lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Märzsitzung über die Ausweitung der Pflicht von Firmen, Lohngleichheitsanalysen durchzuführen. Weiter geht es um eine bessere Information für Menschen, die womöglich Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 19. und 26. März 2025

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Strengere Pflicht zu Lohngleichheitsanalysen (Zweite Lesung)

Seit 2020 verpflichtet eine Bundesregelung Unternehmen ab 100 Angestellten dazu, eine betriebsinterne Analyse der Lohngleichheit von Frauen und Männern durchzuführen. Der Grosse Rat überwies dem Regierungsrat im gleichen Jahr eine Motion, die kantonal eine strengere Kontrollpflicht fordert und eine Lohngleichheitsanalyse bereits ab 50 Mitarbeitenden verlangt. Der Regierungsrat legte in der Folge ein neues Lohngleichheitsanalysengesetz vor, dem die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) im September 2024 mit 7 zu 6 Stimmen zustimmte. Die Kommissionsminderheit beantragte Nichteintreten.

In der Grossratssitzung vom letzten November kam es zu Unklarheiten aufgrund eines Antrags, der anstelle von 50 Mitarbeitenden auf 50 Vollzeitäquivalente abstellen wollte. Der Grosse Rat wies die Vorlage deshalb für eine nochmalige Beratung an die WAK zurück. Diese hält nun mit 7:6 Stimmen unverändert am bisherigen Antrag und damit an der Regierungsvorlage fest. Den Antrag, auf Vollzeitäquivalente abzustellen, lehnt sie fast einstimmig ab.

Gemäss Regierungsvorlage würden zusätzliche 169 Unternehmen mit 12'000 Arbeitnehmenden unter die Pflicht fallen. Die Lohngleichheitsanalyse muss alle vier Jahre wiederholt werden, bei einmalig positivem Resultat werden die Firmen aber von der Analysepflicht befreit.

Marketing Baloise Session

Für die Verlängerung des Marketing-Engagements des Kantons im Rahmen der Baloise Session beantragt der Regierungsrat 648’600 Franken (2025-2028). Der Kanton nutzt den jährlichen Musikevent seit 2021 als Plattform zur Vermarktung der Wortmarke Basel; gegenüber der ersten Laufzeit bleibt der Beitrag unverändert. Die WAK unterstützt die Vorlage einstimmig.

Bessere Information zu Ergänzungsleistungen

Im Kanton Basel-Stadt beziehen rund 30 Prozent der Bezugsberechtigten keine Ergänzungsleistungen. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat deshalb, Personen, die potenziell gesetzlichen Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben, künftig regelmässig anzuschreiben und sie auf einen möglichen Anspruch hinzuweisen. Mit dieser Massnahme soll die Nichtbezugsquote verringert werden. Der Regierungsrat erfüllt damit auch einen Auftrag des Grossen Rates. Für den Kanton ergeben sich durch die Motivation von mehr Menschen zur Antragstellung geschätzte Kosten von jährlich 3,2 Mio. Franken. Eine Gesetzesänderung ist erforderlich, weil zur Identifikation der Nichtbezügerinnen und Nichtbezüger systematisch Steuer- und Sozialleistungsdaten verknüpft und analysiert werden.

Die Gesundheits- und Sozialkommission stimmt der Vorlage einstimmig zu. Sie verweist darauf, dass bereits bei den Prämienverbilligungen eine aktive Ansprache von Bezugsberechtigten erfolgt. Die Kommission fordert Informationen in möglichst einfacher Sprache und in Übersetzung. Zudem sollen auch die Angehörigen von Bezugsberechtigten auf die Leistungen sensibilisiert werden.

Bericht der Bau- und Raumplanungskommission (BRK) und der Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) zum Ratschlag betreffend Campus Gesundheit

Der Bericht der BRK und GSK, welcher bereits im August 2023 publiziert, aber im Grossen Rat noch nicht behandelt wurde, soll nun auf Antrag BRK an sie zurückgewiesen werden, damit die neuen Entwicklungen beraten werden können.

Wahlen in IGPK und trinationale Gremien

Der Grosse Rat nimmt ausserdem mehrere Wahlen vor, bei denen es um die Delegation von Grossratsmitgliedern geht. Zu besetzen sind die baselstädtischen Sitze in den fünf interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommissionen (IGPK) von Institutionen mit mehrkantonaler Trägerschaft. Es handelt sich um das Kinderspital, die Universität, die Schweizerischen Rheinhäfen, die Fachhochschule Nordwestschweiz und die Polizeischule Hitzkirch. Den IGPK gehören pro Trägerkanton mehrere Parlamentsmitglieder an. Sie überprüfen jährlich die Einhaltung des Staatsvertrags und nehmen zur Rechnung und zu weiteren Themen Stellung. Weiter sind die baselstädtischen Sitze in zwei Gremien der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu besetzen: dem Districtsrat und dem Oberrheinrat.

Petition zu Matthäuskirchplatz

Das Justiz- und Sicherheitsdepartement hat dem Platz bei der Matthäuskirche im Kleinbasel vergangenes Jahr den offiziellen Namen Matthäuskirchplatz erteilt. Ein Quartierverein wehrt sich gegen diesen Namen mit der Petition «Matthäusplatz bleibt Matthäusplatz». Die Petitionskommission regt an, den Beschluss nochmals zu überdenken und dabei die Quartierbevölkerung einzubeziehen.

Berufliche Vorsorge für Grossratsmitglieder

Parlamentsmitglieder, die ihre berufliche Tätigkeit aufgrund des politischen Mandats reduzieren, können bei der Altersvorsorge finanzielle Nachteile erfahren. 2022 überwies der Grosse Rat deshalb einen Vorstoss, wonach Ratsmitglieder einen Beitrag an die berufliche Vorsorge erhalten sollen. Das Ratsbüro schlägt dem Grossen Rat nun mit 6:1 Stimmen vor, Sitzungsgelder der beruflichen Vorsorge zu unterstellen. Damit möglichst viele Ratsmitglieder profitieren, wird das Pensionierungsalter auf 70 festgelegt. Für Selbständigerwerbende ist die Versicherung freiwillig und Mitglieder, die unter der Eintrittsschwelle liegen, sollen die Arbeitgeberbeiträge ausbezahlt erhalten. Die jährlichen Kosten werden für den Kanton mit rund 240'000 Franken veranschlagt.

Parlamentarische Vorstösse

Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich eine Motion, die eine Verlängerung der Videoüberwachung auf der Dreirosenanlage fordert. Eine weitere neue Motion verlangt, dass die Entschädigung der Umkleidezeit für Polizei und Rettung mittelfristig durch Zeit statt Geld erfolgt.

Bereits ein erstes Mal überwiesen wurden zwei Steuer-Motionen. Die erste fordert aufgrund der hohen Überschüsse beim Kanton ein Steuersenkungs-Paket in Höhe von etwa 150 Mio. Franken pro Jahr. Die zweite will, dass der Grosse Rat künftig jährlich über den Steuerfuss entscheidet, um schneller auf finanzielle Entwicklungen reagieren zu können. Der Regierungsrat lehnt beide Motionen ab. Motionen werden für den Regierungsrat erst bei einer Zweitüberweisung zum verbindlichen Auftrag.

Eine Motion der Geschäftsprüfungskommission verlangt, dass die kantonale Informatik zentral und departementsübergreifend organisiert wird. Dafür soll IT BS mehr Kompetenzen erhalten. Der Regierungsrat beantragt eine Zweitüberweisung als weniger verbindlichen Anzug, da die Motion in den Zuständigkeitsbereich von Regierung und Verwaltung eingreife.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Rooven Brucker, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Am Samstag, 8. März 2025, fand in Basel eine unbewilligte Demonstration statt. Die Veranstaltung verlief zunächst friedlich, eskalierte jedoch kurz vor ihrem Ende.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Unbewilligte Demonstration: Friedlicher Verlauf mit Zwischenfall am Ende

content_de:
Gegen 17.00 Uhr versammelten sich rund 300 Personen auf dem Barfüsserplatz zu einer unbewilligten Demonstration. Kontaktversuche des Dialogteams der Kantonspolizei Basel-Stadt zu den Teilnehmenden blieben ohne Erfolg.

Kurz vor 18.00 Uhr setzte sich der Demonstrationszug in Bewegung. Die Route führte durch die Steinenvorstadt zur Heuwaage und später über den Steinenberg, den Bankenplatz und die Wettsteinbrücke bis zum Kasernenhof. Dadurch kam es während rund eineinhalb Stunden zu Verkehrseinschränkungen.

Die Demonstration verlief zunächst friedlich und ohne Sachbeschädigungen. Gegen 19.15 Uhr, kurz vor Ende der Demonstration, wurden Polizistinnen des Dialogteams in der Kasernenstrasse mit Eiern und anderen Gegenständen beworfen. Eine Polizistin wurde dabei leicht verletzt.

Die Demonstration endete anschliessend im Kasernenhof.

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lead_de: Ein ruhiger und friedlicher Morgestraich ohne besondere Ereignisse für die Blaulichtorganisationen.

title_de: Morgestraich 2025

content_de:
Die Sanität der Rettung Basel-Stadt rückte im Zusammenhang mit der Fasnacht zu vier Einsätzen aus.

Für die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt verlief die Fasnacht bisher ohne Einsätze.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt musste in den Stunden vor dem Morgestraich 128 Zweiräder abschleppen. In der Woche davor, beim Abbau der Veloständer, waren es 125. Diese können bei der Velosammelstelle im Zeughaus abgeholt werden.
Der Morgestraich selbst führte zu keinen nennenswerten Polizeieinsätzen.


contact: Stefan Pozner, Stadtreinigung, Tiefbauamt, +41 61 267 10 90

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement und die BVB räumten während der Fasnacht 2025 ins-gesamt 350 Tonnen Räppli und andere Fasnachtsabfälle weg. Der eher hohe Wert ist dem nassen Wetter geschuldet. Die Abfallmenge liegt leicht unter jener der Fasnacht 2024, als es ebenfalls zeitweise regnete.

title_de: «Fasnachtstonnage» 2025: 350 Tonnen Räppli aufgewischt

content_de:
Während und nach der Fasnacht sorgte das Bau- und Verkehrsdepartement zusammen mit den Basler Verkehrs-Betrieben für eine saubere Stadt. Rund 280 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren während der Fasnacht im Einsatz, um Räppli und sonstige Fasnachtsabfälle zu entsorgen. Heute Donnerstagmorgen, kurz nach 4 Uhr nach den Ändstraich, begann eine reibungslose Fasnachtsendreinigung. Seit 9 Uhr morgens ist die Stadt bereits wieder weitgehend sauber. Die Arbeiten wurden in enger Zusammenarbeit mit den BVB und der Kantonspolizei sowie in Absprache mit dem Fasnachts-Comité bewältigt.

Insgesamt wurden 350 Tonnen Fasnachtsabfälle eingesammelt – über eine Tonne Abfall pro Mitarbeiter/in. Es handelt sich um eine übliche Abfallmenge angesichts des eher nassen Fasnachtswetters. Während und nach der Fasnacht 2024 sammelte das Bau- und Verkehrsdepartement und die BVB rund 360 Tonnen Abfälle ein, damals regnete es am Montagmorgen und mittwochnachts.


contact: Stefan Schmitt, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Die Fasnacht 2025 verlief grundsätzlich sehr ruhig und fröhlich, «wie allewyl» waren die Blaulichtorganisationen gefordert. So mussten die Sanität und die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt neben dem Tagesgeschäft zu zahlreichen Einsätzen mitten ins Fasnachtsgeschehen ausrücken. Die Kantonspolizei war vor allem mit Jugendlichen beschäftigt, die im Bereich der Greifengasse ihre eigene Party feiern wollten und durch ihr Verhalten viele Aktive störten und behinderten.

title_de: Die Blaulichtorganisationen bilanzieren eine freudige Fasnacht

content_de:
Die Kantonspolizei begleitete die drei scheenste Dääg wie jedes Jahr mit einem grossen Aufgebot, war in der Innerstadt sichtbar präsent und bereit, bei jeglichen Störungen zu intervenieren. Was die Kantonspolizei besonders freut, ist die Tatsache, dass die Kinderbadges offensichtlich immer beliebter werden und auch rege genutzt werden. So durften wir dieses Jahr 15 Mal (2024: 35) bei der Suche nach verlorenen Binggis behilflich sein. Rückläufig im Vergleich zum Vorjahr ist auch die Zahl der anlässlich der Fasnacht abgeschleppten Zweiräder. 194 Fahrzeuge stehen, wie jedes Jahr, im Zeughaus bei der Velosammelstelle bereit, um abgeholt zu werden.

Die Sanität der Rettung Basel-Stadt rückte an der diesjährigen Fasnacht zu 44 Einsätzen aus, hauptsächlich wegen übermässigem Alkoholkonsum und Kreislaufproblemen. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt leistete insgesamt fünf Einsätze, die glücklicherweise keine Personenschäden zur Folge hatten. Die eingesetzten Rettungskräfte wurden von den aktiven Fasnächtlerinnen und Fasnächtlern sowie von den Besucherinnen und Besuchern der Fasnacht sehr vorbildlich unterstützt, indem die Rettungsgassen für die Einsatzfahrzeuge sofort frei gemacht wurden.

An der Fasnacht versammeln sich auch Jugendliche, die augenscheinlich die Gepflogenheiten und ungeschriebenen Regeln der Basler Fasnacht nicht kennen oder willentlich ignorieren und die Kantonspolizei zunehmend beschäftigen. Dies zeigt sich z.B. darin, dass sie sich von den «Vorträblern» provoziert fühlen, die durch Berührungen auffordern, für die nächste Formation Platz zu machen oder Räppli vom Boden aufheben und damit vorbeilaufende Personen und auch aktive Fasnächtler bewerfen. In diesem Jahr wurde zudem Passanten mit Saucen und Getränken beworfen wurden. Die Jugend- und Präventionspolizei (JPP) war bereits in den Vorjahren für dieses Phänomen sensibilisiert und nahm vor ersten Vorfällen Kontakt mit den Jugendlichen auf. Nach den Vorfällen in der Nacht auf Mittwoch wurde der Kontakt zu den Jugendlichen, die sich in der Greifengasse versammelten, nochmals durch die JPP intensiviert. In der Nacht auf Donnerstag versammelten sich die Jugendlichen erneut in der Greifengasse und pöbelten grundlos Besucherinnen und Besucher sowie Aktive an und begannen erneut, diese zu bewerfen. In dieser Nacht setzten Jugendliche Pfefferspray gegen Besucherinnen und Besucher der Fasnacht ein. Selbst als die Polizei einen mutmasslichen jugendlichen Täter anhalten und zur Kontrolle auf die Wache bringen konnte, filmten die anderen aus der Gruppe das Geschehen mit ihren Handys und verfolgten die polizeiliche Intervention mit offensichtlichem Interesse, wobei es vereinzelt zu störendem Verhalten gegenüber den Einsatzkräften kam. Im weiteren Verlauf der Nacht kam es in diesem Zusammenhang immer wieder zu kleineren Auseinandersetzungen welche die Polizei schlichten musste. Ebenfalls wurden diverse Böller und Knallkörper gezündet, was im Laufe der Nacht zu zwei Einsätzen der Berufsfeuerwehr führte, da durch den Rauch Brandmeldeanlagen ausgelöst wurden.


contact: Esther Keller, Departementsvorsteherin BVD, +41 61 267 91 80, esther.keller@bs.ch | Margot Meier, Präsidentin SIA Basel, +41 58 595 79 40, margot.meier@rapp.ch | Simon Frommenwiler, Vorsitzender BSA Basel, +41 61 756 70 10, frommenwiler@hhf.ch | Tobias Hilbert, COUNTDOWN2030, +41 61 544 43 30, hilbert@hilbertschaer.ch

lead_de: Bauen soll einfacher werden – das ist das erklärte Ziel des Runden Tisches „Einfacher Bauen“, der auf Initiative der Vorsteherin des Bau- und Verkehrsdepartements seit Sommer 2023 bereits viermal mit Fachverbänden, Parlamentariern sowie Experten aus Architektur, Bauwesen und der Wirtschaft zusammenkam. In diesen Gesprächen wurden sowohl bereits umgesetzte Massnahmen erörtert als auch neue Ansätze diskutiert, um Bauvorhaben effizienter zu gestalten und eine zeitgenössische Baukultur zu fördern. Dazu gehören unter anderem Erleichterungen beim Umbau gemäss Motion der Bau- und Raumplanungskommission des Grossen Rats sowie eine Stärkung des Leitbehörden-Prinzips. Zudem sollen kantonale Fachstellen und Behörden stärker für den bewussten Umgang mit ihrem Ermessensspielraum sensibilisiert werden.

title_de: Runder Tisch «Einfacher Bauen» – Ein Blick auf die gemeinsamen Fortschritte

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Herausforderungen und Chancen – Die Ausgangslage

Bauen ist komplex: Bauwillige, Planende und Behörden stehen beim Thema Bauen vor vielen Herausforderungen. Zu den gestalterischen und technischen Anforderungen kommen Themen wie Verdichtung, Klima- und Wohnraumschutz hinzu. Die Vielzahl von Vorschriften, daraus entstehende Zielkonflikte und die Dichte weiterer Regulierungen machen Genehmigungsverfahren aufwendig und langwierig.

Im Sommer 2023 traf sich der runde Tisch zum ersten Mal, dies mit dem Ziel einer Auslegeordnung. Die Diskussion führte zur Identifikation folgender Schwerpunktthemen:

Verkürzung der Bewilligungsverfahren insbesondere durch Stärkung der Leitfunktion des Bau- und Gastgewerbeinspektorats

Zusammentragen von Erkenntnissen zum einfachen und effizienten Bauen anhand eines durch den Kanton begleiteten Pilotprojektes

Prüfung und gegebenenfalls Anpassung gesetzlicher Grundlagen, insbesondere für Umbauprojekte

Drei Arbeitsgruppen - Verfahren, Anreize und Umbauordnung - nahmen daraufhin ihre Arbeit auf. Vom SIA Basel wurde darauf hingewiesen, dass der SIA Schweiz zurzeit sein Normenwerk im Hinblick auf die Schaffung einer Umbauordnung überprüft.

Konkrete Fortschritte – Die Ergebnisse des vierten Runden Tisches

An der jüngsten Zusammenkunft im Dezember 2024 wurden die Erkenntnisse aus den Arbeitsgruppen zusammengetragen und können wie folgt zusammengefasst werden:

1. Effizientere Bewilligungsverfahren und bessere Abstimmung innerhalb der Behörde

Es wurden Hearings mit ArchitektInnen durchgeführt, um die Resultate der beiden Umfragen, die des SIA Basel und die des BVD, besser zu verstehen. Hierbei wurde deutlich, dass das BGI eine starke koordinierende Rolle innerhalb der beteiligten Fachstellen wahrnehmen muss. Auflagen und Forderungen unterschiedlicher Fachstellen sollen innerhalb der vorgegebenen Fristen vorliegen und durch das BGI koordiniert werden können. Dem Regierungsrat wird eine Änderung der Vorordnung vorgelegt, welche die Stärkung der Leitfunktion des BGI verankert.

Die Dauer der Bewilligungsverfahren muss kürzer werden. Dafür wurden die personellen Ressourcen im BGI im vergangenen Jahr erhöht. Gleichzeitig wurde die Erreichbarkeit der BauinspektorInnen ausgebaut. Die Digitalisierung des Bewilligungsverfahrens macht das Verfahren durch paralleles Arbeiten der Fachstellen effizienter.

Die durch die Planenden stark kritisierte Aufhebung der Gebietszuteilung der BauinspektorInnen besteht weiterhin. Die organisatorische Anpassung zeigt indessen Wirkung hinsichtlich der Abarbeitung der angestauten Dossiers. Der Kanton nimmt die anhaltende Kritik ernst und evaluiert fortlaufend die Auswirkungen der Massnahme. Spätestens Ende 2025 werden ein Fazit gezogen und eventuelle Anpassungen geprüft.

2. Ermessensspielraum gezielt nutzen

Die Komplexität der Bauaufgaben und die zunehmende Dichte von Reglementierungen und Auflagen schaffen teilweise unüberwindbare Hürden im Bewilligungsverfahren. Das BGI in seiner Funktion als Leitbehörde und die rund 50 Fachstellen, die im Bewilligungsverfahren Auflagen formulieren, werden zeitnah sensibilisiert, damit künftig die bestehenden Ermessensspielräume besser genutzt werden; so können insbesondere Zielkonflikte innerhalb der Verwaltung gelöst werden.

Informationsveranstaltungen für Fachpersonen in Zusammenarbeit mit den Verbänden sollen den Austausch fördern und das gegenseitige Verständnis stärken.

3. Digitalisierung bringt Tempo und Transparenz in die Verfahren

Die digitale Baueingabe nimmt Form an: Ab März 2025 müssen Baubegehren nur noch zweifach eingereicht werden. Das BGI erfasst und verteilt die Unterlagen digital. So können die Fachstellen parallel an den Bewilligungsdossiers arbeiten – ein Meilenstein für schnellere Genehmigungen.

Die komplette digitale Erfassung der Baubegehren erfolgt ab der zweiten Jahreshälfte. Nebst vieler Vereinfachungen, um vollständige Dossiers erstellen zu können, soll langfristig die Verfahrensabwicklung transparenter werden, indem die Planenden Informationen über den Stand der Bewilligung erhalten.

4. Klimaziel Netto-Null: Bauen im Bestand fördern

Bis 2037 sollen Gebäude CO2-neutral betrieben werden. Das hat die Basler Bevölkerung bestimmt und in die Kantonsverfassung aufgenommen. Weitere Bemühungen sind bis 2050 zu tätigen, um das Pariser Klimaabkommen zu erfüllen. Die Arbeitsgruppen Anreize und Umbauordnung untersuchte Massnahmen, wie Bauwillige, Planende und Behörden in ihrer Arbeit unterstützt werden können, damit die gesteckten Klimaziele erreicht, ja sogar vielleicht übertroffen werden können:

Umbauen muss gegenüber dem Neubau gestärkt werden. Eine BVD-interne Arbeitsgruppe hat sich hierzu erste Überlegungen gemacht und es zeigen sich drei Stossrichtungen: Es sollen erstens städtebaulich und ökologisch gewünschte Mehrnutzungen zur Innenverdichtung im Rahmen der baurechtlichen Grundordnung ermöglicht werden. Zweitens sollen Anpassungen im Bestandesschutz den Umbau im Bestand fördern. Und drittens soll untersucht werden, ob der Bestandesumbau gefördert werden kann, indem die Anwendung von Normen bspw. auf sicherheitsrelevante Bereiche eingeschränkt wird. Diese ersten Lösungsskizzen sollen der grossrätlichen Bau- und Raumplanungskommission vorgelegt werden, welche durch ihre eigene Motion betreffend die Vereinfachung des Baubewilligungswesens die Diskussion zur Anpassung der baurechtlichen Grundlagen ins Rollen gebracht hat.

Ebenso trugen Herabsetzungen von Schwellenwerten zur Vereinfachung des Bauens bei. Letzteres wurde mit der Anhebung der Bagatellgrenze im Bereich der Erdbebenertüchtigung bereits umgesetzt. Ebenso sind konkrete Vereinfachungen beim Brandschutz ab diesem Jahr in Kraft.

Pilotprojekte, die neue Ansätze verfolgen und dadurch einen relevanten Beitrag zur Erreichung der Klimaziele vorweisen, sollen möglich gemacht werden.

Mit Blick auf die Umsetzung der Klimaziele müssen die Fachstellen des Kantons über Ressourcen in Form von gut ausgebildeten Fachleuten verfügen, um die Verfahren effizient bearbeiten zu können.

Ein Blick nach vorne

Das Beispiel des runden Tisches zeigt, es kann etwas bewegt werden. Die Voraussetzung dazu ist gegenseitiges Verständnis, Offenheit und auch Gelassenheit und Zielorientierung in der Diskussion. Es kann nicht jede Differenz bereinigt werden, auch das hat der runde Tisch gezeigt. Aber mit Engagement und Kreativität finden Ideen nahrhaften Boden für Auswege und Visionen wachsen zu lassen. Das Gespräch soll weitergeführt werden, um die gemeinsam erarbeiteten Massnahmen voran zu treiben, zu verfolgen, zu ergänzen und zu verfeinern. Der genaue Rahmen dafür ist noch in Planung. Das Bau- und Verkehrsdepartement hat eine interne Arbeitsgruppe Umbauen im Bestand geformt, die die möglichen Stossrichtungen untersucht und den runden Tisch in seiner neuen Form begleiten und unterstützen wird.


contact: Michael Hug, Präsident BRK, +41 79 257 78 26, michaelshug@gmail.com

lead_de: Die Bau- und Raumplanungskommission (BRK) begrüsst die heute vom Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) kommunizierten Ergebnisse des Runden Tisches «Einfacher Bauen». Sie verspricht sich eine massgebliche Vereinfachung des Bauens, welche sie bereits seit Einreichung ihrer Motion im Jahr 2018 fordert. Die Kommission bietet Hand, die Umsetzung der Massnahmen unverzüglich in den parlamentarischen Prozess einzubringen.

title_de: BRK begrüsst Massnahmen zur Vereinfachung des Bauens

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Die BRK heisst die Ergebnisse des Runden Tisches «Einfacher Bauen», an welchem sie von drei ihrer Mitglieder vertreten wurde, ausdrücklich gut. Nach Einschätzung der Kommission müssen die erarbeiteten Massnahmen nun möglichst zeitnah über die BRK in den parlamentarischen Prozess eingebracht werden. Die BRK verspricht sich durch das Vorgehen eine Beschleunigung der legislativen Prozesse und massgebliche Impulse für die Branche. Die Ausarbeitung regierungsrätlicher Vorlagen würde zu viel Zeit in Anspruch nehmen.

Forderungen der BRK aus dem Jahr 2018

Die BRK hat sich in den letzten Jahren intensiv mit der Komplexität und den Komplikationen des kantonalen Baubewilligungsverfahrens auseinandergesetzt. Ausgangslage waren allgemeines Unbehagen und Kritik breiter Kreise an den bestehenden Prozessen und der Praxis. Nach diversen Anhörungen und Recherchen reichte die BRK am 12. April 2018 ihre Motion zur Vereinfachung des Baubewilligungswesens ein. Von der Beantwortung der Regierung nicht überzeugt, erarbeitete die Kommission in den Folgejahren eigene konkrete Lösungsansätze. Mitte 2023, über fünf Jahre nach der Darlegung der Forderungen, wurde seitens BVD der Runde Tisch «Vereinfachtes Bauen» ins Leben gerufen. Die Ergebnisse des Runden Tisches orientieren sich in weiten Teilen an  den Motionsforderungen der BRK, was diese begrüsst.


contact: Maja Hartmann, Media Relations ESC Host City, +41 79 859 10 75, esc-media@bs.ch

lead_de: Vom 10. bis 17. Mai wird Basel zum Treffpunkt für Musikfans aus ganz Europa. Neben den TV-Shows in der St. Jakobshalle bietet die Host City ein noch nie dagewesenes Rahmenprogramm in der ganzen Stadt. Mit einem abwechslungsreichen Angebot aus Musik, Unterhaltung und Public Value-Projekten wird der ESC für alle erlebbar.

title_de: Eurovision Song Contest 2025: Basel präsentiert ein fulminantes Begleitprogramm

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Während der ESC-Woche gibt es in Basel viel zu erleben. An der Medienorientierung vom 17. März, wurde das Programm erstmals ausführlich vorgestellt. Es umfasst eine Vielzahl von Musikgenres – von Jazz und Klassik bis Pop – und bietet eine grosse Bühne für alle Generationen, für Profis genauso wie für Laien. Party, Musik und Tanz werden ebenso Platz finden wie auch Erlebnisse für die ganze Familie. «Der ESC ist für uns mehr als nur eine TV-Show. Deshalb hat Basel-Stadt ein umfangreiches Begleitprogramm auf die Beine gestellt. Nicht nur die Ticketinhaber und –inhaberinnen werden etwas ganz Besonderes erleben können. Auch all denen, die nicht live in der Halle dabei sind, wird Einzigartiges geboten», sagte Regierungspräsident Conradin Cramer bei seiner Begrüssung der Medienschaffenden.

Eurovision Village mit Conchita Wurst, Anna Rossinelli und 90ies

Das Eurovision Village findet 2025 erstmals indoor statt und bietet Platz für rund 12’000 Besuchende. Die Halle 1 der Messe Basel wird täglich ab 12 Uhr geöffnet sein und umfasst drei zentrale Bereiche: eine Sponsoren-Zone mit interaktiven Erlebnissen, einen Gastronomiebereich mit einer kleinen Bühne und den grossen Party-Bereich mit der Hauptbühne.

Das Bühnenprogramm ist hochkarätig besetzt: Ehemalige Schweizer ESC-Acts wie Remo Forrer (2023), Luca Hänni (2019), Timebelle (2017), Sinplus (2012) und Anna Rossinelli (2011) treten ebenso auf wie internationale Stars, darunter Conchita Wurst (ESC Siegerin für Österreich 2014) und 90ies Ikonen wie Rednex und SNAP!. Zudem werden zahlreiche aktuelle ESC-Delegationen erwartet. Ergänzt wird das Programm durch ABBA Gold - The Concert Show, lokale Chöre, Musikgruppen und DJs.

Durch das Programm im Eurovision Village führen Tanja Dankner, Odette Hella’Grand und Joël von Mutzenbecher, die sich alle auf ihre Rolle als Moderationsteam freuen. Tanja Dankner betont: «Der ESC inspiriert mich seit meiner Kindheit – ihn in Basel mitgestalten zu dürfen, ist etwas ganz Besonderes.» Odette Hella’Grand fühlt sich geehrt, dabei zu sein: «Der ESC steht für Farbe, Freiheit und Vielfalt – genau dafür lebe ich. Das Village als Moderatorin mitzugestalten, ist für mich eine absolute Ehre.» Auch Joël von Mutzenbecher kann seine Begeisterung kaum verbergen: «Als ESC-Fan seit frühester Kindheit gab es für mich nur zwei Möglichkeiten: Selber beim Eurovision Song Contest für die Schweiz antreten oder hoffen, dass er irgendwann in meiner Heimatstadt Basel stattfindet und dann im ESC Village moderieren. Dass es jetzt zweites wurde, ist wahrscheinlich für alle Beteiligten besser. Ich freue mich sehr auf diese spezielle Herausforderung und könnte mit der Wahl unseres Moderations-Trios nicht glücklicher sein!»

EuroClub und Café mit Emmelie de Forest, Cesár Sampson, Jerry Heil und diversen DJ's

Der EuroClub ist der Party-Hotspot des ESC in Basel und befindet sich direkt gegenüber dem Eurovision Village. Vom 10. bis 17. Mai wird hier täglich ab 23 Uhr bis in die frühen Morgenstunden gefeiert. ESC-Fans, Musikbegeisterte und Delegationen treffen sich, um das einzigartige Eurovision-Flair zu erleben.

Am Eröffnungssamstag, am 10. Mai, steigt eine fulminante Opening-Party mit Schweizer DJs. Dabei kommt das Publikum schon in den Genuss einer vielfältigen Musikmischung, von Open Format über Mash-up bis hin zu elektronischen Klängen. Das gesamte Wochenprogramm ist aussergewöhnlich: Ehemalige nationale und internationale ESC-Acts, wie beispielsweise Emmelie de Forest (Gewinnerin ESC 2013 für Dänemark), Cesár Sampson (ESC 2018 für Österreich) und Jerry Heil (ESC 2024 für die Ukraine), lassen die Besuchenden echte ESC-Vibes hautnah spüren. Zudem werden zahlreiche aktuelle ESC-Delegationen erwartet und diverse DJs ergänzen mit einem bunten Mix an «ESC-Hits» das Musikprogramm.

Direkt vor dem EuroClub lädt das EuroCafé ab 16 Uhr zu einem entspannten Einstieg in den Abend ein. Bei Kaffee, Drinks und kleinen Speisen bietet es eine lockere Atmosphäre für Fans, Einheimische und Delegationen. Der EuroClub wird in Zusammenarbeit mit den ESC-Fanclubs und der MCH Group organisiert und bietet Platz für rund 3'000 Personen. Die Fanclubs hatten ein Vorkaufsrecht auf eine bestimmte Anzahl Tickets, der öffentliche Ticketverkauf startet am 18. März 2025 um 12:00 Uhr unter www.mqbasel.ch/euroclub-tickets

Eurovision Square: Musikfestival unter freiem Himmel

Der Barfüsserplatz wird vom 10. bis 17. Mai zum Eurovision Square, einem Open-Air-Festival mitten in der Stadt. Jeder Tag steht unter einem eigenen musikalischen Motto, darunter zum Beispiel:

Jazz Day: Kooperation mit «Em Bebby sy Jazz», dem traditionsreichen Jazz-Festival in Basel

Klassik & Crossover Day: unter anderem präsentiert das Sinfonieorchesters Basel klassische und genreübergreifende Klänge

Hip-Hop Day: Bühne für Rap, Urban Beats und Break Dance

Eurovision Day: Ein Tag voller ESC-Hits und Überraschungen

Neben Schweizer Dialektliedern sind auch französische, englische und deutsche Songs zu hören. Überraschende Highlights aus dem Schwarzwald werden in Zusammenarbeit mit dem Stimmen Festival und dem Burghof Lörrach präsentiert.

Ein Fest für alle: Vielfältige Public Value-Auftritte

Neben internationalen Stars stehen beim ESC 2025 in Basel auch zahlreiche lokale und inklusive Musikprojekte im Mittelpunkt. Ein vielseitiges Public Value-Programm bringt Musikschaffende aus der Region auf die Bühnen des Eurovision Village, des Eurovision Square und des Eurovision Boulevard.

Im Eurovision Village treten unter anderem das junge Orchester Juventus Musica Basel sowie die School of Rock auf. Juventus Musica Basel, bestehend aus rund 30 Musikerinnen und Musikern unter 30 Jahren, verbindet klassische und populäre Musik und wurde 2011 von Dirigent Raphael Ilg gegründet, um jungen Talenten eine Plattform zu bieten. Die School of Rock vereint rund 50 Sängerinnen und Sänger verschiedener Generationen – vom jungen Erwachsenen- bis ins Pensionsalter – und setzt auf die Freude am gemeinsamen Singen mit Bandbegleitung. Zudem ist der Weischno-Chor von Alzheimer beider Basel zu hören – eine Gruppe von 15 bis 20 Personen, die regelmässig zusammen musiziert und zeigt, wie Musik Menschen mit Demenz verbindet.

Auch auf dem Eurovision Square sorgen zahlreiche Public Value-Projekte für besondere Momente. So bringt etwa der Superar Suisse Chor & Orchester musikalische Nachwuchstalente auf die Bühne, während beim School Song Contest vier der beliebtesten Schulbands aus der Region gegeneinander antreten. Ein Songwriting-Workshop ermöglicht es Schülerinnen und Schülern, ihre eigenen Kompositionen vor Publikum zu präsentieren.

Der Eurovision Boulevard steht im Zeichen des Tanzes. In Kooperation mit dem Tanzfest Region Basel, das 2025 sein 20-jähriges Jubiläum feiert, entsteht eine Plattform für künstlerische Vielfalt und generationsübergreifende Erlebnisse. Das Tanzfest lädt Menschen aller Altersgruppen ein, sich zu bewegen, neue Tanzstile zu entdecken und gemeinsam zu feiern.

Mit diesem Programm wird der ESC in Basel weit über die grossen Bühnen hinaus zu einem Fest für alle – generationenübergreifend, integrativ und voller kreativer Begegnungen

Mit dem ÖV zum Event und jederzeit wieder nach Hause

Die Anreise zu den ESC-Veranstaltungsorten erfolgt am einfachsten mit dem öffentlichen Verkehr. Während der ESC-Woche wird das ÖV-Angebot erheblich ausgebaut. Ticketinhaberinnen und -inhaber für die Veranstaltungen in der St. Jakobshalle, der Arena plus und dem EuroClub können kostenlos innerhalb des Tarifverbunds Nordwestschweiz (TNW), des Regio Verkehrsverbunds Lörrach (RVL) und im Gebiet von Distribus an- und abreisen. Sie profitieren zusätzlich von CHF 20.- Rabatt auf die Fahrt mit dem Öffentlichen Verkehr.

Nach den Shows stehen Shuttlezüge von Basel St. Jakob zum Bahnhof Basel SBB bereit, wo Anschlussmöglichkeiten nach Zürich, Bern und Luzern sowie ins grenznahe Ausland bestehen. Am Finaltag verkehren nach Show-Schluss zudem zusätzliche Extrazüge nach Lausanne und Biel/Bienne. Auch für Übernachtungsgäste in Basel und der Region wird ein erweitertes Nachtangebot im Öffentlichen Verkehr bereitgestellt, das Fahrten bis in die frühen Morgenstunden ermöglicht.

Alle Details zur Anreise unter: eurovision-basel.ch/gutzuwissen/#Anreise
Alle Extrazüge finden Sie auf sbb.ch publiziert.

Herzlichen Dank an unsere Partner: Die Planung des gesamten Begleitprogramms sowie das Eurovision Village werden ermöglicht dank der partnerschaftlichen Unterstützung der MCH Group. Der Eurovision Square, die Eurovision Street und der Eurovision Boulevard werden durch die grosszügige Unterstützung der Basler Kantonalbank ermöglicht.

Hinweise

Alles rund um das Begleitprogramm der Host City Basel finden Sie unter:  www.eurovision-basel.ch

Fotos Acts Eurovision Village

Fotos Acts Eurovision Square


lead_de: Am Montag, 17. März 2025, kurz vor 9 Uhr ging eine Bombendrohung gegen eine Schule in Basel ein. Die Kantonspolizei Basel-Stadt wurde durch die Schulleitung informiert. In enger Zusammenarbeit zwischen der Schulleitung und der Kantonspolizei wurde entschieden, das Rosentalschulhaus zu evakuieren. Die Eltern wurden informiert.

title_de: Bombendrohung an Schule

content_de:
Spezialisten der Kantonspolizei Basel-Stadt suchten in Zusammenarbeit mit Hundeführern der Kantonspolizei Basel-Stadt und er Kantonspolizei Aargau das Gebäude und die Umgebung ab. Nach Abschluss der Sucharbeiten konnte der Schulbetrieb am Nachmittag wiederaufgenommen werden. Ein Verfahren wegen Schreckung der Bevölkerung wurde eingeleitet und an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt überwiesen.

Neben der Kantonspolizei standen auch Mitarbeitende der Sanität und der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt im Einsatz.

Bei Drohungen gegen Leib und Leben ermitteln die Strafverfolgungsbehörden von Amtes wegen und setzen alles daran, die Täterschaft ausfindig zu machen und zur Rechenschaft zu ziehen. Eine solche Drohung kann auch bei jugendlichen Tätern zu einer Verurteilung und hohen Kosten führen.


contact: Adrian Plachesi, Leiter Abteilung Kommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Die Verkehrsunfallstatistik der Kantonspolizei Basel-Stadt für das Jahr 2024 zeigt einen leicht positiven Trend. Mit 535 polizeilich registrierten Verkehrsunfällen im letzten Jahr ist die Gesamtzahl im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken (-26). Eine Zunahme von Unfällen ist bei elektrisch betriebenen Fahrzeugen wie E-Bikes und E-Trottinetts feststellbar.

title_de: Strassenverkehr: Leichte Abnahme der Verkehrsunfälle im 2024

content_de:
Im Jahr 2024 wurden insgesamt etwas weniger Unfälle mit Personenschaden gemeldet. 247 Personen wurden als Leichtverletzte registriert (Veränderung zu 2023: -52). Die Zahl der Schwerverletzten ist mit 113 gegenüber dem Vorjahr leicht angestiegen (+5). Es starben fünf Personen (Veränderung zu 2023: +2) an den Folgen eines Verkehrsunfalls: Ein Kind auf dem Fussgängerstreifen bei der Verzweigung Elsässerstrasse / Hüningerstrasse, zwei Personen mit einem Motorrad auf der Holeestrasse und auf der Münchensteinerstrasse sowie zwei Personen auf Gleisquerungen beim Aeschengraben und bei der Wettsteinstrasse.

Die Anzahl der Fahrradunfälle ist auf 86 Unfälle (Veränderung zu 2023: -24) gesunken. Davon waren bei 36 Unfällen die Velofahrer die Hauptverursacher. Von den Verunfallten trug knapp ein Drittel einen Helm. In der Kategorie E-Bikes ist mit 51 Unfällen (+14) eine Zunahme gegenüber dem Vorjahr festzustellen. Verglichen mit dem Vorjahr ist bei den Fussgängern eine Abnahme von 73 auf 54 Unfälle zu beobachten. Bei 19 dieser Unfälle waren die Fussgänger selbst Hauptverursacher. 28 Fussgänger wurden leicht verletzt, 18 schwer und zwei Personen starben. Die Vortrittsmissachtungen an Fussgängerstreifen haben von 36 (2023) auf 20 (2024) abgenommen.

Die Anzahl der Unfälle mit E-Trottinetts ist im Vergleich zum Vorjahr von 7 auf 17 Unfälle gestiegen. Von den 17 Unfällen waren bei 10 Unfällen die Lenker selbst die Hauptverursacher, davon 3 Unfälle unter Alkoholeinfluss. Die Hälfte der Verunfallten wurde leicht verletzt, die andere Hälfte schwer. Es trugen zwei Lenker einen Helm.

Durch das eigene Verhalten Unfälle vermeiden

Die Verkehrsunfallstatistik zeigt, dass die Hauptunfallursache nach wie vor das «Verhalten» der Verkehrsteilnehmenden ist:

Geschwindigkeit bei 22 Unfällen (Veränderung zu 2023: +10)

Missachtung des Rotlichts bei 11 Unfällen (Veränderung zu 2023: -13)

Missachtung des Vortrittsrechts bei 115 Unfällen (Veränderung zu 2023: -31)

Zu nahes Aufschliessen bei 53 Unfällen (Veränderung zu 2023: -13)

Mangelnde Rücksichtnahme bei Fahrstreifenwechsel bei 22 Unfällen (Veränderung zu 2023: -13)

Unvorsichtiges Öffnen der Wagentüre bei 16 Unfällen (Veränderung zu 2023: +7)

Verhalten des Fussgängers / Lenkers von fahrzeugähnlichen Geräten bei 13 Unfällen (Veränderung zu 2023: +3)

Bei 77 Unfällen ist die Hauptursache Alkohol. Dieser Wert ist im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen (+5).

Aus diesen Zahlen geht hervor, dass beim Verhalten der Verkehrsteilnehmenden das grösste Potential zur Vermeidung von Verkehrsunfällen liegt. Einen entscheidenden Beitrag zur Verkehrssicherheit können alle Verkehrsteilnehmenden leisten, wenn sie:

sich umsichtig, rücksichtsvoll und aufmerksam verhalten

die Verkehrsregeln und Verkehrssignale beachten

nur in fahrfähigem Zustand ein Fahrzeug lenken

Durch die laufenden Verbesserungen der Strasseninfrastruktur im Kanton Basel-Stadt wird die Verkehrssicherheit immer weiter erhöht und Unfallschwerpunkte beseitigt. Auch am Zustand der Fahrzeuge sind kaum Mängel als Unfallursache festzustellen. Die Kantonspolizei legt ebenfalls einen Fokus auf präventive Themen wie die Verkehrskultur beziehungsweise das Verhalten der Verkehrsteilnehmenden im Strassenverkehr. Einen hohen Stellenwert hat dabei die Sensibilisierung der Bevölkerung auf die Verkehrssicherheit durch Rücksichtnahme, Toleranz und Fairness.


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 731'600 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Jugendkulturfestival Basel (JKF), das am 5. und 6. September 2025 in der Innenstadt stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 280'000 Franken bewilligt. Das vom Verein Neues JFK durchgeführte Festival bietet jungen Kulturschaffenden vielfältige Auftrittsmöglichkeiten und fördert die öffentliche Auseinandersetzung mit Jugendkultur. Rund 1'500 Jugendliche und junge Erwachsene sind an der Umsetzung von Tanz-, Theater-, Sport- und Musikprojekten sowie spartenübergreifenden Programmen aus der Region Basel beteiligt.

Weiter hat der Regierungsrat der Stiftung Hinterhuus als Beitrag an die Umbauarbeiten zu Gunsten einer verbesserten Barrierefreiheit für u.a. das Zentrum Selbsthilfe, die per Ende Dezember 2025 an der Feldbergstrasse 55 durchgeführt werden, einen Beitrag in Höhe von Fr. 100'000 bewilligt. Der Umbau soll allen Menschen, unabhängig von körperlichen Einschränkungen, den Zugang zu den Angeboten des Zentrums Selbsthilfe und anderer hier eingemieteter Organisationen ermöglichen und somit den sozialen Charakter des Hauses fördern.

Weiter hat der Regierungsrat der Stiftung Pro Senectute beider Basel für die Anschaffung von Fitnessgeräten im Mai 2025 einen Beitrag in Höhe von 65'000 Franken bewilligt. Die Geräte sind für den Fitnessraum an der Belchenstrasse 15 bestimmt, in welchem die Pro Senectute zu besonders günstigen Bedingungen Bewegungsangebote mit Eins-zu-eins-Betreuung für die ältere Bevölkerung anbietet. Mit den erworbenen Mitteln wird die Stiftung seniorengerechte Fitnessgeräte als Ersatz für die vorhandenen, veralteten Geräte anschaffen.

Weiter hat der Regierungsrat für die erste Durchführung der stadtübergreifenden Initiative mit dem Titel «Einblick Basel: Einen Tag zu Gast in sozialen Institutionen», die am Freitag, dem 13. Juni 2025 in Basel stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 60'000 Franken bewilligt. Knapp 40 teilnehmende Institutionen aus den Bereichen Armut, Migration, psychische und physische Belastungen sowie Sucht werden ihre Türen öffnen und Einblick geben in ihr Leben und ihre Arbeit. Die Veranstaltung macht die Vielfalt sozialer Angebote in Basel sichtbar, baut Hemmschwellen ab und ermöglicht einen Dialog mit der breiten Bevölkerung.

Weiter hat der Regierungsrat für die Industrienacht Regio Basel, die am 9. Mai 2025 an verschiedenen Orten in der Region Basel stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 60'000 Franken bewilligt. Die vom gleichnamigen Verein in Zusammenarbeit mit zahlreichen Firmen und Bildungseinrichtungen veranstaltete Industrienacht gibt Einblick in verschiedene Arbeitswelten und regt den Dialog zwischen Wirtschaft und Gesellschaft an.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Schweizer Jugend forscht: Ausstellung der innovativsten Arbeiten von talentierten Schweizer Jugendlichen 2025, 24. bis 26. April 2025, ETH Zürich, Stiftung «Schweizer Jugend forscht», Fr. 20'000.

Kontextur Architektur Podcast Festival 2025, 30. und 31. Mai 2025, kHaus, Angelika Hinterbrandner, Fr. 12'000.

Ausstellung «Murten 1476 - 2026. Eine Schlacht wird in Szene gesetzt», 19. Februar 2026 bis 9. Mai 2027, Bernisches Historisches Museum, Stiftung Bernisches Historisches Museum, Fr. 12'000.

Podiumsgespräch mit Public Viewing Eurovision Song Contest Final, 17. Mai 2025, kHaus, Verein Queer Altern, Fr. 10'000

«Pride Tour – Queere Stadtführungen», ab 2. Mai 2025, Kleinbasel, Verein Genderbox, Fr. 10'000.

Eventwoche mit Basler Acts und Open Stage für Jugendliche und junge Erwachsene, 12. bis 17. Mai 2025, Tanz Haus Horburgerstrasse, Verein Tanz Haus, Fr. 10'000.

Eurovision Classic Flashmob: Die Fusion von Klassik und ESC in Basel, 14. bis 16. Mai 2025, Innenstadt (tbd), Verein Neues Orchester Basel, Fr. 10'000.

Informationsabende und Podiumsdiskussionen «Contactful Gaming», März bis Dezember 2025, Güterstrasse 99 Basel, Verein für Aufklärung über Internet und Spielkultur (VAISk), Fr. 10'000.

Erweiterung und Relaunch der Online-Plattform für fairen und nachhaltigen Konsum, per Ende März 2025, online, Verein Swiss Fair Trade, einmalig Fr. 10'000.

Frauenstadtrundgang «Geschichten aus dem Abseits. Ein Rundgang zu Sport, Gender und Inklusion», 5. April bis 31. Dezember 2025, öffentlicher Raum Basel, Verein Frauenstadtrundgang Basel, Fr. 10'000.

5. Basler Orgelfestival 2025 «Schatzsuche», September 2025, Basler Münster und andere Kirchen der Region, Verein der Konzertveranstaltenden OrganistInnen Basels KVOB, Fr. 10'000.

Aufführungen «Laya Tantra: Fusion Trio» und «Ashta Nayika: Heroines & Moods», 24. Mai und 9. November 2025, Theater Tabourettli, Verein CulturAll, Fr. 8'000.

Konzert «Polia Potente – Eine musikalische Neuerzählung der Hypnerotomachia Poliphili (1499)», 17. April 2025, Museum Kleines Klingental, Verein Sinus Temporis, Fr. 6'000.

Öffentliche Veranstaltungen zum 50 Jahre-Jubiläum, Stadtkino, Innenstadt und Verkehrsgarten, Mai bis September 2025, Verein Pro Velo beider Basel, Fr. 5'000.

Konzerte «Wien» und «Amsterdam» der Reihe «Das Musikzimmer - Musikalische Postkar-ten», 2. Mai bzw. 20. Juni 2025, Zunftsaal Schmiedenhof, Verein El Gabinete de Música, Fr. 5'000.

«HitProducer goes ESC», zwischen 14. und 16. Mai 2025, kHaus und Umgebung, Verein Hit Producer – mobiles Tonstudio, Fr. 5'000.

Publikation einer Biografie Ivan Lefkovits, Juni 2025, Verlag Regionalkultur, Walter Hochreiter, Fr. 4'100.

Konzert Matthäuspassion, 12. April 2025, Martinskirche Basel, Elisabeth Jehli, Fr. 3'000.

Begleitprogramm des ESC 2025 «Musik für alle mit Schweizer Musik», 12. Mai 2025, Helvetia Campus Basel, Stiftung Musik für alle, Fr. 2'500.

Der Basler Beizenchor macht Eurovision!, 10. Mai 2025, Gannet, Verein Basler Beizenchor, Fr. 2'500.

Veranstaltung zum Thema «Steuerung der irregulären Migration», 26. März 2025, Salon des Unternehmens Mitte, Beat Stauffer, Fr. 1'500.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Motion Aeneas Wanner (GLP) betreffend «Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten» sowie die Motion Christian C. Moesch (FDP) betreffend «Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markirung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten» als erfüllt abzuschreiben. An praktisch allen Örtlichkeiten, an denen Schwachstellen mit hoher und mittlerer Priorität identifiziert wurden, konnte die Schulwegsicherheit verbessert werden. Weitere Verbesserungen werden in den nächsten Jahren im Rahmen grösserer Projekte umgesetzt. (Auskunft: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement, bvd.medienstelle@bs.ch, Tel. 061 267 91 52)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christine Keller, SP) betreffend «Freilaufareale für Hunde» abzuschreiben. Im Februar 2012 eröffnete der Kanton Basel-Stadt im Rahmen eines Pilotprojekts die erste eingezäunte Hundefreilaufzone im Horburgpark. Es folgten im Sommer 2013 zwei Hundebadezonen zu beiden Seiten des Rheinufers, auf der Höhe des Tinguely-Museums und am St. Alban-Rheinweg, die eingezäunte Hundefreilaufzone in der Merkuranlage sowie eine nicht eingezäunte Hundefreilaufzone am St. Johanns-Platz, beim Schützengraben sowie beim Holbeinplatz. Im September 2023 kamen drei zusätzliche Hundefreilaufflächen im Stadtgebiet hinzu. (Auskunft: Michel Laszlo, Kantonstierarzt und Leiter Veterinäramt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 58 34)

dem Grossen Rat beantragt, für den Umbau und die Sanierung der in der Schutzzone befindlichen Liegenschaft Gerbergasse 13/Freie Strasse 12 (ehemalige Hauptpost) eine Finanzhilfe in Höhe von 856'500 Franken als finanzrechtlich neues Vorhaben in das Investitionsprogramm aufzunehmen. Die ehemalige Hauptpost wurde 1852/53 erbaut und 1878/80 erweitert und befindet sich heute in der Stadt- und Dorfbild-Schutzzone. Das Gebäude ist im Denkmalverzeichnis des Kantons Basel-Stadt eingetragen. (Auskunft: Dirk Schmid, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, 061 267 66 44)

im Rahmen des Clubfördermodells folgende Beiträge zulasten der vom Musikbüro Basel gemäss Leistungsvereinbarung für Programmförderung Clubs verwalteten zweckgebundenen Fördermittel genehmigt:
Club Basso: Fr. 68'639 (Jan-Dez 2025)
Club Hirscheneck: Fr. 75'000 (Jan-Dez 2025)
Club Humbug: Fr. 65'000 (Jan-Dez 2025)
Club Kaschemme: Fr. 150'000 (Jan 2025-Dez 2026)
Club Sudhaus: Fr. 75'000 (Jan-Dez 2025)
(Auskunft: Dr. Katrin Grögel, Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 22)

dem Verein Stadtbelebung Clara eine Finanzhilfe von insgesamt 180'000 Franken aus dem Stadtbelebungsfonds für die Durchführung des «Claramarktes» in den Jahren 2025–2027 bewilligt. Der Markt ist geeignet, den Claraplatz und die umliegenden Strassen zu beleben und die Attraktivität des Platzes zu verbessern. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

den Jahresbericht des Stadtbelebungsfonds 2024 zur Kenntnis genommen. Im Berichtsjahr hat der Stadtbelebungsfonds vier Projekte gutgeheissen. Insgesamt hat der Fonds im Jahr 2024 Unterstützungszahlungen in der Höhe von 190'000 Franken geleistet. Der Fondssaldo beläuft sich per 31. Dezember 2024 auf 4'960'163.20 Franken. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen grundsätzlich begrüsst. Sie erfolgt im Zusammenhang mit den gesetzgeberischen Arbeiten des Bundes, um die Kapazitäten der Schweiz zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen zu vergrössern. (Auskunft: Christian Gossweiler, Rechtsabteilung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 76)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung zum Bezug von Mitteln und Gegenständen im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) grundsätzlich begrüsst. Diese Öffnung birgt Chancen und ist im Interesse der Kostendämpfung positiv zu sehen. Die Vorlage enthält jedoch Unklarheiten bezüglich der konkreten Umsetzung auf Verordnungsebene, weswegen Aufwand und Nutzen noch nicht abschliessend beurteilt werden können. Ausserdem muss die Versorgungssicherheit beachtet werden. (Auskunft: Anna Eichenberger, Leiterin Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) zur Sicherstellung des Prinzips der einmaligen Erhebung von Daten (Once-Only-Prinzip) grundsätzlich begrüsst. Es kann redundante Erhebungen vermeiden, die Organisation und Transparenz der Datenflüsse verbessern und den Zugang zu den Daten und ihre Verwendungsmöglichkeiten erweitern. Damit diese Ziele erreicht werden, brauchen die Kantone einen möglichst umfassenden Zugang zu den Daten, welche der Erfüllung sämtlicher Kantonsaufgaben in der Gesundheitsversorgung dienen. (Auskunft: Anna Eichenberger, Leiterin Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision des Bundesgerichtsgesetzes grundsätzlich begrüsst. Sie beinhaltet Präzisierungen und Vereinheitlichungen, die Kodifizierung von Rechtsprechung, aber auch die Anpassung der Gerichtsorganisation und kleine Anpassungen des Verfahrens vor Bundesgericht. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Einführung eines spezifischen Foltertatbestandes in das schweizerische Strafrecht grundsätzlich begrüsst. Die Vorlage verfolgt einerseits das Ziel, die Gesetzgebung zu stärken und ein Zeichen gegen solche Verbrechen zu setzen. Anderseits soll auch die Fähigkeit der Schweiz zur Gewährung von Rechtshilfe in Strafsachen an andere Staaten weiter ausgebaut werden. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Einführung eines Verbots nationalsozialistischer Symbole begrüsst. Die Umsetzung des entsprechenden Gesetzes birgt aber einige Herausforderungen und führt zu einem Mehraufwand für die kantonalen Strafverfolgungsbehörden. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur totalrevidierten Verordnung über den Bundesbeitrag zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung die Zielsetzungen des Bundesrats, insbesondere die Berücksichtigung der Referenzgrösse der mittleren Prämie und der jährlichen Bruttokosten für die Berechnung des Bundesanteils sowie des kantonalen Mindestanteils an der Prämienverbilligung, unterstützt. Gemäss den aktuellen Berechnungen des Bundesamtes für Gesundheit übertrifft der Kanton Basel-Stadt den neu vorgesehenen kantonalen Mindestbeitrag der Prämienverbilligung deutlich. Die auf kantonaler Ebene notwendigen Umsetzungsarbeiten werden bis zum vorgesehenen Inkrafttreten der Bundesverordnung ab 1. Januar 2026 abgeschlossen sein. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung an die Staatspolitische Kommission des Nationalrats das Anliegen, das Verschulden an der Sozialhilfeabhängigkeit beim Widerruf oder der Nichtverlängerung von ausländerrechtlichen Bewilligungen zu berücksichtigen, begrüsst. Der Grad des Verschuldens der betroffenen Person an ihrer Sozialhilfeabhängigkeit wird bereits heute im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung beziehungsweise der Ausübung des pflichtgemässen Ermessens durch das Migrationsamt berücksichtigt. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

94 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

33 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Richard Schlägel für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Verwaltungskommission der Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt  gewählt:
Daniel Petitjean

anstelle des zurückgetretenen Bernhard Frey Jäggi für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Paritätische Betriebskommission Motorfahrzeugprüfstation beider Basel gewählt:
Markus Sennhauser

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Matthias Nabholz, Amtsleiter, +41 61 267 08 01, matthias.nabholz@bs.ch

lead_de: Um die Sauberkeit im Kanton Basel-Stadt zu erhöhen und den Reinigungsaufwand langfristig zu reduzieren, hat der Regierungsrat das neue Massnahmenpaket gegen Littering beschlossen. Damit wird die bestehende Anti-Littering-Strategie aktualisiert und bedarfsgerecht angepasst. Im Zentrum des Massnahmenpakets stehen die Ahndung illegaler Abfallentsorgung und die zielgruppengerechte Sensibilisierung.

title_de: Regierungsrat verabschiedet neues Massnahmenpaket gegen Littering

content_de:
Littering hat negative Auswirkungen auf die Umwelt, die Ästhetik des öffentlichen Raums und die Lebensqualität. Littering kann zur Verschmutzung von Gewässern, zur Schädigung von Ökosystemen und zu Gesundheitsproblemen führen. Vor allem verursacht Littering hohe Reinigungskosten. Um den Auswirkungen von Littering entgegenzuwirken, hat der Regierungsrat ein neues Massnahmenpaket beschlossen. Ziel des Massnahmenpakets ist, die Sauberkeit im Kanton zu erhöhen und die Reinigung zu entlasten. Dies soll durch mehr zielgruppengerechte Sensibilisierung und Ahndung erreicht werden, da eine Verhaltensänderung in der Bevölkerung nachhaltig gegen Littering wirkt.

Das neue Massnahmenpaket für den Kanton Basel-Stadt umfasst sechs Handlungsfelder: Vermeidung, Entsorgung, Sensibilisierung, Repression, Reinigung und Organisation. Die ersten fünf Handlungsfelder prägten bereits die frühere Anti-Littering-Strategie, neu dazugekommen sind organisatorische Aspekte, mit denen Synergien innerhalb der Verwaltung, zwischen Verwaltung und Wirtschaft, aber auch zwischen anderen Städten und Kantonen besser genutzt werden sollen. Verbesserungen werden aber auch in den anderen Bereichen angestrebt. So soll ergänzend zur geltenden Mehrweggeschirrpflicht an Veranstaltungen und in der Take-away-Gastronomie geprüft werden, wie die Rückgabestellen für Mehrweggeschirr ausgebaut werden können. Auch die Entsorgungsinfrastruktur soll bedarfsgerecht ergänzt werden, sodass Abfalleimer und Aschenbecher dort zur Verfügung stehen, wo sie zur Vermeidung von Littering am meisten beitragen. Teil des Massnahmenpakets ist die Schaffung von zwei weiteren Stellen in der Abfallkontrolle. Insgesamt sollen die Ressourcen von Reinigung und Kontrolle vermehrt dort zum Einsatz kommen, wo der Bedarf am grössten ist. Im Fokus stehen dabei Littering-Hotspots, Veranstaltungen und öffentliche Sport- und Freizeitanlagen.

Das neue Massnahmenpaket soll ab 2026 umgesetzt werden. Die Mehrkosten betragen pro Jahr 220'000 Franken.


contact: Markus Müller, Leiter Stadtreinigung, +41 61 267 10 07, markus.mueller@bs.ch

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement ersetzt bis Ende 2026 sämtliche 322 städtischen 35-Liter Abfallkübel durch 110-Liter Abfallkübel mit integriertem Aschenbecher und Hundekotsackspender. Das Fassungsvermögen der öffentlichen Abfallkübel steigt dadurch um rund 15 Prozent – die Anzahl öffentlicher Aschenbecher um 50 Prozent. In einem laufenden Pilotversuch erprobt der Kanton zudem den Einsatz von Füllstandsdetektoren in konventionellen Abfallkübeln, so dass ie Kübel nur bei Bedarf geleert werden müssen. Der Regierungsrat beantragt deshalb dem Grossen Rat, den Anzug Pascal Messerli und Konsorten betreffend «mehr Entsorgungsmöglichkeiten für ein sauberes Basel» stehen zu lassen.

title_de: Gegen den überquellenden Abfall – grössere Kübel für ein sauberes Basel

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement leert in Basel mindestens einmal täglich sämtliche 1’100 Abfallkübel sowie öffentliche Abfallcontainer. Abfallkübel in der stark frequentierten Innenstadt werden bis zu viermal täglich geleert. Bei vielen Passantinnen und Passanten sowie erhöhtem Abfallaufkommen kann es dennoch vorkommen, dass Abfallkübel überquellen.

Um solche Vorfälle zu verringern, wird das Bau- und Verkehrsdepartement bis Ende 2026 flächendeckend grosse Abfallkübel einsetzen. Sämtliche 322 kleinen, 35-Liter Abfallkübel werden durch die grösseren 110-Liter Abfallkübel ersetz, die allesamt über Aschenbecher und Hundekotsackspender verfügen. Das Fassungsvermögen der öffentlichen Abfallkübel steigt dadurch um rund 15 Prozent von 162'560 auf 186'710 Liter. Die Anzahl verfügbarer Aschenbecher wird um über 50 Prozent erhöht und steigt von 573 auf 873 Einheiten. Jene der Hundekotsackspender steigt um ein Viertel von 696 auf 873 Einheiten. Der Regierungsrat beantragt deshalb dem Grossen Rat, den Anzug Pascal Messerli und Konsorten betreffend «mehr Entsorgungsmöglichkeiten für ein sauberes Basel» stehen zu lassen.

An Orten, an denen sich viele Menschen aufhalten, sind bereits heute ausreichend Abfallkübel aufgestellt. Bei Bedarf können sie mit temporären Abfallcontainern ergänzt werden können. Am Rheinbord steht im Sommer beispielsweise durchschnittlich alle fünfzig Meter ein Abfallkübel oder Abfallcontainer. Littering lässt sich damit aber nicht verhindern. Deshalb sind gegen Littering weitere Massnahmen notwendig (siehe MM zum Massnahmenpaket gegen Littering).

Versuch 110-Liter Abfallkübel mit Füllstandsmessung
Seit Juni 2024 läuft in Basel West ein einjähriger Versuch mit konventionellen 110-Liter Abfallkübeln, die mit einer Füllstandsmessung nachgerüstet wurden. Die Kübel übermitteln ihre Füllstände automatisch an die Stadtreinigung, so dass diese die Kübel nur bei Bedarf leeren muss. Die Füllstandsmessung erlaubt die Prognose der Füllstände und reduziert so die Anzahl unnötiger Fahrten und übervoller Abfallkübel. Wenn der Versuch erfolgreich ist, könnten weitere Abfallkübel mit Füllstandsdetektoren nachgerüstet werden.


contact: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, +41 61 267 93 10, daniel.hofer@bs.ch

lead_de: Anlässlich anstehender Sanierungsarbeiten möchte der Regierungsrat den Riehenring zwischen der Drahtzugstrasse und der Brombacherstrasse zeitgemäss umgestalten. Velofahrende sollen durchgehend eigene Fahrstreifen erhalten. Zwölf zusätzliche Bäume und 1'350 Quadratmeter neue Grünflächen sollen für einen angenehmen Aufenthalt auch an heissen Tagen sorgen. Zur Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs werden die Tramhaltestellen «Riehenring» und «Musical-Theater» zusammengelegt. Für die Erneuerung beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat rund 8 Millionen Franken.

title_de: Attraktivere Veloverbindung und deutlich mehr Grün für den Riehenring

content_de:
Im Riehenring sind zwischen der Drahtzugstrasse und der Brombacherstrasse die Tramgleise, die unterirdischen Leitungen sowie der Strassenbelag sanierungsbedürftig. Der Regierungsrat möchte die Sanierungsarbeiten nutzen, um den Strassenabschnitt besser zu gestalten.

Zur Förderung des aktiven Verkehrs erhalten Velofahrende auf dem ganzen Abschnitt des Riehenrings durchgehend einen eigenen Fahrstreifen. Um dafür Platz zu schaffen, wird sich das Tram künftig die Fahrbahn mit dem Strassenverkehr teilen. Mittels Lichtsignalanlagen wird der Autoverkehr wie heute zurückgehalten und das Tram priorisiert, damit dieses den Strassenverkehr anführt und möglichst nicht behindert wird. Die heutigen Parkplätze werden, wo möglich, neu zwischen den Bäumen platziert und mit Rasenfugensteinen entsiegelt. 35 von 47 Parkplätzen können so weiter angeboten werden.

Angenehmer Aufenthalt auch an heissen Tagen

Der künftige Riehenring bietet entsprechend dem Stadtklimakonzept rund viermal mehr Grünflächen als heute. Mit Ausnahme an der Tramhaltestelle werden alle Baumrabatten soweit möglich zusammengefasst, vergrössert und begrünt. Auf den neuen Grünflächen werden Gräser und Wildblumen Passantinnen und Passanten durch die Jahreszeiten begleiten und die Biodiversität erhöhen. An Kreuzungen laden mit Stauden bepflanzte Aufenthaltsbereiche mit Sitzbänken zum Verweilen ein. Acht neue Bäume werden die Lücke in der Baumallee zwischen Klingentalstrasse und Sperrstrasse schliessen. Insgesamt 80 Bäume, zwölf mehr als heute, sollen die Trottoirs des Riehenring beschatten. Die Grünfläche steigt von gut 550 auf rund 1'900 Quadratmeter.

Zusammenlegung der Tramhaltestellen «Riehenring» und «Musical-Theater»

Durch die Zusammenlegung der Haltestellen «Riehenring» und «Musical-Theater» ist das Tram in beide Richtungen künftig schneller unterwegs. Vom Fahrzeitgewinn profitieren alle Fahrgäste. Rund um die Kreuzung von Riehenring und Feldbergstrasse verkürzen sich die Gehdistanzen zur nächsten Haltestelle und der Umstieg von der Tramlinie 14 auf die Busline 30 wird einfacher. Im Umkreis der früheren Haltestellen verlängern sich die Wege zu einer Haltestelle um maximal 90 Meter. Mit dem geplanten Tram Klybeck soll die Tramlinie 14 ab Riehenring künftig das Entwicklungsgebiet klybeckplus erschliessen und die Anbindung an die Erlenmatt mit ideal aufeinander abgestimmten Haltestellen verbessern.

Die neue Haltestelle an der Feldbergstrasse wird so ausgestaltet, dass Fahrgäste stufenlos ein- und aussteigen können. Dies gilt auch für die Bushaltestelle «Riehenring» in der Feldbergstrasse, die zudem für Doppelgelenkbusse ausgebaut wird. Die neue Tramhaltestelle Richtung Erlenmatt kommt vor der Kreuzung zur Feldbergstrasse zu liegen, die Tramhaltestelle Richtung Messe auf der anderen Seite der Kreuzung zwischen Feldbergstrasse und Oetlingerstrasse. Beide Haltestellen sind als sogenannte Kaphaltestelle mit Velo-Zeitinsel vorgesehen: Wenn kein Tram an der Haltestelle steht, können Velofahrende auf einem erhöhten Fahrbereich durch die Haltestelle fahren. An der Kreuzung zur Feldbergstrasse bietet künftig in einer Grünrabatte zwischen der Tram- und der Bushaltestelle ein Trinkbrunnen Erfrischung.

Für die Erneuerung des Riehenrings beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat rund 8 Millionen Franken. Vorbehältlich der Zustimmung des Grossen Rates gewährt der Regierungsrat den BVB zudem ein Darlehen von rund 7,5 Millionen Franken für die mit dem Projekt im Zusammenhang stehenden Gleise, Fahrleitungen und Haltestellenausstattungen. Ferner tätigen Dritte wie beispielsweise IWB Ausgaben in Höhe von 4,3 Millionen Franken. Sollte der Grosse Rat dem Projekt zustimmen, beginnen die Bauarbeiten frühestens 2030.


contact: Simon Kettner, Projektleiter Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 81 19

lead_de: Für Unternehmen, die ihre Mobilität umweltfreundlicher gestalten wollen, hat der Mobilitätsfonds im Rahmen eines Förderprogrammes insgesamt 500'000 Franken zur Verfügung gestellt. Für acht konkrete Massnahmen sind jetzt Antragsformulare verfügbar, mit denen diese Unternehmen Fördergelder beim Mobilitätsfonds beantragen können.

title_de: Unternehmen können ab sofort Fördergelder für umweltfreundliche Mobilität beantragen

content_de:
Der Mobilitätsfonds unterstützt Unternehmen im Kanton Basel-Stadt, die ein Mobilitätskonzept erstellen oder solche, die neben Parkgebühren für Firmenparkplätze auch einen Mobilitätsbonus auszahlen. Fördergelder gibt es auch für den Ausbau von Veloabstellplätzen, für Firmenabos bei Sharing-Anbietern von Velos oder E-Trottis, für einen ÖV-Beitrag an Mitarbeitende oder für den Bau einer Paketstation. Zudem werden Unternehmen unterstützt, wenn sie ihre Parkplätze oder ihre Geschäftsfahrzeuge ausserhalb der Betriebszeiten der Öffentlichkeit zur Miete anbieten.

Insgesamt hat der Mobilitätsfondsrat an seiner Sitzung im November 2024 einen Betrag von 500'000 Franken aus dem Fonds für Massnahmen im Bereich Mobilitätsmanagement in Unternehmen reserviert. Die Unterstützungsbeiträge sind pauschalisiert. Aus dem Förderprogramm ist insgesamt ein Zuschuss von maximal 50'000 Franken pro Unternehmen möglich. Das Förderprogramm läuft zwei Jahre oder bis die reservierten Mittel aufgebraucht sind. Firmen, die andere oder umfangreichere Massnahmen zur Optimierung ihrer Mobilität planen, können unabhängig vom Förderprogramm ein reguläres Beitragsgesuch an den Mobilitätsfonds stellen.

Elektrofahrzeuge werden im Rahmen dieses Programms bewusst nicht gefördert. Hierfür bestehen mit dem Programm «Wirtschaft unter Strom» und mit der Subventionierung von Ladestationen bereits genügend andere Fördermöglichkeiten beim Amt für Umwelt und Energie.

Die Einnahmen des Mobilitätsfonds stammen aus den Gebühren der Pendler-, Besucher- und Anwohnerparkkarten des Kantons Basel-Stadt. Sie belaufen sich auf jährlich etwa 3,8 Mio. Franken. Der Mobilitätsfonds des Kantons Basel-Stadt ist schweizweit einzigartig, da mit den Fondsmitteln umweltfreundliche Verkehrsprojekte innerhalb und auch ausserhalb des Kantons mitfinanziert werden können. Der Fonds ist damit ein Beispiel für die Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration Basel über Kantons- und Landesgrenzen hinweg.

Hinweise

Weitere Informationen zum Mobilitätsfonds und Antragsformulare für Unterstützungsbeiträge sind verfügbar unter www.mobilitaetsfonds.ch


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland, Vorsteherin Finanzdepartement Basel-Stadt, +41 61 267 95 50, medien.fd@bs.ch

lead_de: Die Leiterin der Steuerverwaltung Basel-Stadt, Silvia Frohofer, geht per Ende August dieses Jahres in Frühpension. Die Fürsprecherin und diplomierte Steuerexpertin verlässt den Arbeitgeber Basel-Stadt auf eigenen Wunsch. Die Leitungsfunktion der Steuerverwaltung wird ausgeschrieben.

title_de: Wechsel an der Spitze der Steuerverwaltung Basel-Stadt

content_de:
Silvia Frohofer übernahm Ende 2018 die Leitung der Steuerverwaltung Basel-Stadt, die grösste Dienststelle des Finanzdepartements. Die Fürsprecherin und diplomierte Steuerexpertin wechselte vom Eidgenössischen Finanzdepartement zum Kanton Basel-Stadt. Dort leitete sie beim Staatssekretariat für internationale Finanzfragen die Sektion Multilaterale Steuerfragen und Unternehmensbesteuerung. Zuvor war Silvia Frohofer in verschiedenen Funktionen im Rechts- und Steuerbereich bei international tätigen Unternehmen sowie bei der Bundesverwaltung tätig.

Silvia Frohofer hat während der vergangenen Jahre die Steuerpolitik des Kantons Basel-Stadt massgeblich geprägt und wesentlich zur Weiterentwicklung und Modernisierung der Steuerverwaltung beigetragen. Unter der Leitung von Silvia Frohofer führte die Steuerverwaltung Basel-Stadt 2021 die Online-Steuererklärung und das elektronische Steuerkonto ein. Seither wurde das digitale Angebot weiterentwickelt und ausgebaut. Als Leiterin der Steuerverwaltung hat Silvia Frohofer wesentliche kantonale Steuergesetzrevisionen, wie den Basler Steuerkompromiss zur Umsetzung der Steuervorlage 17 im Kanton Basel-Stadt, die Vereinfachung der Grundstückgewinnsteuer und das Steuerpaket 2023, mitgeprägt. Eine spezielle Herausforderung stellte die Corona-Pandemie dar. Hier galt es, den Betrieb und die Dienstleistungen der Steuerverwaltung aufrecht zu erhalten und pragmatische Lösungen zu finden.

Daneben vertritt Silvia Frohofer die Interessen der Nordwestschweiz im Vorstand der Schweizerischen Steuerkonferenz, wo sie die internationalen Steuerthemen betreut.

Die Vorsteherin des Finanzdepartements dankt Silvia Frohofer herzlich für ihre wertvolle Arbeit sowie das grosse und erfolgreiche Engagement für den Kanton Basel-Stadt und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute.

Das Finanzdepartement wird die frei werdende Leitungsstelle bei der Steuerverwaltung Basel-Stadt ausschreiben.


contact: Regine Steinauer, Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, +41 61 267 89 27 | Zur Untersuchung der Proben: Prof. Dr. Götz Schlotterbeck, Institut für Rechtsmedizin der Universität Basel, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, +41 61 267 38 98 | Zu den Beratungsgesprächen: Jill Zeugin, Beratungszentrum, Suchthilfe Region Basel, +41 61 385 22 00

lead_de: Die Beratungsstelle «DIBS – Drogeninfo Basel» legt die Jahresauswertung für 2024 vor. Sie hatte letztes Jahr an 45 Abenden geöffnet. 331 Besuchende nahmen das Angebot in Anspruch und haben 364 Proben zur Analyse abgegeben. In 41 untersuchten Proben wurden zu hohe Wirkstoffanteile, Falschdeklarationen oder gesundheitsgefährdende, zusätzliche Inhaltsstoffe festgestellt. In diesen Fällen erfolgen Warnungen und Informationen im Internet. Das Angebot trägt wesentlich dazu bei, die Risiken bei Konsum von psychoaktiven Substanzen zu verringern.

title_de: Jahresauswertung des Angebotes «DIBS - Drogeninfo Basel»

content_de:
Im Jahr 2024 nahmen an 45 Abenden 331 Besucherinnen und Besucher das Beratungsangebot in Anspruch. Durchschnittlich 7 Besuchende haben pro Woche eine Probe zur Analyse abgegeben. Männer waren mit 86 Prozent der Besuchenden (284 Personen) deutlich häufiger vertreten. Der Altersdurchschnitt lag wie im Vorjahr bei 35 Jahren. Bei 38 Prozent (2023: 48 Prozent) handelt es sich um einen Erstkontakt, bei 62 Prozent um Personen, welche das Angebot bereits früher in Anspruch genommen haben.

Die grosse Mehrheit der Besuchenden hat Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt (63 Prozent), gefolgt vom Kanton Basel- Landschaft (31 Prozent).

Viele Kokainproben mit Streckmitteln und Ketamin erstmals unter Top 5

Insgesamt wurden im Berichtsjahr 364 Proben analysiert. Am häufigsten wurden Kokainproben (80) abgegeben, gefolgt von MDMA (54), LSD (52), Amphetamin (43) und Ketamin (36). Bei 40 Kokainproben (50 Prozent) handelte es sich um reines Kokain ohne Streckmittel. Dieser Anteil liegt im Vergleich zu den Vorjahresanalysen deutlich tiefer: Im Vorjahr waren 92 Prozent der Kokainproben ohne Streckmittel. Die analysierten MDMA-Tabletten enthalten wie in den Vorjahren sehr häufig zu hohe Wirkstoffanteile (16 von 19 MDMA-Tabletten).

Ketamin, ein synthetisches Narkosemittel, erscheint erstmals in den Top 5 der abgegebenen Proben. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Zahl der Ketamin-Proben mehr als verdoppelt. Ketamin wird in der Partyszene aufgrund seiner psychedelischen Wirkung oft in tiefen Dosen konsumiert (siehe Substanz Infos).

Anhaltender Rückgang bei synthetischen Cannabinoiden

Seit 2020 werden Cannabisproben beim Drug Checking entgegengenommen, wenn der Verdacht auf Beimischung von synthetischen Cannabinoiden besteht. Für die Konsumierenden sind damit grosse Gesundheitsrisiken und ungewollte Wirkungen verbunden. In den Jahren 2020 und 2021 wurden in 69 Prozent bzw. 39 Prozent der Proben synthetische Cannabinoide sicher nachgewiesen. Im Jahr 2022 traf dies für keine der Proben zu und im Jahr 2023 lediglich für eine von 36 Proben. Dieser Trend hält auch im Berichtsjahr 2024 an: Lediglich bei zwei von 18 Proben wurden synthetische Cannabinoide sicher nachgewiesen.

Drug Checking neu auch für Minderjährige

Seit 2024 gilt im DIBS neu eine Altersbeschränkung von 15 Jahren (vormals 18 Jahre), sodass auch Minderjährige ab diesem Alter eine Substanz zur Analyse abgeben und das Beratungsangebot in Anspruch nehmen können. 2024 haben zwei Minderjährige davon Gebrauch gemacht.

Die Beratung für Personen unter 18 Jahren beinhaltet die Prüfung des Einbezugs von Erziehungsberechtigten bzw. Bezugspersonen, setzt den Schwerpunkt auf Aufklärung und das Ziel eines möglichst späten Beginns eines Konsums von psychoaktiven Substanzen. Die Möglichkeit der Nutzung der Substanzangabe wird individuell entschieden und ist stets in einem Beratungssetting eingebettet.

Hinweise

Drug Checking, Information und Beratung

Die Drogeninfo Basel (DIBS) ist jeden Montag ab 18.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB) an der Mülhauserstrasse 111 in Basel geöffnet. Termine sind nur nach Voranmeldung möglich. Die SRB führt bei einer Substanzabgabe obligatorische Informations- und Beratungsgespräche durch. Bei Bedarf bietet sie eine weiterführende Beratung an oder vermittelt Behandlungsangebote. Eine Beratung ist auch unabhängig von einer Substanzabgabe möglich.

Die DIBS wird seit Juli 2019 durch die Suchthilfe Region Basel im Auftrag der Abteilung Sucht und in Zusammenarbeit mit dem Institut für Rechtsmedizin angeboten. Seit 2023 beteiligt sich auch der Kanton Basel-Landschaft an der Finanzierung.

Informationen und Anmeldung: Drug Checking (saferdancebasel.ch)

Substanzwarnungen: https://de.saferdancebasel.ch/warnungen


contact: Katrin Grögel, Leiterin Abteilung Kultur, +41 61 267 68 89

lead_de: Am 1. November 2025 tritt Friedrich von Bose die Nachfolge von Anna Schmid an, die in Pension geht. Der neue Direktor des Museums der Kulturen Basel ist promovierter Kulturanthropologe und derzeit noch Senior Researcher and Lecturer an der Universität Zürich.

title_de: Friedrich von Bose wird neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel

content_de:
Friedrich von Bose (47) wird neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel, das zu den bedeutendsten ethnografischen Museen Europas zählt. Regierungspräsident Conradin Cramer ernannte ihn auf Antrag der Kommission für das Museum der Kulturen Basel. Der gebürtige Stuttgarter (*1977) tritt am 1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid an. Diese leitete das Museum der Kulturen Basel mit seinen einzigartigen Sammlungen knapp zwei Jahrzehnte lang erfolgreich und geht Ende Oktober in Pension.

Von Bose arbeitet seit 2023 als Senior Researcher and Lecturer am Institut für Sozialanthropologie und Empirische Kulturwissenschaft der Universität Zürich zu Geschichte und Theorie des Ausstellens sowie Museumsethik. Zuvor leitete er den Bereich Forschung und Ausstellungen an den drei ethnologischen Museen der Staatlichen Ethnographischen Sammlungen Sachsen (Staatliche Kunstsammlungen Dresden): dem Grassi Museum für Völkerkunde zu Leipzig, dem Museum für Völkerkunde Dresden und dem Völkerkundemuseum Herrnhut. Dort war er verantwortlich für die langfristige Strategieentwicklung der Forschungs- und Ausstellungsprogramme.

«Lebendiger Ort des Dialogs in der Stadtgesellschaft»

Das Museum der Kulturen Basel will von Bose «als lebendigen Ort des Dialogs in der Stadtgesellschaft und des voneinander Lernens positionieren». Zudem möchte er neue Wege in der transnationalen Zusammenarbeit beschreiten. Er verfügt über ausgewiesene Erfahrung in der Provenienzforschung und in der Verhandlungsführung zu Restitutionen, was in der aktuellen Museumsarbeit zentral ist. Seit 2016 lehrt er an der Universität Basel im Studiengang Kulturmanagement. Er ist Jurymitglied des European Museum of the Year Award (EMYA) und publiziert in Fachmedien zu museologischen Fragen. Damit hat er die internationale Debatte um ethnografische Museen mitgeprägt. Von Bose ist verheiratet, hat ein Kind und lebt in Zürich.

Findungskommission

Für die Rekrutierung der Nachfolge von Anna Schmid wurde im Juni 2024 eine Findungskommission eingesetzt (Medienmitteilung vom 3.6.2024). Diese stand unter dem gemeinsamen Vorsitz von Christine Gebhardt-Berger, Präsidentin der Kommission des Museums der Kulturen Basel, und Katrin Grögel, Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt.


contact: Brigitte Vogel Lancashire, Leiterin Unternehmenskommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Am Sonntagmorgen, 23. März 2025 ereignete sich kurz vor 6.00 Uhr im Autobahntunnel der Dreirosenbrücke ein Selbstunfall. Ein in Richtung Schweiz fahrender Lenker verlor die Kontrolle über sein Fahrzeug und fuhr bei der Ausfahrt Horburg in den Abpralldämpfer. Für die Aufräumarbeiten musste der Tunnelabschnitt von 06.00 bis 08.30 Uhr während zweieinhalb Stunden gesperrt werden. Es kam zu Stau.

title_de: Selbstunfall im Tunnel der Dreirosenbrücke – A3 vorübergehend gesperrt

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Ein Autolenker verlor im Autobahntunnel der Dreirosenbrücke die Kontrolle über sein Fahrzeug. Der 29-Jährige war um 6.00 Uhr in Richtung Schweiz unterwegs. Er verlor die Kontrolle über sein Fahrzeug und fuhr bei der Ausfahrt Horburg in den Abpralldämpfer.

Das Fahrzeug wurde durch den Aufprall massiv beschädigt, herumliegende Autoteile blockierten beide Fahrspuren. Für die Aufräumarbeiten musste der Tunnelabschnitt in Fahrrichtung Schweiz bis 8.30 Uhr gesperrt werden. Das Fahrzeug wurde durch einen Abschleppdienst geborgen. In den Unfall waren keine weiteren Fahrzeuge involviert.

Der Fahrer blieb unverletzt. Eine an der Unfallstelle durchgeführte Atemalkoholmessung ergab einen Wert von 0,96 mg/l Durch die Kantonspolizei Basel-Stadt wurde eine Blut- und Urinprobe angeordnet.


contact: Caroline Meier, Beauftragte für Film & Medienkunst a.i., +41 61 267 84 23, caroline.meier@bs.ch

lead_de: Der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft spricht sich für 14 neue Film- und Medienkunstprojekte aus. Insgesamt prüfte er 29 Gesuche. So erhält die in Basel lebende, mehrfach ausgezeichnete paraguayische Regisseurin Arami Ullón einen Herstellungsbeitrag für ihren Spielfilm «Call Me When the Wind Blows». Unterstützt wird auch der Dokumentarfilm «Ein Haus im Wald» von Jeshua Dreyfus.

title_de: 14 Film- und Medienkunstproduktionen gefördert

content_de:
Der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft spricht sich für die Förderung von 14 Film- und Medienkunstprojekten aus. Eingegangen sind 29 Gesuche. Die Gesamtsumme der Förderung beläuft sich auf 500’400 Franken.

Zusagen Herstellungsbeiträge an Filmproduktionen und transmediale Projekte

10'000 Franken an Lisa Mazenauer für den Kurzfilm «The Right to Forget»

10’000 Franken an den Verein «La salle de Sport» für «Fitnessruum»

Zusagen Herstellungsbeiträge an Medienkunstprojekte

13’000 Franken an Ingo Nierman für das Medienkunstprojekt «Oracles of the Monadic Age»

20'000 Franken an Dirk Koy und Sabine Hertig für das Medienkunstprojekt «Exhibition3»

22’000 Franken an die Rosa Wolf GmbH für das Medienkunstprojekt «Shifting Grounds» von Lena Maria Thüring

25’000 Franken an Dominique Koch für das Medienkunstprojekt «The Sound Horizon»

Zusage Werkbeitrag

30’000 Franken an Daniel Zimmermann für «Stufen & Carpet of Time»

Absichtserklärung Drehbuch- und Projektentwicklungsbeitrag

22’500 Franken an Arne Kohlweyer für den Dokumentarfilm «That Annie-Thing»

25'000 Franken an die soap factory GmbH für den Dokumentarfilm «Ein Haus im Wald» von Jeshua Dreyfus

28’000 Franken an Albena Mihaylova Manz für den Dokumentarfilm «ostweiss»

30'000 Franken an Mira Film für den Dokumentarfilm «Time» von Christina Sayaka Kerber

30’000 Franken an Milan Film für den Dokumentarfilm «The Other Island» von Sarah Horst

Absichtserklärung Herstellungsbeiträge an Filmproduktionen und transmediale Projekte

35’000 Franken an die Cubique Entertainment GmbH für das Medienkunstprojekt «Transcendence in Motion»

199’900 Franken an Beauvoir Films für den Spielfilm «Call Me When the Wind Blows» von Arami Ullón

Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern: Marc Lee (Medienkünstler), Christoph Schaub (Drehbuchautor und Filmregisseur), Aline Schmid (Produzentin), Simone Schmid (Drehbuchautorin), Corina Schwingruber-Ilić (Filmregisseurin und Filmeditorin), Silvie von Kaenel (Amt für Kultur, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Simon Koenig (Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission.

Hinweise

Mehr Informationen


contact: Sabine Horvath, Gesamtprojektleiterin UEFA Women’s Euro 2025 Basel, +41 79 623 30 14, medien.weuro@bs.ch

lead_de: In genau 100 Tagen wird im St. Jakob-Park das Eröffnungsspiel der UEFA Women's Euro 2025 angepfiffen. Die Host City Basel rechnet mit fünf ausverkauften Spielen und einer halben Million Besucherinnen und Besucher in den Fanzonen auf dem Barfüsserplatz und Messeplatz. Neben dem Public Viewing werden vom 2. bis 27. Juli 2025 ein vielfältiges Kulturprogramm sowie Spiel- und Sportaktivitäten für die ganze Familie geboten. Drei Fussballerinnen und ein Kulturbotschafter werben für Basel als Hauptaustragungsort des Turniers.

title_de: 100 Tage bis zum Anpfiff der UEFA Women's Euro 2025 – Basel erwartet ausverkaufte Spiele im St. Jakob-Park

content_de:
Die Frauenfussball-EM findet vom 2. bis 27. Juli in acht Schweizer Städten statt. Heute, am 24. März 2025, sind es noch genau 100 Tage bis zum Anpfiff des Eröffnungsspiels Schweiz gegen Norwegen im St. Jakob-Park. Für die Projektorganisation in Basel ist die finale Planungsphase angebrochen. «Es bleiben noch 100 Tage Vorbereitungszeit für die Detailplanung, die Schulung der 120 Volunteers sowie die Kommunikation der Angebote in den Fanzonen», sagt Sabine Horvath, Gesamtprojektleiterin der UEFA Women’s Euro 2025 in Basel. «Die Zeichen stehen gut, dass die rund 180'000 Tickets für die fünf Spiele im St. Jakob-Park verkauft und wir rund eine halbe Million Besucherinnen und Besucher in den Fanzonen haben werden», so Horvath weiter.

Die Fanzonen sind vom 1. Juli bis 27. Juli 2025 täglich von 15 bis 23 Uhr geöffnet und bieten eine Mischung aus Public Viewing, interaktiven Sportangeboten und kulturellen Erlebnissen:

Fanzone Barfüsserplatz

Auf einer grossen LED-Wand werden alle 31 Spiele live übertragen. Food-Trucks und Bars versorgen die Fans mit Energie, um ihre Teams bis zum Schluss lautstark anzufeuern. Im Stadtcasino werden Hör-, Lese- und Gaming-Stationen eingerichtet. Ausserdem gibt es vier Kino- und sieben Konzertabende. Unter der künstlerischen Leitung von Steffi Klär und Jennifer Perez alias La Nefera wird eine stilistische Musikbandbreite geboten – von Pop über Electro, Indie, Soul, R’n’B, Rap, Reggae, Afrobeats bis zu 70er Disco-Klassikern. Der Fokus liegt dabei auf Female Acts, die mit ihren Auftritten die Vielfalt und Energie der UEFA Women’s Euro 2025 unterstreichen. Bereits gebucht sind die Basler Singer-Songwriterin Bettina Schelker, das Züricher Duo Steiner & Madlaina sowie die aufstrebende R’n’B- und Soul-Künstlerin NNAVY aus der Romandie. Das Historische Museum Basel präsentiert zudem während des Turniermonats Juli die Pokal-Ausstellung «Dream of Trophies».

Fanzone Messeplatz

Hier stehen Spiel- und Sportaktivitäten im Mittelpunkt. Zum Angebot gehört der Soccer Court, der nach der Art Basel auf den Messeplatz zurückkehrt und um eine Tribüne erweitert wird, sowie ein Ball-Parcours, der für die ganze Familie geeignet ist. Für Kinder werden zusätzlich eine zehn Meter hohe Rutsche und ein Wasserpark mit begehbaren Bällen aufgebaut. Ergänzend zu attraktiven Sponsorenaktionen gibt es auch Verpflegungsstationen. Mehrere kleinere Bildschirme zeigen alle Spiele.

Drei Botschafterinnen und ein Kulturbotschafter

Im Rahmen der Kampagne «Aus Leidenschaft am Ball» werben neu drei Botschafterinnen und ein Kulturbotschafter für die Host City Basel: FCB-Captain Coumba Sow, Jasmin Hirschi, Spielerin des Frauen-Nationalteams von Surprise Strassenfussball, und Seline Röthlisberger, Präsidentin und Spielerin des Frauenfussballvereins Basel, sind die drei Gesichter der Kampagne. Als Botschafter der Kulturstadt Basel kommt die fahrende Maschinenskulptur «Klamauk» von Jean Tinguely zum Einsatz, welche beim Eröffnungs- und Finalspiel die Fanmärsche vom Stadtzentrum zum St. Jakob-Park anführen wird.

Sensibilisierungskampagne und Volunteerprogramm

Zwecks Sensibilisierung der Tourismus-Branche, Detailhandel und Gewerbe lanciert Basel Tourismus eine Kampagne mit Informations- und Promotionsangeboten sowie ein Schulungsprogramm. Dies mit dem Ziel, die Gastgeberrolle von Basel zu stärken und für den Grosssportanlass zu sensibilisieren. Diese Kampagne umfasst auch den Eurovision Song Contest und die Art Basel, welche vor der UEFA Women’s Euro 2025 stattfinden.

In den nächsten Wochen werden zudem rund 120 Volunteers rekrutiert und geschult, welche während des Turniers in den Fanzonen, im Medienzentrum und bei der Gästebetreuung unterstützen.

«Vorboten» der UEFA Women’s Euro 2025

Bis Ende Mai 2025 läuft die Freestyle Football-Challenge, ein Wettbewerb, bei dem Mädchen und Frauen ihre Ballfertigkeiten unter Beweis stellen können, indem sie ein Jonglier-Video einreichen. Am Auffahrtsdonnerstag wird mit dem Oberrhein Cup das erste trinationale Mädchenfussballturnier ausgetragen. Am 21. Juni folgt der Rekord-Kick, bei dem zwei Teams mit jeweils 130 Spielerinnen auf acht nebeneinanderliegenden Spielfeldern gegeneinander antreten. Gleichzeitig, am 21. und 22. Juni 2025, findet auf der Sportanlage St. Jakob die Women’s Streetsoccer Euro 2025 statt – begleitet von einem vielfältigen Rahmenprogramm.

Hinweise

Fotos vom «100 Days To Go»-Event am 24. März 2025 auf Anfrage: Tel. +41 61 267 65 97 oder Mail medien.weuro@bs.ch


contact: Dirk Hamburger, Biosicherheitsinspektor, Kantonales Laboratorium, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, +41 61 385 25 93, dirk.hamburger@bs.ch

lead_de: Der Frühling naht und bald werden die Asiatischen Hornissen wieder vermehrt ausfliegen. Im Jahr 2024 konnten in den beiden Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft dank zahlreicher Meldungen aus der Bevölkerung sowie insbesondere der engen Zusammenarbeit mit dem Bienenzüchterverband beider Basel insgesamt 57 Nester gefunden und fachgerecht entfernt werden. 22 entfernte Nester befanden sich im Kanton Basel-Stadt. Der Bienenzüchterverband spielt dabei eine Schlüsselrolle und ist unverzichtbar im gemeinsamen Vorgehen gegen diese invasive Art.

title_de: Asiatische Hornisse: Bekämpfungsmassnahmen zeigen Wirkung dank Meldungen aus der Bevölkerung

content_de:
Die Ausbreitung der Asiatischen Hornisse konnte im vergangenen Jahr erwartungsgemäss nicht vollständig verhindert werden. Und bald werden die eingeschleppten Hornissen wieder vermehrt ausfliegen. Erste Sichtungen im 2025 hat es bereits gegeben. Die invasive Hornissenart stellt weiterhin eine ernsthafte Bedrohung für die lokale Biodiversität, insbesondere für Honigbienen, Wildbienen und andere bestäubende Insekten sowie die Imkerei und Landwirtschaft dar. Auch im laufenden Jahr setzen die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt die intensiven Bekämpfungsmassnahmen fort. Durch frühzeitige Entfernung der Nester sollen Schäden so gering wie möglich gehalten werden.

Zusammenarbeit mit dem Bienenzüchterverband beider Basel

Die Suche und Bekämpfung der Asiatischen Hornisse ist äusserst aufwendig. Die beiden Basler Kantone arbeiten deshalb eng mit dem Bienenzüchterverband beider Basel zusammen. Bei der Suche kommt die sogenannte Radio-Telemetrie zum Einsatz: Asiatische Hornissen werden eingefangen und mit einem Mini-Sender versehen, damit ihr Rückflug zum Nest verfolgt werden kann. Sobald Angriffe auf Bienenstände beobachtet werden können, wird die Suche nach den Nestern unter Mithilfe der Imkerinnen und Imker eingeleitet.

Die Meldung von verdächtigen Insekten und Nestern ist weiterhin enorm wichtig

In bebauten Gebieten ist der Einsatz von Radio-Telemetrie oft nicht möglich und somit können Nester mit dieser Suchmethode oft nicht gefunden werden. Die meisten Nester in Basel-Stadt konnten Fachpersonen nur aufgrund einer direkten Sichtung und Meldung von der Bevölkerung finden und vernichten. Diese Erkenntnis zeigt, dass die Kantone weiterhin auf das wertvolle Engagement der Bevölkerung und der Imkerinnen und Imker angewiesen sind. Dafür bedankt sich das Kantonale Laboratorium auch an dieser Stelle. An die rund 230 Basler Privatpersonen, die eine Sichtung in Basel-Stadt gemeldet haben, ging zusätzlich eine Dankes-E-Mail. Verdächtige Insekten oder Nester sollen fotografiert oder gefilmt und über die Schweizer Meldeplattform www.asiatischehornisse.ch gemeldet werden.

Die invasive Hornisse verteidigt ihr Nest vehement. Selbständige Bekämpfungen sollten deshalb unbedingt unterlassen werden. Die Entfernung von Nestern gehört ausschliesslich in die Hände von geschulten Fachpersonen. Gemeldete Nester werden deshalb im Auftrag der Kantone fachgerecht entfernt.

Hinweise

Siehe auch die heutige Medienmitteilungen des Kantons Basel-Landschaft.

Siehe auch den heutigen Newsletter des Kantonalen Laboratoriums Basel-Stadt über den Vollzug der Freisetzungsverordnung im Jahr 2024. Das Kantonale Laboratorium ist im Rahmen des kantonalen Massnahmenplans Neobiota für die Koordination der Massnahmen gegen invasive Neobiota im Kanton Basel-Stadt zuständig und führt Kontrollen zur Einhaltung von Umgangs- und Verkaufsverboten, Informationspflicht und Bewilligungspflicht durch. Der separat erhältliche Newsletter mit Jahresbericht 2024 über die Kontrolltätigkeiten enthält nebst vorliegenden Informationen über die Asiatische Hornisse auch solche über Plattwürmer, gentechnisch veränderten Raps und Rotwangen-Schmuckschildkröten.

Siehe auch Asiatische Hornisse | bs.ch


contact: Steve Beutler, Leiter Abteilung Sport / Sportamt, +41 61 267 57 39, steve.beutler@bs.ch

lead_de: Die Swisslos-Sportfonds-Kommission hat an der Sitzung vom 20. März 2025 26 Gesuche behandelt und Mittel in Höhe von insgesamt 443'194.65 Franken gesprochen.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Sportfonds

content_de:
Sportvereine, Sportverbände und Sporttalente erhalten aus dem Swisslos-Sportfonds des Kantons Basel-Stadt finanzielle Unterstützung zur Förderung von Bewegung und Sport. An ihrer Sitzung vom 20. März 2025 hat die Swisslos-Sportfonds-Kommission folgende Gesuche behandelt:

Bikefestival 2025 (Radsport), 17./18. August 2025, Reitsportzentrum Schänzli, IG Radsportförderung, 26‘000 Franken

Internationaler Basler Cup 2025 (Schwimmen), 30. Mai – 1. Juni 2025, Gartenbad St. Jakob, Schwimmverein beider Basel, 15'000 Franken

Special Youth Camp 2025 (Fussball), 12. – 17. Juli 2025, Sportanlagen St. Jakob, Scort Foundation, 10‘000 Franken

Triathlon 2025 (Triathlon), 30. August 2025, Basel, Triathlon Basel, 35’000 Franken

Dreiländer-Lauf 2025 (Laufsport), 25. Mai 2025, Basel und Umgebung, Verein Dreiländer-Lauf, 15’000 Franken

European Open 2025 (Skateboarden), 29. – 31. August 2025, Kunsteisbahn Margarethen, Verein Skateboardkultur Basel, 49‘000 Franken

SURPRISE Women’s Streetsoccer EURO 2025 (Fussball), 21./22. Juni 2025, Sportanlagen St. Jakob, 25'000 Franken

Basler Frauenlauf 2025 (Laufsport), 27. April 2025, Basel, W2 Event & Concept AG, 15'000 Franken

UEFA Futsal Final Four-Turnier 2025 (Futsal), 1. – 3. Mai 2026, Futsal Minerva, St. Jakobshalle, 100'000 Franken

Einzel-Projekt, Basel Dance Academy, 7'000 Franken

Einzel-Projekt, Kantonaler Judoverband beider Basel, 6'000 Franken

Einzel-Projekt, SwissVolley, 5'000 Franken

Einzel-Projekt, Basler Ruder Club, 7'000 Franken

Einzel-Projekt, Regionalverband Segeln, 7'000 Franken

Einzel-Projekt, Zürcher Yacht Club, 7'000 Franken

Einzel-Projekte, Schwimmverein beider Basel, 14'000 Franken

Stützpunkt-Projekt, Regionaler OL-Verband Nordwestschweiz, 15'000 Franken

Stützpunkt-Projekt, TTC Rio-Star Muttenz, 5'000 Franken

Stützpunkt-Projekt, Kantonaler Judoverband beider Basel, 30'000 Franken

Stützpunkt-Projekt, Unihockey Basel Regio, 45'000 Franken

Anschaffung eines gelenkschonenden Tanzbodens, Verein Soda (Tanzen), 5'194.65 Franken


lead_de: Der Kanton Basel-Stadt fördert gemeinsam mit dem Bund musikalisch talentierte Kinder und Jugendliche. Im Rahmen des neuen Programms «Junge Talente Musik Basel-Stadt» erhalten begabte junge Musikerinnen und Musiker Fördermittel und werden in ihrer künstlerischen Entwicklung unterstützt. Für das Jahr 2025 können sich Kinder und Jugendliche bis zum 31. Mai für die Aufnahme in das Programm bewerben.

title_de: Förderung für musikalisch begabte Kinder und Jugendliche

content_de:
Musikalische Begabungen gezielt fördern

«Junge Talente Musik Basel-Stadt» richtet sich an junge Musikerinnen und Musiker mit überdurchschnittlichem musikalischen Potenzial. Neben finanzieller Unterstützung erleichtert das Programm den Zugang zu hochwertigen Bildungsangeboten und professionellen Musiklehrpersonen.

Gefördert werden Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 26 Jahren. Die Höhe der Beiträge richtet sich nach dem Alter und der individuellen Förderstufe und beträgt zwischen 1’000 und 2’500 Franken pro Jahr.

Bewerbung und Auswahlverfahren

Interessierte können sich bis zum 31. Mai 2025 registrieren und ihr Gesuch online einreichen. Voraussetzungen für die Bewerbung ist ein musikalisches Potenzial und die Bereitschaft, die Mindestanforderungen für die musikalische Förderung zu erfüllen. Aufgrund der begrenzten Mittel wird in der Vergabe der Mittel die finanzielle Situation der Familien mitberücksichtigt.

Kooperationen

Das Programm «Junge Talente Musik Basel-Stadt» wird in Zusammenarbeit mit Institutionen der musikalischen Bildung und den Schulen im Kanton realisiert. Mit der Teilnahme am nationalen Programm leistet der Kanton Basel-Stadt einen wichtigen Beitrag zu einem chancengerechten Zugang zu musikalischer Bildung.


contact: Martin R. Schütz, Leiter Kommunikation, Kriminalkommissär, +41 61 267 19 90, martin.schuetz@stawa.bs.ch

lead_de: Der schweizweite Anstieg der im Jahr 2024 polizeilich registrierten Straftaten spiegelt sich auch im Kanton Basel-Stadt. Die am Dienstag veröffentlichte kantonale Polizeiliche Kriminalstatistik 2024 zeigt bei allen Deliktskategorien zum Strafgesetzbuch einen Anstieg der Anzeigen. Die Gesamtzahl der bei der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt angezeigten Delikte ist leicht gesunken. Einmal mehr deutlich steigern konnte die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt die Verfahrensabschlüsse.

title_de: Staatsanwaltschaft Basel-Stadt im Jahr 2024: Mehr Erledigungen und mehr Strafanzeigen

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Insgesamt 27'255 (2023: 25'255) Verfahren hat die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt im Jahr 2024 abgeschlossen, wie ihrem gleichentags publizierten Jahresbericht zu entnehmen ist. Diese schlüsseln sich auf in 23'205 (20'548) Strafbefehle, 271 (272) Anklageschriften und 4433 (4435) weitere Abschlüsse (Einstellungen, Nichtanhandnahmen und Abtretungen). Dank des grossen Efforts der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist der Pendenzenberg gesunken: um 2001 auf 11'148 pendente Verfahren. Diese Zahlen illustrieren zum einen, dass sich die von der Politik zusätzlich gesprochenen Ressourcen positiv auf die Verfahrenserledigungen auswirken. Zum andern dürfen sie aber nicht über die seit langem bekannte strukturelle Überlastung nicht allein der Basler, sondern auch der Schweizer Strafverfolgungsbehörden hinwegtäuschen – denn einmal mehr sind neben anderen Gründen auch die Geschäftseingänge gestiegen.

Den grössten Teil der Geschäftseingänge machen Anzeigen aus. Insgesamt sind im vergangenen Jahr 32'457 (30'429) Anzeigen (ohne AIG und übrige BG) eingegangen, was einer Steigerung von 6.6 Prozent entspricht. 30'939 (28'574) Anzeigen betreffen gemäss der Polizeilichen Kriminalstatistik 2024 für den Kanton Basel-Stadt Delikte gemäss Strafgesetzbuch (StGB), 1518 (1855) Anzeigen solche gemäss Betäubungsmittelgesetz (BetmG). Eine Zunahme gibt es bei den Anzeigen zur Digitalen Kriminalität (2024: 1540/2023: 1324). Bei den Vermögensdelikten sind namentlich mehr Einbruch-Diebstähle zur Anzeige gebracht worden (1514/1095). Bei Raub (136/168) und Entreissdiebstahl (69/97) haben die Anzeigezahlen leicht abgenommen. Zu Buche schlagen sodann Fahrzeug-Diebstahl (Diebstahl ab/aus Fahrzeug und Fahrzeug-Einbruchdiebstahl (6112/5318). Verglichen mit dem Vorjahr sind 2024 erneut mehr Elektrofahrräder mit Elektromotor – dazu zählen auch die «starken» E-Bikes mit gelbem Nummernschild – als gestohlen gemeldet worden (2553/1879).

Mehr Anzeigen wegen Gewaltstraftaten

Um rund fünf Prozent gestiegen ist die Anzahl Anzeigen wegen Gewaltdelikten (2571/2443). Im Berichtsjahr gab es ein (0) vollendetes Tötungsdelikt und vier (13) versuchte. Die Zahl der angezeigten Körperverletzungen liegt minim tiefer als im Vorjahr (378/386), anders jene zu Anzeigen wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte (315/242) sowie zu den angezeigten Delikten im Kontext von Häuslicher Gewalt (791/654).

Im vergangenen Jahr waren 15 Prozent mehr Anzeigen wegen Freiheitsdelikten zu erfassen (3623/3151); 22 (5) Anzeigen gingen ein wegen Verdachts auf Menschenhandel. Bei den Sexualdelikten zeigt die Anzeigenstatistik eine Zunahme um rund 12 Prozent (371/330).

Mehr angezeigte Jugenddelinquenz in Basel-Stadt

In der Statistik der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt ist die Gesamtzahl der angezeigten Delikte leicht gesunken: 2150 Anzeigen gingen bei ihr im Berichtsjahr ein, 2522 waren es im Jahr 2023 gewesen. Im Mehrjahresvergleich bewegt sich die Zahl auf einem nach wie vor sehr hohen Niveau.

Im Vergleich zum Vorjahr ist eine Abnahme von Widerhandlungen gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) von 826 angezeigten Delikten auf 544 zu verzeichnen – dies entspricht einer Abnahme um 34 Prozent. Dennoch bleibt auch diese Zahl der angezeigten Delikte im Mehrjahresvergleich sehr hoch. Diese AIG-Widerhandlungen drehen sich in aller Regel um rechtswidrige Einreisen und/oder Aufenthalte sowie um Missachtungen der Ein- oder Ausgrenzung.

Die angezeigten Delikte gegen Leib und Leben sind um knapp neun Prozent von 116 auf 126 gestiegen. Um 16.5 Prozent gesunken ist die Anzahl der Anzeigen zu Vermögensdelikten, von 593 auf 495.