lead_de: Es war ein langer Weg zum Frauenstimmrecht in der Schweiz: 1971 sagten über 65 Prozent der stimmberechtigten Schweizer Männer endlich JA zur Einführung des Stimm- und Wahlrechts für Frauen auf Bundesebene. Am Sonntag, 7. Februar 2021 jährt sich dieses historisch bedeutende Ereignis zum fünfzigsten Mal. Das ist ein Grund um zu feiern, zu erinnern und in die Zukunft zu blicken – auch im Kanton Basel-Stadt. Als erster Deutschschweizer Kanton führte er bereits 1966 das Frauenstimmrecht auf kantonaler Ebene ein und nahm damit eine Pionierrolle ein.

title_de: Happy Birthday, Frauenstimmrecht!

content_de:
Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt hat gemeinsam mit dem Historischen Museum Basel, dem Staatsarchiv, dem Forschungsprojekt Stadt.Geschichte.Basel, dem Jungen Theater, dem Feministischen Salon, dem Grossen Rat und dem Kanton Basel-Landschaft ein vielseitiges Jubiläums-Programm zusammengestellt. «Wir feiern und wollen uns daran erinnern, wie engagiert und beharrlich Frauen jahrzehntelang für dieses Recht gekämpft haben» erklärt Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern.

Basel-Stadt feiert – vor allem virtuell

Lanciert wird die mehrheitlich virtuell stattfindende Programmreihe am Sonntag, 7. Februar 2021 mit einer Videobotschaft des Regierungspräsidenten Beat Jans und Leila Straumann. Eine Talk-Reihe, ein Online Quiz, Porträts von starken Basler Frauen und vielseitige Beiträge und Aktionen in den sozialen Medien runden das Programm in den darauffolgenden Wochen und Monaten ab. «Unsere Kooperationspartner*innen haben mit viel Engagement eigene Projekte entwickelt und die Programmreihe mitgestaltet. Der geplante Live-Event für diesen Sonntag mussten wir aufgrund der aktuellen Situation kreativ überarbeiten», führt Leila Straumann aus. Zum Abschluss der Feierlichkeiten finden am 20. Juni 2021 in der Basler Innenstadt mehrere Veranstaltungen statt. Dort haben wir die Möglichkeit, gemeinsam auf dieses wichtige Ereignis und das Engagement der vielen Frauen anzustossen.

Basel-Stadt als Pionierkanton

Nachdem sich die stimmberechtigten Männer in Basel-Stadt 1966 für das Frauenstimmrecht aussprachen, hat der Kanton diese Pionierrolle in den letzten Jahrzehnten weitergeführt und wichtige gleichstellungspolitische Meilensteine erreicht. Als erster und bisher einziger Kanton hat Basel-Stadt beispielsweise eine Geschlechterquote bei den Verwaltungsräten der staatsnahen Betriebe eingeführt – und sehr erfolgreich umgesetzt. Der Frauenanteil in diesen Gremien liegt bei fast 48%.

Hinweise

www.gleichstellung.bs.ch/frauenstimmrecht


lead_de: Regierungsrätin Stephanie Eymann hat am Mittwochmorgen ihr Amt angetreten. Nach guter Tradition brachte die Kantonspolizei die neue Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartementes (JSD) des Kantons Basel-Stadt mit einem Einsatzfahrzeug von ihrem Wohn- zum Arbeitsort im Spiegelhof.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Stephanie Eymann tritt ihr Amt als JSD-Vorsteherin an

content_de:
Im Eingangsbereich des Kundenzentrums begrüsste das oberste Kader die neue Chefin – der Kommandant der Kantonspolizei Basel-Stadt, Oberst Martin Roth, der Kommandant Rettung Basel-Stadt, Oberst Dominik Walliser, der Leiter des Bereichs Bevölkerungsdienste und Migration, Lukas Huber, Generalsekretär Martin Ritschard, der Leiter des Bereiches Recht, Davide Donati, sowie Marcel Allemann als Leiter des Bereiches Services. Nach einer ersten Begrüssung begleiteten die Bereichsleiter Regierungsrätin Stephanie Eymann in ihr Büro im ersten Stock des Spiegelhofes. Die Basler Stimmberechtigten hatten die 41-jährige LDP-Politikerin am 29. November 2020 in die Kantonsregierung gewählt.

Hinweise

Zu dieser Medienmitteilung gibt es einen Videoclip.

content_format: html


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 5. Februar 2021, 10.30 Uhr, total 9456 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 240 aktive Fälle in Isolation und 1320 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 91 (CH: 98), die 14-Tage-Inzidenz bei 188 (CH: 236). Die Situation an den baselstädtischen Schulen zeigt sich im Januar 2021 entspannter als im Dezember 2020. Total wurden in Basel-Stadt bislang fast 14‘200 Impfdosen verabreicht.

title_de: Coronavirus: Freitags-Bulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Von den 240 aktiven Fällen befinden sich 32 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 15 Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 47 Hospitalisierten benötigen 11 Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 9456 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 9035 genesenen Personen, 181 Todesfällen und 240 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 2. Februar 2021, haben sich 93 Personen neu infiziert. Eine Frau im Alter von 90 Jahren ist im Spital an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zu den Ansteckungsquellen

 Die aktuellen Ansteckungsquellen zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 8. Januar bis 4. Februar 2021) wurden 832 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 58 Prozent (oder 486 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (47 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (5 Prozent), bei der Arbeit (11 Prozent) sowie im Pflegeheim (8 Prozent) angesteckt. 17 Prozent gaben an, dass mehrere Quellen in Frage kommen.

 Zur Situation in den Schulen

 Die Lage an den baselstädtischen Schulen präsentierte sich im Januar 2021 verglichen zum Dezember 2020 mit tieferen Ansteckungszahlen. Mit Stand 1. Februar 2021 waren von rund 13000 Schülerinnen und Schülern der Primarschulen und Kindergärten ca. 350 Kinder (2,7 Prozent) und 60 Lehr- und Fachpersonen (3,1 Prozent) in Quarantäne oder Isolation. Bei den Sekundarschulen (rund 4500 Schülerinnen und Schüler) waren ca. 35 Jugendliche (0,8 Prozent) und 8 Lehrpersonen (1,2 Prozent) in Quarantäne oder Isolation. Und bei den Mittel- und Berufsfachschulen (rund 7400 Schülerinnen und Schüler) ca. 120 Schülerinnen und Schüler (1,6 Prozent) und 8 Lehr- und Fachpersonen (0,7 Prozent). Da es in Basel-Stadt mehrere sehr grosse Schulen gibt, sind oft einzelne oder mehrere Klassen und Tagesstrukturen von Quarantänen betroffen, jedoch nicht die ganze Schule. Dem Gesundheitsdepartement sind seit Jahresbeginn 22 Fälle von Coronavirus-Mutationen in Basler Schulen bekannt. Das Gesundheitsdepartement beobachtet die Lage aufmerksam und steht in engem Kontakt mit dem Erziehungsdepartement.

 Gezielte breitere Testungen in Schulen kann sich der Kanton zu einem späteren Zeitpunkt vorstellen, wenn dies aufgrund der epidemiologischen Situation sinnvoll ist. Basel-Stadt arbeitet im Moment in Diskussion mit Bund und anderen Kantonen an verschiedenen Projektideen, um die Testung breiter und gezielt asymptomatischen Personen zugänglich zu machen.

 Zwischenstand zu den Impfungen

 Seit Beginn der Impfaktion in Basel-Stadt wurden im Kanton 14195 Impfungen gegen das Coronavirus verabreicht (Stand 2. Februar 2021). 3759 Personen sind komplett geimpft, d.h. haben auch die Zweitimpfung erhalten. Am 18. Januar 2021 wurde mit den Zweitimpfungen begonnen. 11812 Personen wurden im Impfzentrum in der Messe Basel geimpft, 2383 mit mobilen Impfequipen in Alters- und Pflegeheimen. Über drei Viertel der rund 2700 Pflegeheimbewohnenden in Basel-Stadt haben ihre Erstimpfung bereits erhalten. Diese Zahlen zeigen, dass die Impfbereitschaft in den Alters- und Pflegeheimen hoch ist. Das Gesundheitsdepartement geht davon aus, die Erst- und Zweitimpfungen in den Alters- und Pflegeheimen im Februar abschliessen zu können, sofern die Impfstofflieferungen auch entsprechend eintreffen. In den Notfall- und Intensivstationen des Universitätsspitals Basel, des Universitäts-Kinderspitals beider Basel und dem St. Claraspital konnten zudem über 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geimpft werden. Dies, um Krankheitsausfälle des Personals in diesen für den Spitalbetrieb und die Gesundheitsversorgung eminent wichtigen Stationen zu verhindern. Da weltweit grosse Lieferengpässe bei den Impfstoffen bestehen, kann die lokale Nachfrage im Moment leider nicht ausreichend zufrieden gestellt werden.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


contact: Ivica Perkovic Tel. 061 267 65 91 Leiter Finanzen & Controlling Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Aus dem Härtefall-Programm sind in Basel-Stadt bisher rund 7 Millionen Franken an die Unternehmen ausbezahlt. Ein Grossteil der Betriebe bekommt bereits den aktuellen Zuschlag aus Bundesmitteln. Die eingereichten Gesuche haben dank der Erweiterung des Programms und der Lockerungen der Bedingungen per Ende Januar weiter zugenommen. Auf Bundesebene zeichnet sich eine Erhöhung des Härtefallprogramms um 2,5 Milliarden Franken ab.

title_de: Härtefall-Unterstützung Basel-Stadt - aktueller Stand

content_de:
Das vom Regierungsrat eingesetzte Fachgremium konnte bisher 7 Millionen Franken an die anspruchsberechtigten Unternehmen in Basel-Stadt auszahlen. Darin enthalten ist der Zuschlag für Gesuche, die auch die Bundesvorgaben erfüllen. In erster Linie sind dies Restaurants, weil sie länger als 40 Tage nicht öffnen dürfen.

Der Regierungsrat hat Ende Januar das Härtefall-Programm an die Entscheide des Bundes angepasst und die Vorgaben gelockert: Alle Betriebe, die während mindestens 40 Tagen behördlich geschlossen sind, gelten automatisch als Härtefall. Für ihr Gesuch müssen sie weniger Nachweise erbringen. Der Mindestumsatz wurde auf 50'000 Franken halbiert, die Mehrwertsteuerpflicht entfällt. In Basel-Stadt werden auch junge Betriebe berücksichtigt, die vor dem 1. September 2020 eröffnet haben.

Die Anpassungen haben zu einem Anstieg der Gesuche geführt: Aktuell sind 450 Gesuche mit einem Volumen von 10 Millionen Franken eingereicht. Die Gesuche kommen nun auch von Detailhändlern, die ab 18. Januar 2020 ihr Geschäft schliessen mussten. Die meisten Gesuche stellen weiterhin Hotels und Restaurants.

Bei vollständigen Gesuchen kann das Fachgremium in ein bis zwei Wochen entscheiden und den bewilligten Betrag auszahlen. Sind auch die Bundesvorgaben erfüllt, kommt zum kantonalen Beitrag der aktuelle 1.65-fache Bundeszuschlag dazu. Ein mittelgrosses Hotel mit einem Jahresumsatz von 6 Millionen Franken erhält so einen ersten Unterstützungsbetrag von 130’000 bis 140'000 Franken ausbezahlt. Ein Restaurant mit einem Umsatz von 1 Million Franken kommt auf einen ersten Beitrag von rund 15'000 Franken.

Basel-Stadt begrüsst die beim Bund diskutierte Erhöhung der Mittel für das Härtefallprogramm um 2,5 Milliarden Franken. Falls das so beschlossen wird, würden in Basel-Stadt total 177 Millionen Franken zur Verfügung stehen. Heute hält das Unterstützungsprogramm total gut 74 Millionen Franken bereit, vom Bund 48.98 Millionen Franken und vom Kanton 25.45 Millionen Franken. Die bereit gestellten Finanzmittel werden seit 9. Dezember 2020 ausbezahlt. Die weiteren Auszahlungen erfolgen sukzessive, bis die Unterstützungsleistungen bei den berechtigten Betrieben angekommen sind. Die Unternehmen erhalten also mehrere Zahlungen. Das oben genannte mittelgrosse Hotel bekommt bis zum Abschluss des Programms einen Unterstützungsbetrag von voraussichtlich 600’000 bis 700'000 Franken ausbezahlt, das entspricht 10 bis 12 Prozent des Jahresumsatzes. Und das Restaurant mit 1 Million Franken Umsatz erhält einen Betrag von 100'000 bis 120'000 Franken. Mit diesem Vorgehen über mehrere Runden ist sichergestellt, dass der Kanton Basel-Stadt früh mit dem Programm starten konnte und dass die bereitgestellten Finanzmittel auch möglichst weit zur Auszahlung kommen.

Hinweise

Informationen unter www.hilfe-hgt.bs.ch


contact: Dr. Claus Wepler Tel.: +41 61 267 85 17 Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Tobias Lüscher Tel.: +41 61 552 59 19 Generalsekretariat, Fachstelle Beteiligungen Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft

lead_de: Der Fluglärm am EuroAirport soll deutlich reduziert werden. Dafür hat der Flughafenverwaltungsrat bei den zuständigen französischen Behörden im letzten Jahr den Antrag auf Einführung zusätzlicher Einschränkungen für den Flugverkehr in den besonders sensiblen Nachtstunden, insbesondere nach 23 Uhr, gestellt. Frankreich startet nun die öffentliche Anhörung zu einer entsprechenden Änderung des Betriebsreglements. Bis zum 11. Mai 2021 haben alle Interessierte rund um den Flughafen die Möglichkeit, sich dazu zu äussern. Stellungnahmen können via Internet auch in deutscher Sprache abgegeben werden. Zur Erläuterung des Antrags und der technischen Einzelheiten bieten das WSU Basel-Stadt und die VGD Basel-Landschaft in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Zivilluftfahrt und dem EuroAirport eine öffentlich zugängliche Videokonferenz an. Diese findet statt am 11. März 2021, 18:30 Uhr.

title_de: Reduktion des Fluglärms am EuroAirport – Frankreich startet öffentliche Anhörung zu zusätzlichen Betriebseinschränkungen in den Nachtzeiten

content_de:
Nach den für den EuroAirport geltenden EU-rechtlichen Bestimmungen hat der Flughafen eine umfassende Studie zu den Wirkungen von Betriebseinschränkungen in der Nacht gemäss der Methodik des ausgewogenen Ansatzes (approche équlibrée) durchgeführt und bei den französischen Behörden Antrag gestellt. Vorgesehen ist, die geplanten Starts für gewerbliche Flüge zwischen 23.00 und 24.00 Uhr zu verbieten und besonders laute Flugzeuge (sog. Kapitel 3 Flugzeuge mit einer Marge von mehr als 13 EPNdB) zwischen 22.00 und 06.00 Uhr mit einem Start- und Landeverbot zu belegen. Die Studienergebnisse zeigen, dass die beantragten Massnahmen für die Bevölkerung spürbare Verbesserungen bedeuten und die damit verbundenen wirtschaftlich nachteiligen Effekte nicht übermässig sind. Der Antrag des Flughafens geht auf eine Initiative der Schweizer Verwaltungsratsdelegation von Ende des Jahres 2018 zurück.

Die für den EuroAirport zuständigen Vorsteher des WSU Basel-Stadt und der VGD Basel-Landschaft begrüssen die geplanten Massnahmen. Sie sind erfreut darüber, dass die Prüfung durch die französischen Behörden den Antrag des Flughafens bestätigt und nun die Grundlage für die rechtswirksame Umsetzung vorgelegt wird. Sie begrüssen, dass die nach französischem Recht erfolgende öffentliche Anhörung auch den Anwohnerinnen und Anwohnern des EuroAirport in der Schweiz offensteht.

Verfahren

Das Anhörungsverfahren steht unter Leitung der Präfektur des Département du Haut-Rhin. Die Anhörung beginnt am 11. Februar 2021 und endet am 11. Mai 2021. Die gesammelten Eingaben werden durch die französische Aufsichtsbehörde DGAC zusammengefasst und analysiert. Eventuelle Anpassungen am Erlass können dabei noch integriert werden. Der definitive Erlass zur Änderung des Betriebsreglements des EuroAirport wird im Gesetzesblatt Frankreichs veröffentlicht. Parallel dazu wird das Dossier der Europäischen Kommission zur Stellungnahme vorgelegt. Falls keine Rechtsmittel ergriffen werden, tritt der Erlass 6 Monate nach der Publikation in Kraft. Voraussichtlich wird dies zu Beginn des Jahres 2022 der Fall sein.

Teilnahme an der Anhörung

Die Unterlagen zur beantragten Änderung des Betriebsreglements des EuroAirport (Studien und Entwurf des Ministerialerlasses) stehen auf Deutsch und Französisch im Internet zur Verfügung:

Website des WSU BS --> Partnerorganisationen EuroAirport:

Website der VGD BL

Stellungnahmen können bis zum 11. Mai 2021 auf Deutsch oder Französisch direkt auf der Website der französischen Behörden unter der Adresse http://www.consultations-publiques.developpement-durable.gouv.fr, Rubrik «Transports» abgegeben werden oder aber per Post oder E-Mail an die Direction de la sécurité de l’Aviation civile Nord-Est, Aéroport de Strasbourg-Entzheim, CS 60003 Entzheim, 67836 Tanneries Cedex (E-Mail: dsac-ne-bale-mulhouse-consultation-approche-equilibree-bf@aviation-civile.gouv.fr)

Öffentliche Informationsveranstaltung

Zur Erläuterung des Antrags und der technischen Einzelheiten führen das WSU BS und die VGD BL in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Zivilluftfahrt und dem EuroAirport eine öffentliche Informationsveranstaltung durch. Diese findest statt am 11. März 2021, 18:30 Uhr und wird als Videokonferenz organisiert (Sprache: Deutsch).

Nutzen Sie bitte den nachfolgenden Link, um an der Videokonferenz teilzunehmen:
 https://us02web.zoom.us/j/88476076676?pwd=d2V0REh6eFcwVFcvODc1dzZzcWtPdz09

Kenncode: 455403

Hinweise

Medienmitteilung WSU vom 10. Juni 2020

Medienmitteilung WSU vom 28. November 2018

Medienmitteilung des WSU BS und der VGD BL vom 23. April 2018


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
den Auswertungsbericht der Kantons- und Stadtentwicklung zum Pilotprojekt «Rangerdienst auf der Dreirosenlage» zur Kenntnis genommen. Obwohl erreicht wurde, dass sich die Situation 2020 auf der Dreirosenanlage mit Hilfe des Rangerdienstes beruhigt hat, wird die Situation von einer Mehrheit der Befragten nicht als so gut eingestuft, dass nächstes Jahr ohne Rangerdienst ein Normalbetrieb möglich sein würde. Deshalb wird empfohlen, das Pilotprojekt für ein weiteres Jahr fortzuführen. Die Verantwortung wird wiederum dem Verein Diakonische Stadtarbeit Elim übertragen (Auskunft: Roland Frank, Leiter Stadtteilentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 60)

den von der Kunstkreditkommission Basel-Stadt ausgearbeiteten Entwurf für das Kunstkreditprogramm 2021 genehmigt und die Entscheide der Kunstkreditjury über die künstlerischen Einsendungen aufgrund der Ausschreibung 2020 zur Kenntnis genommen. (Auskunft: Simon Koenig, Beauftragter Kulturprojekte, Bildende Kunst, Film- und Medienkunst, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Strategie «Nachhaltige Entwicklung 2030» mit den drei Schwerpunktthemen «nachhaltiger Konsum und nachhaltige Produktion», «Klima, Energie, Biodiversität» und «Chancengleichheit» grundsätzlich begrüsst. Die Strategie bietet dem Kanton Basel-Stadt einen guten Orientierungsrahmen, seine nachhaltigen Entwicklungsziele auf Kantonsebene weiter voranzubringen und die eigenen Tätigkeiten in einen gesamtschweizerischen Rahmen zu setzen. Insbesondere in Bezug auf die inhaltliche und methodische Nachhaltigkeitsgouvernanz und die Zusammenarbeit von Bund, Kantonen und Gemeinden sieht der Regierungsrat jedoch Konkretisierungsbedarf. Zudem gehen dem Regierungsrat die Ambitionen der unterbreiteten Ziele gerade mit Blick auf die zehnjährige Dauer der Strategie oft nicht weit genug. Hier ist aus Sicht des Regierungsrates dringend eine Überarbeitung und Schärfung angebracht. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung des Gentechnikgesetzes (Verlängerung des Moratoriums zum Inverkehrbringen von gentechnisch veränderten Organismen) grundsätzlich begrüsst. Die Verlängerung des Moratoriums erlaubt es zu prüfen, wie aktuell rechtliche Fragen im Bereich der neuen gentechnischen Verfahren zu beantworten sind. Dabei sollen auch die Entwicklungen in der Europäischen Union berücksichtigt werden. (Auskunft: Dr. Philipp Hübner, Kantonschemiker, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 27)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das neue Bundesgesetz über die Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz sowie die Anpassung der Verfahrensgesetze wonach die Justiz modernisiert und digitalisiert wird, begrüsst. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Verordnungsänderungen im Rahmen der Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung zur Zulassung von Leistungserbringern grundsätzlich begrüsst. Mit der Neuregelung erhalten die Kantone für die Zulassungseinschränkung von Fachpersonen zur Tätigkeit zulasten der Obligatorischen Krankenpflegeversicherung ein griffigeres, ausgereifteres und differenzierteres Steuerungsinstrument. (Auskunft: Stephan Kaufmann, Leiter Bewilligungen und Support, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 39)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 9. Februar 2021, 10.40 Uhr, total 9553 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 222 aktive Fälle in Isolation und 1494 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 96 (CH: 88), die 14-Tage-Inzidenz bei 190 (CH: 218). Bislang erhielten in Basel-Stadt über 10‘900 Personen eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus, über 3700 weitere Personen haben bereits zwei Dosen erhalten. Total wurden in Basel-Stadt bislang fast 14‘700 Impfdosen verabreicht.

title_de: Coronavirus: Dienstags-Bulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Von den 222 aktiven Fällen befinden sich 27 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 17 Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 44 Hospitalisierten benötigen 10 Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 9553 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 9143 genesenen Personen, 188 Todesfällen und 222 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 5. Februar 2021, haben sich 97 Personen neu infiziert. Von den sieben Todesfallmeldungen seit letztem Freitag betreffen sechs Nachmeldungen von Todesfällen, welche sich seit Mitte Januar ereigneten. Die gemeldete Häufung von Todesfällen am vergangenen Samstag betraf somit kein Einzelereignis. Die sieben Todesfälle betrafen vier Frauen und drei Männer im Alter zwischen 75 und 96 Jahren. Sieverstarben alle im Spital.

 Zu den Ansteckungsquellen

 Die aktuellen Ansteckungsquellen zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 12. Januar bis 8. Februar 2021) wurden 761 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 57 Prozent (oder 431 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (46 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (4 Prozent), bei der Arbeit (11 Prozent) sowie im Pflegeheim (6 Prozent) angesteckt. 20 Prozent gaben an, dass mehrere Quellen in Frage kommen. Aktuell weisen zwölf Bewohnende aus drei verschiedenen Pflegeheimen ein positives Testresultat auf.

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Die neuen, ansteckenderen Varianten des Coronavirus (sogenannte Variants of concern, VOC) erfordern ein verschärftes Vorgehen bei der Quarantäne. Basel-Stadt orientiert sich dabei an den Quarantänebestimmungen des BAG. In Folge des angepassten Vorgehens ist die Zahl der Personen in Quarantäne markant gestiegen. Im Rahmen der verschärften Quarantänemassnahmen erfolgt rascher eine Klassenquarantäne als früher, auch werden durch das verstärkte Contact Tracing grundsätzlich mehr Kontaktpersonen in Quarantäne geschickt.

 Im Kanton Basel-Stadt liegt aktuell an keiner Schule ein eigentlicher Infektionsherd vor. Jedoch sind im Moment einige Klassen, in welcher ein mutierter Virus-Fall vorliegt, von einer erweiterten Quarantäne betroffen. Betroffen sind unter anderem Schulklassen in den Schulen St. Johann, Gellert, Hirzbrunnen, Rittergasse, De Wette und Vogesen. Das Gesundheitsdepartement beobachtet die Lage aufmerksam und steht in engem Kontakt mit dem Erziehungsdepartement.

 Bajour erhält Ausnahmebewillligung für Schnitzelbangg-Aufzeichnung

 Auch das Onlinemedium Bajour erhält eine Ausnahmebewilligung für die Live-Übertragung von Schnitzelbangg-Darbietungen während der Fasnacht 2021. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat einen entsprechenden Antrag von Bajour geprüft und befunden, dass dieser den Vorgaben der Covid-19-Verordnung besondere Lage entspricht. Die Schnitzelbängg werden am Abend des Fasnachtsmontags, 22. Februar 2021, per YouTube und Facebook live übertragen.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


contact: Beat Jans Tel. +41 61 267 80 47 Regierungspräsident

lead_de: Der Regierungsrat hat die Ausrichtung von Taggeldern zur Existenzsicherung von Kulturschaffenden in der Höhe von gesamthaft maximal 6 Mio. Franken bewilligt. Das «Basler Modell» zur Unterstützung von Kulturschaffenden in der Coronakrise ist sowohl für die Antragstellenden als auch für die Verwaltung weniger aufwendig als die Bundesregelung. Es schliesst neben selbständigerwerbenden auch freischaffende Kulturschaffende mit häufig wechselnden Kurzzeitanstellungen mit ein, die bisher durch die Maschen der Hilfsmassnahmen fallen. Vorgesehen sind Taggelder für den Zeitraum November 2020 bis April 2021 vor, in dem die Kulturschaffenden aufgrund der behördlich verordneten Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus an der Berufsausübung gehindert sind.

title_de: Regierungsrat bewilligt 6 Mio. Franken aus dem Krisenfonds für temporäre Existenzsicherung für Kulturschaffende in der Coronakrise

content_de:
Ergänzung zu den Bundesmassnahmen für Kulturunternehmen
 Das «Basler Modell» ergänzt die Bundesmassanahmen zur Abfederung der Folgen der Covid-19-Pandemie für Kulturunternehmen (juristische Personen). Die Ausfallentschädigungen an Kulturunternehmen und die Unterstützung von Transformationsprojekten werden weiterhin gemäss Bundesreglement umgesetzt. Bis zum 31. Januar 2021 sind für den Zeitraum November und Dezember 2020 insgesamt 125 Gesuche um Ausfallentschädigungen von Kulturunternehmen und 10 Gesuche um Beiträge an Transformationsprojekt eingegangen. Ziel der temporären Existenzsicherung für Kulturschaffende ist es, in Ergänzung zu diesen Bundesmassnahmen, eine nachhaltige Schädigung der Basler Kulturlandschaft zu verhindern und die kulturelle Vielfalt zu sichern. Dazu Regierungspräsident Beat Jans: «Die Abwicklung der Bundeshilfen dauert zu lange und viele Kulturschaffende sind von diesen Hilfen ausgeschlossen. Deren wirtschaftliche Existenz ist aber bedroht. Das Basler Modell bietet diesen Menschen rasche Hilfe.»

«Basler Modell» zur Existenzsicherung von Kulturschaffenden
 Selbständigerwerbende und freischaffende Kulturschaffende sind von den Auswirkungen der Pandemie stark betroffen. Da aktuell kaum kulturelle Veranstaltungen geplant werden, ist es für Kulturschaffende sehr schwer oder gar nicht möglich einen Erwerbsausfall aufgrund einer Absage nachzuweisen. Aufgrund des sehr niedrigen Durchschnittseinkommens und des hohen Anteils von atypischen Beschäftigungsverhältnissen im Kulturbereich hat der Regierungsrat entschieden, temporär ein existenzsicherndes Taggeld zu gewähren. Die Finanzierung erfolgt über den Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Krisenfonds) und wird aus den Mitteln gedeckt, die dort bereits für Massnahmen im Kulturbereich reserviert wurden.

Ausrichtung von Taggeldern für den Zeitraum von sechs Monaten
 Die Ausrichtung von Taggeldern an Kulturschaffende in einer Höhe von 98 Franken pro Tag trägt der durch die Covid-19-Pandemie veränderten Realität Rechnung. Die Massnahme hat das Ziel, die Folgen der Arbeitslosigkeit im Kulturbereich abzumildern. Beitragsberechtigt sind professionelle Kulturschaffende, die per 1. Februar 2021 in Basel-Stadt wohnhaft sind. Neben Selbständigerwerbenden sind auch die freischaffenden Unselbständigen erfasst. Das sind beispielsweise Technikerinnen oder Kulturvermittler auf Abruf, oder freie Schauspielerinnen und Schauspieler, die jeweils projektbezogen bei Theatern angestellt werden. Die Taggeldleistung erfolgt ergänzend zu allen übrigen Einkommen oder Ersatzeinkommen. Abgezogen werden somit Corona-Erwerbsersatz, Kurzarbeitsentschädigungen und Einkünfte aus noch bestehenden Engagements (bspw. Honorar für Tonträgeraufnahme). Zur Existenzsicherung von Familien wird ein Freibetrag von monatlich 1'250 Franken pro unterhaltspflichtigem und im gleichen Haushalt lebendem Kind gewährt, sofern dies für dessen Existenzsicherung notwendig ist.

Hinweise

Anträge um Taggelder zur Existenzsicherung von Kulturschaffenden sind bis spätestens 31. Mai 2021 einzureichen. Das Gesuchsportal auf der Website der Abteilung Kultur wird voraussichtlich in zehn Tagen aufgeschaltet. https://www.kultur.bs.ch/COVID-19.html


contact: Maya Schenkel, Leiterin Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung BL maya.schenkel@bl.ch +41 61 552 29 30 Lars Hering, Leiter Berufs- Studien und Laufbahnberatung BS lars.hering@bs.ch +41 61 267 86 88

lead_de: Seit dem 1. Januar 2021 bieten die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatungen BL und BS im Rahmen des Pilotprojekts «viamia» kostenlose Beratungen für Erwerbstätige über 40 an. Ziel sind Erhalt und Verbesserung ihrer Chancen auf dem Arbeitsmarkt.

title_de: Kostenloser Arbeitsmarktcheck für über 40-Jährige Erwerbstätige

content_de:
Im Rahmen einer Standortbestimmung werden die Laufbahnressourcen und Kompetenzen einer Person sowie Arbeitsmarkttrends in der jeweiligen Branche besprochen und die aktuelle Arbeitsmarktfähigkeit analysiert. Bei Bedarf werden im Rahmen einer weiterführenden Laufbahnberatung Empfehlungen zum Erhalt oder zur Verbesserung der eigenen Arbeitsmarktfähigkeit diskutiert und nächste Schritte geplant. Standortbestimmung und Laufbahnberatung sind für die Teilnehmenden kostenlos.

«viamia» ist eine Initiative des Bundes in Zusammenarbeit mit den Kantonen und richtet sich an alle Personen über 40 Jahre, welche sich mit ihrer beruflichen Laufbahn auseinandersetzen wollen. Das Angebot richtet sich damit explizit an alle Erwerbstätigen Ausgeschlossen vom Programm sind Personen, welche Anspruch auf vergleichbare Abklärungs- und Beratungsangebote der Arbeitslosenversicherung (RAV), der Invalidenversicherung (IV) oder der Sozialhilfe haben.

Von Januar 2021 bis Dezember 2021 werden in den Kantonen BE, BL, BS, FR, GE, JU, TI, VD, VS, ZG, ZH Pilotprojekte durchgeführt. Gestützt auf die Evaluation dieser Projekte werden Bund und Kantone ein Angebot entwickeln, das von Januar 2022 bis Ende 2024 in allen Kantonen umgesetzt werden soll.

 Weitere Informationen: www.viamia.ch / www.biz.bs.ch/viamia / www.biz.bl.ch > viamia


contact: Sonja Kuhn Co-Leiterin Abteilung Kultur Präsidialdepartement Basel-Stadt Tel.: +41 61 267 68 89 Email: Sonja.Kuhn@bs.ch

lead_de: Die Abteilung Kultur Basel-Stadt macht sich ab März 2021 mit vier Basler Kulturinstitutionen auf den Weg, Kultur divers zu gestalten. Erstmals wird die Öffnung von Kulturbetrieben umfassend angegangen. Ziel ist es, die vielfältige Basler Stadtgesellschaft auf der Ebene der Gestaltung von Kultur besser abzubilden. Die Abteilung Kultur beabsichtigt, künftig die Erkenntnisse aus diesem Prozess in die eigene Förderpraxis einfliessen zu lassen.

title_de: Vielfalt als Potential im Kulturbetrieb

content_de:
Von 2021 bis 2023 werden das Kunstmuseum, die Kaserne, das Literaturhaus und das Neue Orchester Basel mit externen Fachpersonen an ihrer Öffnung für die diverse Basler Stadtgesellschaft arbeiten. In Basel leben derzeit rund 75‘000 Menschen ohne Schweizer Pass. Damit verfügt ein Grossteil der Bevölkerung über eine familiäre Migrationsgeschichte in der Biographie. Diese Facette der Diversität spiegelt sich jedoch kaum wider, wenn es um die Gestaltung der Kultur geht. Der Fokus des Projekts liegt entsprechend auf Programm, Kuration, Kommunikation, Publikumsentwicklung und Personalschulungen.

Für eine vielfältige Basler Stadtgesellschaft

«Unser Ziel ist es, die Vielfalt der Basler Gesellschaft besser im Programm abzubilden, ein diverseres Publikum anzusprechen und neue Formen der gemeinschaftlichen Kuration zu verankern», meint Katrin Eckert vom Literaturhaus Basel. «Um zukünftig auch diejenigen Menschen zu erreichen, die sich noch nicht angesprochen fühlen, wird weiter an einem attraktiven Kulturangebot für eine vielfältige (Stadt-) Gesellschaft gearbeitet», ergänzt Sandro Lunin von der Kaserne Basel. Dieses Anliegen, das bestehende Engagement für Diversität zu vertiefen, steht auch für Josef Helfenstein vom Kunstmuseum Basel im Zentrum des neu angestossenen Prozesses: «Es ist uns ein Anliegen, unser bestehendes Engagement für Diversität zu vertiefen. Uns ist bewusst, wie wichtig es ist, dass wir auf gesellschaftliche Transformationen reagieren und diese als öffentliche Institution mitgestalten.»

Lernen im Netzwerk

Für den dreijährigen Prozess wurden Institutionen ausgewählt, die sich mit Fragen der Diversität unterschiedlich lang beschäftigen. So soll gegenseitiges Lernen ermöglicht werden und der Prozess nachhaltig wirken. Darüber hinaus wird die Abteilung Kultur ein Netzwerk ins Leben rufen und moderieren. Hier sind interessierte Basler Institutionen und Kulturschaffende aus der freien Szene eingeladen, eigene Massnahmen zu diskutieren und so voneinander zu lernen. «Besonders schätzen wir an diesem Projekt, dass auch ein Austausch mit Basler Kulturplayern aus andern Sparten vorgesehen ist», so Barbara Messmer vom Neuen Orchester Basel, denn «Zusammenarbeit ist ein Gebot der Stunde».

Diversität in der Kulturförderung

Die Abteilung Kultur setzt sich seit vielen Jahren für Diversität in der Kultur ein. Einerseits wird das Thema in der Kulturvermittlungsförderung mitgedacht. Andererseits wird die Vielfalt mit den interkulturellen Initiativen «Zusammen ins Museum» an der Basler Museumsnacht und der ganzjährigen «KulturCommunity» selbst gelebt. Durch Fachtagungen, regelmässige Austauschtreffen und die Auswertung geförderter Projekte wird der Wissenstransfer zu dem für den Kanton Basel-Stadt wichtigen Aspekt der Diversität geleistet.

Im neu angestossenen Prozess «Kultur divers gestalten» begreift sich die Abteilung Kultur selbst als lernende Organisation, die sich gemeinsam mit Kunstmuseum, Literaturhaus, Kaserne und Neuem Orchester Basel auf den Weg macht, auch die eigene Förderpraxis zu überprüfen.

Hinweise

«Kultur divers gestalten» ist ein Partnerprojekt der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia im Rahmen der Initiative «Interkulturelle Gesellschaft». Im Oktober 2019 konnten interessierte Kantone und Städte Pilotprojekte vorschlagen, die im Sinne einer kooperativen Förderung während einer definierten Frist (1‒3 Jahre) durch Pro Helvetia mitunterstützt werden. Die Projektidee der Abteilung Kultur wurde als eine von schweizweit vier Initiativen zur Umsetzung ausgewählt.


contact: Simon Fuchs, Stv. Kantonsarzt erreichbar via Anne Tschudin, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 12. Februar 2021, 10.50 Uhr, total 9615 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 211 aktive Fälle in Isolation und 1544 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 84 (CH: 81), die 14-Tage-Inzidenz bei 172 (CH: 204). Total wurden in Basel-Stadt bislang 16'233 Impfdosen verabreicht. 4770 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung.

content_de:
Von den 211 aktiven Fällen befinden sich 19 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden zwölf Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 31 Hospitalisierten benötigen neun Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 9615 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 9216 genesenen Personen, 188 Todesfällen und 211 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 9. Februar 2021, haben sich 62 Personen neu infiziert, es sind keine weiteren Personen an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zu den Ansteckungsquellen

 Die aktuellen Ansteckungsquellen zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 15. Januar bis 11. Februar 2021) wurden 698 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 55 Prozent (oder 387 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (45 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (4 Prozent), bei der Arbeit (10 Prozent) sowie in der obligatorischen Schule (5 Prozent) angesteckt. 21 Prozent gaben an, dass mehrere Quellen in Frage kommen.

Zur Corona-Situation an den Basler Schulen

Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

682 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 5,3 Prozent

106 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 5,6 Prozent

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

143 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 3,3 Prozent

19 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 2,9 Prozent

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1170 Lehrpersonen)

93 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,25 Prozent

5 Lehrpersonenin Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,43 Prozent

 Zwischenbericht zu Massentests in Pflegeheimen

 Seit dem 20. Januar 2021 bietet der Kanton Basel-Stadt den Pflegeheimen die Möglichkeit der regelmässigen, präventiven Schnelltests an. Zehn Pflegeheime, welche total über 1'000 Bewohnende betreuen, führen diese Schnelltests bereits regelmässig durch. Meist an zwei Tagen in der Woche wird den Mitarbeitenden die Gelegenheit für die Testung vor Ort angeboten.

 Die Testungen werden entweder durch eigene geschulte Pflegefachkräfte oder durch externe Dienstleistende wie Labor oder Apotheke durchgeführt. Die anderen Pflegeheime sind aktuell in der Vorbereitungsphase, Schnelltests künftig durchzuführen, oder haben sich entschieden, Schnelltests nur bei Bedarf anzubieten.

 Da die Resultate der Schnelltests nicht meldepflichtig sind, ist nur schwer nachvollziehbar, wieviele Tests getätigt werden. Bisher wurden Einzelfälle mit positiven Resultaten festgestellt, was ein nachweisbarer Erfolg ist. Dadurch wurden asymptomatische Mitarbeitende entdeckt, und die Verbreitung des Virus konnte eingedämmt werden.

 Das Gesundheitsdepartement empfiehlt diese präventive Testung in Pflegeheimen als zusätzliche, direkt wirksame Schutzmassnahme sehr. Die präventiven Testungen sind jedoch freiwillig und benötigen die Einwilligung der Mitarbeitenden.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 16. Februar 2021, 10.40 Uhr, total 9662 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 137 aktive Fälle in Isolation und 590 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 53 (CH: 69), die 14-Tage-Inzidenz bei 146 (CH: 181). Total wurden in Basel-Stadt bislang 18'527 Impfdosen verabreicht. 7027 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung.

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Von den 137 aktiven Fällen befinden sich 13 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 14 Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 27 Hospitalisierten benötigen zwölf Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 9662 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 9326 genesenen Personen, 189 Todesfällen und 137 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 12. Februar 2021, haben sich 47 Personen neu infiziert, eine Frau im Alter von 105 Jahren ist im Spital an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zu den Ansteckungsquellen

 Die aktuellen Ansteckungsquellen zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 19. Januar bis 15. Februar 2021) wurden 658 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 55 Prozent (oder 365 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (46 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (4 Prozent), bei der Arbeit (10 Prozent) sowie in der obligatorischen Schule (5 Prozent) angesteckt. 21 Prozent gaben an, dass mehrere Quellen in Frage kommen. Aktuell weisen keine Bewohnende aus baselstädtischen Pflegeheimen ein positives Testresultat auf. Dies ist sehr erfreulich. Umso wichtiger ist es, die bestehenden Schutzkonzepte weiterhin einzuhalten.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


contact: Lukas Ott Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Tel.: +41 61 267 42 E-Mail: lukas.ott@bs.ch

lead_de: Der Vergabeentscheid ist gefallen. Die Fluxdock AG überzeugte mit einem wirtschaftlich soliden und zugleich innovativen Betriebskonzept. Sie wird den Kasernen-Hauptbau betreiben, in dem Anfang 2022 das offene und lebendige Kultur- und Kreativzentrum seine Tore öffnet.

title_de: Fluxdock AG betreibt den Hauptbau der Kaserne

content_de:
Die Fluxdock AG betreibt seit 2015 auf dem Dreispitz-Areal eine Kollaborations- und Innovationsplattform. Sie hat Erfahrung darin, Menschen und Organisationen aus den verschiedensten sozialen, kreativen und kulturellen Bereichen zusammenbringen. Und zwar so, dass sich auch eine breite Öffentlichkeit angesprochen fühlt. Das Unternehmen lancierte, aufbauend auf dem Vernetzungsanlass des Präsidialdepartements, bereits im Vorfeld der Ausschreibung einen öffentlichen, partizipativen Prozess, der zu einem vielseitigen Mix an möglichen Mietparteien für den Kasernen-Hauptbau führte.

Genau darum geht es beim neuen Kultur- und Kreativzentrum. Und genau das hat – neben der Erfüllung der GATT/WTO-kompatiblen Ausschreibungs-Vorgaben – die Steuerungs- und Vergabekommission unter dem Vorsitz von Kantons- und Stadtentwickler Lukas Ott überzeugt. Sobald der Zuschlag rechtskräftig ist, erfolgt an einer Medienkonferenz die detaillierte Vorstellung des Fluxdock-Betriebskonzepts.

Noch laufen die Umbauarbeiten im Hauptbau auf Hochtouren. Weil die Elektroanschlussleitung aufgrund eines Planungsfehlers neu erstellt werden muss, verzögert sich der Bezug um einige Monate. Statt im Herbst wird die neue Betreiberorganisation erst Anfang 2022 einziehen können. Sie ist dann für 3133 Quadratmeter Fläche verantwortlich. Dazu gehören unter anderem 18 multifunktionale Projekträume, ein Saal, zwei Foyers, ein Seminarraum und eine öffentliche Plaza, die das Herzstück des Hauptbaus und zugleich die öffentliche Verbindung zwischen Kasernenhof und Rheinpromenade ist.

Zu den Aufgaben der Betreiberorganisation gehört die Vermietung der Projekt- und Büroräume sowie die Koordination der Programmgestaltung in den Veranstaltungsräumen. Sie soll dabei Non-Profit-Organisationen und der Kreativwirtschaft eine Heimat bieten. Kommerzielle Angebote sind möglich, sofern sie zur Kostendeckung beitragen. Wichtig ist dem Kanton der Mix aus kulturellen, kreativwirtschaftlichen und quartierbezogenen, allen Menschen zugänglichen Nutzungen. Ebenso ist die Betreiberorganisation Anlaufstelle für alle Nutzerinnen und Nutzer auf dem Areal.

Hinweise

-          https://www.entwicklung.bs.ch/kasernenareal

-          https://www.kasernen-hauptbau.ch


lead_de: Was Basel in den vergangenen Jahren erfolgreich getestet hat, ist nun schweizweit möglich: das Rechtsabbiegen an roten Ampeln für Velofahrende und das Einführen von Velostrassen. Das freie Rechtsabbiegen bei Rot für Velofahrende wird in den nächsten Tagen an 30 weiteren Standorten in der Stadt erlaubt sein. Zu den beiden bestehenden Velostrassen sollen in den kommenden Monaten weitere acht hinzukommen. Damit kommen Velofahrende künftig noch zügiger und sicherer von A nach B.

title_de: Velos kommen in der Stadt künftig noch zügiger von A nach B

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Der Bundesrat hat per 1. Januar 2021 die revidierte Verkehrsregeln- und Signalisationsverordnung in Kraft gesetzt. Damit wird nun schweizweit möglich, was Basel in den vergangenen Jahren erfolgreich getestet hat: das freie Rechtsabbiegen bei Rot für Velofahrende und die Einführung von Velostrassen. Zudem gibt es neu eine gesetzliche Grundlage für sogenannte Aufstellbereiche für Velofahrende an Lichtsignalanlagen ohne zuführenden Velostreifen. Das Amt für Mobilität hat gemeinsam mit dem Verkehrssicherheitsdienst der Kantonspolizei geprüft, welche Massnahmen wo möglich sind, und will diese rasch realisieren.

Freies Rechtsabbiegen bei Rot für Velofahrende wird an 30 weiteren Standorten möglich
 Basel-Stadt freut sich sehr, dass die gesetzlichen Grundlagen für das freie Rechtsabbiegen bei Rot für Velofahrende nach dem erfolgreichen Pilotversuch in Basel nun schweizweit in Kraft sind. Zu den zehn Standorten, die nach dem Pilotversuch in Betrieb bleiben konnten, sollen nun in einem ersten Schritt 30 weitere Standorte hinzukommen. Dies überall dort, wo abgesehen von der entsprechenden Signalisierung keine weiteren Massnahmen notwendig sind. Das Amt für Mobilität hat hierfür zusammen mit der Kantonspolizei sämtliche Kreuzungen mit Lichtsignalanlagen überprüft. Einer der neuen Standorte befindet sich im Verkehrsgarten, damit auch Kinder das neue Signal kennenlernen können. Weitere Standorte, an welchen zusätzliche Massnahmen wie beispielsweise Markierungsarbeiten oder Anpassungen an den entsprechenden Ampeln nötig sind, folgen im Laufe des Jahres.

Zusätzliche Aufstellbereiche für Velofahrende
 Die sogenannten Aufstellbereiche für Velofahrende können vor Ampeln markiert werden: Velofahrende stellen sich bei Rot vor den Autos in einem speziell markierten Bereich auf. Autofahrende haben so eine bessere Sicht auf die Velofahrenden und werden an der Kreuzung von den Velofahrenden getrennt, was deren Sicherheit erhöht. Neu sind solche Aufstellbereiche auch dort möglich, wo kein zuführender Velostreifen vorhanden ist. In Basel-Stadt wurden in den letzten Jahren rund zehn Kreuzungen mit Aufstellbereichen für Velofahrende ausgestattet. Im Verlauf des Jahres sollen weitere Aufstellbereiche hinzukommen. Jener an der Kreuzung Elsässerstrasse/Voltastrasse kann sofort realisiert werden. An weiteren in Frage kommenden Standorten sind diverse Anpassungen an der bestehenden Markierung und Ampelsteuerung notwendig.

Velostrassen
 Seit Sommer 2016 gibt es in Basel zwei Velostrassen: eine auf der Mülhauserstrasse und eine auf dem St. Alban-Rheinweg. Entstanden sind sie im Rahmen des Pilotversuchs Velostrassen, den die Städte Basel, Bern, Luzern, St.Gallen und Zürich gemeinsam mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) und der Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) durchgeführt haben. Der Bund hat nun entschieden, dass in Tempo-30-Zonen ausnahmsweise vom Grundsatz des Rechtsvortritts abgewichen werden kann. Somit werden hier vortrittsberechtigte Velostrassen möglich. Auf das Signal «Fahrradstrasse», das während des Pilotversuchs zur Anwendung kam, soll gemäss Bund verzichtet werden. Basel-Stadt wird den Anfang und das Ende einer Velostrasse jeweils mit dem Schriftzug «Velostrasse» im Sinne einer Bodenmarkierung verdeutlichen. In den einmündenden Strassen wird mit grossen Velopiktogrammen auf das vermehrte Aufkommen von Velofahrenden aufmerksam gemacht. Die Prüfung der Velorouten in Tempo-30-Zonen hat ergeben, dass in einem ersten Schritt acht weitere Velostrassen umgesetzt werden können: Allmendstrasse, Schaffhauserrheinweg, Unterer Rheinweg, Engelgasse, Egliseestrasse, St. Gallerring/Bernerring, Oberwilerstrasse/Leimenstrasse und Maulbeerstrasse/Speerstrasse. Ziel ist es, diese schrittweise bis im Sommer zu realisieren.

Hinweise

Alle Informationen zum Rechtsabbiegen bei Rot für Velofahrende, zu den Aufstellbereichen für Velofahrende und zu den Velostrassen finden Sie auf unserer Website. Hier finden Sie auch die Listen mit den kommenden Standorten. www.mobilitaet.bs.ch/velomassnahmen


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt erreichbar via Anne Tschudin, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 19. Februar 2021, 10.20 Uhr, total 9703 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 136 aktive Fälle in Isolation und 524 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 41 (CH: 66), die 14-Tage-Inzidenz bei 123 (CH: 166). Total wurden in Basel-Stadt bislang 20‘013 Impfungen verabreicht. 8390 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und einer Zweitimpfung.

content_de:
Von den 136 aktiven Fällen befinden sich acht Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden acht Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 16 Hospitalisierten benötigen fünf Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 9703 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 9372 genesenen Personen, 190 Todesfällen und 136 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 16. Februar 2021, haben sich 41 Personen neu infiziert, eine Frau im Alter von 93 Jahren ist im Spital an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zu den Ansteckungsquellen

 Die aktuellen Ansteckungsquellen zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 22. Januar bis 18. Februar 2021) wurden 579 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 56 Prozent (oder 323 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (44 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (3 Prozent), bei der Arbeit (10 Prozent) sowie in der obligatorischen Schule (6 Prozent) angesteckt. 22 Prozent gaben an, dass mehrere Quellen in Frage kommen. Die Statistik bezüglich der Corona-Situation an den baselstädtischen Schulen erscheint ferienbedingt erst am 5. März 2021 wieder.

 Zum Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 18. Februar 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt 20‘013 Impfungen verabreicht. Am Mittwoch und Donnerstag haben die mobilen Equipen des Impfzentrums in insgesamt sechs Pflegeheimen 335 Impfungen verabreicht, meist Zweitimpfungen. Insgesamt sind im Kanton Basel-Stadt 8‘390 Personen komplett mit einer Erst- und einer Zweitimpfung geimpft.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Samstagnachmittag auf der Elisabethenanlage eine unbewilligte Kundgebung aufgelöst. Als sich eine Gruppe von Teilnehmenden zu einem Demonstrationszug formierte, musste die Kantonspolizei kurz Mittel einsetzen.

title_de: Kantonspolizei stoppt unbewilligte Kundgebung

content_de:
Die Kantonspolizei hatte die ursprünglich erteilte Kundgebungsbewilligung für Samstag wieder entzogen und dies den Gesuchstellenden am Donnerstag mitgeteilt. Aufgrund aktueller Entwicklungen (u.a. Unmut der Bevölkerung in Coronazeiten, Basler Nicht-Fasnacht, Parallelveranstaltungen) kam sie in einer Güterabwägung zum Schluss, dass die sicherheitsrelevante Lagebeurteilung dies rechtfertigt. Der Entzug ist verhältnismässig in Anbetracht der Tatsache, dass denselben Gesuchstellenden in den vergangenen zwei Wochen insgesamt viermal eine Kundgebung bewilligt wurde (wovon drei durchgeführt werden konnten bzw. können).

Die Kantonspolizei Basel-Stadt war ab Samstagmittag auf der Elisabethenanlage präsent und hat zustossende Personen, die sich zur Kundgebung formieren wollten, deutlich auf den Entzug der Bewilligung und die Corona-Massnahmen hingewiesen. Kurz vor 14 Uhr löste sich eine Gruppe und wollte zu einem Marsch in den Aeschengraben gelangen. Um dies zu unterbinden, musste die Kantonspolizei Gummischrot einsetzen. Danach löste sich die unbewilligte Kundgebung auf. Es kam zu Verkehrsbehinderungen in der Nauenstrasse und beim öffentlichen Verkehr im Raum Bahnhof SBB.


lead_de: Die Polizistinnen und Polizisten der Kantonspolizei Basel-Stadt waren am Montagmorgen früh in der Innenstadt unterwegs und haben eintreffende Personen um Verständnis gebeten, dass Morgestraich und Fasnacht nicht stattfinden können.

title_de: Ein ruhiger Nicht-Morgestraich

content_de: Die Personen «uff dr Gass» haben trotz der Enttäuschung über den wiederholten Ausfall der Fasnacht Verständnis gezeigt und sind auch der Maskentragepflicht – manchmal nach Hinweis der Dialogteams – nachgekommen. Vereinzelte «gässelnde» Trommler und Pfeifer haben das Spiel nach einer Ermahnung eingestellt. Es mussten keine Ordnungsbussen ausgestellt werden.


contact: Beat Jans Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt Tel.:+41 61 267 80 47 E-Mail:beat.jans@bs.ch Sabine Horvath Abteilungsleiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Tel:+41 79 623 30 14 Lukas Ott Abteilungsleiter Kantons- und Stadtentwicklung Tel:+41 61 267 42 30

lead_de: Die Einführung einer neuen Zollrichtlinie auf den 1. Januar 2022, die den Marktverkehr im trinationalen Raum stark erschwert, soll rückgängig gemacht werden. Dies fordert Regierungspräsident Beat Jans in einem Brief an Bundesrat Ueli Maurer.

title_de: Neue Zollrichtlinie: Basler Regierungspräsident interveniert in Bern

content_de:
«Die bisherige, historisch gewachsene Regelung für den Marktverkehr in der engen Grenzzone zwischen der Schweiz und Deutschland sowie der Schweiz und Frankreich hat sich bewährt und entspricht der gelebten Tradition in unserer trinationalen Region», schreibt Regierungspräsident Beat Jans in einem Brief an Bundesrat Ueli Maurer. In diesem fordert er den Finanzminister nachdrücklich auf, die bisherige Regelung weiterzuführen.

Marktwaren aus der Grenzzone sind für eine Versorgung mit regionalen Lebensmitteln notwendig, da das Angebot bei bestimmten Produkten in der Schweizer Region zu klein ist. Bisher dürfen einige wenige, klar definierte saisonale Produkte (frisches Gemüse, Kartoffeln, Beeren) in einem engen Radius von zehn Kilometer beidseits der Grenzen bis zu einem bestimmten Gesamtgewicht frei eingeführt werden. Geregelt ist dies in den Grenzabkommen mit den Nachbarländern, so im schweizerisch-deutschen Abkommen vom 5. Februar 1958 über den Grenz- und Durchgangsverkehr. Davon profitieren Private ebenso wie die Gastronomie. Die Eidgenössische Zollverwaltung will dies nun nicht mehr akzeptieren. Im Rahmen ihres mehrjährigen Transformationsprogramms (DaziT) zur vereinfachten und digitalen Abwicklung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs hat sie die entsprechende Richtlinie angepasst. Sie soll per 1. Januar 2022 in Kraft treten.

In der aktuell gültigen Richtlinie ist der Verkauf von Marktwaren nicht nur auf dem Markt, sondern auch «im Herumziehen von Haus zu Haus an Selbstverbraucher sowie an Hotels, Restaurants, Pensionen usw.» bisher explizit erlaubt. Neu sollen Waren vom Marktverkehr ausgeschlossen werden, die «im Abonnement an Abholorte oder direkt an den Wohnort» oder «an Zwischenhändler/ Grossabnehmer wie Hotels, Restaurants, Kantinen, Altersheime usw. geliefert werden». Diese Waren müssen künftig als normale Handelswaren angemeldet werden und sind von jeglichen Abgabebefreiungen oder administrativen Erleichterungen ausgeschlossen.

Regierungspräsident Beat Jans ist diese Thematik ein grosses Anliegen, weshalb er die Angelegenheit gerne mit dem Finanzminister diskutieren möchte.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Ab dem 1. März 2021 erneuern Tiefbauamt, IWB und Swisscom den Strassenbelag sowie unterirdische Leitungen der Weilstrasse in Riehen. Das Trottoir entlang des Naturbads Riehen erhält zwölf zusätzliche Bäume und die Verkehrssicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger wird erhöht. Für die Dauer der Bauarbeiten bis Mitte Oktober 2021 muss der Strassenverkehr mit längerer Fahrtdauer rechnen. Den Verkehrsteilnehmenden zwischen Inzlingen und Weil am Rhein wird eine weiträumige Umfahrung über die Zollfreistrasse empfohlen.

title_de: Mehr Grün vor dem Naturbad Riehen

content_de:
Ab dem 1. März 2021 erneuert das Tiefbauamt die Weilstrasse von der Landesgrenze bis und mit der Brücke über die Wiese. Die Brücke muss rundum saniert werden. IWB erneuert die Wasserversorgung im Abschnitt und Swisscom erschliesst Liegenschaften mit Glasfaserkabel. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Mitte Oktober 2021.

Entlang des Naturbads Riehen baut das Tiefbauamt Rabatten für zwölf zusätzliche Bäume. Unter den Bäumen entstehen drei neue Parkplätze. Das gegenüberliegende Trottoir wird zudem verbreitert. Bei den in die Weilstrasse einmündenden Strassen Ritterweg, Mühlemattweg und Weilteichweg werden Trottoirüberfahrten erstellt, die die Sicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger erhöhen. An der Bushaltestelle «Im Schlipf» können Fahrgäste künftig stufenlos ein- und aussteigen.

Während der gesamten Bauzeit steht dem Strassenverkehr entlang der Baustelle nur eine Fahrspur zur Verfügung. Der Verkehr wird mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Es kann deshalb zu Rückstau kommen. Den Verkehrsteilnehmenden zwischen Inzlingen und Weil am Rhein wird eine weiträumige Umfahrung über die Zollfreistrasse empfohlen. Für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende wird eine Hilfsbrücke über die Wiese erstellt. Im September 2021 wird der Veloweg, der von der Weilstrasse über «Am Wiesengriener» nach Lörrach führt, für rund zehn Arbeitstage unterbrochen. Der Parkplatz gegenüber des Naturbads Riehen kann während den Bauarbeiten weiterhin genutzt werden.


contact: Natasa Milenkovic, Telefon +41 61 267 89 25, Projektleiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Zur Untersuchung der Proben: Dr. Katja Mercer-Chalmers-Bender, Telefon +41 61 267 38 98, Institut für Rechtsmedizin der Universität Basel, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Zu den Beratungsgesprächen: Jill Zeugin, Telefon +41 385 22 00, Beratungszentrum, Suchthilfe Region Basel

lead_de: Seit Juli 2019 können volljährige Personen in Basel im Rahmen des Pilotprojektes „DIBS Drogeninfo Basel-Stadt“ anonym Substanzproben zur Analyse abgeben und sich beraten lassen. Eine Zwischenbeurteilung zeigt, dass das Angebot wesentlich zur Minimierung der Risiken für die Konsumierenden beiträgt. In vielen untersuchten Proben wurden Verunreinigungen, Überdosierungen sowie Falschdeklarationen festgestellt.

title_de: Positive Zwischenbeurteilung des Pilotprojekts zum stationären Drug Checking in Basel

content_de:
Mit dem stationären Drug Checking Angebot soll insbesondere ein breiter Kreis von jungen Erwachsenen ab 18 Jahren erreicht werden, welche psychoaktive Substanzen vorzugsweise im Party- und Freizeitbereich konsumieren und mit den bisherigen Beratungsmöglichkeiten nicht zu erreichen waren. Die Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt leitet das Pilotprojekt. Die Umsetzung erfolgt durch das Institut für Rechtsmedizin des Gesundheitsdepartementes und das Beratungszentrum der Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB). Mit Beginn der Pandemie wurde das Angebot entsprechend der gültigen Schutzmassnahmen angepasst und konnte mit Ausnahme einer kurzzeitigen Unterbrechung aufrechterhalten werden.

 279 Besuchende und 329 Proben

 Seit 22. Juli 2019, dem Startdatum des Projektes, bis zum 21. Dezember 2020 verzeichnete das Angebot 279 Besucherinnen und Besucher. Darunter waren mit 224 Besuchern deutlich mehr Männer vertreten. Der Altersdurchschnitt liegt bei 33 Jahren (Altersspanne: 18 bis 69 Jahre). Bei 58 Prozent handelt es sich um einen Erstkontakt, bei 42 Prozent um Personen, welche das Angebot wiederholt in Anspruch genommen haben. Die Besuchenden haben insgesamt 329 Proben zur Analyse abgegeben.

 Kokain, MDMA und LSD Proben am häufigsten abgegeben

 Am häufigsten wurden Kokain-Proben (88) abgegeben, gefolgt von MDMA (Tabletten: 30, Kristalle: 24), LSD (44), Amphetamin (41) und Cannabis mit Verdacht auf synthetische Cannabinoide (29). Bei 51 (58 Prozent) der Kokain-Proben handelte es sich um Kokain ohne aktive Streckmittel, bei den übrigen 37 Analysen (42 Prozent) waren die Kokain-Proben mit pharmazeutisch aktiven Streckmitteln versetzt. Die am häufigsten festgestellten Streckmittel waren das Entwurmungsmittel Levamisol, das Schmerzmittel Phenacetin oder beide in Kombination.

 Mindestens jede 6. Probe hatte eine Warnung zur Folge

 Bei gefährlicher Beimischung, zum Beispiel mit Streckmitteln, und/oder zu hohem Wirkstoffanteil sowie bei unbekannten Substanzen wurden Substanzwarnungen herausgegeben. Neben der persönlichen Adressierung der Substanzwarnungen an die Drug Checking-Besuchenden wurden  insgesamt 55 tagesaktuelle Warnungen erstellt und im Internet veröffentlicht.

 Gefährliche synthetische Cannabinoide neu im Umlauf

 Seit Anfang 2020 sind vermehrt Cannabisprodukte im Umlauf, die mit synthetischen Cannabinoiden behandelt wurden. Für die Konsumierenden sind damit grosse Gesundheitsrisiken und ungewollte Wirkungen verbunden, die auch lebensbedrohlich sein können. Cannabis-Proben werden beim Drug-Checking nur entgegengenommen, wenn Verdacht auf Beimischung synthetischer Cannabinoide besteht, nicht zur Bestimmung des THC/CBD Gehaltes. Im Jahr 2020 wurden insgesamt 29 Cannabisproben getestet. In 26 Cannabisproben wurden synthetische Cannabinoide nachgewiesen. Somit leistet das Angebot einen wichtigen Beitrag zur Schadensminderung und zum Gesundheitsschutz.

 Drug Checking, Information und Beratung

 Jeden zweiten Montag kann das Drug Checking Angebot von 18.00 bis 20.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB) an der Mülhauserstrasse 111 in Basel genutzt werden. Das Institut für Rechtsmedizin nimmt dabei die Analyse der Substanzproben vor, die SRB führt bei einer Substanzabgabe obligatorische Informations- und Beratungsgespräche durch. Bei Bedarf bietet die SRB eine weiterführende Beratung an oder vermittelt Behandlungsangebote. Eine Beratung ist auch unabhängig von einer Substanzabgabe möglich.

 Das Angebot geht auf einen parlamentarischen Vorstoss zurück. Der Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom 14. November 2018 der Durchführung eines dreijährigen Pilotprojektes zum stationären Drug Checking Angebot zugestimmt.

 Studie des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) erforscht die Wirkung der Drug Checking-Angebote in der Schweiz

 Eine im Auftrag des BAG durchgeführte und vergangenen Dienstag publizierte Studie zeigt, dass die Angebote zur Analyse verbotener psychoaktiver Substanzen dazu beitragen, die Konsumierenden vor Überdosierung und unerwünschten Wirkungen von Streckmitteln zu schützen und dadurch die mit dem Drogenkonsum verbundenen Risiken zu senken. Die Studie streicht weiter das Potenzial dieser Angebote für die Früherkennung von gefährdeten Personen und das Monitoring des Drogenmarkts heraus.

Hinweise

Medienmitteilung vom 15. Juli 2019

Pilotprojekt zum stationären Drug Checking in Basel-Stadt

Medienmitteilung des Bundesamtes für Gesundheit vom 23. Februar 2021

BAG - Drug-Checking-Angebote: wirksamer Ansatz zur Schadensminderung


contact: Dr. Conradin Cramer Tel. +41 61 267 84 41 Vorsteher Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Dr. Lukas Engelberger Vorsteher Gesundheitsdepartement erreichbar via Anne Tschudin anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt begrüsst die beschlossenen Massnahmen des Bundesrates und hat die für die Umsetzung im Kanton nötigen Anpassungen beschlossen. Ab dem 1. März führen sie unter anderem zu Lockerungen im Sport und in der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Andererseits sind weitere Schutzmassnahmen an den Volksschulen unumgänglich, weil es hier vor den Fasnachtsferien zu einem starken Anstieg von Quarantäne-Fällen kam. Deshalb wird zum Schulstart am kommenden Montag die Maskentragpflicht für die Schülerinnen und Schüler der 5. und 6. Klassen der Primarschule eingeführt.

title_de: Covid-19-Massnahmen des Bundes: Auswirkungen in Basel-Stadt

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Die zweistufigen Lockerungsschritte des Bundesrates bedeuten, dass ab dem 1. März Läden, Museen und Lesesäle von Bibliotheken wieder öffnen können, ebenso die Aussenbereiche von Zoos, botanischen Gärten sowie Sport- und Freizeitanlagen. Weiter sind private Veranstaltungen für bis zu 15 Personen im Freien möglich. Der Bund hat den zweiten Lockerungsschritt für den 22. März angekündigt. Wenn es die epidemiologische Lage erlaubt, wird der Kanton Basel-Stadt zu diesem Zeitpunkt die für den zweiten Schritt angekündigten Lockerungsmassnahmen auf kantonaler Ebene nachvollziehen.

Öffnung der Kinder- und Jugendtreffpunkte

Im Sportbereich sind sportliche Aktivitäten und Wettkämpfe ab 1. März für Jugendliche bis Jahrgang 2001 oder jünger wieder erlaubt. Auch im Nachwuchsleistungssport können neu regionale Talente uneingeschränkt trainieren. Weiter sind Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit gewissen Einschränkungen zulässig. Kinder- und Jugendtreffpunkte können öffnen. Für Kinder und Jugendliche waren die Corona-bedingten Einschränkungen besonders einschneidend. Der Regierungsrat ist deshalb erfreut, dass diesem Umstand Rechnung getragen wurde und es zu Lockerungen für die jungen Menschen kommt.

Weniger Quarantänefälle durch Maskenpflicht in den 5. und 6. Primarschulklassen

Aufgrund der erweiterten Quarantäne-Pflicht bei Ansteckungen mit dem mutierten Coronavirus waren vor den Fasnachtsferien rund 5 Prozent aller Schülerinnen und Schüler sowie Lehr- und Fachpersonen auf der Primarstufe von Quarantäne-Anordnungen betroffen. Um den Präsenzunterricht an den Schulen aufrechtzuhalten und die Zahl der Quarantäneverordnungen zu senken, wurden vom Regierungsrat für die Volksschulen weitere Massnahmen beschlossen. So wird eine Maskentragpflicht in den 5. und 6. Klassen der Primarschule eingeführt. Der obligatorische Sportunterricht an den Sekundarschulen sowie bei den Mittel- und Berufsfachschulen ist weiterhin nur als alternativer Sportunterricht zulässig. So können Klassendurchmischungen zum Beispiel im Garderobenbereich vermieden werden. Zudem werden bei allfälligen Ausbrüchen in den Schulen die Testungen intensiviert


contact: Dr. David Jenny Grossratspräsident Telefon +41 058 211 33 49

lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Märzsitzung über die Zukunft des Postbetriebsgebäudes beim Bahnhof SBB. Mit dem «Nauentor» soll Basel drei neue Hochhäuser erhalten. Die vorberatende Kommission beantragt zusätzliche Auflagen zum Wohnen. Weiter beschliesst das Parlament über eine Vereinfachung der Grundstückgewinnsteuer, eine Vereinheitlichung der ÖV-Haltestellen, zwei Umgestaltungsprojekte in Riehen und weitere Ausgaben.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 10. und 17. März 2021

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Der Grosse Rat nimmt zunächst mehrere Wahlen vor. Zu besetzen sind die baselstädtischen Sitze in den fünf interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommissionen von Institutionen mit mehrkantonaler Trägerschaft. Es handelt sich dabei um das Kinderspital, die Universität, die Schweizerischen Rheinhäfen, die Fachhochschule Nordwestschweiz und die Polizeischule Hitzkirch. Weiter sind die baselstädtischen Sitze in den trinationalen Gremien Districtsrat und Oberrheinrat zu besetzen.

Als neuen Leitenden Staatsanwalt und damit Nachfolger von Sasha Stauffer, der seit Anfang Jahr Erster Staatsanwalt ist, schlägt die Wahlvorbereitungskommission lic. iur. Urs Jürg Müller-Egli vor.

Vereinfachung der Grundstückgewinnsteuer

Der Regierungsrat beantragt eine Änderung des Steuergesetzes mit dem Ziel, die heute komplizierte Berechnung der Grundstückgewinnsteuer deutlich zu vereinfachen. Das Anliegen geht auf eine vom Grossen Rat 2016 überwiesene Motion zurück. Die Wirtschafts- und Abgabekommission empfiehlt Zustimmung. Diskussionspunkt bildete der schwierig prognostizierbare Steuerausfall. Der Regierungsrat rechnet mit 5 bis 6 Mio. Franken.

Bebauungsplan Nauentor

Das mehrheitlich leerstehende Postbetriebsgebäude beim Bahnhof SBB soll zum «Nauentor» werden. Post und SBB planen, die Tragstruktur über den Gleisanlagen weiter zu nutzen und auf dem Sockel drei Hochhäuser von maximal 89 m Höhe zu bauen. Entstehen sollen neue Büro- und Dienstleistungsflächen sowie Wohnraum für ca. 600 Personen, weiter soll eine Fussgängerverbindung über dem Gleisfeld die Stadtteile verknüpfen. Die Bau- und Raumplanungskommission (BRK) stimmt dem Projekt mit Änderungen zu. So beantragt sie einstimmig, dass mindestens ein Drittel des Wohnanteils als preisgünstig angeboten werden muss und zusätzlich mindestens ein Drittel aller Wohnungen mit einer Residenzpflicht zu belegen ist. Für die BRK braucht es zudem massgebliche Verbesserungen für den Veloverkehr.

Einheitliche ÖV-Haltestellen

Bis 2028 sollen die Haltestellen auf dem Basler Tram- und Busnetz einheitlich ausgestattet sein, mit Wartehalle, Fahrgastinformationsstele, Dynamischer Fahrgastinformation, Sitzbank und Billettautomat. Der Regierungsrat beantragt dafür eine Rahmenausgabenbewilligung von 28,8 Mio. Franken als Darlehen an die BVB. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) empfiehlt Zustimmung. Sie beantragt aber mehrheitlich, dass ab 200 – statt 300 – einsteigenden Personen pro Tag eine einfache Wartehalle aufgestellt wird, was 13 zusätzliche Unterstände bedingt.

Umgestaltungsprojekte in Riehen

Dem Grossen Rat liegen sodann die Sanierungs- und Umgestaltungsvorhaben Hörnliallee/Otto Wenk-Platz/Kohlistieg sowie Rauracherstrasse vor. Beide Projekte bringen mehr Aufenthaltsqualität und behindertengerechte Bushaltestellen. Eine UVEK-Mehrheit beantragt in Bezug auf ersteres Projekt, auf dem Friedhofsvorplatz Parkplätze zu streichen, zugunsten von mehr Bäumen und Grünflächen. Sie will die vom Regierungsrat vorgesehenen 4,9 Mio. Franken deshalb um 165'000 Franken aufstocken. Beim Projekt Rauracherstrasse beantragt die UVEK für zusätzliche Massnahmen 80'000 Franken mehr als die vorgesehenen 3,4 Mio. Franken.

Papiermühle, Biodiversität und Weiteres

Für die Stiftung Basler Papiermühle beantragt der Regierungsrat Staatsbeiträge von insgesamt 1,5 Mio. Franken (2021 – 2024). Eine Mehrheit der Bildungs- und Kulturkommission will die wissenschaftliche Arbeit der Papiermühle und die Kinderangebote stärker unterstützen. Sie beantragt jährlich zusätzliche 126'500 Franken.

Für die Förderung der Biodiversität beantragt der Regierungsrat 7,1 Mio. Franken. Der Bund beteiligt sich im Rahmen einer Programmvereinbarung an jeder Massnahme. Weiter beantragt der Regierungsrat insgesamt 480'000 Franken für die Stiftung Wildt’sches Haus (2021-2024). In der Vorberatung waren beide Vorlagen unbestritten.

Die Regiokommission legt in einem Bericht zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in den Jahren 2019/2020 Empfehlungen für Verbesserungen vor (s. Medienmitteilung vom 2.2. 2021).

Parlamentarische Vorstösse

Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich eine Motion der Gesundheits- und Sozialkommission, die einen Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal verlangt. Eine weitere Motion will die Regierung verpflichten, in den kommenden fünf Jahren mindestens 10% der kantonseigenen Gebäude zu begrünen. Schliesslich wünscht ein von allen Fraktionen unterschriebener Anzug die Aufstockung der Petitionskommission von 9 auf 13 Mitglieder.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to

Zum Congress Center Basel (Saal Montreal) gelten weiterhin spezielle Zutrittsregeln. Für die Medien beschränkt sich der Zugang auf beim Grossen Rat akkreditierte Medienschaffende; zudem sind die Plätze auf 6 limitiert. Es ist eine Anmeldung notwendig (eva.gschwind@bs.ch).

Besucherinnen und Besuchern kann kein Zutritt gewährt werden, die Sitzung kann aber per Livestream auf www.grosserrat.bs.ch mitverfolgt werden.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 26. Februar 2021, 10.30 Uhr, total 9819 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 152 aktive Fälle in Isolation und 342 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 57 (CH: 67), die 14-Tage-Inzidenz bei 99 (CH: 149). Total wurden in Basel-Stadt bislang 22‘096 Impfungen verabreicht. 9363 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und einer Zweitimpfung. Auf der Impf-Warteliste des Kantons Basel-Stadt befinden sich knapp 6‘000 Personen.

title_de: Coronavirus: Freitags-Bulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

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Von den 152 aktiven Fällen befinden sich zehn Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden sieben Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 17 Hospitalisierten benötigen sieben Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 9819 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 9475 genesenen Personen, 192 Todesfällen und 152 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 23. Februar 2021, haben sich 68 Personen neu infiziert, eine Frau im Alter von 79 Jahren ist im Spital an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zu den Ansteckungsquellen

 Die aktuellen Ansteckungsquellen zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 29. Januar bis 25. Februar 2021) wurden 508 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 48 Prozent (oder 245 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (42 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (4 Prozent), bei der Arbeit (10 Prozent) sowie in der obligatorischen Schule (6 Prozent) angesteckt. 27 Prozent gaben an, dass mehrere Quellen in Frage kommen. Die Statistik bezüglich der Corona-Situation an den baselstädtischen Schulen erscheint ferienbedingt erst am 5. März 2021 wieder.

 Zum Testkonzept im Kanton Basel-Stadt

 Das Gesundheitsdepartement arbeitet derzeit an einem Konzept für die Ausweitung von präventiven Tests in mehreren Lebensbereichen. Zusätzliche Testangebote sind im Bereich Schulen, Betriebe, sozialmedizinische Institutionen und für die allgemeine Bevölkerung in Risikosituationen geplant. Bei allfälligen Ausbrüchen in den Schulen bis zum Vorliegen des Konzeptes werden die Testungen gezielt intensiviert. Auf diese Weise soll in Ausbruchssituationen in Schulen das Contact Tracing durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst ergänzt und verstärkt werden.

 Das Gesundheitsdepartement erachtet gezielte breitere Testungen in den genannten Lebensbereichen als sinnvoll. Dabei soll ein möglichst gezielter Ansatz verfolgt werden, um ein gutes Aufwand-Nutzenverhältnis zu erreichen und die vorhandenen Laborkapazitäten möglichst effizient zu nutzen.

 Zum Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 25. Februar 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt 22‘096 Impfungen verabreicht. Am vergangenen Mittwoch haben im Impfzentrum 1‘217 Personen eine Erstimpfung erhalten. Diese Personen hatten einen Termin in Anschluss an das Informationsschreiben an über 75-Jährige erhalten (siehe Medienmitteilung vom 19. Januar 2021). Es handelt sich dabei um Personen meist ohne Internetzugang, welche sich unter einer im Informationsschreiben festgehaltenen Spezial-Nummer telefonisch anmelden konnten. Weiter haben am Mittwoch und Donnerstag mobile Equipen des Impfzentrums in insgesamt sieben Pflegeheimen 438 Impfungen verabreicht, vor allem Zweitimpfungen. Insgesamt sind im Kanton Basel-Stadt 9363 Personen komplett mit einer Erst- und einer Zweitimpfung geimpft. Auf der Impf-Warteliste des Kantons Basel-Stadt befinden sich knapp 6‘000 Personen.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 2. März 2021, 10.40 Uhr, total 9867 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 149 aktive Fälle in Isolation und 419 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 69 (CH: 66), die 14-Tage-Inzidenz bei 118 (CH: 148). Total wurden in Basel-Stadt bislang 23'276 Impfdosen verabreicht. 9557 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung.

content_de:
Von den 149 aktiven Fällen befinden sich 15 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden sieben Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 22 Hospitalisierten benötigen sieben Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 9867 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 9526 genesenen Personen, 192 Todesfällen und 149 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 26. Februar 2021, haben sich 48 Personen neu infiziert, es sind keine weiteren Personen an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zu den Ansteckungsquellen

 Die aktuellen Ansteckungsquellen zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 2. Februar bis 1. März 2021) wurden 485 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 50 Prozent (oder 241 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (43 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (5 Prozent), bei der Arbeit (10 Prozent) sowie in der obligatorischen Schule (6 Prozent) angesteckt. 27 Prozent gaben an, dass mehrere Quellen in Frage kommen. Aktuell weist eine bewohnende Person aus einem baselstädtischen Pflegeheim ein positives Testresultat auf.

 Zum Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Montag, 1. März 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt 23‘276 Impfungen verabreicht. Gestern Montag und heute Dienstag verabreichen die mobilen Equipen des Impfzentrums in insgesamt fünf Pflegeheimen Zweitimpfungen. Insgesamt sind im Kanton Basel-Stadt 9557 Personen komplett mit einer Erst- und einer Zweitimpfung geimpft. Auf der Warteliste haben sich bisher rund 8800 Personen eingetragen.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


lead_de: Gestern wurde aus dem Härtefall-Programm in Basel-Stadt die dritte Zahlung an Unternehmen ausgerichtet: Ohne erneutes Gesuch erhielten die Betriebe automatisch einen Betrag in der gleichen Höhe wie die ersten beiden Zahlungen zusammen. Bisher hat der Kanton Basel-Stadt gesamthaft 25.2 Millionen Franken A-fonds-perdu-Beiträge an Unternehmen ausbezahlt und 4.9 Millionen Franken Bürgschaften für KMU-Kredite bewilligt.

title_de: Härtefall-Unterstützung Basel-Stadt – dritte Runde ausbezahlt

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Seit 23. November 2020 können in Basel-Stadt die anspruchsberechtigten Unternehmen ihre Gesuche für Härtefall-Unterstützung einreichen. Bisher sind 651 Gesuche beim zuständigen Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt eingetroffen. Bearbeitet sind 416 Gesuche, das heisst sie sind bereit für den Entscheid. Das vom Regierungsrat eingesetzte Fachgremium hat nur 25 Gesuche abgelehnt, dies vor allem wegen Überschuldung einzelner Betriebe bereits vor der Covid-19-Pandemie. Für 293 Betriebe konnten die Unterstützungen ausbezahlt werden. Im Vordergrund stehen die Restaurants mit 210 und die Hotels mit 34 Auszahlungen. Die weiteren 49 Auszahlungen gingen an Restaurant- und Hotelzulieferern und an Unternehmen für Freizeitaktivitäten (Fitnessstudios, Tanzstudios, Kletterhallen, Escape-Rooms) sowie an Detailhandelsgeschäfte.

Am 1. März 2021 wurde die angekündigte dritte Zahlung ausgerichtet: Die Betriebe, welche schon Härtefall-Unterstützung aus kantonalen und aus Bundesmitteln erhalten haben, bekommen den gleichen Betrag nochmals überwiesen. Gesamthaft ausbezahlt sind nun 25.2 Millionen Franken als A-fonds-perdu-Beiträge.

Eine weitere Zahlungsrunde ist bis spätestens Ende März geplant. Sobald das Bundesparlament in seiner Frühlingssession das Covid-19-Gesetz revidiert und die vom Bundesrat beantragte Aufstockung des Härtefallprogramms inkl. Finanzierung beschlossen hat, wird der Regierungsrat seine Grundlagen nochmals entsprechend anpassen.

Neben den A-fonds-perdu-Beiträgen wurde bisher für verbürgte KMU-Kredite eine Bürgschaftssumme von 4.9 Mio. Franken bewilligt. Baselstädtische Unternehmen, die wegen des Coronavirus in einen existenzgefährdenden Liquiditätsengpass geraten sind, können noch bis Ende Jahr Überbrückungskredite mit kantonaler Bürgschaft beantragen.

Hinweise

weitere Informationan siehe www.hilfe-hgt.bs.ch


contact: Stephan Gassmann, Verantwortlicher Schutzkonzepte Covid-19 erreichbar via Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Medienanfragen bitte per Mail an anne.tschudin@bs.ch

lead_de: Im Kanton Basel-Stadt dürfen ab heute 3. März 2021 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen aus vor allem handwerklichen Branchen zwischen 11 und 14 Uhr unter Auflagen bewirtet werden. Die Öffnung erfolgt gemäss einer vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) beschlossenen Ausnahmeregelung, die es Gastronomiebetrieben erlaubt, über Mittag als Betriebskantinen für Berufstätige im Ausseneinsatz zu wirken.

title_de: Kanton Basel-Stadt erlaubt Gastronomiebetrieben die Öffnung als Betriebskantinen

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Wer ein Restaurant führt, kann dieses ab Mittwoch, 3. März 2021, als Betriebskantine für Unternehmen aus handwerklichen oder landwirtschaftlichen Branchen öffnen. Damit ist es Gastronomen erlaubt, zwischen 11 und 14 Uhr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen aus folgenden Branchen zu bewirten: Handwerker, Bau- und Strassenarbeiter (Bauhaupt- und Ausbaugewerbe), Berufstätige im Bereich Montageservice, Landwirtschaftssektor (Gartenbau, Land- und Forstwirtschaft).

 Der Prozess ist sehr einfach gestaltet: Um über Mittag als Betriebskantine zu öffnen, müssen sich Gastronomiebetriebe lediglich vorgängig bei den Medizinischen Diensten des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt per E-Mail (md@bs.ch) registrieren.

 Die Gäste müssen im Vorfeld von der Arbeitgeberin oder dem Arbeitgeber beim Restaurant angemeldet werden. Die Gastronomin oder der Gastronom erfasst die Daten der Gäste und bewahrt diese für das Contact Tracing des Kantons während 14 Tagen auf. Schliesslich gilt ein strenges Schutzkonzept, welches das Restaurant einhalten muss. Damit sollen allfällige Ansteckungen verhindert und im Ausbruchsfall die Situation rasch eingedämmt werden können.

 Der Kanton Basel-Stadt hat die Umsetzung mit dem Wirteverband beider Basel besprochen. Auf der Webseite www.coronavirus.bs.ch wird demnächst eine Liste der teilnehmenden Restaurants veröffentlicht. Die Verantwortlichen des Kantons für die Covid-19-Kontrollen (Gesundheitsdepartement, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Kantonpolizei) überprüfen die Umsetzung vor Ort. Eine entsprechende Allgemeinverfügung wurde vom Gesundheitsdepartement Basel-Stadt heute erlassen.

Hinweise

Allgemeinverfügung des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt


contact: Vanessa Reiter, Geschäftsleiterin GGG Kulturkick vanessa.reiter@kulturkick.ch Dr. Christoph Gaiser, Beauftragter Kulturprojekte Präsidialdepartement Basel-Stadt christoph.gaiser@bs.ch Rodrigo Krönkvist, Beauftragter für Jugendfragen Erziehungsdepratment Basel-Stadt rodrigo.kroenkvist@bs.ch

lead_de: Seit dem 4. März verfügt die Region Basel über ein neues Informations-Tool für junges Kulturschaffen. Das Präsidialdepartement und das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt haben in Partnerschaft mit GGG Kulturkick, der jüngsten Organisation der GGG Basel, ein webbasiertes Tool entwickelt, mit dem Jugendliche und junge Erwachsene Antworten auf Fragen finden, die sich beim Entwickeln und Verwirklichen eigener künstlerischer Projekte stellen. Das Tool ist an die Website www.kulturkick.ch angebunden.

title_de: Neues zentrales Tool für kunst- und kulturinteressierte Jugendliche

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Wer sich in der Region Basel zu Fragen der Projektorganisation, zur Nutzung des öffentlichen Raums oder zum Urheberrecht informieren wollte oder nach Adressen und Ansprechpersonen zum Thema Jugendkultur Ausschau hielt, musste oft an unterschiedlichen Stellen im Internet suchen. Nun gibt es einen Ort im Netz, an dem die Informationen gebündelt abrufbar sind – leicht verständlich mit Videos und Audiofiles.  Der seit 2016 bestehende Netzwerk-Bereich auf www.kulturkick.ch wurde auf Initiative des Erziehungsdepartements und des Präsidialdepartements des Kantons Basel-Stadt in enger Partnerschaft mit GGG Kulturkick weiterentwickelt. Zu Beginn des Prozesses wurden Jugendliche und junge Erwachsene einbezogen, um die Interessen der künftigen User_innen stets im Blick zu behalten.

Konzipiert und umgesetzt hat die Weiterentwicklung der freischaffende Kulturmanager Daniel Wernli, zusammen mit Vanessa Reiter, Geschäftsleiterin von GGG Kulturkick. Begleitet wurden die beiden durch Rodrigo Krönkvist, Beauftragter für Jugendfragen beim Erziehungsdepartement, und durch Christoph Gaiser von der Abteilung Kultur im Präsidialdepartement.

Herzstück des Konzepts sind Antworten von Expertinnen und Experten auf Fragen, die sich jungen Kulturschaffenden besonders häufig stellen. Diese mit dem Mikrofon eingefangenen Antworten wurden zu insgesamt 39 Audio-Clips verdichtet und von dem jungen Komponisten-Duo Janos Mijnssen und Xenia Wiener mit eigens komponierter Musik hinterlegt. Sechs Clips wurden zudem durch Annina Burkhard vom Kollektiv «Illunauten» visualisiert. Die Audio-und Videoclips sind nun in die Datenbank eingebunden und verleihen der Recherche im Netz eine sinnliche Qualität.

Das Projekt wurde aus der Jugendkulturpauschale Basel-Stadt sowie aus Mitteln der Erziehungsdepartements finanziert, die GGG Basel unterstützte es zusätzlich durch die Bereitstellung von Sach- und Personalressourcen. Das neue Informations-Tool kann unter der URL www.kulturkick.ch/netzwerk abgerufen werden, Rückmeldungen von User_innen sind sehr willkommen.


contact: Roland Frank Stv. Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Tel. +41 61 267 84 60 Bei Fragen zur Befragung: Michael Mülli Projektleiter Statistisches Amt Tel. +41 61 267 59 96

lead_de: Im Auftrag der Kantons- und Stadtentwicklung hat das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt 2020 zum zweiten Mal nach 2015 eine Befragung in den Wohnvierteln Klybeck und Kleinhüningen durchgeführt. Die Befragung liefert wertvolle Informationen für die Planung der neuen Stadtteile in Basel Nord. Aus Sicht der Befragten sollen die neuen Stadtteile vor allem Grünräume, Zugang zum Rheinufer und öffentliche Plätze am Rhein, Fuss- und Velowege, Lebensraum für Pflanzen und Tiere an den Flüssen Rhein und Wiese sowie Wohn-raum bieten.

title_de: Ergebnisse der Befragung Klybeck-Kleinhüningen

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In den Quartieren Klybeck und Kleinhüningen entstehen am Klybeckquai, auf der Westquai-Insel und auf dem ehemaligen Industrieareal im Klybeck (Arealentwicklung klybeckplus) neue Stadtteile. Als begleitende Massnahme führt das Statistische Amt im Auftrag der Kantons- und Stadtentwicklung alle fünf Jahre eine Stadtteilbefragung durch. Die Befragung gibt einen Überblick zur aktuellen Bewertung der Lebensbedingungen und fragt nach Einschätzungen zu den geplanten Arealentwicklungen. Nach einer ersten Durchführung im Jahr 2015 wurde die Befragung im Jahr 2020 wiederholt. Rechtliche Grundlage der Befragung ist das kantonale Statistikgesetz.

Bestehende Quartiere: Lebensbedingungen leicht verbessert

Die Lebensqualität im Klybeck und in Kleinhüningen hat sich laut den Befragten gegenüber 2015 leicht verbessert, wird aber weiterhin tiefer benotet als im Gesamtkanton. Die Nähe zum öffentlichen Verkehr und zu Einkaufsmöglichkeiten für den täglichen Bedarf sind vielen Befragten wichtig, und sie zeigen sich mit dem bestehenden Angebot in den beiden Quartieren auch zufrieden. Eher geringe Zufriedenheit besteht bei der Sauberkeit, der Lärmsituation, der Verkehrsbelastung und dem Wohnungsangebot. Die Teilnehmenden führen als positive Veränderungen in den letzten fünf Jahren am häufigsten die Entwicklung des Kultur- und Freizeitangebots an, darunter die Zwischennutzungen am Klybeckquai. Negative Veränderungen sehen sie bei Lärm und Verkehr.

Arealentwicklungen: Befragte wünschen sich Grünräume

Aus Sicht der Befragten sollen die neuen Stadtteile Grün- und Freiräume, Zugang zum Rheinufer, Fuss- und Velowege, öffentliche Plätze am Rhein, Lebensraum für Pflanzen und Tiere an Rhein und Wiese sowie Wohnraum bieten. 90% der Befragten stimmen der Aussage zu, dass Klybeck und Kleinhüningen profitieren, wenn in den neuen Stadtteilen zusätzliche öffentliche Grünanlagen geschaffen werden. Durch die neuen Stadtteile und das Wegfallen von Industriezonen werden einerseits eine höhere Lebensqualität, mehr Begegnungsmöglichkeiten und ein Gefühl der Zugehörigkeit zum Stadtraum erwartet, andererseits teurere Mieten und Verdrängung.

Gleicher Rücklauf wie 2015

Die Befragung wurde mittels eines standardisierten Fragebogens durchgeführt. Dieser wurde an rund 4 200 in Privathaushalten lebende Personen im Alter von mindestens 15 Jahren in den Wohnvierteln Klybeck und Kleinhüningen versandt.

Die angeschriebenen Personen konnten zwischen dem Papierfragebogen und einem Online-Fragebogen wählen. Der Online-Fragebogen konnte auf Deutsch, Englisch, Italienisch oder Türkisch ausgefüllt werden. Insgesamt haben 678 Personen an der Befragung teilgenommen. Dies entspricht einem Rücklauf von 16%, wie bereits 2015. Der Befragungszeitraum dauerte von Ende Mai bis Ende Juni 2020.

Ergebnisse als Grundlage für Stadtteilrichtplan

Die Ergebnisse der Befragung dienen als weitere Grundlage für die Erarbeitung des Stadtteilrichtplans Kleinhüningen-Klybeck durch den Kanton. Der Planungskredit für den Stadtteilrichtplan wurde am 14. Oktober 2020 vom Grossen Rat bewilligt. Basierend auf den Ergebnissen der Befragung sowie des Stadtteilmonitorings, das Kennzahlen zu den Entwicklungen im Quartier bietet, werden nun in Zusammenarbeit mit dem Stadtteilsekretariat Kleinbasel und weiteren lokalen Akteuren der Bedarf und die Möglichkeiten für die Umsetzung konkreter Massnahmen ermittelt. Die Ergebnisse der Befragung sollen im Zusammenhang mit diesen Aktivitäten zu einem späteren Zeitpunkt im Quartier detaillierter vorgestellt werden.

Hinweise

Der Ergebnisbericht der Befragung Klybeck-Kleinhüningen sowie eine Grundauswertung mit Tabellen und Grafiken zu jeder geschlossenen Frage sind ab dem 4. März 2021 abrufbar unter www.statistik.bs.ch

Weitere Informationen

https://www.statistik.bs.ch/kk

https://www.entwicklung.bs.ch/klybeck-kleinhueningen

https://www.hafen-stadt.ch/hafen-stadt

https://www.klybeckplus.ch


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Stv. Amtsleiter Amt für Wirtschaft und Arbeit Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt verlängert die finanzielle Unterstützung für Ausbildungsbetriebe bis Mitte 2021. Die Betriebe erhalten ergänzend zur Kurzarbeitsentschädigung der Arbeitslosenversicherung die Bruttolöhne der Lernenden erstattet sowie die Kosten für ihre überbetrieblichen Kurse.

title_de: Covid-19: Die Ausbildungsbetriebe bekommen weiterhin Unterstützung

content_de:
Die Unterstützung für Ausbildungsbetriebe wird für ein nächstes Quartal bis Mitte des Jahres 2021 verlängert. Seit April 2020 werden Ausbildungsbetriebe unterstützt, die wegen der COVID-19 Pandemie finanzielle Einbussen haben. Mit dieser Unterstützung will der Kanton mithelfen, dass Lernende ihre berufliche Grundausbildung fortsetzen und abschliessen können. Bis heute haben rund 280 Ausbildungsbetriebe mit 1'300 Lernenden diese Unterstützung in Anspruch genommen. Aus dem Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Krisenfonds) wurde der Betrag von 4,1 Millionen Franken eingesetzt.

Die Nachfrage nach Unterstützung ging in der zweiten Welle der COVID-19-Pandemie erfreulicherweise zurück. Trotzdem sind gerade Branchen wie Gastronomie und Hotellerie wegen der angeordneten Schliessungen und Einschränkungen weiterhin stark betroffen und auf jeglichen Support angewiesen.

Viele Betriebe unternehmen grosse Anstrengungen, um die Ausbildung ihres künftigen Fachpersonals in dieser wirtschaftlich schwierigen Zeit zu sichern und nahtlos weiterzuführen. So werden Lernende aus Betrieben, die nicht mehr weitergeführt werden können, übernommen oder an auswärtige Betriebe mit besserer Auslastung ausgeliehen, damit sie in der Arbeitspraxis zu besseren Ausbildungsmöglichkeiten kommen.

Hinweise

Information zu Unterstützungen für Ausbildungsbetriebe