content_de:
dem Grossen Rat beantragt, den Beitritt zum Hochschulkonkordat zu genehmigen. Auf der Grundlage des 2011 verabschiedeten Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetzes werden die Kantone zum Beitritt zum schweizerischen Hochschulkonkordat eingeladen. Bund und Kantone werden gemäss Verfassungsauftrag bei der Ausgestaltung des schweizerischen Hochschulraumes zusammenwirken. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Thomas Grossenbacher (GB) betreffend «Beibehaltung von Fremdsprachenklassen an der Volksschule» als rechtlich unzulässig zu erklären, da aufgrund der Kompetenzregelung der Regierungsrat für die Anpassung von Verordnungen zuständig ist. Um sich dennoch mit dem Anliegen zu befassen, soll die Motion dem Regierungsrat als Anzug überwiesen werden. Die Auswertung des erstmals durchgeführten Leistungstests «Check P3» zeigt im Kanton Basel-Stadt einen tieferen Mittelwert sowie eine grössere Streuung der Ergebnisse als in den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft und Solothurn. Dies wird insbesondere mit dem Anteil an Schülerinnen und Schülern mit Deutsch als Zweitsprache erklärt. Die Leistungstests werden künftig jährlich am Anfang der dritten und der sechsten Klasse sowie gegen Ende der zweiten und der dritten Klasse der Sekundarschule durchgeführt. Die Testergebnisse werden unter anderem Rückschlüsse aus dem Lernerfolg auch der fremdsprachigen Schülerinnen und Schüler erlauben. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Pierre Felder, Leiter Volksschule, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Eduard Rutschmann, SVP) betreffend «Prüfung Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Tramdepots Wiesenplatz» als erledigt abzuschreiben. Auf dem Dach des Neubaus zu den angrenzenden älteren Hallen des Tramdepots hat die BVB bereits Kollektoren für eine Solarthermieanlage angeordnet. Bei den älteren Dächern wird die Installation von Photovoltaikanlagen im Zuge einer Sanierung dieser Dächer geprüft. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Daniel Schneller, Kantonaler Denkmalpfleger, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 29)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug André Auderset, LDP) betreffend «Problemerfassung bei der Kleinbasler Bevölkerung» als erledigt abzuschreiben. Im Kleinbasel bestehen unterschiedliche Gefässe, in denen eine konstruktive und lösungsorientierte Auseinandersetzung mit Problemen und Herausforderungen in den Quartieren stattfindet. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Roland Frank, Leiter Stadtteilentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Stephan Luethi-Brüderlin, SP) betreffend «Engagement des Kantons Basel-Stadt bei der Initiative solidarit’eau suisse» als erledigt abzuschreiben. Mit dem Instrument der Projektförderung kann der Kanton nicht alle ausgewählten Schwerpunktländer, -themen und -programme des Bundes mitberücksichtigen, zumal auch die finanziellen Mittel, welche für die Entwicklungszusammenarbeit des Kantons Basel-Stadt zur Verfügung stehen, beschränkt sind. Stattdessen wird verstärkt auf die Qualität hinsichtlich Effektivität der Anträge und auf die lokale Verankerung und Einbindung vor Ort gesetzt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 87)

dem Grossen Rat beantragt, der Öffentlichen Kunstsammlung für Ankäufe in ihre Sammlung eine Rahmenausgabenbewilligung von insgesamt 3,2 Millionen Franken für die Jahre 2014 bis 2017 (wie bisher 800‘000 Franken pro Jahr) zu bewilligen. Um die Kontinuität und Qualität in der Ankaufspraxis weiterhin zu gewährleisten, überträgt der Regierungsrat die Kompetenz für die Bewilligung der Ankäufe an die Kunstkommission, das entspricht der bisherigen Praxis. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Veronika Gruber, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 45)

beschlossen, dass das Kantonale Veterinäramt keine Bearbeitungsgebühr von zwanzig Franken für die Rechnungsstellung im Zusammenhang mit den Hundesteuern mehr erheben soll. Alle Hundehalterinnen und Hundehalter des Kantons Basel-Stadt bezahlen in Zukunft somit nur noch den jährlichen Betrag der Hundesteuern. Die Gebührenverordnung des Veterinäramts wurde entsprechend angepasst. Die Verordnungsänderung tritt per sofort in Kraft. (Auskunft: Anne Lévy, Leiterin Gesundheitsschutz, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 70)

in der Beantwortung der Petition «Stopp Massenkündigungen an der Wittlingerstrasse im Kleinbasel» darauf hingewiesen, dass aufgrund der notwendigen umfassenden Sanierungsmassnahmen die Mieterinnen und Mieter während der Bauphase nicht in der Wohnung bleiben konnten. Die Mieterschaft wurde aber nach dem Erhalt der Kündigung Schritt für Schritt begleitet. Der Entscheid zur Sanierung und Kündigung der Liegenschaft an der Wittlingerstrasse war auch gemäss Urteil des Zivilgerichts korrekt. (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Marketing und Kommunikation, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

in der Beantwortung der Petition «Hunde sollen R(h)ein dürfen!» geschrieben, dass durch die Einrichtung der Hundebadezone am St. Alban-Rheinweg und die klare Signalisation der bereits bestehenden Hundebadezone beim Tinguely-Museum das Anliegen der Petition bereits erfüllt ist. Zusätzliche Hundebadezonen sind derzeit nicht geplant, da weitere geprüfte Standorte den Anforderungen für Mensch und Tier  nicht genügen. (Auskunft: Anne Lévy, Leiterin Gesundheitsschutz, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 70)

die Leistungsvereinbarung mit dem Verein «zem wäg» für die Jahre 2014 und 2015 leicht angepasst. Vier bisherige stationäre Plätze werden durch vier teilstationäre Plätze an einem neuen Standort ersetzt. Dadurch ergibt sich für den Kanton Basel-Stadt eine Kostenreduktion von gut 30‘000 Franken pro Jahr. (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

für die Erweiterung des Stützpunktes der Stadtreinigung unterhalb der Wettsteinbrücke Ausgaben in der Höhe von 299'000 Franken bewilligt. Damit können dort verschiedene Fahrzeuge abgestellt werden, was zu einer weiteren Effizienzsteigerung führt. (Auskunft: Roger Reinauer, Leiter Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 24)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung einen Betrag von 71'400 Franken für die Erarbeitung einer Vermarktungsstrategie für landwirtschaftliche Produkte der Christoph Merian Stiftung genehmigt. Die Christoph Merian Stiftung besitzt sechs Landwirtschaftsbetriebe, welche alle nach den Richtlinien von Bio Suisse bewirtschaftet werden. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

das Abfallkontingent des Landkreises Lörrach für die Kehrichtverbrennungsanlage Basel im gegenseitigen Einvernehmen um zehn Prozent gekürzt. Der Vertrag wurde angepasst, weil der Landkreis Lörrach ab dem 1. Januar 2015 verpflichtet ist, für Bioabfälle eine separate Sammlung durchzuführen. (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision der Altersvorsorge 2020 einschliesslich der schrittweisen Erhöhung der Mehrwertsteuersätze als Zusatzfinanzierung für die AHV grundsätzlich begrüsst. Für den Regierungsrat ist die Wahrung des heutigen Rentenniveaus in den ersten beiden Säulen der Altersvorsorge(AHV und obligatorische berufliche Vorsorge für die Arbeitnehmenden) eine zentrale Grundbedingung der Reform. Der Regierungsrat spricht sich klar dagegen aus, dass Sozialversicherungsleistungen abgebaut würden und zwangsläufig durch bedarfsabhängige Sozialleistungen der Kantone und Gemeinden aufgefangen werden müssten. Er bedauert allerdings, dass das bundesrätliche Reformpaket keine konkreten Vorschläge für die notwendige Reform der Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (EL) enthält. Deshalb regt er an, die aktuellen Reformpostulate zur EL bezüglich Vorbezüge von Vorsorgemitteln für Wohneigentum sowie bezüglich der Beschränkung der Kapitalauszahlung aus der zweiten Säule bereits in diese Reformvorlage zur Altersvorsorge 2020 aufzunehmen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Antonios Haniotis, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 68 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über die Finanzmarktinfrastruktur begrüsst. Mit der Vorlage will der Bund einerseits die Finanzstabilität verbessern und andererseits die Wettbewerbsfähigkeit des schweizerischen Finanzplatzes im internationalen Geschäft sicherstellen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Alexandra Schilling, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf des Bundesgesetzes über die Revision der Quellenbesteuerung des Erwerbseinkommens grundsätzlich begrüsst und einige Präzisierungen angeregt. Mit der vorgeschlagenen Neuregelung können verschiedene Mängel des jetzigen Quellensteuersystems beseitigt und die Problematik in Bezug auf die Gleichbehandlung von Ansässigen, Quasi-Ansässigen und Nicht-Ansässigen entscheidend entschärft werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision des Bundesgesetzes über die Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport grundsätzlich begrüsst. Ein wichtiges Anliegen ist, dass die Behörden regelmässig wiederkehrende Abfragen selbst tätigen können, um den administrativen Aufwand weiterhin möglichst klein zu halten. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Peter Howald, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens des Europarats über die Fälschung von Arzneimitteln und Medizinprodukten und über ähnliche die öffentliche Gesundheit gefährdende Straftaten (Medicrime-Konvention) begrüsst. Speziell für den Kanton Basel-Stadt als Grenzkanton ist die internationale Zusammenarbeit ein willkommenes Instrument im Kampf gegen gefälschte Arzneimittel. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Melanie Blaser, Generalsekretariat, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Vorschlag der Rechtskommission des Nationalrates abgelehnt, wonach Drittpersonen beim Betreibungsamt Auskunft verlangen können, ob eine Massnahme des Erwachsenenschutzrechtes besteht, welche mit einer Einschränkung oder mit dem Entzug der Handlungsfähigkeit verbunden ist. Damit würde ohne Bedarf ein Grundpfeiler des neuen Erwachsenenschutzrechts ein Jahr nach dessen Inkrafttreten aufgegeben. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Yves Wenger, stv. Leiter KESB, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 81 20)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Ausdehnung der bestehenden Melderechte und -pflichten für Fachpersonen im Kindesschutz grundsätzlich begrüsst. Der Regierungsrat regt aber auch an, die durch die vorliegende Revision des Zivilgesetzbuches geschaffene Ungleichbehandlung des Kindes- und Erwachsenenschutzes zu überdenken und das Melderecht allenfalls auch auf Erwachsene zu erweitern. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Yves Wenger, stv. Leiter KESB, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 81 20)

46 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Claudia Ermert Kaufmann für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Familienkommission gewählt:

Philipp Waibel, Leiter Gesundheitsdienste

anstelle der zurückgetretenen Doris Zimmerli für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Opferhilfekommission beider Basel gewählt:

Miriam Gantner

anstelle des zurückgetretenen Urs Schweizer für die neue Amtsperiode als Mitglied der Paritätischen Betriebskommission Motorfahrzeug-Prüfstation gewählt:

Sarah Wenger

 Wiedergewählt wurden die bisherigen Mitglieder, Regierungsrat Baschi Dürr und Polizeikommandant Gerhard Lips.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Brigitte Löwenthal, Tel. +41 61 267 67 16 Projektleiterin Giessliweg und Ackermätteli Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Umgestaltungsarbeiten der Grünflächen Ackermätteli und Giessliweg sind nahezu abgeschlossen − heute Mittwoch, 26. März, übergibt die Stadtgärtnerei Basel die Anlage am Giessliweg offiziell der Quartierbevölkerung. Mit diesem Akt beendet sie auch das von allen Seiten als erfolgreich bewertete Mitwirkungsverfahren. Bereits heute erfreuen sich die beiden Anlagen einer intensiven Nutzung und grosser Beliebtheit.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Altersgerechte Spielbereiche im Klybeck: Die umgestalteten Grünanlagen Ackermätteli und Giessliweg wurden am 26. März der Quartierbevölkerung offiziell übergeben.

content_de:
Die beiden Grünanlagen Giessliweg und Ackermätteli sind seit je her stark genutzte Freiräume für Kinder und Jugendliche jeden Alters. Bei der Umsetzung der gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsnormen auf öffentlichen Kinderspielplätzen wurden diese beiden Anlagen aufgrund ihrer räumlichen Nähe zu einem Projekt zusammengefasst. Das heisst, die Stadtgärtnerei als Planerin stellte die beiden Anlagen immer in einen Zusammenhang, das eingeleitete Mitwirkungsverfahren bezog sich immer auf beide Orte. So entstand auch die Idee, die beiden Grünanlagen auf zwei Altersgruppen auszurichten. Während neu im geschützten Hinterhof am Giessliweg Kinder bis Primarschulalter vom Verkehr ungestört spielen können, finden Jugendliche auf dem Ackermätteli viel Bewegungs- und Klettermöglichkeiten, um sich auszutoben.

 Interessierte Quartiersbewohner stellten vor dem Planungsstart im Jahre 2009 den Antrag, bei der Umgestaltung der beiden Grünanlagen gemäss Paragraph 55 mitzuwirken. Nach einer ersten Anhörung im September 2010 formierte sich eine Begleitgruppe, bestehend aus im Quartier ansässigen Institutionen wie dem Quartiertreffpunkt Kleinhüningen, der mobilen Jugendarbeit, den Robi-Spiel-Aktionen, dem Stadtteilsekretariat Kleinbasel, dem Kinderbüro Basel sowie Anwohnerinnen und Anwohnern. Die Begleitgruppe setzte während den anschliessenden Planungsarbeiten immer wieder wichtige und konstruktive Impulse und beurteilte zur Diskussion stehende Entwürfe kritisch, aber stets konstruktiv. Der Entschluss, Kleinkinder und Jugendliche räumlich zu trennen und die Angebote der beiden Grünanlagen an die Bedürfnisse der jeweiligen Altersstufe anzupassen, ging als Resultat aus dem Mitwirkungsverfahren hervor. Das mit der Planung beauftragte Landschaftsarchitekturbüro bryum aus Basel nahm die so geäusserten Wünsche auf und liess sie wenn immer möglich ins Projekt einfliessen. Bevor die effektiven Umgestaltungsarbeiten begannen, stellte die Stadtgärtnerei im Dezember 2011 bei einer so genannten Ergebniskonferenz das aus dem Mitwirkungsverfahren resultierenden Bauvorhaben vor.

 Ursprünglich war für die Anlage am Giessliweg keine Toiletten vorgesehen. Dank einem Budgetpostulat von Heidi Mück, Grossrätin Grünes Bündnis und Mitglied der Begleitgruppe, konnte neu eine Toilette installiert werden. Weitsichtig wies sie darauf hin, dass das Areal mit der Umgestaltung zusätzliche Attraktivität erlangen und entsprechend intensiver genutzt werden wird. Es war ihr ein Anliegen, dass die WC-Benützung gratis ist – schliesslich sollen kleine Kinder nicht für ihre Notdurft bezahlen müssen. Der Regierungsrat folgte dem Antrag und bewilligte sowohl die Kosten für die Erstellung als auch den Unterhalt.

 Ein zweites Budgetpostulat – ebenfalls von Heidi Mück – ermöglicht, dass der auf dem Ackermätteli bestehende und von den Robi-Spiel-Aktionen genutzte Bauwagen ersetzt wird. An dessen Stelle entsteht eine dauerhafte Unterkunft, die für die Robi-Spiel-Aktionen ein neuer Stützpunkt und für die Kinder des Quartiers ein neuer Ort sein wird, wo sie sich auch bei schlechtem Wetter und im Winter aufhalten können. Der sich momentan in Planung befindende Spiel- und Erlebnisraum steht auch anderen Gruppierungen des Quartiers auf Anfrage zur Verfügung.

 Die Anlage Ackermätteli wurde bereits im Sommer 2013 fertiggestellt, die Anlage Giessliweg wird heute Mittwoch, 26. März 2014, um 16 Uhr der Bevölkerung mit einer kleinen Einweihungsfeier übergeben. Die Kosten für die Umgestaltung des Ackermättelis beliefen sich auf knapp CHF 500‘000 und wurden aus dem Kredit «Sichere Kinderspielplätze» finanziert. Rund CHF 300‘000 für die Umgestaltung der Anlage am Giessliweg stammen aus dem Mehrwertabgabefonds. Das nachträglich bewilligte Budgetpostulat für die WC-Anlage inklusive Werkleitungsbau umfasste CHF 280‘000 für die Erstellung und jährlich CHF 6‘000 für die Reinigung und den Unterhalt. Das bewilligte Budgetpostulat für die zukünftige Unterkunft auf dem Ackermätteli beinhaltet einmalig CHF 154'000 und jährlich CHF 4'000 für Sach- und Betriebsaufwand.

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contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 273‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Verein «s isch im Fluss», Kleinbasler Kulturfloss auf dem Rhein 2014, 120'000 Franken

 Römisch-Katholische Kirchgemeinde Arlesheim, Innensanierung des Domes zu Arlesheim, 80'000 Franken

 Jugend Symphonie Orchester der Regio Basiliensis, Saison 2014, 23'000 Franken

 Basler Gesangverein, Konzert «Das Deutsche Requiem» von Johannes Brahms im Stadtcasino, 20'000 Franken

 Urfer’s Märli-Theater Basel, Produktion «Kasperli als Detektiv», 15'000 Franken

 Blutspende SRK Schweiz, Projekt «Gemeinsam für 5'000 neue Lebensretter – gemeinsam gegen Leukämie», 15'000 Franken


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Tel. 061 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements Dr. Peter Schwendener, Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung Finanzdepartement

lead_de: Die Rechnung 2013 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 85.4 Millionen Franken. Budgetiert war ein Plus von 6.8 Millionen Franken. Das Ergebnis ist geprägt von Sonderfaktoren wie der Teilauflösung von Rückstellungen für die Sanierung der Pensionskasse Basel-Stadt aufgrund einer tieferen Deckungslücke oder höheren Einnahmen aus dem Mehrwertabgabefonds. Tiefere Steuererträge und höhere Abschreibungen werden durch eine Unterschreitung der Betriebsbudgets der Departemente und ein besser als erwartetes Finanzergebnis fast kompensiert. Auch der Finanzierungssaldo fällt positiv aus, sodass die Nettoschulden um 16.6 Millionen Franken abgebaut werden können. Die Nettoschuldenquote sinkt von 3.5‰ im Jahre 2012 auf 3.4‰ im Jahre 2013. Mit der Rechnung 2013 wurde zum ersten Mal der neue Rechnungslegungsstandard HRM2 in Anlehnung an IPSAS angewandt. Dies führt zu verschiedenen Änderungen in der Darstellung der Rechnungsergebnisse.

title_de: Die Rechnung 2013 des Kantons Basel-Stadt schliesst um 78.5 Millionen besser ab als budgetiert.

content_de:
Rechnung besser als budgetiert
 Der Kanton Basel-Stadt hat im Jahr 2013 einen Überschuss von 85.4 Millionen Franken erzielt. Das Budget ist von einem Überschuss von 6.8 Millionen Franken ausgegangen. Verschiedene, zum Teil gegenläufige Entwicklungen und Sonderfaktoren führen zu diesem Überschuss. So konnten als ein erster Sonderfaktor die Rückstellungen für die Sanierung der Pensionskasse Basel-Stadt um 39.9 Millionen Franken teilaufgelöst werden, weil sich die Deckungslücke der Pensionskasse aufgrund der positiven Entwicklung an den Aktienmärkten verkleinert hat. Als weiterer Sonderfaktor überstiegen die Einnahmen des Mehrwertabgabefonds aufgrund von grossen Bauprojekten das Budget um 20.1 Millionen Franken. Daneben haben die Departemente ihr Betriebsbudget um rund 16 Millionen Franken unterschritten, davon 14.5 Millionen Franken beim Personalaufwand.
 Der Steuerertrag fiel insgesamt um 36.7 Millionen Franken tiefer aus als budgetiert, der Anteil der direkten Bundessteuer dagegen um 25.3 Millionen Franken höher. Abschreibungen auf Grossinvestitionen und Investitionsbeiträgen sowie Wertberichtigungen belasten die Rechnung um 44.5 Millionen Franken stärker als erwartet, dagegen fällt das Finanzergebnis insgesamt um 62.2 Millionen Franken besser aus als budgetiert. Verantwortlich dafür sind vor allem das Ergebnis der Liegenschaften im Finanzvermögen, der tiefere Zinsaufwand aufgrund der historisch tiefen Zinsniveaus und höhere Beteiligungserträge.

 Volatile Steuererträge
 Die Steuererträge fallen nicht nur tiefer aus als budgetiert, sondern liegen auch um 30.5 Millionen Franken unter dem Ergebnis des Vorjahres. Dieser Rückgang sowohl gegenüber Budget aber auch gegenüber der Rechnung des Vorjahres setzt sich aus stark gegenläufigen Entwicklungen in den einzelnen Steuerarten zusammen. So sind die Einkommenssteuern um 118 Millionen Franken tiefer als budgetiert und 109 Millionen Franken tiefer als im Vorjahr. Dagegen sind die Gewinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen 54 Millionen Franken höher als budgetiert und 40 Millionen Franken höher als in der Rechnung des Vorjahres. Weiter sind die Erbschafts- und Schenkungssteuern 38 Millionen Franken besser als budgetiert und 43 Millionen Franken höher als im Vorjahr. Der Rückgang bei den Einkommenssteuern von rund 70 Mio. Franken ist auf die Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform II zurückzuführen, die deutlich höher ausgefallen sind, als ursprünglich erwartet. Der Steuerausfall ergibt sich aus der Teilbesteuerung von Dividenden, einem Rückgang der Anzahl Selbständigerwerbender und aufgrund des Kapitaleinlageprinzips. Gegenüber der Rechnung des Vorjahres wirkt sich mit rund 20 Millionen Franken auch die erste Tranche der erneuten Steuersenkung bei den Einkommenssteuern aus.

 Steigende Investitionsausgaben, aber tiefere Nettoinvestitionen
 Die geplanten Investitionen in den Investitionsbereichen wurden zu 86.3% ausgeschöpft und liegen mit 270 Millionen Franken 60 Millionen Franken höher als im Vorjahr. Die Nettoinvestitionen liegen mit 156.6 Millionen Franken trotzdem nur bei rund der Hälfte des budgetierten Wertes. Hauptgrund dafür ist allerdings der Verkaufserlös des Spitalgebäudes an das Universitäts-Kinderspital beider Basel von rund 80 Millionen Franken. Gleichzeitig erhöhen sich die Darlehen und Beteiligungen des Kantons mit 91.0 Millionen Franken etwas stärker als budgetiert, was den Saldo der Investitionsrechnung entsprechend belastet. Zu nennen sind hier das Darlehen an die Basler Verkehrs-Betriebe zur Finanzierung der Flexitiy-Trams und die Beteiligungserhöhung in Zusammenhang mit der Übergabe des Spitalgebäudes an das Universitäts-Kinderspital beider Basel. Entlastend wirkt sich die Rückzahlungstranche der Pensionskassen-Destinatäre aufgrund der laufenden Regelung aus.

 Investitionen aus eigenen Mitteln finanziert
 Der Finanzierungssaldo fiel positiv aus und beträgt 16.6 Millionen Franken, budgetiert war ein negativer Saldo von -178.7 Millionen Franken. Die Nettoschulden konnten entsprechend abgebaut werden und liegen neu bei 2'034.2 Millionen Franken. Die Nettoschuldenquote sinkt von 3.5 Promille im Vorjahr auf 3.4 Promille. Entsprechend liegt der Selbstfinanzierungsgrad leicht über 100% und erreicht im Jahr 2013 einen Wert von 106.7%. Damit konnten die Investitionen entgegen den Erwartungen aus eigenen Mitteln finanziert werden.

 Ausblick weniger optimistisch – restriktivere Ausgabenpolitik …
 Die weltweite langsame Erholung der Konjunktur im Jahre 2013 wird aller Voraussicht nach im Jahre 2014 anhalten und sich tendenziell positiv auf die Rechnung 2014 und folgende auswirken. Aber da die Erholung nicht auf einem robusten Fundament beruht und viele Länder ihre Verschuldungsprobleme noch nicht gelöst haben sowie die sehr expansive Geldpolitik aller wichtigen Zentralbanken nicht auf ewig so weitergeführt werden kann, bestehen nach wie vor grössere Unsicherheiten, wie sich die Wirtschaft weiterentwickeln wird.  Auch wenn die Steuereinnahmen der juristischen Personen mittelfristig leicht steigen werden, geht der Regierungsrat davon aus, dass aufgrund der noch wirksam werdenden Einkommenssteuersenkungen und den erwähnten Ausfällen aufgrund des Kapitaleinlageprinzips und der privilegierten Dividendenbesteuerung der Handlungsspielraum zu klein sein wird, um die geplanten hohen Investitionen und die Kosten der Pensionskassenrevision tragen zu können, ohne die maximale Nettoschuldenquote zu erreichen. Es wird deshalb notwendig sein, für die Jahre 2015-2018 vorübergehend eine noch restriktivere Ausgabenpolitik als in den vergangenen Jahren vorzusehen.

 … und stärkere Priorisierung bei Investitionsausgaben
 Die hohen Investitionsausgaben in den Lebens- und Wirtschaftsstandort Basel-Stadt, die gemäss Investitionsplanung in den nächsten Jahren auf den Kanton zukommen, können in den nächsten Jahren nicht mehr aus eigener Kraft finanziert werden. Sie werden deshalb nur mittels Neuverschuldung realisiert werden können. Da die geplanten Investitionen unseren Standort nachhaltig stärken und durch den kontinuierlichen Schuldenabbau der letzten Jahre auch neuer Handlungsspielraum erarbeitet wurde, erachtet der Regierungsrat eine gewisse Neuverschuldung weiterhin als vertretbar. Trotzdem muss in den kommenden Jahren bei den Investitionen eine verstärkte Priorisierung vorgenommen werden, um den Handlungsspielraum nicht zuletzt auch bei unvorhergesehenen Ereignissen aufrechtzuerhalten und damit die Schuldenbremse auch in einer solchen Situation nicht wirksam wird.

 Was ist neu mit HRM2 in Anlehnung an IPSAS
 Mit dem vorliegenden Bericht wurde auch im Jahresbericht die Umstellung der kantonalen Rechnungslegung auf HRM2 in Anlehnung an IPSAS vollzogen. Somit werden die Auswirkungen der Umstellung auf die neue Rechnungslegung sowie die begrifflichen Änderungen aufgrund des neuen Finanzhaushaltgesetzes erstmals auch im Jahresbericht sichtbar. Die neue Rechnungslegung verfolgt das Ziel, dass der Jahresabschluss ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage vermitteln muss (Grundsatz von true and fair view). Sie hat des Weiteren eine erhöhte Transparenz zum Ziel, die eine bessere Vergleichbarkeit der Rechnungsergebnisse von Bund und Kantonen (Zürich, Genf, Bern) ermöglichen soll. Neu ist, dass eine gestufte Erfolgsrechnung ausgewiesen wird, die zwischen Betriebsergebnis und Finanzergebnis unterscheidet. Im Kanton Basel-Stadt wird zusätzlich auch das Betriebsergebnis unterteilt in Zweckgebundenes Betriebsergebnis, Nichtzweckgebundenes Betriebsergebnis und Abschreibungen.


contact: Dominik Keller+41 (0)61 630 23 20 Stv. AmtsleiterAmt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Am 29. März um 20.30 Uhr geht auf der ganzen Welt für eine Stunde das Licht aus, als Zeichen für mehr Klimaschutz und Energieeffizienz. Auch Basel zeigt sein Engagement für Umwelt und Klima und macht an der weltumspannenenden Umweltaktion mit.

title_de: Earth Hour 2014 - grösste Umweltaktion weltweit. Auch Basel macht mit

content_de:
Mit der Earth Hour vom kommenden Samstag, 29. März zeigen Städte, Unternehmen und Private auf der ganzen Welt, dass sie sich fürs Klima und gegen Energieverschwendung einsetzen wollen. Dann werden wieder tausende Städte rund um die Welt für eine Stunde um 20.30 Uhr Ortszeit die Beleuchtung ihrer Wahrzeichen ausschalten. Im Dunkeln bleibt das Empire State Builing in New York genauso dabei wie der Eiffelturm in Paris und die 26 Atolle der Malediven.

 Im letzten Jahr haben 7000 Städte in 152 Ländern mitgemacht. In der Schweiz beteiligt sich in diesem Jahr eine Rekordzahl von Städten an der grössten Umweltaktion der Welt. Energieeffizienz und Klimaschutz ist in Basel-Stadt weit oben auf der Agenda. Deshalb löscht der Kanton für eine Stunde die Beleuchtung.

 Folgende Wahrzeichen werden am 29. März in Basel von 20.30 bis 21.30 Uhr abgeschaltet:
 Münsterplatz: Pfalzanleuchtung und Mauer; Brunnen und Kirche Theodorskirchplatz, Peterskirchplatz, St. Jakobs-Denkmal, Kunstmuseum, Marktplatz, Rathaus, diverse Gebäudeanleuchtungen Spalenberg/ Barfüsserplatz/ Neptunbrunnen/ Hutgasse, Anleuchtung Historisches Museum; Lohnhof, Kohlenberg Gymnasium, Martinskirchplatz, Steinenvorstadt/ Webernbrunnen, St. Johanns-Ring/ St. Johanns-Platz, St. Johanns-Vorstadt, Kunstmuseumbrunnen, Schützengraben/ Spalenvorstadt/ Spalentor St. Alban-Tor, Johanniterbrücke; Mittlere Brücke; Wettsteinbrücke

 Die Earth Hour soll mehr sein als nur eine symbolische Stunde Licht aus. Der WWF Schweiz macht in diesem Jahr die öffentliche Beleuchtung zum Hauptthema der Aktion. Nun liegt eine Rangliste der sparsamsten Gemeinden der Schweiz vor: Der Kanton Basel-Stadt steht mit 16,2 MWh pro Jahr und Strassenkilometer vor Zürich (20,4 MWh) und Bern (23,1 MWh) sehr gut da. Immerhin muss die Beleuchtung in Basel-Stadt neben der Senkung des Energieverbrauchs auch genug Sicherheit gewährleisten, Lichtemissionen gering halten und den Anforderungen einer attraktiven Stadt in der Nacht Rechnung tragen.

Hinweise

Fotos zu Earth Hour in Basel: www.aue.bs.ch/earthhour Resultate der WWF-Umfrage bei Gemeinden zur Strassenbeleuchtung: www.wwf.ch/earthhour Aktuelles zum Klimaschutz und Energieeffizienz in Basel:  www.aue.bs.ch/


contact: Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing Tel. +41 61 267 70 37 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Der „Tag der Basler Märkte“ eröffnet am Samstag, 29. März 2014, die diesjährige Marktsaison. Attraktionen und ein einzigartiges Einkaufserlebnis erwarten die ganze Familie von 8 bis 16 Uhr auf dem Marktplatz, dem Barfüsserplatz, dem Petersplatz und auf den Quartiermärkten. Seit 1. Januar 2014 gelten auf dem Basler Stadtmarkt neue Öffnungszeiten: Montag bis Donnerstag 8.30 bis 14 Uhr und Freitag und Samstag 8.30 bis 18 Uhr.

title_de: “Tag der Basler Märkte“ eröffnet Marktsaison 2014

content_de:
Die Besucherinnen und Besucher erleben am diesjährigen «Tag der Basler Märkte» am Samstag, 29. März 2014, ein stimmungsvolles Einkaufserlebnis und ein reiches Angebot. Mit diesem besonderen Tag beginnt offiziell die Marktsaison 2014. Bereits zum vierten Mal führt die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt den «Tag der Basler Märkte» durch, um die Öffentlichkeit ausführlich über die Angebote und Neuerungen der Basler Märkte zu informieren und die Bekanntheit der Basler Märkte zu steigern.

 Über 350 Stände erwarten die Bevölkerung auf dem Stadtmarkt auf dem Marktplatz, auf dem Neuwarenmarkt auf dem Barfüsserplatz und auf den Flohmärkten auf dem Peters- und dem Barfüsserplatz. Als Besonderheit des «Tags der Basler Märkte» finden der Floh- und der Neuwarenmarkt auf dem Barfüsserplatz, die ansonsten an anderen Wochentagen geöffnet sind, an diesem Samstag statt. Auch die Quartiermärkte Matthäusmarkt (Matthäusplatz), St. Johannsmarkt (Vogesenplatz) und der Märt am Tellplatz präsentieren sich am «Tag der Basler Märkte» der Bevölkerung von ihrer besten Seite. Die Kundschaft kann am «Tag der Basler Märkte» von zahlreichen einmaligen Sonderangeboten profitieren, die von den Standbetreibern individuell angeboten werden.

 Attraktive Angebote

 Der «Tag der Basler Märkte» bietet ein attraktives Rahmenprogramm für alle Generationen:

Eine Tombola bietet attraktive Preise, die von den Markthändlerinnen und Markthändlern offeriert werden: Mit etwas Glück können die Besucherinnen und Besucher unter anderem Gewürze, Teufelskrallenbalsam, Spielsachen und Essensgutscheine gewinnen. Gratis-Lose sind bei einem Kauf an den Ständen des Neuwarenmarkts und des Stadtmarkts erhältlich und können auf dem Marktplatz eingelöst werden.

An den Informationsständen, die mit grossen Ballonen markiert sind, werden Gratis-Ballone und Fruchtgummi verteilt.

Ab 10 Uhr sorgt die Bayou Street Beat & Brass Band, die von Platz zu Platz zieht, für gute Stimmung.

Kinder können sich bei den Robi-Spiel-Aktionen auf dem Petersplatz austoben.

 Neue Öffnungszeiten auf dem Basler Stadtmarkt

 Um die Attraktivität der Basler Märkte weiter zu steigern, wurden unter Einbezug der Markthändlerinnen und -händler sowie aller betroffenen Stellen neue Öffnungszeiten auf dem Stadtmarkt erarbeitet, die seit 1. Januar 2014 gelten: Montag bis Donnerstag 8.30 bis 14 Uhr und Freitag und Samstag 8.30 bis 18 Uhr. Die neuen Zeiten bedeuten sowohl für die Händlerinnen und Händler als auch für die Kundschaft eine grosse Verbesserung, da diese einheitlich und klar kommuniziert werden können. Zudem können jetzt die beiden starken Markttage Freitag und Samstag optimal bespielt werden.

Hinweise

www.basel.ch/märkte


contact: David Frey, Tel. +41 61 267 79 03 Generalsekretär / Leiter Kommunikation Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat die Vorlage des totalrevidierten Gesetzes betreffend das Erbringen von Taxidienstleistungen an den Grossen Rat weitergeleitet. Das bestehende Taxigesetz aus dem Jahr 1996 muss an die Vorgaben des Binnenmarktgesetzes und des Freizügigkeitsabkommens angepasst werden. Gleichzeitig soll die Qualität im Taxigewerbe verbessert werden. Auf eine mengenmässige Limitierung der Taxibetriebsbewilligungen wird verzichtet. Der Regierungsrat ersucht die Tripartite Kommission Arbeitsbedingungen, eine Lohnerhebung durchzuführen.

title_de: Neues Taxigesetz verbessert Qualität im Taxigewerbe

content_de:
Um Qualitätsmängeln bei den erbrachten Taxidienstleistungen zu begegnen, fasst das neue Taxigesetz die Bestimmungen zu Bewilligungserteilung und -entzug griffiger. So soll neu – wie bisher für Taxibetreibende – auch für Taxifahrerinnen und -fahrer ein guter Leumund Voraussetzung für die Bewilligungserteilung sein. Dieses nun im Gesetz aufgenommene zentrale Kriterium bietet den Bewilligungsbehörden eine Handhabe, in begründeten Fällen eine Bewilligung zu verweigern oder zu entziehen.

 Die Bewilligungen werden zeitlich auf fünf Jahre begrenzt ausgestellt; sie haben nur solange Gültigkeit, wie sie tatsächlich genutzt werden. Die Taxibetreibenden haben regelmässig den Nachweis zu erbringen, dass die Voraussetzungen zum Erhalt einer Bewilligung vorliegen. Diese Regelung macht den Markt beweglicher. Sie verhindert im gleichen Zug, dass Taxifahrerinnen und -fahrer im Taxigewerbe tätig sind, die nicht über die notwendige Fahrpraxis und gute Ortskenntnisse verfügen.

 Alle Taxis gleich behandelt
 Das neue Gesetz schafft die derzeit zwei Arten von Taxibetriebsbewilligungen ab. Es gibt künftig nur noch eine Art anstelle der heutigen A- und B-Bewilligungen. Die A-Bewilligungen, deren Inhaber einer Einsatzzentrale angeschlossen sein müssen, erlauben heute die Benutzung öffentlicher Standplätze. Demgegenüber erlauben die B-Bewilligungen nicht, sich auf öffentlichen Standplätzen aufzustellen und benötigen im Gegenzug keinen Anschluss an eine Zentrale. Da an die aktuell 18 Taxis mit bisheriger B-Bewilligung – 460 haben zurzeit eine A-Bewilligung – dieselben Anforderungen gestellt werden, sollen sie auch die gleichen Rechte erhalten.

 Zu den wichtigsten Neuerungen zählt weiter, dass künftig auch der Betrieb einer Taxi-Einsatzzentrale einer Bewilligung unterstehen soll. Dies macht eine gezielte behördliche Reaktion auf Missstände einfacher.

 Modifikationen aufgrund Vernehmlassung
 In den nun dem Grossen Rat überwiesenen Gesetzesentwurf sind die Ergebnisse der öffentlichen Vernehmlassung eingeflossen, die im Sommer 2013 eröffnet worden war. Insgesamt gingen 28 Antworten ein. Das Bestreben, die Qualität im Taxigewerbe zu heben, wurde dabei grundsätzlich begrüsst. Wie dieses Ziel zu erreichen sei – darüber gingen die Ansichten unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Vernehmlassung allerdings diametral auseinander. Die Spannbreite der Forderungen reichte vom staatlichen Taximonopol bis zur konsequenten Deregulierung des Taxigewerbes. Praktisch vollends abgelehnt wurde die Einführung einer mengenmässigen Limitierung der Taxibetriebsbewilligungen. Auf sie hat der Regierungsrat deshalb verzichtet. Auch die Arbeits- und Lohnbedingungen im Taxigewerbe wurden wiederholt thematisiert. Da fundierte Zahlen fehlen, hat der Regierungsrat die Tripartite Kommission Arbeitsbedingungen ersucht, eine Lohnerhebung im Taxigewerbe durchzuführen. Sobald deren Ergebnisse vorliegen, ist zu prüfen, ob Massnahmen ergriffen werden sollen.

 Anders als in der Vernehmlassungsvorlage sollen ferner ein Verstoss gegen die eidgenössische oder kantonale Gesetzgebung sowie ein offenes Strafverfahren nicht automatisch zum Entzug bzw. zur Nichterteilung einer Bewilligung führen. Schliesslich besteht im Unterschied zum Vernehmlassungsentwurf ein Anspruch auf Verlängerung der Bewilligungen, sofern die Voraussetzungen für deren Erteilung erfüllt sind.


contact: Niklaus Hofmann, Tel. +41 61 267 93 50 Leiter Allmendverwaltung Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Kleinplakatierung in Basel wird per 1. Januar 2015 neu organisiert. Unter anderem wird die Anzahl bewirtschafteter Flächen um über 30 Prozent erhöht. Der Kreis der Berechtigten wird klarer festgelegt.

title_de: Zusätzliche Flächen für Kleinplakate in der Stadt Basel

content_de:
Die Kleinplakatierung ist in Basel seit langem ein Thema: Kulturveranstalter wollen ihre Kulturprojekte und -veranstaltungen günstig und wirksam bewerben; gleichzeitig soll die Stadt nicht mit Plakatträgern vollgestellt oder mit wild gehängten Kleinplakaten verunstaltet werden. Durch eine wesentliche Vereinfachung der Verfahren und durch Zusammenfassung der Zuständigkeiten beim Tiefbauamt kann die von Kulturveranstaltern geforderte Steigerung der Anzahl bewirtschafteter Flächen für Kleinplakate auf öffentlichem Grund umgesetzt werden. Innert kurzer Frist und ohne finanzielle Investitionen werden Flächen für rund 450 zusätzliche Kleinplakate zur Bewerbung von Kulturprojekten und -veranstaltungen erschlossen. Dies entspricht gegenüber heute einer Steigerung um über 30 Prozent.

 Ein Grossteil der Flächen befindet sich auf Trägern wie Verteiler- und Weichenkästen, Spritzschutzwänden im Besitz der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) und der Industriellen Werke Basel (IWB). Hinzu kommen 30 Kleinplakatsäulen an gut frequentierten Standorten in der Stadt. Gemäss der Neuorganisation werden zukünftig all diese Flächen vom Tiefbauamt verwaltet, von den heutigen Kleinplakatierungsfirmen bewirtschaftet und günstig für die Kleinplakatierung zur Verfügung gestellt. So werden die Transparenz erhöht, die Abläufe optimiert und faire Regeln und Konditionen für alle Involvierten geschaffen.

 Da die Kleinplakatierung auf öffentlichem Grund in Zukunft ausschliesslich als Kulturfördermassnahme erlaubt sein soll, wird der Kreis der Berechtigten klarer festgelegt: Die Flächen sollen einzig zur Bewerbung von nicht renditeorientierten öffentlichen Kulturprojekten und -veranstaltungen zur Verfügung stehen, die nicht gleichzeitig mit Grossplakaten beworben werden. Die künftige Ausgestaltung der Preise wird derart geregelt, dass bei möglichst tiefen Kosten für die Kulturveranstalter eine wirtschaftliche Tätigkeit der Kleinplakatierungsfirmen möglich ist. Der Maximalpreis je A2-Plakat und Tag beträgt zukünftig 1.20 Franken.

 Die Neuorganisation wird per 1. Januar 2015 unter der Federführung des Tiefbauamtes in Kraft gesetzt. Während einer dreijährigen Übergangsphase bis Ende 2017 sollen damit Erfahrungen gesammelt und allfällige Feinanpassungen vorgenommen werden. Für diese Übergangsphase werden sämtliche Kleinplakatflächen auf öffentlichem Grund zur Bewirtschaftung auf die beiden bereits heute tätigen Kleinplakatierungsfirmen neu verteilt. Auf den 1. Januar 2018 wird die Neuorganisation, einschliesslich der Neuvergabe von Kleinplakatierungs-Konzessionen, zeitgleich mit der Vergabe der Plakatierung im öffentlichen Raum ihren Abschluss finden.


contact: Gesamtprojekt: Thomas Gerspach, Tel. +41 61 267 69 45 Leiter Planung Projektierung Bau Stadtgärtnerei Basel Hochwasserschutz: André Frauchiger, Tel. +41 61 297 93 20 Beauftragter für Kommunikation Tiefbauamt

lead_de: Nachdem der Grosse Rat dem Baukredit zur Neugestaltung des Nachtigallenwäldelis und der Heuwaage vor drei Jahren zugestimmt hat, liegen nun die Pläne der Stadtgärtnerei und des Tiefbauamts zur Einsicht auf. Teil des Projekts sind auch bauliche Massnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes des Birsigs. Ab 26. respektive 29. März 2014 sind die Projektpläne im Rahmen der Bewilligungsverfahren während 30 Tagen einsehbar.

title_de: Nachtigallenwäldeli und Heuwaage: Baupublikation und Öffentliche Planauflage zur Neugestaltung

content_de:
Das Nachtigallenwäldeli dient heute vorwiegend als Durchgangsort zwischen Heuwaage und Zolli. Die Stadtgärtnerei plant, den gegenwärtig nicht sehr einladenden Grünstreifen in eine Parkanlage mit vielfältigem und attraktivem Aufenthaltsangebot umzugestalten. Nach einem Projektwettbewerb und einer intensiven Planungsphase stellt die Stadtgärtnerei nun das Vorhaben der Öffentlichkeit vor. Koordiniert mit dieser Umgestaltung werden durch das Tiefbauamt im Bereich des Heuwaage-Parkplatzes Massnahmen für einen besseren Hochwasserschutz  realisiert. Das Bau- und Verkehrsdepartement möchte, vorbehältlich der Erteilung der Baubewilligung, noch in diesem Jahr mit den Bauarbeiten beginnen. Die Fertigstellung des Nachtigallenwäldelis und der Heuwaage im Bereich des Birsigs ist für Mitte 2017 geplant.

 Für beide Vorhaben, Umgestaltung und Hochwasserschutz, liegen Pläne sowie Baupublikation im Bau- und Verkehrsdepartement auf. Weil sich das Nachtigallenwäldeli sowohl auf Allmend als auch auf einer Parzelle der Einwohnergemeinde der Stadt Basel befindet, müssen zwei Baubewilligungsverfahren eingeleitet werden. Einerseits eine Baupublikation für das Bauvorhaben auf der Parzelle der Einwohnergemeinde, welche vom 26. März bis 25. April 2014 eingesehen werden kann; andererseits eine öffentliche Planauflage für die Oberflächengestaltung auf Allmend, welche vom 29. März bis 29. April 2014 aufgelegt wird. Koordiniert mit der öffentlichen Planauflage der Allmendverwaltung werden auch die geplanten Verkehrsmassnahmen publiziert. Anlaufstelle ist das Kundenzentrum am Münsterplatz 11.

 Vorgesehen ist, die für den Zoo typische netzartige Wegstruktur mit drei Fussgängerstegen über den Birsig fortzusetzen, um so die beiden Parkseiten miteinander zu verbinden und neue Achsen zwischen Bachletten und Gundeli zu schaffen. Um das Nachtigallenwäldeli weg vom reinen Durchgangsort hin zu einem vielfältig nutzbaren Park zu führen, legt die Stadtgärtnerei grossen Wert auf Aufenthalts- und Erholungsqualitäten. Jungbäume werden die strenge lineare Baumanordnung auflockern, zusätzliche Sitzgelegenheiten laden zum Verweilen ein. Durch den Abbruch des Gebäudes mit dem angebauten Archivraum an der Binningerstrasse 4 wird ein Engpass beseitigt, so dass Ein- und Ausblicke in Ost-West-Richtung möglich werden. Geplante kleine Plätzchen und Grünflächen verleihen dem Park Grosszügigkeit und eine freundliche Atmosphäre.

 Der Birsig ist durch das Nachtigallenwäldeli auf einer Strecke von rund 550 Metern offen geführt, im Bereich des Zollis und nach der Munimattbrücke unter der Innenstadt hindurch bis zum Rhein ist er eingedolt. Die Naturschutz- und Fliessgewässerkonzepte der Stadt Basel fordern für den offen geführten Bereich eine ökologische Aufwertung des Bachlaufes. Eine eigentliche Revitalisierung, wie sie bei der Wiese oder der Birs erfolgte, lässt sich aufgrund der tiefen Lage des Birsigs und seiner Nähe zum nur wenig darunter liegenden Grundwasser nicht verwirklichen. Um den Anforderungen der Naturschutz- und Fliessgewässerkonzepte dennoch gerecht zu werden, soll im Bereich Heuwaage das Parkdeck abgebrochen und der eingedolte Birsig zwischen Munimattbrücke und Aubergbrücke offengelegt werden. Die Unterführung Lohweg soll neu als attraktive Fussverbindung dienen.

Hinweise

Die betreffenden Pläne zur Baupublikation Nachtigallenwäldeli können vormittags von 08.00-12.00 Uhr und nachmittags von 14.00-16.30 Uhr beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat, Rittergasse 4, eingesehen werden. www.bgi.bs.ch

Die betreffenden Projektpläne zur Öffentlichen Planauflage Nachtigallenwäldeli und Heuwaage können beim Kundenzentrum des Bau- und Verkehrsdepartements, Münsterplatz 11 sowie im Internet unter www.tiefbauamt.bs.ch/planauflagen eingesehen werden. Öffnungszeiten Kundenzentrum: Montag bis Donnerstag 08.00-12.00 und 13.30-17.00 Uhr, Freitag 08.00-12.00 und 13.30-16.00 Uhr (Telefon 061 267 48 48).


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Mobile: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Mit der Unterzeichnung eines neuen Memorandum of Understanding (MoU) für die Jahre 2014 bis 2016 bekräftigten Basel und Shanghai heute ihre Zusammenarbeit im Rahmen ihrer Städtepartnerschaft. Wichtige Bestandteile des Abkommens sind das Confucius Institute at the University of Basel, die China Business Platform sowie Kooperationen in den Bereichen Spitzenmedizin und Logistik.

title_de: Neues Dreijahresprogramm für die Städtepartnerschaft Basel-Shanghai

content_de:
Heute Freitag, 21. März 2014, wurde mit Xi Li, Deputy Secretary des CPC Shanghai Municipal Comittees, ein hochrangiger Vertreter der Partnerstadt Shanghai im Basler Rathaus empfangen. Bei dieser Gelegenheit wurde das dritte Memorandum of Understanding (MoU) der Städtepartnerschaft Basel-Shanghai für die Jahre 2014 bis 2016 unterzeichnet.

 Inhalt und Struktur der beiden bisherigen Vereinbarungen (2008–2010 und 2011–2013) konnten in der neuen Vereinbarung weitgehend übernommen werden. Neben den bestehenden Schwerpunkten aus den Bereichen Wirtschaft, Spitzenmedizin, Bildung und Forschung sowie Kultur und Tourismus beinhaltet das neue MoU die beiden jüngsten Initiativen der Städtepartnerschaft: das Confucius-Institute at the University of Basel (CIUB) und die China Business Platform (CBP). Neuer Bestandteil des MoU sind auch Kooperationen in den Bereichen Spitzenmedizin und Logistik. Ergänzend zum MoU wurde eine Vereinbarung zwischen den Schweizerischen Rheinhäfen und der Shanghai Municipal Transport and Port Authority unterzeichnet.

Hinweise

www.shanghai.basel.ch
 Ab ca. 16 Uhr wird unter diesem Link  ein Foto von der Unterzeichnung bereitgestellt.


contact: Marc Keller, Tel. +41 (0)61 267 42 51 Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartment des Kantons Basel-Stadt, Dr. Sabina Heuss, Tel. +41 (0)61 556 59 73 Leiterin Marketing und Kommunikation Universitätsspital Basel,

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung: Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt und dem Universitätsspital Basel -- Vom 31. März bis 29. April 2014 wird der Bebauungsplan für den Campus Gesundheit (Areal Universitätsspital Basel, USB) öffentlich aufgelegt. Er schafft die Voraussetzungen für den Ersatz des Klinikums 2 durch das Wettbewerbs-Siegerprojekt „Arcadia“. Mit diesem neuen Klinikum 2 kann das Universitätsspital Basel seinen Auftrag als spitzenmedizinisches Zentrum unter optimalen Bedingungen auch künftig bestens erfüllen.

title_de: Bebauungsplan Campus Gesundheit für das Areal des Universitätsspitals Basel: Genügend Nutzfläche, attraktive Patientenzimmer und klare Abläufe fürs USB

content_de:
Der Baubeginn für das neue Klinikum 2 ist 2017 geplant. Es soll voraussichtlich 2027 bezugsbereit sein. Im letzten Jahr war das Projekt von giuliani.hönger architekten eth-bsa-sia, Zürich, siegreich aus dem zweistufigen, anonymen Projektwettbewerb hervorgegangen.

 In den vergangenen Wochen wurde intensiv am Siegerprojekt weitergearbeitet, beispielsweise an der Fassadengestaltung. Städtebaulich und für die Öffentlichkeit wichtig ist die Rücksichtnahme auf die denkmalgeschützten Nachbarbauten Predigerkirche und Markgräflerhof. Der Abstand zwischen der Kirche und dem Klinikum 2 wurde noch einmal vergrössert und die Spitalfront am Petergraben so zurückgesetzt, dass die Predigerkirche hervorgehoben und besser sichtbar wird. Zudem wurde die Notfallvorfahrt aus Rücksicht auf die Kirche um ein Stockwerk tiefer geplant. Die Einfahrt erfolgt vom Petersgraben her statt von der Spitalstrasse. Eine Verbesserung zur heutigen Situation bewirken die gedeckten Abstellplätze für 500 Velos und 50 Roller beim Haupteingang am Petersgraben. Weitere 250 ungedeckte Abstellplätze für leichte Zweiräder werden im Bereich des Markgräflerhof-Gartens angeordnet. Ansprechend gestaltet ist auch der Eingangsbereich mit Arkade.

 Das neue Klinikum 2 hat gegenüber dem Status quo wesentliche betriebliche, städtebauliche und denkmalschützerische Vorteile. Die vorgesehene Etappierung des Baus gelingt mit diesem Projekt ohne mehrfache Verlegungen von Spitalabteilungen, die ohne Unterbruch funktionsfähig bleiben müssen. Besonders angenehm für das Personal sowie für die Patientinnen und Patienten sind die attraktiven Patientenzimmer. Sie sind hell und bieten eine  schöne Aussicht. Optimal für das Personal sind die grossen Nutzflächen, aber auch die kurzen Wege, welche für hindernislose Abläufe und die Organisation günstig sind. Von Vorteil für einen dermassen grossen Betrieb ist zudem die deutliche Reduktion des Energieverbrauchs. Der öffentliche Weg vom Petergraben in den Spitalgarten ist einladend gestaltet. Ausserdem nimmt mit der Verwirklichung des neuen K2 die Grünfläche zu.

 Zentrale Funktion des USB für moderne und zukunftsgerichtete Medizin

 Das Universitätsspital Basel ist das zentrale Element für die Gesundheitsversorgung in der Nordwestschweiz. Es erbringt einerseits wichtige Leistungen in der Grundversorgung und Notfallversorgung rund um die Uhr in der Region Basel und universitäre und hochspezialisierte Leistungen für die ganze Region.

 Um im schweizerischen Umfeld und unter der neuen Spitalfinanzierung als universitäres Zentrumsspital bestehen zu können, ist es auf eine moderne und zukunftsgerichtete Medizin, aber auch auf optimale und damit effiziente Prozessabläufe angewiesen. Entscheidend sind optimale bauliche Rahmenbedingungen für Ärzte und Personal.

 Öffentliche Planauflage des Bebauungsplans Campus Gesundheit

 Der Bebauungsplan Campus Gesundheit bietet die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den dringend notwendigen Ersatz des 40 Jahre alten Klinikums 2.

 Er regelt die Platzierung und maximale Dimensionierung der Baukörper, die Zugänglichkeit und die Durchgängigkeit des Areals, die Grösse der Grünflächen sowie den Schutz der denkmalgeschützten Nachbarliegenschaften, die künftig besser zur Geltung kommen sollen.

 Die öffentliche Planauflage des Bebauungsplans Campus Gesundheit dauert von 31. März bis 29. April 2014. Die Unterlagen liegen auf im Hochbau- und Planungsamt in Basel, Rittergasse 4, 2. Obergeschoss.

Hinweise

Hinweise und weitere Informationen auf www.unispital-basel.ch/gesamterneuerung-klinikum-2/medien/


contact: Für das Mehrwegsystem: Jürg Hofer, Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie Für die Unterflurcontainer: Roger Reinauer, Tel. +41 61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt

lead_de: Der Regierungsrat will mit einem Massnahmenpaket die Sauberkeit in Basel verbessern. Er schlägt dem Grossen Rat zwei wesentliche Änderungen des kantonalen Umweltschutzgesetzes vor: An allen öffentlichen Veranstaltungen soll das Mehrwegsystem angewendet werden, und die Kehrichtentsorgung soll auf das Containersystem umgestellt werden. Für die flächendeckende Einführung von Unterflurcontainern beantragt er dem Grossen Rat einen Rahmenkredit von 26,5 Millionen Franken.

title_de: Massnahmenpaket für eine verbesserte Sauberkeit und zur Abfallvermeidung in Basel

content_de:
Realisierung des Fünf-Säulen Konzepts für mehr Sauberkeit Basel soll sauberer werden und es soll weniger Abfall anfallen. Nachdem die Umsetzung der ersten drei Massnahmen des bereits vorgestellten «Fünf-Säulen-Konzepts» (vgl. dazu die Medienmitteilung vom 7. Februar 2012) bereits in vollem Gang ist («Intensivierung der Reinigung«, »forcierte Prävention«, »verstärkte Repression«), gilt es jetzt auch, die beiden letzten Massnahmen (»Einbezug des Gewerbes« und »saubere Veranstaltungen«) umzusetzen. So sollen an allen öffentlichen Veranstaltungen Esswaren und Getränke nur noch mit dem Mehrwegsystem angeboten werden. Zudem müssen Take-away Anbieter mindestens einen Abfallkübel aufstellen und auf eigene Kosten leeren. Dafür sind gesetzliche Grundlagen im kantonalen Umweltschutzgesetz nötig.

 Mit dem Mehrwegsystem werden öffentliche Veranstaltungen qualitativ aufgewertet und das Abfallaufkommen wird um bis zu 70 Prozent reduziert. Je nach Art des Anlasses sind verschiedene Systeme möglich:

Traditionelle (Mehrweg)-Gläser und Porzellangeschirr

Bruchsicheres Mehrweggeschirr: abwaschbare Mehrwegbecher und -teller aus Kunststoff, Verschliessbare PET-Flaschen mit Pfandchip

System »Packs ins Brot« oder eine kleine Serviette ohne Wegwerfunterlage

 Das Mehrwegsystem soll für alle Arten von öffentlichen Veranstaltungen auf Allmend sowie Veranstaltungen auf privatem Grund mit mehr als 500 Besuchenden gelten. Zudem soll der Regierungsrat die Kompetenz erhalten, rund um gewisse Veranstaltungen einen Perimeter festzulegen, in dem ebenfalls das Mehrwegsystem gilt (z.B. um das Stadion St. Jakob-Park).  Eine Ausnahme ist für die Fasnacht vorgesehen, weil dort ohnehin viel Abfall anfällt. Weitere Ausnahmen sind möglich, wenn der Einsatz von Mehrweggeschirr nicht sinnvoll ist, etwa für die Läufer/-innen eines Marathons, Kuchenstände von Schulklassen etc.

 In Deutschland sowie in anderen Städten der Schweiz (Bern, Thun, Freiburg) besteht die Pflicht zu Mehrwegsystemen für Veranstaltungen seit längerem; sie hat sich auch bei sehr grossen Anlässen (mit mehr als 100'000 Besuchenden) bewährt. In Basel wird das Mehrwegsystem bereits heute an rund der Hälfte aller Veranstaltungen verwendet (wer staatliche Subventionen oder Dienstleistungen in Anspruch nimmt, ist dazu verpflichtet). Die Erfahrungen sind durchwegs positiv.  In Absprache mit der Wirtschaft ist zudem die Regelung entwickelt worden, dass Take-away-Betriebe vor ihren Verkaufsstellen während den Öffnungszeiten genügend Abfalleimer aufstellen und diese selber entleeren müssen. Für die meisten Take-away-Läden ist es bereits heute eine Selbstverständlichkeit, einen oder zwei Abfalleimer für ihre Kundschaft bereit zu halten.

 Formell werden im Umweltschutzgesetz Basel-Stadt zudem zwei Kompetenzen des AUE neu aufgenommen: Zum einen geht es um die bereits auf Verordnungsstufe enthaltene Regelung, dass das Amt für Umwelt und Energie zusätzlich zur Polizei Übertretungen, wie Littering, illegale Abfallentsorgung, unzeitige Bereitstellung von Abfällen und wildes Plakatieren mit Busse ahnden kann. In diesem Zusammenhang soll jetzt auch formell auf Gesetzesstufe festgehalten werden, dass das Amt für Umwelt und Energie befugt ist, nicht zugelassene Gebinde sowie unzeitig bereitgestellte gebührenpflichtige Abfallsäcke (Bebbi-Säcke) zur Ermittlung der Verantwortlichen zu öffnen.

 Containersystem für die Abfallentsorgung in Basel In den nächsten Jahren soll in Basel die Abfallentsorgung vollständig auf unterirdische Container umgestellt werden: Die Abfallsäcke (Bebbi-Säcke) sollen von den Haushalten zu den über die ganze Stadt verteilten Unterflurcontainern gebracht werden. Dank der Entsorgung mittels Containern können die Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Geschäfte ihren Abfall rund um die Uhr entsorgen. Die Abfallsäcke müssen nicht mehr bis zum nächsten Abfuhrtag in der Wohnung, im Keller oder auf dem Balkon zwischengelagert werden. Die Umstellung leistet ebenfalls einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Stadtsauberkeit. Die zwei Mal wöchentlich bereitgestellten Abfallsäcke verschwinden aus dem Stadtbild. Ebenso werden die unzeitig (zu früh oder zu spät) bereitgestellten Bebbi-Säcke, die tagelang herumliegen und häufig von Tieren aufgerissen werden, der Vergangenheit angehören. Insbesondere wird aber auch die Gesundheit der Mitarbeitenden der Stadtreinigung geschont: Da die Container mechanisch entleert werden, entfällt künftig die hohe körperliche Belastung beim Aufladen von Hand. Das heutige Entsorgungssystem führt zu einer hohen krankheitsbedingten Ausfallquote dieser Mitarbeitenden.

 Das Netz der Unterflurcontainer soll so dicht sein, dass die Distanz zu jeder Haustür höchstens 100 Meter beträgt. In der Stadt Zürich wurde ein gemischtes System mit Unterflur- und Rollcontainern bereits eingeführt; es hat sich bewährt. Auch im Erlenmattquartier bestehen bereits Unterflurcontainer. Die Erfahrungen der Bewohnerinnen und Bewohner wurden nach einer Betriebszeit von zwölf Monaten mittels Fragebogen erhoben. 97.5 Prozent erachteten das Handling und die Angewöhnung an das neue System als sehr gut beziehungsweise leicht. Für Papier und Karton sowie für Altmetall wird es nach wie vor separate Abfuhren geben. Für Glas und Büchsen bleiben die bestehenden Sammelstellen erhalten. Grüngut wird weiterhin auf Bestellung abgeholt und Bioabfälle, die nicht selber kompostiert werden, können zu den Bioklappen gebracht werden. Da Sperrgut nicht in die Unterflurcontainer geworfen werden kann; muss es wie bisher beim Tiefbauamt zur Abholung angemeldet werden; es kann aber auch zu den beiden Recyclingcentern gebracht werden.

 Die Verpflichtung zur Abfallentsorgung in Containern wird im kantonalen Umweltschutzgesetz verankert. Für die Erstellung aller Unterflurcontainer ist eine Übergangszeit von fünf bis zehn Jahren vorgesehen. Dazu sind Investitionen in der Höhe von 26.5 Millionen Franken notwendig, welche im Lauf der nächsten sieben Jahre anfallen. Der Regierungsrat beantragt dafür dem Grossen Rat einen entsprechenden Rahmenkredit. Zur Finanzierung kann eine Rückzahlung der IWB in der Höhe von rund 20 Millionen Franken eingesetzt werden. Die Rückzahlung ist die Folge eines Überschusses bei den Verbrennungsgebühren in den letzten Jahren; sie soll direkt in die Abfallrechnung einfliessen beziehungsweise der Bevölkerung von Basel zugute kommen. Nach der vollständigen Einführung der Abfallentsorgung mit Unterflurcontainern wird der Aufwand für die Abfallentsorgung jährlich um rund eine Million Franken abnehmen.

Hinweise

Schreiben des Regierungsrates


contact: Sabine Horvath, Tel. +41 61 267 40 87 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den ersten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahre 2014 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 19 Projekte beläuft sich auf 671'500 Franken.

title_de: Erste Tranche 2014 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die erste Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bestimmt, die im Jahre 2014 unterstützt werden. Die 19 ausgewählten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 671'500 Franken.

 65'000 Franken für die Förderung der Bio Honigproduktion unter Jugendlichen der Halbinsel Yukatan, Mexiko

 50'000 Franken für den Aufbau nachhaltiger Aquakultur-Kleinbetriebe zur Armutsbekämpfung, Sansibar

 50'000 Franken für die Unterstützung von jungen, ledigen Müttern und die Förderung der Familienplanung, Burkina Faso

 50'000 Franken für den Landkauf für die Nivaclé-Manjui, Paraguay

 50'000 Franken für die Ernährungssicherung und Einkommensverbesserung von Kleinbauern durch eine nachhaltige Cashewproduktion, Tansania

 47'000 Franken für ein Sport und Spiel-Programm für afghanische Flüchtlinge und pakistanische Kinder und Jugendliche, Pakistan

 30'000 Franken für Berufsbildung und unternehmerisches Grundwissen für benachteiligte Jugendliche, Nepal

 43'000 Franken für ein Bewässerungssystem für die Gemeinschaft von Pambugloma, Ecuador

 40'000 Franken für die soziale Integration alleinstehender Frauen, Tadschikistan

 40‘000 Franken für die Ausbildung von Young Coaches, Indonesien

 35'000 Franken für die Eröffnung eines Entwicklungszentrums für Mikrokredite und Ausbildung, Kongo

 30'000 Franken für die Berufsausbildung zum/r Solartechniker/in, Kenia

 30'000 Franken für die Unterstützung für Menschen mit HIV und AIDS, Simbabwe

 30'000 Franken für Solarstrom für das Spital von Danbile, Äthiopien

 30‘000 Franken für die Reintegration von Strassenkindern in ihre Familien und die öffentliche Schule, Äthiopien

 29'000 Franken für Community Mapping von indigenem Land im Regenwald Borneos, Indonesien

 11'500 Franken für eine Gesundheitsfachstelle in einem Prostituiertenquartier, Indien

 7'000 Franken für ein Heim von Waisen- und Halbwaisenkinder in El Laurel, Ecuador

 4'000 Franken für den Transport von Computern für das Borama Hospital, Somalia

 Für die zweite Tranche, die im Herbst vergeben wird, verbleibt ein Betrag von 978'500 Franken für die Unterstützung weiterer Projekte. Insgesamt stehen im Jahr 2014 für die Entwicklungszusammenarbeit 1,65 Millionen Franken zur Verfügung.


contact: Dominik KellerTel. 061 639 23 20 stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Franco FregnanTel. 061 467 44 92 franco.fregnan@fhnw.ch Sekretariat Wettbewerb Fachhochschule Nordwestschweiz, Institut Energie am Bau

lead_de: Bereits zum dritten Mal führen der Kanton Basel-Stadt, Novatlantis und weitere Partner einen Wettbewerb für Gebäude durch, die rundum erneuert werden sollen. Neben Wohnbauten sind für den Modernisierungswettbewerb auch Geschäftshäuser gesucht.

title_de: Modernisierungswettbewerb – Basel sucht innovative Gebäudeerneuerungen

content_de:
Gebäude sind in der Schweiz die Kategorie mit dem grössten Energieverbrauch. Da im weitgehend bebauten Stadtkanton Basel-Stadt verhältnismässig wenige Gebäude neu erstellt werden, ist es umso wichtiger, das Innovationspotenzial bei Erneuerungen und Modernisierungen möglichst auszuschöpfen.

 Im Rahmen der «2000-Watt-Gesellschaft - Pilotregion Basel» wird bereits zum dritten Mal der Wettbewerb für Wohn- und Geschäftsbauten ausgeschrieben mit dem Ziel, Impulse für Modernisierungen mit neuen Ideen und Konzepten zu setzen. So sollen zum Beispiel energetische Sanierungen die Minergie-P oder Minergie-A-Vorgaben möglichst erfüllen. Mit dem Modernisierungswettbewerb werden Gebäude der 50er- bis 70er-Jahre gesucht, schutzwürdige oder denkmalgeschützte Bauten sowie besonders innovative Lösungen, die eine Überwärmung im Sommer verhindern. Die bestehende Bausubstanz soll fit für die Zukunft gemacht werden und Vorbild für weitere Projekte des nachhaltigen Bauens und Betreibens werden. Gesucht werden Erneuerungsprojekte, die den Nachhaltigkeitsanforderungen der Zukunft gerecht werden, einen langfristig gesicherten Anlagewert erzielen sowie das Potenzial zur Erhöhung des Aufenthaltskomforts aufzeigen. Das Sanierungsobjekt muss im Kanton Basel-Stadt liegen.

 Der Modernisierungswettbewerb beginnt am 17. März 2014. Anmeldeschluss für die Präqualifikation ist der 31. Juli 2014. Veranstalter des Wettbewerbs sind das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt, vertreten durch das Amt für Umwelt und Energie, und Novatlantis. Dem Preisgericht steht ein Betrag von 300'000 Franken für die Auszeichnung und Förderung von Projekten zur Verfügung.

Hinweise

Informationen und Wettbewerbsprogramm unter: www.modernisierungswettbewerb.bs.ch


contact: Michael MartigTel. +41 61 267 84 78 (am 14. März 2014 erreichbar unter: +41 79 645 06 27) Leiter Abteilung Behindertenhilfe Amt für Sozialbeiträge

lead_de: Das kantonale Verbundsystem für Menschen mit einer Behinderung (KVS), in welchem die vom Kanton geführten Heime und Tageszentren für Erwachsene mit einer Behinderung zusammengefasst sind, hat seit März eine neue Organisationsstruktur. Die vier bisherigen Institutionen werden zu einem Betrieb zusammengefasst. Martina Bötticher übernimmt die operative Gesamtverantwortung. Die neue Organisation richtet sich nach Zielgruppen aus. Die dezentralen Standorte bleiben erhalten.

title_de: Neue Struktur für kantonale Heime und Tageszentren für Erwachsene mit Behinderung

content_de:
Unter dem Titel kantonales Verbundsystem für Menschen mit einer Behinderung (KVS) führt der Kanton Basel-Stadt eigene Heime und Tageszentren. In den Wohnheimen Riehenstrasse, Landauerstrasse, Klosterfiechten, Luzernerring, Pilgerstrasse, Müllheimerstrasse und Burgfelderstrasse sind gut 100 behinderte Erwachsene zuhause. Viele von ihnen nutzen in den Tageszentren Prisma, Klosterfiechten und Riehenstrasse eine interne Tagesstruktur. Mit dem KVS ergänzt der Kanton ein breites Angebot an Institutionen, welches von privaten Trägerschaften für Erwachsene mit einer Behinderung bereitgestellt werden.

 Die heutige Organisation mit vier Institutionen und je eigener Leitung wird neu zu einem KVS-Betrieb zusammengefasst. Die operative Gesamtleitung übernimmt Martina Bötticher, welche seit vielen Jahren einen Wohnverbund des KVS leitet. Unter ihrer Leitung wird das KVS entsprechend den Zielgruppen und ihrem spezifischen Bedarf gegliedert. Vorgesehen sind drei Zielgruppen: Autismus-Spektrum, intensiver Pflegebedarf und Mehrfachbehinderung. Wohnheime und Tageszentren haben zwar weiterhin eine unterschiedliche Ausrichtung, sie werden aber jeweils einer Zielgruppe zugeordnet.

 Auf der Basis dieser per März 2014 eingeführten neuen Grundstruktur wird die weitere Organisationsentwicklung bei laufendem Betrieb bis wahrscheinlich Ende 2014 abgeschlossen. Mit der Neuorganisation werden die Grundlagen geschaffen, um das KVS auf die künftigen Herausforderungen auszurichten und um weiterhin Menschen mit schwersten Behinderungen bestens betreuen zu können.


contact: Katrin Grögel, 061 267 40 22 Beauftragte für Kulturprojekte Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur

lead_de: Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia Basel-Stadt und Basel-Landschaft hat Projektbeiträge für zehn Projekte Beiträge von insgesamt 173'000 Franken bewilligt.

title_de: Beiträge an Film-, Video-, Foto- und Multimediaprojekte

content_de:
In seiner Jury-Sitzung am 24. und 25. Februar 2014 hat der Fachausschuss Audiovision und Multimedia Basel-Stadt und Basel-Landschaft insgesamt 22 Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden – hat der Fachausschuss beschlossen, folgende zehn Projekte mit Beiträgen von insgesamt CHF 173‘000 zu unterstützen:

 Projektentwicklungsbeiträge an Spiel- und Dokumentarfilme
 CHF 15‘000	an Michael Koch für den Spielfilm «Felsen» CHF 14‘000	an Nathalie Oesterreicher für den Dokumentarfilm «Sacrée Famille» CHF 12‘000	an Christina Zimmermann für den Spielfilm «Zwischen Blitz und Donner»

 Produktionsbeiträge an Spiel- und Dokumentarfilme
 CHF 50‘000	an Uri Werner Urech für die Animationsfilm Serie «Quitt» CHF 18‘000	an Gregor Brändli für den Kunstfilm «History Sugar Dream» CHF 15‘000	an Cyril Schäublin für den Dokumentarfilm «Das Leben in wachsenden Ringen» CHF   6‘000	an Aurelio Buchwalder für den Kurzfilm «Flussaufwärts»

 Projektbeiträge an Video-, Foto- und Multimediaprojekte
 CHF 20‘000	an Florine Leoni für das Videoprojekt «Where we meet»  CHF 15‘000	an Iris Ganz für das Videoprojekt «Der Berg und das Bild» CHF   8‘000	an Tobias Gerber für das Videoprojekt «Intime Skizzen»

 Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von CHF 500'000 sowohl für Film (Drehbuch- oder Projektentwicklungsbeiträge für Langfilme, Produktionsbeiträge für Kurz- und Langfilme) als auch Projektbeiträge für Video-, Foto- und Multimediaprojekte.

 Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit den Sparten Film, Video-, Foto- und Medienkunst verbunden sind.  Je eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind: Sabina Brocal, Reto Bühler, Primo Mazzoni, Franziska Trefzer, Lena Maria Thüring, Bernadette Hauert (kulturelles.bl, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Katrin Grögel (Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

 Die anzuwendenden Förderkriterien werden wie folgt formuliert: originäres, eigenständiges, zeitgenössisches Projekt; Autorenhaltung, öffentliche Relevanz, Realisationsvermögen und Professionalität, Produktionsstruktur in Organisation und Finanzierung, Erfahrung im Projektmanagement, Leistungsnachweis und Ausbildung.

 Nächster Eingabetermin ist der 15. Mai 2014. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte können herunter geladen werden auf: www.kultur.bs.ch («Projektförderung» und/oder «Unterstützte Projekte»).


lead_de: Am 08.05.2014, kurz vor 12:00 Uhr, mussten in der Hegenheimerstrasse drei Liegenschaften vorübergehend evakuiert werden, weil es in einem Mehrfamilienhaus durchdringend nach Gas roch. Dank sofortiger Intervention der Polizei und der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt kamen keine Personen zu schaden.

title_de: Evakuation von Liegenschaften nach Drohung

content_de:
Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei  ergaben, dass ein in der Liegenschaft wohnhafter Mann den Gashahn in der  Küche geöffnet hatte, weil er sich das Leben nehmen wollte. Anwohner  stellten einen starken Gasgeruch fest und alarmierten die Polizei.  Nachdem diese über Lautsprecher die Anwohner aufgefordert hatte, die  Häuser zu verlassen und die Berufsfeuerwehr die Hauptgasleitung  abgestellt hatte, gelang es der Polizei den erheblich Alkoholisierten,  welcher sich in seiner Wohnung eingeschlossen hatte, festzunehmen.  Dieser wurde in der Folge durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt in  die Notfallstation eingewiesen.

Die Hegenheimerstrasse musste während ca. 1 Stunde für jeglichen  Verkehr gesperrt werden. Im Einsatz waren die Kriminalpolizei, die  Kriminaltechnische Abteilung, die Industriellen Werke sowie die  Grenzwache. Die Staatsanwaltschaft hat ein Verfahren wegen Gefährdung  des Lebens eingeleitet.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten,  sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit  der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.

 Weitere Auskünfte
Peter Gill, Tel. +41 61 267 73 47
Kriminalkommissär
Chef Medien und Information


contact: Marc Etterlin, Tel. +41 (0)61 385 14 60 Stv. Leiter Stadtreinigung Tiefbauamt Basel Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte während der gesamten Fasnacht 2014 knapp 250 Tonnen Fasnachtsabfälle weg.

title_de: Fasnacht: Endräumung der Stadtreinigung

content_de:
Während der Fasnacht räumte die Stadtreinigung insgesamt 248,58 Tonnen Fasnachtsabfälle weg. Dies entspricht ca. einer Tonne pro Mitarbeiter

 Die Stadtreinigung war während der ganzen Fasnacht im Sondereinsatz, um die grossen Mengen Räppli und sonstigen Fasnachtsabfälle zu entsorgen. Die Stadtreiniger waren nach dem Cortège am Montag- und Mittwochabend, zwischen 18 und 22 Uhr, auf der Hauptachse zwischen Aeschenplatz und Messeplatz sowie auch am Dienstag- um Mittwochmorgen um 4 Uhr in der ganzen Innenstadt auf Reinigungstour. Heute Donnerstagmorgen, pünktlich ab 4 Uhr, bewältigten rund 265 Personen mit rund 100 Fahrzeugen die Fasnachtsendreinigung. Dies in enger Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei, den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB), den übrigen Abteilungen des Tiefbauamtes sowie auch mit Unterstützung durch Gewerbebetriebe.


contact: Thomas Weiss, Tel. +41 (0)61 267 93 33 Gesamtprojektleiter LuWa, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Von Montag, 17. März, bis Samstag, 12. April 2014, werden im südlichen Teil des Wasgenrings Belagsarbeiten durchgeführt. Der Verkehr muss zeitweise umgeleitet werden.

title_de: Luzernerring / Wasgenring: Geänderte Verkehrsführung aufgrund von Belagsarbeiten im Wasgenring

content_de:
Im Wasgenring werden zwischen Blotzheimerstrasse und Allschwilerstrasse/ Baslerstrasse von Montag, 17. März, bis Samstag, 12. April 2014, Belagsarbeiten im Fahrbahnbereich durchgeführt. Die Arbeiten sind in drei Phasen unterteilt. In der ersten Phase (vgl. Planbeilage Phase 1) von Montag, 17. März, bis Samstag, 29. März, wird die Fahrbahn auf der Westseite des Wasgenrings gebaut. Der Wasgenring wird von der Blotzheimerstrasse bis zur Näfelserstrasse zur Einbahnstrasse mit Fahrtrichtung Allschwilerstrasse.

 Von der Kreuzung Wasgenring/Allschwilerstrasse/ Baslerstrasse in Fahrtrichtung Luzernerring (Nord) wird der Verkehr über die Näfelserstrasse, die Strassburgerallee und die Burgfelderstrasse umgeleitet. Die Busse der Linie 36 können die Einbahnstrasse im Gegenverkehr befahren. Die Lichtsignalanlage an der Blotzheimerstrasse steht auf Blinken, und Verkehrswachen regeln den Verkehr. Die Obwaldner-, die Bündner- und die Nidwaldnerstrasse werden zu Sackgassen, die jeweils am Wasgenring enden.

 Fussgängerinnen und Fussgänger können die Baustelle jederzeit passieren. Velofahrerinnen und Velofahrern wird die bestehende Umleitung empfohlen. Der Zugang zu den Liegenschaften am Wasgenring ist gewährleistet.

 Die zweite Phase (vgl. Planbeilage Phase 2) dauert von Montag, 31. März, bis Samstag, 5. April 2014. In dieser Zeit wird an der Fahrbahn auf der Westseite des Wasgenrings von der Liegenschaft Nr. 167 bis zur Kreuzung Allschwilerstrasse/Baslerstrasse und an einem kurzen Stück in der Baslerstrasse gearbeitet. Vom Wasgenring kommend, kann deshalb nicht nach rechts in die Baslerstrasse nach Allschwil abgebogen werden. Aus der Allschwilerstrasse kann auch nicht geradeaus in die Baslerstrasse gefahren werden. Fahrzeuge in Fahrtrichtung Allschwil werden über den Morgartenring, die Wanderstrasse und die Parkallee zur Baslerstrasse umgeleitet. Die Umleitung ist signalisiert. Die Busse der Linie 36 und die Trams der Linie 6 fahren wie gewohnt. Fussgängerinnen und Fussgänger können die Baustelle jederzeit passieren.

 Die dritte Phase (vgl. Planbeilage Phase 3) dauert vom Montag, 7. April bis Samstag, 12. April 2014. Dann wird im Mittelteil der Fahrbahn, zwischen der Liegenschaft Nr. 167 und der Kreuzung Allschwilerstrasse/Baslerstrasse, der Strassenbelag eingebaut. In dieser Zeit wird die Näfelserstrasse zur Sackgasse, die am Wasgenring endet. Die Zufahrt von der Näfelserstrasse in den Wasgenring ist nicht möglich. Die Busse der Linie 36 und die Trams der Linie 6 fahren wie gewohnt. Fussgängerinnen und Fussgänger können die Baustelle jederzeit passieren. Die Lichtsignalanlage an der Allschwiler-/Baslerstrasse steht auf Blinken und der Verkehr wird von Verkehrswachen geregelt.

 Nach Fertigstellung dieser Arbeiten fehlt nur noch die oberste Belagsschicht, der sogenannte Deckbelag. Dieser wird im Sommer 2014 eingebaut und bedeutet gleichzeitig den Abschluss der Hauptarbeiten im Wasgenring.

Hinweise

Beachten Sie die angehängten Pläne. Weitere Informationen sind erhältlich im Infozentrum LuWa an der Ecke Wasgenring/ Welschmattstrasse (jeweils am Mittwoch von 16 Uhr bis 18 Uhr) oder unter www.luwa.bs.ch


contact: Marc Etterlin, Tel. 41(0)61 385 14 60 Stv. Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte bis heute Mittwoch in Sonderaufgeboten rund 145 Tonnen Fasnachtsabfälle weg. Die orangefarbig gekleideten Frauen und Männer waren am Fasnachtsmontag während und nach dem Cortège sowie am Dienstag- und Mittwochmorgen ab 04.00 Uhr auf Putztour. Der gleiche Ablauf findet am Mittwochabend und Donnerstagmorgen statt. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes leistete und leistet während und nach der Fasnacht grosse Reinigungseinsätze.

title_de: Stadtreinigung für eine planmässige Fasnacht

content_de:
Morgen Donnerstag, pünktlich um 4 Uhr nach dem Ändstraich, wird die Stadtreinigung mit der Fasnachtsendreinigung beginnen. Mit rund 265 Mitarbeitenden und rund 100 Fahrzeugen wird sie die Überreste der Fasnacht beseitigen. Bereits um 6 Uhr werden die Hauptachsen für den Tramverkehr wieder befahrbar sein.

 Mit Besen, Schaufeln, den Schneepflügen an den Kleinmaschinen und den kleinen und grossen Wischmaschinen, Kehrichtwagen, Kleinlastwagen und Baggern werden die Stadtreiniger das Material von der Strasse wegräumen. Dabei wird der gröbere Fasnachtsabfall direkt in die drei Kehrichtwagen eingeladen werden, die in Gross- und Kleinbasel bestimmte Routen abfahren werden. Rund 130 Wischerinnen und Wischer werden die Räppli mit Besen in den Strassengraben kehren, damit die kleinen Wischmaschinen das Material einsammeln können. Die grossen Wischmaschinen werden auf den grösseren Strassen unterwegs sein.

 Auf dem Messeplatz wird sich der Umschlagplatz befinden. Dort wird der eingesammelte Fasnachtsabfall abgeladen werden. Dieser wird mit Baggern in Mulden verladen und in die Kehrichtverwertungs-Anlage gefahren werden. Nach dieser Grobreinigung werden die Schwemmwagen zum Einsatz kommen. Diese werden die Strassen und Plätze mit Wasser abspritzen. Gleichentags werden die Dolen und Schlammsammler von Räppli befreit werden, damit das Wasser beim nächsten Regen ungehindert wieder in die Kanalisation fliessen kann.

 Während der Fasnacht war und ist die Stadtreinigung am Cortège an strategisch wichtigen Stellen in der Spiegelgasse und bei der Kaserne mit Mulden vor Ort, um den Wagen-Cliquen eine direkte Entsorgung ihres Materials anbieten zu können. Nach dem Cortège am Montag- und Mittwochabend, zwischen 18 und 22 Uhr, führte und führt die Stadtreinigung auf der Hauptachse zwischen Aeschenplatz und Messeplatz sowie auch am Dienstag- und Mittwochmorgen um 4 Uhr in der ganzen Innenstadt Spezialreinigungstouren durch.

 Die Stadtreinigung räumte und räumt das gröbere Material wie Schachteln und grosse Plastikfolien von Räpplisäcken sowie einen Grossteil der Räppli weg, um einen geregelten Tram- und Strassenverkehr und die Sicherheit für Fussgänger und Fasnächtler zu gewährleisten.

Hinweise

Für attraktive Bildmotive (Donnerstagmorgen): 04:00 Uhr, Reinigungsbeginn auf dem Barfüsserplatz, Marktplatz und Claraplatz bis 06:00 Uhr. Grossdepot auf dem Messeplatz. «Ändrainigungs-Mähli» für die Stadtreinigung: Congress Center Basel, 2. Stock.


contact: Für allgemeine Auskünfte: André Frauchiger, Tel. +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Für den Gleisbau: Reto Degen, Tel. +41(0)61 685 13 53 Gleisbau Basler Verkehrs-Betriebe (BVB)

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit den BVB -- Seit Anfang Februar 2014 werden die Gleise im Bereich Kreuzung Schützenhaus saniert. Von Montag, 17. März, bis Donnerstag, 17. April 2014, kommt es zu einer weiteren Verkehrsumstellung. Der Spalenring und Steinenring bleiben in dieser Zeit in beide Richtungen befahrbar. Wegen der Gleisbauarbeiten im Kreuzungsbereich Steinenring / Bundesstrasse wird die Bundesstrasse zur Sackgasse. Die Querung der Tramgleise in Fahrtrichtung Bundesstrasse und Schützenmattstrasse ist für den motorisierten Verkehr nicht möglich. Velos können die Kreuzung passieren. Auch für Fussgängerinnen und Fussgänger ändert sich nichts. Die Buslinien 33 und 34 fahren via Weiherweg.

content_de:
Ab Montag, 17. März 2014 werden die Gleise im Kreuzungsbereich Steinenring / Bundesstrasse ausgewechselt. Trotz dieser Arbeiten kann der Spalenring und der Steinenring in beide Richtungen befahren werden. Die Bundesstrasse hingegen wird zur Sackgasse, weil die Gleise im Steinenring vor der Ein- und Ausfahrt Bundesstrasse ausgewechselt werden müssen. Für den motorisierten Verkehr wird die Überquerung der Tramgleise in Fahrtrichtung Bundesstrasse und Schützenmattstrasse nicht möglich sein. Velos können die Kreuzung passieren. Fussgängerinnen und Fussgänger können weiterhin die Trottoirs begehen und die bestehenden Fussgängerübergänge nutzen.

 Die Buslinien 33 und 34 fahren via Weiherweg. Ersatzhaltestellen für die Linie 33 / 34 werden vor der Liegenschaft Weiherweg Nr. 38 und gegenüber am Schützenmattpark eingerichtet. Die Buslinie 48 verkehrt weiterhin via Brennerstrasse und Arnold Böcklin-Strasse zum Bahnhof SBB.

 Von Dienstag, 22. April, bis Freitag, 9. Mai 2014 werden die Gleise im Haltestellenbereich der Tramlinie 8 erneuert. Dies hat grundsätzlich keine Auswirkungen auf den Strassenverkehr. Mit kurzzeitigen örtlichen Behinderungen ist aber zu rechnen. Aus verkehrstechnischen Gründen sind Nachtarbeitseinsätze, nach Betriebsschluss der Trams, unvermeidlich. Ende Mai - Anfang Juni 2014 wird der fehlende Strassendeckbelag im Kreuzungsbereich und in der Bundesstrasse eingebaut.


contact: Christian Egeler Grossratspräsident Tel. +41 61 335 79 12 / +41 76 370 05 18

lead_de: Der Grosse Rat entscheidet in der Märzsitzung über den Bebauungsplan des Areals Aeschengraben, in dessen Zentrum die Neugestaltung des Terrains rund um das Hotel Hilton steht. Nochmals zur Debatte steht sodann das Verkehrskonzept Innenstadt; dem Grossen Rat liegen diverse parlamentarische Vorstösse zu dessen umstrittener Umsetzung vor.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 19. und 20. März 2014

content_de:
Beim Centralbahnplatz soll das sanierungsbedürftige Hotel Hilton abgerissen und durch ein knapp 90 m hohes Hotel- und Bürogebäude an der Ecke Aeschengraben Parkweg ersetzt werden. An die Stelle des heutigen Hilton soll ein neuer öffentlicher Platz kommen. Die Besitzerin des gesamten Areals, die Baloise, plant ferner den Ersatz von Bürogebäuden am Parkweg durch zwei neue Baukörper. Die Bau- und Raumplanungskommission stimmt den dazu notwendigen nutzungsplanerischen Massnahmen – Zonenänderung und Bebauungsplan – einstimmig zu. Bestritten waren nur die Parkplätze, deren Anzahl  eine Minderheit der Kommission reduzieren wollte.

 Weiter liegt dem Grossen Rat ein Projektierungskredit über 490‘000 Franken für die Erweiterung und Sanierung des Primarschulhauses Bettingen vor. Vor dem Hintergrund sehr kleiner Schulklassen führte die wegen HarmoS geforderte und auf gut 10 Mio. Franken veranschlagte Erweiterung des Schulhauses in der Bildungs- und Kulturkommission zu Fragen. Die BKK will mittels eines Zusatzantrags sicherstellen, dass im Falle einer Übertragung des Schulhauses oder bei dessen weiteren Vermietung durch den Kanton an die Gemeinde letztere die getätigten Investitionen refinanziert.

 Für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen in baselstädtischen Spitälern beantragt der Regierungsrat für die Jahre 2014 und 2015 eine Rahmenausgabenbewilligung von insgesamt 184,6 Mio. Franken; für das Universitäts-Kinderspital beider Basel beantragt er 13,4 Mio. Franken. Primär geht es um ungedeckte Kosten in der universitären Lehre und Forschung, da diese nicht in die Tarifberechnung einfliessen dürfen. Die Gesundheits- und Sozialkommission stimmt beiden Vorlagen zu. Bei jener zum Kinderspital, die eine partnerschaftliche ist, moniert sie aber, dass Basel-Stadt den grösseren Beitrag als Basel-Landschaft übernehmen muss.

 Unter den parlamentarischen Vorstössen finden sich sieben, die neue Vorschläge zur umstrittenen Umsetzung des Verkehrskonzepts Innenstadt einbringen. Es geht unter anderem um eine bessere Zufahrt für Gewerbebetriebe, Notfalldienstleistungen und Behinderte. Die verantwortlichen Departemente hatten angesichts der parlamentarischen Vorstösse Anfang Februar angekündigt, die Umsetzung der verkehrsfreien Kern-Innenstadt zu verschieben, bis der Grosse Rat seine Position geklärt habe. Der Umsetzungsstopp wurde in der Februar-Sitzung des Grossen Rates aber kontrovers aufgenommen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Emanuel Trueb, Tel. +41 61 267 67 38 Leiter Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Trauben-Eiche ist Baum des Jahres 2014. Den internationalen Tag des Baumes Ende April nimmt die Stadtgärtnerei zum Anlass, am 24. April im Schwarzpark drei Trauben-Eichen zu pflanzen. Die Quartierbevölkerung ist eingeladen, der Pflanzung beizuwohnen.

title_de: Pflanzung Baum des Jahres 2014: Drei Trauben-Eichen für den Schwarzpark

content_de:
Im Jahr 2014 steht eine der heimischen Laubbaumarten mit der höchsten Lebenserwartung im Mittelpunkt: Die Trauben-Eiche, mit lateinischem Namen Quercus petraea. Anlässlich des Internationalen Tages des Baumes am 25. April pflanzt die Stadtgärtnerei bereits einen Tag vorher im Schwarzpark drei Trauben-Eichen.

 Der Schwarzpark ist als Standort besonders gut geeignet: Eine Trauben-Eiche kann bis 1000 Jahre alt werden und passt mit dieser hohen Lebenserwartung besonders gut zum alten Baumbestand des Schwarzparks. Auch ihr Erscheinungsbild «die Trauben-Eiche fällt durch ihre knorrigen Äste und mächtige Krone auf» entspricht dem bestehenden Charakter der Grünanlage.

 Die Trauben-Eiche und die Stiel-Eiche ähneln sich sehr und auch wieder nicht. Im Vergleich zur Stiel-Eiche hängen die Eicheln der Trauben-Eiche «in Trauben» an kurzen Stielen. Daher auch ihr Name. Weiter unterscheiden sich die beiden Bäume in der Blattform sowie beim Abwerfen der Blätter. Die welken Blätter bleiben bei der Trauben-Eiche meist bis zum Frühjahr am Baum, während die Stiel-Eiche ihre Blätter bereits im Herbst abstösst. So nennt man die Trauben-Eiche oft auch Wintereiche, während die Stiel-Eiche auch als Sommereiche bezeichnet wird.

 Das Holz des bis zu 40 Meter hohen und zwei Meter starken Baumes ist für Möbel, als Furnier oder auch für Wein- und Whisky-Fässer sehr gefragt. Dieses Schicksal ereilt die drei Bäume, die jetzt im Schwarzpark eine neue Heimat finden, gewiss nicht. Die Stadtgärtnerei wird gut zu ihren Schützlingen schauen und alles daran setzen, dass diese dank guter Pflege ein möglichst hohes Alter erreichen werden. Um dies zu besiegeln, lädt die Stadtgärtnerei die Quartierbevölkerung ein, der Baumpflanzung beizuwohnen und anschliessend bei einem kleinen Umtrunk sowohl auf die Zukunft der drei jungen Trauben-Eichen als auch des Parks anzustossen.

Hinweise

Die öffentliche Pflanzung «Baum des Jahres» 2014 mit anschliessendem Umtrunk findet statt am Donnerstag, 24. April 2014, um 11.00 Uhr. Treffpunkt: Schwarzpark, Gellertstrasse 133, bei der Futterkrippe im Hirschgehege (ausgeschildert)


contact: André Frauchiger, Tel. +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Aufgrund ihres schlechten baulichen Zustands muss die Dornacherstrasse im Abschnitt Reinacherstrasse–Münchensteinerstrasse saniert werden. Die koordinierten Bauarbeiten beginnen am Montag, 17. März 2014, und dauern bis ungefähr Ende Juli 2015. Der Verkehr wird während der Bauzeit von zwei auf eine Fahrspur begrenzt. Der Betrieb der Buslinien 37 und 47 wird aufrecht erhalten. Neu gibt es einen Fussgängerstreifen über die Dornacherstrasse im Bereich des Knotens Münchensteinerstrasse.

title_de: Dornacherstrasse: Sanierung im Abschnitt Reinacherstrasse-Münchensteinerstrasse

content_de:
Die Arbeiten zur Sanierung der Dornacherstrasse zwischen Reinacherstrasse und  Münchensteinerstrasse beginnen am Montag, 17. März 2014. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Juli 2015. Der Betrieb der Buslinien 37 und 47 wird während der gesamten Bauzeit aufrecht erhalten. Dies gilt auch für den motorisierten Individualverkehr und den Veloverkehr – allerdings beschränkt auf eine Fahrspur. Je nach Bauphase wird der Fussgängerverkehr entweder auf der linken oder rechten Strassenseite geführt.

 In der ersten Bauphase werden bis ungefähr Oktober 2014 in der rechten Fahrspur der Dornacherstrasse  in Richtung Reinacherstrasse Werkleitungsarbeiten ausgeführt. Dabei ersetzen die Industriellen Werke Basel (IWB) die Wasserleitung und realisieren bei verschiedenen Liegenschaften Fernwärmeanschlüsse. Nach Abschluss der Arbeiten an den Werkleitungen folgt der eigentliche Strassenbau.

 In der zweiten Bauphase, zwischen Oktober 2014 und Juni 2015, werden in der linken Fahrspur Elektrizitäts-Trassees und Kabel durch die IWB ersetzt. Danach wird ebenfalls die Strasse saniert.

 Zum Abschluss wird im Juli 2015, an einem verkehrsarmen Wochenende während der Sommerferien, die oberste Belagsschicht über die ganze Fahrbahnbreite eingebaut. Hierzu wird eine Totalsperrung dieses Abschnitts der Dornacherstrasse erforderlich sein.


contact: Hansjürg DolderTel. +41 61 267 87 50 Leiter Amt für Wirtschaft und Wirtschaft

lead_de: Ende Februar 2014 waren im Kanton Basel-Stadt 3’644 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 1.9% weniger als im Vormonat (-70 Personen). Die Arbeitslosenquote blieb bei 3.9%. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 146 (-3.9%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Februar 2014

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Februar 2014
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 452 Personen, 32 Personen weniger als im Vormonat (-6.6%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 92, bei den 20- bis 24-Jährigen 360 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 5.1% im Vormonat auf 4.8% im Februar 2014. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um vier Personen (-0.9%).

 Stellensuchende im Februar 2014
 Insgesamt wurden 5’136 stellensuchende Personen registriert, 54 weniger als im Vormonat (-1.0%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 255 Personen (-4.7%).

 Gemeldete offene Stellen im Februar 2014
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 42 auf 210 Stellen (+25.0%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 35 Stellen mehr gemeldet (+20.0%).

 Aussteuerungen im Dezember 2013
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Dezember 2013 ausgeschöpft hatten, auf 104 Personen (im Vormonat betraf es 102 Personen).


contact: André Frauchiger Tel. +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Bald ist es wieder soweit und die „drey scheenschte Dääg“ nehmen die Stadt Basel in ihren Bann. Aus Sicherheitsgründen entfernt die Stadtreinigung alle Abfallkübel entlang der Fasnachts-Cortège-Routen. Ebenso werden alle Sitzbänke, die entlang der Routen stehen, durch die Betriebe des Tiefbauamtes entfernt. Schliesslich veranlasst die Allmendverwaltung, die ebenfalls zum Tiefbauamt gehört, dass Baustellen im Perimeter der Fasnacht – Cortège und Gässle-Routen – geräumt oder zumindest so gesichert werden, dass auch bei grossem Publikumsandrang keine Gefahr von ihnen ausgeht. Während der Fasnacht steht die Stadtreinigung jeweils frühmorgens mit 265 Personen mit rund hundert Fahrzeugen im Einsatz.

title_de: Fasnacht: Bauliche Sicherheitsvorkehrungen und Grossaufgebot der Stadtreinigung

content_de:
Im Hinblick auf den grossen Zuschauerandrang an den «drey scheenschte Dääg», demontiert die Stadtreinigung des Tiefbauamtes alle Abfallkübel entlang der Cortège-Routen. Ebenso werden von den Betrieben des Tiefbauamtes die Sitzbänke auf der Achse Aeschenplatz-Barfüsserplatz-Clarastrasse entfernt. Abfallkübel und Bänke werden bereits in der Woche nach der Basler Fasnacht wieder aufgestellt.

 Sämtliche Verantwortlichen von Baustellen im Fasnachtsperimeter – Cortège und Gässle-Routen – haben vor rund vier Wochen in einem Schreiben die Mitteilung erhalten, welche Sicherungsarbeiten sie im Vorfeld der Fasnacht zu erledigen haben. Grundsätzlich sind Baustellen zu räumen und Gräben provisorisch aufzufüllen sowie mit einem stolperfreien Belag provisorisch einzudecken. Diese Auflagen werden mit einem gewissen Augenmass und in einer Abwägung von Aufwand und Sicherheit umgesetzt.

 Für die Dauer der Fasnacht ab Morgenstraich sowie an gewissen Orten auch für die Bummelsonntage müssen sämtliche mobile Abschrankungen, Mulden und weitere mobile Einrichtungen entfernt werden. Unter anderem sind auch Bauabschrankungen zu verstärken und vor Gerüsten zurückzuversetzen und abzusichern, so dass keine Teile bestiegen werden können. Fahrbahn und Trottoirbeläge müssen allenfalls provisorisch instand gestellt werden. Die Vorkehrungen werden von der Allmendverwaltung vor Ort überprüft.

 Die Kosten für die Vorkehrungen auf Baustellen gehen zu Lasten der Bauherrschaft. Diese haftet auch für Unfälle und Schäden, welche durch die Bauplatzeinrichtung entstehen oder darauf zurückzuführen sind.

 Am Fasnachtsmontag und –mittwoch wird im Anschluss an den Cortège die Achse Messeplatz bis Aeschenplatz von rund 25 Personen grob gereinigt. Am Fasnachtsdienstag und –mittwoch sowie am Donnerstag wird die Reinigung ab 04.00 Uhr von rund 265 Personen durchgeführt. Dies in enger Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei, den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB), den übrigen Abteilungen des Tiefbauamtes sowie auch mit Unterstützung durch Gewerbebetriebe. Für die Reinigungseinsätze stehen rund hundert Fahrzeuge zur Verfügung, darunter achtzig von der Stadtreinigung und zwanzig gemietete Fahrzeuge. Es handelt sich unter anderem um 26 Wischmaschinen, 20 Transporter, 14 Lastwagen und 13 Elektrofahrzeuge.

 Noch ein Wort zur Abfallentsorgung während der Fasnacht: Am Fasnachtsmontag, 10. März 2014, findet, wie auch dem Abfallkalender zu entnehmen ist, keine Kehrichtabfuhr statt. Es wird zudem darum gebeten, die Bebbi-Säcke am Donnerstag, 13. März 2014, erst kurz vor 07.00 Uhr bereitzustellen. Die Papier- und Karton-Abfuhr fällt am Fasnachts-Mittwoch, 12. März 2014, aus.