contact: Dr. Hans Bossler, Telefon +41 61 385 25 95 Kantonales Laboratorium Basel-Stadt Bereichsleiter Kontrollstelle Chemie- und Biosicherheit

lead_de: Ende Juli wurden an zwei Orten im Kanton Basel-Stadt Eigelege der Asiatischen Tigermücke gefunden. Die Fundorte befinden sich auf dem Friedhof Wolfgottesacker sowie nahe des Autobahnzolls an der schweizerisch-französischen Grenze. Beide Standorte werden im Rahmen eines nationalen und kantonalen Überwachungsprogramms beobachtet.

title_de: Tigermückeneier in Basel-Stadt nachgewiesen

content_de:
Noch gibt es keine Hinweise auf eine etablierte Population im Kanton Basel-Stadt, und es wird vermutet, dass die gefundenen Gelege von einzelnen Einschleppungen stammen. Die Asiatische Tigermücke ist jedoch auf dem Vormarsch. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt ergreift derzeit gemeinsam mit Dienststellen aus dem Bau- und Verkehrsdepartement Massnahmen. Neben dem Aufstellen zusätzlicher Fallen an den Fundorten werden mögliche Brutstätten auf öffentlichem Grund mit einem biologischen Schädlingsbekämpfungsmittel behandelt.

Die Asiatische Tigermücke wird nicht gestoppt werden können. Mit entsprechenden Massnahmen dürfte jedoch die Populationsdichte gesenkt werden können, wie Erfahrungen aus dem Kanton Tessin zeigen.

Die Asiatische Tigermücke breitet sich in Europa seit Jahren immer mehr aus. Sie ist sehr aggressiv, tagaktiv und brütet vorwiegend im Siedlungsraum. Ihr Stich kann starke Reaktionen verursachen. Die Tigermücke ist eine potentielle Überträgerin von Krankheitserregern, vorausgesetzt, die Mücke ist mit einem entsprechenden Erreger infiziert. In der Schweiz ist bisher noch keine Krankheitsübertragung dokumentiert. Das Übertragungsrisiko wird deshalb heute als minim eingeschätzt.

Hinweise

Im Kanton Basel-Stadt hat das Kantonale Laboratorium gemeinsam mit dem Schweizerischen Tropeninstitut bereits seit längerem ein Monitoring aufgebaut. Interessierte finden den „Bericht zum Tigermücken-Monitoring im Kanton Basel-Stadt 2016“ untenstehend resp. auf der Webseite des Kantonslabors.

Weitere Informationen zur Tigermücke und ein Informationsflyer für die Bevölkerung sind ebenfalls auf der Webseite des Kantonslabors erhältlich.


contact: Basel-Landschaft: Frau Beatrice Kunovits, Leiterin der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung, +41 61 552 28 10, beatrice.kunovits@bl.ch, www.biz.bl.ch Basel-Stadt: Herr Lars Hering, Leiter der Fachstelle Berufsberatung, +41 61 267 86 88, lars.hering@bs.ch, www.berufsberatung.bs.ch

lead_de: Die neue App des Berufsinformationszentrums (BIZ) wird von den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft am 28. August zusammen mit dem neuen Lehrstellennachweis lanciert.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Berufe finden mit der BIZ App

content_de:
Die Jugendlichen können mit der BIZ App ihre Interessen mittels Berufe-Assistent erkunden und bekommen sofort passende Berufe vorgeschlagen. Zu den Berufen erhalten sie weitere Informationen über Tätigkeiten, Ausbildung und Voraussetzungen. Die interessantesten Berufe können in einer Favoritenliste gespeichert werden. So lassen sich auch Push-Benachrichtigungen für neue Lehrstellen einrichten. Freie Lehrstellen werden auch mittels Kartenfunktion oder in der Live-Ansicht via Augmented Reality dargestellt. Dazu nutzt die App Kamerafunktion und Kompass und zeigt je nach Ausrichtung die freien Lehrstellen an.

Die BIZ App hat sich bereits in vielen Kantonen bewährt und ist ein wichtiger Bestandteil des Konzepts der beruflichen resp. der Laufbahnorientierung der Berufsberatungen der beiden Kantone. Ziel ist eine adressatengerechte und umfassende Information der Jugendlichen.

Die App kann kostenlos im App Store oder bei Google Play heruntergeladen werden:

App Store
 Google Play

content_format: html


contact: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur Basel-Stad; Telefon +41 61 267 84 43; philippe.bischof@bs.ch Claire Hoffmann, Kuratorin Ex Situ; Telefon +41 78 795 22 18

lead_de: Im Rahmen der diesjährigen Kunstmesse CHART in Kopenhagen, wird September bis November 2017 die Gruppenausstellung Ex Situ – Samples of Lifeforms mit Basler Künstlerinnen und Künstlern gezeigt. Die Ausstellung wird von den Basler Kuratorinnen Alice Wilke und Claire Hoffmann mitkuratiert. Die Kooperation zwischen der Kunstszene in Basel und Kopenhagen wurde auf Anregung des Schweizer Botschafters in Dänemark von der Abteilung Kultur Basel-Stadt initiiert und unterstützt.

title_de: Kooperation der freien Kunstszene Basel und Kopenhagen

content_de:
Die internationale Gruppenausstellung zeigt Werke von jungen aufstrebenden sowie von international renommierten Künstlerinnen und Künstlern. Gezeigt werden Werke von A Kassen, Martin Erik Andersen, Alan Bogana, Tacita Dean,  Roni Horn, Lauren Huret, Dominique Koch, Lena Maria Thüring, Keith Tyson, Hannah Weinberger, Pedro Wirz. Die Ausstellung findet im Copenhagen Contemporary (CC), einem neu gegründeten Zentrum für zeitgenössiche installative und performative Kunst statt.

Philippe Bischof, Leiter der Abteilung Kultur Basel-Stadt:
 «Diese Projekt ist sehr erfreulich und ein Zeichen der grossen Qualität und Ausstrahlung der jungen Basler Kunstszene. Die erstmalige Kooperation zwischen dänischen und Basler Kuratorinnen bietet im Rahmen der neuen Kopenhagener Kunstmesse CHART die hervorragende Möglichkeit, jüngeres Schweizer Kunstschaffen einem internationalen Publikum zu präsentieren.»

Ex Situ – Samples of Lifeforms
 Der Ausdruck ‚ex situ‘ wird in der Biologie für die Erhaltung von Flora und Fauna in von Menschen gemachten Umgebungen verwendet. Die Ausstellung beschäftigt sich mit den sich laufend verändernden Lebensformen und Lebensbedingungen auf der Erde. Die künstlerischen Positionen reflektieren den Umgang verschiedener Spezies mit einer Welt, in der Natur, Kultur und Technologie zunehmend untrennbar miteinander verknüpft sind. Reflektiert wird dabei auch der Kunstraum CC, der die postindustriellen Hallen einer ehemaligen Papierfabrik am Hafen in Kopenhagen bespielt und an einen künstlichen Lebensraum wie ein Aquarium oder Vivarium zu erinnern vermag.

Hinweise

Ex Situ. Samples of Lifeforms, 1.September bis 26.November 2017

Ausstellungseröffnung: Donnerstag, 31. August 2017, 17 bis 21 Uhr, Copenhagen Contemporary (CC), Kopenhagen

Presseinformationen CC und CHART Art Fair

http://cphco.org/en/presse/

https://chartartfair.com/

Künstlerinnen und Künstler:

A Kassen (*1964, Kopenhagen / DK);  Martin Erik Andersen (Kopenhagen / DK);  Alan Bogana (*1979, Faido, lebt und arbeitet in Genf / CH ;  Tacita Dean (*1965, Canterbury / UK);  Roni Horn (*1955, New York / USA / Island);  Lauren Huret (*1984, Paris / lebt und arbeitet in Genf / CH);  Dominique Koch (*1984, Basel, lebt und arbeitet in Basel und Paris / CH);  Lena Maria Thüring (*1981, Basel, lebt und arbeitet in Zürich);  Keith Tyson (*1969, Sussex, London / UK);  Hannah Weinberger (*1988, Basel, lebt und arbeitet in Basel); Pedro Wirz (*1981, lebt und arbeitet in Porto und Zürich / CH / BR)

Kuratiert von: Alice Wilke, Basel; Claire Hoffmann, Basel; Jannie Haagemann, Kopenhagen; Toke Lykkeberg; Kopenhagen

Claire Hoffmann ist Kunsthistorikerin und Kuratorin. Sie war am Schaulager Basel und am Kunsthaus Zürich tätig und betreibt das unabhängige kuratorische Projekt deuxpiece (Basel, New York, Berlin, seit 2010). Zur Zeit arbeitet sie am Kunsthaus Langenthal, wo sie Arresting Fragments of the World. Brigham Baker, Judith Kakon, Clare Kenny, Maya Rochat (2017) und die Einzelausstellung von Celia & Nathalie Sidler (2016) kuratierte. Seit 2016 Dissertation im Rahmen der Graduate School des Forschungszentrums Eikones, Basel.

Alice Wilke (MA, Kunstwissenschaft, Philosophie und Ausstellungsdesign, Staatliche Hochschule für Gestaltung / ZKM Karlsruhe) ist Kuratorin bei deuxpiece und Wissenschaftliche Assistentin am Institut Kunst der HGK FHNW in Basel. Daneben ist sie freie Mitarbeiterin in der Kunstvermittlung am Museum Tinguely. Zuvor hat sie als kursorische Assistenz an der Kunsthalle Göppingen gearbeitet und war Assistenzkuratorin für die Ausstellung von Ben Vautier am Museum Tinguely. Sie schreibt regelmässig zu Ausstellungen und für Kataloge.


contact: Dr. med. Simon Fuchs, MPH Stellvertretender Kantonsarzt, Leiter Sozialmedizin simon.fuchs@bs.ch, Telefon +41 61 267 67 48

lead_de: Die Medizinischen Dienste Basel-Stadt führen am kommenden 31. August 2017 erstmals ein Symposium zum Thema Verwahrlosung durch. Das Symposium vernetzt die nötigen Akteure im Kanton Basel-Stadt und schliesst damit eine Lücke. Ziel des Fachanlasses ist neben der Vernetzung und Festigung der Zusammenarbeit die Wissensvermittlung im Umgang mit verwahrlosten Personen. Im Kanton Basel-Stadt hat in den Jahren 2013 bis 2016 die Zahl der jährlichen Fälle von Wohnungsverwahrlosung von 35 auf 61 zugenommen.

title_de: Wenn Wohnungen unbewohnbar werden: Symposium zum Thema Verwahrlosung in Basel-Stadt

content_de:
Das Wohnungsgesetz Basel-Stadt liefert die rechtliche Grundlage, auf welcher ein Beratungs- und Aufsichtsmandat besteht. Dieses nehmen die Medizinischen Dienste des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt wahr. Pflegefachpersonen des Fachbereichs Wohnungswesen der Abteilung Sozialmedizin erhalten Hinweise auf desolate hygienische Verhältnisse, suchen in der Folge diese Wohnungen auf und leiten bei Bedarf geeignete Massnahmen ein. Dabei werden verschiedene Behörden, Institutionen und Organisationen aus dem privaten Bereich miteinbezogen.

Im Kanton Basel-Stadt hat die Zahl der Fälle von Wohnungsverwahrlosung in den Jahren 2013 bis 2016 von 35 auf 61 zugenommen. Eine Verwahrlosungssituation zeichnet sich durch eine hohe Komplexität und durch fehlende soziale und finanzielle Ressourcen der oftmals kranken Betroffenen aus. Verwahrlosung, Vermüllung und hortendes Verhalten, besser bekannt als Messie-Syndrom, beschreiben solche schwierigen Wohnverhältnisse, die sich auf betroffene Personen gesundheitsschädigend auswirken können. Häufig liegen zudem psychische Störungen vor. Betroffen sind Personen verschiedener Altersgruppen, wobei die zunehmende Gebrechlichkeit und demenzielle Entwicklung älterer Personen einen Teil der Betroffenen ausmacht. Nicht selten fällt es Betroffenen schwer, Unterstützung anzunehmen, obwohl sie selbst nicht in der Lage sind, die Situation zu lösen.

Wichtige Elemente zur Verbesserung der Verwahrlosungs-Situationen bestehen in der Aufforderung zur Räumung, Reinigung und Desinfektion der Wohnungen, aber auch in der Anbindung der Betroffenen an verschiedene medizinische und soziale Hilfestellungen wie beispielsweise an eine Hausarztpraxis, die Spitex, an ambulante psychiatrische Dienste, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, die Sozialhilfe und viele weitere Akteure. Die erfolgreiche Umsetzung von tragbaren Massnahmen ist nicht zuletzt abhängig von einem möglichst guten Zusammenspiel dieser verschiedenen beteiligten Stellen. Diesem Zusammenspiel der nötigen Fachstellen geht das Symposium nach.

Hinweise

Interessierte Medienschaffende können sich zum ganzen Symposium oder zu Teilen davon anmelden. Auch das Vermitteln von Interviews mit Fachpersonen ist möglich.


contact: Petra Huser, Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Andreas Räss, Leiter Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Telefon: +41 (0)61 267 44 54 http://www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel/willkommen-basel.html

lead_de: Heute, Dienstag 29. August 2017, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst die Regierungsrätin Dr. Eva Herzog die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt. Der heutige Anlass richtet sich an französisch-, italienisch-, spanisch- und portugiesischsprachige Zuziehende.

title_de: Begrüssung für Neuzuziehende - Willkommen in Basel!

content_de:
Der erste Programmteil «Willkommen in Basel» vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Fachpersonen aus der Verwaltung informieren über wichtige Themen der Alltagsbewältigung wie Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen, sowie Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Javier Ferreiro von seiner eigenen Migrationserfahrung, seinem Einleben am neuen Ort sowie dem Leben und den Traditionen in Basel.

Der zweite Programmteil «Welcome on Board» bietet den Neuzuziehenden Informationen, welche den Einstieg in Basel erleichtern. Verschiedene Informationsmaterialien zu Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung bietet der umfangreiche Informationsmarkt. Die Neuzuziehenden können sich mit ihren Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Neben den Behörden sind Fachleute der GGG Migration, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort. Zudem präsentieren Vertreterinnen und Vertreter der fünfzehn Basler Quartiertreffpunkte ihr Angebot.

Der Basler Regierungsrat bekennt sich seit 1999 zu einer offenen Willkommenskultur. Dieser Willkommenskultur wurde mit dem Legislaturplan 2013-2017 zusätzliche Relevanz eingeräumt. Die Massnahme «Welcome» des Legislaturplans hat zum Ziel, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basels Lebensqualität sowie ein sicheres und gutes Zusammenleben zu fördern. Der Kanton optimiert mit verschiedenen Bausteinen das bestehende Konzept und übernimmt mit seinem Willkommensgedanken eine schweizweite Pionierrolle.

Der Begrüssungsanlass «Willkommen in Basel» findet in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt. Der Informationsmarkt «Welcome on Board» trägt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Neuzuziehenden, sowie zu verwaltungsinternen und –externen Anlaufstellen Rechnung. Zusätzlich zu dieser Willkommensveranstaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt Begrüssungen in den Wohnquartieren durchgeführt. Diese fördern den Austausch und das Kennenlernen der individuellen Strukturen und Angebote in den Quartieren. Des Weiteren werden Begrüssungs- und Integrationsgespräche sowie Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), angeboten. Mit diesen Massnahmen setzt der Kanton Basel-Stadt seine Willkommenskultur um und unterstützt Neuzuziehende beim Einleben in Basel.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzuziehende, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter http://www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

Neben der Begrüssung für Neuzuziehende im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe „Willkommen im Quartier“ lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat hat heute die Änderung der Verordnung zum Energiegesetz beschlossen. Zusammen mit dem im November 2016 vom Grossen Rat verabschiedeten revidierten Energiegesetz sind die Instrumente zur Fortsetzung der erfolgreichen und ambitionierten kantonalen Energiepolitik somit einsatzbereit und werden wie vorgesehen am 1. Oktober 2017 in Kraft treten. Im Fokus der neuen kantonalen Energiegesetzgebung steht die Reduktion der CO2-Emissionen.

title_de: Neue kantonale Energiegesetzgebung tritt am 1. Oktober in Kraft

content_de:
Bis zum Jahr 2050 soll der CO2-Ausstoss pro Einwohner und Jahr in Basel höchstens eine Tonne betragen. Heute liegt er bei knapp 4 Tonnen. An diesem primären Ziel richten sich die neuen gesetzlichen Vorschriften und die künftigen Fördermassnahmen aus. Dazu soll in Zukunft nebst Effizienz- und Sparmassnahmen verstärkt auch auf den Einsatz erneuerbarer Energien gebaut werden.

Konsequenzen hat dies u.a. für die Sanierung und Erneuerung von Liegenschaften. Bei Sanierungsprojekten sollen fossile Energieträger wie Öl oder Erdgas für die Produktion von Warmwasser und Heizwärme durch erneuerbare Energien ersetzt werden, sofern dies technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar ist. Allfällige Mehrkosten für den Umstieg auf neue Heiztechniken werden mit Beiträgen aus dem Energieförderfonds ausgeglichen. Dank den zusätzlichen Mitteln aus der Teilzweckbindung der eidgenössischen CO2-Abgabe wird dies möglich sein, ohne die kantonalen Abgaben zu erhöhen.

Bei Neubauprojekten lautet die Zielvorgabe «nahe-bei-Null», das heisst, der Energiebedarf soll weiter sinken und primär aus erneuerbaren Quellen gedeckt werden. Ausserdem müssen neu erstellte Gebäude einen Teil ihrer Betriebsenergie selbst produzieren.

Ein weiteres Potenzial zur Reduktion der CO2-Emissionen liegt in der besseren Nutzung von Abwärme, in der Gebäudehüllensanierung und in der konsequenten Betriebsoptimierung von gebäudetechnischen Anlagen (Heizung, Lüftung, Kühlung). Auch da wird die neue kantonale Energiegesetzgebung Verbesserungen bringen, u.a. auch dank der ausgeweiteten Vorbildfunktion der öffentlichen Hand.

Mit der Anpassung der Energiegesetzgebung aktualisiert der Kanton Basel-Stadt seine bereits bisher im nationalen Vergleich fortschrittliche Energiepolitik. Mit der klaren Ausrichtung am klimapolitischen Ziel der langfristigen Dekarbonisierung der Energieproduktion leistet er ausserdem einen wichtigen Beitrag an die Umsetzung der Energiestrategie 2050 des Bundes.

Hinweise

Medienmitteilung vom Regierungsrat zur Revision des Energiegesetzes vom 12.01.2016

Medienmitteilung von der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) des Grossen Rates vom 14.10.2016


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 93‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Ausstellung «Eisblau, Zitronengelb, Purpur», die von Mitte August bis Anfang Oktober 2017 in der Voltahalle stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 22'000 Franken bewilligt. Die Ausstellung ist Teil des Projekts «Experiment Farbe», das sich auf Goethes Farbenlehre bezieht und vom Verein «Experiment Farbe» und vom Philosophicum Basel gemeinsam veranstaltet wird. Die drei Themenschwerpunkte «Experiment Zitronengelb – Farbe entdecken», «Experiment Eisblau – Farbe verstehen» und «Experiment Pupur – Farbe anwenden» folgen zeitlich aufeinander und wandeln das Gesicht der Ausstellung von explorativen Experimentierstationen zu grossen Projektionsexperimenten und zu Optik, Kunst- und Lichtinstallationen.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Konzert «Violino Misterioso», Oktober 2017 in der Martinskirche, Verein Capriccio, 10'000 Franken

Konzert «Die Bologneser Schule in der Musik», September 2017 in der Predigerkirche, Stiftung Musica Fiorita, 10'000 Franken

Konzerte «Swiss Market Place» mit Neuer Schweizer Volksmusik, Winter 2017/18 in der Markthalle, Swiss Urban Ländler Passion, 8'000 Franken

Wanderausstellung «Die Entdeckung der Welt», 2017-2019 in Liestal, Bellinzona, Carouge, Lausanne, Zürich, St. Gallen, Bern, Verein Stimme Q, 8'000 Franken

Publikation «Inklusion – Wenn Anderssein normal ist», 100-Jahre Wohnwerk Basel, November 2017, Wohnwerk, anlässlich des Jubiläums, Druckkostenbeitrag, 8'000 Franken

Poetry Slam-Reihe «Slam Basel», September 2017 bis Mai 2018 im Sudhaus, Kulturverein Slam Basel, 6'500 Franken

Publikation «Junge Mütter», Jubiläum: 10 Jahre Amie – Berufseinstieg für junge Mütter, Frühjahr 2018, Verein Amie, anlässlich des Jubiläums, Druckkostenbeitrag, 6'000 Franken

Publikation und Wanderausstellung «Atlas der Schweizer Kinder- und Jugendliteratur» – 50 Jahre SIKJM, Herbst 2018, Schweizerisches Institut für Kinder- und Jugendmedien (SIKJM), anlässlich des Jubiläums, Druckkostenbeitrag, 5'000 Franken

Vorstellungen «Keine Zeit?» (AT), Oktober 2017, Dalbeloch, Jugend-Zirkus Robiano, 3'000 Franken

Infrastruktur: Maschinenersatz, Herbst 2017, Verein Lederwerkstatt Rehovot, Infrastrukturbeitrag, 2'500 Franken

Publikation «My Baasel – Neun Streifzüge durch Basel für Frauen», November 2017, Edition Xanthippe, Druckkostenbeitrag, 2'500 Franken

Infrastruktur: Bücherschrank für das Wettsteinquartier, Herbst 2017, Trägerverein Stadtteilsekretariat Kleinbasel, Infrastrukturbeitrag, 1'500 Franken


contact: Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat die Schwerpunkte zur Kriminalitätsbekämpfung und Strafverfolgung für die Jahre 2017 bis 2019 erstmals festgelegt. Verstärkt bekämpft werden sollen Gewaltstraftaten, Einbruchdiebstahl und Menschenhandel – drei Deliktfelder, die aus verschiedenen Gründen besonders im Fokus stehen.

title_de: Kriminalitätsbekämpfung und Strafverfolgung: Regierungsrat setzt Schwerpunkte auf Gewaltdelikte, Einbruch und Menschenhandel

content_de:
Erstmals macht der Regierungsrat von der Möglichkeit Gebrauch, die ihm der Grosse Rat mit der Teilrevision des kantonalen Gesetzes über die Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung per Mitte 2016 gegeben hat: Er setzte für die Staatsanwaltschaft, die Jugendanwaltschaft und die Kantonspolizei Schwerpunkte der Kriminalitätsbekämpfung einschliesslich Strafverfolgung. Diese Schwerpunktsetzung soll künftig alle zwei Jahre erfolgen.

In seinem Bericht legt der Regierungsrat dar, dass sich die von ihm definierten Schwerpunkte in die bisherigen Entwicklungsschritte einfügen und an bereits eingeleitete Massnahmen anknüpfen. Er blickt dabei unter anderem auf den erfolgten Ausbau des Polizeikorps um 45 Stellen und den damit verbundenen Aufbau des Einsatzelements «Brennpunkte» sowie auf das Grossprojekt «Kapo2016», das alle Prozesse der Kantonspolizei optimiert und durch Einsatz moderner Technologie die administrative Arbeit der Polizistinnen und Polizisten halbieren soll. Personell aufgestockt wurde im Jahr 2013 auch die Staatsanwaltschaft. Die damals im Ermittlungsbereich geschaffenen sechs Stellen werden in Fachgruppen zur Verfolgung von Gewalt- und Vermögensdelikten eingesetzt.

Bei den Gewaltdelikten fällt auf, dass diese in Basel zwar relativ zur Bevölkerung seit 2011 rückläufig sind, im Vergleich mit anderen Städten jedoch häufiger auftreten. Dies könnte damit zusammenhängen, dass die regionale Sogwirkung in Basel ausgeprägter ist als in anderen Kantonen. Auf jeden Fall kann ein Teil der Gewaltstraftaten örtlich und zeitlich auf wenige Brennpunkte reduziert werden: von Freitagabend bis Sonntag/Montag an den neuralgischen Punkten in der Innenstadt. Die konsequente polizeiliche Bewirtschaftung der Brennpunkte soll deshalb fortgesetzt und – je nach Entwicklung – verstärkt werden. Ebenso steht das Community Policing mit jenen Lokalen in Kontakt, in deren Umfeld Gewaltdelikte besonders häufig vorkommen. Schliesslich ist eine interdepartementale Arbeitsgruppe im Auftrag des Regierungsrates daran, Erfolgsfaktoren für die Sicherheit in öffentlichen Räumen ganzheitlich und systematisch zu analysieren.

Eine höhere Polizeipräsenz in neuralgischen Quartieren sowie die bessere Erkennbarkeit von Bewegungsmustern von Einbrechern sind zwei Massnahmen, um die Zahl von Einbruchdiebstählen weiter zu senken. In den vergangenen Jahren sind die Anzeigen zu diesem Delikt in Basel-Stadt zwar um einen Drittel zurückgegangen, doch betreffen Einbrüche grosse Teile der Bevölkerung. Das Bewusstsein, dass jemand in die Intimsphäre eingedrungen ist, wiegt besonders schwer. Da viele Einbrecher Serientäter sind, sollen die Zusammenarbeit über die Kantons- und Landesgrenzen hinaus sowie der Austausch von Daten und Informationen mit den benachbarten Polizeikorps verbessert werden. Hierfür werden die Kantone des Polizeikonkordates Nordwestschweiz, das ab 2018 von Basel-Stadt präsidiert wird, ihre Daten zur Früherkennung von Serientätern und -delikten miteinander abgleichen. Die nötigen Gesetzesgrundlagen sollen in den nächsten Monaten erarbeitet werden.

Derweil die Betroffenen Gewaltdelikte und Einbruchdiebstähle aktiv beanzeigen und sich diese Deliktskategorien deshalb als «Bring-Delikte» statistisch niederschlagen, zählt Menschenhandel zu den «Hol-Delikten» mit tiefen statistischen Fallzahlen. Die Ermittlungen in diesen Fällen sind aufgrund der seltenen Aussagebereitschaft der mutmasslichen Opfer komplex und aufwendig, und objektive Beweise liegen oft nicht vor. Dennoch werden die Fahndung der Kantonspolizei und die bei der Staatsanwaltschaft angesiedelte Kriminalpolizei ihre entsprechenden Fachgruppen temporär aufstocken, ohne zusätzliches Personal anzustellen. Innerhalb dieses Pilotprojekts soll geprüft werden, ob diese Schwerpunktsetzung tatsächlich zu mehr Strafuntersuchungen und Anklagen führt.


contact: Franziska Reinhard, Vizepräsidentin BKK Tel. 076 490 95 92

lead_de: Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) braucht für ihre Entscheide zu den Basler Museen umfassende Informationen insbesondere zur finanziellen Situation der kantonalen Museen und zur kantonalen Museumsstrategie. Solange zu diesen Punkten keine Gesamtperspektive vorliegt, wird sie keine regierungsrätlichen Vorlagen zu den Museen mehr verabschieden.

title_de: BKK fordert Gesamtperspektive auf Basler Museen ein

content_de:
Die öffentliche Diskussion über die Basler Museen war in den letzten Tagen und Wochen geprägt von kolportierten Problemen und Ansprüchen gegenüber dem Kanton: Für das Kunstmuseum stelle sich die Frage, wie es die Finanzierungslücke eines angeblichen strukturellen Millionendefizits schliessen solle, das durch den Betrieb des Erweiterungsbaus entstanden sei; das Antikenmuseum laufe Gefahr, durch den geplanten Umzug an die Augustinergasse ein statisch ungeeignetes Gebäude zu erhalten; und die Existenz mehrerer privater, aber kantonal unterstützter Museen stehe wegen des Wegfalls von Bundesgeldern in Frage.

Die BKK bedauert die aufgekommene Unruhe, die ihrer Einschätzung nach nicht zuletzt deshalb entstanden ist, weil eine Gesamtperspektive auf die Museen fehlt. Um zukunftsweisende Entscheidungen fällen und nicht mehr bloss Einzelmassnahmen treffen zu können, braucht auch die Kommission die Kenntnis genauer Zahlen, konkreter Planungen und der kantonalen Strategie. Aus diesem Grund fordert sie den Regierungsrat auf, in diesen Punkten sehr schnell für Klarheit zu sorgen, und hat einstimmig beschlossen, bis auf Weiteres keine regierungsrätlichen Vorlagen zu den Museen mehr zu verabschieden


contact: Dr. Eva Herzog Tel. +41 61 267 95 51 Vorsteherin Finanzdepartement Dr. Markus König Tel. +41 61 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Mio. Franken. Für 2018 wird damit ein praktisch gleich hoher Überschuss wie für das laufende Jahr erwartet. Die Finanzlage des Kantons Basel-Stadt ist erfreulich stabil. Dank der in den letzten Jahren verfolgten vorsichtigen Ausgabenpolitik und der dynamischen Wirtschaftsentwicklung verfügt der Kanton Basel-Stadt über einen nachhaltigen Handlungsspielraum. Der strukturelle Überschuss ist dringend notwendig, damit der Kanton die Umwälzungen bei der internationalen Besteuerung der Unternehmen finanziell bewältigen kann.

title_de: Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für 2018 einen Überschuss von 138 Mio. Franken

content_de:
Der Kanton weist weiterhin eine sehr gesunde und stabile Finanzlage auf. Während das Budget 2017 einen Überschuss von 143 Mio. Franken aufweist, wird für das Jahr 2018 mit einem Überschuss von 138 Mio. Franken gerechnet. Auch für die weiteren Planjahre 2019 bis 2021 werden positive Resultate in derselben Grössenordnung erwartet. Jedoch ist darin eine wesentliche Belastung noch nicht abgebildet: Bei der internationalen Besteuerung der Unternehmen stehen Umwälzungen an. Diese haben auf den Kantonshaushalt ab 2020 grosse Auswirkungen.

Erneut höhere Zahlungen an den NFA
 Aufgrund des gestiegenen Ressourcenpotenzials wird der Kanton Basel-Stadt 2018 16 Mio. Franken mehr an den NFA-Ressourcenausgleich zahlen müssen. Aus dem soziodemographischen Lastenausgleich erhält Basel rund 1 Mio. Franken mehr, so dass sich insgesamt das Budget um 15 Mio. Franken verschlechtert.

 Höhere Sozialhilfekosten und Prämienverbilligungen
 In den letzten Jahren wurde das Budget der Sozialhilfe mehrfach überschritten, was im Budget 2018 zu korrigieren ist. Im Vergleich zum Budget des Vorjahres sind für die Sozialhilfe 12 Mio. Franken mehr eingestellt. Die Mehrausgaben sind hauptsächlich auf höhere Fallzahlen in der allgemeinen Sozialhilfe sowie steigende Krankenkassenprämien zurückzuführen. Aufgrund der Fallzunahme und höheren Leistungen pro Fall steigen die Prämienverbilligungen um 10 Mio. Franken.

Höhere Einnahmen aus der Mehrwertabgabe und Neuvergabe der Plakatkonzessionen
 Die Einnahmen aus der Mehrwertabgabe fallen entsprechend der Bautätigkeit an und sind bei Baubeginn fällig. Für 2018 sind grössere Bauprojekte geplant, die beim Mehrwertabgabefonds zu Mehreinnahmen von 16 Mio. Franken führen. Durch die Ausschreibung und Neuvergabe der Plakatkonzessionen können die Einnahmen im Vergleich zum Budget 2017 um 6 Mio. Franken gesteigert werden.

Kostenneutrale Verschiebungen zwischen Investitions- und Erfolgsrechnung
 Verschiedene Positionen, die bisher über die Investitionsrechnung finanziert wurden, sind neu über die Erfolgsrechnung zu buchen. Insgesamt belasten diese Positionen die Erfolgsrechnung mit 9 Mio. Franken. Die Verschiebungen von der Investitionsrechnung in die Erfolgsrechnung sind für den Kanton jedoch kostenneutral.

Stabile Steuererträge
 Die wirtschaftlichen Aussichten des Kantons Basel-Stadt sind erfreulich. BAKBASEL prognostiziert, dass die Wirtschaft des Kantons in den nächsten Jahren im schweizerischen Vergleich überdurchschnittlich stark wachsen wird. Gegenüber dem Vorjahr werden 48 Mio. Franken höhere Steuererträge budgetiert. 23 Mio. Franken gehen auf steigende Steuererträge bei den  natürlichen Personen zurück. Im Bereich der juristischen Personen nehmen die Steuererträge voraussichtlich um 22 Mio. Franken zu.

Abnehmende Investitionsausgaben
 Für 2018 sind Nettoinvestitionen von 368 Mio. Franken budgetiert. Sie liegen damit um 54 Mio. Franken unter dem Höchstwert des Jahres 2017. Die Investitionen in die Hochbauten im Verwaltungsvermögen und in den öffentlichen Verkehr sind rückläufig. Grössere Vorhaben wie die Sanierung der Kunsteisbahn Eglisee und der Neubau des Primarschulhauses Erlenmatt werden im Jahr 2017 fertiggestellt. Die Bauarbeiten an der Verlängerung der Tramlinie 3 nach Saint-Louis werden im Jahr 2017 abgeschlossen und die Strecke im Dezember 2017 eröffnet. Für 2018 werden grössere Investitionen in die Sanierung der Kläranlage ARA Basel, der St. Jakobshalle, von Schulhäusern, des Stadtcasinos und der Kaserne sowie in die Erweiterung des Gefängnisses Bässlergut getätigt.

Bei den Darlehen/Beteiligungen ist ein Rückgang um 20 Mio. Franken budgetiert. Die Darlehenstranche des Jahres 2018 für den Neubau des Biozentrums ist mit 27 Mio. Franken um 16 Mio. Franken tiefer als im Vorjahr. Die BVB zahlen ab dem Jahr 2018 jährlich 9 Mio. Franken ihres Darlehens für die Beschaffung des Flexity-Trams zurück. Einen grossen Teil dieses hohen Investitionsvolumens wird der Kanton selber finanzieren können. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 82.4%.

Ausblick: Stabile Überschüsse, aber grosse Herausforderungen
 Für die Finanzplanjahre 2019 bis 2021 wird mit Überschüssen zwischen 130 und 156 Mio. Franken gerechnet. Die Nettoinvestitionen bleiben bis zum Jahr 2020 ungefähr konstant. Im Jahr 2021 wird ein Rückgang auf 334 Mio. Franken erwartet. Der Finanzierungssaldo verbessert sich kontinuierlich, entsprechend steigt der Selbstfinanzierungsgrad auf 101.2% im Jahr 2021. Die Nettoschuldenquote liegt zwischen 3.1‰ und 3.2‰ und unterschreitet im ganzen Planungszeitraum die maximal zulässige Höhe von 6.5‰ deutlich.

Noch nicht berücksichtigt im Finanzplan sind die Auswirkungen der internationalen Reformen bei der Unternehmensbesteuerung, welche ab 2020 grosse Auswirkungen auf den Kantonshaushalt haben dürften. Um diese Herausforderung zu lösen, wird der Regierungsrat voraussichtlich 2018 dem Grossen Rat den Ratschlag zur kantonalen Umsetzung der Steuervorlage 17 vorlegen. Für die Nachhaltigkeit der Kantonsfinanzen ist ein Paket unverzichtbar, welches die internationale Akzeptanz wieder herstellt, die Attraktivität des Standorts sichert und die nötigen Einnahmen erhält. Die Umsetzung auf kantonaler Ebene soll neben dem Umbau der Unternehmensbesteuerung auch Entlastungen für die Bevölkerung enthalten. Dank der guten finanziellen Ausgangslage und einer restriktiven Ausgabenpolitik ist der notwendige Spielraum des Kantons für ein ausgewogenes Paket gegeben.

Ebenfalls nicht enthalten ist die von den Kantonen vorgeschlagene Optimierung des NFA. Der Kanton Basel-Stadt unterstützt die von der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) vorgeschlagenen Optimierungen des Nationalen Finanzausgleichs. Ein zentrales Element der Einigung bildet der neue Modus zur Steuerung der Dotation des Ressourcenausgleichs. Die Ausgleichssumme würde sich künftig am Bedarf ausrichten, statt automatisch zu wachsen. Zudem sollen in Zukunft die soziodemographischen Lasten besser abgegolten werden. Ohne Optimierung des NFA ist in den kommenden Jahren eine Mehrbelastung des Kantons Basel-Stadt von bis zu 30 Mio. Franken p.a. im NFA zu erwarten. Die vorgeschlagene Optimierung würde gegenüber dieser Entwicklung zu einer deutlichen Entlastung führen. Voraussichtlich wird der Vorschlag 2018 im eidgenössischen Parlament beraten.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit

lead_de: Das Tiefbauamt erneuert zurzeit die maroden Strassenbeläge der Kreuzung Grosspeter- und St. Jakob-Strasse. Wegen der Erneuerungsarbeiten gelangen von der Autobahn kommende Fahrzeuge vom Montag, 4. September bis Freitag, 29. September 2017 nicht mehr direkt auf die Grosspeterstrasse. Der Verkehr wird in dieser Zeit von der Autobahnausfahrt Basel City auf die St. Jakobs-Strasse umgeleitet. In der St. Jakobs-Strasse werden zu diesem Anlass zwei Fahrspuren in Richtung Aeschenplatz eingerichtet. Die Erneuerung der Kreuzung ist voraussichtlich bis Ende Oktober 2017 abgeschlossen.

title_de: Autobahnausfahrt Basel City: Zufahrt in Grosspeterstrasse via St. Jakobs-Strasse

content_de:
Das Tiefbauamt erneuert seit Anfang August 2017 die Kreuzung Grosspeter- und St. Jakob-Strasse, weil die Strasse aufgrund der hohen Verkehrsbelastung in einem schlechten Zustand ist. Bei dieser Gelegenheit verbessert das Tiefbauamt die Sicherheit und den Komfort für Fussgänger, Fussgängerinnen und Velofahrende.

Für die Erneuerung des Strassenbelags muss das Tiefbauamt die Grosspeterstrasse bei der Kreuzung zur St. Jakob-Strasse teilweise sperren. Von der Autobahn und vom St.Alban-Ring kommende Fahrzeuge gelangen während vier Wochen nicht mehr direkt in die Grosspeterstrasse. Als Ersatz stehen in der St. Jakob-Strasse zwei Fahrspuren in Richtung Aeschenplatz zur Verfügung. Der Strassenbelag unmittelbar bei der Autobahnausfahrt wird an zwei Wochenenden im September über Nacht fertiggestellt, um die Auswirkungen auf den Verkehr gering zu halten.


contact: Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt Unterer Rheinweg 26, 4058 Basel, Tel. +41 (0)61 267 66 25, denkmalpflege@bs.ch www.denkmalpflege.bs.ch

lead_de: Am Europäischen Tag des Denkmals 2017 lädt die Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt zu einer Reise vom Totentanz zur Landesgrenze ein. Zahlreiche Führungen und Rundgänge bieten Entdeckungen unterschiedlichster Art: in der historischen Vorstadt, im Quartier, um den Voltaplatz. Nachgespürt wird damit der inspirierenden Vielfalt, die «Stadt» ausmacht.

content_de:
Historische Bürgerpalais und Altstadthäuser, Wohnbauten aus der Gründerzeit, historische Monumente und Parkanlagen mit bewegter Vergangenheit, stadtraumprägende Infrastrukturen und Gebäudekomplexe, umgenutzte Fabrikbauten und aktuelle Arealentwicklungen: Eine ebenso dichte wie vielfältige Packung, wie sie nur in einer Stadt zu finden ist. Am diesjährigen Denkmaltag unter dem Motto «St. Johann – Vom Totentanz zum Lysbüchel» lässt sich diese anregende Stadtlandschaft erkunden und erleben. Entlang einer eigentlichen Magistrale durchs St. Johann, von der historischen Vorstadt über den unteren Teil des Quartiers und die unsichtbare, aber gleichwohl spürbare Nordtangente bis hin zur Landesgrenze – einer uralten Ausfallroute gegen Norden, die bereits zur Römerzeit bestand.

 Die Kantonale Denkmalpflege hat ein umfangreiches Programm mit Führungen, Veranstaltungen und Präsentationen zur Bau-, Kultur- und Stadtentwicklungsgeschichte des Gebiets zusammengestellt. Thematisiert werden aber auch zeitgenössische Bauten und aktuelle Projekte, etwa die bevorstehende Verwandlung des westlichen Lysbüchel in den neuen Stadtteil VoltaNord, sowie Fragen der Quartierentwicklung. Gerade das von kontrastreicher Dichte geprägte untere St. Johann sucht heute im Spannungsfeld zwischen Aufwertung, Wandel und Verdrängung nach einer neuen Balance von städtischer Lebens- und Arbeitsqualität.

Die zahlreichen Führungen und Veranstaltungen werden durch ein Mittagskonzert mit einem Kammermusik-Ensemble des Sinfonieorchesters Basel, kostenlose Fahrten mit historischen Tramkompositionen und ein Denkmaltag-Finale mit einem Live-Act von Ira May ergänzt. Das umfangreiche Programm ist in Zusammenarbeit mit mehreren Partnern vor Ort sowie unter Mitwirkung fach- und sachkundiger Spezialisten entstanden.

Mit der Veranstaltung knüpft die Kantonale Denkmalpflege an die erfolgreiche Durchführung der Denkmaltage 2016 (Oase Altstadt – Zwischen Heuberg und Blumenrain), 2015 (Kleinhüningen – Dorf und Hafen), 2014 (Riehen), 2013 (Altstadt Kleinbasel), 2012 (In der St. Alban-Vorstadt) und 2011 (Auf dem Münsterhügel) an.

Modalitäten:
 Alle Führungen und Veranstaltungen sind kostenlos; bei mehreren Führungen ist eine Anmeldung beim Informationsstand auf dem St. Johanns-Platz obligatorisch (ab 8.15 Uhr).

 Informationsstand der Kantonalen Denkmalpflege:

Auf dem St. Johanns-Platz; Anmeldung und Treffpunkt für Führungen; reichhaltiges Angebot an Büchern und Broschüren.

 Medienmaterial & Programm Europäischer Tag des Denkmals 2017:
 Webseite der Kantonalen Denkmalpflege

 Ausführlich Programmzeitung der Kantonalen Denkmalpflege:
 An ausgewählten Orten in Basel aufliegend und zu Bürozeiten bei der Kantonalen Denkmalpflege erhältlich. Zudem als PDF-Download  auf der Webseite der Kantonalen Denkmalpflege.


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Frist für die Berichterstattung des Regierungsrates an den Grossen Rat zur formulierten Volksinitiative «Topverdiener: Für gerechtere Einkommenssteuern in Basel» um sechs Monate zu verlängern. So soll ermöglicht werden, die Initiative zusammen mit der Berichterstattung zur anstehenden kantonalen Steuergesetzrevision betreffend die Umsetzung der Steuervorlage 17 des Bundes über die Besteuerung der Unternehmen zu behandeln. (Auskunft: Marc Enz, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061267 89 80)

dem Grossen Rat beantragt, das Subventionsverhältnis mit Basel Tourismus zu verlängern und dafür für die Jahre 2018 bis 2021 unverändert Mittel in der Höhe von jährlich 1,9 Millionen Franken (insgesamt 7,6 Millionen Franken) zu bewilligen. Der Kanton Basel-Stadt hat ein grosses Interesse daran, dass die Tourismusförderung von Basel Tourismus weiterhin professionell wahrgenommen wird. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

die verkürzte Laufzeit der Leistungsvereinbarung mit der Stiftung Rheinleben zum Betrieb einer Informations- und Beratungsstelle für Personen mit einer geistigen oder körperlichen Behinderung und gleichzeitig eine entsprechende Leistungsvereinbarung mit der Stiftung Mosaik genehmigt. Die Stiftung Rheinleben war interimistisch eingesprungen, nachdem die Verhandlungen mit der Stiftung Pro Infirmis gescheitert waren. Nun übernimmt die Stiftung Mosaik diese Aufgabe per 1. Oktober 2017. (Auskunft: Christoph Fenner, Abteilung Behindertenhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 26784 78)

Kenntnis genommen vom Statusbericht «Umsetzung Arbeitsmedizin und Betriebliche Gesundheitsförderung Basel-Stadt». Da nun solide Strukturen aufgebaut wurden und die Aufgaben klar zugeteilt sind, wird der Fokus im laufenden Jahr stärker auf der eigentlichen Umsetzung und dem Aufbau der Angebote liegen. (Auskunft: Dr. Thomas Steffen, Leiter Medizinische Dienste und Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 25)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Stossrichtung der vorgesehenen Totalrevision der Verordnung über den Notfallschutz in der Umgebung von Kernanlagen begrüsst. Im Einzelnen wurden gewisse Anpassungen und Präzisierungen vorgeschlagen. (Auskunft: Dr. Philipp Hübner, Kantonschemiker, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 27)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den vom Bundesrat im Rahmen einer Teilrevision der Verordnung über die Invalidenversicherung vorgeschlagenen Anpassungen bei der Invaliditätsbemessung für teilerwerbstätige Versicherte nach der gemischten Methode grundsätzlich zugestimmt. Damit wird dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 2. Februar 2016 Rechnung getragen. (Auskunft: Dr. Nora Bertschi, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 69 04)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Umsetzung des Bundesbeschlusses über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration grundsätzlich begrüsst. Sie wird nur geringe Auswirkungen auf den Kanton Basel-Stadt haben, allerdings ist mit einem erhöhten Beratungsaufwand für die zuständigen Behörden zu rechnen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Regierungsrat Hans-Peter Wessels Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements Tel. +41 61 267 91 80

lead_de: Der Regierungsrat hat seine Stellungnahme zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) zu den Basler Verkehrs-Betrieben verabschiedet. Er geht mit der GPK einig, dass dem Betriebsklima und der Mitarbeiterzufriedenheit künftig mehr Beachtung zu schenken ist, und wird seine Erwartungen in der Eignerstrategie 2018-2021 explizit festhalten. Der Regierungsrat verzichtet hingegen darauf, dem Grossen Rat einen Nachtragskredit für die Finanzierungsbeteiligung der BVB am französischen Abschnitt der Verlängerung der Tramlinie 3 zu beantragen. Der Beitrag wurde inzwischen formell korrekt vereinbart und die BVB wird den Beitrag nach Abschluss der Betriebsvereinbarung mit Saint-Louis Agglomération leisten.

title_de: Stellungnahme des Regierungsrates zum GPK-Bericht zu den Basler Verkehrs-Betrieben

content_de:
Der Regierungsrat hat sich in den vergangenen Wochen intensiv mit dem Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) zu den Basler Verkehrs-Betrieben auseinandergesetzt und eine Stellungnahme zu Handen der GPK und des Grossen Rates verabschiedet. Darin dankt er der GPK für den detaillierten Bericht, der zum einen Hinweise auf weiteres Verbesserungspotenzial gibt und anderseits offenkundige Informationsdefizite aufzeigt. In die Stellungnahme der Regierung ist auch die Stellungnahme der Basler Verkehrs-Betriebe eingeflossen, die die BVB zu Handen des Regierungsrates verfasst hat.

Mitarbeiterzufriedenheit und Betriebsklima
 In seiner Stellungnahme betont der Regierungsrat, dass ihm eine hohe Mitarbeiterzufriedenheit generell ein wichtiges Anliegen ist – selbstverständlich auch bei der BVB. Entsprechend sollen die Ziele zur Personalpolitik in der Eignerstrategie für die BVB 2018-2021 detaillierter formuliert werden, als das bis anhin der Fall war. Ihm ist bewusst, dass die BVB hier einem gewissen Zielkonflikt unterliegt: Der Regierungsrat erwartet gemäss der aktuellen Eignerstrategie, im betrieblichen Bereich konkurrenzfähig gegenüber anderen Anbietern des öffentlichen Verkehrs zu werden. Diese Veränderungen, denen sich die BVB unterziehen muss und will, sind substanziell und reichen bis tief in die Betriebskultur. Der angestrebte Wandel hin zu einem zukunftsfähigen ÖV-Unternehmen führt zwangsläufig zu einer vorübergehenden Verunsicherung, was auch die GPK in ihrem Bericht einräumte. Gelingen kann der Wandel dennoch nur, wenn die Mitarbeitenden möglichst eng einbezogen werden. Der Regierungsrat erwartet von der BVB, der Mitarbeiterzufriedenheit künftig wieder mehr Beachtung zu schenken und entsprechende Massnahmen zu deren Verbesserung prioritär zu behandeln. Insbesondere ist das Tempo der Optimierungen zu drosseln, die Mitarbeitenden sollen stärker in den Transformationsprozess einbezogen werden.

Finanzierungsbeteiligung der BVB an das französische Teilprojekt Tram 3
 Die Einschätzung der GPK zur Finanzierungsbeteiligung der BVB am französischen Abschnitt der Verlängerung der Tramlinie 3 teilt der Regierungsrat teilweise. Aus Sicht des Regierungsrats wurde der Beitrag der BVB Ende 2011/Anfang 2012 auf Ersuchen des Vorstehers des BVD von den damaligen Vertretern der BVB in Aussicht gestellt. Auch ist der Regierungsrat der Ansicht, dass die BVB sehr wohl befugt war, den französischen Projektpartnern eine derartige Zahlung in Aussicht zu stellen. Die Regierung verweist in diesem Zusammenhang auf die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft, die zum selben Schluss kam. Die Haltung der GPK, das Zahlungsversprechen sei deswegen rechtlich unzulässig, weil keine Gegenleistung vereinbart wurde, kann der Regierungsrat nicht teilen. Es handelte sich hierbei um einen Investitionsbeitrag vergleichbar den Zahlungen des Bundes aus dem Agglomerationsprogramm. Solchen Subventionszahlungen steht nie eine Gegenleistung im herkömmlichen Sinn gegenüber, da in eine Infrastruktur investiert wird, die gerade nicht dem Geldgeber gehört.
 Was der Regierungsrat bedauert, ist der Umstand, dass die Kommunikation der mündlichen Vereinbarung 2012 ausschliesslich den französischen Partnern überlassen wurde sowie dass eine zeitnahe und rechtlich korrekte Formalisierung der Finanzierungszusage ausgeblieben war. Diesbezüglich funktionierte die Aufsicht durch das Bau- und Verkehrsdepartement mangelhaft. Beide Faktoren haben Raum für Spekulationen gelassen, was in jeder Hinsicht zu bedauern ist. Da die korrekte vertragliche Regelung inzwischen nachgeholt wurde, sieht der Regierungsrat jedoch keinen Anlass, dem Grossen Rat einen Nachtragskredit für die Finanzierungsbeteiligung zu beantragen. Die BVB wird den Beitrag nach Abschluss der Betriebsvereinbarung mit Saint-Louis Agglomération aus eigenen Mitteln leisten.

Erste Untersuchung der GPK zu den Basler Verkehrs-Betrieben 2014
 Mit Blick auf die erste Untersuchung der GPK vor rund drei Jahren nimmt der Regierungsrat erfreut zur Kenntnis, dass die GPK dem Verwaltungsrat und der Geschäftsleitung der BVB attestiert, grosse Anstrengungen unternommen und in Sachen Compliance Fortschritte erzielt zu haben. 2014 formulierte die GPK sieben Empfehlungen an den Regierungsrat. Die vorgeschlagenen Massnahmen wurden unterdessen vollumfänglich umgesetzt, soweit sie dem inzwischen revidierten Organisationsgesetz der BVB entsprechen. Auch die Empfehlungen, die die GPK damals an die BVB formuliert hat, erachtet der Regierungsrat als weitestgehend umgesetzt.

Debatte im Grossen Rat
 Der GPK-Bericht zu den Basler Verkehrs-Betrieben ist für die Grossrats-Sitzung vom 13. September traktandiert. Es war dem Regierungsrat ein Anliegen, den Mitgliedern des Grossen Rates seine Stellungnahme im Voraus bekannt zu machen, damit eine gute Vorbereitung für eine konstruktive Debatte möglich ist. Zugleich hat er heute gemeinsam mit der BVB die Öffentlichkeit über den Inhalt seiner Stellungnahme orientiert.


contact: Grün- und Freiraumkonzept Gundeldingen: Susanne Brinkforth, Stadtgärtnerei, Leiterin Projekt Grün- und Freiraumkonzept Gundelingen Telefon +41 (0) 61 267 67 26 Zur Grünanlage Hochstrasse: Jonas Lüscher, Stadtgärtnerei, Projektleiter Grün- und Freiraum an der Hochstrasse Tel. +41 (0) 61 267 67 54 Stadtentwicklung Basel Süd/Gundeli Plus: Olivier Wyss, Kantons- und Stadtentwicklung, Projektkoordinator Stadtentwicklung Gundeli Plus Telefon +41 (0) 61 267 43 74 Quartierkoordination Gundeldingen: Gabriele Frank, Geschäftsstellenleiterin Telefon +41 (0) 61 331 08 83

lead_de: Heute Samstag, 9. September 2017, weihten die Stadtgärtnerei und die Kantons- und Stadtentwicklung zusammen mit der Quartierbevölkerung die umgestaltete Grünanlage an der Hochstrasse ein. Sie steht stellvertretend für die vielen realisierten oder geplanten Massnahmen des Grün- und Freiraumkonzepts Gundeldingen, das mit dem Anlass formell abgeschlossen wurde.

title_de: Das Grün- und Freiraumkonzept Gundeldingen steht – dessen Abschluss wurde mit der Einweihung der neuen Grünanlage an der Hochstrasse zusammen gefeiert

content_de:
Im dicht besiedelten Gundeldinger Quartier ist der Anteil an öffentlichen und privaten Grünräumen gering. Um die Lebensqualität in diesem Stadtteil zu erhöhen, gab der Regierungsrat 2013 im Rahmen der «Stadtentwicklung Basel Süd/Gundeli Plus» die Erarbeitung eines Grün- und Freiraumkonzept in Auftrag. Am Samstag, 9. September 2017, wurde nun das «Grün- und Freiraumkonzept Gundeldingen» offiziell mit einer Feier abgeschlossen.

Im Grün- und Freiraumkonzept stecken drei Jahre intensive Arbeit. Mittels eines breit angelegten Mitwirkungsverfahrens erfassten die Stadtgärtnerei und die Kantons- und Stadtentwicklung in Zusammenarbeit mit der Quartierkoordination Gundeldingen die Bedürfnisse des Quartiers. Daraus resultierten vier Stossrichtungen: «Öffentliche Grünflächen attraktiv gestalten», «Begegnungsorte im öffentlichen Raum schaffen», «Private Initiativen für mehr Grün unterstützen» und «Wegverbindungen zu Grünräumen stärken. Im Quartier und in die Umgebung». Die Beteiligung der Quartierbevölkerung war erfreulich gross – viele der Wünsche und Anliegen deckten sich mit den Ideen der Verwaltung. Fünfzig konkrete Vorschläge flossen so in die Massnahmenliste, die gesamthaft 58 kurz-, mittel- und langfristigen Massnahmen umfasst, ein. Der Beteiligungsprozess wird während der Umsetzungsphase projektbezogen fortgesetzt.

Bereits während der Konzeptarbeit realisierten sowohl die Stadtgärtnerei als auch weitere Amtsstellen erste Verbesserungen. Beispielsweise gestaltete die Stadtgärtnerei den Grün- und Freiraum an der Hochstrasse um und erweiterte ihn. Der Abschluss des Grün- und Freiraumkonzepts Gundeldingen wurde darum mit der Einweihung der Anlage kombiniert.

Die Stadtgärtnerei hat die Grünanlage an der Hochstrasse bis zur Münchensteinerbrücke erweitert. Wo früher ein altes Gebäude stand, laden heute Sitzgelegenheiten und Tische zum Verweilen ein. Eine bewachsene Pergola und zahlreiche persische Eisenholzbäume (Parrotia persica), die in den kommenden Jahren ein grünes Dach bilden werden, spenden schon jetzt Schatten. Um den bestehenden und den neuen Teil der Anlage gestalterisch miteinander zu verbinden, wurde die vorhandene Mauer verlängert. Sie schirmt die Grünanlage zum Bahnareal hin ab. Der Basler Graffiti-Künstler Tarek Abu Hageb gestaltet die Oberfläche des neuen Mauerteils und verleiht dadurch der ganzen Anlage einen eigenen Charakter. Das Graffiti startete er am Einweihungsanlass, dessen Entstehung kann so öffentlich mitverfolgt werden. Die Nähe zum Bahnareal mit dem Blick über die Gleisanlagen wird durch schmale Fenster in der Mauer besonders in Szene gesetzt. Auch die Aussenseite der Mauer zu den Gleisen hin ist ein Blickfang: Hier sprayte der mittlerweile über Basels Grenzen hinaus international bekannte Basler Graffiti-Künstler Adrian Falkner alias smash 137. Die Baukosten für den Abbruch der Liegenschaft Hochstrasse 111/113 und Neugestaltung des Grün- und Freiraums beliefen sich auf 1,375 Millionen Franken und wurden vollumfänglich aus dem Mehrwertabgabefonds finanziert.

Der bestehende Kinderspielplatz und die neue Grünanlage sind durch einen Trampelpfad über einen Erdwall verbunden. Den in eine Hausruine integrierte Spielplatz sanierte die Stadtgärtnerei ebenfalls. Er bietet ein vielseitiges Angebot an Spielmöglichkeiten. Dem Wunsch nach einem öffentlichen WC kommt die Stadtgärtnerei gerne nach: Ab September wird in der Anlage versuchsweise ein Kompotoi stehen – ein Toilettensystem, das ohne Abfluss und Chemie funktioniert und darum umweltverträglich ist. Stellt die Stadtgärtnerei fest, dass das WC rege genutzt wird, wird sie es durch eine fest installierte Anlage ersetzen.

In den nächsten Jahren wird die Stadtgärtnerei weitere Projekte angehen. Geplant ist beispielsweise die Erneuerung des Winkelriedplatzes. Die langfristigen Ziele und Massnahmen werden in den Stadtteilrichtplan Gundeldingen einfliessen, der bis Mitte 2019 erarbeitet und behördenverbindlich sein wird.

Hinweise

Das ausführliche Grün- und Freiraumkonzept steht unter als Download zur Verfügung.


contact: Martin Dolleschel, Tel. +41 61 267 81 67 Projektleiter Mobilitätswoche Basel Dreiland Amt für Mobilität

lead_de: Wie kann ich verschiedene Verkehrsmittel clever kombinieren? Welche Vorteile bringt das Teilen von Fahrzeugen? Und wie misst man Verkehr? Antworten auf diese und viele andere Fragen können Gross und Klein im Rahmen der Mobilitätswoche Basel Dreiland entdecken, die vom 11. bis 17. September 2017 zum sechsten Mal stattfindet. Mehr als 40 Partner bieten über 60 kostenlose Aktionen an – darunter auch viele kleine Besonderheiten zum Mitmachen und Erleben.

title_de: 6. Mobilitätswoche Basel Dreiland: Verkehrsmittel clever teilen und kombinieren

content_de:
Auf der «Graffiti Line Tour» die Werke weltweit bekannter Graffiti-Künstler entdecken, sich vom Velo-Barista einen Kaffee brühen lassen oder im Tram bei einem mobilen Krimi mitfiebern: Die Mobilitätswoche Basel Dreiland widmet sich nicht nur den grossen Themen des stadtverträglichen Verkehrs, sondern lädt die Bevölkerung auch dazu ein, kleine Besonderheiten zu entdecken und zu erleben. Vom 11. bis 17. September tourt die Mobilitätswoche quer durch Basel und das Dreiland. Jeden Tag steht ein Platz in der Stadt im Zentrum der Aktivitäten, die dann jeweils einem Schwerpunkt gewidmet sind.

Das bewegte Programm umfasst mehr als 60 kostenlose Aktionen. Die Bevölkerung hat die Gelegenheit, zahlreiche Mobilitätsformen zu testen, sich spielerisch mit dem stadtverträglichen Verkehr auseinanderzusetzen, bisher unbekannte Facetten der Stadt und der Region zu entdecken und sich über aktuelle Projekte zu informieren. So kann man Interessantes über die Zukunft der Trinationalen S-Bahn Basel und das Herzstück erfahren, Cargobikes testen, eine Märchenfahrt im Oldtimertram erleben, auf einer Hafenführung die Wasserwege zur Welt kennenlernen oder vom Velobutlerdienst profitieren. Den Abschluss der Mobilitätswoche bildet traditionsgemäss der slowUp Basel Dreiland, der am Sonntag, 17. September, stattfindet.

Die Mobilitätswoche findet bereits zum sechsten Mal statt. Der Erfolg der beliebten Aktionswoche ist insbesondere den mehr als 40 sehr engagierten Partnern zu verdanken, die dafür sorgen, dass das Programm zu den europaweit vielseitigsten gehört. Dass wir dieses Jahr bei der Anzahl der Partner einen neuen Rekord verzeichnen dürfen, freut uns ganz besonders. Hauptpartner der Mobilitätswoche sind die BVB und die SBB. Medienpartner ist Radio Basilisk.

Mit der Aktionswoche beteiligt sich der Kanton Basel-Stadt an der Europäischen Mobilitätswoche, die das Ziel verfolgt, die Bevölkerung für nachhaltige Mobilität zu sensibilisieren. Dieses Jahr steht die Europäische Mobilitätswoche unter dem Motto «sharing gets you further». Erwartet werden bis zu 2‘000 teilnehmende Städte aus über 40 europäischen Ländern.

Hinweise

Alle Angebote der Mobilitätswoche Basel Dreiland finden Sie unter:

www.basel-unterwegs.ch


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende August 2017 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘626 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 112 Personen mehr als im Juli 2017 (+3.2%). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.5% im Vormonat auf 3.7% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (August 2016) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 39 (-1.1%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im August 2017

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im August 2017

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 445 Personen, 100 Personen mehr als im Vormonat (+29.0%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 139, bei den 20- bis 24-Jährigen 306 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 3.7% im Vormonat auf 4.8% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um sechs Personen (-1.3%). Der Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit ist saisonal bedingt (Abschluss des Schuljahres).

Stellensuchende im August 2017

Insgesamt wurden 5‘373 stellensuchende Personen registriert, 72 mehr als im Vormonat (+1.4%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 100 Personen (+1.9%).

Gemeldete offene Stellen im August 2017

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 28 auf 167 Stellen (+20.1%). Es gab 99 Zugänge und 71 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 19 Stellen mehr gemeldet (+12.8%).

Aussteuerungen im Juni 2017

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Juni 2017 ausgeschöpft hatten, auf 132 (Stand 4. September 2017). Im Vormonat betraf es 121 Personen.

Schwerpunkt Kurzarbeit

Zur Vermeidung von Kündigungen, die infolge kurzfristiger und unvermeidbarer Arbeitsausfälle ausgesprochen werden müssten, kann die Arbeitslosenversicherung über einen gewissen Zeitraum einen Teil der Lohnkosten der von Kurzarbeit betroffenen Arbeitgebenden übernehmen. Zur Geltendmachung von Kurzarbeit müssen Arbeitgebende bei der zuständigen kantonalen Amtsstelle mindestens 10 Tage vor Beginn der Kurzarbeit eine Voranmeldung einreichen.

Die Grafiken (Beilage) zeigen die von Kurzarbeit betroffenen Betriebe sowie die betroffenen Arbeitnehmenden im Kanton Basel-Stadt (Januar 2007 bis Mai 2017). Seit Januar 2017 gingen insgesamt 23 Voranmeldungen bei der zuständigen Amtsstelle ein, wovon 22 bewilligt wurden. Zum Vergleich: Im 2016 haben bis und mit August insgesamt 35 Betriebe Kurzarbeitsentschädigung beantragt, 29 Gesuche wurden genehmigt. Praxisgemäss sind die abgerechneten Stunden, in denen tatsächlich Kurzarbeit geleistet werden muss, jeweils geringer als die in der Voranmeldung beantragten Ausfallstunden.


contact: Tiefbauamt Basel-Stadt, 061/267 42 51 Medienstelle BVB, 061/685 12 52 Gemeinde Riehen, Guido Vogel, Gemeinderat, Tel. 079 441 74 62

lead_de: Die Bauarbeiten im Bereich der Lörracherstrasse werden ab kom-menden Montag, 11. September, im vereinbarten Rahmen wieder aufgenommen. Darauf haben sich die Bau-Projektleitung des Tief-bauamts und der BVB und der Riehener Gemeinderat geeinigt. Nachtarbeiten werden im Rahmen der Bewilligung nur noch dann durchgeführt, wenn sie zwingend nachts gemacht werden müssen. Besonders lärmintensive Arbeiten stehen jedoch nicht mehr an.

title_de: Wiederaufnahme der Nachtbauarbeiten an der Lörracherstrasse

content_de:
Auf Intervention des Gemeinderats Riehen hat die BVB die Nachtarbeiten am 29. August vorerst unterbrochen. In einer gemeinsamen Sitzung mit dem Gemeinderat konnte die Projektleitung des Tiefbauamts und der BVB darlegen, dass bestimmte Arbeiten aus technischen Gründen und auf Grund der vor Ort geltenden Rahmenbedingungen zwingend in der Nacht durchgeführt werden müssen. Um die geplante Wieder-Inbetriebnahme der Tramlinie 6 am 9. Dezember 2017 nicht zu gefährden, werden gewisse Arbeiten auch weiterhin nachts ausgeführt, sofern das erforderlich ist.

Besonders lärmintensive Arbeiten, die eine Sonderbewilligung erfordern, stehen nicht mehr an. Dies war beim Gleisbetonabbruch in der Nacht vom 28. auf den 29. August der Fall. Die Projektleitung des Tiefbauamts und der BVB und die Gemeinde Riehen sind überzeugt, mit diesem Vorgehen eine für alle Betroffenen gute Lösung gefunden zu haben. Gleichzeitig danken die Verantwortlichen allen Anwohnerinnen und Anwohnern für ihr Verständnis für diese dringend nötigen Baumassnahmen.

Als Nächstes werden die neuen Gleise angeliefert, verschweisst sowie der Belag im Gleisbereich eingebaut.


lead_de: Im Mittelpunkt des diesjährigen Blaulichttags, an welchem sich die baselstädtischen Blaulichtorganisationen der Bevölkerung präsentieren, steht das Jubiläum «50 Jahre Polizeidienstangestellte». Der Blaulichttag findet am kommenden Samstag, 16. September 2017, auf dem Barfüsserplatz statt und bietet Gelegenheit, die Kantonspolizei Basel-Stadt sowie die Feuerwehr und Sanität der Rettung Basel-Stadt näher kennenzulernen.

title_de: Jubiläum «50 Jahre Polizeidienstangestellte» am Blaulichttag 2017

content_de:
Anlässlich des Jubiläums gewähren Polizeidienstangestellte der Kantonspolizei Basel-Stadt an verschiedenen Ständen einen Einblick hinter die Kulissen ihrer Arbeitsbereiche wie Fahrzeugsicherstellung, Geschwindigkeitsmessungen oder Verkehrslenkung. Die Spezialistinnen und Spezialisten zeigen anhand besonderer Vorführungen, was die Attraktivität ihrer Arbeit ausmacht.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt sowie die Sanität und Feuerwehr der Rettung Basel-Stadt präsentieren allesamt einen Teil ihrer Ausrüstung und ihres Fahrzeugparks. Die Fachleute beantworten auch gerne Fragen zu den präsentierten Fahrzeugen – etwa einem Patrouillenfahrzeug eines Alarmpiketts, einem Sperrgitterfahrzeug, einem Gefangenentransporter oder einem Feuerwehrauto.

Wer einen Beruf bei den Blaulichtorganisationen erwägt, erhält an den Informationsständen Auskunft zu den Karrieremöglichkeiten bei der Rettung oder der Polizei. Er oder sie kann darüber hinaus mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sprechen, die täglich an der Front ihren Dienst leisten. Erstmalig wird sich auch eine Vertretung der neu gegründeten Jugendfeuerwehr Basel-Stadt vor Ort präsentieren.

Zu den Höhepunkten des Tages gehört die Bike-Trial-Darbietung der Polizistin und internationalen Spitzenfahrerin Debi Studer, die ihr Können auf dem Parcours um 11.10 Uhr, 14 Uhr und 15 Uhr zeigt. Weitere Attraktionen wie eine Kletterwand bieten auch den jüngsten Gästen Kurzweil. Um das leibliche Wohl kümmert sich das Team im Festbeizli und für die musikalische Untermalung stehen die Polizeimusik Basel und die Feuerwehrmusik Basel bereit.


lead_de: Die Stadtgärtnerei Basel öffnet am Samstag, 16. September 2017, dem internationalen «Tag des Friedhofs», von 10 bis 15.30 Uhr die Türen des neuen Krematoriums für die Bevölkerung und lädt zu weiteren Entdeckungstouren auf dem Friedhof am Hörnli ein. Erstmals besteht eine Zusammenarbeit mit dem Festival «Zeiträume Basel», das mit «Klangreise durch eine Steinlandschaft» das Thema Friedhof und Krematorium musikalisch aufnimmt.

title_de: Tag des Friedhofs 2017: Auf Entdeckungstour auf dem Friedhof am Hörnli

content_de:
Am Samstag, 16. September 2017, ist der internationale «Tag des Friedhofs». Die Stadtgärtnerei Basel bietet von 10 bis 15.30 Uhr kostenlose Führungen durch das neue Krematorium sowie auf dem Friedhof am Hörnli an. Während dieser Zeit kann der Neubau auch individuell besichtigt werden – die Türen stehen offen. Eine Programmübersicht:

Um 10, 12 und 14 Uhr starten die offiziellen Führungen durch das neue Krematorium.   Mitarbeitende des Bestattungswesens informieren während rund einer Stunde über die Feuerbestattung und den Ablauf einer Kremation. Individuelle Besichtigungen sind von 10 bis 15.30 Uhr möglich.

Um 11 und 13 Uhr nehmen Dominik Dolega & The Stone Trio, die KlangKids und der Chor «Kultur und Volk Basel» Musikinteressierte mit auf eine einstündige musikalische Exkursion mit dem Titel «MEILENSTEINE – Klangreise durch eine Steinlandschaft». Dieser Auftritt erfolgt im Rahmen des Festivals «Zeiträume Basel», welches am 16. September startet und bis 24. September dauert. Charakteristisch für das Festival finden die Darbietungen an unterschiedlichen Orten statt, der Friedhof am Hörnli ist eine ideale Kulisse dafür.

Der Friedhof am Hörnli hat auch landschaftsarchitektonisch viel zu bieten. Um 10 und 14 Uhr erhalten Interessierte Informationen über seine Geschichte und dessen vielfältige Landschaftsarchitektur. Diese Führung dauert 1 ½ Stunden.

Durchgehend geöffnet hat auch die «Sammlung Hörnli». Sie präsentiert einzigartige Exponate in den Räumlichkeiten, die während rund fünfzig Jahren bis 1987 das zweite Krematorium von Basel beheimateten.

Pünktlich zum «Tag des Friedhofs» erscheint im Spalentor Verlag eine Sonderedition BwieBasel mit dem Titel «Basel und der Tod». Das Buch präsentiert das vielseitige Thema in sorgfältig recherchierten Texten und grossartigen Fotos. Ein Kapitel ist dem neuen Krematorium gewidmet.

Der «Tag des Friedhofs» wurde im Jahr 2001 in Deutschland ins Leben gerufen – die Stadtgärtnerei beteiligt sich zum dritten Mal am Schweizer Pendant. Erfahrungsgemäss lockt dieser Tag viele Interessierte und Neugierige an. Besucher sind deshalb gebeten, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Die Buslinie 34 fährt direkt zum Haupteingang des Friedhofs am Hörnli.

Hinweise

Detailinformationen unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/tagdesfriedhofs


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 508‘500 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Jubiläumsprogramm «1000 Jahre Basler Münster (1019-2019)», das in erster Linie im Zeitraum zwischen April und November 2019 im Münster und an anderen Orten in Basel stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 360'000 Franken bewilligt, insbesondere für das «Welttheater» und die Deckenprojektion «Von blossem Auge unsichtbar», für Konzerte und die Darstellung baulicher Handwerkskunst, für eine Ausstellung im Museum Kleines Klingental und weitere Jubiläumsveranstaltungen. Der Verein «1000 Jahre Heinrichs-Münster, Basel 2019» feiert das Basler Wahrzeichen zusammen mit zahlreichen Partnern und der Bevölkerung der ganzen Region und hat die Koordination sämtlicher Veranstaltungen rund um das Jubiläum übernommen.

Der Regierungsrat hat als Soforthilfe für die Opfer der Naturkatastrophe in Bondo einen Beitrag in Höhe von 50'000 Franken bewilligt. Die Caritas Schweiz leistet Hilfe bei Härtefällen und stellt Überbrückungsbeiträge bereit für Menschen, welche die Folgen der Katastrophe nicht selbst tragen können. Die Hilfe erfolgt in Ergänzung zu den Leistungen von Versicherungen, Elementarschädenfonds oder Subventionen. Die Übernahme von Restkosten ist möglich zugunsten von Einzelpersonen, Kleinbetrieben, Korporationen und finanzschwachen Gemeinden.

Weiter hat der Regierungsrat für die Martinů Festtage, die im Herbst 2017 u.a. im Museum Tinguely, im Volkshaus und in der Elisabethenkirche stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Die in Basel beheimatete Schweizerische Martinů Gesellschaft ehrt damit den vielseitigen und produktiven Komponisten Bohuslav Martinů (1890-1959). Sie spricht mit den Konzerten verschiedene Zielgruppen an.

Für die Durchführung des Mizmorim Festival «Oriental», das im Januar 2018 im Ackermannshof, Gare du Nord und im Bird’s Eye Jazz Club stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 18'000 Franken bewilligt. Der Verein Mizmorim vermittelt während dem viertägigen Festival jüdische klassische Musik aus Osteuropa, unter anderem ein Werk des zeitgenössischen georgisch-israelischen Komponisten Josef Bardanashvili als Uraufführung. Ein Familienkonzert ist ebenfalls Teil der Vermittlung.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Projekt «Geschichten aus der Stadt: Nachbarn», Herbst 2017 im Wettsteinquartier, Verein der Flaneure, 10'000 Franken.

Projekt «Ʃ-Summe», Thema Video, in 20 unabhängigen Kunsträumen im November 2017, Verein Dr. Kuckucks Labrador, 7'000 Franken.

Publikation «Der Bär ist los», Jubiläum: 20 Jahre Gesellschaft zum Bären, Dezember 2017, Gesellschaft zum Bären, anlässlich des Jubiläums, Druckkostenbeitrag, 6'000 Franken.

Publikation «Verträumtes Basel» (AT), November 2017, IL-Verlag GmbH, Druckkostenbeitrag, 5'000 Franken.

Kantonale Musiktage beider Basel, Mai 2018 in Oberdorf, OK Kantonale Musiktage, Defizitgarantie, 5'000 Franken.

Projekt «Lichtung_1», September 2017 in der Matthäuskirche, MoeBius Produktion, 4'000 Franken.

Publikation «Bleibende Spuren – Biografien aus Basel-Stadt und Land», November 2017, Druckkostenbeitrag, 3'000 Franken.

Publikation «Markus Raetz – Kopf», Dezember 2017, Simon Baur, Druckkostenbeitrag, 3'000 Franken.

Filmtage «Frauenstark!» im November/Dezember 2017 im Kult.Kino, IAMANEH Schweiz, 3'000 Franken.

10 Jahre Filmfestival Luststreifen 2017, Herbst 2017, Neues Kino und Kult.Kino Camera, Homosexuelle Arbeitsgruppe Basel, anlässlich des Jubiläums, 3'000 Franken.

Musikprojekt «Papito», Dezember 2017 im Gare du Nord, Erika Stucky, 3'000 Franken.

Konzert «Zwielicht – entre Chien et Loup», Oktober 2017, Verein Ensemble Choeur 3, 3'000 Franken.

Aufführungen «Pretty Women», Januar 2018 im Ackermannshof, Verein «Les Arts Scéniques», 3'000 Franken.

Publikation «Liebe Diana, Sali Robi – Briefwechsel zweier Überlebender», Frühjahr 2018, Hier und Jetzt Verlag, Druckkostenbeitrag, 2'500 Franken.


lead_de: Land, Landratsamt Waldshut und die Deutsche Bahn unterzeichnen die Finanzierungsvereinbarung zu Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke


lead_de: Nach einjähriger Bauzeit wird in den kommenden Wochen das Hallenbad Eglisee in Betrieb genommen. Heute fand unter Führung der Baufachleute und des Sportamts Basel-Stadt eine Begehung statt. Das Schwimmerbecken im Eglisee wurde mit einer neuen Traglufthalle für die Winternutzung überdacht. Zuerst steht das Hallenbad den Sportvereinen zur Verfügung. Für die Bevölkerung wird das Hallenbad schrittweise geöffnet.

title_de: Neues Hallenbad Eglisee

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Die Eröffnung erfolgt aus betrieblichen Gründen schrittweise: Zuerst wird das Hallenbad den Sportvereinen zur Verfügung stehen. Dann – nach der Schliessung des Sportbads St. Jakob – erhalten Frühschwimmer mit Mehrmonats-Abonnement jeweils während der ganzen Woche (Montag bis Sonntag) von 06.00 bis 08.00 Uhr Zutritt. Damit übernimmt das Eglisee das Frühschwimmen vom Rialto, welches neu täglich um 9.00 Uhr öffnet. Zum Schluss wird das Hallenbad Eglisee ab Ende Oktober jeweils für acht Stunden pro Tag für die Bevölkerung zum Streckenschwimmen öffnen.

 Der Grosse Rat hat den Einbau der Traglufthalle und die Sanierung der Kälteanlage im Eglisee am 11. November 2015 bewilligt. Die Bau- und Projektkosten betrugen gesamthaft 14,8 Mio. Franken. Der Schwimmverein beider Basel ist im Hallenbad Eglisee für die Aufsicht und den Badebetrieb zuständig.

 Öffnungszeiten und Eintrittspreise

 Mit Beginn der Kunsteisbahnsaison am 28. Oktober 2017 wird das Hallenbad Eglisee jeweils für acht Stunden pro Tag für die Bevölkerung zum Streckenschwimmen öffnen. Mindestens zwei Bahnen im Schwimmerbecken sind während der Publikumsöffnungszeiten zugänglich.

 Neben dem Frühschwimmen von 6.00 bis 8.00 Uhr ist das Hallenbad von Montag bis Freitag jeweils von 11.00 bis 14.00 Uhr sowie von 17.00 bis 20.00 Uhr geöffnet, an Wochenenden von 12.00 bis 14.00 Uhr sowie von 17.00 bis 21.00 Uhr. Spezielle Öffnungszeiten gelten während der Feiertage und der Fasnacht.

 Die Eintrittspreise für das Hallenbad Eglisee sind identisch mit den Eintrittspreisen im Hallenbad Rialto. Alle Mehrmonats-Abonnemente sind sowohl im Hallenbad Rialto wie auch im Hallenbad Eglisee gültig. Es müssen jedoch zwei Depots für zwei Trägerkarten bezahlt werden. Die 10-er Abos für die Gartenbäder werden im Hallenbad Eglisee akzeptiert. Einzeleintritte und 10er-Abos ermöglichen zudem in der ersten Saison während der Publikumsöffnungszeiten den Eintritt sowohl ins Hallenbad als auch auf die Kunsteisbahn Eglisee. Damit soll insbesondere die Quartierbevölkerung für den Verlust einer Gartenbadsaison entschädigt werden.

 Die detaillierten Eintrittspreise und Öffnungszeiten sind auf der Website ersichtlich (www.jfs.bs.ch/hb-eglisee).

 Die Saison im Hallenbad Eglisee dauert voraussichtlich bis Ende April 2018. Am 28. Oktober 2017 wird im Eglisee ein Tag der offenen Tür für die Bevölkerung stattfinden. An diesem Tag kann das neue Hallenbad Eglisee sowie die sanierte Kunsteisbahn gratis besichtigt werden.


contact: Joël Thüring Grossratspräsident Telefon +41 79 344 53 09

lead_de: Gestern Abend durfte Grossratspräsident Joël Thüring den Gemeinderat von Bettingen unter Leitung von Gemeindepräsident Patrick Götsch im Basler Rathaus empfangen. Im Zentrum standen kommunale Themen, etwa Schulhausbauten, aber auch die Frage, ob sich die Gemeinde Bettingen von den Kantonsbehörden genügend wahrgenommen fühlt.

title_de: Treffen des Gemeinderats von Bettingen und des Grossen Rates

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Am Austausch dabei waren von Seiten Bettingens der komplette Gemeinderat, der Vertreter im Grossen Rat Olivier Battaglia und die Gemeindeverwalterin, von Seiten des Grossen Rates waren die Mitglieder des Büros dabei.

Grossratspräsident Joël Thüring hat sich für sein Amtsjahr vorgenommen, den Austausch nicht nur mit anderen Kantonsparlamenten, sondern auch mit den politischen Gremien innerhalb des Kantons eng zu pflegen. Das Basler Ratsbüro hat sich deshalb in den letzten Monaten auch bereits mit dem Einwohnerrat Riehen und der Bürgergemeinde Basel getroffen.


lead_de: In diesen Tagen besuchen rund 250 Lernende des KV Basel das Rathaus für einen vertieften Blick in die Basler Politik. Das Pilotprojekt initiiert hat Grossratspräsident Joël Thüring, einst selbst Absolvent des KV Basel.

title_de: Gleich zwölf Klassen des KV Basel blicken hinter die Rathausmauern

content_de:
Der Grosse Rat empfängt im Rahmen seines Schulangebots «Staatskunde live!» bisher vor allem Klassen von Gymnasien, der WMS und den Gewerbeschulen. Die kaufmännisch Lernenden fehlten bis jetzt. Zu Beginn seines Amtsjahrs ist der Grossratspräsident deshalb aktiv auf das KV Basel zugegangen. Und dieses hat trotz enger Stundenpläne Hand geboten, einem ganzen Lehrgang die Einführung ins Basler Politgeschehen zu ermöglichen.

Als Pilotprojekt besuchen nun diese und nächste Woche alle Lernenden des B und E-Profils im 5. Semester das Rathaus. Joël Thüring macht zusammen mit dem Parlamentsdienst jeweils eine halbstündige politische Einführung, dann führt Grossrat und Historiker Oswald Inglin mit Geschichten aller Art durch das Rathaus.

Der Ratspräsident setzt einen Schwerpunkt seiner diesjährigen Amtsführung bei der politischen Bildung Jugendlicher und junger Erwachsener. Entsprechend klar sein Wunsch an die Besucher: «Machen Sie mit!». Oswald Inglin fügt hinzu: «Es gibt zwei Gruppen von Baslern: Jene, die immer nur am Rathaus vorbeilaufen, und jene, die schon drin waren. Sie gehören nun zur zweiten Gruppe».

Angebote stehen allen Schulen offen

Das Schulangebot des Grossen Rates ist für Schülerinnen und Schüler ab etwa 15 Jahren konzipiert und steht, in Absprache mit dem Parlamentsdienst, allen Basler Schulen offen. Für Besuche von Kindern ist primär das Kinderbüro Basel zuständig.


contact: Barbara Kupfer Bucher, Dr. iur. Tel. 061 267 88 04 Sekretariat Basler Sozialpreis Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt fördert die berufliche Integration von Personen, die ihrer Leistung eingeschränkt sind. Mit dem Basler Sozialpreis für die Wirtschaft zeichnet er jedes Jahr ein bis zwei Unternehmen aus, die bei der Ausbildung und Beschäftigung von Personen mit Leistungseinschränkung etwas Besonderes leisten. Ab heute können sich Unternehmen mit Sitz im Kanton Basel-Stadt für den Basler Sozialpreis 2018 bewerben.

title_de: Start Ausschreibung für den Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2018

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Personen, die aus sozialen, psychischen oder anderen gesundheitlichen Gründen in ihrer Leistung eingeschränkt sind, haben es schwer, eine geeignete Ausbildung oder Arbeit zu finden und diese auch zu behalten. Der Kanton Basel-Stadt würdigt das Engagement von Unternehmen, welche die berufliche Integration von leistungseingeschränkten Personen fördern. Der Sozialpreis für die Wirtschaft ist mit 10'000 Franken dotiert, er geht jedes Jahr an ein bis zwei Unternehmen.

Die Ausschreibung für den Sozialpreis 2018 startet heute. Die Unternehmen können sich selber bewerben, oder sie können von dritter Seite angemeldet werden. Gesucht sind Unternehmen, welche mit überdurchschnittlichem Engagement Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausbilden oder beschäftigen, die es auf dem Arbeitsmarkt aus sozialen, psychischen oder anderen gesundheitlichen Gründen nicht einfach haben. Gesucht sind auch Unternehmen, die durch Auftragserteilungen spezielle Präventions- oder Integrationsprogramme für leistungseingeschränkte Personen fördern.

Anmeldeschluss ist der 15. Januar 2018.

Der Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2017 ging an das Dunkelrestaurant blindekuh Basel. Preisträger 2016 war die Genossenschaft Migros Basel, Preisträger 2015 das Elektro-Unternehmen BSK Baumann + Schaufelberger.

Hinweise

Information und Anmeldeformular unter: www.baslersozialpreis.ch


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Sonntag vor dem Fussball-Cup-Spiel zwischen dem BSC Old Boys Basel und dem BSC Young Boys im Stadion Schützenmatte durch ein rasches Eingreifen eine sich anbahnende Auseinandersetzung zwischen Gästefans und einer heimischen Fangruppe gestoppt.

title_de: Kurzer Mitteleinsatz vor Cup-Spiel im Stadion Schützenmatte

content_de:
Eine Gruppe von Fans verliess rund 20 Minuten vor Spielbeginn den Gästesektor und stürmte mit offensichtlich feindseliger Absicht zu einer Fangruppe in einem anderen Teil des Stadions. Die Kantonspolizei intervenierte zur Unterstützung der Stadionsicherheit mit Gummischrot und löste die sich entwickelnde Auseinandersetzung auf. Dieser Vorfall hatte keine Weiterungen oder Verletzten zur Folge.

Nach Spielende kam es auf dem Rückweg der Gästefans vom Stadion zum Bahnhof SBB zu einer Schlägerei mit wenigen Beteiligten. Eine Person wurde dabei verletzt und von der Sanität der Rettung Basel-Stadt zur Abklärung ins Spital gebracht. Weitere Abklärungen laufen durch die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt.


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: 2‘460‘000‘000 Kilogramm – das ist die Menge an Lebensmitteln, die in der Schweiz pro Jahr weggeworfen wird. Dies entspricht ungefähr einem Drittel der jährlichen Lebensmittelproduktion der Schweiz. Eine stolze Menge, auf die wir jedoch nicht stolz sein können. Zwischen 19. und 23. September 2017 werden auf dem Petersplatz und im Schützenmattpark praktische Tipps abgegeben, wie jede und jeder dazu beitragen kann, die Lebensmittelverschwendung auf ein Minimum zu reduzieren.

title_de: Lebensmittel wegwerfen? Ohne uns!

content_de:
Private Haushalte führen die Spitze der Lebensmittelverschwendung (auch Food Waste genannt) an: In der Schweiz wird insgesamt ein Drittel der jährlich produzierten Lebensmittel weggeworfen, etwa die Hälfte von diesem Drittel fallen bei den Haushalten an. Dass die Basler Haushalte dabei keine Ausnahme darstellen, zeigen Stichproben: Im Durchschnitt sind 15 Prozent eines Bebbi-Sack-Inhalts noch essbare Lebensmittel.

Damit Konsumentinnen und Konsumenten nicht mehr Spitzenplätze im Food-Waste-Drama belegen, setzt das Amt für Umwelt und Energie eine im Jahr 2015 begonnene Informationskampagne fort. Dieses Jahr können sich Interessierte beim Food-Waste-Informationsstand auf dem Petersplatz und im Schützenmattpark von Fachpersonen Tipps und Tricks geben lassen. So kann zum Beispiel auch ein Produkt, dessen aufgedrucktes Ablaufdatum erreicht ist, noch verzehrt werden. Riechen, Anschauen und Schmecken lautet die Devise. Geld sparen und erst noch der Verschwendung einen Riegel vorschieben, dazu kann jede und jeder beitragen.

Die Standaktion zum Thema Food Waste ist gleichzeitig eine Plattform für private Initiativen. Die Organisation «Food Sharing», die Lebensmittel vor dem Wegwerfen rettet, stellt einen sogenannten «Fair-Teiler» neben dem Infostand auf. In diesem werden «gerettete» Lebensmittel zum kostenlosen Mitnehmen angeboten. Das Geschäft «Backwaren Outlet», das Konditorei- und Bäckereiprodukte vom Vortag verkauft, bietet seine Produkte ebenfalls zur Degustation an.

Öffnungszeiten des Informationsstands

Petersplatz (im Rondell)
 Dienstag bis Freitag, 19.- 22. September 2017, 12.00 bis 18.00 Uhr
 Samstag, 23. September 2017, 10.00 bis 16.00 Uhr

Schützenmattpark (beim Pavillon)
 Dienstag bis Freitag, 26.- 29. September 2017, 12.00 bis 18.00 Uhr
 Samstag 30. September 2017, 10.00 bis 16.00 Uhr

Hinweise

https://foodsharing.de

www.foodwaste.ch

http://backwarenoutlet.ch/


lead_de: Der Regierungsrat hat …

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dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Danielle Kaufmann, SP) betreffend «Steigerung der Attraktivität von Schulsportanlagen» als erledigt abzuschreiben. Nach der Strukturreform und der damit verbundenen Verlängerung der Primarschule gehören Schulsportlager und Schulkolonien noch nicht überall zur Schulkultur. Dennoch haben im vergangenen Schuljahr 51 von 60 Klassen der Primarstufe im 7. und 8. Schuljahr eine Schulkolonie bzw. ein Schulsportlager durchgeführt. Für die Sekundarstufe können noch keine definitiven Angaben gemacht werden. Es darf aber aufgrund der bisherigen Zahlen davon ausgegangen werden, dass die in der Verordnung über die auswärtigen Schulanlässe geforderte Mindestzahl an Sportlagern erfüllt wird. Erfüllt werden die Vorgaben an den Schulen der Sekundarstufe II. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat die Genehmigung eines Nachtrags von 29 Millionen Franken zum Leistungsauftrag an die IWB Industrielle Werke Basel für die Periode 2015 bis 2018 zur Erweiterung des Investitionsrahmens im Bereich des Trinkwassernetzes beantragt. Die Gesamtinvestitionen der Sparte Wasser werden so auf 152 Millionen Franken festgelegt. Unerwartete Zusatzinvestitionen ins Trinkwassernetz zur Sanierung von defekten Hausanschlüssen haben dazu geführt, dass die vorgesehenen Mittel schneller ausgeschöpft waren als geplant. Die Investitionen werden von der IWB selber getragen. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

die Konzessionsverträge zur Plakatierung im öffentlichen Raum des Kantons Basel-Stadt genehmigt. Die Konzessionäre können damit am 1. Januar 2018 mit der Plakatierung beginnen. Durch die Ausschreibung der Konzessionen konnten die Einnahmen des Kantons auf neun Millionen Franken mehr als verdreifacht werden. Im Herbst 2016 war die Plakatierung im öffentlichen Raum von Basel-Stadt  für einen Zeitraum von zehn Jahren ausgeschrieben worden, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 1. Februar 2017, http://www.bs.ch/nm/2017-02-01-bd-001.html und Medienmitteilung vom 7. September 2016, http://www.bs.ch/nm/2016-09-07-bd-002.html ) (Auskunft: Stephanie Balzer, stv. Leiterin Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 52)

für die Erhaltung und Sanierung von Familiengärten eine Rahmenausgabe für das Jahr 2017 in der Höhe von 650‘000 Franken bewilligt. Die Freizeitgärten bedeuten für zahlreiche Menschen ohne eigenen Garten ein Stück Lebensqualität. Nun ist die Infrastruktur vieler Freizeitgartenareale veraltet und muss dringend saniert werden. Dazu ist der Kanton Basel-Stadt aufgrund des von der Stimmbevölkerung angenommenen Gegenvorschlags zur Familiengarteninitiative verpflichtet, die Areale ökologisch aufzuwerten und für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. (Auskunft: Thomas Gerspach, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

für Massnahmen zur Erhaltung der Infrastruktur von Friedhöfen für das Jahr 2017 Ausgaben in der Höhe von 550‘000 Franken bewilligt. Auf dem Friedhof Hörnli und auf dem Wolfsgottesacker werden die Wege, Wasserleitungen und Wasserschächte saniert. Bei diesen Unterhaltsaufgaben wird darauf geachtet, dass die Besucherinnen und Besucher des Friedhofs in ihrer Trauer nicht gestört werden. (Auskunft: Thomas Gerspach, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

für das Kalenderjahr 2018 bei den natürlichen und juristischen Personen den Vergütungszins auf 0,1 Prozent (2017: 0,25 %) und den Belastungszins auf 3,5 Prozent (2017: 4 %) festgelegt. Beide Zinssätze wurden gegenüber 2017 gesenkt, da auch die Zinsen weiter gesunken sind. (Auskunft: Marc Enz, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061267 89 80)

den Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements zur Unterzeichnung der Vereinbarung betreffend grenzüberschreitende Hilfseinsätze der Berufsfeuerwehr Basel-Stadt und dem Service départemental incendie et secours ermächtigt. Die Vereinbarung erfolgte im Zusammenhang mit dem Betrieb der verlängerten Tramlinie 3 nach Saint-Louis. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zu zwei Standesinitiativen betreffend Wiederherstellung der Souveränität der Kantone bei Wahlfragen eine Anpassung von BV 34 abgelehnt. Nach Auffassung des Regierungsrates stellt es keinen unrechtmässigen Eingriff in die Souveränität der Kantone dar, wenn sie vom Bundesgericht im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens verpflichtet werden, bei der Ausgestaltung des Wahlverfahrens gewisse verfassungsrechtliche Prinzipen, die der gerichtlichen Auslegung offenstehen, zu beachten. Eine minimale Nivellierung der verschiedenen kantonalen Ordnung ist zum Schutz der Wählenden und im Sinne der demokratischen Rahmengarantie unerlässlich. Im jüngsten Urteil gegen den Kanton Uri hatte das Bundesgericht die Notwendigkeit einer bestimmten Wahlkreisgrösse bei der Anwendung des Proporzsystems bekräftigt und gleichzeitig zu kleine Wahlkreise, in welchen nach Proporz gewählt wurde, kritisiert. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Teilrevision des Bundesgesetzes über die Enteignung die vorgesehene einheitliche Abbildung des enteignungsrechtlichen Teils des kombinierten Plangenehmigungsverfahrens im Enteignungsgesetz begrüsst. Kritisch beurteilt der Regierungsrat, dass nur noch das Bundesverwaltungsgericht als Wahlbehörde für die Schätzungskommissionen fungieren und das heutige Wahlrecht der Kantone wegfallen soll. (Auskunft: Daniel Scheuner, Rechtsdienst Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung der vorgesehenen Anpassung des Anhangs zur Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel vollumfänglich zugestimmt. Künftig sollen auch sämtliche gemäss Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Arzneimitteln der Pflichtlagerhaltung unterstellte Waren von der Meldepflicht erfasst werden. (Auskunft: Dorothee Frei, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Umsetzung der parlamentarischen Initiative Reynard «Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung» durch eine Anpassung des Strafgesetzbuches grundsätzlich nicht abgelehnt. Er hat aber auch darauf hingewiesen, dass das Strafrecht nicht alleiniges Mittel zum Schutz vor Diskriminierung sein kann. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Totalrevision des Bundesgesetzes über die Nationalstrassenabschnitte begrüsst. Die Einführung der E-Vignette bringt sowohl für die Nutzenden wie auch für die abgebende Stelle Vereinfachungen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision der Schwerverkehrsabgabeverordnung begrüsst. Durch die Einführung des European Electronic Toll Service (EETS-System) und die Abwicklung der Schwerverkehrsabgaben über die EETS-Anbieter wird der Abgabeprozess an die EU-Regelungen angepasst und für die Betroffenen vereinfacht. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die geplante Revision des Wasserrechtsgesetzes im Einklang mit der Haltung der Konferenz der kantonalen Energiedirektoren begrüsst. Mit der angestrebten Senkung des Wasserzinsmaximums auf das Niveau der Jahre vor 2010 kann bis zur Vorlage der grundsätzlichen Neuregelung des Strommarktes eine Entlastung der Wasserkraftwerke erreicht werden. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

33 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 305‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Weihnachtsaktivitäten 2017 in Gross- und Kleinbasel einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 210'000 Franken bewilligt. Der Verein Basler Weihnacht koordiniert die Weihnachtsaktivitäten in der Stadt Basel. Dazu zählen die Weihnachtsbäume und -beleuchtungen im Perimeter Innenstadt, beispielsweise auf dem Marktplatz, am Spalenberg und in der Adväntsgass (IG Rheingasse), sowie die traditionelle Ouvertüre der Basler Weihnacht auf dem Münsterplatz.

Weiter hat der Regierungsrat für die Ausstellung «Drämmli, Drämmli, Drämmli – eine städtebauliche Beziehungskiste», die von Mai 2018 bis März 2019 im Museum Kleines Klingental gezeigt wird, einen Beitrag in Höhe von 50'000 Franken bewilligt. Die dem Basler Tram gewidmete Sonderausstellung der Stiftung pro Klingentalmuseum zeigt die Wechselwirkung zwischen der Tramnetzentwicklung, der Stadtplanung und der Stadtentwicklung an Hand von zeitlichen Etappen und thematischen Objekten auf und bringt dem Publikum ein aktuelles und verkehrsgeschichtliches Thema nahe.

Für die Programmreihe «Neue Gesichter», die zwischen September 2017 und Mai 2018 im Theater im Teufelhof stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 45'000 Franken bewilligt. Das Theater im Teufelhof hat hierfür sechzehn Einzelkünstlerinnen, Einzelkünstler und Kabarettformationen auf seine Kleinkunstbühne eingeladen, die erstmals in Basel ihre Bühnenkünste zeigen oder wenig bzw. lange nicht mehr in Basel zu sehen waren. Das Theater im Teufelhof präsentiert mit rund 100 Vorstellungen jährlich die Reichhaltigkeit und Vielfalt der Sparte Kabarett.


contact: Für die Planungspartner: Marc Keller Tel. +41 61 267 42 51 / 079 833 00 21 Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Heute werden die Planungspartner für die Entwicklung des Klybeckareals, BASF, Novartis und Kanton, der interessierten Bevölkerung die Zwischenergebnisse der Syntheseplanung vorstellen. In der nunmehr dritten Beteiligungsveranstaltung werden die Erkenntnisse aus dem bisherigen Verlauf der Syntheseplanung zur Diskussion gestellt. Die Synthese basiert auf den Resultaten aus der städtebaulichen Testplanung und der zweiten Beteiligungsveranstaltung.

title_de: Arealentwicklung klybeckplus: Zwischenergebnisse Syntheseplanung werden der interessierten Bevölkerung vorgestellt

content_de:
Die Planungspartner BASF, Novartis und Kanton haben auf der Grundlage der Testplanung über das 300‘000 m2 umfassende Klybeckareal nunmehr im Entwurf eine Synthese erstellt: In der heutigen dritten Beteiligungsveranstaltung zur Arealentwicklung wird der erarbeitete Zwischenstand zur künftigen Stadtstruktur, zu Freiraum, Verkehr, Nutzung sowie zur Frage, wie im neuen Stadtteil Identität geschaffen werden kann, präsentiert und diskutiert werden. Mit dem Feedback aus der Bevölkerung wird der vorliegende Entwurf der Synthese überprüft und plausibilisiert. Die definitive Fassung wird an einem Informationsanlass im November 2017 vorgestellt.

 Mit über 30 Erkenntnissen haben die Planungspartner die Grundzüge der angestrebten Stadtteilentwicklung im Klybeck umrissen. Dabei geht es u.a. um die künftige Struktur des neuen Stadtteils zwischen Rhein und Wiese, um neue Verkehrsachsen, Frei- und Grünräume sowie um die Anbindung der künftigen Neubaugebiete an die bestehenden Quartiere. Es liegen auch Aussagen vor zur Qualität der künftigen Wohngebiete wie auch zu den verschiedenen Nutzungen.

 Bestätigt hat sich der Vorschlag aus der Testplanung, wonach am Kreuzungspunkt der Klybeckstrasse / Gärtnerstrasse / Mauerstrasse ein neuer Identifikationsort des Stadtteils entstehen soll - der Klybeckplatz. Der Platz soll seiner Bedeutung entsprechend räumlich neu gestaltet werden, mit einer hohen baulichen Dichte, mit Hochhäusern, aber auch mit einer hohen Aufenthaltsqualität.

 Ziel der Arealentwicklung ist eine «Stadt für alle»: Es sollen Chancen für unterschiedliche Wirtschafts- und Wohnformen sowie für alle Nutzungsanliegen geschaffen werden. Der nächste Schritt nach der Fertigstellung der Synthese bis im November dieses Jahres wird die Erarbeitung eines Stadtteilrichtplanes sein.

 Rückblick
 Mit einer im Mai 2016 unterzeichneten Planungsvereinbarung haben sich die Planungspartner BASF, Novartis und Kanton darauf verständigt, ein neues, zusammenhängendes Stück Stadt zu entwickeln. Dieses soll eine eigene Identität erhalten und dabei optimal an die Nachbarquartiere angebunden sein. Das rund 30 Hektar grosse Areal bietet Raum für unterschiedlichste Nutzungen wie Wohnen, Arbeiten, Freizeit, Kultur und öffentliche Einrichtungen.

 Innerhalb eines mehrstufigen Beteiligungsverfahrens wird der interessierten Quartier- und Stadtbevölkerung Gelegenheit geboten, sich in diesen Planungsprozess einzubringen. Erstmals wurden Interessierte Ende September 2016, noch vor Beginn der eigentlichen Testplanung, einbezogen. Die Ergebnisse aus der Testplanung wurden im Rahmen der zweiten Beteiligungsveranstaltung im Juni 2017 der Öffentlichkeit vorgestellt. Daraufhin wurden sie mit nochmaligen Inputs aus der interessierten Bevölkerung zur Synthese verarbeitet, die dann ihrerseits die Grundlage bildet für den behördenverbindlichen Stadtteilrichtplan sowie für das weitere Vorgehen zwischen den Planungspartnern.

 Hintergrund: klybeckplus – ein Stadtquartier entsteht
 Das Klybeckareal wird von BASF und Novartis heute kaum mehr für die industrielle Produktion benötigt. Die Grundeigentümerinnen haben sich 2016 mit dem Kanton Basel-Stadt zusammengeschlossen, um die Zukunft dieser Fläche von rund 300‘000 Quadratmetern gemeinsam zu planen. Der breite Gürtel zwischen Rhein und Wiese wird sich allmählich öffnen und zu einem vielfältigen, durchmischten und vernetzten Stadtquartier wandeln, das Raum für Wohnen, Arbeit, Freizeit und Kultur bietet. In den langen Planungsprozess ist die Öffentlichkeit mittels Beteiligung von Anfang an als Gesprächspartnerin und Impulsgeberin einbezogen.

Hinweise

Medienmitteilung vom 24. Mai 2016:

www.medien.bs.ch/news/2016-05-24-mm-66106.html

Medienmitteilung vom 17. Juni 2017:

www.medien.bs.ch/nm/2017-06-17-bd-001.html

Dokumente und Bilder zum Planungsprozess sind einsehbar auf: www.klybeckplus.ch


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14, E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Das diesjährige chinesische Mondfest Basel steht ganz im Zeichen der 10-jährigen Städtepartnerschaft von Basel und Shanghai. Am 30. September verwandelt sich der Kleine Münsterplatz in einen chinesischen Volksgarten. Neben informativen und kulinarischen Angeboten wird ein vielfältiges Kulturprogramm mit einem Gastbeitrag aus Shanghai geboten.

title_de: Chinesisches Mondfest im Zeichen der 10-jährigen Partnerschaft von Basel und Shanghai

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Vor zehn Jahren unterzeichneten Basel und Shanghai einen Städtepartnerschaftsvertrag. Aus dieser Partnerschaft sind zahlreiche Kooperationen in den Bereichen Spitzenmedizin, Wirtschaft und Logistik, Bildung und Wissenschaft sowie Gesellschaft und Kultur hervorgegangen. «Die Städtepartnerschaft hat vielfältige Austauschprogramme und Projekte ermöglicht und damit zur Vernetzung und Stärkung des Standortes Basel beigetragen», fasst Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt, den Hauptzweck der Partnerschaft zusammen.

Im Zuge der Umsetzung des vierten Memorandum of Understanding, welches die Ziele und Schwerpunkte der Städtepartnerschaft von 2017 bis 2019 festlegt, sollen die bisherigen Schwerpunkte im Bereich Wissenstransfer in der Spitzenmedizin sowie Bildungsprojekte und Schüleraustauschprogramme durch eine Zusammenarbeit im Kongresswesen verstärkt werden. Die Unterstützung bei wirtschaftlichen Kooperations- und Ansiedlungsprojekten ist ebenso zentrales Element der Vereinbarung wie der kulturelle Austausch, wie er beim chinesischen Mondfest Basel gelebt wird.

Mondfest bereichert das kulturelle Leben

Das chinesische Mondfest Basel macht die Städtepartnerschaft erlebbar und bietet Gelegenheit für einen Austausch zwischen der Basler Bevölkerung und der hiesigen China Community. Auch dieses Jahr verwandelt sich der Kleine Münsterplatz am 30. September von 12 bis 20 Uhr wieder in einen chinesischen Volksgarten mit zahlreichen Darbietungen, Workshops, Informations-, Verpflegungs- und Marktständen. Ein programmliches Highlight ist der Gastauftritt des Shanghai Huangpu Youngster Art Activity Centre.

Hinweise

www.basel.ch/mondfest