contact: Sandra Eggli-Glaser, Leiterin Passerelle Erziehungsdepartement Basel-Stadt, +41 61 208 57 00

lead_de: Mit der Berufsmaturität an die Universität -- Nach einjährigem Studium am Gymnasium Kirschgarten (GKG) konnten am Mittwoch, 7. September 2016, 53 Damen und Herren ihre Passerelle-Ausweise entgegennehmen. Die Passerelle ermöglicht Inhaberinnen und Inhabern eines Berufsmaturitätszeugnisses den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Universitäten und an der ETH.

title_de: Passerelle-Ausweise 2016

content_de:
Folgende Studierende haben am 7. September 2016 den Passerelle-Ausweis erhalten:

Aerni Ramona, Baader Karin, Blank Gabriela, Brand Anna, Brun Jannik, Bucher Janine, Cantillo Oriano, Dannenhauer Claudia, Degiacomi Andri, Eschbach Martina, Frey Lorenz, Götte Jasmin, Gubler Etienne, Gyger Lucas, Hartnagel Simon, Jackson Fabian, Jazvic Katarina, Jeannin Jérôme, Jeitziner Loris, Kunz Olivier, Lang Marco, Lutz Rahel, Manyoki Martin, McAlice Iskander, Messmer Livius, Meyer Leila, Müller Claudio, Nicoli Andrew, Oser Moritz, Öztürk Tarik, Preisig Simon, Richard Joel, Salerno Dario, Schaffner Tobias, Schaudt Lukas, Schneider Mika, Schönenberger Yannick, Steffen Joelle, Steiner Selina, Stöckli Tobia, N.N., Vecchi Sandro, Volken Anja, Vu My Châu Viviane, Waldner Sandrine, Weber Pascal, Weiss Jeanine, Wenger Benjamin, Wirz Céline, Witmer Jonas, Wyss Mirjam, Zellweger Núria, Zumbrunn Tamara

Hinweise

Weitere Informationen zur Passerelle sind erhältlich unter http://passerelle.edubs.ch


lead_de: Am kommenden Wochenende beginnen die Herbstferien, und in einem Monat werden die Uhren wieder auf die Winterzeit gestellt: Leere Wohnungen und Häuser, aber auch das frühere Eindunkeln nutzen Einbrecherinnen und Einbrecher aus. Die Kantonspolizei erinnert deshalb an einige Tipps, mit denen man sich gegen Einbrüche schützen kann – in diesem Jahr auch in einem Beitrag auf «BS-TV».

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Frühe Dämmerung, Ferienzeit und Zeitumstellung: Achtung Einbrecher! Kriminalprävention der Kantonspolizei gibt Tipps auch auf «BS-TV»

content_de:
Dunkelheit bietet Einbrecherinnen und Einbrechern nicht nur einen erhöhten Schutz vor der Entdeckung. Die Täterinnen und Täter können auch ohne grossen Aufwand feststellen, ob die Wohnungsinhaber bereits zu Hause sind. Einbrecherinnen und Einbrecher stehen niemals gern im Rampenlicht. Deshalb empfiehlt es sich, auch bei Abwesenheit im Haus oder in der Wohnung ein Licht brennen zu lassen und so auf diese einfache Art zu signalisieren, dass jemand zu Hause ist. Eine kostengünstige Zeitschaltuhr leistet hier optimale Dienste. Zudem durch Bewegungsmelder die äusseren Liegenschaftsbereiche ausgeleuchtet und geschützt werden.

Ferienreisende sollten ihre Nachbarn bitten, ab und an ein Auge auf die Wohnung zu werfen. Alle Bewohnerinnen und Bewohner eines Mehrfamilienhauses sollten sich vergewissern, wem nach dem Läuten mit dem elektrischen Türöffner Einlass gewährt wird. Ausserdem sollte Verdächtiges unverzüglich über die Notrufnummer 117 der Polizei gemeldet werden. Denn die Erfahrung zeigt, dass ein rasches polizeiliches Eingreifen oft zur Anhaltung einer möglichen Täterschaft führt.

Die Kantonspolizei zeigt Haus- und Wohnungsbesitzerinnen und -besitzern, aber auch Mieterinnen und Mietern, wie sie Einbrechern das Leben schwer machen können. Die Fachleute der Kriminalprävention bieten unentgeltlich massgeschneiderte Beratungen an. Die Kriminalprävention ist telefonisch unter 061 267 82 84 oder per Mail (kriminalpraevention@jsd.bs.ch) erreichbar. Erste Informationen finden sich im Internet unter www.polizei.bs.ch/praevention. Auf der Unterseite der Kriminalprävention können sich Interessierte die Broschüre «Riegel vor! Die wichtigsten Vorsichtsmassnahmen gegen Einbruch» herunterladen. Ab Mitte Oktober informiert die Kriminalprävention zudem mit einer Kampagne über den Schutz vor Einbrüchen.

Hinweise

Der Beitrag auf «BS-TV» findet sich hier.

content_format: html


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Im Hinblick auf die Gesamterneuerungswahlen im Kanton Basel-Stadt am Wochenende vom 23. Oktober 2016 hat die Staatskanzlei einen Videobeitrag zum korrekten Ausfüllen der Wahlzettel erstellt.

title_de: Gesamterneuerungswahlen im Kanton Basel-Stadt – Videobeitrag auf www.bs.ch

content_de:
Am Wochenende vom 23. Oktober stehen im Kanton Basel-Stadt Gesamterneuerungswahlen an. Gewählt werden die 100 Mitglieder des Grossen Rates und die sieben Mitglieder des Regierungsrates. Gleichzeitig wird auch das Regierungspräsidium erkoren.

 Die Wahl der Mitglieder des Regierungsrates und die Wahl des Regierungspräsidiums erfolgt auf demselben Wahlzettel. Links auf dem Bogen geht es um die Wahl des Regierungsrats und rechts um die Wahl des Regierungspräsidiums. Als Regierungspräsidentin oder Regierungspräsident sind nur Personen wählbar, die auf demselben Wahlzettel bereits als Mitglied des Regierungsrates gewählt werden.

 Bei den Grossratswahlen gibt es mehrere Listen. Aber nur eine Liste des Grossen Rates darf in das Wahlcouvert gelegt werden. Der gleiche Name darf höchsten dreimal aufgeführt werden.

 Die Staatskanzlei hat einen Videobeitrag auf www.bs.ch (oder direkt auf www.youtube.com/watch?v=Bl686BJabwE)zum korrekten Ausfüllen der Wahlzettel erstellt.


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Telefon +41 (0)79 435 87 13 Staatsschreiberin Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» abgelehnt, die Volksinitiative «AHVplus: für eine starke AHV» ebenfalls abgelehnt und das Bundesgesetz über den Nachrichtendienst (Nachrichtendienstgesetz, NDG) angenommen.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen Abstimmung vom 25. September 2016

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen Vorlagen lautet im Einzelnen:

 Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)»:
 JA-Stimmen:		25‘363	(47,04%)
 NEIN-Stimmen:		28‘553	(52,96%)

 Volksinitiative «AHVplus: für eine starke AHV»:
 JA-Stimmen:		26‘560	(49,08%)
 NEIN-Stimmen:		27‘560	(50,92%)

 Bundesgesetz über den Nachrichtendienst (Nachrichtendienstgesetz, NDG):
 JA-Stimmen:		29‘298	(54,98%)
 NEIN-Stimmen:		23‘987	(45,02%)

  Die Stimmbeteiligung betrug durchschnittlich 51,57%, der Anteil brieflich Stimmender lag bei 92,41%. Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen lag bei 37,96%, wovon 62,04% elektronisch abgestimmt haben.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter  www.abstimmungen.bs.ch


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Mobile: +41 (0)79 623 30 14; E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Rund 6‘000 China-Interessierte fanden heute den Weg ans chinesische Mondfest Basel auf dem Kleinen Münsterplatz. Verschiedene Akteure boten den Besucherinnen und Besuchern mit einem vielfältigen kostenlosen Programm einen Einblick in die chinesische Kultur und machten die Städtepartnerschaft Basel-Shanghai erlebbar.

title_de: Shanghai verzaubert das chinesische Mondfest

content_de:
Der Kleine Münsterplatz verwandelte sich heute Samstag anlässlich des Mondfests Basel in einen chinesischen Volksgarten. Die diesjährige Ausgabe lockte rund 6‘000 Besucherinnen und Besucher an. Verschiedene Akteure gewährten der Basler Bevölkerung und allen weiteren Interessierten einen Einblick in die chinesische Kultur. Dem Publikum wurde ein vielfältiges kostenloses Programm geboten.

 Als besonderes Highlight in diesem Jahr waren auch professionelle Künstlergruppen aus Shanghai zu Gast. Die Special Acts präsentierten eine abwechslungsreiche Show mit Volkstänzen, einer Zaubershow sowie einer aussergewöhnlichen Performance aus Tai-Chi und Kalligraphie und sorgten für Begeisterung. «Der Auftritt der Künstlergruppe aus unserer Partnerstadt Shanghai zeigt, dass neben den wirtschaftlichen Interessen auch der kulturelle Austausch zwischen den beiden Städten gepflegt wird», freute sich Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt. Im Zusammenhang mit dem Programmbeitrag empfing Regierungspräsident Guy Morin im Rahmen des chinesischen Mondfests Basel eine Delegation aus Shanghai. Im Weiteren wurden Vertreterinnen und Vertreter der Botschaft der Volksrepublik China in Bern sowie von schweizerisch-chinesischen Institutionen und der Wirtschaft begrüsst.

 Ein aussergewöhnliches Bühnenprogramm

 Die meisten kulturellen Beiträge wurden von Künstlergruppen aus der Region Basel vorgeführt. Interessierte konnten unter anderem Kung-Fu trainieren, Laternen basteln und sich in chinesischer Kalligrafie üben. Das Bühnenprogramm beinhaltete unter anderem eine Tai Chi-Show und ein Konzert mit chinesischen Saiteninstrumenten. An acht Ständen präsentierten sich verschiedene lokale Vereine und Institutionen, die einen Bezug zur chinesischen Kultur haben. Daneben konnten die Besucherinnen und Besucher kulinarische Köstlichkeiten aus China geniessen. Ein Drachentanz bildete den Abschluss des Fests.

 Für die Organisation der Veranstaltung ist die Arbeitsgruppe Mondfest Basel verantwortlich. Das chinesische Mondfest Basel wurde dieses Jahr bereits zum siebten Mal durchgeführt und ist zu einer festen Grösse im herbstlichen Kulturkalender der Stadt Basel geworden.

Hinweise

www.basel.ch/mondfest2016
 www.facebook.com/ChinaWorldBasel


contact: Eveline Bohnenblust Leiterin Abteilung Sucht eveline.bohnenblust@bs.ch, Tel. 061 267 89 00

lead_de: Die Kontakt- und Anlaufstelle (K+A) Wiesenkreisel wird durch einen Neubau ersetzt. Die Anlaufstelle für Menschen mit einer Abhängigkeit von illegalen Substanzen befindet sich in einem Containerbau, der mittlerweile über zehn Jahre alt und sowohl baulich als auch betrieblich in einem schlechten Zustand ist.

title_de: Ersatzneubau der Kontakt- und Anlaufstelle Wiesenkreisel am Riehenring 200

content_de:
Mit dem Bau wird 2017 begonnen, die Inbetriebnahme der neuen Räumlichkeiten ist auf das Jahr 2018 geplant.

 Im Kanton Basel-Stadt sind die Kontakt- und Anlaufstellen (K+A, ehemals Gassenzimmer) seit zwanzig Jahren eine wichtige Stütze für Menschen mit einer Abhängigkeit von illegalen Substanzen. Aktuell werden im Kanton Basel-Stadt zwei K+A an den Standorten Wiesenkreisel und Dreispitz betrieben. Die K+A bieten als wichtiger Bestandteil der Schadensminderung Menschen mit einer Drogenabhängigkeit Unterstützung, Beratung und medizinische Versorgung. Ebenfalls ermöglichen die K+A eine Entlastung des öffentlichen Raums vor den unerwünschten Begleiterscheinungen der Drogenproblematik.

 Am Standort Wiesenkreisel erfolgt der Betrieb der K+A in einem Containerbau, der mittlerweile über zehn Jahre alt ist. Die Räumlichkeiten der K+A Wiesenkreisel sind für den Betrieb zu eng und zeigen diverse bauliche und infrastrukturelle Mängel. Zudem werden hygienische Bedingungen auf Dauer unzureichend erfüllt. Der Ersatzneubau des K+A Containerbaus Wiesenkreisel ermöglicht, dass im Kanton Basel-Stadt der Betrieb der K+A weiterhin an zwei Standorten geführt werden kann (Basel-Nord und Basel-Süd) und das bisherige Angebot gesichert wird. Im Rahmen des Investitionsprogramms wurde vom Regierungsrat deshalb die Sanierung der K+A Wiesenkreisel bewilligt.

 Die Lage am Wiesenkreisel hat sich bewährt und erfüllt die an einen solchen Betrieb gestellten Anforderungen: Die K+A ist genügend abgegrenzt zum Wohnquartier und ist mit den öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar.

 An einer Informationsveranstaltung Mitte Oktober 2016 werden die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Anlieger der K+A Wiesenkreisel über die Planung informiert. Referieren werden Regierungsrat Lukas Engelberger, Fachpersonen aus dem Gesundheits- sowie dem Justiz- und Sicherheitsdepartement und den Betreibern der K+A.


contact: Susanne Fischer, Tel. +41 (0)61 267 69 57 Planungsamt, Abteilungsleiterin Raumentwicklung

lead_de: Zwischen dem 19. August und dem 20. November 2016 werden im Landschaftspark Wiese die sieben Siegerprojekte des studentischen Kunstwettbewerbs WasserSpiele ausgestellt. Unter dem Leitmotiv „Wasser“ reflektieren die Werke den Landschaftspark. Am Sonntag, den 25. September 2016 findet die Vernissage der Ausstellung statt. Einer Führung entlang der Werke bis zur Eisweiherhütte in Riehen folgt ein gemeinsames Picknick mit Künstlern und Künstlerinnen, Dozierenden, Projektträgern und Organisatoren des Projektes.

title_de: WasserSpiele – Kunst im Landschaftspark Wiese

content_de:
Letztes Wochenende wurde in der Voltahalle die IBA Basel Expo der Internationalen Bauausstellung Basel (IBA) eröffnet. Nun folgen die verschiedenen Veranstaltungen am Projektort, welche die angestrebte trinationale Zusammenarbeit im Rahmen der IBA-Projekte anschaulich machen. Eine der ersten Veranstaltungen ist ein Teil des IBA-Projektes «Landschaftspark Wiese», die so-genannten »WasserSpiele/Jeux d'Eau».

 Der Landschaftspark Wiese bietet nicht nur Raum für Pflanzen und Tiere, ebenso wertvoll ist er für die Menschen: Hier entsteht sauberes Trinkwasser, hier finden sie Erholung. In einem modellhaften Experiment haben Studierende der Hochschulen Kunst Design Musik (Freiburg), Gestaltung und Kunst (Basel) und der Haute Ecole des Arts du Rhin (Mulhouse/Strasbourg) unter dem Titel «WasserSpiele» auf dem Gelände sieben künstlerische Interventionen geschaffen. Diese wurden von einer Experten-Jury gewählt, welche vom IBA-Kurator, Peter Pakesch, präsidiert wurde. Mit Klang und Bild untersuchen sie spielerisch die Rolle des Wassers in diesem Lebensraum. Drei besonders eindrückliche Beispiele:

 Unter den Auen der Wiese verläuft ein System von Rohren, welche das hier gewonnene Frischwasser zu den Basler Haushalten lenken, so dass man den Landschaftspark Wiese auch als Industriepark verstehen könnte. Timo Alt und Laurie Mlodzik von der HKDM Freiburg nennen ihren Beitrag «DIN EN 545» nach einer Norm für Wasserrohre und Flanschverbindungen. Ausgeliehen im Lager der Industriellen Werke Basel und ausgelegt in der Nähe einer verborgenen Pumpstation, bringen die mächtigen Eisenteile für kurze Zeit das unterirdische Geschehen ans Tageslicht.

 Wer sich für den Schutz der Natur engagiert, denkt global. So hat Alice Guérin, Studentin an der Haute Ecole des Arts du Rhin, in einem kleinen Ententeich aus Kunststoff eine zerklüftete Gebirgsinsel aufgebaut als naturgetreue Miniatur der Pyramid Island. Diese uns direkt gegenüber liegende pazifische Insel ist das letzte Rückzugsgebiet der bedrohten Chatham-Albatrosse. Doch leider ist der neue Standort an der Wiese den wunderbaren Meeresvögeln wohl zu weit entfernt…

 Nicht alle, die den Landschaftspark Wiese aufsuchen, sind so deutlich eingeladen wie die Sportlerinnen und Spaziergänger, die Fachleute aus Forst und Artenschutz oder das Team der Stadtgärtnerei und Wasserwerke: Inmitten von Normen und Nutzungsvorschriften richtete sich auch ein Obdachloser ein, der sich mit seinem Selbstzeugnis als «Dandy» bewusst von der Gesellschaft distanziert. Diesen Fund greifen Gaby DelCid und Larissa Fehr, eine angehende Künstlerin aus Freiburg und eine junge Szenografin aus Basel, mit der Arbeit «Living Space» auf. Mit Matratze und fliessendem Wasser den eigenen Bedürfnissen entsprechend, behauptet ihre minimalistische, aber kultivierte Box einen privaten Raum in einem offenen Feld bei Weil am Rhein.

 Vernissage am Sonntag, 25.09.2016

 15 Uhr: Treffpunkt Tramschlaufe Eglisee, Linien 2/6
 Rundgang entlang der Werke ab Basel

 15 Uhr: Treffpunkt S-Bahnstation Lörrach Dammstrasse
 Rundgang entlang der Werke ab Lörrach

 16.30  Uhr:Ansprachen und Projektpräsentation
 Susanne Fischer, Planungsamt Basel-Stadt
 Hansjörg Wilde, Gemeindepräsident Riehen
 Sandrine Wymann, Direktorin Kunsthalle Mulhouse

 Picknick für alle Eisweiherhütte, Erlensträsschen 90, Riehen

Hinweise

www.landschaftsparkwiese.info Fotos: © IBA Basel / Foto: Daniel Spehr


contact: Nicole Stocker, Tel. +41 61 267 44 19 Stv. Leiterin Kommunikation, BVD

lead_de: Der Basler Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels wird neuer Präsident der Konferenz der kantonalen Direktorinnen und Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV). Die Hauptversammlung der KöV hat ihn heute Morgen zum Nachfolger des Zuger Regierungsrats Matthias Michel gewählt.

title_de: Regierungsrat Hans-Peter Wessels wird neuer Präsident der KöV

content_de:
Die Konferenz der kantonalen Direktorinnen und Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) hat einen neuen Präsidenten: Der Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels tritt die Nachfolge des Zuger Regierungsrats Matthias Michel an. Die Wahl fand heute Morgen im Rahmen der KöV-Hauptversammlung in Basel statt. Hans-Peter Wessels ist bereits seit sieben Jahren Mitglied der KöV und engagiert sich seit Ende 2013 im Vorstand. Vor seinem politischen Exekutivamt arbeitete er mehrere Jahre für die ETH Zürich und war später als Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft tätig. Seit 2009 gehört er dem Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt an und ist Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements.

 Hans-Peter Wessels freut sich über die Wahl: «Es ist eine grosse Ehre, als Präsident der KöV amten zu dürfen. Es ist auch eine Ehre für Basel-Stadt und die Region, die beim Öffentlichen Verkehr immer wieder pionierhaft vorausgeht – ich denke da beispielsweise an grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte wie die Verlängerung der Tramlinie 3 nach Saint-Louis oder die geplante trinationale S-Bahn Basel mit dem Herzstück.»

 Nebst der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV), die heute Morgen tagte, war gestern Donnerstag auch die Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) in Basel zu Gast. Rund 30 Regierungsrätinnen und Regierungsräte aus allen Kantonen diskutierten unter anderem über die Reform des regionalen Personenverkehrs, Logistikstandorte von nationaler Bedeutung, den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) und die erneute Revision des Raumplanungsgesetzes.


contact: Leila Straumann, Tel.: +41 (0)61 267 66 81 leila.straumann@bs.ch Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern www.gleichstellung.bs/lohnmobil

lead_de: Der feuerrote Container und die Holzkisten fallen auf in der Basler Innenstadt. Das Lohnmobil gastiert von heute Freitag bis zum kommenden Dienstag auf dem Barfüsserplatz in Basel. Die Wanderausstellung macht aufmerksam auf das Thema Lohngleichheit von Frauen und Männern. Denn trotz Verfassungsgrundsatz und Gleichstellungsgesetz verdienen Frauen in der Schweiz im Durchschnitt immer noch rund 20 Prozent weniger als Männer.

title_de: Das Lohnmobil unterwegs für die Lohngleichheit!

content_de:
«Das Lohnmobil informiert über die gesellschaftlichen Zusammenhänge der Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern. Die Ausstellung zeigt auf einprägsame Weise: Die Lohngleichheit betrifft uns alle. Um die bestehende Situation zu verändern, sind Politik, Unternehmen, Einzelpersonen und die Gesellschaft gleichermassen gefordert,» betont Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt. Ihre Abteilung präsentiert die Wanderausstellung auf dem Barfüsserplatz.

 Eröffnungsveranstaltung
  So unkonventionell die Ausstellung, so einzigartig präsentierte sich auch die heutige Eröffnungsveranstaltung. Die zahlreichen Gäste verfolgten die Eröffnungsansprachen von Dominique König-Lüdin, Grossratspräsidentin Kanton Basel-Stadt, und Leila Straumann, Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt, über Kopfhörer. Die TheaterFalle Basel überzeugte mit einer akustischen Theaterintervention, bei der sie Stimmen aus der Arbeitswelt rund um den Barfüsserplatz mittels Audio-Clips an die Eröffnung brachte.

 Attraktives Rahmenprogramm
 Das Lohnmobil, die interaktive Ausstellung zur Lohngleichheit von Frauen und Männern, lockt auch zahlreiche Schulklassen an. Über hundert Schülerinnen und Schüler – viele von ihnen stehen kurz vor der Berufswahl – werden in den nächsten Tagen die Ausstellung besuchen.

 Zudem hat die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern in Zusammenarbeit mit der Fachhochschule Nordwestschweiz, Hochschule für Wirtschaft und dem Pfarramt für Industrie beider Basel ein spannendes Rahmenprogramm zusammengestellt. In zwei Workshops trainieren Studentinnen und erwerbstätige Frauen einen selbstsicheren Auftritt für ihre künftigen Lohnverhandlungen.

Hinweise

Das Lohnmobil geht alle an
 Kommen Sie auf einen Besuch vorbei. Die Ausstellung auf dem Barfüsserplatz ist öffentlich zugänglich und kostenlos. Die Öffnungszeiten und alle weiteren Informationen finden Sie unter: www.gleichstellung.bs.ch/lohnmobil


lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» angenommen / abgelehnt, die Volksinitiative «AHVplus: für eine starke AHV» angenommen / abgelehnt und das Bundesgesetz über den Nachrichtendienst (Nachrichtendienstgesetz, NDG) angenommen / abgelehnt

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen Vorlagen lautet im Einzelnen:

Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)»:
 JA-Stimmen:		00'000	(00,00%)
 NEIN-Stimmen:		00'000	(00,00%)

 Volksinitiative «AHVplus: für eine starke AHV»:
 JA-Stimmen:		00'000	(00,00%)
 NEIN-Stimmen:		00'000	(00,00%)

Bundesgesetz über den Nachrichtendienst (Nachrichtendienstgesetz, NDG): JA-Stimmen:		00'000	(00,00%) NEIN-Stimmen:		00'000	(00,00%)

 Die Stimmbeteiligung betrug durchschnittlich 00,00%, der Anteil brieflich Stimmender lag bei 00,00%. Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen lag bei 00,00%, wovon 00,00% elektronisch abgestimmt haben.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter  www.abstimmungen.bs.ch


contact: Norbert Spichtig, Tel. 076 585 93 13 Abteilungsleiter Ausgraben/Dokumentieren Archäologische Bodenforschung, Abteilung Kultur

lead_de: Beim Bau eines neuen Wohngebäudes mit Gewerbe- und Büroräumlichkeiten hinter dem Messeturm ist man auf Gräber des ehemaligen Rosentalfriedhofs aus der Zeit von 1832–1890 gestossen.

title_de: Archäologische Bodenforschung entdeckt Friedhof beim Messeturm

content_de:
Bei der sofort eingeleiteten Rettungsgrabung haben die Mitarbeitenden der Archäologischen Bodenforschung bereits die Friedhofsmauer, einzelne Gruften sowie 24 Kinder- und 22 Erwachsenengräber entdeckt, wobei in den einzelnen Gräbern jeweils zwei bis drei Bestattete übereinander liegen. Bei den unmittelbar vor dem Abschluss stehenden Ausgrabungen an der Rosentalstrasse wurden bisher über hundert Skelette geborgen. Heute erinnert an den 1890 aufgegebenen Friedhof nur noch die gegenüberliegende Rosentalanlage mit der ehemaligen, nach den Plänen des Basler Architekten Melchior Berri erbauten Abdankungskapelle.

 Dank der erhalten gebliebenen Sterberegister und Gräberverzeichnisse wird es möglich sein, einen Teil der geborgenen Skelette namentlich zu identifizieren. Jedes Skelett ist ein Bioarchiv, in dem viele Informationen gespeichert sind. Wissenschaftliche Untersuchungen können daher Hinweise zu den Todes- wie auch Lebensumständen der Verstorbenen erbringen. Das Zusammenspiel der archäologischen, anthropologischen und historischen Quellen wird neue Erkenntnisse zum Leben der Kleinbasler Bevölkerung in der Zeit der Industrialisierung und damit auch neue Grundlagen für Forschungen in der Sozial- und Medizingeschichte ermöglichen.

 Der Friedhof «St. Theodor im Rosental» erstreckte sich im 19. Jahrhundert im Bereich der heutigen Rosentalanlage und des Messegeländes. Hier bestattete von 1832–1890 die Kleinbasler Bevölkerung ihre Toten. Der moderne, parkähnlich angelegte Friedhof wurde 1832 als Ersatz für den überfüllten Kirchhof der Theodorskirche beim Wettsteinplatz eröffnet. Schon wenige Jahre nach der Eröffnung mussten die Behörden feststellen, dass das schnelle Wachstum der Kleinbasler Bevölkerung zu einer Überbelegung des Friedhofs im Rosental führte. Man erweiterte deshalb das Friedhofsgelände in zwei Etappen und verkürzte 1883 die Ruhezeit der Toten. Diese Massnahmen halfen aber nur wenige Jahre. Der Friedhof wurde 1890 geschlossen, da es wegen der stetigen Stadterweiterung keinen Platz mehr für die Toten gab. Die Verstorbenen wurden nun auf dem Friedhof Horburg bestattet, der heute unter dem gleichnamigen Park liegt.

 Bereits 1902 wurde ein Teil des Friedhofs mit dem Rosentalschulhaus überbaut. Die Stadt rund um den alten Friedhof entwickelte sich rasant. Auch die Rosentalstrasse, die 1907 ihren offiziellen Namen erhielt, führte mitten durch den stillgelegten Friedhof und verband ab 1913 den neu erbauten Badischen Bahnhof mit dem Stadtzentrum. Für den Bau der Strasse mussten viele Gräber weichen. Ihre Grabsteine wurden zerhauen, um das Strassenbett zu füllen. Bis 1914 waren alle noch vorhandenen Grabsteine abgeräumt. Vom ehemaligen Friedhofsareal blieb nur eine wesentlich kleinere Parkanlage mit Melchior Berris Abdankungskapelle übrig.

 Bei der weiteren regen Bautätigkeit im Gebiet um den Messeplatz stiess man immer wieder auf die alten Gräber. Auch 1946, beim Bau der Rosentalhäuser, die nun dem geplanten Neubau weichen mussten, kamen Skelette zum Vorschein. Sie wurden damals jedoch nicht archäologisch untersucht, sondern auf dem Hörnli-Friedhof in einem Gemeinschaftsgrab wiederbestattet. Bei der aktuellen Ausgrabung werden Gräber dieses Friedhofes das erste Mal mit modernen Methoden untersucht.


contact: Nicole Wagner Tel: +41 61 685 16 87 Leiterin Sozialhilfe

lead_de: Die Sozialhilfe schliesst die Zivilschutzanlage St. Jakob per 30. November 2016. Zum ersten Mal seit 2011 kann die Sozialhilfe somit darauf verzichten, Asylsuchende unterirdisch in Zivilschutzanlagen unterzubringen.

title_de: Zivilschutzanlage für Asylsuchende wird geschlossen

content_de:
Einerseits hat sich gegenwärtig die Asylsituation leicht entspannt. So hat der Bund die Prognosen für die Asylgesuchszahlen nach unten korrigiert, und gleichzeitig muss der Kanton Basel-Stadt weniger Asylsuchende unterbringen als ursprünglich erwartet. Andererseits kann die Sozialhilfe dank effizienter Liegenschaftsbewirtschaftung alle Asylsuchenden in angemieteten Liegenschaften unterbringen.

 Trotz des Rückgangs der Asylgesuche steuert die Sozialhilfe in Zusammenarbeit mit anderen Ämtern fortlaufend die Situation. Im Fall eines unerwartet grossen Zustroms von Asylsuchenden kann rasch reagiert und können wieder Plätze in Zivilschutzanlagen zur Verfügung gestellt werden, falls die Asylsuchenden keinen Platz mehr in den angemieteten Liegenschaften finden. Die Planung sieht vor, dass innerhalb eines Monates eine Kollektivunterkunft in einer Zivilschutzanlage wieder eröffnet und betrieben werden kann.


lead_de: Beim Bau eines neuen Wohngebäudes mit Gewerbe- und Büroräumlichkeiten hinter dem Messeturm ist man auf Gräber des ehemaligen Rosentalfriedhofs aus der Zeit von 1832–1890 gestossen

content_de: Bei der sofort eingeleiteten Rettungsgrabung haben die Mitarbeitenden der Archäologischen Bodenforschung bereits die Friedhofsmauer, einzelne Gruften sowie 24 Kinder- und 22 Erwachsenengräber entdeckt, wobei in den einzelnen Gräbern jeweils zwei bis drei Bestattete übereinander liegen. Bei den unmittelbar vor dem Abschluss stehenden Ausgrabungen an der Rosentalstrasse wurden bisher über hundert Skelette geborgen. Heute erinnert an den 1890 aufgegebenen Friedhof nur noch die gegenüberliegende Rosentalanlage mit der ehemaligen, nach den Plänen des Basler Architekten Melchior Berri erbauten Abdankungskapelle. Dank der erhalten gebliebenen Sterberegister und Gräberverzeichnisse wird es möglich sein, einen Teil der geborgenen Skelette namentlich zu identifizieren. Jedes Skelett ist ein Bioarchiv, in dem viele Informationen gespeichert sind. Wissenschaftliche Untersuchungen können daher Hinweise zu den Todes- wie auch Lebensumständen der Verstorbenen erbringen. Das Zusammenspiel der archäologischen, anthropologischen und historischen Quellen wird neue Erkenntnisse zum Leben der Kleinbasler Bevölkerung in der Zeit der Industrialisierung und damit auch neue Grundlagen für Forschungen in der Sozial- und Medizingeschichte ermöglichen. Der Friedhof «St. Theodor im Rosental» erstreckte sich im 19. Jahrhundert im Bereich der heutigen Rosentalanlage und des Messegeländes. Hier bestattete von 1832–1890 die Kleinbasler Bevölkerung ihre Toten. Der moderne, parkähnlich angelegte Friedhof wurde 1832 als Ersatz für den überfüllten Kirchhof der Theodorskirche beim Wettsteinplatz eröffnet. Schon wenige Jahre nach der Eröffnung mussten die Behörden feststellen, dass das schnelle Wachstum der Kleinbasler Bevölkerung zu einer Überbelegung des Friedhofs im Rosental führte. Man erweiterte deshalb das Friedhofsgelände in zwei Etappen und verkürzte 1883 die Ruhezeit der Toten. Diese Massnahmen halfen aber nur wenige Jahre. Der Friedhof wurde 1890 geschlossen, da es wegen der stetigen Stadterweiterung keinen Platz mehr für die Toten gab. Die Verstorbenen wurden nun auf dem Friedhof Horburg bestattet, der heute unter dem gleichnamigen Park liegt. Bereits 1902 wurde ein Teil des Friedhofs mit dem Rosentalschulhaus überbaut. Die Stadt rund um den alten Friedhof entwickelte sich rasant. Auch die Rosentalstrasse, die 1907 ihren offiziellen Namen erhielt, führte mitten durch den stillgelegten Friedhof und verband ab 1913 den neu erbauten Badischen Bahnhof mit dem Stadtzentrum. Für den Bau der Strasse mussten viele Gräber weichen. Ihre Grabsteine wurden zerhauen, um das Strassenbett zu füllen. Bis 1914 waren alle noch vorhandenen Grabsteine abgeräumt. Vom ehemaligen Friedhofsareal blieb nur eine wesentlich kleinere Parkanlage mit Melchior Berris Abdankungskapelle übrig. Bei der weiteren regen Bautätigkeit im Gebiet um den Messeplatz stiess man immer wieder auf die alten Gräber. Auch 1946, beim Bau der Rosentalhäuser, die nun dem geplanten Neubau weichen, kamen Skelette zum Vorschein. Sie wurden damals jedoch nicht archäologisch untersucht, sondern auf dem Hörnli-Friedhof in einem Gemeinschaftsgrab wiederbestattet. Bei der aktuellen Ausgrabung werden Gräber dieses Friedhofes das erste Mal mit modernen Methoden untersucht.


contact: Sabine Horvath, Head of External Affairs and Marketing, Canton of Basel-Stadt Mobile: +41 (0)79 623 30 14 Email: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: On Saturday, 24 September, the Chinese Mid-Autumn Festival on Münsterplatz will offer visitors the opportunity to get to know the customs and traditions of the Middle Kingdom. The Festival is a tangible expression of Basel’s partnership with Shanghai, which the cities entered into in 2007.

title_de: Lion dance, noodle pulling and special acts from Shanghai at the Mid-Autumn Festival Basel

content_de:
On Saturday, 24 September, the Chinese Mid-Autumn Festival Basel will once again offer a varied and spectacular programme for families with children, anyone who is interested in China and fans of Chinese music, acrobatics, dance and martial arts. »Our city partnership has spawned countless joint projects and collaborations which become visible to the population at the Mid-Autumn Festival,» explains Sabine Horvath, Head of External Affairs and Marketing of the Canton of Basel-Stadt. The Chinese Mid-Autumn Festival Basel is organised by a working group consisting of representatives of the local Chinese community and the Division of External Affairs and Marketing at the Department of Presidential Affairs.

Multi-faceted programme including highlights from Shanghai

A particular highlight of this year’s event will be special acts from Shanghai at 5.30 p.m. Sent over by our sister city as a guest contribution, the groups of professional artists will dazzle the audience with folk dances, a magic show and an unusual tai-chi and calligraphy performance. Early risers can attend a ‘Quigong’ meditation exercise on the Pfalz at 7 a.m. The circus-fun workshop kicks off at 1.45 p.m. Between midday and the highlight of the festival, the traditional dragon dance at 7.45 p.m., a number of miscellaneous activities will take place, ranging from noodle pulling at 5 p.m. to the traditional lion dance at 5.30 p.m. and the chopstick dance. Due to this guest performance, noodle pulling will be moved forward from 5.40 p.m. to 5.00 p.m.

There will also be impressive martial art performances and musical highlights such as ‘Chinese songs with piano’ or ‘Chinese string instruments’. Numerous song and dance acts will fill the square with a festive atmosphere. In addition, food stalls will provide a variety of Chinese delicacies, including traditional moon cakes ‘made in Basel’. In the run-up to the Festival, a workshop at WBS Leonhard was once again imparting the art of moon cake baking in preparation of the Mid-Autumn Festival. On top of this, there will be lantern making and Chinese calligraphy activities.

Project in the context of the Basel-Shanghai city partnership

This is the seventh time the Chinese Mid-Autumn Festival is taking place in Basel. The event arose from the city partnership between Basel and Shanghai which was concluded in 2007. On 2 September, the President of the Government of the Canton of Basel-Stadt Guy Morin and the Deputy Secretary of the CPC Shanghai Committee YING Yong signed the fourth consecutive Memorandum of understanding on further collaboration between the city partners for the years 2017 to 2019 at Basel’s city hall.

Hinweise

www.basel.ch/mondfest2016
 www.facebook.com/chinaworldbasel


content_de:
On Saturday, 24 September, the Chinese Mid-Autumn Festival Basel will once again offer a varied and spectacular programme for families with children, anyone who is interested in China and fans of Chinese music, acrobatics, dance and martial arts. »Our city partnership has spawned countless joint projects and collaborations which become visible to the population at the Mid-Autumn Festival,» explains Sabine Horvath, Head of External Affairs and Marketing of the Canton of Basel-Stadt. The Chinese Mid-Autumn Festival Basel is organised by a working group consisting of representatives of the local Chinese community and the Division of External Affairs and Marketing at the Department of Presidential Affairs.

 Multi-faceted programme including highlights from Shanghai

 A particular highlight of this year’s event will be special acts from Shanghai at 5.30 p.m. Sent over by our sister city as a guest contribution, the groups of professional artists will dazzle the audience with folk dances, a magic show and an unusual tai-chi and calligraphy performance. Early risers can attend a ‘Quigong’ meditation exercise on the Pfalz at 7 a.m. The circus-fun workshop kicks off at 1.45 p.m. Between midday and the highlight of the festival, the traditional dragon dance at 7.45 p.m., a number of miscellaneous activities will take place, ranging from noodle pulling at 5 p.m. to the traditional lion dance at 5.30 p.m. and the chopstick dance. Due to this guest performance, noodle pulling will be moved forward from 5.40 p.m. to 5.00 p.m.

 There will also be impressive martial art performances and musical highlights such as ‘Chinese songs with piano’ or ‘Chinese string instruments’. Numerous song and dance acts will fill the square with a festive atmosphere. In addition, food stalls will provide a variety of Chinese delicacies, including traditional moon cakes ‘made in Basel’. In the run-up to the Festival, a workshop at WBS Leonhard was once again imparting the art of moon cake baking in preparation of the Mid-Autumn Festival. On top of this, there will be lantern making and Chinese calligraphy activities.

 Project in the context of the Basel-Shanghai city partnership

 This is the seventh time the Chinese Mid-Autumn Festival is taking place in Basel. The event arose from the city partnership between Basel and Shanghai which was concluded in 2007. On 2 September, the President of the Government of the Canton of Basel-Stadt Guy Morin and the Deputy Secretary of the CPC Shanghai Committee YING Yong signed the fourth consecutive Memorandum of understanding on further collaboration between the city partners for the years 2017 to 2019 at Basel’s city hall.

Hinweise

www.basel.ch/mondfest2016
 www.facebook.com/chinaworldbasel


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Mobile: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Am Samstag, 24. September, bietet das chinesische Mondfest Basel auf dem Kleinen Münsterplatz Gelegenheit, Traditionen und Bräuche aus dem Reich der Mitte kennenzulernen. Zugleich macht es die seit 2007 bestehende Städtepartnerschaft Basels mit Shanghai erlebbar.

title_de: Das Mondfest Basel lockt mit Löwentanz, Nudelziehen und Special Acts aus Shanghai

content_de:
Auch dieses Jahr bietet das chinesische Mondfest Basel am Samstag, den 24. September, wieder ein vielseitiges und spektakuläres Programm für Familien mit Kindern, China-Interessierte und Fans von chinesischer Musik, Akrobatik, Tanz und Kampfsport. «Im Zusammenhang mit der Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai sind eine Vielzahl an Projekten und Kooperationen entstanden, welche am Mondfest sichtbar werden», erläutert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt. Organisiert wird das Mondfest Basel von einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der hiesigen China Community und der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements.

 Ein abwechslungsreiches Programm mit einem Highlight aus Shanghai

 Ein besonderes Highlight der Veranstaltung sind dieses Jahr die Special Acts aus Shanghai um 17.30 Uhr: Die professionellen Künstlergruppen sind ein Gastbeitrag der Partnerstadt und werden mit  Volkstänzen, einer Zaubershow sowie einer aussergewöhnlichen Performance aus Tai-Chi und Kalligraphie die Besucherinnen und Besucher begeistern. Für Frühaufsteher beginnt der Tag mit der Meditationsübung «Qigong» auf der Pfalz um 7 Uhr. Um 13.45 Uhr startet ein Zirkus-Spass-Workshop. Bis zum Höhepunkt, dem traditionellen Drachentanz um 19.45 Uhr, gibt es zahlreiche Programmpunkte, die vielfältiger nicht sein könnten: Vom Nudelziehen um 17 Uhr über den traditionellen Löwentanz um 17.15 Uhr bis hin zum Stäbchentanz. Aufgrund des Gastbeitrages aus Shanghai wird das Nudelziehen von 17.40 Uhr auf 17 Uhr vorverschoben.

 Zu geniessen gibt es auch eindrucksvolle Kampfkunst-Vorführungen, musikalische Highlights wie «Chinesische Lieder mit Klavier» oder «Chinesische Saiteninstrumente». Zahlreiche Gesangs- und Tanzeinlagen sorgen zudem für eine stimmungsvolle Atmosphäre auf dem Platz. Darüber hinaus kommen die Besucherinnen und Besucher an zahlreichen Ständen in den Genuss von diversen chinesischen Köstlichkeiten. Zu diesen zählen auch traditionelle Mondkuchen, welche in Basel hergestellt werden. Auch dieses Jahr konnten Interessierte im Vorfeld des Mondfestes die Kunst des Mondkuchenbackens bei einem Workshop in der WBS Leonhard erlernen. China-Begeisterte können am Mondfest Basel zudem Laternen basteln oder sich in chinesischer Kalligrafie üben.

 Ein Projekt der Städtepartnerschaft mit Shanghai

 Das Mondfest Basel findet in diesem Jahr bereits zum siebten Mal statt. Die Veranstaltung ist im Rahmen der Städtepartnerschaft Basels mit Shanghai entstanden, welche bereits seit 2007 existiert. Am 2. September haben der basel-städtische Regierungspräsident Guy Morin und der stellvertretende Parteisekretär des CPC Shanghai Committees YING Yong im Basler Rathaus die vierte konsekutive Absichtserklärung zur weiteren Zusammenarbeit der Städtepartner für die Jahre 2017 bis 2019 unterzeichnet.

Hinweise

www.basel.ch/mondfest2016
  www.facebook.com/chinaworldbasel


contact: André Frauchiger, Tel. +41 61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Paul Svoboda, Tel. 061 639 22 33 Abteilungsleiter Gewässerschutz, Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt -- Bei Bauarbeiten zur Revitalisierung der unteren Wiese ist das Tiefbauamt mitten im Flussbett unerwartet auf eine künstliche Auffüllung mit Bauschutt, Ziegeln, Metallschrott und anderem Material gestossen. Die Fundstelle wurde unverzüglich abgesichert. Das Amt für Umwelt und Energie und das Tiefbauamt klären ab, wie diese Altlast saniert werden kann.

title_de: Revitalisierung der unteren Wiese fördert unerwartete Altlast zu Tage

content_de:
Bei Baggerarbeiten im Bereich der unteren Wiese wurde unter dem natürlichen Geschiebe auf dem Flussboden eine Betonplatte entdeckt, welche offensichtlich zum Abdecken von früher eingelagertem Fremdmaterial diente. Diese Betonplatte und das darunterliegende Material waren im Vorfeld der Revitalisierungsmassnahmen nicht bekannt. Die jetzt durchgeführte Analyse des Aushubmaterials ergab hohe Gehalte an polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK). Der Fundort wurde unverzüglich mit einem Kiesdamm abgesichert und wieder zugeschüttet, sodass keine Schadstoffe in den Fluss gelangen können. Das Amt für Umwelt und Energie und das Tiefbauamt klären nun mittels Sondierbohrungen ab, wie gross das Ausmass der Altlast ist und wie diese Altlast saniert werden kann.

 Das Tiefbauamt revitalisiert seit Ende Juni 2016 die Wiese zwischen dem Freiburgersteg und der Mündung in den Rhein. Ziel der Revitalisierung ist es, das eintönige Flussbett so umzugestalten, dass für mehr Tiere und Pflanzen neuer Lebensraum entsteht. Bereits heute leben 19 einheimische Fischarten und eine Vielzahl an Kleintieren im Fluss. Dank dreier Aufenthaltsplattformen mit Sitztreppen am Ufer können Besucherinnen und Besucher nach der Revitalisierung direkt an der Wiese verweilen. Neue beziehungsweise renovierte Aussichtsplattformen auf dem Wiesedamm werden in Zukunft einen Ausblick auf das naturnah gestaltete Flussbett gewähren. Im Zuge dieser Massnahmen wird auch die mit Steinblöcken befestigte Uferböschung der Wiese saniert.

 Die Revitalisierung dauert voraussichtlich bis Ende 2017. Wegen Hochwasser können sich die Arbeiten allerdings bis 2018 verlängern. Als ökologische Ausgleichsmassnahme beteiligt sich die Kraftwerksbetreiberin Electricité de France mit 2,1 Mio. Franken an der Revitalisierung. Maximal 3,2 Millionen Franken der geschätzten Gesamtkosten von 10 Mio. Franken der Revitalisierung werden vom Bund übernommen.


contact: Patrick FassbindTel. +41 61 267 80 90 Leiter und Spruchkammervorsitzender Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

lead_de: Der Regierungsrat hat Bettina Bannwart zur neuen Spruchkammervorsitzenden der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB gewählt. Sie übernimmt diese Funktion am 1. Januar 2017 als Nachfolgerin von Anita Schmid.

title_de: Bettina Bannwart neue Spruchkammervorsitzende KESB

content_de:
Bettina Bannwart (45) ist seit Anfang 2013 Vizepräsidentin der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Luzern. Sie führt Verfahren im Kindes- und Erwachsenenschutz und hat die fachliche sowie personelle Leitung einer von zwei Spruchkammern inne. Als Stellvertreterin der Präsidentin hat Bettina Bannwart u.a. die Zusammenarbeit mit den Partnerorganisationen koordiniert und den Aufbau der Fachstelle für private Beistandspersonen begleitet.

 Von 2002 bis 2012 war Bettina Bannwart als juristische Mitarbeiterin und stellvertretende Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt tätig und arbeitete mit zahlreichen Fachstellen zusammen. Als Primarlehrerin im Erstberuf bringt sie mehrjährige Erfahrung in der Arbeit mit Kindern mit. Ihr Studium in Rechtswissenschaften und Journalistik an der Universität Freiburg i.Ue. ergänzte Bettina Bannwart im Jahr 2003 mit dem Basler Advokaturexamen. Während sechs Jahren war sie als nebenamtliche Richterin beim Zivilgericht Basel-Stadt tätig und verfügt über fundiertes Wissen im Familien- und Prozessrecht, in Mediation, Führung und Betriebswirtschaft.

 Bettina Bannwart übernimmt ihre Funktion als Spruchkammervorsitzende mit einem Pensum von 70% auf Anfang 2017. Sie löst Anita Schmid ab, die auf Ende Jahr in den Ruhestand tritt.


contact: Christian Mathez, Tel. 061 267 96 33 Leiter Rechtsdienst, Steuerverwaltung

lead_de: Seit der letzten generellen Neubewertung der selbstgenutzten Liegenschaften im Jahr 2001 haben sich die Verkaufspreise für Eigenheime in Basel-Stadt beinahe verdoppelt. Um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen, führt die Steuerverwaltung gegenwärtig eine Neubewertung durch, um die Vermögenssteuerwerte zu aktualisieren wie auch den daraus abgeleiteten Eigenmietwert. Im Durchschnitt erhöhen sich die Eigenmietwerte um 18.2% und liegen mit einem Wert von durchschnittlich 63% der Markmiete äusserst knapp über der vom Bundesgericht vorgeschriebenen Mindestgrenze von 60%. Wohneigentum profitiert damit nach wie vor von einer grosszügigen Förderung. Gleichwohl wurden fünf Motionen eingereicht, die diese bundesrechtlich gebotene Anpassung verhindern wollen. Der Regierungsrat lehnt vier der fünf Motionen ab und beantragt, die Motion Haller in einen Anzug umzuwandeln.

title_de: Der Regierungsrat lehnt vier der fünf Motionen zum Eigenmietwert ab

content_de:
Die letzte Neubewertung fand im Kanton Basel-Stadt im Jahre 2001 statt. In der Zwischenzeit haben sich die Liegenschaftspreise laut BKB-Eigenheim-Index fast verdoppelt, entsprechend sind auch die Mieten stark angestiegen. Dies führt dazu, dass die Vermögenssteuerwerte zurzeit nur noch durchschnittlich 45% des Marktwertes und die Eigenmietwerte nur noch 54% der Marktmiete betragen. Aufgrund dieser tiefen Werte und der geltenden kantonalen und eidgenössischen Gesetze ist die Steuerverwaltung verpflichtet, die Liegenschaften neu zu bewerten. Sie führt deshalb zurzeit eine Neubewertung aller selbstgenutzten Liegenschaften durch.

 Nach der Neubewertung werden die Vermögenssteuerwerte durchschnittlich 61% des Marktwertes betragen. Um den Anstieg der Eigenmietwerte abzudämpfen, hat der Regierungsrat im Mai 2016 die Berechnung des Eigenmietwertes nach unten angepasst. Nach der Neubewertung wird ein durchschnittlicher Eigenmietwert von 63% der Marktmiete erreicht. Dies liegt nur noch knapp über der untersten Limite gemäss Bundesgericht, denn dieses schreibt vor, dass kein Eigenmietwert unter 60% der Marktmiete liegen darf. Im Durchschnitt erhöhen sich die Eigenmietwerte um 18,2%. Bei 80% der Liegenschaften erhöht sich der Eigenmietwert um weniger als 30%. Dies ist angesichts der Tatsache, dass sich die Liegenschaftspreise seit der letzten Neubewertung fast verdoppelt haben, ein vertretbarer Anstieg. Zu beachten ist auch, dass die 63% nur einen Durchschnittswert darstellen. Würde man den Durchschnittswert weiter senken, wäre dies mit dem Bundesrecht nicht mehr vereinbar.

 Gleichwohl hat der Grosse Rat im Juni fünf Motionen zur Stellungnahme an den Regierungsrat überwiesen, die eine Senkung des Eigenmietwertes verlangen. Vier der fünf Motionen lehnt der Regierungsrat ab, vor allem da sie zu Eigenmietwerten unter 60% führen würden, aber auch da sie – im Fall der Motionen Isler und Christ – zu einer erheblichen Verkomplizierung des Steuerverfahrens führen würden.

 Die Forderung der Motion Haller, alle Eigenmietwerte so festzulegen, dass sie in jedem Einzelfall exakt und ausnahmslos 60% der Marktmiete betragen, ist nicht erfüllbar. Die Marktmiete einer selbstgenutzten Liegenschaft ist im Einzelfall in der Regel nicht bekannt. Die Eigenmietwerte individuell anhand von Mietzinsvergleichen im Einzelfall zu bestimmen, ist nicht praktikabel. Vergleichbare Objekte lassen sich nicht ohne weiteres finden. Der Regierungsrat möchte aber die von der Motion Haller ebenfalls geforderte Erleichterung bei selbst genutzten Wohnungen im eigenen Mehrfamilienhaus prüfen, deshalb beantragt er diese Motion als Anzug entgegen zu nehmen.

 Die Steuerverwaltung hat aufgrund der hängigen Motionen und der Überprüfung der Methode das Versenden weiterer Verfügungen im Moment sistiert. Da sich aber nicht abzeichnet, dass die angewendete Methode fehlerhaft ist und die Anpassung bundesrechtskonform sein muss, wird die Steuerverwaltung den Versand der Verfügungen zeitgerecht wieder aufnehmen, so dass dieser wie geplant bis Ende Jahr abgeschlossen werden kann.


contact: Nicole Stocker, Tel. +41 61 267 44 Stv. Leiterin Kommunikation, BVD

lead_de: Am 22. und 23. September finden im Basler Rathaus die Hauptversammlungen der Schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) sowie der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) statt. Rund 30 Regierungsrätinnen und Regierungsräte aus allen Kantonen diskutieren unter anderem über die Reform des regionalen Personenverkehrs, Logistikstandorte von nationaler Bedeutung, den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) und die erneute Revision des Raumplanungsgesetzes. Der Gastgeberkanton Basel-Stadt ist mit Regierungsrat Hans-Peter Wessels in den Vorständen der beiden Konferenzen vertreten.

title_de: Schweizerische Hauptversammlung der Bau- und Verkehrsdirektoren in Basel

content_de:
Regierungsrat Hans-Peter Wessels wird in seiner Begrüssungsrede seine Regierungskolleginnen und -kollegen auf Basels zentrale Rolle für die schweizerische Landesversorgung hinweisen, die der Kanton wegen der Rheinhäfen als Logistikstandort innehat. Ausserdem ist Basel mit Haupt-sitzen mehrerer global führender Life-Science-Unternehmen eine nationale Wirtschaftslokomotive und damit angewiesen sowohl auf eine wirtschaftsfreundliche Umsetzung der Masseneinwande-rungsinitiative als auch auf eine grosszügige Regelung der Drittstaatenkontingente zugunsten der ansässigen international ausgerichteten Unternehmen. Zur Bewältigung der Pendlerströme, die aufgrund der starken Zunahme von Arbeitsplätzen in Basel anwachsen, sind eine Ertüchtigung des trinationalen S-Bahnsystems mit dem «Herzstück» und eine möglichst rasche Realisierung des Rheintunnels zur Entlastung der Osttangente erforderlich.

 Es werden rund 30 Regierungsrätinnen und Regierungsräte aus allen Kantonen sowie als Gäste die Vorsteher von fünf Bundesämtern – Peter Füglistaler (BAV), Jürg Röthlisberger (ASTRA), Christian Hegner (BAZL), Marc Chardonnens (BAFU) und Maria Lezzi (ARE) – und von der SBB VR-Präsidentin Monika Ribar und CEO Andreas Meyer erwartet. Auch der Direktor der Schweizerischen Rheinhäfen, Hans-Peter Hadorn, der Direktor des EuroAirports, Matthias Suhr, und der Leiter PostLogistics, Dieter Bambauer, werden anwesend sein.


lead_de: Am Samstag, 24. September, bietet das chinesische Mondfest Basel auf dem Kleinen Münsterplatz Gelegenheit, Traditionen und Bräuche aus dem Reich der Mitte kennenzulernen. Morgen Mittwoch, 21. September, wird das Fest mit einem Löwentanz in der Innenstadt angekündigt.

title_de: Löwentanz in der Innenstadt kündigt das chinesische Mondfest Basel an

content_de:
Als Ankündigung zum chinesischen Mondfest Basel wird morgen Mittwoch ein Löwentanz-Umzug durch die Basler Innenstadt zelebriert. Um 17.45 Uhr startet der Umzug auf dem Marktplatz. Danach geht es die Freie Strasse entlang bis in die Rüdengasse und dann weiter über die Gerbergasse am Braunen Mutz vorbei bis in die Steinenvorstadt, wo der Löwentanz-Umzug schliesslich endet. Drei Trommler und ein Tamburin-Spieler begleiten den Umzug musikalisch.

 Auch dieses Jahr bietet das chinesische Mondfest Basel am Samstag, den 24. September, wieder ein vielseitiges und spektakuläres Programm für Familien mit Kindern, China-Interessierte und Fans von chinesischer Musik, Akrobatik, Tanz und Kampfsport.

 Das Mondfest Basel findet in diesem Jahr bereits zum siebten Mal statt. Die Veranstaltung ist im Rahmen der Städtepartnerschaft Basels mit Shanghai entstanden, welche bereits seit 2007 existiert.

Hinweise

www.basel.ch/mondfest2016
  www.facebook.com/chinaworldbasel


contact: Jura als Lead-Kanton: Jacques Gerber, Vorsteher des Wirtschafts- und Gesundheitsdepartements, Tel.: 032 420 52 03 Regionalmanagementstelle: Regio Basiliensis, Andreas Doppler, Leiter Förderprogramme, Tel.: 061 915 15 15 / 079 394 45 77

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura -- Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Jura verstärken die interkantonale Zusammenarbeit weiter. Ziel ist es, die hohe Wertschöpfung, die Wettbewerbsfähigkeit und die Standortattraktivität der Region zu erhalten, respektive auszubauen. Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat am 19. September 2016 die entsprechende Programmvereinbarung über die Förderung des Umsetzungsprogramms der Regionalpolitik Basel-Jura mit den drei Kantonen sowie der Regio Basiliensis unterzeichnet.

title_de: Fördermittel für Innovationsstandort Basel-Jura zugesagt

content_de:
Der Bund stellt im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) bis 2019 6 Mio. Franken A-fonds-perdu-Mittel und 18 Mio. Franken in Form von rückzahlbaren Darlehen zur Verfügung. Die drei Kantone beteiligen sich mit A-fonds-perdu-Mitteln in gleicher Höhe am Programm. Die Investitionsbeiträge kommen Aktivitäten von BaselArea.swiss zur Stärkung der Effizienz, Wirksamkeit und Transparenz der staatlich finanzierten trikantonalen Innovationsförderung zugute. Die Darlehen stehen für die Weiterentwicklung der Standorte Allschwil und Delémont des Switzerland Innovation Park Basel Area (SIP Basel Area) zur Verfügung.

 Mit dem Umsetzungsprogramm Basel-Jura werden vermehrt die ganze Region und insbesondere die regionalen Zentren des ländlichen Raums von der Innovationsdynamik des urbanen Zentrums sowie der Innovationsförderung profitieren.

 Der Verein Regio Basiliensis übernimmt dabei das Regionalmanagement: Er begleitet und berät die Schweizer Projektpartner und verwaltet im Auftrag des Bundes und der Kantone die NRP-Gelder.


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Initiative «Nachhaltige und faire Ernährung» ohne Gegenvorschlag dem Stimmvolk mit der Empfehlung auf Ablehnung zu unterbreiten. Der Kanton ist heute bereits auf verschiedenen Ebenen aktiv für eine nachhaltige Ernährung, dies ohne eine entsprechende gesetzliche Vorgabe. Insbesondere der kürzlich unterzeichnete «Milan Urban Food Policy Pact» zeichnet den Weg auf, den der Regierungsrat künftig beschreiten will, um das lokale Ernährungssystem weiter im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung zu optimieren. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

dem Grossen Rat beantragt, 15 Trägerschaften für den Betrieb je eines Quartiertreffpunktes in den Jahren 2017 bis 2019 Ausgaben von insgesamt 3,69 Millionen Franken zu bewilligen. Vier Trägerschaften sollen in diesem Zeitraum zusätzlich insgesamt 540‘000 Franken für Leistungen im Schwerpunkt frühe Förderung erhalten und schliesslich beantragt der Regierungsrat, Ausgaben in der Höhe von 900‘000 Franken für den Betrieb von zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2017 bis 2019 zu bewilligen. Die 18 Quartierorganisationen werden mit insgesamt 5,43 Millionen Franken unterstützt. Sie nutzen die aus ihrer Arbeit resultierenden Synergien und bilden damit die Voraussetzung für eine umfassende Quartierarbeit, deren Ziel eine nachhaltige Quartierentwicklung ist. (Auskunft: Roland Frank, Leiter Stadtteilentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 60)

dem Kulturbüro Basel für die Jahre 2017 bis 2020 Staatsbeiträge in Höhe von insgesamt 280‘000 Franken bewilligt. Seit 2008 unterstützt das Kulturbüro Basel die gestalterische Kreativität von vorwiegend jungen Menschen in den Bereichen Bildende Kunst, Musik, Film- und Medienkunst, sowie Tanz und Theater. Das Angebot stösst auf ein stetig wachsendes regionales Interesse. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

das Budget 2017 des Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit genehmigt. Die gesamten Kosten für die geplanten Massnahmen betragen für das kommende Jahr rund 8,5 Millionen Franken. Die Mittel des Fonds werden für zahlreiche Projekte zur Senkung der Jugendarbeitslosigkeit sowie zur Reintegration von stellensuchenden Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt verwendet. Die Finanzkommission hat die geplanten Projekte zur Kenntnis genommen. (Auskunft: Alessandro Tani, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, 061 267 88 26)

die Geoinformationsverordnung geringfügig angepasst, damit die Anforderungen im Bereich Datenschutz auch künftig erfüllt werden und so die laufenden Entwicklungen in der Rechtsetzung rasch und effizient berücksichtigt werden können. (Auskunft: Joël Lässer, Rechtsabteilung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 12)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Bestrebungen des Bundesrates gewürdigt, die mit den neuen Gesetzesbestimmungen über die Landesverweisung entstehenden Änderungen auf Verordnungsstufe zu berücksichtigen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Änderungen der Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtige organische Verbindungen sowie der branchenspezifischen Richtlinien BAFU begrüsst. Mit der Aktualisierung der Prozesse und Tätigkeiten gemäss dem Stand der Technik kann das vorhandene Potential für die Reduktion von Emissionen genutzt werden. (Auskunft: Andrea von Känel, Leiter Lufthygieneamt beider Basel, Tel. 061 552 62 29)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig hat er aber auch verschiedene Anpassungen beantragt. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Verlängerung und Anpassung der Verordnung über den Normalarbeitsvertrag für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Hauswirtschaft begrüsst. Die moderate Anpassung des Mindestlohnes ist plausibel. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

43 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 77‘500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Infrastrukturerneuerung von Radio X, die im Herbst 2016 ansteht, einen Beitrag aus dem Swisslos Fonds in Höhe von 20‘000 Franken bewilligt. Für den von der gemeinnützigen Stiftung Radio X betriebenen Jugend- und Kultursender engagieren sich neben wenigen Angestellten rund 200 ehrenamtliche Programmschaffende sowie Auszubildende, die mehr als 25 Spezialsendungen realisieren.

 Weiterhin hat der Regierungsrat für das Internationale Lyrikfestival, das im Januar 2017 im Literaturhaus Basel stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 12‘000 Franken bewilligt. Der Verein Internationales Lyrikfestival Basel organisiert Lesungen, Gespräche, Workshops mit Schülerinnen und Schülern, eine Hommage an Rainer Maria Rilke und ein Konzert. Im Zentrum des Festivals stehen Vermittlung von Lyrik und Austausch zwischen Literaturschaffenden und Publikum. Ein Schwerpunkt des Festivals ist die Zwei- und Mehrsprachigkeit.

 Weitere unterstützte Projekte:

 Fr.  10'000	Cembalokonzerte im Januar und März 2017 im Bischofshof, CIS Cembalomusik in der Stadt Basel

 Fr.  10'000	Projekt «Echoes» im August 2017 auf dem Bruderholz, Filter 4, Verein Ensemble Liberté

 Fr.  10'000	150 Jahre Visarte – Ausstellung «ouvert et solidaire» im November 2016, Visarte Region Basel, anlässlich des Jubiläums

 Fr.   7'000	Poetry Slam-Reihe «Slam Basel» vom Oktober 2016 bis Mai 2017 im Sudhaus, Kulturverein Slam Basel

 Fr.   4'000	Vorstellungen «Robiwood» im Dalbeloch im Oktober 2016, Jugend Zirkus Robiano

 Fr.   2'500	als Defizitgarantie, Organisation und Durchführung des Adventssingens im Dezember 2016 auf dem Münsterplatz, Basler Liedertafel

 Fr.   2'000	Durchführung der Weihnachtsfeierlichkeit für armutsbetroffene Menschen im Dezember 2016 im Gundeldinger Casino, Verein DaN Basel


contact: Sabine Horvath, Telefon +41 (0)79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den zweiten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahr 2016 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 24 Projekte beläuft sich auf 1,04 Millionen Franken. Pro Jahr steht für Entwicklungszusammenarbeitsprojekte ein Betrag von 1,65 Millionen Franken zur Verfügung.

title_de: Zweite Tranche 2016 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Alle Projekte auf einen Blick:

25'000 Franken für Schulhausbau, Myanmar

40'000 Franken für Markt statt Migration, Brasilien

30'000 für Mutter- und Kindprogramm, Mexiko

15'000 Franken für Bauerngemeinschaft erhält direkten Marktzugang dank Lkw, Uganda

50'000 Franken für Ausbildung und Entsendung von Hebammen, Äthiopien

50'000 Franken für Förderung der lokalen Milchwertschöpfungskette, Mali

50'000 Franken für Universal Pension, Tansania

30'000 für Wasser gegen Hunger, Mosambik

30'000 Franken für Ausbildung und Arbeitsplätze für sozial benachteiligte Jugendliche, Äthiopien

30'000 Franken für wirkungsvolle Ausbildung für junge Hausangestellte, Honduras

40'000 Franken für Female Hygiene, Tansania

15'000 Franken für international Menschenrechtsbeobachtung, Guatemala

12'000 Franken für Lehrgang zur Ausbildung im Kunsthandwerk Stickerei, Vietnam

30'000 Franken für Stärkung von indischen Gemeinderätinnen, Indien

40'000 Franken für Arbeit und Einkommen durch Abfallmanagement, Bolivien

50'000 Franken für HIV/AIDS betroffene Kinder und Jugendliche stärken, Simbabwe

13'000 Franken für Gesundheitsfachstelle in Prostituiertenquartier, Indien

46'000 Franken für Grundversorgung Gesundheit, Kongo

30'000 Franken für Berufsausbildung und Arbeitsvermittlung für sozial benachteiligte Frauen, Marokko

40'000 Franken für Gemeinsam gegen Armut – Bauernfamilien organisieren sich, Nicaragua

25'000 Franken für Solar- und Energiesparkocher für 3‘500 Haushalte, Madagaskar

9'000 Franken für Teacher Training, English Language Teaching, Tansania

40'000 Franken für Verbesserung der Gesundheit von Müttern und Neugeborenen, Mosambik

300'000 Franken für HIV/AIDS-Projekt in Ifakara, Tansania


contact: André Frauchiger, Tel. +41 61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit Communauté d'Agglomération des Trois Frontières (CA3F), Ville de Saint-Louis, BVB, IBA Basel -- Auszeichnung für die grenzüberschreitende Tramlinie 3: Der österreichische Bundesminister für Landwirtschaft und Umwelt überreichte einer französisch-schweizerischen Delegation heute Abend in Wien Österreichs bedeutendsten Preis für nachhaltige Mobilität. Die Tramverbindung zwischen Basel und dem Bahnhof Saint-Louis erhielt den VCÖ-Mobilitätspreis in der Kategorie „Öffentlicher Verkehr in Stadt und Land – international“.

title_de: Verlängerung Tram 3 Basel – Saint-Louis gewinnt österreichischen Preis für nachhaltige Mobilität

content_de:
Maria Lezzi (Direktorin des Bundesamts für Raumentwicklung ARE), Regierungsrat Hans-Peter Wessels (Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt), Jean Marie Zoellé (Vize-Präsident der CA3F und Bürgermeister von Saint-Louis), Erich Lagler (Direktor BVB) und Monica Linder-Guarnaccia (Geschäftsführerin IBA Basel) haben am Montagabend im Odeon Theater in Wien Österreichs grössten Preis für nachhaltige Mobilität entgegengenommen. Der VCÖ-Mobilitätspreis wurde feierlich überreicht von Andrä Rupprechter (Bundesminister für Landwirtschaft und Umwelt), Herbert Kasser (Generalsekretär des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie), Silvia Kaupa-Götzl (Geschäftsführerin der ÖBB-Postbus GmbH) sowie Willi Nowak (Geschäftsführer des Verkehrsclub Österreich VCÖ).

 «Unsere Region wächst mit Projekten wie dem Tram 3 zwischen Basel und Saint-Louis über die Landesgrenzen hinweg näher zusammen. Ich freue mich ausserordentlich, dass die ausgezeichnete grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Dreiland mit diesem Preis auch international anerkannt wird», sagte Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsitzender der Projektsteuerung Tram 3 und Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt.

 Willi Nowak sieht in der Verlängerung der Tramlinie 3 ins französische Saint-Louis einen wichtigen Meilenstein für den Öffentlichen Verkehr: «Diese Verbindung zwischen Frankreich und der Schweiz ist nicht nur ein attraktives Angebot im Öffentlichen Verkehr, sondern es setzt auch ein Zeichen für grenzüberschreitendes Umweltbewusstsein und Barrierefreiheit.» Das Tram 3 Basel – Bahnhof Saint-Louis soll das Elsass und Basel mit öffentlichen Verkehrsmitteln besser verbinden und dadurch die Strassen vom grenzüberschreitenden Autoverkehr entlasten. Auf beiden Seiten der Grenze erschliesst die verlängerte Tramlinie 3 Gebiete, in denen ein Zuwachs an Wohnbevölkerung und Arbeitsplätzen vorgesehen ist. Im Rahmen der IBA Basel wird diese Siedlungsentwicklung weiter geplant. Der Bau der 3,1 Kilometer langen, neuen Tramverbindung kommt zurzeit gut voran. Die Inbetriebnahme ist für Dezember 2017 geplant. Für den französischen Teil ist ein 15-Minuten-Takt vorgesehen, für den Basler Teil ein 7,5-Minuten-Takt. Die Gesamtinvestitionen für Basel-Stadt und die Communauté d'Agglomération des Trois Frontières belaufen sich auf rund 87 Millionen Franken, woran sich der Bund mit rund 28 Millionen Franken im Rahmen des Agglomerationsprogramms beteiligt.

 Der Verkehrsclub Österreich (VCÖ) ehrt mit dem VCÖ-Mobilitätspreis innovative Projekte für eine klimafreundliche, saubere und platzsparende Mobilität. Der diesjährige, 25. VCÖ-Mobilitätspreis stand unter dem Motto «Mobil in Stadt und Land» und wurde in zwölf Kategorien verliehen. Über 340 Projekte für eine umweltfreundliche Mobilität wurden dieses Jahr eingereicht.

Hinweise

VCÖ: www.vcoe.at/projekte/vcoe-mobilitaetspreis

Tram 3 Basel – Bahnhof Saint-Louis: www.tram3.info

Im Rahmen der IBA Basel Expo 17.9.-20.11.2016, finden Führungen auf der neuen Tramstrecke des Tram 3 statt: www.iba-basel.net


contact: Nicole Stocker, Tel. +41 61 267 44 19 Stv. Leiterin Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Stephan Appenzeller, Tel. +41 61 685 12 52 Leiter Kommunikation & Public Affairs Basler Verkehrs-Betriebe

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit den Basler Verkehrs-Betrieben BVB -- Das Projekt zur Verlängerung der Tramlinie 3 nach Saint-Louis ist auf gutem Weg, die Zusammenarbeit zwischen den Projektpartnern verläuft in einem Klima des gegenseitigen Vertrauens. Die Basler Verkehrs-Betriebe und das Bau- und Verkehrsdepartement stellen den Thesen der Basler Zeitung zu diesem Projekt die Fakten gegenüber.

title_de: Richtigstellung der Fehlinformationen zum Verlauf des Projekts Verlängerung Tramlinie 3

content_de:
Inhalt der Expertise, die die BVB in Auftrag gegeben hat Die von der BVB in Auftrag gegebene Expertise («Review») hatte das BVB-interne Projektmanagement und die BVB-interne Projektorganisation zum Gegenstand. Das Bau- und Verkehrsdepartement war ausdrücklich nicht Untersuchungsgegenstand. Die im Bericht vom Mai 2016 gemachten Verbesserungsvorschläge hat die BVB in der Zwischenzeit umgesetzt.

 Gute Zusammenarbeit zwischen den Projektpartnern Die Zusammenarbeit zwischen dem Bau- und Verkehrsdepartement, der BVB und der Communauté d’Agglomération des Trois Frontières (CA3F) verläuft gut und in einem Klima des gegenseitigen Vertrauens.

 Vereinbarung regelt Finanzierung, Bau, Betrieb, Unterhalt und Tarifierung Grundlage für das ganze Regelwerk für die Tramlinie 3 bildet die im November 2015 zwischen dem Kanton Basel-Stadt, dem Bundesamt für Verkehr (BAV) und der BVB abgeschlossene Finanzierungsvereinbarung, wonach sich der Bund mit einem Beitrag von 37 Mio. Franken aus dem Infrastrukturfonds an den Kosten für die binationale Tramverlängerung beteiligt. Die heute (19.9.2016) vom BVB-Verwaltungsrat genehmigte Vereinbarung zwischen dem Bau- und Verkehrsdepartement, der BVB und der Communauté d’Agglomération des Trois Frontières (CA3F) regelt weitere wichtige Fragen zu Finanzierung, Bau, Betrieb, Unterhalt und Tarifierung der grenzüberschreitenden Tramlinie Basel-Saint-Louis. Sie sichert auch, dass der operative Betrieb auf der Neubaustrecke von der BVB wahrgenommen wird.

 Bauarbeiten auf Kurs Die Bauarbeiten sind sowohl auf schweizerischer wie auf französischer Seite gut unterwegs und im Zeitplan. Die Finanzierung ist mit der im November 2015 zwischen dem Kanton Basel-Stadt, dem Bundesamt für Verkehr (BAV) und der BVB abgeschlossenen Finanzierungsvereinbarung geregelt. Gemäss Finanzierungsvereinbarung beteiligt sich der Bund mit einem Betrag von 37 Mio. Franken aus dem Infrastrukturfonds an den Kosten der binationalen Tramverlängerung von Basel nach Saint-Louis.

 Betriebsbewilligung und Tarifverträge für August 2017 vorgesehen Geklärt und auch mit allen Partnern vertraglich vereinbart ist, dass die BVB den Betrieb auf der Verlängerung der Tramlinie 3 nach Saint-Louis wahrnehmen wird. Die Erteilung der formellen Betriebsbewilligung sowie die Zulassungsfahrten für die Fahrzeuge können nach französischem wie auch schweizerischem Recht erst dann erfolgen, wenn die Strecke fertig gebaut ist und befahren werden kann. Dieser Prozess ist für die Zeit ab August 2017 geplant. Dies entspricht dem weltweit üblichen Vorgehen, dass die definitive Betriebsbewilligung erst dann erteilt wird, wenn geprüft ist, dass die Infrastruktur norm- und plangerecht gebaut und abgenommen wurde, dass alle Sicherheitsvorschriften eingehalten sind usw. Die Verhandlungen zum Tarif laufen noch, die Grundsätze sind vereinbart. Es ist noch genug Zeit, alle Details bis zur Inbetriebnahme zu klären.

 Flexity-Tram auch Frankreichtauglich Selbstverständlich hat die BVB bereits bei der Ausschreibung der neuen Tramgeneration festgelegt, dass das Fahrzeug inklusive Zulassung für den französischen Streckenabschnitt zu liefern ist. Die Flexity-Trams weisen deshalb einige Besonderheiten auf, die ausschliesslich für den französischen Streckenabschnitt notwendig sind. So wurde z.B. eine Gegensprechanlage zwischen Fahrgastraum und Wagenführerkabine eingebaut. Die Erteilung der formellen Betriebsbewilligung sowie die Zulassungsfahrten für die Fahrzeuge können nach französischem wie auch schweizerischem Recht erst dann erfolgen, wenn die Strecke fertig gebaut ist und befahren werden kann. Dieser Prozess ist für die Zeit ab August 2017 geplant.

 Betriebs- und Unterhaltskosten im üblichen Rahmen Die BVB unterbreitet dem Kanton eine Offerte, in die auch die erwarteten Fahrgeldeinnahmen einfliessen. Kanton, BVB, TNW und CA3F haben das gemeinsame Ziel, dass die Tarifgestaltung dem unterschiedlichen Lohn- und Preisniveau in Frankreich und der Schweiz angemessen Rechnung trägt und dass das Tarifsortiment verständlich ist. Die Abgeltung der durch Einnahmen nicht gedeckten Kosten übernimmt der Kanton im Rahmen der jährlichen Leistungsbestellung. Der gut 3 Kilometer lange Ast der Linie 3 nach Saint-Louis spielt darin insgesamt eine sehr kleine Rolle. Es gibt keinen Grund zur Annahme, die Unterhaltskosten könnten substanziell höher oder tiefer sein als sonst auf dem BVB-Netz üblich.

 Tram 3 erschliesst städtische Quartiere Im Unterschied zum Tram Weil dient das Tram 3 nicht nur der Erschliessung bereits gebauter städtischer Quartiere, sondern auch der Erschliessung eines gänzlich neuen Stadtteils, der in den nächsten Jahren Schritt für Schritt entstehen wird. Das «Quartier de Lys» soll in Etappen am Rande der Tramendschlaufe gebaut werden und weist ein Potenzial von 200 000 Quadratmetern auf. In diesem neuen Quartier werden unterschiedliche Nutzungen wie Wohnen und Arbeiten realisiert.

 Kosten im Kostenrahmen Die Kosten liegen nach wie vor im Rahmen der Kostenschätzung.

 Bundesmittel zugesichert Die Bundesmittel sind über eine Finanzierungsvereinbarung mit dem Bund zugesichert. Sofern diese Mittel zweckkonform (also für die Verlängerung der Tramlinie 3) verwendet werden, besteht kein derartiges Risiko.

 Tram 3 entlastet städtische Verkehrsinfrastruktur Der Grosse Rat hat dem Projekt Mitte 2014 mit grosser Mehrheit zugestimmt, weil das Ziel eines besseren grenzüberschreitenden ÖV völlig unbestritten ist. Der Kanton erwartet, dass neu täglich einige Tausend Fahrten von und nach dem Elsass mit dem Tram statt dem Auto abgewickelt werden. Dies entlastet die kantonalen Strassen und die Parkplatzsituation in den Quartieren. Einen Beitrag zum Erfolg leisten die Entwicklung des Bahnhofs Saint-Louis als Mobilitätsdrehscheibe (Velo-Parking, Park& Ride, Verknüpfung Regionalzug) und die Siedlungsentwicklung entlang der neuen Tramstrecke. Die grenzüberschreitende Weiterentwicklung des Tramnetzes hat aber nicht nur eine Bedeutung für die Verkehrsplanung, sondern auch eine aussenpolitische Dimension. Sie macht das Zusammenrücken der Nachbarn in der Trinationalen Agglomeration sichtbar, indem sie das tägliche Zusammenleben und den Austausch erleichtert. Diese gelebte Kooperation im Raum Basel stösst national wie international auf grosses Interesse und Anerkennung.  Wir lassen Ihnen dazu noch heute Nachmittag eine separate Medienmitteilung zukommen.

  Weshalb haben BVB und das Bau- und Verkehrsdepartement keinen Anwalt in Frankreich engagiert, der die Interessen der BVB und des Bau- und Verkehrsdepartements vertritt? Die Verantwortung für sämtliche die BVB betreffenden Rechtsfragen beim Tram 3 oder anderen Themen liegt beim BVB-internen Rechtsdienst.  Grenzüberschreitende Projekte bedingen in erster Linie Verhandlungsgeschick, persönliches Engagement und Mut zu Entscheidungen, politisches Augenmass und vertrauensvolle Kontakte mit den involvierten Partnern. Die BVB und das Bau- und Verkehrsdepartement sind in vielen Projekten erfolgreich gemeinsam unterwegs und verfügen über eine entsprechend grosse Erfahrung. Die Verhandlungen mit den französischen Partnern verlaufen absolut partnerschaftlich mit dem gemeinsamen Ziel, die Verlängerung der Tramlinie 3 bis Ende 2017 in Betrieb zu nehmen. In juristischen Fragen werden die Verhandlungsparteien durch die Rechtsabteilungen des Bau- und Verkehrsdepartements und der BVB unterstützt. Diese ziehen bei Bedarf entsprechende Fachjuristen bei.


contact: Dr. Katrin Grögel, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Kanton Basel-Stadt Beauftragte für Kulturprojekte und Geschäftsstelle Film und Medienkunst +41 (0)61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Für den erweiternden Neubau des Schulhauses Sandgruben schrieb der Kunstkredit Basel-Stadt gemeinsam mit dem Bau- und Verkehrsdepartement 2013 einen Wettbewerb auf Einladung aus. Aus den fünf eingereichten Projekten entschied sich die Jury für eine Bodenarbeit mit dem Titel «Teppich (It’s this rug I have, it really tied the room together)» von Claudia & Julia Müller. Die öffentliche Einweihung findet am 24. September 2016 um 12 Uhr statt.

title_de: Kunstkredit Basel-Stadt: Kunst und Bau von Claudia & Julia Müller im Neubau Schulhaus Sandgruben

content_de:
Für eine künstlerische Intervention im erweiternden Neubau des Schulhauses Sandgruben wurden fünf Kunstschaffende eingeladen, Vorschläge zu unterbreiten. Die Basler Künstlerinnen Claudia & Julia Müller überzeugten die Jury mit ihrem Projekt für eine Bodenarbeit mit dem Titel «Teppich (It’s this rug I have, it really tied the room together)». In der Verbindungshalle des Neubaus, die zugleich Pausenzone und Erschliessungsbereich ist, legten die Künstlerinnen einen übergrossen, farbigen Fransenteppich aus Mosaikplättchen in den Hartbetonboden ein.

 Die Terracotta-Fliesen wurden in zehn verschiedenen Farben und unterschiedlichen Grössen nach Angaben der Künstlerinnen von Hand gefertigt. Die freie, leicht unregelmässige Anordnung der Fliesen und die beigen Fugen betonen die textile Anmutung. Referenzpunkt für die Gestaltung des «Teppichs» war eine abstrakt-gestische Malerei, nicht etwa tradierte Teppichknüpfmuster oder ein bestimmter kultureller Hintergrund. Seit langem beschäftigen sich die Künstlerinnen in unterschiedlichen Arbeiten mit der Übertragung von Malerei in andere Medien.

 Das im Titel enthaltene Zitat (It’s this rug I have, it really tied the room together) entstammt dem Film «The Big Lebowski» der Gebrüder Coen. Ein Teppich, der den Raum zusammenhält: Der Massstabssprung des enormen Mosaikteppichs (9,5 x 5,86 m) lässt die riesige Verbindungshalle scheinbar schrumpfen; er verändert den Raum, ohne ihn in seiner Multifunktionalität einzuschränken.

 Die Bodenarbeit von Claudia & Julia Müller ist sowohl künstlerische Setzung wie handwerkliches Artefakt. Der «Teppich» ruft traditionelle Fertigungstechniken in Erinnerung und bildet damit einen spannungsreichen Gegenpol zum digital geprägten Alltag der Schülerschaft. Als malerisches Zeichen verweist der Fliesenteppich auf einen Wohnraum und damit auf andere Lebensbereiche gegenüber Schule und Arbeit. Die Verbindungshalle ist ein zentraler, belebter Durchgangsraum; hier kommt es zu vielen informellen Begegnungen. Mit dem «Teppich» wird der Flüchtigkeit des Passierens ein Moment des Innehaltens entgegengesetzt.

 Die Schwestern Claudia und Julia Müller (geb. 1964 und 1965 in Rümlingen BL) arbeiten seit 1992 zusammen. Sie leben und arbeiten in Basel und Berlin. Die Künstlerinnen sind mit ihren Werken international präsent und wurden mit zahlreichen Auszeichnungen geehrt.

 Im Neubau Sandgruben wurden ausserdem drei Wandfresken von Rudolf Maeglin integriert, die 1955 entstanden sind. Sie resultierten ebenfalls aus einem Wettbewerb des Kunstkredits Basel-Stadt, der für den damaligen Neubau der Sandgrubenschulhäuser ausgeschrieben worden war. Ursprünglich waren sie in einem halboffenen, überdeckten Verbindungsgang platziert, der dem Neubau weichen musste. Die Fresken zeigen unterschiedliche Arbeitswelten aus der Mitte des 20. Jahrhunderts.

Hinweise

Einweihung am Samstag, 24. September 2016, 12 Uhr
 Schulhaus Sandgruben, Neubau, Schwarzwaldallee 161, 4058 Basel
 In Anwesenheit der Künstlerinnen

 Link zum Flyer Eröffnung Schulhaus

Jurybericht und weitere Fotos können bei rhea.kyvelos@bs.ch angefragt werden.


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Tel. +41 79 435 87 13 Staatsschreiberin des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin des Kantons Basel-Stadt, ist heute zur Präsidentin der Schweizerischen Staatsschreiberkonferenz gewählt worden. In den 116 Jahren ihres Bestehens ist sie die erste Frau an der Spitze dieser Konferenz.

title_de: Barbara Schüpbach-Guggenbühl an die Spitze der Staatsschreiberkonferenz gewählt

content_de:
Barbara Schüpbach-Guggenbühl wird das Präsidium für die Amtszeit 2016 bis 2020 übernehmen. Die Wahl fand in Sarnen statt, wo gegenwärtig die Herbsttagung der Konferenz durchgeführt wird.

Die Schweizerische Staatsschreiberkonferenz wurde im Jahre 1900 in Zürich gegründet. Zweimal pro Jahr treffen sich die Staatsschreiberinnen und Staatsschreiber der Kantone, der Bundeskanzler und die Vizekanzler der Bundeskanzlei sowie der Regierungssekretär des Fürstentums Liechtenstein zu dieser Konferenz. Eine ihrer zentralen Aufgaben ist die Weiterentwicklung der behördlichen Stabsleistungen. Im Fokus stehen dabei die Führungsunterstützung, die Planung, Reformen auf Regierungs- und Parlamentsebene und die Wahlen und Abstimmungen. Ein gegenwärtig aktuelles Thema bildet das E-Voting.

An der heutigen Tagung wurden ausserdem Vincent Grandjean, Staatsschreiber des Kantons Waadt, zum Vizepräsidenten und Bundeskanzler Walter Thurnherr als Vertreter der Bundeskanzlei in den Vorstand gewählt.


contact: Jörg Vitelli 079 487 29 78 Präsident Wohnbaugenossenschaften Nordwestschweiz Dr. Barbara Neidhart 061 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: 1'000 Genossenschafts-Wohnungen zur Linderung der Wohnungsnot in Planung und Bau -- Derzeit sind in Basel-Stadt über 150 genossenschaftliche Wohnungen im Bau. Über 850 Wohnungen sind in Planung und werden in den nächsten 5 Jahren gebaut. Ermöglicht hat dies die rot-grüne Basler-Regierung, die in den letzten 8 Jahren Areale den Basler Wohnbaugenossenschaften zur Bebauung im Baurecht freigegeben hat. Gleichzeitig haben die Wohnbaugenossenschaften das Schwungrad des genossenschaftlichen Wohnungsbaus wieder auf Touren gebracht. Der Generationenvertrag „bauen für die nächste Generation“ wird wieder umgesetzt. 10% mehr genossenschaftliche Wohnungen sind ein wesentlicher Beitrag zur Wohnungsnot. Mieter und Mitglieder profitieren von diesen schönen Arealbebauungen mit Anfangsmietzinsen bei einer 4-Zi Wohnung von unter CHF 2'000.–. Diese Mietzinse werden sich im Vergleich zum renditeorientierten Wohnungsbau weiter verbilligen. Gemäss anerkanntem Basler Mietpreisraster sind genossenschaftliche Wohnungen 30% günstiger. So finden Familien mit mittleren und niedrigen Einkommen ein neues und bezahlbares zu Hause.

title_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Wohnbaugenossenschaften Nordwestschweiz und des Finanzdepartements Basel-Stadt, Immobilien Basel-Stadt.

content_de:
Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Vorsteherin des Finanzdepartements, betonte, dass die konsequente  Vergabe von Arealen im Baurecht an Wohngenossenschaften ein wesentlicher Betrag zur Erhöhung des Wohnungsangebots im mittleren Segment sei. Die gute Zusammenarbeit der rot-grünen Regierung mit den Genossenschaften macht es möglich, dass in den kommenden Jahren rund 1‘000 neue Genossenschafts-Wohnungen auf dem Grund und Boden des Kantons entstehen.  Mit dem Felix Platter-Areal, das exklusiv den Genossenschaften zur Verfügung steht,  entsteht zudem ein neues Quartier in Basel-West, das für Basel neue Dimensionen im Wohnungsbau darstellt.
 Andreas Herbster, Geschäftsleiter von Wohnstadt Bau- und Verwaltungsgenossenschaft und Bauträger für die 68 Genossenschaftswohnungen an der Belforterstrasse berichtet, dass hier weit mehr als die Hälfte der Wohnungen mit 4 Zimmern realisiert werden. Im Kanton BS gibt es eindeutig zu wenig Wohnungen für Familien. Die institutionellen Anleger realisieren praktisch nur noch 2- und 3- Zimmerwohnungen. Die im Durchschnitt 100 m2 grossen 4-Zimmerwohnungen an der Belforterstrasse kosten um CHF 2000.- netto. Investoren und Institutionelle Anleger vermieten solche Wohnungen i.d.R. über 20% teurer. Im Projekt sind «hausweise» Wohnungen für Familien, Paare/Einzelpersonen und Studierende vorgesehen, die Ende 2017 bezugsbereit sein werden. Insgesamt entsteht hier neuer Wohnraum für 160 bis gegen 200 Personen.
 René Brigger, Grossrat, Vizepräsident der Wohnbaugenossenschaften Nordwestschweiz und Präsident der Neuen Wohnbaugenossenschaft NWG realisiert das Projekt Burgfelderstrasse (Perimeter Stadtrandentwicklung Nordwest) mit 120 Wohnungen mit der WG Bündnerstrasse. Der Architekturwettbewerb ist im August 2016 gestartet worden. Dies ist ein beispielhaftes Modell wie zwei weitsichtige Wohngenossenschaften in verkraftbaren Schritten ihren Wohnungsbestand mit preiswerten Wohnungen erweitern können.
 Für Jörg Vitelli, Grossrat und Präsident der Wohnbaugenossenschaften Nordwestschweiz ist die rot-grüne Arealpolitik ein Beweis dafür, dass weitsichtige Politik eine Win-Win-Situation darstellen. Genossenschaften erhalten mit dem Baurecht Boden. Darauf können bezahlbare Wohnungen gebaut werden. Der Kanton hat durch die Baurechtszinseinnahmen über die nächsten 100 Jahre konstante Einnahmen über das Baurecht und die Steuern der natürlichen Personen.


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger, Telefon +41 (0)61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Regierungsrat Thomas Weber, Telefon +41 (0)61 552 56 03 Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben am Dienstag an einer gemeinsamen Sitzung den Grundstein für die Gesundheitsregion beider Basel gelegt. Sie haben entschieden, dass sie ihre Spitalplanung künftig nach einheitlichen transparenten Kriterien aufeinander abstimmen, und bekräftigt, dass das Universitätsspital Basel (USB) und das Kantonsspital Baselland (KSBL) in eine neue, gemeinsame Spitalgruppe zusammengeführt werden sollen.

title_de: Die Gesundheitsregion beider Basel gemeinsam gestalten

content_de:
Für die nun abgeschlossene Prüfungsphase hatten die beiden Regierungen im Juni 2015 der Öffentlichkeit die folgenden Hauptziele genannt:

eine optimierte Gesundheitsversorgung der Bevölkerung der beiden Kantone

eine deutliche Dämpfung des Kostenwachstums im Spitalbereich

sowie eine langfristige Sicherung der Hochschulmedizin in der Region.

 Das Wichtigste in Kürze

Die beiden Basel nehmen die Spitalplanung künftig gemeinsam nach einheitlichen und transparenten Kriterien vor.

Das Universitätsspital Basel (USB) und das Kantonsspital Baselland (KSBL) sollen in eine gemeinsame Spitalgruppe zusammengeführt werden.

Die vier Standorte Basel, Liestal, Bruderholz und Laufen werden im Rahmen der Strategie «Vier Standorte – ein System» bestätigt. Jeder der vier Standorte erhält für Patientinnen und Patienten sowie Mitarbeitende eine klare Positionierung mit Kernaufgaben für die ganze Spitalgruppe.

Der Trend, planbare Eingriffe ambulant vorzunehmen, wird gefördert. Gut planbare Eingriffe sollen künftig in einer speziell konzipierten und patientenfreundlichen Tagesklinik auf dem Bruderholz vorgenommen werden.

Der Zusammenschluss der beiden öffentlichen Spitäler USB und KSBL erreicht auch bei konservativen Schätzungen Einsparungen für die Spitalgruppe aus Synergieeffekten von mindestens 70 Mio. Franken pro Jahr.

Die Kantonsfinanzen werden ab dem Start der gemeinsamen Spitalgruppe im Jahr 2020 unmittelbar entlastet durch Einsparungen von jährlich rund 10 Mio. Franken (Basel-Stadt: 3.5 Mio. Franken beim Kantonsanteil an stationäre Leistungen, Basel-Landschaft: 0.5 Mio. Franken beim Kantonsanteil und 6 Mio. Franken bei den Gemeinwirtschaftlichen Leistungen). Die Entlastung wird mittelfristig weiter zunehmen, wenn die erwarteten Synergien greifen.

Als Rechtsform der Spitalgruppe wird eine gemeinnützige Aktiengesellschaft angestrebt. Die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft bleiben Mehrheitsaktionäre zu mindestens 70 Prozent.   -	Der politische Entscheidungsprozess und die Erarbeitung der notwendigen gesetzlichen Regelwerke nehmen nun rund zwei Jahre in Anspruch.

  Künftig gemeinsame Versorgungsplanung und -steuerung der beiden Basel
 Die beiden Kantone haben sich darauf geeinigt, künftig die regulatorischen Tätigkeiten zu koordinieren und Planungskriterien, Abläufe sowie Prozesse für aufeinander abgestimmte Spitallisten zu definieren. Damit schaffen sie einheitliche und verbindliche Kriterien, mit denen eine gemeinsame und wirkungsvolle Versorgungsplanung in den beiden Basel erreicht werden kann.

 Mit der gemeinsamen Spitalplanung und der Spitalgruppe haben die beiden Kantone im Interesse der Patientinnen und Patienten den Grundstein gelegt für die Zukunft der Gesundheitsregion beider Basel. Sie beschreiten dabei einen visionären neuen Weg in der regionalen Gesundheitspolitik. Mit Hilfe verbindlicher Kriterien, welche die Anforderungen für die Erteilung von Leistungsaufträgen an Spitäler und Kliniken definiert, werden die beiden Kantone künftig gemeinsam planen. Die Kriterienliste bildet die Basis für den transparenten Umgang mit Gesuchen zur Aufnahme auf die Spitalliste oder die Vergabe von Leistungsaufträgen und soll auf öffentliche und private Spitäler gleichermassen angewandt werden. Die beiden Regierungen wollen so wenig wie möglich und so viel wie nötig in den Spitalmarkt eingreifen, um die übergeordneten Ziele zu erreichen.

 Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt und die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft sind beauftragt worden, bis Mitte 2017 einen Vernehmlassungsentwurf für eine interkantonale Vereinbarung auszuarbeiten.

 USB und KSBL: «Vier Standorte – ein System»
 Im Konzept der beiden Spitäler USB und KSBL wird die Zusammenführung zu einer Spitalgruppe ausführlich dargestellt. Die Verwaltungsratspräsidenten des USB und des KSBL, Robert-Jan Bumbacher und Werner Widmer, hielten an der heutigen Medienkonferenz fest, dass jeder der Standorte innerhalb der Spitalgruppe für Patientinnen und Patienten und Mitarbeitende im Rahmen der Strategie «Vier Standorte – ein System» eine klare Positionierung mit Kernaufgaben für die ganze Spitalgruppe erhält.

 Der Standort Basel hat als Maximalversorger ein breites Leistungsangebot mit Abdeckung aller Fachdisziplinen rund um die Uhr. Er wird als universitäres Zentrum für hochkomplexe Eingriffe positioniert. Die Grundversorgung bleibt dabei mit der spezialisierten und hochspezialisierten Medizin am Standort Basel verbunden. Auf diese Weise wird eine wohnortnahe Versorgung sichergestellt.

 Der Standort Liestal hat als umfassender Grundversorger im stationären Bereich ein klar positioniertes Leistungsangebot als Akutspital für die wohnortnahe Versorgung. Er ist für die erweiterte Grundversorgung rund um die Uhr zuständig und betreibt zusätzlich eine Notfallstation, eine Intensivstation, eine Intermediate Care Unit und eine Dialysestation.

 Der Standort Bruderholz wird zu einem Campus mit einem innovativen Leistungsangebot. Der Campus besteht aus einer Tagesklinik für operative und interventionelle Eingriffe (TOP), einer Permanence (Walk-In Klinik) und der planbaren ambulanten und stationären Orthopädie der gemeinsamen Spitalgruppe. Daneben wird auf dem Standort Bruderholz die ambulante und stationäre Rehabilitation weitergeführt. Durch die Konzentration der planbaren Orthopädie der ganzen Spitalgruppe wird der Standort Bruderholz deutlich gestärkt. Er wird in einer längeren Transformationsphase schrittweise umgewandelt.

 Der Standort Laufen wird zu einem bedarfsorientierten Gesundheitszentrum, welches sowohl die Weiterführung der stationären geriatrischen Rehabilitation als auch die Einrichtung einer Permanence mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten umfasst. In Laufen werden zudem ausgewählte Sprechstunden angeboten und die stationäre chronische Schmerztherapie der gesamten Spitalgruppe konzentriert.

 Die Einrichtung einer Permanence am Standort Bruderholz und am Standort Laufen hat zum Ziel, die Notfallversorgung über die Standorte hinweg zu optimieren, damit ungeplante ambulante Fälle vom frühen Morgen bis zum späten Abend an allen Standorten betreut werden können.

 «Wir schaffen mit der neuen Spitalgruppe für die Patientinnen und Patienten eine nachhaltige, moderne Medizin. Wir bündeln Kompetenzen und Ressourcen für innovativste medizinische Versorgung in der Region und Höchstleistungen in Lehre und Forschung», fasst Robert-Jan Bumbacher, Verwaltungsratspräsident USB, zusammen. Und Werner Widmer, Verwaltungsratspräsident KSBL, hält fest: «Der Campus auf dem Bruderholz nimmt die Entwicklung der modernen Medizin auf und wird wegweisend für die gesamte Schweiz sein.»

 Die neue Webseite www.spitalgruppe.ch erklärt und veranschaulicht Interessierten die Spitalgruppe. Die Bevölkerung hat zudem die Möglichkeit, ihre Fragen an info@spitalgruppe.ch zu adressieren.

 Auch bei konservativen Schätzungen können mit den beschriebenen Schwerpunktbildungen in der Spitalgruppe Einsparungen von mindestens 70 Mio. Franken pro Jahr erzielt werden. Ermöglicht werden die Einsparungen durch den Abbau von Doppelspurigkeiten, das Ausschöpfen von Synergien und Skaleneffekten sowie die gemeinsame Planung von Investitionen.

 Die grössere Spitalgruppe und die Schwerpunktbildung bieten überdies optimale Bedingungen für die langfristige Sicherung der Hochschulmedizin in der Region und die bestmögliche Ausgangslage für Aus- und Weiterbildung, klinische Forschung und Entwicklung.

 Der Zusammenschluss wird personalverträglich umgesetzt. Falls in bestimmten Fällen aufgrund der Angebotsverschiebung kein Stellenangebot am gleichen Standort unterbreitet werden kann, wird versucht, eine andere Stelle innerhalb der Spitalgruppe anzubieten. Alle Anstellungsbedingungen sollen in einen neuen gemeinsamen Gesamtarbeitsvertrag überführt werden, der mit den Sozialpartnern ausgearbeitet wird. Dasselbe gilt für die künftige Pensionskassenlösung, deren konkrete Ausgestaltung derzeit noch offen ist. Das System der Kapitalisierung ist in Prüfung, eine Planharmonisierung wird angestrebt. Dank der erwarteten Synergien wird die Spitalgruppe in der Lage sein, die Transformation aus eigenen Mitteln sicherzustellen.

 Der Name der neuen Spitalgruppe ist noch offen und Teil der Positionierung des künftigen Unternehmens.

 Rechtsform und Auswirkungen auf Kantonsfinanzen
 Als Rechtsform wird eine gemeinnützige Aktiengesellschaft mit Sitz in Basel angestrebt. Das kapitalmässige Beteiligungsverhältnis wird gemäss Eigenkapitalwerten am Stichtag vor Vollzug festgelegt. Der Stand am 31. Dezember 2015 betrug 71.5 Prozent Basel-Stadt und 28.5 Prozent Basel-Landschaft. Da für den Erfolg der Gruppe beide Spitäler gleichermassen notwendig sind, haben sich die beiden Regierungen auf gleiche Stimmrechte für beide Eigentümer geeinigt. Somit besteht Parität zwischen den beiden Kantonen mit je gleicher Stimmkraft.

 Die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft bleiben Mehrheitsaktionäre zu mindestens 70 Prozent. Maximal 30 Prozent können zu einem späteren Zeitpunkt an weitere öffentliche oder gemeinnützige Institutionen veräussert werden. Es besteht das Interesse, die Spitalgruppe langfristig regionaler zu positionieren, um den gesamten Gesundheitsraum Jura-Nordbogen abzudecken. Die Rechtsform einer gemeinnützigen AG ist für diesen Zweck am besten geeignet.

 Die Einsparung aus Synergieeffekten von mindestens 70 Mio. Franken in der Spitalgruppe führt im Vergleich zum Alleingang der Spitäler zu einer Reduktion der Belastung und der Beteiligungsrisiken der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft: Die Kantonsfinanzen werden ab der Gründung der Spitalgruppe unmittelbar entlastet durch geringere Kantonsausgaben für die stationären Spitalaufenthalte ihrer Einwohnerinnen und Einwohner: in Basel-Stadt mit jährlich 3.5 Mio. Franken, in Basel-Landschaft mit 0.5 Mio. Franken. Zudem entfallen im Kanton Basel-Landschaft durch die Reduktion von Vorhalteleistungen im Notfallbereich Gemeinwirtschaftliche Leistungen im Umfang von jährlich 6 Mio. Franken. Mittel- bis langfristig wird in beiden Kantonen mit weiteren Einsparungen bei den Gemeinwirtschaftlichen Leistungen aufgrund der höheren Effizienz gerechnet. Mit dem absehbaren Bettenabbau und der Verlagerung von Leistungen vom stationären in den ambulanten Bereich darf eine weitere kostendämpfende Wirkung erwartet werden, die längerfristig auch den Prämienzahlenden zu Gute kommen wird.

 Wesentlich für die beiden Kantone als Eigentümer ist zudem, dass durch die Bildung der Spitalgruppe die Spitäler nachhaltig befähigt werden, ihren Betrieb und ihre Investitionen ohne finanzielle Zuschüsse der Kantone selbst am Markt zu finanzieren.

 Umsetzungsfahrplan
 Die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft und das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt bereiten nun die Vernehmlassung und den parlamentarischen Prozess vor. Konkrete Entwürfe werden Mitte 2017 in Vernehmlassung gegeben. Die Rechtsgrundlagen für die neue Spitalgruppe und Spitalplanung sollen bis ins Jahr 2019 in Kraft treten. Unter diesen Rahmenbedingungen könnte die Spitalgruppe per 1. Januar 2020 gegründet werden.

 Lukas Engelberger abschliessend: «Unser Dank geht an die Mitarbeitenden der beiden Departemente sowie der Projektgruppe der beiden Spitäler, die sich mit ihrem Fachwissen und ihrem Engagement intensiv eingebracht haben. Und wir bedanken uns bei allen Mitarbeitenden des USB und des KSBL für ihre Geduld und für das Mittragen der Entscheide.» Und Thomas Weber: «Wir sind überzeugt, dass wir mit den heute vorgestellten Ergebnissen die übergeordneten Ziele einer optimierten Gesundheitsversorgung der Bevölkerung in beiden Kantonen, einer deutlichen Dämpfung des Kostenwachstums im Spitalbereich sowie einer langfristigen Sicherung der Hochschulmedizin in der Region erreichen können.»


contact: Matthias NabholzTel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Gesucht: gelungenste Reparatur oder kreativstes Upcycling -- Der Schweizer Online-Reparaturführer lanciert einen spannenden Reparaturwettbewerb. Ob Hobbybastler oder professioneller Reparaturbetrieb – teilnehmen können alle. In zwei Kategorien werden Publikums- und Jurypreise vergeben. Mitmachen lohnt sich.

content_de:
Unter dem Motto «Reparieren statt wegwerfen» will der Reparaturführer das Reparieren von defekten Gegenständen attraktiver machen. Denn mit einer fachgerechten Reparatur wird die Lebensdauer vieler Produkte verlängert. Dies vermindert zum einen die Abfallmenge und spart zudem Ressourcen bei der Neuproduktion. Mit dem Wettbewerb sollen das Bewusstsein für die Thematik gestärkt, aber auch Spass, Ehrgeiz und Kreativität gefördert werden.

 So funktioniert der Online-Wettbewerb
 Ab sofort und bis 15. Mai 2015 können auf www.reparaturführer.ch Fotos mit Titel und Kurzbeschrieben von gelungenen Reparaturen oder Upcyclingprojekten hochgeladen werden. Vom 20. Mai bis am 15. Juni 2015 läuft anschliessend das öffentliche Online-Voting. Die eingereichten Arbeiten werden einander per Zufallsgenerator gegenübergestellt. Per Mausklick kann die breite Öffentlichkeit für die eine oder andere Reparatur voten. Parallel dazu findet eine Jurybewertung zur erfolgreichsten Reparatur respektive dem besten Upcycling statt. Bewertet wird nach den drei Kriterien: sinnvollste, anspruchsvollste und kreativste Umsetzung.

 Zu gewinnen gibt es als Publikums- wie auch als Jury-Hauptpreis einen Werkzeugkoffer im Wert von 300 Franken. Der zweite Preis ist ein hochwertiges Schraubenzieher-Set. Die Plätze vier bis zehn erhalten weitere attraktive Preise.

 www.reparaturführer.ch
 Die interaktive Internetplattform www.reparaturführer.ch ist ein hilfreiches Instrument, um schnell und unkompliziert die passende Reparaturmöglichkeit in der Region oder wertvolle Reparaturtipps zu finden. Das Angebot an Reparaturprofis wird ständig ausgebaut. Interessierte Betriebe können sich jederzeit kostenlos auf www.reparaturführer.ch registrieren. Die Plattform führt zu einer gesteigerten Wertschöpfung für das lokale Gewerbe und unnötige Abfälle werden vermieden.

 Der Reparaturführer ist ein Kooperationsprojekt von Städten, Gemeinden und Kantonen. Aktuell beteiligen sich die Städte Bern und Thun, die Gemeinde Köniz sowie die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Solothurn und Zug. Weitere Partner werden laufend gesucht. Ziel ist es, für den Reparaturführer ein schweizweites Angebot zu realisieren.

Hinweise

Mehr zum Rep-Contest: www.reparaturfuehrer.ch
 Oder Direktlink zur Anmeldung: www.reparaturfuehrer.ch/repcontest-anmeldung