contact: Dr. med. Thomas Steffen, MPH Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt md@bs.ch, Telefon +41 61 267 45 20

lead_de: 15- bis 16-jährige Jugendliche in Basel-Stadt konsumieren deutlich weniger Zigaretten, Cannabis und Alkohol. Das zeigt der heute veröffentlichte Jugendgesundheitsbericht zum Suchtmittelkonsum über einen Zeitverlauf von elf Jahren.

title_de: Suchtmittelkonsum von Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt nimmt ab

content_de:
Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt hat im Rahmen der schulärztlichen Untersuchungen wiederholt anonyme Befragungen zum Suchtmittelkonsum bei den Schülerinnen und Schülern der 9. Klasse durchgeführt. In den Schuljahren 2005/06 und 2009/10 wurden Informationen zum Konsum von Zigaretten, Cannabis und Alkohol erfragt, im Schuljahr 2016/17 zusätzlich zu weiteren psychoaktiven Substanzen wie Drogen, anderen Tabakprodukten und Medikamenten. Diese Befragungen ermöglichen somit die Analyse des Suchtmittelkonsums über eine längere Zeitspanne.

Das erfreuliche Resultat: Die heute veröffentlichten Zahlen zeigen einen klaren Rückgang des Suchtmittelkonsums bei Zigaretten, Cannabis und Alkohol. So haben im Schuljahr 2016/17 88 Prozent der Schüler noch nie geraucht im Vergleich zu 74 Prozent in den Schuljahren 2009/10 und 2005/06. Der Anteil der regelmässigen Raucher sank im Schuljahr 2016/17 mit 3 Prozent auf weniger als ein Viertel der Vorwerte. Der Anteil von Basler Jugendlichen, die schon Cannabis konsumiert hatten, ist mit aktuell 15 Prozent ebenso rückläufig (zuvor 26 Prozent im Schuljahr 2009/10 bzw. 21 Prozent im Schuljahr 2005/06). Ähnliche Entwicklungen zeigen sich beim Alkoholkonsum: Aktuell haben 39 Prozent der Schüler schon Alkohol probiert, im Vergleich zu 60 Prozent im Schuljahr 2009/10 und 57 Prozent im Schuljahr 2005/06. Parallel dazu geben mit 12 Prozent deutlich weniger Jugendliche an, schon einmal richtig betrunken gewesen zu sein (29 Prozent im Schuljahr 2009/10 bzw. 26 Prozent im Schuljahr 2005/06).

Erstmalig haben die Schulärztinnen im Schuljahr 2016/17 den Konsum von E-Zigaretten erfragt. 31 Prozent der Basler Jugendlichen gaben dabei an, schon E-Zigaretten probiert zu haben. Der Konsum von E-Zigaretten innerhalb der letzten 30 Tage war jedoch sehr gering. Unter den sonstigen Suchtmitteln ist das Rauchen von Wasserpfeife am meisten verbreitet, was 24 Prozent der Jugendlichen schon einmal ausprobiert haben. Alle anderen erfragten Substanzen (Schnupftabak, Snus, Ecstasy, Heroin, Kokain, Beruhigungsmittel, andere Medikamente) werden nur selten ausprobiert oder konsumiert.

Im Geschlechtervergleich zeigen die männlichen Schüler bei vielen Suchtmitteln (Alkohol, Cannabis, E-Zigaretten) einen signifikant höheren Konsum als die weiblichen Schülerinnen. Bei den Analysen unter Einbezug des Schultyps fällt auf, dass Gymnasiasten mehr Alkohol konsumieren und schon öfters Cannabis ausprobiert haben als Schüler der damaligen Weiterbildungsschulen (WBS). Letztere dagegen rauchen häufiger Zigaretten, E-Zigaretten und Wasserpfeife. Im Vergleich mit schweizweit erhobenen Daten zeigen die Schülerinnen und Schüler in Basel-Stadt einen geringeren Suchtmittelkonsum.

Die erfreuliche Entwicklung des Suchtmittelkonsums der Basler Jugendlichen wurde begleitet durch grosse Anstrengungen der Medizinischen Dienste in der Suchtmittelprävention. Auch wenn der direkte Zusammenhang nur schwer zu quantifizieren ist und weitere Einflussfaktoren relevant sind (Rauchverbote in Bars und öffentlichen Einrichtungen), ermutigen die aktuellen niedrigen Prävalenzen insbesondere auch betreffend Tabak- und Alkoholkonsum, die Präventionsbemühungen aufrechtzuerhalten. Der aktuelle Gesundheitsbericht liefert wertvolle Anhaltspunkte für noch stärker zielgruppenspezifische Präventionsangebote.

Den Jugendgesundheitsbericht 2019 mit weiteren interessanten Informationen zum Suchtmittelkonsum von Jugendlichen in Basel-Stadt können Interessierte unter www.gesundheit.bs.ch herunterladen oder beim Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt bestellen (schularzt@bs.ch / Tel. 061 267 45 20).


lead_de: Die Förderung Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft schreibt 2019 zum vierten Mal eine Preisvergabe in mehreren Kategorien aus. Zweck der Preise sind die Auszeichnung und Anerkennung von hervorragenden Leistungen, die Förderung des regionalen Nachwuchses sowie die Erhöhung der öffentlichen Aufmerksamkeit für das qualitativ hochstehende Film- und Medienkunstschaffen in der Region. Bewerbungen können bis am 27. Juni 2019 eingereicht werden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Ausschreibung Preise Film und Medienkunst BS/BL 2019

content_de:
2019 stehen für Preisgelder maximal 60‘000 Franken aus den Mitteln des Fachausschusses  Film und Medienkunst BS/BL zur Verfügung. Es können drei bis vier Preise vergeben werden: der mit 20‘000 Franken dotierte Basler Filmpreis für die beste Kinofilmproduktion, der mit 10‘000 Franken dotierte Basler Kurzfilmpreis für den besten Kurzfilm und das beste Medienkunstprojekt, welches mit 10‘000 Franken prämiert wird. Über die festen Kategorien hinaus hat die Jury die Möglichkeit, einen zusätzlichen Preis in einer der drei genannten Kategorien oder einen Spezialpreis zu vergeben. Dabei können alle künstlerischen oder technischen Funktionen ausgezeichnet werden.

Die Nominationen und die Vergabe der Preise erfolgen auf Empfehlung einer unabhängigen, von den beiden Kulturabteilungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft eingesetzten Fachjury. In der diesjährigen Jury sind die Regisseurin Anja Kofmel, die Produzentin Francine Lusser und ein weiteres Jurymitglied, das in Kürze bekanntgegeben wird.

Seit Januar 2016 ist das partnerschaftliche Fördermodell Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft in Kraft. Im Rahmen dessen schreibt die Geschäftsstelle seit 2016 Preisvergaben aus. Insgesamt wurden 2018 erneut vier herausragende Filme und Medienkunstprojekte prämiert.

Termine Bewerbung und Preisverleihung
 Bewerbungen für die Film und Medienkunstpreise 2019 können bis am 27. Juni 2019 eingereicht werden. Die Nominationen werden im Vorfeld der Preisvergabe öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntgabe der prämierten Projekte erfolgt im Rahmen der Preisverleihung am 25. November 2019 ab 19 Uhr in der Gare du Nord.

Hinweise

Detaillierte Informationen zu den Zulassungsbedingungen und zu den einzureichenden Unterlagen finden Sie auf der Webseite der Abteilung Kultur.

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contact: Sabine Horvath Tel.: +41 79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing

lead_de: Basel ist vom 4. bis 6. Juli 2019 Host City des Global Summit of Women – des grössten internationalen Kongresses, der sich mit zukunftsgerichteter Frauenförderung in der Weltwirtschaft befasst. Erwartet werden rund 1‘000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter führende Frauen aus Wirtschaft, Politik und Medien sowie Ministerinnen und Minister aus mehr als 70 Ländern. Eröffnet wird der Grossanlass von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann. Die Registrierung zum hochkarätigen Summit steht allen Interessierten offen.

title_de: Global Summit of Women zu Gast in Basel

content_de:
Am Global Summit of Women, der vom 4. bis 6. Juli 2019 im Congress Center Basel stattfindet, werden rund 1‘000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet – darunter führende Frauen aus Wirtschaft, Politik und Medien sowie Ministerinnen und Minister aus mehr als 70 Ländern. Am 6. Juli wird auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Kongress teilnehmen. Eröffnet wird der Global Summit of Women am Donnerstag, den 4. Juli 2019 von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt wird zudem von Eva Herzog am Kongress vertreten sein. Am Abend des Eröffnungstags organisiert der Kanton Basel-Stadt ein Welcome-Dinner.

Die Non-Profit-Organisation Global Summit of Women mit Sitz in Washington (USA) wurde 1990 von ihrer heutigen Präsidentin, Irene Natividad, gegründet. Der Global Summit of Women findet jedes Jahr in einem anderen Land statt (letztes Jahr in Sydney). Es handelt sich bei der Veranstaltung um den grössten internationalen Kongress, welcher sich mit Gleichstellungsfragen und Frauenförderung in Führungspositionen, der Öffnung der globalen Wirtschaft für Frauen, Fortschritten der Frauen in der Weltwirtschaft sowie globalen und regionalen Aspekten der Wirtschaft auseinandersetzt. Während des Summit 2019 im Congress Center Basel finden zahlreiche Podiumsveranstaltungen und Workshops zu diesen Themen statt.

Interessierte können sich auf der Webseite globewomen.org für den Kongress registrieren.

Hinweise

www.globewomen.org


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Schwerpunkt-Projekt Dorothee Frei Hasler Telefon +41 (0)61 267 95 49 Generalsekretärin Gesundheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 235‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat einmalig für die Erschliessung und Vermittlung des Archivs der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz (2020-2021) einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 118‘000 Franken bewilligt. Beim Projekt Erschliessung und Vermittlung des Archivs der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss den §§ 2 und 5 der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt vom 19. August 2014. Das Schwerpunkt-Projekt hat die Unterstützung des Vereins Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz bei der Erschliessung der vom Verein zusammengetragenen schriftlichen und audiovisuellen Unterlagen und Dokumente zum Inhalt. Der Verein Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz ist politisch neutral und bezweckt die Errichtung und den Betrieb einer öffentlichen Dokumentationsstelle zu allen Aspekten des Widerstandes gegen Atomanlagen in der Schweiz. Die Dokumentationsstelle sammelt alle Dokumente aus der Anti-AKW-Bewegung, ordnet sie sachgerecht und macht sie öffentlich zugänglich. Die Dokumentationsstelle ist wichtig, damit Dokumente, Erfahrungen und Erinnerungen erhalten bleiben und so der historischen Forschung zugänglich bleiben. Um diese Dokumente der Öffentlichkeit weiterhin zugänglich zu machen, werden die Dokumente dem Staatsarchiv Basel-Stadt übergeben.

Weiter hat der Regierungsrat für das Fassadenkunstprojekt «Artyou – Urban Art», das im Juni 2019 in der Region Basel realisiert wird, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Das von der Firma Artstübli organisierte Projekt beinhaltet Fassadenmalerei von bekannten Urban Art Künstlern an drei grossen und zwei kleinen Hauswänden im öffentlichen Raum. Interessierte können die Bemalung live mitverfolgen. Das Fassadenkunst-Zentrum befindet sich in der «Klara». Das Projekt vermittelt einer breiten Öffentlichkeit einen relevanten Aspekt zeitgenössischer künstlerischer Ausdrucksformen, und die Kunstwerke sollen mindestens fünf Jahre erhalten bleiben.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Poetry Slam Schweizermeisterschaft 2020, 12. bis 14. März 2020, diverse Orte in der Region, Kulturverein Slam Basel, 10'000 Franken.

Performancefahrten und Ausstellung «Ah ! – ! here you are ? ! Lorin's Promenade», 6. bis 22. Juni 2019, auf dem Rhein, Verein Drivingsounds&arts, 10'000 Franken.

Konzerte im Jahr 2019, Schweizer Jugend-Sinfonie-Orchester, 8'500 Franken.

10 Jahre Kunstraum Salts: Gruppenausstellung «Body Splits» u.a. mit Judith Kakon und Dorian Sari, 13. Juni bis 24. August 2019, Birsfelden, Verein Salts, anlässlich des Jubiläums, 8'000 Franken.

Konzert «Messe solennelle brève» anlässlich 120 Jahre Kirchenchor St. Franziskus, November 2019, Pfarrkirche St. Franziskus, Verein zur Förderung der Kirchenmusik St. Franziskus, anlässlich des Jubiläums, 8'000 Franken.

Jubiläumskonzerte: 10 Jahre Surprise Strassenchor, Herbst 2019, Verein Surprise, 7'500 Franken.

Publikation «In Stalins Reich – Die Moskauer Jahre des Architekten und Städteplaners Hans Schmidt 1930-1937», Oktober 2019, Jürg Düblin, Druckkostenbeitrag, 7'000 Franken.

Theateraufführung «The Nether», Upstart Entertainment GmbH, 7'000 Franken.

Konzert «Monteverdis Muse», 6. Juni 2019, Museum Kleines Klingental, Ensemble Voces Suaves, 6'000 Franken.

Konzert am Festival «Stimmen 2019» mit Sudan Archives, 18. Juli 2019, Reithalle im Wenkenpark Riehen, 5'000 Franken.

Kinder- und Jugendzirkusvorstellungen «Unter Strom», Mai 2019, Querfeldhalle Gundeli, Zirkus Rägeboge, anlässlich des Jubiläums, 5'000 Franken.

Konzert «Five Points», Juni 2019, Naturhistorisches Museum Basel, Verein «Freunde Basler Streichquartett», 5'000 Franken.

Freiluft-Screening «The Nightlight Screening», 23. August 2019, Verein White Frame, 4'000 Franken.

Veranstaltungen «30 Jahre Gerechtigkeit, Frieden und für die Bewahrung der Schöpfung», 16. Juni und 28. August 2019, Pfarreisaal St. Clara und Mission 21, Interreligiöses Forum Basel IRF, 3'000 Franken.

Chorkonzert «Trilha dos emigrantes», 19. Juni 2019, Brasilea Basel, Verein Canto sem Fronteiras, 1'500 Franken.

Chorkonzert «Bach 2019», 3. November 2019, Dorfkirche Riehen, Verein Motettenchor Region Basel, 1'500 Franken.


contact: Daniel Hofer Kommunikation Tel. +41 61 267 493 10 Bau- und Verkehrsdepartement Mathias F. Böhm Geschäftsführer Pro Innerstadt Basel Tel. +41 61 271 67 84 Mobile +41 76 416 10 75

lead_de: Geniessen, flanieren, erleben, wohnen, arbeiten und verweilen: Die neue Gestaltung der Freien Strasse, der Rüden-, der Streit-, der Kaufhaus- und der Barfüssergasse wird der Fussgängerzone gerecht. Für die Erneuerung der Freien Strasse und der angrenzenden Gassen hat der Regierungsrat 15,6 Millionen Franken bewilligt. Anlass für die Umgestaltung ist die anstehende Sanierung der unterirdischen Leitungen. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich 2020.

title_de: Innenstadt bekommt zeitgemässe Flaniermeile

content_de:
In den kommenden Jahren müssen in der Freien Strasse, der Rüden-, der Streit-, der Kaufhaus- und der Barfüssergasse Energie-,  Wasser- und Telekomleitungen sowie die öffentliche Beleuchtung erneuert werden. Der Kanton Basel-Stadt nutzt die Gelegenheit, um die Freie Strasse und die angrenzenden Gassen zeitgemäss und attraktiv zu gestalten. Es entsteht eine Fussgängerzone zum Flanieren, Geniessen, Erleben, Wohnen, Arbeiten und Verweilen.

Basels neue Flaniermeile(n)
 Aus der Freien Strasse, der Streit- und Rüdengasse entsteht eine grosszügige Flaniermeile: Die Trottoirränder fallen weg. Durchgehende Platten aus Quarzsandstein laden ein zum ungehinderten Schlendern auf der ganzen Strassenbreite. Strasse und Gassen bilden künftig eine optische Einheit und stärken so die Identität der Basler Innenstadt. Platten aus Quarzsandstein liegen bereits in der Greifengasse und der unteren Gerbergasse und sollen später in weiteren wichtigen Achsen wie der Falknerstrasse und der Clarastrasse zum Einsatz kommen. Die grosszügigen Flächen können auf ganz unterschiedliche Weise genutzt werden, sei es für Strassencafés, für das tägliche Anliefern von Waren oder für Veranstaltungen wie die Fasnacht. Durch die offene Gestaltung können auch künftige Generationen die Freie Strasse, die Streit- und die Rüdengasse ganz nach ihren Bedürfnissen nutzen.

Dreizackbrunnen und Platzbaum setzen Akzente
 Der Dreizackbrunnen am Fusse des Münsterbergs wird in Anlehnung an seine historische Position um wenige Meter in Richtung Freie Strasse versetzt. Er wird dadurch aus allen Richtungen von Weitem sichtbar und zum Mittelpunkt der dortigen Verbreiterung der Freien Strasse. Der Baumstandort bei der Bäumleingasse wird neu weiter in Richtung Freie Strasse verlegt und rückt damit in eine prominentere Position - er wird vom «Strassen»- zum «Platzbaum». Eine Rundbank um den Baum bietet künftig die Möglichkeit, innezuhalten und im Sommer an einem Schattenplatz zu verweilen. Auch in Zukunft ermöglichen es flexible Stühle in der Freien Strasse, eine Pause einzulegen. Für eine möglichst grosse Flexibilität bei der Anlieferung von Waren und bei Veranstaltungen wird auf fix montierte Bänke verzichtet. In der unteren Freie Strasse bei der Rüdengasse bietet künftig ein neuer Trinkbrunnen Erfrischung. Veloabstellplätze werden in der Freien Strasse und den angrenzenden Seitengassen weiterhin angeboten.

Die historische Anbindung: Kaufhausgasse und Barfüssergasse
 In der Kaufhausgasse und im oberen Teil der Barfüssergasse werden die Strassenränder, wie beim Münsterberg oder der Rittergasse, mit geschliffenen Rheinwacken gepflästert. Die Trottoirränder fallen weg. In der Strassenmitte bleibt ein Asphaltband bestehen. Durch die einheitliche Gestaltung der Basler Gassen wird die Verbindung von Barfüsserkirche und Münster über die Kaufhausgasse, die Barfüssergasse und den Münsterberg sichtbar. Der untere Teil der Barfüssergasse erhält eine durchgehende Pflästerung, um den historischen Charme der Barfüsserkirche besser zu betonen.

Für die Erneuerung der Freien Strasse sowie der Rüden-, Streit-, Kaufhaus- und Barfüssergasse hat der Regierungsrat 15,6 Millionen Franken bewilligt (davon rund 13 Millionen Neuinvestitionen zu Lasten der Rahmenausgabenbewilligung). Der Grosse Rat hat dem Gestaltungskonzept Innenstadt 2015 zugestimmt und mit einer Rahmenausgabebewilligung in der Höhe von 24,5 Millionen Franken für diverse Vorhaben in der Innenstadt bereits die für die Umgestaltung notwendigen Mittel gesprochen. Die Bauarbeiten sollen 2020 beginnen. Sie werden in mehreren Etappen vorgenommen, die sich über drei Jahre verteilen. So werden die Geschäfte möglichst wenig beeinträchtigt. Das Bau- und Verkehrsdepartement steht bezüglich Detailplanung der Bauarbeiten im Austausch mit Pro Innerstadt Basel und den Geschäften. Im Zuge der Arbeiten wird auch die bereits vom Grossen Rat beschlossene Polleranlage oben an der Freien Strasse realisiert.

Hinweise

Visualisierung obere Freie Strasse

Visualisierung untere Freie Strasse

Visualisierung Streitgasse

Visualisierung Barfüssergasse


contact: Brigitte Meyer Tel. +41 61 267 85 43 Generalsekretärin Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Präsidentin Jury Basler Sozialpreis

lead_de: Die Metropol Kurier GmbH Basel erhält vom Regierungsrat den Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2019. Damit wird ein Unternehmen gewürdigt, welches mit sozialem Engagement und grossem Zusammenhalt unter den Mitarbeitenden beeindruckt.

title_de: Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2019 geht an die Metropol Kurier GmbH Basel

content_de:
Der Basler Sozialpreis für die Wirtschaft wird an Unternehmen vergeben, welche sich bei der Ausbildung und Beschäftigung von leistungseingeschränkten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern überdurchschnittlich stark engagieren.

Dieses Jahr geht der Basler Sozialpreis für die Wirtschaft an die Metropol Kurier GmbH Basel. Damit wird ein Unternehmen mit sozialem Engagement und starkem Zusammenhalt unter den Mitarbeitenden gewürdigt, welches umso mehr beeindruckt, weil die Kurierbranche lebhaft und immer grossem Zeitdruck ausgesetzt ist.

Die Metropol Kurier GmbH Basel beschäftigt ca. 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das Unternehmen gibt es seit 15 Jahren. Es sucht nicht speziell nach Mitarbeitenden mit Einschränkungen. Wenn eine entsprechende Anfrage kommt, ist die Offenheit im Betrieb aber gross. Je nach gesundheitlicher Beeinträchtigung und Wunsch ist es möglich, Teilzeit zu arbeiten, unterschiedliche Arbeitszeiten auszuprobieren und das Pensum zu verändern. Der Betrieb geht auf die Stärken und Schwächen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein. Der Zusammenhalt im Betrieb ist sehr gross. Es werden Arbeitsverhältnisse aufrechterhalten oder ermöglicht für Personen, die auf dem Arbeitsmarkt sonst wenig Chancen hätten.

Der Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2019 wurde von Regierungsrat Christoph Brutschin, Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt überreicht. Die Preisverleihung fand im Grossratssaal im Rathaus Basel statt.

Mit dem Basler Sozialpreis für die Wirtschaft zeichnet der Regierungsrat auf Empfehlung einer Jury jedes Jahr ein Unternehmen aus, die sich durch beeindruckende Leistungen bei der Integration von leistungseingeschränkten Personen in den Arbeitsmarkt auszeichnen. Der Preis ist mit 10'000 Franken dotiert.


contact: Dr. Roger Reinauer Tel. +41 61 267 93 24 Leiter Tiefbauamt/Kantonsingenieur Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat will die Anwohnerinnen und Anwohner der Osttangente besser vor Lärm schützen – stärker als es die eidg. Lärmschutzverordnung vom Bundesamt für Strassen verlangt. Der Kanton Basel-Stadt soll dazu rund 1‘900 Schallschutzfenster subventionieren. Zum Schutz der Schulhäuser Gellert und Christoph Merian sowie drei Kindergärten ist eine neue, 300 Meter lange Lärmschutzwand vorgesehen. Für die Überdeckung der Osttangente auf der Höhe Breite West soll zudem ein Projekt erarbeitet werden. Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat insgesamt rund fünf Millionen Franken.

title_de: Besserer Lärmschutz an der Osttangente

content_de:
Im Rahmen der anstehenden Lärmsanierung der A2 Osttangente schliesst das zuständige Bundesamt für Strassen ASTRA Lücken bei den Lärmschutzwänden und setzt auf einen lärmarmen Strassenbelag. Vereinzelt ist der Einbau von Schallschutzfenstern vorgesehen. Das Lärmschutzprojekt des Bundes wird vom 25. Mai bis 25. Juni 2019 öffentlich aufgelegt. Wo Lärmschutz wirtschaftlich nicht umsetzbar ist, kann der Bund gemäss eidg. Lärmschutzverordnung jedoch von den Grenzwerten abweichen.

Der Regierungsrat möchte nun sicherstellen, dass alle Quartierbewohnerinnen und -bewohner entlang der Osttangente entsprechend den Grenzwerten der Lärmschutzverordnung geschützt werden. Die Zustimmung des Grossen Rats vorausgesetzt finanziert der Kanton deshalb rund 1‘900 Schallschutzfenster an 91 Gebäuden teilweise oder vollständig. So sinkt die Lärmbelastung der Anwohnerinnen und Anwohner der Osttangente in den Wohnräumen überall auf die Lärmgrenzwerte. Die Kriterien für den Anspruch an Schallschutzfenster, die zur Anwendung kommen, sind dieselben wie bei städtischen Strassen im Kanton Basel-Stadt. Durch aktualisierte Kriterien wurde die ursprünglich geplante Anzahl subventionierter Schallschutzfenster nochmals deutlich erhöht. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf rund 2,5 Millionen Franken.

Mehr Lärmschutz für Schüler und Kindergärtner
 Das Gellertschulhaus, das Christoph Merian-Schulhaus und drei Kindergärten grenzen an die Osttangente. Zusammen bilden Sie eines der grössten Basler Schulareale. Auch bei offenem Fenster liegt die für 2040 prognostizierte Lärmbelastung der Bildungsstätten unter den massgebenden Grenzwerten. Da im Schulalltag der Aufenthalt im Freien in den Pausen und bei Sportanlässen eine wichtige Rolle spielt, sieht der Regierungsrat dennoch Handlungsbedarf. Eine in den Grünstreifen entlang der Galgenhügel-Promenade integrierte, 300 Meter lange Lärmschutzwand reduziert den Lärm künftig deutlich – um -2.5 bis -4.5 Dezibel. Besonders profitieren die Aussenräume der Kindergärten. Die Kosten für die Lärmschutzwand betragen knapp 1,4 Millionen Franken.

Vorprojekt für die Überdeckung Breite West
 In Erfüllung der Motion König-Lüdin betreffend einem griffigen Lärmschutz entlang der Osttangente beantragt der Regierungsrat ein Projektierungskredit in der Höhe von einer Million Franken für ein Vorprojekt zur Überdeckung der Osttangente im Bereich Breite West. Eine erste Machbarkeitsstudie rechnet mit Gesamtausgaben für die Überdeckung von rund 76 Millionen Franken, soll der Bau vor Inbetriebnahme des Rheintunnels beginnen. Auf Basis des Vorprojektes wird der Regierungsrat einen entsprechenden Ratschlag ausarbeiten, über dessen Umsetzung wiederum der Grosse Rat entscheidet.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Tiefbauamt, BVB und IWB erneuern ab Mitte August 2019 die Gundeldingerstrasse und die Reinacherstrasse vom Zwinglihaus über den Viertelkreis bis zum Jakobsbergerholzweg. Die Arbeiten bringen Verbesserungen für Anrainer, Auto- und Velofahrende sowie die Fahrgäste von Tram und Bus. Beim Viertelkreis entsteht ein neuer Kreisel mit Grünflächen. Für die Bauarbeiten ist der betroffene Abschnitt der Gundeldingerstrasse bis im Sommer 2022 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Eine Umleitung wird signalisiert. Ab Ende August bis Weihnachten 2019 verkehrt auf der Tramlinie 16 teilweise ein Tramersatz mit Bussen.

title_de: Erneuerung Viertelkreis-Gundeli sorgt für flüssigen Verkehr und mehr Lebensqualität

content_de:
Vom Zwinglihaus über den Viertelkreis hinaus bis zum Jakobsbergerholzweg müssen Tiefbauamt, BVB und IWB Strasse, Gleise und unterirdische Leitungen der Gundeldingerstrasse und der Reinacherstrasse erneuern. Der Kanton nutzt die Gelegenheit, die Lebensqualität im Gundeli zu verbessern. In der Gundeldingerstrasse – zwischen Zwinglihaus und Viertelkreis – teilen sich künftig Tram, Bus und Autos die Strasse in Richtung Viertelkreis. Dank dem frei werdenden Platz kann das Tiefbauamt die Trottoirs verbreitern und begrünen. Neu führen zudem in beide Richtungen Velostreifen – also auch im Gegenverkehr. Zusätzliche Fussgängerstreifen auf Höhe der Laufenstrasse und der Waldeckstrasse verbessern die Sicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger. Die Gundeldingerstrasse erhält einem lärmmindernden Strassenbelag. Die Haltestellen für Bus und Tram beim Zwinglihaus und bei der Mönchsbergerstrasse werden so umgestaltet, dass Fahrgäste hier stufenlos in Trams und Busse ein- und aussteigen können. So können Gehbehinderte und ältere Menschen den öffentlichen Verkehr selbständig nutzen. Die Haltestelle Mönchsbergerstrasse muss dafür in Richtung Dreispitz verschoben werden. In der Gundeldingerstrasse liegen die Parkplätze künftig auf der rechten Seite in Fahrtrichtung Viertelkreis. Dies erleichtert das Ein- und Ausparkieren. In der neuen Situation finden sieben Parkplätze weniger Platz als heute.

Viertelkreis mit Kreisel – Ein grüneres Eingangstor ins Gundeli mit flüssigem Verkehr
 Am Viertelkreis entstehen ein grosser Kreisel und ein attraktives Eingangstor ins Quartier mit neuen Grünflächen und Bäumen. Autos und Velos können künftig hier flüssig in alle Richtungen fahren – ausgenommen davon bleibt einzig die Richtung Zwinglihaus für Autofahrende. Fussgängerinnen und Fussgänger werden den Kreisel am Viertelkreis direkt überqueren können. Die Tramhaltestelle Leimgrubenweg erhält in der Reinacherstrasse für beide Fahrtrichtungen eine Traminsel, auf der Fahrgäste stufenlos ins Tram ein- und aussteigen können. Die Velowege auf beiden Seiten der Reinacherstrasse werden bis zur Jakobsbergerstrasse verlängert, dafür entfallen 13 Parkplätze. Die heute mit einem teilweise begrünten Tramtrasse abgetrennte Nebenfahrbahn der Reinacherstrasse fällt weg.

Umleitung für den Autoverkehr notwendig
 Die Erneuerung Viertelkreis-Gundeli beginnt Ende August 2019 beim Viertelkreis. Unter der Gundeldingerstrasse liegen Strom-, Gas-, Wasser- und Fernwärmeleitungen sowie die Kanalisation dicht an dicht. Da zudem die Tramgleise verschoben werden müssen, gestalten sich die Bauarbeiten sehr komplex. Bis im Sommer 2022 bleibt deshalb die Gundeldingerstrasse zwischen Zwinglihaus und Viertelkreis für Durchgangsverkehr gesperrt. Der Autoverkehr in Richtung St. Jakob und Münchenstein wird lokal über die Thiersteinerallee, Münchensteinerstrasse und Reinacherstrasse umgeleitet. Die Kreuzung am Viertelkreis bleibt während der Bauarbeiten grundsätzlich offen. Busse und Velos werden im Gegenverkehr durch die Dornacherstrasse umgeleitet. Dort gilt vorübergehend Tempo 30. Bis 2021 können Velofahrende die Baustelle zudem bis auf Höhe Falkensteinerstrasse passieren. Von Ende August bis Weihnachten 2019 ist der Abschnitt auch für den Tramverkehr gesperrt. Auf der Tramlinie 16 verkehrt über das Bruderholz ein Tramersatz mit Bussen. Die BVB informiert rechtzeitig über diese Änderungen. Dies wiederholt sich voraussichtlich von Anfang bis Mitte 2021.


contact: Dr. Heiner Vischer Grossratspräsident Telefon +41 79 320 50 35

lead_de: Für die erste der beiden Juni-Sitzungen liegt dem Grossen Rat nur eine Sachvorlage vor. Das Vorhaben des Regierungsrats, die Planungsgelder für den Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn aufzustocken, war in der Vorberatung unbestritten. Den Grossteil der Sitzungszeit werden parlamentarische Vorstösse beanspruchen.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 5. und 12. Juni 2019

content_de:
2014 hat der Grosse Rat 1,4 Mio. Franken für die Projektierung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke Basel – Erzingen gesprochen. Nun beantragt der Regierungsrat, den baselstädtischen Beitrag an die Entwurfs- und Genehmigungsplanung um 1,7 Mio. Franken zu erhöhen, da das Projekt unter anderem um Anpassungen an den Gleisanlagen erweitert worden ist. Den grösseren Teil der Planungskosten übernehmen deutsche Partner und die EU; auch die Gesamtkosten, die sich auf geschätzte 290 Mio. Euro erhöht haben, werden sich mehrere Partner teilen. Die Regiokommission unterstützt die Aufstockung der Planungsgelder.

Dem Grossen Rat liegen ausserdem vier Petitionen vor, darunter eine zum Freihandelsvertrag TiSA und eine zur Wohnqualität rund um die Kaserne.

Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich eine Motion, welche die Einsetzung einer grossrätlichen Spezialkommission zur Bearbeitung von Klimaschutz-Massnahmen fordert. Eine weitere Motion möchte eine Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Verwaltungsstrukturen einsetzen und dabei auch die Reduktion von sieben auf fünf Departemente sowie die Auslagerung gewisser Institutionen planen lassen. Schliesslich fordert eine weitere Motion die Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte von heute 10 auf 20 Tage.

Zweite Junisitzung am 26./27. Juni

An der Bündelitagsitzung des Grossen Rates vom 26. und 27. Juni wird dann unter anderem die Jahresrechnung 2018 des Kantons behandelt. (Separate Tagesordnung folgt)

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Hans Bossler, Tel. 061 385 25 95 Leiter Störfallvorsorge und Biosicherheit, Kantonales Laboratorium, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Gabriel Stebler, Tel. 061 552 62 65 Leiter Ressort Störfallvorsorge und Chemikalien, Amt für Umweltschutz und Energie, Bau- und Umweltschutzdirektion

lead_de: Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt und das Amt für Umweltschutz und Energie Basel-Landschaft haben gemeinsam ein neues Merkblatt für die Bevölkerung erstellt mit Tipps für die Bekämpfung der Tigermücke. Die wichtigste Massnahme, welche die Bevölkerung ergreifen kann: Brutstätten in stehendem Wasser in Gärten und auf Terrassen vermeiden.

title_de: Was die Bevölkerung gegen die Tigermücke tun kann

content_de:
Das Merkblatt sowie weitere Informationen können unter www.kantonslabor.bs.ch/tigermuecke und www.neobiota.bl.ch heruntergeladen werden.

Die Tigermücke ist sehr aggressiv, tagaktiv und brütet vorwiegend im Siedlungsraum. Ihr Stich kann starke Reaktionen verursachen. Die Tigermücke ist eine potentielle Überträgerin von Krankheitserregern, vorausgesetzt, die Mücke ist mit einem entsprechenden Erreger infiziert. In der Schweiz ist bisher noch keine Krankheitsübertragung dokumentiert. Das Übertragungsrisiko wird deshalb heute als minim eingeschätzt. Erfahrungen in Italien haben aber ergeben, dass die aggressive, andauernde Stichfolge einen direkten Einfluss auf das Sozialverhalten, auf die Aufenthaltszeit im Freien und somit auf den Lebensstil hat.

Die Ergebnisse der Überwachung 2018 in der Region zeigen: Die Tigermücke ist daran, sich im Kanton Basel-Stadt anzusiedeln, vor allem in der Nähe des französischen Autobahn-Zolls. Auch in der Umgebung des Bahnhofs SBB gibt es Hinweise auf eine Ansiedlung. Im Kanton Basel-Landschaft wurden bisher nur einzelne Eier der Tigermücke nachgewiesen. Eine Ansiedlung auf Baselbieter Boden liegt bisher nicht vor.

Im öffentlichen Raum ergreifen die kantonalen Behörden Massnahmen gegen die Tigermücke. Auf privatem Grund im Siedlungsgebiet kann auch die Bevölkerung einen Beitrag für die Bekämpfung leisten, wie im Merkblatt erklärt wird.

Brutstätten in Gärten und auf Terrassen vermeiden

Tigermücken legen ihre Eier in Wasseransammlungen ab. Am erfolgreichsten ist es deshalb, Brutstätten für die Eiablage zu vermeiden. Die wichtigsten Tipps: Auf Pflanzenuntersetzer und Wasserbehälter in Gärten und Terrassen verzichten oder sie regelmässig leeren. Leere Behälter wie Giesskannen, Eimer oder Spielsachen unter einem Dach lagern oder umdrehen, damit sich darin kein Regenwasser ansammeln kann. Weitere Tipps sind im Informationsblatt zu finden. In Teichen und Fliessgewässern können sich die Tigermücken-Eier und Larven nicht entwickeln.

In nicht vermeidbaren Wasseransammlungen kann die Vermehrung bekämpft werden mit Hilfe eines biologischen Insektizids. Mitarbeitende des Kantonalen Laboratoriums Basel-Stadt geben im Stadtkanton das Insektizid in bereits betroffenen Gebieten an die Bevölkerung ab. Die Behörden raten davon ab, nach eigenem Ermessen toxische Insektizide einzusetzen, um sich und die Umwelt nicht zu gefährden. Das Insektizid darf erst nach bestätigten Tigermückenfunden und auf Anweisung der Behörden eingesetzt werden. Als Teil der Überwachungsmassnahmen können verdächtige Mücken dem Schweizerischen Tropen- und Public Health Institut (Swiss TPH) gemeldet werden.

Sensibilisierung der Bevölkerung

Die Behörden möchten die Bevölkerung mit dem Informationsblatt sensibilisieren. Erfahrungen aus dem Kanton Tessin werten den frühzeitigen Einbezug der Bevölkerung als einen wichtigen Aspekt, um wertvolle Zeit zu gewinnen. In dieser kann die Bevölkerung ein Bewusstsein für die Tigermückenthematik entwickeln und mithelfen, eine starke Vermehrung der Mücken zu begrenzen. Die Ausbreitung in urbanen Gebieten in Italien, wo diese Massnahmen nicht ergriffen wurden, verlief dagegen wesentlich schneller und betrug nur drei bis vier Jahre von der ersten Feststellung bis zur vollständigen Besiedlung.

Hinweise

Downloadmöglichkeit eines druckfähigen Bildes einer Tigermücke:

https://phil.cdc.gov/Details.aspx?pid=4487


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Ersatzwahl in den Regierungsrat für die per Ende Januar 2020 zurücktretende Regierungsrätin Eva Herzog auf das Wochenende vom 20. Oktober 2019 angesetzt. An diesem Termin finden auch die Gesamterneuerungswahlen für den National- und den Ständerat statt. Ein allfälliger 2. Wahlgang der Regierungsrats-Ersatzwahl würde am Wochenende vom 24. November 2019 stattfinden. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

dem Grossen Rat für die Sanierung und Umgestaltung der St. Jakobs-Strasse Mittel in der Höhe von 16,891 Mio. Franken beantragt. Im Zusammenhang mit der Sanierung von Tramgeleisen, Werkleitungen und Teilen der Belagsfläche ergibt sich die Pflicht, die St. Jakobs-Strasse vor allem aus verkehrstechnischer Sicht an die aktuellen gesetzlichen Anforderungen anzupassen. Gleichzeitig soll die Sicherheit und Attraktivität für die Fussgängerinnen und Fussgänger weiter erhöht werden. Sie erhalten – wie auch die Velofahrenden – mehr Raum. Die Tramhaltestelle St. Jakob wird gemäss den Erfordernissen des Behindertengleichstellungsgesetzes modifiziert. womit allen ÖV-Nutzenden der Zugang zum Tram erleichtert wird. (Auskunft: Renato Agosti, Projektleiter Gestaltung Stadtraum, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 61 08)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Beat Fischer, EVP, betreffend «Zeitgutschriften für ehrenamtliche Betreuende» und Anzug Beatrice Alder, SP, betreffend «Zeitgutschriften») abzuschreiben. Aus verschiedenen Gründen ist der Regierungsrat gegen die Einrichtung eines Modells der Zeitvorsorge. Unter anderem würde die traditionelle Freiwilligenarbeit durch ein Zeitvorsorgesystem konkurrenziert. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

für die Wiederbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten im Tiefbauamt Basel-Stadt im Jahr 2019 gestützt auf die Rahmenausgabenbewilligung 2018 bis 2022 Ausgaben von 3,24 Millionen Franken bewilligt. Die Fahrzeuge werden nach aktuellen technischen Kriterien in Verbindung mit betriebswirtschaftlichen und ökologischen Überlegungen beschafft. (Auskunft: Carmen Jeker, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 11 34)

zur Vermeidung von Doppelspurigkeiten das Glasfasernetz der Zentralen Informatikdienste an die IWB übertragen. (Auskunft: Yvette Harder, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

den Jahresbericht 2018/2019 der Aufsichtskommission Staatsanwaltschaft und den Tätigkeitsbericht Kontrollorgan Staatsschutz 2018 zur Kenntnis genommen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung des Bankengesetzes zum Schutz der Bankenkundinnen und -kunden grundsätzlich begrüsst. Die Vorlage muss gemäss dem Regierungsrat aber dahingehend überarbeitet werden, dass bei den Kantonalbanken die verfassungsmässigen Rechte der Kantone als Eigner nicht verletzt werden und die Verhältnisse von Banken, die keine Aktiengesellschaften sind, genügend berücksichtigt werden. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf der Verordnung über die Unterstützung der Tiergesundheitsdienste begrüsst. Die heute geltenden Erlasse in diesem Bereich sollen neu in einer Verordnung zusammengefasst werden. Gleichzeitig soll der Geltungsbereich auf den Rindergesundheitsdienst ausgeweitet werden. (Auskunft: Dr. Michel Laszlo, Kantonstierarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 32 28)

anstelle der zurückgetretenen Jacqueline Zingarelli für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied und Präsidentin der Schulkommission Berufsfachschule Basel gewählt:

Françoise Bassand

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

Die nächste Regierungsratssitzung findet am Dienstag, 11. Juni 2019 statt.


contact: Paul Haffner Tel. +41 61 267 92 57 Kantonsgeometer, Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt

lead_de: Auf einer Länge von 22 Kilometern markieren 223 meist historische Landesgrenzsteine den komplizierten Verlauf der Landesgrenze zwischen Deutschland (Landkreis Lörrach) und der Schweiz (Kanton Basel-Stadt). Zum Abschluss der traditionellen Landesgrenzbegehung haben die zuständigen Vermessungsbehörden heute den beschädigten und nun wieder instandgesetzten Landesgrenzstein Nr. 44 im Rahmen eines Festakts wieder platziert.

title_de: Instandsetzung des Landesgrenzsteins Nr. 44 zum Abschluss der traditionellen Landesgrenzbegehung

content_de:
Die Landesgrenze zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Landkreis Lörrach ist seit mehr als 500 Jahren unverändert. 223 Grenzpunkte markieren deren komplizierten Verlauf, die meisten davon sind historisch. Die ältesten Steine stammen aus den Jahren 1488 (Kleinhüningen) und 1491 (Lange Erlen, im Schlipf und im Maienbühl/Eiserne Hand). Auf der Schweizer Seite zeigen sie immer den Baselstab, auf der deutschen Seite sind sie ein Abbild der wechselvollen Geschichte dieser Region: Markgrafen, Erzherzöge und auch Vertreter des niederen Adels haben ihre Hoheitszeichen anbringen lassen. Beim Wyhlengraben gibt es sogar Grenzsteine, die das Wappen von Vorderösterreich aufweisen.

Die Pflege der Landesgrenzeinrichtungen ist seit Ende des 19. Jahrhunderts gesetzlich geregelt und obliegt den deutschen und den Schweizer Vermessungsbehörden (Fachbereich Vermessung und Geoinformation, Landratsamt Lörrach und Fachbereich Vermessung, Stadt Lörrach, Bundesamt für Landestopografie und Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt). In einem Turnus von sechs Jahren wird der Abmarkungszustand der Landesgrenze gemeinsam begutachtet und werden notwendige Instandsetzungsarbeiten im gegenseitigen Einvernehmen festgelegt. In diesem Jahr fand die Landesgrenzbegehung zum 18. Mal statt.

Im Zuge der politischen Öffnung der Landesgrenzen und der Einführung von durch Deutschland und der Schweiz gemeinsam festgelegten Koordinaten der Landesgrenzpunkte hat die rechtliche Bedeutung der Landesgrenzsteine an Wichtigkeit verloren. Im Vordergrund stehen heute die Pflege und die Erhaltung des wichtigen Kulturgutes. Deshalb wird seit dem Jahr 2013 die eigentliche Begehung auf einen kleinen Kreis von Fachpersonen beschränkt. Behördenvertreter aller Stufen und die Medien nahmen heute am Abschlussevent teil, der dieses Jahr die Instandsetzung des Landesgrenzsteins Nr. 44 beinhaltete.

Der aus rotem Sandstein gefertigte Stein Nr. 44 stammt aus dem Jahre 1830 und steht rund 100 Meter östlich der heutigen Bahnlinie an der Grenze zwischen der Stadt Lörrach und der Gemeinde Riehen. Er trägt auf der Schweizer Seite den Baselstab und auf der deutschen Seite das Wappen der Grossherzöge von Baden und die grossherzogliche Krone. Im Jahre 1931 wurde er zusammen mit anderen Landesgrenzsteinen einbetoniert. Reparaturen erfolgten in den Jahren 1991 und 2017.

Im Vorfeld der Landesgrenzbegehung erhielten die zuständigen Behörden von einer Privatperson die Meldung, dass der fast 190jährige Sandstein knapp über dem Boden gebrochen sei. Der Stein wurde nun bei der Instandsetzung wieder auf das im Boden einbetonierte Unterteil gesetzt. Dabei wurde der Stein mit weichen Kupferstäben mit dem Unterteil verbunden. Dieses Verfahren hat den Vorteil, dass der Stein, falls er beispielsweise einer Landwirtschaftsmaschine im Wege stehen sollte, nicht zerstört, sondern lediglich zur Seite gedrückt wird, ohne dass er grossen Schaden nimmt. Es wird damit eine Art Sollbruchstelle geschaffen. Ein erneutes Aufsetzen ist dann mit dem gleichen Verfahren mit geringem Aufwand möglich.


lead_de: Bei einer Verkehrskontrolle am Mittwochvormittag hat die Kantonspolizei Basel-Stadt 78 Verkehrsteilnehmende wegen Unterlassens der Richtungsanzeige bzw. des Handzeichens gebüsst. Kontrolliert wurde auf der Kreuzung Riehenstrasse/Hammerstrasse, die als Unfallschwerpunkt bekannt ist.

title_de: Kontrollaktion «Korrekte Zeichengebung»

content_de:
Die meisten Verkehrsteilnehmenden hielten sich während der fast zweistündigen Kontrolle an die Strassenverkehrsregeln und zeigten den Richtungswechsel korrekt an. 69 Motorfahrzeuglenkende und neun Velofahrende taten dies nicht und mussten gebüsst werden. Wer das Linksabbiegen im Auto, auf dem Motorrad oder im Lastwagen nicht anzeigt, riskiert eine Busse von 100 Franken. Dasselbe Vergehen wird bei Velofahrenden mit 30 Franken gebüsst.

Für zusätzliche Vergehen wie Nichttragen des Sicherheitsgurts durch den Fahrzeugführer, Verwenden eines Telefons ohne Freisprecheinrichtung während der Fahrt, Fahren ohne Licht tagsüber oder Nichtgewähren des Vortritts bei Fussgängerstreifen kamen weitere Ordnungsbussen hinzu. Ebenfalls gebüsst wurden auf der Kreuzung neun Lenkerinnen und Lenker wegen Nichtbeachtens des Vorschriftsignals «Abbiegen nach links verboten».

Die Kreuzung Riehenstrasse/Hammerstrasse ist dem Dienst für Verkehrssicherheit der Kantonspolizei als Unfallschwerpunkt bekannt. Eine klare Kommunikation unter den Verkehrsteilnehmenden führt zu weniger Unfällen. Das Thema korrekte Zeichengebung wurde vor zwei Wochen an einem Medienanlass auf genau dieser Kreuzung thematisiert und die Kontrolle damals angekündigt.


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Jacques Chapatte Informations- und Kommunikationschef des Kantons Jura Telefon +41 (0)79 863 86 56 E-Mail: jacques.chapatte@jura

lead_de: Die Kantone Jura und Basel-Stadt treten im Rahmen eines gemeinsamen Kantonstags am Sonntag, 28. Juli 2019, am Winzerfest Fête des Vignerons in Vevey auf. Der Gastauftritt unter dem Motto «Jura & Bâle-Ville – Carnaval et plus encore!» steht im Zeichen der reichen Fasnachtstradition sowie des vielfältigen, jungen Kulturangebots der beiden Kantone. Das abwechslungsreiche Programm beinhaltet eine grosse Parade, zahlreiche Bühnenauftritte, Ausstellungen und Interaktionen sowie ein kulinarisches Angebot. Gleichentags finden ein gemeinsamer Empfang der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura sowie ein Umzug des Liestaler «Chienbäse» statt.

title_de: Jura und Basel-Stadt präsentieren sich an der Fête des Vignerons

content_de:
Der gemeinsame Gastauftritt von Jura und Basel-Stadt am 28. Juli 2019 an der Fête des Vignerons legt unter dem Motto «Jura & Bâle-Ville – Carnaval et plus encore!» einen inhaltlichen Fokus auf die reiche Fasnachtstradition der beiden Kantone: Die Basler Fasnacht wurde 2017 – ein Jahr nach der Fête des Vignerons – von der UNESCO in die Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit aufgenommen, was einen direkten Bezug des Winzerfests zur Region Basel schafft. Die jurassische Fasnacht figuriert ihrerseits auf der «Liste der lebendigen Traditionen der Schweiz» des Bundes.

Nebst der reichen Fasnachtstradition präsentieren Jura und Basel-Stadt ihr vielfältiges, junges Kulturangebot in Vevey. Das Programm des Kantonstags umfasst eine Parade, ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm, ein kulinarisches Angebot, insbesondere die Degustation und den Verkauf von Weinen, sowie Ausstellungen und Interaktionen für Familien und Kinder.

Mit ihrem gemeinsamen Auftritt wollen die Kantone Jura und Basel-Stadt ihre freundschaftliche und historisch gewachsene Verbundenheit zum Ausdruck bringen. Repräsentiert werden die beiden Gastkantone während des Kantonstags wie auch während des gesamten Winzerfests von den beiden jungen Bannerträgern Olivier Fleury (JU) und Basil Ullrich (BS).

Grosse Parade
 An der grossen Parade um 17 Uhr stellen Jura und Basel-Stadt ihre reiche Fasnachtstradition und ihr umfassendes Kulturangebot zur Schau. Der «Klamauk», eine Maschinenskulptur des berühmten Künstlers Jean Tinguely aus dem Museum Tinguely, tritt als Botschafter der Kulturstadt Basel auf. «Les Fifres et Tambours de Bâle» repräsentieren demgegenüber die tief verankerte  Basler Trommler- und Pfeifer-Tradition. Des Weiteren treten die «Seibi Mysli» (Frauensektion der Basler Fasnachtsgesellschaft «Seibi»), die Streetdance-Gruppe «Tremendous», die Streetband «Mumol Dixie Stompers», Trachtenpaare aus Basel, dem Schwarzwald und dem Elsass, das Weingut Riehen sowie die Basler Weinzünfte & Gesellschaften an der Parade auf.

Der Kanton Jura präsentiert an der Parade einen Umzug aus der Feder von Eugénie Rebetez – eine einzigartige Choreografie mit Tänzern und Musikern, die Traditionen und Eigenheiten des jurassischen Karnevals wieder aufleben lassen. Zudem treten mit «Les Sauvages» und «Les Connues» traditionelle jurassische Fasnachtsgruppen an der Parade auf.

Abwechslungsreiches Bühnenprogramm
 Nebst der Parade präsentieren Jura und Basel-Stadt in Vevey ein abwechslungsreiches, junges Bühnenprogramm. Auf der Scène du Rivage tritt die junge Jazzformation «Infinite Limbs Kollektiv» des Jazzcampus der Musik-Akademie Basel/FHNW auf. Auch die jurassische Pop-Rock-Band «Carrousel» sowie der junge Folk-Rock-Sänger Félicien LiA präsentieren auf dieser Bühne ihr Können. Auf der Scène du Monde begeistern junge und vielversprechende Künstler wie der Rapper Sim’s und Gaspar Narby das Publikum. Zudem kann man hier den «Chorale des Pâtoisans», die Basler Trommelakademie, das «1. Frauen-Jodel-Chörli-Basel», die Streetdance-Gruppe «Tremendous» sowie die Streetband «Mumol Dixie Stompers» live erleben. Abgerundet wird der Tag von einem Maskenball mit dem jurassischen DJ Idem. Auf dem Rooftop der Terrasses de la Confrérie sorgen zudem die Basler DJs Nik Frankenberg und Thom Nagy für Stimmung.

Verlockendes kulinarisches Angebot
 Selbstverständlich darf an einem Winzerfest auch das kulinarische Angebot nicht zu kurz kommen. Am Stand der Gastkantone von Swiss Wine Promotion auf den Terrasses de la Confrérie können Weinspezialitäten vom Weingut Riehen, dem Weingut Clos des Cantons der Familie Fleury, dem Weingut de la Rocaille von Thomas Dennert sowie dem Weingut Blattner degustiert und auf Bestellung gekauft werden.

Auch an der «JUBA-Bar» am Quai Perdonnet werden lokale Weiss- und Rotweine verkauft. Zudem werden hier Lokalbiere von Unser Bier (BS), Ueli Bier (BS) und der Brasserie BFM (JU), der jurassische Pflaumen-Branntwein Damassine sowie regionale Köstlichkeiten wie Tête de Moine AOP, Saucisse d’Ajoie IGP, Basler «Läggerli» und Basler «Sunnereedli» angeboten. Für eine stimmungsvolle Atmosphäre sorgen Auftritte des jurassischen Akkordeon-Spielers Jérôme Courbat.

Ausstellungen und Interaktionen
 Im Jardin Doret können tagsüber Ausstellungen zum UNESCO-Kulturerbe Basler Fasnacht sowie zur jurassischen Fasnachtstradition besichtigt werden. Zudem können sich hier Kinder und Erwachsene in einer Fotoecke mit klassischen Basler Fasnachtskostümen verkleiden und fotografieren. Bei der Scène du Rivage kann vor der Parade die Maschinenskulptur «Klamauk» von Jean Tinguely bewundert werden.

Nebst dem Gastauftritt von Jura und Basel-Stadt ist in Vevey am 28. Juli 2019 auch ein gemeinsamer Empfang der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura geplant. Der Kanton Basel-Landschaft rundet den Tag mit einem Umzug des Liestaler «Chienbäse» ab.

Medienakkreditierung
 Gesuche für eine Medienakkreditierung können mit folgendem Formular eingereicht werden:
 Formular Medienakkreditierung Fête des Vignerons


contact: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger Telefon +41 (0)61 267 95 21 lukas.engelberger@bs.ch Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Zur Nachanalyse: Urs Bieri, Telefon +41 (0)31 311 62 07 urs.bieri@gfsbern.ch Co-Leiter, Forschungsinstitut gfs.bern

lead_de: Mit dem Staatsvertrag „Universitätsspital Nordwest AG“, der am 10. Februar 2019 in den beiden Basel zeitgleich zur Abstimmung vorlag, sollten das Universitätsspital Basel und das Kantonsspital Baselland fusioniert werden. Die Nachanalyse des Forschungsinstitutes gfs.bern zeigt nun die Gründe der Ablehnung im Kanton Basel-Stadt, wo die Vorlage rund 56 Prozent Nein-Stimmen erhielt. Gescheitert ist die Vorlage vor allem an der Wahrnehmung, dass der Kanton Basel-Landschaft einseitig profitiert hätte und die Rechtsform der Aktiengesellschaft als nachteilig betrachtet wurde. Parteipolitisch war die Gegnerschaft gemischt.

title_de: Abstimmung Spitalfusion in Basel-Stadt: Resultate der Nachanalyse liegen vor

content_de:
Der wichtigste Grund, Nein zu stimmen, lag in der Wahrnehmung, dass der Kanton Basel-Landschaft auf Kosten von Basel-Stadt von der Fusion profitiert hätte: Fast zwei Drittel der Teilnehmenden im Kanton Basel-Stadt waren dieser Ansicht. Vorbehalte äusserten die Stimmberechtigten auch gegenüber der geplanten Rechtsform, denn 55 Prozent lehnten die Aktiengesellschaft ab und erwarteten Nachteile für das Personal. Sichtbar weniger entscheidungsrelevant war hingegen die befürchtete Benachteiligung von privaten Spitälern.

Stärkung Hochschulmedizin und mehr Ressourcen für Investitionen als befürwortende Argumente

Das stärkste und meistgeteilte Argument der Befürworter war die Ansicht, dass man mit der Fusion Basels Platz in der Hochschulmedizin verbessert hätte. Je stärker eine Person dieser Aussage zugestimmt hat, desto wahrscheinlicher hat sie die Spitalfusion angenommen. Einen ähnlich starken Effekt hatte auch die Zustimmung zur Aussage, dass durch die Fusion mehr Ressourcen für Investitionen hätten frei gemacht werden können. Einen schwächeren Effekt hatten die Erwartungen bezüglich Kostensenkungen und Attraktivitätssteigerung für das Personal.

Weitere Zusammenarbeit mit dem Nachbarkanton gewünscht

Mit der Ablehnung der Spitalfusion ist das Thema einer engeren Zusammenarbeit zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Land aus Sicht der Bevölkerung aber nicht vom Tisch. Eine Zusammenarbeit der beiden Kantone wird auch in Zukunft mit einer sehr hohen Zustimmung von 90 Prozent gewünscht. Dieser Wunsch kam denn auch in der Annahme der zweiten Vorlage am Abstimmungssonntag zum Ausdruck, indem der gleichzeitig vorgelegte Staatsvertrag zur gemeinsamen Planung der Gesundheitsversorgung mit grossem Mehr in beiden Kantonen angenommen wurde.

Was eine mögliche spätere Spitalvorlage betrifft, wünscht sich die Basler Stimmbevölkerung einen «Vorschlag auf Augenhöhe»: Mehr als drei Viertel der Stimmberechtigten sind der Meinung, dass beide Kantone das gleich hohe Eigenkapital einbringen sollten. Die Bereitschaft zu Einsparungen in der Grundversorgung ist dabei klein: Zwei Drittel möchten keine Einsparungen bei öffentlichen Spitälern.

Regierungsrat Lukas Engelberger kommentiert die Resultate der Nachanalyse wie folgt:

«Ich bedaure, dass es uns nicht gelungen ist, die Bevölkerung vom ausgearbeiteten Modell für ein Universitätsspital Nordwest zu überzeugen. Gerne nehme ich aber zur Kenntnis, dass eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Basel-Stadt und Basel-Landschaft gewünscht wird. Daran arbeiten wir intensiv im Bereich der gemeinsamen Versorgungsplanung.

Die längerfristigen Herausforderungen für das Universitätsspital Basel (USB) bleiben die Stärkung der Hochschulmedizin und der Investitionsfähigkeit. Diese Ziele gelten weiterhin und wurden auch von den Fusionsgegnern unterstützt. Ich erwarte deshalb auch von ihnen ein Bekenntnis zur universitären Medizin in Basel.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt befindet sich aktuell in einem engen Dialog mit dem Verwaltungsrat über die Weiterentwicklung des USB. Unter anderem ist vor Ende Jahr die Eignerstrategie zu überarbeiten. Darin sollen auch Kooperationen mit anderen Leistungserbringern eine wichtige Rolle spielen.

Eine neue bikantonale Spitalvorlage soll langfristig möglich bleiben. Derzeit sind die Voraussetzungen dafür aber nicht gegeben, wie auch die Resultate der Umfrage zeigen (insbesondere Forderung nach Parität).»


lead_de: Einstimmig hat der Nationalrat heute Morgen den Vorschlag des Ständerates angenommen und damit unter anderem die Aufnahme der Projektierungsmittel für die Durchmesserstrecke Herzstück in den Bahnausbauschritt 2035 beschlossen. Mit einem Investitionsvolumen von nunmehr rund 12,9 Milliarden Franken können in der ganzen Schweiz wichtige Projekte für den Kapazitätsausbau der Bahn umgesetzt werden – auch im Raum Basel.

title_de: Nationalrat verabschiedet STEP Ausbauschritt 2035: Neue Bahninfrastruktur im Grossraum Basel auf Kurs

content_de:
Wie schon der Ständerat in der Frühjahrssession folgt nun auch der Nationalrat dem einstimmigen Antrag seiner vorberatenden Kommission: Er hat den vom Bundesrat vorgeschlagenen Investitionsrahmen für den Ausbauschritt (AS) 2035 des Strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastruktur (STEP) erhöht – unter anderem mit 100 Millionen Franken für die Projektierung der Durchmesserstrecke Herzstück Basel. Auf der Nationalratstribüne zeigte sich die Baselbieter Verkehrsdirektorin Sabine Pegoraro sehr erfreut: «Ein weitsichtiger, aus verkehrs- und regionalpolitischer Sicht guter Entscheid zugunsten unserer trinationalen Metropolitanregion wie auch zugunsten der ganzen Schweiz.»

Für die Region Basel bedeutet der heutige Entscheid des Nationalrats nicht nur, dass die Projektierung des Herzstücks nun lückenlos fortgeführt werden kann. Auch weitere Neubau- und Erweiterungsprojekte für ein effizientes, trinationales S-Bahn-System Basel sind im STEP AS 2035 enthalten, welche wichtige Angebotsschritte erlauben werden. So zum Beispiel das Wendegleis in Aesch oder die neue Bahnanbindung des EuroAirports und damit verbunden vor allem auch eine neue S-Bahn-Haltestelle Morgartenring sowie die bessere Anbindung des Bahnhofs St.Johann. Auch die seit Langem angestrebte Elektrifizierung der (deutschen) Hochrheinstrecke und eine Taktverdichtung auf vier Züge pro Stunde zwischen Basel Badischer Bahnhof und Lörrach tragen zu einer wesentlichen Angebotsverbesserung bei. Im Ausbauschritt enthalten sind zudem mit Dornach Apfelsee und Solitude wichtige S-Bahn-Haltestellen. Eine wichtige Taktverdichtung im Fernverkehr wird zudem der Doppelspurausbau im Laufental bringen – schon in wenigen Jahren sollen die Züge zwischen Basel, Delémont und Biel im Halbstundentakt verkehren.

Mit der positiven Aufnahme des STEP AS 2035 auch durch den Nationalrat ist ein sehr grosser Schritt für die Schweiz und für die Metropolitanregion Basel getan. Der Mehrwert der erneuerten Bahninfrastruktur kommt der Wirtschaft, dem Gemeinwohl und dem Klimaschutz im ganzen Land zugute.


contact: Patrick Hafner, Präsident Finanzkommission des Grossen Rats Telefon +41 (0) 76 381 96 60, Mail p.hafner@gmx.net

lead_de: Die Jahresrechnung 2018 des Kantons Basel-Stadt fällt in allen wesentlichen Punkten besser aus als budgetiert. Das Gesamtergebnis liegt mit CHF 282.8 Mio. um CHF 149.5 Mio. über dem Budget, die Nettoschulden steigen nicht wie budgetiert um CHF 63.1 Mio. an, sondern nehmen um CHF 188.6 Mio. ab. Die Nettoschuldenquote fällt entsprechend von 2.9 auf 2.5 Promille. Auch das zweckgebundene Betriebsergebnis (ZBE) verbleibt mit CHF -2‘709.0 Mio. um CHF 31.4 Mio. unter dem Budget.

title_de: Finanzkommission stimmt der Rechnung 2018 des Kantons Basel-Stadt einstimmig zu

content_de:
Die Finanzkommission nimmt die guten Zahlen erfreut zur Kenntnis und beantragt dem Grossen Rat einstimmig, die Jahresrechnung 2018 des Kantons Basel-Stadt zu genehmigen. Das Gesamtergebnis fällt dank höheren Steuereinnahmen, etwas tieferem Aufwand und einem besseren Finanzergebnis deutlich besser aus als budgetiert. Der Kanton hat seine Investitionen 2018 aus eigenen Mitteln finanziert, die Schulden weiter abgebaut und die Nettoschuldenquote dadurch auf einen Tiefstwert reduziert.

Struktureller Überschuss ermöglicht Umsetzung der Steuervorlage 17

Die Finanzkommission stellt in Übereinstimmung mit der Finanzkontrolle fest, dass die Qualität der Rechnungsführung seit Jahren zunehmend besser wird und die Prüfung der Rechnung zu immer weniger Feststellungen und Empfehlungen führt. Die Abschlüsse der letzten und die Finanzplanung für die kommenden Jahre zeigen zudem, dass der Kanton über einen strukturellen Überschuss in der Grössenordnung von CHF 130-150 Mio. verfügt. Der Regierungsrat weist aus Sicht der Finanzkommission zu Recht darauf hin, dass damit die Ausgangslage für die Umsetzung der beschlossenen Steuervorlage 17 gut ist.

Die Kosten der Sozialhilfe haben 2018 zum ersten Mal seit Jahren abgenommen. Die leichte Reduktion um CHF 12 Mio. dürfte jedoch keine Trendwende darstellen, sind die Sozialkosten doch insgesamt um CHF 17.4 Mio. auf netto CHF 680.1 Mio. gestiegen. Die Finanzkommission erachtet es nach wie vor als sehr wichtig, in diesem Bereich nachhaltige Lösungen zu finden, die sowohl die Zahl der Unterstützungsbedürftigen als auch die durchschnittliche Dauer der Unterstützung reduzieren.

Internes Kontrollsystem, aber noch kein Gesamtrisikomanagement

Auf Anfang 2019 hat der Regierungsrat ein Internes Kontrollsystem (IKS) eingeführt. Dieses soll den ordnungsgemässen Ablauf von Geschäftsprozessen, die Einhaltung der relevanten Gesetze und Normen und die zweckmässige Verwendung der Mittel sicherstellen, das Vermögen des Kantons schützen, Fehler und Unregelmässigkeiten bei der Rechnungsführung verhindern bzw. aufdecken sowie eine ordnungsgemässe Rechnungslegung und verlässliche Berichterstattung gewährleisten. Die Finanzkommission hat sich mit dem IKS auseinandergesetzt und kommt zum Schluss, dass damit das seit der Revision des Finanzhaushaltgesetzes (FHG) gesetzlich geforderte Risikomanagement bezüglich der Prozesse in einer adäquaten und zielführenden Weise realisiert worden ist.

Während ein umfassendes Risikomanagement die strategischen und operativen Risiken in verschiedenen Bereichen abdeckt, betrifft das IKS nur jene von finanzrelevanten Prozessen. Dass nach wie vor kein Gesamtrisikomanagement vorliegt, erstaunt die Finanzkommission, hält doch der Regierungsrat im Jahresbericht 2018 wie bereits im Jahr zuvor Folgendes fest: «Der Kanton Basel-Stadt ist einer Vielzahl von Risiken ausgesetzt, deshalb ist es für den Regierungsrat unerlässlich, diese systematisch zu erfassen, zu analysieren und zu bewerten. Im Vordergrund stehen hierbei die finanziellen Auswirkungen der Risiken. Ein übergreifendes Risikomanagement im Kanton Basel-Stadt wird derzeit aufgebaut.» Die Finanzkommission erachtet es nicht zuletzt angesichts der vom Regierungsrat bestätigten Bedeutung als unerlässlich, baldmöglichst ein Gesamtrisikomanagement einzuführen.

Beschaffungsrecht besser im Griff

Die Einhaltung der komplexen Bestimmungen des Beschaffungsrechts hat in der Vergangenheit vielen Verwaltungseinheiten Mühe bereitet. Die Finanzkommission nimmt deshalb mit Befriedigung zur Kenntnis, dass dieses Thema in den Prüfberichten der Finanzkontrolle immer seltener Anlass zu Beanstandungen gibt. Offensichtlich haben die Anstrengungen des Regierungsrats gegriffen, diesbezügliche Mängel zu beheben.

Ausgelöst durch die Feststellung, dass in den letzten Jahren einzelnen Auftragnehmern in einer departementsübergreifenden Sicht erstaunlich viele Aufträge mit hohen Gesamtsummen zugesprochen worden sind, hat die Finanzkommission die Thematik mit allen Departementen erörtert. Sie hält fest, dass beschaffungsrechtlich die Departemente als massgebende Einheiten gelten, die Bestimmungen des Gesetzes also nicht departementsübergreifend eingehalten werden müssen. Bei bestimmten Produkten oder Produktgruppen kann es sich aber lohnen, Beschaffungen gesamtkantonal anzugehen und dank höheren Volumina von Preis- oder anderen Vorteilen zu profitieren. Die Finanzkommission begrüsst deshalb sehr, dass der Regierungsrat diesbezüglich bereits aktiv geworden ist. Zum aufgegleisten Projekt sind aber noch keine detaillierteren Informationen erhältlich.

Stärkung der Position der Fachstelle für öffentliche Beschaffungen

Schon mehrfach positiv geäussert hat sich die Finanzkommission über die kantonale Fachstelle für öffentliche Beschaffungen (KFöB). Sie ist überzeugt, dass der Regierungsrat mit der Schaffung dieses internen Kompetenzzentrums den richtigen Weg eingeschlagen hat. Das fachspezifische Wissen der KFöB steht allen Departementen zur Verfügung. Allerdings können diese Empfehlungen der KFöB auch negieren. Die Finanzkommission regt deshalb an zu prüfen, ob die Rolle der KFöB gestärkt werden könnte, indem deren explizite Empfehlungen nur noch über Regierungsratsbeschlüsse übergangen werden dürfen.

Hinweise

Ausführlicher Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2018


lead_de: In der zweiten Hälfte der Fussballsaison 2018/19 verhängte die Kantonspolizei Basel-Stadt sechs Rayonverbote (davon drei an Fans von Gastmannschaften) und der FC Basel 1893 ordnete fünf Stadionverbote an (davon vier an Fans von Gastmannschaften).

title_de: Sechs Rayonverbote und fünf Stadionverbote während der zweiten Saisonhälfte 2018/19 verhängt

content_de: Ein Rayonverbot hat zur Folge, dass sich die oder der Fehlbare vor, während und nach einem Fussballspiel nicht in einem bestimmten Perimeter rund um das Fussballstadion aufhalten darf. Ein Rayonverbot kann jeweils ein entsprechendes Stadionverbot nach sich ziehen. Nur mit einem Stadionverbot belegte Personen können sich im Umfeld des Stadions aufhalten, dürfen dieses aber nicht betreten.


contact: Liliane Dietlin, +41 61 641 09 09 Inhaberin der Galerie Lilian Andrée

lead_de: Am 25. Juni 2019 endet die Ausstellung «Bring mich zurück» auf dem Friedhof am Hörnli. Die über zwanzig lebensgrossen Kunstobjekte des Künstlers Davide Rivalta erfreuten viele Kulturinteressierte – die Ausstellung war ein voller Erfolg. Ein Bildband mit Fotos vom Künstler und Texten des Kurators Pier Luigi Tazzi dokumentiert die Ausstellung. Am 13. Juni erfolgen die Vernissage sowie die letzte Führung in Anwesenheit des Künstlers.

title_de: Ausstellung «Bring mich zurück»: Vernissage zum Bildband mit anschliessender Führung

content_de:
Die Ausstellung mit dem Titel «Bring mich zurück» des Künstlers Davide Rivalta auf dem Friedhof am Hörnli läuft noch bis 25. Juni 2019. Initianten sind die Riehener Galeristin Liliane Andrée sowie der Organisation AP Projets d'Art SA aus Colombier, Kanton Neuenburg. AP präsentierte Rivaltas Werke letztes Jahr in der Stadt Neuchâtel und publizierte anschliessend ein Bildband unter anderem mit Fotos der Neuenburger Ausstellung. Sowohl in Neuchâtel als auch jetzt in Riehen zogen die über zwanzig lebensgrossen Kunstobjekte zahlreiche Kulturinteressierte an. Darum wird auch die Basler Ausstellung in einem Buch festgehalten.

Am Donnerstag, 13. Juni 2019, stellt Davide Rivalta um 11.30 Uhr den Bildband anlässlich einer Vernissage vor. Die Texte schrieb mehrheitlich Pier Luigi Tazzi, der die Ausstellung auf dem Hörnli auch kuratierte. Die Bilder stammen vom Künstler Davide Rivalta selbst. Alle Interessierten sind zur Vernissage eingeladen. Das Buch kann für CHF 20 vor Ort erworben werden. Wer möchte, kann sein persönliches Exemplar zusätzlich vom Künstler signieren lassen. Danach liegt das Buch in der Galerie Lilian Andrée (Gartengasse 12, Riehen) sowie im Bestattungsbüro auf dem Friedhof am Hörnli zum Verkauf auf. Aus administrativen Gründen ist nur Barzahlung möglich.

Im Anschluss an die Vernissage steht um 12 Uhr eine Führung durch die Ausstellung auf dem Programm. Die Führung auf Deutsch, Englisch und Italienisch dauert erfahrungsgemäss zwei Stunden, sie kann aber auch vorzeitig verlassen werden. Treffpunkt für Vernissage und Führung ist beim Haupteingang des Friedhofs am Hörnli. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Die 54 Hektar grosse Friedhofsanlage Friedhof am Hörnli bietet die ideale Umgebung für die Werke des italienischen Künstlers Davide Rivalta. Seit Mitte April verteilen sich über zwanzig lebensgrosse Tierskulpturen über die Friedhofanlage. Sie können noch bis 25. Juni 2019 während den Öffnungszeiten von 7 bis 19.30 Uhr besichtigt werden.

Hinweise

Die Vernissage des Bildbands mit anschliessender Führung findet am 13. Juni 2019 auf dem Friedhof am Hörnli statt. Der Künstler Davide Rivalta ist vor Ort, stellt sein Buch vor und übernimmt Teile der Führung. Details finden Sie unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/veranstaltungen.


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Mai 2019 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘013 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 143 Personen weniger als im April 2019 (-4.5%). Die Arbeitslosenquote sank von 3.2% im Vormonat auf 3.0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Mai 2018) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 311 (-9.4%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Mai 2019

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Mai 2019

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 250 Personen, 8 Personen weniger als im Vormonat (-3.1%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 45, bei den 20- bis 24-Jährigen 205 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 2.8% im Vormonat auf 2.7% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 55 Personen (-18.0%).

Stellensuchende im Mai 2019

Insgesamt wurden 4‘848 stellensuchende Personen registriert, 140 weniger als im Vormonat (-2.8%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 349 Personen (-6.7%).

Gemeldete offene Stellen im Mai 2019

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 2 auf 1‘086 Stellen (-0.2%). Davon meldepflichtig waren 713 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 862 Stellen mehr gemeldet (+384.8%).

Aussteuerungen im März 2019

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats März 2019 ausgeschöpft hatten, auf 94 (Stand 4. Juni 2019). Im Vormonat betraf es 95 Personen.


contact: Martin Dolleschel Tel. +41 61 267 81 67 Projektleiter Verkehrsstrategie, Amt für Mobilität

lead_de: Beim Stichwort „Mobilität“ denken die meisten von uns ans Velo, das Tram oder das Auto. Das am häufigsten genutzte Verkehrsmittel sind jedoch unsere Füsse. Unter dem Motto „So lauft Basel“ steht am kommenden Samstag deshalb das Zu-Fuss-Gehen im Zentrum: Mit Witz und Charme analysiert der Basler Kabarettist und Imitator David Bröckelmann in der Freien Strasse gemeinsam mit den Passantinnen und Passanten verschiedene Arten des Gehens.

title_de: „So lauft Basel“ rückt das meistgenutzte Verkehrsmittel ins Zentrum: unsere Füsse

content_de:
Zu Fuss zu gehen ist die ursprünglichste und natürlichste Art der Fortbewegung. Unter dem Motto «So lauft Basel» wird dieses Fortbewegungsmittel am kommenden Samstag, 15. Juni zum Event – und die Freie Strasse zu einem Laufsteg der besonderen Art: Der Kabarettist und Imitator David Bröckelmann kommt mit Passantinnen und Passanten ins Gespräch und analysiert ihren Laufstil mit Witz und Charme. Er macht damit auf die nachhaltigste Form der Mobilität aufmerksam und motiviert dazu, möglichst viele Wege zu Fuss zurückzulegen. An einem Fotostand können alle interessierten Personen ihre persönlichen Botschaften zur «Fussverkehrsstadt Basel» teilen. Zudem sind vielfältige Informationen erhältlich, wie das Gehen noch besser in den Alltag integriert werden kann.

Der Fussverkehr garantiert Mobilität – immer und überall. Er ist ein unverzichtbarer, aber oftmals unterschätzter Bestandteil eines nachhaltigen Verkehrssystems. Ein grosser Teil der Basler Bevölkerung schätzt das Zu-Fuss-Gehen als umweltfreundliche und gesunde Fortbewegungsart sowie zur Erholung. Gemäss dem aktuellen Mikrozensus Mobilität und Verkehr legen die Baslerinnen und Basel ein Drittel ihrer Wege zu Fuss zurück. Unsere kompakte Stadt mit dichter Besiedlung und guter Nutzungsdurchmischung bietet dafür sehr gute Voraussetzungen – oftmals gelangt man zu Fuss am schnellsten von A nach B.

Dieses Jahr finden rund ums Thema Fussverkehr noch weitere Aktivitäten statt. So führen der Verein umverkehR, Fussverkehr Schweiz und die Hochschule für Technik Rapperswil gegenwärtig in 16 Schweizer Städten Erhebungen zur Qualität des Fussverkehrs durch. Auch die Europäische Mobilitätswoche steht im Zeichen des Fussverkehrs: Das diesjährige Motto lautet «Walk with us!». Basel beteiligt sich mit der Mobilitätswoche Basel-Dreiland im September erneut an der europaweiten Veranstaltung.

Der Event «So lauft Basel» findet am 15. Juni zwischen 11.00 Uhr und 15.00 Uhr in der Freien Strasse in Basel statt.

Hinweise

Weitere Informationen finden Sie auf www.basel-unterwegs.ch/zu-fuss


contact: Samuel Diethelm Tel. +41 61 267 82 99 Geschäftsstelle Pendlerfonds, Amt für Mobilität

lead_de: Die Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds zwei Projekte zugunsten des umweltverträglichen Pendlerverkehrs mit insgesamt 115‘000 Franken. Mit seinem Beitrag an Enuu fördert der Fonds ein innovatives Verleihsystem für kleine vierrädrige Elektroleichtfahrzeuge. Ein weiterer Beitrag geht an den Bau einer Park&Ride-Anlage an der S-Bahn-Station Lörrach Haagen/Messe.

title_de: Pendlerfonds unterstützt zwei Projekte mit insgesamt 115‘000 Franken

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Der Kanton Basel-Stadt folgt dem Vorschlag des trinational besetzten Pendlerfondsrats  und unterstützt zwei Projekte zugunsten des umweltverträglichen Pendlerverkehrs mit einem Beitrag von insgesamt knapp 115‘000 Franken aus dem Pendlerfonds.

Ein neuartiges System stellt Enuu zur Verfügung: Es fördert das gemeinsame Nutzen von vierrädrigen Elektroleichtfahrzeugen und leistet mit dieser Innovation einen Beitrag zur kombinierten Mobilität. Gleichzeitig stellt Enuu eine Alternative für Autofahrten in der Stadt dar. Das innovative System wird bereits in Biel betrieben. Der Kanton Basel-Stadt hat einen Beitrag an die Fahrzeugbeschaffung in der Höhe von 65‘000 Franken beschlossen. Der Betreiber muss sicherstellen, dass die Fahrzeuge gesetzeskonform genutzt und abgestellt werden und so die Allmend nicht übermässig beansprucht wird. Das Verleihsystem geht voraussichtlich im September 2019 mit maximal 40 Fahrzeugen in Betrieb.

Daneben erhält die Stadt Lörrach 50‘000 Franken für den Bau einer Park&Ride-Anlage bei der S-Bahn-Haltestelle Lörrach Haagen/Messe. Die geplanten 75 Parkplätze ermöglichen Pendelnden nach Basel auf den ÖV umzusteigen. Sie leisten damit einen Beitrag, um die Stadt Basel vom motorisierten Individualverkehr zu entlasten.

Die Einnahmen des Pendlerfonds stammen aus den Gebühren für die Pendler- und Besucherparkkarten der Stadt Basel. Die Fondseinnahmen betragen aktuell rund 2.5 Mio. Franken pro Jahr. Der Pendlerfonds des Kantons Basel-Stadt ist schweizweit einzigartig und ein exemplarisches Beispiel für die Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration über Kantons- und Landesgrenzen hinweg.

Hinweise

Weitere Informationen zum Pendlerfonds: www.pendlerfonds.ch


contact: Zur Verkehrsentwicklung: Simon Kettner Tel. +41 61 267 81 19 Leiter Mobilitätsstrategie, Amt für Mobilität Zu ÖV-Projekten: Benno Jurt Tel. +41 61 267 92 22 Leiter Mobilitätsplanung, Amt für Mobilität

lead_de: Der Trend der vergangenen Jahre hält an: 2018 konnte der Veloverkehr erneut einen starken Zuwachs verzeichnen und um 3% zulegen. In den letzten acht Jahren betrug der Zuwachs hier insgesamt knapp 30%. Der Autoverkehr auf den Basler Stadtstrassen ging um 1% zurück. Erstmals seit Längerem nahmen auch die Verkehrsmengen auf den Hochleistungsstrassen geringfügig ab. Der leichte Rückgang beim öffentlichen Verkehr hielt 2018 an.

title_de: Baslerinnen und Basler fuhren auch im vergangenen Jahr mehr Velo

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Der Veloverkehr konnte auch im vergangenen Jahr einen starken Zuwachs verzeichnen – er legte gegenüber 2017 um weitere 3% zu. In den vergangenen acht Jahren hat der Veloverkehr insgesamt um 29% zugenommen. Da das Bedürfnis nach guten, sicheren und schnellen Veloverbindungen zunimmt, realisiert das Bau- und Verkehrsdepartement laufend neue Veloinfrastruktur - im 2018 z.B. Roteinfärbungen von Velostreifen oder eine neue Verbindung vom Hexenweglein zur St. Jakobsstrasse - und setzt auch künftig Massnahmen zur Förderung des Veloverkehrs um. Dies entlastet die Strassen vom Verkehr, was insbesondere in den Wohnquartieren zu mehr Aufenthalts- und Lebensqualität führt.

Derweil ging der Autoverkehr auf den Basler Strassen 2018 weiter zurück. Auf den Stadtstrassen betrug der Rückgang im vergangenen Jahr 1%. Seit 2010 ging der Verkehr auf dem Stadtstrassennetz damit um insgesamt 6% zurück. Erstmals seit Längerem nahmen auch die Verkehrsmengen auf den Hochleistungsstrassen um 1% ab. Seit 2010 ist der Verkehr auf den Autobahnen aber insgesamt um 10% gewachsen. Die Hochleistungsstrassen liegen in der Kompetenz des Bundes.

Nachdem der öffentliche Verkehr zwischen 2010 und 2015 deutlich zugenommen hatte, war in den letzten drei Jahren ein leichter Rückgang zu verzeichnen. Die Gründe dafür sind vielschichtig. Nebst verschiedenen grösseren Baustellen mit entsprechenden Tramumleitungen dürfte auch das Wachstum des Veloverkehrs und hierbei insbesondere die Zunahme von E-Bikes mitverantwortlich sein. Auch die gestiegenen Tarife dürften ihren Beitrag zur ÖV-Entwicklung geleistet haben: Das U-Abo stellt für Pendlerinnen und Pendler aus der Region zwar nach wie vor ein sehr attraktives Angebot dar. Wer es aber lediglich für innerstädtische Fahrten nutzt, zahlt in Basel einen verhältnismässig hohen Preis. Daher sind vor allem die Abo-Verkäufe in der Stadt rückläufig. Auf der Basis spezifischer Marktanalysen der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) und des Tarifverbunds Nordwestschweiz (TNW) wird das Amt für Mobilität zusammen mit den Transportunternehmen Massnahmen erarbeiten und diese schrittweise umsetzen. Ziel ist es, ÖV-Kundinnen und -Kunden zurückzugewinnen und den Öffentlichen Verkehr attraktiver zu gestalten. Hierfür müssen Infrastruktur und Angebot weiter ausgebaut, modernisiert und besser auf die Kundenbedürfnisse zugeschnitten werden. Es braucht schnellere Tramverbindungen durch die Stadt, eine Entlastung des Zentrums und eine bessere Anbindung an die neuen Stadtteile sowie die Agglomeration. Hierfür sind die vom Regierungsrat geplanten neuen Tramstrecken durch den Claragraben, ins Klybeck und durch den Petersgraben sowie seitens Basel-Landschaft beispielsweise die Tramerschliessung des Allschwiler Letten-Quartiers unverzichtbar. Im regionalen Verkehr liegt der Fokus auf dem Ausbau der trinationalen S-Bahn mit dem Herzstück als Kernelement. Zentral sind zudem die Ausbauten und Kapazitätserweiterungen wichtiger Zulaufstrecken, darunter der Doppelspurausbau im Laufental und im Ergolztal, der Bahnanschluss des EuroAirports sowie die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke. Neue S-Bahn-Haltestellen beim Morgartenring und bei der Solitude binden Arbeits- und Wohnquartiere ans S-Bahn-Netz an und gewährleisten darüber hinaus ideale Umsteigemöglichkeiten von der S-Bahn auf das städtische Tram- und Busnetz.

Basel-Stadt steht punkto Erreichbarkeit sehr gut da: Im kürzlich publizierten kantonalen Wettbewerbsindikator 2019 der UBS belegt der Kanton erneut den schweizweiten Spitzenplatz. Der Indikator bezieht sich auf die Reisezeiten zu den regionalen Zentren mit dem öffentlichen Verkehr und dem motorisierten Individualverkehr. Beim Einzugsgebiet belegt Basel-Stadt hinter Zürich den zweiten Platz. Die Grösse des Einzugsgebietes gibt an, wie viele Personen ein Gebiet während einer bestimmten Zeitspanne erreichen können. Auch hier sind die Reisezeiten des motorisierten Individualverkehrs und des öffentlichen Verkehrs massgebend.

Das Amt für Mobilität stellt den aktuellen Verkehrsindex für den Kanton einmal pro Jahr zusammen. Basis der Auswertungen bilden jeweils die Daten der zahlreichen Verkehrszählstellen im Kanton.


contact: Dagmar Schünemann Tel. +41 267 94 03 Projekt Managerin Hochbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Mit steigenden Schülerzahlen und den nötigen Anpassungen an HarmoS hat die Schulanlage Wasgenring dringend Bedarf an zusätzlichen Schulräumen. In Abstimmung mit Denkmalpflege, Stadtgärtnerei und Nutzern werden zwei Neubauten auf dem Areal geplant. Der Regierungsrat hat heute einen entsprechenden Ratschlag zuhanden des Grossen Rates bewilligt.

title_de: Erweiterung der Primarschule Wasgenring

content_de:
Steigende Schülerzahlen sowie die Änderungen in Zusammenhang mit HarmoS machen eine Erweiterung der Primarschule Wasgenring notwendig. Mit dem vorliegenden Ratschlag wird nun dem Grossen Rat die Ausgabenbewilligung für zwei Neubauten bei der Primarschule Wasgenring beantragt. Ein positiver Entscheid des Grossen Rates in diesem Jahr vorausgesetzt, werden die beiden neuen Schulgebäude voraussichtlich bis Herbst 2022 bezogen werden können. Die Kosten dafür belaufen sich auf voraussichtlich 21,27 Mio.

Bereits im Jahr 2014 war ein offener Projektwettbewerb für einen Erweiterungsbau der Primarschule Wasgenring durchgeführt worden. Die Planung des Neubaus musste aber aufgrund des gestiegenen Platzbedarfs gestoppt werden. In einer Studie wurde dann in Zusammenarbeit mit den Nutzern (Abteilung Raum und Anlagen, ED) und den Eigentümervertretern (Immobilien BS) überprüft, wie und wo das vergrösserte Raumprogramm auf dem Areal untergebracht werden kann. Es wurde eine Lösung gefunden, die zwei neue Gebäude auf dem Areal vorsieht. Auf der Basis dieser Studie wurde das Vorprojekt erarbeitet, das dem Ratschlag zugrunde liegt.


contact: Corina Mebert Tel. +41 61 267 60 35 Generalsekretariat / Recht Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Immer mehr Bauten und Anlagen oder grosse Infrastrukturprojekte werden in den Untergrund verlegt. Für die Planung solcher Projekte ist es wichtig zu wissen, welche Hindernisse sich bereits im Untergrund befinden. Daten dazu sind bisher aber nur lückenhaft vorhanden. Neu sollen die entsprechenden Daten systematisch erfasst werden. Dazu unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat eine entsprechende Ergänzung des Bau- und Planungsgesetzes.

title_de: Infrastruktur im Untergrund: Einführung einer Dokumentationspflicht

content_de:
Die Datenlage für unterirdische Installationen und Anlagen, wie beispielsweise Anker, Pfähle und ähnliches, ist insbesondere unter Privatparzellen lückenhaft. Mit Ausnahme der Erdwärmesonden kommt oftmals erst während der Bautätigkeit zum Vorschein, was alles unterhalb eines Gebäudes im Erdreich liegt. Diese Datenlücke kann zu Nutzungskollisionen führen. Daher müssen gerade für Planungen von grösseren Infrastrukturprojekten wie Rheintunnel oder Herzstück verlässlichere Grundlagen geschaffen werden.

Künftig sind die Bauherrschaften verpflichtet, neue unterirdische Anlagen, zum Beispiel Anker, Pfähle, Erdwärmesonden, Spundwände oder Sicherungsmassnahmen zu dokumentieren und den zuständigen Behörden im Rahmen der Baugesuche bekannt zu geben. Weil die Bauherrschaften für die Ausführung unterirdischer Anlagen ohnehin Pläne erstellen müssen, entsteht kein zusätzlicher Aufwand. Die Dokumentationspflicht wird im Bau- und Planungsgesetz verankert und gilt ab Rechtskraft für Neubau- und Umbauvorhaben. Für bereits erstellte unterirdische Anlagen gibt es keine rückwirkende Nachführungspflicht. Für die Erfassung der Daten über unterirdische Nutzungen wird auch kein zusätzliches Verfahren eingeführt. Die Daten werden inskünftig im jeweiligen normalen Baubewilligungsverfahren erfasst. Die Vorlage geht zur Beratung an den Grossen Rat.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 153‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die offizielle Bundesfeier, die am 1. August 2019 auf dem Bruderholz stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 55'000 Franken sowie eine Defizitgarantie in Höhe von Fr. 5'000 bewilligt. Das Bühnenprogramm an der offiziellen 1.-August-Feier am Fuss des Wasserturms beinhaltet Neue Schweizer Volksmusik, A-Capella und Schauspiel sowie Auftritte der Artisten und der Big-Band des Quartier Circus Bruederholz.

Weiter hat der Regierungsrat für die Ausstellung «Modern Living. Einfamilienhäuser in Basel und Umgebung 1945-1975», die von Mai 2020 bis März 2021 im Museum Kleines Klingental gezeigt wird, einen Beitrag in Höhe von 55'000 Franken bewilligt. Die dem Phänomen «Einfamilienhaus» gewidmete Sonderausstellung der Stiftung pro Klingentalmuseum rückt wichtige Aspekte der regionalen Architekturgeschichte des 20. Jahrhunderts in den Fokus. Das Einfamilienhaus aus der Zeit der Boomjahre wird objekt- und bildstark im Kontext der kulturhistorischen und architektonischen Neuerungen der Nachkriegsmoderne thematisiert.

Weiter hat der Regierungsrat für die Bundesfeier im Sarasinpark, die am 1. August 2019 in Riehen stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Das Programm beinhaltet Darbietungen von Riehener Vereinen, Festansprachen, den Kinderlampionumzug sowie ein musikalisch begleitetes Feuerwerk.

Weiter hat der Regierungsrat für die Konzerte «Arien und Trastulli» und «Sinfonie senza Cembalo al tavolino», die im September und Oktober 2019 im Wildt'schen Haus stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 18'000 Franken bewilligt. Das Barockensemble der Stiftung Musica Fiorita führt einerseits Werke des italienischen Komponisten Pietro Torri (1650-1737) und andererseits frühe Werke der Gattung Streichquartett von Alessandro Scarlatti (1660-1725), Giovanni Battista Bononcini (1670-1747) und Maddalena Laura Lombardini Sirmen (1745-1818) auf. Dabei legt die Stiftung grossen Wert auf die Verpflichtung junger Musikerinnen und Musiker.


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 91 52 oder bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Am Samstag 22. Juni 2019 weihten die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Gewerbetreibenden der Rosentalstrasse gemeinsam mit Tiefbauamt, BVB und IWB die neue Rosentalstrasse ein. Mit einem grossen Fest setzte der Verein „Pro Rosentalstrasse“ ein Zeichen für eine lebendige Strasse, die einlädt zum Einkaufen, Geniessen, Flanieren und Verweilen.

title_de: Neues Basler Eingangstor: Rosentalstrasse feierlich eingeweiht

content_de:
Das Tiefbauamt, die BVB und IWB haben in umfangreichen Bauarbeiten Tramgleise, unterirdische Leitungen und den Strassenbelag an der Rosentalstrasse und beim Badischen Bahnhof erneuert. Die Verbindung von Badischem Bahnhof und Messeplatz wurde dabei zu einem neuen Eingangstor von Basel umgestaltet. Die mehr als doppelt so breiten Trottoirs laden ein zum Flanieren und Verweilen. Im kommenden Herbst, der geeigneten Jahreszeit, pflanzt die Stadtgärtnerei zudem rund zwanzig neue Bäume in die bereitstehenden Baumrabatten. Dank hohen Trottoirrändern an den Haltestellen beim Badischen Bahnhof und in der Rosentalstrasse können nun alle Fahrgäste stufenlos in Tram und Bus einsteigen. Davon profitieren besonders Menschen im Rollstuhl oder mit Gehhilfen.

Im Festzelt vor dem neuen Wohn- und Geschäftshaus an der Rosentalstrasse 17 übergab Regierungsrat Hans-Peter Wessels am Samstag Beat Amann, Präsidenten des Vereins «Pro Rosentalstrasse», feierlich ein neues Strassenschild für die Rosentalstrasse. Beide freuten sich, auf das das Ende der Bauarbeiten anzustossen und die neue Rosentalstrasse zu feiern. Hans-Peter Wessels sagte: «Die neue Rosentalstrasse ist ein Puzzleteil der laufenden Entwicklung des Kleinbasels, hin zu noch mehr Lebensqualität.» Beat Amann richtete seine Worte auch an die Quartierbevölkerung: «Eine Strasse gibt dem Bild einen Rahmen, den Inhalt geben die, die sie betreten.» Der nachfolgende Apéro des Bau- und Verkehrsdepartements, der BVB und IWB wurde musikalisch von den Klängen der FMB Big Band Basel umrahmt.

Danach zeigte sich die neue Rosentalstrasse bunt dekoriert und von ihrer lebendigsten Seite. Entlang der ganzen Strasse boten Marktstände vielfältige Waren und Attraktionen. Unterstützt von privaten Sponsoren wurde das umfangreiche Programm des Strassenfestes durch den Verein «Pro Rosentalstrasse» organisiert und ausgerichtet.


contact: Sarah Wyss Präsidentin Gesundheits- und Sozialkommission des Grossen Rats Tel: +41 (0)79 811 24 87, M: sarah.d.wyss@gmail.com

lead_de: Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) des Grossen Rates stimmt dem neuen Behindertenrechtegesetz mit Änderungen einstimmig zu. Sie unterstützt grundsätzlich das Anliegen, die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen auch auf kantonaler Ebene zu regeln. Im Sinne eines Kompromisses berücksichtigt die GSK auch die Bedenken zur Verhältnismässigkeit der Klagerechte. Sie hat deshalb punktuell Feinjustierungen vorgenommen. Das Behindertenrechtegesetz soll als Kompromiss den Rückzug der Volksinitiative „Für eine kantonale Behindertengleichstellung“ ermöglichen.

title_de: Einstimmigkeit über das neue Behindertenrechtegesetz

content_de:
Die GSK begrüsst, dass der Kanton Basel-Stadt mit dem vorliegenden Behindertenrechtegesetz (BRG) schweizweit eine Vorreiterrolle übernimmt und die Rechte der Menschen mit Behinderung im öffentlichen Raum deutlich stärkt. Das BRG ergänzt das nationale Behindertengleichstellungsgesetz dort, wo dieses einen Sachbereich bisher nicht abschliessend geregelt hat, bspw. beim Wohnen, in der Freizeit oder bei kantonalen Sozialleistungen.

Nicht zuletzt gilt es, den § 8 der Kantonsverfassung zu verwirklichen: «Für Behinderte sind der Zugang zu Bauten und Anlagen sowie die Inanspruchnahme von Einrichtungen und Leistungen, die für die Öffentlichkeit bestimmt sind, soweit wirtschaftlich zumutbar, gewährleistet. Der Gesetzgeber konkretisiert die wirtschaftliche Zumutbarkeit.»

Die Vorlage der Regierung ist als Gegenvorschlag zur Volksinitiative ausgestaltet und dementsprechend als Kompromiss angelegt. In der GSK gab jedoch die Frage zu diskutieren, mit welchen Ansprüchen auf Verhältnismässigkeit neben dem Staat auch Private diesem Gesetz unterstellt werden. Nach Anhörung des Initiativkomitees sowie des Gewerbe- und des Arbeitgeberverbands einigte sich die GSK einstimmig auf einen Kompromiss. Demnach werden weder der Staat noch Private von den gesetzlichen Bestimmungen ausgenommen; Menschen mit Behinderungen erhalten weitgehende Klagerechte, wie sie die Volksinitiative fordert. Um jedoch Verfahren, die keine Aussicht auf Erfolg haben, zu verhindern, sollen Klagen nicht kostenlos sein. Der Ratschlag sah vor, dass für Klagen nach BRG keine Verfahrenskosten erhoben werden. Die GSK zählt ferner auf die Zusage der Behindertenverbände, dass diese ihr Verbandsbeschwerderecht gegenüber Privaten mit Augenmass und Verhältnismässigkeit für allfällige Klagen nutzen.

Die GSK hat ausserdem wenige Änderungen an Spezialgesetzen vorgenommen, die das BRG als Rahmengesetz ergänzen. So unterstützt die GSK die vom Regierungsrat vorgesehene Fachstelle für die Rechte von Menschen mit Behinderung. Zur Optimierung ihrer Tätigkeit hat die GSK die koordinative Aufgabe der Fachstelle zusätzlich im Gesetz zur Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRG) verankert.

Zu den von der Regierung festgesetzten Schwerpunkten zur Verwirklichung der Behindertenrechte fordert die GSK eine regelmässige Berichterstattung an das Parlament. Eine entsprechende Ergänzung hat sie im BRG verankert.

Hinweise

Bericht der GSK zum Ratschlag und Bericht betr. Kantonale Volksinitiative "Für eine kantonale Behindertengleichstellung" und Gegenvorschlag für ein Behindertenrechtegesetz


contact: Jacqueline Lätsch Tel. +41 61 685 16 93 stv. Leiterin Sozialhilfe Basel

lead_de: Per 1. Juli 2019 werden die kantonalen Unterstützungsrichtlinien des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt (URL) angepasst. Im Zentrum stehen die Erhöhungen bei Grundbedarf und bei den Mietzinsbeiträgen.

title_de: Sozialhilfe erhöht Grundbedarf und zahlt höhere Mietzinsbeiträge

content_de:
Die URL sind die Grundlage für die Leistungserbringung der Sozialhilfe in Basel, Riehen und Bettingen. Gemäss gesetzlicher Vorgabe orientiert sich der Kanton dabei an den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS).

Die SKOS sowie die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK) empfehlen, den Grundbedarf in der Sozialhilfe an die Teuerung anzupassen und bis spätestens 1. Januar 2020 um 1.1% erhöhen. Der Kanton Basel-Stadt kommt dieser Empfehlung nach und zahlt Sozialhilfebezügerinnen und -bezügern ab 1. Juli 2019 den entsprechend angepassten Grundbedarf aus. Für einen Einpersonenhaushalt ist der Grundbedarf neu bei 997 Franken pro Monat, das sind 11 Franken mehr als bisher.

Gleichzeitig erhöht der Kanton per 1. Juli 2019 die Ansätze für die Mietzinsbeiträge. Ein- und Zweipersonenhaushalte erhalten monatlich 70 Franken mehr als bisher für ihren Mietzins. Bei einem Haushalt von fünf und mehr Personen beträgt die Erhöhung des Mietzinsbeitrags 100 Franken pro Monat. Mit dieser Erhöhung bekommt eine unterstützte Person im Einpersonenhaushalt neu maximal 770 Franken für den Mietzins.

Die revidierten URL liegen ab 1. Juli 2019 im Eingangsbereich der Sozialhilfe Basel-Stadt bereit. Sie können auch beim Rechtsdienst WSU eingesehen und im Internet abgerufen werden.


contact: Weitere Auskünfte Dr. Christoph Gaiser Beauftragter für Kulturprojekte Präsidialdepartement, Abteilung Kultur christoph.gaiser@bs.ch Tel. +41 61 267 66 45

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt stellt ab morgen, 22. Juni, Tanz- und Theaterschaffenden aus der Region zu sehr günstigen Konditionen einen Proberaum mit Schwingboden auf dem Erlenmatt-Areal zur Verfügung. Die neue Fördermassnahme ist massgeschneidert für die Bedürfnisse der Tanzschaffenden. So werden die Arbeitsbedingungen der freien Tanz- und Theaterszene gezielt verbessert.

title_de: Neuer Proberaum für Tanz und Theater auf dem Erlenmatt-Areal

content_de:
Die Tanz- und Theaterszene der Region Basel besitzt eine hohe nationale und internationale Ausstrahlungskraft mit renommierten Veranstaltern und Produktionsstätten wie der Kaserne Basel oder dem Roxy Birsfelden. Doch diese haben zu wenig Kapazitäten, freien Gruppen oder Compagnien Produktionsräume anzubieten, wo sie Stücke entwickeln und proben können.

Diese Lücke schliesst der Kanton Basel-Stadt nun, indem er ab dem  22. Juni 2019 auf dem Erlenmatt-Areal einen Proberaum für Kunstschaffende aus den Bereichen Tanz, Performance und Theater anbietet. Der 127 Quadratmeter grosse Raum verfügt über einen die Gelenke schonenden Schwingboden mit fest verlegtem Tanzteppich sowie über die nötige Infrastruktur wie Audio-Anlage, verdunkelbare Fenster, Dusche und Garderoben. Er ist zudem rollstuhlgängig. Mit diesem neuen Angebot verbessert die Abteilung Kultur des Kantons Basel-Stadt die Arbeitsbedingungen der freien Szene gezielt und wirksam.

Günstige Konditionen

Der funktionale Proberaum an der Signalstrasse 33 kann in der Regel wochenweise, in Ausnahmefällen auch tageweise von professionellen Tanz- und Theatersschaffenden gemietet werden.  Die zu entrichtende Pauschale von 300 Franken pro Woche ist im Sinne einer Kulturfördermassnahme nicht kostendeckend.

Der Regierungsrat hat das Projekt 2013 angestossen, indem er einen Investitionsbeitrag von 360‘000 Franken für die Errichtung eines Proberaums für Tanz- und Theaterschaffende auf dem Areal Erlenmatt Ost an die Stiftung Habitat sprach. Denn errichtet wird der Neubau, in dem sich der Kanton lediglich einmietet, von der gemeinnützigen Stiftung Habitat. Um die Zwischenzeit zu überbrücken, stellte die Abteilung Kultur Basel-Stadt ab 2015 professionellen Tanz- und Theaterschaffenden aus der Region Basel einen Proberaum an der Elsässerstrasse 56 in Basel zur Verfügung. Die Zwischennutzung bestand bis Ende Januar 2019, gefolgt von einer kurzfristigen Lösung in der Aktienmühle in Kleinhüningen. Während der neue Proberaum auf dem Erlenmatt-Areal aufgrund seines Schwingbodens in erster Linie auf Tanzschaffende ausgerichtet ist, wird der Kanton voraussichtlich ab Mitte 2021 im sanierten Kasernenhauptbau auch einen Proberaum spezifisch für Theaterschaffende zur Verfügung stellen.

Informationen und Reservationsanfragen: www.baselkultur.ch


lead_de: Mit dem «Bündelitag» beginnen am kommenden Wochenende die Sommerferien. Wer seine Koffer packt und verreist, sollte einige Ratschläge beherzigen, um Einbrecher nicht anzulocken und fernzuhalten. Aber auch wer zuhause bleibt, muss im Sommer aufpassen: Offene Fenster und Türen locken zuweilen ungebetene Gäste an.

title_de: Ob verreist oder zuhause: Vorsicht vor Langfingern in der Sommerzeit

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Ob tagsüber oder nachts: Geöffnete Fenster und Türen versprechen erfrischenden Durchzug, wenn die Temperaturen in die Höhe schnellen. Schnell schlüpft aber auch eine Diebin oder Dieb in die Wohnung oder ins Haus, um dort böse Absichten auszuführen. Die Kriminalprävention der Kantonspolizei Basel-Stadt rät deshalb, vor dem Verlassen von Gebäuden alle Fenster und Türen zu kontrollieren und zu schliessen – auch im Büro zur Mittagszeit und bei Arbeitsschluss oder dann, wenn der Letzte die Garderobe beim Sportplatz verlässt.

Wer die Koffer schon gepackt hat und verreisen will, sollte zuhause noch einen Kontrollblick wagen: Sind alle Fenster und Türen gut verschlossen? Es empfiehlt sich, auch die Balkon- und Kellertüren gründlich zu prüfen, denn diese bieten eine einfache Zutrittsmöglichkeit. Hinweise auf eine längere Abwesenheit wie zum Beispiel per Nachricht auf dem Telefonbeantworter oder per Zettel am Briefkasten sollten unterlassen werden. Zurückhaltung ist auch in den sozialen Medien angebracht: Die eigene Abwesenheit sollte nicht öffentlich mitgeteilt werden.

Auch der gemütliche Ausflug ins Gartenbad kann mit einer bösen Überraschung enden: Das unter dem Badetuch «versteckte» Mobiltelefon, oder der unbeaufsichtigte Rucksack finden rasch einen neuen Besitzer. Hier gilt es, wo vorhanden, Schliessfächer zu nutzen, ein Auge offen zu halten und vor allem: Keine unnötigen Wertgegenstände mit ins Bad zu nehmen.

Für ihre unentgeltlichen Beratungen vor Ort stehen die Spezialisten der Kriminalprävention gerne zur Verfügung. Weitere Informationen finden sich auf dem Internet.