contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement Medienstelle Basler Verkehrs-Betriebe Tel. +41 61 685 12 52, E-Mail: medienstelle@bvb.ch

lead_de: Ab Montag, 3. April 2023 sanieren die BVB, IWB und das Bau- und Verkehrsdepartement in der Hardstrasse zwischen St. Alban-Anlage und Angensteinerstrasse die Tramgleise. Der betreffende Strassenabschnitt bleibt in dieser Zeit für den Durchgangsverkehr gesperrt. Auf der Tramlinie 14 verkehrt bis zum 25. Juni 2023 ein Tramersatz mit Bussen.

title_de: Während zwölf Wochen Tramersatz auf der Linie 14

content_de:
Seit Januar 2023 erneuern BVB, IWB und das Bau- und Verkehrsdepartement die Hardstrasse. Die Tramgleise, der Strassenbelag sowie die Energie- und Wasserleitungen der Hardstrasse haben ihr Lebensende erreicht und müssen saniert werden. IWB schliesst dabei die Hardstrasse an das städtische Fernwärmenetz an. Die Erneuerung schafft mehr Raum für Fussgängerinnen und Fussgänger und Velofahrende und erhöht die Verkehrssicherheit. Sieben zusätzliche Strassenbäume sowie entsiegelte Parkplätze sorgen künftig für eine grünere Strasse.

Am kommenden Montag, 3. April 2023 startet zwischen der St. Alban-Anlage und der Angensteinerstrasse die erste Etappe der Gleissanierung. Die Haltestelle Sevogelplatz wird dabei so umgebaut, dass ein stufenloses Ein- und Aussteigen direkt vom Trottoir in die Trams möglich wird. Vor und nach der Haltestelle Sevogelplatz werden zudem Vorbereitungen für einen späteren Einbau von kürzeren Abschnitten eines velofreundlichen Gleises getroffen.

Die Arbeiten im Gellert sind auf den gleichzeitigen Gleisbau der BLT in Muttenz abgestimmt. Auf der Tramlinie 14 zwischen dem Aeschenplatz in Basel und der Haltestelle Schlossstrasse in Pratteln verkehrt deshalb bis zum 25. Juni 2023 während insgesamt zwölf Wochen ein Tramersatz mit Bussen. Die Ersatzbusse nutzen die bestehenden Haltestellen der Buslinie 37 in der Engelgasse. Ab Karl Barth-Platz verkehrt der Ersatzbus auf der Strecke der Tramlinie 14 bis Pratteln. Der vom Gleisbau betroffene Abschnitt der Hardstrasse wird während den Arbeiten für Autos, Motorräder und Velos gesperrt. Seitenstrassen der Hardstrasse werden vorübergehend zu Sackgassen.

Letzte Bauetappe ab 2024 oder 2025
 BVB, IWB und Bau- und Verkehrsdepartement werden die aktuelle Etappe der Erneuerung Hardstrasse, die von der St. Alban-Anlage bis zur Angensteinerstrasse reicht, bis im Frühjahr 2024 vollständig abschliessen. Die letzte Bauetappe, sie reicht von der Angensteinerstrasse bis zum Karl Barth-Platz, wird mit der geplanten Erneuerung der St. Jakobs-Strasse koordiniert. Für sie ist ein Tramersatz mit Bussen während rund 16 Wochen notwendig. Diese Bauetappe findet voraussichtlich von Frühjahr/Sommer 2024 bis Ende 2025 statt. Sie könnte sich aber aufgrund der Abhängigkeit von der Baubewilligung für die Erneuerung der St. Jakobs-Strasse verschieben.

Hinweise

Verkehrsführung Ersatzbus, 3. April bis am 25. Juni 2023

www.bvd.bs.ch/nm/2023-velofreundliches-gleis-der-test-geht-weiter-bd.html


lead_de: Matthias Hubeli übernimmt per 1. April 2023 die Leitung der Abteilung Einsatzunterstützung bei der Rettung des Justiz- und Sicherheitsdepartements Basel-Stadt. Er wird im Range eines Oberstleutnants mit seinem Team übergreifende Querschnittsthemen von Feuerwehr, Sanität sowie Militär und Zivilschutz koordinieren.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Matthias Hubeli neuer Abteilungsleiter der Einsatzunterstützung bei der Rettung Basel-Stadt

content_de:
Dem 46-jährigen Matthias Hubeli oblag zuletzt die Geschäftsführung des ESAF 2022 Pratteln, die er fünf Jahre innehatte. Vorher war er in verschiedenen Funktionen bei der Kantonspolizei Basel-Landschaft tätig, zuletzt als Leiter Polizeistützpunkt Liestal & stv. Leiter der Sicherheitsabteilung Ost. Matthias Hubeli übernimmt die Abteilungsleitung von Markus Hunziker, der im Departement eine neue Aufgabe als Senior Projektleiter im Bereich Services angeht.

Die Abteilung Einsatzunterstützung der Rettung Basel-Stadt erarbeitet unter anderem die Einsatzkonzepte der Rettung unter Einbezug verschiedener Anspruchsgruppen, plant die Einsätze der Rettung und stellt die komplette Dienstleistung der Einsatzzentralen sicher. So hat die Abteilung zum Beispiel die erfolgreiche Zusammenführung der beiden Einsatzzentralen der Sanität Basel und der Berufsfeuerwehr Basel zur Einsatzzentrale Rettung Basel-Stadt verantwortet.

content_format: html


lead_de: Beda Lüthi tritt per 1. April 2023 neu ins Offizierskorps der Kantonspolizei Basel-Stadt ein. Der 47-Jährige wird im Range eines Leutnants den Dienst Fahndung leiten.

title_de: Neuer Leiter der Abteilung Fahndung bei der Kantonspolizei Basel-Stadt

content_de: Beda Lüthi hat 1999/2000 die Polizeischule absolviert. Der gelernte Automechaniker arbeitete seither in verschiedenen Funktionen bei der Kantonspolizei Basel-Stadt. Er hat in den vergangenen Jahren diverse interne und externe Weiterbildungen absolviert. Zuletzt war er seit 2019 Leiter eines Ressorts bei der Abteilung Fahndung.


lead_de: Motto des diesjährigen Weltautismustages “Building an inclusive society for autistic people” – Aufbau einer inklusiven Gesellschaft für Autist:innen.

content_de:
Liv unterstützt  seit mehreren Jahren aktiv den Welt- Autismus Tag mit verschiedensten Aktionen um für das Thema Aufmerksamkeit zu bekommen und  auch Wissen zu vermitteln.

Dieses Jahr verteilen wir die selbst gestaltete Illustration: Was ist Autismus? Mit diesem Flyer setzt LIV auch 2023 ein «Statement»,

dass sich die Gesellschaft für Menschen mit einer autistischen Wahrnehmung öffnet, dass die Gesellschaft teilnimmt, teilhaben lässt, Inklusion lebt und weiter aufbaut.

Wir haben einen grossen Teil der Flyer bereits in Umlauf gebracht.

Nutzen Sie unseren Flyer, versuchen Sie die Unterstützungshilfen im Alltag anzuwenden und lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, die Inklusion aufzubauen.

Beziehen Können Sie unseren Flyer mit einer Anfrage über admin.liv@bs.ch und bald auch über unseren Webshop https://www.livladen.ch


contact: Für Rückfragen: Esther Keller Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt Erreichbar via Medienstelle Tel: 061 267 91 52 bvd.medienstelle@bs.ch Isaac Reber Vorsteher Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft Erreichbar via Medienstelle Tel. 061 552 20 02 medien.bud@bl.ch

lead_de: Die beiden Basel übernehmen die Finanzierung der Projektierung für die S-Bahn-Haltestelle Morgartenring an der Kantonsgrenze zwischen Basel und Allschwil. Der Kanton Basel-Landschaft beteiligt sich mit 500'000 Franken an den Kosten, der Kanton Basel-Stadt mit 250'000 Franken. Damit soll eine Eröffnung der Haltestelle auf den Horizont 2030 ermöglicht werden.

title_de: Wichtiger Schritt zur Realisierung der S-Bahn-Haltestelle am Morgartenring

content_de:
Seit langem ist es ein grosses Anliegen beider Kantone, die Erreichbarkeit von Allschwil, der einwohnerstärksten Gemeinde des Kantons Basel-Landschaft, und von Basel West mit einer neuen S-Bahn-Haltestelle am Morgartenring entscheidend zu verbessern. Die grenzüberschreitend abgestimmten Planungen sehen vor, diese Haltestelle im Horizont 2030 in Betrieb zu nehmen und gleichzeitig das S-Bahn-Angebot in Richtung Frankreich auszubauen. Der Bund behandelt die S-Bahnhaltestelle am Morgartenring allerdings derzeit nicht als eines der grenzüberschreitenden Projekte, für die mit dem Bahn-Ausbauschritt 2035 finanzielle Mittel im nationalen Bahninfrastrukturfonds reserviert wurden. Deshalb standen bisher weder für die Projektierung noch für die Realisierung der Haltestelle finanzielle Mittel zur Verfügung.

Damit die Haltestelle dennoch baldmöglichst eröffnet werden kann, haben sich die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt auf die Finanzierung des Vor- und Bauprojekts verständigt. So können diese Planungsphasen unverzüglich in Angriff genommen werden. Die Kosten für die Realisierung sollen anschliessend regulär vom hierzu bestimmten Bahninfrastrukturfonds des Bundes (BIF) getragen werden.

Kostenteiler aufgrund Interessenslage

Die Kostenschätzung für das Vor- und Bauprojekt stützt sich auf eine Vorstudie der SBB und liegt bei 750'000 Franken. Die S-Bahn-Haltestelle am Morgartenring erschliesst dicht bebaute Gebiete in Allschwil und Basel und ermöglicht dank der Nähe zum ÖV-Knoten Morgartenring ideale Umsteigebeziehungen zur Tramlinie 6 und zur Buslinie 36. Dadurch wird die Erreichbarkeit von Basel West und insbesondere der Baselbieter Gemeinde Allschwil markant verbessert. Aus diesem Grund haben sich die beiden Kantone auf einen Kostenteiler von 2/3 beziehungsweise 500'000 Franken für den Kanton Basel-Landschaft und 1/3 beziehungsweise 250'000 Franken für den Kanton Basel-Stadt verständigt.


contact: Jan Zbinden, kantonaler eHealth-Beauftragter, Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Telefon 061 205 32 66, jan.zbinden@bs.ch

lead_de: Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt können ab Dienstag nach Ostern, 11. April 2023, ein elektronisches Patientendossier (EPD) eröffnen. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt bietet dafür eine zentrale, öffentlich zugängliche EPD-Eröffnungsstelle an seinem Standort an der Malzgasse 30 an. Die Einführung des EPD ist eine der wichtigsten Massnahmen zur Umsetzung der digitalen Vernetzung im Gesundheitswesen.

title_de: Eröffnung eines elektronischen Patientendossiers ab 11. April 2023 in Basel möglich

content_de:
Das elektronische Patientendossier (EPD) ermöglicht es, Dokumente und Daten digital abzulegen, damit Patientinnen und Patienten, zugriffsberechtigte Ärztinnen und Ärzte und weitere behandelnde Gesundheitsfachpersonen (Spitexmitarbeitende, Physiotherapeutinnen und -therapeuten etc.) unabhängig von Ort und Zeit darauf zugreifen können. Das EPD kann behandlungsrelevante Informationen von Gesundheitsfachpersonen wie Medikationslisten, Spitalberichte, Befunde, Pflegeberichte, Impfausweis, Allergiehinweise oder Röntgenbilder enthalten. Mit dem zentralen Ablegen wichtiger Gesundheitsinformationen kann die Vernetzung der Gesundheitsfachpersonen und die Behandlungsqualität verbessert werden. Die Patientinnen und Patienten können ebenfalls Dokumente hinzufügen, und sie bestimmen selber, wer Zugriffsrechte auf ihr EPD erhält. Die Eröffnung eines EPD ist freiwillig und für die Bevölkerung kostenlos.

Das Gesundheitsdepartement ist von der Wichtigkeit und dem Potenzial des EPD überzeugt und möchte seine Ausbreitung mit einer EPD-Eröffnungsstelle in Basel-Stadt fördern. Das Eröffnen eines EPD ist deshalb ab Dienstag, 11. April 2023, am Hauptsitz des Gesundheitsdepartementes des Kantons Basel-Stadt möglich. Geschultes Personal führt durch den Eröffnungsprozess, in dessen Verlauf vertieft über das EPD informiert wird.

Termin nötig

Für das Eröffnen eines EPDs ist ein Termin nötig, der via www.gd.bs.ch/patientendossier gebucht werden kann. Die Öffnungszeiten der EPD-Eröffnungsstelle im Gesundheitsdepartement sind jeweils von Dienstag bis Freitag, 13 bis 17 Uhr.

Eröffnungsprozess und benötigte Unterlagen

Für das Eröffnen eines EPD ist weiter eine persönlich verifizierte elektronische Identität (SwissID) nötig. Die SwissID ist vergleichbar mit dem digitalen Zugriff im eBanking und übernimmt die Funktion eines digitalen Ausweises. Die SwissID muss aktuell noch im Vorfeld zuhause erstellt und anschliessend beim gebuchten Termin im Gesundheitsdepartement verifiziert werden. Dazu werden neben der SwissID und dem ausgedruckten Antragsformular ein gültiger Ausweis/Pass und die Krankenversicherungskarte mit AHV-Nummer benötigt. In der Folge wird das EPD eröffnet.

Die EPD-Eröffnungsstelle im Gesundheitsdepartement ist befristet, bis EPD-Eröffnungen auch von zuhause aus möglich sein werden.

Hinweise

Weiterführende Informationen zum EPD sowie zum Eröffnungsprozess sind zu finden unter: www.gd.bs.ch/patientendossier

Weiterführende nationale Informationen sind hier zu finden: www.patientendossier.ch.

Der Kanton Basel-Stadt und weitere Deutschschweizer Kantone sind der Stammgemeinschaft Axsana (xsana) angeschlossen: https://www.xsana.ch/


contact: Dieter Wirth Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Im Monat März 2023 ist die Arbeitslosigkeit in allen unten aufgeführten Bereichen gesunken. Sie hat damit wieder den Stand von Frühling 2022 erreicht. Ebenso ist die Zahl der gemeldeten offenen Stellen rückläufig, allerdings auf andauernd hohem Niveau.

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im März 2023

content_de:
Arbeitslosigkeit

Ende März 2023 waren im Kanton Basel-Stadt 3’019 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 88 Personen weniger als im Februar 2023 (-2.8%). Die Arbeitslosenquote sank von 3.1% im Vormonat auf 3.0%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (März 2022) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 247 (-7.6%).

Jugendarbeitslosigkeit

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 197 Personen, 19 Personen weniger als im Vormonat (-8.8%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 21, bei den 20- bis 24-Jährigen 176 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank damit von 3.1% im Vormonat auf 2.8% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 7 Personen (-3.4%).

Ältere Arbeitslose

Bei den über 50-Jährigen waren 807 Personen arbeitslos. Ihr Anteil an der Gesamtzahl beträgt 26.7%. Gegenüber dem Vormonat sank die Anzahl um 27 Personen (-3.2%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 155 Personen (-16.1%).

Stellensuchende

Insgesamt wurden 4’802 stellensuchende Personen registriert, 75 weniger als im Vormonat (-1.5%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 523 Personen (-9.8%).

Gemeldete offene Stellen

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 191 auf 1’840 Stellen (-9.4%). Davon meldepflichtig waren 1’225 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 178 Stellen weniger gemeldet (-8.8%).

Aussteuerungen im Januar 2023

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, die ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Januar 2023 ausgeschöpft haben, auf 60. Im Vormonat betraf es 113 Personen (Stand 3. April 2023). (Die definitiven Zahlen der Aussteuerungen liegen jeweils erst zwei Monate später vor.)


contact: Dr. Katrin Grögel Tel. +41 61 267 40 22 Leiterin Abteilung Kultur Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat setzt die vom Volk Ende 2020 angenommene «Trinkgeld-Initiative» zur Stärkung der Basler Jugend- und Alternativkultur schrittweise um. Neu sollen Clubs für qualitative hochstehende Live-Programme Unterstützung beantragen können. Bedingung dafür sind faire Honorare und Gagen. Das neue Fördermodell stützt sich auf eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Musikbüro, dem Verein Kultur und Gastronomie und der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

title_de: Basel übernimmt schweizweit eine Vorreiterrolle in der Förderung Clubkultur

content_de:
Der Regierungsrat setzt die sogenannte «Trinkgeld-Initiative» Schritt für Schritt um. Nun legt er dem Grossen Rat ein weiteres Förderpaket vor, um das Volksbegehren zu verwirklichen. 2020 nahmen die Stimmberechtigten die vom parteiunabhängigen Komitee Kulturstadt Jetzt lancierte «Trinkgeld-Initiative» deutlich an. Diese fordert, dass jährlich mindestens fünf Prozent des ordentlichen Kulturbudgets des Kantons – sinnbildlich: das Trinkgeld – in die aktive Basler Jugend- und Alternativkultur aller Sparten fliessen soll. Regierung und Parlament haben sich 2021 in einem richtungsweisenden Entscheid gegen eine Kompensation der Mittel in anderen Kulturbereichen, etwa bei den etablierten Kulturinstitutionen, ausgesprochen. Festgelegt wurden Handlungsfelder, in der die Förderung der Jugend- und Alternativkultur greifen soll.

Fördermittel für Live-Programme der Nachtkultur

Eines davon ist die Basler Clubszene. Sie verfügt über Publikumsmagnete, die nachts Tausende von Besucherinnen und Besucher anziehen. Doch im Unterschied zu Städten wie Hamburg, Wien oder Stuttgart kennt Basel bisher keine Förderung der Nacht- und Clubkultur. Dies soll sich nun ändern: Der Regierungsrat schlägt vor, dass Clubs mit Sitz in Basel-Stadt Fördergelder beantragen können, sofern sie ihrem Publikum unabhängig von kommerziellen Mechanismen ein vielfältiges und qualitativ hochstehendes Live-Programm von Musik über Kleinkunst bis zu Spoken Word bieten. Ausserdem müssen sie faire Honorare und Gagen bezahlen. Darauf sind Musikerinnen und Musiker heute mehr denn je angewiesen. Denn ihre ökonomische Situation hat sich angesichts schlechter Konditionen der Streaming-Dienste bei den Tantiemen und Internetpiraterie in den letzten Jahren stark verschlechtert.

Das geplante integrale Modell zur Clubförderung sieht eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Musikbüro Basel, dem Verein Kultur und Gastronomie sowie der Abteilung Kultur Basel-Stadt vor. Die Förderung qualitativer Live-Programme soll das Musikbüro im Auftrag des Kantons wahrnehmen. Dafür wird seinem Trägerverein für die Jahre 2024 bis 2026 ein Staatsbeitrag in der Höhe von total 2,895 Millionen Franken zugesprochen.

Kulturstadt Basel soll auch für Junge attraktiv bleiben

Im Rahmen der neuen Clubförderung sollen auch kleinere Investitionen in die betriebliche Infrastruktur ermöglicht werden. So sollen beispielsweise kleinere bauliche Massnahmen unterstützt werden, die dazu beitragen, Lärmkonflikte zu entschärfen. Die Beurteilung dieser Anträge erfolgt durch die Abteilung Kultur. Zudem hat der Regierungsrat einen Staatsbeitrag an den Verein Kultur und Gastronomie für die Jahre 2023 bis 2026 von 640'000 Franken bewilligt, um ein Tandemmodell für die Vermittlung zwischen Anwohnerschaft, Behörden und Veranstaltern aufzubauen. Gemeinsam mit einer neu geschaffenen Stelle in der Abteilung Kultur wird der oder die Nachtmanger/in den Kompetenzaufbau in der Club- und Nachtkultur stärken. Pro Jahr kostet das Paket Clubförderung total 1,0685 Millionen Franken. Es unterliegt somit dem Referendum.

Mit dem neuen Förderprogramm für die Club- und Nachtkultur übernimmt Basel schweizweit eine Pionierrolle. Es sichert Arbeitsplätze der Kreativwirtschaft in der Region. Und es trägt dazu bei, dass die Kulturstadt Basel ihre Anziehungskraft für jüngere Menschen behält und für Städtereisende im Freizeittourismus ein attraktives Reiseziel ist.

GGG Kulturkick: Erste Anlaufstelle für Einzelprojekte der Jugendkultur

Am 28. März entschied der Regierungsrat bereits über einen weiteren Schritt zur Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative»: Er erhöhte die Mittel für die Förderung der Jugendkultur und legte fest, dass der von der GGG Basel getragene GGG Kulturkick erste Anlaufstelle für die Förderung von Einzelprojekten in der Jugendkultur wird. (vgl. dazu die Medienmitteilung vom 28. März 2023, https://www.bs.ch/nm/2023-kurzmitteilungen-aus-der-regierungsrats-sitzung-bulletin-rr-10.html)

Zuvor, am 14. März, überwies die Regierung die neu konzipierte Kulturpauschale ans Parlament. Sie richtet sich an alle Kulturschaffende – unabhängig davon, welcher Sparte oder Altersgruppe sie angehören. Die Kulturpauschale stärkt die Einzelprojektförderung. Ausserdem ist vorgesehen, die 2022 erstmals als Pilot ausgeschriebenen Recherchebeiträge künftig in die Regelförderung zu übernehmen. Darüber hinaus sollen ab 2024 selbstorganisierte Projekträume wie Off-Spaces und andere Plattformen und Dienstleistungen für die Alternativkultur mit einer jährlichen Ausschreibung für Programmbeiträge gefördert werden.

Der Regierungsrat ist zuversichtlich, dass mit den vorgelegten Massnahmen die prekäre Arbeitssituation vieler Kulturschaffenden massgeblich verbessert wird. Die Jugend- und Alternativkultur aller Sparten erhält mehr Sichtbarkeit, wobei der Zugang zur Förderung insgesamt niederschwelliger wird. Die freie Szene in Basel wird so gestärkt, wie dies im Kulturleitbild 2020 bis 2025 des Kantons vorgesehen ist.


contact: Claus Wepler Tel. +41 61 267 85 17 Generalsekretär Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Aufgrund der möglichen Energie-Mangellage, hat der Regierungsrat im Herbst 2022 verschiedene kantonale Energiesparmassnahmen beschlossen. Da die Gefahr einer Energie-Mangellage zurzeit nicht mehr akut ist, passt der Regierungsrat die getroffenen Massnahmen per 5. April 2023 an. Unter dem Dach der Kantonalen Krisenorganisation laufen aber die Vorbereitungen auf mögliche zukünftige Energie-Mangelsituationen weiter.

title_de: Mangellage Strom und Gas: Weiteres Vorgehen kantonale Massnahmen

content_de:
Als Beitrag zur Verhinderung einer Energie-Mangellage hat der Regierungsrat zwischen September und Dezember 2022 verschiedene kantonale Massnahmen beschlossen, um den Verbrauch von Strom und Gas in der kantonalen Verwaltung zu reduzieren. Dies geschah im Einklang mit den nationalen Energiesparzielen und den Massnahmen in anderen Kantonen und Städten. Nachdem sich die Lage an den europäischen Energiemärkten seit Anfang 2023 entspannt hat und da dank der milden Witterung im zu Ende gehenden Winterhalbjahr ein geringerer Heizbedarf zu verzeichnen war, ist weitgehend sicher, dass es in diesem Frühjahr nicht mehr zu einer Strom- und Gas-Mangellage kommt.

Beim weiteren Vorgehen orientiert sich der Kanton Basel-Stadt an der Empfehlung der Konferenz der kantonalen Energiedirektorinnen und -direktoren (EnDK). Diese beinhaltet, dass Sparbemühungen ohne Komfort- oder Nutzungseinschränkungen sowie Gewohnheiten zur sparsamen Energieverwendung permanent weitergeführt werden. Auch wenn die Gefahr einer akuten Mangellage aktuell nicht besteht, bleiben die Steigerung der Effizienz und Reduktion des Energieverbrauchs ein wichtiger Grundpfeiler der Energiewende und der Versorgungssicherheit.

Basierend auf der Empfehlung der EnDK hat der Regierungsrat bezugnehmend auf die getroffenen Energiesparmassnahmen folgendes beschlossen:

Der Regierungsrat hebt den Verzicht auf Objektanstrahlungen von öffentlichen Gebäuden und Brunnenanleuchtungen auf.

Die Sparkampagne «Basel spart Energie» wird beendet.

Als Sollwert für die Beheizung von Innenräumen in der kalten Jahreszeit wird für sämtlichen Liegenschaften des Verwaltungsvermögens eine Temperatur von 20 bis 21°C festgelegt.

Die Reduktion der Temperatur in den Fahrgasträumen der BVB auf 16°C wird beibehalten.

Die Reduktion der Beleuchtung in den städtischen Parkhäusern und im Veloparking unter dem Centralbahnplatz wurde bereits per 24. Februar 2023 aufgehoben.

Alle Massnahmen, die im Bereich der Steigerung der betrieblichen Effizienz und der Reduktion des Energieverbrauchs ohne wesentliche Komforteinbussen liegen, werden weitergeführt.

Energie-Mangellage: Ausblick Winter 2023/2024

Unter dem Dach der Kantonalen Krisenorganisation laufen die Vorbereitungen auf mögliche zukünftige Energie-Mangelsituationen weiter. Im Hinblick auf die Sicherstellung der Energieversorgung in den kommenden Wintern werden betriebliche Massnahmen zur Einsparung von Energie und das Vorgehen in Mangelsituationen weiterentwickelt und vorangetrieben.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Pascal Messerli (SVP) betreffend «Ausgliederung der Kriminalpolizei aus der Staatsanwaltschaft» als Anzug zu überweisen. Das Regierungsrat erachtet einen Transfer der Kriminalpolizei von der Staatsanwaltschaft zur Kantonspolizei als sinnvoll und verspricht sich davon eine – auch angesichts der hohen Kriminalitätszahlen –notwendige Qualitäts- und Effizienzsteigerung bei der kantonalen Strafverfolgung. Ein solcher Schritt wäre mit grossen organisatorischen, personellen und möglicherweise auch finanziellen Auswirkungen verbunden. Gleichzeitig müssten zahlreiche kantonale Gesetz und Verordnungen überprüft und angepasst werden. Der Regierungsrat möchte die Konsequenzen eines Systemwechsels deshalb umfassend abklären und dem Grossen Rat zur abschliessenden Meinungsbildung berichten. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Pascal Pfister (SP) betreffend «Demokratie braucht Stellen, wo Plakate wahrgenommen werden» als Anzug zu überweisen. Das Bau- und Verkehrsdepartement wird eine optimierte Lösung für die «Politplakatierung» erarbeiten. Die neue Lösung kann dann der erneuten Ausschreibung der Plakatkonzession für die Jahre 2028 ff. zugrunde gelegt werden. (Auskunft: Daniel Arni, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Pascal Pfister (SP) betreffend «Reduktion der Arbeitszeit auf 38-Stunden-Woche für die Angestellten des Kantons Basel-Stadt» nicht zu überweisen. Der Regierungsrat hat eine Delegation aus drei Mitgliedern des Regierungsrates eingesetzt, die sich vertieft und gesamtstrategisch mit der Thematik auseinandersetzt und konkrete Massnahmen vorschlagen wird. Dazu gehört auch die Prüfung der Reduktion der Arbeitszeit. Die geforderte Reduktion der Wochenarbeitszeit auf 38 Stunden könnte als isolierte und teure Massnahme diesem gesamtstrategischen Vorhaben entgegenstehen und andere sinnvolle Massnahmen verhindern. (Auskunft: David Weber, Kommunikationsbeauftragter Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 20)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christian C. Moesch, FDP) betreffend «Förderung des Ausbaus von 5G» abzuschreiben. Der Regierungsrat erachtet es als wichtig, dass das 5G-Netz in Basel-Stadt im Interesse der Bevölkerung und der Wirtschaft rasch ausgebaut werden kann. Dabei muss sichergestellt werden, dass die Vorgaben des Bundes betreffend Strahlenbelastung überall eingehalten werden. Antennenstandorte kann der Kanton nicht aktiv ermitteln. Als Standorte für Mobilfunksendeanlagen stehen den Mobilfunkbetreibenden grundsätzlich alle Liegenschaften des Kantons und der Einwohnergemeinde Basel im verwaltungs- oder im Finanzvermögen zur Verfügung. (Auskunft: Axel Hettich, Abteilungsleiter Nichtionisierende Strahlung, Lufthygieneamt beider Basel, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 552 61 48)

vom aktuellen Bericht zur Bewerbung des Kantons Basel-Stadt für die Durchführung der EuroSkills 2029 in Basel Kenntnis genommen. Die Schweiz strebt eine Bewerbung für die Durchführung der EuroSkills 2029 an. Basel-Stadt gibt im April 2023 eine verbindliche Bewerbung ab. Da mit einem Vorlauf von sechs Jahren keine definitiven Sponsorenzusagen möglich sind, soll dem Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt eine Defizitgarantie in Höhe von 7,5 Mio. Franken beantragt werden, sofern Basel-Stadt den Zuschlag als Austragungsort für eine schweizerische Kandidatur erhält. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

mangels abstimmungsreifer kantonaler Vorlagen beschlossen, dass am 18. Juni 2023 neben der Abstimmung über Bundesvorlagen keine kantonale Abstimmung stattfindet.

37 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Thomas Blanckarts für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Stiftungskommission Augenspital gewählt:
 	Dorothee Frei Hasler

anstelle der zurückgetretenen Grossrätin Kartin Sartorius-Brüschweiler als gewählt erklärt:
 	Christian C. Moesch, Liste 01 (FDP. Die Liberalen Basel-Stadt und Jungfreisinnige) des Wahlkreises Grossbasel West

anstelle der zurückgetretenen Grossrats David Trachsel als gewählt erklärt:
 	Patrick Fischer, Liste 12 (SVP. Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt) des Wahlkreises Grossbasel Ost

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Toprak Yerguz Leiter Kommunikation Telefon +41 (0)61 267 71 72 Justiz- und Sicherheitsdepartement Schwerpunkt-Projekt: Natalie Berger Kofmel (0)61 267 47 57 Leiterin Fachstelle Behindertenrechte Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 348’300 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das 14. Internationale Circus Festival Young Stage, das im Mai 2023 in der Event-Halle der Messe Basel stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 130'000 Franken bewilligt. Zudem organisiert der Verein ein Open-Air Weekend in der Basler Innenstadt (u.a. Barfüsserplatz) für die breite Öffentlichkeit gegen Kollekte. Das Open Air findet eine Woche vor den Festivalshows, am 6. und 7. Mai 2023, statt. Das vom Verein Young Stage organisierte Festival ist das grösste und bedeutendste Circus Festival der Schweiz. Es bietet talentierten jungen Artistinnen und Artisten eine Plattform, ihr professionelles Können einem breiten Publikum und der Fachwelt zu zeigen. Mit der Altersbeschränkung auf 27 Jahre profiliert sich das Circus Festival explizit in der Nachwuchsförderung.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Behindertenforum Region Basel für das Projekt «Aktionstage Behindertenrechte in der Region Basel 2024» einen Beitrag in Höhe von 120’000 Franken bewilligt. Damit können im Rahmen des 10-jährigen Jubiläums der UNO-Behindertenrechtskonvention verschiedene Aktionen stattfinden, die einer breiten Bevölkerung aufzeigen, wie Hindernisfreiheit umgesetzt werden kann. Es handelt sich dabei um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss §§ 2 und 5 der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds vom 19. August 2014.

Weiter hat der Regierungsrat für die Kunstbuchausstellung «I Never Read, Art Book Fair Basel», die im Juni 2023 auf dem Kaserneareal stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. An der vom gemeinnützigen Verein «I Never Read» organisierten Veranstaltung präsentieren unabhängige Herausgeberinnen und Herausgeber von Kunstzeitschriften, Kunst- und Künstlerbüchern ihre Publikationen einem regionalen und internationalen Publikum. Neu können Ausstellerinnen und Aussteller ihre Werke auf einem flexiblen Display zeigen und so ihren Standort im Verlaufe der Veranstaltung auch verändern. Das Vermittlungsprogramm wird ebenfalls ausgebaut.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

HillChill Openair Festival 2023, 30. Juni und 1. Juli 2023, Sarasinpark Riehen, Verein Freunde des guten Tons, Fr. 17'000 plus Defizitgarantie Fr. 3'000.

Erstellung der Babsy-Datenbank, April bis Dezember 2023, online, Verein Babsy, Fr. 15'000.

Konzert mit dem Ensemble «Correspondances», 6. Dezember 2023, Peterskirche, Verein zur Förderung von Basler Absolventen auf dem Gebiet der Alten Musik, Fr. 10'000.

Konzert «The Night herself is here», 9. Juni 2023, Museum Kleines Klingental, Gönnerverein Baroque Vivant, Fr. 5'000.

Konzerte «Beethovens Nullte» und «Der ungarische Brahms», November und Dezember 2023, Dorfkirche und Wenkenvilla in Riehen, Verein Riehener Serenaden, Fr. 4'500.

Konzert «Sous la Surface», 4. Juni 2023, Theodorskirche, Verein Ensemble Chœur3, Fr. 3'400.

Konzert mit Streichoktett, 25. Juni 2023, Zinzendorfhaus, Verein Art Classics Basel, Fr. 3'400.

Publikation «Riehener Miniaturen» – Gespräche im Alterspflegeheim Humanitas, April 2023, Friedrich Reinhardt Verlag, Genossenschaft Alters- und Pflegeheim Humanitas, Fr. 3'000.

Konzert des Chors der Nationen, November 2023, Pauluskirche, Verein Chor der Nationen Basel, Fr. 3'000.

 «Jeunes Interprêtes»: Wochenende mit drei Konzerten, September 2023, Wild’tschen Haus, Förderverein Concerts Aurore Basel, Fr. 3'000.

Konzert «What the World Needs Now – Liebe», Mai 2023, Tabourettli, Aaron Wälchli, Fr. 2'000.

Konzert «Klang des Himmels, Stimmen der Erde», Oktober 2023, Kulturkirche Paulus, Verein Netzwerk Schweiz-Transkarpatien/Ukraine NeSTU, Fr. 1'000.


contact: Dr. Conradin Cramer Tel. 061 267 84 40 Regierungsrat Erziehungsdepartement Basel-Stadt Steve Beutler Tel. 061 267 57 39 Leiter Abteilung Sport/Sportamt Erziehungsdepartement Basel-Stadt Sabine Horvath, Tel. 079 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Präsidialdepartement Basel-Stadt

lead_de: Am 4. April 2023 hat das Exekutivkomitee der UEFA entschieden, die Women’s EURO 2025 an die Schweiz und somit auch an Basel als einen der Hauptaustragungsorte zu vergeben. Der Kanton Basel-Stadt nimmt diesen Entscheid aufgrund seiner Bedeutung für den Frauenfussball sowie für den Standort Basel sehr erfreut zur Kenntnis. Die weitere Organisation des Anlasses kann nun beginnen.

title_de: Basel freut sich auf die UEFA Women’s EURO 2025

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Die UEFA Women’s EURO 2025 wird im Juni/Juli 2025 in der Schweiz ausgetragen. Dies hat das Exekutivkomitee der UEFA am 4. April 2023 entschieden. Die Schweiz konnte sich gegen die weiteren Kandidaturen von Frankreich, Polen sowie einen Zusammenschluss der nordischen Länder Schweden, Norwegen, Dänemark und Finnland durchsetzen. Während 25 Tagen werden von 16 Teams aus Europa insgesamt 31 Spiele bestritten. Unter den acht Spielorten wird Basel als einer der vier Hauptaustragungsorte vertreten sein. Im Stadion St. Jakob-Park werden voraussichtlich drei Spiele in der Vorrunde und zwei Spiele in der Finalrunde ausgetragen. Die terminliche Festlegung wird mit der Durchführung der Art Basel abgestimmt.

Der Regierungsrat Basel-Stadt hat die Kandidatur der Schweiz für die UEFA Women’s EURO 2025 von Beginn an unterstützt. Nun kann die Organisation dieses bedeutenden und seit der UEFA EURO 2008 grössten Sportanlasses in Basel angegangen werden. Basel kann auf vielseitige Erfahrungen bei der professionellen Organisation und Durchführung unterschiedlicher Sportgrossanlässe zurückgreifen, fussballspezifisch insbesondere auf das Hosting der UEFA EURO 2008 als Hauptaustragungsort in der Schweiz sowie das UEFA Europa League Finale 2016 im Männerfussball. Die nachhaltigen, positiven Auswirkungen der UEFA EURO 2008 auf den Tourismus und die Region Basel können mit einer erneuten Durchführung eines Sportgrossanlasses weitergeführt werden.

Regierungsrat Dr. Conradin Cramer zum Entscheid der UEFA: «Es freut mich ausserordentlich, dass sich unsere langjährige Strategie bewährt und Basel sich erneut als wichtiger Austragungsort für einen bedeutenden Sportgrossanlass präsentieren darf. Als Host City kann Basel auf viel Know-how aus früheren Anlässen zurückgreifen, und mit der UEFA Women’s EURO 2025 wird ein wichtiger Entwicklungsschritt für den Frauenfussball gemacht. Ich freue mich bereits jetzt auf diese Europameisterschaft und auf die Emotionen in Basel.»

Basel als Standort verfolgt die Strategie, durchschnittlich alle zwei bis drei Jahre einen Sportgrossanlass auf Niveau Europa- oder Weltmeisterschaft durchzuführen. Dafür wurde vom Grossen Rat eine Rahmenausgabenbewilligung für die Jahre 2021 bis 2024 in der Höhe von insgesamt 2 Mio. Franken gesprochen. Mit der Kunstturn-EM 2021 sowie den 2024 bevorstehenden Europameisterschaften im Fechten sowie im Frauenhandball werden diese Ziele erreicht. Diese Sportgrossanlässe sind wertvoll für das Standortmarketing und generieren für Detailhandel und Tourismus wichtige Umsätze. Mit den Weltcup-Finals der Fédération Équestre Internationale (FEI) und der Europameisterschaft im Frauenfussball kann der strategische Weg im 2025 fortgeführt werden. Da es sich bei der UEFA Women’s EURO um einen schweizweiten Sportgrossanlass mit bedeutender internationaler Ausstrahlungskraft und hohem Bedarf an Infrastruktur handelt, wurden die finanziellen Mittel in der Höhe von 12.9 Mio. Franken durch den Grossen Rat zusätzlich zur bestehenden Rahmenausgabenbewilligung gesprochen.

Auch in der Schweiz hat der Frauenfussball in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen. Mit der Durchführung der UEFA Women’s EURO 2025 in der Schweiz kann ein weiterer wichtiger Beitrag zur Förderung und Weiterentwicklung des Frauenfussballs auf allen Ebenen geleistet werden. Davon soll die Leistungs- und Breitensportförderung im Bereich des Frauen- und Mädchenfussballs profitieren.

Die Stadt Basel als bedeutender Veranstaltungsort wird sich mit viel Erfahrung als attraktive Gastgeberin präsentieren und für die Durchführung der UEFA Women’s EURO 2025 erneut eine hervorragende, bestehende Infrastruktur für Sport, Medien, Fans sowie Übernachtungsgäste bieten können. Nebst dem Stadion St. Jakob-Park für die Austragung der Spiele steht mit der modernen St. Jakobshalle in unmittelbarer Nähe eine professionelle Lokalität für das Medienzentrum der UEFA zur Verfügung. Wie die letzte UEFA Women’s EURO in England zeigte, darf auch bei der nächsten Austragung mit viel Emotionen, einer grossen internationalen Ausstrahlungskraft sowie einer bedeutenden Wertschöpfung in Tourismus und Wirtschaft insgesamt gerechnet werden.

Das Erziehungsdepartement Basel-Stadt wird nun die Projektorganisation konkretisieren und die nächsten Schritte für die Organisation der UEFA Women’s EURO 2025 angehen.


lead_de: Gestern Dienstag, 4. April 2023 wurden beim Fussballspiel FCB-YB Mitarbeitende der Sicherheitsfirma des Stadionbetreibers nach Spiel-Ende vor dem Stadion von vermummten Personen tätlich angegriffen. Während sich einige Mitarbeitende in Sicherheit bringen konnten, erlitten vier Mitarbeitende teils schwere Verletzungen.

title_de: Vier Verletzte nach Fussballmatch FCB-YB

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Beim Cup-Halbfinal FCB-YB von gestern Dienstag, 4. April 2023 herrschte bereits vor Spielbeginn eine aufgeheizte Stimmung. Personen beider Fan-Lager zündeten pyrotechnische Gegenstände. Mitarbeitende der Sicherheitsfirma des Stadionbetreibers kontrollierten daraufhin eine beteiligte Person. Sie und weitere Personen im Umfeld wehrten sich beim Aufnehmen der Personalien heftig, so dass Pfefferspray eingesetzt werden musste.

Nach dem Match versammelten sich rund hundert vermummte FCB-Fans vor dem Stadion. Eine kleinere Gruppe dunkel gekleideter und ebenfalls vermummter Unbekannter passte Mitarbeitende der Sicherheitsfirma des Stadionbetreibers ab, die vor dem Stadion nach wie vor im Einsatz waren. Die Gruppe griff die Mitarbeitenden unvermittelt an. Einige Mitarbeitende konnte fliehen und sich in Sicherheit bringen. Vier Personen jedoch wurden massiv mit Gegenständen attackiert. Die Einsatzkräfte stellten eine hohe Gewaltbereitschaft fest. Die Polizei setzte Zwangsmittel ein, um die Angegriffenen zu schützen und zu bergen. Die umgehend herbeigerufenen Rettungskräfte der Sanität Basel brachten drei schwer verletzte Personen in umliegende Spitäler. Eine Person erlitt mittelschwere Verletzungen.

Einsatzkräfte der Polizei konnten in diesem Zusammenhang zwei Personen anhalten und im Auftrag der Staatsanwaltschaft festnehmen. Der genaue Tathergang ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen.


lead_de: Als direkte Sanktion gegen die sinnlose und unentschuldbare Gewalt nach dem Fussball-Cupspiel wird das nächste Meisterschaftsheimspiel des FC Basel 1893 gegen den BSC Young Boys ohne Fans in der Muttenzer Kurve und im Gästesektor stattfinden.

title_de: Fussball-Meisterschaftsspiel FCB-YB ohne Fans in Muttenzer Kurve und Gästesektor

content_de:
Aufgrund der Gewalteskalation nach dem Cupspiel des FC Basel 1893 gegen den BSC Young Boys hat die Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements eine dringliche Sitzung mit Vertretern der Kantonspolizei Basel-Stadt, des FC Basel 1893 und der Swiss Football League einberufen. Alle Teilnehmenden waren sich einig, dass diese neue Stufe der Gewalt nicht ohne Konsequenzen bleiben darf. Die Kantonspolizei Basel-Stadt als Bewilligungsgeberin und der FC Basel 1893 als Bewilligungsnehmer sind übereingekommen, das nächste Heimspiel in der Meisterschaft ohne Fans in der Muttenzer Kurve und im Gästesektor durchzuführen.

Die Sanktion ist die direkte Konsequenz der jüngsten Gewalteskalation. Um nicht alle Stadiongängerinnen und -gänger zu bestrafen, beschränkt sich der Ausschluss auf die Fan-Sektoren. Diese Sanktion ist das klare Zeichen dafür, dass diese massive Gewalt unter keinen Umständen toleriert und aufs Schärfste verurteilt wird. Die Sitzungsteilnehmenden sind sich einig, dass mit der Sanktion zwar ein deutliches Zeichen gesetzt wird, aber die Ursachen der Gewalt leider nicht gelöst werden. Für die nachhaltige Bekämpfung der Gewaltphänomene wird auf nationaler Ebene weiter am Massnahmenpaket für die Vermeidung von Gewalt im Umfeld von Spielen in der Super League gearbeitet.


lead_de: Das Bundesgericht hat befunden, dass das basel-städtische Bettelverbot grundsätzlich grundrechtskonform ist. Einzig beim passiven Bettelverbot in Parks erachtet das Bundesgericht das öffentliche Interesse als nicht überwiegend.

title_de: Basel-städtisches Bettelverbot grundsätzlich grundrechtskonform

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Das Bundesgericht hebt mit seinem Urteil das Bettelverbot in Parks auf, «da sich dieses nicht durch ein überwiegendes öffentliches Interesse rechtfertigen lässt. Personen, die einen Park aufsuchen, sind mit dem Verbot von aufdringlichem oder aggressivem Betteln ausreichend geschützt.» In der Praxis hat die Kantonspolizei Basel-Stadt ohnehin festgestellt, dass in Parks selten gebettelt wurde – mutmasslich aufgrund der geringen Anzahl an Passanten. Alle weiteren örtlichen Einschränkungen hält das Bundesgericht in seinen Ausführungen für verhältnismässig und damit grundrechtskonform.

Weiter hält das Bundesgericht fest, dass eine angedrohte Busse bei bloss passivem Betteln nur dann grundrechtskonform ist, wenn zuvor mildere Massnahmen zur Durchsetzung des Bettelverbots ergriffen werden. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement wird daher prüfen, wie weit diese milderen Mittel in einer Verordnung verankert werden können. An der Praxis ändert sich derweil wenig: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat bereits bisher beim passiven Betteln zuerst auf die geltende Regelung aufmerksam gemacht und erst bei erneuter Nichtbeachtung zur Ordnungsbusse gegriffen.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt verfügt über temporäre verkehrspolizeiliche Massnahmen an der Westquaistrasse, um an den Wochenenden die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Von Freitag- bis Sonntagabend ist die Durchfahrt nur noch für Berechtigte gestattet. Die Massnahme gilt ab dem 14. April 2023.

title_de: Westquaistrasse: Zufahrt am Wochenende nur noch für Berechtigte

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Die im 2022 eingeführten Fahrverbote im Hafengebiet (Uferstrasse und Hafenkernzone rund um das Hafenbecken 2) haben sich bewährt. Sie tragen aktiv zur Verkehrssicherheit bei und entlasten die Anwohner auf den Anfahrtsachsen vor Lärm.

Als weiterhin hoch frequentierte Örtlichkeit hat sich die Westquaistrasse erwiesen. In Kombination mit schönem Wetter haben an Wochenendtagen die Ordnungs- und Lärmprobleme zugenommen. Die Kantonspolizei Basel-Stadt konnte vermehrt Konflikte zwischen Fussgängern, Automobilisten und sog. «Autoposern» feststellen. Ausserdem wurden Vorschriften zum korrekten Parkieren von Personenwagen missachtet und die Rettungsachsen für Notfallorganisationen blockiert.

In Zusammenarbeit mit den Schweizerischen Rheinhäfen, den an der Westquaistrasse ansässigen Gastronomen und Mietern und der kantonalen Verwaltung wurde für die Wochenenden ein neues Parkraumkonzept erarbeitet.

Ab dem 14. April 2023 ist die Zufahrt zur Westquaistrasse von Freitag bis Sonntag, jeweils von 18.00 bis 06.00 Uhr, gesperrt. An der Westquaistrasse ansässige Betriebe können ihren Besuchern und Gästen für die dortigen Parkplätze Berechtigungen ausstellen. Die Zufahrt zur Westquaistrasse wird an Wochenenden auf Höhe Hafenstrasse/Hochbergerstrasse von Verkehrswachen kontrolliert und es werden nur Berechtigte mit entsprechender Parkplatzberechtigung in die Westquaistrasse zugelassen.


contact: Ruedi Illes, Tel. +41 267 02 07 Leiter Sozialhilfe Basel-Stadt Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Ursula Baum, Tel. +41 261 74 24 Geschäftsleiterin GGG Benevol Kompetenzzentrum für Freiwilligenarbeit

lead_de: Seit letztem Sommer nimmt die Zahl der Asylsuchenden zu. Neben Schutzsuchenden aus der Ukraine werden dem Kanton Basel-Stadt auch Geflüchtete aus Herkunftsländern wie Afghanistan, Syrien oder der Türkei zugewiesen – oftmals handelt es sich dabei um junge Erwachsene. Um sie bei der Integration in die Schweiz zu unterstützen, sucht GGG Benevol nun Gastfamilien.

title_de: GGG Benevol sucht Gastfamilien für Geflüchtete aus aller Welt

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Seit 2015 setzt GGG Benevol im Auftrag des Kantons Basel-Stadt das Gastfamilienprojekt für Geflüchtete um. In dieser Zeit konnten über 1’000 Menschen an mehr als 500 Gastfamilien vermittelt werden. Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass die Unterbringung in Gastfamilien dabei hilft, dass Geflüchtete schneller in Basel Fuss fassen können, schneller Deutsch lernen und in ihrer sozialen wie auch beruflichen Integration gestärkt werden.

Das Projekt «Unterkunft Ukraine», welches nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine lanciert wurde, trug massgeblich dazu bei, dass der Kanton Basel-Stadt im Jahr 2022 keine Geflüchteten in unterirdischen Zentren unterbringen musste. Aktuell stehen noch rund 100 freie Plätze in Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine frei.

Gastfamilien für junge Erwachsene aus anderen Herkunftsstaaten gesucht

GGG Benevol bietet neben dem Projekt «Unterkunft Ukraine» auch das Gastfamilienprojekt für Geflüchtete aus anderen Herkunftsstaaten an. Hier gibt es aktuell nur wenige freie Plätze. In den letzten Monaten haben vermehrt Geflüchtete aus Afghanistan, Syrien oder der Türkei ihr Asylgesuch in der Schweiz eingereicht. Unter ihnen sind viele junge Menschen, die sich ohne soziale Netzwerke in der neuen Heimat Schweiz zurechtfinden müssen. Um ihnen die Integration in die Schweiz zu erleichtern, sucht GGG Benevol nun nach Gastfamilien, die bereit sind, junge Erwachsene im Alter zwischen 18 und 30 Jahre bei sich aufzunehmen. GGG Benevol begleitet und unterstützt die Gastfamilien während des ganzen Gastverhältnisses.

Um das Gastfamilienprojekt für Flüchtlinge aus anderen Herkunftsstaaten bekannt zu machen, hat GGG Benevol eine breit angelegte Kommunikationskampagne gestartet, welche in diesen Wochen in Form von Inseraten auf Social Media und den Fahrzeugen der Basler Trams und Busse zu sehen ist. Alle Informationen zum Projekt finden sich hier: GGG Benevol – Gastfamilien für Flüchtlinge (ggg-benevol.ch)


contact: Bülent Pekerman Grossratspräsident Telefon +41 76 391 33 60

lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Aprilsitzung über weitere Massnahmen zur Modernisierung der St. Jakobshalle in Höhe von 7,5 Mio. Franken. Weiter geht es um den Neubau für das Departement Biomedizin der Universität: Der Regierungsrat beantragt eine Erhöhung der Kreditsicherungsgarantie und höhere Ausgaben für den Rückbau des alten Biozentrums.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 19. und 26. April 2023

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Modernisierung St. Jakobshalle

Der Kantons hat seit 2011 für Sanierungs- und Modernisierungsmassnahmen in der St. Jakobshalle gut 133 Mio. Franken investiert. Für 23 dringliche Massnahmen beantragt der Regierungsrat nun weitere knapp 7,5 Mio. Franken, um die Attraktivität der Halle für Events zu steigern. Eine der wichtigsten Massnahmen ist die Erhöhung der Dachlast, um auch schwere Lautsprecher, Videowände oder Dekorationen temporär installieren zu können. Optimiert werden sollen ausserdem beispielsweise die barrierefreie Zugänglichkeit und die Aussenbeleuchtung. Die Bau- und Raumplanungskommission beantragt einstimmig, die Ausgabe zu bewilligen. Nur so könne die St. Jakobshalle weiterhin aktiv und konkurrenzfähiger auf dem verschärften Schweizer Markt agieren.

Neubau Departement Biomedizin

Die Universität Basel wird auf dem Life Sciences-Campus Schällemätteli bis 2031 einen Neubau für das Departement Biomedizin realisieren. 2014 sprachen die Parlamente der beiden Basel für den Neubau eine Kreditsicherungsgarantie von je 106 Mio. Franken. Unterdessen ergab die Projektplanung erheblich höhere Baukosten. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat deshalb, die Kreditsicherungsgarantie von 106 auf 182,5 Mio. Franken zu erhöhen. Weiter beantragt er eine Erhöhung der Ausgabe für den Rückbau des alten Biozentrums von 4 auf 7 Mio. Franken. Beide Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt, dass der Kanton Basel-Landschaft die gleichen Leistungen übernimmt. Die Finanzkommission äussert zwar Kritik an den Kostensteigerungen, sie stimmt jedoch beiden Anträgen einstimmig zu. Es gehe darum, ein für die Region wichtiges Forschungsgebäude zu errichten und den Life Sciences-Standort Basel international weiter zu festigen. Die Kommission verweist darauf, dass – auch als Folge der negativen Erfahrungen mit dem Neubau Biozentrum – die Projektorganisation optimiert wurde und die Bauherrschaft nun exklusiv bei der Universität liegt. [Behandlung am zweiten Sitzungstag, 26. April]

Letzte Etappe Erlenmattpark

Für die vierte und letzte Etappe der Neugestaltung des Erlenmattparks beantragt der Regierungsrat 5,4 Mio. Franken; davon in Abzug kommen werden voraussichtlich Bundesbeiträge zur Förderung der Biodiversität von rund einer Million Franken. Die Flächen des Erlenmattparks bestehen vollumfänglich aus Naturschutz- und Naturschonzonen. Die Entwicklung der Brachflächen der vierten Etappe kann ab 2025, nach dem Rückbau der Ziegler AG, realisiert werden. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission unterstützt die Vorlage einstimmig.

Förderbeiträge für regionales Kunst- und Filmschaffen

Mit dem «Kunstkredit» fördert der Kanton seit über hundert Jahren die zeitgenössische bildende Kunst in der Region Basel. Für die Jahre 2023 bis 2026/29 beantragt der Regierungsrat eine gegenüber der letzten Leistungsperiode unveränderte Rahmenausgabenbewilligung von insgesamt knapp 1,5 Mio. Franken.

Förderbeiträge erhalten soll ausserdem das regionale Film- und Medienkunstschaffen. Dem Grossen Rat wird die Erneuerung der Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft beantragt. Der Anteil von Basel-Stadt für 2023 bis 2026 beträgt insgesamt 3,6 Mio. Franken und bleibt damit ebenfalls unverändert. Die Bildungs- und Kulturkommission unterstützt erstere Vorlage einstimmig, bei der zweiten Vorlage gab es zwei Gegenstimmen.

Einrichtung von Raucherzonen

Die vom Mädchenparlament eingereichte Petition «Frische Luft an der frischen Luft» wünscht, dass die Menschen im öffentlichen Raum – beispielsweise an ÖV-Haltestellen oder in Schwimmbädern – besser vor dem Passivrauchen geschützt werden. Die Petitionskommission hält den Vorschlag, an stark frequentierten Orten Raucherzonen zu markieren, für prüfenswert. Sie beantragt grossmehrheitlich, die Petition an den Regierungsrat zu überweisen, zur Stellungnahme innert einem Jahr.

Parlamentarische Vorstösse

Unter den parlamentarischen Vorstössen wird der Grosse Rat nochmals eine Motion betreffend

Übernahme von Mandaten durch ehemalige Regierungsmitglieder diskutieren. Die Motion verlangt, dass für zurückgetretene Regierungsmitglieder eine Wartefrist für die Übernahme von bezahlten Mandaten, beispielsweise in Verwaltungsräten, eingeführt wird. Bei Motionen ergibt sich für den Regierungsrat erst mit der Zweitüberweisung ein Umsetzungsauftrag.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Vom Montag, 17. April 2023 bis im Herbst 2025 erneuern das Bau- und Verkehrsdepartement, die BVB und IWB die Clarastrasse sowie Teile des Claraplatzes und des Riehenrings. Aufgrund der Bauarbeiten verkehrt die Tramlinie 15 ab Baubeginn bis Ende Oktober 2023 vorübergehend nur morgens und abends in der Clarastrasse. Im Zuge der Sanierung erhalten die Trottoirs der Clarastrasse einen Belag aus Alpnacher Quarzsandsteinplatten und drei zusätzliche Bäume. Die Tram- und Bushaltestellen am Claraplatz, in der Clarastrasse sowie im Riehenring bei der Messe werden so umgestaltet, dass Fahrgäste künftig stufenlos ein- und aussteigen können.

title_de: Die erste Bauetappe der Erneuerung Clarastrasse beginnt

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Die Tramgleise in der Clarastrasse sowie am Claraplatz und am Riehenring zwischen dem Kreisel Riehenstrasse und der Klingentalstrasse haben das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Die BVB müssen die Gleise ersetzen. Um die Versorgungssicherheit gewährleisten zu können, saniert IWB im Vorfeld Leitungen für Fernwärme, Strom und Wasser.

Der Regierungsrat hat 2020 entschieden, im Zuge der notwendigen Sanierungen die weitere Entwicklung der Clarastrasse zu fördern. Die Trottoirs der Clarastrasse werden mit Platten aus Alpnacher Quarzsandstein versehen. Drei zusätzliche Bäume werden im südlichen Trottoir der Clarastrasse gepflanzt. Für noch mehr Bäume ist aufgrund der bestehenden Trottoir Nutzungen und der unterirdischen Leitungen kein Platz. IWB ersetzt die bestehenden Strassenlaternen durch eine Überspannungsbeleuchtung. Damit Fahrgäste stufenlos in Tram und Bus ein- und aussteigen können, werden die Trottoirränder bei den Haltestellen am Claraplatz, in der Clarastrasse sowie im Riehenring bei der Messe erhöht. Die Haltestelle «Clarastrasse» in Fahrtrichtung Badischer Bahnhof wird auf die andere Seite der Hammerstrasse und somit einige Meter näher zum Messeplatz verschoben. Dadurch liegen die Haltestellen mit den hohen Trottoirrändern zukünftig gegenüber. In der übrigen Clarastrasse ist das Queren der Strasse dank niedrigen Trottoirrändern leichter. Wartehäuschen und Informationsstelen der neuen Haltestelle werden so angeordnet, dass vor Ort eine möglichst grosse Fläche für die Aussengastronomie zur Verfügung steht. Um die Sicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger zu erhöhen, werden bei den Einmündungen Hammerstrasse und Clarahofweg durchgezogene Trottoirs erstellt.

Bauarbeiten in Etappen und zweimal verkehrt ein Tramersatz mit Bussen
 Die erste Etappe der Bauarbeiten beginnt am Montag, 17. April 2023 und erstreckt sich zwischen Riehenring und Hammerstrasse auf der Seite des Hotels Pullman. Zur Beschleunigung der Bauarbeiten verkehrt die Tramlinie 15 vom 17. April bis zum 31. Oktober 2023 nur während der Pendlerzeiten morgens bis 8.30 Uhr und abends ab 16.30 Uhr in der Clarastrasse. Um die Anrainer der Clarastrasse und des Claraplatzes möglichst wenig zu beeinträchtigen, erfolgen die Bauarbeiten in möglichst kleinen Etappen. Während der ART Basel, der Weihnachtszeit und der Fasnacht pausieren die Bauarbeiten aus Rücksicht auf das erhöhte Fussgängerinnen- und Fussgängeraufkommen sowie auf das umliegende Gewerbe. Die Trottoire bleiben begehbar, zeitweise wird auf das gegenüberliegende Trottoir umgeleitet. Während des Leitungsbaus bis Ende Sommer 2024 sind keine grösseren Einschränkungen für den Strassenverkehr zu erwarten.

Ab Herbst 2024 ersetzen die BVB die Tramgleise. Die Gleisarbeiten erfordern die Sperrung der Clarastrasse vom Claraplatz bis zum Riehenring für den Strassen- und Tramverkehr während dreizehn Wochen. In dieser Zeit wird auch im Riehenring zwischen Clarastrasse / Messekreuzung und Klingentalstrasse das Tramgleis erneuert. Die Fahrbahn im Riehenring ist für den Strassenverkehr offen. Nach der Fasnacht 2025 können im Riehenring zwischen der Messekreuzung und dem Kreisel während acht Wochen keine Trams verkehren. Auch in dieser Zeit bleibt die Fahrbahn für den Strassenverkehr befahrbar. Es verkehrt jeweils ein Tramersatz mit Bussen.

Der Einbau der Alpnacher Quarzsandsteinplatten erfolgt in Etappen von Anfang 2025 bis Ende Herbst 2025.


contact: Dr. Barbara Heer Präsidentin JSSK +41 79 737 73 14 barbara.heer@gmail.com Dr. David Jenny Vizepräsident JSSK +41 58 211 33 49 djenny@vischer.com

lead_de: Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) des Grossen Rates unterstützt mehrheitlich das Ziel des Regierungsrates, den Einbezug der Quartierbevölkerung bei Projektentwicklungen des Kantons neu auf Gesetzesstufe zu verankern und insgesamt mehr Klarheit und Transparenz zu schaffen. Die Kommission beantragt dem Grossen Rat verschiedene Anpassungen des regierungsrätlichen Vorschlags. So beantragt sie etwa die Stärkung der weiterführenden Partizipation und eine Klarstellung zur Rechtsform von Entscheiden der zuständigen Behörde.

title_de: Neues Gesetz über die Partizipation der Quartierbevölkerung: Mehrheit der JSSK stimmt mit Änderungen zu

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Das neue Partizipationsgesetz

Der Einbezug der Quartierbevölkerung ist im Kanton Basel-Stadt in den letzten Jahren zu einem wichtigen Bestandteil der Projektentwicklung bei Vorhaben geworden, beispielsweise bei Arealentwicklungen oder Veränderungen von öffentlichen Plätzen und Strassen. Bei Teilnehmenden kam es dabei auch zu Enttäuschungen aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen und Erwartungen der Mitwirkung. Mit dem neuen kantonalen Gesetz über die Partizipation der Quartierbevölkerung (Partizipationsgesetz) soll der Einbezug der Quartierbevölkerung nunmehr auf Gesetzesstufe festgeschrieben und also nicht mehr nur auf Verordnungsebene und in einem Leitfaden geregelt werden. Damit wird die Motion Lisa Mathys und Konsorten betreffend Konkretisierung der «Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung auf Gesetzesebene» erfüllt. Auch die Verfassungsbestimmung (§ 55 KV) wird somit konkretisiert.

Das neue Gesetz sieht verschiedene Neuerungen und Präzisierungen, insbesondere zu den Begrifflichkeiten, den Prozessen sowie den Zuständigkeiten vor. Es setzt den Rahmen, die Umsetzung erfolgt über den Leitfaden zur Partizipation der Quartierbevölkerung, der nach der Verabschiedung des Gesetzes durch den Grossen Rat entsprechend angepasst werden soll.

Verständliche Darlegung der Mitwirkungsmöglichkeiten

Eine Mehrheit (8:2 Stimmen, 3 Enthaltungen) der JSSK befürwortet eine Konkretisierung der Partizipation der Quartierbevölkerung auf Gesetzesebene. Das neue Gesetz soll zur Stärkung der Teilnahme der Quartierbevölkerung und zu einem besseren Verständnis und grösserer Klarheit, wie sie sich einbringen kann beitragen. Eine Minderheit vertrat die Haltung, dass die Gesetzgebung unnötig sei und keine Verbesserung gegenüber der heutigen Regelung mit Verordnung und Leitfaden erzielt werde.

Die Kommission formuliert klare Erwartungen an die Verwaltung hinsichtlich der Umsetzung des Gesetzes. Demnach erwartet sie eine detaillierte und auch für die nicht-organisierte Quartierbevölkerung leicht verständliche Darlegung der Partizipationsprozesse im anzupassenden Leitfaden; dies insbesondere hinsichtlich Antragsberechtigung, Kommunikation des Entscheides über die Durchführung und die Ergebnisse einer Partizipation, die Möglichkeit eine Verfügung zu erwirken sowie die Qualitätssicherung.

Weiterführende Partizipation wird gestärkt

Das Gesetz unterscheidet zwischen Anhörung und weiterführender Partizipation als zwei Formen der Partizipation. Bei einer Anhörung wird ein Vorhaben vorgestellt und Anliegen werden entgegengenommen. Ist die Quartierbevölkerung von einem Vorhaben besonders betroffen, so findet mindestens eine Anhörung statt. Bei einer weiterführenden Partizipation bringt die Quartierbevölkerung im Rahmen eines Austauschprozesses Anliegen ein. Der Ratschlag der Regierung sah vor, dass die Durchführung einer weiterführenden Partizipation im Ermessen der für das Vorhaben zuständigen Behörde sei, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind.

Die JSSK möchte das Instrument der weiterführenden Partizipation stärken und passt deswegen einstimmig die Bestimmungen so an, dass eine weiterführende Partizipation immer durchgeführt werden muss, wenn ausreichender Handlungsspielraum gegeben ist und ein Interesse der Quartierbevölkerung besteht.

Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer

Mit den Anpassungen zur Grundeigentümerschaft stellt die JSSK klar, dass auch öffentlich-rechtliche Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer (selbständige Anstalten, Körperschaften und Stiftungen des öffentlichen Rechts) sowie private oder öffentliche Unternehmen, die mit der Erfüllung von Verwaltungsaufgaben betraut sind) bei der Planung von Vorhaben erfasst werden. Mit einer weiteren Anpassung stellt die JSSK klar, dass die Teilnahme weiterer Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer bei gemeinsamen Vorhaben mit dem Kanton freiwillig ist, sie aber die weiterführende Partizipation des Kantons nicht verhindern können.

Rechtsform der Anfechtung von Entscheiden der Behörden

Die JSSK präzisiert, dass der Entscheid der zuständigen Behörde betreffend Durchführung einer Partizipation in jedem Fall als anfechtbare Verfügung zu qualifizieren und deshalb schriftlich zu eröffnen ist. Sie erwartet von der Verwaltung, dass die Möglichkeit der Anfechtung von Entscheiden der zuständigen Behörden und der Hinweis, wonach jederzeit eine anfechtbare Verfügung verlangt werden kann, im neuen Leitfaden transparent dargelegt wird.

Hinweise

Bericht JSSK Partizipationsgesetz


lead_de: Der Kanton Basel-Stadt unterstützte während der Pandemie 46 Transformationsprojekte von Kulturbetrieben. Insgesamt gingen 117 Gesuche ein. So konnte beispielsweise das Sommercasino einen Multimedia-Raum für Live-Streamings einrichten, den junge Kulturschaffende für Audio- oder Videoaufnahmen nutzen können. Die Kosten für die Transformationsprojekte wurden hälftig von Bund und Kantonen getragen.

title_de: Transformationsprojekte machten 46 Basler Kulturbetriebe fitter für Zukunft

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Kulturschaffende, die aus dem Ausland nicht einreisen durften, per Livestream an ein Festival zuschalten oder ein Konzert per Video übertragen: Die Kulturbetriebe mussten sich während der Corona-Pandemie digitaler aufstellen, um ihr Publikum nicht zu verlieren. Damit sie sich betrieblich möglichst rasch an die unerwartete Situation anpassen konnten, ermöglichte die Covid-Kulturverordnung des Bundes – neben anderen Corona-Hilfen im Kulturbereich – auch Beiträge an Transformationsprojekte. Sie unterstützen Kulturunternehmen darin, sich strukturell neu auszurichten und neue Publikumssegmente zu erschliessen. «Die Massnahmen helfen den Betrieben, sich auf die neue Situation einzustellen. So kann hoffentlich verhindert werden, dass das vielstimmige und dichte Kulturangebot in Basel längerfristigen Schaden erleidet», sagt Katrin Grögel, Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Von Vereinen über Kinos bis zu kommerziellen Kulturanbietern

Die Bilanz zeigt, dass bei der Abteilung Kultur Basel-Stadt für die Jahre 2020 bis 2022 total 117 Gesuche für Transformationsprojekte in Kulturbetrieben eingingen. Bewilligt wurden 46 Gesuche. Dies entspricht einer Zustimmungsrate von rund 39 Prozent. Die gesprochenen Unterstützungsbeiträge variieren stark – von 6’500 bis maximal 254’000 Franken. Insgesamt wurden Beiträge von 3'477'800 Franken an Transformationsprojekte in Basel-Stadt gesprochen. Diese wurden je zur Hälfte von Bund und Kanton finanziert. Am kantonalen Anteil beteiligte sich auch Basel-Landschaft mit 459'334 Franken.

Im Rahmen der Bundesmassnahme wurden viermal mehr Kulturbetriebe berücksichtigt als der Kreis jener Institutionen, die von der Abteilung Kultur mit Staatsbeiträgen unterstützt werden. Gesuche für  Transformationsformationsprojekte konnten, wie auch für Ausfallentschädigungen, sämtliche Kulturbetriebe – von Vereinen über Kinos bis zu kommerziellen Kulturanbietern – einreichen.

Drei Statements von Kulturbetrieben, die Transformationsprojekte realisiert haben

Mich Gehri, Geschäftsleiter Verein Junge Kultur (Sommercasino und R105):

«Unsere Arbeit im Sommercasino lebt vom Ereignis, dass Künstlerinnen und Künstler auftreten und Publikum vor Ort ist. Das war in der Pandemie nicht möglich, und es ist auch heute noch eine Herausforderung, die Menschen wieder in unser Kulturhaus zu holen. Mit dem Transformationsprojekt wollen wir das Sommercasino zeitgemäss und hybrid aufstellen, um im digitalen Raum präsenter zu sein. Die Erneuerung der Website mit neuem Erscheinungsbild ist ein Teil davon. Dazu kommt ein Multimedia-Raum, in dem Veranstaltungen live gestreamt oder aufgezeichnet werden können. Ausserdem können junge Kulturschaffende das Studio für Audio- oder Videoaufnahmen nutzen. Uns ist es wichtig, dass das Projekt unseren Zielgruppen nachhaltig zugutekommt. Um dies zu erreichen, bieten wir gemeinsam mit einer Partnerorganisation Workshops für Jugendliche und Schulen im multimedialen Bereichen an. Wir freuen uns, das Projekt nun endlich zum Fliegen zu bringen.»

Katrin Eckert, Leiterin Literaturhaus Basel:

«Die Pandemie hat deutlich gezeigt, wie dringend wir neues Publikum brauchen. Ein Teil des älteren Publikums ist nicht zurückgekommen. Unser Setting im Literaturhaus mit seiner Guckkasten-Bühne war für Junge nicht attraktiv. Die neue Technik, die wir dank dem Transformationsprojekt installieren konnten, erlaubt uns viel mehr Abwechslung. Damit können wir auch interdisziplinäre Formate, mit Musik oder Videoeinspielungen, mit denen junge Autorinnen und Autoren vermehrt arbeiten, ohne grossen Aufwand zeigen. Neu ist auch eine Querbestuhlung möglich, das Publikum ist so näher an den Autorinnen und Autoren. Mit dem regelmässigen Streaming unserer Veranstaltungen erreichen wir Menschen, die nicht mehr viel ausgehen. Dafür bekommen wir dankbare Rückmeldungen. Es war extrem hilfreich, dass wir die technischen Voraussetzungen dank dem Transformationsprojekt schnell umsetzen konnten. Ohne zusätzliche Mittel wäre es für das Literaturhaus nicht möglich gewesen, nötige Investitionen zu tätigen, um von der Infrastruktur her à jour zu bleiben.»

Statement von Beatrice Stirnimann, CEO Baloise Session:

«Während der Pandemie konnten wir mit monatlichen Konzert-Livestreams unser Publikum virtuell erreichen. Diese Erfahrung hat uns motiviert, Baloise Session umfassend zu digitalisieren. Wir versuchen, unsere Organisationsprozesse zu vereinfachen. Zum Beispiel haben wir die Kommunikation mit unseren Firmenkunden von Papier auf digital umgestellt, was uns fast zwei Monate Vorbereitungsarbeit abgenommen hat. Auch unseren Festivalwettbewerb für Besucherinnen und Besucher haben wir digitalisiert. Zuvor haben Teilnehmende die Wettbewerbskarten von Hand ausgefüllt. Unser Team musste die Karten danach über drei Monate hinweg von Hand erfassen und auswerten. Mit den digitalen Wettbewerbskarten dauerte die Auswertung nur zwei Wochen. Durch solche Transformationsprojekte entwickeln wir uns laufend weiter. Eine zentrale Erkenntnis aus der Pandemie ist, dass wir als Unternehmen immer neue Wege gehen müssen und wollen. Digitalisierung ist in vielen Prozessen möglich und bringt uns weiter. Man muss es einfach anpacken und nicht auf die lange Bank schieben.»

Hinweise

Übersicht über die geförderten Projekte


lead_de: Stéphanie Koehler tritt am 1. Oktober 2023 ihre neue Stelle im Erziehungsdepartement an. Die bisherige Stelleninhaberin, Frau Claudia Magos, geht in Pension.

title_de: Stéphanie Koehler wird neue Leiterin der Fachstelle Tagesstrukturen im Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

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Damit sich Familien- und Erwerbsarbeit vereinbaren lassen, bietet der Kanton Basel-Stadt Tagesstrukturen für Schülerinnen und Schüler der Volksschulen (Kindergarten, Primar- und Sekundarschule) an. Tagesstrukturen sind ein nach pädagogischen Grundsätzen geführtes Betreuungsangebot, ergänzend zum Unterricht. Die Fachstelle Tagesstrukturen unterstützt Lehr- und Fachpersonen, Eltern, private Anbieter sowie weitere Interessierte bei Fragen rund um die Tagesstrukturen.

Stéphanie Koehler ist seit 25 Jahren im Schulwesen des Kantons Basel-Stadt tätig. Nach ihrer Ausbildung am Pädagogischen Institut Basel-Stadt unterrichtete sie als Primarlehrerin im Kleinbasel. Anschliessend wechselte sie auf das Rektorat der Primarschulen Basel, daneben übernahm sie als Teilprojektleiterin Aufgaben in den Projekten «Passepartout» (Vorverlegung des Fremdsprachenunterrichts) und «Schulharmonisierung». 2013 ging Stéphanie Koehler an die Gemeindeschulen von Bettingen und Riehen. Zuerst leitete sie die Fachstelle der Gemeindeschulen und wurde ein Jahr später zur Co-Leiterin der Gemeindeschulen ernannt. Seit 2019 ist sie Leiterin des Bereichs «Entwicklung Gemeindeschulen».

Ab 1. Oktober übernimmt Stéphanie Koehler ihre neue Aufgabe, die zum Ziel hat, zusammen mit der Volksschulleitung sowie den Schul- und Tagesstrukturleitungen die Tagesstrukturen weiter zu entwickeln und mit den Tagesbetreuungsangeboten in Basel zu koordinieren.


lead_de: Am Donnerstag 13.04.2023, fand das Fussballspiel zwischen dem FC Basel und OGC Nizza statt. Die Innenstadt war bereits ab dem frühen Nachmittag von angereisten Fussballfans belagert. Ein Fanmarsch vom Barfüsserplatz zum St. Jakob-Park führte zu verschiedenen Verkehrseinschränkungen. Das Spiel und auch die Phase nach dem Schlusspfiff verliefen ruhig.

title_de: Fussballfans ziehen durch die Stadt

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Im Vorfeld des Europa Conference League Spiels zwischen dem FC Basel und OGC Nizza am Donnerstag 13.04.2023, kam es zu einem Fanmarsch vom Barfüsserplatz zum St. Jakob-Park. Bereits am Mittag hatten sich rund 100 Nizza-Fans in einem Pub am Picassoplatz versammelt. Der immer grösser werdende Pulk begab sich kurz nach 15.00 Uhr zum Barfüsserplatz, wo feiernd auf weitere Fans gewartet wurde.

Gegen 18.15 Uhr setzte sich der Tross dann in Richtung St. Jakob-Park in Bewegung und sorgte während knapp fünf Viertelstunden für diverse Störungen im individuellen sowie im öffentlichen Verkehr. Während des Fanmarsches kam es zu Sachbeschädigungen an vier Trams sowie zu kleineren, meist internen Auseinandersetzungen. Während der gesamten Dauer, also bereits beim Picassoplatz, wurden wiederholt und teils massiv Knall- und Rauchpetarden durch teilnehmende Fans gezündet.

Die Sanität der Rettung Basel-Stadt brachte eine unbeteiligte Person, die eine Verletzung erlitten hatte, vom Barfüsserplatz ins Universitätsspital.

Nach dem Spiel blieb es im und um das Stadion sowie in der Innenstadt ruhig.


contact: Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt Klaus Spechtenhauser Wissenschaftlicher Redaktor Tel. +41 61 267 66 01, +41 79 544 50 68 klaus.spechtenhauser@bs.ch

lead_de: Holz hat seit einiger Zeit Hochkonjunktur. Es wird gemeinhin als eines der wichtigsten Materialien für ein klimaverträgliches Bauen der Zukunft gehandelt. Das Bauen und Gestalten mit Holz hat aber auch eine uralte Tradition. Mit ihren diesjährigen Führungen bietet die Kantonale Denkmalpflege anhand ausgewählter Objekte einen entsprechenden Rundblick im Kanton.

title_de: Holz – Vielseitig, beständig, natürlich

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Den heutigen Fragestellungen bei der Verwendung von Holz in der Architektur geht eine uralte Beziehung zwischen dem Mensch und dem Material Holz voraus, die sich vielgestaltig durch die Kulturgeschichte hindurch entwickelt. Ohne Holz gäbe es kein Feuer, keine Werkzeuge, keine Möbel, keine Häuser. Entsprechend erkenntnisreich und spannend ist diese Entwicklung, nur schon wenn man die Verarbeitung und Nutzung von Holz am Bau über die Jahrhunderte hinweg betrachtet: die regionale Herausbildung grundlegender Holzbauweisen, die Erstellung von komplexen Dachwerken, die Anfertigung raffinierter kunsthandwerklicher Arbeiten, die Verwandlung des Naturmaterials Holz zu einem modernen Industrierohstoff, die Entstehung des Ingenieurholzbaus oder letztlich der wichtige Fortbestand von handwerklichem Know-how, auch wenn die Verarbeitung von Holz heute mittels hochtechnisierter, digital gesteuerter Produktionsabläufe erfolgt.

Mit den Führungen 2023 «Holz – Vielseitig, beständig, natürlich» bietet die Kantonale Denkmalpflege einen Einblick in diese wechselvolle und spannungsreiche Geschichte im Umgang mit dem Material Holz. Thematisiert werden – neben einem ganz aktuellen Holzbau – bekannte und weniger bekannte baukulturelle Zeugnisse, für deren Erhalt und Pflege sich die Denkmalpflege einsetzt.

Den Auftakt der Führungsreihe bildet am Donnerstag, 20. April, 18 Uhr ein Referat von Florian Rauch im Kleinen Klingental (Unterer Rheinweg 26). Die Teilnahme an den Führungen ist kostenlos. Aus organisatorischen Gründen ist jedoch eine Online-Anmeldung über die Website der Kantonalen Denkmalpflege erforderlich.

Hinweise

Details zu den Führungen 2023 der Kantonalen Denkmalpflege

Rationalisierter Holzbau im 20. Jahrhundert: Aufbau der provisorischen Halle 9 der Schweizer Mustermesse in Basel, 1943/44.

Foto: Hoffmann. StABS, BSL 1045h 2-3-10 1 (Fotoarchiv Hoffmann)


lead_de: Heute Sonntag, 16. April 2023 fand das Meisterschaftsspiel zwischen dem FC Basel und BSC Young Boys statt. Aufgrund der Gewalteskalationen vom Cup Halbfinal am 4. April waren die Muttenzer Kurve und der Gästesektor geschlossen. Vor, während und nach dem Spiel verlief alles friedlich, Anhänger beider Clubs unterstützten vor dem Stadion Ihre Mannschaften.

title_de: Fussballspiel FC Basel – BSC Young Boys

content_de: Aus Bern sind rund 300 Fans des BSC Young Boys zum Stadion gereist und versammelten sich vor dem Zugang zum Gästesektor. Anhänger des FC Basel, welche normalerweise in der Muttenzerkurve sind, fanden sich auf der Plattform vor ihrem Fansektor ein. Beide Fanlager unterstützten ihre Mannschaften von dort aus und sangen ihre Fanchöre.


contact: Ann-Christin Honnen, Biosicherheitsinspektorin, Kantonales Laboratorium Basel-Stadt +41 61 385 25 45 ann-christin.honnen@bs.ch Susanne Biebinger, Biosicherheitsinspektorin, Kantonales Laboratorium Basel-Stadt +41 61 385 25 91 susanne.biebinger@bs.ch

lead_de: Der heisse Sommer 2022 hat die Ausbreitung der Tigermücke in Basel stark begünstigt. Umso wichtiger ist es, dass sich die Bevölkerung verstärkt an der Bekämpfung der Tigermücke beteiligt. Dazu richtet der Kanton eine Tigermücken-Sprechstunde ein.

title_de: Tigermücken-Sprechstunde für die Bevölkerung

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Zusammen mit der Stadtgärtnerei richtet das Kantonale Laboratorium während der wärmeren Saison eine Tigermücken-Sprechstunde im Zwei-Wochen-Rhythmus ein. Die Sprechstunde startet Ende April und findet alle zwei Wochen im Wechsel jeweils am Donnerstag im Kantonalen Laboratorium am Burgfelderplatz statt (erster Termin: 27.04.2023 von 12:00-13:00 Uhr) und am Mittwoch bei der Stadtgärtnerei am Münsterplatz (erster Termin: 10.05.2023 von 17:00-18:00 Uhr).

Jeweils eine Mitarbeiterin wird an den Öffnungszeiten der Sprechstunde präsent sein und zur Tigermücke und den wichtigsten Präventionsmassnahmen informieren: Von April bis Ende Oktober ist stehendes Wasser zu vermeiden oder wöchentlich zu entleeren, Regentonnen sind mückendicht abzudecken. Nicht vermeidbare Brutstätten sollen in den Bekämpfungszonen mit einem biologischen Larvizid behandelt werden. In der Sprechstunde wird das Larvizid gratis an betroffene Anwohnerinnen und Anwohner abgegeben, und es wird erklärt, wie das Larvizid sachgerecht eingesetzt wird.

Anpassung der Bekämpfungszonen

Auf der Website des Kantonalen Laboratoriums BS wird eine neue Karte mit den Bekämpfungszonen publiziert und während der Mückensaison laufend aktualisiert. Auf den Saisonstart 2023 wurden die Zonen grundlegend überarbeitet. Sie orientieren sich neu an den Wohnblockgrenzen. Innerhalb der Bekämpfungszonen sind die Bevölkerung, Eigentümer und Betriebe aufgefordert, auf ihrem Privatgrund Massnahmen gegen die Tigermücke zu ergreifen.

Flächendeckendes Monitoring auf Kantonsgebiet

Bisher wurden vor allem Bereiche in der Umgebung von bekannten Tigermückenvorkommen oder Orte mit erhöhtem Einschleppungsrisiko überwacht, z.B. Verkehrsknotenpunkte und Warenumschlagplätze. Ab Mai 2023 wird die Überwachung flächendeckend erfolgen. Dafür werden die Tigermückenfallen anhand eines Gitternetzes im gesamten Kantonsgebiet aufgestellt. Dies soll ermöglichen, Verschleppungen an neue Orte frühzeitig zu erkennen und gezielt Massnahmen zu ergreifen.

Weitere Informationen zur Tigermücke und deren aktueller Verbreitung, Orte und Zeiten der Sprechstunde, sowie Merkblätter und ein Erklärvideo zur Brutstättenvermeidung sind auf www.kantonslabor.bs.ch/tigermuecke bereitgestellt.

Hinweise

Ein druckfähiges Bild der Tigermücke finden Sie hier:

https://phil.cdc.gov/Details.aspx?pid=1862

https://phil.cdc.gov/Details.aspx?pid=1866


lead_de: Der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft hat zwölf Gesuche gutgeheissen: Sechs Drehbücher erhalten Unterstützung für ihre Entwicklung und zwei Filmproduktionen bekommen Herstellungsbeiträge. In der Medienkunst fördert der Fachausschuss vier Projekte. Insgesamt vergibt er eine Fördersumme von 280'000 Franken.

title_de: Zwölf Filmproduktionen und Medienkunstprojekte unterstützt

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Aus 18 formal gültigen Gesuchen hat der Fachausschuss Film und Medienkunst der beiden Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft 12 gutgeheissen:

Absichtserklärung Drehbuch- und Projektentwicklungsbeitrag

CHF 30’000 an Damian Dlaboha für den Spielfilm «Schwalben im Kopf»

CHF 30'000 an Joël László für den Spielfilm «Die undankbare Fremde»

CHF 30'000 an Arami Ullón für den Dokumentarfilm «Call me when the wind blows»

CHF 30'000 an Matthias Affolter für den Dokumentarfilm «How to Belong»

CHF 25'000 an Aurelio Buchwalder für den Dokumentarfilm «Pastorale»

CHF 20'000 an Michael Koch für den Spielfilm «You want it darker»

Zusagen Herstellungsbeiträge an Filmproduktionen

CHF 27'000 an Soap Factory GmbH für den Dokumentarfilm «Segnali di vita» von Leandro Picarella

CHF 5'000 an Mihaela Ljubin für den Animationsfilm «OH NO» von Michaela Ljubin, Caroline Laville, Jace Kunfermann, Yasemin Koyuncu, Roya Baradrasen Rahmania und Alexandrea West

Zusagen Herstellungsbeiträge an Medienkunstprojekte

CHF 30'000 an Cubic Entertainment GmbH für das Medienkunstprojekt «STRINGS»

CHF 25'000 an Niculin Barandun für das Medienkunstprojekt «Pointed Frequencies»

CHF 18'000 an Esther Hunziker für das Medienkunstprojekt «electrfd.net»

CHF 10’000 an Hae Young Ji für das Medienkunstprojekt «The Wind is Cosmic Breath»

Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit den Sparten Film und Medienkunst verbunden sind. Je ein/e Vertreter/in des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind: Alexandra Navratil, Künstlerin und Dozentin an der Hochschule für Gestaltung und Kunst Basel, Christof Neracher, Produzent und Geschäftsführer Hugo Film Zürich, Christoph Schaub, Drehbuchautor und Filmregisseur, Simone Schmid, Drehbuchautorin, Corina Schwingruber-Ilić, Filmregisseurin und Filmeditorin, Anna Geering, kulturelles.bl, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft, und Simon Koenig Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt. Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

Förderkriterien

Bei der Prüfung der Gesuche werden folgende Förderkriterien angewendet: künstlerische Qualität und kreative Eigenständigkeit, Relevanz als zeitgenössische ästhetische Praxis, thematische Relevanz, Autorenhaltung, innovativer Ansatz, Professionalität, produktionelle Kohärenz, Einschätzung Realisationsvermögen und angestrebter Publikumsbezug.

Das regionale Fördermodell für Filmproduktionen und Medienkunstprojekte basiert auf zwei Säulen: Die Basisförderung erfolgt durch den Fachausschuss Film und Medienkunst BS/BL. Für Herstellungsbeiträge an ambitionierte Kinofilmproduktionen aus Swisslos-Mitteln erfolgt zudem eine halbjährliche Ausschreibung. Nächster Eingabetermin für den Fachausschuss Film und Medienkunst ist der 20. Mai 2023.

Hinweise

Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Raffaela Hanauer (GAB) betreffend «Erstellung einer Klimastrategie mit Klimaaktionsplan nach Annahme des Gegenvorschlags zur Klimagerechtigkeitsinitiative» zur teilweisen Erfüllung zu überweisen. Mit den laufenden Arbeiten für eine kantonale Klimaschutzstrategie wird er zentrale Forderungen der Motion umsetzen. Andere Forderungen erachtet der Regierungsrat jedoch als zu ambitioniert oder nicht sinnvoll. Dies aus teils terminlichen und teils inhaltlichen Gründen. (Auskunft: Nora Bertschi, Generalsekretärin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 53 62)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Nicole Strahm-Lavanchy, LDP) betreffend «Lade-Strom für Elektroautos aus der Tram-Oberleitung» abzuschreiben. Im Herbst 2022 begann der Rollout der vom Grossen Rat bewilligten 200 Ladestationen in der blauen Zone. Die Standorte werden in erster Linie dort gewählt, wo ein Bedürfnis von Quartierbewohnerinnen und -bewohnern besteht. Hinzu kommen weitere Anforderungen bezüglich Verkehrsführung, Stadtgestaltung, Baumschutz usw. Der Anschluss der Ladestation an eine BVB-Fahrleitung ist grundsätzlich möglich, er steht aber bei der Standortwahl nicht im Vordergrund. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. +41 61 267 08 01)

für die Umsetzung des Wohnraumfördergesetzes und die Fortführung der Beratungsdienstleistungen in den Jahren 2023 bis 2026 einen Staatsbeitrag in der Höhe von max. 70'000 Franken p.a. genehmigt. Seit 2014 regelt eine Leistungsvereinbarung die Zusammenarbeit mit dem Regionalverband der gemeinnützigen Wohnbauträger hinsichtlich der Unterstützung gemeinnütziger Wohnbauträger durch Projektentwicklungsdarlehen, Bürgschaften und Beratungen. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung des Zivilgesetzbuches (Erwachsenenschutz) als mehrheitlich praxistauglich grundsätzlich begrüsst. (Auskunft: Patrick Fassbind, Leiter KESB, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 80 90)

8 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

15 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Sara Murray für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Schulrat der Primarstufe Isaak Iselin gewählt:
 	Pascal Ankli

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 91 52 bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Mit den Arealentwicklungen auf dem Klybeck-Areal und am Hafen entsteht in Klybeck-Kleinhüningen ein neues Stück Stadt. Um die verschiedenen Projekte aufeinander abzustimmen und dafür zu sorgen, dass die bestehenden Quartiere bestmöglich von diesen Entwicklungen profitieren können, erarbeitet der Kanton derzeit einen Stadtteilrichtplan für die Quartiere Klybeck-Kleinhüningen. Die Arbeit am Richtplan ist auch ein Kommunikations- und Beteiligungsprozess. Der Auftakt dazu hat gestern Abend im Rahmen einer gut besuchten Beteiligungsveranstaltung im Gondrand-Gebäude am Klybeckquai stattgefunden.

title_de: Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen: Beteiligung am Stadtteilrichtplan gestartet

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Im Basler Norden eröffnen die Modernisierung der Hafeninfrastruktur sowie die veränderte Nutzung von Industriearealen einzigartige Chancen für die Stadtentwicklung. Auf den ehemaligen Werkarealen im Klybeck und den Hafenarealen am Klybeckquai und Westquai können durchmischte Quartiere entstehen, in denen mehr als 20’000 Menschen leben und arbeiten werden. Klybeck und Kleinhüningen können sich damit aus ihrem räumlichen Korsett lösen und schrittweise an den Rhein und an die Wiese wachsen. Über neue Brücken werden sich die Quartiere mit Huningue und Weil am Rhein zu einem trinationalen Stadtteil am Wasser verbinden.

Um diese verschiedenen Vorhaben zu koordinieren und aufeinander abzustimmen, erarbeitet der Kanton derzeit einen Stadtteilrichtplan für die Quartiere Klybeck und Kleinhüningen. Der Stadtteilrichtplan zeigt der Politik und der Bevölkerung die Schnittstellen und Zusammenhänge der verschiedenen Planungen auf und legt konkrete Planungsmassnahmen in den Bereichen Siedlung, Verkehr, Grün- und Freiraum fest. Dabei liegt der Fokus der Planung insbesondere auch auf den bestehenden Quartieren mit dem Ziel, dass diese bestmöglich von den anstehenden Entwicklungen profitieren. Der Einbezug der Bevölkerung ist bei der Erarbeitung des Stadtteilrichtplans essentiell, denn die Quartierbevölkerung kennt ihr Quartier am besten. Neben der Quartierbevölkerung sind aber auch Grundeigentümer, Firmen, Organisationen und alle Interessierten eingeladen, ihr Wissen und ihre Anliegen in den Planungsprozess einzubringen. Die Beteiligung kann dabei auf viel Vorwissen aus vergangenen Mitwirkungsanlässen, etwa zur Hafen- und Stadtentwicklung und zu klybeckplus, zurückgreifen. Der nun gestartete Prozess knüpft daran an. Die vielfältigen Anliegen aus den bisherigen Beteiligungsveranstaltungen, aus Befragungen sowie politischen Vorstössen werden die Planungen weiterhin begleiten. Der Stadtteilrichtplan wird voraussichtlich Ende 2025 durch den Regierungsrat behördenverbindlich festgelegt.

Eine erste Informations- und Beteiligungsveranstaltung hat am 17. April 2023 stattgefunden. Über 200 interessierte Personen sind der Einladung von Regierungsrätin Esther Keller und dem Stadtteilsekretariat Kleinbasel gefolgt und nahmen am Anlass im Gondrand-Gebäude an der Uferstrasse teil. Gemeinsam mit dem für die Planung beauftragten Büro stellte das Bau- und Verkehrsdepartement den aktuellen Stand der Projekte vor. Anschliessend haben die Teilnehmenden ihr Wissen und ihre Anregungen zu den Quartieren Klybeck und Kleinhüningen (heute und in Zukunft) sowie zum Beteiligungsprozess eingebracht. Die Teilnehmenden haben sich rege am Austausch beteiligt und haben den Planungsverantwortlichen aufgezeigt, was ihnen an ihren Quartieren gefällt, wo sie Probleme sehen und welches die Stärken und Schwächen der Quartiere sind. Diese Beiträge fliessen in den weiteren Planungsprozess ein. Weitere Beteiligungsveranstaltungen werden nach den Sommerferien stattfinden.

Hinweise

Die Dokumentation der Veranstaltung wird in Kürze veröffentlich auf der neu lancierten Projektwebseite: www.klybeck-kleinhüningen.ch


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland Tel. +41 61 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements

lead_de: Am 18. Juni 2023 stimmt die Schweiz ab über die nationale Umsetzung der OECD-Mindeststeuer für grosse, internationale Unternehmen. In Basel-Stadt sind etwa 250 Gesellschaften betroffen, die zehntausende Arbeitsplätze bieten und auf Bundes- sowie Kantonsebene hunderte Millionen Franken Steuern bezahlen. Der Regierungsrat empfiehlt ein Ja: Ein Ja schafft Rechts- und Investitionssicherheit. Ein Ja sichert Steuereinnahmen. Zudem ermöglicht die Umsetzung den Kantonen, die Standortattraktivität zu erhalten. Davon profitiert die gesamte Schweiz.

title_de: Der Regierungsrat empfiehlt ein Ja zur OECD-Mindeststeuer

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Die OECD verlangt, dass grosse, internationale Unternehmen mit mehr als 750 Millionen Euro Umsatz mindestens 15 Prozent Gewinnsteuern bezahlen. Der Bund schlägt vor, dieses Ziel mit einer Ergänzungssteuer für betroffene Unternehmen umzusetzen. Es macht Sinn, die internationalen Anforderungen in der Schweiz umzusetzen. Zu tiefe Gewinnsteuern sind nicht mehr akzeptiert.

Bei einem Nein drohen Einnahmen verlorenzugehen

Setzt die Schweiz die OECD-Mindeststeuer nicht um, werden andere Staaten, vor allem grosse Industriestaaten, die Schweizer Unternehmen höher besteuern. Das bedeutet, dass der Schweiz Steuereinnahmen verlorengehen. Ausserdem würden Schweizer Unternehmen im Ausland unter Druck geraten und wären Rechtsunsicherheit und administrativem Zusatzaufwand ausgesetzt.

Verteilschlüssel der Ergänzungssteuer ist sinnvoll

75 Prozent der Einnahmen der Ergänzungssteuer sollen an die Standortkantone und 25 Prozent an den Bund gehen. Diese Lösung entspricht der Einigung der Kantone. Alle Kantone profitieren davon. Denn ein Teil der Einnahmen der Standortkantone fliesst in den Nationalen Finanzausgleich zugunsten der ressourcenschwachen Kantone.

Die Standortkantone tragen den Hauptteil der Kosten für den Unternehmensstandort. Sie finanzieren die Infrastruktur, leisten Bildungsausgaben und definieren die guten Rahmenbedingungen, welche die Attraktivität für die vielen Arbeitsplätze in der Schweiz sichern. Der Verteilschlüssel gibt den Kantonen die nötigen Mittel, um die Standortqualität im neuen internationalen Umfeld zu erhalten. Daran ist auch der Bund interessiert. Fast zwei Drittel der Bundessteuereinnahmen von Unternehmen stammen aus nur fünf Kantonen (Basel-Stadt, Genf, Waadt, Zug und Zürich).

Regierungsrat strebt attraktiven Standort und ausgewogene Umsetzung an

Der Kanton Basel-Stadt arbeitet intensiv an der kantonalen Umsetzung der Mindeststeuer. Die Regeln sollen möglichst einfach handhabbar sein und die Bezahlung der Mindeststeuer sicherstellen. Der Kanton will zugleich für Unternehmen attraktiv bleiben: Er prüft Massnahmen nach Vorbild anderer Staaten, beispielsweise zur Förderung der Innovation und ökologischer und gesellschaftlicher Ziele. Der Regierungsrat plant ein ausgewogenes Paket an Standortmassnahmen.


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dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Raoul I. Furlano, LDP) betreffend «Anerkennung eines Status «Careleaver» durch Amtsstellen des Kantons» abzuschreiben. In Umsetzung des Anzugs werden weitere Massnahmen ergriffen, um Jugendlichen und jungen Erwachsenen den Übergang nach dem Austritt aus einem Heim oder einer Pflegefamilie zu erleichtern. Ziel der Massnahmen ist es, Care Leaver im Übergang zu einer selbstständigen Lebensführung nachhaltig zu unterstützen. (Auskunft: Sarah Thönen, Leiterin Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 50)

dem Grossen Rat beantragt, dem Theater Basel für den Zeitraum vom 1. August 2023 bis 31. Juli 2027 einen Betriebsbeitrag von insgesamt 191'265'888 Franken (jährlich 47'816'472 Franken) zu bewilligen. Dies entspricht einer jährlichen Erhöhung um 700'000 Franken. Die substanzielle Unterstützung des Theater Basel als grösstes Dreispartenhaus der Schweiz trägt massgeblich zur kulturellen Exzellenz und Standortqualität Basels bei. (Auskunft: Dr. Katrin Grögel, Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 22)

dem Grossen Rat eine Verlängerung der Frist für die Berichterstattung zur kantonalen Volksinitiative «1% gegen globale Armut» bis Ende 2023 beantragt. Die Initiative fordert, dass der Kanton Basel-Stadt jährlich Beiträge für internationale Entwicklungszusammenarbeit gewährt, die mindestens 0,3 und höchstens 1 Prozent der kantonalen Steuererträge von natürlichen und juristischen Personen entsprechen. Ende April 2023 soll das Geschäft in die externe Vernehmlassung gehen. (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Standortmarketing und Aussenbeziehungen, Präsidialdepartement, Tel. 079 623 30 14)

einen Anteil des Kantons Basel-Stadt am verbleibenden Restdefizit der Universität Basel für das Jahr 2024 von 88'598'102 Franken beschlossen. Mit dem massgeblichen Indikator der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der beiden Kantone, wie er im November 2022 von der Eidgenössischen Finanzverwaltung kommuniziert wurde, liegt der Anteil des Kantons Basel-Stadt am Globalbeitrag der Universität im 2024 gegenüber der Prognose um 3'357'347 Franken (+2%) höher bei 175'509'607 Franken. Der Anteil des Kantons Basel-Landschaft fällt entsprechend tiefer aus. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

die Eintragung der Liegenschaft Starenstrasse 37 in Basel in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Die Liegenschaft Starenstrasse 37 ist als schutzwürdiges Baudenkmal zu qualifizieren, dessen Erhalt durch die Eintragung in das Kantonale Denkmalverzeichnis gesichert werden soll. Aufgrund ihres aussergewöhnlich guten und umfassenden Erhaltungszustands ist sie ein herausragendes Zeugnis für das nach 1900 sich ausbreitende stadtzentrumsnahe Wohnen in grüner Umgebung. Dem Wunsch der Eigentümerschaft nach baulichen Veränderungen konnte im Rahmen der Schutzverhandlungen Rechnung getragen werden (Auskunft: Anne Nagel, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 44 80)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Toprak Yerguz Leiter Kommunikation Telefon +41 (0)61 267 71 72 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für zwei Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 35’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Festival Science + Fiction 2023, Thema: Für immer?, 21. bis 24. September 2023, kHaus Basel, Science and Fiction – Verein für Wissenskultur, Fr. 20'000.

Flüchtlingstag der Region Basel 2023, 13. bis 17. Juni 2023, Foyer Public des Theater Basels, Verein Schweizerisches Rotes Kreuz Kanton Basel-Stadt, Fr. 15'000.


contact: Judith Kessler Hochbauamt, Bau- und Umweltschutzdirektion BL Tel. 061 267 60 32, judith.kessler@bl.ch

lead_de: Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt führen zum siebten Mal gemeinsam die «Auszeichnung Gutes Bauen» durch. Turnusgemäss erfolgt die diesjährige Durchführung unter der Federführung des Kantons Basel-Landschaft. Bauherrschaften, Planerinnen und Planer sind eingeladen, sich mit ihren Werken zu bewerben. Die Auszeichnung der Werke erfolgt anlässlich einer öffentlichen Ausstellung im November 2023.

title_de: Auszeichnung für gutes Bauen 2023

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Bauherrschaften, Planerinnen und Planer sind eingeladen Werke wie Kleinstobjekte, Infrastrukturbauten, Freiräume, Hochbauten sowie allgemeine Prozesse des Planens und Bauens einzureichen. Die Werke werden von einer schweizweit zusammengesetzten Fachjury beurteilt und sollen sich hinsichtlich Baukultur, Städtebau, Architektur und Nachhaltigkeit hervorheben.

Zugelassen sind private und öffentliche Werke, welche zwischen Juli 2018 und Juni 2023 erstellt worden sind und sich auf dem Gebiet der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft befinden. Der Teilnahmeschluss ist am 30. Juni 2023.

Mit der Auszeichnung bekräftigen die beiden Kantone die Bedeutung der Werke für die Planungs- und Baukultur beider Basel. Durch öffentliche Ausstellungen in beiden Kantonen vom 3. bis 17. November 2023 sind die Werke auch für die Bevölkerung zugänglich. Die Auszeichnung der Werke erfolgt anlässlich der Ausstellungseröffnung am 3. November 2023 durch Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertreter der beiden Kantone.

Die «Auszeichnung Gutes Bauen» findet alle fünf Jahre statt. Die diesjährige Durchführung erfolgt turnusgemäss unter der Federführung des Kantons Basel-Landschaft.

Bewerbungsunterlagen, Teilnahmebedingungen und weitere wichtige Informationen zur Ausschreibung finden sich unter folgendem Link: www.auszeichnunggutesbauen-bl-bs.ch/.