lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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den Schlussbericht zu den Entlastungsmassnahmen 2015 bis 2017 zur Kenntnis genommen. Im Jahr 2015 hat der Regierungsrat 74 Entlastungsmassnahmen mit einem Entlastungsziel von 69,5 Mio. Franken beschlossen. Der Grossteil der Massnahmen wurde in der geplanten Form umgesetzt. Bei einzelnen Massnahmen hat der Grosse Rat Anpassungen vorgenommen oder auf eine Umsetzung verzichtet. Von den 74 Massnahmen wurden 64 Massnahmen (86,5%) wie geplant, vier Massnahmen in reduziertem Umfang (5,4%) und sechs Massnahmen nicht umgesetzt (8,1%). Ab 2018 wird der Staatshaushalt durch die Massnahmen wiederkehrend um 55 Mio. Franken pro Jahr entlastet. Damit konnten 79% der ursprünglich geplanten 69,5 Mio. Franken umgesetzt werden. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Michel Rusterholtz, SVP) betreffend «FLAG ORG Scientology an der Burgfeldstrasse» als erledigt abzuschreiben. Den drei vorgebrachten Anliegen (Anpassung des Übertretungstrafgesetzes, Entfernung des Kreuzes an der Hausfassade und Kategorisierung von Scientology als Gewerbetreibende statt als religiöse Gemeinschaft) kann unter den gegebenen rechtsstaatlichen Prinzipien und unter Wahrung der Neutralität des Staates in Religionsfragen nicht entsprochen werden. (Auskunft: Andreas Räss, Leiter Fachstelle Diversität, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 44 54)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Thomas Grossenbacher, GB) betreffend «öffentlich sichtbare Zähl-Säulen an häufig befahrenen Stellen im Basler Velonetz» als erledigt abzuschreiben. Das Bau- und Verkehrsdepartement evaluierte verschiedene Standorte mit hohem Veloverkehrsaufkommen für die Errichtung von Velozähldisplays. Schlussendlich erfüllte aber nur der Standort an der Wettsteinbrücke alle Kriterien, weshalb am Brückenkopf in Fahrtrichtung Kleinbasel ein Velozähldisplay installiert und am 1. Mai 2017 in Betrieb genommen wurde. (Auskunft: Martin Dolleschel, Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 67)

die erste Vernehmlassungsrunde zum vorgesehenen Geldspielkonkordat zum Anlass genommen, auf möglichst umfassende und einheitliche Regelungen für die mit dem Geldspielkonkordat geschaffenen interkantonalen Organisationen hinzuwirken. Begrüsst wird, dass die Kantone nach einer ersten Auswertung der Vernehmlassungsantworten nochmals Gelegenheit erhalten, sich zu äussern. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Vorlage betreffend die Schaffung eines Bundesgesetzes über die Unterstützung der nationalen Menschenrechtsinstitution grundsätzlich begrüsst. Die Neuerung besteht darin, dass der Bund seine Finanzhilfe in Form eines Betriebskostenbeitrags ausrichtet und die Institution ihre Tätigkeit im Rahmen des Auftrages selbst bestimmen kann. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Revision der Verordnung über das elektronische Patientendossier die vorgesehene Standardisierung der Ablage strukturierter Daten im elektronischen Patientendossier begrüsst. Ebenfalls gutheissen wird die Überprüfung der Einhaltung der Austauschformate im Rahmen der Zertifizierungen. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Tel. 061 267 95 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Änderung der Krankenpflege-Leistungsverordnung eine gesteuerte Verschiebung von stationären Behandlungen in den ambulanten Bereich begrüsst, sofern diese ökonomisch sinnvoll und medizinisch vertretbar ist. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

43 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

17 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

2 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin Tel. +41 61 267 85 40 Vorsteher, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: An seiner gestrigen Sitzung hat der Regierungsrat den Verwaltungsrat der Industriellen Werke Basel (IWB) für die Amtszeit 2018 bis 2021 gewählt. Neuer Verwaltungsratspräsident des Basler Energie- und Wasserversorgungsunternehmens wird Benedikt Weibel. Er folgt auf Michael Shipton, der nicht mehr für eine Wiederwahl zur Verfügung stand. Neu im Verwaltungsrat sind ausserdem Regula Dietrich und Stephan Renz. Die bisherigen Mitglieder Mirjana Blume, Monika Näf, Beat Jans und Rudolf Rechsteiner hat der Regierungsrat für eine weitere Amtszeit bestätigt. Damit ist der Verwaltungsrat passend besetzt, um die in den letzten Jahren eingeleitete Entwicklung von IWB zu einer smarten, integrierten Dienstleisterin fortzuführen. Die Stabilität im Verwaltungsrat zu gewährleisten ist entscheidend, weil es mit dem Ausscheiden von IWB-CEO David Thiel auch in der Geschäftsleitung zu einer Veränderung kommt.

type_de: Medienmitteilung

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location: Basel

title_de: Führungswechsel bei den Industriellen Werken Basel

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Am 31. Dezember 2017 endet die aktuelle Amtsperiode des IWB-Verwaltungsrats. Der Regierungsrat hat für die kommende Amtszeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2021 mit Regula Dietrich und Stephan Renz Persönlichkeiten mit ausgewiesenen Erfahrungen in unternehmerischen und vertriebstechnischen beziehungsweise energiewirtschaftlichen Fragen neu in das Gremium gewählt. Die bisherigen Mitglieder Mirjana Blume, Monika Näf, Beat Jans und Rudolf Rechsteiner wurden bestätigt. Aus dem Verwaltungsrat ausscheiden werden Bernhard Madörin und Aeneas Wanner.

Zu einer Veränderung kommt es auch im Verwaltungsratspräsidium. Der bisherige Verwaltungsratspräsident, Michael Shipton, hat sich entschieden, aufgrund von unterschiedlichen Auffassungen im Verwaltungsrat in Führungsfragen per 1. Oktober 2017 von seinem Amt zurückzutreten. Mit Benedikt Weibel konnte kurzfristig ein sehr geeigneter Nachfolger gewonnen werden. Als langjähriger CEO der SBB ist Benedikt Weibel bestens vertraut mit der Führung von Unternehmen im öffentlichen Umfeld. Er kennt die Herausforderungen anlageintensiver Betriebe aber auch aus strategischer Warte, so beispielsweise aus seiner Tätigkeit als Aufsichtsratspräsident der Rail Holding AG in Österreich. Seine ausgewiesene Managementerfahrung ist sehr wertvoll, um die Führung von IWB in der gegenwärtig anspruchsvollen Situation sicherzustellen. Benedikt Weibel wird sein neues Amt per 1. November 2017 übernehmen und es so lange ausüben, bis eine stabile, langfristige Regelung in der Besetzung der Funktion des CEO und des Verwaltungsratspräsidiums gefunden ist.

IWB ist heute als Unternehmen erfolgreich aufgestellt und strategisch gut positioniert. Es verfügt über sehr kompetente, erfahrene und engagierte Kader und Mitarbeitende. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass es dem neu gewählten Verwaltungsrat auf dieser Basis gelingt, die bevorstehenden Aufgaben zu meistern und die IWB weiter voranzubringen.

Der Regierungsrat bedauert den Rücktritt von Michael Shipton, dessen Beweggründe es aber zu respektieren gilt. Er bedankt sich bei ihm für seinen Einsatz für IWB und den Kanton Basel-Stadt. Michael Shipton hat den Verwaltungsrat von IWB in einer Zeit grosser Herausforderungen und Umbrüche in der Energiebranche geführt und sich dabei erfolgreich für die Balance zwischen Bestandesgeschäft und künftigen Tätigkeitsfeldern eingesetzt.

Der Regierungsrat dankt auch dem abtretenden CEO David Thiel, der die operativen Geschicke von IWB fast 10 Jahre lang vorausblickend und mit viel Energie gelenkt, die Ausgliederung von IWB erfolgreich umgesetzt und entscheidend dazu beigetragen hat, IWB als Unternehmen fit für die Zukunft zu machen.

Hinweise

Medienmitteilung IWB vom 25. Oktober 2017

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contact: Remigius Dürrenberger Tel. +41 61 205 32 60 Abteilungsleiter Projekte und Services Bereich Gesundheitsversorgung

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat heute den Gesundheitsversorgungsbericht über das Jahr 2016 veröffentlicht. Der Bericht bietet eine fundierte Berichterstattung über die quantitativen und qualitativen Aspekte von Angebot, Leistungserstellung, Kosten und Finanzierung sowie Entwicklung der medizinischen und pflegerischen Versorgungsqualität für die Basler Bevölkerung.

title_de: Gesundheitsversorgungsbericht 2016 über die Spitäler, Pflegeheime, Tagespflegeheime und Spitex-Einrichtungen im Kanton Basel-Stadt erschienen

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Die siebte Ausgabe des Gesundheitsversorgungsberichts erscheint in neuem Kleid und bietet einen Einblick in die Themen, welche die Gesundheitsversorgung des Kantons Basel-Stadt 2016 geprägt haben. Gleichzeitig bietet der Bericht jeweils mit umfassenden Auswertungen einen fundierten und vergleichbaren Einblick in die Entwicklungen in den Bereichen Spitalversorgung und Langzeitpflege.

Diese jährliche Berichterstattung des Gesundheitsdepartements richtet sich an die Mitglieder des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt und an die interessierte Öffentlichkeit. Die integrale Darstellung der Versorgungsbereiche über einen mehrjährigen Zeithorizont soll dazu beitragen, Übersicht und Transparenz als Grundlage für die gesundheitspolitische Diskussion zu schaffen. So sind im Bericht insbesondere die basel-städtischen Zahlen und Daten für die Planungsarbeiten abgebildet, welche dem Projekt «Gemeinsame Gesundheitsregion beider Basel» zugrunde liegen.

In der Spitalversorgung wurde im Berichtsjahr das Qualitätsmonitoring auf den Kanton Basel-Landschaft ausgeweitet. Zudem konnte mit den Messungen des prä- und postoperativen krankheitsspezifischen Zustands von Patienten mit einer Hüft- oder Knieprothese (Projekt COMI, Core Outcome Measures Index) begonnen werden. Diese Messungen werden Aufschluss geben über die Indikationsqualität und die Angemessenheit der Eingriffe. Die mit der neuen Spitalfinanzierung eingeführte Spitalwahlfreiheit wird weiterhin rege genutzt, so dass im vergangenen Jahr erstmals mehr als die Hälfte der im Kanton Basel-Stadt stationär behandelten Patientinnen und Patienten aus einem anderen Kanton oder dem Ausland stammte.

In der Langzeitpflege spielt die fortschreitende demografische Entwicklung nach wie vor eine zentrale Rolle. Ihr wird mit einem umfassenden ambulanten und stationären Angebot Rechnung getragen. Der Gesundheitsversorgungsbericht legt daher in seiner aktuellen Ausgabe ein besonderes Augenmerk auf den Fachbereich Beratung und Bedarfsabklärung, mit dessen Hilfe eine optimale Umgebung für betagte Menschen und ihre Bedürfnisse gefunden werden kann. Regelmässige Qualitätskontrollen und -messungen sorgen zudem für ein stabiles Qualitätsniveau und garantieren angemessene Massnahmen bei Abweichungen.


contact: Zum Verkehrslenkungskonzept: Simon Kettner Tel. +41 61 267 81 19 Leiter Abteilung Mobilitätsstrategie, Amt für Mobilität Zum Pilotprojekt an der Elsässerstrasse: Clemens Huber Tel. +41 61 267 81 78 Leiter Abteilung Verkehrssteuerung, Amt für Mobilität

lead_de: Das angedachte Verkehrslenkungskonzept wurde bereits kontrovers diskutiert. Bevor dieses allenfalls umgesetzt wird, führt das Amt für Mobilität in den kommenden Monaten einen Pilotversuch durch, der zeigen soll, ob die angedachten Massnahmen die gewünschte Wirkung erzielen können. An der Kreuzung Elsässerstrasse/Hüningerstrasse werden die Grünphasen zeitweise verkürzt, so dass der stadteinwärts fahrende Autoverkehr nur noch dosiert in Richtung Voltaplatz rollt. Ziel ist es, den Rückstau aus dem Wohngebiet in weniger empfindliche Gebiete zu verlegen. Damit soll zudem der Verkehrsfluss am Voltaplatz und am Lothringerplatz verbessert werden.

title_de: Pilotversuch soll Verkehrsfluss am Voltaplatz und am Lothringerplatz verbessern

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Heute startete der Pilotversuch mit kürzeren Grünphasen an der Kreuzung Elsässerstrasse/Hüningerstrasse. Konkret wird der stadteinwärts fahrende Autoverkehr vorerst nur in den Morgenstunden zwischen 06:30 und 09:30 Uhr stärker zurückgehalten und kann nur dosiert in Richtung Voltaplatz fahren. Der Pilotversuch soll zeigen, ob mit dieser Ampeleinstellung der gewünschte Effekt erzielt werden kann: Der Stau soll aus dem Wohnquartier in weniger sensible Gebiete Richtung Grenze zurückverlegt werden. Dadurch soll sich der Verkehrsablauf am Voltaplatz und am Lothringerplatz verbessern. Am Voltaplatz können Tram und Bus ohne Zeitverlust verkehren und sowohl Autofahrende als auch Velofahrende sowie Fussgängerinnen und Fussgänger müssen an den Ampeln weniger lange warten, bis sie Grün erhalten.

Die kürzeren Grün-Phasen der Ampeln an der Kreuzung Elsässerstrasse/Hüningerstrasse behindern den öffentlichen Verkehr nicht, da Tram und Bus hier über ein eigenes Trassee verfügen. Die computergestützten Simulationen, die das Amt für Mobilität vor Start des Pilotversuchs durchgeführt hat, zeigen, dass auch keine negativen Auswirkungen auf die Kreuzung bei der Schlachthofstrasse zu erwarten sind. Autofahrende haben zudem die Möglichkeit, von Frankreich her kommend über die Schlachthofstrasse auf die Autobahn zu fahren, um von dort ins Kleinbasel oder nach Basel Ost zu gelangen.

Das Amt für Mobilität beobachtet den Verkehrsfluss in den ersten Wochen des Pilotprojekts und optimiert die Steuerung nach Bedarf fortlaufend. Aufgrund der Erkenntnisse, die der Pilotversuch ermöglicht, wird das Verkehrslenkungskonzept überprüft, weiterentwickelt und soweit sinnvoll umgesetzt.

Das angedachte Verkehrslenkungskonzept wurde in den vergangenen Wochen teils kontrovers diskutiert. Das Bau- und Verkehrsdepartement betont, dass es sich dabei um ein internes Papier handelt, das Möglichkeiten aufzeigt, den Verkehr besser zu lenken und den Stau in Gebiete der Stadt zu verlegen, wo er nicht oder weniger stört. Massnahmen sind aber noch keine beschlossen. Weltweit haben bereits zahlreiche Städte solche Verkehrslenkungen erfolgreich eingeführt, in der Schweiz sind dies unter anderen die Städte Zürich und Bern.


contact: Kaspar Hiltbrand Leiter Grabmalberatung, Stadtgärtnerei Basel Telefon +41 (0)61 605 21 42 (Montag, Dienstagvormittag und Mittwochvormittag) oder Mobile +41 (0)79 445 26 79

lead_de: Normalerweise zeichnet jeweils Ende Oktober eine durch die Friedhofkommission eingesetzte Jury die schönsten Grabmale auf dem Friedhof am Hörnli aus. Auch dieses Jahr begutachtete die Jury die Reihengrabmale der im Jahr 2015 Verstorbenen. Während sie in vergangenen Jahren bis zu fünf Grabmale prämierte, stach dieses Jahr nur ein Grabmal als gestalterisch hochstehend heraus. Aufgrund der zu geringen Anzahl prämierungswürdiger Objekte wird die 22. Grabmalauszeichnung auf nächstes Jahr verschoben.

title_de: Grabmalauszeichnung fällt dieses Jahr aus

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Bereits zum 22. Mal beurteilte eine Jury sämtliche Reihengräber auf dem Friedhof am Hörnli der im Jahr 2015 Verstorbenen. Das vierköpfige Gremium – ernannt durch die Friedhofkommission – setzte sich zusammen aus Rebekka Brandenberger, Architektin, Sonja Feldmeier, Künstlerin, dem Bildhauer Stefan Mesmer von der Friedhofkommission sowie dem externen Experten und Künstler Pawel Ferus. Von den insgesamt 440 neuen Grabmalen vermochte jedoch nur gerade eine Arbeit durch ihre künstlerische und handwerkliche Qualität die Jury zu überzeugen. Deshalb hat die Friedhofkommission beschlossen, die Grabprämierung auf das kommende Jahr zu verschieben und die zu beurteilenden Grabmale der Jahre 2015 und 2016 zusammenzulegen. Das Grabmal, das dieses Jahr hätte ausgezeichnet werden sollen, wird somit nächstes Jahr prämiert. Der Bildhauer wird erst dann – zusammen mit den im kommenden Jahr auszuzeichnenden Bildhauern und Künstlern – bekanntgegeben.

Die Stadtgärtnerei Basel-Stadt und die Friedhofkommission wollen mit der Grabmalprämierung auf die individuell gestalteten Grabsteine aufmerksam machen und gleichzeitig dem mit der Massenproduktion einhergehenden Qualitätsverlust der Grabmalkultur entgegenwirken. Die ausgezeichneten Grabmäler sollen einerseits zeigen, dass innerhalb der vorgegebenen Normen eine Vielzahl von Ausdrucksformen möglich ist, andererseits sollen die Angehörigen dazu ermuntert werden, im Dialog mit dem Bildhauer respektive der Bildhauerin, eine der verstorbenen Person entsprechende Gestaltung zu finden. Demzufolge zeigten sich die Friedhofkommission und die Leitung der Stadtgärtnerei enttäuscht, dass dieses Jahr nur gerade ein Grabmal als beispielhaft herausstach. Schliesslich prägen Grabmale einen Friedhof über Jahrzehnte und sind Ausdruck der städtischen Bestattungskultur, die es zu bewahren gilt.


contact: Bettina Rahuel, Tel. +41 61 267 67 70 Projektleiterin Abteilung Raumentwicklung

lead_de: Das anhaltende Wirtschaftswachstum und die Bevölkerungszunahme haben Anlass gegeben, die Strategie der Siedlungsentwicklung des kantonalen Richtplans anzupassen. Basel soll sich weiter entwickeln können: Der Richtplan schafft die Voraussetzung dafür, dass sich die Zahl der Arbeitsplätze bis 2035 um ca. 30‘000 erhöhen kann und dass rund 20‘000 zusätzliche Einwohnerinnen und Einwohner in Basel wohnen können. Mit der ausgewogenen Gesamtstrategie der inneren Stadterweiterung gewinnt Basel an Attraktivität und Lebensqualität.

title_de: Anpassung des Kantonalen Richtplans: Wirtschaftliches Wachstum ermöglichen und genügend Wohnraum schaffen

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Basel hat in den letzten Jahren ein sehr erfreuliches Wachstum zu verzeichnen. So hat die Zahl der Arbeitsplätze und der Bevölkerung zugenommen. Auch in Zukunft soll Basel weiter wachsen können: Ansässige Firmen sollen sich entwickeln können und neue Firmen sollen in Basel Platz finden. Zugleich braucht es mehr Wohnraum, damit jeder, der in Basel wohnen möchte, auch eine passende Wohnung findet. «Immer mehr Leute möchten in Basel arbeiten und wohnen. Der kantonale Richtplan zeigt gesamthaft auf, wo dies in Zukunft im Kanton möglich ist. Basel wird dichter und vielfältiger. Es entsteht Urbanität, die Basel attraktiv und lebenswert macht», betont Regierungsrat Hans-Peter Wessels.

Dazu ist zusätzliche Nutzfläche nötig – und zwar innerhalb des bestehenden Siedlungsgebiets. Im kantonalen Richtplan werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Zahl der Beschäftigten im Kanton bis 2035 um 40‘000 und die Zahl der Einwohnenden um 30‘000 wachsen könnte. Realistisch ist aus Sicht des Regierungsrates eine Zunahme der Arbeitsplätze um 30‘000 und der Einwohnerzahl um 20‘000 in den nächsten rund 20 Jahren. Die Gesamtstrategie zur Verdichtung des Siedlungsgebiets wird im Richtplan beibehalten, aber in ihrer Bedeutung inhaltlich geschärft. So umfasst die Strategie konkret vier Massnahmen: Aufzonungen innerhalb des Siedlungsgebiets, punktuelles Wachstum in die Höhe, bessere Ausnutzung von Flächen und insbesondere Nutzungsintensivierungen auf Arealen in Transformation. «Diese Areale dienten bis anhin ausschliesslich dem Arbeiten und waren für die Öffentlichkeit nicht zugänglich. Nun bietet sich durch den wirtschaftlichen Strukturwandel die grosse Chance, diese Räume zu öffnen und zu vielfältigen Stadtteilen, wo auch Menschen wohnen, zu entwickeln. Man kann von innerer Stadterweiterung sprechen», erläutert Kantonsplaner Martin Sandtner.

Die Bevölkerung hat ab dem 27. Oktober bis zum 12. Januar 2018 die Gelegenheit, die überarbeiteten Entwürfe des kantonalen Richtplans zum Schwerpunkt Siedlungsentwicklung einzusehen und dazu Stellung zu nehmen.

Der kantonale Richtplan ist das übergeordnete behördenverbindliche Planungsinstrument des Kantons. Er setzt sich zusammen aus einer Karte, die kantonal relevante Projekte verortet sowie einem Text zu räumlichen Sachthemen. Die Kantone sind gehalten, ihre Richtpläne regelmässig zu aktualisieren. Der kantonale Richtplan wird in Basel-Stadt vom Regierungsrat erlassen und dem Bundesrat zur Genehmigung vorgelegt. Weitere Anpassungen des Richtplans zu den Schwerpunkten «Umwelt», «Agglomerationsprogramm» und «Mobilität» werden in den Jahren 2018 bis 2019 erarbeitet.

Hinweise

Von Freitag, 27. Oktober 2017 bis Freitag, 12. Januar 2018, liegen die Entwürfe öffentlich auf. Die Unterlagen können werktags, im Zeitraum von 08.00 Uhr bis 12.15 Uhr und von 13.15 Uhr bis 17.00 Uhr im Bau- und Verkehrsdepartement, Dufourstrasse 40, im Stadtmodellraum eingesehen werden. Bitte melden Sie Sich beim Empfang. Elektronisch sind die Unterlagen während der Planauflage unter www.richtplan.bs.ch abrufbar. Telefonische Anfragen werden in der genannten Zeitspanne unter der Nummer 061 267 92 25 entgegengenommen. Anregungen und Bemerkungen sind bis Freitag, 12. Januar 2018, schriftlich an das Planungsamt, Dufourstrasse 40, 4001 Basel oder planungsamt@bs.ch einzureichen.


contact: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Telefon +41 (0)61 267 43 15 (via Anne Tschudin) Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Regierungsrat Thomas Weber, Telefon +41 (0)61 552 59 11 (via Rolf Wirz) Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) haben mit ihren Teams eine erste bikantonale Auswertung der Vernehmlassungsantworten zur „Gemeinsamen Gesundheitsregion beider Basel“ vorgenommen. Sie haben entschieden, die beiden Vorlagen „Gemeinsame Gesundheitsversorgung“ und „Gemeinsame Spitalgruppe“ weiterhin parallel zu bearbeiten. Am terminlichen Ziel 1. Januar 2020 für den Start der Spitalgruppe und den Einsatz der gleichlautenden Spitallisten halten sie fest. Gestützt auf die Vernehmlassungsantworten werden derzeit allfällige Anpassungen geprüft und Modifikationen an den nötigen Dokumenten vorgenommen. Der angepasste Terminplan sieht vor, dass die Staatsverträge für die beiden Regierungen im Februar 2018 unterschriftsreif sind.

title_de: Zum weiteren Vorgehen nach der Vernehmlassung „Gemeinsame Gesundheitsregion beider Basel“

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Im Zentrum der Vernehmlassung standen die Staatsverträge der beiden Teilprojekte «Gemeinsame Gesundheitsversorgung» und «Gemeinsame Spitalgruppe» zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland. Die Vernehmlassung dauerte vom 3. Juli 2017 bis zum 3. Oktober 2017. Während dieser Zeit hatten politische Parteien, Organisationen im Gesundheitswesen, Verbände, Gemeinden und Nachbarkantone Gelegenheit, ihre Rückmeldungen zu geben.

Verschiedentlich wurde vorgeschlagen, die beiden Vorlagen zu trennen respektive zeitlich zu staffeln. Die beiden Gesundheitsdirektoren möchten jedoch die Vorlage für eine gemeinsame Spitalgruppe nicht später behandeln, weil die Teilprojekte sachlich zusammenhängen und die Projektdauer für die Spitäler und ihre Mitarbeitenden eine lange Zeit darstellt. In dieser müssen die Mitarbeitenden der Spitäler weiter einwandfreie Arbeit in ihrer Stammorganisation sowie oft zusätzlich in der Projektorganisation leisten und gleichzeitig mit der Unsicherheit über Art und Umfang allfälliger Veränderungen umgehen. Die politischen Entscheide sollen rechtzeitig gefällt werden können, so dass sich die Spitalgruppe weiterhin nach dem operativen Starttermin 1. Januar 2020 ausrichten kann.

Inhaltlich nehmen die beiden Gesundheitsdirektoren zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Stellung zu den in der Vernehmlassung geäusserten Hinweisen, Vorschlägen oder Forderungen. Für die Verarbeitung der Vernehmlassungsresultate und die allfälligen Anpassungen der Vorlagen werden sich die beiden Gesundheitsdirektoren etwas mehr Zeit nehmen als ursprünglich geplant. Ihre Teams arbeiten derzeit an der Prüfung von inhaltlichen Anpassungen und nehmen die in den Vernehmlassungsantworten geforderten vertieften Abklärungen vor.

Der weitere Zeitplan sieht vor, dass der nächste Schritt mit der Unterzeichnung der Staatsverträge zwischen den beiden Regierungen - anstatt wie ursprünglich vorgesehen im Dezember 2017 - im Februar 2018 stattfindet. Danach werden die Vorhaben den beiden Kantonsparlamenten, dem Grossen Rat in Basel-Stadt und dem Landrat in Basel-Landschaft, zur Beratung vorgelegt.

Parallel dazu ist vorgesehen, dem Baselbieter Landrat während der Zeitspanne von November 2017 bis Januar 2018 die Gelegenheit für eine Grundsatzdebatte über den weiteren Umgang mit der kantonalen Beteiligung am Kantonsspital Baselland zu ermöglichen, dies im Rahmen der Beantwortung von überwiesenen Vorstössen, unter anderem zum Themenkreis «Privatisierung».


contact: Joëlle Perret, Tel. +41 61 267 91 31 Projektleiterin schappo, Kantons- und Stadtentwicklung Brigitte Corda, Telefon +41 61 225 90 94 Marketing und Kommunikation, Basler Papiermühle Museum

lead_de: Zum ersten Mal werden freiwillig Engagierte eines Museums mit einem schappo ausgezeichnet. Die schappo Kommission ist beeindruckt von der einzigartigen Kombination von Ausstellung, Werkstätten und Aktivitäten der «Basler Papiermühle». Zudem bietet das Museum voll integrierte Arbeitsplätze für Menschen mit Einschränkungen an. Dieses vielseitige Angebot ist nur dank Wissen und Einsatz von derzeit 17 Freiwilligen möglich.

title_de: Der 39. schappo geht an die «Basler Papiermühle»

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Die «Basler Papiermühle», das Schweizerische Museum für Papier, Schrift und Druck, gehört zu den beliebtesten Museen der Schweiz. Seit 1980 präsentiert es sich als «Arbeitsmuseum»: Nebst einer Ausstellung und Führungen werden vor den Augen des Publikums, nach altem Handwerk und an historischen Maschinen, Papier geschöpft, Lettern gegossen, gedruckt sowie Bücher gebunden. Die jährlich rund 40‘000 Besuchenden (darunter rund 320 Schulklassen) werden eingeladen, selber Hand anzulegen: Klein und Gross können Papier schöpfen, drucken oder marmorieren, mit Gänsekielen schreiben, dem Setzer bei der Bedienung alter Maschinen über die Schulter schauen oder beim Kupferdruck dabei sein.

Die Freiwilligen der «Basler Papiermühle» erhalten vielfältige Möglichkeiten, ihre Fähigkeiten zu demonstrieren und Wissen um das historische Handwerk weiterzugeben. «Wir produzieren, um zu erhalten. Wir erhalten, um zu produzieren» gilt als Leitsatz der «Basler Papiermühle». Weitere Freiwillige engagieren sich mit  Freude und Begeisterung in Wissenschaft und Forschung, in der Administration oder im Shop.

Dass sich Freiwillige jährlich rund 2‘000 Stunden unentgeltlich für die Vermittlung historischen  Handwerks rund um Papier, Schrift und Druck engagieren, war für die schappo Kommission ausschlaggebend. Zusätzlich beeindruckt hat die Kommission, dass in allen Bereichen der Basler Papiermühle integrierte Arbeitsplätze angeboten werden und so täglich Menschen mit und ohne Einschränkungen selbstverständlich zusammenarbeiten.

Die öffentliche Preisverleihung mit Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann findet am Donnerstag, 2. November 2017 um 17.00 Uhr mit anschliessendem Apéro im Museum Kleines Klingental, Unterer Rheinweg 26, 4058 Basel statt.

Hinweise

Der Anerkennungspreis schappo wird vom Kanton Basel-Stadt zweimal im Jahr an Menschen verliehen, die sich im Bereich der Freiwilligenarbeit engagieren und sich für ein attraktives Lebensumfeld der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner einsetzen. Der Preis ist nicht dotiert.

Seit Herbst 2015 gibt es ergänzend zum Prix schappo das Projekt „schappo ist…“. Die Bevölkerung wird eingeladen, Geschichten über ihnen bekannte Personen zu verfassen, vor deren Engagement sie den Hut ziehen. Diese freiwillig engagierten Personen erhalten als Dank einen schappo Pin, zudem werden die Geschichten online publiziert. Unter www.meinschappo.ch können die Geschichten erfasst sowie auch nachgelesen werden.


contact: Eveline Bohnenblust Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt eveline.bohnenblust@bs.ch Tel. 061 267 89 00 Prof. Dr. med. Gerhard Wiesbeck Ärztlicher Leiter Zentrum für Abhängigkeitserkrankungen, Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel gerhard.wiesbeck@upkbs.ch Tel. 061 325 51 30

lead_de: Heute Mittwoch, 1. November 2017, findet in Basel das Forum für Suchtfragen zum Thema «Kontrollverlust – Wenn Verhalten zur Sucht wird» statt. Im Vordergrund steht die Diskussion über den aktuellen Forschungsstand und deren Bedeutung für das Suchthilfesystem. Die Tagung wird von der Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Abhängigkeitserkrankungen der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel im Gundeldinger Feld organisiert. Ebenfalls am heutigen Tag wird das Magazin «Gamen, Shopping, Internet, Sex – Wann wird ein Verhalten zur Sucht?» veröffentlicht.

title_de: «Kontrollverlust – Wenn Verhalten zur Sucht wird»: Basler Forum für Suchtfragen 2017

content_de:
Studien zur Nutzung des Smartphone zeigen auf, dass wir das Smartphone durchschnittlich alle 15 Minuten aktivieren. Zum Beispiel, um die Uhrzeit nachzusehen, um zu prüfen, ob eine Nachricht eingetroffen ist oder um zu surfen, chatten, eine App zu nutzen. So kommt es, dass wir das Smartphone über 2'500 Mal am Tag berühren. Eine beeindruckende Zahl, jedoch noch keine Verhaltenssucht.

Die substanzungebundenen Süchte – die Verhaltenssüchte – sind ebenso wichtig geworden wie die Sucht nach einer Substanz. Die Häufigkeit des Auftretens von Verhaltenssüchten ist jedoch noch nicht gross bekannt und wird unterschätzt, wie das Beispiel der Kaufsucht zeigt: Schätzungen zufolge sind rund 5 Prozent der Erwachsenen in der Schweiz kaufsüchtig – während nur 0.1 Prozent an einer Heroinabhängigkeit leiden.

Weil Verhaltenssüchte eine grosse gesellschaftliche Herausforderung darstellen und in der Praxis sowie in der Forschung immer mehr an Bedeutung gewinnen, widmet sich das diesjährige Forum für Suchtfragen diesen Erkrankungen.

Damit Personen möglichst frühzeitig erreicht werden und eine Behandlung in Anspruch nehmen können, ist die Sensibilisierung und Information der Bevölkerung und von Fachpersonen wichtig. Betroffene Personen sind in ihrer Lebensgestaltung häufig stark eingeschränkt, weil sie keine Kontrolle mehr über ihr Verhalten haben und dieses ihren Alltag bestimmt. Darunter leiden dann oft auch deren Familien, in Extremfällen droht der Verlust des Arbeitsplatzes.

Das Forum für Suchtfragen leistet einen Beitrag zum fachlichen Austausch und der Vernetzung. Zum Forum über «Verhaltenssüchte» laden die Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt und das Zentrum für Abhängigkeitserkrankungen der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel gemeinsam ein. Rund 130 Fachpersonen aus der Suchthilfe, der Prävention, dem Schulbereich und der Gesundheitspolitik werden sich heute dem Thema widmen.

Magazin ausgesucht.bs: «Gamen, Shopping, Internet, Sex – Wann wird ein Verhalten zur Sucht?»

Zeitgleich mit dem Forum für Suchtfragen publiziert die Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartementes heute auch die neuste Ausgabe des Magazins «ausgesucht.bs». Das Magazin mit dem Titel «Gamen, Shopping, Internet, Sex – Wann wird ein Verhalten zur Sucht?» gibt mit Artikeln, Interviews und Illustrationen einen anschaulichen und informativen Einblick in die Verhaltenssüchte. Das Gesundheitsdepartement möchte mit dem Magazin die Bevölkerung sensibilisieren, informieren und Tipps mit auf dem Weg geben.

Hinweise

Link zum Magazin ausgesucht.bs «Gamen, Shopping, Internet, Sex – Wann wird ein Verhalten zur Sucht?»


contact: Anne Tschudin Leiterin Kommunikation Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Telefon +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch Lars Knuchel Leiter Kommunikation & Marketing IWB Telefon +41 61 275 51 50, lars.knuchel@iwb.ch

lead_de: Ende März 2017 haben das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt und IWB über die Zunahme von Mikroerdbeben im Umkreis des 2011 verschlossenen Basler Geothermie-Bohrlochs sowie die Verfügung zu dessen Öffnung informiert. Seit Juli 2017 hat IWB das Bohrloch stufenweise geöffnet und wöchentlich Druck abgelassen. Dieser Druckabbau ist nun erfolgreich beendet. Während dieses Prozesses gab es keine spürbaren Erdbeben und nur sehr wenige und sehr schwache Mikrobeben.

title_de: Geothermie-Bohrloch in Basel: Druckabbau erfolgreich beendet

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Die im Juli 2017 eingeleitete Phase der kontrollierten Öffnung des Bohrlochs dauerte länger als geplant, da zwischen den wöchentlichen Druckablassen ein teilweiser Wiederanstieg des Drucks beobachtet wurde. Dies hat den Druckabbau in der Bohrung verzögert, so dass mehr Absenkungsstufen erforderlich waren als ursprünglich geplant. Der Druck ist nun vollständig abgebaut.

Erfreulicherweise registrierten die Verantwortlichen während des Druckabbaus keine aussergewöhnlichen seismischen Ereignisse, und der Wasser- und Gasaustritt war bezüglich Menge und Zusammensetzung während der wöchentlichen Öffnungen wie erwartet.

Um einen erneuten Druckaufbau zu verhindern, wird das Bohrloch nun offengelassen. IWB und der Schweizerische Erdbebendienst (SED) an der ETH Zürich werden es weiterhin engmaschig überwachen. Die weiteren Schritte sehen eine Überprüfung der Bohrlochintegrität sowie die Erstellung eines Langzeitkonzepts auf Basis der Erkenntnisse der Öffnungsphase vor. Dieses Konzept soll eine langfristige Sicherung des Bohrlochs gewährleisten.

Ziel erreicht: Wahrscheinlichkeit von spürbaren Beben verringern

Das Öffnen des Bohrloches hatte das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt als zuständige Behörde zur Gefahrenprävention in Absprache mit IWB und dem kantonalen Amt für Umwelt und Energie Ende März 2017 verfügt, nachdem der SED in den vorangegangenen Monaten eine erhöhte Seismizität festgestellt hatte. Das stärkste, seit Herbst 2016 festgestellte Ereignis hatte eine Magnitude von 1.9. Etwa ab einer Magnitude von 2.5 sind Erdbeben für Menschen spürbar. Die Verfügung erfolgte, um die Wahrscheinlichkeit eines für die Bevölkerung spürbaren Bebens zu verringern. Dies ist gelungen.

Die Experten schliessen weiterhin nicht aus, dass auch nach erfolgter Öffnung des Bohrlochs in den nächsten Jahren ein spürbares Erdbeben auftreten kann, wobei nach heutiger Einschätzung Schadensbeben unwahrscheinlich bleiben. Alle Erdbeben, welche der SED aufzeichnet, veröffentlicht er umgehend auf seiner Website.

Hinweise

Hintergrundinformationen zum Basler Geothermieprojekt finden sich auf der Webseite des Schweiz. Erdbebendienstes.


contact: Dominika Hens, dominika.hens@bs.ch, Tel. +41 61 267 66 18 Beauftragte für Kulturprojekte Abteilung Kultur Basel-Stadt

lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner dritten Jahressitzung im Jahr 2017 das literarische Schaffen mit einem Beitrag im Bereich der Autorenförderung, einem Beitrag im Bereich der Mentoringförderung, einem Beitrag im Bereich der Produktionsförderung und einem Beitrag im Bereich der Literaturvermittlung. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 48‘000.

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

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In der dritten Sitzung des Jahres 2017 hat der Fachausschuss Literatur BS/BL insgesamt 9 Gesuche geprüft und folgende 4 Beiträge gesprochen:

Autorenförderbeitrag
 CHF 20‘000 an Gian Snozzi für den Roman «Europa im November»

Mentoringförderbeitrag
 CHF 4‘000 an Karin Derungs für das Mentoringprojekt mit Michael Stauffer zum Lyriktext «Tiki»

Produktionsförderbeitrag
 CHF 4‘000 an die Urs Engeler Edition für das Buchprojekt «Catman ist betriebsbereit» von Birgit Kempker

Literaturvermittlungsbeitrag
 CHF 20‘000 an den Verein Literaturautomat für das Projekt «Literaturautomat»
 (Laufzeit 2017 bis 2019)

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von CHF 205´000 zur Förderung professionellen Literaturschaffens und qualitativ hochstehender Literaturvermittlungsprojekte. Die Förderkategorien umfassen Autoren- und Produktionsbeiträge sowie Literaturvermittlungs- und Veranstaltungsbeiträge.

Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je ein Vertreter/eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind Lukas Bühler, Peter Graf, Dr. Annette König (bis April 2017), Dr. Martina Läubli, Marion Regenscheit sowie Dominika Hens (Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt) und Christina Bloch (Vertreterin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

Die anzuwendenden Förderkriterien werden im Fördermodell wie folgt formuliert: Originarität der Texte und Projekte, sprachliche, stilistische und strukturelle Qualität, inhaltliche Relevanz, Professionalität, künstlerische Glaubwürdigkeit und Öffentlichkeitsrelevanz. Bei der Produktionsförderung sind zusätzlich Wirtschaftlichkeit sowie Angaben zum Produktions- und Vertriebsplan ausschlaggebende Beurteilungsfaktoren.

Hinweise

Der nächste Eingabetermin für Gesuche im Bereich Literatur ist der 15. Dezember 2017.

Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte.


contact: Thomas Graf Tel. +41 61 267 85 34 Projektleiter Mobilitätsstrategiem Amt für Mobilität

lead_de: Die sechs grössten Deutschschweizer Städte Basel, Bern, Luzern, St. Gallen, Winterthur und Zürich haben nach 2012 zum zweiten Mal einen gemeinsamen Bericht «Städtevergleich Mobilität» erarbeitet. In allen beteiligten Städten wuchs sowohl die Zahl der Einwohnenden als auch jene der Beschäftigten – folglich nahm auch der Verkehr zu. Der Mehrverkehr konnte jedoch primär über den Öffentlichen Verkehr und den Veloverkehr abgewickelt werden. Basel zeichnet sich im städtischen Vergleich durch überwiegend positive Werte rund um die umweltgerechte Mobilität aus.

title_de: Städtische Mobilität im Vergleich: Basel zeichnet sich durch umweltgerechte Mobilität aus

content_de:
Seit der Publikation des ersten Städtevergleichs Mobilität vor fünf Jahren ist die Anzahl der Einwohnerinnen und Einwohner sowie der Beschäftigten in allen sechs beteiligten Städten gestiegen. Trotzdem hat die Fahrzeugmenge beim motorisierten Individualverkehr (MIV) in fünf Städten abgenommen oder nur leicht zugenommen (St. Gallen). Dafür verzeichnen alle Städte eine Zunahme bei den ÖV-Passagieren und den Velofahrenden. In allen Städten hat die Zahl der verunfallten Personen mit einer Verletzungsfolge gemessen an der Einwohnerzahl deutlich abgenommen.

Auch den zweiten «Städtevergleich Mobilität» haben die Städte Basel, Bern, Luzern, St. Gallen, Winterthur und Zürich gemeinsam erstellt. Darin werden die Städte kurz charakterisiert und Kennwerte zum Verkehrsverhalten der jeweiligen Stadtbevölkerung verglichen – beispielsweise der Modal Split, der zeigt, welche Verkehrsmittel welchen Anteil an den zurückgelegten Wegen ausmachen. Der Bericht enthält weitere Kennwerte zu den Verkehrsinfrastrukturen sowie Daten aus Verkehrszählungen. Zusätzlich werden auch Kennwerte aus den Bereichen Sicherheit und Umwelt verglichen. Bei einigen Indikatoren kann die zeitliche Entwicklung aufgezeigt werden – dies auf Basis der verfügbaren Zahlen aus dem ersten Bericht 2012 (Datenbestand 2010) und dem nun vorgelegten zweiten Bericht (Datenbestand 2015). Der «Städtevergleich Mobilität» dient als Basis für einen besseren Austausch und eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Städten im Bereich Verkehr sowie als Grundlage für die Erarbeitung von Mobilitätsstrategien und Massnahmen.

Die sechs Städte haben ähnliche Herausforderungen zu meistern: Sie wachsen auf begrenztem Raum, die Siedlungsdichte nimmt zu, die Zahl der Arbeitsplätze und damit auch die der Pendlerinnen und Pendler steigt genauso wie die Ansprüche an eine gute städtische Lebensqualität. Alle sechs Städte sind daher bestrebt, eine stadtgerechte Mobilitätsplanung zu betreiben. Hier zeigen sich Unterschiede in den Mobilitätskulturen zwischen den drei Grossstädten und den drei Mittelstädten. Die meisten Ähnlichkeiten weisen die drei Grossstädte Basel, Bern und Zürich auf. In diesen drei Städten ist der Anteil des Öffentlichen Verkehrs und des Fuss- und Veloverkehrs am Gesamtverkehr der städtischen Bevölkerung mit 77% überdurchschnittlich hoch. Zudem besitzt in Basel und Zürich nur jede dritte Person ein Auto, schweizweit ist es im Durchschnitt jede zweite Person. Die drei mittelgrossen Städte Luzern, St. Gallen und Winterthur weisen untereinander ebenfalls grosse Ähnlichkeiten auf, jedoch ist die Bedeutung des MIV vergleichsweise höher als in den Grossstädten: 33% der Luzerner Bevölkerung und 35% der Einwohnenden in St. Gallen und Winterthur benutzen den MIV als Hauptverkehrsmittel.

Basel weist zwar die zweithöchste Einwohnerzahl unter den sechs beteiligten Städten aus, erstreckt sich jedoch über die kleinste Fläche und hat demzufolge die höchste Siedlungsdichte. Auf 1‘000 Einwohnende kommen in Basel 334 Autos – der tiefste Wert im Städtevergleich. Gegenüber 2010 ist eine Abnahme um 5% zu verzeichnen. In den anderen Städten kommen auf 1‘000 Einwohnende 351 (Zürich) bis 456 (Luzern) Autos. Entsprechend fällt das Bild aus, wenn man schaut, wie die Einwohnenden ihren Arbeitsweg innerhalb der Stadt zurücklegen: In Basel sind rund 11% mit dem Auto oder dem Motorrad unterwegs, 48% benutzen Tram oder Bus und 42% fahren mit dem Velo zur Arbeit oder gehen zu Fuss. In anderen Städten liegt der Anteil der Autos und Motorräder höher, weniger Menschen sind mit dem Velo oder zu Fuss unterwegs. Die Basler Bevölkerung nutzt für ihre Wege insgesamt in erster Linie das Velo oder geht zu Fuss. Die zurückgelegten Fusswege sind im Vergleich zu 2010 allerdings rückläufig, was einem Schweizer Trend entspricht. Umgekehrt hat der Anteil der Autowege an den zurückgelegten Wegen von 18% auf 22% zugenommen. Die Verkehrsleistung im motorisierten Individualverkehr ist gemäss Verkehrsindex dennoch praktisch konstant geblieben (+1%), das heisst: Die Zunahme bei den Baslerinnen und Baslern wurde durch eine Abnahme bei den auswärtigen Autofahrerinnen und Autofahrern kompensiert. Fast die Hälfte aller Einwohnenden, die ein eigenes Auto haben, löst eine Anwohnerparkkarte. In den anderen Städten liegt dieser Anteil bei höchstens einem Viertel.

Die Erkenntnisse aus dem Städtevergleich Mobilität fliessen in Basel in die aktuelle Verkehrsplanung des Kantons ein.

Hinweise

Download der Publikation: www.mobilitaet.bs.ch/gesamtverkehr/verkehrskennzahlen/staedtevergleich-mobilitaet0.html

Parallel zu dieser Medienmitteilung geben auch die anderen fünf beteiligten Städte heute eine entsprechende Mitteilung heraus.


contact: Alan Wakefield Tel. +41 61 267 64 58 Projektleiter im Hochbauamt

lead_de: Das auf Schulbeginn im Sommer 2017 eröffnete Schulhaus Erlenmatt wird nach Fertigstellung der Sporthalle und Aula morgen, Samstag, 4.11.17, offiziell an die Nutzer übergeben. Das Projekt konnte trotz Verzögerungen beim Baustart pünktlich und innerhalb der bewilligten Baukosten abgeschlossen werden. Mit seiner klaren Architektursprache und dem Seelöwen des Künstlers Urs Cavelti auf dem Dach markiert der öffentliche Bau den Eingang zum neuen Erlenmattquartier.

title_de: Eröffnungsfeier Primarschulhaus und Sporthalle Erlenmatt

content_de:
Morgen um 11 Uhr findet in Anwesenheit der beiden Regierungsräte Hans-Peter Wessels, Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement, und Conradin Cramer, Vorsteher Erziehungsdepartement, die offizielle Eröffnungsfeier für das Primaschulhaus Erlenmatt statt. Das Programm für Kinder und Erwachsene bietet Darbietungen, Spiele, Führungen zur Architektur und Kunst sowie Kulinarisches. Schulkinder und Lehrerschaft nutzen das neue Gebäude bereits seit den Sommerferien. Der parallele Schulbetrieb und die Fertigstellungsarbeiten in der Sporthalle, im Pausenhof und der Aula brauchte Rücksichtnahme auf beiden Seiten, war aber auch eine interessante und positive Erfahrung. Mit dem offiziellen Eröffnungsanlass freut sich das Bau- und Verkehrsdepartement, die Schule nunmehr offiziell an die Nutzer übergeben zu können.

Den Projektwettbewerb im Jahre 2012 gewannen die Basler Luca Selva Architekten. Nach kurzer Planungszeit erfolgten der Ratschlag und Baueingabe. Wegen Einsprachen gegen den Bebauungsplan und das Baugesuch konnte der Baustart erst anfangs 2015 erfolgen. Dennoch gelang es durch ein enges Terminprogramm den gewünschten Bezug im Sommer 2017 sicherzustellen. Auch die bewilligten Baukosten konnten eingehalten werden.

Mit dem neuen Schulhaus erhält das Erlenmattquartier eine wichtige Infrastruktur. Das Gebäude deckt den Raumbedarf für 12 Primarschul- und zwei Kindergartenklassen. Eine Dreifachsporthalle in den Untergeschossen dient neben dem Schul- auch dem Vereinssport. Ebenso steht die Aula im Attikageschoss ausserhalb der Schulzeiten dem Quartier für Anlässe zur Verfügung. Eine Tagesstruktur und diverse Spezialräume erfüllen die Bedürfnisse eines zeitgemässen Schulgebäudes. Die verschiedenen begehbaren Dachterrassen können für Pausen, Unterricht oder für Veranstaltungen genutzt werden und kompensieren die relativ kleine Umgebungsfläche. Das Schulhaus wurde nach Minergie-P-ECO zertifiziert und erfüllt damit höchste Anforderungen in Bezug auf Energieeffizienz und Bauökologie.

Als Kunstwerk am Bau wurde die Skulptur eines Seelöwen prominent auf das Dach des Gebäudes platziert. Damit hat der in Basel lebende Bündner Künstler Urs Cavelti ein treffendes Symbol geschaffen für Lebensfreude, für Optimismus und für spielerisches Lernen. Der Seelöwe wurde in einem Wettbewerb für ein Kunstprojekt aus 27 eingereichten Vorschlägen ausgewählt. Die Skulptur kann für die Leitidee der Schule stehen, wo die Verbindung von Lernen und Spielen einen grossen Stellenwert hat. So hat dieser Seelöwe gute Chancen, schnell zu einem Signet mit identitätsstiftender Wirkung für das neue Schulhaus zu werden.

Die Bauherrschaft bedankt sich bei Planern, Bauleitung und allen beteiligten Unternehmen für die unfallfreie und qualitativ hochwertige Umsetzung des Projektes.

Hinweise

Bitte beachten Sie auch die Medienmitteilung des PD mit mehr Informationen zum Kunstwerk von Urs Cavelti.


contact: Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon +41 (0)79 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Nach dem Auftakt, der von zwei Unfällen überschattet wurde, verlief die erste Woche der Basler Herbstmesse wesentlich erfreulicher. Das Angebot und die guten Wetterverhältnisse sorgten für ein grosses Publikumsaufkommen. Die grösste und älteste Vergnügungsmesse der Schweiz dauert noch bis 12. November (Petersplatz bis 14. November).

title_de: Halbzeit für die 547. Basler Herbstmesse

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«Das weitgehend schöne Wetter führte zu einem grossen Publikumsaufkommen in der ersten Messewoche», erläutert Daniel Arni, Leiter Messen und Märkte. Die Neuheiten und Klassiker seien bisher bei den Messebesucherinnen und -besuchern gut angekommen, so Arni.

Getrübt wurde der gute Messestart durch zwei Unfälle am Eröffnungstag auf der Achterbahn «Rock & Roller Coaster» auf dem Kasernenareal und auf dem «Round-Up» auf der Rosental-anlage. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu den Unfallursachen sind noch im Gange.

Die Herbstmesse dauert noch bis 12. November 2017 bzw. bis 14. November auf dem Petersplatz. Eine Bilanz zur 547. Herbstmesse kann erst nach Ende der zweiten Herbstmessewoche gezogen werden.

Hinweise

www.basel.ch/herbstmesse

www.facebook.com/baslerherbstmesse


contact: Leila Straumann, Tel.: +41 (0)61 267 66 81, leila.straumann@bs.ch Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern www.familienfreundliches-basel.ch

lead_de: Während der Wettbewerb um Fachkräfte auf Hochtouren läuft, zögern viele Unternehmen nach wie vor Teilzeitmodelle einzuführen. Dabei zeigt die Praxis vielerorts: Jobsharing bewährt sich, gerade auch auf Führungsebene. Ein internationales Kolloquium in Basel lotet die Anforderungen und Grenzen dieser Arbeitsmodelle aus. Der Verein Part Time Optimisation lädt gemeinsam mit der Familienfreundlichen Wirtschaftsregion Basel zur heutigen Veranstaltung im Novartis Campus ein.

title_de: Jobsharing – ein zukunftsweisender Schritt für Unternehmen und Familien

content_de:
Welche Arbeitsmodelle unterstützen die Vereinbarkeit von Beruf und weiteren Lebensbereichen?

Wie können sich Unternehmen damit erfolgreich im Arbeitsmarkt positionieren? Ist Verantwortung teilbar? Und was sind die Erfolgsfaktoren, damit Teilzeit und Jobsharing effizient umgesetzt werden können?

2017 hat die Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel das Thema Job- und Topsharing zu ihrem Schwerpunkt gemacht. Dazu liefert sie Impulse und Erfolgsmodelle für die Unternehmen und fördert den Austausch zwischen Führungskräften aus Verwaltung, Politik und Wirtschaft. Als Kooperationspartnerin wirkt sie auch am 2. Internationalen Kolloquium im Novartis Campus in Basel mit. Denn die Praxis beweist: Job- und Topsharing-Modelle zahlen sich dank ihrer Familienfreundlichkeit für Unternehmen und Arbeitnehmende aus.

Hinweise

Die Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel setzt sich für familienfreundliche Arbeits- und Rahmenbedingungen in der Wirtschaftsregion Basel ein. Als Public Private Partnership, koordiniert von der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt, dient sie dem Austausch und der Vernetzung von privaten und öffentlichen Arbeitgebenden, Wirtschaftsverbänden und Verwaltungsstellen.


contact: Dr. Katrin Grögel Abteilung Kultur des Präsidialdepartements des Kantons Basel-Stadt Beauftragte für Kulturprojekte und Geschäftsstelle Film und Medienkunst BS/BL +41 (0)61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Als wichtiger Bestandteil des neuen Fördermodells für Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft wurden am 27. November 2017 in der Gare du Nord zum zweiten Mal die Basler Film- und Medienkunstpreise verliehen. Die beiden Kulturabteilungen vergaben vier Preise und Preisgelder von insgesamt 50‘000 Franken. Der Basler Medienkunstpreis ging an Stefan Karrer für sein Projekt „Cool Clouds“. Mit dem Basler Kurzfilmpreis wurde Florine Leoni für „Aysha Kevin Michele“ ausgezeichnet. Der Spezialpreis für Sounddesign wurde dem Basler Tobias Koch verliehen. Den Basler Filmpreis erhielten die Regisseurin Nathalie Oestreicher und die Produzentin Stella Händler für den Kinodokumentarfilm „Apfel und Vulkan“.

title_de: Basler Film- und Medienkunstpreise 2017: Auszeichnung von vier Filmen und Medienkunstprojekten

content_de:
Basler Medienkunstpreis
 Der Basler Medienkunstpreis ist mit 10‘000 Franken dotiert. Eingabeberechtigt sind audiovisuelle künstlerische Produktionen (Videokunst, Experimentalfilm, Kunstfilm) sowie computerbasierte künstlerische Projekte. Eingereicht wurden 24 Projekte vom regionalen Nachwuchs sowie von bereits etablierten Kunstschaffenden. Die Jury entschied sich für die Auszeichnung der Video-Installation «Cool Clouds that look like they should be spelling something, but they don’t» (2016) von Stefan Karrer (*1981, lebt in Wien und Basel).

Würdigung der Jury:
 Das Medienkunstprojekt «Cool clouds that look like they should be spelling something, but they don’t» reflektiert auf humorvolle und zugleich rhetorisch klare Weise den zeitgenössischen Mediengebrauch. Die Jury attestiert diesem künstlerischen Ansatz ein hohes Potential und eine aktuelle Relevanz. Die Realisation und die Umsetzung des Konzepts überzeugt in der Präzision der Details.

Basler Kurzfilmpreis
 Der Basler Kurzfilmpreis ist mit 10‘000 Franken dotiert. Die Kategorie richtet sich an Filme von bis maximal 60 Min. Länge, ungeachtet ihres Genres. Insgesamt wurden 15 Kurzfilme, darunter auch mehrere Diplomfilme vom regionalen Nachwuchs, eingereicht. Das Spektrum reichte von Kunstfilmen, über Dokumentar- und Spielfilme, bis hin zu Animationen. Den Preis für den besten Basler Kurzfilm gewann die Dokumentation «Aysha Kevin Michele» (2017) der Künstlerin und Regisseurin Florine Leoni (*1980, lebt in Basel).

Würdigung der Jury:
 Florine Leoni zeigt in ihrem Kurzfilm «Aysha Kevin Michele» eine sehr interessante Herangehensweise an die Gattung Dokumentarfilm. Der Film trägt eine starke Handschrift und folgt einer klaren künstlerischen Vision. Er überzeugt zudem durch humorvolle und berührende Momente, sowie durch die Qualität der Bilder und des Sounds. Dem gesamten technischen und künstlerischen Team und auch den Protagonist/-innen ist für die überzeugende Umsetzung des aussergewöhnlichen Projekts zu gratulieren.

Basler Filmpreis
 Der Basler Filmpreis ist mit 20‘000 Franken dotiert. Zugelassen für den Wettbewerb um den Basler Filmpreis sind ausschliesslich unabhängige Kinofilmproduktionen. Mit dem Basler Filmpreis wurde der dokumentarische Essayfilm «Apfel und Vulkan – Auf der Suche nach dem was bleibt» (2017) der Regisseurin Nathalie Oestreicher (*1974, lebt in Luzern) ausgezeichnet. Produziert wurde Oestreichers Langfilmdebüt von der Basler Produzentin Stella Händler, freihändler Filmproduktion GmbH, in Koproduktion mit dem Schweizer Radio und Fernsehen SRG/SSR.

Würdigung der Jury:
 «Apfel und Vulkan» ist ein sehr subjektiver Dokumentarfilm, der ein hohes Risiko eingeht. Die Autorin und Regisseurin exponiert sich mit ihrer eigenen Lebensgeschichte im Dialog mit einer nahen Freundin, die den Tod vor Augen hat. Die Jury würdigt den Mut zur Emotionalität und die essayistische Herangehensweise an existentielle Themen wie Freundschaft, Krankheit, Tod und Verlust. Unter der fachkundigen Begleitung der Produzentin entstand ein persönlicher und berührender, zuweilen auch poetischer Film.

Spezialpreis der Jury
 Über die festen Preiskategorien hinaus hat die Jury jeweils die Möglichkeit, einen Spezialpreis zu vergeben. Berücksichtigt werden können alle künstlerischen oder technischen Funktionen. Für die hervorragenden Leistungen im Bereich Sounddesign prämiert die Jury dieses Jahr Tobias Koch (*1986, lebt in Basel) mit einem Preis von 10‘000 Franken für das Sounddesign im kurzen Dokumentarfilm «Aysha Kevin Michele» von Florine Leoni. Darüber hinaus ist dieser Preis eine Auszeichnung für seine bemerkenswerten Beiträge als Sounddesigner in den Bereichen Film und Medienkunst.

Würdigung der Jury:
 Der Kurzfilm «Aysha Kevin Michele» von Florine Leoni kommt über weite Strecken ohne Dialog aus. Dies gibt der Tongestaltung Raum, Dynamik und Spannung, aber auch Nähe zu den Protagonisten zu erzeugen. Das Sounddesign von Tobias Koch gibt jedem der drei Jugendlichen einen eigenen akustischen Charakter, wobei die Grenzen zwischen Musik, Geräuschen und Lärm fliessend sind. Kontrastierend dazu wird die Stille zum präzise eingesetzten Kompositionsmaterial. Die Jury würdigt die qualitativ hervorragende Arbeit von Tobias Koch im Bereich Sounddesign, die das Filmerlebnis entscheidend mitprägt, und die er bereits bei einer Vielzahl anderer Filmprojekte unter Beweis gestellt hat.

Förderung Film und Medienkunst BS/BL
 Das neue partnerschaftliche Fördermodell der beiden Kantone ist seit Januar 2016 in Kraft. Die neue Förderung für Film und Medienkunst BS/BL stärkt die Region Basel als Kreations- und Produktionsstandort für qualitätsvolle und innovative audiovisuelle Produktionen und digitale Medien. Als Teil des Förderprogramms zeichnet sie mit den Film- und Medienkunstpreisen hervorragende Filme und Medienkunstprojekte aus, die im vergangenen Jahr realisiert wurden. Die Preisvergaben erfolgten auf Empfehlung einer unabhängigen, von den beiden Kulturabteilungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft eingesetzten Fachjury. Dieses Jahr setzte sich die Jury aus folgenden Expertinnen und Experten zusammen: John Canciani, künstlerischer Leiter Internationale Kurzfilmtage Winterthur, Annelore Schneider, Künstlerin collectif_fact und Dozentin, Genf/London, sowie Nicolas Steiner, Regisseur und Autor, CH/USA.

Hinweise

Informationen zur Ausschreibung

Medienmitteilung zu den Nominationen

Dokumentation zu den ausgezeichneten Filmen und Medienkunstprojekten

VideoStills untenstehend. Weitere Stills und Filmausschnitte auf Anfrage erhältlich.

StefanKarrer_CoolClouds_VideoStill.jpg

FlorineLeoni_Aysha-Kevin-Michele_VideoStill.jpg

NathalieOestreicher_Apfel-und-Vulkan_VideoStill.jpg


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat gemeinsam mit der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt am Sonntagnachmittag sechs Ziegen eingefangen. Die Ziegen waren zuvor durch ein Loch aus einem Gehege im Bereich Hörnli in Riehen ausgebüxt.

title_de: Sechs ausgebüxte Ziegen eingefangen

content_de: Kurz nach 15 Uhr war auf der Einsatzzentrale der Kantonspolizei die Meldung eingegangen, dass sechs Ziegen im Bereich des Sportplatzes Hörnli frei herumlaufen. Eine Polizeipatrouille konnte die Ziegen rasch ausfindig machen. Sie sicherte in einem ersten Schritt den Verkehr, nachdem sich die Tiere zu einem Spaziergang in Richtung Grenzübergang Grenzach entschlossen hatten. Mit Hilfe herbeigerufener Kollegen der Kantonspolizei und der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt wurden die sechs Ziegen eingefangen und der in der Zwischenzeit ermittelten Halterin zurückgebracht, die erst durch die Polizei vom Ausreissen der Tiere erfahren hatte.


contact: Petra Huser, Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Andreas Räss, Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel/begr-ssungsveranstaltungen.html

lead_de: Heute, Dienstag 07. November 2017, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst die Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt. Der heutige Anlass richtet sich an deutschsprachige Zuziehende.

title_de: Begrüssung für Neuzuziehende - Willkommen in Basel!

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Der erste Programmteil «Willkommen in Basel» vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Fachpersonen aus der Verwaltung informieren über wichtige Themen der Alltagsbewältigung wie Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen, sowie Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Daniel Arni, Leiter der Fachstelle Messen und Märkte Basel-Stadt vom Leben und den Traditionen in Basel.

Der zweite Programmteil «Welcome on Board» bietet den Neuzuziehenden Informationen, welche den Einstieg in Basel erleichtern. Verschiedene Informationsmaterialien zu Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung bietet der umfangreiche Informationsmarkt. Die Neuzuziehenden können sich mit ihren Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Neben den Behörden sind Fachleute der GGG Migration, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort. Zudem präsentieren Vertreterinnen und Vertreter der fünfzehn Basler Quartiertreffpunkte ihr Angebot.

Der Basler Regierungsrat bekennt sich seit 1999 zu einer offenen Willkommenskultur. Dieser Willkommenskultur wurde mit dem Legislaturplan 2013-2017 zusätzliche Relevanz eingeräumt. Die Massnahme «Welcome» des Legislaturplans hat zum Ziel, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basels Lebensqualität sowie ein sicheres und gutes Zusammenleben zu fördern. Der Kanton optimiert mit verschiedenen Bausteinen das bestehende Konzept und übernimmt mit seinem Willkommensgedanken eine schweizweite Pionierrolle.

Der Begrüssungsanlass «Willkommen in Basel» findet in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt. Der Informationsmarkt «Welcome on Board» trägt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Neuzuziehenden, sowie zu verwaltungsinternen und –externen Anlaufstellen Rechnung. Zusätzlich zu dieser Willkommensveranstaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt Begrüssungen in den Wohnquartieren durchgeführt. Diese fördern den Austausch und das Kennenlernen der individuellen Strukturen und Angebote in den Quartieren. Des Weiteren werden Begrüssungs- und Integrationsgespräche sowie Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), angeboten. Mit diesen Massnahmen setzt der Kanton Basel-Stadt seine Willkommenskultur um und unterstützt Neuzuziehende beim Einleben in Basel.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzuziehende, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt.

Weitere Informationen unter www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

Neben der Begrüssung für Neuzuziehende im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe „Willkommen im Quartier“ lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt.

Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sarah Wyss, SP) betreffend «Fachkräftemangel beheben durch Nachholbildung von Zugezogenen» als erledigt abzuschreiben. Die vorhandenen Regelstrukturen und Angebote zur Arbeits- und Bildungsintegration sind – auch aufgrund von geringerer Flüchtlingszahlen in der Schweiz als erwartet – sowohl quantitativ wie auch qualitativ ausreichend. Für die Schaffung eines zusätzlichen Angebots besteht derzeit kein Bedarf. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Stephan Mumenthaler, FDP) betreffend «Vergünstigung der Parkgebühren in öffentlichen Parkhäusern in den ersten zwei bis drei Stunden» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hat bereits im Herbst 2015 mit der Gratisaktion im Parkhaus Elisabethen ein Zeichen der Unterstützung für die Basler Innenstadtgeschäfte gesetzt. Aus der weiteren Zusammenarbeit des Kantons mit Pro Innerstadt, TNW und BVB ist das City Park & Ride entstanden. Dieses bietet die Möglichkeit, Basel unkompliziert und bequem mit dem Auto zu erreichen und danach mit dem ÖV zu erkunden. (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Marketing und Kommunikation, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Andrea Knellwolf, CVP) betreffend Anpassung des Parkleitsystems in Basel» als erledigt abzuschreiben. Das Permanente Parkleitungssystem in Basel wird regelmässig gewartet und modernisiert. Immobilien Basel-Stadt als Betreiberin der Parkhäuser Basel-Stadt und die privaten Parkhaus-Betreiber sind stets bestrebt, der Kundschaft Lösungen zur Verfügung zu stellen, damit diese effizient einen Parkplatz finden kann, vgl. dazu auch www.parkleitsystem-basel.ch. (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Marketing und Kommunikation, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Teilrevision des Bundesgesetzes über die Währung und die Zahlungsmittel die vorgesehene Aufhebung der Umtauschfrist für Banknoten begrüsst. Abgelehnt wird hingegen die Einführung eines Abzugs vom Nennwert von beschädigten Münzen und Noten, da die bestehende Regelung ausreichend ist. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Totalrevision der Liegenschaftskostenverordnung grundsätzlich begrüsst. Der Entwurf enthält zweckmässige und klare Definitionen und Präzisierungen der neu ins Steuerrecht eingeführten und auslegungsbedürftigen Begriffe der «Rückbaukosten» und des «Ersatzneubaus» und regelt die Übertragungsmöglichkeit der Investitionskosten verständlich. (Auskunft: Dr. Marc Enz, Stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Verordnung über die Unfallverhütung grundsätzlich begrüsst. In Zukunft soll zusätzlich als Spezialist der Arbeitssicherheit gelten, wer eine eidgenössische Berufsprüfung auf dem Gebiet der Arbeitssicherheit absolviert hat. Gleichzeitig schlägt der Regierungsrat eine Öffnung der Anerkennung von Spezialistinnen und Spezialisten für Arbeitssicherheit auf weitere Berufsgruppen vor. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Tel. 061 267 95 49)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact:
Regierungsrat Baschi Dürr, Telefon 061 267 00 01
Vorsteher Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

Regierungsrat Isaac Reber
(via Sekretariat)
Telefon 061 552 57 07
Vorsteher Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft
(Rückruf zwischen 14.00 Uhr–16.00 Uhr)

lead_de: Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben eine neue Vereinbarung über die polizeiliche Zusammenarbeit gutgeheissen. Sie erweitert und vereinfacht die Zusammenarbeit insofern, als dass neu die Polizeikommandanten kantonsübergreifende Einsätze direkt entscheiden können.

title_de: Erweiterte Polizeizusammenarbeit der beiden Basel auf neuer Basis. Neue Vereinbarung auch für Einsätze an den FCB-Spielen

content_de:
Weiter können und dürfen Polizistinnen und Polizisten des jeweils anderen Kantons gemäss der neuen Vereinbarung über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit in den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt vom 31. Oktober 2017 nun auch auf dem gesamten Gebiet beider Kantone spontane oder geplante Unterstützung leisten, wenn es die spezielle Situation erfordert. Bislang beschränkte sich der grenzüberschreitende Einsatzraum auf einen verhältnismässig schmalen Streifen beidseits der Kantonsgrenze. Neu sind auch gemeinsame präventive Aktionen mit gemischten Einsatzkräften auf beiden Seiten der Kantonsgrenze möglich, z.B. zur Einbruchsbekämpfung. Unbürokratisch verlaufen künftig auch Einsätze von beispielsweise Personensuchhunden, Polizeibooten und anderen Spezialformationen. In allen Einsatzfällen können die Polizeikommandanten respektive die Pikettoffiziere selbstständig entscheiden. Auf die gegenseitige Verrechnung von Kosten wird bei kleineren Unterstützungsleistungen verzichtet. Das spart administrativen Aufwand.

Neue Vereinbarung für Einsätze an FCB-Spielen
Ein weiteres konkretes Beispiel der verbesserten Polizeizusammenarbeit ist die totalrevidierte Vereinbarung über polizeiliche Leistungen bei Fussballspielen des FC Basel im Stadion St. Jakob-Park vom 31. Oktober 2017. Seit 2010unterstützt die Polizei Basel-Landschaft die Kantonspolizei Basel-Stadt bei jedem Heimspiel des FC Basel unentgeltlich mit 15 Polizistinnen und Polizisten und einem Gefängnistransporter. Mit der Neuordnung der Beteiligung des FC Basel an den Sicherheitskosten der öffentlichen Hand ist auch diese Verordnung überarbeitet worden. Neu wird der Kanton Basel-Stadt den Kanton Basel-Landschaft für das erwähnte Kontingent mit fünfzig Prozent der Einsatzkosten in einem Jahr mit Champions-League-Qualifikation des FC Basel entschädigen, in den anderen Jahren mit 25 Prozent. Dies sind dieselben Ansätze, mit denen die Kantonspolizei Basel-Stadt ihre Einsatzkräfte dem FC Basel in Rechnung stellt.

Die Vereinbarung über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit wird per 1. Januar 2018 wirksam, jene über polizeilichen Leistungen bei Fussballspielen am 1. Juli 2018.

Hinweise

Hinweis für die Medien

Ein konkretes Beispiel für die erfolgreiche bikantonale polizeiliche Zusammenarbeit sind die Jugendpatrouillen während der «Mäss». Sollte Interesse an der Begleitung einer Patrouille bestehen, dann liesse sich dies am kommenden Samstagabend (bei beschränkter Platzzahl) via Medienreferat des Justiz- und Sicherheitsdepartementes Basel-Stadt (medien@jsd.bs.ch oder 061 267 49 49) organisieren.


lead_de: Gestern hat Messglöckner Franz Baur die 547. Basler Herbstmesse ausgeläutet. Gutes Wetter sorgte vor allem in der ersten Woche für grossen Besucherandrang. Insgesamt dürften gegen eine Million Besucherinnen und Besucher die älteste und grösste Vergnügungsmesse besucht haben. Das Angebot an Verpflegungs-, Handels- und Bahnangeboten deckte ein breites Spektrum zwischen Klassikern, Tradition und Neuheiten ab.

title_de: Die 547. Basler Herbstmesse lockte mit Neuheiten und Traditionen

content_de:
Heute Sonntag geht die 547. Basler Herbstmesse auf den Schauplätzen zu Ende. Der Petersplatz mit Hääfelimäärt bleibt noch bis Dienstag, 14. November, geöffnet. Während in der ersten Woche das gute Wetter für ein grosses Besucheraufkommen sorgte, war die zweite Woche wettermässig eher trüb. «Insgesamt blicken wir auf eine durchzogenee Herbstmesse zurück, wetterbedingt waren die Messetage unterschiedlich stark frequentiert», bilanziert Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte. Insgesamt dürften bis zum Ende der Messe dennoch gegen eine Million Besucherinnen und Besucher die Basler Herbstmesse besucht haben.

Der erste Messetag wurde durch zwei Vorfälle auf dem «Round up» auf der Rosentalanlage und auf der Achterbahn «Rock & Roller Coaster» auf dem Kasernenareal überschattet. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu den Unfallursachen sind noch im Gange. Der weitere Verlauf der Herbstmesse verlief ohne Zwischenfälle. Alle acht Standorte der Basler Herbstmesse wurden gut angenommen. «Die Neuheiten kamen beim Messepublikum gut an, doch auch traditionsbewusste Messebesucher kamen nicht zu kurz», erläutert Arni.

Neue Bahnen boten Nervenkitzel
 Neue Bahnen sorgten für besonderen Nervenkitzel: Die XXL-Riesenschaukel «Konga» auf dem Messeplatz bot ein schwungvolles Dschungelerlebnis in 45 Metern Höhe und im 4D-Kino «Phaenomenon» auf dem Münsterplatz konnte sich die ganze Familie vergnügen. Aber auch Klassiker wie das Riesenrad auf dem Münsterplatz oder der «Calypso» auf dem Messeplatz waren beim Publikum sehr beliebt.

Kulinarisch wurden die Besucherinnen und Besucher mit traditionellen Messespezialitäten wie auch mit neuen Angeboten verwöhnt. So gab es zum ersten Mal einen Stand mit vegetarischen Spezialitäten und einen Stand mit original finnischem Flammlachs.

Ein besonderes Erlebnis bot das Jubiläumskonzert «500 Jahre Reformation» der Basler Münsterkantorei und des Kammerorchester Basel am Sonntag, 5. November. Die Live-Übertragung über die Herbstmesse-Bahnen auf dem Münsterplatz machte den Messebesuch zu einem einmaligen Ereignis.

Während die Herbstmesse auf den Schauplätzen am Sonntagabend endet, geht das Markttreiben auf dem Petersplatz und auf dem traditionsreichen Hääfelimäärt in der Bernoullistrasse bis Dienstag, 14. November, um 20 Uhr weiter. Die nächste Basler Herbstmesse findet vom 27. Oktober bis 11. November 2018 statt (Petersplatz: bis 13. November).

Hinweise

www.basel.ch/herbstmesse

http://www.facebook.com/baslerherbstmesse


lead_de: Ein 21-jähriger Lenker verlor auf der Autobahn A2 kurz nach der Einfahrt Wolf die Kontrolle über sein Fahrzeug und prallte in die Brüstungsmauer. Er und seine beiden Beifahrer blieben unverletzt, das Fahrzeug erlitt jedoch einen Totalschaden.

title_de: Totalschaden nach Selbstunfall auf der Autobahn A2

content_de: Der Personenwagen gelangte am Freitagabend um ca. 21.30 Uhr von der St. Jakob-Strasse her kommend auf die Autobahn A2. Nach ersten Erkenntnissen der Verkehrspolizei verlor der Lenker kurz nach der Einfahrt Wolf auf der feuchten Fahrbahn die Kontrolle über sein Fahrzeug. In der Folge kollidierte das Fahrzeug mit der Brüstungsmauer und drehte sich dabei um die eigene Achse, bevor es entgegen der Fahrtrichtung zum Stillstand kam. Der Lenker, der den Führerausweis vor sieben Monaten erworben hat, ein 20-jähriger Beifahrer und eine 19-jährige Beifahrerin blieben unverletzt. Der linke Fahrstreifen der Autobahn musste für die Dauer der Unfallaufnahme und der Bergung des Fahrzeugs gesperrt werden.


contact: Anette Graupe Tel. 061 639 23 25; anette.graupe@bs.ch Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Catherine Merz Tel. 061 691 24 36; 079 614 79 91 merz@kstbasel.ch Arbeitslosenkomitee Region Basel

lead_de: Kinder beschenken sich in der Vorweihnachtszeit gegenseitig und helfen damit Familien in finanzieller Not - eine Tauschaktion, von der auch die Umwelt profitiert. Die Geschenk-Tausch-Aktion wird dieses Jahr zum 20. Mal durchführt. Sie beginnt am 13. November und endet am 13. Dezember 2017 feierlich mit dem Geschenktausch-Nachmittag und einem Kinderballett.

title_de: 20. Geschenk-Tausch-Aktion

content_de:
Geteiltes Spielzeug - doppelte Freude

Ist ein Kind zu alt für die einst geliebte Brio-Bahn und findet keinen Gefallen mehr an seiner Puppe, kann es diese beiden Spielzeuge ab 13. November im Basler Kindernäscht oder in der Offenen Kirche Elisabethen abgeben. Nach dem Prinzip 2:1 erhält es dafür einen Bon, den es am grossen Geschenk-Tausch-Tag am 13. Dezember gegen ein Geschenk seiner Wahl einlösen kann.

Spielzeug Nummer 2 geht an ein Kind aus weniger begünstigten Verhältnissen. Die zum Schluss übrig bleibenden Spielsachen werden einer gemeinnützigen Organisation weitergegeben. So kommen die Kinderküche oder das Trottinett garantiert wieder in neue Kinderhände.

Die Geschenk-Tausch-Aktion ist gross geworden

Wie bisher können auch an der diesjährigen Aktion Kinder zwischen drei und zehn Jahren mitmachen. In früheren Jahren nahmen jeweils rund 200 Kinder teil. Als Dankeschön für die Teilnahme und zur Würdigung der Arbeit aller langjährigen Beteiligten wird zum 20. Jubiläum eine kleine Kinderballett-Aufführung gezeigt.

Teilen wirkt nachhaltig

Die Botschaft der Geschenk-Tausch-Aktion ist einfach: Teilen und Tauschen sind sinnvoll, machen Spass, und auch ein wenig stolz. Denn bei diesem Tauschhandel spart man Geld und Ressourcen und bereitet obendrein anderen Menschen Freude. Das Portemonnaie kann zu Hause bleiben, mitbringen sollte man dafür etwas Zeit am grossen Geschenk-Tausch-Nachmittag.

Die Organisatorinnen und Organisatoren der Geschenk-Tausch-Aktion sind das Arbeitslosenkomitee Basel-Stadt, das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt, die Offene Kirche Elisabethen, das Basler Kindernäscht und die vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer.

Termine
 Spielzeug-Abgabe
 Basler Kindernäscht, Gerbergasse 14:
 13. November - 9. Dezember 2017, Montag – Freitag, 9 - 18 Uhr, Samstag, 9 - 17 Uhr

Offene Kirche Elisabethen, Elisabethenstrasse 14:
 15., 22., 29. November und 6. Dezember 2017, jeweils 10 - 19 Uhr

Grosser Geschenk-Tausch-Tag (Einlösen der Bons)
 Offene Kirche Elisabethen: Mittwoch, 13. Dezember 2017, 14 - 16 Uhr

Hinweise

Weitere Informationen, DVD und aktuelle Postkarte: http://www.geschenktauschaktion-bs.ch


lead_de: Vermisst wird seit Sonntag, 23. Juli 2017, um 7 Uhr ab seinem Wohnort Dornacherstrasse 275 in Basel der 54-jährige Birol Karanfil.

title_de: Vermisstmeldung

content_de:
Der Vermisste ist circa 160 bis 170 cm gross und von mittlerer Statur. Er hat grüne Augen, war  zum Zeitpunkt seines Verschwindens rasiert und trug seine grau-weissen Haare kurz. Sein linker Arm ist leicht versteift. Birol Karanfil verliess sein Zuhause, offenbar um mit einer ihm bekannten Person in die Türkei zu reisen. Er trug ein grünes Oberteil, eine kurze Hose mit violettem Blumenmuster und hatte einen schwarzen Rucksack dabei. Er spricht gebrochen Schweizerdeutsch.

Personen, die Angaben über den Aufenthaltsort und Verbleib des Vermissten machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Basel-Stadt in Verbindung zu setzen (Telefon 061 267 71 11). Um Meldung bei der Polizei ersucht wird insbesondere der Fahrer, welcher den Vermissten mit auf die Reise in die Türkei genommen hat.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Für das Schwerpunkt-Projekt: Katrin Grögel Telefon +41 (0)61 267 40 22 Geschäftsstelle Film und Medienkunst BS/BL, Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 365‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat der Basler Produktionsfirma SwissDok GmbH für das Dokumentarfilmprojekt «Das Drama des begabten Sohnes» von Daniel Howald (Regie) einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 220‘000 Franken bewilligt. Beim Filmprojekt «Das Drama des begabten Sohnes» handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss den §§ 2 und 5 der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt vom 19. August 2014. Das Projekt entspricht den Zielsetzungen der wettbewerbsorientierten Ausschreibung für Kinofilmproduktionen und wurde von einer unabhängigen Fachjury positiv evaluiert. «Das Drama des begabten Sohnes» behandelt das Thema von transgenerationalen Traumata anhand des Protagonisten Martin Miller, Sohn der international berühmten Kinderpsychologin Alice Miller. Geleitet von der Frage nach den Widersprüchen zwischen dem wissenschaftlichen Lebenswerk von Alice Miller und ihrem Verhalten als Mutter, begibt sich der Sohn auf eine Reise zu den Schauplätzen der Familiengeschichte in den USA und in Europa. Dabei entdeckt er, dass das Drama, das zeitlebens zwischen ihm und seiner Mutter stand, der Holocaust ist.

Weiter hat der Regierungsrat für das Jazzfestival Basel, das im Frühjahr 2018 während drei Wochen in unterschiedlichen Basler Konzertlokalitäten stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 100'000 Franken bewilligt. Die Offbeat Concert GmbH sieht für das Festival eine Mischung aus Jazzgrössen, Entdeckungen und aufstrebenden Talenten vor und verfolgt verschiedene thematische und stilistische Linien, u.a. Orient meets Jazz, Africa meets Jazz, Jazz from Israel, New Guitar Sounds in Jazz, Unesco Jazz Day sowie Jazz in Church.

Für die Orchesterkonzerte «Schicksal» und «Kontraste», die im November 2017 in der Martinskirche und im Mai 2018 in der Elisabethenkirche stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 45'000 Franken bewilligt. An diesen Konzerten des Neuen Orchesters Basel stehen unter dem Motto «Lebensträume – woher wohin» Werke von Giuseppe Verdi, Max Bruch, Pjotr Tschaikowsky, Wolfgang Amadeus Mozart, Gioacchino Rossini, Arvo Pärt und Igor Stravinsky auf dem Programm. Dabei fördert das Neue Orchester Basel junge Orchestermusikerinnen und -musiker aus den eigenen Reihen als Solisten und verbindet künstlerisches und soziales Engagement.


contact: Lukas Engelberger, Regierungsrat, Vorsteher des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt, 061 267 95 21 Stadt Bern, Franziska Teuscher, Gemeinderätin, 031 321 64 33 Stadt Biel, René Merz, Generalsekretär Direktion Soziales und Sicherheit, 032 326 12 13 Stadt Luzern, Martin Merki, Stadtrat, 041 208 81 32 Stadt Zürich, Claudia Nielsen, Stadträtin, 044 412 30 75

lead_de: Mit der Ablehnung der Berner Cannabisstudie ist die Durchführung von Pilotprojekten auch in den Städten bzw. Kantonen Basel-Stadt, Biel, Genf, Luzern und Zürich ungewiss. Der Entscheid des BAG wird nun von den beteiligten Städten analysiert und gemeinsam mit der Universität Bern das weitere Vorgehen besprochen werden.

title_de: Städtische Cannabispilotprojekte von BAG blockiert

content_de:
In Zusammenarbeit mit der interurbanen Arbeitsgruppe Cannabis hatte das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Bern 2016 für die Stadt Bern ein detailliertes Forschungsprojekt Cannabisregulierung ausgearbeitet. Die Städte Biel, Luzern und Zürich planten, sich diesem Forschungsvorhaben anzuschliessen. Heute hat das BAG nun darüber informiert, dass für die Durchführung der Berner Cannabisstudie keine Ausnahmebewilligung erteilt werden könne. Damit sind die Forschungsvorhaben auch in den anderen Städten und Kantonen blockiert oder zumindest ungewiss. Die beteiligten Städte sind enttäuscht über dieses Signal aus Bern. Es ist schade, dass das Bundesamt das Anliegen und die Bestrebungen der Städte nicht unterstützt. Es verunmöglicht damit eine wissenschaftliche Studie, die sachliche Grundlagen für die weitere Diskussion geliefert hätte und steht der innovativen Weiterentwicklung der schweizerischen Drogenpolitik im Weg. Das Thema Cannabis-Konsum wird die Städte weiterhin intensiv beschäftigen und eine Lösung über den zukünftigen gesellschaftlichen Umgang mit Cannabis ist wichtig und dringend. Zusammen mit der Universität Bern werden die Städte und Kantone den Entscheid analysieren und gegebenenfalls eine Nachbearbeitung rasch an die Hand nehmen.

Die Studie der Universität Bern sieht den Verkauf von Cannabis durch Apotheken vor, um Erkenntnisse über die Auswirkungen auf das Konsum- und Kaufverhalten, das Befinden der Studienteilnehmenden und den Schwarzmarkt zu gewinnen. Im Februar 2017 erteilte die Kantonale Ethikkommission Bern (KEK) dem Forschungsprojekt die notwendige Bewilligung. Im Mai 2017 wurde daraufhin dem BAG das Forschungsgesuch zur Erteilung einer Ausnahmebewilligung unterbreitet.

Hinweise

Hinweise an die Medienschaffenden der Region Basel

Der Zufall will es, dass das Basler Projekt just mit heutigem Datum die Bewilligung der kantonalen Ethikkommission erhalten hat (die Bewilligung erfolgte mit kleineren Auflagen, denen jedoch entsprechen werden könnte).

Das Projekt des Kantons Basel-Stadt würde eine Studie vorsehen, bei welcher Erwachsene Cannabis zur Linderung von subjektiven Beschwerden im Sinne einer „Selbstmedikation“ konsumieren und dieses in ausgewählten Apotheken beziehen könnten. Untersuchungsgegenstand wäre dabei nicht die Wirkung von Cannabis. Hauptziel der Basler Studie wäre es zu evaluieren, ob das Angebot des legalen Cannabisverkaufs genutzt wird und wie sich der legale Kauf auf das Konsumverhalten der Personen auswirkt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt (Abteilung Sucht) würde das Projekt gemeinsam mit den Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel durchführen.

Weitere Informationen zur gemeinsamen Studie finden Sie auf https://www.script-studie.ch/


contact: Rainer Volman Tel. +41 61 267 42 33 Projektleiter Zonenplanrevision Planungsamt – Arealentwicklung und Nutzungsplanung

lead_de: Der Grosse Rat hat den Regierungsrat im März 2017 beauftragt, den Lärmempfindlichkeitsstufenplan (LESP) im Bereich der inneren Stadtmauer Gross- und Kleinbasel flächendeckend der Lärmempfindlichkeitsstufe (ES) III zuzuordnen. Damit soll die Belebung der Innenstadt durch Boulevardgastronomie unterstützt werden. Die entsprechende Planauflage findet zwischen dem 20. November und dem dem 19. Dezember statt.

title_de: Öffentliche Planauflage des Lärmempfindlichkeitsstufenplans in der Innenstadt

content_de:
Der Lärmempfindlichkeitsstufenplan legt fest, wieviel Lärmimmissionen in einem Gebiet maximal zulässig sind. Der grösste Teil der Innenstadt befindet sich bereits heute in der für gemischt genutzte Gebiete üblichen Lärmempfindlichkeitsstufe III. Kleinere Teilgebiete z.B. am Nadelberg, Heuberg, Münsterplatz, Klingental oder an der Rheingasse befinden sich in der Stufe II, in der geringere Lärmimmissionen zulässig sind. Mit der vorliegenden Planung soll die Innenstadt nun einheitlich der weniger empfindlichen Stufe III zugeordnet werden.

Die geplante Erhöhung der Empfindlichkeitsstufe führt in den betroffenen Gebieten zu mehr Spielraum für Lärmarten, für die im Bundesrecht Grenzwerte definiert sind, wie zum Beispiel Verkehrs- und Gewerbelärm. Die mit der Motion angestrebte Erleichterung für die Boulevardgastronomie und andere Nutzungen im öffentlichen Raum kommt indirekt zum Tragen: Die Lärmschutzverordnung des Bundes sieht für solche Lärmarten keine Empfindlichkeitsstufen-Grenzwerte, sondern eine Einzelfallabwägung vor, wobei jeweiligen lokalen Gegebenheiten zu berücksichtigen sind. Dabei stellt die erhöhte Lärmempfindlichkeitsstufe ein Beurteilungskriterium unter mehreren dar, wenn es etwa um die Frage der Öffnungszeiten geht. Die Abwägung im Einzelfall erfolgt über die Lärmschutzfachstelle des Kantons.

Die vorgeschlagene Vereinheitlichung des Lärmempfindlichkeitsstufenplans in der Innenstadt geht auf eine Motion von Stephan Mumenthaler zurück. Mit der Überweisung der Motion Mumenthaler am 16. März 2017 hat der Grosse Rat dem Regierungsrat den verbindlichen Auftrag erteilt, eine entsprechende Änderung des Lärmempfindlichkeitsstufenplans auszuarbeiten und dem Grossen Rat zum Entscheid vorzulegen. Der Grosse Rat wird voraussichtlich im Laufe des kommenden Jahres über das Geschäft befinden.

Die Dokumente zur Planauflage können vom 20. November bis 19. Dezember, werktags von 8:00 bis 12:15 und von 13:15 bis 17:00 Uhr, im Ausstellungsraum Stadtmodell des Bau- und Verkehrsdepartementseingesehen werden (Dufourstrasse 40, Erdgeschoss - Anmeldung am Empfang). Telefonische Anfragen werden während der Zeit der Planauflage unter den Telefonnummern 061 267 42 33, 061 267 92 17 oder 061 267 92 25 entgegengenommen. Darüber hinaus sind ab dem 20.11.2017 Informationen zur Planung im Internet unter www.bvd.bs.ch einzusehen.

Einsprachen der Berechtigten und Anregungen der interessierten Öffentlichkeit zu den Entwürfen oder zur Planungszone sind bis Dienstag, den 19. Dezember 2017 schriftlich und begründet an das Planungsamt, Dufourstrasse 40/50, 4052 Basel, einzureichen.


contact: Linda Greber Telefon +41 61 205 32 50 Leiterin Abteilung Langzeitpflege, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat Basel-Stadt hat die beiden erneuerten Leistungsaufträge mit der Stiftung Spitex Basel für hauswirtschaftliche und pflegerische Spitex-Leistungen für die Jahre 2018 bis 2020 genehmigt. In der hauswirtschaftlichen Spitex wird neu ein einkommensabhängiges System eingeführt. Die Tarife für die pflegerischen Spitex-Leistungen bleiben unverändert.

title_de: Erneuerte Leistungsaufträge mit der Spitex Basel

content_de:
Die Gesundheits- und Alterspflegepolitik des Kantons Basel-Stadt richtet sich nach dem Prinzip «ambulant vor stationär». Mit der Verhinderung von stationären Aufenthalten können einerseits Kosten reduziert werden, da ambulante Angebote meist kostengünstiger sind als äquivalente stationäre Angebote. Andererseits kann mit ihrer Hilfe dem vielfachen Wunsch der älteren Bevölkerung entsprochen werden, so lange wie möglich zu Hause wohnen zu können. Zentral dabei sind die Spitex-Dienste, welche die medizinisch-pflegerischen Massnahmen abdecken.

Die Spitex Basel verfügt über getrennte Leistungsaufträge mit dem Kanton Basel-Stadt für hauswirtschaftliche und pflegerische Spitex-Leistungen. Die aktuell gültigen Leistungsaufträge laufen Ende 2017 aus.

Tarife für pflegerische Spitex unverändert
 Mit dem erneuerten Leistungsvertrag an «Spitex Basel. Stiftung für Hilfe und Pflege zu Hause» im Bereich der Pflege werden die Tarife und Rahmenbedingungen für die Jahre 2018 bis 2020 geregelt. In der pflegerischen Spitex sind für die kommende Vertragsperiode keine tariflichen Änderungen nötig, die geltenden Tarife reflektieren die Kosten. Durch den Leistungsauftrag erhält Spitex Basel eine erhöhte kantonale Restfinanzierung. Sie übernimmt dafür die Aufgabe der Grundversorgung in Form einer Kundenaufnahme und die Erbringung von Spezialleistungen in Onkologie- und Kinder-Spitex sowie beim Angebot des pflegerischen Notfalldienstes für die nahtlose Übernahme von Pflegeleistungen bei Spitalaustritten.

Wichtige Rolle der Spitex-Leistungen
 Neben der pflegerischen Spitex gibt es eine Vielzahl von Leistungen, welche ein Pflegearrange-ment in den eigenen vier Wänden erst ermöglichen. Dazu gehören die Leistungen im hauswirt-schaftlichen Bereich. Hauswirtschaftliche Spitex schafft oft erst die Grundvoraussetzung, damit pflegerische Spitex erbracht werden kann. Zudem können mit geeigneten Leistungen der hauswirtschaftlichen Spitex (je nach Situation in Kombination mit pflegerischer Spitex) Aufenthalte in stationären Einrichtungen verzögert oder verhindert werden sowie eine sichere und gegebenenfalls frühzeitige Rückkehr aus stationären Einrichtungen ermöglicht werden. Mit Hilfe von Spitex-Leistungen können weiter oftmals signifikante Veränderungen von Mobilität, kognitiver Leistung und psychischem Zustand erkannt und die notwendigen Massnahmen zur Prävention, Verbesserung oder Stabilisierung frühzeitig eingeleitet werden. Diese Aspekte entsprechen einem Bedürfnis der Bevölkerung, insbesondere von betagten Personen, und ermöglichen gleichzeitig eine Reduktion der Gesundheitskosten.

 Hauswirtschaftliche Spitex neu einkommensabhängig
 In der hauswirtschaftlichen Spitex wird neu ein einkommensabhängiges System eingeführt. Der Wechsel zu einem einkommensabhängigen Tarifsystem erfolgt, um vom ineffizienten «Giesskannenprinzip» abzukehren. Da hauswirtschaftliche Spitex nicht durch die Krankenversicherer finanziert wird, ist ein besonderes Augenmerk darauf zu legen, dass die Leistungen auch für ökonomisch schwächer gestellte Bevölkerungsschichten erschwinglich sind.

Mit dem neuen System können die begrenzten Mittel effizienter und zugunsten der ökonomisch schwächer gestellten Bevölkerungsgruppen eingesetzt werden. Im neuen Modell werden die Kunden der Spitex Basel aufgrund ihrer Einteilung im System der Krankenkassen-Prämienverbilligung in vier Tarifstufen eingeteilt. Für einkommensschwache Haushalte bleibt der Eigenbeitrag gleich hoch wie bisher, für einkommensstärkere Haushalte steigt er an.

Die Erhöhung der neuen Tarife wird in zwei Schritten im Sommer 2018 und im Sommer 2019 erfolgen. So wird ein einmaliger grosser Tariferhöhungsschritt für die Spitex-Kundinnen und Kunden verhindert, und allfällige Änderungen in den individuellen Pflege- und Betreuungssettings können während einer angemessenen Übergangszeit umgesetzt werden.

Hinweise

Da Spitex eine Gemeindeaufgabe ist, gelten die Leistungsaufträge nur für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Basel. Die Gemeinden Riehen und Bettingen erteilen separate Leistungsaufträge.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 137‘500 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Konzerte «Auf der Seidenstrasse» und «Amato bene!», die im Oktober 2017 und im April 2018 im Rahmen des Jahresprogramms des Collegium Musicum Basel im Musical Theater stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 55'000 Franken bewilligt. Das Orchester Collegium Musicum Basel steht unter der musikalischen Leitung des jungen Dirigenten Kevin Griffiths und konzentriert sich auf Werke der Klassik und Romantik.

Weiter hat der Regierungsrat für das Theaterprojekt «100 Jahre Landesstreik 2018», das im Sommer 2018 in Olten auf dem SBB-Areal der Alten Hauptwerkstätte aufgeführt wird, einen Beitrag in Höhe von 40'000 Franken bewilligt. Das nationale und mehrsprachige Theaterereignis zum 100. Jahrestag des Landesstreiks in Olten wird die für die heutige Schweiz prägenden damaligen Geschehnisse mit Szenen aus verschiedenen Landesteilen in Erinnerung rufen und dabei den heutigen Forschungsstand berücksichtigen (ersetzt Regierungsbeschluss vom 30. Mai 2017 betreffend das Theaterprojekt «100 Jahre Landesstreik 2018»).

Für die Ausstellung «The Last Swiss Holocaust Survivors», die im Dezember 2017 im Kollegienhaus am Petersplatz gezeigt wird, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Die von der Gamaraal Stiftung entwickelte Wanderausstellung porträtiert mit schwarz-weissen Nahaufnahmen und Dokumentarfilmen Zeitzeuginnen und Zeitzeugen des Holocaust, die in der Schweiz leben, sowie ihre Nachkommen und soll in zehn Schweizer Städten gezeigt werden. Die Stiftung spricht mit der Ortswahl und der Zusammenarbeit mit Schulen bewusst jüngere Menschen an.

 Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

für das Konzert «In Paradisum», September 2018, Pauluskirche, Verein Kammerchor Notabene, 6'000 Franken

für die Swiss Junior Drum Show, November 2017, Verein Swiss Junior Drum Show, 6'000 Franken

für die Tanzaufführung «Strawinsky», Juni 2018, Theater Scala, Cinevox Junior Company, 5'000 Franken

für das Projekt «Enterability» – Inklusion hörbehinderter Menschen in die Arbeitswelt, 2018, Sonos – Schweizerischer Dachverband für Gehörlosen- und Hörgeschädigten-Organisationen, 5'000 Franken

für den Kulturstadtplan «Johann Peter Hebel», November 2017, Schürch & Koellreuter, 3'000 Franken

für die Organisation und Durchführung des Adventssingens, Dezember 2017, Münsterplatz, Verein Basler Liedertafel, Defizitgarantie, 2'500 Franken.


content_de:
die Verordnung zur Einführung des Bundesgesetzes zum Haager Adoptionsübereinkommen vom 11. Februar 2003 insofern angepasst, als die Regelung der Herkunftssuche von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde auf die für Adoptionen zuständige Zentrale Behörde im Erziehungsdepartement übertragen wurde. Damit wird das neue Adoptionsgesetz, welches am 1. Januar 2018 in Kraft tritt, umgesetzt. (Auskunft: Michelle Castelli, Leiterin Jugend- und Familienangebote, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

die Eröffnungsbilanz des Schweizerischen Tropen- und Public Health Instituts mit einem ausgewiesenen Eigenkapital in der Höhe von 6‘555‘376 Millionen Franken genehmigt. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Umsetzung der Vorlage zur Beschleunigung der Asylverfahren grundsätzlich begrüsst. Zu einzelnen Verordnungsbestimmungen für Verbesserungsvorschläge angeregt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Für die Planungspartner: Marc Keller Tel. +41 61 267 42 51 / +41 79 833 00 21 Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Heute werden die Planungspartner für die Entwicklung des Klybeckareals, BASF, Novartis und Kanton, der interessierten Bevölkerung die mittlerweile abgeschlossene Syntheseplanung vorstellen. In der vierten und in dieser Planungsphase abschliessenden Beteiligungsveranstaltung werden die Erkenntnisse aus dem bisherigen Verlauf der Syntheseplanung vorgestellt. Die Synthese basiert auf den Resultaten aus der städtebaulichen Testplanung und den bisherigen Beteiligungsveranstaltungen.

title_de: Arealentwicklung klybeckplus: Syntheseplanung abgeschlossen

content_de:
Die Planungspartner BASF, Novartis und Kanton haben auf der Grundlage der Testplanung über das 300‘000 m2 umfassende Klybeckareal eine Planungssynthese erstellt. Diese wird heute an der vierten Beteiligungsveranstaltung zur Arealentwicklung den voraussichtlich rund 150 interessierten Personen präsentiert.

Die wichtigsten Erkenntnisse aus dem bisherigen Planungsverfahren lassen sich wie folgt zusammenfassen: Der Klybeckplatz soll zum dynamischen Zentrum und Knotenpunkt des Quartiers werden; dazu sollen attraktive Ost-West Verbindungen zwischen Wiese und Rhein geschaffen werden. Die Rheinuferpromenade soll aufgewertet werden. Die heutigen Industrieareale der BASF und Novartis sollen künftig geöffnet werden. Zur Grün- und Freiraumversorgung sollen Stadt- und Quartierplätze mit hoher Aufenthaltsqualität gestaltet, zudem quartiernahe Freiräume im ganzen Planungsperimeter verteilt werden. Es ist von einem Wohnanteil von min. 50% auszugehen, dabei soll der Anteil günstiger Wohnungsbau min. 15% betragen.

Diese und weitere Ergebnisse liefern Ideen und Lösungsansätze für die nun anstehenden Arbeiten für einen übergreifenden Stadtteilrichtplan. Dazu werden vertiefende Studien durchgeführt. Dies insbesondere zum Klybeckplatz als zentralem Knotenpunkt mit Verkehr- und Freiraumachse und mit Anschlüssen an Rhein und Wiese. Vertieft untersucht werden auch die Nutzungsverteilung sowie die Anforderungen an Wirtschaftsflächen und der Schulbedarf.

Auch der Freiraumbedarf und das übergreifende Freiraumkonzept müssen in weiteren Arbeitsschritten vertieft werden. Die Schutzfähigkeit der auch im Interesse der Identitätsbildung erhaltenswerten Gebäude muss ebenfalls abgeklärt werden. Es besteht die Idee, in dazu geeigneten Gebäuden Initialnutzungen zu ermöglichen. Darüber werden die Planungspartner in 2018 informieren.

Grundsätzlich soll das bisher offene und proaktive Beteiligungsverfahren weitergeführt werden. Wie das genau ausgestaltet wird, ist noch offen und hängt ab vom Verlauf der weiteren Planungsarbeiten.

Hintergrund: klybeckplus – ein Stadtquartier entsteht

Das Klybeckareal wird von BASF und Novartis heute kaum mehr für die industrielle Produktion benötigt. Die Grundeigentümerinnen haben sich 2016 mit dem Kanton Basel-Stadt zusammengeschlossen, um die Zukunft dieser Fläche von rund 300‘000 Quadratmetern gemeinsam zu planen. Der breite Gürtel zwischen Rhein und Wiese wird sich allmählich öffnen und zu einem vielfältigen, durchmischten und vernetzten Stadtquartier wandeln, das Raum für Wohnen, Arbeit, Freizeit und Kultur bietet. In den langen Planungsprozess ist die Öffentlichkeit mittels Beteiligung von Anfang an als Gesprächspartnerin und Impulsgeberin einbezogen. Ziel der Arealentwicklung ist eine «Stadt für alle»: Es sollen Chancen für unterschiedliche Wirtschafts- und Wohnformen sowie für alle Nutzungsanliegen geschaffen werden. Der nächste Schritt nach der Fertigstellung der Synthese bis im November dieses Jahres wird die Erarbeitung eines Stadtteilrichtplanes sein.

Hinweise

Medienmitteilung vom 24. Mai 2016:

www.medien.bs.ch/news/2016-05-24-mm-66106.html

Medienmitteilung vom 17. Juni 2017:

www.medien.bs.ch/nm/2017-06-17-bd-001.html

Medienmitteilung vom 19. September 2017:

www.medien.bs.ch/nm/2017-arealentwicklung-klybeckplus-zwischenergebnisse-syntheseplanung-werden-der-interessierten-bevoelkerung-vorgestellt-bd.html

Dokumente und Bilder zum Planungsprozess sind einsehbar auf: www.klybeckplus.ch