lead_de: Bei einer Kollision am Sonntagvormittag auf dem Bruderholz zwischen einem Tram und einem Auto ist dessen 36-jährige Lenkerin mittelschwer verletzt worden.

title_de: Autofahrerin bei Unfall mit Tram mittelschwer verletzt

content_de:
Die Berufsfeuerwehr – wie die Sanität eine Abteilung der Rettung Basel-Stadt – musste die immer ansprechbare Frau aus dem Auto bergen; die Sanität brachte sie zur genaueren Abklärung ins Spital. Die Tramlinie entlang der Bruderholzallee blieb während der Bergungsarbeiten unterbrochen.

Gegen viertel vor zehn Uhr wollte die Autofahrerin aus dem Gundeldingerrain in die Bruderholzallee einfahren. Dabei übersah sie ein vortrittberechtigtes Tram der Linie 16, das sich von Links näherte. Das Tram – es befanden sich keine Fahrgäste in ihm – prallte in die Fahrerseite des Autos und drückte diese zusammen. Im Spital stellten die Ärzte bei der verletzten Autofahrerin eine Fraktur von Lendenwirbeln fest. Am Personenwagen entstand Totalschaden, am Tram ein Sachschaden von mehreren tausend Franken. Sowohl bei der Autolenkerin als auch beim Tramführer ergaben die Atemalkoholtests ein negatives Ergebnis. Die Tramlinie war während rund eineinhalb Stunden unterbrochen.


lead_de: Dank ihres beherzten und raschen Eingreifens hat die Basler Kantonspolizei nach dem Fussballspiel vom Donnerstagabend eine Auseinandersetzung zwischen zwei rivalisierenden aggressionsbereiten Gruppierungen auf der Mittleren Brücke verhindert.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Polizei verhindert Auseinandersetzung nach Fussballspiel

content_de: Sie nahm elf russische Staatsangehörige vorübergehend in Polizeigewahrsam. Nach dem Spiel zwischen dem FC Basel und dem FC Zenit St. Petersburg waren gegen Mitternacht rund 50 Basler auf der Kleinbasler Seite und gegen 60 Anhänger des russischen Fussballclubs von Grossbasel her Richtung Mittlere Brücke unterwegs. Die Kantonspolizei konnte ein Zusammentreffen der beiden Gruppierungen verhindern. Sie nahm elf russische Staatsangehörige – unter ihnen eine in der «Hoogan-Datenbank» verzeichnete Person – für eine genauere Kontrolle vorübergehend in Polizeigewahrsam. Sie wurden um sieben Uhr wieder entlassen.

content_format: html


lead_de: Während einer Geschwindigkeitskontrolle am Kohlistieg hat die Kantonspolizei Basel-Stadt einen Anwohner erwischt, der die Autofahrerinnen und -fahrer vor der Aktion gewarnt hat. Das kommt den Mann nun teuer zu stehen: Die Polizei verzeigte ihn an das Strafbefehlsdezernat der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt.

title_de: Teure Warnung vor Geschwindigkeitskontrolle

content_de:
Die am 1. Januar 2013 wirksam gewordene Revision des Strassenverkehrsgesetzes sieht neu vor, dass Warnungen vor Verkehrskontrollen sanktioniert werden. Wer öffentlich vor behördlichen Kontrollen im Strassenverkehr warnt, wird demnach mit einer Busse bestraft. Den Polizistinnen und Polizisten war während ihrer Kontrollaktion am Donnerstagnachmittag aufgefallen, dass sich plötzlich alle Lenkerinnen und Lenker an die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 50 Kilometern pro Stunde hielten. Das lag nicht allein an der guten Verkehrsdisziplin, wie sich zeigen sollte: Eine Autofahrerin machte die Polizei auf ein Plakat aufmerksam, das vor dem Radar warnte.

Ebenfalls verzeigt wird ein Autofahrer wegen «Nichttragens der Brille oder Kontaktlinsen». Zudem stellten die Polizistinnen und Polizisten 15 Ordnungsbussen wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen aus. Die höchste gemessene Geschwindigkeit betrug 65 Kilometer pro Stunde. Genauer unter die Lupe nahmen die Polizistinnen und Polizisten insgesamt 16 Fahrzeuge, deren Lenkerinnen und Lenker mit einer Bruttogeschwindigkeit von mehr als 56 Kilometern pro Stunde unterwegs waren.


contact: Felix Drechsler, Tel. 079 211 23 03 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat am Montag den FC Basel im Rathaus empfangen und für den Meistertitel und Cupsieg geehrt. Regierungspräsident Carlo Conti gratulierte allen Beteiligten für die erfolgreiche Saison.

title_de: Regierungsrat empfängt den FCB

content_de:
Der Regierungsrat in corpore hat am Montag den FC Basel (Mannschaft, Trainer, Betreuer, Geschäftsleitung und Vorstand) im Grossratssaal des Rathauses empfangen und für die erfolgreiche Saison geehrt.

 Regierungspräsident Carlo Conti gratulierte dem gesamten Team. Er bedankte sich aber auch für die grosse Begeisterung, die der FCB in der ganzen Region ausgelöst hat. Er gab sich überzeugt davon, dass die Sportstadt Basel dank der Erfolge des FCB weiteren Aufwind erfahren werde, gleichzeitig hoffe er, dass dieser Schwung und Enthusiasmus auch auf andere gesellschaftliche Bereiche übertragen werde. Für die kommende Spielzeit inklusive Championsleague wünschte der Regierungspräsident dem FCB weiterhin alles Gute.

 Als Erinnerung an den Besuch im Rathaus überreichte Carlo Conti dem Präsidenten des FC Basel, René C. Jäggi, eine Kaligraphie des Basler Grafikers Andi Schenk, Vorstandsmitglied Gigi Oeri erhielt einen Blumenstrauss.

 Im Anschluss an den Empfang und den Apéro im Rathaus offerierte der Regierungsrat dem FC Basel ein Mittagessen im Restaurant Kunsthalle.

 Dank an die Bevölkerung

 Der Regierungsrat bedankt sich bei den Tausenden von FCB-Fans, welche die Meisterfeiern und den Cupfinal zu grossartigen Stadtfesten werden liessen. Die Begeisterungsfähigkeit und das Verantwortungsbewusstsein der Bevölkerung haben dafür gesorgt, dass die Feierlichkeiten rund um den FCB noch lange in positiver Erinnerung bleiben werden.


lead_de: Bei einer Personenkontrolle im Bahnhof SBB ist es am Donnerstagabend zu zwei Festnahmen gekommen. Die Aktion der Kantonspolizei Basel-Stadt mit Beteiligung des Migrationsamtes Basel-Stadt und des Grenzwachtkorps erfolgte im Rahmen der Schengener Ausgleichsmassnahmen.

title_de: Zwei Festnahmen bei Personenkontrolle im Bahnhof SBB

content_de: Während der zweistündigen Aktion kontrollierten die Polizistinnen und Polizisten in und um den Bahnhof SBB 45 Personen. Sie überprüften vorab, ob sich die Kontrollierten in der Schweiz oder im Schengenraum aufhalten dürfen. Zwei Personen wurden festgenommen: ein Ugander, der sich rechtswidrig in der Schweiz aufhielt, und ein Marokkaner, der eine Ausgrenzung aus dem Kanton Basel-Stadt missachtet hatte.


lead_de: Auch der Fasnachtsmittwoch und die Nacht bis zum Aendstraich waren für die Ereigniskräfte doch noch arbeitsintensiv. Vor allem in den Stunden nach Mitternacht musste die Polizei verschiedentlich eingreifen, schlichten und zur Ordnung rufen.

title_de: Fasnacht 2013: „Dr Mittwuch“ und Schluss

content_de: …und die Fasnacht 2013 in Zahlen: Als gestohlen gemeldet wurden 14 Larven, eine Trommel und 21 weitere Fasnachtsrequisiten. 11 Kinder gingen kurzzeitig verloren und konnten wieder vermittelt werden. 15 Schlägereien, bei denen 11 Personen verletzt wurden, mussten polizeilich geschlichtet werden, 13 Autos wurden abgeschleppt und dazu über 200 Velos.


lead_de: Der Fasnachtszyschtig war für die Blaulichtorganisationen eher ruhig. E scheeni Fasnacht – so lässt sich nach zwei Tagen bilanzieren.

title_de: Fasnacht 2013: „Dr Zyschtig“

content_de:
Zehntausende haben am Zyschtig und in der Nacht auf den Mittwoch schaurigschön schränzende Gugge, wunderbare Schyssdräggzigli und die tollen Lädärne bewundert. Dies in meist friedlicher Stimmung. Erst in den Morgenstunden wurde es da und dort etwas lauter und aggressiver, nicht zuletzt der vielen «Halbe Wysse» wegen, die da durch durstige Kehlen flossen.

Und die bisherige Fasnacht in Zahlen – bis Sonnenaufgang am Mittwochmorgen «verschwanden» 20 Requisiten, 9 Larven und eine Trommel. Es kam zu 9 Schlägereien, diversen Anpöpeleien und Beschimpfungen und einigen Streitereien. 11 Kinder mussten auf dem Posten betreut werden und auch einige Alkoholleichen.


lead_de: Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) gab im letzten Jahr verschiedene Empfehlungen zum Betrieb des Gefängnisses Bässlergut (ehemalig Ausschaffungsgefängnis Basel-Stadt) ab. Diese wurden in der Zwischenzeit durch das Justiz- und Sicherheitsdepartement geprüft. Das Gefängnis hat mehrere Empfehlungen bereits umgesetzt, andere werden in die Planung zum vorgesehenen Ausbau des Gefängnisses aufgenommen.

title_de: Gefängnis Bässlergut setzt NKVF-Empfehlungen um

content_de:
Die NKVF besuchte am 15./16. Dezember 2011 das Gefängnis Bässlergut. Sie zog in ihrem Bericht vom 15. März 2012 ein gesamthaft positives Fazit, gab jedoch auch verschiedene Empfehlungen ab, wie die Unterbringung der Ausschaffungshäftlinge mit Blick auf den Gesetzesauftrag weiter verbessert werden könnte. Die Empfehlungen sind nicht verbindlich. Der Regierungsrat stellte jedoch in Aussicht, die Anregungen der Kommission sorgfältig zu prüfen.

Das Justiz- und Sicherheitsdepartement hat den Kommissionspräsidenten der NKVF mit Schreiben nun darüber informiert, dass diese Prüfung in der Zwischenzeit abgeschlossen ist. Ein Grossteil der Empfehlungen wurde bereits umgesetzt oder wird in die Planung zum vorgesehenen Anbau des Gefängnisses Bässlergut aufgenommen.

Bereits verwirklicht wurde unter anderem die Empfehlung für verlängerte Zellenöffnungszeiten. Die Ausschaffungshäftlinge werden über den Mittag nicht mehr in ihre Zellen eingeschlossen. Die täglichen Aufschlusszeiten und damit die Kontaktmöglichkeit unter den Insassen erhöhen sich somit um 2,75 Stunden. Ebenfalls verlängert wurde der zeitliche Umfang des täglichen freien Hofgangs an der frischen Luft. Dieser beträgt neu drei Stunden und grenzt sich damit noch stärker vom Regime des Strafvollzugs ab, wo nur eine Stunde Spazierzeit gestattet ist.

Im Bereich der Infrastruktur wurden verschiedene Verbesserungen vorgenommen wie zum Beispiel bei der Ausgestaltung der Besuchs-, Arbeits- und Aufenthaltsräume, bei der Begrünung und teilweisen Überdachung der Spazierhöfe, bei der Installation von Telefonapparaten in jeder Station sowie dem erweiterten Verpflegungsangebot. Die von der NKVF angeregte räumliche Erweiterung für mehr Bewegungsfreiheit der Ausschaffungshäftlinge ist in den Projektwettbewerb für den geplanten Anbau beim Gefängnis Bässlergut eingeflossen.


lead_de: Der Fasnachtsmäntig war für die Blaulichtorganisationen tagsüber eher ruhig. Nach Mitternacht ging allerdings die Post ab. So wurde etwa eine Polizeipatrouille von Betrunkenen angegriffen und ein Polizist verletzt. Die Sanität hatte Dauerbetrieb und kam in den Abend- und Nachtstunden auf 40 Einsätze.

title_de: Fasnacht 2013: „Dr Mäntig“ mit turbulenter Nacht

content_de:
Bis Sonnenaufgang am Zyschtig meldeten Fasnächtler der Polizei acht verschwundene Larven, eine gestohlene Trommel und 12 weitere Diebstähle von Fasnachtsrequisiten. Letztere tauchen erfahrungsgemäss im Laufe der Zeit oft wieder auf. Vier Personen mussten ihren Rausch auf dem Polizeiposten ausschlafen und etlichen anderen hätte ein ruhiges Plätzchen zum Ausnüchtern auch nicht geschadet. Besonders in den Stunden nach Mitternacht kam es zu unschönen Szenen, Tätlichkeiten und Schlägereien.

Zum gravierendsten Vorfall kam es um halb 3 Uhr in der Schneidergasse, als eine Dreierpatrouille der Polizei zuerst von einem 30-jährigen Schweizer und später von einer Gruppe von rund 30 Männern massiv verbal und schliesslich tätlich angegriffen wurde. Dabei wurde ein Polizist am Ellbogen durch einen Fusstritt verletzt. Dank sofortiger Unterstützung durch weitere Patrouillen konnte die Schlägerei beendet und der Anführer der Gruppe festgenommen werden. Er hatte 2,2 Promille Alkohol intus und Marihuana bei sich. Er wird sich wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte, qualifizierte Diensterschwerung, Körperverletzung, Rauschzustand, Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und Unfug zu verantworten haben. Zudem wird er für die Kosten für die Reinigung der Zelle im Spiegelhof aufzukommen haben, die er absichtlich verkotete.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Jean-Luc Perret, SP) «für den unterirdischen Schutz von Grünanlagenzonen» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat unterstützt grundsätzlich das Anliegen der Motion, die Unterbauung von Grünanlagen auf das notwendige Minimum zu beschränken und so deren Vitalität und Funktionalität bestmöglich zu gewährleisten. Er wird daher in diesem Bereich die rechtlichen Grundlagen prüfen und wo sinnvoll Vorschläge zu deren Anpassung erarbeiten. (Auskunft: Medienstelle BVD, Tel. 061 267 91 52)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Stefan Wittlin (SP) betreffend Infrastruktur für Schwimmunterricht an der Primarschule abzuschreiben. Die frühere Problematik, dass zu wenig Schwimmhallen für den obligatorischen Schwimmunterricht an den Primarschulen Basel-Stadt zur Verfügung standen, besteht nicht mehr. Es sind genug freie Kapazitäten für die prognostizierte Anzahl Primarschülerinnen und -schüler in den kommenden sechs Schuljahren vorhanden Die Primarschulen werden darüber hinaus bei der Belegung von Schwimmflächen prioritär behandelt. (Auskunft: Urs Bucher, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, der GGG Migration für die Jahre 2024–2027 Ausgaben in der Höhe von insgesamt 2'532'796 Franken (jährlich 633'199 Franken) zuzüglich der Teuerung zu bewilligen. GGG Migration sorgt für den Informationstransfer zwischen Behörden und fremdsprachiger Bevölkerung, überwindet Sprachbarrieren und baut Hindernisse ab. (Auskunft: Jenny Pieth, Co-Leiterin Gleichstellung und Diversität, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 44 54)

dem Grossen Rat beantragt, dem Basler Kunstverein für die Jahre 2024 bis 2027 Ausgaben in der Höhe von 3’800’000 Franken (jährlich 950’000 Franken) zu bewilligen. Die Kunsthalle hat sich in den letzten Jahren mit ambitionierten Ausstellungen und einem besonderen Fokus auf ein zeitgemässes, innovatives Kunst-Vermittlungsprogramm als führende Institution im Bereich der zeitgenössischen Kunst positioniert. Dieses Profil soll auch künftig weiterentwickelt werden, wobei insbesondere der ausgezeichneten Kunstvermittlung besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird. (Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, dem Ausstellungsraum Klingental für die Jahre 2024 bis 2026 Ausgaben in der Höhe von 861’915 Franken (jährlich 287’305 Franken) zu bewilligen. Der Regierungsrat unterstützt und anerkennt die engagierte und für die Kunststadt Basel wichtige Arbeit des Ausstellungsraums Klingental, der mit seiner Plattform eine Verbindung zwischen der Vermittlung von künstlerischen Nachwuchspositionen und hoch professionellen Veranstaltungsorten und Institutionen im Bereich Bildende Kunst herstellt. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

hinsichtlich der Einkommenssteuer der natürlichen Personen festgestellt, dass für die Steuerperiode 2024 ein Ausgleich der kalten Progression vorzunehmen ist, da die Teuerung im dafür massgebenden Zeitraum gestiegen ist. Die Steuertarife und Abzüge werden gemäss der Teuerungsrate erhöht. (Auskunft: Marc Enz, stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

für die Erarbeitung des Teilrichtplans Freiräume eine neue Ausgabe in der Höhe von 290'000 Fr. bewilligt. Die jüngsten Erkenntnisse aus den stadtklimatischen Analysen und aus dem Stadtklimakonzept sowie aktuelle Bevölkerungsprognosen zeigen die Notwendigkeit eines neuen behördenverbindlichen Teilrichtplans Freiräume. (Auskunft: Luigi Poppa, Projektleiter Raumplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 61 70)

den jährlichen Leistungsbericht 2022 des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH) zur Kenntnis genommen. Den Anforderungen des kantonalen Leistungsauftrags und der Leistungsvereinbarung mit dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) wurde entsprochen. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Änderung des Urheberrechtsgesetzes betont, dass er den urheberrechtlichen Schutz der journalistischen Werke im digitalen Raum als sehr wichtig erachtet. Gleichzeitig hat der Regierungsrat aber auch Zweifel am Kosten-Nutzen-Verhältnis und der Zielorientierung der Vorlage geäussert. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

40 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Dr. Rolf Borner für die Amtsperiode von November 2023 bis November 2027 als regierungsrätlichen Delegierten und Nico Frobenius als Stellvertretung in den Stiftungsrat SWITCH gewählt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: In der Nacht auf Sonntag kam es auf Stadtgebiet zu zwei alkoholbedingten Verkehrsunfällen.

title_de: Schwer betrunkener Taxichauffeur

content_de: In der Hegenheimerstrasse rammte eine alkoholisierte Lenkerin ein Auto, das bei einem Fussgängerstreifen anhalten musste. Das Auto wurde mit voller Wucht auf den Fussgängerstreifen geschoben – nur durch Zufall gab es keine Verletzten. In Riehen blieb ein Taxi bei der Tramhaltestelle Pfaffenloh in Schräglage auf den Geleisen stecken. Dessen Chauffeur war mit 1,75 Promille unterwegs und hatte die Kontrolle über sich und sein Fahrzeug verloren. Während der Bergung des Unfallfahrzeuges musste die BVB während zweier Stunden auf Ersatzbusse umstellen.


lead_de: Der Sirenen-Probealarm vom Mittwochnachmittag verlief erfolgreich.

title_de: Sirenentest erfolgreich verlaufen

content_de: Sämtliche 38 der fest installierten und die 3 mobilen Sirenen funktionierten problemlos und heulten auf Knopfdruck los. Trotzdem sollen sie im Laufe des kommenden Jahres ersetzten werden, die Kosten dafür übernimmt der Bund.


lead_de: Sie bieten Arbeiten zu Dumpingpreisen an: Fassaden malen, Dachrinnen reinigen, Vorplatz mit Hochdruckgerät abspritzen oder asphaltieren und ähnliche Dinge. Die Masche ist meistens dieselbe.

title_de: Falsche Handwerker mit fauler „Masche“

content_de:
Ein unbekannter Mann spricht betagte Anwohner an und offeriert ihnen eine handwerkliche Dienstleistung zu einem sehr günstigen Tarif. Nach getaner Arbeit, die meist sehr schludrig ausgeführt ist, wird entgegen dem Angebot eine völlig überrissene Rechnung präsentiert. Will der betrogene Auftraggeber den verlangten Betrag nicht bezahlen, wird er äusserst aggressiv angegangen oder gar bedroht.

Jüngst sind aus Riehen wieder derartige falsche Handwerker gemeldet worden. Die Polizei ruft deshalb in Erinnerung, dass man sich nie auf solche Haustürengeschäfte einlassen soll.


lead_de: Der Generalsekretär des Justiz- und Sicherheitsdepartements und Kreiskommandant des Kantons Basel-Stadt, Thomas Frauchiger, wird per Ende August 2013 in den vorzeitigen Ruhestand treten. Nachfolger als Generalsekretär wird per 15. April 2013 David Frey.

title_de: Personelle Veränderung im Generalsekretariat des JSD

content_de:
Der Regierungsrat hat heute beschlossen, lic.rer.pol. Thomas Frauchiger als Generalsekretär des Justiz- und Sicherheitsdepartements und als Kreiskommandant des Kantons Basel-Stadt unter Verdankung seines langjährigen Einsatzes für den Kanton Basel-Stadt am 31. August 2013 vorzeitig zu pensionieren. Er wird bis dahin noch mehrere Projekte abschliessen und die Übergabe seiner Aufgaben an seinen Nachfolger vornehmen.

Der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes, Regierungsrat Baschi Dürr, dankt Thomas Frauchiger für seine Verdienste. Thomas Frauchiger ist seit 2005 Generalsekretär und hat insbesondere bei den Projekten Stabilo (Optimierung der Stäbe) sowie Regierungs- und Verwaltungsreorganisation (RV09) massgebend zu deren Erfolg beigetragen.

An der gleichen Sitzung hat der Regierungsrat auf den 15. April 2013 David Frey als neuen Generalsekretär und gleichzeitig als Leiter Kommunikation des Justiz- und Sicherheitsdepartements gewählt. Lic. phil. I David Frey, Bürger von Basel sowie wohnhaft in Basel, ist sechsunddreissig Jahre alt, verheiratet und hat einen halbjährigen Sohn. Momentan ist er als Leiter Kommunikation und PR beim Gewerbeverband Basel-Stadt angestellt.


lead_de: Am Mittwoch werden wiederum in der ganzen Schweiz die Sirenen auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet. Auch in Basel-Stadt beginnt dieser Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton, also dem Zeichen “Allgemeiner Alarm“.

title_de: Sirenen-Probealarm am Mittwoch

content_de:
Dieser eine Minute dauernde Alarm wird nach einem Unterbruch von fünf Minuten wiederholt. Nach dem Test der 38 über das ganze Kantonsgebiet verteilten Sirenen werden in der Zeit zwischen 13.40 und 14.00 Uhr zusätzlich die vier Sirenen an den Chemiestandorten (Rosental, Solitude, Klybeck, St. Johann) nochmals einzeln geprüft.

Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» ausserhalb dieser angekündigten Zeiten ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Fenster und Türen zu schliessen, im Hause zu bleiben, Ventilatoren und Klimaanlagen abzustellen, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln sind auf den hintersten Seiten des Telefonbuchs zu finden.


lead_de: In der Vorweihnachtszeit bis Mitte Januar des neuen Jahres hat die Basler Polizei vermehrt Verkehrskontrollen mit Schwerpunkt Fahren unter Alkoholeinfluss durchgeführt.

title_de: Über 1 Prozent mit zuviel Alkohol am Steuer

content_de: Insgesamt mussten 2404 Lenkerinnen und Lenker sich einem Atemalkohol-Test unterziehen. 28 davon waren nicht mehr fahrtüchtig. Dies entspricht einem Wert von über 1 Prozent, was sehr hoch ist. Berücksichtigt man nun noch die Dunkelziffer, dann kann man sich leicht vorstellen, dass die Zahl der Lenkerinnen und Lenker, die angetrunken oder betrunken am Steuer sitzen, erschreckend hoch ist.


lead_de: Wer auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz unterwegs ist, benötigt eine Autobahn-Vignette. Nach einem Monat Übergangsfrist ist ab morgen Freitag, dem 1. Februar, nur noch die neue Vignette 2013 gültig.

title_de: Autobahn-Vignette 2013: Übergangsfrist läuft ab

content_de: Die Vignette muss aufgeklebt sein; lose mitgeführte Vignetten sind aus naheliegenden Gründen ungültig. Die Vignette kann wie gewohnt bei Tankstellen und Garagen, an den Postschaltern, bei den Strassenverkehrsämtern oder bei den Zollstellen bezogen werden. Die verfallene Vignetten sollen von der Frontscheibe entfernt werden, um mögliche Sichtbehinderungen zu vermeiden.


lead_de: Nach dem Schneeballsystem verbreitet sich derzeit auch in der Schweiz eine Falschmeldung, die als „Warnhinweis der Polizei“ getarnt ist.

title_de: So ein Quatsch!

content_de: Demnach würden sich hierzulande Autodiebe einer neuen Masche bedienen und die ginge so: Der Autodieb klemmt einen Zettel an die Heckscheibe des parkierten Autos. Beim Rückwärtsfahren aus der Parklücke würde man dann das sichtbehindernde Papier bemerken und aussteigen, um es zu entfernen. Jetzt aber kommt laut dem Hinweis der Dieb, steigt ins Auto, gibt Vollgas und haut ab. Also: Dieser Warnhinweis kommt nicht von der Polizei, sondern den hat bereits im Jahre 2006 ein Amerikaner erfunden und in der Gegend rumgeschickt. Natürlich gibt es diese neue Masche nicht, es handelt sich dabei um ein »Hoax», auch «Stadtlegende» genannt (siehe auch http://de.wikipedia.org/wiki/Hoax). Eine derartige Meldung soll man nicht weiterverbreiten, sondern ganz einfach löschen.


lead_de: Am Dienstag kurz vor 14 Uhr verlor ein Richtung Norden fahrender Sattelschlepper auf der Autobahn auf Höhe der Birsbrücke ein schweres Metallstück.

title_de: Verlorenes Metallstück beschädigt Lieferwagen

content_de:
Ein unbekannter Personenwagen touchierte das Eisen und schleuderte es direkt vor einen daherkommenden Lieferwagen, dem es die Ölwanne aufriss. Das Öl floss auf die Fahrbahn und in den Ablaufschacht, so dass die Berufsfeuerwehr aufgeboten werden musste. Während der Reinigungs- und Bergungsarbeiten musste der rechte Fahrstreifen der Autobahn während rund zwei Stunden gesperrt werden, was zu Verkehrsbehinderungen und einem Auffahrunfall führte. Die Verkehrspolizei konnte anhand von Videoaufnahmen und unter Mithilfe des Grenzwachtkorps an der französischen Grenze den Sattelschlepper aus Holland ausfindig machen, der das Metallstück verloren hatte. Gegen dessen Chauffeur wird ein Ermittlungsverfahren eröffnet.

Der Personenwagen, welcher gegen das Metallstück gefahren war, ist nicht bekannt. Zeugen oder der Lenker dieses Autos werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei telefonisch unter 061 699 12 12 oder via Email: kapoVrk.vlz@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Andrea Wiedemann, Tel. +41 61 267 99 40 Leiterin Zentraler Personaldienst Finanzdepartement

lead_de: Der Anteil Frauen im Kader der Kantonsverwaltung Basel-Stadt ist seit 2010 um rund 5% auf 33,4% angestiegen. Dies verzeichnet das Reporting zur Chancengleichheit 2010-2013. Der Zuwachs fand im Unteren und Mittleren Kader statt, im Oberen Kader blieb der Frauenanteil bei 27%. Der Regierungsrat setzt sich für die Jahre bis 2017 neu die Zielvorgabe, den Frauenanteil im Kader auf 35% zu steigern.

title_de: In Basel-Stadt ist der Anteil Kaderfrauen in der Verwaltung markant angestiegen

content_de:
Der Anteil Frauen konnte über alle Kaderstufen hinweg um fast 5% auf 33,4% gesteigert werden. Mit je 6% fand der Zuwachs im Unteren und Mittleren Kader sowie mit je 4% im Unteren und Mittleren Fachkader statt. Einzig im Oberen Kader blieb der Frauenanteil bei rund 27%. Die allgemeine Steigerung konnte durch kontinuierliche Sensibilisierungsarbeit, gezielte Förderung und Rekrutierung von Frauen und andere Faktoren wie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erreicht werden. Für die Jahre 2015 bis 2017 definiert der Regierungsrat als neue Zielvorgabe, dass gesamtstaatlich über alle Kaderstufen hinweg Frauen und Männer durchschnittlich mindestens zu je 35% vertreten sind. Die Strukturen der Departemente sind dabei angemessen zu berücksichtigen. Die Zielvorgabe von 35% gilt schweizweit in unterschiedlichen Firmen als Messgrösse und trägt dem Anliegen der Motion Brigitta Gerber betreffend Zielvorgabe zur angemessenen Berücksichtigung von Geschlecht in den Kaderpositionen der Basler Verwaltung Rechnung. Die Nutzung der Teilzeitarbeit verzeichnet gesamthaft gesehen und je Geschlecht einen leichten Rückgang. Nach wie vor arbeiten rund 80% aller angestellten Frauen und jeder dritte Mann beim Kanton in einer Teilzeitanstellung. Der Regierungsrat will die Teilzeitarbeit von Männern weiterhin gezielt fördern. Ziel ist, dass die Verteilung der Teilzeitstellen zwischen den Geschlechtern ausgewogener wird.

 Als weitere Zielvorgaben für den Zeitraum 2015 bis 2017 sollen Frauen vermehrt für qualifizierte Funktionen rekrutiert und intern gefördert werden. Schliesslich sollen Anerkennungsprämien geschlechtergerecht verteilt werden.

 Das Chancengleichheitsreporting erscheint seit 2004 alle drei Jahre. In den zehn Jahren seit der Einführung hat sich der Anteil Kaderfrauen von 25.8% auf 33.4% erhöht.

Hinweise

Reporting: www.arbeitgeber.bs.ch/arbeiten-bei-bs/chancengleichheit.htm#standort


lead_de: Zahlreiche Bewohner des Bruderholz und der angrenzenden Gebiete wurden heute Montagmorgen kurz nach halb 5 Uhr vom Lärm eines Helikopters aus dem Schlaf gerissen. Dieser war von der Basler Polizei von der Armee angefordert worden, um die Suche nach einem 61-jährigen Mann zu beschleunigen, der seit Sonntagmittag vermisst wird.

title_de: Ergebnislose Vermisstensuche mit Helikopter

content_de: Die Suche aus der Luft mit Infrarotkameras blieb leider ergebnislos wie auch der Einsatz von Suchmannschaften am Boden. Im Einsatz standen zehn Patrouillen der Basler Polizei, eine Patrouille der Polizei Basel-Landschaft und auch ein Personensuchhund der Solothurner Polizei.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Donnerstag einen Autofahrer erwischt, der mit deutlich übersetzter Geschwindigkeit und alkoholisiert auf der A2 unterwegs war.

title_de: Mit über 150 km/h und 0,75 Promille im Blut auf der Autobahn unterwegs

content_de:
Der 45-jährige Schweizer war den Polizisten wegen seines sehr rassigen Fahrstils aufgefallen. Der Mann war mit über 150 statt der erlaubten 80 Kilometern pro Stunde unterwegs und missachtete zunächst die «Stopp Polizei»-Matrix. Der Atemalkoholtest ergab einen Wert von 0,75 Promille.

Eine Polizeipatrouille hatte den «Temposünder» gegen 22.30 Uhr entdeckt. Sie fuhr ihm nach und schaltete die Warnvorrichtung «Stopp Polizei» ein. Davon unbeeindruckt setzte der Lenker seine Fahrt fort und überholte dabei ein Auto rechts. Erst im Horburgtunnel verlangsamte er aufgrund des Verkehrsflusses die Geschwindigkeit. Die Polizeipatrouille konnte zu seinem Fahrzeug aufschliessen; nun schien der Autolenker auch die Matrix zu sehen. Er verliess die Autobahn über die Ausfahrt «Kannenfeld / Allschwil» und hielt auf dem Luzernerring an. Die Polizisten untersagten ihm nach dem Atemalkoholtest die Weiterfahrt und nahmen ihm den Führerausweis ab.


lead_de: Zivilfahndern der Basler Polizei fiel gestern Dienstag gegen Mittag im Kleinbasel ein Auto mit zwei Insassen auf, die verdächtig wirkten. Bei einer Grobkontrolle des Kofferraums kamen eine Digitalwaage und ein spezielles Feilenset zum Vorschein, und in den Kleidern und Effekten der beiden Männer waren diverse Schmuckstücke, für welche die beiden Serben keine Erklärung hatten.

title_de: Mutmassliche Einbrecher festgenommen

content_de: Beigezogene Experten des Grenzwachtkorps unterzogen das Auto mit ausserkantonalen Kontrollschildern deshalb einer genauen Inspektion, wobei über ein Kilo weiteren Goldschmucks zum Vorschein kam. Erste Abklärungen ergaben, dass einer der beiden 48- und 46-jährigen Männner, der in der Schweiz Asylstatus geniesst, bereits mehrfach wegen Einbruchdiebstahls aktenkundig ist. Sie wurden zu Handen der Kriminalpolizei festgenommen.


lead_de: Die Basler Berufsfeuerwehr hat am Mittwoch ihr neues Pionierfahrzeug in Betrieb genommen. Der 40-Tönner ersetzt das 28-jährige bisherige Fahrzeug mit Kran, das altersbedingt äusserst reparaturanfällig geworden und deshalb nicht mehr betriebssicher ist.

title_de: Ein „Alleskönner“ für die Berufsfeuerwehr

content_de:
Um im Ereignisfall zur Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten möglichst rasch und effizient eingreifen zu können braucht die Basler Berufsfeuerwehr auch die entsprechenden Einsatzmittel. Dazu gehören etwa speziell ausgerüstete Fahrzeuge, die während 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr in bereit sein müssen. Zum Fahrzeugpark der Berufsfeuerwehr gehört ab sofort ein neues Pionierfahrzeug, für dessen Kauf und Ausbau der Regierungsrat 1,2 Millionen Franken bewilligt hat.

Das Pionierfahrzeug basiert auf einem fünfachsigen und äusserst wendigen Fahrgestell von Mercedes Benz mit einer Motorleistung von über 500 PS. Ausgerüstet ist das Fahrzeug mit Lichtmast und Kran, Winden Zugseilen und Hebegeräten, mit denen auch schwerste Lasten gehoben und verschoben werden können. Es hat zudem einen Wechselcontainer am Haken, der die gesamte Pionierausrüstung beinhaltet wie etwa Ladegeräte, Signalisations- und Absperrmaterial, Hebe- und Auffangkissen, Habegger, diverse Spriesse, Trennscheiben, Werkzeuge und auch Eingleisplatten, um ein auf Abwege geratenes Tram wieder auf die Schiene zu bringen sowie Sanitätsmaterial inklusive Patientensichtschutz und viel anderes.

Das neue Pionierfahrzeug ersetzt das in die Jahre gekommene bisherige Fahrzeug, das rund 28 Jahre im Dienst stand und für das auch die Ersatzteile teilweise nicht mehr lieferbar sind.


lead_de: Alle Jahre wieder in diesen Tagen sitzen die Angehörigen der Berufsfeuerwehr wie auf Nadeln. Denn jene der Weihnachtsbäume sind mittlerweile so dürr, dass es nur sehr wenig braucht, bis sie wegen eines Kerzenflämmchens zu lodern beginnen. Darum die dringende Bitte: Keine Kerzen mehr an Weihnachtsbäumen entzünden!

title_de: Keine Weihnachtskerzen mehr anzünden

content_de: Die Abfallentsorgung des Tiefbauamtes Basel-Stadt entsorgt wie im letzten Jahr nach Weihnachten kostenlos Weihnachtsbäume, Weihnachtsäste und Adventskränze. Jeweils am normalen Abfuhrtag nimmt die Kehrichtabfuhr dieses Material zusammen mit den Bebbi-Säcken mit. Weihnachtsbäume, die höher als zwei Meter sind, müssen allerdings zerkleinert werden.


lead_de: Das Schweizerische Feuerwehrmuseum Basel ist eines der vielen kleinen, aber feinen Museen dieser Stadt. Für dessen Kuratoren ist es Ehrensache, das Museum während der Museumsnacht geöffnet zu halten und dem geneigten Publikum einen Einblick in die Geschichte der Feuerbekämpfung zu geben, die auch eine Geschichte des technologischen Fortschritts ist.

title_de: Museumsnacht mit Löscheimer und Hotdogs

content_de:
So wird der Bogen von der mittelalterlichen Handspritze bis zum modernsten Sauerstoffkreislaufgerät geschlagen, und während der Führung zur jeweils vollen Stunde erfährt man, wie effizient auch ein gewöhnlicher Löscheimer bei der Bekämpfung von Feuer sein kann. Von 18 bis 22 Uhr gibts unter dem Titel «Kindertraum Feuerwehr» halbstündlich einen Parcours für Kinder. Zur vollen Stunde bis um 1 Uhr wird eine Führung durchgeführt. Und wer danach Hunger und Durst verspürt, für jene warten die Feuerwehrleute mit Hotdogs, diversen Getränken und auch mit Kaffee und Kuchen auf.
Das Schweizerische Feuerwehrmuseum Basel ist an der Spalenvorstadt 11. In der Museumsnacht erreicht man es mit dem roten Shuttle. Wer an der Museumsnacht nicht dabeisein kann, der kann das Feuerwehrmuseum wengstens teilweise auch virtuell besuchen unter der Adresse http://www.rettung.bs.ch/feuerwehrmuseum.htm.


lead_de: Wer auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz unterwegs ist, benötigt eine Autobahn-Vignette. Nach einem Monat Übergangsfrist wird ab dem 1. Februar, also in rund 3 Wochen, nur noch die neue Vignette 2013 gültig sein.

title_de: Bald gilt nur noch die Autobahn-Vignette 2013


lead_de: Auch am Wochenende hat die Basler Polizei zu verschiedenen Zeiten und an unterschiedlichen Orten über 20 Verkehrskontrollen mit Schwerpunkt „Fahren unter Alkoholeinfluss“ durchgeführt, bei denen hunderte von Fahrzeuglenkerinnen und –lenker einem Atemalkohol-Test unterzogen wurden.

content_de: Bei weitaus den meisten resultierte ein Wert von 0,00 Promille und zwischendurch ergab der Test auch positive Werte im vom Gesetzgeber noch tolerierten Bereich. Lediglich vier Personen waren mit Werten von 0,63 und 0,96 mit klar zuviel Alkohol unterwegs. Ihnen droht nebst dem Führerausweisentzug auch eine erhebliche Geldstrafe. Auch in den nächsten Tagen wird die Polizei bei Verkehrskontrollen bei allen Verkehrsteilnehmern gezielt Alkoholkontrollen durchführen.


lead_de: Bei einer Geschwindigkeitskontrolle am letzten Freitagabend waren rund die Hälfte der auf dem Heuwaage-Viadukt Richtung Kanonengasse fahrenden Lenker zu schnell unterwegs und überschritten die generelle Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um mindestens 10 km/h.

title_de: Fast die Hälfte fuhr zu schnell

content_de: 30 Autofahrerinnen und Autofahrer kassierten eine Busse in der Höhe von bis zu 250 Franken. 4 weitere Lenkerinnen und Lenker wurden an die Strafverfolgungsbehörde verzeigt, weil sie schneller als 66 km/h gefahren waren. Ein Autofahrer war mit 87 km/h unterwegs, ihm wurde zudem der Führerausweis auf der Stelle abgenommen.


lead_de: Am 1. Januar 2013 tritt ein erstes Paket mit Massnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms «Via sicura» in Kraft. Darin enthalten sind Massnahmen gegen Raser wie die Einziehung und Verwertung von Motorfahrzeugen sowie das Verbot von Radarwarnungen. Ebenfalls angepasst wird das Mindestalter für Radfahrende und Fuhrleute.

title_de: Erstes Massnahmenpaket „Via secura“ ab heute in Kraft

content_de:
Am 15. Juni 2012 hat das Parlament das Verkehrssicherheitsprogramm «Via sicura» angenommen. Der Bundesrat hat beschlossen, die darin enthaltenen Massnahmen gestaffelt in Kraft zu setzen. Die erste Tranche tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. Eine zweite Tranche soll auf Anfang 2014 in Kraft treten. Der dritte Teil enthält Massnahmen, die mehr Vorbereitungszeit brauchen. Dies vor allem wegen der Anpassung der Informatik-Systeme auf Bundes- und Kantonsebene. Sie können deshalb erst ab 2015 in Kraft gesetzt werden.

Am 1. Januar 2013 treten in Kraft:

Begleitung auf Lernfahrten:
Neu dürfen Personen, die nur den Führerausweis auf Probe besitzen, keine Lernfahrten mehr begleiten.

Abklärung der Fahreignung oder der Fahrkompetenz:
Bei bestimmten Tatbeständen wie Fahren unter Einfluss von Betäubungsmitteln, extremen Geschwindigkeitsübertretungen oder Ausbremsmanövern (Schikanestopps) wird obligatorisch eine Fahreignungsuntersuchung angeordnet.

Massnahmen gegen Raser:

Ein Raserdelikt liegt vor, wenn die vorgeschriebene Geschwindigkeit wie folgt überschritten wird: um 40 km/h in der 30 km/h-Zone; innerorts (50 km/h) um 50 km/h; ausserorts (80km/h): um 60km/h und auf Autobahnen (120km/h): um 80 km/h.

Bei einem Raserdelikt wird der Führerausweis für mindestens 2 Jahre entzogen. Im Wiederholungsfall erfolgt dies für immer. Eine ausnahmeweise Wiedererteilung nach 10 Jahren ist nur möglich, wenn ein positives verkehrspsychologisches Gutachten vorliegt. Zudem wird die Strafandrohung bei Raserdelikten verschärft. Neu gilt eine Mindestfreiheitsstrafe von 1 Jahr, und die Höchststrafe wird auf 4 Jahre Freiheitsstrafe angehoben.

Einziehung und Verwertung von Motorfahrzeugen:
Bei groben Verkehrsregelverletzungen, wie krassen Geschwindigkeitsübertretungen, kann das Fahrzeug eingezogen und verwertet werden, sofern der Täter oder die Täterin dadurch von der Begehung weiterer Delikte abgehalten werden kann.

Verbot von Radarwarnungen:
Öffentliche oder entgeltliche Warnungen vor Verkehrskontrollen sind verboten.

Mindestalter für Velofahrende und Fuhrleute:
Das Mindestalter für das Velofahren auf Hauptstrassen beträgt neu 6 Jahre. Das Mindestalter für Fuhrleute (Lenker von Tiergespannen) wird auf 14 Jahre angehoben.


lead_de: Zeugenaufruf: Am 29.12.2012, kurz nach 1900 Uhr, wurde ein 24- jähriger Mann in der Hammerstrasse Opfer eines Raubes. Es wurde niemand verletzt.

title_de: Raub mit Waffe

content_de:
Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei  ergaben, dass der ortsunkundige Deutsche mit seinem Fahrzeug unterwegs  war. Da er sich verfahren hatte, hielt er in der Hammerstrasse, stieg  aus und fragte zwei Passanten nach dem Weg. Unvermittelt zog einer der  beiden Passanten eine Schusswaffe, bedrohte den 24- Jährigen und raubten  ihm seine Barschaft mit einem grösseren Geldbetrag. Anschliessend  rannten sie davon, stiegen in einen in der Hammerstrasse parkierten  Smart und flüchteten in unbekannte Richtung.

Gesucht werden:

1.Unbekannter, ca. 40 Jahre alt, ca. 185-190 cm gross, ca. 85 kg  schwer, dunkler Teint, gepflegte Erscheinung, grau melierte kurze glatte  Haare, Dreitagebart, trug dunkle Kleider
2.Unbekannter, ca. 30 Jahre alt, 180 cm gross, ca. 85-90 kg schwer,  feste Statur, kurze glatte schwarze Haare, Dreitagebart, trug dunkle  Kleider

Die Täter flüchteten mit einem schwarzen Smart mit grosser gelber  Fläche auf den Türen. Gemäss Angaben des Opfers handelt es sich um zwei  Türken.

Personen, die sachdienliche Hinweise zu diesem Raub geben können,  insbesondere zu dem in der Hammerstrasse parkierten schwarzen Smart mit  auffällig gelben Türen, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei  Basel-Stadt, Tel. +41 61 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in  Verbindung zu setzen.

Weitere Auskünfte
Peter Gill, Telefon +41 61 267 73 47
Kriminalkommissär, Chef Medien und Information


lead_de: Zeugenaufruf: Am 30.12.2012, kurz vor 0200 Uhr, konnte ein 36- jähriger Algerier festgenommen werden, welcher in eine Liegenschaft an der Ochsengasse eingebrochen war.

title_de: Einbrecher in flagranti festgenommen

content_de:
Aufgrund einer Meldung, dass möglicherweise Einbrecher  in ein Haus eingedrungen seien, umstellte die Polizei die Liegenschaft.  Kurze Zeit später konnte der mutmassliche Täter, welcher noch Diebesgut  auf sich trug, festgenommen werden.

Sollten, wie im obigen Fall, Anwohner oder Passanten verdächtige  Personen in einer Liegenschaft feststellen bzw. auffällige Geräusche  wahrnehmen, bittet die Staatsanwaltschaft um sofortige Verständigung der  Polizei über Notruf 117.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten,  sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. +41 61 267 71 11, oder mit  der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.

Weitere Auskünfte
Peter Gill, Telefon +41 61 267 73 47
Kriminalkommissär, Chef Medien und Informatio


contact: Niklaus Hofmann, Tel. +41 61 267 93 50 Leiter Allmendverwaltung, Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Parkpavillon am Birsköpfli hat eine neue Betreiberschaft, bestehend aus Pascal Moor, Thomas Gander und Gabriel Pellicano. Sie werden den Pavillonbetrieb nach einer leichten Sanierung der Gebäulichkeiten ab nächstem Jahr mit neuen gastronomischen und kulturellen Angeboten führen. Im Auftrag der Christoph Merian-Stiftung und der Allmendverwaltung wurde das Birsköpfli einer vertieften Analyse unterzogen. Diese zeigt im Grundsatz ein stimmiges Bild mit kleinem Verbesserungspotential.

title_de: Nutzungsstudie und neue Betreiber des Parkpavillons am Birsköpfli

content_de:
Der hohe Nutzungsdruck in den Sommermonaten führte in den vergangenen Jahren auf dem beliebten Birsköpfli immer wieder zu Konflikten. Aus diesem Grund wurden die Christoph Merian-Stiftung und die Allmendverwaltung aktiv und initiierten eine unabhängige Analyse der Gesamtsituation. Zuvor hatte ein runder Tisch mit betroffenen Anspruchsgruppen die Erstellung dieser Nutzerstudie begrüsst.

 Die nun vorliegende Nutzerstudie, die sich auf den baselstädtischen Teil des Birsköpfli beschränkt, bestätigt, dass dieser Ort im Einmündungsbereich der Birs in den Rhein im Sommer ein sehr beliebter Freiraum ist. Aufgrund der Vielfalt der Nutzenden und der Nutzungen werden unterschiedliche Haltungen, Bedürfnisse und Erwartungen an diesen Freiraum gestellt. Der Ort wird insgesamt als wenig problematisch angesehen. Jugendliche, junge Erwachsene und Familien machen den Grossteil der Nutzenden aus. Baden, Sport, Grillieren und Picknicken sind Tätigkeiten, die sowohl am Nachmittag als auch am Abend ausgeübt werden. Eine grosse Mehrheit der Befragten empfindet die Atmosphäre auf dem Birsköpfli als friedlich, ungezwungen und gemütlich. Die neue Betreiberschaft für den Parkpavillon soll die Nähe zu den Besucherinnen und Besuchern suchen – und Angelpunkt im Geschehen und auch im Kontakt zu den Behörden sein. Verbesserungspotentiale macht die Studie bei der Sauberkeit und dem Betrieb des Pavillons aus.

 Damit der Betrieb des Pavillons erneuert werden konnte, wurde diesen Sommer eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt mit dem Ziel, einen passenden Betreiber zu finden. Heute kann die neue Betreiberschaft vorgestellt werden. Die drei Betreiber Pascal Moor (Kulturelles), Thomas Gander (Sozialraummanagement) und Gabriel Pellicano (Gastronomie) werden den Pavillon ab nächstem Jahr mit vielen neuen Ideen und Angeboten bereichern und übernehmen auch die Funktion einer Ansprechstelle auf dem Areal für die Nutzenden und die Verwaltung.

 Das Betriebskonzept der neuen Betreiber hat die Beurteilungskommission durch Professionalität, Kompetenz, Innovation und Flexibilität überzeugt. Diese Kommission setzte sich aus Vertretungen der Allmendverwaltung, der Stadtgärtnerei, der Stadtentwicklung, der Immobilien Basel-Stadt, der Christoph Merian-Stiftung und des Neutralen Quartiervereins Breite-Lehenmatt zusammen.

 Unter der Leitung von Gabriel Pellicano wird das gastronomische Angebot präsentiert. Als Inhaber eines Lebensmittelgeschäftes an der Zürcherstrasse in der Breite und als Wirt bringt er bereits umfassende Erfahrungen im Gastro-Bereich mit. Neben einer reichen gastronomischen Angebotspalette werden auch kulturelle Anlässe stattfinden. Dafür verantwortlich zeichnet Pascal Moor. Dieser bringt seine mehrjährige Erfahrung als Produktionsleiter im Theater- und Tanzbereich mit ein. Der dritte Betreiber, Thomas Gander, bietet mit seiner Ausbildung und seiner Erfahrung im Bereich Konfliktmanagement eine wertvolle Unterstützung als Ansprechpartner an diesem Ort.

 Der Parkpavillon wird leicht renoviert. Es werden gemäss den in der Nutzerstudie gewünschten Verbesserungen ein neues öffentliches Gratis-WC installiert, die Abfalleimer-Situation  verbessert und für die nächste Sommersaison eine häufigere Reinigung des Uferbereichs geprüft.


contact: Dr. Antonios Haniotis, Tel. +41 61 267 86 39 Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung werden in Basel-Stadt im kommenden Jahr um 4.1 Prozent steigen. Der Regierungsrat hat beschlossen, die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen per 1. Januar 2015 entsprechend zu erhöhen.

title_de: Kantonale Beiträge an die Prämienverbilligung

content_de:
Das Eidgenössische Departement des Innern hat über die Krankenversicherungsprämien 2015 für die ganze Schweiz informiert. Für Basel-Stadt steigen die Prämien durchschnittlich um 4.1% bei den Erwachsenen. Bei den jungen Erwachsenen steigen sie um 5.1% und bei den Kindern um 3.8%.

 Personen, die in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben, haben einen gesetzlichen Anspruch auf Prämienbeiträge. Diese werden vom Regierungsrat festgesetzt und jährlich im Licht der Prämienentwicklung überprüft. Der Regierungsrat hat beschlossen, die kantonalen Prämienbeiträge per 1. Januar 2015 proportional zu den Prämien zu erhöhen, damit die Prämienbelastung für Versicherte mit bescheidenen Einkommen nicht überproportional ansteigt. Kinder und junge Erwachsene, die Anspruch auf Prämienverbilligung haben, erhalten weiterhin mindestens die Hälfte der kantonalen Richtprämie. Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen zur AHV oder IV erhalten wie bisher die durchschnittliche kantonale Krankenversicherungsprämie vergütet.

 Gesamthaft wird in Basel-Stadt für das Jahr 2015 mit Leistungen im Bereich der Prämienverbilligung im Umfang von 180 Mio. Franken gerechnet. Das entspricht rund einem Fünftel des Prämienvolumens für die Grundversicherung in Basel-Stadt. Der Bund beteiligt sich an diesen kantonalen Kosten mit ca. 55 Millionen Franken.

 Die Beiträge an die Krankenversicherungsprämien werden auf Antrag vom Amt für Sozialbeiträge (ASB) ausgerichtet. Unabhängig von Einkommenshöhe und allfälligen Beiträgen des ASB haben die Versicherten die Möglichkeit, ihre obligatorische Krankenpflegeversicherung zu einem günstigeren Versicherer zu wechseln oder ihre Prämienbelastung durch Beitritt zu einer besonderen Versicherungsform wie beispielsweise einem Hausarztmodell zu reduzieren.

Hinweise

Weitere Informationen sind auf der Homepage des ASB unter www.asb.bs.ch abrufbar.


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
für die Sanierung und Modernisierung des Theaters Basel eine Erhöhung der Gesamtausgaben um 10 Millionen Franken auf 72 Millionen Franken bewilligt. Die Zusatzinvestitionen für den Ersatz der Lüftungsanlage gehen zu Lasten der Rahmenausgabenbewilligung «Klimaneutrale Verwaltung». Mit der Ersetzung der bestehenden Lüftungsgeräte besteht im Energiebereich ein massives Einsparpotential, es ist deshalb auch finanziell eine nachhaltige Lösung. (Auskunft: Dominik Zaugg, Hochbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 53)

dem Grossen Rat beantragt, die Mitgliedsbeiträge des Kantons Basel-Stadt an den neu gegründeten Verein Agglo Basel für die Jahre 2014 bis 2016 in Form von jährlichen Betriebsbeiträgen in der Höhe von insgesamt 1,47 Millionen Franken zu bewilligen. Mit dem Agglomerationsprogramm Basel konnten bisher zugunsten von Projekten in der Agglomeration Basel Gelder aus dem Infrastrukturfonds des Bundes im Umfang von 376 Millionen Franken gewonnen werden. Per 1. Juli wurde die Trägerschaft des Agglomerationsprogramms auf eine neue Basis in Form eines Vereins nach schweizerischem Recht gestellt. Mitglieder sind die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn sowie der Landkreis Lörrach und die Communauté de Communes des Trois Frontières. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Alain Groff, Leiter Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 57)

dem Grossen Rat beantragt, für die finanzielle Beteiligung an Planungskosten für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke Ausgaben in der Höhe von 1,4 Millionen Franken zu bewilligen. Dies entspricht einem Anteil von 10 Prozent an den Kosten der Entwurfs- und Genehmigungsplanung. Die Hochrheinstrecke Basel-Konstanz ist ein wichtiger Teil des Netzes der Regio-S-Bahn Basel und verbindet Basel mit der Ostschweiz und Bayern. Die Elektrifizierung der Strecke ist Voraussetzung für eine vollständige Integration in das Netz der Regio-S-Bahn Basel und für die Angebotsverdichtungen sowie für die durchfahrenden Züge bis nach Basel SBB und in die Nordwestschweiz. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Antje Hammer, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 07)

dem Grossen Rat beantragt, der Stiftung Frauenhaus beider Basel zum Schutz misshandelter Frauen und Kinder, einen Betriebskostenbeitrag für die Jahre 2015 und 2016 von jährlich 500‘000 Franken zu bewilligen. Über einen allfälligen Teuerungsausgleich beschliesst der Regierungsrat separat. Das Frauenhaus Basel ist seit 33 Jahren eine anerkannte Institution. Die hohe Auslastung zeigt auch deren Notwendigkeit. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Claudia Dubacher, Co-Leiterin Fachstelle Häusliche Gewalt, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 44 94)

dem Grossen Rat beantragt, dem Verein Le Bon Film für die Jahre 2015 bis 2018 einen jährlichen Betriebsbeitrag in der Höhe von 355‘000 Franken zu bewilligen. Das Stadtkino Basel/Landkino ermöglicht dem Publikum eine vertiefte Auseinandersetzung mit verschiedenen audiovisuellen Kunstformen und leistet einen nachhaltigen Beitrag an die Kulturvielfalt und an die urbane Lebensqualität in Basel. Schreiben des Regierungsrates(Auskunft: Jeannette Voirol, Stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, der Stiftung Haus für elektronische Künste Basel (HeK) für die Jahre 2015 bis 2018 einen jährlichen Betriebsbeitrag in der Höhe von 220‘000 Franken zu bewilligen. Das HeK konnte sich seit seiner Gründung im Jahre 2011  erfolgreich als lokal eng vernetztes, nationales und innovatives Kompetenzzentrum für Medienkunst positionieren. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Jeannette Voirol, Stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, die vom Grossen Rat am 21. September 2011 beschlossene Rahmenausgabenbewilligung «Parkraumbewirtschaftung Stadt Basel» um 290‘000 Franken auf neu 1,85 Millionen Franken zu erhöhen. Der Grosse Rat hat mehrfach bekräftigt, dass er in der Innenstadt und im Gebiet Bahnhof SBB eine Gebührenpflicht für das Parkieren von Motorrädern möchte. Die Kosten für die Beschaffung und Montage der zusätzlich notwendigen Parkuhren können nicht über die bereits bewilligten Mittel abgewickelt werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Martin Weibel, Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lorenz Nägelin, SVP) betreffend «Überprüfung der belastenden Schichtarbeit im Alter» als erledigt abzuschreiben. Die mit der Totalrevision des Pensionskassengesetzes beschlossenen Spezialregelungen für Schichtdienstleistende tragen dem Anliegen, die älteren Schichtdienstleistenden zu entlasten, umfassend Rechnung. Diese Regelungen sollen es den Schichtdienstleistenden ermöglichen, sich mit Alter 63 ohne Rentenverlust auf dem Nicht-Schichtlohn ganz oder teilweise pensionieren zu lassen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

den Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartement ermächtigt, die Absichtserklärung zur Entwicklung des Landschaftsraums zwischen Saint Louis, Hégenheim, Allschwil und Basel (Parc des Carrières) zu unterzeichnen. Mit diesem IBA-Projekt bietet sich die einmalige Chance, die Idee eines grenzüberschreitenden Landschaftsparks weiterzuentwickeln. (Auskunft: Susanne Fischer, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 09)

die Verordnung über die Zusammensetzung und die Wahl der Mitglieder der Vorsorgekommission erlassen. Gemäss dem Organisationsreglement der Pensionskasse Basel-Stadt muss jedes Vorsorgewerk über eine paritätisch zusammengesetzte Vorsorgekommission verfügen. Als Vertreterinnen und Vertreter des Arbeitgebers hat der Regierungsrat für die erste Amtsperiode gewählt:

David Gelzer

Mario Da Rugna

Antonina Stoll

eine Zonenänderung im Bereich Kleinhüningeranlage 23 – 32 von der Zone für Nutzungen im öffentlichen Interesse in die Zone 5a bzw. 4 genehmigt. Dies erlaubt nun der Römisch-Katholischen Kirche als Grundeigentümerin, neuen Wohnraum zu schaffen. (Auskunft: Katrin Oser, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 28)29/7

der Friedensstiftung Swisspeace mit Hauptsitz in Bern und einem Geschäftssitz in Basel für den Ausbau in der Friedensforschung und –förderung eine einmalige Anschubfinanzierung für die Jahre 2015 bis 2017 von je 300‘000 Franken (insgesamt 900‘000 Franken) aus dem Swisslos-Fonds bewilligt. Der Leistungsausweis, die zahlreichen und namhaften Institutionen, bei denen Swisspeace seit Jahren erfolgreich zusammenarbeitet und bei denen Swisspeace Unterstützung geniesst, der Rückhalt durch den Bund, die Beurteilung des Schweizerischen Wissenschafts- und Technologierats sowie die vertiefte Zusammenarbeit mit der Universität Basel sind ausreichend Gewähr dafür, dass Swisspeace ihre Aufgaben in der Friedensforschung und –förderung sachgerecht erfüllen wird. Bei dem Ausbau der Friedensaktivitäten im Bereich der Lehre und Forschung handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds. (Auskunft: Markus Ritter, stv. Generalsekretär, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 81 51)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision des Gefahrengutrechts grundsätzlich begrüsst. Die Änderungsvorschläge werden grösstenteils als sinnvoll und inhaltlich wertvoll erachtet. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Bernhard Frey Jäggi, Leiter Verkehr, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 72 22)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Bestrebungen des Bundesrates, den missbräuchlichen Bezug von Sozialleistungen als Folge der Personenfreizügigkeit und der Zuwanderung zu bekämpfen, begrüsst. Allerdings ist der Regierungsrat der Meinung, dass die vom Bundesrat vorgeschlagenen Regelungen im Bereich der Sozialhilfe die Kompetenzabgrenzung zwischen dem Bund und den Kantonen verletzen. Der Kanton Basel-Stadt vollzieht in eigener Kompetenz die Sozialhilfe bereits so, dass missbräuchlicher Bezug wegen der Personenfreizügigkeit nicht möglich ist. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Hansjürg Dolder, Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel: 061 267 87 50)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Revision der Altlasten-Verordnung die vom Bund vorgeschlagene Reduktion des Sanierungswerts für Quecksilber im Boden von belasteten Standorten bei Haus- und Familiengärten (inkl. Kinderspielplätze) grundsätzlich begrüsst. Der geplante Systemwechsel erleichtert den Vollzug und schafft Rechtssicherheit. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

für die Amtsdauer vom 1. Oktober 2014 bis 30. Juni 2017 Frau lic. phil. Anita Fetz, Herr Prof. Dr. iur. Markus Schefer (beide bisher) und Herr Dr. iur. Robert Heuss (neu) in das Kontrollorgan Staatsschutz gewählt. (Auskunft: Dr. Davide Donati, Leiter Bereich Recht, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 03)

anstelle der zurückgetretenen Dora Müller für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Schulkommission des Bildungszentrums Gesundheit Basel-Stadt gewählt:

Sabina Mohler

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 21. Oktober statt.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

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dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Ernst Jost, SP) betreffend «Anbindung des Bahnhofs SBB an die Innenstadt» als erledigt abzuschreiben. Die im Anzug geforderte ebenerdige Passage für den öffentlichen Verkehr und Fussgängerinnen bzw. Fussgänger über die Nauenstrasse wäre nur durch eine unterirdische Führung sämtlicher Fahrbeziehungen an diesem Knoten zu lösen. Der Regierungsrat erachtet die dafür notwendigen Kosten im voraussichtlich hohen zweistelligen Millionenbereich als unverhältnismässig und ein entsprechendes Projekt als nicht prioritär. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Martina Münch, Leiterin Abteilung Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 72)

dem Grossen Rat beantragt, zugunsten der GGG Ausländerberatung einen Beitrag von jährlich rund 433‘000 Franken für die Jahre 2015 bis 2017 zu bewilligen. In diesem Betrag enthalten sind bisher separat ausgewiesene Projektfördergelder und der Teuerungsausgleich. Dazu kommen Bundesmittel in der Höhe von 120‘000 Franken pro Jahr. Die GGG Ausländerberatung unterstützt den Kanton massgeblich bei der Erfüllung des gesetzlich verankerten Integrationsauftrags und ist somit die wichtigste Partnerin für die operative Umsetzung der kantonalen und eidgenössischen Integrationsziele. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Thomas Kessler, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

die Abstimmung über die kantonale Volksinitiative «Für eine bessere Integration von Migrantinnen und Migranten (Integrationsinitiative) sowie den diesbezüglichen Gegenvorschlag des Grossen Rates auf das Abstimmungswochenende vom 30. November 2014 angesetzt.

zur Förderung des Langsamverkehrs Ausgaben in der Höhe von 306‘000 Franken bewilligt. Die Mittel dienen vor allem der Umsetzung von Infrastrukturen und Begegnungszonen zur Förderung des Fuss- und Veloverkehrs. (Auskunft: Barbara Auer, Bau- und Verkehrsdepartement, Leiterin Verkehrsinfrastruktur, Tel. 061 267 40 39)

für Wirkungskontrollen von Mobilitätsprojekten für die Jahre 2014 bis 2016 Ausgaben von 290‘000 Franken bewilligt. Mit den Kontrollen wird insbesondere untersucht, ob Investitionen im Verkehr die gesetzten Ziele erreichen. (Auskunft: Thomas Graf, Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 34)

dem Verein Neustart für die Jahre 2015 bis 2017 Ausgaben von jährlich 75‘000 Franken bewilligt. Der Verein setzt sich seit 1975 für die gesellschaftliche Integration straffälliger Menschen in der Region Basel ein und entlastet so die kantonale Bewährungshilfe. (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Leiter Bevölkerungsdienste und Migration, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 74 42)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision des Mietrechts begrüsst. Mit der geplanten Einführung der Pflicht zur Bekanntgabe der bisherigen Mietzinse an Neumieter wird die Transparenz bei der Entwicklung der Mietzinse sichergestellt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Ernst Jost, Leiter Staatliche Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 36)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die beiden Vorlagen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Finanzdienstleistungen und des Bundesgesetzes über die Finanzinstitute grundsätzlich begrüsst. Grundsätzliche Reformen sind notwendig, um das Vertrauen in den Finanzplatz Schweiz zu stärken. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Peter Schwendener, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Entwürfe der Verordnungen zum neuen Epidemiegesetz grundsätzlich begrüsst. Sie ermöglichen eine Weiterführung der bereits vorhandenen, bewährten Praxis. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Philipp Waibel, Leiter Gesundheitsdienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 12)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Totalrevision der Verordnung zum Bundesgesetz über die Förderung der Beherbergungswirtschaft grundsätzlich begrüsst. Dabei geht es unter anderem um eine Modernisierung und Flexibilisierung des Beherbergungsbegriffs. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Entwürfe der Ausführungsverordnungen zur neuen Gesetzgebung «Swissness» grundsätzlich begrüsst. Ziel der Swissness-Gesetzgebung ist es, den Mehrwert des Labels «Schweiz» nachhaltig zu fördern. Schreiben des Regierungsrates

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bund vorgeschlagenen Anpassungen der Verordnungen im Umweltbereich grundsätzlich begrüsst. Nicht einverstanden ist der Regierungsrat allerdings mit der vorgeschlagenen Senkung des Bundesbeitrags an Schallschutzfenster von 400 auf 200 Franken. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

als Mitglied der Friedhof und Grabmalkommission gewählt:

Irene Lüthi-Brüderlin

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Sebastian Frehner als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Daniela Stumpf, Liste 12 (SVP) des Wahlkreises Basel-West

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

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dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sarah Wyss, SP) betreffend «Quartiertreffpunkt im Quartier behalten» abzuschreiben. Der Regierungsrat schätzt die bisher geleistete wertvolle Quartierarbeit im Erlkönig sehr und hat entsprechend die Direktvergabe der Liegenschaft an den Verein Gleis58 beschlossen. Damit sind die Anliegen des Anzugs erfüllt. (Auskunft: Daniel Arni, Leiter Allmendverwaltung Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Salome Hofer, SP) betreffend «grosszügiges «Uusestuehle» langfristig ermöglichen» abzuschreiben. Auch wenn der Regierungsrat den Wunsch nach einem bewilligungsfreien Verfahren zur Schaffung von Boulevardgastronomie nachvollziehen kann, wird er am bestehenden Bewilligungsverfahren festhalten. Zum einen stellt dieses sicher, dass jeweils in einer Einzelfallbetrachtung alle Ansprüche berücksichtigt werden und eine situationsgerechte Lösung gefunden wird. Zum anderen verstösst ein baugesuchfreies Verfahren gegen übergeordnetes Bundesrecht und wäre nicht zulässig. (Auskunft: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

dem Grossen Rat den Ratschlag zum kantonalen Lohngleichheitsanalysegesetz (LAG) unterbreitet. Der Kanton Basel-Stadt setzt damit Forderung der Motion Amacher nach Lohngleichheitsanalysen bei Unternehmen bereits ab 50 Mitarbeitenden um, weicht aber von der Motion dahingehend ab, dass keine Wiederholungspflicht besteht, wenn das Resultat einer Analyse keine Lohnungleichheit in einem Unternehmen ausweist. Das Gesetz bezweckt, die positiven Effekte, welche die Umsetzung der Lohngleichheit auf die Gesellschaft hat, zu fördern. Mit einer Lohngleichheitsanalyse kann die effektive Situation im Betrieb analysiert und allfälliger Handlungsbedarf abgeschätzt werden. (Auskunft: Evelyne Sturm, Co-Leiterin Abteilung Gleichstellung und Diversität, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 81)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jérôme Thiriet, GAB) betreffend «Veloführung an der Kreuzung Am Wiesengriener – Weilstrasse» abzuschreiben. Dem Regierungsrat ist es ein wichtiges Anliegen, Kreuzungen auf Velorouten sicher und attraktiv auszugestalten Die geforderte Unterführung unter der Weilstrassenbrücke ist aber wegen den Bestimmungen des Gewässer- und Naturschutzes nicht möglich.  Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat jedoch angekündigt, dass es vortrittsberechtigte Velofurte über Hauptstrassen zeitnah im Rahmen von Pilotversuchen testen möchte. Basel-Stadt hat beim Bund bereits Interesse bekundet, im Rahmen dieses Pilotversuchs geeignete Örtlichkeiten einzureichen. (Auskunft: Rahel Grossenbacher, Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 23 76)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Luca Urgese, FDP und Christoph Hochuli, EVP) betreffend «nachhaltige Bekämpfung von illegalen Sprayereien im öffentlichen Raum» abzuschreiben. Das Tiefbauamt (Stadtreinigung) entfernt anstössige Inhalte innert 48 Stunden und kümmert sich um die Beseitigung von Sprayereien und Schmierereien an öffentlichen Liegenschaften und Infrastrukturen. Wenn Eigentümerinnen und Eigentümer auf Sprayereien oder Schmierereien an ihrer Liegenschaft aufmerksam werden, können sie einen Malerbetrieb für die Beseitigung des Schadens beauftragen. Nach einer Überprüfung der Arbeit wird in der Regel bis zu 80 Prozent der entstandenen Kosten zurückerstattet. Dieses System bewährt sich nach Ansicht des Regierungsrates. (Auskunft: Dominik Egli, Leiter Stadtreinigung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 10 07)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf, die Mitte) betreffend «EU-Filiale der Universität Basel am Oberrhein» abzuschreiben. Der Regierungsrat hat sich beim Bund bereits vor dem offiziellen Abbruch der Verhandlungen immer wieder für eine Assoziierung der Schweiz an Horizon Europe eingesetzt. Die Trägerregierungen haben auch laufend zusammen mit der Universität geprüft, welche Massnahmen aus Sicht der Institution möglich und sinnvoll sind. Für eine ordentliche Teilnahme an Horizon Europe führt an einer Assoziierung der Schweiz kein Weg vorbei. Voraussetzung dafür bildet die formelle Aufnahme von Verhandlungen mit der EU. Nach zahlreichen Sondierungsrunden hat der Bundesrat die Verabschiedung eines Verhandlungsmandates für Ende 2023 in Aussicht gestellt. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen Staatsbeitrag für die Initiative «CLINNOVA – Innovation in Healthcare» (Clinnova) für die Jahre 2024–2026 in der Höhe von insgesamt 4 Mio. Franken zu bewilligen. Das Ziel dieses grenzübergreifenden Projekts besteht darin, das Potenzial von Künstlicher Intelligenz im Zusammenhang mit grossen Datenmengen (Big Data) für das Gesundheitswesen zu erschliessen. Der Regierungsrat sieht im Projekt eine hervorragende Gelegenheit, einen Beitrag an die Spitzenforschung zu leisten, die digitale Entwicklung im Gesundheitswesen voranzutreiben und die Nutzung digitaler Gesundheitsdaten für die Forschung zu fördern. Zudem bietet das Vorhaben die Gelegenheit, die Universität Basel und das Universitätsspital Basel als innovative Partner für die in unserer Region ausserordentlich bedeutsame Life Sciences-Industrie zu positionieren sowie die Ausstrahlung und Bedeutung des Universitätsspitals Basel und der Universität Basel in einem wichtigen Gebiet der Medizin entscheidend zu stärken. (Auskunft: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 21)

den Bericht zum Stand und zur Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung an den Grossen Rat weitergeleitet. Er zeigt, dass die Immissionsgrenzwerte auch in diesem Zeitraum mit grosser Reserve eingehalten bzw. zu weniger als vier Prozent ausgeschöpft wurden. Die Entwicklungen der Immissionen sind gegenüber den Vorjahren als geringfügig einzustufen. Aufgrund der geringen Immissionen besteht kein Handlungsbedarf. (Auskunft: Axel Hettich, stv. Leiter Lufthygieneamt beider Basel, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 552 61 48)

den Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung in den Jahren 2019 und 2020 zur Kenntnis genommen und diesen an den Grossen Rat weitergeleitet. Mit der anstehenden Überarbeitung des Lärmvorsorgeplans des EAP erwartet der Regierungsrat, dass die Anstrengungen zur Fluglärmreduktion insbesondere in den sensiblen Nachtstunden konsequent fortgeführt werden. Ebenso sollen die Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um den in den letzten Jahren gestiegenen Anteil an Südlandungen wieder zu senken. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über die Festlegung und die Anpassung von Tarifstrukturen in der Krankenversicherung (Anpassung der Tarifstruktur für physiotherapeutische Leistungen) Stellung genommen. Unter den gegebenen Umständen begrüsst der Regierungsrat die Tatsache, dass der Bundesrat von seiner Kompetenz Gebrauch macht, die Tarifstrukturen hoheitlich festzulegen, und unterstützt die Verbesserung der Transparenz durch die Einführung von Zeitkomponenten in der Tarifstruktur. Um die Auswirkungen der Anpassungen beurteilen zu können, ist es aus Sicht des Regierungsrats zwingend notwendig, dass diese im Rahmen eines Monitorings evaluiert werden. Zudem sollte eine Befristung der angepassten Tarifstruktur vorgesehen werden, damit ein Anreiz für eine tarif-partnerschaftliche Lösung bestehen bleibt. (Auskunft: Anna Eichenberger, Leiterin Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, via E-Mail gd-kommunikation@bs.ch oder Tel. 061 267 43 15)

64 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

1 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

3 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Florian Mathys, Tel. +41 61 267 45 96 Projektleiter, Amt für Mobilität Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat sistiert aufgrund unüberwindbarer Differenzen innerhalb des Gundeldingerquartiers die Arbeiten am Konzept Verkehrsberuhigung Gundeldingen und verzichtet darauf, das Geschäft dem Grossen Rat zur Genehmigung zu unterbreiten. Das Konzept zur Verkehrsberuhigung Gundeldingen hätte grundlegende Verbesserungen hinsichtlich Verkehrssicherheit, Velo- und Fussgängerfreundlichkeit sowie ÖV-Qualität gebracht. Unabhängig davon soll die Erweiterung der Tempo 30-Zonen gemäss den Vorgaben des Grossen Rats im Gundeli umgesetzt werden.

title_de: Regierung sistiert Konzept zur Verkehrsberuhigung Gundeldingen wegen unüberwindbarer Differenzen innerhalb des Gundeldingerquartiers

content_de:
Der Regierungsrat ist zum Schluss gekommen, dass aufgrund unüberwindbarer Differenzen zwischen verschiedenen Gruppierungen innerhalb des Gundeldingerquartiers eine allseits zufriedenstellende und breit abgestützte Lösung nicht möglich und für das Konzept Verkehrsberuhigung Gundeldingen kein Konsens zu erzielen ist. Er hat deshalb beschlossen, das Konzept zu sistieren. Das Konzept zur Verkehrsberuhigung Gundeldingen hätte grundlegende Verbesserungen hinsichtlich Verkehrssicherheit, Velo- und Fussgängerfreundlichkeit sowie ÖV-Qualität gebracht.

 Die gegenwärtige Verkehrsführung im Gundeldingerquartier wird beibehalten, ebenso die Busführung. Das Bau- und Verkehrsdepartement wird unabhängig vom heutigen Regierungsratsbeschluss die Vorarbeiten zur Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Gundeldingerquartier gemäss den Vorgaben des Grossen Rats weiterführen; dies betrifft die Güterstrasse, die Bruderholzstrasse, die Solothurnerstrasse, den unteren Batterieweg, die Dornacherstrasse sowie die Gundeldingerstrasse. Für den Fuss- und Veloverkehr werden im Rahmen von Teilprojekten punktuelle Verbesserungsmöglichkeiten gesucht.

 Das Konzept zur Verkehrsberuhigung im Gundeldingerquartier wurde in einer Arbeitsgruppe gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Quartierkoordination erarbeitet, im Juni 2013 im Quartier vorgestellt und im vergangenen Jahr mit zahlreichen Interessierten im Gundeli besprochen.


contact: Gaetano Castiello, Tel. +41 61 267 42 09 Projektleiter Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Im Aeschengraben müssen alle unterirdischen Leitungen sowie die Beläge und Tramgleise erneuert werden. Im Zuge dessen wird der Aeschengraben zu einem fussgängerfreundlichen, begrünten Boulevard ausgebaut. Der Velostreifen, der heute vor dem Hotel Hilton endet, wird vom Parkweg bis zum Aeschenplatz weitergeführt. Die Sanierung und Neuorganisation des Aeschengrabens kostet rund acht Millionen Franken.

title_de: Verbesserungen für Fussgänger und Velofahrer im Aeschengraben

content_de:
Aufgrund der Bedeutung des Aeschengrabens sind seit Jahren vielfältige Ansprüche an diese wichtige Verbindung vom Bahnhof SBB via Aeschenplatz zur Innenstadt formuliert worden. Mit dem vorliegenden Projekt kann die gewünschte Verbesserung der Fussgängerachse vom Bahnhof via Aeschenplatz in die Innenstadt realisiert werden und der Aeschengraben wird zu einem fussgängerfreundlichen, begrünten Boulevard ausgebaut. Der Velostreifen, der heute vor dem Hotel Hilton endet, wird vom Parkweg bis zum Aeschenplatz weitergeführt. Am Aeschenplatz wird die Sicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger im Rahmen des Projekts verbessert und zudem die Tramhaltestelle stadteinwärts behindertengerecht gestaltet.

 Die Realisierung ist für 2017 bis 2018 vorgesehen. Die Aufwertungsarbeiten erfolgen im Zusammenhang mit der notwendigen Erneuerung der unterirdischen Leitungen sowie der Beläge und Tramgeleise. Die Sanierung und Neuorganisation des Aeschengrabens kostet rund acht Millionen Franken. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Vorlage überwiesen.


contact: Zum Wohnheim Klosterfiechten: Michael Martig, Tel. +41 61 267 84 78 Leiter, Abteilung Behindertenhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Zum Ersatzneubau: Florian Marti, Tel. +41 61 267 42 63 Abteilungsleiter, Hochbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Baukredit für ein neues Wohnheim im Klosterfiechten zur Betreuung von Menschen mit Autismus und herausforderndem Verhalten. Das bestehende Gebäude aus dem Jahr 1979 ist in einem ungenügenden baulichen Zustand und eignet sich aufgrund der räumlichen Disposition nur sehr eingeschränkt für die heutige Nutzung.

title_de: Wohnheim Klosterfiechten: Baukredit für Ersatzneubau beantragt

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt fördert die Selbständigkeit und die gesellschaftliche Teilhabe von Erwachsenen mit einer Behinderung. Wo sie dazu auf Assistenz und Förderung angewiesen sind, sichert die Abteilung Behindertenhilfe des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt ein entsprechend differenziertes Angebot. Das Wohnheim Klosterfiechten hat sich dabei auf die Betreuung von Menschen aus dem Autismusspektrum und herausforderndem Verhalten spezialisiert, die in ihrer Wahrnehmungsverarbeitung und Handlungsplanung häufig überfordert sind und darauf mit starken Stereotypien oder (Auto-)Aggressionen reagieren können. Ein gutes Zusammenspiel von Betreuungskonzept und Funktionalität kann dazu beitragen, ein förderndes und zugleich stabilisierendes Umfeld zu schaffen.

 Das bestehende Gebäude aus dem Jahr 1979 wurde als Wohnpavillon des damaligen Schulheims Klosterfiechten erstellt. Die für die Nutzung als Wohnheim ungünstige Aufteilung über zwei Geschosse sowie der ungenügend auf die sehr spezifischen Anforderungen der heutigen Bewohnerinnen und Bewohner ausgerichtete Ausbau erschweren die betrieblichen Abläufe erheblich und wirken sich sehr negativ auf die Wohnqualität aus. Da das bestehende Gebäude zudem einen starken Unterhaltsbedarf aufweist, soll ein Ersatzneubau realisiert werden.

 Aufgrund der heute idealen Lage für dieses spezifische Wohnangebot ist der Ersatzneubau am Standort des bestehenden Gebäudes vorgesehen - die 9 Bewohnerinnen und Bewohner müssen während den rund 1 ½ Jahren Bauzeit in einen Ersatzstandort verlegt werden.

 Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat finanzielle Mittel in Höhe von rund 4,4 Millionen Franken für den Ersatzneubau sowie die temporäre Verlegung der Heimbewohnerinnen und Bewohner während der Bauzeit.

 Im Rahmen eines Gesamtleistungswettbewerbs wurde für den Ersatzneubau ein Projektvorschlag inklusive Preisangebot evaluiert, der optimal auf die Bedürfnisse von Menschen aus dem Autismusspektrum ausgerichtet ist, einen sparsamen und nachhaltigen Umgang mit Ressourcen sowie einen kostengünstigen Betrieb und Unterhalt gewährleistet. Die Realisierung ist bis Ende 2016 geplant.

Hinweise

Schreiben des Regierungsrates


contact: Sabine Horvath, Telefon +41 (0)61 267 40 87, Mobile 079 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den zweiten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahr 2014 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 34 Projekte beläuft sich auf 978‘500 Franken.

title_de: Zweite Tranche 2014 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die zweite Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bestimmt, die im Jahr 2014 unterstützt werden. Die 34 ausgewählten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 978‘500 Franken.

 Alle Projekte auf einen Blick:
 5'000 	Franken für Hilfsgütertransport nach Boa Vista, Kap Verde
 7'500 	Franken für Lehrgänge zur Ausbildung im Kunsthandwerk Stickerei, Vietnam
 10'000	Franken Zugang zur Grundschule für Waisen und Kinder, Uganda
 10‘000	Franken zur Stärkung der menschlichen Sicherheit in den begleiteten Gemeinschaften, Kolumbien
 15'000	Franken für Nothilfe von Opfern sexueller Gewalt in Nord und Süd Kivu, Demokratische Republik Kongo
 15‘000	Franken für ein Fahrzeug für benachteiligte Mädchen und junge Frauen welche in Kinshasa auf der Strasse leben, Demokratische Republik Kongo
 20'000	Franken für den Neubau eines Kinderhorts mit Küche und sanitären Anlagen, Südafrika
 20'000	Franken für eine Menschenrechts-organisation und Verteidigerinnen, Guatemala
 20'000	Franken für die Rehabilitation von Personen mit körperlicher Behinderung, Burkina Faso
 20'000	Franken für Arme statt arme Bildung, Nicaragua
 20‘000	Franken für Wirtschaftsförderung zum Schutz von Meeresschildkröten, Guatemala
 20‘000	Franken für Weiterbildung und  Integration von Roma-Familien, Bosnien Herzegowina
 20‘000	Franken für medizinische Checks für Schulkinder in Kolkata, Indien
 20'000	Franken für die Infrastruktur einer psychotherapeutische Klinik, Ghana
 25'000	Franken für ein Berufsbildungszentrum, Benin
 25'000	Franken für Entwicklung durch Milchverarbeitung, Peru
 25'000	Franken zur Unterstützung der Wasserfassung im Dorf Gurgeniani, Georgien
 25'000	Franken für eine Ausbildungsstätte für Jugendliche im Kosovo
 25'000	Franken für Strengthening Women’s Leadership in Uttarakhand, Indien
 30'000	Franken zur Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Eingliederung von Jugendlichen, Burkina Faso
 30'000	Franken zur Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien in Maracay, Venezuela
 30'000	Franken zur Unterstützung notleidender Palästinenserkindern, Libanon
 30'000	Franken für den Ausbau der Schule in Antyodaya, Nepal
 30'000	Franken für kleinbäuerliche Existenzsicherung dank nachhaltiger Wassernutzung, Peru
 30'000	Franken für Frauen und Bauerngruppen pflanzen verbessertes Saatgut, Demokratische Republik Kongo
 30‘000	Franken für den Neubau der Schulbibliothek und des Lehrerzimmers, Kamerun
 30‘000	Franken für den Ausbau der Entminung und die technische Instandhaltung der Entminungsmaschinen, Bosnien Herzegowina
 35'000	Franken für Knowhow- und Technologietransfer für Früchtetrockner, Burkina Faso
 35'000	Franken für den Bau einer Zirkushalle, Costa Rica
 40'000	Franken für freiwillige Friedensarbeit in Palästina und Israel, Palästina
 45'000	Franken für die Grundversorgung Gesundheit, Demokratische Republik Kongo
 50'000	Franken für reproduktive Basisgesundheit und Fistelbehandlung, Bangladesch
 50'000	Franken für Kleinbäuerinnen organisieren sich, Nicaragua
 136‘000	Franken zur Sicherung der HIV-Behandlung in ländlichen Distrikten von Tansania auf der Basis der etablierten HIV/TB-Klinik, Tansania


contact: Petra Huser, Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Fachstelle Diversität und Integration Kantons- und Stadtentwicklung Nicole von Jacobs, Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiterin Fachstelle Diversität und Integration Kantons- und Stadtentwicklung http://www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel/willkommen-basel.html

lead_de: «Willkommen in Basel» und «Welcome on Board» für Neuzugezogene -- Der Kanton Basel-Stadt begrüsst heute Dienstag 30. September 2014 auf Englisch seine Neuzugezogenen Bewohnerinnen und Bewohner am bewährten Begrüssungsanlass im Rathaus und mit einem Informationsanlass auf dem Schiff. Die Neuzugezogenen werden von Regierungspräsident Guy Morin um 19 h im Rathaus willkommen geheissen. Im Anschluss an den offiziellen Anlass im Rathaus findet ab 20 h eine Informationsschiffsrundfahrt statt.

title_de: Ein herzliches Willkommen für die neuen Basler!

content_de:
Der erste Programmteil «Willkommen in Basel» im Grossratssaal des Rathauses vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Um 19.00h begrüsst der Regierungspräsident Guy Morin die Neuzugezogenen. Anschliessend informieren Fachpersonen aus der Verwaltung über Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen sowie Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Sarah Nevill von ihrem Ankommen in Basel und wie die Stadt für sie und ihre Familie zur neuen Heimat wurde.

 Die Schifffahrt auf dem Rhein bietet den Neuzugezogenen ein vielseitiges Programm, welches ihnen den Einstieg in das Leben in Basel erleichtert. «Welcome on Board» ermöglicht es, bei einem Apéro und Musik miteinander ins Gespräch zu kommen und erste Freundschaften zu schliessen. Dabei spielt weder die Nation noch die religiöse Zugehörigkeit eine Rolle. «Wir freuen uns besonders, dass so viele freiwillige, ehrenamtlich engagierte Personen sowie private Sponsoren ein grosses Interesse daran haben an diesem Anlass mitzuwirken», sagt Nicole von Jacobs, kantonale Integrationsdelegierte der Kantons- und Stadtentwicklung, «Das zeigt uns den grossen Bedarf an Informations- und Begegnungsmöglichkeiten zwischen Ansässigen und Neuzugezogenen.»

 Ein umfangreicher Informationsmarkt bietet unseren neuen Bewohnerinnen und Bewohnern übersichtliches Material zu unterschiedlichen Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung. Neuzugezogene können sich mit offenen Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Als weitere Partner sind die Fachleute der GGG Ausländerberatung, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort.

 Der Basler Regierungsrat bekennt sich bereits seit 1999 zu einer offenen Willkommenkultur und begrüsst mehrmals jährlich Neuzuziehende im Rahmen informativer Begrüssungsveranstaltungen. Der Kanton hat mit diesem Willkommensgedanken eine Pionierrolle übernommen und optimiert das bestehende Konzept immer weiter. Die erfolgreichen Begrüssungsveranstaltungen «Willkommen in Basel» finden in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzugezogene, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen http://www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

Neben der Begrüssung für Neuzugezogene im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Michelle Bachmann, Tel. +41 61 267 91 31 Projektleiterin schappo Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Das alltägliche Engagement im direkten Wohn- und Lebensumfeld ist ein wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Ohne diese freiwillig geleisteten kleinen, häufig selbstverständlichen Hilfen könnte unser Gemeinwesen nicht funktionieren. Der Kanton Basel-Stadt lanciert deshalb in Zusammenarbeit mit Partnern aus der Privatwirtschaft und in Ergänzung zum Anerkennungspreis Prix schappo das neue Projekt „schappo ist…“. Bewohnerinnen und Bewohner des Kantons werden dazu eingeladen, Geschichten über engagierte Personen, vor denen sie den Hut ziehen, zu verfassen. Auf niederschwellige Art und Weise wird damit sozialer Zusammenhalt gefördert und gewürdigt.

title_de: Wir würdigen nachbarschaftliches Engagement – Vor wem ziehen Sie den Hut?

content_de:
Die Förderung und Anerkennung von Freiwilligenarbeit ist ein wichtiges Anliegen der Basler Regierung. Daher hat sie diese im Legislaturplan 2013 bis 2017 als Massnahme festgelegt. Freiwilligenarbeit umfasst organisiertes Engagement in einem Verein oder einer Institution. Genauso wichtig sind aber auch die kleinen Aufmerksamkeiten im Alltag, die sogenannte informelle Freiwilligenarbeit. Unser Gemeinwesen könnte nicht funktionieren, ohne nachbarschaftliche Unterstützungsleistungen für betagte Personen oder Angebote von Mittagstischen für die Kinder. Auch jemand der beim Aufbau eines Strassenfestes mithilft, trägt dazu bei, dass die Lebensqualität im Quartier gesteigert wird. Das vielfältige Engagement im direkten Umfeld ist ein zentraler Bestandteil für den sozialen Zusammenhalt und es steigert die Identifikation mit dem Lebensumfeld. Gemäss Bundesamt für Statistik sind im Kanton Basel-Stadt 30% der Wohnbevölkerung freiwillig engagiert, womit Basel unter dem Schweizer Durchschnitt von 33% liegt (Bundesamt für Statistik, 2013). Die Beteiligungszahlen gehen in den letzten Jahren kontinuierlich zurück. Umso wichtiger ist es daher, geeignete Formen zur Förderung und Anerkennung von freiwilligem Engagement zu finden, wie dies auch weiterhin durch die Verleihung des Prix schappo geschieht.

 Die verstärkte Anerkennung und Förderung von informellem freiwilligem Engagement ist das Ziel des neuen Projekts «schappo ist…». Die Bevölkerung wird aufgefordert, Geschichten über ihnen bekannte Personen aus ihrem Lebensumfeld zu schreiben vor deren freiwilligem Engagement sie den Hut zieht und denen sie «schappo» sagen möchte. Diese Geschichten senden sie via Flyer oder via www.schappo.ch ein, worauf die Person, über die berichtet wird, als Dank für ihr Engagement durch den Kanton und im Namen des/der Geschichtenverfassers/in einen schappo Pin erhält. Die eingesandten Geschichten werden – nach der Prüfung durch die Projektleitung von schappo – im Web aufgeschaltet. Besonders vorbildliche und eindrückliche Geschichten und ihre Protagonistinnen und Protagonisten werden von der schappo Kommission ausgewählt und ab Dezember 2014 in verschiedenen Medien porträtiert. Diese haben Vorbildfunktion und sollen die Bedeutung von freiwilligem Engagement auch in der Öffentlichkeit sichtbar machen.

 Partner aus der Privatwirtschaft (Coop, Helvetia Versicherungen, Open Interactive und Selmoni) tragen das Projekt «schappo ist…» finanziell sowie mit Sachleistungen mit. Die Kosten während der Projektdauer von Herbst 2014 bis Ende 2016 belaufen sich auf jährlich Fr. 50‘000. Zudem wird das Projekt von Medienpartnern unterstützt.

Hinweise

Der Flyer mit der Möglichkeit darauf Geschichten zu verfassen, wird am Dienstag, 30. September 2014 als Beilage der Coop-Zeitung auf Kantonsgebiet verteilt. Zudem wird auf Plakaten im öffentlichen Raum auf die Aktion hingewiesen. Unter www.schappo.ch können Geschichten online verfasst und verschickt werden. Weiterhin kann man sich über diese Website auch für den Anerkennungspreis Prix schappo anmelden.


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Telefon +41 (0)79 435 87 13 Staatsschreiberin Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt lehnten die eidgenössische Volksinitiative «Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!» und die eidgenössische Volksinitiative «Für eine öffentliche Krankenkasse» ab. Bei der kantonalen Abstimmung wurden der Grossratsbeschluss vom 15. Januar 2014 betreffend Stadtrandentwicklung Ost und der Grossratsbeschluss vom 15. Januar 2014 betreffend Stadtrandentwicklung Süd abgelehnt. Der Grossratsbeschluss vom 25. Juni 2014 betreffend Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt (neuer § 150 «Verfassungsrat für die Ausarbeitung der Verfassung des Kantons Basel»; Gegenvorschlag zur zurückgezogenen kantonalen Volksinitiative für die Fusion der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft) wurde angenommen.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen und der kantonalen Abstimmung vom 28. September 2014

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen und kantonalen Vorlagen lautet im Einzelnen:

 Volksinitiative «Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!»:
 JA-Stimmen:		16‘530	(28.76%)
 NEIN-Stimmen:		40‘954	(71.24%)

 Volksinitiative «Für eine öffentliche Krankenkasse»:
 JA-Stimmen:		26‘600	(45.00%)
 NEIN-Stimmen:		32‘508	(55.00%)

 Grossratsbeschluss vom 15. Januar 2014 betreffend Stadtrandentwicklung Ost:
 JA-Stimmen:		26‘793	(49.23%)
 NEIN-Stimmen:		27‘635	(50.77%)

 Grossratsbeschluss vom 15. Januar 2014 betreffend Stadtrandentwicklung Süd:
 JA-Stimmen:		24‘780	(45.60%)
 NEIN-Stimmen:		29‘558	(54.40%)

 Grossratsbeschluss vom 25. Juni 2014 betreffend Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt (neuer § 150 «Verfassungsrat für die Ausarbeitung der Verfassung des Kantons Basel»; Gegenvorschlag zur zurückgezogenen kantonalen Volksinitiative für die Fusion der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft):
 JA-Stimmen:		29‘607	(54.91%)
 NEIN-Stimmen:		24‘308	(45.09%)

 Die Stimmbeteiligung betrug für die eidgenössische Abstimmung durchschnittlich 52.09% und für die kantonale Abstimmung durchschnittlich 52.45%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 94.17% (eidgenössisch) und bei 95.97% (kantonal). Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen lag bei 29.77%, wovon 54.85% elektronisch abgestimmt haben.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter  www.staatskanzlei.bs.ch/politische-rechte/wahlen-abstimmungen.html


lead_de: Zeugenaufruf: Am Sonntag, 28.09.2014, um 0510 Uhr, wurden an der Heuwaage zwei Männer Opfer eines Angriffs. Sie wurden dabei verletzt.

title_de: Festnahme nach Angriff

content_de:
Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass die beiden Männer, ein 29- und ein 30-Jähriger Schweizer, sich vor dem Lokal Paddy Reilly’s Pub befanden und von dort nach Hause gehen wollten, als sie plötzlich von mehreren Personen beschimpft und angegriffen wurden.

In der Folge wurden die beiden Männer zu Boden gestossen und mit Füssen getreten. Sie erlitten erhebliche Gesichts- und Kopfverletzungen und mussten deshalb in die Notfallstation verbracht werden.

Der genaue Hergang der Tat und Grund des Angriffs sind noch nicht bekannt und Gegenstand der Ermittlungen.

Aufgrund der ersten Erkenntnisse konnte die Polizei einen mutmasslichen Täter, einen 32-jährigen Schweizer, vorläufig festnehmen. Nach den weiteren 5-6 Tätern wird gesucht. Es soll sich dabei um Südländer handeln. Weitere Angaben konnten nicht erhältlich gemacht werden.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.

Weitere Auskünfte
René Gsell, Tel. +41 61 267 75 20
Kriminalkommissär
Medien und Information


contact: Yves Moshfegh, Fachexperte Sport PZ.BS, Tel: 079 465 68 06, E-Mail: yves.moshfegh@bs.ch

lead_de: Am letzten Mittwochnachmittag vor den Herbstferien (1. Oktober) treffen sich zum 31. Mal über 1000 Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5 bis 10 zusammen mit ihren Lehrpersonen am Waldlauf Lange Erlen. Sie laufen oder walken möglichst viele Runden entlang der Wiese und legen gemeinsam über 10‘000 Kilometer zurück.

title_de: Achtung, fertig, los: Der 31. Waldlauf Lange Erlen

content_de:
Lange Erlen, Punkt 14 Uhr, der Startschuss fällt. Einige sprinten im Stil eines Usain Bolt davon und merken, dass ihnen nach ein paar hundert Metern die Luft ausgeht. Andere starten in einem gemütlichen Trab und nutzen die Gelegenheit, um mit Klassenkameraden zu plaudern. 4,7 Kilometer in der grünen Natur liegen vor ihnen.

 Im eigenen Tempo aber unter 35 Minuten

 Beim Waldlauf Lange Erlen geht es nicht darum, als erste oder erster die Ziellinie zu überqueren. Wichtig ist, dass alle in ihrem eigenen Tempo laufen können und so selber entscheiden, wie viele Runden sie absolvieren wollen. Wird eine Runde innerhalb von 35 Minuten gelaufen, wird sie in die Wertung aufgenommen. Spazierend wird dies nicht gelingen, aber mit leichtem Dauerlauf ist diese Zeitvorgabe auch für weniger Trainierte einzuhalten.

 Der Waldlauf als Wundermittel?

 Ausdauertraining ist Teil des Lehrplans im Fach Sport. Es kann mit allen Altersstufen spielerisch und vielseitig durchgeführt werden und bildet die beste Grundlage für alle anderen Sportarten. Der vom PZ.BS organisierte Waldlauf Lange Erlen bietet sich an, um das Ausdauertraining im Sportunterricht mit einem spannenden Erlebnis abzuschliessen und den Basler Schülerinnen und Schülern den Laufsport näher zu bringen. Durchhaltevermögen und die Freude, mit anderen etwas gemeinsam zu erleben, stehen im Vordergrund. Als zusätzliche Motivation winken tolle Preise.

 Und nicht zuletzt ist die Teilnahme am Waldlauf Lange Erlen auch gut für die Gesundheit. So sagte doch der renommierte Sportmediziner Jürgen Weineck: «Gäbe es ein Medikament, das nur annähernd ähnliche segensreiche Wirkungen wie ein regelmässiges Ausdauertraining hätte, man könnte es wohl kaum bezahlen!».

   Prominentes Startläufer-Duo

 Traditionellerweise werden als Startläuferinnen und – läufer bekannte Persönlichkeiten aus der Welt des Sports eingeladen. Dieses Jahr besuchen das erfolgreiche Beachvolleyballduo Yves Haussener und Florian Breer den Anlass. Sie erkämpften sich diesen Sommer an den U17-Weltmeisterschaften in Acapulco (Mexico) den Titel. Beide werden allen Teilnehmenden am Start und Ziel bei der Schorenmatte für  Autogramme und gute Tipps zur Verfügung stehen.

Hinweise

DVD Waldlauf Lange Erlen (4.45 Min.) unter www.thabpoint.ch/images/WLE.mov Kurzversion www.youtube.com/watch?v=w-DDKkiVTKI