contact: Gilles Kolb Präsident Verein «heRheinspaziert» +41 61 311 60 38 Agnes Polgar Breitensportförderung, Sportangebote Sportamt Basel-Stadt +41 61 267 57 29

lead_de: Am 26. Juni 2016 findet in Basel zum vierten Mal die Veranstaltung «heRheinspaziert» statt. Zahlreiche Basler Wassersportvereine laden gemeinsam mit dem Sportamt Basel-Stadt ein, die sportliche Vielfalt im, am und auf dem Rhein zu entdecken.

title_de: heRheinspaziert: Den Rhein von seiner sportlichen Seite her entdecken

content_de:
«heRheinspaziert» lädt die Basler Bevölkerung am Sonntag, 26. Juni 2016 von 11 bis 17 Uhr ein, den Rhein als Sportanlage und als Bewegungsort kennenzulernen.  Wassersportarten wie Kajak, Drachenboot, Grosskanadier, Stand Up Paddel, Segeln, Wasserskifahren, Rheinschwimmen und Tauchen werden durch die Basler Wassersportvereine vorgestellt. Neben den sportlichen Angeboten bietet der Anlass ein vielseitiges Rahmenprogramm mit verschiedenen Verpflegungs- und Informationsständen.

 Zu diesem grossen Tag der offenen Tür im, am und auf dem Rhein laden das Sportamt Basel-Stadt gemeinsam mit den baselstädtischen Wassersportvereinen und -verbänden –  Basler Segel Club, Verband Basler Wasserfahr Vereine, Wasserskiclub Basel, IG Tauchclub beider Basel, SLRG Basel und Basler Paddelsport IG – ein.

 Wegen des momentan sehr hohen Rheinpegels werden am kommenden Wochenende jedoch nicht alle Sportarten in Schnupperlektionen ausprobiert werden können. Die Vereine bieten dennoch ein attraktives Programm, um ihre Sportarten den Interessenten näher zu bringen. Die Veranstaltung findet bei jeder Witterung statt.

 Die Wassersportvereine und das Sportamt Basel-Stadt freuen sich auf einen erfolgreichen Anlass mit vielen Besucherinnen und Besuchern.


contact: Seitens BL: Sabina Lutz, Tel. 061 552 50 70 / sabina.lutz@bl.ch Bernadette Hauert, Tel. 061 552 50 69 / bernadette.hauert@bl.ch Seitens BS: Boris Brüderlin, Tel. 061 267 68 18, boris.bruederlin@bs.ch

lead_de: Der Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatte anlässlich seiner zweiten Sitzung im Jahr 2016 am 25./26. Mai 32 Gesuche zu beurteilen. Neben Produktions- und Koproduktionsbeiträge wurden auch Entwicklungsbeiträge an Rechercheprojekte sowie Tourneebeiträge an Basler Tanz- und Theaterprojekte ersucht.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Unterstützungsbeiträge für Tanz- und Theaterprojekte der Region Basel

content_de:
Folgende Projekte erhalten einen Beitrag:

 Produktionsbeiträge:

 CHF 35’000 an das Theaterprojekt «Metamorphosen oder die Struktur der mittleren Jahre» von Mother T.-Rex, Anne Haug, Basel

 CHF 50’000 an das Tanzprojekt «STRANO» von Alessandro Schiattarella, Basel

 CHF 50’000 an das Theaterprojekt «Urbane Sagengestalten» von Marius Kob, Basel

 CHF 70’000 an das Theaterprojekt «Ausreisen und die Trägheit des Herzens überwinden» von LCF-Theaterproduktionen, Lorenz Nufer, Basel

  Koproduktionsbeiträge:

 CHF 7‘000 an die Theaterkoproduktion «Pandemie. Ein Hausbruch» von Ivna Zic, Zürich

 CHF 10‘000 an die Tanzkoproduktion «Gute Pässe Schlechte Pässe» von Helena Waldmann, Berlin

 CHF 20‘000 an die performative Installation «Geister, Gäste und wilde Tiere» von Das morphologische Institut, Salome Schneebeli, Meilen

 Entwicklungsbeiträge:

 CHF 20‘000 an das Rechercheprojekt «Zwangsvorstellung / The center of the world – We gotta out of this place» von Ariane Andereggen, Basel

 Gastspiel- und Tourneebeiträge:

 CHF 5‘000 an das Gastspiel der Tanzproduktion «ALL.ES» im Rahmen von Tanzplan Ost von BUFO MAKMAL, Basel

 CHF 5‘000 an das Gastspiel der Theaterproduktion «Islam für Christen – Ein Crashkurs (Level 1A)» in Zürich und Wien, von born2perform, Antje Schupp & Beatrice Fleischlin, Basel

 CHF 10‘000 an die Tournee der Theaterproduktion «Kurz vor der Erlösung» in Aarau, Lenzburg, Winterthur und Zug, von Matterhorn Produktionen, Ursina Greuel, Basel

 Der Fachausschuss Tanz und Theater BS/BL vergibt jährlich CHF 1'165'000.– in unterschiedlichen Förderkategorien. Das Gremium besteht aus sieben Fachleuten, welche mit den Sparten Tanz und Theater verbunden sind. Diese sind: Heike Dürscheid, Catja Loepfe, Brigitte Kasslatter, Nicolette Kretz und Noemi Savoldelli sowie Boris Brüderlin (als Vertreter des Präsidialdepartements Basel-Stadt) und Sabina Lutz (als Vertreterin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch kulturelles.bl.

 Weitere Informationen zum Fachausschuss Tanz und Theater BS/BL

content_format: html


lead_de: Mit einer eindrücklichen Parade durch die Innenstadt präsentiert sich die Kantonspolizei Basel-Stadt am kommenden Samstag der Bevölkerung. Rund 480 Personen – uniformiert und zivil – aus allen Abteilungen nehmen an diesem Höhepunkt der Feierlichkeiten zum 200-Jahre-Jubiläum der Kantonspolizei teil. Mit dabei sind Musikformationen, 67 Fahrzeu-ge inklusive der Polizeiboote und acht Diensthunde.

title_de: 200 Jahre Kantonspolizei Basel-Stadt: Einmalige Jubiläumsparade gibt Einblick in Tätigkeiten und Aufgaben des Polizeikorps

content_de: Die Parade startet am Samstag, 25. Juni 2016, um 14 Uhr auf dem Münsterplatz und führt durch die Bäumleingasse und die Freie Strasse zum Marktplatz und von dort über die Mittlere Rheinbrücke zum Messeplatz. Sie dauert rund vierzig Minuten. Mit dieser Parade präsentiert die Kantonspolizei Basel-Stadt die verschiedenen Tätigkeitsbereiche und Aufgabengebiete des Korps in einer einmaligen Weise.


lead_de: Zum fünften Mal informiert das Migrationsamt Basel-Stadt gemeinsam mit den drei Bürgergemeinden über das ordentliche Einbürgerungsverfahren. Die Veranstaltung «Ganz dazugehören» richtet sich an ausländische Staatsangehörige, die im Kanton Basel-Stadt wohnen und nicht dem vereinfachten Einbürgerungsverfahren unterliegen.

title_de: «Ganz dazugehören»: Das Migrationsamt und die Bürgergemeinden informieren zur Einbürgerung

content_de:
Diese jährliche Informationsveranstaltung findet am Donnerstag, 23. Juni 2016, um 19 Uhr im Grossratssaal im Rathaus statt. Nach der Eröffnung durch Regierungsrat Baschi Dürr geben Fachpersonen aus dem Migrationsamt und der drei Bürgergemeinden Basel, Riehen und Bettingen Auskunft über das Verfahren und die Voraussetzungen für die ordentliche Einbürgerung im Kanton Basel-Stadt. Das Migrationsamt hat dieses Jahr rund 1400 Personen, die die Wohnsitzvoraussetzungen zur Einbürgerung erfüllen, angeschrieben und diese auf die Möglichkeit des Bürgerrechtserwerbs aufmerksam gemacht.

    2014 liessen sich 749 ausländische Staatsangehörige, 2015 deren 927 im ordentlichen Verfahren einbürgern.


contact: Brigitte Vogel, Tel. +41 61 267 44 17 Projektleiterin «Basler StadtNatour» Verantwortliche für Kommunikation der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei Basel lancierte die App «Basler StadtNatour». Eine Schulklasse begab sich am Freitag, 17. Juni 2016, als offiziell erste Gruppe auf den interaktiven Rundgang. Die Tour startet auf der Pfalz und führt zu weiteren sieben Stationen im Kleinbasel, an denen die Basler Stadtnatur spür- und erlebbar ist. Unterwegs greift sie aktuelle Naturthemen auf und vermittelt spielerisch Wissen zu Fauna und Flora. «Basler StadtNatour» entstand in Zusammenarbeit mit Syngenta Schweiz und steht kostenlos via App Store und Google Play zum Download zur Verfügung.

title_de: «Basler StadtNatour» – ein appbasierter Rundgang durch die Basler Stadtnatur

content_de:
Mit «The city seen in green» ruft die Stadtgärtnerei auf, die Basler Stadtnatur neu zu entdecken. Ein appbasierter Rundgang führt Naturinteressierte, Familien, Schulklassen sowie Auswärtige und Touristen durch die Basler Stadtnatur. An acht Stationen, an denen die Natur spür- und erlebbar ist, vermittelt der virtuelle Guide Johann spielerisch Wissen zu Biodiversität, Neophyten und vielem mehr.

 Die Tour startet auf der Pfalz, wo die dortigen Rosskastanien mittels eines Hörspiels belauscht werden können. Anschliessend geht es hinunter zum Rhein. Bei der Fähreanlegestelle werden die Teilnehmenden aufgefordert, tief ins Wasser zu schauen und zu beobachten, welche Tiere im Wasser leben. Dabei stellt sich die Frage, wie die Muscheln, die dort je nach Wasserstand sichtbar sind, den Weg nach Basel gefunden haben. Im Kleinbasel führt der Rundgang flussaufwärts dem Rheinbord entlang und thematisiert die hiesige Artenvielfalt. Wer genau hinguckt, erkennt auch hier eine bunte Mischung an Fauna und Flora. Aufmerksame Teilnehmer erfahren, welcher Spezies Flechten zuzuordnen sind. Beim Wildbienenhotel am Schaffhauserrheinweg stehen die summenden Insekten im Fokus und die Frage, wie ein Wildbienenhotel gebaut sein muss, damit es bevölkert wird. Auf dem Landhof nimmt sich die App den Neophyten an und erklärt, was passiert, wenn die eingeschleppten Pflanzen überhand nehmen. Weiter geht’s zur Erlenmatt und der Frage, wie Stadtentwicklung mit den dort kostbaren Naturschutzzonen und Naturschonzonen vereinbar ist. Nach rund 2 ½ Stunden endet der Rundgang in den Langen Erlen.

 Die App führt die Teilnehmenden nicht einfach von Posten zu Posten, sondern sorgt auch unterwegs immer wieder für Unterhaltung und Blickwechsel. So erlaubt eine virtuelle Brille, während des Rundgangs die Welt durch die Augen einer Biene wahrzunehmen. Dank einer kompetitiven Komponente eignet sich der Rundgang auch als Teamanlass. Wer die unterwegs gestellten Fragen richtig beantwortet, lässt einen virtuellen Baum wachsen. Als Sieger geht hervor, wer in den Langen Erlen den grössten Baum vorweisen kann.

 Der offizielle Start der «Basler StadtNatour» erfolgte am 17. Juni 2016. Eine zweite Sekundarschulklasse absolvierte als erste Gruppe den Rundgang. Unterwegs wurden die Schüler und Schülerinnen von Emanuel Trueb, Leiter Stadtgärtnerei, sowie von Regina Ammann, Leiterin Public Affairs Syngenta Schweiz, begrüsst. Um erste Feedbacks gebeten, fielen die Rückmeldungen der Jugendlichen positiv aus.

 Syngenta Schweiz unterstützte die App ideell und finanziell und übernahm die Kosten für die technische Umsetzung. Die App steht kostenlos sowohl auf Deutsch als auch auf Englisch via App Store und Google Play zum Download zur Verfügung. Die Stadtgärtnerei und Syngenta verfolgen mit der App ein gemeinsames Ziel: The city seen in green.

Hinweise

Download der App «Basler StadtNatour» via www.stadtgaertnerei.bs.ch/stadtnatour


contact: Dominique König-Lüdin Grossratspräsidentin Tel. +41 (0)79 658 45 37

lead_de: Der Grosse Rat behandelt in der Bündelitagsitzung wie üblich die Staatsrechnung des vergangenen Jahres. Die Finanzkommission stimmt der Rechnung 2015, die mit einem Überschuss von 432 Mio. Franken abschliesst, einstimmig zu. Dem Parlament liegen ansonsten nur wenige, unbestrittene Vorlagen vor; so die Erneuerung der Sportanlage Schorenmatte.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 29. und 30. Juni 2016

content_de:
Die Staatsrechnung 2015 schliesst weit besser ab als erwartet: Bei einem budgetierten Plus von knapp 36 Mio. resultierte dank deutlich höheren Steuereinnahmen ein Überschuss von gut 432 Mio. Franken. Die Finanzkommission ist auch mit dem Selbstfinanzierungsgrad von 123% und den um 5,9% auf unter 1,8 Mrd. Franken gesunkenen Nettoschulden zufrieden. Sie empfiehlt die Rechnung des Kantons einstimmig zur Genehmigung, mahnt allerdings das Wachstum der Personal- und Sozialkosten an. (Mehr s. Medienmitteilung der Finanzkommission vom 8. Juni)

 Für die dringende Erneuerung der Schorenmatte beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat 5,4 Mio. Franken. Die nahe der Langen Erlen liegende Sportanlage soll ganzjährig nutzbar werden und ein grösseres, den Anforderungen des Schweizerischen Fussballverbandes entsprechendes Hauptspielfeld sowie einen Garderoben-Neubau erhalten.

 Weiter beantragt der Regierungsrat knapp 6,4 Mio. Franken für die Aufwertung der Freiburgerstrasse im Abschnitt Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach. Es geht um den Ausbau des Anschlusses an den Wiesekreisel und des Knotens Freiburgerstrasse/Neuhausstrasse sowie um Verbesserungen für den Langsamverkehr und zusätzliches Grün. Die vorberatenden Kommissionen stimmen beiden Finanzbegehren zu.

 Schliesslich liegen dem Parlament Anpassungen seines eigenen Organisationsreglements vor. Als Folge der ab 1. Juli eigenständigen Justizverwaltung erhalten die Gerichte für gewisse Geschäfte Rederechte in Sitzungen des Grossen Rates.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die kantonale Initiative «BASEL ERNEUERBAR – für eine sichere und günstige Energieversorgung» für rechtlich zulässig zu erklären und dem Regierungsrat zur Berichterstattung zu überweisen. Der Regierungsrat wird dann in seinem Bericht die Massnahmen aufzeigen, die nötig sind, um die Ziele der Initiative zu erreichen. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, den Antrag Remo Gallacchi, CVP, auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend «Aufstockung Grenzwachtkorps» gutzuheissen. Die beiden Basel sind im gesamtschweizerischen Vergleich überproportional vom Kriminaltourismus belastet. Das regionale Grenzwachtkorps wurde bei der bisherigen Aufstockung zu wenig berücksichtigt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: David Frey, Generalsekretär, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 79 03)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Ursula Metzger, SP, betreffend «Einfügung einer Legaldefinition der häuslichen Gewalt im Polizeigesetz» dem Regierungsrat als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat erachtet die Aufnahme einer solchen Bestimmung weder als notwendig noch zielführend. Sobald aber der Vergleich der polizeilichen Wegweisungspraxis in anderen Kantonen und Städten abgeschlossen ist und deren Ergebnisse ausgewertet sind, plant der Regierungsrat, dem Grossen Rat zu diesem Thema zu berichten. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: David Frey, Generalsekretär, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 79 03)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion David Jenny, FDP, betreffend «Koordination der Regelungen betreffend Anwaltsexamen mit dem Kanton BL» dem Regierungsrat als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat unterstützt grundsätzlich das Anliegen einer zweimaligen Wiederholungsmöglichkeit des baselstädtischen Anwaltsexamens. Er stellt dabei aber die Koordination mit dem Kanton Basel-Landschaft in den Vordergrund und beantragt deshalb die Umwandlung der Motion in einen Anzug. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Corinna Kaupp, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 81 87)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Thomas Mall, LDP) betreffend «Wohnqualität» als erledigt abzuschreiben. Ergänzend zu den vorangetriebenen Umnutzungen von Arbeitsgebieten und zu den nach zwei Volksabstimmungen deutlich reduzierten Stadtrandentwicklungen, braucht es auch künftig bauliche Verdichtungen in den Quartieren. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Rainer Volman, Projektleiter Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 33)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Thomas Mall, LDP) betreffend »Verlustscheinbewirtschaftung» als erledigt abzuschreiben. Mit dem Erlass des Finanzhaushaltsgesetzes und der darauf gestützten Inkassoverordnung wurde das Anliegen bereits realisiert. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

Kenntnis genommen vom Budgetbericht 2015 der Universität Basel und festgestellt, dass die finanziellen Dispositionen der Universität dem Leistungsauftrag 2014 bis 2017 entsprechen. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

das von der Kunstkreditkommission ausgearbeitete Kunstkreditprogramm 2015 genehmigt. Unter anderem plant der Kunstkredit im Bereich Kunst im öffentlichen Raum ein Pilotprojekt im Zusammenhang mit der Stadtentwicklung Gundeli Plus. (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

der Initiative Logistikcluster Basel für die Jahre 2015 bis 2017 jährliche Unterstützungsbeiträge in der Höhe von knapp 75‘000 Franken genehmigt. Ein entsprechender Vertrag mit der Handelskammer beider Basel (Trägerschaft) kann nun unterzeichnet werden. Die Region Basel ist der wichtigste Logistikstandort der Schweiz. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

dem Trägerverein Fanarbeit Basel für die Jahre 2015 bis 2017 jährliche Unterstützungsbeiträge in der Höhe von 80‘000 Franken genehmigt. (Auskunft: Peter Howald, Leiter Sportamt Basel-Stadt, Erziehungsdepartement, Tel: 061 267 57 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Revision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung geschrieben, dass es zu begrüssen wäre, wenn eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit in allen Grenzregionen dauerhaft ermöglich würde. Da geht es insbesondere auch um die Übernahme der Kosten für Leistungen im grenznahen Ausland. Abgelehnt wird ein Gesetzespassus, wonach bei den EU-Versicherten ohne aktuellen Anknüpfungspunkt an die Schweiz die Kantone gemeinsam im Verhältnis zu ihrer Wohnbevölkerung verpflichtet werden, den Kantonsbeitrag bei Spitalbehandlungen in der Schweiz zu übernehmen. Dies würde ohne Grund zu einer Kostenverlagerung von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung auf die Kantone führen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dorothee Frei, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 05 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Einführung der beweissicheren Atemalkoholprobe und der damit verbundenen Anpassung der Strassenverkehrskontrollverordnung begrüsst.  Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Bernhard Frey Jäggi, Leiter Abteilung Verkehr, Kantonspolizei, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 72 22)

in der Vernehmlassung der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) die vorgesehene Einführung der Verwaltungsvereinbarung Polizeikooperation und deren definitive Verabschiedung durch die KKJPD begrüsst. Mit der Vereinbarung soll die Zusammenarbeit der Polizeicorps von Kantonen und Gemeinden untereinander sowie mit dem Bund intensiviert werden, Synergien können so besser genutzt werden. (Auskunft: Gerhard Lips, Polizeikommandant, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 18)


contact: Leila Straumann, Tel.: +41 (0)61 267 66 81 leila.straumann@bs.ch Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Der Schweiz gehen die Fachkräfte aus, darunter gerade auch die Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegefachleute. Einer der Knackpunkte: Wer im Gesundheitswesen Beruf und Familie unter einen Hut bringen will, steht vor grossen Herausforderungen. Dabei würden familienfreundliche Arbeitsmodelle und -bedingungen grosses Potenzial für Spitäler oder Pflegezentren bieten. Dieses Potenzial stand im Mittelpunkt der Veranstaltung «Erfolgsfaktor Familienfreundlichkeit – Familie und Arbeitswelt im Gesundheitswesen», die heute im Universitätsspital Basel stattgefunden hat.

content_de:
Lange Arbeitstage und -nächte, unregelmässige Einsätze, Pikettdienst: Eine familienergänzende Kinderbetreuung ist für Ärztinnen, Ärzte und Pflegefachleute oft sehr schwer zu organisieren. Ihr Beruf ist von Werten geprägt, die sich an überdurchschnittlicher Präsenz und hoher Arbeitsbelastung orientieren, Teilzeitstellen sind rar – vor allem auf Kaderstufe. Und das, obwohl sich laut Studien die Rendite dadurch um bis zu acht Prozent erhöhen würde.

 Familienfreundliche Arbeitsmodelle steigern die Rendite «Familienfreundlichkeit ist je länger, desto mehr ein Erfolgsfaktor. Das gilt für die Wirtschaft, aber auch für das Gesundheitswesen», brachte Regierungsrat Lukas Engelberger in seinem Grusswort das Thema der gut besuchten Veranstaltung auf den Punkt. Innovative Arbeitgebende gehen daher neue Wege, um Fachkräfte zu finden und zu binden. Gabriel Schär, Chefarzt der Frauenklinik Aarau, sagte in seinem Workshop, dass familienfreundliche Arbeitsmodelle zu einer Win-Win-Situation für Unternehmen und Mitarbeitende ausgestaltet werden könnten – selbst bei Schicht-, Nacht- und Wochenendarbeit: Das Commitment zu Vereinbarkeit von Familie und Beruf heisse nicht immer, «zu allen Bedürfnissen ja zu sagen». Diese Chancen und Herausforderungen wurden auch anhand der Beispiele und Erfahrungsberichte der weiteren Expertinnen und Experten des Bürgerspitals Solothurn und des Universitätsspitals Basel angeregt diskutiert.

Hinweise

Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel
 Die Veranstaltung ist eine Initiative der Familienfreundlichen Wirtschaftsregion Basel in Zusammenarbeit mit dem Universitätsspital Basel. Die Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel setzt sich für familienfreundliche Arbeits- und Rahmenbedingungen in der Wirtschaftsregion Basel ein. Als Public Private Partnership, koordiniert von der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt, dient sie dem Austausch und der Vernetzung von privaten und öffentlichen Arbeitgebenden, Wirtschaftsverbänden und Verwaltungsstellen.
 www.familienfreundliches-basel.ch


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin Tel. 061 267 85 40 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Brigitte Meyer Tel. 061 267 85 43 Generalsekretärin

lead_de: An ihrer heutigen Plenarversammlung hat die Konferenz der kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren Christoph Brutschin einstimmig zum neuen Präsidenten gewählt.

title_de: Christoph Brutschin neu Präsident der Volkswirtschaftsdirektoren- konferenz

content_de:
Die Konferenz der kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren VDK hat an ihrer heutigen Plenarversammlung Regierungsrat Christoph Brutschin einstimmig zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Christoph Brutschin war seit 2013 Mitglied des VDK-Vorstands und seit 2015 VDK-Vizepräsident.

 Die VDK ist der Zusammenschluss der 26 kantonalen Volkswirtschaftsdirektorinnen und -Direktoren. Die Konferenz koordiniert die Anliegen der Kantone und tritt so als Ansprechpartner gegenüber dem Bund auf. Das Präsidium vertritt dabei die Konferenz nach aussen.


contact: Guy Morin, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt und ORK-Präsident 2016 Telefon +41 (0)61 267 80 45 E-Mail: guy.morin@bs.ch Peter Indra, Bereichsleiter Gesundheitsversorgung des Kantons Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 205 32 40 E-Mail: peter.indra@bs.ch

lead_de: Die Schweizer Präsidentschaft der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) fokussiert auf die trinationale Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich, auf die Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastruktur und des Arbeitsmarktes sowie die Umsetzung der trinationalen Energie- und Klimastrategie. Nach Ablauf der Halbzeit sind wichtige Projekte in diesen Bereichen lanciert und neue Kooperationen aufgegleist.

title_de: Zwischenbilanz der Schweizer ORK-Präsidentschaft

content_de:
«Die Bedeutung und Notwendigkeit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit lässt sich am Besten in konkreten Projekten und Kooperationen aufzeigen, die für die Bevölkerung im trinationalen Raum einen Mehrwert bringen», ist der basel-städtische Regierungspräsident Guy Morin, der 2016 den Vorsitz der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) innehat, überzeugt. Entsprechend steht die Lancierung und Weiterentwicklung von Interreg-Projekten sowie der Austausch über gemeinsame Vorhaben im Vordergrund seiner Präsidentschaft.

 Gesundheitskooperation und Verkehrsinfrastrukturen

 Ein Schwerpunkt liegt in der Vertiefung der trinationalen Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. Ein Meilenstein ist diesbezüglich das Interreg-Projekt TRISAN, das bei Halbzeit der Schweizer Präsidentschaft kurz vor der Lancierung steht und unter Federführung des basel-städtischen Gesundheitsdepartementes in die Wege geleitet wurde. Hierbei handelt es sich um eine trinationale Plattform, welche die Verbesserung des gesundheitlichen Versorgungsangebots am Oberrhein durch die Entwicklung von grenzübergreifenden Kooperationen zum Ziel hat.

 Ein weiteres wichtiges Thema der Schweizer ORK-Präsidentschaft ist die Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastruktur, wozu auch ein verstärktes Engagement durch die trinationalen Kooperationspartner für das Herzstück Basel und die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke gehört. Nach der Genehmigung der Interreg-Vorprojekte zur Realisierung des Schienenanschlusses zum EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg stehen die notwendigen Mittel für eine Reihe von weiteren Abklärungen zur Verfügung, die letztlich als Entscheidungsgrundlage für die Umsetzungsphase dienen werden.

 Grenzüberschreitender Arbeitsmarkt und Klimastrategie

 Die Schweizer ORK-Präsidentschaft hat sich zudem die Weiterentwicklung des grenzüberschreitenden Arbeitsmarkts im 2016 zum Ziel gesetzt. Zum einen wurde ein grenzübergreifender Dialog mit den wichtigsten Stakeholdern bezüglich Fragen rund um den Arbeitsmarkt lanciert. Zum anderen sind wichtige Schritte getan worden, um die Bekanntheit des Euregio-Zertifikats zu erhöhen, das Lehrlingen verliehen wird, die ein mehrwöchiges Praktikum im Ausland absolviert haben. Der ORK-Expertenausschuss Tourismus hat zudem eine Publikation zur positiven Entwicklung der Tourismuskennzahlen im Oberrheinraum herausgegeben.   Im Kontext der 2013 verabschiedeten trinationalen Klima- und Energiestrategie soll in Zusammenarbeit mit dem Verein TRION-climate noch im laufenden Jahr ein Interreg-Projekt genehmigt werden, das sich die Vereinheitlichung von Datengrundlagen und die Unterstützung bestehender Klimaschutz-Initiativen am Oberrhein zum Ziel hat.

Hinweise

www.oberrheinkonferenz.org


contact: Eveline Bohnenblust, Tel. +41 (0)61 267 89 00 eveline.bohnenblust@bs.ch Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Auslastung der Angebote aus dem Suchthilfebereich des Kantons Basel-Stadt war im Jahr 2015 hoch. In den ambulanten Beratungsstellen wurden insgesamt 2‘585 Beratungsfälle betreut. Die Beratung erfolgte am häufigsten aufgrund eines problematischen Konsums von Alkohol, gefolgt von Cannabis und Kokain. Eine zunehmende Tendenz ist bei den Beratungsfällen mit einer Glücksspielsucht zu verzeichnen.

title_de: Alkohol ist nach wie vor die Problemsubstanz Nummer 1: Monitoringbericht Sucht 2016 veröffentlicht

content_de:
Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt veröffentlicht heute den siebten Monitoringbericht zur Umsetzung der kantonalen Suchtpolitik. Der Bericht bietet einerseits einen Überblick über aktuelle suchtpolitische Themen wie «Integrierte Versorgung», «Prävention und Jugendschutz», «Verhaltenssüchte», «Alter und Sucht», sowie «Alternative Regulierungsmodelle zu Cannabis». Andererseits werden Kennzahlen zur Inanspruchnahme von Angeboten aus der Suchthilfe abgebildet. Im Jahr 2015 befanden sich 1’063 Personen aufgrund einer Heroinabhängigkeit in einer Substitutionsbehandlung (2014: 1'119). 159 Personen nahmen Beratung wegen ihrer Glücksspielsucht in Anspruch (2014: 145). Die Anlauf- und Beratungsstelle frauenOase verzeichnete insgesamt 2982 Besuche im Jahr 2015. Die Angebote aus dem Bereich Schadensminderung für sozial benachteiligte und suchtkranke Menschen wurden rege genutzt. Analog zu den Vorjahren verweilt die Auslastung im Suchthilfebereich Basel-Stadt bei allen Angeboten stabil auf einem hohen Niveau und entspricht einem offensichtlichen Bedarf.

 Aktuelle Schwerpunktthemen
 Eine Abhängigkeit von Alkohol, Medikamenten und Tabak kann sich auch erst im höheren Alter entwickeln, weshalb das Gesundheitsdepartement einen aktuellen Schwerpunkt auf das Thema Alter und Sucht gesetzt hat. Die Abteilung Sucht hat verschiedene Massnahmen geplant, um Fachpersonen und die breite Öffentlichkeit darauf aufmerksam zu machen. Ein weiterer Jahresschwerpunkt stellt das Forschungsprojekt zur regulierten Cannabisabgabe dar. Wie das Gesundheitsdepartement bereits früher mitgeteilt hat, hat Basel gemeinsam mit anderen Städten und Kantonen ein solches Projekt angeregt. Die Forschungsprojekte sehen vor, mit unterschiedlichen Zielgruppen wissenschaftliche Studien durchzuführen. Die Ausarbeitung des Forschungsprojektes in Basel mit Fokus auf Erwachsenen, die Cannabis aus medizinischen Gründen zur Selbstmedikation konsumieren, ist derzeit im Gange. Weitere aktuelle Themen stellen die Früherkennung von exzessivem Medienkonsum, der nationale Aktionstag Alkoholprobleme oder die Nightlife-Prävention «Safer Dance Basel» dar.

Hinweise

Der Monitoringbericht ist auch auf der Homepage der Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements veröffentlicht.
 www.abteilungsucht.bs.ch


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Tel. +41 (0)79 623 30 14 Email: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Regierungspräsident Guy Morin und die Regierungsräte Hans-Peter Wessels und Lukas Engelberger empfingen heute im Rahmen der Art Basel 2016 eine Delegation aus Miami Beach. Der Kanton Basel-Stadt und Miami Beach pflegen seit fünf Jahren eine Städtepartnerschaft.

title_de: Delegation aus Miami Beach besucht Art Basel

content_de:
Eine offizielle Delegation aus Politik und Kultur aus Miami Beach (USA) unter der Leitung von Commissioner Kristen Rosen Gonzalez und im Beisein der US-Amerikanischen Botschafterin in Bern, Suzan LeVine, besuchte heute die Art Basel. Regierungspräsident Guy Morin und die Basler Regierungsräte Hans-Peter Wessels und Lukas Engelberger empfingen die Delegation im Basler Rathaus. Am Empfang nahmen auch der Baselbieter Regierungsrat Isaac Reber sowie diverse Vertreter aus den Bereichen Verwaltung, Kultur, Wirtschaft und Tourismus teil.

 Guy Morin thematisierte in seiner Ansprache unter anderem das 100-Jahr-Jubiläum der Messe Schweiz (MCH Group). Die Messe Schweiz habe massgeblich dazu beigetragen, dass Basel als wichtiger Messestandort weltweit bekannt wurde, so Morin. Die 46. Ausgabe der Art Basel unterstreicht die Bedeutung der Kunstmesse in der Entwicklung des Messestandorts Basel. Eine wichtige Bedeutung kommt insbesondere den Ablegern der Art Basel in Hong Kong und Miami Beach zu.

 Basel und Miami Beach besiegelten ihre Freundschaft am 28. November 2011 anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Art Basel Miami Beach mit einem offiziellen Städtepartnerschaftsvertrag.

Hinweise

www.marketing.bs.ch/miamibeach


contact: Fachhochschule Nordwestschweiz: Raymond Weisskopf Vizepräsident FHNW Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW Windisch Tel. +41 56 202 72 05 Erziehungsdepartement: Dr. Ariane Bürgin stv. Leiterin Hochschulen Tel. +41 61 267 40 10 Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt: Samuel Hess, Leiter Wirtschaft Amt für Wirtschaft und Arbeit Tel. + 41 61 267 85 38

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit Erziehungsdepartement und Fachhochschule Nordwestschweiz -- Grosse, zusammenhängende Büroflächen sind in Basel seit einigen Jahren knapp. Insbesondere an zentraler Lage ist die Situation zunehmend prekär. Dies gefährdet das Wachstum bestehender Unternehmen und behindert die Ansiedlung grösserer Unternehmen in Basel-Stadt. Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt prüft aufgrund verschiedener konkreter Anfragen von Unternehmen mögliche Varianten zur Entspannung dieser Entwicklung. Aus diesem Grund hat der Kanton Basel-Stadt die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) angefragt, ob sie bereit wäre, einen neuen Standort für die im Peter Merian Haus in Bahnhofsnähe angesiedelte Hochschule für Wirtschaft FHNW zu prüfen.

title_de: Kanton Basel-Stadt und Fachhochschule Nordwestschweiz prüfen gemeinsam die Machbarkeit eines neuen Standortes für die Hochschule für Wirtschaft FHNW in Basel

content_de:
Die FHNW betreibt heute im Peter Merian Haus (Peter Merian-Strasse 86) in Basel auf rund 7`500 m2 einen Teilstandort der Hochschule für Wirtschaft FHNW. Aktuell sind allein am Standort Basel über 700 Studierende der Hochschule für Wirtschaft FHNW immatrikuliert und rund 100 Mitarbeitende haben ihren Arbeitsort im Peter-Merian-Haus. Dieser Standort ist aufgrund seiner Erreichbarkeit für Studierende, Weiterbildungsinteressierte und Mitarbeitende äusserst attraktiv und für die FHNW von strategischer Bedeutung.

 Gleichzeitig weist das bestehende Gebäude, das in einer Mietliegenschaft untergebracht ist, ein grosses Potenzial zur Ansiedlung wertschöpfungsintensiver Unternehmen auf. Die FHNW zeigt deshalb Bereitschaft, einen neuen Standort für die Hochschule für Wirtschaft FHNW prüfen zu lassen. Zwei Standorte – einer in Basel-Stadt und einer auf dem Gebiet der Gemeinde Münchenstein – sind aus einer Evaluation hervorgegangen, die das Amt für Wirtschaft und Arbeit im Frühjahr 2016 durchgeführt hatte.

 Auf der Basis der nun beginnenden Prüfung soll spätestens Ende 2016 ein definitiver Entscheid vorliegen, ob die Hochschule für Wirtschaft FHNW in einen attraktiven und ebenfalls sehr gut erschlossenen Neubau im Eigentum der öffentlichen Hand überführt werden kann. Aus Sicht des Kantons Basel-Stadt kann ein neuer Standort sowohl auf dem eigenen Kantonsgebiet wie auf dem Gebiet des Kantons Basel-Landschaft liegen.


lead_de: Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn haben eine neue Webseite für Familien lanciert. Das Familienhandbuch Nordwestschweiz informiert über wichtige Anlauf- und Beratungsstellen für Familien in den vier Kantonen.

title_de: Familienhandbuch Nordwestschweiz

content_de:
Am 13. Juni 2016 wurde das Familienhandbuch für die Region Nordwestschweiz veröffentlicht. Das Familienhandbuch Nordwestschweiz gibt Anregungen zu den unterschiedlichsten Fragen des familiären Alltags und enthält Informationen zu öffentlichen und privaten Angeboten für Familien in den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn sowie zu einigen schweizweiten Angeboten.

Das Familienhandbuch ist ein gemeinsames Projekt der Fachstelle Familie und Gleichstellung des Kantons Aargau und der kantonalen Fachstellen für Familien der Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn.


title_de: Zut alors! Wieso lernt mein Kind im Franzi keine Wörtli mehr?!

content_de:
Liebe Eltern

 Gerne berichten wir Ihnen über die Entwicklungen im Fremdsprachen-Unterricht an den Basler Volksschulen (Französisch, Englisch). Das Erziehungsdepartement organisiert dazu einen Info-Abend und beantwortet gerne Ihre Fragen.

 Montag, 20. Juni 2016, um 18.30 Uhr
im Congress Center Basel am Messeplatz (Saal Sydney)

Eine Anmeldung ist nicht nötig, wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Volksschulen
Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

Hinweise


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog Vorsteherin des Finanzdepartements Tel. +41 61 267 95 50

lead_de: Der Nationalrat hat die letzten Differenzen in der Unternehmenssteuerreform III bereinigt. Er ist in den offenen Punkten dem Ständerat und der Position der Kantone gefolgt. Der Regierungsrat begrüsst das nun vorliegende Reformpaket. Die Reform ist für den Standort Schweiz und insbesondere für die Region Basel unverzichtbar. Der Kanton Basel-Stadt hat nun die nötigen Instrumente für eine wirksame und finanzierbare kantonale Reform.

title_de: Unternehmenssteuerreform III: Regierungsrat unterstützt Bundesreform

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Die Reform sieht folgende Elemente vor:

 International nicht mehr akzeptierte Steuerstatus werden aufgehoben
 Ab 2019 werden inländische und ausländische Einkünfte der Unternehmen in der Schweiz gleich behandelt. Zugleich wird die Rechts- und Investitionssicherheit für internationale Unternehmen erheblich verbessert.

 Neue, international gebräuchliche Steuermodelle werden eingeführt
 Mit der Angleichung ans internationale Recht wird die Schweiz neue und internationale akzeptierte Steuermodelle einführen. Dazu gehören die Patentbox (obligatorisch für alle Kantone), die so genannte Inputförderung für Forschung und Entwicklung (freiwillig für die Kantone) und die zins-bereinigte Gewinnsteuer (freiwillig für die Kantone). Im Gegenzug müssen Kantone, welche die zinsbereinigte Gewinnsteuer anwenden, die Teilbesteuerung der Dividenden auf mindestens 60% erhöhen.

 Mögliche Steuerausfälle sind begrenzt
 Die mögliche Ermässigung aus den neuen Steuermodellen wird begrenzt: Die Ermässigung bei den kantonalen Steuern darf insgesamt nicht grösser als 80 Prozent sein. Die Kantone können eine tiefere Entlastungsgrenze vorsehen.

 Bund gibt den Kantonen Mittel für kantonale Reformen
 Das Bundesparlament hat beschlossen, den Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer von heute 17 Prozent auf neu 21.2 Prozent zu erhöhen. Damit kommen dem Kanton Basel-Stadt Mehreinnahmen in Höhe von schätzungsweise 50 Millionen Franken pro Jahr zu Gute, welche der Regierungsrat für die nötige kantonale Umsetzung der Reform einsetzen wird.

 Nationaler Finanzausgleich (NFA) wird reformiert
 Mit der Unternehmenssteuerreform III wird auch der NFA reformiert. Die Reform des NFA dürfte zu einer spürbaren und sachgerechten Entlastung des Kantons Basel-Stadt führen.

 Der Regierungsrat unterstützt die vorgelegte Bundesreform und wird darauf abgestützt in den kommenden Monaten eine Vernehmlassungsvorlage zur kantonalen Umsetzung vorlegen.


content_de:
beschlossen, am eidgenössischen Abstimmungswochenende vom 14. Juni 2015 den Basler Stimmberechtigten den Grossratsbeschluss vom 12. November 2014 betreffend «Abfallentsorgung mit Containern (Massnahmenpaket für eine verbesserte Sauberkeit und zur Abfallvermeidung in Basel, Teil II)» zur Abstimmung vorzulegen.

dem Grossen Rat beantragt, die Motion André Auderset (LDP) betreffend «konsequente Bestrafung von Verletzungen der Toleranzzone» als Anzug zu überweisen. Sämtliche Tatbestände des kantonalen Übertretungsstrafgesetzes, wie auch die Einführung einer Normbusse, werden aktuell vertieft auf ihre Aufnahme in die Ordnungsbussenverordnung geprüft. Dabei wird bereits evaluiert, ob das Anwerben von Kunden ausserhalb der Toleranzzonen künftig mittels Ordnungsbussen sanktioniert werden kann und soll. Der Regierungsrat möchte dem Grossen Rat diesbezüglich gleichzeitig mit dem Anzug Ullmann betreffend «Erhöhung der Kompetenz der Polizistinnen und Polizisten zur direkten Bussenerhebung bei Verstössen gegen das kantonale Übertretungsstrafgesetz» Bericht erstatten. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Alexander Gröflin (SVP) betreffend «gesetzliche Grundlage im Sozialhilfegesetz zur Benützung von Fahrzeugen» dem Regierungsrat nicht zu überweisen. Zur Verhinderung von Missbrauch und für einen zweckkonformen Einsatz der Sozialhilfemittel ist ein gezieltes und konsequentes Vorgehen im Einzelfall klar zielführender als ein generelles Autobenutzungsverbot für Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Jacqueline Lätsch, stv. Leiterin Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Emmanuel Ullmann (GLP) betreffend «Anpassung von § 36 Gastgewerbegesetz – Lösung für eine liberale kantonale Praxis bei der Abendruhe» als erledigt abzuschreiben. Nur in neun Fällen von neu eröffneten Gartenrestaurants in geschlossenen Innenhöfen mit Anwohnerinnen und Anwohnern ist der Betrieb bis 20 Uhr eingeschränkt. Das Umweltrecht des Bundes verpflichtet die Behörden, Einzelfallprüfungen vorzunehmen. Der Kanton kann von dieser Pflicht nicht abweichen und eine allgemeine Regelung im kantonalen Recht festschreiben. Im Kanton Basel-Stadt gibt es rund 900 Gastgewerbebetriebe, 500 davon bewirten ihre Gäste auch im Aussenraum. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

dem Grossen Rat beantragt, dem Beitritt von Basel-Stadt zur interkantonalen Vereinbarung über die kantonalen Beiträge an die Spitäler zur Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung und deren Ausgleich unter den Kantonen zuzustimmen. Die Vereinbarung sieht vor, dass eine einheitliche Abgeltung der ärztlichen Weiterbildungsstellen unter den Kantonen geregelt wird. Es handelt sich dabei um einen Mindestbetrag pro Weiterbildungsstelle und Jahr von 15‘000 Franken. Enthalten in der Vereinbarung ist auch ein Ausgleichmechanismus unter den Kantonen, von dem der Kanton Basel-Stadt profitieren würde. Der Kanton Basel-Stadt weist, gemessen an seiner Wohnkantonsbevölkerung, überproportional viele Weiterbildungsplätze zum eidgenössischen Facharzt aus. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

für bauliche Massnahmen zur energetischen Optimierung bei sieben öffentlichen Gebäuden Ausgaben in der Höhe von rund 3,2 Millionen Franken zu Lasten der Rahmenausgabenbewilligung «Klimaneutrale Verwaltung» bewilligt. Sämtliche Massnahmen sind mit dem Amt für Umwelt und Energie abgesprochen worden. (Auskunft: Bashkim Dyla, Energiemanagement, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 65)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung einen Beitrag von 55‘000 Franken für die vom Verein Robi-Spiel-Aktionen betriebene Kindertankstelle Liesbergermatte genehmigt. Mit diesem einmaligen Startkapital soll der Betrieb der Kindertankstelle gesichert werden. Die Buvette für Kinder und Erwachsene und der Spielgeräteverleih haben im Pilotjahr 2014 zentral zur Belebung der Liesbergermatte beigetragen. (Auskunft: Kaspar Sutter, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 62; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Vorlage zur Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens des Europarats und der OECD über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen und der damit verbundenen Revision des Steueramtshilfegesetzes grundsätzlich gutgeheissen. Zu begrüssen ist insbesondere, dass die Schweizer Steuerbehörden Bankinformationen, die sie spontan von ausländischen Steuerbehörden erhalten, für die Anwendung und Durchsetzung des schweizerischen Rechts verwenden dürfen. Hingegen sollte den Schweizerischen Steuerbehörden die Beschaffung von Bankinformationen nicht verwehrt werden. Eine solche Beschränkung erschwert die Bekämpfung der Steuerhinterziehung im Inland unnötig. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Einführung des automatischen Informationsaustauschs begrüsst. Dieser dient der Bekämpfung von Steuerflucht und Steuerhinterziehung. Der Regierungsrat hat bei der entsprechenden Zustimmung zur multilateralen Vereinbarung und zu einem Bundesgesetz über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen aber auch einige Verbesserungsvorschläge angebracht. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Änderungen der Tierseuchenverordnung, der Verordnung über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten sowie der Tierschutzverordnung begrüsst. Insbesondere entsprechen die zusätzlichen Bestimmungen zur Überwachung der Antibiotikaresistenzen der Haltung des Kantons Basel-Stadt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Anne Lévy, Leiterin Gesundheitsschutz, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 70)

die Änderung des Gebührentarifs der IWB Industrielle Werke Basel betreffend Gas und Fernwärme genehmigt. Aufgrund einer Preissenkung des Vorlieferanten der IWB (Gasverbund Mittelland) wird per 1. April 2015 eine Senkung der Tarife für Erdgas und Fernwärme vorgesehen. Die Reduktion der Verbrauchkosten liegt beim Erdgas je nach Tarifgruppe 3 bis 11 Prozent, bei der Fernwärme rund 6 Prozent. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

5 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

in Übereinstimmung mit dem Partnerkanton Basel-Landschaft den bisherigen Verwaltungsrats-Präsidenten der Schweizerischen Rheinhäfen, Benedikt Weibel, für die nächste Amtsperiode vom 1. April 2015 bis 31. März 2019 wiedergewählt. Ebenfalls wiedergewählt wurden die zwei bisherigen Verwaltungsratsmitglieder Martin Dätwyler und Jürg Rämi. Der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Regierungsrat Christoph Brutschin, wird vom Regierungsrat direkt in den Verwaltungsrat der Schweizerischen Rheinhäfen delegiert, so wie auf Seiten des Kantons Basel-Landschaft Regierungsrat Thomas Weber, Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion.

anstelle der zurückgetretenen Fabienne Thiévent für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der der Kantonalen Schlichtungsstelle für Diskriminierungsfragen (Vertretung Arbeitgeberorganisationen) gewählt:

Daniela Beck

anstelle der zurückgetretenen Claudia Dubacher für den Rest der laufenden Amtsperiode als staatliche Delegierte der Stiftung Frauenhaus beider Baselgewählt:

Sonja Roest Vontobel

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

 Die nächste Regierungsratssitzung findet am 14. April 2015 statt.


contact: Regierungspräsident Dr. Guy Morin, Tel. +41 (0)61 267 80 47 Vorsteher des Präsidialdepartements Basel-Stadt Philippe Bischof, Tel. +41 (0)61 267 84 23 Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat Basel-Stadt hat auf Empfehlung einer Fachjury erstmals Beiträge aus der Programmförderung Orchester gesprochen. Vier Klangkörper erhalten eine Dreijahresförderung für die Jahre 2017–2019, zudem wird eine Impulsförderung vergeben. Insgesamt sind bei der Abteilung Kultur Basel-Stadt acht Gesuche zur fachlichen Beurteilung eingegangen.

title_de: Erstmals Förderbeiträge aus der neuen Programmförderung Orchester gesprochen

content_de:
Für die Programm- und Strukturförderung Orchester des Kantons Basel-Stadt stehen für die Jahre 2016-2019 insgesamt 5‘576‘000 Franken zur Verfügung. Das Jahr 2016 wurde dabei als Überbrückungsjahr genutzt und die bestehenden Staatsbeiträge in Höhe von insgesamt 1‘094‘000 Franken um ein Jahr verlängert. Für die Förderperiode 2017-2019 erhalten folgende Orchester und Instrumentalensembles aus der Programmförderung Orchester einen mehrjährigen Förderbeitrag in Höhe von insgesamt 4‘035‘000 Franken:

 Kammerorchester Basel: 520‘000 Franken p.a (Gesamtbetrag 1‘560‘000 Franken)

 Basel Sinfonietta: 360‘000 Franken p.a. (Gesamtbetrag 1‘080‘000 Franken)

 La Cetra Barockorchester : 290‘000 Franken p.a (Gesamtbetrag 870‘000 Franken)

 Ensemble Phoenix: 150‘000 Franken p.a (Gesamtbetrag 450‘000 Franken)

 Camerata Variabile: 25‘000 Franken Impulsförderung p.a (Gesamtbetrag 75‘000 Franken)

 Die Fachjury tagte Anfang Mai und beurteilte insgesamt acht eingereichte Programmkonzepte gemäss den öffentlich zugänglichen Kriterien und gab dem Regierungsrat Basel-Stadt eine Förderempfehlung ab.

 Die sieben unabhängigen Jurorinnen und Juroren stammen aus verschiedenen Bereichen des regionalen und internationalen Orchester- und Musiklebens:

 Valerio Benz, Musikredaktor und Musikproduzent bei SRF2 Kultur, Basel; Michael Breugst, Musikredakteur bei WDR 3, Köln; Roman Brotbeck, Publizist und Berater für Musik, Kulturpolitik und Forschungsentwicklung, Basel; Björn Gottstein, Künstlerischer Leiter der Donaueschinger Musiktage, Stuttgart; Christine Lemke-Matwey, Redakteurin im Feuilleton DIE ZEIT, Hamburg; Regula Rapp, Rektorin an der Staatlichen Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Stuttgart; Alexander Steinbeis, Orchesterdirektor beim Deutschen Symphonie-Orchester Berlin (DSO); Caroline Specht, Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt, ex officio ohne Stimmrecht, Vorsitz. Philippe Bischof, Leiter der Abteilung Kultur, war als Beisitzer ohne Stimmrecht anwesend.

 Neue Orchesterförderpolitik zur Stärkung der Musikstadt Basel Mit dem übergeordneten Ziel, die Musikstadt Basel in ihrer Profilierung und Ausstrahlung zu stärken, hat die Abteilung Kultur im Auftrag des Regierungsrates ein Konzept für eine neue Orchesterförderpolitik entwickelt. Mit Grossratsbeschluss vom 16. Dezember 2015 trat das neue Orchesterfördermodell des Kantons Basel-Stadt im Januar 2016 in Kraft. Dieses sieht neu eine mehrjährige Programmförderung an professionelle Basler Orchester und grösserer Instrumentalensembles wie auch eine Strukturförderung vor. Der Regierungsrat Basel-Stadt trifft auf Empfehlung einer unabhängigen Fachjury die Entscheidung über die dreijährige Programmförderung.


contact: Nicola Kugelmeier, Tel. +41 61 267 45 96, Projektleiterin Mobilitätsplanung

lead_de: In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) testet das Amt für Mobilität von Juli 2016 bis September 2017 sogenannte Fahrradstrassen. Im Rahmen eines eidgenössischen Pilotprojekts in mehreren Städten haben Velofahrende auf Teilen des St. Alban-Rheinweg und der Mülhauserstrasse Vortritt gegenüber von rechts kommenden Fahrzeugen.

title_de: Amt für Mobilität testet „Fahrradstrassen“

content_de:
Fahrradstrassen, wie man sie aus Holland, Belgien, Deutschland und Österreich kennt, sollen auch in der Schweiz möglich werden. Auf den Fahrradstrassen sollen Velofahrende rascher an ihr Ziel kommen. Fahrradstrassen sind Strassenabschnitte mit Tempo 30, jedoch ohne die sonst üblichen Rechtsvortritte. Velofahrende aber auch Autofahrerinnen und Autofahrer auf einer Fahrradstrasse sind gegenüber den einmündenden Quartierstrassen vortrittsberechtigt. Den Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern auf den Quartierstrassen wird mit den üblichen Signalen «Stop» oder «kein Vortritt» der Vortritt entzogen.

 Auf dem St. Alban-Rheinweg, zwischen dem Mühleberg und der Farnsburgerstrasse sowie auf der Mülhauserstrasse zwischen dem Kannenfeldplatz und der Elsässerstrasse richtet das Amt für Mobilität je eine Fahrradstrasse ein. Dazu wird die Fahrbahn mit einem zwei Meter grossen Velo-Symbol markiert. Jeweils am Anfang der Strassenabschnitte steht zudem eine Signaltafel. Die grossen Velo-Markierungen sind nach jeder Kreuzung erneut auf der Fahrbahn aufgebracht.

 Als Pilotstrassen wurden verkehrsarme Strassen ausgewählt, die Teil des Basler Veloroutennetzes sind und bereits heute von Velofahrenden stark genutzt werden. Durch die Ummarkierung als Fahrradstrasse haben Velofahrende auf dem St. Alban-Rheinweg an sieben Kreuzungen Vortritt und können so flüssiger und ungehinderter am Rhein entlang fahren. Vom gewählten Abschnitt der Mülhauserstrasse erhofft man sich insbesondere auch Erkenntnisse über den Einfluss der dortigen Trottoirüberfahrten auf eine Fahrradstrasse. Fussgängerinnen und Fussgänger haben auf einer Trottoirüberfahrt Vortritt gegenüber allen Fahrzeugen. In keiner der anderen Pilotstrassen der am Projekt beteiligten Schweizer Städte gibt es Trottoirüberfahrten. Als Teil des Projekts Fahrradstrasse soll die Mülhauserstrasse zwischen dem Kannenfeldplatz und der Elsässerstrasse zudem neu in eine Tempo-30-Zone umgewandelt, was den Verkehr dort auch langfristig beruhigen soll.

 Die Einführung von Fahrradstrassen in der Schweiz benötigt rechtliche Anpassungen. Das eidgenössische Pilotprojekt Fahrradstrassen des ASTRA soll zeigen, ob die Einführung von Fahrradstrassen in der Schweiz sinnvoll ist. Dafür werden Befragungen und Beobachtungen in den jeweiligen Strassen durchgeführt. In Basel haben die Vorhererhebungen letzte Woche stattgefunden. Im September 2016 und September 2017 finden erneut Befragungen und Beobachtungen statt. Auch die Städte Zürich, Luzern, St. Gallen, Bern und La Chaux-de-Fonds beteiligen sich am Pilotprojekt. Nach Ende der Pilotphase im September 2017 entscheidet das ASTRA, ob Fahrradstrassen schweizweit möglich sein sollen.


contact: Dr. iur. Marie-Louise Stamm, Mitglied der Kommission für die Verleihung des Wissenschaftspreises, Tel. 061 267 63 01 Prof. Dr. Marcel Tanner, Präsident der Kommission für die Verleihung des Wissenschaftspreises, Tel. +41 79 320 66 36

lead_de: Der diesjährige Wissenschaftspreis der Stadt Basel geht an Prof. Dr. iur. Beat Rudin. Ausgezeichnet wird der Datenschutzbeauftragte des Kantons Basel-Stadt für die wissenschaftliche Verankerung und interdisziplinäre Reflexion seiner Tätigkeit als Datenschutzbeauftragter des Kantons Basel-Stadt.

title_de: Verleihung des Wissenschaftspreises der Stadt Basel an Prof. Dr. iur. Beat Rudin

content_de:
Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung den diesjährigen Wissenschaftspreis an Prof. Dr. iur. Beat Rudin verliehen. Der Wissenschaftspreis in der Höhe von 20'000 Franken wird alljährlich und im Turnus der sieben Fakultäten Forschenden zuerkannt, die zur Universität Basel in Beziehung stehen und sich durch herausragende wissenschaftliche Leistungen hervorgetan haben. Der Regierungsrat ehrt den 1956 geborenen Juristen für die wissenschaftliche Verankerung und interdisziplinäre Reflexion seiner Tätigkeit als Datenschutzbeauftragter des Kantons Basel-Stadt sowie für sein schweizweites Engagement in der Thematisierung gesellschaftlich hoch relevanter Fragen rund um Datenrecht und Informationssicherheit.

 Prof. Dr. iur. Beat Rudin hat in Basel Jurisprudenz studiert und 1988 das Anwaltsexamen im Kanton Basel-Landschaft abgelegt. 1991 wurde er mit einer Dissertation über den Richtplan des Bundes und der Kantone promoviert. Von 1992 bis 2001 war er als Datenschutzbeauftragter des Kantons Basel-Landschaft tätig, 2009 wurde er zum Datenschutzbeauftragten des Kantons Basel-Stadt gewählt. Von 2001 bis 2008 betreute er als Geschäftsführer die Stiftung für Datenschutz und Informationssicherheit, wo er heute noch Mitglied des Stiftungsrates ist; daneben war er als freiberuflicher Datenschutzexperte tätig. Von 2003 bis 2013 versah Prof. Dr. iur. Beat Rudin einen Lehrauftrag an der Juristischen Fakultät der Universität Basel. Seit 2014 ist er Titularprofessor. Beat Rudin ist verheiratet und Vater dreier erwachsener Kinder.

 Die rasante Entwicklung zur Informations- und Kommunikationsgesellschaft wirft in Gesellschaft und Politik immer neue Probleme rechtlicher und technischer Art auf. Diese sind nur zu bewältigen, wenn die Entwicklungen ganzheitlich betrachtet werden. So sind Datenschutzfragen sowohl in rechtlichen, technischen, wirtschaftlichen, politischen wie auch in ethischen Aspekten zu behandeln. Beat Rudin übt seine Tätigkeit als Datenschutzbeauftragter des Kantons Basel-Stadt im Wissen um diese Interdisziplinarität seines Fachgebietes aus. Seine hohe Sachkompetenz, mit der er die Kontroll- und Beratungstätigkeit in der Verwaltung ausübt, sieht sich in ein wissenschaftliches Engagement zu Fragen rund um das Datenrecht und die Informationssicherheit eingebettet. Neben seiner Publikations- und Lehrtätigkeit organisiert Beat Rudin das jährlich stattfindende, internationale Symposion on Privacy and Security - die älteste Datenschutzveranstaltung der Schweiz -, wo Referenten aus dem In- und Ausland zusammen mit interessierten Personen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung das Schlüsselthema Privatheit/Sicherheit behandeln. Zudem ist er Mitherausgeber von digma. Zeitschrift für Datenschutz und Informationssicherheit, sowie der digma-Schriften zum Datenschutzrecht. Die Diskussion und Lösung von Fragen aus dem Spannungsfeld von Datenschutz/Sicherheit/Privatsphäre auf der einen Seite gegenüber dem Anspruch auf Information und Transparenz auf der anderen Seite ist eine der grossen aktuellen Herausforderungen für die juristische Wissenschaft und Praxis.

 Mit der Verleihung des Wissenschaftspreises 2016 an Prof. Dr. iur. Beat Rudin ehrt die Stadt Basel damit einen Wissenschaftler, der in vorbildhafter Weise eine Brücke zwischen Praxis und Wissenschaft schlägt und sein praktisches wie theoretisches Wissen auf beiden Seiten fruchtbar werden lässt.

 Die feierliche Übergabe des Wissenschaftspreises findet am 20. September 2016 im Grossratssaal statt.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Mobil +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Helene Zeller, persönliche Assistentin des Bürgermeisters von Rotterdam Mobil: +31 6 133 22 335 E-Mail: h.zeller@Rotterdam.nl

lead_de: Eine Delegation aus Rotterdam mit Bürgermeister Ahmed Aboutaleb besucht noch bis morgen Mittwoch Basel. Anlass des Besuchs ist das Erasmus-Jubiläumsjahr: Vor 500 Jahren gab der berühmte Humanist Erasmus von Rotterdam als Erster in Basel das Neue Testament im griechischen Urtext heraus und legte damit den Grundstein zur Erforschung der Bibel. Nebst Wirtschaftstreffen, einem Symposium zum Thema Migration und Integration sowie weiteren Veranstaltungen stand heute ein offizieller Empfang im Basler Rathaus auf dem Programm.

title_de: Basler Regierungsrat empfängt Bürgermeister von Rotterdam

content_de:
Nebst Bürgermeister Ahmed Aboutaleb sind bis am Mittwoch Repräsentanten der Stadt Rotterdam, des Hafens von Rotterdam, der Erasmus Universität Rotterdam sowie diverse Rotterdamer Partner zu Besuch in Basel. Anlass ist das Erasmus-Jahr, während dessen der Erstausgabe des Neuen Testaments im griechischen Urtext vor 500 Jahren in Basel gedacht wird. Der berühmte Humanist Erasmus von Rotterdam legte mit dieser Publikation im Jahre 1516 den Grundstein zur Erforschung der Bibel.

 Heute Dienstag wurde die Delegation von Regierungspräsident Guy Morin, Regierungsrat Lukas Engelberger sowie Vertreterinnen und Vertretern der basel-städtischen Behörden, der Kultur, Bildung und Wirtschaft im Basler Rathaus empfangen. Im Fokus des inhaltlichen Austauschs standen nebst den Veranstaltungen während des Erasmus-Jahrs gemeinsame Interessen im Bereich Hafen und Rheinschifffahrt. So ist Anfang September anlässlich eines Basler Gegenbesuchs während den World Port Days in Rotterdam eine Erneuerung des im Juni 2012 unterzeichneten Memorandum of Understanding (MOU) zwischen den Schweizerischen Rheinhäfen und dem Port of Rotterdam geplant. Zudem tauschten sich die Basler und die Rotterdamer Delegation über aktuelle Herausforderungen moderner europäischer Städte in den Bereichen Migration und Integration aus.

 «Durch Erasmus von Rotterdam und den Rhein sind unsere beiden Städte historisch wie auch aktuell aufs engste miteinander verbunden», betonte Morin die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Rotterdam. «Erasmus war ein passionierter Debattierer über Frieden, Toleranz und Freiheit und seine Ideen sind heute relevanter denn je», führt Bürgermeister Aboutaleb aus. Rotterdam und Basel seien gleichermassen wichtig für Erasmus gewesen. «Beide Städte sind durch das Leben dieses grossen Gelehrten miteinander verbunden. In diesem Geist ist die Rotterdamer Delegation nach Basel gereist, um hier die Bedeutung seiner Ideen für das heutige Europa zu diskutieren und um die Freundschaft und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen unseren Städten zu stärken», erklärt Aboutaleb.

 Ein abwechslungsreiches Programm

 Auf dem Programm des zweitägigen Delegationsbesuchs stehen unter anderem Wirtschaftstreffen mit den Schweizerischen Rheinhäfen, dem Rotterdam Port Promotion Council (RPPC), über 20 Firmen aus der Region Rotterdam und über 40 Firmen mit Sitz in Basel, darunter Novartis und Syngenta. Zudem findet heute ein Symposium der Erasmus Universität Rotterdam und der Universität Basel zum Thema Migration und Integration in modernen europäischen Städten mit führenden Migrationsforschern statt. Morgen Mittwoch widmet sich ein Panel unter dem Titel «Humanem Est» dem Zusammenleben in Städten des 21. Jahrhunderts.

Hinweise

www.basel.ch
 www.facebook.com/CityBasel


contact: Dr. Gian Casper Bott, Tel. +41 (0)61 267 66 41, gian.bott@bs.ch Leiter Museum Kleines Klingental Caroline Schärli, Tel. +41 (0)79 359 23 32, caroline.schaerli@unibas.ch Kunsthistorikerin, Projektleiterin Dominikanerjahr

lead_de: Am kommenden Wochenende, 11. Und 12. Juni, findet mit dem Klosterfest im Museum Kleines Klingental der feierliche Höhepunkt des „Dominikanerjahres“ statt, welches das Museum anlässlich des 800-jährigen Jubiläums des Dominikanerordens mit zahlreichen Sonderveranstaltungen begeht.

title_de: Klosterfest im Klingental

content_de:
Das Klosterfest wartet mit einem vielseitigen Programm für Gross und Klein auf. Rundgänge und Workshops lassen die Besucher die eindrucksvolle Klosteranlage des ehemaligen Frauenklosters Klingental entdecken und geben Einblicke in die Kultur mittelalterlicher Klöster und die unterschiedlichen Facetten des Klosteralltags: Musik, Gebet, Kunst, Heilkunde sowie Speis und Trank.

 An beiden Tagen können Klein und Gross mit kurzen Rundgängen und einem Wettbewerb die ehemalige Klosteranlage kennenlernen und sich im klösterlichen Skriptorium darin üben, mit Tinte und Feder auf Pergament zu schreiben. Thematische Führungen von Studierenden der Kunstgeschichte der Universität Basel sowie Fachleuten der Denkmalpflege und der Archäologie beleuchten das Klingental aus unterschiedlichen Perspektiven und geben spannende Einblicke in die Architektur und kunstvolle Ausstattung des mittelalterlichen Dominikanerinnenklosters, des einst reichsten Klosters Basels. Bei einer «Expedition» in den Keller und das imposante Dach des Kleinen Klingentals kann man sich darüber hinaus, ausgerüstet mit Taschenlampe, als «Bauforscher/in» versuchen.

 Besucher/innen können jedoch nicht nur in der Schreibstube aktiv sein, sondern auch bei einem Workshop zur Klosterheilkunde, in dem man den Garten des Klingentals kennenlernt und Heilwein herstellt, sowie bei einmaligen Gesangsworkshops, in denen Erwachsene und Kinder unter fachkundiger Leitung mittelalterliche Klostergesänge im Chor singen können.  Eine kulinarische Besonderheit des Klosterfests stellt des Weiteren die Möglichkeit dar, Klosterbiere und Klosterkäse aus verschiedenen Ländern zu degustieren.

Hinweise

Das detaillierte Programm zum Klosterfest kann heruntergeladen werden unter: www.mkk.ch.

Das Museum Kleines Klingental ist auch während des Klosterfests geöffnet.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 95‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Sanierung der «Kind-Tier-Begegnungsstätte» einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 50'000 Franken bewilligt. In der von der Stiftung Mensch und Tier getragenen Begegnungsstätte können Kinder unter fachkundiger Anleitung Tiere beobachten, sie verstehen lernen und mit ihnen Kontakt aufnehmen.

 Im Weiteren bewilligt hat der Regierungsrat Swisslos-Fonds-Mittel für folgende Projekte:

Konzert des Emerson String Quartet im November 2016, Gesellschaft für Kammermusik Basel, 10'000 Franken

Kinderkulturfestival im Kannenfeldpark im September 2016, Verein Worldshop, 7'000 Franken

Konzerte «Momens musicals – Clément Janequin & Franz Schubert» im November 2016, Ensemble Thélème, 6'000 Franken

Programm «Urban Traditions» im Herbst 2016, Verein Flying Science, 5'000 Franken

Tag der Poesie im September 2016, Verein Poesietag, 5'000 Franken

Druckkostenbeitrag für die Publikation «Die lateinischen Grabinschriften in den Kreuzgängen des Basler Münsters», Andreas Pronay, 4'000 Franken

Druckkostenbeitrag für die Jubiläumspublikation: «Was uns bewegt. Die Schreibwerkstatt der Grauen Panther der Nordwestschweiz», 3'000 Franken

Banner des Turnvereins Kleinbasel, 3'000 Franken

Festkonzert zum 50-Jahr-Jubiläum im Juni 2016, Titus Chor, 2'000 Franken


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Roland Engeler-Ohnemus, SP) betreffend «Aufwertung des Entenweihers für die Erholungsnutzung und als ornithologisches Schutzgebiet als Teil des Landschaftsparks Wiese» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat ist nach wie vor der Meinung, dass unbefriedigende Umgestaltungen zu vermeiden sind. Die Reservats- und Schutzansprüche des Entenweihers müssen gewahrt werden. Wie eine Machbarkeitsabklärung ergeben hat, widersprechen die mit dem Bau einer Beobachtungsplattform einhergehenden Auswirkungen wie Littering und Lärm dem Schutzzweck des Reservats. Das Versetzen von Sitzbänken würde keine wesentlichen Verbesserungen der Beobachtungssituation bringen und die Anliegen zur Beschilderung sind bereits im Rahmen der Umsetzung des Beschilderungskonzepts für den Landschaftspark Wiese vorgesehen. (Auskunft: Silvan Aemisegger, Projektleiter Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 30)

die Schullaufbahnverordnung im Wesentlichen in zwei Punkten angepasst: In der Sekundarschule wird der Wechsel in einen Leistungszug mit tieferen Anforderungen an die entsprechenden Regelungen der weiterführenden Schulen angepasst. Neu gilt die Notwendigkeit der doppelten Kompensation, dazu dürfen nicht mehr als drei Noten in den Pflicht- und Wahlfächern unter 4,0 liegen, sonst muss der Leistungszug gewechselt werden. Beim Übertritt von der Sekundarschule in die IMS und WMS genügt es für eine definitive Aufnahme, wenn die Berechtigung in einem der beiden Semesterzeugnisse des 11. Schuljahres erreicht wird. Die Berufsmaturitätsschulen kennen keine provisorischen Aufnahmen. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

die Verordnung betreffend die Pflichtlektionenzahl und die Lektionenzuteilung der Lehrpersonen geändert. Damit wurde der Beschluss des Grossen Rates, den Beginn der Altersentlassung der Lehrpersonen an die Erhöhung des Pensionierungsalters anzupassen, auf Verordnungsebene nachvollzogen. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

den Anhang der Abschlussverordnung der Fachmaturitätsschule bei der Auflistung der Prüfungsfächer in der Fachrichtung Gestaltung/Kunst mit dem Fach Italienisch als dritte Sprache ergänzt. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

den Nutzungsplan/Linien- und Erschliessungsplan Nr. 5760 des Tiefbauamts betreffend die Änderung der Strassenlinie sowie die Umgestaltung der St. Jakobs-Strasse genehmigt. Dies im Zusammenhang mit der vorgesehenen durchgehenden  Fahrradverbindung vom Bahnhof SBB bis zum Gebiet St. Jakob. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden über das Umgestaltungsprojekt separat informiert. (Auskunft: Niklaus Hofmann, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

den Nutzungsplan/Linienplan Nr. 5764 des Tiefbauamts betreffend die Änderung der Bau- und  Strassenlinien der Elsässerstrasse, Abschnitt Liegenschaften Nr. 6 bis Nr. 46, genehmigt. Da aus städtebaulicher Sicht kein Bedarf mehr besteht an einer Verbreiterung der Elsässerstrasse, sollen die Bau- und Strassenlinien auf die bestehenden Parzellengrenzen verlegt werden. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden über das Umgestaltungsprojekt separat informiert. (Auskunft: Niklaus Hofmann, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

Kenntnis davon genommen, dass das Justiz- und Sicherheitsdepartement für den Kanton Basel-Stadt die Vereinbarung zur Harmonisierung der Informatik der Strafjustiz ratifiziert. Damit können Ressourcen eingespart werden. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Abschluss einer multilateralen Vereinbarung der zuständigen Behörden über den Austausch länderbezogener Berichte und den Erlass eines Bundesgesetzes über den internationalen Austausch länderbezogener Berichte multinationaler Unternehmen begrüsst. Die Einhaltung der geforderten internationalen Standards trägt dazu bei, dass die Schweiz weiterhin als wettbewerbsfähiger und international anerkannter Standort wahrgenommen wird. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Revision von Verordnungen auf dem Gebiet der Medizinalberufe grundsätzlich begrüsst. Die Verordnungen sollen an das revidierte Medizinalberufegesetz angepasst werden. (Auskunft: Dorothee Frei, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

31 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Petra Huser, Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Andreas Räss, Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel/willkommen-basel.html

lead_de: «Willkommen in Basel» und «Welcome on Board» für Neuzugezogene -- Am vielseitig geschätzten Begrüssungsanlass im Basler Rathaus und einem anschliessenden Informationsanlass begrüsst heute, Dienstag 14. Juni 2016, der Kanton Basel-Stadt, seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Die Neuzugezogenen werden um 19 Uhr vom Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung Thomas Kessler im Grossratssaal auf Deutsch willkommen geheissen. Ab 20 Uhr findet im Anschluss an den offiziellen Anlass im Rathaus eine Informationsschiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

title_de: Neustart in Basel! - Begrüssung für Neuzuziehende

content_de:
Der erste Programmteil «Willkommen in Basel» im Basler Rathaus vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Um 19 Uhr begrüsst Stadtentwickler Thomas Kessler die Neuzugezogenen. Nachfolgend informieren Fachpersonen aus der Verwaltung über Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen, sowie Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Angelo Gallina vom Leben in Basel.

 Die Schiffsfahrt auf dem Rhein bietet den Neuzugezogenen ein vielseitiges Programm, welches den Start in Basel erleichtert. «Welcome on Board» ermöglicht es, bei einem Apéro und Musik miteinander ins Gespräch zu kommen und erste Freundschaften zu schliessen. Dabei spielt weder die Nation noch die religiöse Zugehörigkeit eine Rolle. «Wir freuen uns besonders, dass so viele freiwillige, ehrenamtlich engagierte Personen sowie private Sponsoren ein grosses Interesse daran haben an diesem Anlass mitzuwirken», sagt Andreas Räss, der kantonale Integrationsdelegierte, «Das zeigt uns den grossen Bedarf an Informations- und Begegnungsmöglichkeiten zwischen Ansässigen und Neuzugezogenen.»

 Ein umfangreicher Informationsmarkt bietet unseren neuen Bewohnerinnen und Bewohnern übersichtliches Material zu unterschiedlichen Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung. Neuzugezogene können sich mit offenen Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Als weitere Partner sind die Fachleute der GGG Migration, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort. Ebenfalls präsentieren neu Vertreterinnen und Vertreter der fünfzehn Quartiertreffpunkte von Basel ihr Angebot.

 Der Basler Regierungsrat bekennt sich bereits seit 1999 zu einer offenen Willkommenkultur und begrüsst mehrmals jährlich Neuzuziehende im Rahmen informativer Begrüssungsveranstaltungen. Der Kanton hat mit diesem Willkommensgedanken eine Pionierrolle übernommen und optimiert das bestehende Konzept immer weiter. Die erfolgreichen Begrüssungsveranstaltungen «Willkommen in Basel» finden in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzugezogene, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter:
 www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html
   Neben der Begrüssung für Neuzugezogene im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger Telefon 061 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement PD Dr. med. Andreas Buser Telefon 061 265 20 90 Chefarzt/Geschäftsführer Blutspendezentrum SRK beider Basel

lead_de: Basel braucht Blut. Und: Blutspenden retten Leben. Rund fünfzig Prozent der derzeit in den Gesundheitseinrichtungen der Region benötigten Blutkonserven müssen in der übrigen Schweiz dazugekauft werden. Um den Bedarf zu decken wären viele neue und vermehrt auch junge Spendewillige nötig. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat eine departementsübergreifende Blutspende-Aktion im Umfeld des Weltblutspendetages am 14. Juni beschlossen und seine Mitarbeitenden dazu ermuntert, Blut zu spenden. Er bittet auch die übrige interessierte Bevölkerung, sich mit ihrer Blutspende an dieser Aktion zu beteiligen.

title_de: Morgen ist Weltblutspendetag: Basel braucht Blut!

content_de:
In der Region Basel fehlen knapp fünfzig Prozent der benötigten Blutkonserven. Um den gesamten Bedarf zu decken, müssen aus der übrigen Schweiz regelmässig Blutprodukte dazu gekauft werden. Damit dieser Anteil mittelfristig gesenkt werden kann, ist das Blutspendezentrum SRK beider Basel darauf angewiesen, dass einerseits die bisherigen treuen Spenderinnen und Spender, andererseits aber auch viele neue und auch vermehrt junge Spendewillige zur freiwilligen Blutspende gehen. Schätzungen ergeben, dass von den möglichen Spenderinnen und Spendern nur wenige Prozent bereit sind, ihr Blut regelmässig zu spenden.

 Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat eine departementsübergreifende Blutspende-Aktion im Umfeld des Weltblutspendetages beschlossen und seine Mitarbeitenden ermuntert, Blut zu spenden. Er bittet auch die übrige interessierte Bevölkerung, an dieser sinnvollen Aktion teilzunehmen und dankt schon heute dafür.

 Kleiner Aufwand, grosse Wirkung
 Blut spenden ist einfach und eine sichere Sache. Eine Blutspende dauert weniger als eine Stunde. Dem Spender werden zirka 4,5 dl Blut abgenommen. Den kleinen Piks in den Finger zur Entnahme von ein paar Bluttropfen ist in der Regel das einzige, was man bei der Blutspende als unangenehm empfindet. Der Flüssigkeitsverlust wird innerhalb eines Tages wieder ausgeglichen.

 Mit dem gespendeten Blut werden Menschen versorgt, die nach Unfällen oder Operationen einen grossen Blutverlust erlitten haben. Ebenso wird es bei der Behandlung von Krebs, Leukämie oder anderen Krankheiten eingesetzt.

  Informationen, etwa über die heute geltenden Spendekriterien, sind zu finden unter www.blutspende-basel.ch. Hier kann auch der Fragebogen im Vorfeld der Blutspende heruntergeladen und ausgefüllt werden.


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Die baselstädtische Hotelbranche konnte im Mai 2016 mehr Gäste als ein Jahr zuvor begrüssen. Insgesamt übernachteten in Basel 59 286 Gäste, das sind 2,8% mehr als im Mai 2015. Sie blieben im Durchschnitt 1,75 Tage und buchten knapp 104 000 Übernachtungen. Verglichen mit dem Vorjahr bedeutet dies eine Zunahme um 6,2%. Diese Entwicklung dürfte in erster Linie auf zwei grosse europäische Kongresse im Bereich Medizin sowie auf das Finale der UEFA Europa League zurückzuführen sein.

title_de: Basler Tourismus im Mai 2016

content_de:
Die Basler Hotelbetriebe wiesen im Mai höhere Zahlen aus als vor einem Jahr. Insgesamt wurden 103 813 Logiernächte gezählt, das sind rund 6 000 oder 6,2% mehr als im Mai 2015, der seinerseits höher frequentiert war als in den vorangegangenen Jahren. Die Zahl der Gäste aus dem Ausland nahm um 8,4% auf 37 442 zu. Auf sie entfielen über 70 000 Übernachtungen (+7,7%). Bei den einheimischen Gästen zeigte sich ein anderes Bild: Zwar kamen verglichen mit dem Vorjahr 5,6% weniger Gäste, sie blieben aber unter anderem aufgrund von zwei mehrtägigen Kongressen etwas länger als gewöhnlich, so dass auch aus dieser Gästegruppe ein Übernachtungsplus von 1 002 oder 3,1% resultierte.

 Eine Analyse der Herkunftsstruktur ausländischer Besucher zeigt die grössten Nachfragesteigerungen bei den Gästen aus dem Vereinigten Königreich (+4 096 Übernachtungen; +61,4%) und Spanien (+579; +28,2%). Zum Zuwachs beigetragen hat hier das Finale der UEFA Europa League zwischen dem FC Liverpool und dem FC Sevilla. Zwischen dem 16. und 19. Mai wurden am EuroAirport je 60 zusätzliche Landungen und Starts von kommerziellen Flugzeugen gezählt, 27 aus Sevilla, 22 aus Liverpool, vier aus Manchester, fünf aus London-Stansted sowie zwei aus Dublin. Ähnlich betriebsam sah es auch bei den Hotels aus: Die Gästezimmer waren beinahe vollständig ausgebucht. Am Spieltag selber lag die Zimmerauslastung bei 95,6% und einen Tag zuvor bei 92,6%. Über den ganzen Monat betrachtet, betrug sie durchschnittlich 61,3%. Dies entspricht verglichen mit dem Vorjahr einer Steigerung um 5,5 Prozentpunkte.

 Stärker gefragt als ein Jahr zuvor waren die Basler Hotels im Mai 2016 auch bei den Gästen aus Belgien (+380 Übernachtungen; +32,2%), Polen (+262; +40,4%) und Indien (+222; +15,9%). In absoluten Zahlen am deutlichsten abgenommen (-1 272; -62,8%) hat hingegen die Nachfrage der Gäste aus Israel. Ihre Buchungen waren 2015 aufgrund einer saisonalen Flugverbindung zwischen Mai und Juli besonders stark gestiegen.

 Weitere Abnahmen des Reiseverkehrs wurden bei den Übernachtungszahlen der Gäste aus Frankreich (-833; -17,7%), den Vereinigten Staaten (- 559;  5,6%), Deutschland (-262;  1,8%) und Italien (-262; -8,8%) beobachtet.

 Die mittlere Aufenthaltsdauer der Inlandgäste nahm von 1,41 Tagen im Vorjahr auf 1,54 Tage zu. Bei den Auslandgästen ging der Wert von 1,89 auf 1,87 leicht zurück. Insgesamt ergab sich im Mai 2016 eine mittlere Aufenthaltsdauer von 1,75 Tagen (Vorjahr: 1,70).

 Der Frequenzanstieg im Mai konnte den Rückgang der Logiernächte der ersten vier Monate 2016 gegenüber der Vorjahresperiode mehr als wettmachen, so dass seit Jahresbeginn eine Zunahme um 2 110 Übernachtungen registriert wurde. Der Logiernächtezuwachs von 0,5% wurde ausschliesslich von den Inlandgästen getragen. Auf deren Konto gingen 13 918 bzw. 9,1% mehr Logiernächte als ein Jahr zuvor. Die Zahl der von den ausländischen Gästen gebuchten Übernachtungen nahm dagegen um 11 808 bzw. 3,8% ab. Insgesamt wurden 2016 zwischen Januar und Mai 465 857 Logiernächte gezählt.


contact: Alessandro TaniTel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Mai 2016 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘856 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 128 Personen weniger als im April 2016 (-3.2%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 4.2% im Vormonat auf 4.1% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Mai 2015) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 338 (+9.6%; Arbeitslosenquote: 3.7%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Mai 2016

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Mai 2016
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 406 Personen, 21 Personen weniger als im Vormonat (-4.9%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 84, bei den 20- bis 24-Jährigen 322 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 4.5% im Vormonat auf 4.3% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 30 Personen (+8.0%).

 Stellensuchende im Mai 2016
 Insgesamt wurden 5‘513 stellensuchende Personen registriert, 130 weniger als im Vormonat (-2.3%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 409 Personen (+8.0%).

 Gemeldete offene Stellen im Mai 2016
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 1 auf 134 Stellen (+0.8%). Es gab 110 Zugänge und 109 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 17 Stellen mehr gemeldet (+14.5%).

 Aussteuerungen im März 2016
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats März 2016 ausgeschöpft hatten, auf 125 (Stand 02.06.2016). Im Vormonat betraf es 107 Personen.

 Schwerpunkt: Prognose Arbeitslosenquoten
 Die kantonale Expertengruppe für Arbeitsmarktprognosen, welche seit Längerem besteht und sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft (z.B. Bausektor, Wirtschaftsforschungs- und Beratungsinstitute, Bankensektor usw.) sowie den kantonalen Fachstellen zusammensetzt, geht aufgrund der Frühindikatoren des Arbeitsmarkts davon aus, dass die durchschnittliche Arbeitslosenquote im 2016 im Kanton Basel-Stadt bei 4.0% liegen wird. Dies entspricht 3'800 arbeitslosen Personen und 5'400 stellensuchenden Personen im Monatsdurchschnitt. Für die Schweiz geht das SECO für 2016 von einer Quote von durchschnittlich 3.6% aus (2017:3.5%).


contact: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Telefon 061 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat an der heutigen Grossratssitzung eine „Interpellation betreffend Gefahrguttransporte durch Basel“ beantwortet und seine Sicherheitsbedenken für den Bevölkerungsschutz erklärt. Dem Regierungsrat liegt es fern, seine Haltung zur schweizerischen Verkehrsverlagerungspolitik auf die Schiene in Frage zu stellen. Jedoch darf der anvisierte starke Ausbau von Gefahrguttransporten nicht zu Lasten der Sicherheit der Bevölkerung von Basel-Stadt erfolgen.

title_de: Haltung des Regierungsrates zu Gefahrguttransporten durch Basel

content_de:
Wie in den Tagen zuvor bekannt geworden ist, hat der Kanton Basel-Stadt im eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren «Ausbau- und Neubaustrecke Karlsruhe – Basel» Einsprache erhoben. Wer dies im vorgegebenen Zeitfenster der öffentlichen Auflage der Planunterlagen nicht tut, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen und kann seine Interessen nicht mehr verteidigen.

 Der Kanton Basel-Stadt beurteilt die von der Deutschen Bahn vorgeschlagenen Massnahmen zur Risikoreduktion des Gefahrguttransportes durch den Badischen Bahnhof als ungenügend. In den Planunterlagen der Gesuchstellerin wird von einer Erhöhung der transportierten Gefahrgutmengen von 60% bis zum Jahr 2030 ausgegangen. Bereits schon auf dieser Basis weist die Risikoermittlung für den Bereich des Badischen Bahnhofs untragbare Risiken aus, welche durch die Leitstoffe Benzin und Chlor verursacht werden. Die Risikosituation präsentiert sich umso gravierender, als dass die Prognose 2030 beispielsweise beim Leitstoff Propan mengenmässig bereits heute zu 95% erreicht ist.

 Geforderte Massnahmen
 Der Kanton Basel-Stadt fordert deshalb konkret folgende Massnahmen, um die Risiken zu mindern:

Geschwindigkeitsreduktion auf 40km/h im Bahnhofsbereich, wie dies bereits heute in Teilbereichen der Strecke Genf–Lausanne umgesetzt wird, auf welcher ebenfalls Chlorgas durch städtisches Gebiet transportiert wird

generelle Geschwindigkeitsreduktion auf 40 km/h für alle Güterzüge mit Gefahrgut

klare Trennung des Personen- und Güterverkehrs

Erstellen eines Havariebeckens beim Streckenabschnitt Grenzacherstrasse–Rhein

 Der Regierungsrat wird diese Position auch gegenüber Bundesbehörden vertreten. Er betont, dass seine Intervention zugunsten des Bevölkerungsschutzes die Haltung des Regierungsrates zur schweizerischen Verkehrsverlagerungspolitik auf die Schiene nicht in Frage stellt. Der Kanton will in die Entwicklung von Basel als attraktives und sicheres Logistikzentrum investieren. Die zu erwartende Zunahme des Gefahrgütertransportes durch die Stadt darf jedoch nicht zu einer übermässigen Erhöhung des bereits bestehenden Risikos zu Lasten der Basler Bevölkerung führen.


contact: Dr. Katrin Grögel, Abteilung Kultur des Präsidialdepartements Kanton Basel-Stadt Beauftragte für Kulturprojekte und Geschäftsstelle Film und Medienkunst +41 (0)61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Die Wandmalerei „Site Unseen“ von Clare Kenny entstand im Rahmen eines Wettbewerbs des Kunstkredits Basel-Stadt, in Zusammenarbeit mit der Stadtentwicklung Gundeli Plus. Sie wurde von einer Jury unter insgesamt 47 eingereichten Entwürfen zur Realisation ausgewählt. Das Verfahren beinhaltete eine Anhörung der Bevölkerung zu den Finalisten. Die Wandmalerei befindet sich an der Ecke Gundeldingerstrasse 311/Achilles Bischoff-Strasse und wird am 23. Juni 2016 eingeweiht.

title_de: Kunstkredit Basel-Stadt und Stadtentwicklung Gundeli Plus: Kunst von Clare Kenny im Gundeldingerquartier

content_de:
Kunst im öffentlichen Raum
 In Zusammenarbeit mit der Stadtentwicklung Gundeli Plus schrieb der Kunstkredit Basel-Stadt im Sommer 2015 einen anonymen Ideenwettbewerb für eine grossflächige Wandmalerei im Gundeldingerquartier aus. Die Jury setzte sich aus Mitgliedern der Kunstkreditkommission, Vertreter/-innen des Quartiers, der Eigentümerschaft und der Kantons- und Stadtentwicklung zusammen. Aus 47 Vorschlägen wählte sie in einer ersten Runde und nach einer Machbarkeitsüberprüfung vier Vorschläge aus. Diese wurden der Bevölkerung am 28. Januar 2016 vorgestellt. Die Anhörung der Bevölkerung wurde in die abschliessende Meinungsbildung der Jury einbezogen. Als Siegerin aus diesem Wettbewerb ging die Künstlerin Clare Kenny hervor.

 Clare Kennys «Site Unseen» (ein unbemerkter Ort) ist eine mittels Malerei umgesetzte dreidimensionale Collage. Sie setzt sich aus fotografisch gesammelten Fassadenversatzstücken der Umgebung der Achilles Bischoff-Strasse zusammen. Von weitem gesehen zeigt sich die Wand als ein grosses abstraktes Gemälde, eine Komposition geometrisch voneinander abgesetzter Farbflächen. Wer genauer hinschaut, erkennt ein Stück Himmel oder einen Ausschnitt von einem Gebäude in unmittelbarer Nachbarschaft.

 Für «Site Unseen» wählte die Künstlerin aus zahlreichen, im Quartier gemachten Fotos einige aus, fertigte Abzüge, beschnitt sie und besprühte sie auf der Rückseite mit dem gleichen Orange, das die Sonnenstoren an der Frontseite des Wohnhauses an der Gundeldingerstrasse 311 aufweisen. In einem weiteren Schritt wurden diese Vorlagen in dreidimensionale Objekte gefaltet und kaleidoskopartig wieder zusammengefügt, nochmals fotografiert und schliesslich in eine Vorlage für die Wandgestaltung umgesetzt.  Viele einzelne Bilder und Realitätsfragmente setzen sich auf diese Weise zu einem Ganzen zusammen: Der Ausschnitt des Himmels ist in der unteren Bildhälfte zu sehen und die Fassade des abgebildeten Gebäudes ist um 90 Grad gedreht.
 Clare Kenny: «Ich möchte eine Alternative zu dem bieten, was man täglich sieht.»

 Die Künstlerin
 Clare Kenny (geb. 1976 in Rochdale/Manchester, GB) lebt seit neun Jahren in Basel, hat in London den Bachelor in bildender Kunst und anschliessend in Luzern ein Masterstudium in Kunst im öffentlichen Raum absolviert. In ihren Arbeiten verwendet sie unterschiedlichste Materialien, beschäftigt sich jedoch meist mit der fotografischen Qualität in Bildern und Objekten, mit dem Faktischen und Fiktionalen. Fotografien sind für die Künstlerin oft der Ausgangspunkt für Abstraktionsprozesse, die manchmal auch in dreidimensionale, «fotografische» Objekte übersetzt werden.

Hinweise

Einweihung in Anwesenheit der Künstlerin und Medienorientierung
 Donnerstag, 23. Juni 2016 ab 18.00 Uhr an der Ecke Gundeldingerstrasse 311/Achilles Bischoff-Strasse, 4053 Basel

Weitere Informationen zur Wandmalerei

 Zum Jurybericht

www.clarekenny.com

Fotos können voraussichtlich ab 20. Juni bei rhea.kyvelos@bs.ch angefragt werden.


contact: Patrick Hafner, Präsident Finanzkommission des Grossen Rats Telefon +41 (0) 76 381 96 60, Mail p.hafner@gmx.net

lead_de: Die Rechnung 2015 des Kantons Basel-Stadt weist ein Gesamtergebnis von CHF 432.4 Mio. und einen Finanzierungssaldo von CHF 115.1 Mio. aus. Das zweckgebundene Betriebsergebnis liegt bei CHF -2‘605.3 Mio. Alle drei Kennzahlen fallen besser aus als budgetiert. Der Selbstfinanzierungsgrad von 123% bedeutet, dass der Kanton 2015 seine Investitionen vollständig aus eigenen Mitteln finanziert hat. Die Nettoschulden sind um 5.9% auf unter CHF 1.8 Mrd. gesunken, die Nettoschuldenquote liegt mit 2.9 Promille deutlich unter der gemäss Schuldenbremse zulässigen Höchstgrenze von 6.5 Promille.

title_de: Finanzkommission stimmt der Rechnung 2015 des Kantons Basel-Stadt einstimmig zu

content_de:
Die Finanzkommission nimmt die Staatsrechnung 2015 des Kantons Basel-Stadt erfreut zur Kenntnis und beantragt dem Grossen Rat einstimmig, diese zu genehmigen. Die Rechnung fällt in allen wesentlichen Punkten besser aus als budgetiert. Das Gesamtergebnis von CHF 432.4 Mio. liegt um fast CHF 400 Mio. über dem Budget. Auch unter Berücksichtigung von Sonderfaktoren verbleibt ein substanzieller Überschuss von CHF 241.2 Mio.

 Finanzkommission erwartet trotz Überschuss weitere Effizienzsteigerungen

 Trotz der positiven Zahlen stellt sich die Finanzkommission die Frage, ob das Resultat nachhaltig ist. Sie weist darauf hin, dass die Personalkosten gegenüber dem Vorjahr um rund CHF 60 Mio. gestiegen sind und um CHF 1 Mio. über dem Budget liegen. Noch stärker gewachsen sind die Sozialkosten – um 3% auf CHF 614.6 Mio. Sollten sich die Einnahmeverhältnisse künftig ändern, müssen die Ausgaben des Kantons (ZBE) adäquat angepasst werden. Die Finanzkommission anerkennt, dass der Regierungsrat den Staatshaushalt auch weiterhin kritisch betrachten und Effizienzverbesserungen nicht nur prüfen, sondern auch realisieren will. Inwiefern dafür die Generelle Aufgabenüberprüfung (GAP) dienen kann und soll, wird die Finanzkommission in ihrem separaten Bericht zu diesem Thema beleuchten.

 Steigende Steuereinnahmen erhöhen Handlungsspielraum

 Die Abweichung zwischen Budget und Rechnung 2015 resultiert zum grössten Teil aus höher als veranschlagt ausgefallenen Steuereinnahmen. Einerseits liegt dies am Bestreben des Regierungsrats, nicht zu optimistisch zu budgetieren, anderseits am von der Finanzkommission in ihrem Bericht zur Staatsrechnung 2014 kritisierten Umstand, dass die Steuerverwaltung in der Rechnung 2014 bei der Abgrenzung der Steuereinnahmen den sogenannten Wachstumsfaktor nicht angewendet hat. Knapp die Hälfte des Anstiegs der Steuererträge um CHF 236.7 Mio. in der Rechnung 2015 geht auf zu tiefe Abgrenzungen für alte Steuerjahre im Vorjahr zurück.

 Steigende Steuereinnahmen sind grundsätzlich ein gutes Zeichen für den Kanton; sie deuten darauf hin, dass es den Steuersubjekten gut geht und die Attraktivität des Standorts hoch ist. Aber auch wenn die Höhe der Steuersätze nicht das einzige Kriterium für die Wohnort- bzw. Standortwahl ist, muss diesem Aspekt Rechnung getragen werden. Unter den entsprechenden Bedingungen können hohe Steuereinnahmen nicht nur für Investitionen, sondern auch für den Schuldenabbau genutzt werden. Bei positiven Abschlüssen muss aus Sicht der Finanzkommission immer auch geprüft werden, ob Steuersenkungspotenzial besteht und sinnvollerweise genutzt werden kann.

 Aufgrund des grossen zeitlichen Vorlaufs lassen sich ausserordentliche Faktoren nur bedingt budgetieren. So waren z.B. die Auswirkungen der Auflösung der AG zum Storchen im Budget 2015 nicht enthalten. In einem interkantonalen Vergleich der Abweichungen bei den Steuerprognosen für die Jahre 2012-2014 liegt der Kanton Basel-Stadt jeweils unter dem Durchschnitt aller Kantone. Die Finanzkommission geht davon aus, dass die Qualität der Steuerprognosen zunehmen wird.

 Aufwertung der Immobilien reduziert Nettoschulden

 Die Finanzkommission hält weiter fest, dass zur Reduktion der Nettoschulden um CHF 115.1 Mio. die Aufwertung der Immobilien im Finanzvermögen CHF 21.7 Mio. beigetragen hat. Die Aufwertung entspricht den Vorgaben der modernen Rechnungslegung und dürfte vor dem Hintergrund der tatsächlichen Werte gerechtfertigt sein. In Übereinstimmung mit der Finanzkontrolle kommt die Finanzkommission zum Schluss, dass die Qualität der Rechnungslegung weiter zugenommen hat und sich auf einem hohen Niveau bewegt.

 Regierungsrat verbessert Risikomanagement

 Trotz grundsätzlich vorhandenem Risikobewusstsein hat die Finanzkommission ein in Einzelfällen fehlendes Risikomanagement festgestellt. Der Regierungsrat hält fest, dass er «im Kontext seiner Legislaturplanung eine breit angelegte Lagebeurteilung» vornimmt, «in deren Rahmen auch entsprechende Risiken reflektiert werden»; er weist darauf hin, dass «beispielsweise auch regionale, nationale und internationale (politische) Entwicklungen mit Auswirkungen auf den Kanton berücksichtigt» werden. Die Finanzkommission zeigt sich auch darüber befriedigt und weist zusätzlich darauf hin, dass im Rahmen der Umstellung der Rechnungslegung auf HRM2 ein kantonsweites, institutionalisiertes Risikomanagement aufgebaut wird.

 Finanzkommission erwartet einheitliche Regelung für Überstunden im obersten Kader

 Die Finanzkommission erwartet, dass in Zukunft die Überstunden der Kantonsangestellten im obersten Kader als mit dem Lohn abgegolten betrachtet werden. Sie hat festgestellt, dass der Umgang mit der Arbeitszeit (insbesondere den Überstunden) der obersten Kader nicht in allen Departementen gleich gehandhabt wird. Teilweise werden alle Stunden aufgeschrieben und durch Freizeit abgegolten. Gemäss Regierungsrat ist eine einheitliche Regelung über alle Departemente bereits in Vorbereitung, was die Finanzkommission ausdrücklich begrüsst.

 Folgen von Investitionen finden in politischer Betrachtung oft zu wenig Berücksichtigung

 Bei den Investitionen verweist die Finanzkommission auf die potenzielle Problematik, dass diese für die finanzielle Führung der Verwaltung in der Regel nicht massgebend sind. Investitionen werden aus unterschiedlichen Gründen getätigt: Nebst schlichter Notwendigkeit (z.B. erhöhter Raumbedarf aufgrund höherer Zahlen an Schülerinnen und Schülern), baulichen Randbedingungen (z.B. Erdbebenertüchtigung) und ökologischen Überlegungen können Investitionen auch durch die vom Regierungsrat definierten Schwerpunkte ausgelöst werden. Auch wenn sie durch Parlamentsbeschlüsse politisch abgestützt sind, finden die Folgen von Investitionen in der politischen Betrachtung oft zu wenig Berücksichtigung: Führen optimierte Abläufe und Energieeffizienz zu Einsparungen, löst ein höheres Wertvolumen bei den Bauten höhere Unterhaltskosten und Abschreibungen aus.

Hinweise

Ausführlicher Bericht der Finanzkommission zur Staatsrechnung 2015 www.grosserrat.bs.ch/?doknr=16.5286.01


contact: Beat Grossglauser, Tel. +41 61 267 43 33 Projektmanager, Hochbauamt

lead_de: Die Arbeiten zur Sanierung der St. Jakobshalle haben begonnen. Zum Baubeginn wird heute für einmal nicht eine Kassette in die Bodenplatte einbetoniert, sondern im Sinne einer künstlerischen Intervention, ein über 25 Tonnen schwerer Findling in der Eingangshalle aufgestellt.

title_de: Grundstein St.Jakobshalle gesetzt

content_de:
Die 1975 eröffnete St. Jakobshalle muss saniert und modernisiert werden. Neben einer energetischen Sanierung der Gebäudehülle, der Verbesserung der Infrastruktur, des Brandschutzes und der Gebäudetechnik, sind auch die Fluchtwege den neuen Gegebenheiten anzupassen. Anlässlich des Baubeginns wird ein Kunstobjekt im grosszügigen Foyer-Eingangsbereich platziert.

 Die Idee des Künstler Eric Hattan mit dem Titel «Unverrückbar» ist bestechend und zeugt auch von einer guten Prise Humor: Ein 25 – 30 Tonnen schwerer Findling, der unter einer tragenden Säule steht und nicht mehr umplatziert werden kann, bietet symbolisch Gewähr für Stabilität und Langlebigkeit.

 Die Planung für die Sanierung der St. Jakobshalle begann bereits 2009. Nach eingehender be-triebswirtschaftlichen Überlegungen hat sich der Kanton Basel-Stadt für eine Gesamtsanierung entschlossen. Die Architektengemeinschaft Degelo /Berrel Berrel Kräutler konnten die Jury mit Ihrem Wettbewerbsbeitrag überzeugen. Mit der Sanierung steht nicht mehr die Arena – der «Beton-brut-Block» im Vordergrund, sondern der Zugang und eine einladende Geste in eine multi-funktionale Anlage: Das markante horizontal freikragende Vordach gewährt den Zuschauern einen grosszügigen Eingangsbereich. Die neu sanierte Halle entspricht den aktuellen Standards und überzeugt mit einer modernen Infrastruktur.

 Der vorgegebene Terminplan ist ambitiös, weil alle während der Bauphase vorgesehenen Anlässe stattfinden werden. Die Bauarbeiten verlaufen nach Terminplan. Der Abschluss aller Sanierungs- und Umbauarbeiten ist Ende 2018.