contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für zwei weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 60'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Eye light film, Thomas Kubiak, wird für den Dokumentationsfilm Euro 08 in Basel ein Beitrag von 35'000 Franken bewilligt.

  Dem Schweizerischen Roten Kreuz wird für die Opfer des Wirbelsturms in Burma ein Beitrag von 25'000 Franken bewilligt.


contact: Regierungsrat Hanspeter Gass, Telefon +41 (0)61 267 70 04 Vorsteher Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für die Überstunden die während der EURO 08 geleistet werden müssen eine Ausnahmeregelung erlassen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Überstundenregelung für die EURO 08

content_de: Während der EURO 08 müssen viele Mitarbeitende der kantonalen Verwaltung – insbesondere jene der so genannten Blaulichtorganisationen (Polizei, Sanität, Feuerwehr) – Überstunden leisten. Es muss in diesem Zeitraum damit gerechnet werden, dass diese Mehrleistungen stark von der üblichen Norm abweichen. Deshalb hat der Regierungsrat eine Ausnahmeregelung zur Kompensation dieser Überstunden in Freizeit bzw. zur finanziellen Abgeltung getroffen. Diese sieht vor, dass die jeweilige Anstellungsbehörde eine finanzielle Abgeltung der geleisteten Überstunden bereits im laufenden Jahr vornehmen kann. Weiter kann von den in der Arbeitszeitverordnung festgelegten Fristen zur Kompensation dieser Mehrleistungen durch Freizeit abgewichen werden.

content_format: html


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heidi Mück, GrB) betreffend «Förderung von Lehrbetriebsverbünden» als erledigt abzuschreiben. Die Förderung von Massnahmen, die zur Schaffung neuer Lehrstellen führen, ist ein wichtiger Bestandteil der Strategie des Regierungsrates zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Der Regierungsrat leistet unter anderem auch kantonale Zuschüsse für neu entstehende Lehrbetriebsverbünde, wie es auch die Anzugsstellenden vorschlagen. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 13. Juni 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Christoph Marbach, Amt für Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 35)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Gabi Mächler, SP) betreffend «Schaffung einer Zentralstelle für Arbeitsintegration» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat unterstützt die Anliegen der Anzugsstellenden und hat diese auch umgesetzt. Insbesondere das im Juli 2007 eröffnete Arbeitsintegrationszentrum leistet einen grossen Beitrag zur Integration von Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen aus dem Arbeitsprozess ausgeschlossen worden sind. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 13. Juni 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Hansjürg Dolder, Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 87 50)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Isabel Koellreuter (SP) betreffend «Vertretung von Schülerinnen und Schülern innerhalb der Inspektion» dem Regierungsrat zur Erledigung (Umsetzung) zu überweisen. Das am 1. Juni 2008 vom Stimmvolk angenommene Volksschulgesetz sieht die Einsitznahme von Schülerinnen und Schülern in der Inspektion auf der Sekundarstufe I (OS und WBS) vor. In logischer Folge davon unterstützt der Regierungsrat das Anliegen der Motion. Er befürwortet die Einsitznahme von Schülerinnen und Schülern mit beratender Stimme in der Inspektion auch auf der Sekundarstufe II. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 13. Juni 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Hans-Georg Signer, Leiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

in der Vernehmlassung des Bundesamtes für Umwelt zur Parlamentarischen Initiative Schutz und Nutzung der Gewässer (UREK-S) die vorgeschlagenen Anpassungen im Eidgenössischen Gewässerschutzgesetz vom 24. Januar 1991 und im Energiegesetz vom 26. Juni 1998 positiv gewertet. (Auskunft: Siegfried Hartnagel, Amt für Umwelt und Energie, Baudepartement, Tel. 061 639 23 22, erreichbar ab 14 Uhr)

der Finanzierung von SchweizMobil für die Jahre 2009–2011 in der Höhe von 39'000 Franken zugestimmt. SchweizMobil beinhaltet das nationale Netzwerk für nachhaltige Mobilität in Freizeit, Tourismus und Alltag und umfasst schweizweit gleich signalisierte Angebote für das Wandern, Velo fahren, Mountain biken, Skaten und Kanu fahren.

der «Early Learning Association, Basel» die provisorische Bewilligung zur Errichtung einer privaten Tagesschule (1.–4. Schuljahr) inkl. Betreuung für die Schuljahre 2008/2009 und 2009/2010 erteilt. (Auskunft: Renata Rovira, Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 96)

anstelle des zurückgetretenen Albert Niggli auf Vorschlag der SVP Basel-Stadt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 als Mitglied der Insprektion der Kleinklassen gewählt:
 - Lenka Niggli

46 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Regierungsrat Rainer Huber, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, Tel. 062 835 20 12 (ruft zurück) Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Tel. 061 925 50 51 Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 267 84 41 Regierungsrat Klaus Fischer, Departement Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, Tel. 032 627 29 86

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt und Solothurn -- Die Bildungsdirektoren der Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt und Solothurn haben externe Fachleute eingeladen den vorgesehenen Staatsvertrag Bildungsraum Nordwestschweiz zu beurteilen. Die Stellungnahmen zeigen dass das vorgesehene Programm inhaltlich überzeugend und sorgfältig ausgearbeitet ist weisen aber auch auf Entwicklungsbedarf bezüglich der Umsetzung hin. Die Bildungsdirektoren nehmen diese Hinweise für die weitere Ausarbeitung auf.

title_de: Bildungsraum Nordwestschweiz: Externe Fachleute nehmen Stellung

content_de:
Die Bildungsdirektoren der vier Kantone sind dabei, im Auftrag ihrer Regierungen einen Staatsvertrag über die Schaffung eines Bildungsraums Nordwestschweiz zu erarbeiten. Der Staatsvertrags sieht eine gemeinsame Umsetzung der  nationalen Harmonisierungsvorgaben, eine weitergehende vierkantonale Qualitätsentwicklung und eine kontinuierliche Weiterentwicklung der Zusammenarbeit vor. Zu einem ersten Entwurf haben die Bildungsdirektoren die Stellungnahmen von externen Fachleuten eingeholt. Diese haben das Programm aus staatsrechtlicher, pädagogischer, volkswirtschaftlicher und interkantonaler Perspektive beurteilt und für grundsätzlich gut befunden. Die Stellungnahmen sind als Orientierungshilfe für die Interparlamentarische Kommission gedacht, die zur Zeit eine Vorberatung des Entwurfs für den Staatsvertrag vornimmt.

  Staatsrechtliche Perspektive
Prof. Peter Hänni, designierter Direktor des Instituts für Föderalismus der Universität Fribourg, kommt zum Schluss, «dass die Verantwortlichen des Bildungsraums Nordwestschweiz neue Wege zu gehen bereit sind.» Er beurteilt «die Vorschläge in allen Teilen für zukunftsweisend und ausgewogen, namentlich mit Blick auf die Sicherstellung eines angemessenen Einflusses der kantonalen Parlamente an der Gestaltung der Bildungspolitik im Bildungsraum Nordwestschweiz.»

   Pädagogische Perspektiven
Margrit Stamm, Professorin für Erziehungswissenschaften an der Universität Fribourg, wertet das Programm Bildungsraum als sorgfältige Vorlage, «die im Wesentlichen den aktuellen empirischen und theoretischen Erkenntnissen entspricht und eine gute Grundlage für eine bildungs- und gesellschaftspolitische Diskussion darstellt». Sie würdigt besonders, dass erstmals in der Schweiz ein vierkantonales, umfassendes Entwicklungsprogramm vorliegt. Kritisch beurteilt Margrit Stamm, dass in der Analyse stark von einer defizitorientierten Perspektive ausgegangen würde. Zwischen dem für den Bildungsraum postulierten Ziel der individuellen Förderung aller Schülerinnen und Schüler und einer verstärkten Einführung von Instrumenten des Leistungsvergleichs bestehe ein noch ungelöstes Spannungsfeld. Generell wirkten die Konzepte im Programm Bildungsraum plakativ, weil konkrete Umsetzungsprogramme noch fehlten. Dies gelte insbesondere für das Thema Integration, aber auch für die Frage der Qualifizierung der Lehrpersonen.

  Helmut Fend, emeritierter Professor für Pädagogik an der Universität Zürich, bescheinigt dem Programm Bildungsraum «eine hohe bildungspolitische und pädagogische Qualität». Die Kernthemen würden den hohen Aufwand rechtfertigen. Zu begrüssen seien besonders die Massnahmen für einen guten Schulstart, für ein Abschlusszertifikat und die Orientierung an Leistungszielen auf der Basis von HarmoS. Er empfiehlt für den Schuleingangsbereich vorerst mit einer zweijährigen Eingangsstufe zu fahren. Die fehlende Harmonisierung der Binnenstruktur der Sekundarstufe I hält er für den grössten Schwachpunkt. Er empfiehlt als Vereinfachung eine Lösung mit zwei Bildungsgängen und eine verbindliche Regelung der Durchlässigkeit. Zwingend sei, die nötigen Voraussetzungen bezüglich Qualifizierung und Ressourcen für die - von ihm als richtig beurteilte - Integrationsstrategie zu schaffen.

  Volkswirtschaftliche Perspektive
Dr. Christoph Koellreuter, Direktor der Plattform «metrobasel», hat das Programm Bildungsraum aus volkswirtschaftlicher Sicht betrachtet. Als positiv beurteilt er die vorgesehene sprachliche Frühförderung und die individualisierte Art der Einschulung in der Basisstufe, die stärkere Orientierung an Leistungsanforderungen sowie den Abbau von Mobilitätshindernissen und die Ausschöpfung von Grössenvorteilen. Aus volkswirtschaftlicher Sicht fordert er eine weitergehende Frühförderung der Kinder sowie mehr Wettbewerb und Freizügigkeit innerhalb des Bildungssystems. Angesichts der starken internationalen Ausrichtung der Region auf Life Sciences und die Investitionsgüterindustrie müsse die Nachwuchsförderung in Naturwissenschaften und Ingenieurwesen, aber auch die Förderung der Fremdsprachen verstärkt werden. Schliesslich sollten die vier Kantone ihre erfolgreiche Zusammenarbeit auch auf die Universität ausweiten, sei doch die Exzellenz der Forschung für die Weiterentwicklung der Region zentral.

  Einbettung in die gesamtschweizerische Koordination
Hans Ambühl, Generalsekretär der Erziehungsdirektorenkonferenz EDK, würdigt die Zusammenarbeit in der Nordwestschweiz als «gesamtschweizerisch sehr bedeutsam» und in Einklang mit den Grundsätzen der nationalen Harmonisierungsvorgaben. Als «besonders geglückt» bezeichnet er das vorgesehene parlamentarische Controlling. In einigen Punkten, wie etwa in der Entwicklung von Leistungstests, stellt er nationale Lösungen in Aussicht.

  Bildungsdirektoren nehmen Kritik auf
Die Bildungsdirektoren der Nordwestschweiz nehmen erfreut zur Kenntnis, dass das im Entwurf vorliegende Programm für den Bildungsraum von allen Fachleuten als durchdacht, den neusten fachlichen Erkenntnissen entsprechend und für die Schweiz wegweisend beurteilt wird. Wichtige Kritikpunkte sollen für die weitere Ausarbeitung und für die Planung der Umsetzung aufgenommen werden. Dies betrifft insbesondere

  - die sorgfältige Einführung von Leistungstests, Anforderungsprofilen und Standards im Rahmen der nationalen Koordination, und zwar so, dass das Ziel der individuellen Förderung gewährleistet werden kann;

die Klärung der nötigen Voraussetzungen und Ressourcen für das Gelingen der Integration;

Massnahmen zur Förderung der Durchlässigkeit auf der Sekundarstufe I;

die Weiterbildung der Lehrpersonen;

die Nachwuchsförderung im Bereich Naturwissenschaft und Technik.

   Die Themen Forschungsförderung und Trägerschaft der Universität dagegen können nicht in diese Vorlage integriert werden, ohne sie zu überladen.

  Als nächsten Schritt soll nun die Interparlamentarische Kommission zum vorliegenden Entwurf Stellung nehmen. Aufgrund dieser Stellungnahme erarbeiten die Bildungsdirektoren zuhanden der Regierungen einen Vernehmlassungsentwurf. Die Vernehmlassung soll voraussichtlich Mitte Dezember 2008 starten können.

Hinweise

Die Bildungsdirektoren der vier Kantone sind dabei, im Auftrag ihrer Regierungen einen Staatsvertrag über die Schaffung eines Bildungsraums Nordwestschweiz zu erarbeiten. Der Staatsvertrags sieht eine gemeinsame Umsetzung der  nationalen Harmonisierungsvorgaben, eine weitergehende vierkantonale Qualitätsentwicklung und eine kontinuierliche Weiterentwicklung der Zusammenarbeit vor. Zu einem ersten Entwurf haben die Bildungsdirektoren die Stellungnahmen von externen Fachleuten eingeholt. Diese haben das Programm aus staatsrechtlicher, pädagogischer, volkswirtschaftlicher und interkantonaler Perspektive beurteilt und für grundsätzlich gut befunden. Die Stellungnahmen sind als Orientierungshilfe für die Interparlamentarische Kommission gedacht, die zur Zeit eine Vorberatung des Entwurfs für den Staatsvertrag vornimmt.

  Staatsrechtliche Perspektive
Prof. Peter Hänni, designierter Direktor des Instituts für Föderalismus der Universität Fribourg, kommt zum Schluss, «dass die Verantwortlichen des Bildungsraums Nordwestschweiz neue Wege zu gehen bereit sind.» Er beurteilt «die Vorschläge in allen Teilen für zukunftsweisend und ausgewogen, namentlich mit Blick auf die Sicherstellung eines angemessenen Einflusses der kantonalen Parlamente an der Gestaltung der Bildungspolitik im Bildungsraum Nordwestschweiz.»

   Pädagogische Perspektiven
Margrit Stamm, Professorin für Erziehungswissenschaften an der Universität Fribourg, wertet das Programm Bildungsraum als sorgfältige Vorlage, «die im Wesentlichen den aktuellen empirischen und theoretischen Erkenntnissen entspricht und eine gute Grundlage für eine bildungs- und gesellschaftspolitische Diskussion darstellt». Sie würdigt besonders, dass erstmals in der Schweiz ein vierkantonales, umfassendes Entwicklungsprogramm vorliegt. Kritisch beurteilt Margrit Stamm, dass in der Analyse stark von einer defizitorientierten Perspektive ausgegangen würde. Zwischen dem für den Bildungsraum postulierten Ziel der individuellen Förderung aller Schülerinnen und Schüler und einer verstärkten Einführung von Instrumenten des Leistungsvergleichs bestehe ein noch ungelöstes Spannungsfeld. Generell wirkten die Konzepte im Programm Bildungsraum plakativ, weil konkrete Umsetzungsprogramme noch fehlten. Dies gelte insbesondere für das Thema Integration, aber auch für die Frage der Qualifizierung der Lehrpersonen.

  Helmut Fend, emeritierter Professor für Pädagogik an der Universität Zürich, bescheinigt dem Programm Bildungsraum «eine hohe bildungspolitische und pädagogische Qualität». Die Kernthemen würden den hohen Aufwand rechtfertigen. Zu begrüssen seien besonders die Massnahmen für einen guten Schulstart, für ein Abschlusszertifikat und die Orientierung an Leistungszielen auf der Basis von HarmoS. Er empfiehlt für den Schuleingangsbereich vorerst mit einer zweijährigen Eingangsstufe zu fahren. Die fehlende Harmonisierung der Binnenstruktur der Sekundarstufe I hält er für den grössten Schwachpunkt. Er empfiehlt als Vereinfachung eine Lösung mit zwei Bildungsgängen und eine verbindliche Regelung der Durchlässigkeit. Zwingend sei, die nötigen Voraussetzungen bezüglich Qualifizierung und Ressourcen für die - von ihm als richtig beurteilte - Integrationsstrategie zu schaffen.

  Volkswirtschaftliche Perspektive
Dr. Christoph Koellreuter, Direktor der Plattform «metrobasel», hat das Programm Bildungsraum aus volkswirtschaftlicher Sicht betrachtet. Als positiv beurteilt er die vorgesehene sprachliche Frühförderung und die individualisierte Art der Einschulung in der Basisstufe, die stärkere Orientierung an Leistungsanforderungen sowie den Abbau von Mobilitätshindernissen und die Ausschöpfung von Grössenvorteilen. Aus volkswirtschaftlicher Sicht fordert er eine weitergehende Frühförderung der Kinder sowie mehr Wettbewerb und Freizügigkeit innerhalb des Bildungssystems. Angesichts der starken internationalen Ausrichtung der Region auf Life Sciences und die Investitionsgüterindustrie müsse die Nachwuchsförderung in Naturwissenschaften und Ingenieurwesen, aber auch die Förderung der Fremdsprachen verstärkt werden. Schliesslich sollten die vier Kantone ihre erfolgreiche Zusammenarbeit auch auf die Universität ausweiten, sei doch die Exzellenz der Forschung für die Weiterentwicklung der Region zentral.

  Einbettung in die gesamtschweizerische Koordination
Hans Ambühl, Generalsekretär der Erziehungsdirektorenkonferenz EDK, würdigt die Zusammenarbeit in der Nordwestschweiz als «gesamtschweizerisch sehr bedeutsam» und in Einklang mit den Grundsätzen der nationalen Harmonisierungsvorgaben. Als «besonders geglückt» bezeichnet er das vorgesehene parlamentarische Controlling. In einigen Punkten, wie etwa in der Entwicklung von Leistungstests, stellt er nationale Lösungen in Aussicht.

  Bildungsdirektoren nehmen Kritik auf
Die Bildungsdirektoren der Nordwestschweiz nehmen erfreut zur Kenntnis, dass das im Entwurf vorliegende Programm für den Bildungsraum von allen Fachleuten als durchdacht, den neusten fachlichen Erkenntnissen entsprechend und für die Schweiz wegweisend beurteilt wird. Wichtige Kritikpunkte sollen für die weitere Ausarbeitung und für die Planung der Umsetzung aufgenommen werden. Dies betrifft insbesondere

  - die sorgfältige Einführung von Leistungstests, Anforderungsprofilen und Standards im Rahmen der nationalen Koordination, und zwar so, dass das Ziel der individuellen Förderung gewährleistet werden kann;

die Klärung der nötigen Voraussetzungen und Ressourcen für das Gelingen der Integration;

Massnahmen zur Förderung der Durchlässigkeit auf der Sekundarstufe I;

die Weiterbildung der Lehrpersonen;

die Nachwuchsförderung im Bereich Naturwissenschaft und Technik.

   Die Themen Forschungsförderung und Trägerschaft der Universität dagegen können nicht in diese Vorlage integriert werden, ohne sie zu überladen.

  Als nächsten Schritt soll nun die Interparlamentarische Kommission zum vorliegenden Entwurf Stellung nehmen. Aufgrund dieser Stellungnahme erarbeiten die Bildungsdirektoren zuhanden der Regierungen einen Vernehmlassungsentwurf. Die Vernehmlassung soll voraussichtlich Mitte Dezember 2008 starten können.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung

content_de:
	dem Grossen Rat beantragt, die Investition in der Höhe von 977'000 Franken für die Umstellung der Allgemeinen Bibliotheken der GGG auf (RFID)-Technologie zu bewilligen. Die Technologie RFID (Radio Frequency Identification) ersetzt die bisher verwendete magnetische Sicherung der Medien mit Barcode-Etiketten. Sie vereinfacht die Ausleihe und Rückgabe der Medien und verbessert so den Kundenservice.  Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 16. Mai 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Jeannette Voirol, Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 44)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beat Jans, SP) betreffend «zukünftige Nutzung des Kinderspitalareals» als erledigt abzuschreiben. Das Kinderspital wird sein heutiges Areal Ende 2010 verlassen. Der Regierungsrat erachtet das Thema Stadtwohnen als vordringlich, weshalb auf diesem Areal auf jeden Fall neue Wohnungen entstehen sollen. Das Verfahren für die Projektentwicklung ist noch in Arbeit. Die Anhörung der Quartierbevölkerung ist fester Bestandteil der Planung. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 16. Mai 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Andreas Kressler, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 15)

	den Grossen Rat über das Geschäftsjahr 2007 von Vivao Sympany (ehemals ÖKK Basel) orientiert. Das Unternehmen kann auf ein erfolgreiches Jahr des Wandels zurückblicken. Dazu hat Vivao Sympany heute die Medien separat informiert. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 16. Mai 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar.

	ebenso wie der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2007 des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) genehmigt und an den Grossen Rat weitergeleitet. Das UKBB präsentiert an der Medienkonferenz vom 27. Mai 2008 Detailinformationen, zu der die Medien separat eingeladen werden.

	für Hochbauvorhaben im Bereich Gesundheit 1,75 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. Die Investitionen betreffen insbesondere die Sanierungen der Gebäudesubstanz beim Kantonalen Veterinäramt/Schlachthof (1 Mio. Franken) und Sanierungen der Gebäudehülle der Basler Schulzahnklinik (550'000 Franken). (Auskunft: Willy Nützi, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 94 58)

	das Justizdepartement ermächtigt, ein Vernehmlassungsverfahren zum Ratschlag und Entwurf betreffend Gesetz über die Information und den Datenschutz durchzuführen. Das Gesetz regelt den Umgang der öffentlichen Organe mit Informationen im Allgemeinen und – als Unterfall – mit Personendaten im Besonderen. Es bezweckt einerseits, das Handeln der öffentlichen Organe transparent zu gestalten und damit die freie Meinungsbildung und die Wahrnehmung der demokratischen Rechte zu fördern sowie die Kontrolle des staatlichen Handelns zu erleichtern (Öffentlichkeitsprinzip). Andererseits schützt es die Grundrechte von Personen. (Auskunft: Dr. Alexandra Schwank, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 84)

	dem Verein für Gassenarbeit «Schwarzer Peter» für das Jahr 2008 eine einmalige Zahlung zur Deckung der Finanzierungslücke in Höhe von 40'000 Franken zugesprochen. (Auskunft: Marc Flückiger, Abteilung Jugend, Familie und Prävention, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 68)

	die Ersatzwahlen einer Richterin/eines Richters des Zivilgerichts und einer Präsidentin/eines Präsidenten des Zivilgerichts (Amtsperiode 2004–2009) auf das Wochenende vom 19. Oktober 2008 angesetzt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am Wochenende vom 30. November 2008 statt. 	 -		anstelle des zurückgetretenen Dr. Conradin Cramer auf Vorschlag der LDP Basel-Stadt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 als Mitglied der Inspektion des Wirtschaftsgymnasiums und der Wirtschaftsmittelschule gewählt:

Michael-A. Michaelis

	anstelle der zurückgetretenen Nelly Brennwald auf Vorschlag der CVP Basel-Stadt für den Rest der laufenden Amtsperiode per 1. Juli 2008 bis 30. Juni 2009 als Präsident der Inspektion der Fachmaturitätsschule FMS gewählt:

Reto Baumgartner

	anstelle des zurückgetretenen Edy Marbach auf Vorschlag des Neutralen Quartiervereins Bruderholz für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2011 als Mitglied der Fluglärmkommission gewählt:

Angela Bryner

	51 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt und dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts weitergeleitet.


contact: Toni Schürmann, Tel. +41 (0)61 226 33 36 Kommunikation Christoph Merian Stiftung Susanne Rodewald, Tel. +41 (0)61 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement

lead_de: Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt ermöglichen das Einrichten einer Ausstellungs- und Veranstaltungshalle auf dem Dreispitz (Kunstfreilager). Der Regierungsrat hat für kulturelle Nutzungen in der Dreispitzhalle 300'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Beitrag an die Einrichtung einer Ausstellungs- und Veranstaltungshalle auf dem Dreispitz (Kunstfreilager)

content_de:
Im westlichen Teil des Dreispitz - auf dem Gebiet des künftigen Kunstfreilagers - wird aus einer bisher logistisch genutzten Halle ein Fixpunkt für kulturelle Aktivitäten entstehen. Unter dem Namen Dreispitzhalle soll ab Herbst 2008 die Ausstellungs- und Veranstaltungshalle sowohl Kommunikationsmassnahme für die Entwicklung des Dreispitz als auch Instrument zur Kulturförderung sein.

  Die Dreispitzhalle wird die angestrebte Entwicklung im Kunstfreilager für eine gemischte Nutzung aus Kunst(hochschule), Gewerbe und Wohnen begünstigen, indem sie Menschen auf den Dreispitz bringt und mit guten Ausstellungen und Events den Dreispitz bzw. das Kunstfreilager weit über die Region Basel hinaus bekannt macht.

  Das Jahresprogramm sieht rund 150 Belegungstage für Ausstellungen vor. Hinzu kommen ca. 15 Belegungstage mit kulturellen Anlässen wie Festivals, Kunstmessen und Märkten. Kommerzielle Vermietungen sind an 15 bis 20 Tagen im Jahr vorgesehen.

  Für kulturelle Nutzungen in der Dreispitzhalle werden aus dem Ertragsanteil der Einwohnergemeinde 300'000 Franken zur Verfügung gestellt.


contact: Dr. Dominik Egli, Tel. 061 267 91 64 Departementssekretär Baudepartement

lead_de: Road Pricing hat sich bereits mehrfach bewährt. Schon die sehr rudimentären und teuren im Einsatz stehenden Systeme führen zu markanten Reduktionen der Staukosten. Damit können auch die Kosten für den Ausbau der Strasseninfrastruktur erheblich reduziert werden. Trotz einer grundsätzlich positiven Einschätzung soll sich der Kanton nicht an den Versuchen des Bundes beteiligen Der Regierungsrat empfiehlt dem Grossen Rat dennoch den Anzug Brigitta Gerber und Konsorten zum Thema stehen zu lassen.

title_de: Ja zu Road Pricing - nein zu einem Versuch in der Agglomeration

content_de:
Es ist davon auszugehen, dass in den kommenden Jahren technische Entwicklungen stattfinden werden, die Möglichkeiten eröffnen, flächendeckende zeit- und distanzabhängige Systeme einzurichten, die um ein Vielfaches kundenfreundlicher und kostengünstiger zu betreiben sein werden als die heutigen. Damit wird die Bedeutung von Road Pricing steigen. Die Vermutung, dass der Strassenverkehr in zwanzig Jahren vorwiegend über Road Pricing und nicht mehr über distanz- und/oder zeitunabhängige Steuern und Abgaben finanziert werden wird, ist nicht von der Hand zu weisen. Insbesondere die Effekte auf die Infrastrukturkosten sind massiv; Simulationen zeigen, dass bei optimalem Road Pricing die Kosten für die notwendige Infrastruktur um 25% geringer ausfallen als bei den heutigen Finanzierungsarten.

  Trotz dieser grundsätzlich sehr positiven Einschätzung will sich der Kanton aus folgenden Gründen nicht an den Versuchen des Bundes beteiligen:

  - Die Versuchsanordnungen eignen sich für die spezifische Situation in der Agglomeration wenig.

Ein Versuch, der zu verallgemeinerbaren Aussagen führen kann, müsste sich auf die gesamte Agglomeration ausdehnen und damit auch die Nachbarländer Frankreich und Deutschland umfassen. Dabei entsteht in der Grenzregion ein ungleich und wesentlich höherer Aufwand für die Versuchsdurchführung als dies beispielsweise bei weiter im Innenland liegenden Agglomerationen der Fall wäre. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat seine Bedenken bezüglich eines Versuchs anlässlich einer gemeinsamen Sitzung mit dem Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt deutlich zum Ausdruck gebracht.

Der Regierungsrat hat erst kürzlich mit dem neuen System zur Parkraumbewirtschaftung bereits einen deutlichen Schritt in Richtung belastungsabhängiger Bepreisung des mobilisierten Individualverkehrs beschlossen. Bis zur Umsetzung der neuen Parkraumbewirtschaftung werden einige Jahre vergehen, sodass deren Potenzial sich erst mit der Zeit entfalten wird. Der Regierungsrat möchte diese Zeit nicht mit einem zusätzlichen Versuch überlagern, sondern sich mittelfristig auf dieses Instrument beschränken.

Die technische Entwicklung dürfte in den nächsten Jahren deutlich kundenfreundlichere und kostengünstigere Systeme ermöglichen. Mit der Einführung von Road Pricing sollte deshalb noch zugewartet werden, insbesondere da der Leidensdruck in der Agglomeration Basel (noch) nicht sonderlich gross ist.

 Der Regierungsrat will deshalb die laufenden Anwendungen im Ausland und die Versuche in der Schweiz genau verfolgen. Erst nach einer über Versuche hinaus gehenden allfälligen Ermöglichung von Road Pricing in der Schweiz wird er ein konkretes Modell für die Agglomeration Basel prüfen. Selbstverständlich wird er dies mit den umliegenden Gebietskörperschaften im In- und Ausland absprechen.


contact: Roland Stark Grossratspräsident Telefon +41 (0)79 773 11 74

lead_de: Die Spitze des Luzerner Kantonsrates hat am Freitag das Büro des Grossen Rates besucht – und sich ganz nebenbei davon überzeugen lassen dass der Bruder Fritschi den die Basler anfangs Jahr in Luzern geraubt hatten wohlauf ist.

title_de: Luzerner Kantonsräte besuchen Basel

content_de:
Beim Besuch des Luzerner Kantonsrates mit Kantonsratspräsident Sepp Furrer an der Spitze erschien auch ein Überraschungsgast: beim Nachtessen im Saal der Safranzunft tauchte der Ende Januar von den Baslern geraubte Bruder Fritschi auf und beklagte sich bitterlich über das harte Los seiner Gefangenschaft. Grossratspräsident Roland Stark konnte die Gäste aus der Innerschweiz jedoch davon überzeugen, dass Bruder Fritschi auf hohem Niveau jammert ohne wirklich zu leiden.

  Der Besuch von Bruder Fritschi, der wichtigsten Figur der Luzerner Fasnacht, wurde vom Zunftspiel der E. E. Zunft zu Safran musikalisch begleitet. Der «Fritschi-Raub» der Basler, der dieses Jahr das 500. Jubiläum feiert, hat einen politischen Hintergrund: Der erste Raub diente im 16. Jahrhundert der freundeidgenössischen Verbrüderung.

  Beim Treffen der Basler und der Luzerner Parlamentsdelegationen stand, wenn nicht grad die Verbrüderung, so doch die politische Vernetzung im Zentrum. Die Delegationen trafen sich vorgängig im Rathaus zu einer Besprechung und besuchten das Papiermuseum.

Hinweise

Bilder:
 www.grosserrat-basel.ch/events/Fritschi


contact: Catherine Heinzer Ulusoy Telefon +41 (0)61 385 15 58 Leiterin Abfallprävention, Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Gegen den Abfall: Das Baudepartement Basel-Stadt hat ein Abfall-Theater am Wieseufer lanciert. Ohne erhobenen Zeigefinger werden noch bis Ende August die Nutzerinnen und Nutzer des Wieseufers von Theaterschaffenden auf lustvolle humorvolle Art für das korrekte Entsorgen ihrer Abfälle sensibilisiert.

title_de: Abfall-Theater für mehr Sauberkeit am Wieseufer

content_de:
Das Wieseufer lädt insbesondere während der warmen Jahreszeit viele Bewohnerinnen und Bewohner ein, dort ihre Freizeit zu verbringen. Das ist leider auch mit unschönen Nebenerscheinungen verbunden - sei es der Anblick der liegen gelassenen Abfallberge oder die Zerstörung der grünen Wieseufer durch immer neue wilde Feuerstellen.

  Einerseits ist es grundsätzlich erfreulich, dass das attraktive Wieseufer bei der Bevölkerung so gut ankommt. Andererseits will das Baudepartement Basel-Stadt die unschönen Begleiterscheinungen nicht mehr länger hinnehmen. Es sei daran erinnert: Jede Nutzerin und jeder Nutzer ist verantwortlich für die umweltgerechte Entsorgung der mitgebrachten Abfälle wie auch für den sorgfältigen Umgang mit dem Freizeitraum Wiese.

  Vor diesem Hintergrund hat das Baudepartement Basel-Stadt ein Abfall-Theater am Wieseufer lanciert. Mit verschiedenen situations- und ortsbezogenen Szenen zeigen die Theaterschaffenden - ohne viele Worte zu verlieren - auf, wie gegenseitiger Respekt bereits beim korrekten Entsorgen der mitgebrachten Abfälle beginnt und wie einfach gegenseitige Rücksichtnahme sein kann. Die Reaktionen der Nutzerinnen und Nutzer am ersten Wochenende waren sehr positiv. Sie nahmen das Abfall-Theater wahr, gingen darauf ein und machten sich zum Teil sogar zu Beteiligten.

  Noch bis Ende August wird die Theatergruppe am Wieseufer unterwegs sein und immer wieder Geniessende an den Feuerstellen, Badende, auf der Wiese Liegende,  Hundespaziergänger und Jogger auf lustvolle und humorvolle Art daran erinnern, ihren Beitrag für ein schönes Wieseufer zu leisten.


contact: Marc Keller Tel: 061 267 42 51 Informationsbeauftragter

lead_de: Über 100 Stellungnahmen gingen während der öffentlichen Mitwirkung zur Revision des kantonalen Richtplans beim Baudepartement ein. Sehr oft handelt es sich um Partikularinteressen die nun im kantonalen Gesamtzusammenhang zu beurteilen sind. Erwartungsgemäss werden unter anderem die Vorschläge zur angemessenen Ausdehnung des Siedlungsgebietes und zur Optimierung des Verkehrssystems kritisiert.

title_de: Entwurf des kantonalen Richtplans Basel-Stadt stösst auf grosses Interesse

content_de:
Am Mittwoch, den 30. April 2008, endete nach drei Monaten die öffentliche Mitwirkung zum Entwurf des kantonalen Richtplans Basel-Stadt, der für die räumliche Entwicklung des Kantons für die kommenden 15 bis 20 Jahre Vorgaben macht. Das Interesse war gross: Die verschiedenen Angebote für eine breite Mitwirkung - Ausstellung, Veranstaltungen und Internetauftritt - wurden rege genutzt. Es gingen über 100 Stellungnahmen ein.

  Der Richtplan-Entwurf wurde in zum Teil kritischen, aber auch zustimmenden Berichten in den Medien diskutiert. Die Stellungnahmen von Quartiervereinen, Interessensorganisationen und Fachverbänden, Unternehmen, Parteien, Vereinen, Gebietskörperschaften des In- und Auslands und von Einzelpersonen sind zum Teil sehr umfangreich. Erwartungsgemäss werden die im Richtplan vorgestellten Vorhaben vor allem zu den Themen Siedlung und Mobilität kontrovers diskutiert, so beispielsweise die angemessene Erweiterung des Siedlungsgebietes, die beabsichtigten Ergänzungen im Bereich der Nationalstrassen, aber auch mittel- bis langfristig vorgesehene Nutzungsänderungen in heutigen Bahn- und Hafen¬arealen sowie in Industrie- und Gewerbegebieten. Zu diesen und zu anderen Themen wie der weiteren Entwicklung der Familiengartenareale und der Ausformung der Mischgebiete sind die konzeptionellen Vorgaben im Lichte aller Anregungen abzuwägen. Geprüft wird auch eine Ergänzung des Richtplans hinsichtlich der von vielen Seiten erhobenen Forderung nach einem Hochhauskonzept.

  Eine inhaltliche Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich. Der Regierungsrat, in dessen Kompetenz der kantonale Richtplan gemäss § 94 des Bau- und Planungsgesetzes von Basel-Stadt fällt, wird sich über die wesentlichen Ergebnisse, seine künftige Strategie und über die Ausfertigung dieses behördenverbindlichen Planungsinstrumentes in absehbarer Zeit äussern. Er wird sich bei all seinen Entscheiden an der im Politikplan festgeschriebenen «Vision 2020» orientieren, in der Basel als starkes Zentrum einer trinationalen Region erscheint, und die vier Schwerpunkte der Entwicklung weiter verfolgen: Basel als Lehr- und Forschungsstandort, als Wirtschaftsstandort, als Kulturstadt und als attraktiver urbaner Lebensraum. Der Richtplan ist somit ein Instrument zur Umsetzung der Vision 2020. Dementsprechend muss die Aufarbeitung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Optik der übergeordneten kantonalen Gesamtinteressen erfolgen.

  Das Baudepartement bedankt sich bei allen, die sich bei der Mitwirkung beteiligt haben, für das Interesse an der Entwicklung von Basel-Stadt.


contact: Marc Keller, Telefon +41 (0)61 267 42 41 Informationsbeauftragter Baudepartement Dr. Martin Sandtner, Telefon +41 (0)61 267 69 57 Hochbau- und Planungsamt Baudepartement

lead_de: Das Parking Picasso unter der Dufourstrasse und das Parking Kunstmuseum wären gemäss einer Evaluationsstudie dem Parking Aeschenplatz vorzuziehen. In einem nächsten Schritt werden die Projektträger aufgefordert weitere Abklärungen betreffend die Finanzierungsmodelle zu treffen. Erst danach wird der Regierungsrat einen Variantenentscheid fällen.

content_de:
Im Vergleich zum Gebiet Heuwaage/Steinen verfügt der Raum Aeschen über ein tieferes Angebot an öffentlichen Parkplätzen. Von Seiten des Gewerbes und der Dienstleistungsbetriebe wird immer wieder auf dieses Defizit hingewiesen. Im Vergleich zu anderen städtischen Gebieten kann dies zu einer Benachteiligung hinsichtlich der Attraktivität für Kunden führen.

  In den letzten Jahren wurden daher von privater Seite drei verschiedene Parkingprojekte unter dem St. Alban Graben (Kunstmuseum), der Dufourstrasse (Picasso) und dem Aeschenplatz erarbeitet.

  In einer vom Büro SNZ, Zürich, durchgeführten Bewertungsstudie wurden diese drei Projekte in einer neutralen, kriteriengestützten Bewertung beurteilt. Dabei sind die Aspekte des Verkehrs, der Qualität des Parkings, die städtebaulichen Auswirkungen sowie die Chancen und Risiken der Projekte berücksichtigt worden. Bevor der Regierungsrat einen Variantenentscheid zum Parkhaus im Raum Aeschen fällen kann, sind weitere Abklärungen zur Kostenstruktur der Projekte nötig. Im Anschluss daran müssen die rechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung eines Parkings im Raum Aeschen geschaffen werden.

Hinweise

Evaluation der Parkingprojekte im Raum Aeschen
 Bericht (pdf-File 3954 KB)


contact: Weiterbildungsschule WBS Dr. Christian Griss, Telefon +41 (0)61 267 54 61 Rektor Amt für Berufsbildung und Berufsberatung Christoph Marbach, Telefon +41 (0)61 267 88 35 Leiter

lead_de: Der Basler Lehrstellenmarkt ist hart umkämpft. Viele Jugendliche aus umliegenden Kantonen sind in Lehrstellen in Basel-Stadt. Um die Chancen der Basler Schulabgängerinnen und Schulabgänger auf eine Lehrstelle zu verbessern hat die Weiterbildungsschule WBS nun eine Fachstelle Laufbahnvorbereitung aufgebaut.

title_de: Neue Fachstelle Laufbahnvorbereitung an der WBS

content_de:
Die Förderung eines ausreichenden Angebots an Lehrstellen ist ein wichtiges Ziel, wie Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Vorsteher des Erziehungsdepartements, ausführte. Damit auch Schulabgängerinnen und Schulabgänger aus dem Grundniveau der Basler Volksschule eine Chance haben, hat er 2005 die erfolgreiche Task Force «400 Attestlehrstellen» ins Leben gerufen und dafür gesorgt, dass die Verwaltung bei der Lehrstellenschaffung mit gutem Beispiel voranging. Gemäss Christoph Marbach, Leiter des Amts für Berufsbildung und Berufsberatung, führten fünf Jahre andauernde Lehrstellenförderung in Zusammenarbeit mit dem Gewerbeverband sowie volle Auftragsbücher in den Lehrbetrieben zu einem Rekordstand von über 5'200 Lehrstellen im Kanton Basel-Stadt. Die Attestlehrstellen vervielfachten sich innerhalb von vier Jahren von 20 auf 356, über 60% sind mit Jugendlichen aus Basel-Stadt besetzt. Allein die Verwaltung und öffentlichen Betriebe haben in drei Jahren 109 neue Lehrstellen geschaffen und zur Hälfte mit Jugendlichen aus Basler Schulen besetzt. Die Zahl der Jugendlichen mit Wohnsitz Basel-Stadt, die einen Lehrvertrag abschliessen konnten, stieg seit 2003 um über 23%. Provisorische Zahlen von Mitte April 2008 deuten auf einen nochmaligen Zuwachs an Lehrstellen hin.

  Die Verbesserung der Lehrstellensituation im Kanton Basel-Stadt spürt auch die Weiterbildungsschule WBS (8./9. Schuljahr). Wie Rektor Dr. Christian Griss darlegte, haben die direkten Übertritte vom 9. Schuljahr in eine Berufslehre seit 2005 zwar von 12% auf 18% zugenommen, finden sich aber immer noch auf einem eher tiefen Niveau. Zahlreiche Massnahmen, die an der Schule im Rahmen des Fachs Laufbahnvorbereitung getroffen wurden, haben zur Verbesserung der Situation beigetragen. Das Ziel ist damit aber noch nicht erreicht. Im laufenden Schuljahr wurde deshalb die Fachstelle für Lauf-bahnvorbereitung aufgebaut. Die insgesamt 120 Stellenprozente werden aus den vom Regierungsrat gesprochenen Mitteln aus dem Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit («Krisenfonds») sowie vom Rektorat der WBS und der Kleinklassen finanziert. Die Fachstelle ist organisatorisch dem Rektorat der WBS unterstellt und vorerst bis 2011 befristet.

  Als Leiter der Fachstelle wurde Herr Siegbert Jäckle, Konrektor an der WBS, eingesetzt. Er wird von zwei Lehrpersonen, Christina Link (WBS) und Heinz Schröter (WBS Kleinklassen), sowie einem kleinen Sekretariat unterstützt. Ziel der Fachstelle ist es, die Dienstleistungen für Lehrbetriebe, Schüler/innen und Lehrpersonen an der Nahtstelle Schule-Berufsbildung markant auszubauen und damit den Anteil der direkten Übertritte von der WBS in eine Berufslehre weiter zu erhöhen. Eine dieser neuen Dienstleistungen ist die Lehr-stellenkoordination: Die Fachstelle unterstützt potentielle Lehrbetriebe durch Triage und aktive Akquirierung bei der Besetzung von offenen Lehrstellen. Interessierte Schülerinnen und Schüler können im Gegenzug im Bewerbungsverfahren aktiv unterstützt werden. Klassenlehrpersonen schätzen diese Unterstützung als spürbare Entlastung. Erste Erfolge mit der neuen Fachstelle lassen erkennen, dass die Übertrittsquote von der WBS in die Berufslehre/in ein Praktikum weiter gesteigert werden kann und die Massnahme auch die gewünschte Wirkung erzielt.


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Telefon +41 (0)61 267 84 41 Vorsteher Erziehungsdepartement Basel-Stadt Präsident bikantonaler Lenkungsausschuss EURO 08 Basel Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Telefon +41 (0)61 925 50 51 Vorsteher Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft Vizepräsident bikantonaler Lenkungsausschuss EURO 08 Basel Dr. Hanspeter Weisshaupt, Telefon +41 (0)79 321 29 41 EURO-Delegierter beider Basel

lead_de: Die Regierungen beider Basel haben die Aufteilung der Euro 2008-Eintrittstickets aus dem Kontingent der Host City Basel geregelt. Insgesamt stehen der Host City Basel gemäss vertraglicher Vereinbarung mit der UEFA 1740 Tickets zur Verfügung. Rund 70 Prozent dieser Tickets werden für Beziehungspflege und protokollarische Zwecke eingesetzt. Für Projekte Wettbewerbe und Verlosungen an die Bevölkerung stehen rund 15 Prozent aus dem Ticketkontingent der Host City Basel zur Verfügung. Die restlichen Karten werden für die Projektorganisation ausländische Delegationen und als Reserve benötigt.

title_de: Verteilungsschlüssel für die Euro 2008-Tickets in der Host City Basel

content_de:
Ticket-Kontingent der Host City Basel
 Die Host City Basel hat die Verteilung ihres Kontingentes an Eintrittskarten für die Euro 2008 geregelt. Insgesamt stehen der Host City Basel 1740 Tickets zur Verfügung, die meisten davon für Spiele im St. Jakob-Park. 290 Karten erhält die Host City von der UEFA gratis, der Rest wurde käuflich erworben. Die Kosten dafür belaufen sich auf insgesamt 320'000 Franken. Im EURO-Budget der Host City Basel, das vom Grossen Rat in Basel-Stadt und vom Landrat in Basel-Landschaft gesprochen wurde, sind für den Ankauf von Tickets 150'000 Franken vorgesehen. Die Differenz wird durch die Nutzer abgegolten.

  Verteilungsschlüssel
 Konkret sind von den insgesamt 1740 Tickets 1190 (rund 70 Prozent) für die Pflege wichtiger Beziehungen und für protokollarische Zwecke vorgesehen. Regierungen und Departemente haben so die Möglichkeit, Gäste insbesondere in den St. Jakob-Park mitzunehmen bzw. ihnen Zugang zu ermöglichen. Die beiden Basel wollen damit einerseits die Möglichkeit nutzen, sich gegenüber Persönlichkeiten und Institutionen, die sich für unsere Region überdurchschnittlich verdient gemacht haben, dankbar zu zeigen. Andererseits soll aber auch die Gelegenheit wahrgenommen werden, wichtige Beziehungen zu vertiefen und zukunftsweisende neue Kontakte zu knüpfen. Für besondere Empfänge der beiden Regierungen im Vorfeld von Spielen wird der Botanische Garten in Brüglingen zur Verfügung stehen. Die restlichen 550 Tickets sind je zur Hälfte vorgesehen für die Honorierung von gemeinnützigen Projekten im Zusammenhang mit der Euro 2008 und für Verlosungen an die Bevölkerung sowie für die Projektorganisation, ausländische Fachdelegationen und als Reserve.


lead_de: Der Regierungsrat hat für drei weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 120'000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Helmut Förnbacher Theater Company wird für die Shakespeare Komödie «Viel Lärm um nichts» ein Beitrag von 100'000 Franken bewilligt.

  Urfer’s Märli-Theater wird für die Sommerproduktion 2008 «Kasperlis Abenteuer» ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.

  Dem Verein Rhythm'n'Foot Basel wird für die Theater-und Tanzproduktion «Rhythm'n'Foot» ein Beitrag von 5'000 Franken bewilligt.


contact: Leila Straumann, Telefon +41 (0)61 267 66 82 / +41 (0) 79 828 05 90 Leiterin Gleichstellungsbüro Basel-Stadt Bettina Bannwart, Telefon +41 (0)61 267 44 13 / +41 (0)78 902 66 32 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Gleichstellungsbüro, Projektleiterin «Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel»

lead_de: Impulstagung über familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel -- Familienfreundliche Unternehmen wirtschaften gut und haben die Zeichen der Zeit erkannt. Das ist an einer Tagung deutlich geworden die der „Round Table Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel“ durchgeführt hat. Wirkungsvolle Massnahmen um Familie und Beruf zu vereinbaren standen dabei im Zentrum.

title_de: Familienfreundliche Unternehmen gehen mit der Zeit

content_de:
Immer mehr Unternehmen in der Region Basel werden familienfreundlich. Flexible Arbeitszeiten und Jahresarbeitszeit, Teilzeitstellen auf allen Stufen, attraktive Arbeitsbedingungen während einer Schwangerschaft und familienexterne Betreuungsangebote für Kinder von Arbeitskräften zeichnen heute familienfreundliche Unternehmen aus.

  30 Unternehmen, Wirtschaftsverbände und Verwaltungsstellen der Region Basel beteiligen sich am «Round Table» und am «Netzwerk der Promotor/innen Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel». Der «Round Table» setzt sich für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein, um damit Basel als familienfreundliche Wirtschaftsregion zu positionieren. Wichtig dabei sind qualifizierte Arbeitskräfte. Um diese zu gewinnen und in der Region zu halten, braucht es günstige Rahmenbedingungen. Familienfreundlichkeit gehört zu diesen Rahmenbedingungen, meinte Regierungsrat Ralph Lewin, Vorsteher des Wirtschafts- und Sozialdepartements, an der Medienorientierung zur Tagung. Denn: «Das Potenzial der heute gut ausgebildeten Frauen kann für die Wirtschaft nur erschlossen werden, wenn sie ihre Familienaufgaben mit ihrer Berufstätigkeit verbinden können».  Auch Regierungspräsident Guy Morin zeigte sich überzeugt, dass familienfreundliche Unternehmen die Region weiterbringen: «Der ‚Round Table Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel’, die ‚Vision Basel 2020’ der Regierung, die ‚metrobasel vision’ und die Bevölkerung sind die Zugpferde, die unserer Region Standortvorteile verschaffen.»

  Im Hauptreferat zeigte die Unternehmensberaterin Sonja A. Buholzer auf, dass Firmen mit familienfreundlichen Unternehmenskulturen auf der Höhe der Zeit sind:  «Sie stellen den Menschen ins Zentrum. Dies wirkt sich nachhaltig positiv aus, auch finanziell.»

  Aus welchen Gründen Unternehmen familienfreundlich werden sollten und wie sich dies am besten umsetzen lässt, erläuterten die als familienfreundlich ausgezeichneten Unternehmen Bank Coop und Sympany. Fazit: Ohne das Engagement in der Führungsetage geht es nicht. Und: Der Weg ist das Ziel. Schon kleine Schritte bringen die Firma weiter.

  An der Podiumsdiskussion waren sich die Unternehmen einig: Eine familienfreundliche Personalpolitik lohnt sich. Die Arbeitskräfte seien motivierter und damit leistungsfähiger als in Unternehmen ohne familienfreundliche Arbeitsbedingungen.  Einig war man sich auch darin, dass sich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf nur zusammen mit Wirtschaft, Politik und Gesellschaft durchsetzen liesse.

  Für diese Zusammenarbeit setzt sich der «Round Table Familienfreundliche Wirtschaftsregion» ein. Gegründet wurde er auf Initiative des Gleichstellungsbüros Basel-Stadt vor gut einem Jahr. Beteiligt am «Round Table» sind Privatwirtschaft, Verwaltung, Politik und Verbände.

  Informationen zur familienfreundlichen Wirtschaftsregion sind neu im Internet unter www.familienfreundliche-wirtschaftsregion-basel.ch nachzulesen. Wer Mitglied des «Round Table» werden oder sich in seinem Unternehmen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzen will, kann sich online anmelden. Hier können Unternehmen auch testen, wie familienfreundlich sie bereits sind.


contact: Ueli Meier Kantonsforstingenieur beider Basel, Tel. 061 552 56 51 Fachauskünfte: Sylvia Nussbaum Forstamt beider Basel, Tel. 061 552 56 54 oder unter www.wald-basel.ch

lead_de: Die mit Brennhaaren versehenen Raupen des Eichenprozessionsspinners bauen wieder ihre grossen Gespinstnester an Stamm und Ästen von Eichen. Bereits wurden einige im unteren Baselbiet gesichtet. Nun heisst es wieder aufpassen damit man nicht mit den Brennhaaren in Berührung kommt.

title_de: Vorsicht - die Eichenprozessionsspinner sind wieder aktiv

content_de:
Die Raupen der Eichenprozessionsspinner bevorzugen frei oder sonnig stehende Bäume. Sie ernähren sich von den frisch ausgetriebenen, jungen Eichenblättern und kehren tagsüber in ihre Gespinstnester am Stamm zurück. Bei Kontakt mit den Raupen können deren Brennhaare nesselartige Entzündungen hervorrufen und Atembeschwerden verursachen.

  Wenn die wichtigsten Vorsichtsmassnahmen berücksichtigt werden, können gesundheitliche Probleme weitgehend vermieden werden:

  - Vorsicht in der Nähe von Eichen - Befallsareale grundsätzlich meiden

Raupen und Gespinste nicht berühren

auch verlassene Nester nicht berühren, da sich darin noch immer abgebrochene Brennhaare befinden können

falls doch ein Kontakt stattgefunden hat, sofort duschen, Haare waschen und Kleider wechseln

 Der Eichenprozessionsspinner ist eine einheimische Schmetterlingsart und gehört zum natürlichen Ökosystem Wald. Infolge der milden Winter und der wärmeren Witterung trat die Raupenart in den letzten Jahren vermehrt in Gebieten auf, die bis vor wenigen Jahren noch verschont geblieben waren. Es ist unmöglich, diese Schmetterlingsart generell zu bekämpfen. Vielmehr werden wir den richtigen Umgang mit den lästigen Plaggeistern lernen müssen. Vergleichbar mit Wespen, anderen stechenden Insekten oder giftigen Pflanzen, Pilzen und Beeren, mit denen man ja ganz alltäglich zu leben gelernt hat, muss auch diese natürliche Begebenheit akzeptiert und verinnerlicht werden.


contact: Martin Haug, Erziehungsdepartement des Kantons Kanton Basel-Stadt, Leimenstrasse 1, Postfach, 4001 Basel, E-Mail martin.haug@bs.ch oder Tel. 061 / 267 84 61

lead_de: Podiumsveranstaltung vom 26. Mai 2008 im Unternehmen Mitte -- «Palaver Loop» heisst die Veranstaltungsreihe welche das Erziehungsdepartement in Zusammenarbeit mit Organisationen der Behindertenhilfe erfolgreich lanciert hat. Am 26. Mai 2008 findet im Unternehmen Mitte das nächste Podium zum Thema «Moderne Medizin und Behinderung» statt. Der Eintritt ist frei.

title_de: Moderne Medizin und Behinderung

content_de:
Die pränatale Diagnostik verhindert Leben mit einer Behinderung, die Rehabilitationsmedizin verlängert das Leben schwer behinderter Menschen. Betroffene und nicht betroffene Fachpersonen diskutieren, mit welchen Chancen und Risiken die moderne Medizin in das werdende und geborene Leben des behinderten Menschen eingreift.

  Am Podiumsgespräch unter der Leitung der Radiojournalistin Cornelia Kazis nehmen teil:
- Annelies Djellal-Müller, Studentin und geburtsblind,
- Dr. theol. Andrea Arz de Falco, Leiterin Abteilung Biomedizin Bundesamt für Gesundheit,
- Prof. Dr. med. Wolfgang Holzgreve, Vorsteher und Chefarzt Frauenklinik Universitätsspital Basel,
- Dr. med. Mark Mäder, Chefarzt REHAB Basel und
- Dr. Aiha Zemp, Psychotherapeutin und geburtsbehindert.

  Den künstlerischen Auftakt des Abends gestalten Christian Trachsel und Patrick Steffen, Le Pavillon, Pratteln.

  «Palaver Loop» findet zweimal jährlich statt und ermöglicht Diskussionen rund ums Thema Integration und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Themen der bisherigen Podien waren «Arbeit statt IV», «Behinderte Kunst», «Lebenswertes Leben?», «Ohne Bildung keine Arbeit?», «Sexualität: Nichts für Behinderte...» , «Psychisch beeinträchtigt und ausgegrenzt», «Wir lassen uns nicht behindern» und «Abhängigkeit und Selbstbestimmung».

Hinweise

Bitte beachten Sie den beiliegenden Prospekt für die Veranstaltung!


contact: Sabine Pegoraro, Telefon +41 (0)61 925 61 65 Vorsteherin Justiz-, Polizei- und Militärdirektion Basel-Landschaft Guy Morin, Telefon +41 (0)61 267 80 45 Vorsteher Justizdepartement Basel-Stadt Susanne Leutenegger Oberholzer, Telefon +41 (0)79 673 01 03 Präsidentin Verein Opferhilfe beider Basel

lead_de: Die Opferhilfe beider Basel ist seit einem Jahr als gemeinsamer Verein organisiert. Beraten werden Opfer von Straftaten gewaltbetroffene Frauen Kinder und Ju-gendliche. Neu ist ein Fachbereich für gewaltbetroffene Jungen und Männer geschaffen worden. Die Bilanz seit einem Jahr Verein gemeinsame Opferhilfe beider Basel fällt positiv aus.

title_de: Verein Opferhilfe beider Basel feiert ersten Geburtstag

content_de:
Opfern von Gewalttaten wird in Basel-Stadt und Basel-Landschaft rasch und professionell geholfen. Die ehemaligen Opferhilfestellen Nottelefon, Triangel und BO (allgemeine Opfer-hilfestelle) sowie die Frauenhausberatungsstelle sind im Verein Opferhilfe beider Basel zu-sammengeschlossen worden. Neu unterhält der Verein vier Fachbereiche: Bo als allgemeine Opferhilfestellestelle berät weiterhin Opfer von Straftaten, Triangel kümmert sich um Kinder und Jugendliche, die von Gewalt betroffen sind. Limit heisst die neue Beratungsstelle für gewaltbetroffene Frauen, Männer plus diejenige für Jungen und Männer. 16-jährige und ältere Männer können sich an diesen Fachbereich wenden, wenn sie von Gewalt betroffen sind.

  Im Vergleich zum Vorjahr sind die Zahlen nach einem Jahr gemeinsamer Opferhilfe leicht gestiegen: 603 Opfer von Straftaten haben sich 2006 bei der Opferhilfe gemeldet, 655 waren es 2007. Über das ehemalige Nottelefon und die Frauenhausberatungsstelle konnten 2006 689 Frauen geholfen werden, 2007 meldeten sich 759 Frauen bei limit. Einzig bei der Beratungsstelle Triangel blieben die Zahlen in diesen beiden Jahren konstant: 215 waren es 2006, 214 im Folgejahr.

  «Den Opfern kann durch den Zusammenschluss der kantonalen Beratungsstellen schneller und besser geholfen werden als vorher», betonte die Präsidentin des Vereins Opferhilfe beider Basel, Susanne Leutenegger Oberholzer, an einer Medienorientierung. Auch die basellandschaftliche Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro zeigte sich überzeugt davon, dass die Opferhilfe beider Basel ihrem Leistungsauftrag der beiden Kantone unter den neuen strukturellen und betrieblichen Bedingungen besser nachkommen kann als zuvor. «Opfern, denen Gewalt widerfahren ist, muss unbürokratisch und verlässlich geholfen werden.» Dass nach einem Jahr Verein gemeinsame Opferhilfe beider Basel die Fallzahlen leicht steigen, bestätigt nach Ansicht des baselstädtischen Regierungspräsidenten Guy Morin den Sinn einer partnerschaftlich organisierten Opferhilfe. «Auch in der Früherkennung und Prävention von gewaltbetroffenen Personen müssen die beiden Kantone noch enger zusammenarbeiten», so der Justizdirektor.

  Neu ist die Opferhilfe beider Basel von 08.30 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 16.30 Uhr persönlich erreichbar. Telefon: 061 205 09 10.


contact: Dr. Hanspeter Weisshaupt, Telefon +41 (0)79 321 29 41 EURO-Delegierter beider Basel (frühestens ab 18.30 Uhr erreichbar) Franz-Xaver Leonhardt, Telefon +41 (0)61 690 91 30 Krafft AG

lead_de: Die Differenzen um die Nicht-Integration von drei Restaurants in die offizielle UEFA-Fanzone an der Riviera sind beigelegt. Die Projektleitung EURO 08 Basel und die Betreiber der drei Restaurants Krafft Hecht und Schmaler Wurf haben sich darauf geeinigt dass entlang des Oberen Rheinweges ein permanent eingerichteter Zaun von lediglich 12 - 14 Meter die Restaurants von der Fanzone trennen wird. Damit bleibt für die Gäste die Sicht auf den Rhein frei. Die Projektleitung und die Restaurant-Betreiber freuen sich dass diese Lösung im Sinne des Stadtbildes und der vielen Tausend Fans an der Riviera gefunden werden konnte.

title_de: Einvernehmliche Lösung mit den drei Restaurants an der Riviera

content_de:
Die Projektleitung EURO 08 Basel und die Betreiber der Restaurants Krafft, Hecht und Schmaler Wurf haben ihre Differenzen aus der Nicht-Integration der drei Gaststätten in die UEFA-Fanzone Riviera beigelegt und sind zu einer einvernehmlichen Lösung gekommen. Die entsprechende Vereinbarung sieht vor, am Oberen Rheinweg entlang der drei Restaurants einen Zaun permanent einzurichten, der aber lediglich eine Höhe von 1,2 bis max. 1,4 Meter aufweist. Damit haben die Gäste freie Sicht auf das Rheinbord und den Rhein. Bei jedem der drei Restaurants wird zudem am Oberen Rheinweg ein Durchgang eingerichtet, der den Zu- und Weggang bis 30 Minuten vor Öffnung der Fanzone ermöglicht. Für die Sicherheit auf ihrem Areal sind die Restaurants Krafft, Hecht und Schmaler Wurf selbst verantwortlich, ebenso dafür, dass die Trennung zur UEFA- Fanzone eingehalten wird.

  Die Projektleitung EURO 08 Basel und die Restaurant-Betreiber sind erfreut und erleichtert, dass diese unter den gegebenen Voraussetzungen optimale Lösung im Sinne des Stadtbildes und der vielen Tausend Fans an der Riviera gefunden werden konnte.

  Die Betreiber der Restaurants Krafft, Hecht und Schmaler Wurf verzichten auf eine Teilnahme an der offiziellen Fanzone Rheinbord, da sie auch während der Euro 2008 weiterhin ihre hauseigenen Biersorten verkaufen möchten. Innerhalb der offiziellen UEFA-Fanzone wäre dies aus vertraglichen Gründen nicht möglich.


contact: Christa Moll, Telefon +41 (0)61 267 87 43 Auswertung und Beratung Statistisches Amt Ulrich Gräf Telefon +41 (0)61 267 94 97 Auswertung und Beratung Statistisches Amt

lead_de: Das Wohnviertel Rosental wurde im Hinblick auf die Überbauung des Gebietes Erlen-matt in den kommenden Jahren neu in zwei Bezirke unterteilt. Mit 16.1 entstand im südlichen Teil der Bezirk „Messe“ mit 16.2 im nördlichen Teil der Bezirk „Erlenmatt“. Dabei bildet die Erlenstrasse die Grenze zwischen den beiden Gebieten.

title_de: Neue Bezirkseinteilung im Wohnviertel Rosental

content_de:
Der neue Stadtplan des Kantons Basel-Stadt mit allen Wohnvierteln steht Ihnen auf der Homepage des Statistischen Amtes zur Verfügung:

  Der neue Stadtplan kann beim Statistischen Amt für CHF 12 bezogen werden.

  Auf der Homepage finden Sie auch die Quartierportraits mit aktuellem Stadtplanauschnitt.


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Telefon +41 (0)61 267 87 31 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Statistisches Amt

lead_de: Die baselstädtischen Beherbergungsbetriebe erreichen im April mit 92 502 Logiernächten den absoluten Höchstwert der monatlich registrierten Übernachtungen was gegenüber dem Vorjahresmonat einem Wachstum von 106 % entspricht. Dieser Wert liegt ein Drittel über dem durchschnittlichen Aprilwert der letzten zehn Jahre und bestätigt einmal mehr den erfreulichen Aufwärtstrend des Basler Tourismus.

title_de: Basler Tourismus im April: Weiterhin steigende Zahlen

content_de:
Der deutliche Frequenzanstieg ist sowohl Gästen aus dem Inland wie dem Ausland zuzuschreiben: Beim Binnentourismus wurde eine Zunahme um 4 280 oder 18,4 % auf 27 540 Logiernächte registriert. Die ausländische Nachfrage übertraf mit 64 962 Logiernächten den Vorjahresstand um 4 619 oder 7,7 %. Diese Entwicklung ist vor allem auf die starke Zunahme wichtiger ausländischer Märkte zurückzuführen, allen voran die USA (+1 737 Logiernächte; +21,8 %), Frankreich (+782; +20,4 %) und Deutschland (+761; +7,2 %). Dies dürfte in erster Linie auf die 36. Messe für Uhren und Schmuck BASELWORLD 2008 zurückzuführen sein, welche mit 2 087 Ausstellern aus 45 Nationen und 106 800 Besuchern aus der ganzen Welt ein Rekordjahr verzeichnete. Eine nennenswerte Abnahme des Reiseverkehrs wurde bei den Gästen aus Italien (-1 545; -15,3 %) beobachtet. Es ist allerdings einschränkend zu erwähnen, dass im April letzten Jahres von italienischen Gästen sehr viele Logiernächte gebucht worden waren.

  Die Gästezimmer waren im April durchschnittlich zu 73,1 % ausgelastet. Dieser Wert ist gegenüber dem Vorjahresmonat um 7,3  Prozentpunkte angestiegen, obwohl die Zahl der angebotenen Zimmer seither um 8,0 % zugenommen hat. Während der BASELWORLD wurden in den Hotels Auslastungen bis zu 98 % erreicht. Nicht einmal der Einsatz von 19 «schwimmenden Hotels», die 8 595 zusätzliche Logiernächte vermeldeten (Vorjahr: 7 176), konnte verhindern, dass Gäste bis nach Zürich, Luzern oder in das benachbarte Ausland ausweichen mussten.

  Die Basler Hotelbetriebe registrierten seit Jahresbeginn insgesamt 323 173 Logiernächte, was einer Zunahme von 25 298 oder 8,5 % gleichkommt. Die Inlandgäste verzeichneten insgesamt 100 543 Logiernächte, das sind 15 465 oder 18,2 % mehr als in der entsprechenden Vorjahresperiode. Die ausländische Nachfrage übertraf mit 222 630 Logiernächten den Vorjahresstand um 9 833 oder 4,6 %.

Hinweise

Grafiken und weitere Informationen unter Statistisches Amt


contact: Marc Keller Telefon +41 (0)61 267 42 51 Informationsbeauftragter Baudepartement Felix Raeber Telefon +41 (0)61 324 23 49 oder +41 (0)61 324 22 00 Novartis Pressestelle

lead_de: Auf dem Areal Schoren der Novartis sollen Wohnungen entstehen. Der Entwurf von Burckhardt+Partner AG wurde in einem Studienauftrag zur Weiterbearbeitung empfohlen. Der überarbeitete Entwurf dient nun als Grundlage für den Bebauungsplan der das Entstehen von neuem Wohnraum auf dem Areal ermöglichen soll. Im Lichthof des Baudepartements startet heute die Ausstellung des Studienauftrags. Gleichzeitig beginnt auch die öffentliche Planauflage des Bebauungsplans.

title_de: Wohnareal Schoren: Ausstellung Studienauftrag und Planauflage Bebauungsplan

content_de:
Das Areal Schoren befindet sich im Eigentum der Novartis und liegt im Quartier Hirzbrunnen im Bereich des Schorenweg und der Fasanenstrasse in Basel. Ein Teil des Areals unterliegt dem Bebauungsplan Nr. 106 aus dem Jahre 1969. Im Rahmen des Gesamtprojektes «Neu¬nutzung Hafen St. Johann – Campus Plus» beabsichtigt Novartis die Veräusserung dieser Parzellen an den Kanton oder an Dritte für Wohnbauzwecke. Das bestehende Bürogebäude am Schorenweg 35 wird von der Novartis noch bis 2012 weitergenutzt und steht danach auch für Wohnbauzwecke zur Verfügung.

  Als Grundlage für eine Neunutzung des Areal Schoren luden Novartis und das Baudepartement im Januar 2007 sechs Teams zu einem städtebaulichen Studienauftrag ein. Das Beurteilungsgremium empfahl das Projekt des Architekturbüros Burckhardt+Partner AG zur Weiterbearbeitung. Das Resultat der Weiterbearbeitung diente als Grundlage für die Ausarbeitung eines Bebauungsplans durch das Hochbau- und Planungsamt, mit dem die baurechtlichen Rahmenbedingungen für eine Neunutzung des Areals zu Wohnbauzwecken festgesetzt werden können.

  Nebst dem Studienauftrag hat im März 2008 auch eine vom Kanton Basel-Stadt einberufene Anhörung der Quartierbevölkerung stattgefunden. Bei dieser Anhörung konnten einige wichtige Anliegen aus dem Quartier aufgenommen und deren Realisierungsmöglichkeit in den Bebauungsplanentwurf überführt werden, so zum Beispiel der Bedarf nach wohnnahen und quartierdienlichen Nutzungen, wie Kindertagesstätten, Cafés und dergleichen.

  Die Ergebnisse des Studienauftrags, die Weiterbearbeitung durch Burckhardt+Partner AG sowie der Entwurf für einen Bebauungsplan werden vom 6. bis am 16. Mai 2008 im Lichthof des Baudepartements öffentlich ausgestellt. Gleichzeitig zur Ausstellung startet am 6. Mai auch die 30-tägige öffentliche Planauflage. Die verbindlichen Pläne liegen im Hochbau- und Planungsamt, Rittergasse 4, bis am 5. Juni öffentlich auf.

  Der Bebauungsplan muss vom Grossen Rat beschlossen werden. Der Ratschlag dazu ist in Vorbereitung und wird voraussichtlich nach den Sommerferien 2008 dem Regierungsrat unterbreitet. Die Absicht der Novartis, das  Areal Schoren zugunsten der Wohnbauzwecke dem Kanton oder Dritten zu veräussern, wurde vom Grossen Rat bereits im Januar 2006 in Zusammenhang mit der Beschlussfassung zum Gesamtprojekt‚  ’Neunutzung Hafen St. Johann – Campus Plus’ zur Kenntnis genommen.

Hinweise

Die Ausstellung im Lichthof des Baudepartements Basel-Stadt dauert vom 6. bis 16. Mai 2008 und ist von 08.00 bis 18.00 Uhr öffentlich zugänglich.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christine Kaufmann, EVP) betreffend «Löschwasserversorgung in Basel-Stadt» als erledigt abzuschreiben. Die Sicherheit der Löschwasserverordnung mit den heutigen Unterflurhydranten ist erwiesenermassen garantiert. Aufgrund der hohen Anforderungen an die Trinkwasserhygiene sieht der Regierungsrat auch in Zukunft von einem generellen Einsatz von Überflurhydranten ab, wie ihn die Anzugverfasserin vorgeschlagen hat. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 9. Mai 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Christian Klumpp, IWB, Baudepartement, Tel. 061 275 52 68)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Urs Müller, Grünes Bündnis) betreffend «Einführung von Open-Source (z.B. Linux) in der Kantonalen Verwaltung» als erledigt abzuschreiben. Mit der vom Regierungsrat im September 2007 verabschiedeten Informatikstrategie lässt sich die Wirtschaftlichkeit des Informatikeinsatzes (durch konsequente Ausrichtung der Informatik an den Geschäftsprozessen, Konsolidierung der Systemlandschaft und Standardisierung) verbessern. Mittelfristig werden weiterhin gemischte IT-Umgebungen in Betrieb sein, in denen der Einsatz von Open Source und proprietäre Software fallweise beurteilt und deren Vorteile gezielt kombiniert werden. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 9. Mai 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Thomas Riedtmann, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 62)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Thomas Mall, LDP) betreffend «periodischer Überprüfung von Gesetzen, Vorschriften und Regelungen etc.» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat  ist zwar der Ansicht, dass die regelmässige Überprüfung von Erlassen auf ihre Notwendigkeit hin angezeigt und nötig ist. Er lehnt jedoch die von den Anzugsstellenden vorgeschlagene institutionalisierte Form zur Überprüfung von Rechtsvorschriften ab, da sie zu einem unverhältnismässigen Mehraufwand in der Verwaltung führen würde und ohne die nötigen finanziellen Ressourcen nicht realisierbar wäre. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 9. Mai 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Dr. Alexandra Schwank, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 84)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Daniel Stolz, FDP) betreffend «neues Integrationsmodell 'Supported Employment'» als erledigt abzuschreiben. Seit dem Einreichen des Anzugs erfolgte die 5. Gesetzesrevision der Invalidenversicherung und verschiedene kantonale Pilotprojekte wurden lanciert. Der Regierungsrat sieht im Moment keinen Bedarf, weitere kantonale Pilotprojekte in Auftrag zu geben, sondern möchte zunächst die 5. IVG-Revision voll umgesetzt wissen und deren Wirkung beurteilen. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 9. Mai 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Hansjürg Dolder, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 87 50)

	dem Grossen Rat beantragt, die unformulierte Initiative «zum Schutz der Basler Herbstmesse» im Sinne von § 21 Abs. 2 IRG auszuformulieren und diesbezüglich den Regierungsrat mit der Ausarbeitung einer Vorlage für die Umsetzung der Initiative zu beauftragen. Der Regierungsrat vertritt die Ansicht, dass die gesetzliche Verankerung einem Bedürfnis des Kantons Basel-Stadt als Veranstaltungsort der Herbstmesse entspricht, um diesen Anlass auszuzeichnen und gleichzeitig zu dessen langfristigen Erhalt beizutragen. Die Herbstmesse gehört zum Selbstverständnis von Basel und erzielt eine nicht zu unterschätzende Wertschöpfung. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 9. Mai 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 77 46)

	für Mobiliaranpassungen in den Basler Schulen an den heutigen Standard Ausgaben in Höhe von 6,8 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben (2. Tranche). Die Freigabe der Mittel für die Budgetrate 2009 erfolgte unter Vorbehalt der Genehmigung des entsprechenden Budgetvorschlages durch den Grossen Rat. (Auskunft: Pierre Felder, Stabsleitung Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

	beschlossen, dass die am 9. Juni 2007 im Kantonsblatt publizierten Änderungen vom 6. Juni 2007 des Advokaturgesetzes per sofort, d.h. am Tag nach der Publikation im Kantonsblatt, wirksam werden. (Auskunft: Dr. Denise Mangold, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 55)

	den Spitalvertrag 2008 bis 2010 zwischen den Basler Spitälern und der santésuisse betreffend die Vergütung der stationären Behandlung von Krankenversicherungspatienten mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt mit Wirkung ab dem 1. Januar 2008 genehmigt. (Auskunft: Guido Speck, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 079 757 22 94)


contact: Marc Keller Telefon +41 (0)61 267 42 51 Informationsbeauftragter des Baudepartements Basel-Stadt

lead_de: Die künftige Rechtsform der IWB (Industrielle Werke Basel) stösst auf grosses Interesse. Die vom Regierungsrat vorgeschlagenen energiepolitischen Ziele werden mehrheitlich unterstützt. Auch die Ausgliederung der IWB in eine öffentlichrechtliche Anstalt im Besitz des Kantons stösst auf grosse Zustimmung. Geteilte Meinungen zeichnen sich dagegen bei der Frage nach der künftigen Aufteilung der Zuständigkeiten ab sowie in der Frage ob ein zuverlässiger Betrieb und Unterhalt von Netzen Anlagen und Kraftwerksbeteiligungen eher von der Verwaltung oder von den IWB erbracht werden kann. Im Baudepartement wird jetzt ein Ratschlag für den Grossen Rat ausgearbeitet der die in der Vernehmlassung vorgebrachten Argumente soweit als möglich berücksichtigt.

title_de: Grosses Interesse an der Zukunft der IWB: Mehrheitliche Zustimmung zur Verselbständigung und ökologischen Orientierung der IWB

content_de:
Nach der kürzlich abgeschlossenen Vernehmlassung zur Verselbständigung der IWB zeigt sich, dass die Vorschläge des Regierungsrates nach einer klaren Struktur der Verantwortlichkeiten in Teilen des linken Lagers gänzlich abgelehnt werden. Gebietskörperschaften, Parteien und Verbände des eher bürgerlichen Spektrums, Firmen und wirtschaftsnahe Verbände dagegen schätzen die von Regierungsrat vorgeschlagene Aufteilung der Zuständigkeiten und Kompetenzen als sinnvoll und zielführend ein. Unstrittig ist, dass der Grosse Rat auch künftig das IWB-Gesetz beschliessen soll, dass ohne seine Zustimmung keine Erhöhung des Dotationskapitals möglich ist und dass der Verkauf von Netzen oder wesentlichen Beteiligungen seiner Zustimmung bedürfen.

  Eher strategische Kompetenzen wie die Wahl des Verwaltungsrates, die Entwicklung der Eigentümerstrategie und eines Leistungsauftrages oder die Entgegennahme der Rechnung will der Regierungsrat künftig selbst wahrnehmen, was allerdings im linken Spektrum auf Ablehnung stösst. Die Befürworter hingegen sehen in der vorgeschlagenen Kompetenzre¬gelung beträchtliche Vorteile. Sie erachten es als sinnvoll, wenn den IWB per Gesetz die grundlegenden Ziele vorgegeben werden und der Grosse Rat im Rahmen seiner parlamentarischen Instrumente Einfluss nimmt. Weiter reichende Kompetenzen erachten sie als hinderlich, weil die IWB dann nicht über gleich lange Spiesse wie andere Energieversorger verfügten und damit die Gefahr bestünde, dass die IWB ihre gute Ausgangslage rasch einbüssten.

  Diese unterschiedlichen Einschätzungen beruhen auf einer unterschiedlichen Einschätzung des Marktumfeldes, in dem die IWB tätig sind. Der Regierungsrat, und mit ihm die Befürworter der Vorlage, sehen die IWB vor dem Hintergrund der Strommarktöffnung als Firma, welche grundsätzlich in Wettbewerbsbereichen aktiv ist und dazu auch noch Leistungen in Monopolbereichen erbringt. Die Ablehner sehen in den IWB einen Monopolbetrieb, der sekundär auch noch in Wettbewerbsbereichen tätig ist. Tatsächlich sind die IWB mehrheitlich im Wettbewerbsbereich tätig, da gut 70 Prozent der verkauften Strommenge künftig dem Wettbewerb unterliegen und Erdgas und Fernwärme seit jeher im Wettbewerb zu Öl oder Holzheizungen stehen. Lediglich eine kleine Menge der Stromversorgung und die Trinkwasserversorgung sind monopolistisch, diese beiden Bereiche machen nur 18 Prozent des Gesamtumsatzes der IWB aus.

  Wesentliche Unterschiede gibt es auch in der Frage, wie gewährleistet werden kann, dass die Netze und Anlagen der IWB optimal unterhalten werden kann und wer ein zukunftsfähiges Portfolio an Kraftwerksbeteiligungen zusammenstellen soll. Der Regierungsrat und bürgerliche, liberale und wirtschaftsnahe Kreise meinen, dass die Kompetenzen hierfür bei den IWB liegen und dass folglich das Eigentum an Netzen, Anlagen und Beteiligungen an die IWB übergehen sollte. Die Parteien und Verbände des linken Spektrums meinen hingegen, dass die Verwaltung eine zuverlässige Versorgung besser garantieren und Kraftwerksbeteiligungen besser kalkulieren könne als ein am Markt befindliches Unternehmen.

  Die vom Regierungsrat vorgeschlagene privatrechtliche Anstellung des Personals wird von den Personalverbänden VPOD und BAV sowie den linken Parteien abgelehnt. Die Meinung des Regierungsrates, eine im Markt erfolgreiche IWB bedürfe einer eigenständigen Personalpolitik, um leistungsorientierte Mitarbeitende halten und neue, engagierte Mitarbeitende gewinnen zu können, wird von diesen nicht geteilt. Der Regierungsrat ist dagegen der Ansicht, dass die Personalpolitik ein zentraler Pfeiler der Unternehmenspolitik ist und eine verselbständigte IWB auch im Personalbereich den entsprechenden Handlungsspielraum erhalten soll.

  Die eingegangenen rund 25 Stellungnahmen von Gemeinden, Parteien, Verbänden, Unternehmen und Privatpersonen werden jetzt sorgfältig ausgewertet. Im Baudepartement wird ein Ratschlag für den Grossen Rat ausgearbeitet, der die in der Vernehmlassung vorgebrachten Argumente soweit als möglich berücksichtigt.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti Vorsteher Gesundheitsdepartement Telefon 061 267 95 23 Sabine Horvath Leiterin Standort-Marketing Basel Telefon 079 623 30 14 Auskünfte zum Projekt «Echoing Shanghai» in Basel: Arthur Clay Telefon: +41 (0)79 430 13 48

lead_de: Am 26. September konnte eine siebenköpfige Delegation aus Shanghai unter der Leitung von LI Liangyuan im Basler Rathaus empfangen werden.

title_de: Kurzbesuch aus Shanghai in Basel

content_de:
Der Besuch steht in Zusammenhang mit der Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai. Grund des Besuches war ein geplanter  Austausch über die jeweiligen Regierungssysteme. Der Empfang und die Präsentation unseres politischen Systems erfolgten durch Regierungsrat Carlo Conti.  Seit November 2007 pflegen Basel und Shanghai eine formelle Städtepartnerschaft. Die Beziehungspflege ist in einem Dreijahres-Programm festgelegt worden und ist auf die Bereiche Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Standortmarketing fokussiert.  Im Rahmen der Städtepartnerschaft sind derzeit ein Austauschprogramm für Jungmanager, eine Kooperation auf medizinischer Ebene zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Shanghai Medical College der Universität Fudan sowie ein Auftritt an der World Expo 2010 in Shanghai in Arbeit.

  Echoing Shanghai, ein Sister City-Projekt vom 25. bis 28. September in Basel

  Der Künstler und Kurator Art Clay, die ETH Zürich, Swissnex Shanghai, Claude Gacon von der Cargobar sowie das Standort-Marketing Basel ermöglichen einen vielfältigen Kultur- und Wissensaustausch zwischen Basel und Shanghai. Im Zentrum steht das Städtepartnerschaftsprojekt «Echoing Shanghai», welches vom 25. bis 28. September 2008 an verschiedenen Orten in Basel stattfindet. Das kuratorische Konzept von Arthur Clay hinter dem Projekt «Echoing Shanghai» ermöglicht einen Vergleich zwischen Shanghai und Basel in Bezug auf die Landfläche, die Bevölkerung und die Bevölkerungsdichte, mit dem Ziel, die Unterschiede in der Auswahl der Werke und ihrer Präsentation zu verdeutlichen.

Hinweise

Weitere Informationen unter: www.basel.ch


contact: Roland Stark Präsident Telefon +41 (0)79 773 11 74

lead_de: Das Parlament debattiert erneut den Nichtraucherschutz -- Der Grosse Rat debattiert in seiner Mai-Sitzung ein weiteres Mal den Nichtraucherschutz in Gaststätten. Er muss entscheiden ob die Initiative „Schutz vor Passivrauchen“ zuerst an den Regierungsrat geht oder direkt zur Volksabstimmung kommt. Weiter liegen dem Parlament zwei Bebauungspläne sowie Ausgabenanträge zu Grossratssaal Eurodistrict und Veloabstellplätzen vor.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 14. und 21. Mai 2008

content_de:
Die Initiative «Schutz vor Passivrauchen» der Lungen- und der Krebsliga verlangt ein vollständiges Rauchverbot in Gaststätten. Im Oktober 2006 hatte der Grosse Rat mehrheitlich dem von Regierung und Wirteverband ausgearbeiteten «Verhaltenskodex» zugestimmt, mit dem sich das Gastgewerbe verpflichtet, den Nichtraucherschutz bis Ende 2008 selbst zu regeln. Konkret sollen bis dann neun von zehn Gastbetrieben Plätze für Nichtrauchende bereit halten und die Hälfte aller Innensitzplätze rauchfrei sein. Am Parlament ist es nun zu entscheiden, ob die Initiative für rauchfreie Restaurants direkt dem Volk vorgelegt wird oder zuerst an den Regierungsrat geht. Dieser möchte mit der Abstimmung zuwarten, bis die Resultate der Selbstregulierungslösung vorliegen.

  Bei zwei weiteren Initiativen, der «Wohnschutzinitiative» des Mieterverbandes und der Initiative «Stopp der Vorschriftenflut!» des Gewerbeverbandes, geht es erst um die rechtliche Zulässigkeit. Bei der Wohnschutzinitiative sieht der Regierungsrat diese nur teilweise gegeben.

  Weiter liegen dem Grossen Rat zwei Bebauungspläne vor. Der eine betrifft die Erweiterung der Alterssiedlung Rheinfelderstrasse um zwei Gebäude, der andere die Erneuerung von sechs bestehenden Laborgebäuden der Roche an der Wettsteinallee. Die Bau- und Raumplanungskommission stimmt beiden Bebauungsplänen zu, bei ersterem beantragt sie aber die Erfüllung des Minergie-Standards als verbindliche Auflage.

  Mit der Verkleinerung des Grossen Rates von 130 auf 100 Mitglieder ergibt sich die Chance, die heute unbefriedigende Arbeitssituation des Parlaments im Grossratssaal zu verbessern. Für bauliche Massnahmen im denkmalgeschützten Saal, die für den Sommer 2009 geplant sind, beantragt der Regierungsrat deshalb einen Projektierungskredit von 350'000 Franken.

  Für die Verbesserung des Angebotes an Veloabstellplätzen im Bereich des Stadion St. Jakob soll das Parlament 670'000 Franken sprechen. Weiter beantragt der Regierungsrat einen kantonalen Beitrag von insgesamt 345'000 Franken an die Grundfinanzierung des Trinationalen Eurodistrict Basel; dies für die Jahre 2008 bis 2010.

  Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich eine Motion, die eine Einbürgerung auf Probe für nicht in der Schweiz geborene junge Ausländer fordert. Weiter könnte der Grosse Rat drei Motionen, die das Energiesparen im Gebäudebereich betreffen, definitiv der Regierung überweisen. Der Regierungsrat lehnt insbesondere die Forderung, die bestehende Förderabgabe auf Strom auf das leitungsgebundene Erdgas auszuweiten, als rechtlich unzulässig ab.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung: www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung


contact: Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt: Marcus Diacon Leiter Stromspar-Fonds Basel, Kohlenberggasse 7, 4051 Basel Tel. 061 225 97 34 Robi-Spiel-Aktionen: Guy Dannmeyer Leiter Tagesferien, Güterstrasse 187, 4053 Basel Tel. 061 361 45 35 Tagesferien AUE im Schützenmattpark: Anastas Odermatt Natel, 079 786 11 43

lead_de: Ferien-Tageslager im Schützenmattpark: Vom 30. Juni bis 4. Juli 2008 verbringen 28 Kinder im Alter von fünf bis zwölf Jahren ihre Ferientage in einem Tagesferien-Angebot im Schützenmattpark. Das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt (AUE) lässt sie als „Energiededektive“ die Kraft der Sonne unter die Lupe nehmen.

title_de: Energiedetektive erforschen Sonnenkraft

content_de:
Die Robi-Spiel-Aktionen organisieren jeweils in den Frühlings-, Sommer- und Herbstferien Tagesferien für Kinder. Unter fachgerechter Leitung verbringen sie ihre freien Tage auf einem der Robi-Spielplätze in der Stadt Basel. Passend zum jeweiligen Motto werden die Kinder animiert zu Spiel, Spass und Sport.

  «Solaris » – eine All-Tag-Reise zur Sonne: Unter diesem Motto lässt das AUE die Kinder die Kraft der Sonne erforschen. 28 Buben und Mädchen werden ihre Sonnenrakete «Solaris» bauen und mit ihr Richtung Sonne fliegen. Auf der Reise werden sie Experimente mit der Energie der Sonne durchführen, Sonnen- Geschichten erfinden und nachspielen und sich mit Sonnensport fit halten. So stellen die Kinder auf kreative Weise einen eigenen, altersgerechten Bezug zur Sonnenenergie her.

  Energiedetektive unterwegs: Vor einigen Jahren wurden Kinder im Alter von 8 bis 14 Jahren in Basel-Stadt vom AUE dazu aufgefordert, bei sich zu Hause zu erforschen, wo überall Energie verbraucht wird und wie sie eingespart werden könnte. Diese Kinder wurden zu Energiedetektiven. Im viertel-jährlich erscheinenden Newsletter erhalten sie altersgerecht aufbereitete Informationen rund ums Thema Energie. In Zusammenarbeit mit den Robi-Spiel-Aktionen fanden dieses Jahr schon Workshops in der Kinder-Ferien-Stadt im Frühling statt. Im Herbst ist ein weiteres Tagesferienprojekt geplant. Dann nehmen die Energiedetektive die Wasserkraft genauer unter die Lupe.


contact: Alexander Isenburg Telefon +41 (0)61 385 14 02 Leiter Abfallentsorgung, Stadtreinigung, Tiefbauamt Nedim Ulusoy Telefon +41 (0)61 639 22 15 Leiter Fachstelle Abfallbewirtschaftung, Amt für Umwelt und Energie Claudia Bracher Wolfensberger Telefon +41 (0)61 639 34 02 Leiterin PR, Remondis Schweiz AG

lead_de: Auch die Kleinbasler Bevölkerung erhält einen Recyclingpark für die Abgabe sämtli¬cher Abfälle und Wertstoffe: Ab kommenden Samstag 5. Juli 2008 können diese Waren in den Rheinhafen Kleinhüningen zur Remondis Schweiz AG auf das Rhenus-Areal an der Bonergasse 12 gebracht werden.

title_de: Recyclingpark im Rheinhafen Kleinhüningen: Eröffnung am Samstag

content_de:
Für den Recyclingpark Rheinhafen Kleinhüningen sind die Stadtreinigung des Tiefbauamtes (TBA) und das Amt für Umwelt und Energie (AUE), beides Ämter des Baudepartementes Basel-Stadt, mit der privaten Remondis Schweiz AG eine Partnerschaft eingegangen mit dem Ziel, Abfälle und Wertstoffe umweltgerecht wieder zurück in den Recyclingkreislauf zu bringen. Der neue Recyclingpark der Remondis Schweiz AG auf dem Rhenus-Areal an der Bonergasse 12 wird am kommenden Samstag, 5. Juli 2008, in der Zeit von 08.00 bis 12.00 Uhr, eröffnet. Es gibt Gratisverpflegung für alle Besucherinnen und Besucher.

  Die Öffnungszeiten sind: Montag bis Freitag jeweils von 14.00 bis 16.30 Uhr, am Samstag von 08.00 bis 12.00 Uhr.

  Gratis entsorgt werden können unter anderem Altpapier, Altmetall, Kleinstmengen an Son¬derabfall, Batterien, Elektrogeräte, Leuchtstoffröhren und Energiesparlampen aus dem Haushaltbereich. Sperrgut wie beispielsweise Möbel aus Holz und Plastik ist kostenpflichtig.

  Neben der Remondis Schweiz AG betreibt seit Jahren auch die Firma Lottner AG im Auftrag des Baudepartementes einen Recyclingpark, und zwar an der Schlachthofstrasse 18. Die Lottner AG bietet der Bevölkerung Grossbasels das gleiche Entsorgungsangebot, wie es neu bei der Remondis Schweiz AG im Kleinbasler Rheinhafen Kleinhüningen besteht.


contact: Franz Bonetti Telefon +41 (0)61 267 43 82 Projektleiter, Geschäftsbereich Verkehrsbauten, Tiefbauamt

lead_de: Auftakt für die Bauarbeiten im Bereich Karl Barth-Platz und Adlerstrasse: Am kommenden Montag 30. Juni 2008 wird mit der Erneuerung der Strassen Leitungen und Gleisanlagen im Bereich des Karl Barth-Platzes und der Adlerstrasse begonnen. Ausgelöst durch die dringende Erneuerung der Tramgleise wird auch eine Umgestaltung des Karl Barth-Platzes zugunsten von mehr Sicherheit für die Fussgänger und mehr Grün vorgenommen. Insbesondere werden die Trottoirs bei der Haltestelle bis zu den Tramgleisen geführt (Kap-Haltestelle). Schliesslich gibt es eine Vergrösserung der Grünfläche. Die Bauarbeiten dauern rund ein Jahr.

title_de: Karl Barth-Platz und Adlerstrasse: Beginn der Bauarbeiten am kommenden Montag

content_de:
Die Strassen, Leitungen und die Gleisanlagen im Bereich des Karl Barth-Platzes und in der Adlerstrasse müssen dringend erneuert werden. Mit den Sanierungsarbeiten werden Massnahmen zugunsten einer höheren Sicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger getroffen, die den Platz passieren und das Tram benützen wollen. Denn die Verkehrssituation war bis anhin unbefriedigend. Weil für den Individualverkehr auf der Achse Zeughausstrasse-Adlerstrasse-Karl Barth-Platz-Hardstrasse nur auf dem Karl Barth-Platz die Möglichkeit besteht, einen Tramzug zu überholen, führten Überholmanöver regelmässig zu gefährlichen Situationen. Dies insbesondere in den Spitzenzeiten, wenn sich Hunderte von Schülerinnen und Schülern der umliegenden Schulen auf den schmalen Traminseln drängen und warten, bis sie die Fahrbahnen überqueren können.

  Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) müssen dringend die Gleise auf dem Karl Barth-Platz und in der Adlerstrasse ersetzen. Diese Ersatzarbeiten an den Gleisen werden nun zum Anlass genommen, auch die Verkehrssituation auf dem Karl Barth-Platz zu verbessern. Insbesondere wird die Tramhaltestelle als Kap-Haltestele ausgebildet. Dies bedeutet, dass bei der Tramhaltestelle die Trottoirs aus Sicherheitsgründen bis zu den Tramgeleisen geführt werden. Auf diese Weise muss in Zukunft der Individualverkehr auf den Tramgeleisen verkehren und hinter einem Tram warten, bis es aus der Haltestelle fährt. Gefährliche Überhol¬manöver werden dadurch ausgeschlossen. Zudem wird für die Fussgänger, deren Sicht auf die Strasse wegen eines wartenden Trams versperrt ist, eine Mittelinsel auf der Strasse geschaffen. Genaugenommen sind es zwei Mittelinseln, nämlich bei beiden Fussgängerstreifen. Die Tramhaltestelle wird behindertengerecht ausgebildet und mit einer zusätzlichen Wartehalle ausgerüstet. Eine neue Wertstoffsammelstelle (unter Boden) wird bei der Ein-mündung Karl Barth-Platz/Karl Jaspers-Allee versetzt. Die grossen Verkehrsflächen wer¬den generell reduziert und die Fussgängerquerungen verkürzt.

  Schliesslich wird der Platz durch die deutliche Vergrösserung der Grünfläche, das Anpflanzen von mehr Bäumen sowie durch das Verschieben von Parkflächen ausserhalb des Platzes – also letztlich ohne Parkplatzverluste – attraktiver und zugänglicher gemacht. Auf dem neuen Platz wird die bestehende Möblierung ersetzt und die Telefonkabine verschoben. Die grüne Mitte des Platzes wird von heute 500 auf 1250 Quadratmeter vergrössert. Im Bereich Karl Barth-Platz, Karl Jaspers-Allee und in der Einmündung zur Urs Graf-Strasse gibt es Fahrbahnanhebungen. Diese Aufwertungsmassnahmen erfolgen im Rahmen des Aktionsprogramms Stadtentwicklung (APS). 29 Parkplätze werden aufgehoben; sie werden im nächsten Umfeld ersetzt.

  Die Bauarbeiten beginnen am kommenden Montag, 30. Juni 2008, und dauern rund ein Jahr. In der ersten Woche erfolgen die Vorbereitungsarbeiten inklusive Fällung von zwei Bäumen. Bis Ende 2008 werden auf dem Karl Barth-Platz die Leitungen erneuert. Intensi¬vere IWB-Leitungssanierungen gibt es auch in der Hardstrasse und in der Karl Jaspers-Allee. In der Adlerstrasse werden im Abschnitt Zeughausbrücke bis Salinenstrasse die Tramgeleise ersetzt. In dieser Zeit wird zeitweise die Durchfahrt in der Adlerstrasse in Richtung Zeughaus-strasse gesperrt werden. Ab Januar 2009 werden die Tramgeleise auf dem Karl Barth-Platz ersetzt werden.

  Während der gesamten Bauzeit wird der Bus- und Tramverkehr aufrecht erhalten werden. Allerdings müssen die Haltestellen je nach Baufortschritt temporär verschoben werden. Die Benutzung der Zugänge und der Zufahrten wird zeitweise eingeschränkt sein. Es werden spezielle Güterumschlagsplätze für die Kundschaft der betroffenen Geschäfte eingerichtet werden. Um die Sicherheit im Gebiet der Baustelle jederzeit gewährleisten zu können, werden insbesondere für Kinder, Schüler und ältere Personen temporäre Verkehrswachen eingesetzt.

  Die Kosten für die Verbesserung, Umgestaltung und Vergrösserung des Karl-Barth-Platzes belaufen sich auf rund 1,1 Mio. Franken. Die BVB wenden für die Gleissanierung rund 1,4 Mio. Franken auf. Das Amt für Umwelt und Energie (AUE), die Industriellen Werke (IWB) und die Swisscom investieren rund 2,1 Mio. Franken. Rund 320'000 Franken werden vom Tiefbauamt für die Erneuerung des Fahrbahnoberbaus am Karl Barth-Platz benötigt und 540'000 Franken gehen zu Lasten des Rahmenkredits Wohnumfeldaufwertung. Das Pflanzen von vier neuen Bäumen (Feuerahorn) sowie das Verlegen von Wasserleitungen für das neue Bewässerungssystem verursacht Kosten im Betrag von 93'000 Franken.

Hinweise

www.strassen.bs.ch/baustellen-tba/karl_barth_platz


contact: Marc Keller Informationsbeauftragter Telefon +41 (0)61 267 42 51

lead_de: Heute wurde ein Wasserspiel für den Brunnen des Messeplatzes eingeweiht. Das beleuchtete und dynamisch betriebene Wasserspiel wurde von den Planern Meinrad Morger Architekt und dem Ingenieurbüro Aqua Transform entwickelt. Ermöglicht wurde die Realisierung durch eine namhafte Privatspende.

title_de: Wasserspiel für den Messeplatz-Brunnen

content_de:
Die Architektengemeinschaft Morger Degelo und Marques hat 2001 mit fünf präzis gesetzten Gestaltungselementen (Brunnen, Baumrabatten, Beleuchtungsmasten, Haltestellen und Schriftzug) einen flexibel nutzbaren Messeplatz entworfen. Der 60.00 m x 8.60 m messende Messeplatzbrunnen wurde von den Gestaltern als unbewegte Wasserfläche mit Spiegelungseffekten konzipiert. Seit der Fertigstellung des Platzes zeigt sich aber, dass das Element 'Wasser', in der heutigen Form, von der Bevölkerung und den Messebesuchern kaum wahrgenommen wird.

  Das Beispiel des Tinguely-Brunnens zeigt, dass attraktiv gestaltete Wasserspiele eine anziehende Wirkung ausstrahlen. Daher haben das Baudepartement, die IWB und die Messe Schweiz AG mit den Planern Meinrad Morger Architekt und dem Ingenieurbüro Aqua Transform (Planer des Wasserspiels auf dem Bundesplatz Bern) ein Wasserspiel für den Messeplatzbrunnen entwickelt. Dieses besteht aus sechs Wasserbögen, die in Längsrichtung des Beckens 'springen'. Dabei treffen sich die Wasserstrahlen in der Mitte der Bögen, wodurch eine effektvolle Wasserwolke entsteht. Mittels elektronischer Steuerung können die Wasserbögen in unterschiedliche Höhen gespritzt werden. Das Wasserspiel ist mit einer Windmessanlage gekoppelt, damit der Messeplatz und die Sitzgelegenheiten bei starken Windverhältnissen nicht nass werden. Das dynamische Wasserspiel wird während des Spielbetriebs stetig keimarm gehalten und entspricht damit den SUVA-Normen für Bäderbauten. Bei warmen Temperaturen steht so der spielerischen Nutzung des Wasserspiels durch Jung und Alt nichts im Wege.

  Die Realisierung des dynamischen Wasserspiels wird durch eine grosszügige Privatspende und den im 2000 bewilligten Geldern des Ratschlags 'Neugestaltung Messeplatz, Baukredit' finanziert.


contact: Hans Georg Signer, Leiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, 061 267 56 30Anna-Katharina Schmid, Rektorin Gymnasium Bäumlihof,061 606 33 11 Christof Oppliger, Rektor Gymnasium Kirschgarten, 061 205 75 00 Dr. Peter Litwan, Rektor Gymnasium Leonhard, 061 267 55 33 Dr. Eugen Krieger, Rektor Gymnasium am Münsterplatz,061 267 88 70Dr. Roman Geeser, Rektor Wirtschaftsgymnasium,061 375 92 00

lead_de: 590 Maturandinnen und Maturanden sind an den fünf baselstädtischen Gymnasien zur Schlussprüfung angetreten. 551 haben die Prüfungen mit Erfolg absolviert. Von ihnen haben 73 eine Schlussnote zwischen 5.0 und 6.0 erreicht und damit sehr gute Leistungen gezeigt. 39 haben die Maturität nicht bestanden und müssen das letzte Schuljahr wiederholen. Die Durchführung der Prüfungen erfolgte reibungslos. Das Ergebnis liegt leicht unter dem Durchschnitt der letzten Jahre.

title_de: Maturitätsprüfungen 2008: knapper Durchschnitt

content_de:
328 (Vorjahr 350) Maturandinnen und 262 (243) Maturanden haben für ihre Maturitätsarbeit mindestens eine genügende Bewertung erhalten und konnten zu den Maturitätsprüfungen zugelassen werden. Von ihnen haben 304 (338) Frauen und 247 (223) Männer die Prüfung bestanden. 13 (17) haben ein sehr gutes Ergebnis erzielt (Gesamtnote 5.5 und besser), 73 (92) gute bis sehr gute Leistungen (Gesamtnote 5.0 und besser). 39 (32), davon 24 (12) Frauen und 15 (20) Männer, haben die Prüfungen nicht bestanden, weil sie die ungenügenden Noten nicht kompensieren konnten oder weil sie in zu vielen Fächern ungenügende Leistungen zeigten. Die Misserfolgsquote beträgt 6.6 %. Im Jahre 2007 betrug diese 5.4 %, im Jahre 2006 6.1 %, im Jahre 2005 5.8 % und im Jahre 2004 6.9 % 55.2 % der Maturitätszeugnisse konnten Frauen ausgehändigt werden (Vorjahr 60.2%).

  Erwähnenswert ist der Maturerfolg von Schülerinnen und Schülern, die nach der Orientierungsschule nicht den direkten Weg zur Maturität wählten, sondern zuerst die Weiterbildungsschule und anschliessend die Übergangsklasse von der WBS ins Gymnasium besucht haben. 14 Absolventinnen und Absolventen der Übergangsklasse haben ein Maturitätszeugnis erhalten (Vorjahr 12).

  An der Handelsmittelschule, welche am Wirtschaftsgymnasium geführt wird, sind 63 Frauen und Männer zu den Prüfungen angetreten (Vorjahr 59). 59 haben sie bestanden und das kaufmännische Berufsdiplom erworben (Vorjahr 53).


contact: Debora Di Pino, Tel. 061 606 95 59, debora.dipino@bs.ch

lead_de: Am Dienstag 1. Juli findet bei guter Witterung das erste begleitete Rheinschwimmen dieses Sommers statt. Bis Ende August geht es in der Folge immer dienstags unter geschulter Aufsicht «dr Bach ab». Das offizielle Rheinschwimmen der SLRG ist am Dienstag 12. August.

title_de: Begleitetes Rheinschwimmen

content_de:
Das Angebot ist gratis und richtet sich an sichere Schwimmerinnen und Schwimmer jeden Alters. Besammlung ist, wie in der Folge an jedem Dienstag, spätestens um 18 Uhr im Solitudepark (Museum Tinguely), der Ausstieg erfolgt vor der Wettsteinbrücke. Eine Anmeldung ist erforderlich und kann am Veranstaltungstag zwischen 8 und 11 Uhr unter 061 606 95 59 abgegeben werden.

  Es empfiehlt sich ausserdem der Gebrauch von soliden Wasserschuhen (Surfschuhe, Trekking-Sandalen oder leichte Turnschuhe). Kleidung und Wertsachen können am Einstieg-Ort deponiert werden. Bei unsicherer Witterung sind Informationen zur Durchführung am Veranstaltungstag ab 16 Uhr auf der Website www.sport.bs.ch zu finden.