contact: Markus CamenzindTel. 061 552 56 19 Leiter Abteilung Luftqualität und Messtechnik Lufthygieneamt beider Basel

lead_de: Im Vergleich zum Vorjahr ist 2016 die Luftbelastung deutlich geringer. Probleme bestehen noch bei der hohen Dauerbelastung durch Stickstoffdioxid an stark verkehrsexponierten Strassen, sowie beim Feinstaub (PM10) durch hohe Spitzenbelastungen an wenigen Einzeltagen. Sowohl beim Stickstoffdioxid, wie auch beim Feinstaub sind 2016 die geringsten Luftbelastungen seit Messbeginn in den Achtziger Jahren erfasst worden. Auch beim Ozon lag die Belastung auf dem tiefen Niveau der Jahre 2014 oder 2012. Trotzdem ist die Ozonbelastung nach wie vor grossräumig übermässig.

title_de: Luftqualität 2016: ein Jahr mit erfreulich geringer Luftbelastung

content_de:
Stickstoffdioxid – Dauerbelastung an Strassen nach wie vor zu hoch
 Im Vergleich zum Vorjahr war im 2016 ein deutlicher Rückgang der Stickstoffdioxid-Konzentrationen zu beobachten. Dies trifft sowohl bei der Dauerbelastung zu, wie auch bei den Spitzenwerten. Die Jahresmittelwerte - als Mass der Dauerbelastung - lagen nur noch an den Stationen A2 Hard (49 Mikrogramm pro Kubikmeter) und Basel Feldbergstrasse (44 Mikrogramm pro Kubikmeter über dem Jahresgrenzwert von 30 Mikrogramm pro Kubikmeter. Auch der Tagesgrenzwert (80 Mikrogramm pro Kubikmeter) wurde nur noch an diesen beiden Stationen knapp überschritten. An der Station A2 Hard war dies im 2016 an zwei Tagen der Fall, vier weniger als im Vorjahr. An der Station Basel Feldbergstrasse wurde sogar nur ein Tag erfasst, sieben weniger als vor einem Jahr. Die Stickstoffdioxid-Konzentration im Jahr 2016 war die tiefste seit Inkraftsetzung der Grenzwerte 1985; d.h. seit Messbeginn.

 Feinstaub – zu viel Feinstaub nur noch an Einzeltagen
 Auch beim Feinstaub (PM10) lagen die Messwerte 2016 durchwegs tiefer als im Vorjahr. Der Jahresgrenzwert von 20 Mikrogramm pro Kubikmeter wurde nur noch an der Station Basel Feldbergstrasse erreicht, die Jahresmittelwerte an allen übrigen Stationen lagen unterhalb des Jahresgrenzwertes. Der gleiche Rückgang im Jahresvergleich war auch bei den maximalen Tageswerten zu verzeichnen. Im Jahr 2015 waren an der Station Basel Feldbergstrasse noch elf Tage mit Überschreitung des Tagesgrenzwertes (50 Mikrogramm pro Kubikmeter) registriert worden, im Jahr 2016 waren es nur noch drei Tage gewesen. Ähnliche Rückgänge waren auch an den übrigen Stationen zu beobachten; Basel St. Johanns-Platz von sechs auf einen Tag, A2 Hard Halbierung von vier auf zwei und Sissach Rückgang von sechs auf zwei. Dabei betrug jeweils die Überschreitung des Tagesgrenzwertes um 10 Prozent. Die im Jahr 2016 gemessenen Feinstaub-Konzentrationen waren die niedrigsten sei Messbeginn.

 Ozon – regnerischer Sommer bringt weniger Ozon
 Das Jahr 2016 wies beim Ozon eine geringere Belastung auf als das Vorjahr. Die Zahl der Stunden mit Überschreitung des Stundengrenzwertes (120 Mikrogramm pro Kubikmeter) lag zwischen 51 (Sissach) und 359 Stunden (Chrischona). Im Jahr 2015 betrugen die entsprechenden Stundenzahlen noch 151 bzw. 701 Stunden. Die maximalen gemessenen Werte erreichten im Sommer 2016 146 bis 167 Mikrogramm, im Vorjahr lag die Spannweite bei 174 bis 198 Mikrogramm pro Kubikmeter. Vergleichbar tiefer Werte sind in den Jahren 2014, 2012 oder 2008 gemessen worden. Die Ozonbelastung ist allerdings nach wie vor grossräumig übermässig.

 Einfluss des Wetters
 Der seit Jahren zu beobachtende Rückgang der Luftbelastung ist eine Folge der Massnahmen von Seiten des Bundes und der Kantone. Das gute Ergebnis im Jahr 2016 ist aber auch unterstützt worden durch günstige Witterungsbedingungen. Traten im März 2015 noch grossräumige Wintersmog-Lagen mit hohen Feinstaub-Konzentrationen auf, so fehlten diese im 2016. Häufige regnerische Witterung von Mai bis Juli 2016 führte dazu, dass der durch die Sonnenstrahlung bedingte Ozonanstieg weniger stark ausfiel.


lead_de: Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat den Regierungsrat beauftragt, mit dem Bund Ver-handlungen über eine Vorfinanzierung des Herzstücks aufzunehmen. Der Basler Bau- und Ver-kehrsdirektor Hans-Peter Wessels hat das Bundesamt für Verkehr BAV, die SBB und die Deut-sche Bahn in einem Schreiben über die entsprechende Motion informiert. Sie ist ein deutlicher Ausdruck der Überzeugung von Parlament und Regierung, dass der Ausbau der Bahninfrastruk-tur in der trinationalen Region dringend und die Durchmesserlinie Herzstück dabei unverzicht-bar ist. Die Vorfinanzierung soll den Weg für die Aufnahme des Herzstücks in den vom Bund geplanten Ausbauschritt 2030/35 ebnen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt unterstützt Vorfinanzierung des Herzstücks

content_de:
In seiner am vergangenen Mittwoch stillschweigend überwiesenen Motion beauftragt der Grosse Rat den Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt, mit dem Bund Verhandlungen über eine Vorfinanzierung des Herzstücks aufzunehmen und dem Parlament eine Vorlage zur Vorfinanzierung des Herzstücks vorzulegen. Damit will er günstige Voraussetzungen für die Aufnahme des Projekts in den vom Bund geplanten Ausbauschritt 2030/35 schaffen. Gleichzeitig will er damit die Planungssicherheit erhöhen und eine zeitgerechte Realisierung der Durchmesserlinie unterstützen.
Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft begrüssen die Motion als Ausdruck des politischen Willens, das S-Bahn-System markant auszubauen und namentlich das Schlüsselprojekt Herzstück zu realisieren. Die Agglomeration braucht das Herzstück dringend, um einen attraktiven Regionalverkehr zu ermöglichen. Die Region ist sich über die Grenzen hinaus einig: Sie will eine zeit-gemässe S-Bahn mit einem ¼-Stunden-Takt im Kerngebiet und Durchmesserlinien für schnelle und direkte Verbindungen quer durch die Agglomeration. Dazu braucht es einen gezielten Ausbau der Zulaufstrecken und eine neue Verbindung zwischen den Basler Bahnhöfen - das Herzstück.
Der Basler Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels hat das Bundesamt für Verkehr BAV, die SBB und die Deutsche Bahn gestern in einem Schreiben über die Motion informiert. Der Regierungsrat hat nun drei Monate Zeit, zur Motion Stellung zu nehmen. Bereits im April 2016 hatte er sich dafür ausgesprochen, mit dem Bund Verhandlungen über eine teilweise Vorfinanzierung des Herzstücks aufzunehmen. Der Regierungsrat geht davon aus, dass der Grosse Rat ihm im Mai den verbindlichen Auftrag erteilen wird, ihm eine Kreditvorlage zur Vorfinanzierung des Herzstücks vorzulegen und so rasch als möglich entsprechende Verhandlungen mit dem BAV aufzunehmen.
Das Schlüsselprojekt Herzstück ist auf Kurs. Derzeit wird gemäss Auftrag des Grossen Rats und des Landrats mit Hochdruck an der Optimierung der Variante Mitte gearbeitet. Dabei wird in enger Ab-stimmung mit BAV, SBB und DB die Linienführung so ausgestaltet, dass das Herzstück die Anforderun-gen an Funktionalität, Wirtschaftlichkeit und Flexibilität bestmöglich erfüllt.

content_format: html


contact: Robert Stern, Tel. +41 79 453 89 46 (ab 13 Uhr) Stv. Leiter Abteilung Arealentwicklung und Nutzungsplanung, Planungsamt Edith Thalmann, Tel. +41 58 206 31 31 MCH Messe Basel, Kommunikationsleiterin Venues edith.thalmann@messe.ch

lead_de: Die MCH Messe Schweiz (Basel) AG (kurz: MCH Messe Basel) möchte das Parkhaus am Messeplatz durch einen Neubau ersetzen. Die nach heute bestehendem Bebauungsplan möglichen 1‘448 Parkplätze sollen unterirdisch angeordnet werden. Oberirdisch ist ein Hochhausvolumen mit Wohnungen, Hotel und Dienstleistungsflächen sowie mit quartierdienlichen Flächen im Erdgeschoss vorgesehen.

title_de: Öffentliche Planauflage Bebauungsplan Rosentalturm

content_de:
Der rechtskräftige Bebauungsplan Nr. 182 aus dem Jahr 2008 ermöglicht es, das bestehende Parkhaus am Messeplatz auf die maximal zulässige Anzahl von 1‘448 Parkplätzen  aufzustocken. Im Zusammenhang mit der Konzeption der neuen Halle für das Messezentrum Basel wurde in Aussicht gestellt, das Parkhaus am Messeplatz zu erneuern. Die MCH Messe Basel kam nach einer Testplanung zum Schluss, dass ein Neubau der Sanierung und Aufstockung des bestehen-den Parkhauses vorzuziehen sei. Der dazu nötige Bebauungsplan wird nun öffentlich aufgelegt.

 Die Testplanung dient als Grundlage für die nutzungsplanerischen Massnahmen, die zur Umsetzung für einen Ersatzneubau des Messeparkhauses notwendig sind, nämlich eine Zonenänderung sowie die Anpassung des bestehenden Bebauungsplanes.

 Das Raumprogramm für die neue Bebauung wurde zu Gunsten einer markanten Belebung des Messegeländes auch ausserhalb des Messebetriebs erweitert und bietet nun auch die Chance, die Rosentalanlage als quartierbezogene Grün- und Freiraumfläche aufzuwerten.

 Mit der vorgesehenen Änderung des Bebauungsplanes sollen die Bestimmungen für das Baufeld des Messeparkhauses und für den Bau des Rosentalturms geändert werden. Insbesondere geht es dabei um die maximal zulässige Gebäudehöhe (max. 110 m) und die Mantellinie. Innerhalb der vorgesehenen Mantellinie kann ein entsprechendes Neubauprojekt, welches erst im Rahmen eines weiteren Varianzverfahrens entworfen wird, realisiert werden. Die maximale Bruttogeschossfläche wird auf 48‘000 m2 beschränkt, wovon mindestens 50% für Wohnnutzungen (Wohnen und Hotel) vorzusehen sind. Zudem wird festgeschrieben, dass für quartierbezogene Nutzungen mindestens 1‘000 m2 zu planen sind.

 Mit dem Ersatz des bestehenden Messeparkhauses und der Erstellung eines neuen unterirdischen Parkhauses unterliegt das Vorhaben einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Der vorliegende Umweltverträglichkeitsbericht hat die Auswirkungen auf die wesentlichen Umweltbereiche unter-sucht. Mit einem Verkehrsgutachten wurden zudem die Auswirkungen durch den Verkehr überprüft. Als wesentlicher Bestandteil wurde das Verkehrsaufkommen im nun aufgelegten Bebauungsplan auf maximal 580‘529 Fahrten pro Jahr beschränkt. In der Gesamtbetrachtung kommt der Umweltverträglichkeitsbericht zum Schluss, dass das Projekt die umweltgesetzlichen Zielvorgaben erfüllt.

 Die Zonenänderung, die Änderung des Bebauungsplans, des Wohnanteilplans, der Bau- und Strassenlinien sowie der Umweltverträglichkeitsbericht liegen nun während 30 Tagen, vom 16. Januar 2017 bis am 14. Februar 2017, öffentlich auf. Die Unterlagen können werktags beim Pla-nungsamt, Rittergasse 4, 2. Stock, Ganghalle rechts, eingesehen werden. Telefonische Anfragen werden während dieser Zeit unter der Telefonnummer 061 267 92 25 entgegengenommen. Die Unterlagen sind auch auf dem Netz einsehbar (s. Hinweis).

Hinweise

Die Unterlagen zur Planauflage sind einsehbar unter: www.planungsamt.bs.ch/ueber-uns/oeffentliche-planauflagen.html


contact: Eva Keller, Leitung Fachbereich Museen und Kulturmarketing, Abteilung Kultur Basel-Stadt, Tel. +41 61 267 68 41, eva.keller@bs.ch

lead_de: Die 17. Basler Museumsnacht findet am Freitag, 20. Januar von 18 bis 2 Uhr statt. 37 Museen und Kulturinstitutionen in Basel, Riehen, Muttenz, Münchenstein, Weil am Rhein und Saint Louis erweitern ihre Ausstellungen und Sammlungen durch attraktive Spezialprogramme. Neues zu entdecken gibt es dieses Jahr in Kleinbasel rund um das Kasernenareal; einmalige Gäste sind die Kunsträume DOCK, Deli Projects &Trikot. Zahlreiche sprachunabhängige und mehrsprachige Angebote sowie Programme für Kinder, Jugendliche und Familien sprechen eine breite kulturinteressierte Bevölkerung an. Erwartet werden gegen 29‘000 Besuchende aus der Schweiz, Deutschland und Frankreich.

title_de: Museumsnacht Basel 2017: Museen in voller Vielfalt erleben

content_de:
Zum 17. Mal richten 37 öffentliche und private Museen sowie Kulturinstitutionen aus der trinationalen Region das nächtliche Kulturerlebnis mit rund 200 verschiedenen Angeboten aus. Dabei sollen nicht nur sprachliche und kulturelle Grenzen überschritten, sondern auch unerwartete Zugänge zur Kultur geboten werden. Geschichten aus erster Hand erzählen beispielsweise Museumsdirektoren, die ihre Lieblingswerke präsentieren. Die Kantonsarchäologen zeigen ihre aktuellsten Funde und Ausgrabungen unter dem Stadtcasino. Des Weiteren gibt es poetische Rundgänge durch die Nacht, spannende Spiele und Vorträge zu nicht alltäglichen Themen sowie Workshops, die das eigene Kreativitätspotenzial testen. Und natürlich sind die vielfältigen Ausprägungen der Museumsstadt mit ihren hervorragenden Sammlungen zu erleben.

 Mit einem speziellen Angebot werden Menschen mit direktem Migrationshintergrund angesprochen, die Basler Museen kennen zu lernen. Ein besonderes Engagement der Hauptsponsoren ermöglicht den Gratiseintritt für Kinder und junge Erwachsene unter 26 Jahren. Letztere bestätigten im Vorjahr mit einem Publikumsanteil von rund 43 Prozent die Attraktivität und die Beliebtheit des Anlasses.

 Programmheft und Tickets
 Thematische Touren und eine Zusammenstellung von mehrsprachigen Angeboten dienen als Orientierungs- und Entscheidungshilfe und tragen den vielfältigen Interessen eines vielsprachigen Publikums Rechnung.

 Programmheft und Museumsnacht-Tickets sind in den beteiligten Museen sowie an diversen Verkaufsstellen in der Region Basel, im Elsass und in Baden-Württemberg erhältlich.

 U26-Ticket: gratis (unter 26 Jahren, mit Ausweis)
 Vollpreis-Ticket: CHF 24.-
 DB-Ticket: CHF 30.- inkl. Nachtzug ab Basel Bad. Bahnhof in Richtung Freiburg i. Br., Waldshut und Zell (Wiesental)
 MPM-Ticket: CHF 19.- mit Museums-Pass-Musées
  KulturLegi-Ticket: CHF 12.-

 Öffentlicher Verkehr
 Am 20. Januar können folgende Verkehrsmittel mit dem Museumsnacht-Ticket bis Betriebsschluss genutzt werden:

 Ab 17 Uhr
 -Bus, Tram und Zug (2. Klasse) im TNW-, RVL- (Landkreis Lörrach) und Distribus-Gebiet

 Ab 18 Uhr
 -BVB-Shuttlebusse ab Münsterplatz zu allen Institutionen
 -Shuttleschiffe zwischen Schifflände, St. Alban-Tal und Museum Tinguely
  -rollstuhlgerechte Fahrzeuge für Betagte und Menschen mit körperlichen Einschränkungen zwischen den Museen

 Die Fahrt mit den Museumsnacht-Sonderzügen (um 1.30 Uhr) ab Basel Badischer Bahnhof in Richtung Freiburg i. Br., Waldshut und Zell (Wiesental) ist nur im DB-Ticket und U26-Ticket inbegriffen.

 Sponsoren
 Novartis, Basler Kantonalbank und Sympany unterstützen die Museumsnacht Basel zum 10. Mal.

Hinweise

museumsnacht.ch

Facebook und Twitter: museenbasel #mnbasel

Instagram: museumsnachtbasel #mnbasel


contact: Pia Inderbitzin, Tel. +41 76 334 11 89 Primarlehrerin und Mitglied Fasnachtscomité Franz König, Tel. +41 61 691 99 21 Fachexperte Geschichte und Verfasser Basler Stadtkunde

lead_de: An den Basler Volksschulen beginnt in diesen Tagen die Vorfasnachtszeit. Das Thema «Fasnacht» wird in den Klassenzimmern schon seit jeher altersgerecht vermittelt. Neu hat das Fasnachtscomité die Basler Fasnachtskiste entwickelt und zusammen mit den Basler Volksschulen deren Umsetzung realisiert. Die Kiste ergänzt das ebenfalls neu entstandene Kapitel «Fasnacht» im Lehrmittel «stadtkunde online».

title_de: Neues Fasnachts-Lehrmittel an Basler Schulen

content_de:
Die Fasnacht ist ein Stück gelebte Kultur unserer Stadt. Dieser jährlich wiederkehrende Brauch ist fest im Schuljahreskalender verankert und somit Bestandteil der Basler Kindergärten und Primarschulen. Der Ferienplan richtet sich nach der Fasnacht und jährlich finden in unserer Stadt unzählige Fasnachtsumzüge der Kindergärten und Primarschulen statt. Mit der Basler Fasnachtskiste bekommen die Lehrpersonen nun an jedem Primarstufen-Standort die Möglichkeit, Fasnacht «live» im Klassenzimmer zu erleben. In der Kiste finden sich zum Beispiel Piccolo, Trommelschleegel, Böggli, Räppli und Larven, die man anschauen und ausprobieren kann. Das Material soll dazu anregen Lehrpersonen sowie Schülerinnen und Schüler lustvoll an das Thema heranzuführen. Weiter dient die Kiste als «Ideenpool» und kann an den einzelnen Schulstandorten mit persönlichem Material ergänzt werden.

Die Kiste soll ausserdem als Ergänzung zum neuen Kapitel «Fasnacht» im Lehrmittel «stadtkunde online» verstanden werden. Das Kapitel richtet sich an Schülerinnen, Schüler und Lehrpersonen, die in Basel zur Schule gehen oder unterrichten, aber (noch) keinen direkten Bezug zur Basler Fasnacht haben. Auf der einen Seite steht im Kapitel der Stadtkunde die Einbindung des Themas in den Lehrplan 21 im Zentrum. So wird zum Beispiel das Fasten in anderen Religionen angesprochen oder ein Blick über den Tellerrand zur Lörracher Fasnacht geworfen. Auf der anderen Seite gibt es einen spielerischen Zugang, unter anderem mit Rollenspielen für den Unterricht.

 Link zu den Unterrichtsmaterialien in der Basler Stadtkunde.

Dank zahlreicher Spenden von Cliquen und der ehrenamtlichen Mitarbeit vieler Privatpersonen konnten die Kosten gering gehalten werden. Für die 31 Kisten wurden ca. 12‘000 Franken aufgewendet.

Hinweise

Im Anhang finden Sie weitere Informationen zum Konzept der Fasnachtskiste


contact: Nicole Wagner Tel. 061 685 16 07 Leiterin Sozialhilfe

lead_de: Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt will den bisherigen Leistungsauftrag mit dem Verein Soup & Chill weiterführen.

title_de: Leistungsauftrag mit Soup & Chill weiterführen

content_de:
Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) hat heute dem Verein Soup & Chill mitgeteilt, dass es an einer Weiterführung des Staatsbeitragsverhältnisses interessiert ist. Dies beinhaltet die Führung einer Wärmestube in der kalten Jahreszeit für sozial benachteiligte Personen aus Basel-Stadt, die sich in Bahnhofsnähe aufhalten.

 Da die Anzahl Besucherinnen und Besucher aus Basel-Stadt von Soup & Chill seit der letzten Vertragsverlängerung um gut zwölf Prozent gestiegen ist, will das WSU dem Regierungsrat beantragen, den bisherigen Staatsbeitrag von jährlich 45‘000 Franken auf 51‘000 Franken zu erhöhen.

 Voraussetzung, damit ein solcher Antrag der Regierung gestellt werden kann, ist die Beseitigung des aktuellen Bilanzdefizites des Vereins Soup & Chill.


lead_de: Thomas Kessler, Leiter der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung, verlässt das Präsidialdepartement in gegenseitigem Einvernehmen per 8.Februar 2017.

title_de: Thomas Kessler, Leiter der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung, verlässt das Präsidialdepartement per 8. Februar 2017

content_de:
Guy Morin, Vorsteher des Präsidialdepartements, ist zusammen mit seinem langjährigen Chefbeamten zum Schluss gekommen, dass der Wechsel an der Departementsspitze der richtige Zeitpunkt ist, das Präsidialdepartment gemeinsam zu verlassen. Der Vorsteher des Präsidialdepartements, Guy Morin, dankt Thomas Kessler herzlich für sein Engagement für den Kanton und wünscht ihm weiterhin viel Erfolg auf seinem Weg.

 Die Stelle der Leitung der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung wird neu ausgeschrieben. Zwischenzeitlich wird der stellvertretende Abteilungsleiter die Geschäfte der Abteilung interimistisch führen.

 Über die Trennungsvereinbarung wurde Stillschweigen vereinbart.


contact: Martin Weibel, Tel. +41 61 267 81 77 Amt für Mobilität Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat empfiehlt dem Grossen Rat, der Zweiradinitiative einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen. Dieser sieht eine Anpassung des Umweltschutzgesetzes vor und kommt den zentralen Anliegen der Initiantinnen und Initianten entgegen. Die bestehenden Bestimmungen zu gebührenpflichtigen Motorradparkplätzen sollen aufgehoben werden. Gleichzeitig möchte der Regierungsrat vermehrt Abstellplätze für Velos, E-Bikes und Motorräder schaffen, um die platzsparende Mobilität auf Zweirädern zu fördern. Dabei müssen allerdings die verschiedenen Ansprüche an den öffentlichen Raum berücksichtigt werden.

title_de: Gegenvorschlag zur Zweiradinitiative

content_de:
Insbesondere in der Basler Innenstadt und rund um den Bahnhof SBB herrscht ein hoher Parkierdruck für Zweiräder – also für Velos, E-Bikes und Motorräder. Gleichzeitig ist der Platz knapp, was dazu führt, dass nicht unbegrenzt zusätzliche Abstellplätze erstellt werden können. Um die Situation zu entschärfen, beschloss der Regierungsrat im Auftrag des Grossen Rats, in Gebieten mit hohem Parkierdruck eine Parkgebühr für Motorräder einzuführen. Dagegen wurde die kantonale Volksinitiative «für kostenloses Parkieren von Zweirädern auf dem Allmendgebiet (Zweiradinitiative)» lanciert. Diese verlangt auf Verfassungsstufe, dass alle Zweiräder auf Allmendgebiet weiterhin kostenlos abgestellt werden können und dass der Kanton so viele Parkflächen für Zweiräder zur Verfügung stellt, wie nachgefragt werden.

 Der Regierungsrat ist gewillt, die zentralen Anliegen der Initiantinnen und Initianten aufzunehmen, ist aber der Auffassung, dass eine Verankerung der beiden Forderungen der Initiative in der Kantonsverfassung nicht stufengerecht ist. Mit seinem Gegenvorschlag möchte er stattdessen das Umweltschutzgesetz im Sinne der Zweiradinitiative anpassen. Mit dem Verzicht auf eine Parkgebühr für Motorräder möchte die Regierung einen grundsätzlichen Anreiz zum Umstieg vom Auto auf platzsparende und umweltfreundlichere Zweiräder schaffen. Zudem nimmt die Zahl der E-Bikes und der E-Roller seit einigen Jahren stark zu. Diese Entwicklung könnte durch die Einführung von Parkgebühren für Zweiräder gehemmt werden, was nicht im Sinne einer nachhaltigen Verkehrspolitik wäre. Sobald die Initiative oder der Gegenvorschlag rechtkräftig ist, wird der Regierungsrat die Bestimmungen zu den gebührenpflichtigen Motorradparkplätzen in der Parkraumbewirtschaftungsverordnung in einer Teilrevision dieser Verordnung wieder aufheben.

 Weiter möchte der Regierungsrat nach Möglichkeit vermehrt Parkplätze für Zweiräder schaffen. Dabei müssen aber die verschiedenen Ansprüche an den öffentlichen Raum berücksichtigt werden. Die Formulierung im Gegenvorschlag ist dementsprechend offener gehalten, als es die Initiative verlangt.

 Der Regierungsrat empfiehlt dem Grossen Rat, der Änderung des Umweltschutzgesetzes im Sinne eines Gegenvorschlags zur Zweiradinitiative zuzustimmen und der Basler Bevölkerung die Initiative zur Ablehnung und den Gegenvorschlag zur Annahme zu empfehlen.


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Toya Krummenacher (SP) betreffend «Kantonsbeitrag II an die überbetrieblichen Kurse 2017 für gewerbliche Berufe sowie Pflegeberufe» nicht zu überweisen. Der freiwillige Kantonsbeitrag II liegt auch nach der im Rahmen der GAP-Massnahmen erfolgten Reduktion auf 80 Prozent noch deutlich über dem nationalen Durchschnitt. Der Kanton Basel-Stadt leistet so nach wie vor einen ausserordentlichen Beitrag zur Minimierung der finanziellen Belastung von Betrieben, die sich in der beruflichen Grundausbildung engagieren. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Brigitta Gerber betreffend «Nichtanrechnen der Veloabstellplätze in der Bruttogeschossfläche (BFG)» nicht zu überweisen. In den wenigen Fällen, wo die Nichtanrechenbarkeit zur Anwendung käme, würde sie zu einem Verlust von Frei- und Grünflächen führen. (Auskunft: Steven Cann, Arealentwicklung und Nutzungsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 19)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Felix Meier, CVP) betreffend «Schaffung eines Mitwirkungsgesetzes für den Einbezug des Grossen Rates in die interkantonale und internationale Zusammenarbeit» als erledigt abzuschreiben. Dem Anliegen wurde durch die Teilrevision des Gesetzes über die Geschäftsordnung des Grossen Rates Rechnung getragen. Die Anpassung bewirkt einen konsequenten Einbezug der Legislative in die Verhandlungen wichtiger Staatsverträge. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Salome Hofer, SP) betreffend «Ausbau der Veloroute Riehen – Basel auf Stadtgebiet» als erledigt abzuschreiben. Um dem Anliegen des Veloverkehrs nach einer schnellen und direkten Verbindung nachzukommen, ist eine weitere Veloverbindung entlang der Bäumlihofstrasse geplant. Sie ist bereits im Teilrichtplan Velo eingetragen. Eine Öffnung der Hirzbrunnenpromenade für den Veloverkehr würde ohne bauliche Massnahmen zu Konflikten mit dem Fussverkehr führen. Gegen bauliche Massnahmen spricht neben den unverhältnismässig hohen Kosten auch der Naturschutz. (Auskunft: Barbara Auer, Mobilitätsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 39)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Franziska Roth-Bräm) betreffend «bedarfsgerechte Tagesferien und bedarfsgerechte Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder» als erledigt abzuschreiben. Die Anliegen sind bereits weitgehend erfüllt. Die «Binggis-Tagesstrukturen» für Kindergartenkinder werden neu auch Kindern offen stehen, die keine Tagesstruktur und keinen Mittagstisch besuchen. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Annemarie Pfeifer, EVP, betreffend Entlastung der Lehrpersonen» und Anzug Stephan Mumenthaler, FDP, betreffend «Lehrerweiterbildung in unterrichtsfreie Zeit legen – unnötige Betreuungsprobleme berufstätiger Eltern vermeiden») als erledigt abzuschreiben. Mit der vom Grossen Rat am 14. Dezember 2016 beschlossenen Änderung der Bestimmung zur Feriendauer im Schulgesetz und dem damit in Zusammenhang stehenden Massnahmenpaket werden die Forderungen der beiden Vorstösse weitgehend erfüllt. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Patrick Hafner, SVP) betreffend «Photovoltaiksicherheit für die Feuerwehr» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat sieht keinen Handlungsbedarf, weil alle Anlagen bei der Hauptzuleitung des Hauses gekennzeichnet werden. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

die Verordnung betreffend die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern und die Gleichstellungskommission angepasst. Im Zuge der Entlastungsmassnahmen 2015 bis 2017 hatte der Regierungsrat eine Verkleinerung der Gleichstellungskommission auf neun Mitglieder beschlossen. (Auskunft: Leila Straumann, Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 82)

die Strategiegruppe Jugendarbeitslosigkeit damit beauftragt, die Angebote im nachobligatorischen Bildungsbereich konsequent und bedarfsorientiert auf späteingereiste junge Migrantinnen und Migranten auszurichten. Diese Jugendlichen zwischen 16 bis 24 Jahren sollen so verstärkt in die Berufsbildung gebracht werden. Die Strategiegruppe hatte ein entsprechendes Konzept erarbeitet welches nun umgesetzt werden kann. In den letzten fünf Jahren sind gegen 1900 Jugendliche zwischen 16 und 24 Jahren aus dem Ausland in den Kanton Basel-Stadt zugezogen. (Auskunft: Alessandro Tani, Leiter Kantonale Amtsstelle für Arbeitslosenversicherung, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 88 26)

das Statistikprogramm 2017 genehmigt. Die vorliegende Aktualisierung enthält einige Erweiterungen von bestehenden Produkten. Gleichzeitig gibt es auch fünf neue Produkte, darunter die Analyse zur Lohngleichheit und die Kulturpublikumsbefragung. Das Statistikprogramm ist auf der Internetseite des Statistischen Amtes abrufbar (www.statistik.bs.ch/statistikprogramm). (Auskunft: Peter Laube, Stv. Leiter Statistisches Amt, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 87 49)

die Unterzeichnung der Absichtserklärung zur Umsetzung des Raumkonzepts Birsstadt 2015 genehmigt. Die Entwicklung soll entlang von ÖV-Korridoren erfolgen, die Ortszentren sollen attraktiver gestaltet werden, die Verdichtung nach innen gefördert und der Birsraum mit seinen Naturräumen und Erholungsgebieten erhalten und ausgebaut werden. (Auskunft: Martin Sandtner, Leiter Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 27)

die Schenkung einer herausragenden Sammlung von Objekten aus Indonesien an das Museum der Kulturen Basel dankbar angenommen. Das Schenker-Ehepaar Werner Gamper und Eva Liechti Gamper ist dem Museum der Kulturen Basel und seiner Ausrichtung sehr verbunden. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

Kenntnis genommen vom Stand der Umsetzung des «Aktionsplans gesunde Luft in Wohnquartieren im Kanton Basel-Stadt». (Auskunft: Michael Redle, Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 40)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Heraufsetzung der Alterslimite für periodische vertrauensärztliche Kontrolluntersuchungen von älteren Fahrzeuglenkerinnen und -lenkern vom 70. auf das 75. Altersjahr abgelehnt. Im Kanton Basel-Stadt wurden 2015 nach dem ersten Aufgebot zur vertrauensärztlichen Kontrolluntersuchung rund 40 Prozent der entsprechenden Fahrberechtigungen aufgehoben. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Umsetzung des WTO-Beschlusses zum Ausfuhrwettbewerb die vorgeschlagenen Änderungen im Landwirtschaftsgesetz und in der Zollverordnung begrüsst. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitungsmitglied Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

118 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der aufgelösten «Kommission gemeinsame Planung Jugend- und Behindertenhilfe Basel-Landschaft und Basel-Stadt» die Kommission «Ergänzende Hilfe zur Erziehung» eingesetzt. Für die Periode vom 1. Januar 2017 bis 30. Juni 2021 wurden folgende Vertretungen für den Kanton Basel-Stadt gewählt:

Stefan Blülle, Leiter Kinder- und Jugenddienst

Michelle Castelli, Leiterin Fachstelle Jugendhilfe

Sandra Dettwiler, Leiterin Abteilung Jugend- und Familienangebote

Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend- und Familienförderung

 Die paritätisch zusammengesetzte Kommission hat die Aufgabe, die Steuerung und Entwicklung der ambulanten und stationären Angebote der Jugendhilfe zwischen den beiden Kantonen zu koordinieren. (Auskunft: Sandra Dettwiler, Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

anstelle der verstorbenen Gilda Frei für den Rest der laufenden Amtsperiode als Präsidentin des Schulrats der Primarstufe Bläsi gewählt:

Monica Bühler-Pfändler

anstelle des zurückgetretenen Daniel Brunner-Rhyhiner für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission des Gymnasiums Kirschgarten gewählt:

Karin Sartorius-Brüschweiler

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 58‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Theaterproduktion «Wolfsküche», die im April 2017 auf der Bühne im Tabourettli im Fauteuil Theater Basel als Serie lanciert wird, einmalig einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Mit der von der Firma Kulturist produzierten Serie greift das Dalit Bloch Ensemble auf unterhaltende Art und mit literarischem Anspruch Themen auf, die die Gesellschaft beschäftigen. Geschichten vom Wolf kollidieren bzw. verknüpfen sich mit dem Arbeitsraum Küche.

 Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat folgende Projekte:

für die Biennale Pratteln, März 2017, Stiftung Kunst und Kultur Region Basel, 10'000 Franken

für die Konzerte «Begegnung mit Musik im Kleinen Klingental» im Februar und im Mai 2017, Netzwerk Kammermusik, 8'000 Franken

für die Konzerte «Stimmung», Januar 2017 im Gare du Nord, Verein SoloVoices, 6'000 Franken

für das Kulturprogramm Hafenfest Birsfelden, Mai 2017, Schweizerische Rheinhäfen, Basel, 5'000 Franken

für das interkulturelle Projekt «Wir feiern zusammen», Februar 2017 in Pratteln, Tamilischer Verein, 4'000 Franken

für das Frühlingskonzert «Marienvesper» von Claudio Monteverdi, Mai 2017 in der Leonhardskirche, Verein Motettenchor Region Basel, 3'000 Franken

für das Konzert «Chansons madécasses», März 2017 im Gare du Nord, Verein Mondrian Ensemble Basel, 3'000 Franken

für das Figurentheater «Die schlaue Mama Sambona», Frühjahr 2017 im Marionettentheater Basel, Figurentheater Fäderliicht, 3'000 Franken

für das Cinema Querfeld 2017, März 2017 in der Querfeldhalle, Verein Querfeld, 1'000 Fanken


contact: BaselRegierungsrat Christoph BrutschinVorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Telefon 079 661 83 54 GenfDépartement de la sécurité et de l'économie Madame Caroline Widmersecrétaire générale adjointe chargée de communication41 (0)22 327 92 16 ou 41 (0)76 424 80 49 ZürichRegierungsrätin Carmen Walker Späh Vorsteherin der VolkswirtschaftsdirektionTelefon 043 259 26 02

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektoren der Kantone Basel-Stadt, Genf und Zürich -- Die am 12. Februar 2017 auf nationaler Ebene zur Abstimmung gelangende Unternehmenssteuerreform III ist unabdingbar für den Erhalt der Standortattraktivität, für die Sicherung von Arbeitsplätzen und für die Stärkung der Innovationskraft der Schweiz. Die Volkswirtschaftsdirektoren der Kantone Basel-Stadt, Genf und Zürich stehen mit Überzeugung hinter der Reform und betonen deren wirtschafts- und standortpolitische Wichtigkeit.

title_de: Volkswirtschaftsdirektoren von Basel-Stadt, Genf und Zürich unterstützen Unternehmenssteuerreform III

content_de:
Die grosse Bedeutung der Steuerreform veranlasst die Volkswirtschaftsdirektoren der drei grossen Wirtschaftskantone Basel-Stadt, Genf und Zürich gemeinsam Stellung zu beziehen. Die nationale Volksabstimmung über die Unternehmenssteuerreform III vom 12. Februar 2017 ist weit mehr als eine finanz- und steuerpolitische Vorlage. Ihr Ausgang hat auch weitreichende Folgen auf die wirtschafts- und standortpolitische Zukunft und damit auch auf die Perspektiven vieler Menschen in unserem Land.

 Regierungsrat Christoph Brutschin (BS, SP) «Im Kanton Basel-Stadt stammen 48 % der wirtschaftlichen Wertschöpfung sowie 61 % der Einnahmen aus den Gewinn- und Kapitalsteuern sowie dem Kantonsanteil an der Direkten Bundessteuer von sogenannten Statusgesellschaften. Sie bieten weiter mehr als 32‘000 Vollzeitstellen. Diese Unternehmen nehmen heute eines der in § 28 des Eidgenössischen Steuerharmonisierungsgesetzes vorgesehenen Steuerregimes in Anspruch. Diese lassen sich bekanntlich in Zukunft nicht mehr aufrecht erhalten, was ohne Ersatzmassnahmen zu einer grundlegenden Veränderung der Steuersituation dieser Unternehmen führen würde. Als Ergebnis müsste damit gerechnet werden, dass künftige Investitionen dieser Firmen vermehrt im Ausland getätigt würden, was nicht ohne empfindliche Konsequenzen auf die Beschäftigungslage bliebe. Die Unternehmenssteuerreform III sieht nun Massnahmen vor, diese Gefahr stark einzudämmen, weshalb sie von baselstädtischen Regierung unterstützt wird.»

 Regierungsrat Pierre Maudet (GE, FDP) »Aufgrund seiner wirtschaftlichen Struktur ist der Kanton Genf einer der am stärksten betroffenen Kantone. Im Kanton Genf bieten die Statusgesellschaften 22'000 direkte Stellen und 39'000 indirekte Arbeitsplätze an, insbesondere im Rohstoffhandel. Diese Unternehmen tragen für mehr als 1 Milliarde zum kantonalen et kommunalen Steuereinkommen bei. Ausserdem hängen zahlreiche KMU vom Beitrag dieser Firmen ab. Die Verbindungen zwischen diesen verschiedenen wirtschaftlichen Akteuren sind sehr intensiv und tragen zur Prosperität Genfs bei. Der vereinheitlichte Steuersatz stärkt die Investitionskapazitäten aller KMU. Sie werden – zusammen mit dem Arbeitsplatz Schweiz – die grossen Gewinner der Unternehmenssteuerreform III sein. Diese Reform entspricht den internationalen Steuernormen und respektiert die Verpflichtungen, die wir gegenüber unseren Partnern eingegangen sind. Die Unternehmenssteuerreform III ist mehr als eine Steuerreform. Sie ist ein Instrument unserer Wirtschaftsförderung.«

 Regierungsrätin Carmen Walker Späh (ZH, FDP) «Die Steuerreform stärkt die inländische Forschung & Entwicklung und damit die Innovationskraft unseres Landes. Gerade für den Kanton Zürich mit seiner innovationsgetriebenen Wirtschaft, seiner schweizweit einmaligen Fülle von Forschungseinrichtungen (z.B. ETH) und als Standort des nationalen Innovationsparks in Dübendorf hat die Reform eine besondere Bedeutung. Den Stellenwert Zürichs als Innovationshotspot lässt sich beispielsweise an Fülle von erfolgreichen Jungunternehmen veranschaulichen: 2016 stammten 39 Prozent der besten Schweizer Startups aus unserem Kanton.»

 Die Unternehmenssteuerreform III stärkt die Attraktivität der Schweiz. Mit der Reform verschafft der Bund den Kantonen die nötigen Instrumente, damit sie auch in Zukunft wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für Unternehmen bieten können. Sie sichert bestehende Arbeitsplätze und bietet zudem Anreize zur Schaffung neuer Stellen. Grund genug für die drei Volkswirtschaftsdirektoren sich kantons-, partei- und sprachübergreifendend zusammenzuschliessen und gemeinsam für ein Ja zur Unternehmenssteuerreform III zu werben.


contact: Regula Küng, Tel. +41 61 267 88 91 Kantons- und Stadtentwicklung Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat Stellung genommen zu drei Volksinitiativen, die vom Basler Mieterinnen- und Mieterverband eingereicht wurden. Dem Grossen Rat wird beantragt, diese dem Regierungsrat zur Berichterstattung zu überweisen.

title_de: Regierungsrat nimmt Stellung zu Mieter- und Wohnschutzinitiativen

content_de:
Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz am Gericht (JA zu bezahlbaren Mietgerichtsverfahren)».
 Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, diese Initiative mit zwei unumgänglichen Ergänzungen zu versehen und für rechtlich zulässig zu erklären sowie die Initiative ihm (dem Regierungsrat) zur Berichterstattung zu überweisen. Bei den Ergänzungen handelt es sich um die Unterbringung des formulierten Begehrens in einem anderen Gesetz als in der Initiative vorgeschlagen und um die Aufnahme einer Übergangsbestimmung im Sinne der Rechtssicherheit.

 Kantonale Volksinitiative (Verfassungsinitiative) «Wohnen ohne Angst vor Vertreibung. Ja zu mehr Rücksicht auf ältere Mietparteien (Wohnschutzinitiative)».
 Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, diese Initiative für teilweise rechtlich zulässig zu erklären und die Initiative ihm (dem Regierungsrat) zur Berichterstattung zu überweisen. Der Initiativtext suggeriert, dass der Kanton befugt ist, im Bereich des Kündigungsschutzes zu legiferieren, was ihm aber gerade nicht möglich ist. Der Initiativetext muss deshalb entsprechend angepasst werden.

 Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz beim Einzug (JA zu bezahlbaren Neumieten)».
 Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, diese Initiative für rechtlich zulässig zu erklären und die Initiative ihm (dem Regierungsrat) zur Berichterstattung zu überweisen. Insbesondere soll über die Erfahrungen aus Kantonen, in denen die Formularpflicht bereits besteht, berichtet werden.


contact: Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Gesundheitsdepartement Basel-StadtTelefon +41 (0)61 267 43 15 Rolf Wirz, Kommunikationsbeauftragter Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-LandschaftTelefon +41 (0)61 552 59 11

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt und der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft -- Die beiden Gesundheitsdirektoren Thomas Weber und Lukas Engelberger wollen zu den Themen gemeinsame Spitalplanung und geplante Spitalgruppe den Dialog mit der Bevölkerung weiterführen. Dazu finden drei öffentliche Veranstaltungen in Liestal, Oberwil und Basel statt. Gemeinsam mit Chefärzten der beiden Spitäler erklären und vertiefen die beiden Gesundheitsdirektoren an den Anlässen, was die Auswirkungen des Projektes auf die Regionen Liestal und Oberbaselbiet, Unterbaselbiet und Laufental sowie die Stadt Basel sind.

title_de: Bevölkerungsanlässe zur gemeinsamen Spitalplanung und Spitalgruppe

content_de:
Mitte September 2016 haben die beiden Regierungsräte Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) an einer gemeinsamen Medienkonferenz mit dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland über den Projektstand in der kantonsübergreifenden Zusammenarbeit im regionalen Gesundheitswesen und der gemeinsamen Spitalgruppe informiert. Das Gesamtprojekt hat zum Ziel, die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung zu optimieren, das Kostenwachstum zu dämpfen sowie die Hochschulmedizin in der Region langfristig zu sichern.

 Was ansteht, ist die grösste Umwälzung im Gesundheitswesen unserer Region seit Jahrzehnten. Die beiden Kantone beschreiten einen neuen Weg in der regionalen Gesundheitspolitik. Gleichzeitig ist das Projekt komplex. Die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) laden deshalb die Bevölkerung zu öffentlichen Anlässen ein, damit sich Interessierte mit den Umwälzungen auseinandersetzen und Fragen stellen können. Unterstützt werden sie von Chefärzten des Kantonsspitals Baselland respektive dem Universitätsspital Basel. Durchgeführt werden drei Anlässe, welche jeweils auf die Auswirkungen des Projektes auf die jeweilige Region eingehen:

 Dienstag, 17. Januar 2017, 19 bis 21 Uhr im Kulturhotel Guggenheim in Liestal: «Was die Spitalgruppe für die Region Liestal und das Oberbaselbiet bedeutet»

 Dienstag, 31. Januar 2017, 19 bis 21 Uhr im Wehrlin-Schulhaus (Turnhalle) in Oberwil: «Die medizinische Versorgung im Unterbaselbiet und im Laufental»

 Montag, 20. März 2017, 19 bis 21 Uhr im Gundeldinger Casino in Basel: «Weshalb die Spitalgruppe im Interesse Basels ist»


contact: Marc Février, Tel. +41 61 267 42 32 Projektleiter Arealentwicklung und Nutzungsplanung, Städtebau & Architektur

lead_de: Der Zoo Basel hat im Einvernehmen mit dem Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt für das geplante Ozeanium auf der Heuwaage eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Der Bericht dazu liegt nun vor und zeigt, dass das Ozeanium die eidgenössischen und kantonalen Umweltvorschriften erfüllt. Der Bebauungsplan wird nun zusammen mit dem Umweltverträglichkeitsbericht erneut öffentlich aufgelegt.

title_de: Bebauungsplan Ozeanium: Zweite öffentliche Planauflage

content_de:
Der Zoo Basel plant ein neues Grossaquarium «Ozeanium» auf der Basler Heuwaage. Rund 40 Aquarien mit unterschiedlichen Lebensräumen für alle Arten von Wasserlebewesen sollen Besucherinnen und Besucher für Umweltfragen sensibilisieren und ihnen die Vielfalt und auch die Fragilität der Ozeane näher bringen. Das Ozeanium erfordert unter anderem eine Zonenänderung und einen Bebauungsplan, die im Februar 2016 öffentlich aufgelegt wurden. Der Zoo Basel hat sich im Einvernehmen mit dem Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt daraufhin entschieden, für das Ozeanium eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Dabei werden die Auswirkungen des Vorhabens in allen Umweltbereichen (Luft, Lärm, Flora und Fauna, Störfall, Wasser, etc.) untersucht. Der Bericht zum Ozeanium wurde im letzten Halbjahr vom Zoo erarbeitet und zeigt, dass das Ozeanium die Umweltgesetzgebung vollumfänglich einhält.

 Der Umweltverträglichkeitsbericht muss zusammen mit den planerischen Massnahmen öffentlich aufgelegt werden. Aus diesem Grund findet vom Mittwoch, 11. Januar 2017 bis am Freitag 10. Februar 2017 die zweite öffentliche Planauflage zum Ozeanium statt. Mit Blick auf die Umweltverträglichkeitsprüfung wurde auch der Bebauungsplan leicht angepasst. Mit einem Beschluss durch den Regierungsrat kann bis Sommer 2017 und mit einem Beschluss des Grossen Rats bis Herbst 2017 gerechnet werden.

 Die Unterlagen können werktags im Planungsamt, Rittergasse 4, 2. Stock, Ganghalle rechts, eingesehen werden. Telefonische Anfragen werden während dieser Zeit unter der Telefonnummer 061 267 92 25 entgegen genommen. Die Unterlagen sind auch unter www.bvd.bs.ch einsehbar.


contact: Alessandro TaniTel. +41 61 267 88 26 Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Dezember 2016 waren im Kanton Basel-Stadt 4‘032 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 174 Personen mehr als im November 2016 (+4.5%). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.9% im Vormonat auf 4.1% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Dezember 2015) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 251 (+6.6%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Dezember 2016

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Dezember 2016
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 392 Personen, 8 Personen weniger als im Vormonat (-2.0%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 89, bei den 20- bis 24-Jährigen 303 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote verharrte bei 4.3%. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 21 Personen (-5.1%).

 Stellensuchende im Dezember 2016
 Insgesamt wurden 5‘788 stellensuchende Personen registriert, 166 mehr als im Vormonat (+3.0%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 369 Personen (+6.8%).

 Gemeldete offene Stellen im Dezember 2016
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 16 auf 143 Stellen (-10.1%). Es gab 63 Zugänge und 79 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 33 Stellen mehr gemeldet (+30.0%).

 Aussteuerungen im Oktober 2016
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Oktober 2016 ausgeschöpft hatten, auf 92 (Stand 3. Januar 2017). Im Vormonat betraf es 105 Personen.


contact: Luca Guarda, Tel. 061 267 57 31 Koordinator «Basler Sport-Champions»

lead_de: An der Ehrung der Basler Sport-Champions wurden 95 Elitesportlerinnen und -sportler sowie 55 Nachwuchssportlerinnen und -sportler ausgezeichnet. Die Ehrung erfolgte durch den Basler Sportminister Regierungsrat Dr. Christoph Eymann und Peter Howald, Leiter des Sportamts Basel-Stadt. Mit dem Titel «Basler Nachwuchssportler des Jahres» geehrt wurden Rebeka Masarova (Tennis), Tolunay Akçay (Schwimmen) und das Stepptanz Formationsteam vom Tanzwerk-Club. Die Titel «Basler Sportler und Basler Sportlerin des Jahres», verliehen durch die Vereinigung der Basler Sportjournalisten, gingen an Benjamin Steffen (Degenfechten) und Rebeka Masarova (Tennis). Zum «Basler Team des Jahres» wurde der Leichtgewicht-Vierer der Ruderer gewählt. Die Veranstaltung fand erneut in festlichem Rahmen in der St. Jakobshalle statt.

title_de: Basler Sport-Champions 2016

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt zeichnete Sportlerinnen und Sportler aus der Elite und der höchsten Nachwuchskategorie aus, die im Jahr 2016 Schweizermeistertitel oder Medaillengewinne an Europa-, Weltmeisterschaften oder an den Olympischen Spielen errungen haben. Regierungsrat Dr. Christoph Eymann begrüsste rund 400 Gäste in der St. Jakobshalle. Alle 95 geehrten Elite-Sportlerinnen und Sportler erhielten eine Urkunde sowie einen gravierten Edelstahl-Trinkbecher.

 Für den Titel «Basler Nachwuchssportler des Jahres» wählte eine Fachjury aus insgesamt 55 nominierten Nachwuchssportlerinnen und -sportlern die erfolgreichste Sportlerin und den erfolgreichsten Sportler sowie das beste Team des Jahres. Den Preis entgegennehmen durften: Tennisspielerin Rebeka Masarova, Schwimmer Tolunay Akçay (Schwimmverein beider Basel) und das Stepptanz Formationsteam vom Tanzwerk-Club.

 Die Vereinigung der Basler Sportjournalisten zeichnete zum «Basler Sportler des Jahres» Benjamin Steffen aus, der an der Olympiade in Rio als Viertplatzierter ein olympisches Diplom gewann. Bei den Frauen ging der Titel an die Tennisspielerin Rebeka Masarova, welche am Swiss Open in Gstaad bis ins Halbfinale vorstiess und die Junioren French Open in Paris gewann. Der Leichtgewicht-Vierer in der Besetzung mit Simon Niepmann, Lucas Tramèr, Simon Schürch und Mario Gyr wurde zum «Basler Team des Jahres» gekürt. Das Team gewann an den Olympischen Sommerspielen in Rio de Janeiro die Goldmedaille.

 Zum ersten Mal wurde in diesem Jahr der Sportpreis der Oberrheinkonferenz an den Basler Sport-Champions verliehen. Dieser Preis ist eine Anerkennung für Personen oder Vereine, die sich um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Sport verdient gemacht haben. Ausgezeichnet wurde der von der Leichtathletik-Sektion BSC Old Boys organisierte Bebbi-Sprint und die treibende Kraft dahinter, Clotaire Yanze-Kontchou. Der Preis ist mit 1500 Euro dotiert.

 Auch in diesem Jahr wurde die Ehrung der Basler Sport-Champions in enger Zusammenarbeit zwischen dem Sportamt Basel-Stadt, Sport Basel – dem Dachverband des privatrechtlichen Sports – sowie der Vereinigung der Basler Sportjournalisten organisiert. Sport Basel verlieh erneut den «Sport Basel-Preis». Diese Anerkennung für besondere Verdienste in der ehrenamtlichen Arbeit ging in diesem Jahr an Günter Hulliger (Schwimmverein beider Basel und langjähriger Präsident von Sport Basel).

 Durch den festlichen Anlass in der St. Jakobshalle führten Catherine Thommen und Jakob Gubler. Für die musikalische Begleitung besorgt war DJ Urs Böller und als Showact wurden die beiden Yo-Yo Spieler von Inmot!on eingeladen.


content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Dezember 2016
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 392 Personen, 8 Personen weniger als im Vormonat (-2.0%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 89, bei den 20- bis 24-Jährigen 303 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote verharrte bei 4.3%. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 21 Personen (-5.1%).

Stellensuchende im Dezember 2016
 Insgesamt wurden 5‘788 stellensuchende Personen registriert, 166 mehr als im Vormonat (+3.0%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 369 Personen (+6.8%).

Gemeldete offene Stellen im Dezember 2016
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 16 auf 143 Stellen (-10.1%). Es gab 63 Zugänge und 79 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 33 Stellen mehr gemeldet (+30.0%).

Aussteuerungen im Oktober 2016
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Oktober 2016 ausgeschöpft hatten, auf 92 (Stand 3. Januar 2017). Im Vormonat betraf es 105 Personen.


contact: Regula Küng, Tel. +41 61 267 88 91 Leiterin Fachstelle Wohnraumentwicklung Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Gemäss Mitteilung des Statistischen Amtes wurden im Kanton Basel-Stadt im vergangenen Jahr 412 Neubauwohnungen erstellt. Unter Berücksichtigung des Wohnungszuwachses durch Umbauten und der abgebrochenen Wohnungen hat der Wohnungsbestand im vergangenen Jahr gar um 443 Wohnungen zugenommen. Die Wohnbauproduktion hielt damit mit dem Bevölkerungswachstum Schritt. Die Mietzinsen blieben im Grossen und Ganzen stabil. Da in den nächsten Jahren weitere Arbeitsplätze im Kanton entstehen werden, braucht es weiterhin zusätzlichen Wohnraum. Nur so kann das Pendlerwachstum abgeschwächt werden.

title_de: Über 400 neue Wohnungen wurden im 2016 erstellt – Die rege Wohnbautätigkeit im Kanton Basel-Stadt hält an

content_de:
Heute hat das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt die Zahlen zum Wohnungsbau im Jahr 2016 veröffentlicht. Netto sind im vergangenen Jahr 443 Wohnungen entstanden. Zum erfreulichen Ergebnis beigetragen haben vor allem die beiden neuen Wohnhochhäuser am Schorenweg 36 und 38 (137 neue Mietwohnungen) im Wohnviertel Hirzbrunnen und die Wohnbauten auf dem Areal der Kestenholz AG (105 neue Mietwohnungen, darunter 25 Alterswohnungen) im Wohnviertel Breite.

 Grosse Spannweite bei den Mietpreisen
 Die Jahresteuerung der Mietpreise lag 2016 unter 2%. Der Nettomietzins einer durchschnittlichen Dreizimmer-Wohnung belief sich im November auf 1‘177 Franken. Die Spannweite ist jedoch gross. So sind die Genossenschaftswohnungen mit einer durchschnittlichen Miete von 850 Franken für drei Zimmer wesentlich günstiger. Neubauwohnungen wiederum sind naturgemäss teurer: Für eine in den letzten fünf Jahren erstellte Mietwohnung mit drei Zimmern waren im Durchschnitt 2‘144 Franken pro Monat fällig.

 Wohnraum für unterschiedliche Bedürfnisse
 Eine attraktive und lebendige Stadt zeichnet sich durch eine vielfältige und durchmischte Bewohnerschaft aus: Mit den Menschen zieht Leben in die Stadt. Dafür braucht es vielfältigen Wohnraum sowohl für Menschen, die seit längerem hier wohnen, als auch für Menschen, die neu hinzuziehen. Der Leitgedanke der kantonalen Wohnraumentwicklungsstrategie ist, dass die Wohnbedürfnisse der ganzen Bevölkerung möglichst gut befriedigt werden: Gute Rahmenbedingungen sollen dafür sorgen, dass Wohnraum innerhalb aller Angebotsstufen geschaffen wird. Ein aktuelles Beispiel, wie vielfältiger Wohnraum geschaffen wird, bietet das mitten in der Entwicklung befindliche Schorenareal. Das Areal wurde in drei Baufelder aufgeteilt: Wohneigentum im nördlichen Teil (schorenstadt, bereits im Jahr 2015 bezogen), Genossenschaftswohnungen im mittleren Baufeld (wgn, in Realisierung) und die beiden soeben fertiggestellten Wohnhochhäuser auf dem dritten Baufeld (Sky Lights Schoren, Mietwohnungen).

 Der Kanton ist auf zusätzlichen Wohnraum angewiesen und fördert den gemeinnützigen Wohnungsbau
 Der Kanton Basel-Stadt bleibt ein attraktiver Arbeits- und beliebter Wohnort. Die Zahl der Arbeitsplätze im Kanton und damit die potenzielle Nachfrage nach Wohnungen dürfte weiterhin zunehmen. Deshalb ist es wichtig, dass die «Siedlungsentwicklung nach innen» weiter vorangetrieben wird und neue Wohnungen im Kanton entstehen. Nur so kann das Pendlerwachstum und die Zersiedelung im Umland begrenzt werden. Eine Erweiterung des Angebots trägt auch zu einer Entspannung des Wohnungsmarktes bei. Damit auch preisgünstiger Wohnraum entsteht, fördert der Kanton das gemeinnützige Wohnraumangebot durch die Abgabe von Land im Baurecht, Bürgschaften, Projektentwicklungsdarlehen, spezifische Beratungsangebote sowie steuerliche Anreize. Bereits heute liegen über 4‘000 Genossenschaftswohnungen auf Baurechtsparzellen des Kantons. Das sind rund 40% des gesamten Bestands an Genossenschaftswohnungen im Kanton Basel-Stadt. In den letzten Jahren wurden weitere Areale im Baurecht gezielt an Genossenschaften abgegeben. Dadurch werden in den nächsten Jahren rund 1‘000 neue Genossenschaftswohnungen entstehen. Insgesamt über 150 Genossenschaftswohnungen werden bereits dieses Jahr am Kohlistieg in Riehen und an der Belforterstrasse beim Bachgraben fertiggestellt. Kurz vor Baubeginn stehen 97 Genossenschaftswohnungen auf dem Schorenareal, welche voraussichtlich im 2018 bezugsbereit sein werden. Weitere rund 750 Genossenschaftswohnungen befinden sich in der Planungsphase auf den ebenfalls im Baurecht abgegeben Arealen Felix Platter, Stadtrand Nordwest sowie Riehenring 3.

 Wohnbauproduktion bleibt hoch
 Nebst den gemeinnützigen Wohnbauträgern investieren auch der Kanton und private Bauträger in den Wohnungsbau. Der Kanton baut rund 50 flächensparende Wohnungen für eine durchmischte Bewohnerschaft an der Maiengasse. Auf dem Areal Erlenmatt Ost, wo die Stiftung Habitat Parzellen im Baurecht an verschiedene Wohnbauträger abgegeben hat, sind die ersten Wohnungen dieses Jahr bezugsbereit. Die grössten privaten Wohnbauprojekte im Bau sind zurzeit der Magnolienpark im Gellert (rund 250 Wohnungen), das Meret Oppenheim Hochhaus am Bahnhof SBB (rund 150 Wohnungen) sowie ein Neubau an der Rosentalstrasse bei der Messe (81 Wohnungen). Die Wohnbautätigkeit bleibt somit vorerst hoch, was erfreulich ist.

 Grosses Potenzial für Wohnungsbau liegt in den Arealentwicklungen
 Um langfristig genügend zusätzlichen Wohnraum zu gewinnen, müssen in einem eng begrenzten Kanton wie dem Kanton Basel-Stadt verschiedene Potentiale genutzt werden. Das grösste Potential liegt dabei in den stark unternutzten Industriearealen. Daher sind für die langfristige Wohnraumentwicklung Planungen wie auf dem Areal Volta-Nord (Lysbüchel), welche nebst gewerblichen Nutzungen auch neue Wohnnutzungen ermöglichen, wichtig. Konkret möchte der Regierungsrat bis 2035 auf den folgenden sechs Arealen zusätzliche Arbeits- und Wohnnutzungen ermöglichen: Walkeweg, VoltaNord (Lysbüchel), Industrieareal Klybeck (klybeckplus), Wolf Nord, Dreispitz sowie Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen. Eine bessere Nutzung dieser Areale stellt einen grossen Beitrag dazu dar, um bis 2035 Wohnraum für bis zu 20'000 zusätzliche Einwohnerinnen und Einwohner zu schaffen.


lead_de: Im Kanton Basel-Stadt wurden im vergangenen Jahr 412 Neubauwohnungen erstellt. Auch in den kommenden Jahren kann ein Zuwachs in dieser Grössenordnung erwartet werden. Die Wohnungsproduktion bleibt damit weiterhin vergleichsweise hoch. Dies geht aus der Wohnbaustatistik des Statistischen Amtes hervor.

title_de: Der Wohnungsbau im Kanton Basel-Stadt 2016

content_de:
Mit 412 Einheiten blieb die Neubauproduktion 2016 erwartungsgemäss hinter dem sehr hohen Vorjahreswert (788) zurück. Der Bezug einiger grösserer Überbauungen hatte damals zum höchsten Zuwachs seit 1981 beigetragen. Die 412 Einheiten des Jahres 2016 bedeuten aber immer noch die dritthöchste Neubauproduktion seit 20 Jahren. Zum aktuellen Ergebnis massgeblich beigetragen haben zwei grosse Überbauungen. Auf sie entfielen rund 60% aller Neubauwohnungen. In der Bauphase befinden sich zurzeit rund 1 100 Logis. Sie werden in den nächsten Jahren auf den Markt gelangen und weiterhin zu hoher Wohnungsproduktion beitragen.

 42% der Neubauwohnungen weisen drei Zimmer auf. Bei 30% handelt es sich um Zweizimmer- und bei 20% um Vierzimmerwohnungen. Der Rest verteilt sich auf Wohnungen mit einem (3%) oder mindestens fünf Zimmern (5%). Rund die Hälfte der Neubauwohnungen wurden in Grossbasel erstellt, 37% in Kleinbasel und 14% in Riehen. Eine Neubauwohnung wies 2016 durchschnittlich 90 Quadratmeter Wohnfläche auf und ist somit grösser als der Durchschnitt aller Wohnungen, welcher derzeit bei 80 Quadratmetern liegt. Miet- und Genossenschaftswohnungen mit Anteilen von jeweils gut 72% bzw. 2% machen rund drei Viertel der neuen Logis aus. Das restliche Viertel setzt sich aus Eigentumswohnungen (23%) und Einfamilienhäusern (2%) zusammen. Bei 40% der Neubauwohnungen war der Auftraggeber ein Unternehmen der Immobilienbranche. 33% wurden von einer Fonds- oder Investmentgesellschaft in Auftrag gegeben. Der Rest verteilte sich auf Privatpersonen oder Einzelfirmen (15%), Pensionskassen oder Anlagestiftungen (8%), Wohnbaugenossenschaften (2%) sowie weitere Unternehmen ausserhalb der Immobilienbranche (1%).

 Aus allen Umbautätigkeiten wie Dachstockausbauten, Zusammenlegen bzw. Aufteilen von Wohnungen sowie Umnutzungen resultierten 2016 weitere 190 neue oder neuwertige Wohnungen. Im Rahmen dieser Umbautätigkeiten wurden 84 Logis aufgehoben, so dass sich ein Umbausaldo von insgesamt 106 Wohnungen ergibt. Unter Berücksichtigung der abgebrochenen (75) und neuerstellten Wohnungen (412) resultierte 2016 eine Nettoproduktion von 443. Dieser Wert liegt deutlich über dem Durchschnitt der letzten 10 Jahre (rund 280).

 Bei einer durchschnittlichen Wohnungsbelegung von zwei Personen in Basel-Stadt dürfte der Bevölkerungszuwachs von derzeit rund 900 Personen pro Jahr durch die Wohnbautätigkeit absorbiert werden, ohne den Anteil leerstehender Wohnungen von rund 0,4% zu verringern.


contact: Dominique König-Lüdin Grossratspräsidentin Tel. +41 79 658 45 37

lead_de: Jeweils vor Beginn einer neuen Amtsdauer des Grossen Rates besprechen die Fraktionen die politische Zusammensetzung der einzelnen Kommissionen. Das Ziel ist eine einvernehmliche Lösung, um Kampfwahlen in der konstituierenden Sitzung am 8. Februar nach Möglichkeit zu verhindern.

title_de: Vorarbeiten zur Konstituierung des Grossen Rates

content_de:
Auf Einladung der noch bis Ende Januar amtierenden Grossratspräsidentin, Dominique König-Lüdin, haben sich Abordnungen der sechs in der nächsten Amtsdauer im Basler Parlament vertretenen Fraktionen über die politische Zusammensetzung der Grossratskommissionen für die Amtsdauer 2017-2021 verständigt.

 In den neun grossen Kommissionen mit je 13 Sitzen belegt die SP mindestens je 4 Sitze, die SVP und die LDP je genau 2, das Grüne Bündnis, die FDP und die Fraktion CVP/EVP je mindestens einen Sitz. Insgesamt sind 117 Sitze zu vergeben. Pro Kommission wurden deshalb  je zwei zusätzliche Sitze auf die vier Fraktionen SP, GB, FDP und CVP/EVP verteilt.

 Das Ergebnis der getroffenen Vereinbarung zur Zusammensetzung der Kommissionen lautet wie folgt:

 Finanzkommission :
 	SP: 5; LDP: 2; SVP: 2; GB: 2; FDP: 1; CVP / EVP: 1

 Geschäftsprüfungskommission :
 	SP: 4; LDP: 2; SVP: 2; GB: 2; FDP: 1; CVP / EVP: 2

 Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission :
 	SP: 5; LDP: 2; SVP: 2; GB: 1; FDP: 2; CVP / EVP: 1

 Gesundheits- und Sozialkommission :
 	SP: 5; LDP: 2; SVP: 2; GB: 1; FDP: 2; CVP / EVP: 1

 Bildungs- und Kulturkommission :
 	SP: 4; LDP: 2; SVP: 2; GB: 2; FDP: 2; CVP / EVP: 1

 Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission :
 	SP: 5; LDP: 2; SVP: 2; GB: 2; FDP: 1; CVP / EVP: 1

 Bau- und Raumplanungskommission :
 	SP: 5; LDP: 2; SVP: 2; GB: 2; FDP: 1; CVP / EVP: 1

 Wirtschafts- und Abgabekommission :
 	SP: 5; LDP: 2; SVP: 2; GB: 2; FDP: 1; CVP / EVP: 1

 Regiokommission :
 	SP: 4; LDP: 2; SVP: 2; GB: 2; FDP: 2; CVP / EVP: 1

 Für die drei Neuner-Kommissionen wurde folgende Verteilung vereinbart:

 Petitionskommission :
 	SP: 3; LDP: 1; SVP: 1; GB: 2; FDP: 1; CVP / EVP: 1

 Begnadigungskommission :
 	SP: 4; LDP: 1; SVP: 1; GB: 1; FDP: 1; CVP / EVP: 1

 Disziplinarkommission :
 	SP: 3; LDP: 2; SVP: 2; GB: 1; FDP: 1; CVP / EVP: 0

 In der Wahlvorbereitungskommission ist jede der sechs Fraktionen mit genau einem Mitglied vertreten.

 Die vereinbarten Zusammensetzungen der Kommissionen stehen unter dem Vorbehalt der Wahlen durch das neue Plenum in der Februar-Sitzung.


contact: Dr. med. Peter Indra, MPH, +41 61 205 32 40 Leiter Bereich Gesundheitsversorgung Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt und der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft -- Im Rahmen von eHealth Nordwestschweiz und der damit zusammenhängenden Einführung des elektronischen Patientendossiers wurde gestern Abend in Basel der eHealth-Trägerverein NWCH gegründet. Der Verein trägt die Verantwortung für die Einführung und Weiterentwicklung von eHealth in der Region Nordwestschweiz und wird die elektronische Kommunikation im Gesundheitswesen der Region vorantreiben.

title_de: eHealth Nordwestschweiz: Trägerverein gegründet

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Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben gemeinsam mit dem Universitätsspital Basel, dem St. Claraspital, dem Kantonsspital Baselland, den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel, dem Felix Platter-Spital sowie der Solothurner Spitäler AG die Basis für die Vereinsgründung erarbeitet. Mit der gestrigen Gründung haben die beteiligten Partner einen Meilenstein in der elektronischen Kommunikation im Gesundheitswesen der Nordwestschweiz erreicht: Mit der Gründung des eHealth-Trägervereins Nordwestschweiz entsteht ein Kommunikations- und Austauschgefäss, das sämtlichen Leistungserbringern und allen weiteren Interessierten zur Teilnahme offensteht und die Verantwortung für das Voran-treiben der elektronischen Kommunikation im Gesundheitswesen der Region trägt. Der Zweck des Vereins liegt in der Weiterentwicklung, Verbreitung und Finanzierung von eHealth im Raum Nordwestschweiz. Zentrale Punkte sind dabei die Standardisierung der elektronischen Kommunikation im Gesundheitswesen sowie die Koordination und Umsetzung von kantonalen, regionalen und nationalen Vorgaben, Zielen und Initiativen im Bereich eHealth.

 Insbesondere die voraussichtlich im Frühjahr 2017 bevorstehende Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über das elektronische Patientendossier (EPDG) und die damit verbundene Verpflichtung der Spitäler, Pflegeheime und Geburtshäuser, bis 2020 respektive 2022 das elektronische Patientendossier (ePD) einzuführen, wird einen Schwerpunkt in den Vereins-aufgaben bilden. Die Gründung einer für die ePD-Einführung notwendigen Stammgemeinschaft sowie der darauf hinzielende ePD-Modellversuch im Kanton Basel-Stadt sind dabei Kernelemente. Der Modellversuch wird zu diesem Zweck vom Gesundheitsdepartement Basel-Stadt in den Trägerverein überführt und dort weiter vorangetrieben. Mit der Gründung soll nun die Verantwortung für eHealth zu den Leistungserbringern übergehen. Die involvierten Kantone begleiten den Verein und die Einführung des ePD eng als Mitglieder des Trägervereins.

 Die Eröffnung eines eigenen elektronischen Patientendossiers ist freiwillig und kostenlos und ermöglicht Patientinnen und Patienten ebenso wie Gesundheitsfachpersonen, im Behandlungsfall Dokumente und Daten darin abzulegen. Unabhängig von Ort und Zeit können weitere Behandelnde auf das elektronische Patientendossier zugreifen, was zu einem quali-tativ besseren, sicheren und effizienteren Behandlungsprozess führt. Wer Zugriffsrechte auf ihr persönliches ePD erhält, bestimmen die Patienten selbst. Sie sind so aktiv an Entscheidungen über ihr Gesundheitsverhalten und ihre Gesundheitsprobleme beteiligt und stärken damit ihre Gesundheitskompetenz.

Hinweise


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der Gemeinde Riehen, BVB und IWB -- Die Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze tritt in die nächste Phase. Ab Dienstag, 10. Januar 2017 bis Ende 2020 ist die Aeussere Baselstrasse abschnittsweise nur einspurig befahrbar. Der Transitverkehr aus Richtung Lörrach wird grossräumig auf die Zollfreistrasse geleitet. Von Riehen in Richtung Basel wird für Autofahrende eine Umleitung über die Bettingerstrasse, die Rudolf Wackernagel-Strasse, den Kohlistieg und die Hörnliallee eingerichtet. Am Montag, 16. Januar 2017 beginnen zudem Arbeiten in der Basel- und der Lörracherstrasse mit dem Ziel, diese attraktiver zu machen und mehr Platz für Fussgängerinnen, Fussgänger und Velofahrende zu schaffen.

title_de: Verkehrsumleitungen aufgrund der Erneuerung Achse Basel – Riehen Grenze starten

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Der Strassenbelag, die Tramgleise und die unterirdischen Leitungen auf der Achse Basel – Riehen Grenze (Eglisee bis Riehen Grenze) sind sanierungsbedürftig und werden erneuert. Schon begonnen haben die Arbeiten in der Aeusseren Baselstrasse, wo zusätzlich zu Sanierungsarbeiten bis Ende 2021 streckenweise eine Grundwasserschutzwanne unter das Tramtrassee gebaut wird. Die Arbeiten brauchen Platz und beanspruchen ab 2017 auch einen Teil der Fahrbahn der Aeusseren Baselstrasse. Ab 10. Januar 2017 bis Ende 2020 muss der motorisierte Verkehr in Richtung Basel umgeleitet werden. Der Transitverkehr aus Richtung Lörrach wird grossräumig über den neu erstellten Kreisel an der Dammstrasse auf die Zollfreistrasse umgeleitet. Die Umleitungsroute aus Riehen in Fahrtrichtung Basel führt von 2017 bis Ende 2019 entlang der Bettingerstrasse, der Rudolf Wackernagel-Strasse, dem Kohlistieg und der Hörnliallee. Um die Quartiere vom Durchgangsverkehr freizuhalten, ist das Abbiegen in die Quartierstrassen ab der Bettingerstrasse und der Inzlingerstrasse nur noch für Zubringer, Velos und Mofas gestattet. Diese Umleitungsroute wurde gewählt, weil sie im Gegensatz zu den Quartierstrassen relativ breit und übersichtlich ist. Zudem befinden sich hier keine Schulen und Kindergärten. Von Basel in Richtung Riehen bleibt die Verkehrsführung unverändert.  Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende können sämtliche Erneuerungsarbeiten der Achse Basel – Riehen Grenze weiterhin in beide Richtungen passieren. Je nach Bauphase sind alternative Velorouten ausgeschildert. Die Tramlinien 2 und 6 fahren in der Aeusseren Baselstrasse weiterhin auf einem Gleis in beide Richtungen. Voraussichtlich von Juli bis Dezember 2017 muss die BVB aufgrund der Baustelle zwischen den Tramhaltestellen Fondation Beyeler und Riehen Grenze Ersatzbusse einsetzen.

 Im Jahr 2018 wird die Umleitungsroute in Richtung Basel nach heutigem Wissensstand über die Inzlingerstrasse, die Schützengasse und den Eisenbahnweg verlängert. Ansonsten bleibt die Umleitungsroute bis voraussichtlich 2019 im Wesentlichen konstant. Im Jahr 2020 ist es erforderlich, für die Bauarbeiten zwischen Eglisee und Rauracherstrasse eine Umleitungsroute über die Bäumlihofstrasse einzurichten. Das Tiefbauamt, die Kantonspolizei und die Gemeinde Riehen werden zusammen mit den involvierten Ämtern das Verkehrsaufkommen und den Umleitungsverkehr laufend überprüfen und, sofern erforderlich, die flankierenden Massnahmen anpassen.

 Arbeiten für attraktivere Lörracherstrasse beginnen

 Ab dem 16. Januar 2017 erneuern Tiefbauamt, BVB und IWB bis voraussichtlich Ende 2018 die Baselstrasse und die Lörracherstrasse zwischen der Gartengasse und Riehen Grenze. Die letzte Strassenbelagsschicht folgt bis Mitte 2019. Im Rahmen der Sanierung entsteht in der Baselstrasse und in der Lörracherstrasse mehr Platz für Fussgängerinnen, Fussgänger und Velofahrende. Die Trottoirs werden breiter und in beide Fahrtrichtungen führen in Zukunft Velostreifen. Zudem werden 62 zusätzliche Bäume gepflanzt. Da der Transitverkehr aus Deutschland in Zukunft stärker über die Zollfreistrasse fahren soll, setzt das Tiefbauamt in Riehen verkehrsberuhigende Massnahmen um. Nach dem Ende der Bauarbeiten teilen sich Trams und Autos entlang der Lörracherstrasse die Fahrspur. Bei allen Haltestellen können Fahrgäste in Zukunft stufenlos in Tram und Bus einsteigen.

 Die Arbeiten erfolgen in Etappen. Der Abschnitt Inzlingerstrasse bis Friedhofweg wird Ende 2017 abgeschlossen, der Abschnitt Friedhofweg bis Riehen Grenze Ende 2018. In der Baselstrasse zwischen Gartengasse und Inzlingerstrasse, dauern die Arbeiten von Januar 2018 bis Ende 2018. In der Lörracherstrasse wird der Verkehr während den Arbeiten weiterhin je eine Spur pro Richtung haben.

Hinweise

Visualisierung der Verkehrsumleitungen

Details zu den Umleitungen finden Sie in der entsprechenden Medienmitteilung vom 26.10.2016, www.bvd.bs.ch/news/2016-10-26-mm-67283.html

Informationen zur Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze unter: www.aebas-loebas.info


contact: Weitere Auskünfte Dr. Katrin Grögel, katrin.groegel@bs.ch, 061 267 40 22 Leiterin Kunstkredit Basel-Stadt Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur

lead_de: Die Kunstkreditkommission Basel-Stadt hat in ihren Jurysitzungen des Jahres 2016 insgesamt 95 Bewerbungen um Projekt- und Werkbeiträge beurteilt. Es wurden sieben Kunstschaffende mit Werkbeiträgen von insgesamt 140‘000 Franken gefördert und Projektbeiträge von insgesamt 80‘000 Franken vergeben. Gemeinsam mit dem Bau- und Verkehrsdepartement und der Kantons- und Stadtentwicklung wurden zwei Wettbewerbe für Kunst im öffentlichen Raum ausgeschrieben und durchgeführt. Für die kantonale Kunstsammlung wurden Ankäufe bei sechs Künstlerinnen und Künstlern für insgesamt 88‘900 Franken getätigt. Darüber hinaus hat die Kunstkreditkommission im September 2016 den mit 20‘000 Franken dotierten Basler Kunstpreis an den Künstler Eric Hattan vergeben. Der Kunstkredit Basel-Stadt ist zudem Partner der Förderinitiative Performancepreis Schweiz, einem national ausgeschriebenen Wettbewerb für Performancekunst.

title_de: Förderentscheide der Kunstkreditkommission Basel-Stadt 2016

content_de:
Werkbeiträge
 Die Kunstkreditkommission Basel-Stadt hat an ihrer Jury-Sitzung am 27. Mai 2016 insgesamt 60 formal gültige Gesuche beurteilt und 13 davon für Werkbeiträge nominiert. Nach eingehender Prüfung und persönlichen Werkpräsentation durch die nominierten Kunstschaffenden hat die Kommission in ihrer Jurysitzung am 18. November 2016 folgenden sieben Künstlerinnen und Künstlern einen Werkbeitrag zugesprochen:

 CHF 20‘000 an Gina Folly
 CHF 20‘000 an Louise Guerra
 CHF 20‘000 an Judith Kakon
 CHF 20‘000 an Eglé Kulbokaité und Dorota Gaweda
 CHF 20‘000 an Marian Mayland
 CHF 20‘000 an Garrett Nelson
 CHF 20‘000 an Johannes Willi

  Projektbeiträge
 In ihren Jury-Sitzungen am 26. Mai und am 17. November 2016 hat die Kunstkreditkommission Basel-Stadt insgesamt 35 formal gültige Gesuche um Projektbeiträge beurteilt. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden – hat die Kommission folgende zehn Projekte mit Beiträgen von insgesamt 80‘000 Franken zur Unterstützung empfohlen.

 CHF 15'000 an Rut Himmelsbach für die Werkproduktion für die Ausstellung »See what's what» im Kunsthaus Langenthal
 CHF 4'000 an Sophie Jung für die Werkproduktion für die Ausstellung «Producing my Credentials» im Kunstraum London
 CHF 6'000 an Maude Léonard-Contant für die kollektive Werkproduktion «anderer / autres / other apparatus» im Ausstellungsraum Klingental, Basel
 CHF 3'000 an Raphael Linsi für die Werkproduktion für eine Einzelausstellung im Kunstraum Oslo 10, Münchenstein/Basel
 CHF 7'000 an Céline Manz für das Projekt «Torsos»
 CHF 10'000 an Hinrich Sachs für die Künstlerpublikation «Wer erfand die Eins und wer die Null?»
 CHF 5'000 an Sarina Scheidegger & Kambiz Shafei für die Künstleredition «Hidden Poems»
 CHF 13'000 an Jürg Stäuble für die Werkproduktion für die Ausstellung «Mehr sein als das System» im Museum Haus Konstruktiv, Zürich
 CHF 11'000 an Lena Maria Thüring für das Projekt «How to decide what to do with your life» im Kunstraum Le Foyer, Zürich
 CHF 6'000 an Pedro Wirz für die Werkproduktion «Humus Wall and Tree Bark Costumes», für die Ausstellung «Mitos Caipiras» im Instituto Tomie Ohtake, Sao Paulo

 Kunst im öffentlichen Raum – Wandmalerei im Gundeldingerquartier
 Der Kunstkredit Basel-Stadt und das Kantons- und Stadtentwicklungsprojekt Gundeli Plus schrieben im Sommer 2015 einen anonymen Ideenwettbewerb für eine grossflächige Wandmalerei im Gundeldingerquartier aus. Die Jury wählte aus 47 Eingaben in einer ersten Runde und nach einer Machbarkeitsüberprüfung vier Vorschläge aus. Unter dem Titel «Beeinflussen Sie die Jury!» diskutierten am 28. Januar 2016 Quartierbewohner/-innen auf dem Gundeldinger Feld über diese Vorschläge.

 Am 29. Januar 2016 entschied die Jury, unter dem Eindruck der Veranstaltung, den Vorschlag «Site Unseen» von Clare Kenny zur Ausführung zu empfehlen. Für die Ausführung standen 35‘000 Franken aus dem Kunstkredit zur Verfügung. Die Wandmalerei an der Westwand der Liegenschaft Gundeldingerstrasse 311 wurde bereits realisiert und am Donnerstag, 23. Juni 2016, gemeinsam mit der Quartierbevölkerung, eingeweiht.

 Kunst im öffentlichen Raum – Campus der Künste
 In einem zweistufigen Verfahren wurden von der Jury insgesamt 22 formal zugelassene Bewerbungen beurteilt. Die Jury empfahl einstimmig das Projekt «Vectors & Skin» von Tobias Nussbaumer zur Überprüfung im Hinblick auf eine Ausführung. Für die Ausführung des Kunstwerks stehen max. 120‘000.- Franken aus dem Baukredit zur Verfügung. Für die rangierten Plätze stand aus dem Baukredit im Rahmen des Wettbewerbs ein Preisgeld von insgesamt CHF 15‘000.- zur Verfügung.

 1. Rang/ 1. Preis: CHF 8'000 an Tobias Nussbaumer für «Vectors & Skin»
 2. Rang/ 2. Preis: CHF 5'000 an Stöckerselig für «Succession»
  3. Rang/ 3. Preis: CHF 2'000 an Ganz Ganz für «Frei auf dem Freilagerplatz»

  Ankäufe für die Sammlung des Kunstkredits
 Philipp Gasser
 Clouds of the Second Kind, 2016, 2-Kanal-Videoinstallation, Loop 7 Min. 24 Sek., CHF 7'400

 Thomas Hauri
 Ohne Titel, 2014, Aquarell, 225 x 170 cm, CHF 8'000  Ohne Titel, 2016, Aquarell, 249 x 335 cm, CHF 13'500

 Jan Kiefer
 Ohne Titel (Kaktus), 2016, Glas, Blei, Metall, 158 x 69 cm, CHF 6'500
 Ohne Titel (Katze), 2016, Glas, Blei, Metall, 153 x 90 cm,  CHF 6'500

 Hagar Schmidhalter
 Re, 12, 43, 14, 2015, Inkjet-Prints, auf Glas montiert, in Aluminium gerahmt, 4-teilig, je 100x 75 cm, bzw. 95 x 75 cm, CHF 12'000
 Ohne Titel (Hand 9-17), 2015, 9 Inkjet-Prints, auf Alu montiert, je 36,7 x 28,6 x 2,5, CHF 10'000

 Hannah Weinberger
 Land of La, 2011, 2-Kanal-Adioinstallation, Loop 20 Min., Edition 2/3, CHF 5'000
 Bye, 2016, 2-Kanal-Adioinstallation, Loop 60 Min., Edition 2/3, CHF 9'000

 Pedro Wirz
  Vigilia (Abril), Vigilia (Novembro), Vigilia (Dezembro), Vigilia (Fevereiro), vier Werke aus der Serie Vigília (de Janeiro a Dezembro e Lua cheia), 2016, Silikonguss, Farbe, je ca. 60 x 60 x 5 cm, insgesamt CHF 12'000

  Die Kunstkreditkommission
 Die Kunstkreditkommission ist die kantonale Fachkommission für Bildende Kunst. Sie entscheidet über die Vergabe der zur Verfügung stehenden Fördergelder aus dem Kunstkredit. Die Kunstkreditkommission ist vom Regierungsrat gewählt und untersteht der Abteilung Kultur im Präsidialdepartement, sie besteht aus neun Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Bildende Kunst verbunden sind. Je eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt gehören der Kommission von Amtes wegen an. Mitglieder 2016 waren: Sonja Feldmeier, Claire Hoffmann, Karin Hueber, Emil Michael Klein, Samuel Leuenberger, Dorothee Messmer, Nele Stecher, Katrin Grögel (Vertreterin des Präsidial-departements Basel-Stadt), Beat Aeberhard (Vertreter des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt. Für die Jurierungen der einzelnen Wettbewerbe, insbesondere im Bereich Kunst im öffentlichen Raum, wurden weitere Juroren beigezogen.

Hinweise

Die ausführlichen Juryberichte sowie weitere Informationen finden Sie hier.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 79 211 23 03 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat am Montagabend rund 550 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Verwaltung im Volkshaus zum Neujahrsapéro empfangen. Begrüsst wurden sie durch Regierungspräsident Guy Morin.

title_de: Neujahrsempfang des Regierungsrates

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Am Montagabend hat im Volkshaus zum sechsten Mal der Neujahrsapéro des Regierungsrates stattgefunden. Begrüsst wurden die rund 550 geladenen Gäste aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Verwaltung durch Regierungspräsident Guy Morin. In seiner Rede stellte er dem Machiavelli Zitat «divide et impera» die durch Goethe umformulierte Version «Entzwei und gebiete! Tüchtig Wort; Verein und leite! Bessrer Hort» gegenüber. Es sei nicht gut, dass die Machiavelli-Haltung in letzter Zeit an Bedeutung gewonnen habe. Als Negativbeispiel nannte er den Wahlkampf und -ausgang in den USA, dieser habe die amerikanische Gesellschaft gespalten. Aber auch in der Schweiz sei das Klima rauher geworden, exemplarisch dafür stehe die Masseneinwanderungsinitiative, deren Annahme sehr stark von Emotionen gesteuert gewesen sei. Die Umsetzung durch die Bundesversammlung wertete Guy Morin als «positives Signal und eine Glanzleistung der demokratischen Prozesse in unserem Land.»

 Als schmerzlichste Erfahrung während seiner Regierungszeit bezeichnete der Basler Regierungspräsident, dass bei den Partnerschaftsbemühungen zwischen Basel-Stadt und Basel-Landschaft das «divide» wieder an Einfluss gewinne. «Da werden in Basel und in Liestal teilweise verletzende, sicher aber trennende Aussagen gemacht.» Zum Vorbild nehmen könne man sich das die trinationale Kooperation, welche sehr gut funktioniere.

 Anhand von Goethe’s «Verein und leite! Bessrer Hort» nahm Guy Morin Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in die Pflicht, sich gegen ein Entzweien, wie von Machiavelli propagiert, zu wehren. Das sei in Basel im letzten Jahr gelungen. Guy Morin bedankte sich bei den Anwesenden ganz herzlich, dass sie sich dafür eingesetzt hätten, das Basel zum «bessren Hort» werde.

 Zum Abschluss wünschte der abtretende Regierungspräsident seiner Nachfolgerin und der neu gewählten Regierung alles Gute und allen Gästen im Namen des Regierungsrates ein erfolgreiches, glückliches und friedliches Jahr 2017.


contact: Martin Sonderegger, Tel. +41 (0)61 377 89 80 Leiter Logistik, Stadtgärtnerei Basel Mareike Holluba, Tel. +41 (0)61 377 89 87 Leiterin Gärtnerei, Abteilung Logistik, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei Basel hat auf ihrem Weg zu einer nachhaltigeren Pflanzenproduktion und Pflege der Grünanlagen ein weiteres Etappenziel erreicht. Die interne Gärtnerei in Brüglingen, wo Pflanzen für den Eigenbedarf erzeugt werden, hat sich während zwei Jahren als Bio-Umstellungsbetrieb bewährt und startete heute als biozertifizierter Betrieb.

title_de: Stadtgärtnerei Basel produziert ab Januar 2017 „biozertifiziert“

content_de:
Der Stadtgärtnerei Basel ist Nachhaltigkeit bei der Produktion und Pflege des städtischen Grüns ein grosses Anliegen. Seit Jahren ist sie dabei, wo immer möglich auf «bio» umzustellen. Während der Betrieb Weidenhof in Arlesheim mit der Baumschule und der Kompostierungsanlage bereits seit zwei Jahren biozertifiziert ist und Bäume, Kompost sowie Pflanzsubstrate aus eigener Produktion mit der Bio-Knospe auszeichnen darf, hat nun auch die Gärtnerei in Brüglingen diese Auszeichnung erlangt. Seit 1. Januar 2017 ist sie offiziell ein biozertifizierter Betrieb. Entsprechend sind Pflanzen aus der Gärtnerei mit der Bio-Knospe von Bio Suisse ausgezeichnet. Der Zertifizierung ging eine zweijährige Probezeit als Bio-Umstellungsbetrieb voraus, während der die Gärtnerei beweisen musste, dass sie die biologischen Richtlinien von Bio Suisse für die Pflanzenproduktion einhält.

 Die Richtlinien von Bio Suisse sind streng und deren Einhaltung stellte die Profis der Stadtgärtnerei vor einige Herausforderungen. Wie können beispielsweise Schädlinge wie Wollläuse, Lorbeerflöhe und Schildläuse bekämpft werden, wenn es (noch) kaum wirksame biologische Mittel auf dem Markt gibt? Auch eine effiziente und wirksame Unkrautbekämpfung ist schwierig. So stehen beispielsweise keine biologischen Mittel gegen Winden zur Verfügung. Die Stadtgärtnerei über-dachte darum auch ihre Düngestrategie und beschritt komplett neue Wege. Diese sind oft mit Mehrarbeit verbunden. Jäteinsätze erfolgen intensiver und die Spritzungen gegen Schädlinge öfters, bis die gewünschte Wirkung eintritt. Bereits zeigen sich erste Veränderungen: Die Mitarbeitenden der Gärtnerei in Brüglingen beobachten auf dem Areal und in den Gewächshäusern eine Zunahme an Vögeln, Eidechsen und Insekten.

 Eine besondere Herausforderung sind die Wechselflorrabatten, beispielsweise auf dem Claraplatz, vor der Pauluskirche, beim Totentanz und auf dem Bundesplatz. Diese Anpflanzungen sind bei der Bevölkerung sehr beliebt und erregen trotz bescheidener Fläche mit ihrer Farb- und Blütenpracht grosses Aufsehen. Startschwierigkeiten oder eine auch nur vorübergehend mindere Qualität liegt nicht drin. Eine tadellose Pflanzenproduktion in der Gärtnerei Brüglingen mit entsprechend hoher Pflanzenqualität ist eine unabdingbare Voraussetzung für eine erfolgreiche Anpflanzung in den Rabatten.

 Seit sechs Jahren stellt die Stadtgärtnerei etappenweise auf biologische Produktion und Pflege um. Das Vorhaben ist ambitiös und wird die Betriebe auch in Zukunft vor etliche noch unbekannte Aufgaben stellen. Um diese zu meisten, sind erhebliches Know-how, Durchhaltewillen und Freude an Pionierarbeit Voraussetzung. Die Forschungsanstalt für biologischen Landbau (Fibl) unterstützt die Mitarbeitenden der Stadtgärtnerei auf ihrem Weg zu noch mehr Nachhaltigkeit.

Hinweise

Bild: Frisch angepflanzter Wechselflor auf dem Claraplatz – in der Gärtnerei in Brüglingen biologisch produziert.


contact: Thomas Dähler Leiter Parlamentsdienst Tel. +41 (0)78 713 59 06

lead_de: Der Basler Grosse Rat wird ab Februar noch aus sechs Fraktionen bestehen. In der aktuellen Legislatur sind es sieben, die Grünliberalen konnten jedoch keine Fraktion mehr bilden. Fraktionen konnten bis zum 31. Dezember angemeldet werden.

title_de: Der neue Grosse Rat wird sechs Fraktionen haben

content_de:
Insgesamt werden im neuen Parlament neun Parteien in sechs Fraktionen vertreten sein. Nicht mehr dabei ist die Partei BDP. Die Grünliberalen werden im Grossen Rat weiterhin als Partei, jedoch nicht mehr als Fraktion auftreten.

  Seit den Grossratswahlen vom Oktober haben bereits zwei Fraktionswechsel für Aufsehen gesorgt: Talha Ugur Camlibel, bisher Grünes Bündnis, wechselt zur SP. Martina Bernasconi, als Grünliberale gewählt, tritt der FDP-Fraktion bei. Der für das Aktive Bettingen gewählte Oliver Battaglia schliesst sich der LDP an. Drei (grünliberale) Ratsmitglieder politisieren fraktionslos.

 Am 31. Dezember ist die Frist für die Bildung der Fraktionen abgelaufen. Für das neue Parlament ergeben sich folgende Fraktionsgrössen: SP (35), LDP (15), SVP (15), GB (13), FDP (11), CVP-EVP (8). Die Fraktionspräsidien werden in der ersten Januar-Hälfte auf dieser Basis die Zusammensetzung und die Präsidien der 13 ständigen Kommissionen vereinbaren, unter Vorbehalt der Kommissionswahlen in der konstituierenden Sitzung vom 8. Februar. Weitere Fraktionswechsel haben auf die Kommissionszusammensetzung keinen Einfluss mehr.

 150 Kommissionssitze zu verteilen

 Neun ständige Kommissionen umfassen je 13 Sitze (Finanzkommission, Geschäftsprüfungskommission und die sieben themenbezogenen Sachkommissionen). Drei weitere Kommissionen (Petitions-, Begnadigungs- und Disziplinarkommission) verfügen über je neun Sitze. Die Wahlvorbereitungskommission hat genau einen Sitz pro Fraktion.

 Die 117 Kommissionssitze in den neun 13-er Kommissionen werden proportional zur Fraktionsstärke verteilt (SP: 42, LDP und SVP: je 18, GB: 16, FDP: 13 und CVP/EVP: 10). In den drei Neuner-Kommissionen sind 27 Sitze zu verteilen (SP: 10, LDP, SVP und GB: je 4, FDP: 3 und CVP/EVP: 2).  Daher kann die politische Zusammensetzung der Kommissionen variieren.

 Weshalb Fraktionen?

 Der Grosse Rat gliedert sich politisch, wie für schweizerische Parlamente üblich, in Fraktionen und nicht in Parteien. Die Fraktionen bestehen aber in der Regel aus den auf der gleichen Liste gewählten Ratsmitgliedern. Die Mindestzahl beträgt fünf Ratsmitglieder. Mit der Bildung von Fraktionen soll die Meinungsbildung im Parlament besser strukturiert werden.

 Der Fraktionsstatus bietet gewichtige Vorteile: Fraktionen haben das Recht, Mitglieder in Kommissionen zu entsenden. Je stärker eine Fraktion, desto mehr Sitze erhält sie. Weiter erhalten Fraktionen eine Entschädigung (in BS einen Grundbetrag von 10‘000 Franken plus 500 Fr. pro Mitglied). In den Parlamentsdebatten können die Fraktionen zudem bei jedem Geschäft einen Sprecher oder eine Sprecherin bestimmen, welche 10 Minuten Redezeit zugesprochen erhält. Einzelvoten dauern maximal 5 Minuten.


contact: Rolf Moser, Tel. +41 61 267 56 86 Leiter Kunsteisbahnen, Gartenbäder und Gastronomie Erziehungsdepartement, Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee schliessen am Sonntag, 5. März 2017, und beenden damit die Kunsteissaison dieses Jahr. Während der Wintersaison 2016/2017 haben erneut viele Schulen, Vereine und Private das Angebot auf den beiden Basler Kunsteisbahnen genutzt.

title_de: Saisonende auf den Basler Kunsteisbahnen

content_de:
Rund 150‘000 Gäste haben in diesem Winter die beiden Basler Kunsteisbahnen besucht. In der letzten Saison waren es rund 145‘000 Besucherinnen und Besucher.  Die höchste Besucherzahl wurde erwartungsgemäss am 28. November 2016 – im Rahmen von «Gratis uffs Glattyys» – erreicht. An diesem Tag fanden über 3‘000 Personen den Weg auf eine der beiden offenen Kunsteisbahnen.

 In diesem Winter wurde zudem dreimal eine Eis-Disco jeweils an einem Samstagabend auf der Kunsteisbahn Margarethen durchgeführt, letztmals am 18. Februar 2017. Das Angebot stiess erneut auf ein grosses Interesse und soll auch in der kommenden Saison wieder stattfinden.


lead_de: Bevor es am kommenden Montag vier Uhr schlägt, bereitet sich die Stadt auf die «drey scheenschte Dääg» vor. Ein Teil dieser Vorbereitungen betrifft – wie vor jeder Fasnacht – die Velo- und Mofaparkfelder in der Innenstadt und entlang der Cortège-Routen. Bereits seit einigen Tagen sind die temporären Signaltafeln aufgestellt. Velos und Mofas, die zu den angegebenen Zeiten noch nicht aus den Parkfeldern entfernt worden sind, werden kostenpflichtig durch die Polizei entfernt.

title_de: Fasnacht 2017

content_de:
Die betroffenen Parkfelder werden mit speziellen Signaltafeln und Absperrband signalisiert. Weiter bestücken die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verkehrsdienstes der Kantonspolizei die parkierten Velos und Mofas mit entsprechenden Informationsblättern.

Alle eingesammelten Zweiräder werden im «Zentralen Sicherstellungsort für Zweiradfahrzeuge» beim Zeughaus untergebracht. Dort können diese gegen eine Gebühr von 35 Franken für den Abtransport und die Bezahlung der durch das falsche Parkieren fälligen Ordnungsbusse von 20 Franken wieder ausgelöst werden. Die Öffnungszeiten und Erreichbarkeit der Sammelstelle können im Internet über http://www.polizei.bs.ch/was-tun/verloren-vermisst/velosammelstelle.html abgefragt werden.

Anreise mit dem öffentlichen Verkehr

Die Kantonspolizei ruft Aktive wie Besucherinnen und Besucher auf, mit dem öffentlichen Verkehr in die Stadt zu fahren. Auch die Parkplätze für Personenwagen sind an diversen Orten zu gewissen Zeiten aufgehoben. Falsch parkierte Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt.

Vorsicht vor Taschendieben

Nicht nur am Morgestraich wird in der Innenstadt ein Gedränge herrschen. Die Kantonspolizei mahnt zur Vorsicht und besonderer Aufmerksamkeit auf die eigenen Wertgegenstände. Rucksäcke und Umhängetaschen sind keine idealen Begleiter im Gedränge.

  Auch in diesem Jahr stellt die Kantonspolizei die Kinderbadges wieder zur Verfügung. Diese können in jeder Polizeiwache und bei den Infopunkten des Fasnachts-Comité gratis bezogen werden.


content_de:
Die betroffenen Parkfelder werden mit speziellen Signaltafeln und Absperrband signalisiert. Weiter bestücken die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verkehrsdienstes der Kantonspolizei die parkierten Velos und Mofas mit entsprechenden Informationsblättern.

Alle eingesammelten Zweiräder werden im «Zentralen Sicherstellungsort für Zweiradfahrzeuge» beim Zeughaus untergebracht. Dort können diese gegen eine Gebühr von 35 Franken für den Abtransport und die Bezahlung der durch das falsche Parkieren fälligen Ordnungsbusse von 20 Franken wieder ausgelöst werden. Die Öffnungszeiten und Erreichbarkeit der Sammelstelle können im Internet über http://www.polizei.bs.ch/was-tun/verloren-vermisst/velosammelstelle.html abgefragt werden.

Anreise mit dem öffentlichen Verkehr

Die Kantonspolizei ruft Aktive wie Besucherinnen und Besucher auf, mit dem öffentlichen Verkehr in die Stadt zu fahren. Auch die Parkplätze für Personenwagen sind an diversen Orten zu gewissen Zeiten aufgehoben. Falsch parkierte Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt.

Vorsicht vor Taschendieben

Nicht nur am Morgestraich wird in der Innenstadt ein Gedränge herrschen. Die Kantonspolizei mahnt zur Vorsicht und besonderer Aufmerksamkeit auf die eigenen Wertgegenstände. Rucksäcke und Umhängetaschen sind keine idealen Begleiter im Gedränge.

Auch in diesem Jahr stellt die Kantonspolizei die Kinderbadges wieder zur Verfügung. Diese können in jeder Polizeiwache und bei den Infopunkten des Fasnachts-Comité gratis bezogen werden.


contact: André Frauchiger, Tel. +41 61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Bereits in einer Woche sind die „drey scheenschte Dääg“ in Basel. Aus Sicherheitsgründen demontieren die Einheiten des Tiefbauamtes zudem rund 200 Abfallkübel entlang der Cortège-Routen und alle Sitzbänke auf der Achse Aeschenplatz-Barfüsserplatz-Clarastrasse. Baustellen im Perimeter der Fasnacht – Cortège- und Gässle-Routen – müssen gemäss den Anordnungen der Allmendverwaltung des Tiefbauamtes geräumt oder gesichert werden, damit auch bei einem grossen Publikumsandrang keine Gefahr von ihnen ausgeht. Auch die Erneuerung des Aeschengrabens wird während der Fasnacht unterbrochen. Rund 290 Personen und 120 Fahrzeuge der Stadtreinigung sind während der Fasnacht im Einsatz. Es gibt an neun Standorten zusätzliche WC-Anlagen. Neu: Alle Standorte, die sonst über keine behindertengerechte WC-Infrastruktur verfügen, werden mit einer behindertengerechten Kabine ausgerüstet. Die Stadtgärtnerei schützt Pflanzen.

title_de: Fasnacht: Bauliche Sicherheitsvorkehrungen und Grossaufgebot des Tiefbauamtes und weiterer Verwaltungsstellen

content_de:
Die Entfernung von rund 200 Abfallkübeln und Sitzbänken auf der Achse Aeschenplatz-Barfüsserplatz-Clarastrasse ist aus Sicherheitsgründen notwendig. Sowohl die Abfallkübel als auch die Sitzbänke werden aber bereits wieder in der Woche nach der Fasnacht montiert.

 Sämtliche Verantwortlichen von Baustellen im Fasnachts-Perimeter – Cortège- und Gässle-Routen – ist bereits vor Wochen mitgeteilt worden, welche Sicherungsarbeiten sie im Vorfeld der Fasnacht zu erledigen haben. 27 entsprechende Massnahmen bei Baustellen wurden in diesem Jahr vorgeschrieben. Grundsätzlich sind Baustellen zu räumen und mit einem stolperfreien Belag einzudecken. Diese Auflagen werden von der Allmendverwaltung des Tiefbauamtes mit einem gewissen Augenmass umgesetzt. Auch die Erneuerung des Aeschengrabens wird wegen der Fasnacht unterbrochen. Der Aeschengraben ist deshalb vorübergehend von Freitag, 3. März, circa 18 Uhr, bis Donnerstag, 9. März 2017, 05.00 Uhr, für Autofahrende auch in Richtung Bahnhof SBB wieder offen.

 Für die Dauer der Fasnacht ab Morgestraich sowie an gewissen Orten auch für die folgenden drei Bummelsonntage müssen sämtliche mobilen Abschrankungen, Mulden und weitere mobile Ein-richtungen entfernt werden. Verbleibende Bauabschrankungen sind zu verstärken, vor Gerüsten zurückzuversetzen und so abzusichern, dass keine Teile bestiegen werden können. Fahrbahn- und Trottoirbeläge müssen allenfalls provisorisch instandgestellt werden. Ausnahmen gibt es bei Gerüsten und Kranböcken, die zumeist nicht abgebaut oder entfernt, sondern lediglich gesichert werden müssen. Die Umsetzung der Vorkehrungen werden von der Allmendverwaltung vor Ort überprüft. Die entstehenden Kosten für diese Vorkehrungen auf Baustellen müssen von der jeweiligen Bauherrschaft getragen werden.

 Die Allmendverwaltung des Tiefbauamtes hat in diesem Jahr Bewilligungen für den Betrieb von 46 Verkaufsständen auf bestehenden Boulevard-Restaurantflächen und für 36 Satellitenverkaufsstände erteilt. Zudem gab es 26 Bewilligungen allgemeiner Art wie beispielsweise für Fernseh-Standorte, Restaurantschiffe, Tribünen, WC-Anlagen und Comité-Standorte.

 Die drei fixen Poller oben am Spalenberg werden wie bereits im Vorjahr für die Fasnacht demontiert, die beiden beweglichen Poller der Anlage bleiben versenkt, um den freien Durchgang zu gewähren.

 Vom Tiefbauamt werden zudem rund 550 provisorische Signale und Wegweiser inklusive Sockel und rund 800 Vauban-Absperrgitter platziert oder entfernt. Allein für das Aus- und Wiedereinbringen des Materials befördert das zuständige Team 170 Tonnen. Mit der provisorischen Signalisation werden entlang der Cortège-Strecke auch die Parkflächen aufgehoben. Dies bedeutet gleichzeitig auch die Demontage der Veloparksysteme in diesem Bereich. Allein für alle diese Arbeiten müssen rund 1300 Arbeits- und 400 Fahrzeugstunden aufgewendet werden. Ferner sind vom Betrieb die Cortège-Route und Nebenstrassen mit einer Länge von rund 5,7 Kilometern, rund 240 Kontrollschächte der Kanalisation sowie rund 530 Einlaufschächte, Schlammsammler und Rinnen zu reinigen. Dies vor, während und nach der Fasnacht. Auf diese Weise können Verstopfungen der Kanalisation wegen des Fasnachtsabfalls vermieden werden.

 Der Betrieb des Tiefbauamtes stellt im Rahmen der Fasnacht auch zusätzliche öffentliche Toiletten an neun Standorten zur Verfügung. Neu werden in diesem Jahr alle Standorte, welche normalerweise über keine behindertengerechte WC-Infrastruktur verfügen, mit einer entsprechenden Behinderten-Kabine ausgerüstet. Insbesondere ist dabei die neue Einrichtung auf dem Münster-platz hinter dem nicht behindertengerechten WC-Wagen zu erwähnen. Die zusätzlichen behin-dertengerechten WC-Kabinen sind an folgenden Orten zu finden: Wettsteinplatz (bei Theodorskirche), Claraplatz, Wettsteinplatz (Theodorsgraben), Wettsteinbrücke auf Grossbasler Seite, Kunstmuseum (bei UBS), Barfüsserkirche, Riehenstrasse (Tribüne), Kaserne und - wie betont – Münsterplatz.

 Zu den weiteren Aufgaben gehören die Fasnachtsbeflaggung, die Demontage und Montage von rund 50 Parkbänken, von Spielgeräten auf dem Kasernenareal, der Wetterstation auf dem Clara-platz und des Schutzdachs für die öffentliche Toilette Wettsteinbrücke.

 Auch die Stadtgärtnerei ist an den Fasnachts-Vorarbeiten beteiligt. Vor allem die Rabatten beim Spiegelhof, am Blumenrain und in der Bäumleingasse müssen zur Schonung der Pflanzen zum Teil mit Baugittern geschützt werden. Die Heckenkörper am Wettsteinplatz werden mit einem speziellen Gerüst überbaut, das als Schutz für die Pflanzen und als Tribüne während der beiden Cortèges dient.

 Am Fasnachtsmontag-Vormittag wird – bereits zum vierten Mal – entlang der Cortège-Routen durch eine zusätzliche Tour der Stadtreinigung Glas (Flaschen und Trinkgläser) und sperriges Material eingesammelt. Damit soll das Verletzungsrisiko verringert werden. Am Fasnachtsmontag und –mittwoch wird im Anschluss an den Cortège bis nach 22 Uhr die Achse Messeplatz bis Aeschenplatz durch den Spätdienst mit rund 40 Personen gereinigt (Grobreinigung).

 Am Fastnachtsdienstag und –mittwoch sowie am Donnerstag nach dem Ändstreich ab 04.00 Uhr wird die Reinigung dann von rund 290 Personen ausgeführt. Dies unter Federführung des Tiefbauamtes, in enger Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei, die 21 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stellt, den BVB, weiterer Verwaltungseinheiten sowie auch mit Unterstützung privater Gewerbebetriebe. Für die Reinigungseinsätze stehen rund 120 Fahrzeuge zur Verfügung, darunter 90 von der Stadtreinigung und 30 externe Fahrzeuge. Es handelt sich unter anderem um 30 Wischmaschinen, 15 Transporter, 25 Lastwagen, 14 Elektrofahrzeuge und sechs Personenwagen.

 Am Fasnachtsmontag, 6. März 2017, findet die Kehrichtabfuhr gemäss dem Abfuhrplan statt. Es wird nachdrücklich darum gebeten, die Bebbi-Säcke am Fasnachtsmontag erst kurz vor 07:00 Uhr zur Abholung auf Allmend bereitzustellen. Die gleiche Regelung für die Bereitstellung der Bebbi-Säcke gilt am Donnerstag, 9. März 2017.