contact: Samuel Hess Tel. 076 / 367 85 38 Leiter Ressorts Wirtschaft und Stadtmarketing Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Regierungspräsident Carlo Conti und Regierungsrat Ralph Lewin werden am Donnerstag Nachmittag (Lokalzeit) in Boston das Sister-State Abkommen mit Massachusetts unterzeichnen. Aus Anlass dieses Vertragswerkes hat am Mittwoch Abend (Lokalzeit) ein grosser Empfang im State House von Boston stattgefunden.

title_de: Sister-State Abkommen mit Massachusetts wird heute unterzeichnet

content_de:
Am Donnerstag Nachmittag (Lokalzeit), 20. Juni 2002, werden Regierungspräsident Carlo Conti und Regierungsrat Ralph Lewin in Boston das Sister-State Abkommen mit dem US-Bundesstaat Massachusetts unterzeichnen. Im Hinblick darauf haben Sie von den beiden Senatoren von Massachusetts, Edward M. Kennedy und John F. Kerry ein Gratulationsschreiben erhalten.

 Ursprünglich war die Unterzeichnung des Abkommens für Mittwoch Nachmittag (Lokalzeit) vorgesehen gewesen. Wegen technischer Probleme mit einem Flugzeug und dem Fluglotsenstreik sind die beiden Basler Regierungsmitglieder erst am Mittwoch Abend in Massachusetts eingetroffen, sodass die feierliche Unterzeichnung nun am Donnerstag stattfindet. Der Empfang anlässlich des Abkommens wurde wie geplant gestern im State House von Boston mit Persönlichkeiten aus Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft durchgeführt. Die Ansprachen von Carlo Conti und Ralph Lewin wurden stellvertretend von Samuel Hess, Leiter Ressort Wirtschaft respektive von Marc Redlich, Präsident der Vereinigung «Friends of Switzerland» gehalten - bevor dann die beiden Basler Magistraten zum offiziellen Nachtessen ebenfalls eintrafen.

 Die amtierende Gouverneurin von Massachusetts, Jane Swift, bedankte sich anlässlich der «Unterzeichnungs-Feier» im State House für den Besuch der Basler Delegation in Boston und gab der Hoffnung Ausdruck, dass die Regierungsmitglieder Carlo Conti und Ralph Lewin trotz Verspätung noch gut in Boston eintreffen werden. Im weiteren führte sie aus, Massachusetts sei ein idealer Standort auch für Schweizer Firmen. Es gebe hier weltweit eine grosse Konzentration an Hochschulen und eine beeindruckende industrielle Kapazität.

 In der Rede von Carlo Conti wurden die Gemeinsamkeiten zwischen Basel und Massachusetts – wie z.B. die führende Stellung in Forschung und Entwicklung oder die hochqualifizierten Arbeitskräfte betont und auch dargelegt, dass Länder oder Regionen im globalen Standortwettbewerb immer stärker auf den Zugang zu Ressourcen anderer führender Regionen angewiesen seien. Die Partnerschaft zwischen Basel-Stadt und Massachusetts verfüge über grosses Potential; allerdings sei das Sister-State Abkommen erst ein erster – wichtiger – Schritt für eine erfolgreiche Zusammenarbeit: «Nun müssen gemeinsame Projekte und Programme entwickelt, Beziehungen ausgebaut und Netzwerke geknüpft werden, damit ein lebhafter Austausch von Ideen, Wissen und Menschen entstehen kann.» Für die Region Basel sei auch wichtig, dass noch mehr Firmen in Massachusetts entdecken, dass unsere Region eine erstklassige Adresse ist, um ihr Europa-Business zu starten und zu entwickeln.

 In der Rede von Regierungsrat Ralph Lewin, Vorsteher des Wirtschafts- und Sozialdepartementes und Präsident des Vereins «Friends of Massachusetts, Basel/Switzerland» wurde ein kurzer Überblick über einige im Vorfeld der Partnerschaft in den Gebieten Wissenschaft und Bildung, Kunst und Kultur sowie Wirtschaft und Handel entwickelte Projekte gegeben. Eines der Hauptanliegen sei der Austausch von jungen Menschen.

 Marc Redlich, Präsident der Vereinigung «Friends of Switzerland» sprach über die Bedeutung des Abkommens für die Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA: «Die Vereinigten Staaten und die Schweiz haben beide gezeigt, wie Länder durch politische und wirtschaftliche Freiheit Erfolg und Wohlstand schaffen können. Dieses Sister-State Abkommen zwischen Basel-Stadt und Massachusetts verbindet zwei ähnliche Regionen: Beide verfügen über grosse Stärken in der Bioforschung, im High Tech- und Finanzdienstleistungsbereich, über ausgezeichnete wissenschaftliche Institutionen und einen starken Sinn für Kunst und Kultur. Beide Gemeinwesen haben schon stark von dieser Zusammenarbeit profitiert – und ich bin sicher, dass ihre Zusammenarbeit durch dieses Abkommen noch erfolgreicher werden wird.»

 Ein weiterer Schritt zu einer erfolgreichen Zusammenarbeit erfolgt heute Donnerstag: Die Wirtschaftsförderung Basel-Stadt und Basel-Landschaft lädt, in Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Stadt, Business Leaders, Investoren, Venture Capitalists und Entscheidungsträger aus den Gebieten Life Sciences, Pharma, Biotech und Nanotechnologie zu einer Veranstaltung ein, an der der Wirtschafts- und Wissensstandort Basel im Vordergrund steht.

 Neben dem Abkommen mit Basel-Stadt verfügt Massachusetts über Sister-State Abkommen mit Regionen in Japan, China, Taiwan und Südafrika.

Hinweise

Bilder der Unterzeichnung: www.basel.ch/index-ie.php?page_id=285
 Rede von Regierungspräsident Dr. Carlo Conti (pdf): www.bs.ch/rede-conti-massachusett.pdf
 Rede von Regierungsrat Dr. Ralph Lewin (pdf): www.bs.ch/rede-lewin-massachusetts.pdf


contact: Nathalie Oberholzer, c/o Locher, Schmill, Van Wezemael & Partner AG, Basel, Tel. 061 686 91 72, Fax 061 686 91 87, e-mail: oberholzer@comm-care.ch

lead_de: Medienmitteilung des Amts für Umwelt und Energie -- Mit der neusten Energiesparaktion «Reifen pumpen - Treibstoff sparen - sicher fahren» verfolgt das Amt für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Stadt gleich zwei Ziele: Dank richtigem Reifendruck soll der Treibstoff-Verbrauch gesenkt und die Fahrsicherheit erhöht werden. Zusammen mit den Verkehrsverbänden ACS TCS und VCS bietet der Kanton Basel-Stadt vom 22. Juni bis am 13. Juli an 14 grossen Basler Tankstellen einen kostenlosen Pump- und Informationsservice an.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Energiespar-Aktion «Richtiger Reifendruck lohnt sich!»

content_de:
Mit der Aktion «Reifen pumpen - Treibstoff sparen - sicher fahren» liegt das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt voll im Trend. Das Thema Reifendruck scheint offenbar aktuell zu sein: Mercedes wirbt in doppelseitigen Inseraten mit dem automatischen Druckmess-System in der Luxuswagen-Kategorie;eine deutsche Firma verkauft Druckmessgeräte in Schlüsselanhänger-Grösse. Regelmässige Druckkontrolle ist der Autobranche ein Anliegen, nicht zuletzt aus sicherheitstechnischen Gründen. Der Kanton Basel-Stadt hat erkannt, dass mit regelmässiger Druckkontrolle zudem erstaunlich viel Treibstoff gespart werden kann und lanciert als erster Kanton ein Projekt zum Thema Reifendruck.

 Regierungsrätin Barbara Schneider rechnete an der heutigen Medienorientierung vor, dass wenn nur ein Viertel der Basler Fahrzeuge mit richtig gepumpten Reifen durch die Stadt kurven würden, jährlich bis zu einer Million Liter Treibstoff eingespart würden. Mit dieser Aktion könnte auch ein beachtlicher Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden: Rund 2'500 Tonnen CO2 würden eingespart.

 Laut Experten-Schätzungen fahren ca. 50% aller Fahrzeuge mit schlecht gepumpten Reifen. Welche Auswirkungen dies hat, ist vielen oft gar nicht bewusst. Ungenügender Reifendruck bedeutet neben erhöhtem Treibstoffverbrauch: - verkürzte Lebensdauer des Reifens - erhöhtes Risiko eines Reifenplatzers - verringertes Fahrgefühl in der Lenkung - erhöhte Gefahr, die Fahrzeugkontrolle zu verlieren. Auch Daniel Burch von der Abteilung Technik und Umwelt des TCS empfiehlt den Fahrzeughaltern unbedingt auf richtigen Luftdruck zu achten, um die Betriebssicherheit der Reifen und damit die Sicherheit im allgemeinen zu gewährleisten.

 Früher führte das Tankpersonal regelmässig Druckkontrollen durch. Der Autofahrer selbst musste sich nicht darum kümmern. Heute tanken die meisten Automobilistinnen und Automobilisten an unbedienten Tankstellen. Sie denken selten an die Druckkontrolle oder wissen oft gar nicht, wo sie den für ihr Auto optimalen Reifendruck finden.

 Aus diesem Grunde bieten Aktions-Assistentinnen und Assistenten vom 22. Juni bis am 13. Juli während drei Wochen an 14 Basler Tankstellen einen kostenlosen Pumpservice an. Sie helfen den optimalen Reifendruck zu ermitteln und zeigen der Kundschaft, wie sie mit dem Reifendruckfüllgerät umgehen müssen. Thomas Fisch, Hauptabteilungsleiter der Energiefachstelle des AUE, hofft, dass damit das lange Suchen nach dem individuell optimalen Reifendruck der Vergangenheit angehört und die Berührungsängste mit dem zischenden Reifendruckfüllgerät überwunden werden.

 Damit die Reifenaktion auch nachhaltig Wirkung zeigt, wird den Baslerinnen und Baslern eine Bonus-Karte abgegeben. Diese Karte soll sie ermuntern, Druckkontrollen regelmässig durchzuführen. Am besten alle ein bis zwei Monate. Gewissenhafte Autofahrerinnen und Autofahrer werden in einem Jahr diese Karte ausgefüllt haben und können an der Verlosung von 100 attraktiven Preisen teilnehmen.

 Die Aktion wird aus dem Förderabgabefonds finanziert. Diese Förderabgabe bezahlen alle Stromkonsumentinnen und -konsumenten im Kanton Basel-Stadt. Sie beträgt derzeit vier Prozent auf die Stromrechnung. Mit diesem Geld werden Projekte finanziert, die zum sinnvollen Umgang mit Energie beitragen.

 (ca. 3'700 Zeichen)

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contact: Axel Fischer, Leiter Abfallentsorgung, Tiefbauamt Tel.: 061 385 14 02

lead_de: Medienmitteilung des Tiefbauamtes -- Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes vergab heute Mittwoch 19. Juni 2002 den saubersten Baslerinnen und Baslern die Preise des Wettbewerbs «Basel wird suuber!». Die Gewinner setzten und setzen sich mit eindrücklichen Projekten für mehr Sauberkeit ein. Zu den Gewinnern zählt auch ein Kindergarten.

title_de: «Basel wird suuber»: Vergabe der Wettbewerbspreise

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes verlieh den Gewinnern des Wettbewerbs «Basel wird suuber!» heute Mittwoch, 19. Juni 2002, die verdienten Preise. Die saubersten Baslerinnen und Basler setzten und setzen sich mit grossem Engagement für mehr Sauberkeit ein.

 In der Kategorie «Sauberste Basler/innen» als Gruppe gewann der Kindergarten Ryffstrasse. Wenn Carmen Aliprandi mit den Kindern jeweils im Sommer in den nahegelegenen Park geht, wird vor dem Spielen die Spielfläche aufgeräumt. Eine freiwillige Kinderputzequipe geht in Begleitung der Kindergärtnerin mit Zangen auf «Abfalltour». Der pädagogische Effekt dieser Aktionen ist sehr gross. Die Kinder lernen, auf ihre Umgebung und die Sauberkeit ihres Quartiers zu achten.

 In der Kategorie «Sauberster Basler» als Einzelperson war die gewinnende Wettbewerbseingabe ein Tipp von Christian Vontobel. Es handelt sich dabei um eine Beobachtung, wie ein Mann die grossflächigen Glasfenster eines Bürogebäudes reinigte. Die Stadtreinigung konnte diesen Mann ausfindig machen - und verlieh Heinz Gschwind den Preis stellvertretend für alle Hauswarte und Fensterreiniger in Basel.

 In der Kategorie «Originellste Eigeninitiative» gewann Benoît Spieser. Er will aus Abfall und Pflanzen in Pflanzenrabatten Kunstwerke schaffen. Damit verfolgt er das Ziel, den Leuten aufzuzeigen, wieviel Abfall in den Pflanzenrabatten vorhanden ist. Wenn statt Abfall mehr Pflanzen zu sehen wären, wäre unsere Stadt viel schöner. Auf einer Informationstafel soll verglichen werden, wieviel mehr Blumen gepflanzt werden könnten, wenn die Abfallbeseitigung wegfallen würde.

 Die Stadtreinigung ist stolz auf die tollen Gewinner-Projekte. Es zeigt sich, dass auch mit wenig Aufwand für die Sauberkeit sehr viel getan werden kann. Wünschenswert ist, dass solche Projekte vermehrt realisiert werden.

 (ca. 2'300 Zeichen)


contact: Dr. Ralph Lewin Tel 061 267 85 41 Regierungsrat Basel-Stadt Alain Groff Tel. 061 267 85 57 Ressort Verkehr Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat Fachleute und Interessierte aus Bund Kantonen und Städten die sich mit dem Öffentlichen Verkehr beschäftigen zu einem Informations- und Erfahrungsaustausch nach Bern eingeladen. Der Anlass zum Thema Agglomerationsverkehr löste ein sehr positives Echo aus.

title_de: Agglomerationsverkehr – Basel-Stadt im Gespräch mit dem Bund

content_de:
Im Rahmen der in diesem Jahr initiierten Bundesgespräche fand gestern Abend auf Einladung des baselstädtischen Regierungsrates der erste themenbezogene Gedankenaustausch in Bern statt. Thema war der Agglomerationsverkehr.

 An der Veranstaltung nahmen Vertreterinnen und Vertreter der involvierten Dienststellen der Bundesverwaltung und des Kantons Basel-Stadt, direkt Betroffene in den grossen Agglomerationen sowie Mitglieder der Eidgenössischen Räte teil. Seitens des Regierungsrates waren Regierungspräsident Carlo Conti und die beiden Regierungsratsmitglieder Ralph Lewin und Barbara Schneider in Bern.

 Der Bund greift heute auf verschiedenen Wegen in die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs ein: Die Agglomerationen kommen dabei nur wenig in den Genuss von Bundesmitteln, denn der Ortsverkehr (Tram und Bus in den Städten) ist von der Subventionierung ausgeschlossen. Dabei bildet der Ortsverkehr das Rückgrat und den grössten Kostenblock des öffentlichen Agglomerationsverkehrs.

 Auf Ebene des Bundes befassen sich derzeit verschiedene Bundesämter mit der Erarbeitung der Grundlagen für eine Agglomerationspolitik und insbesondere für ein Engagement des Bundes im Agglomerationsverkehr. Die Basis hierfür bilden die Empfehlungen der von Bundesrat Leuenberger eingesetzen Expertengruppe (Arbeitsgruppe Bieri). Christoph Stucki, Direktor der Verkehrsbetriebe Genf und Vertreter des Verbands öffentlicher Verkehr in dieser Expertengruppe stellte diese Empfehlungen gestern vor und beleuchtete das Thema aus Genfer Sicht. Dr. Fritz Wegelin, Stv. Direktor des Bundesamtes für Raumentwicklung präsentierte die aktuellen Überlegungen des Bundes zur Agglomerationspolitik. Abschliessend legte Regierungsrat Ralph Lewin die Basler Sicht der Dinge dar. Er betonte insbesondere die Bedeutung einer funktionierenden Mobilität in den Agglomerationen für den Wirtschaftsstandort Schweiz. Denn diese sind die wichtigsten Träger der schweizerischen Entwicklung. Für Basel steht dies ähnlich wie für Genf stets in einem grenzüberschreitenden Zusammenhang. Gerade hier ist eine Unterstützung durch den Bund notwendig. An die Referate schloss sich ein angeregter Meinungsaustausch zwischen den Teilnehmenden an.

 Am 13. März 2002 fand zum ersten Mal ein «Stelldichein» mit baselstädtischen Vertreterinnen und Vertretern in den Eidgenössischen Räten, der Kantonalen Verwaltung und der Bundesverwaltung statt (Vergl. Medienmitteilung vom 14. März 2002, www.unibas.ch/rr-bs/medmit/rrbs/2002/03/rrbs-20020314-001.html) .


contact: Marc Keller, Informationsbeauftragter Baudepartement Tel. 061 267 42 51 / 079 352 15 17 André Frauchiger, Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Basel-Stadt Tel. 061 267 93 20

lead_de: Die Arbeiten am Centralbahnplatz und im darunter liegenden Veloparking sind abgeschlossen: Im Rahmen einer Medienorientierung im Veloparking ist das vollendete Werk vorgestellt worden. Das Veloparking enthält rund 1100 Abstellplätze ist jeden Tag geöffnet und bahnhofseitig im gebührenpflichtigen Teil rund um die Uhr benützbar. Die offizielle Einweihung des Centralbahnplatzes und die gleichzeitige Inbetriebnahme des Veloparkings findet im Rahmen eines Volksfestes am kommenden Freitag 21. Juni 2002 statt.

title_de: Einweihung Centralbahnplatz und Inbetriebnahme des Veloparkings - grosses Volksfest am 21. Juni 2002

content_de:
Der Eröffnung des neugestalteten Centralbahnplatzes und des darunter liegenden Veloparkings geht eine rund zwanzigjährige Planungszeit voraus. Bereits im Jahre 1983 beschloss der Grosse Rat einen Kredit für die Planung und Projektierung im Gebiet des Bahnhofs SBB. Vor sieben Jahren, 1995, genehmigte der Grosse Rat das Vorhaben EuroVille über eine neue Tramstrecke (Einführung der Linien10 und 11), die Neugestaltung des Centralbahnplatzes, Zweiradverbindung und Abstellplätze für Velos, das Areal Bahnhof Süd (Gundeli) mit Erschliessungsstrasse Bahnhofvorfahrt (Meret Oppenheim-Strasse), die Anbindung der SBB-Gundeli-Passerelle und die dazugehörigen flankierenden Massnahmen im Gundeldingerquartier.

 Regierungsrätin Barbara Schneider konnte heute vor den Medien Bilanz ziehen: Die Vorgaben an die Neueinrichtung des Centralbahnplatzes seien erfüllt. Es sind dies im Wesentlichen die Einführung der BLT-Vorortslinien 10 und 11 sowie der neuen Buslinie 30 über den Platz; die oberirdische Fussgänger-Führung; die Beseitigung des Velo-Chaos; der Unterbruch der Durchgangsstrasse vor dem Bahnhofgebäude. Heute ist der Centralbahnplatz gemäss dieser und vieler anderer Vorgaben eine Verkehrsdrehscheibe, auf welcher die Fussgängerinnen und Fussgänger sowie die Öffentlichen Verkehrsmittel dominieren.

 Alle Referierenden, darunter auch Kantonsbaumeister Fritz Schumacher und Kantonsingenieur Marco Piatti, wiesen darauf hin, dass der Centralbahnplatz noch gewöhnungsbedürftig ist. Denn es sei nicht alltäglich, dass den zu Fuss Gehenden eine offene, leere Fläche zur Verfügung steht. Aber auch andere Plätze wie der Barfüsserplatz und der Claraplatz seien für Aussenstehende gewöhnungsbedürftig. Unterstrichen wurde auch, dass es der politische Wille war, aus dem Centralbahnplatz einen «Trambahnhof» zu machen, mit insgesamt fünf Tram- und zwei Bus-Linien. Dieses Ziel sei erreicht worden. Unterstrichen wurden auch die positiven Aspekte des neuen Platzes, der als «offener Platz für eine weltoffene Stadt» charakterisiert wurde.

 Das neue, rund 1100 Abstellplätze aufweisende neue Veloparking unter dem Centralbahnplatz setzt neue Masstäbe bezüglich Qualität, Sicherheit und Sauberkeit. Es wird mit Hilfe von Videokameras überwacht. Im gebührenpflichtigen Teil beim Bahnhofgebäude ist auch eine personelle Überwachung gewährleistet. Das Veloparking ist täglich geöffnet, im gebührenpflichtigen Bahnhof-Teil rund um die Uhr. Betreiber-Firmen sind die Sevis AG und die Rent a Bike AG – beides erfahrene Unternehmen auf diesem Gebiet. Pro Tag kostet das Veloeinstellen im gebührenpflichtigen Teil einen Franken, zwölf Franken im Monats-Abo. Das Jahres-Abo ist für 120 Franken erhältlich. Es können auch Veloboxen gemietet werden. Zudem werden zahlreiche Servicedienstleistungen rund ums Velo angeboten. Der Teil des Veloparkings bei der Nauenstrasse/Elisabethenanlage ist kostenlos zu benützen.

 Die Bauarbeiten auf dem Centralbahnplatz sind termingerecht und im Rahmen des vom Grossen Rat bewilligten Kreditrahmens abgeschlossen worden, wie Kantonsingenieur Marco Piatti ausführte. Der Kanton übernimmt 36 Mio. Franken der Kosten der Neugestaltung des Centralbahnplatzes und 11 Mio. Franken beim Veloparking.

 Der Abschluss der Arbeiten gilt nicht für das Bahnhofsinnere und für das Gebiet Bahnhof Süd (Gundeldingen). Die SBB sehen vor, ihre im Bau befindliche Passerelle im August 2003 zu eröffnen. Gleichzeitig soll die eigens hierfür vom Kanton Basel-Stadt zu erstellende Erschliessungsstrasse für die Passerelle, die Meret Oppenheim-Strasse, in Betrieb genommen werden. Sie führt von der Margarethen- bis zur Solothurnerstrasse.

 Kantonsbaumeister Fritz Schumacher führte unter anderem aus, dass der Centralbahnplatz ein Mosaikstein unter anderen sei, wenn es um die Gesamtbetrachtung eines erweiterten Bahnhof-Perimeters geht: Ohne dass man es sich vielleicht wirklich bewusst ist, entsteht rund um den Bahnhof dank zahlreicher Projekte, vom Elsässertor bis zum Jacob-Burckhardt-Haus, ein eigentlicher neuer städtischer Schwerpunkt.

 Am kommenden Freitag, 21. Juni 2002, steigt für die Einweihung des Centralbahnplatzes und die Inbetriebnahme des Veloparkings ab 16.15 Uhr ein grosses Fest - mit offiziellem Eröffnungsakt, rund zehn Festbeizen, «S het solangs het»-Gratis-Aktion und viel auch prominenter Musik. Die musikalische Palette reicht von der JSBO Big Band über Schwyzerörgeli bis zur Lazy Poker Blues Band. Zum Teil spielen die Bands auf einem offenen Trämli, das auf dem Centralbahnplatz verkehrt. Besondere Attraktionen gibt es auch im Veloparking: eine Pianobar mit Entertainer Dale Powers und ab 22.30 Uhr eine Disco – erstmals weltweit in einem Veloparking, mit dem berühmten DJ Michael Flume.

Hinweise

Veloparking: www.veloparking
 Euroville: www.euroville.ch
 Passerelle: www.passerelle-basel.ch


contact: Valérie Rhein, Ressort Schulen, Kommunikation, Telefon 061 267 43 54

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Schulen -- Auch der heutige Nachmittag vom 19. Juni 2002 ist in den Schulen von Basel-Stadt hitzefrei. Die Temperatur erreichte an der Messstation um 9.00 Uhr 231 Grad Celsius der Dampfdruck betrug 155 mmHg. Der Entscheid gilt nicht für Tagesschulen und Kindergärten. Die Maturitätsprüfungen finden planmässig statt. Die Berufsschulen entscheiden selbst ob sie hitzefrei geben.

title_de: Hitzefreier Nachmittag an den Schulen von Basel-Stadt

content_de: Aufgrund extremer Temperaturen fällt heute Nachmittag an den Schulen des Kantons Basel-Stadt der Unterricht aus. Die Schülerinnen und Schüler erhalten hitzefrei. Voraussetzung für hitze- und schulfreie Nachmittage sind meteorologische Werte. Für alle Schulstufen, mit Ausnahme der Tagesschulen und der Kindergärten, gilt: Klettert morgens um 8.30 Uhr bei der meteorologischen Station auf dem Bruderholz das Thermometer auf über 21 Grad Celsius und beträgt der Dampfdruck mehr als 13,0 mmHg (was ungefähr 70% relativer Luftfeuchtigkeit entspricht), so informiert der Schulärztliche Dienst den Vorsteher des Erziehungsdepartementes. Dieser entscheidet in der Folge über den Erlass einer Weisung an die Rektorate, der betreffende Nachmittag sei grundsätzlich schulfrei zu gestalten. In Ausnahmesituationen (wichtige Prüfungen, unaufschiebbare Arbeiten usw.) dürfen die Rektorinnen und Rektoren gleichwohl den Regelunterricht anordnen. Der Unterricht im Kindergarten findet in jedem Fall statt. Es wird davon ausgegangen, dass der organisatorische Aufwand bei kurzfristig anberaumtem Unterrichtsausfall zu hoch und für die Eltern nicht zumutbar wäre. Zudem sind die Kindergärtnerinnen und Kindergärtner unterrichtstechnisch am ehesten in der Lage, besonderen klimatischen Umständen mit entsprechend gestalteten Unterrichtseinheiten Rechnung zu tragen. Die Berufsschulen und die Brückenangebote entscheiden selbst, ob sie hitzefrei geben: In der Arbeitswelt gibt es keine Hitzeferien. Herrschen am frühen Vormittag 21 Grad Celsius, so sind es am Nachmittag in der Regel 30 Grad Celsius und mehr. Hohe Temperaturen bei hoher Luftfeuchtigkeit erschweren die Wärmeabgabe des Körpers, was im Extremfall zu Hitzestaus führen kann. In jedem Fall sind das Wohlbefinden und die Konzentrationsfähigkeit der Kinder und Jugendlichen im Klassenzimmer massiv herabgesetzt. Die Lehrkräfte sind gemäss Regierungsratsbeschluss vom 9.7.91 gehalten, den unterrichtsfreien Nachmittag für die Vorbereitungs- und Nachbereitungsaufgaben zu benützen.


contact: Felix Drechsler Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat sich mit Vertretern der Konzernleitung der F. Hoffmann-La Roche AG zu Gesprächen über aktuelle Themen getroffen. Die Roche-Delegation wurde angeführt durch den Präsidenten des Verwaltungsrates und Vorsitzenden der Konzernleitung Franz B. Humer.

title_de: Regierungsrat trifft sich mit Spitze der Roche

content_de:
Im Anschluss an seine gestrige Sitzung traf sich der Regierungsrat im Rahmen der regelmässig stattfindenden Firmengespräche mit Spitzenvertretern der F. Hoffmann-La Roche AG zu Gesprächen über aktuelle Themen . Der Roche-Delegation gehörten Franz B. Humer, Vorsitzender der Konzernleitung, die Konzernleitungsmitglieder Markus Altwegg und Daniel Villiger sowie Pierre Jaccoud, Sekretär der Konzernleitung, an.

 Im Mittelpunkt der Aussprache stand der Standort Basel. Die Roche-Delegation unterstrich die Bedeutung des Standortes Basel gerade auch im Bereich der Forschung. Die Rahmenbedingungen seien nach wie vor ausgezeichnet und Roche halte weiterhin am Standort Basel fest. Es bedürfe allerdings anhaltender Anstrengungen zur Erhaltung der Attraktivität. Mit Besorgnis verfolgt die Roche-Konzernleitung in diesem Zusammenhang die Diskussionen um den Patentschutz sowie zur Gen-Lex. Mit Genugtuung konnte der Regierungsrat zur Kenntnis nehmen, dass Roche die mittel- und langfristige wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens positiv einschätzt. Mit der Fokussierung auf die Bereiche Pharma und Diagnostika verfüge Roche über die Voraussetzungen für ein weiteres Wachstum aus eigener Kraft. Der Regierungsrat liess sich auch über die gegenwärtig verfolgten Optionen für die Loslösung der Division Vitamine und Feinchemikalien informieren.

 Ausführlich wurde auch über das Bildungswesen als einem zentralen Element der Standortqualität diskutiert. Dabei war man sich einig, dass im Hochschulbereich weitere Investitionen in die Zukunft getätigt werden müssten, welche letztlich nur über eine breitere Abstützung der Trägerschaft finanziert werden könnten.

 Die Gespräche am Konzernsitz der Roche in Basel waren für den Regierungsrat sehr aufschlussreich. Abgerundet wurde das Treffen durch ein Mittagessen bei der Roche.


contact: Pierre Felder, Telefon 061 267 62 92

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Schulen -- Germaine Laschinger wurde vom Regierungsrat zu einer Rektorin der Weiterbildungsschule Basel-Stadt gewählt. Sie ergänzt das Schulleitungsteam mit Rektor Christian Griss ab 1. August 2002.

title_de: Germaine Laschinger wird Rektorin der Weiterbildungsschule

content_de:
Der Regierungsrat hat Germaine Laschinger zur neuen Rektorin der Weiterbildungsschule Basel-Stadt (WBS) gewählt. Germaine Laschinger ist seit Beginn des Schuljahres 2001/ 2002 Konrektorin ad interim der WBS. Sie tritt ihre Stelle als Rektorin der WBS am 1. August 2002 an.

 Der bisherige Rektor Christian Griss und die neue Rektorin Germaine Laschinger bilden eine Teamleitung mit 200 Stellenprozenten. Gemeinsam nehmen sie die Leitungsaufgaben der Weiterbildungsschule Basel-Stadt wahr, an welcher rund 270 Lehrerinnen und Lehrer tätig sind.

 Germaine Laschinger hat in Basel die Schulen besucht, an der Universität Latein, Deutsch und Geschichte studiert und sich am damaligen Lehrerseminar zur Mittellehrerin ausbilden lassen. Im Rahmen der Vorbereitung auf die WBS absolvierte sie eine Ausbildung für die Fächer Schulmusik und Laufbahnberatung. Im Weiteren durchlief sie an der Akademie für Erwachsenenbildung in Luzern eine Schulleitungsausbildung.

 Die 52-jährige neue Rektorin der WBS verfügt über eine langjährige Unterrichtserfahrung. Während 25 Jahren war sie als Mittellehrerin am Gymnasium Bäumlihof tätig. In den ersten vier Jahren der WBS, 1997 bis 2001, hat sie am Standort Bäumlihof unterrichtet und sich dort darüber hinaus als Schulhausleiterin engagiert.

 Bereits in der Planungsphase hat Germaine Laschinger den Aufbau der Weiterbildungsschule aktiv mitgestaltet. Seit Beginn des Schuljahres 2001/2002 arbeitet sie als Konrektorin ad interim im Schulleitungsteam der WBS. Die Wahl von Germaine Laschinger zur Rektorin gewährleistet eine Kontinuität in Bezug auf die Aufgaben und die Weiterentwicklung der WBS.


lead_de: Medienmitteiung des Sozialversicherungsgericht -- Im Beisein von Spitzen der Basler Politik und Justiz wurde heute das Sozialversicherungsgericht feierlich eröffnet.

title_de: Feierliche Eröffnung des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt

content_de:
Der baselstädtische Regierungsrat beantragte dem Grossen Rat im Februar 2001, ein Sozialversicherungsgericht zu schaffen und ein entsprechendes Gesetz als Rechtsgrundlage dafür zu erlassen (Ratschlag vom 20. Februar 2001 betreffend das Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und über das Schiedsgericht in Sozialversicherungssachen, SVGG). Das SVGG datiert vom 9. Mai 2001 und ist per 1. April 2002 in Kraft getreten. Mit Inkrafttreten des SVGG hat das Sozialversicherungsgericht seine Arbeit aufgenommen.

 Am 19. Juni 2002 begeht des Sozialversicherungsgericht im Kreise eingeladener Vertreterinnen und Vertreter aus den Spitzen der Basler Politik und Justiz feierlich seine offizielle Eröffnung.

 Durch die Schaffung des Sozialversicherungsgerichts wird die Ausübung der Sozialversicherungsgerichtsbarkeit bei einem einzigen Gericht zusammengefasst. Die Neuordnung soll auch die Überlastung einzelner kantonaler Gerichtsinstanzen mildern. Dem Gericht stehen als Präsidien Dr. Andreas Freivogel, lic. iur. Katrin Zehnder und Dr. Gregor Thomi vor, die sich ein Pensum von 250 % teilen. Das Gerichtspersonal setzt sich aus vier Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreibern sowie vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kanzlei sowie einem Weibel zusammen.

 Das Domizil des neu geschaffenen Sozialversicherungsgerichtes befindet sich seit wenigen Wochen im Rialto-Bau an der Birsigstrasse45/Viaduktstrasse 60, einem architektonisch und städtebaulich dominanten Gebäude mit dem gleichnamigen Hallenschwimmbad.


lead_de: Medienmttelung des Amts für Umwelt und Energie -- Diese Woche wird zum vierten Mal seit seiner Einführung der Stromsparbonus ausbezahlt. Im Rahmen einer Vereinfachung der Abläufe werden neu alle Mitglieder eines Haushalts gleich behandelt: Jede Person die Ende letzten Jahres bei den Einwohnerdiensten gemeldet war erhält dieses Jahr einen Bonus aus dem Stromspar-Fonds in der Höhe von 55 Franken.

title_de: Auszahlung des Stromsparbonus 2002 an die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Basel

content_de:
Gesamthaft werden rund 9,3 Millionen Franken an etwa 108'000 Haushalte ausbezahlt. Das Geld stammt aus dem Stromsparfonds Basel, der von der Lenkungsabgabe auf Elektrizität gespeist wird. Gleichzeitig mit der Auszahlung wird nun vom Amt für Umwelt und Energie (AUE) in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Energie auf die «energieEtikette» verwiesen. Diese ist seit Anfang dieses Jahres obligatorisch und zeichnet die Energieeffizienz von Elektrogeräten aus. Sie ermöglicht dem Konsumenten und der Konsumentin schon beim Kauf eines Haushaltgeräts, Massnahmen zum Stromsparen zu ergreifen.

 Energieeffiziente Geräte sind in der Anschaffung etwas teurer, dafür im langfristigen Gebrauch wesentlich günstiger. Das AUE rät, den Bonus zu nutzen, um die Preisdifferenz zu einem schlechteren und billigeren Gerät auszugleichen. So ergibt sich durch das System Lenkungsabgabe / Bonus ein mehrfacher Nutzen: Erstens kann mit dem Bonus der Mehrpreis für ein effizientes Gerät ausgeglichen werden. Zweitens spart man durch die effizienteren Geräte Stromkosten und Lenkungsabgaben. Und schliesslich hat man an einem solchen Gerät auch länger Freude, weil es aus besseren und langlebigeren Komponenten gebaut ist.

 Weitere Auskünfte:

Hinweise

Siehe auch:
 www.bonusbasel.ch
 www.energieetikette.ch


contact: Rolf Schürmann, Tel. 061 267 69 04 Präsident Kommission für Entwicklungszusammenarbeit

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit mit dem In- und Ausland den ersten Teil jener Projekte ausgewählt die im Jahr 2002 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 30 Projekte beläuft sich auf 787’000 Franken.

title_de: 787'000 Franken für Entwicklungszusammenarbeit

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt stellt jährlich 1,5 Millionen Franken für die Entwicklungszusammenarbeit im In- und Ausland zur Verfügung. Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die erste Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bestimmt, die im Jahr 2002 unterstützt werden. Die 30 ausgewählten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 787’000 Franken.

 Im Inland gehen 70'000 Franken an die Renovation eines Schulhauses in Röthenbach, Kanton Bern. Der Bau eines polyvalenten Sportplatzes in der jurassischen Gemeinde Miécourt wird mit 20'000 Franken unterstützt. 9000 Franken werden für die Sanierung einer Alp im Gebiet der Walliser Gemeinde Reckingen aufgebracht und eine Tagung im Oekozentrum Langenbruck über erneuerbare Energie in der Entwicklungszusammenarbeit im Rahmen der Sun 21 in Basel wird mit 8000 Franken unterstützt.

 Im Ausland werden 26 Projekte mit Beiträgen zwischen 5'000 und 50'000 Franken unterstützt. Die grössten Tranchen (je 50'000 Franken) sind bestimmt für ein Gemeindeentwicklungszentrum für die fünf ärmsten Dörfer der vietnamesischen Gemeinde An Phu und für die Umstellung von Bananenfeldern auf biologischen Anbau im kolumbianischen Sta Marta.


contact: Thomas Riedtmann, Tel. 061 267 95 62 Akademischer Adjunkt Finanzdepartement

lead_de: (Motionsbeantwortung Silvia Schenker SP) -- Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat ihm die Motion Silvia Schenker betreffend eine Änderung des Subventionsgesetzes in Form eines Anzuges zu überweisen. Die Motion verlangt dass jener Teil der Subventionen der für Löhne gesprochen wird automatisch in gleichem Umfang wie die Löhne des Staatspersonals angepasst wird.

title_de: Keine Änderung des Subventionsgesetzes vorgesehen

content_de:
Zur Zeit beschäftigt sich der Regierungsrat mit der Frage, wie sich die zunehmende Ausbreitung von New Public Management (NPM) auf die subventionierten Institutionen auswirkt. Hier steht nicht eine Änderung des Subventionsgesetzes im Vordergrund. Vielmehr wird die heute geltende Subventionsweisung einer kritischen Prüfung unterzogen mit dem Ziel, eine für beide Seiten befriedigende neue Fassung auszuarbeiten. In jedem Fall wird es im Einzelfall ein gemeinsames Abwägen beider Parteien zwischen dem Wünschbaren und dem Finanzierbaren sein und bleiben.

 Im Rahmen von NPM wird das System der Leistungsabgeltung mehr und mehr modifiziert. Auch bei subventionierten Institutionen sollen vermehrt Leistungsvereinbarungen und Globalbeiträge zur Anwendung gelangen. Auch hierbei wird von Automatismen möglichst Abstand genommen. Hingegen werden nach Möglichkeit Leistungsanreize und damit verbundene Möglichkeiten zu finanziellen Freiräumen in die Verträge eingebaut. Dies erlaubt es den Institutionen, den marktkonformen Einsatz ihrer Mittel weitgehend selbst zu bestimmen.

 Bereits bisher wurde bei der Aushandlung neuer Subventionsverträge versucht, dem Einzelfall gerecht zu werden und institutionsspezifische Faktoren zu berücksichtigen. In Ausnahmefällen hat der Regierungsrat dabei auch einem ausgewiesenen Nachholbedarf bei der Lohnentwicklung Rechnung getragen. Wenn es einer Institution trotz unternehmerischer Anstrengungen und Bewirtschaftung nachweislich nicht gelingt, ihrem Personal marktkonforme Anstellungsbedingungen zu erhalten, ist der Regierungsrat grundsätzlich bereit, eine Überprüfung vorzunehmen. Dieses Vorgehen entspricht dem erklärten Ziel, auf Automatismen zu verzichten. Der Regierungsrat ist von der Richtigkeit dieses zielgerichteten Vorgehens nach wie vor überzeugt.

 Laut einem parlamentarischen Vorstoss (Motion Silvia Schenker) betreffend Änderung des Subventionsgesetzes sind die kantonalen Subventionen häufig knapp bemessen; die Beträge seien das Ergebnis teilweise harter Verhandlungen zwischen dem Kanton und den subventionierten Institutionen. Für die subventionierten Institutionen sei es deshalb oft schwierig, mit ihren Anstellungsbedingungen auf dem «Markt» zu konkurrenzieren. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, ihm diese Motion in Form eines Anzuges zu überweisen.


contact: Valérie Rhein, Ressort Schulen, Kommunikation 061 267 43 54

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Schulen -- Der heutige Nachmittag vom 18. Juni 2002 ist in den Schulen von Basel-Stadt hitzefrei. Die Temperatur erreichte an der Messstation um 9.00 Uhr 243 Grad Celsius der Dampfdruck betrug 155 mmHg. Der Entscheid gilt nicht für Tagesschulen und Kindergärten. Die Maturitätsprüfungen finden planmässig statt. Die Berufsschulen entscheiden selbst ob sie hitzefrei geben.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

title_de: Weitere Mitteilungen

content_de:
in der Vernehmlassung die von der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates (WAK-S) favorisierte Konzeption für eine Reform der Ehepaar- und Familienbesteuerung abgelehnt. Die WAK-S schlägt gegenüber dem Entwurf des Bundesrates und dem Beschluss des Nationalrates in entscheidenden Punkten eine wesentlich veränderte Konzeption zur Reform der Ehepaar- und Familienbesteuerung vor. Sie nimmt Verletzungen des Grundsatzes der rechtsgleichen Behandlung in Kauf und lässt wesentliche Aspekte der Steuersystematik und der –harmonisierung ausser Acht. Der Regierungsrat erachtet die Konzeption der WAK-S als grundsätzlich verfehlt. Der Zweitverdiener- und Rentenabzug wird entschieden abgelehnt. (Auskunft: Christian Mathez, Stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der Vernehmlassung betreffend Auslagerung der direkten Bundesaufsicht in der beruflichen Vorsorge an die Kantone eine «Kantonalisierung» der direkten Aufsicht grundsätzlich begrüssst. Die Nähe zur beaufsichtigten Kundschaft sowie die vertiefte Kenntnis der regionalen Wirtschaft und der regionalen Wirtschaftslage sowie die praktische Erfahrung ermöglichen der kantonalen Aufsichtsbehörde eine effiziente Aufsichtsführung. Soweit die Unterstellung zusätzlicher Vorsorgeeinrichtungen unter die kantonale Aufsichtsbehörde trotz höheren Gebühreneinnahmen zu einem allfälligen Mehraufwand führt, wird verlangt, dass dieser vom Bund gedeckt wird. (Auskunft: Dr. Christina Ruggli, Rechtdienst, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 58)

die Lernbeurteilungsverordnung der Orientierungsschule geändert. Der Entscheid der Lehrperson über die Niveauzuweisung für das 3. OS-Jahr in den Fächern Deutsch, Französisch und Mathematik ist damit verbindlich. Diese Massnahme ist kompatibel mit der geplanten Strukturänderung an der WBS. (Auskunft: Verena Labhardt, Rektorin Orientierungsschule, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 54 60)

für die Sicherung und Sanierung der Uferböschung des Westquais im Hafenbecken I gebundene Ausgaben in der Höhe von insgesamt 4,5 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. (2,5 Millionen im Jahr 2002, 2 Millionen Franken - unter dem Vorbehalt der Budgetgenehmigung durch den Grossen Rat - im Jahr 2003). (Auskunft: Peter Eichenberger, Leiter Finanzen und Controlling, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 65 91)

für die Innensanierung inklusive des Einbaus eines behinderten-gerechten Lifts im Pestalozzi-Schulhaus gebundene Ausgaben in der Höhe von 2,931 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. Hievon entfallen 1 Million Franken auf das Budget 2003; sie unterliegen deshalb dem Vorbehalt der Budgetgenehmigung durch den Grossen Rat. (Auskunft: Ernest Voyame, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 94 15)

für Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten in Universitätsinstituten gebundene Ausgaben in der Höhe von 478'000 Franken und beim Kantonslabor solche im Umfang von 51'000 Franken zum Vollzug freigegeben. Im Einzelnen müssen folgende Arbeiten vorgenommen werden:
 Für Sanierungsarbeiten in diversen Universitätsinstituten 478'000 Franken: Sanierung der Wärmemessung und Warmwassererzeugung im WWZ Rosshof (70'000 Franken). Ersatz von Klimaanlagen in Gewächshäusern des Botanischen Instituts (190'000 Franken). Ersatz einer Hochdruckkompressorenanlage im Institut für Physik (80'000 Franken). Ersatz von diversen Haustechnikanlagen im Biozentrum (65'000 Franken). Verstärkung der elektronischen Hauptzuleitung im Vesalianum-Institut (73'000 Franken). Beim kantonalen Laboratorium kostet die Anpassung der Gasmeldeanlage (51'000 Franken). (Auskunft: Michael Yasikoff, Projektleiter Instandstellung, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 94 12)

beschlossen, den Samariterverband beider Basel in den Jahren 2003 - 2007 weiterhin mit einen Grundbeitrag in der Höhe von 3000 Franken und mit einem Beitrag pro baselstädtisches Aktivmitglied von 3 Franken pro Jahr zu unterstützen. Diese Mittel in der Höhe von jährlich rund 4000 Franken sind für die Kosten der Ausbildungsförderung von Samariterinnen und Samaritern im Kanton Basel-Stadt und für den gemeinsamen Einsatz mit der baselstädtischen Sanität bestimmt. Die Samaritervereine des Kantons Baselland werden von den Gemeinden direkt unterstützt. (Auskunft: Remigius Dürrenberger, Tarifwesen und Betriebswirtschaft, Sanitätsdepartement, Tel. 061 267 95 19)

von der Rechnung 2001 der Christkatholischen Kirche des Kantons Basel-Stadt im Sinne von Paragraf 5 des Kirchengesetzes Kenntnis genommen. Die Rechnung 2001 weist bei Einnahmen von 560'023 Franken und Ausgaben von 562'538 Franken einen Ausgabenüberschuss von 2'515 Franken (Vorjahr 2'130 Franken) aus.

Dr. Hermann Amstad, Liste 5 (SP) des Wahlreises Grossbasel-West

Claudia Knöpfel

Hinweise

Ende der Medienmitteilungen


contact: Benno Jurt, Hochbau- und Planungsamt, Abteilung Transport und Verkehr Tel.: 061 267 92 22

lead_de: Medienmitteilung des Hochbau- und Planungsamtes -- Der Regierungsrat hat den verwaltungsverbindlichen Verkehrsplan Basel im Dezember 2001 genehmigt. In der Zwischenzeit wurde der Bericht grafisch aufgearbeitet und liegt nun als Broschüre vor. Die wichtigsten Ziele des Verkehrsplans sind die Förderung der stadtgerechten Mobilität zur Verbesserung der Wohnqualität und der Erhaltung einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft die Attraktivitätssteigerung für den öffentlichen Verkehr die Verbesserungen für den Fussgänger- und Veloverkehr sowie die Kanalisation des Motorfahrzeugverkehrs auf die Hochleistungsstrassen.

title_de: Verkehrsplan Basel 2001

content_de:
Mit dem Verkehrsplan Basel 2001 werden die Vorgaben für die zukünftige Verkehrsplanung, für die Finanzplanung der notwendigen Infrastruktur, für die Stadtplanung und für die Stadtgestaltung beschrieben. Mit der nunmehr verwaltungsverbindlichen, allgemeinen Handlungsanweisung in der Verkehrsplanung wird dargelegt, in welche Richtung sich die Verkehrsinfrastruktur unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten entwickeln kann. Insbesondere sind grössere Vorhaben für den öffentlichen Verkehr und den Motorfahrzeugverkehr erst nach dem Bau der Nordtangente finanzierbar. Sämtliche aufgezeigten Vorhaben sind in einem späteren Schritt auf ihre Machbarkeit, Kosten und ihre verkehrliche Wirkung zu prüfen.

 Der Verkehrsplan Basel 2001 dient zudem als Grundlage für einen Agglomerationsverkehrsplan. Dieser Arbeitsschritt muss in Zusammenarbeit mit den Gemeinden der Trinationalen Agglomeration Basel durchgeführt werden. Mit dem Verkehrsplan Basel 2001 kann der Kanton Basel-Stadt seine Position im Agglomerationsverkehr darlegen. Im Verlaufe der Erarbeitung des Agglomerationsverkehrsplans sind Anpassungen beim Verkehrsplan Basel im Sinne der rollenden Planung möglich.

 Die Broschüre «Verkehrsplan Basel 2001» kann beim Hochbau- und Planungsamt, Hauptabteilung Planung (Tel. 061 267 92 25) gegen eine Schutzgebühr von Fr. 10.- bezogen werden.

 (ca. 16004700 Zeichen)


contact: Regierungsrat Rainer Huber, Vorsteher des Departements Bildung, Kultur und Sport des Kan-tons Aargau, Tel. 062/ 835 20 12 (Rückruf); Regierungsrat Peter Schmid, Vorsteher des Erziehungs- und Kulturdepartements des Kan-tons Basel-Landschaft, Tel. 061/ 925 50 51; Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Vorsteher des Erziehungsdepartements Basel-Stadt, Tel. 061/267 84 41 erreichbar zwischen 8.00 und 12 Uhr); Regierungsrätin Ruth Gisi, Vorsteherin des Departements Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, Tel. 032/627 29 04.

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Erziehungs- und Kulturdirektionen der Kantone AG BS/BL und SO -- Positive Stellungnahme der Bildungsdepartemente AG BL/BS und SO zum Evaluationsbericht der Eidg. Fachhochschulkommission\\ Die Eidgenössische Fachhochschulkommission hat die sieben Schweizer Fachhochschulen evaluiert. Die FH Nordwestschweiz schneidet bezüglich fachlicher Qualität gut ab wird aber nach Ansicht der EFHK noch zu wenig als Einheit wahrgenommen. Der laufende Strategiebildungsprozess will dies ändern und die FH Nordwestschweiz zu einer wirkungsvollen und selbstbewussten Einheit machen.

title_de: Fachhochschule Nordwestschweiz: Evaluation des Bundes bestätigt Strategie

content_de:
Die Eidgenössische Fachhochschulkommission hat die Qualität der sieben vom Bund vorläufig anerkannten Fachhochschulen geprüft. Eine dieser sieben Fachhochschulen ist die FH Nordwestschweiz, die aus den Teilschulen FH Aargau, FH beider Basel und FH Solothurn besteht.

 Für die Qualität von Lehre und Forschung erhält die FH Nordwestschweiz gute Noten. Hingegen sei sie als Einheit und als Marke noch kaum verankert. Die Eidg. Fachhochschulkommission empfiehlt daher eine Verbesserung des Führungsmodells. Die Fachhochschule Nordwestschweiz soll als Einheit wahrnehmbar werden. Positiv vermerkt die Kommission, dass in kurzer Zeit die Kooperation innerhalb der FH Nordwestschweiz bereits stark intensiviert worden und ein umfassender Strategiebildungsprozess angelaufen ist.

 Die Bildungsdirektorin des Kantons Solothurn, Ruth Gisi, und die Bildungsdirektoren der Kantone Aargau, Basel-Landschaft und Basel-Stadt, Rainer Huber, Peter Schmid und Dr. Christoph Eymann, sehen sich durch dieses Evaluationsresultat in ihrem Vorgehen bestätigt: Mit dem seit letztem Jahr laufenden umfassenden Strategiebildungsprozess sollen nämlich die FH Nordwestschweiz und die Hochschulregion Nordwestschweiz insgesamt entscheidend gestärkt werden. Die vier Regierungsmitglieder und die Spitzen der drei Teilschulen haben dazu Leitsätze beschlossen. Danach soll die FH Nordwestschweiz künftig als selbstbewusste Einheit auftreten und Wegbereiterin einer werdenden Region Nordwestschweiz sein. Sie soll in allen vier Kantonen verankert und markant präsent sein.

 Im Rahmen ihrer Strategiebildung ist die FH Nordwestschweiz zudem dabei, mit der Universität Basel und dem Paul Scherrer Institut PSI in Zukunftsgebieten gemeinsame Kompetenzschwerpunkte aufzubauen. Ziel ist die Bildung eines umfassenden Hochschul-raums in der Nordwestschweiz, der neben den genannten universitären Hochschulen alle FH-Sparten - Wirtschaft, Technik, Gestaltung und Kunst, Musik, Soziale Arbeit und Pädagogik - umfasst.


contact: Alain Groff, Wirtschafts- und Sozialdepartement Basel-Stadt, 061 267 85 57 (erreichbar: Dienstag 9.00-14.00 Uhr und Mittwoch ab 13.00 Uhr) Ruedi Estermann, Kommunikation SBB, 0512 273 811

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Direktoren des öffentlichen Verkehrs der Kantone AG BS BL SO und JU -- Die Regio-S-Bahn Basel soll ab Ende 2004 weiterentwickelt werden. Neue attraktive und dreilandtaugliche Regionalfahrzeuge sollen die heutigen Triebzüge nach und nach ablösen. Neue Haltepunkte (Basel Dreispitz Pratteln Längi Rheinfelden Augarten) und die Aufwertung der bestehenden Stationen werden den Zugang zur Regio-S-Bahn erleichtern. Ein optimiertes Fahrplanangebot und ein gemeinsames Marketing- und Kommunikationskonzept runden das Massnahmenpaket ab. Dies haben die nordwestschweizerischen Direktoren des öffentlichen Verkehrs am Freitag morgen in Liestal beschlossen.

title_de: Regio-S-Bahn Basel 2005: Kantone und SBB bleiben im Takt

content_de:
Zentrales Element der Regio-S-Bahn 2005 ist die Inbetriebnahme neuer Regionalfahrzeuge (NRF) als Ersatz für die bestehenden Triebzüge des Typs NPZ. Die SBB werden einheitliche Triebzüge im Rahmen ihrer nationalen Flottenpolitik beschaffen. Die NRF für die Regio-S-Bahn Basel sollen dreilandtauglich ausgerüstet werden. Sie werden also nicht nur für das Netz der SBB, sondern auch für die benachbarten Strecken auf deutscher und französischer Seite ausgelegt. Diese Fahrzeuge werden verbindlich bestellt, sobald sich Kantone und SBB über Kosten, Menge und Qualität der Verkehrsleistungen einig geworden sind. Die entsprechende Vereinbarung soll bis im September 2002 unterzeichnet werden, unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die zuständigen kantonalen Organe. Den Zugang zur Regio-S-Bahn erleichtern sollen die geplanten neuen Haltestellen in Basel Dreispitz, Rheinfelden Augarten und Pratteln Längi. Die bestehenden Stationen sollen aufgewertet und in ihrem Erscheinungsbild vereinheitlicht werden. Geplant ist eine einheitliche Perronhöhe von 55 cm, die das bequeme und behindertenfreundliche Eintreten in die NRF erlaubt. Die SBB wollen die Vorprojekte für diese Infrastrukturmassnahmen bis Ende 2002 ausarbeiten. Sie erwarten seitens der Kantone eine massgebliche Beteiligung an den Planungs- und Investitionskosten. Diese belaufen sich insgesamt für SBB und Kantone nach heutiger Schätzung auf rund 70 Mio. CHF. Auch diesbezüglich sollen die beteiligten Partner bis im kommenden September eine Vereinbarung abschliessen. Die entsprechenden Kredite für die Baumassnahmen werden je nach Investitionshöhe wiederum die jeweiligen Parlamente fällen.

 Die Planung der Regio-S-Bahn Basel 2005 fällt zeitlich zusammen mit der Inbetriebnahme der Bahn 2000, erste Etappe, im Dezember 2004. Der Fahrplan der Regio-S-Bahn wird dann auf das neue Angebot im Fernverkehr ausgerichtet. Insbesondere soll auf dem schweizerischen Abschnitt der Grünen Linie (S1 Frick/Laufenburg – Basel) der Halbstundentakt den heute unregelmässigen Takt ablösen. In welchem Takt sie bis Mulhouse durchfahren kann, hängt noch von Entscheidungen der Région Alsace ab. Auch die Blaue Linie (S3 Olten – Basel – Laufen) soll dann alle Halte im integralen Halbstundentakt bedienen und stündlich bis Delémont – Porrentruy verlängert werden.

 Unter Leitung ihres neuen Präsidenten, des baselstädtischen Regierungsrats Dr. Ralph Lewin, legte die nordwestschweizerische KöV (Konferenz der Direktoren des öffentlichen Verkehrs der Kantone BS, BL, AG, JU, SO und BE) am Freitag morgen in Liestal mit den Delegierten der SBB das weitere Vorgehen und die Eckpunkte der Zusammenarbeit fest. Insgesamt zogen die Teilnehmenden eine positive Bilanz ihrer gemeinsamen Planungsarbeit, die sich in den vergangenen Monaten sehr intensiviert hat.

 Für die Öffentlichkeit zunehmend wahrnehmbar sind auch die gemeinsamen Marketing- und Kommunikationskonzepte der Kantone und der SBB. Bereits online, wenn auch noch in der Startphase, ist der neue Internet-Auftritt unter www.regio-s-bahn.ch .


contact: Ruedi Estermann, SBB, Mediensprecher Tel. 0512 27 38 11 André Frauchiger, Tiefbauamt, Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit 061 267 93 20

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung BD - SBB -- In einer gemeinsamen Ausstellung im Stadtladen zeigen die SBB und das Tiefbauamt Basel-Stadt alles Wissenswerte über die Umgestaltung des Bahnhofgebietes zu einem zeitgemäss gestalteten Verkehrsknotenpunkt. Insbesondere werden der am 21. Juni zu eröffnende Centralbahnplatz das darunter liegende Veloparking der Bau der SBB-Passerelle und die weiteren Teilprojekte wie der Bau der Meret Oppenheim-Strasse als Erschliessungsstrasse für die Passerelle im Gundeldingerquartier vorgestellt.

title_de: Centralbahnplatz mit Veloparking: Ausstellung im Stadtladen

content_de:
Der Bahnhof Basel SBB ist die regionale Verkehrsdrehscheibe und das Tor zur Schweiz. Der neugestaltete Centralbahnplatz, das moderne, darunterliegende Veloparking mit seinen rund 1100 Abstellplätzen, die leuchtende Fassade des Bahnhofgebäudes, die im Bau befindliche moderne SBB-Passerelle über die Gleise - alle vier sind sie verbindende Elemente, aufeinander angewiesen. Der Bahnhof innen und aussen stellt für die Passanten und Reisenden eine Einheit dar. Dies wird in der vom Tiefbauamt des Baudepartementes Basel-Stadt und den SBB gemeinsam gestalteten Ausstellung im Stadtladen an der Unteren Rebgasse 31 augenfällig.

 An Stellwänden und im Modell wird die neue Basler SBB-Passerelle als 30 Meter breite Brückenkonstruktion über die Gleise illustrativ dargestellt. Den Betrachtenden fällt schnell auf, dass das Verbindende der verschiedenen Elemente um den Bahnhof dank der Passerelle weitergeführt wird, hin zum Gundeldingerquartier.

 Der neugestaltete Centralbahnplatz wird am kommenden Freitag, 21. Juni 2002, ab 16 Uhr mit einem Volksfest eingeweiht. Gleichzeitig wird das Veloparking unter dem Platz in Betrieb genommen. Damit sind die Arbeiten des Kantons im Bahnhofgebiet aber noch längst nicht abgeschlossen. Erwähnt sei in diesem Zusammenhang die Meret Oppenheim-Strasse als neue Erschliessungsstrasse für die neue SBB-Passerelle. Sie soll zeitgleich mit der Passerelle im August 2003 eingeweiht werden und wird von der Margarethen- bis zur Solothurnerstrasse führen.

 Die neue Verbindung mit der Passerelle zum Gundeli wird dieses Quartier zweifellos verändern. Das Gundeldingerquartier erhält mit dem Kopfbau Süd gewissermassen einen eigenen Bahnhof. Später kommt der «Südpark» als weitere moderne Überbauung hinzu, für die gegenwärtig die Planung läuft.

 In der Ausstellung wird alles Wissenswerte über den Bahnhof SBB und die Umgebungsgestaltung, darunter den neugestalteten Centralbahnplatz und das Veloparking, aufgelistet und werden die Zusammenhänge erläutert. Gezeigt wird in der Ausstellung auch der am 22. April 2002 ausgestrahlte Schweiz aktuell-Fernsehbeitrag von SF DRS zum Betonplatten-Vorschub für die Passerelle. Der Stadtladen ist geöffnet vom Dienstag bis Freitag von 10.00 bis 18.30 Uhr und am Samstag von 10.00 bis 16.00 Uhr.

 (ca. 3'000 Zeichen)


contact: Barbara Auer, Projektleiterin, Hochbau- und Planungsamt Tel: 061 267 40 39

lead_de: Medienmitteilung des Hochbau- und Planungsamtes -- Das Baudepartement hat den Velostadtplan von 1995 überarbeitet. Das Veloroutennetz wurde gemäss heutigem Stand eingetragen. Mit einer zusätzlichen Farbe ist die Unterscheidung von Veloroutennetz und weiteren Inhalten einfacher geworden. Der Plan enthält auch das neue Veloparking beim Bahnhof SBB an dessen Eröffnung vom 21. Juni 2002 der neue Velostadtplan erstmals verkauft wird. Danach soll er neu auch an den Schulen verteilt werden.

title_de: Neuauflage Velostadtplan Basel

content_de:
Das Hochbau- und Planungsamt des Baudepartements hat den Velostadtplan von 1995 mit Unterstützung eines externen Ingenieurbüros und der IG Velo auf den aktuellen Stand gebracht. Die Neuauflage konnte dank der finanziellen Unterstützung der Sponsoren - Genossenschaft Migros Basel, Basler Versicherungen sowie UBS - realisiert werden. Der Velostadtplan dient als Hilfsmittel zur optimalen Nutzung des attraktiven Veloroutennetzes.

 Gegenüber der alten Auflage wurden einige Verbesserungen eingebracht. Mit einer zusätzlichen Farbe sind die Angaben zum Veloroutennetz sowie weitere Inhalte, insbesondere gefährliche Strecken und Einbahnstrassen ohne Velogegenverkehr, besser unterscheidbar.

 In den Plan wurde auch das neue Veloparking beim Bahnhof SBB aufgenommen, das im Rahmen eines Volksfestes am 21. Juni 2002 eröffnet wird. Der Verkauf der Neuauflage wird anlässlich der Eröffnung des Veloparkings lanciert. Der Velostadtplan wird neu an den Schulen im Rahmen des Verkehrsunterrichts abgegeben.

 Der Verkaufspreis von Fr. 2.- des neuen Velostadtplans wird beibehalten. Der Plan ist ab Freitag, 21. Juni, im neuen Veloparking unter dem Centralbahnplatz und ab darauffolgender Woche bei Basel Tourismus, im Buchhandel, bei der IG Velo, bei der Migros Freizeit Dreispitz sowie bei diversen Velofachgeschäften im Kanton Basel-Stadt erhältlich.

 (ca. 1'780 Zeichen)


contact: Marie-Thérèse Kuhn, Tel. 061 267 87 78 Leiterin KIGA Bruno Varni, Tel. 061 267 70 44 Leiter EWD

lead_de: An einer gemeinsamen Medienorientierung haben heute das Wirtschafts- und Sozialdepartement sowie das Polizei- und Militärdepartement über die Bekämpfung der Schwarzarbeit im Kanton Basel-Stadt informiert. Nachdem das Kantonale Amt für Industrie- Gewerbe- und Arbeit (KIGA) zusammen mit den ebenfalls durch zwei Spezialisten für die Missbrauchsbekämpfung verstärkten Einwohnerdiensten (EWD) vermehrt gegen die Schwarzarbeit vorgeht konnte erstmals eine Bilanz gezogen werden.

title_de: Intensivierter Kampf gegen die Schwarzarbeit

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat die Bekämpfung der Schwarzarbeit bereits 1998 als einer der ersten Kantone aktiv an die Hand genommen. Dies aus der Überzeugung heraus, dass es sich bei der Schwarzarbeit um ein Delikt handelt, das sich nicht nur volkswirtschaftlich negativ auswirkt, sondern ebenfalls aus ethischen Gründen bekämpft werden muss. Durch Schwarzarbeit werden Steuern hinterzogen und Beiträge an die Sozialversicherungen. Ebenso werden Gesamtarbeitsverträge unterlaufen, die Sozialpartnerschaft wird geschädigt und korrekte Betriebe geraten in einen ungerechtfertigten Konkurrenznachteil. Da für Schwarzarbeitende auch kein Versicherungsschutz besteht, können diese etwa bei einem Unfall in eine verheerende Notsituation geraten.

 Auch auf Bundesebene wird dem Kampf gegen die Schwarzarbeit vermehrt Aufmerksamkeit geschenkt. Der Bundesrat hat zwei Gesetzesentwürfe in Auftrag gegeben, welche die Kantone zu einem einheitlichen Vorgehen bewegen und die Sanktionsmöglichkeiten verstärken sollen. Die Gesetze werden zur Zeit in den vorberatenenden Kommissionen der eidgenössischen Parlamente behandelt. Das Volumen und der durch Schwarzarbeit angerichtete Schaden lässt sich nur ansatzweise schätzen. Im Vergleich mit anderen Ländern mit höheren Sozialabgaben und Steuern wird die Bedeutung der Schattenwirtschaft in der Schweiz als relativ gering geschätzt. Wissenschaftliche Studien gehen aber davon aus, dass auch die schweizerische Schattenwirtschaft in den letzten Jahren gewachsen ist.

 Zur Bekämpfung der Schwarzarbeit hat der Regierungsrat vor etwas über zwei Jahren je zwei Stellen beim KIGA und bei den Einwohnerdiensten geschaffen. Seit gut einem Jahr gehen diese spezialisierten Mitarbeiter den Hinweisen von anderen Amtsstellen und aus der Bevölkerung nach, um Arbeitgebende und Arbeitnehmende zur Rechenschaft zu ziehen. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit ist das KIGA dabei eher im Bereich der Arbeitgeber und der Personen mit Anwesenheitsberechtigung tätig; die Inspektoren der Einwohnerdienste arbeiten schwerpunktmässig im Bereich der Arbeitnehmer, der illegal Tätigen und der illegalen Aufenthalter. Die Kantonspolizei leistet dabei Amtshilfe, sichert bei Kontrollen und kommt Fahndungsersuchen nach.

 Die Einwohnerdienste haben in der Zeit vom 1. Mai 2001 bis Ende April 2002 insgesamt 158 Schwarzarbeitkontrollen vorgenommen. Dabei kam es in 128 Fällen zu Massnahmen. So wurden 44 Personen in Ausschaffungshaft genommen und nach durchschnittlich etwas mehr als 10 Tagen in Haft ausgeschafft. Das Strafgericht verhängte zudem Bussen in der Höhe von zusammen 43 600 Franken für Arbeitgeber und 46 850 Franken für Arbeitnehmer. Ausserdem sprach das Strafgericht bedingte Haftstrafen in der Höhe von zusammen 997 Tagen aus.

 Im selben Zeitraum führte das KIGA bei 413 Personen Abklärungen durch. Davon waren 85 aus dem Gastgewerbe, 77 aus dem Bauhaupt- und Baunebengewerbe, 74 aus dem Bereich Personalvermittlung und 110 aus verschiedenen anderen Branchen. In 103 Fällen wurden Ermahnungen ausgesprochen, in 97 Fällen Verwarnungen, in 21 Fällen Verzeigungen. Daneben wurde in 42 Fällen ein Missbrauch der Sozialversicherungen festgestellt.


contact: Dr. Margrit Studer, Schulärztin a.i., Tel. 061/272 38 38

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Schulen und des Schulärztlichen Dienstes des Kantons Basel-Stadt -- Aufgrund extremer Temperaturen fällt heute Nachmittag an den Schulen des Kantons Basel-Stadt der Unterricht aus. Die Schülerinnen und Schüler erhalten hitzefrei.

title_de: Hitzefreie Nachmittage an den Schulen

content_de: Voraussetzung für hitze- und schulfreie Nachmittage sind meteorologische Werte. Für alle Schulstufen, mit Ausnahme der Tagesschulen und der Kindergärten, gilt: Klettert morgens um 8.30 Uhr bei der meteorologischen Station auf dem Bruderholz das Thermometer auf über 21 Grad Celsius und beträgt die Luftfeuchtigkeit mehr als 13,0 mmHg (was ungefähr 70% relativer Luftfeuchtigkeit entspricht), so informiert der Schulärztliche Dienst den Vorsteher des Erziehungsdepartementes. Dieser entscheidet in der Folge über den Erlass einer Weisung an die Rektorate, der betreffende Nachmittag sei grundsätzlich schulfrei zu gestalten. In Ausnahmesituationen (wichtige Prüfungen, unaufschiebbare Arbeiten usw.) dürfen die Rektorinnen und Rektoren gleichwohl den Regelunterricht anordnen. Der Unterricht im Kindergarten findet in jedem Fall statt. Es wird davon ausgegangen, dass der organisatorische Aufwand bei kurzfristig anberaumtem Unterrichtsausfall zu hoch und für die Eltern nicht zumutbar wäre. Zudem sind die Kindergärtnerinnen und Kindergärtner unterrichtstechnisch am ehesten in der Lage, besonderen klimatischen Umständen mit entsprechend gestalteten Unterrichtseinheiten Rechnung zu tragen. Die Berufsschulen und die Brückenangebote entscheiden selbst, ob sie hitzefrei geben: In der Arbeitswelt gibt es keine Hitzeferien. Herrschen am frühen Vormittag 21 Grad Celsius, so sind es am Nachmittag in der Regel 30 Grad Celsius und mehr. Hohe Temperaturen bei hoher Luftfeuchtigkeit erschweren die Wärmeabgabe des Körpers, was im Extremfall zu Hitzestaus führen kann. In jedem Fall sind das Wohlbefinden und die Konzentrationsfähigkeit der Kinder und Jugendlichen im Klassenzimmer massiv herabgesetzt. Die Lehrkräfte sind gemäss Regierungsratsbeschluss vom 9.7.91 gehalten, den unterrichtsfreien Nachmittag für die Vorbereitungs- und Nachbereitungsaufgaben zu benützen.


contact: Marc Flückiger, Leiter AJFP, 061 267 80 68

lead_de: In der kommenden Woche erhalten alle Haushalte in Basel Riehen und Bettingen vom Justizdepartement ein Informationsblatt zum Thema Cannabis. Diese Massnahme erfolgt im Rahmen der Gesamtstrategie der Regierungsrätlichen Delegation Sucht wonach die Prävention gegen den steigenden Cannabiskonsum ausgebaut werden soll. Parallel zu den verschiedenen Präventionsmassnahmen wird auch die Repression zur Durchsetzung des Jugendschutzes verstärkt.

title_de: Flächendeckende Information zu Cannabis

content_de:
Das Justizdepartement (Abteilung Jugend, Familie und Prävention) wird in der kommenden Woche ein Informationsblatt zum Thema Cannabis an alle Haushalte verteilen. Dies stellt eine von über 15 Massnahmen dar, welche die Regierungsrätliche Delegation Sucht im April 2002 gutgeheissen hat. Sie soll zur Information der Bevölkerung über die derzeitige Hanfsituation dienen.
 Hierzu wurde ein Flyer der schweizerischen Fachstelle für Alkohol- und andere Drogenprobleme (SFA) auf die Basler Situation angepasst. Dieser hauptsächlich für Jugendliche konzipierte Flyer beinhaltet in einer sachlichen Form alle wichtigen Informationen zu diesem Thema, die gleichermassen für Erwachsene immer wichtiger werden.
 Präventionsfachleute beobachten zunehmend, dass viele Jugendliche nicht ausreichende oder falsche Informationen über Cannabis haben und gleichzeitig deren Eltern und weitere Bezugspersonen häufig nur unzureichend informiert sind. Auch bei Erwachsenen soll das Interesse am Thema geweckt werden, damit diese ihrer erzieherischen Verantwortung noch besser gerecht werden können. Letztlich geht es jedoch wie bei vielen Suchtpräventionsinterventionen darum, Heranwachsende «stark zu machen», um einem gewohnheitsmässigen Suchtmittelkonsum entgegen zu wirken. Eltern und Pädagogen können Jugendlichen dabei helfen, indem sie ihnen Reibungs- und damit Auseinandersetzungsflächen bieten und sich gut informiert der Diskussion mit Jugendlichen stellen.
 Die verstärkten Präventionsanstrengungen erfolgen im Rahmen eines umfassenden Massnahmenpakets der Regierungsrätlichen Delegation Sucht gegen den steigenden Cannabiskonsum. Namentlich wird auch die Repression zur Durchsetzung des Jugendschutzes verstärkt. So wird u.a. in Analogie zum Alkoholbereich die Abgabe von Cannabis an Jugendliche unter 18 Jahren strikter geahndet. Auf diese Weise soll der derzeit unhaltbaren Situation im Bereich der Hanfläden nachhaltig entgegengetreten werden.
 Der Inhalt des Flyers und weitere Informationen sind auch unter der Homepage der AJFP, www.ajfp.bs.ch ; abrufbar. Das Justizdepartement wird laufend über weitere Präventionsmassnahmen im Bereich Cannabis informieren.


contact: Michael Nick, wiss. Assistent Münzkabinett Historisches Museum Basel Tel. 061 205 86 34 michael.nick@bs.ch

lead_de: Medienmitteilung des Historischen Museums Basel -- Das Historische Museum Basel erweitert die Dauerausstellung des Münzkabinetts im Hinblick auf die Münzenfunde der beiden keltischen Siedlungen auf Basler Boden.

title_de: Kelten: Historisches Museum erweitert Münzenausstellung

content_de:
Keltenausstellungen erfreuen sich zur Zeit grosser Beliebtheit. Nachdem alle Augen auf die seit März laufende Sonderausstellung «Stadt der Kelten» im Historischen Museum Basel gerichtet waren, gilt jetzt die Aufmerksamkeit der erst kürzlich eröffneten Präsentation des Keltenfürsten vom Glauberg in der Kunsthalle Schirn in Frankfurt am Main.

 Basel legt nun nach. Der grosse Erfolg von «Stadt der Kelten» veranlasste auch die Erweiterung der Dauerausstellung des Münzkabinetts im Hinblick auf die Münzfunde der beiden keltischen Siedlungen auf Basler Boden (Gasfabrik und Münsterhügel). Ein Schaubild sowie Markierungen in der Vitrine veranschaulichen nun den Stellenwert der Basler Funde im Gesamtbild der keltischen Münzprägung Europas und zeigen die Unterschiede sowie die Gemeinsamkeiten der beiden Siedlungen. Diese bilden eine wichtige Grundlage für die Datierung einer ganzen Zeitstufe in Mitteleuropa, nämlich der Spätlatènezeit.Fazit: Basel bleibt im Blickfeld.


contact: Andreas Faller lic. iur., Tel. 061 267 95 12 Departementssekretär Sanitätsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Konferenz der Sanitätsdirektoren der Nordwestschweiz bereinigte an ihrer Sitzung in Basel eine Vereinbarung für die Regionale Fachstelle für Heilmittelkontrolle zu Handen der jeweiligen Kantonsregierungen. Neu soll die Kontrollstelle zur Überwachung von Produktionsbetrieben im Pharmabereich «Heilmittelinspektorat Nordwestschweiz» heissen.

title_de: Nordwestschweizer Sanitätsdirektoren tagten in Basel

content_de:
Derzeit präsidiert der Vorsteher des Sanitätsdepartementes Basel-Stadt, Regierungspräsident Carlo Conti, die Konferenz der Nordwestschweizer Sanitätsdirektoren, in der die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Solothurn, Bern, Aargau und Luzern (neu) vertreten sind. Entsprechend fand die heutige Sitzung in Basel statt.

 Im Verlauf dieser Sitzung wurde unter anderem eine neue Vereinbarung betreffend die Regionale Fachstelle für Heilmittelkontrolle (neu Heilmittelinspektorat Nordwestschweiz) bereinigt. Diese gemeinsame Dienststelle der Nordwestschweizer Kantone befasst sich insbesondere mit der Kontrolle und Überwachung von Produktionsbetrieben im Pharmabereich. Neu wird das Inspektorat als selbständige Anstalt des öffentlichen Rechts mit grösserer Autonomie ausgestattet. Das Heilmittelinspektorat soll demnach weitergehendere Aufgaben als bisher übernehmen können. Damit können die Kantone vermehrt in ihrem direkten Zuständigkeitsbereich liegende Aufgaben an dieses Institut delegieren. Zudem sollen die strukturellen Änderungen eine verwaltungs-unabhängigere Positionierung gegenüber der Pharmaindustrie ermöglichen.

 Schliesslich hat das Inspektorat neu die Möglichkeit, als unabhängige Kontrollinstanz Aufträge von dritter Seite zu bearbeiten und so den Grad der Selbstfinanzierung zu erhöhen. Zahlreiche Änderungen in der Vereinbarung waren auch durch das Inkrafttreten des neuen Heilmittelgesetzes auf Bundesebene notwendig geworden.

 Im weiteren befasste sich die Konferenz der Sanitätsdirektoren der Nordwestschweiz mit aktuellen Problemen im Gesundheitswesen auf kantonaler Ebene. Dabei wurde unter anderem ein Projekt zur Einführung von Spitalfachärzten und eine Erweiterung der regionalen Zusammenarbeit im Bereich der Spitalplanung erörtert. Ferner nahmen die Sanitätsdirektoren im Zuge der Einführung des neuen Heilmittelgesetzes mit Besorgnis von der geplanten Abschaffung der Massenrabatte im Pharmabereich gegenüber staatlichen Spitälern Kenntnis. In diesem Zusammenhang wurde der Hoffnung Ausdruck verliehen, dass eine derartige Massnahme, welche zu weiteren Kostenerhöhungen im Gesundheitsbereich führen würde, doch noch auf dem Verhandlungsweg vermieden werden kann.


contact: Peter Litwan, Konrektor Gymnasium Leonhard, Telefon 061 267 55 27

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Schulen -- Jakob Meyer wird per 1. August 2002 Konrektor am Gymnasium Leonhard. Er löst Peter Litwan ab der Rektor der Schule wird.

title_de: Jakob Meyer wird Konrektor am Gymnasium Leonhard

content_de:
Seit vier Jahren unterrichtet Jakob Meyer am Gymnasium Leonhard die Fächer Deutsch, Geschichte sowie Wirtschaft und Recht. Zurzeit ist er Mitglied des Lehrkräfte-Konferenzvorstandes und Vertreter des Gymnasiums Leonhard in der Staatlichen Schulsynode.

 Zwischen 1980 und 1998 hatte Jakob Meyer am Gymnasium Bäumlihof unterrichtet. Während vielen Jahren war er als Praxislehrer tätig. Der 47-Jährige verfügt darüber hinaus über berufliche Erfahrungen in den Bereichen Journalismus und Werbung.


contact: Marianne Stohler Co-Leiterin Abteilung Berufsberatung Tel. 061 267 86 87 Dieter Müller Berufsberater Tel. 061 267 86 82

lead_de: Medienmitteilung des Amtes für Berufsbildung und Berufsberatung -- Nach dem grossen Echo im letzten Jahr wird das Angebot «last minute» in diesem Sommer wiederholt: Die Berufsberatung Basel-Stadt an der Rebgasse 14 unterstützt bei der kurzfristigen Lehrstellensuche.

title_de: Lehrstellensuche «last minute»

content_de:
Drei Berufsberaterinnen unterstützen und begleiten Interessierte bei der Realisierung der Schritte, die nötig sind, um jetzt noch eine Lehrstelle zu finden. Anschlusslösungen werden gesucht und vermittelt, falls es mit der ersten Lehrstelle nicht geklappt hat oder die Voraussetzungen für eine Lehre noch nicht vorhanden sind. Das Angebot steht vom 19. Juni bis 5. Juli 2002, von Montag bis Freitag jeweils am Nachmittag (14 bis 17 Uhr) für interessierte Jugendliche und junge Erwachsene aus Basel-Stadt offen. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Die Berufsberatung Basel-Stadt bittet die Betriebe, noch offene Lehrstellen oder Praktikumsplätze zu melden (Tel. 061 267 86 82 oder e-mail afbb.lehrstellen@bs.ch).

 Im Jahr 2001 wurden in Basel-Stadt gleich viele Lehrverträge wie im Vorjahr abgeschlossen. Zum jetzigen Zeitpunkt sind beim Amt für Berufsbildung und Berufsberatung noch 173 offene Lehrstellen in 54 Berufen gemeldet. Diese können im Internet unter www.berufslehre-bs.ch oder bei der Basler Berufsinformation an der Rebgasse 14 abgefragt werden. Der Kanton Basel-Landschaft meldet Mitte Juni 422 offene Lehrstellen in 89 Berufen. Jugendliche aus Basel-Stadt können sich auch im Nachbarkanton um eine Lehrstelle bewerben. Weitere Informationen zum Baselbieter Lehrstellenverzeichnis sind unter der Internetadresse www.ktzh.ch/lenabl oder bei der Berufsinformation Binningen (Tel. 061 426 66 66) erhältlich.


contact: Dr. Robert Heuss Tel. 061 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Der Regierungsrat hat am Mittwoch Morgen eine hochkarätige Delegation aus Miami im Rathaus empfangen. Dies im Hinblick auf die erste Art Basel Miami Beach vom kommenden Dezember.

title_de: Empfang einer Delegation der «Art Basel Miami Beach»

content_de:
Im Rahmen der Art 33 Basel und im Hinblick auf die Art Basel Miami Beach vom kommenden Dezember hat der Regierungsrat am Mittwoch Morgen, 12. Juni 2002, eine hochkarätige Delegation aus Miami empfangen. Diese wurde angeführt durch den Bürgermeister von Miami; er wurde begleitet von Persönlichkeiten aus Kultur, Politik und Wirtschaft. Ebenfalls eingeladen zu diesem Empfang waren namhafte Persönlichkeiten der oben erwähnten Bereiche aus Basel.

 Regierungsrat Ralph Lewin betonte in seiner Begrüssungsansprache, dass nicht nur der Regierungsrat, sondern die ganze Stadt stolz sei auf die Art Basel, welche vor 33 Jahren gegründet wurde und heute weltweit als bedeutendste Kunstmesse gelte. Es sei für Basel eine Ehre, dass die neue «Schwesterveranstaltung» - die Art Basel Miami Beach - im kommenden Dezember in Miami stattfinden könne. Ralph Lewin bedankte sich dann auch bei der Delegation aus Miami für die grosse Unterstützung, um dieses anspruchsvolle Projekt überhaupt realisieren zu können. Erfreut zeigte sich der Basler Wirtschaftsminister auch darüber, dass die Zusammenarbeit im Hinblick auf die neue Messe den Kontakt zwischen Basel und Miami vertieft habe.

 Abgerundet wurde der Empfang, welcher im Regierungsratssaal stattfand, durch einen Apéro unter den Rathaus-Arkaden an der Martinsgasse.


contact: Roberto Masoch, Projektleiter, Hochbau- und Planungsamt Tel.: 061 267 82 31

lead_de: Medienmitteilung des Hochbau- und Planungsamtes -- Die ersten Bauarbeiten für den neuen Pavillon im Schützenmattpark haben kürzlich begonnen. Der Bezug des Pavillons ist für das erste Quartal 2003 vorgesehen.

title_de: Neubau Pavillon Schützenmattpark

content_de:
Gemäss Bauprogramm werden zuerst die erforderlichen Anschlussleitungen erstellt, bevor im September mit den eigentlichen Bauarbeiten des Pavillon-Neubaus begonnen wird. Der Bau der Werkleitungen ist vorgezogen worden, um das Rondell möglichst lange von Bautätigkeiten freihalten zu können.

 Durch den Werkleitungsbau werden die grosse Wiese, der Weg vom Bundesplatz zum Rondell und das Gebiet um die Planschbecken für jeweils zwei bis vier Wochen durch die Baustellen beeinträchtigt sein.

 Die IWB erstellt im Auftrag der BVB ein neues Trasse zwischen dem Weiherweg und dem Bundesplatz (grosse Wiese). Um die Bautätigkeit im Park möglichst zu konzentrieren, werden diese Arbeiten mit der Erstellung der Werkleitungsanschlüsse des Pavillons zusammengenommen. Bis Mitte Juni soll dieser Teilabschnitt fertig sein. Anschliessend werden bis im August die Kanalisation, der Gasanschluss und die Swisscomleitungen für den Neubau erstellt.

 Nach dem Bau der Werkleitungen wird das Rondell für die Installation und die eigentliche Baustelle des neuen Pavillons geschlossen. Mit dem Neubau wird im September begonnen. Der Bezug des Pavillons ist für das erste Quartal 2003 vorgesehen.

 (ca. 1'380 Zeichen)


contact: Auskunft zu den Prämienbeiträgen erteilt: Amt für Sozialbeiträge, Grenzacherstr. 62, 4058 Basel, Tel.: 267 86 66, Fax: 267 86 44 email: asb@bs.ch Martin Birrer Tel. 267 84 90 stv. Leiter Amt für Sozialbeiträge Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen die kantonalen Prämienbeiträge per 1. 1. 2002 anzuheben. Damit soll die wiederum steigende Prämienbelastung von Haushalten mit bescheidenen Einkommen gemildert werden.

title_de: Erhöhung der Beiträge an die Versicherungsprämien

content_de:
Gemäss eidgenössischem Krankenversicherungsgesetz sind die Kantone verpflichtet, Beiträge an die Krankenkassenprämien von Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen auszurichten. Zu diesem Zweck stellen Bund und Kantone namhafte Mittel zur Verfügung (Bund 2002: 2.28 Mrd.) Wegen veränderter Regeln für die Verteilung der Bundesmittel wird der auf den Kanton Basel-Stadt entfallende Anteil im kommenden Jahr deutlich zurück gehen. Um die Belastung der Haushalte mit geringen Einkommen in noch bezahlbaren Grenzen zu halten, hat sich der Regierungsrat, dennoch dafür entschieden, die Prämienbeiträge zu erhöhen.

 In Basel-Stadt gelten Einkommensgrenzen von Fr. 39’000.-- für Alleinstehende ohne Unterhaltspflicht, resp. von Fr. 64’000.-- für Verheiratete und für Alleinerziehende. Bei der Ermittlung des massgebenden Einkommens werden nebst dem Einkommen auch die Vermögensverhältnisse und die Anzahl Kinder, für die grosszügige Abzüge vorgesehen sind, berücksichtigt. Gemäss den aktuellen Kriterien hat z.B. eine vierköpfige Familie bis zu einem Netto-Jahreslohn von insgesamt ca. Fr. 84’000.-- noch Anspruch auf PV. Bei Alleinstehenden ohne Unterhaltspflicht liegt der maximale Nettolohn bei ca. Fr. 40’500.-- pro Jahr.

 Die vom zuständigen Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) genehmigten Prämien der Krankenversicherer per 1. 1. 2002 für den Kanton Basel-Stadt führen erneut zu einem starken Anstieg. Der Regierungsrat hat angesichts dieser unerfreulichen Entwicklung beschlossen, die Prämienbeiträge aufs kommende Jahr anzuheben:   Einkommensgrenzen, Prämienbeiträge und Erhöhungen per 1. 1. 2002   Alleinstehende  Verheiratete  Beitrag        Beitrag       Beitrag ohne Unter-     und Allein-   Erwachsene     Junge Er-     Kinder haltspflicht    erziehende                   wachsene                                       39'000.-	64'000.-      45.- (+ 4.-)   35.- (+ 5.-)   25.- (+ 4.-) 35'000.-	57'000.-      81.- (+ 2.-)   75.- (+ 5.-)   33.- (+ 2.-) 31'000.-	50'000.-     111.- (+ 8.-)   96.- (+ 6.-)   45.- (+ 4.-) 27'000.-	43'000.-     143.- (+ 9.-)  123.- (+ 7.-)   57.- (+ 5.-) 23'000.-	36'000.-     194.- (+10.-)  160.- (+ 0.-)   74.- (+ 6.-)    Mit den beschlossenen Erhöhungen sollen die Beiträge an die vom Regierungsrat kürzlich publizierten Richtgrössen angepasst werden. Dabei gilt das Prinzip: Je tiefer das Einkommen, je höher die prozentuale Entlastung:   Richtgrössen für die prozentuale Entlastung in Prozent der kantonalen Durchschnittsprämien (Grundversicherung KVG)  Alleinstehende  Verheiratete  Richtgrösse    Richtgrösse   Richtgrösse ohne Unter-     und Allein-   Erwachsene     Junge Er-     Kinder haltspflicht    erziehende                   wachsene                                      39'000.-	64'000.-	 15 %	       20 %	     30 % 35'000.-	57'000.-	 25 %	       35 %	     40 % 31'000.-	50'000.-	 35 %	       45 %	     55 % 27'000.-	43'000.-	 45 %	       60 %	     70 % 23'000.-	36'000.-	 60 %	       75 %	     90 %     Da die bisherigen Beiträge z. T. von den Richtgrössen abweichen, fallen die Erhöhungen pro Einkommenskategorie unterschiedlich aus. Gar keine Erhöhung gibt es in der tiefsten Einkommenskategorie für die Jungen Erwachsenen (18 - 25 Jahre), da diese von vergleichsweise tiefen Prämien profitieren und mit den geltenden Beiträgen den Richtwert bereits erreichen. Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen zur AHV/IV wird wie bisher die durchschnittliche Krankenversicherungsprämie vergütet.

 Beiträge an die Krankenversicherungsprämien werden auf Antrag vom Amt für Sozialbeiträge ausgerichtet. Unabhängig von der Einkommenshöhe haben alle Versicherten die Möglichkeit, zu einem günstigeren Versicherer zu wechseln und ihre Prämienbelastung durch Vereinbarung einer erhöhten Franchise oder durch Beitritt zu einer HMO zu reduzieren. Die Wahl dieser erst wenig genutzten Versicherungsformen lohnt sich für die meisten Versicherten.


contact: Hans Georg Signer, Tel. 061 267 55 33 Rektor Gymnasium Leonhard und des. Leiter Ressort Schulen Erziehungsdepartement

lead_de: (Beantwortung der Kleinen Anfrage Dr. Andreas Burckhardt (LDP) betreffend islamischem Religionsunterricht an Basler Schulen) -- Die Zulassung zum Religionsunterricht an den öffentlichen Schulen für neue Religionsgemeinschaften ist grundsätzlich möglich. Da sich auch der Verfassungsrat mit diesem Thema beschäftigt wartet der Regierungsrat zum jetzigen Zeitpunkt die Verfassungsrevision ab.

title_de: Religionsunterricht kann grundsätzlich erweitert werden

content_de:
Die heutigen Rechtsgrundlagen räumen der Evangelisch-reformierten, der Römisch-katholischen und der Christkatholischen Kirche das Recht ein, an den Schulen Religionsunterricht zu erteilen. Der Regierungsrat hält in seiner Antwort fest, dass die Zulassung neuer Religionsgemeinschaften zum Religionsunterricht an den öffentlichen Schulen grundsätzlich sowohl mit der Kantonsverfassung als auch mit dem Schulgesetz konform ist und lediglich eine Revision der Ordnung für den Religionsunterricht notwendig würde.

 Die religiöse Situation hat sich in den letzten Jahrzehnten im Kanton Basel-Stadt stark verändert. Deutlich weniger als 50% der Bevölkerung gehören einer der vier öffentlichrechtlich anerkannten Religionsgemeinschaften an. Andererseits erstarken die muslimischen Glaubensgemeinschaften und andere christliche Kirchen.

 Der Regierungsrat vertritt die Auffassung, dass werteorientierter, kompetent erteilter Religionsunterricht, der mit den Grundwerten unserer Gesellschaft übereinstimmt und auch das Verständnis für verschiedene Denkweisen zum Ziele hat, die Integration der gesellschaftlichen Kräfte fördert und im öffentlichen Interesse liegt.

 Der Verfassungsrat des Kantons Basel-Stadt hat einem neuen Anerkennungsmodell für Religionsgemeinschaften zugestimmt. Dieses sieht nebst der öffentlichrechtlichen Anerkennung neu eine öffentliche Anerkennung vor. Öffentlich anerkannt werden können Religionsgemeinschaften, denen eine gewisse gesellschaftliche Bedeutung zukommt, die den Religionsfrieden respektieren und die rechtstreu sind. Der Anerkennungsbeschluss kann der Religionsgemeinschaft Vorrechte einräumen – zum Beispiel, das Recht, an den Schulen Religionsunterricht erteilen zu können – und legt die zu erfüllenden Auflagen fest. Diese neue Anerkennungsform ermöglicht auf dem sensiblen Feld des Religiösen einen strukturierten, flexiblen und massgeschneiderten Umgang des Staates mit den Religionsgemeinschaften.

 Da die Chance besteht, dass die revidierte Kantonsverfassung ein geregeltes Verfahren für die Klärung der Frage des Religionsunterrichts an den Schulen enthalten wird, wartet der Regierungsrat zum jetzigen Zeitpunkt die Verfassungsrevision ab.


contact: Peter Rudolf von Rohr, Tel. 061 316 72 02 Leiter Militär Basel-Stadt Polizei- und Militärdepartement

lead_de: Die beiden im Zeughaus domizilierten Hauptabteilungen Militär und Bevölkerungsschutz des Polizei- und Militärdepartementes werden zusammengelegt und die neue Hauptabteilung «Militär und Zivilschutz Basel-Stadt» bilden. Der Regierungsrat hat von einem entsprechenden Bericht Kenntnis genommen. Die neue Hauptabteilung wird im Laufe des 1. Quartals 2003 operativ sein.

title_de: Militär und Bevölkerungsschutz «fusionieren»

content_de:
Mit der Zusammenlegung der Hauptabteilungen Militär und Bevölkerungsschutz zur neuen Hauptabteilung Militär und Bevölkerungsschutz erfolgt eine Anpassung an die Reorganisation der Armee und des Zivilschutzes auf Ebene Bund. Die Projekte Armee XXI und Bevölkerungsschutz XXI werden die Aufgabenbereiche der beiden bisherigen Hauptabteilungen verändern und es kommt zu Synergien beispielsweise im Bereich der Aushebung. Seit Herbst 1999 haben die Hauptabteilungen Militär und Bevölkerungsschutz ein gemeinsames Domizil im Zeughaus, was ebenfalls eine Steigerung der Effizienz bewirkt.

 Die Zusammenlegung der beiden Hauptabteilungen bringt auch diverse weitere Vorteile. So werden die Dienstpflichtigen durch eine einzige Organisation betreut, was beispielsweise bei einem Wechsel vom Militär zum Zivilschutz Vereinfachungen bringt. Für Bund und Kantone besteht nur noch eine einziger Ansprechstelle. Die Arbeitsabläufe im Bereich Unterhalt und Material wie auch die Administration werden durch die Zusammenlegung vereinfacht.

 Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Kenntnis genommen vom Bericht des PMD zur Zusammenlegung der bisherigen Hauptabteilungen Militär und Bevölkerungsschutz. Die neue Hauptabteilung Militär und Zivilschutz Basel-Stadt wird im Laufe des 1.Quartals 2003 operativ sein.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

title_de: Weitere Mitteilungen

content_de:
die Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (KVO) angepasst. Mit den Bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft sowie ihren Mitgliedstaaten wird im Bereich der Krankenversicherung das sog. Erwerbsortprinzip eingeführt. Dies bedeutet, dass Personen sich neu in demjenigen Land krankenversichern müssen, in welchem sie ihre Arbeit ausüben, und nicht mehr an ihrem Wohnort. Allerdings gewähren die an die Schweiz grenzenden Staaten ihren Bürgerinnen und Bürgern ein Optionsrecht: Sie können wählen, ob sie weiterhin in ihrem Wohnland versichert bleiben wollen oder ob sie sich bei einer Schweizer Krankenkasse versichern möchten. Entscheiden sie sich für Letzteres, so haben sie wie die Kantonseinwohnerschaft grundsätzlich Anspruch auf Prämienbeiträge, wenn sie in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben. Da in diesem Fall Erwerbsort und Wohnort nicht zusammenfallen, wird mit den Verordnungsanpassungen geregelt, wie im Wohnland vorhandenes Einkommen und Vermögen anzurechnen und wie die Berechnung der Prämienbeiträge im einzelnen vorzunehmen ist. (Auskunft: Martin Birrer, Stv. Leiter Amt für Sozialbeiträge, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 84 90)

für die Beschaffung und Einführung eines neuen EDV-Programms für das Projekt- und Kostencontrolling sowie die Bewirtschaftung und Instandhaltung von Bauprojekten beim Baudepartement (Hochbau- und Planungsamt sowie Tiefbauamt) dem Grossen Rat einen Kredit in der Höhe von 2,657 Millionen Franken beantragt. Mit der neuen Software können die beiden Ämter den gestiegenen Anforderungen im Rechnungswesen und im Controllingbereich gerecht werden und gleichzeitig die Qualitäts- und Terminkontrolle effizienter und zeitgerecht durchführen. (Auskunft: Bruno Chiavi, Leiter Hauptabteilung Hochbau, Baudepartement, Tel. 061 267 94 49)

für den ersten Teil der Gesamtsanierung der Schulanlage WBS St. Alban an der Engelgasse gebundene Ausgaben in der Höhe von 1,2 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. Der Gesamtsanierungsbedarf und das Vorgehen bei der Sanierung wurde in umfangreichen Analysen und Studien festgelegt. Im Investitionsprogramm sind 6,6 Millionen Franken aufgenommen worden. Mit der freigegebenen ersten Tranche werden sicherheitsrelevante Sanierungsmassnahmen und die Vorbereitungen für die nächsten Massnahmen getroffen (z.B. neuer Chemieraum für Schwimmhalle, Ersatz heruntergehängter Decken, Sanierung Elektroinstallationen etc.). Das Sanierungsvorhaben wird in Etappen geplant und ausgeführt. (Auskunft: Thomas Fries, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 94 21)

für die Ersetzung eines Lastwagens mit Kran- und Kippausrüstung beim Amt Stadtgärtnerei & Friedhöfe gebundene Ausgaben in der Höhe von 322'500 Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Jean-Michel Peresini, Leiter Administration und Rechnungswesen, Stadtgärtnerei und Friedhöfe, Baudepartement, Tel. 061 267 67 40)

drei Paragrafen der Diplomprüfungsverordnung der Diplommittelschule Basel-Stadt aufgrund der bisherigen Erfahrungen angepasst. Dabei geht es um die Rundungsbestimmungen. Sie wurden so gefasst, dass Härtefälle vermieden werden können. (Auskunft: Dr. Roland Widmer, Rektor DMS, Erziehungsdepartement, Tel.061 311 08 72)

die Initiative «Fir en offe Basel»

den Grossratsbeschluss vom 8. Mai 2002 betreffend Inanspruchnahme von Allmend, Änderung der Zonenzuweisung, Festsetzung von Bau- und Strassenlinien sowie Genehmigung der Lärmempfindlichkeitsstufe im Bereich der Rosentalstrasse 9 – 13 (unter Vorbehalt des Zustandekommens des Referendums)
 auf Samstag und Sonntag, 21. und 22. September 2002 und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen auf die Vortage anzusetzen. (Auskunft: Doris Moser Tschumi, Leiterin Abteilung Wahlen und Abstimmungen, Polizei- und Militärdepartement, Tel. 061 267 70 47)

in der Vernehmlassung den Entwurf zur Revision der Verkehrsregelnverordnung (betreffend Erhöhung der zulässigen Länge von Gesellschaftswagen) vorbehaltlos gutgeheissen. Bei der Verordnungsänderung geht es um eine Anpassung an das EG-Recht.

die Pauschalgebühr für die Benützung des Schlachthofes aufgrund der letzten beiden Rechnungsabschlüsse und des laufenden Budgets für das Jahr 2002 auf 314'800 Franken pro Monat festgesetzt. Sie ist damit etwas geringer als die Vorjahresgebühr.

den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2001 der Markthallen AG genehmigt. Die Gewinn- und Verlustrechnung schliesst bei einem Betriebsertrag von gut 2 Millionen Franken und einem Betriebsaufwand von rund 1,434 Millionen Franken sowie Abschreibungen und Steuern von rund 545’000 Franken mit einem Betriebsgewinn von knapp 60'000 Franken (Vorjahr rund 61’000 Franken) ab.

die Rechnung und den Geschäftsbericht 2001 der kantonalen Gebäudeversicherung zu Handen des Grossen Rates genehmigt. Die Rechnung 2001 schliesst bei einem Aufwand von 44,05 Millionen Franken und einem Ertrag von 44,12 Millionen Franken mit einem Gewinn von 70’000 Franken ab. Dieser wird dem Reservefonds zugewiesen. (Auskunft: Dr. Roland Wegmüller, Direktor Gebäudeversicherung, Tel. 061 205 30 75)

Prof. Dr. Anita Lüthi, Neurobiologin am Biozentrum der Universität Basel

lic. phil. Jeanne Spiegel, Psychologin und Vorstandsmitglied Basler Frauenverein

Hinweise

Ende der Medienmitteilungen


contact: Daniele Agnolazza, Stab Schulen; Redaktion eduBS, Telefon 061 267 88 75 Hanspeter Meier, Projektleitung Nikt@bas; Redaktion eduBS, Telefon 061 373 31 00

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Schulen -- Der neue Bildungsserver des Kantons Basel-Stadt ist in Betrieb. Unter der Internetadresse «www.edubs.ch»->www.edubs.ch

title_de: Der kantonale Bildungsserver «www.edubs.ch» und die Austauschplattform «denkpause.ch» sind neu online

content_de:
Die Informations- und Kommunikationsmedien sind in den vergangenen Jahren rasant gewachsen. Vielfach ist der Zugriff zu bestimmten Informationen nur noch über das Internet möglich. Dieser Entwicklung trägt der neue kantonale Bildungsserver Rechnung. Die Internetplattform unter der Adresse www.edubs.ch beinhaltet ein speziell auf die Bedürfnisse der Schulen von Basel-Stadt und deren Lehrpläne ausgerichtetes Angebot in Ergänzung zum schweizerischen Bildungsserver www.educa.ch . Die Homepage des Ressorts Schulen (www.unibas.ch/schulen) wurde in den kantonalen Bildungsserver integriert.

 Die Rubrik «News» informiert über Aktuelles aus dem Schulbereich. So sind etwa die offiziellen Mitteilungen des Regierungsrates, des Ressorts Schulen sowie Beschlüsse des Erziehungsrates und der Steuerungsgruppe Schulen auf eduBS erhältlich. Das baselstädtische Bildungswesen wird im Bereich «Schulen Basel-Stadt» vorgestellt. Eine umfangreiche Adressdatenbank erleichtert die Suche nach Rektoratsadressen und Schulhausadressen, und der Ferienkalender unterstützt die Ferienplanung.

 Unter der Rubrik «Unterricht» steht den Lehrerinnen und Lehrern von Basel-Stadt ein umfangreiches Dienstleistungsangebot mit einer Vielzahl von dokumentierten Links und Materialien zur Verfügung. Speziell an Lehrpersonen richtet sich auch das Angebot von «denkpause.ch» . Die Einrichtung der Internet-Austauschplattform für Lehrpersonen entspringt einer persönlichen Initiative von Departementsvorsteher Christoph Eymann. Es handelt sich dabei um eine Massnahme im Rahmen des Projektes «hot» (help our teachers), welches verbesserte Arbeitsbedingungen für die Lehrerinnen und Lehrer von Basel-Stadt schaffen will. «denkpause.ch» umfasst öffentliche sowie passwortgeschützte Foren für registrierte Lehrerinnen und Lehrer.


contact: Sekretariat des Vorstehers des Justizdepartements Tel: 061 267 80 47

lead_de: Regierungsrat Tschudi wird Vizepräsident und Mitglied des Büros des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas im Europarat. Er legt einen grundlegenden Bericht zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit vor.

title_de: Regierungsrat Tschudi wird Vizepräsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas im Europarat.

content_de:
In Strasbourg hat vom 4. - 6. Juni 2002 die 9. Plenarsession des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) stattgefunden. Der KGRE ist einer der drei satzungsmässigen Organe des Europarates. Er stellt ein Diskussionsforum aus lokalen und regionalen Gewählten dar, in dem praktische Erfahrungen ausgetauscht und Empfehlungen zu Handen des Ministerkomitees und des Europaparlaments erarbeitet werden. Hans Martin Tschudi hat als Mitglied der Schweizer Delegation teilgenommen und einen grundlegenden Bericht mit konkreten Massnahmenvorschlägen zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere in Südosteuropa, präsentiert. Die Massnahmen wurden verabschiedet und umfassen u.a. die Ausarbeitung eines multilateralen Abkommens für Südosteuropa, die Bildung von EuroRegionen sowie die Optimierung des Know-how-Transfers. Hans Martin Tschudi war aufgrund seiner vielfältigen Erfahrungen - als für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit verantwortliches Regierungsmitglied und als Vizepräsident der Oberrheinkonferenz - zum Berichterstatter bestimmt worden.

 Die Plenarversammlung wählte ihn auch zum Vizepräsidenten der Regionenkammer. Er wird damit neu Mitglied des Büros des Kongresses, dem die Geschäftsführung obliegt. Seine neuen Funktionen geben ihm in Zukunft noch vermehrt Gelegenheit, die europäische Modellregion Oberrhein zu vertreten und ihre Interessen einzubringen.


contact: Bruno Chiavi, Leiter Hauptabteilung Hochbau, Tel. 061 267 94 37 Dr. Burkard von Roda, Direktor Historisches Museum Basel, Tel. 061 205 86 00

lead_de: Medienmitteilung des Historischen Museums Basel -- Das Historische Museum Basel verfügt mit der Barfüsserkirche als Haupthaus seit 1894 über ein Ausstellungsgebäude an einem der belebtesten Plätze im Stadtzentrum. Es ist die Absicht der Museumsverantwortlichen diesen Platzvorteil besser zu nutzen.

title_de: Studienauftrag Barfüsserkirche

content_de:
Als Grundidee steht zur Steigerung der Attraktivität des Museums ein offenes Kirchenschiff, das als grosses Museumsfoyer dient, und das auch Passanten bei freiem Eintritt zugänglich ist. Auch Veranstaltungen mit bis zu 200 Sitzplätzen und Empfänge sollen dort weiterhin stattfinden können. Die Dauerausstellung im Schiff sieht in plakativer Darstellung Themenkomplexe zur Basler Stadtgeschichte vor.

 Das Ziel, ein besucherfreundliches Umfeld zu schaffen und die betriebstechnischen Einrichtungen zu verbessern, soll durch die Umgestaltung des Zugangs und die Neuorganisation der Besucherführung erreicht werden. Geplant sind in mehreren Schritten der Ersatz und die behindertengerechte Erweiterung der zentralen Erschliessung im Eingangsbereich (Lift und Treppe) und die Neukonzeption der Dauerausstellung im Bereich des Kirchenschiffs und im Untergeschoss.

 Die genannten Vorhaben schliessen sich an die 1999 - 2001 durchgeführte Neueinrichtung des Basler Münsterschatzes und des Basler Totentanzes sowie Einrichtung eines Sonderausstellungsraumes im UG an.

 Zur Erlangung eines entsprechenden Gestaltungskonzeptes wurde unter der Federführung des Baudepartements (Hochbau- und Planungsamt/Hauptabteilung Hochbau) ein Studienauftrag an vier Architekturbüros erteilt. Aus den eingegangenen Arbeiten beantragt das Beurteilungsgremium – bestehend aus Vertretern des Historischen Museums Basel, des Baudepartements, der Denkmalpflege sowie einer externen Architektin - den Vorschlag des Basler Architekturbüros Gian Fistarol einstimmig zur Ausführung. Als erste Massnahme soll die behindertengerechte Erschliessung der Ausstellungsräume im Untergeschoss sowie auf der Westempore durch den Einbau einer neuen Treppe sowie eines neuen Lifts umgesetzt werden. Die weiteren Planungsarbeiten sind für das zweite Halbjahr 2002, die Ausführung für das erste Quartal 2003 terminiert.

 Die Projekte der vier zum Studienauftrag eingeladenen Architekturbüros sind im Baudepartement (Münsterplatz 11, 2. OG) ausgestellt.

 Dauer der Ausstellung: 10. Juni - 28. Juni 02
 Öffnungszeiten: Montag - Freitag, 08.00 - 18.00 Uhr


contact: Mirica Scarselli, Projektleiterin, Amt für Umwelt und Energie, Tel.: 639 22 22

lead_de: Medienmitteilung des Amts für Umwelt und Energie -- Eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe der Verwaltung hat für das Baudepartement Basel-Stadt ein Konzept zur ökologischen Aufwertung kantonaler Fliessgewässer erarbeitet. Im Entwicklungskonzept wird der aktuelle Zustand der wichtigsten Fliessgewässer dargestellt und beurteilt. Darauf basierend werden Vorschläge für konkrete Verbesserungsmassnahmen gemacht.

content_de:
Die Ufer der baselstädtischen Fliessgewässer sind weitgehend hart (mit Beton und Steinen) verbaut. Das Gewässerbett ist entsprechend eintönig strukturiert, die hydraulischen Verhältnisse sind zu gleichförmig und die zahlreichen Schwellen stellen Wanderhindernisse für Fische dar. Diese Umstände führen zu ökologischen Mängeln: Zwischen Wasser und Land fehlt eine Vernetzung und die Wasserqualität ist infolge mangelnder Selbstreinigungskraft der Gewässer zum Teil ungenügend. Nicht zuletzt schlägt sich der mangelnde Strukturreichtum auch in der Anzahl und Dichte der Lebewesen in den Gewässern nieder.

 Zur Verbesserung der bestehenden Situation wurde für jedes einzelne Gewässer eine spezifische Liste von Massnahmen zusammengestellt. Diese reichen von einer kostenneutralen Optimierung der Unterhaltsarbeiten über naturnahe Sanierungen der Ufer bis hin zu umfassenden Revitalisierungen ganzer Gewässerabschnitte. Die Massnahmenliste stellt einen Grundstock an Aufwertungsvorschlägen dar, der jederzeit angepasst und ergänzt werden kann. Das Baudepartement ist sich dabei bewusst, dass die Gewässer in einer dichtbesiedelten Agglomeration viele, sich zum Teil auch widersprechende Bedürfnisse erfüllen müssen. Bei einigen Gewässern stehen den ökologischen Zielen denn auch wichtige andere Nutzungen (Schifffahrt, Trinkwassergewinnung, Erholung etc.) gegenüber, was zu Zielkonflikten führen kann. Die einzelnen Massnahmen werden deshalb nicht von heute auf morgen und nur in enger Zusammenarbeit und Abstimmung mit anderen Beteiligten realisiert werden können.

 Die Verbesserung des Ökosystems Rhein und seine Vernetzung mit den Zuflüssen Wiese und Birs ist übrigens auch ein wesentliches Anliegen des Programms 'Rhein 2020' der Internationalen Kommission zum Schutze des Rheins. Entsprechend der grossen Bedeutung dieser drei Flüsse als Wanderkorridore und Lebensräume für den Lachs und andere Wanderfische sollen die vorgeschlagenen Massnahmen hier mit hoher Priorität vorangetrieben werden. (ca. 2'350 Zeichen)


lead_de: Der grosse Jubiläumsfestumzug im Rahmen der 500-Jahr-Feierlichkeiten in Basel vom vergangenen August ist jetzt auch bildlich verewigt. Am Donnerstag Abend war die Vernissage mit den farbigen Zeichnungen der Basler Künstlerin Cornelia Ziegler.

title_de: Ausstellung zum grossen Festumzug vom 19. August 2001

content_de:
Der grosse Festumzug vom 19. August 2001 im Rahmen der Feierlichkeiten zur 500-jährigen Zugehörigkeit Basels zur Eidgenossenschaft wurde auch bildlich verewigt. Die bekannte Basler Malerin Cornelia Ziegler hat den Umzug in einer 7,83 Meter langen farbigen Zeichnung festgehalten.

 In der Galerie Mesmer an der St. Johanns-Vorstadt 78 fand am Donnerstag Abend die Vernissage mit den Originalzeichnungen der Künstlerin statt. Die einzelnen Bildabschnitte können als Druck und gediegen gerahmt auch käuflich erworben werden.

 Am Historischen Festumzug hatten 5'000 Personen, 200 Pferde, 45 Kühe, 80 Kleintiere und 52 Umzugswagen teilgenommen. Jedem Zeitabschnitt der vergangenen 500 Jahre war ein eigener Sektor gewidmet, wo auch die epochalen Ereignisse dargestellt wurden.

 Die Ausstellung zu diesem einmaligen Umzug dauert bis zum 15. Juni 2002, die Galerie ist von Mittwoch - Freitag 14 - 18 Uhr und am Samstag von 10 - 16 Uhr geöffnet.

Hinweise

Dr. Robert Heuss Tel. 061 267 85 60
 Staatsschreiber