungsrat der BVB ein rückzahlbares Darlehen von CHF 45 Mio. gewähren. Weiter beantragt die Regierung dem Parlament, die Initiative «Mobilfunkantennen-Wildwuchs» ihr zur Berichterstattung zu überweisen und also nicht direkt dem Volk vorzulegen.

  Unter den parlamentarischen Vorstössen finden sich sechs vorgezogene Budgetpostulate zum Budget 2009 sowie ein Antrag, mittels einer Standesinitiative gesamtschweizerische Richtlinien für die aktive Sterbehilfe zu verlangen. Eine Motion fordert die Einführung eines ÖV-Fonds, zwei weitere Motionen, die zur definitiven Überweisung vorliegen, fordern weniger Arbeitszeit für das Staatspersonal bzw. ein Sportgesetz.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung: www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung

Die Antrittsrede des neuen Ratspräsidenten Roland Stark wird am 20. Februar ab ca. 10.00 Uhr in der Aktuell-Spalte von www.grosserrat.bs.ch abrufbar sein.


contact: Raphael Wyniger, Tel. +41 (0)61 268 68 48 Projektleitung EURO 08 Basel

lead_de: Die EURO 2008 soll ein attraktives friedliches und denkwürdiges Fussballfest werden. Um dieses Ziel zu erreichen setzt die Projektorganisation der EURO 08 Basel auch auf die Unterstützung von 850 Host City-Volunteers. Rund 100 dieser Volunteer-Plätze sind noch zu vergeben. Interessierte können sich bewerben auf www.euro08.basel.ch (Rubrik «Mach mit»).

title_de: UEFA EURO 2008™: Letzte Volunteer-Plätze der Host City Basel zu vergeben

content_de:
Unter den bisher über 700 eingegangenen Anmeldungen als Host City Basel-Volunteer während der EURO 2008 sind rund 40% weibliche Volunteers sowie Helfer aus allen Altersklassen und Berufsfeldern, von Studenten über Senioren bis hin zu Schulklassen zu finden. Der älteste Bewerber ist 75 Jahre alt und somit ganze 59 Jahre älter als der jüngste. Ein Grossteil, nämlich rund 80%, kommt aus der Schweiz, aber auch Registrierungen aus den Nachbarländern fehlen nicht. Aus den beiden Basel wollen bereits 450 Fussballfans die EURO 08 aktiv unterstützen, aus dem unmittelbaren Ausland des Dreiländerecks sind es weitere 100. Dies beweist, dass offensichtlich ein vitales Interesse besteht, die eigene Region zu vertreten. Die Projektleitung EURO 08 beider Basel ist darüber sehr erfreut, denn dank ihrer Destinationskenntnisse können Volunteers aus der Region den Gästen aus ganz Europa am besten mit Rat und Tat zur Seite stehen. Doch auch Freiwillige ausserhalb des Basler Einzugsgebietes sind herzlich willkommen, mitzuhelfen.

  Mit Cristiano Ronaldo, Hakan Sükür und Milan Baros werden wohl die allerwenigsten zusammentreffen. Garantiert sind aber spannende und interessante Begegnungen mit Fans und professionellen Begleitern des europäischen Fussballtrosses. Zu den konkreten Aufgaben gehören unter anderem die Betreuung der Medienleute und der VIPs, Einsätze als Fahrer, der Empfang der Anreisenden am Flughafen und an den Bahnhöfen, touristische Informationsdienste sowie diverse Arbeiten innerhalb der Fan-Zonen.

  Um das Volunteers-Team zu vervollständigen, sucht die Host City Basel nach wie vor Helferinnen und Helfer. Speziell angesprochen sind Einwohnerinnen und Einwohner der Region Basel, welche die Landessprache der Fans aus Portugal, der Türkei und Tschechien beherrschen. Aber Volunteers mit anderen sprachlichen Wurzeln sind weiterhin sehr gesucht. Die Einsatzdauer variiert je nach Bereich von mehren Tagen bis zu mehr als drei Wochen. Bei der Einsatzplanung werden die Wünsche und Bedürfnisse der Helfer so gut wie möglich berücksichtigt.

  Interessierte können sich auf der offiziellen Webseite der Host City Basel bewerben, www.euro08.basel.ch (Rubrik «Mach mit»). Neben der interessanten Aufgabe kommen die Volunteers in den Genuss von einer ganzen Reihe weiterer Vorteile: Dazu gehören die Gratisbenützung der öffentlichen Verkehrsmittel, Gratis-Verpflegung, exklusiver Zutritt zum Volunteer Center und ein nationales Abschlussfest sowie eine attraktive Ausrüstung mit Turnschuhen, Poloshirts, T-Shirts, Trainerhosen und Volunteer-Cap.

  Anmeldung und Informationen unter: www.euro08.basel.ch (Rubrik «Mach mit»)


contact: Klaus Mannhart, Telefon 061 267 71 41

lead_de: Am Mittwoch dem 6. Februar 2008 werden wiederum in der ganzen Schweiz die Sirenen auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet. Auch in Basel-Stadt beginnt der Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton also dem Zeichen “Allgemeiner Alarm“.

title_de: Sirenen-Probealarm am Mittwoch 6. Februar 2008

content_de:
Nach dem Test der 39 über das ganze Kantonsgebiet verteilten Sirenen werden in der Zeit zwischen 13.40 und 14.00 Uhr zusätzlich die vier Sirenen an den Chemie-standorten (Rosental, Solitude, Klybeck, St. Johann) nochmals einzeln geprüft.

  Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» ausserhalb dieser angekündigten Zeiten ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Fenster und Türen zu schliessen, im Hause zu bleiben, Ventilatoren und Klimaanlagen abzustellen, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln sind auf den hintersten Seiten des Telefonbuchs zu finden.