contact: Marc Keller Tel. +41 61 267 42 51 Leiter Kommunikation

lead_de: Während der IBA Projektschau (19.10. - 8.11.2013) werden auch die bisherigen Planungsarbeiten zur Vision 3Land im Sinne eines „Blicks in die Werkstatt“ gezeigt. Dies im Grisard-Gebäude an der Uferstrasse bei der Wiesemündung.

title_de: Blick in die Werkstatt Ausstellung zur Vision „3Land“

content_de:
Die drei Städte Huningue, Weil am Rhein und Basel laden während der IBA Projektschau 2013 zu einen «Blick in die Werkstatt» ein: Die Ausstellung im Grisard-Gebäude an der Uferstrasse 90 zeigt, wo die Arbeiten an der Vision einer trinationalen Hafen- und Stadtentwicklung, der Schaffung einer länderübergreifenden Teilstadt, zurzeit stehen und wie es weitergeht auf dem Weg zu einem gemeinsamen Masterplan. Unter anderem zeigt der Conseil Général du Haut-Rhin die Weiterführung der Rheinuferpromenade nach Huningue; und Studierende der drei Länder präsentieren ihre Entwürfe für Brückenschläge über und entlang des Rheins.

 Ausserdem sind Arbeiten von Studierenden und Forschenden zu sehen, die sich unabhängig von der offiziellen Planung mit dem Raum im 3Land auseinandergesetzt haben. So werden im Rahmen eines Forschungsprojektes der Berner Fachhochschule räumliche und atmosphärische Qualitäten im Dreiländereck identifiziert und visualisiert. Dabei geht es darum, länderübergreifende Identitäten und deren Wechselwirkungen auf angrenzende Betrachtungsperimeter und die gesamte Entwicklungsvision sichtbar zu machen.

Hinweise

Informationen zum Projekt 3Land finden Sie unter: www.hafen-stadt.ch.

Öffnungszeiten Ausstellung Uferstrasse 90

Samstag, 19.10., 13–16h
 Mittwoch, 23.10., 16-17.30h
 Freitag, 25.10., 16-19h
 Samstag, 26.10., 13-16h
 Mittwoch, 30.10., 16-19h
 Freitag, 1.11., 16.-19h
 Samstag, 2.11., 13-16h
 Mittwoch, 6.11., 16-19h
 Freitag, 8.11., 16-19h

Oder auf Anfrage: 061 267 42 51

Rundgänge zur Geschichte und Zukunft des Klybeckquais

Donnerstag, 24.10.
 Mittwoch, 30.10.
 Dienstag, 5.11.

Treffpunkt jeweils: Uferstrasse 90, 17h (Dauer ca zwei Stunden, keine Anmeldung erforderlich)


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen Kredit in der Höhe von 300'000 Franken pro Jahr für Stipendien an Studierende aus Entwicklungsländern für fünf weitere Jahre (2006 – 2010) zu gewähren. Mit der Fortführung des Kredits für Stipendien an Nachwuchskräfte aus Entwicklungsländern leistet der Kanton Basel-Stadt seit 1960 einen wertvollen Beitrag für den Wissenstransfer. Zwar sind die Ausbildungsmöglichkeiten in den letzten Jahren in manchem Entwicklungsland verbessert worden, der Bedarf nach Ergänzung und Vertiefung erworbener Fachkenntnisse ist jedoch immer noch gross. (Auskunft: Sonja Zürcher, Amt für Ausbildungsbeiträge, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 29 17, erreichbar ab 14 Uhr)

den Nutzungsplan/Erschliessungsplan Nr. 5601 des Baudepartements betreffend Umgestaltung der Thiersteinerallee, Abschnitt Tellstrasse bis Dornacherstrasse und Güterstrasse, Abschnitt Liesbergstrasse bis Thiersteinerallee, inklusive den neuen generellen Strassenquerprofilen und den Höhekoten der Strassenlinien, genehmigt. Die Thiersteinerallee und die Güterstrasse sollen im Bereich der Haltestelle Heiliggeistkirche umgestaltet werden. Unter anderem soll das Ein- und Aussteigen für Trampassagiere an der Haltestelle Heiliggeistkirche sicherer werden. Die geplante Umgestaltung der Güterstrasse ist kompatibel mit den Gestaltungsplänen des Boulevards Güterstrasse. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Josef Wenk, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 18)

für die Sanierung der Westquai-Böschung zwischen der Navis Schifffahrt AG und dem Dreiländereck Ausgaben in der Höhe 2,5 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Niklaus Schaer, Rheinschifffahrtsdirektion, Tel. 061 639 95 98)

als Arbeitgebervertretende für die Amtsperiode vom 1. Juni 2005 bis zum 31. Mai 2009 in den Verwaltungsrat der Pensionskasse Basel-Stadt gewählt: Dr. Eva Herzog (Vorsteherin Finanzdepartement), Wilhelm Hansen (Wirtschaftsberatung Basel), Marie-Thérèse Kuhn, Co-Leiterin Amt für Wirtschaft, Christoph Tschumi (Leiter Rechnungswesen/Controlling, Finanzdepartement), Rita Ziegler (Direktorin Universitätsspital Basel). Zur neuen Führungsstruktur der Pensionskasse Basel-Stadt vgl. auch Medienmitteilung vom 15. März 2005 .

17 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

content_format: html


contact: Michael Martig, Telefon +41 (0)61 267 84 78 Amt für Sozialbeiträge, Abteilung Behindertenhilfe Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Kanton Basel-Stadt Ursula Baumhoer, Telefon +41 (0)61 552 17 97 Amt für Kind, Jugend und Behindertenangebote Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, Kanton Basel-Landschaft

lead_de: Die Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben die Bedarfsplanung für die Jahre 2014 bis 2016 für die Leistungen der Behindertenhilfe partnerschaftlich beschlossen. Die beiden Basel wollen Unterstützungsleistungen für Erwachsene mit Behinderung bedarfsgerecht und regional ausbauen. Die Entwicklung zu vermehrt ambulanten Dienstleistungen soll weitergeführt werden. Gleichzeitig ist insbesondere aufgrund demografischer Entwicklungen eine Erweiterung der Angebote für Personen mit hohem Betreuungs- und Pflegebedarf vorgesehen.

title_de: Ausbau von ambulanten und integrierten Angeboten für Erwachsene mit Behinderung

content_de:
Seit Inkrafttreten der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) am 1. Januar 2008 liegen Planung und Finanzierung von Betreuungsangeboten für Erwachsene mit Behinderung in der Zuständigkeit der Kantone. Das Bundesrecht verpflichtet sie zu gewährleisten, dass Menschen mit Behinderung ein bedarfsgerechtes und ausreichendes Angebot an Unterstützungsleistungen zur Verfügung steht.

 Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt planen die Angebote der Behindertenhilfe gemeinsam. Die bikantonale Bedarfsplanung wirkt dabei als zentrales Steuerungsinstrument. Für eine jeweils dreijährige Planungsperiode formuliert sie die bezüglich des Bedarfs der Erwachsenen mit Behinderung notwendigen Entwicklungen der Einrichtungen der Behindertenhilfe mit Standort in den beiden Kantonen. Sie nennt die angestrebten qualitativen Entwicklungen, macht Umsetzungsvorschläge zur Anpassung des Unterstützungsangebots und definiert den Kostenrahmen für die Entwicklung der Leistungen.

 Um Menschen mit Behinderung den Zugang zu Betreuungsleistungen zu sichern, die ihren individuellen Bedürfnissen entsprechen, werden vielfältige, flexible und durchlässige Angebote angestrebt. Die Leistungen der Behindertenhilfe sollen die Lebensqualität der Betroffenen verbessern, ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben fördern und ihren Wunsch nach Selbstständigkeit und Selbstbestimmung bestmöglich unterstützen.

 In den letzten Jahren konnte in den beiden Basel das Angebot an Ambulanter Wohnbegleitung erweitert werden. Diese Entwicklung zu vermehrt ambulanter und integrierter Unterstützung soll auch in der kommenden Planungsperiode fortgesetzt werden. Eingeschlossen ist dabei auch ein Ausbau des Angebots an Tages- und Entlastungsplätzen. Im Arbeitsbereich soll eine Erweiterung des Angebots an integrierten und wirtschaftsnahen Arbeitsplätzen gezielt unterstützt werden.

 Aufgrund demografischer Entwicklungen und weiterer Einflussfaktoren ist gleichzeitig ein wachsender Bedarf an intensiv betreuten Wohnformen festzustellen. Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sehen deshalb einen moderaten Ausbau an Angeboten für Personen mit hohem Betreuungs- und Pflegebedarf vor. Bestehende Wohn- und Beschäftigungsangebote, die auf diese Zielgruppe ausgerichtet sind, sollen mit Betreuungszuschlägen unterstützt werden, damit eine den individuellen Bedürfnissen entsprechende Betreuung gewährleistet werden kann.

 Die vorgesehene Angebotsentwicklung erweitert die Wahlmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung und unterstützt die schrittweise Entwicklung zu individuellen Angeboten. Gleichzeitig fördert sie aber auch einen möglichst bedarfsgerechten Einsatz der vorhandenen Leistungen und zielt somit längerfristig auf eine Kostenstabilisierung in der Behindertenhilfe.


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug André Weissen, CVP) betreffend «50-Meter-Schwimmbecken in der St. Jakobshalle» als erledigt abzuschreiben. Da die Finanzierung der Schwimmhalle zurzeit nicht möglich ist und die Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten an der St. Jakobshalle keinen Aufschub ertragen, werden die Planungsarbeiten ohne Schwimmhalle vorangetrieben. Der Bedarf für ein gedecktes 50-Meter-Schwimmbecken in der Region ist aber nach der Meinung des Regierungsrates gegeben. Zurzeit wird die Errichtung einer Ballonhalle über dem 50-Meter-Becken des Schwimmbads Eglisee geplant. Pläne für eine Schwimmhalle mit 50-Meter-Becken hat auch das aquabasilea in Pratteln. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Thomas Fries, stv. Leiter Hochbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 21)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christian Egeler, FDP) betreffend «differenzierter Beurteilung unter Einschluss von Noten» als erledigt abzuschreiben. Die Kombination von Noten und einem förderorientierten, differenzierten Lernbericht wird ab diesem Schuljahr in der Primarstufe umgesetzt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Pierre Felder, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heiner Vischer, LDP) betreffend «erneute Abklärungen des Einsatzes von Geothermie zur Wärmegewinnung und Elektrizitäts-Produktion ohne Erdbeben» als erledigt abzuschreiben. Die Geothermie in der Schweiz besitzt grosses Potential. Die dichte Besiedelung der Region Basel und die vorhandenen Werte stellen aber immer noch ein hohes Risiko für Sachschäden dar. Deshalb zieht der Regierungsrat einen erneuten Versuch der petrothermalen Geothermie in der Region Basel nicht in Betracht. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

dem Grossen Rat beantragt, für das kammerorchesterbasel für die Jahre 2014/15 Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 505'000 Franken zu bewilligen. Dies entspricht einer Erhöhung von 150'000 Franken pro Jahr. Mit dieser Erhöhung kann ein Beitrag dazu geleistet werden, dass das kammerorchesterbasel die Musikerinnen und Musiker innerhalb der kommenden zehn Jahre gemäss dem Tarif des Schweizerischen Musikverbands entlöhnen kann. Das kammerorchesterbasel geniesst auf dem internationalen Konzertmarkt eine hohe Wertschätzung und trägt wesentlich zum ausgezeichneten Ruf der Musikstadt Basel bei. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Jeannette Voirol, stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, für basel sinfonietta für die Jahre 2014/15 Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 334'000 Franken zu bewilligen. Dies entspricht einer Erhöhung von 100'000 Franken pro Jahr. Um Planungssicherheit zu erreichen, ist die basel sinfonietta auf eine solide erhöhte Sockelfinanzierung durch Staatsbeiträge angewiesen. Das Orchester hat sich durch seine Qualität und sein spezifisches Programm einen ausgezeichnten Ruf erarbeitet. Dies belegt auch die Liste von Konzertauftritten an renommierten Festivals. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Jeannette Voirol, stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

den Grossen Rat über den Stand und die Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung im Jahr 2012 informiert. Mit Immissionen von 0,5 Volt pro Meter und weniger über den grössten Teil der berechneten Fläche wurden im Jahr 2012 die Immissionsgrenzwerte zu nicht ganz zwei Prozent ausgeschöpft und damit mit grosser Reserve eingehalten. Aufgrund dieser geringen Immissionen und deren unbedeutender Entwicklung gegenüber den Vorjahren besteht kein Handlungsbedarf. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Axel Hettich, Leiter Abteilung Nichtionisierende Strahlung, Lufthygieneamt beider Basel, Tel. 061 552 61 48)

die Verordnung betreffend Gebühren für Berufsausübende im Gesundheitsbereich und für Bewilligungen für medizinische Institute und Spitäler sowie Alters- und Pflegeheime einer Totalrevision unterzogen. Die Verordnung musste der neuen Gesetzgebung angepasst werden, überprüft und bei Bedarf angepasst wurden auch die Gebühren. (Auskunft: Dorothee Frei, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel 061 267 95 49)

die Umwandlung der beiden bedingt rückzahlbaren Förderbeiträge an die Biopower Nordwestschweiz AG von insgesamt 1,2 Millionen Franken in «à-fonds-perdu»-Beiträge umgewandelt. Das bedeutet, dass der Kanton Basel-Stadt auf deren Rückzahlung verzichtet. Die Biopower Nordwestschweiz AG konnte in den ersten fünf Jahren wegen technischer Probleme keinen Gewinn erzielen. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Bundesbeschluss über die Freigabe der Mittel 2015 für das Programm Agglomerationsverkehr auf die Stellungnahme der trinationalen Trägerschaft des Agglomerationsprogramms Basel verwiesen. Der Regierungsrat betont dabei insbesondere die Wichtigkeit der dort geforderten Umpriorisierungen (Projekt einer Tramlinie nach Saint-Louis, Kernprojekte «Regio-S-Bahn Herzstück» und «Elektrifizierung Hochrheinstrecke»). Der Regierungsrat ist davon überzeugt, dass auch der Bund anerkennen wird, dass die benannten Projekte zur Umsetzung der strategischen Zielsetzungen des trinational abgestimmten Zukunftsbildes 2030 der Agglomeration Basel zwingend erforderlich sind und damit zur Erreichung der vom Bund definierten Ziele der Agglomerationspolitik massgeblich beitragen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Antje Hammer, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 07)

73 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Felix Leuppi für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Staatlichen Kommission für Familiengärten gewählt:

Carmen Schaub, Christoph Merian Stiftung

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Christoph Brutschin Tel. 061 267 85 40 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat hat heute Matthias Nabholz zum neuen Leiter des Amtes für Umwelt und Energie (AUE) gewählt. Diese Funktion tritt er am 1. Mai 2014 an. Mathias Nabholz ist damit Nachfolger von Jürg Hofer, der auf diesen Zeitpunkt hin pensioniert wird.

title_de: Neuer Leiter für Amt für Umwelt und Energie

content_de:
Matthias Nabholz (43) bringt insgesamt 15 Jahre Erfahrung in Planung und Umsetzung von Umweltprojekten, ein weitgreifendes, interdisziplinäres Fachwissen im Bereich Umwelt und Energie sowie eine Ausbildung an der ETH Zürich in Umweltnaturwissenschaften mit. Ergänzt hat er dieses Studium mit zwei Semestern Betriebswirtschaftlehre an der Universität St. Gallen (HSG) sowie einem Nachdiplomkurs zum Sicherheitsingenieur. Er ist Mitglied im DEZA-Netzwerk für Klimawandel und Umwelt sowie in weiteren Fachgremien und kann zahlreiche Publikationen im Fachbereich vorweisen.

 Matthias Nabholz ist seit 2006 für die Schweizer Stiftung für technische Entwicklungszusammenarbeit SWISSCONTACT als Landesverantwortlicher in Bolivien tätig. Neben der Führung von rund 42 Mitarbeitenden ist er zuständig für die Beratung von über 30 Stadtverwaltungen in Umweltfragen sowie für mehrere laufende Entwicklungsprojekte im Bereich Umwelt und Energie. Zusätzlich obliegt ihm als Fachverantwortlicher Umwelt die Akquisition und fachliche Begleitung von weltweiten Umweltprojekten. In diversen Projekten agiert er als internationaler Berater – zudem koordiniert er die Zusammenarbeit mit internationalen und lokalen Universitäten.

 Aus früheren Tätigkeiten bringt Matthias Nabholz Praxisnachweise mit als Spezialist für Umwelt- und Sicherheitsfragen beim Bundesamt für Verkehr (BAV) sowie als Fachbereichsleiter Umwelt und Sicherheit bei der Firma Gruner AG.

 Gegenwärtig lebt und arbeitet Matthias Nabholz zusammen mit seiner Frau und seiner bald dreijährigen Tochter in La Paz, Bolivien. Er beginnt seine neue Funktion als Leiter des kantonalen Amts für Umwelt und Energie am 1. Mai 2014. Jürg Hofer, der dem AUE seit 1999 vorsteht, geht auf diesen Zeitpunkt hin in Ruhestand.


contact: Renate Pfendsack, Telefon +41 (0)77 405 08 64 Fachexpertin Mathematik, Pädagogisches Zentrum PZ.BS, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Michaela Turina, Telefon +41 (0)79 627 90 69 Dozentin für Mathematikdidaktik, Pädagogische Hochschule FHNW Daniele Agnolazza, Telefon +41 (0)79 353 08 19 Leiter Services, Pädagogisches Zentrum PZ.BS, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Pädagogischen Zentrums PZ.BS und der Pädagogischen Hochschule PH FHNW -- Vom 22. Oktober bis 10. November 2013 gastiert das Mathematikum Giessen nochmals mit seiner erweiterten Wanderausstellung «Mathematik zum Anfassen» im Oekolampad. Die Ausstellung, die beim ersten Basler Gastspiel in Basel vor zwei Jahren auf enormen Anklang stiess, richtet sich an Kinder und Erwachsene und eröffnet einen spielerischen Zugang zur Mathematik.

title_de: «Mathematik zum Anfassen» ist wieder da

content_de:
«Mathe macht glücklich» – so warb die Ausstellung «Mathematik zum Anfassen» in der Voltahalle im Herbst vor zwei Jahren. Manche schüttelten ungläubig den Kopf, doch viele wurden neugierig und wer in die Ausstellung kam hat bald gemerkt: Mathe ist ansteckend und Mathe verbindet. Da beginnen wildfremde Menschen, alte und junge, miteinander zu knobeln und sich auszutauschen: Kannst du diese Pyramide zusammensetzen? Weisst du, wie der Tetraederstern in den Würfel passt? Warum ist diese Kugel auf der krummen Bahn wohl schneller als auf der geraden? Warum geht die Würfelschlange immer auf?

 Die Wanderausstellung «Mathematik zum Anfassen» des Mathematikums Giessen lädt Kinder und Erwachsene dazu ein, zu experimentieren. Die dieses Mal über 40 Exponate ermöglichen einen Zugang zur Mathematik, der nicht in erster Linie über die mathematische Sprache, sondern über spielerisches Experimentieren und eigenes Entdecken führt. Über alle Altersgrenzen hinweg werden gemeinsam Puzzles gelegt, eine Riesenseifenhaut aufgezogen und bei allerlei Knobeleien der goldene Schnitt und andere spannende mathemathische Zusammenhänge entdeckt.

 Viele Lehrpersonen waren im Herbst 2011 enttäuscht, dass es für ihre Klasse keinen Platz mehr gab. Das Pädagogische Zentrum PZ.BS und die Pädagogische Hochschule der Nordwestschweiz (PH FHNW) beschlossen deshalb die um ein Mini-Mathematikum für kleinere Kinder erweiterte Ausstellung nochmals nach Basel zu holen. Auch beim zweiten Mal war der Ansturm von Klassen auf die Ausstellung, die dieses Mal im Oekolampad am Allschwilerplatz stattfindet, so gross, dass die Termine für Klassenbesuche bereits ausgebucht sind. Am Nachmittag und an den Wochenenden kann die Ausstellung ohne Voranmeldung gegen einen  symbolischen Eintritt von Familien besucht werden und zudem findet während der Ausstellung ein vielseitiges Begleitprogramm mit Workshops, einem Mathemagier oder einer spielerischen Denkschule statt. (Genaues Programm siehe Website unten).  Studierende der PH FHNW betreuen die Ausstellung im Rahmen ihrer Ausbildung gemeinsam mit einem mathematisch versierten Fachteam.

Hinweise

Ausstellung «Mathematik zum Anfassen», Allschwilerplatz, 4055 Basel, 22. Oktober bis 10. November 2013; Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 14 bis 18 Uhr, Samstag und Sonntag 12 bis 17 Uhr; Eintritt mit einer beliebigen Schweizer Geldmünze; weitere Informationen und Begleitprogramm: www.mathematikzumanfassen.bs.ch


contact: Dr. des. Katrin Grögel, Beauftragte für Kulturprojekte und Leitung Kunstkredit, Abteilung Kultur Basel-Stadt, +41 (0)61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: 2012 schrieb der Kunstkredit Basel-Stadt zum vierten Mal den Wettbewerb Kunst im öffentlichen Raum – Standort aus. Nach der Heuwaage, dem Claraplatz und dem Badischen Bahnhof wurde als Standort das rege frequentierte Wiese-Ufer gewählt. Gewinner des Wettbewerbs war das Projekt Wiesentransform des Künstlers Reto Leibundgut. Das kürzlich realisierte Bodenmosaik aus Flusskieseln befindet sich in der Nähe des Freiburgerstegs, es wird am 24. Oktober 2013, ab 18.00 Uhr eingeweiht.

title_de: Kunstkredit Basel-Stadt: Kunst im öffentlichen Raum von Reto Leibundgut am Wiese-Ufer

content_de:
Reto Leibundguts künstlerische Intervention bespielt einen inoffiziellen Weg, einen Trampelpfad am Wiese-Ufer. 56 Meter dieses bestehenden Weges legt er als Mosaikband aus Flusskieseln aus. Er nutzt eine alte Handwerkstechnik um einen Steinweg zu erstellen, in den der Schriftzug eines indischen Weisen eingebettet ist: «Die Welt mit all ihren Wundern ist nichts – Du wirst glücklich und still». Der Weg kann somit nicht nur von Hundebesitzern, Joggern, Spaziergängern und Kunstliebhabern benutzt werden sondern auch als ein Kommentar zum Wandel, zum Zeitlauf und Flusslauf verstanden werden.

 Reto Leibundgut (geb. 1966) verwendet für seine grossräumigen Installationen oder Intarsien-Arbeiten ausschliesslich gebrauchte, oft auch dürftige Materialien. Mit behutsamen und handwerklich sehr sorgfältig ausgeführten Eingriffen verleiht er den Ausgangsmaterialien eine neue, staunenerregende Präsenz. In gleicher Weise transformiert er Bilder und verleiht bekannten Motiven eine ungeahnte Tiefe. Reto Leibundguts Installationen sind seit den 2000er-Jahren in Einzel- und Gruppenausstellungen in Kunsthäusern und -räumen in der Schweiz und in Deutschland zu sehen. Der in Basel und Thun lebende Künstler wurde mit kantonalen und eidgenössischen Werkbeiträgen, Atelierstipendien und Kunstpreisen ausgezeichnet. Kunst am Bau realisierte er in Bern, Basel, Thun und 2010 an der Landesgartenschau in Rosenheim.

 Medienorientierung/Begehung in Anwesenheit des Künstlers:  Donnerstag, 24. Oktober 2013, 17:30 Uhr, Wiese-Ufer beim Freiburgersteg, Basel Ab 18.00 Apéro

Hinweise

Bilder dürfen nur mit folgendem Nachweis verwendet werden: Foto: Serge Hasenböhler


contact: Nina Ryser, Tel. + 41 61 267 88 53 Geschäftsführerin Technologiepark Basel Leiterin Standortförderung, Amt für Wirtschaft und Arbeit Basel-Stadt Christof Klöpper, Tel. +41 79 259 52 99 Geschäftsführer i-net innovation networks

lead_de: Am 17. Oktober 2013 hat das Amt für Wirtschaft und Arbeit zusammen mit der Innovationsförderung i-net innovation networks ausgewählte Personen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zum «meet innovation» Anlass im Technologiepark Basel eingeladen. Der Netzwerkanlass bot Gelegenheit die Startup-Szene der Region Basel kennenzulernen und Informationen über die Erweiterung des Technologieparks Basel zu erfahren.

content_de:
Rund 120 Personen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik nahmen am «meet innovation» Anlass im Technologiepark Basel teil. Dieser innovative Netzwerkanlass hat bereits zum zweiten Mal stattgefunden. Nina Ryser, Geschäftsführerin des Technologieparks Basel, eröffnete den Anlass mit einigen Informationen zur Erweiterung des Technologieparks. Die Bauarbeiten beginnen im November dieses Jahres und im nächsten Sommer werden die neuen Büro- und Laborräumlichkeiten sowie der neu erstellte Eingangsbereich und das Auditorium bezugsbereit sein. Damit werden ca. 50 weitere hochwertige Arbeitsplätze für innovative Technologieunternehmen im Kanton Basel-Stadt zur Verfügung stehen. Anschliessend stellt Christof Klöpper als Geschäftsführer der Nordwestschweizer Innovationsförderung i-net innovation networks die Dienstleistungen seiner Institution für Startups vor.

  Fragen wie «Was bringt ein Startup zum Erfolg?» oder «Wie wichtig sind lokale Investoren?» wurden in der anschliessenden Podiumsdiskussion unter der Leitung von Matthias Zehnder, Chefredaktor BZ Basel von Unternehmern und Investoren aus der Region Basel beantwortet. Die angeregte Diskussion unter den Panelisten Daniel Bermejo (CEO und Mitgründer Visionarity GmbH), Alfred Bruno (CEO Advanced Osteotomy Tools AG), Ulf Grawunder (CEO und Gründer NBE-Therapeutics GmbH), Boris Kraft, (CTO und Mitgründer von Magnolia International AG) und Adrian Bult (Verwaltungsrat und Investor) verschaffte dem Publikum einen exklusiven Einblick in die Startup-Szene der Region Basel.

Hinweise

Technologiepark Basel: www.technologiepark.ch; www.wsu.bs.ch/politikdossiers/technologiepark_basel.htm

i-net innovation networks: www.i-net.ch


contact: Nicole von Jacobs, Telefon +41 (0)61 267 44 54 Leiterin Fachstelle Diversität & Integration

lead_de: Tipps, Tricks, Chancen und Möglichkeiten für zugewanderte hochqualifizierte Ehepartnerinnen und Ehepartner in Basel. -- Zugewanderte hochqualifizierte Ehepartnerinnen und Ehepartner verfügen über ein grosses Potenzial, das trotz Fachkräftemangel auf dem lokalen Arbeitsmarkt nicht genutzt wird. Diese sogenannten «Trailing Spouses» wandern manchmal über Jahre mit ihren Ehepartnern mit und beginnen in jedem Land von vorne. Es liegt auf der Hand, dass diese neuen Einwanderinnen und Einwanderer Hilfe bei der Integration brauchen. Deshalb sind die internationalen Fachkräfte und deren Ehepartnerinnen und Ehepartner zu einer neuen, zusätzlichen Zielgruppe der Integrationsarbeit geworden. Um sie zu unterstützen, veranstaltet «Integration Basel» in Zusammenarbeit mit dem «Fachbereich Integration Basel-Land» heute Donnerstag, 17. Oktober 2013 eine Konferenz unter dem Motto «Spouse Power – Back to work».

title_de: Konferenz «Spouse Power – Back to Work»

content_de:
Zugezogene hochqualifizierte Fachkräfte bleiben nur dauerhaft in ihrer neuen Heimat, wenn die ganze Familie sich im sozialen und beruflichen Umfeld integrieren kann. Essentiell dabei ist deshalb der erfolgreiche Einstieg in den lokalen Arbeitsmarkt des mitziehenden Ehepartners. Herausforderungen, die sich den «Trailing Spouses» stellen, sind neben dem Spracherwerb auch der Aufbau von Netzwerken, soziale Integration, schweizspezifische Anforderungen sowie Anerkennung von Diplomen.

 Die Fachstelle Diversität und Integration der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt hat ihre bisherigen Arbeitsfelder vor allem auf schwer erreichbare Personen konzentriert. Doch die sogenannte «neue Zuwanderung» hat die Migrationsbevölkerung in Basel-Stadt stark verändert. Dadurch, dass Basel-Stadt ein attraktiver Wirtschaftsstandort ist, kennen die Arbeitgeber den Wettbewerb um gut qualifizierte Fachkräfte aus dem In- und Ausland bestens. Derzeit leben in Basel rund 51'700 Personen, die über eine höhere Fach- oder Berufsausbildung oder einen Universitätsabschluss verfügen (Teritärbildung 1 und 2). Doch dieser Bedarf an gut qualifizierten Fachkräften kann längst nicht mehr nur durch die Schweizer Bevölkerung abgedeckt werden. Es erstaunt deshalb nicht, dass rund 19'700 Personen, 10% der Basler Wohnbevölkerung, ausländische Arbeitnehmer sind, die über eine höhere Fach- oder Berufsausbildung oder einen Universitätsabschluss verfügen.

 Bedingt durch diese neue Zuwanderung von Fachkräften erweitert die Fachstelle für Diversität und Integration ihre bisherigen Arbeitsfelder der Integrationsarbeit um eine neu zusätzliche Zielgruppe: die internationalen Fachkräfte und deren Ehepartnerinnen und Ehepartner. Um sie zu unterstützen, veranstaltet Diversität und Integration in Zusammenarbeit mit dem «Fachbereich Integration Basel-Land» erstmalig eine Konferenz unter dem Motto «Spouse Power – Back to work». Ziel des Anlasses ist es, Herausforderungen zu thematisieren und konkrete Hilfestellungen anzubieten. Die Tagungsteilnehmenden sollen die Möglichkeit haben, sich auszutauschen, Kontakte zu knüpfen und sich direkt an Anlaufstellen zu wenden. Das Programm bietet Expertenreferate, eine Podiumsdiskussion und Informationsstände geben in den Pausen die Möglichkeit zur Vernetzung.

Hinweise

Informationen und weitere Unterlagen unter: www.welcome-to-basel.bs.ch


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-StadtTelefon +41 (0)79 623 30 14E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Am Samstag in einer Woche geht die Basler Herbstmesse in ihre 543. Ausgabe. Vom 26. Oktober bis 10. November (Petersplatz bis 12. November) erwartet die Besucherinnen und Besucher viel Unterhaltung. Nach dem Messeneubau bildet die neue Platzsituation der Basler Herbstmesse die Basis für die kommenden Jahre. Die legendäre Hallenmesse in der Messehalle 3 am Riehenring erlebt ein Revival und bietet viele Attraktionen aus den 1980er-Jahren.

title_de: 543. Basler Herbstmesse kommt in der Zukunft an

content_de:
Vom 26. Oktober bis 10. November (Petersplatz bis 12. November) findet die 543. Basler Herbstmesse statt. Die grösste und älteste Vergnügungsmesse der Schweiz kommt dieses Jahr in der Zukunft an: Die neue Platzsituation nach dem Messeneubau legt die Basis für die kommenden Jahre. Erstmals kann wieder der ganze Messeplatz für die Herbstmesse genutzt werden und 50 Geschäfte beherbergen. Zum ersten Mal wird auch die City Lounge bespielt und das neue Messegebäude in die Platzgestaltung integriert. Das attraktive Verpflegungsangebot bleibt als Anziehungspunkt auf dem Messeplatz erhalten. Der Platz beim grossen Wasserbecken dient als Standort für die Attraktionen Rocket, Booster und den Klassiker Calypso, welcher dieses Jahr sein 50. Jubiläum feiert.

Legendäre Hallenmesse erlebt Auferstehung

In diesem Jahr erfährt die legendäre Hallenmesse am Riehenring ihre Auferstehung. Unter dem Slogan «Super 80s» öffnet die Messehalle 3 am Riehenring erstmals wieder ihre Tore und entführt die Besucherinnen und Besucher in die Hallenmesse der 1980er-Jahre. Die Halle beherbergte bereits ab den 1970er-Jahren bis 1997 die Basler Herbstmesse. «Wir wollen mit dem neuen Hallenkonzept an die positiven Erinnerungen anknüpfen, welche viele Besucherinnen und Besucher noch heute von der damaligen Hallenmesse haben, und allen ein Messeerlebnis wie anno dazumal ermöglichen», erklärt Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, zur neukonzipierten Messehalle.

Unter den insgesamt 37 Geschäften der Messehalle 3 befinden sich die Wiener-Prater-Geisterbahn, die bekannteste und beliebteste Geisterbahn aus den 1980er- und 1990er-Jahren, und der Télécombat, ein Geschäft, das in den 1980er-Jahren zu den beliebtesten Fahrgeschäften der Basler Herbstmesse zählte. Unverzichtbar für eine attraktive Herbstmesse ist auch der Break Dance, damals wie heute eine der wildesten Bahnen. Vor dem Halleneingang in der Sperrstrasse finden sich Klassiker wie der Doppelranger und das Spiegellabyrinth. Radio Energy wird im Energy Cube in der Messehalle 3 live vom Messegeschehen berichten.

Neue Geschäfte sorgen für Spass und Aufregung

Die 543. Basler Herbstmesse bietet viele neue Geschäfte, die für viel Spass und Adrenalin beim Publikum sorgen werden. Der 2013 neu gebaute Schweizer Wellenflieger Flying Swinger begrüsst das Publikum auf dem Münsterplatz. Mit dem Sky Flyer steht erstmals in der Geschichte der Basler Herbstmesse ein Hochkettenflieger auf dem Barfüsserplatz und gewährt einen Blick auf die Dächer der Altstadt. Beim Super Chaos und beim Scorpion auf dem Kasernenareal gilt: Mehr drehen geht nicht mehr. Ebenfalls auf dem Kasernenareal erwartet Clown, ein neugestaltetes Laufgeschäft, Jung und Alt. Auf der Rosentalanlage befindet sich V.I.P., das neue Schaukelkarussell aus der Schweiz. Eine eindrückliche Kulisse für die Rosentalanlage bildet Haunted Mansion, die einmalige Etagengeisterbahn mit hängenden Gondeln.

Schweizweite Werbekampagne

Die Basler Herbstmesse wird auch dieses Jahr mit einer umfassenden Kommunikationskampagne beworben. Die neue Hallenmesse am Riehenring wird mit einem «Super 80s»-Logo in die Gesamtkampagne integriert und speziell beworben. Zu den Kommunikationsmitteln gehören eine Informationsbroschüre, eine TV-Kampagne mit neuem Werbespot im Schweizer Fernsehen (SRF1 und SRF2), eine Plakatkampagne in grossen Schweizer Städten, in Südbaden und im Elsass, Wegleitungsplakate und -fahnen, Online-Marketing, Inserate, Radiowerbung sowie Tramplakate.

Öffnungszeiten

Barfüsserplatz, Münsterplatz, Kasernenareal/Claraplatz:

Sonntag bis Donnerstag, 12.00 bis 22.00 Uhr

Freitag und Samstag, 12.00 bis 23.00 Uhr

Petersplatz

Montag bis Sonntag, 11.00 bis 20.00 Uhr

Messeplätze um die Messe Basel, Messehalle 3 am Riehenring:

Sonntag bis Donnerstag, 11.00 bis 22.00 Uhr

Freitag und Samstag, 11.00 bis 23.00 Uhr

Hinweise

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contact: Dr. Eva Herzog, Tel. +41 61 267 95 51 Departementsvorsteherin Finanzdepartement Dr. Peter Schwendener, Tel. +41 61 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Der Regierungsrat hat den Entwurf für eine Totalrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank (BKB) an den Grossen Rat weitergeleitet. Der Regierungsrat will mit der Revision die Verantwortlichkeiten klären und die Corporate Governance verbessern. Der im geltenden Recht bestehenden Vermischung der Kompetenzen zwischen dem Grossen Rat und dem Regierungsrat soll entgegengewirkt werden. Aufgrund des Widerstands der politischen Parteien in der Vernehmlassung verzichtet der Regierungsrat entgegen der Richtlinien zur Public Corporate Governance (PCG) auf das alleinige Wahlrecht des Bankrats. Als Kompromiss schlägt er vor, dass der Regierungsrat die Mitglieder des Bankrats aussucht und der Grosse Rat auf den gebundenen Vorschlag des Regierungsrats den Bankrat wählt. Der Grosse Rat übernimmt daneben verfassungsgemäss die Oberaufsicht. Der Regierungsrat hält an der Verkleinerung und Entpolitisierung des Bankrats in Übereinstimmung der Richtlinien auch nach der Vernehmlassung fest. Mitglieder des Grossen Rates und des Regierungsrates sollen nicht mehr in den Bankrat wählbar sein.

title_de: Verantwortlichkeiten bei der Basler Kantonalbank sollen klar geregelt werden

content_de:
Ergebnisse der Vernehmlassung
 Der Regierungsrat hat einen ersten Vorschlag für die Totalrevision des Gesetzes über die BKB von April bis Juli dieses Jahres in die Vernehmlassung gegeben. Die Revision des Gesetzes über die BKB wird von allen Vernehmlassungsteilnehmenden grundsätzlich begrüsst. Die Auswertung der Vernehmlassungsergebnisse zeigt jedoch, dass sich die konsequente Umsetzung der Public Corporate Governance bei der BKB als schwierig erweist. Es ergeben sich bei den meisten vom Regierungsrat vorgeschlagenen Punkten zumeist keine klaren Mehrheiten.

 Folgende Punkte wurden von mehreren Vernehmlassungsteilnehmenden an der Vorlage kritisiert:

Alleinige Wahl des Bankrates durch den Regierungsrat

Nichtwählbarkeit von Grossratsmitgliedern

Wohnsitzquote von mindestens 50% in Basel-Stadt

Geschlechterquote im Bankrat von einem Drittel

Verabschiedung der Eignerstrategie ausschliesslich durch den Regierungsrat

Umfang des Handels auf eigenen Namen und auf eigene Rechnung

Möglichkeit der Tochtergesellschaften im Ausland

 Bankratswahl durch den Grossen Rat auf den gebundenen Vorschlag des Regierungsrates
 Obwohl die Vernehmlassungsvorlage als wesentliche Neuerung die Zuweisung des Wahlrechts an den Regierungsrat im Sinne einer konsequenten Umsetzung der PCG-Richtlinien vorsah und der Regierungsrat diese Regelung nach wie vor als beste Lösung befürwortet, schlägt er aufgrund des Widerstands der politischen Parteien in der Vernehmlassung einen Kompromiss vor: Der Regierungsrat sucht die Mitglieder des Bankrats aus und schlägt sie dem Grossen Rat vor. Der Grosse Rat wiederum wählt auf den gebundenen Vorschlag des Regierungsrats die Bankratsmitglieder. Gebunden bedeutet, dass der Grosse Rat den Vorschlag des Regierungsrates nur im Gesamten annehmen oder ablehnen kann.

 Indem der Regierungsrat für die Auswahl der Mitglieder des Bankrates nach klaren Kriterien zuständig ist und der Grosse Rat diesen Vorschlag nur gesamthaft annehmen oder ablehnen kann, wird den PCG-Richtlinien des Regierungsrates fast entsprochen, jedenfalls viel stärker als heute. Der Bankrat wird entpolitisiert und professionalisiert. Die Unabhängigkeit des Grossen Rates bei der Ausübung der Oberaufsicht ist gewährleistet. Der Regierungsrat kann durch die Auswahl der Bankratsmitglieder die BKB besser als in der heute unklaren Situation steuern.

 Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht stützt die Auffassung des Regierungsrats, dass er grundsätzlich nach wie vor für eine strikte Umsetzung der PCG-Richtlinien ist. Sie bedauert die Abschwächung, betont aber, dass der vorliegende Kompromissvorschlag immerhin eine wesentliche Einflussnahme des Regierungsrates auf die Bankratswahl erlaubt und die neu vorgesehene Regelung aufsichtsrechtlich zulässig ist.

 Erlass der Eignerstrategie für die BKB durch den Regierungsrat
 Es ist in unserem System der Gewaltenteilung festgelegt, dass der Regierungsrat für die Gesetze vollziehende und verwaltende Ebene und damit auch für die Konkretisierung der Gesetze zuständig ist, wozu neben Verordnungen auch der Erlass und Beschluss von Eignerstrategien gehört. Der Grosse Rat ist demgegenüber für den Erlass der gesetzlichen Rahmenbedingungen und für die Oberaufsicht über den Regierungsrat verantwortlich. Zur Erfüllung der Oberaufsicht kann einer Delegation der mit der Oberaufsicht betrauten Kommissionen des Grossen Rates Einsicht in die strategischen und operativen Geschäfte gegeben werden und damit auch in die Eignerstrategien des Regierungsrates für Beteiligungen.

 Der Regierungsrat lehnt es aber nachdrücklich ab, dass die Eignerstrategie für die BKB allen Grossratsmitgliedern zugestellt, geschweige denn, dass sie durch den Grossen Rat genehmigt oder gar festgelegt wird. Die Eignerstrategie enthält – wenn sie wirksam sein soll – sensible Informationen wie Vorgaben für unternehmerische Ziele. Wenn sie einem grösseren Publikum unterbreitet wird, ist sie nicht griffig, weil sie dann derart abstrakt definiert wird, dass sie nichtssagend ist. Damit würden sie den Wert verlieren, den der Regierungsrat mit ihr anstrebt: Er will mittels der Eignerstrategie der BKB die gesetzlichen Vorgaben in konkrete Vorgaben übersetzen, um sie anhand dieser Vorgaben auch zu steuern und zu beaufsichtigen.

 Professioneller, kleiner und ausgeglichener Bankrat
 Der Bankrat ist das Aufsichtsorgan der BKB. Ihm steht die Oberleitung, Aufsicht und Kontrolle der Geschäftsführung der BKB zu. Der Bankrat soll zur Steigerung der Leistungsfähigkeit und der effizienten Willensbildung von 13 Mitgliedern auf 7 bis 9 Mitglieder verkleinert werden. Zudem soll die gesamte Amtszeit eines Bankratmitglieds neu auzf 16 Jahre beschränkt werden. Obwohl in der Vernehmlassung die Entpolitisierung und die Professionalisierung des Bankrats sowie die Geschlechter- und Wohnsitzquote umstritten war, hält der Regierungsrat daran fest.

 Der Grosse Rat übt die Oberaufsicht über den Regierungsrat und die BKB aus. Eine Oberaufsicht ist aber nur vorbehaltlos möglich, wenn die Unabhängigkeit des Oberaufsichtsorgans gewährleistet ist. Demzufolge kann der Grosse Rat seine Oberaufsicht über den Regierungsrat und die Kantonalbank nur wahrnehmen, wenn er nicht die Oberaufsicht über seine eigenen Mitglieder wahrnehmen muss.

 Mit der gesetzlichen Bestimmung, dass die Mehrheit der Bankratsmitglieder im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sein muss, ist die lokale Verankerung gewährleistet. Die Möglichkeit zur Auswahl von Bankratsmitglieder ausserhalb des Kantons Basel-Stadt vergrössert den Kreis der potentiellen Bankratsmitglieder entscheidend. Dadurch wird gewährleistet, dass die verschiedenen Anforderungsprofile (eidgenössische und kantonale Vorgaben) in jedem Fall auch eingehalten werden können und in Bezug auf die Eignung keine Kompromisse gemacht werden müssen.

 Der Regierungsrat hält an der Vorgabe fest, dass jedes Geschlecht mindestens zu einem Drittel im Bankrat vertreten sein muss. Auch der Grosse Rat hat eine entsprechende Geschlechterquote in der September-Sitzung für die kantonalen Betriebe festgeschrieben. Der Kanton Basel-Stadt soll in der Geschlechterförderung eine Vorreiterrolle einnehmen und der Regierungsrat ist überzeugt davon, dass sich genügend kompetenten Frauen finden lassen, die im Bankrat Einsitz nehmen können. Studien belegen ausserdem, dass das Risiko von Unternehmen abnimmt, wenn Frauen in die obersten Verwaltungs- und Leitungsorgan Einsitz nehmen, weil sie verstärkt eine langfristige Betrachtung einnehmen als Männer. Deshalb soll alleine aus Risikosicht eine Geschlechterquote verfolgt werden.

 Leistungsauftrag und Risikobegrenzung beim bestehenden Geschäftsfeld
 Der bestehende Leistungsauftrag, der aus der Versorgung der lokalen Bevölkerung und der Unternehmen mit Bankprodukten und -dienstleistungen besteht, soll beibehalten werden. Die ergänzenden Aufträge zur Nachhaltigkeit, Chancengleichheit und Gewinnbeteiligung stellen zum einen eine gesetzliche Verankerung der bereits bestehenden Praxis dar und sind zeitgemäss.

 Um das Risiko breiter zu streuen, wird der sachliche und geografische Geschäftskreis möglichst breit, aber auch klar formuliert. Wie bisher sind der Bank besonders risikoreiche Geschäfte untersagt. Daneben werden die bestehende Praxis bei der konservativen Kreditvergabe sowie die in Zusammenhang mit dem US-Steuerstreit entwickelte Weissgeldstrategie gesetzlich festgeschrieben. Wie in der gelebten Praxis soll die BKB in erster Linie in der Wirtschaftsregion Nordwestschweiz tätig sein. Neu wird aufgrund der Vernehmlassung vorgeschlagen, dass im Gesetz explizit der Handel im eigenen Namen und auf eigene Rechnung primär auf die Befriedigung der Bedürfnisse der Kundinnen und Kunden eingegrenzt werden soll. Das Geschäft im Ausland soll erlaubt sein, wenn es mit dem Zweck der BKB vereinbar ist und daraus keine unverhältnismässigen Risiken entstehen. Als Grenzkanton und in der heutigen Welt der verschwindenden räumlichen Barrieren (mit E-Banking etc.) macht ein grundsätzliches Verbot des Geschäfts im Ausland keinen Sinn. Zudem würde ein Verbot auch das Angebot der BKB empfindlich einschränken und die Tätigkeit der BKB als Universalbank verunmöglichen. Tochtergesellschaften im Ausland sollen entgegen der Vernehmlassungsvorlage neu nicht mehr erlaubt sein, was keine grosse Veränderung bringt für die BKB, weil sie ihre Tochtergesellschaft in Guernsey ohnehin schliesst.

 Beibehaltung der Staatsgarantie mit neu gesetzlich verankerter Entschädigung Das Gegenstück zum öffentlichen Leistungsauftrag ist die Gewährung der Staatsgarantie. Solange die BKB einen Leistungsauftrag zu erfüllen hat, soll die Beibehaltung der Staatsgarantie nicht in Frage gestellt werden. Damit die Staatsgarantie nicht Markt verzerrend ist, entrichtet die BKB dem Kanton für die Staatsgarantie seit zehn Jahren eine finanzielle Entschädigung. Allerdings ist diese Entschädigung nicht gesetzlich verankert. Diese gesetzliche Lücke soll geschlossen werden. Die BKB wird neu auch gesetzlich verpflichtet dem Kanton diese Art Risikoversicherungsprämie für die Staatsgarantie zu bezahlen.

Hinweise

Ratschlag des Regierungsrates


contact: Dr. Conradin Cramer Grossratspräsident Tel. +41 58 211 39 52

lead_de: Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat heute auf Antrag seiner Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) mit 70 zu 3 Stimmen eine Resolution verabschiedet, welche sich gegen die Absicht des Bundes wehrt, im Rahmen des Agglomerationsprogramms Basel die Mitfinanzierung wichtiger regionaler Verkehrsprojekte zeitlich zurückzustufen. Der Grosse Rat beantragt die Umpriorisierung von acht Projekten.

title_de: Der Grosse Rat fordert vom Bund eine höhere Priorisierung wichtiger regionaler Verkehrsprojekte

content_de:
Die von der UVEK und der Bau- und Planungskommission des Landrates des Kantons Basel-Landschaft gemeinsam getragene Resolution soll morgen auch vom Landrat verabschiedet werden.

 Die Resolution im Wortlaut finden Sie in der Beilage.


contact: Regierungspräsident Dr. Guy Morin, Tel. +41 61 267 80 45 Rathaus, Marktplatz 9 CH-4001 Basel Regierungsrat Baschi Dürr, Tel. +41 61 267 70 04 Spiegelgasse 6-12 CH-4001 Basel

lead_de: Regierungsrätlicher Gegenvorschlag zur Integrationsinitiative -- Der Regierungsrat schlägt dem Grossen Rat einen wirkungsvollen und effizienten Gegenvorschlag zur Integrationsinitiative der SVP vor. Mit der gesetzlichen Verankerung von Begrüssungs- und Integrationsgesprächen werden dort Integrationsmassnahmen ergriffen, wo sie erforderlich und sinnvoll sind. Im Gegensatz dazu fordert die Initiative den grundsätzlichen Abschluss von Integrationsvereinbarungen mit allen Ausländerinnen und Ausländern.

title_de: Nachhaltige Integration dank Erstinformation und Folgebegleitung

content_de:
Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat beantragt, die Initiative «Für eine bessere Integration von Migrantinnen und Migranten» dem Stimmvolk mit der Empfehlung zur Ablehnung und den Gegenvorschlag zu einer Änderung des Integrationsgesetzes mit der Empfehlung zur Annahme vorzulegen. Der Gegenvorschlag sieht ein 2-Stufen-Modell von Begrüssungs- und Integrationsgesprächen vor.

 Die geplanten Begrüssungsgespräche haben zum Ziel, Neuzuziehende einerseits individuell willkommen zu heissen und sie andererseits über ihre Rechte und Pflichten sowie über die örtlichen Lebensbedingungen und Integrationsangebote passend zur jeweiligen Lebenssituation zu orientieren. Die Verknüpfung des Begrüssungsgesprächs mit der persönlichen Anmeldung beim Einwohneramt ermöglicht es zudem, auch schwer erreichbare Personen, die eher nicht an öffentliche Veranstaltungen gehen, gezielt zu informieren. Nach einem Aufenthalt im Kanton von mindestens sechs Monaten, werden Drittstaatsangehörige - vor allem Personen, die im Rahmen des Familiennachzuges eingereist sind - im Hinblick auf die Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung zu einem einstündigen Integrationsgespräch eingeladen. Je nach Bildungsniveau, wirtschaftlichen Verhältnissen, Sprachkenntnissen etc. wird vertieft auf integrationsfördernde Angebote, das Thema Rechte und Pflichten oder die Voraussetzungen für die Bewilligungsverlängerung eingegangen. Sollte im Gespräch eine mangelnde Integrationsbereitschaft festgestellt werden, kann eine Integrationsvereinbarung abgeschlossen oder eine Integrationsempfehlung abgegeben werden.

 Mit dem 2-Stufen-Modell können insgesamt rund 8'700 Neuzuziehende pro Jahr erreicht werden. Das Begrüssungsgespräch auf der ersten Stufe richtet sich an alle Neuzuziehenden, während das Integrationsgespräch auf der zweiten Stufe auf die Drittstaatsangehörigen mit Absicht auf einen längeren Verbleib ausgerichtet ist. Dank dieses 2-Stufen-Modells können Migrantinnen und Migranten, bei denen sich der Integrationsprozess ungünstig entwickelt, frühzeitig erfasst und geeigneten Integrationsmassnahmen zugeführt werden. Damit schafft der Kanton eine solide Grundlage für die sorgfältige Abklärung des individuellen Integrationsbedarfs und den gezielten Einsatz von Integrationsvereinbarungen.

 Die Initiative auf der anderen Seite schreibt vor, dass sowohl bei der Erteilung als auch bei der Verlängerung von Kurzaufenthalts- und Aufenthaltsbewilligungen grundsätzlich Integrationsvereinbarungen mit der Verpflichtung zum Besuch eines Sprach- oder Integrationskurses abgeschlossen werden müssen. Die Ausnahmen werden in einer abschliessenden Aufzählung definiert. Der Regierungsrat lehnt die Initiative ab, weil sie nicht halten kann, was sie verspricht, nämlich entweder die umfassende Integration oder umgehende Wegweisung der betroffenen Migrantinnen und Migranten. Der Personenkreis, bei dem überhaupt Massnahmen ergriffen werden könnten, ist aufgrund höher stehenden Rechts sehr gering. Demgegenüber würden die erforderlichen Abklärungen einen unverhältnismässigen Verwaltungsaufwand verursachen. Der zwingende Abschluss einer Integrationsvereinbarung macht vor allem bei Personen mit Kurzaufenthaltsbewilligung keinen Sinn, da sich diese nur für eine vorübergehende Dauer von höchstens einem Jahr im Kanton aufhalten.

 Ebenfalls gegen die Initiative spricht, dass ihre Forderungen zu einem Perspektivenwechsel in der Integrationspolitik führen würden, indem grundsätzlich von einem Misslingen der selbstständigen und eigenverantwortlichen Integration ausgegangen wird. Für Basel-Stadt würde dies eine Rückkehr zum Defizitansatz bedeuten. Dadurch steht die Initiative im Widerspruch zur bisherigen Integrations- und Wirtschaftspolitik und läuft deshalb Gefahr, sich negativ auf die Standortattraktivität auszuwirken.

 Zu beachten ist schliesslich dass der zwingende Abschluss von Integrationsvereinbarungen der vorgesehenen Revision des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) widerspricht, welche diesbezüglich auf ausdrücklichen Wunsch der Kantone eine «Kann-Bestimmung» formuliert.

Hinweise

Schreiben des Regierungsrates


lead_de: Der Regierungsrat hat...

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, der Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2014 bis 2016 einen jährlichen Beitrag von 805’000 Franken (insgesamt 2,55 Millionen Franken) an die Kosten der Sozialberatung, des Treuhänderdienstes, des Reinigungs- sowie des Umzugs- und Räumungsdienstes zu bewilligen. Die Pro Senectute trägt mit diesen Leistungen wesentlich dazu bei, dass älter werdende Menschen möglichst lange an ihrem angestammten Wohnort verbleiben können und keine stationäre Betreuung und Pflege in Anspruch nehmen müssen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Felix Bader, Leiter Abteilung Langzeitpflege, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 50)

dem Grossen Rat beantragt, der Knaben- und Mädchenmusik Basel für die Jahre 2014 bis 2017 einen jährlichen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von 162'000 Franken zu bewilligen. Der Betrag setzt sich zusammen aus den bisherigen Subventionen von 112'000 Franken und zusätzlich 50'000 Franken (Budgettransfer) für die Übernahme der Musikschule des Musikverbands beider Basel. Die Subvention an die 170-jährige bewährte Organisation wird zur Förderung der Jugendblasmusik, der Mitwirkung an Veranstaltungen sowie zur Entwicklung neuer Angebote zur Gewinnung von musikalischem Nachwuchs verwendet. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

dem Grossen Rat beantragt, für Musikprojekte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft in den Jahren 2014 bis 2017 einen jährlichen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von 90'000 Franken zu genehmigen. Damit soll auch in Zukunft das nicht institutionalisierte Musikschaffen der Region Basel im Rahmen der staatlichen Kulturförderung berücksichtigt und unterstützt werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Salome Hofer, SP, und Miriam Ballmer, GB) betreffend «studentischem Wohnungsbau am Steinengraben 51 als erledigt abzuschreiben. Studierende und junge Menschen in Ausbildung sollen in Basel gute Bedingungen vorfinden. Günstiger Wohnraum kann aber nicht nur in der Basler Innenstadt oder in unmittelbarer Nähe zur Universität angeboten werden. Der Kanton engagiert sich in verschiedenen Bereichen, um an ein erhöhtes Angebot beizutragen. Die langjährige Zusammenarbeit mit dem Verein Studentische Wohnvermittlung hat sich bewährt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Andreas Kressler, Leiter Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 28)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Eduard Rutschmann, SVP) betreffend «Erhaltung des Moostals als Naherholungsgebiet» als erledigt abzuschreiben. Im Interesse einer gemeinsamen Lösung ist der Kanton Basel-Stadt der Gemeinde Riehen im Lösungsfindungsprozess für das Moostal politisch entgegengekommen. Die vereinbarte Kompromisslösung zwischen dem Kanton und dem Gemeinderat Riehen sah vor, dass der Kanton der Entlassung von drei Bauparzellen aus der Bauzone zugestimmt hat, gleichzeitig sollen zwei am Siedlungsrand liegende Parzellen bebaut werden. Daran möchte der Regierungsrat nun festhalten. Er ist überzeugt, dass aufgrund des revidierten Zonenplans eine Bebauung für die Mohrhaldenstrasse und den Lichsenweg erarbeitet werden kann, durch die einerseits attraktiver neuer Wohnraum für Riehen entsteht und andererseits den Erholungssuchenden auch eine attraktive Naherholungszone zur Verfügung steht. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Marketing und Kommunikation, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heiner Vischer, LDP) betreffend «Urinieren im öffentlichen Raum» als erledigt abzuschreiben. Aufgrund einer intensiveren Nutzung des öffentlichen Raums wird auch das WC-Konzept an den veränderten Bedarf angepasst. Bereits seit zwei Jahren werden an den bekannten Problemstandorten versuchsweise ergänzende Pissoiranlagen gebührenfrei zur Verfügung gestellt, das soll auch in Zukunft so bleiben. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Thomas Geiger, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 43 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Helmut Hersberger, FDP) betreffend «Transparenz statt Kässeli-Politik bei Regierungsvorlagen» als erledigt abzuschreiben. Mit dem totalrevidierten Finanzhaushaltgesetz vom 14. März 2012 wurden auch die Anliegen des Vorstosses erfüllt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Alexandra Schilling, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Tanja Soland, SP) betreffend «Rückgabe von wieder verwertbarem Material bzw. Entsorgung von Elektroschrott» als erledigt abzuschreiben. Mit der vorgesehenen Revision der Verordnung des Bundes über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte soll die Informationspflicht der Verkaufsstellen über die kostenlose Rücknahme von Elektroschrott einheitlicher geregelt werden. Zur Verbesserung der aktuellen Situation hat das Amt für Umwelt und Energie bereits im 2012 die Elektrofachgeschäfte auf die Informations- und Rücknahmepflicht während der ganzen Öffnungszeit hingewiesen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

für Vertiefungsarbeiten zum Verkehrskonzept Gundeldingen Ausgaben in der Höhe von 220'000 Franken bewilligt. Mit dem Konzept soll die Lebensqualität im Gundeli erhöht werden, indem im Sinne der Forderungen der Quartierorganisationen der motorisierte Durchgangsverkehr eingedämmt und der öffentliche Verkehr sowie der Fuss- und Veloverkehr gefördert werden. (Auskunft: Florian Mathys Tel. 061 267 45 96)

den Subventionsvertrag mit dem Verein BaselArea – Wirtschaftsförderung Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2014 bis 2017 genehmigt. Der Verein erhält von Basel-Stadt einen jährlichen Betriebskostenbeitrag von maximal 757'500 Franken. Der Kanton Basel-Landschaft hatte der Weiterführung der Unterstützung von BaselArea bereits im Juli 2013 zugestimmt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel: 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Teilrevision der Waffenverordnung die Streichung der Länder Kroatien und Montenegro von der Länderliste gutgeheissen. Diese Liste umfasst diejenigen Staaten, deren Angehörigen der Erwerb, der Besitz, das Anbieten, das Vermitteln und die Übertragung von Waffen, Waffenbestandteilen und –zubehör, Munition und Munitionsbestandteilen sowie das Tragen und das Schiessen mit Waffen verboten ist. Die in der Waffenverordnung neu vorgesehene Regelung, wonach der Verkäufer einer meldepflichtigen Waffe dem Waffenbüro neben dem Verkaufsvertrag zusätzlich einen Strafregisterauszug des Erwerbers zustellen muss, erachtet der Regierungsrat als nicht tauglich. Die Verantwortung für den Verkauf einer meldepflichtigen Waffe würde damit vom Verkäufer zu den kantonalen Waffenbüros verschoben. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Martin Roth, Polizeileitung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 88)

das Ergebnis der Volksabstimmung vom 22. September 2013 über die drei kantonalen Initiativen «Gebührenfreies und faires Mietverfahren für alle!», «Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!» (inklusive Gegenvorschlag) und «CentralParkBasel» validiert.

37 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Weitere Auskünfte zur Nutzungsplanung/ zum Bebauungsplan Axel Schubert, Tel. +41 61 267 92 13 Projektleiter, Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement Weitere Auskünfte bei Immobilien Basel-Stadt Barbara Neidhart, Tel. +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation, Immobilien Basel (IBS)Finanzdepartement

lead_de: Städtebauliches Zeichen und verbesserte Anbindung an der S-Bahn-Haltestelle Dreispitz -- Mit dem Bebauungsplan „Am Depot Dreispitz“ sollen die Grundlagen für eine räumliche Aufwertung des Gebiets um die S-Bahn-Haltestelle Dreispitz gelegt werden. Dabei soll der Dreispitz über einen öffentlichen Platz und erweiterte Zugänge besser an die S-Bahn angebunden werden. Ein Hochhaus trägt mit einer gemischten Nutzung und einem publikumsorientierten Erdgeschoss zur Belebung des künftigen Platzes bei.

title_de: „Am Depot Dreispitz“

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Der Regierungsrat Basel-Stadt hat heute den Ratschlag zum Bebauungsplan «Am Depot Dreispitz» gut geheissen und dem Grossen Rat zum Beschluss empfohlen. Damit soll der von der Nomenklaturkommission als «Irène Zurkinden-Platz» getaufte Bereich zwischen der 2007 eingeweihten S-Bahn-Station Dreispitz, dem Tram Depot Dreispitz, dem Walkeweg und der Münchensteinerstrasse entwickelt werden können. Ziel ist die Realisierung eines Hochhauses von max. 43m Höhe und 10'000 m2 Bruttogeschossfläche. Zur Belebung des Platzes sind mit der Planung publikumsorientierte Nutzungen im Erdgeschoss vorgesehen.

 Der Regierungsrat verfolgt mit dem Bebauungsplan verschiedene Zielsetzungen. Der ausserordentlich gut mit dem öffentlichen Verkehr erschlossene Perimeter – der gemäss kantonalem Richtplan als ‚untergeordneter siedlungsstruktureller Schwerpunkt’ festgesetzt ist – soll im Sinne einer städtebaulichen Innenentwicklung bebaut werden. Die Planung sieht einen Wohnanteil von mindestens einem Drittel vor. Je nach Projektierung wird mit um die 30 Wohnungen zu rechnen sein. Für das Wohnen eignen sich aufgrund des Verkehrslärms vor allem die oberen Geschosse. Die gute Erschliessung erlaubt es, die Vorgaben der Parkplatzverordnung durch den Bebauungsplan zu reduzieren: Statt den sonst möglichen 80 Parkplätzen können höchstens 50 erstellt werden.

 Mit dem Projekt wird am Dreispitzknoten ein städtebauliches Zeichen gesetzt. Durch das Hochhaus und den öffentlichen Platz wird auf die hervorgehobene Bedeutung des Ortes verwiesen, an dem neben S-Bahn auch mehrere Bus- und Tramlinien zusammenkommen. Mit dem Tramnetz 2020 wird die Bedeutung für den öffentlichen Verkehr nochmals zunehmen. Zugleich wird mit dem Hochhaus mit seinen Vor- und Rücksprüngen sehr differenziert auf die bauliche Umgebung reagiert. Auf seiner Nordseite wird der Platz von der Stirnfassade des Tramdepots Dreispitz gefasst. Die Planung sieht zudem die Erstellung eines öffentlichen Veloparkings vor, das in den Böschungsbereich der S-Bahn integriert und über flache Rampen zu erreichen ist. Insgesamt sieht die Planung 250 öffentliche Veloplätze vor.

 Der Bebauungsplan geht auf einen Projektwettbewerb zurück, den Bachelard Wagner Architekten (Basel) und Berchtold Lenzin Landschaftsarchitekten (Liestal) 2009 für sich entschieden hatten. Zwischenzeitlich wurde das Projekt überarbeitet, unter anderem, da sich aufgrund des Behindertengleichstellungsgesetzes die Lage der Tramperrons verschoben hatte. Stimmt der Grosse Rat dem Bebauungsplan zu, werden ihm entsprechende Kredite für die Planung und Realisierung der Freiflächen und der öffentlichen Veloanlage beantragt. Nach dem Beschluss des Grossen Rates wird Immobilien Basel-Stadt das Hochhaus entwickeln. Das Grundstück soll im Baurecht an einen Investor abgegeben werden.

Hinweise

Schreiben des Regierungsrates


contact: Andreas Kressler, Tel. +41 61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt Roland Frank, Tel. +41 61 267 84 60 Leiter Stadtteilentwicklung, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Der Regierungsrat genehmigt die Übernahme von zwei Parzellen im Baurecht auf dem Klybeckquai durch die Einwohnergemeinde der Stadt Basel. Die Areale werden in den kommenden Jahren zwischengenutzt.

title_de: Kanton übernimmt Areale auf dem Hafenareal im Baurecht

content_de:
Die Einwohnergemeinde der Stadt Basel (vertreten durch Immobilien Basel-Stadt) übernimmt von den Schweizerischen Rheinhäfen zwei Areale im Baurecht, welche nicht mehr für den Hafen benötigt werden – das Areal ExMigrol und das Areal ExEsso. Sie befinden sich beide auf dem Klybeckquai. Im Richtplan des Kantons Basel-Stadt von 2009 ist vorgesehen, dass das Hafenareal in diesem Bereich im Sinne einer koordinierten Hafen- und Stadtentwicklung in naher Zukunft weiterentwickelt werden soll.

 Für eine künftige Nutzung des Klybeckquais müssen nun als Erstes die planerischen Voraussetzungen geklärt werden, die anschliessend die Genehmigung durch den Grossen Rat erfordern. Dieser Prozess wird einige Zeit in Anspruch nehmen, und die Areale sollen einige Jahre zwischengenutzt werden.

 Der Kanton arbeitet auf dem ExEsso-Areal bereits mit dem Verein I_Land zusammen. Ziel ist, dass auch Zwischennutzungen im öffentlichen Interesse auf dem ExMigrol-Areal rasch gestartet werden können. Es laufen zurzeit Gespräche mit interessierten Institutionen, die Erfahrungen im Zwischennutzungsmanagement vorweisen können.

 Die Besetzung auf dem ExMigrol-Areal durch den Verein «Provisorium Freiburgstrasse» wird bis auf Weiteres geduldet, längstens aber bis eine legale Zwischennutzung für dieses Areal ansteht. Voraussetzung für die Duldung ist, dass keine wesentlichen Beschwerden eingehen und dass sich die Besetzung räumlich nicht ausdehnt.


contact: Eveline Bohnenblust Leiterin Abteilung Sucht Gesundheitsdienste Basel-Stadt Email: eveline.bohnenblust@bs.ch / Tel. 061 267 89 00 Prof. Dr. med. Gerhard Wiesbeck Bereichsleiter Zentrum für Abhängigkeitserkrankungen, UPK Basel Email: Gerhard.wiesbeck@upkbs.ch / Tel. 061 325 51 30

lead_de: Am Donnerstag, 17. Oktober 2013 findet in Basel das Forum für Suchtfragen zum Thema „Alter und Sucht“ in den Universitären Psychiatrischen Klinken (UPK) statt. Im Vordergrund steht die Diskussion über die Suchtmittelabhängigkeit bei älteren Menschen. Fachleute werden über Ursachen, Präventionsmöglichkeiten und die Herausforderungen in der Behandlung referieren. Die Tagung wird von der Abteilung Sucht der Gesundheitsdienste Basel-Stadt gemeinsam mit dem Zentrum für Abhängigkeitserkrankungen der UPK organisiert. Zum Forum werden rund 100 Fachpersonen erwartet.

title_de: „Alter und Sucht“: Thema im Basler Forum für Suchtfragen 2013

content_de:
Ist von Alterskrankheiten die Rede, so denken die wenigsten Menschen an Substanzmissbrauch oder -abhängigkeit. Sucht im Alter wird (noch) unterschätzt, verheimlicht, tabuisiert. Dabei sind süchtige Personen in Alters- und Pflegeheimen schon längst keine Seltenheit mehr.

 In den kommenden 15 Jahren wird die Altersgruppe der Seniorinnen und Senioren bis zu drei Viertel zunehmen. Gleichzeitig verstärken gesellschaftliche Faktoren die Tendenz, dass bei älteren Menschen die Sozialkontakte zurückgehen. Soziale Vereinsamung ist ein Risikofaktor für Suchtanfälligkeit. Darum ist es notwendig, bereits heute die Konsequenzen zu diskutieren und neue Konzepte aufzuzeigen, um dem Substanzmissbrauch im höheren Lebensalter entgegen zu wirken und eine Abhängigkeit vorzubeugen. Eine Vernetzung von ambulanten Pflegediensten und stationären Einrichtungen ist unverzichtbar, um integriert und gemeinsam die Herausforderungen mit Sucht im Alter anzugehen.

 Mit einer gemeinsamen Fort- und Weiterbildungsveranstaltung über «Sucht im Alter» wollen die Abteilung Sucht der Gesundheitsdienste Basel-Stadt und das Zentrum für Abhängigkeitserkrankungen der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel Interessierte informieren, Fachpersonen unterrichten und politische Entscheidungsträger für dieses wichtige Zukunftsthema sensibilisieren.


contact: Christoph Benkler Telefon +41 (0)61 267 67 33 Projektleiter Strassenbegleitgrün

lead_de: Die Stadtgärtnerei pflanzt alljährlich ca. 200 bis 300 Bäume davon ca. 50 an neuen Baumstandorten. So konnten in den vergangenen 20 Jahren mehr als 1'000 zusätzliche Baumstandorte realisiert werden. Allein in diesem Herbst werden 124 Bäume gepflanzt.

title_de: Bis zu 300 Bäume werden in Basel im Jahr 2005 gepflanzt

content_de:
Die Pflanzungen der Stadtgärtnerei erfolgen jeweils im Frühjahr und im Herbst. Die Termine gibt die Natur vor: Im Frühling, nachdem der Boden aufgetaut ist und bevor die Bäume austreiben, oder im Herbst, nachdem dem Blattabwurf und bevor der Boden gefroren ist. Zu einem anderen Zeitpunkt sind Baumpflanzungen nicht zu empfehlen: im Sommerhalbjahr wegen des Austriebs und der Hitze und im Winterhalbjahr wegen den meist gefrorenen Böden.

 Von den gepflanzten Jungbäumen sind die meisten Ersatzpflanzungen für Bäume, welche vorgängig unterhaltsbedingt entfernt werden mussten. Ein kleinerer Teil sind zusätzliche Bäume an neuen Standorten. Diese Baumstandorte konnten dank intensiver und kompromissbereiter Zusammenarbeit der verschiedenen Nutzer des öffentlichen Raumes realisiert werden. Festgelegt wurden diese Standort z.B. aufgrund des Alleenplans und dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung.

 An die 150 Bäume wurden bereits im vergangenen Frühjahr gepflanzt. Nebst einzelnen Baumpflanzungen wurden insbesondere an der Viaduktstrasse über hundert Birken und Robinien und an der Strassenkreuzung Colmarer-/ Hegenheimerstrasse zehn Vogelbeerbäume und drei Waldföhren zusätzlich gepflanzt.

 Für die unmittelbar bevorstehende Pflanzsaison stehen rund 100 Jungbäume in der Baumschule der Stadtgärtnerei bereit; ca. 25, meist spezielle Sorten, werden zugekauft. Alle diese Bäume werden unter anderem an der Riehenstrasse, am Claragraben und im Geviert Birmannsgasse / Eulerstrasse / Socinstrasse gepflanzt.

 Des weiteren sind für die Pflanzsaison im Frühjahr 2006 bis jetzt Baumpflanzungen an der Oberwilerstrasse und auf dem Rütimeyerplatz geplant.

 (ca. 1’900 Zeichen)


contact: Jürg HoferTel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie juerg.hofer@bs.ch

lead_de: Das Amt für Umwelt und Energie und das Lufthygieneamt beider Basel haben in einer gemeinsamen Messkampagne festgestellt, dass zwar im Boden erhöhte Lindan-Belastungen nachweisbar sind – die aber keine Gefährdung für die Bevölkerung darstellen. Gemessen wurde auch die Konzentration von Lindan in der Luft. Lindan kann zwar nachgewiesen werden, die beigezogenen Experten schliessen aber eine Gefährdung der Bevölkerung aus. Eine Beurteilung der gemessenen Staubniederschläge ist aufgrund der heutigen Kenntnisse nicht möglich. Die Behörden begrüssen die in die Wege geleiteten Optimierungsmassnahmen von Novartis und werden sie nach Wiederaufnahme der Sanierungsarbeiten überprüfen.

title_de: Lindan-Sanierung – Messergebnisse und Beurteilung durch Experten liegen vor

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Ab dem 5. September 2013 haben das Lufthygieneamt beider Basel und das Amt für Umwelt und Energie an verschiedenen Orten in Gross- und Kleinbasel umfangreiche Luft- und Bodenuntersuchungen in Gang gesetzt.

 1. Messergebnisse und Beurteilung

 1.1 Boden
 Die Messungen von 32 Bodenproben haben ergeben, dass an 24 Orten die Belastung mit HCH (HCH: Hexachlorcyclohexan; bestehend aus den Isomeren Alpha-, Beta-, Gamma-, Delta-, Epsilon-HCH) unter 100 µg/kg (µg/kg: Mikrogramm pro kg; 1 Millionstel Gramm Schadstoff pro Kilogramm Boden) liegt. An acht Standorten wurden erhöhte Werte gefunden zwischen 120 und 1400 µg/kg. (Siehe dazu auch die Medienmitteilung vom 16. September 2013 sowie sämtliche Messresultate auf der Website des Amt für Umwelt und Energie)

 Die in den oberen Bodenschichten gemessenen Werte liegen mit wenigen Ausnahmen deutlich unter dem in der Wegleitung Bodenaushub (BUWAL 2001) aufgeführten Prüfwert von 1'000 µg/kg. Aus Sicht der Experten stellt dies kein Gesundheitsrisiko dar. Weitere Einträge müssen aber vermieden werden.

 Alte Belastungen: An drei Stellen (am Altrheinweg) wurden in der obersten Bodenschicht deutlich höhere Werte festgestellt (teilweise höher als 1000 µg/kg HCH). An diesen Stellen wurden in der Folge auch tiefere Bodenproben entnommen, in denen ebenfalls HCH-Gehalte bis zu 920 µg/kg HCH nachgewiesen werden konnten. Die hohen Belastungen fanden sich noch in Tiefen von 26-33 cm. Sie hängen also eindeutig nicht mit den in den letzten Wochen emittierten Stäuben zusammen. Es handelt sich um Altablagerungen, welche vermutlich aus der Zeit der ehemaligen offenen Deponierung stammen.

 Lindan gehört zu den schwer abbaubaren Pestiziden. Die Halbwertszeit, also die Zeit, bei der jeweils die Hälfte des Stoffes abgebaut wird, beträgt ca. 15 Monate. Aus diesem Grund erstaunt es nicht, dass in tieferen Bodenschichten nach wie vor Lindan nachgewiesen werden kann.

  1.2 Staubimmissionen in der Luft als Konzentration
 Anhand der Schadstoffkonzentration in der Luft wird die über die Atmung eingenommene Schadstoffmenge bewertet. Die Experten H. Kruse und M. Schlumpf empfehlen, den Beurteilungen einen Toleranzwert von 300 ng Lindan/m3 zugrunde zulegen. Dieser Toleranzwert geht von lebenslanger Aufnahme durch Atmung aus und ist aufgrund der angewendeten Unsicherheitsfaktoren als sehr tief einzustufen.

 Die verschiedenen HCH-Isomere wurden wegen ihren unterschiedlichen gesundheitlichen Auswirkungen differenziert beurteilt. Für die Beurteilung werden das Beta-HCH wegen seiner hohen Giftigkeit und das Alpha-HCH wegen seiner mengenmässigen Dominanz näher betrachtet; das eigentliche Lindan (Gamma-HCH) spielt eine untergeordnete Rolle und kann vernachlässigt werden.

 Es wurde an drei Standorten unmittelbar vor, unmittelbar nach und eine Woche nach Einstellung der Sanierungsarbeiten gemessen. Für beta-HCH wurden Werte kleiner 0.5 bis 3.1 ng/m3 (ng/m3kg: Nanogramm pro Kubikmeter; 1 Milliardstel Gramm Schadstoff pro Kubikmeter Luft) gemessen; der von H. Kruse ermittelte Toleranzwert liegt bei 30 ng/m3. Für das alpha-HCH wurden Werte zwischen 8.5 und 130 ng/m3 gemessen; der Toleranzwert liegt bei 150 ng/m3. Die Werte bei der letzten Messung (nach Einstellung der Sanierungsarbeiten) lagen erwartungsgemäss deutlich tiefer als bei den ersten beiden Messungen.

 H. Kruse beurteilt die gemessenen Werte auch unter sehr konservativen Annahmen als unproblematisch; das Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung kann als sehr gering bezeichnet werden. Würde man alternativ den Richtwert der WHO für Innenluft als Referenzwert nehmen (1'000ng/ m3), lägen alle gemessen Werte weit darunter. Vor dem Hintergrund, dass die Sanierung und die dadurch verursachten Emissionen zeitlich begrenzt sind und es sich bei den Toleranzwerten um Langzeitwerte handelt, ist die Schadstoffkonzentration in der Luft nur bedingt zur Überwachung der Sanierung geeignet.

 1.3 Staubniederschlag in der Luft
 An insgesamt acht Stellen wurden vom 9. bis 30. September 2013 Staubniederschlagsproben genommen. Sie geben Aufschluss darüber, welche Staubmenge über einen bestimmten Zeitraum über den Luftweg in den Boden eingetragen wird. Die Beurteilung erfolgt anhand der Bodenschutzprüfwerte. Die Resultate zeigen auf, dass die Belastung an HCH im Staubniederschlag auf dem Sanierungsgelände in Huningue (F) mit 356 µg pro m2 und Tag am höchsten war. In unmittelbarer Nähe auf der Grossbasler Seite wurden Werte zwischen 39 und 78 µg/ (m2 x Tag) gemessen. An den fünf Standorten auf der Kleinbasler Seite lagen die Werte zwischen 8 und 186 µg/ (m2 x Tag).

 Gemäss Einschätzung des Experten ist eine toxikologische Beurteilung der gemessenen Werte nicht möglich; diese erlauben einzig eine Kontrolle des Belastungsverlaufs; sie können indes als Indikator zur Überwachung der Sanierung verwendet werden. So beweisen die Messungen auch, dass es tatsächlich erhöhte Staubemissionen gegeben hat und dass die vorläufige Einstellung der Arbeiten gerechtfertigt war.

 1.4 Oberflächengewässer
 Mit Hilfe von modernsten Analysegeräten werden im Labor des Amtes für Umwelt und Energie in Basel die Wasserproben auf eine Vielzahl von Einzelstoffen geprüft, zu welchen auch das HCH gehört. Die Werte lagen jeweils unter 2 ng/L. Weil die HCHs mehrheitlich an Partikel gebunden sind, wurden die Untersuchungen des Wassers durch die Analyse von Schwebstoffproben ersetzt. In den Schwebstoffen lagen die Werte immer unter 10 µg/kg. Wegen dem hohen Akkumulationsvermögen des Lindans wurden zur Sicherheit Fischproben erhoben, welche zurzeit untersucht werden.

  2. Folgerungen

 Aufgrund der umfangreichen Untersuchungen und Abklärungen kann gesagt werden, dass die Bevölkerung zu keinem Zeitpunkt gefährdet war, weshalb auch keine unmittelbaren Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung empfohlen werden mussten. Aus Vorsorgegründen hat das AUE der Stadtgärtnerei empfohlen, den Sand in den Sandkästen im unteren Kleinbasel und im St. Johann-Quartier auszutauschen. Auf den Verzehr von Obst und Gemüse oder Kräutern muss nicht verzichtet werden. Es empfiehlt sich aber, diese sorgfältig mit warmem Wasser zu waschen.

 Die Sanierungsarbeiten werden nach der Wiederaufnahme noch mehrere Monate dauern. Der Start der Arbeiten erfolgt jedoch erst, wenn die Betreiber aufzeigen können, dass die Belastung der Bevölkerung durch Staub, Luft und Gerüche stark reduziert wird, die Grenzwerte zur Überwachung der Deponieemissionen festgelegt sind und sich die französischen sowie die baselstädtischen Behörden mit Novartis über die angepassten Massnahmen einig sind. Das AUE und das LHA werden ihre Messungen bis zum Abschluss der Sanierungsarbeiten in Hüningen weiterführen, um sicherzustellen, dass die Grenzwerte eingehalten werden.

  3. Beizug von Experten

 Weil es für die Beurteilung der gemessenen Werte keine Referenzwerte gibt, hat das AUE sämtliche gemessenen Daten an aussenstehende Fachpersonen zu einer Risikobeurteilung weitergeleitet. Es handelt sich um folgende Personen:

Dr. Hermann Kruse (Institut für Toxikologie und Pharmakologie, Universitätsklinikum Kiel)

Dr. Martin Schiess, Leiter der Abteilung der Luftreinhaltung und Chemikalien im Bundesamt für Umwelt (BAFU)

PD Dr. Margret Schlumpf, Greentox, Universität Zürich.

  4. Zur Gefährlichkeit von Lindan

 4.1 Einsatz von Lindan
 Früher war die Verwendung von Lindan in Pflanzenschutzmitteln und in Medikamenten zur äusseren Verwendung beim Menschen - u.a. zur Therapie von Krätze und anderen Hautkrankheiten – aber auch in der Veterinärmedizin zulässig. Ab 1980 wurde der Einsatz jedoch massiv eingeschränkt und ab 2001 wurde Lindan in der EU vom Markt genommen. Heute gehört Lindan (bzw. HCH) zu den Stoffen, die durch die Stockholmer Konvention weltweit verboten sind.

 4.2 Toxizität
 Die Risikoeinschätzung basiert vor allem auf dem WHO Bericht »Health Risks of Persistent Organic Pollutants from Long-Range Transboundary Air Pollution» (publiziert 2003) sowie auf drei Berichten betreffend Risiko Profilen von Lindan, Alpha- und Beta-HCH, welche im Rahmen der Revision der Stockholmer POPs Konvention von der UNEP 2007 publiziert wurden.

 Die akute Toxizität von Lindan ist relativ gering, erst nach der Einnahme von grösseren Mengen kommt es zu Schwindel, Krämpfen und Erbrechen.

 Über die chronische Toxizität ist nur sehr wenig bekannt. Gemäss Auskunft des BAFU konnte bislang der Verdacht über eine mögliche kanzerogene Wirkung nicht definitiv bestätigt werden. Weder die USEPA noch die EU stufen HCH als kanzerogen für den Menschen ein, ebenso fehlt eine Klassierung als genotoxische Substanz. Andere Studien weisen jedoch auf eine mögliche krebserregende Wirkung hin. Daneben werden weitere Effekte wie Blutbildveränderung und immunsuppressive Effekte beschrieben. Auch die Beeinflussung des Hormonstoffwechsels wird für wahrscheinlich gehalten.

Hinweise

Sämtliche Messergebnisse finden sich auf der Website des Amts für Umwelt und Energie


contact: Urs Brunold, Telefon +41 (0)61 267 93 21 Leiter, Infrastruktur Ausführung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Am kommenden Wochenende, von Freitagabend bis Montag früh, 11. bis 14. Oktober 2013, muss die Ein- und Ausfahrt Luzernerring der Nordtangente wegen Belagsarbeiten gesperrt werden. Aus Rücksicht auf den starken Verkehr unter der Woche werden die Bauarbeiten erneut an einem Wochenende ausgeführt. Der Luzernerring ist in dieser Zeit zwischen Burgfelderstrasse und Flughafenstrasse in Fahrtrichtung Nord für den motorisierten Individualverkehr gesperrt. Eine Umleitung über die Strassburgerallee ist signalisiert. Die Busse der BVB-Linie 36 verkehren wie gewohnt.

title_de: Sperrung Nordtangenten-Ein- und –Ausfahrt und Teilsperrung des Luzernerrings

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Am Wochenende vom 30. August bis 2. September 2013 wurde im Luzernerring, auf Höhe der Ein- und Ausfahrt Nordtangente, der Belag in Fahrtrichtung Süd erneuert. Nun wird am kommenden Wochenende, von Freitagabend, 11. Oktober, 19.30 Uhr, bis Montag früh, 14. Oktober, 05.00 Uhr, ein neuer Belag in Fahrtrichtung Nord eingebaut.

 Der Luzernerring-Tunnel der Nordtangente ist deshalb am kommenden Wochenende geschlossen und der Nordtangenten-Anschluss in beide Fahrtrichtungen gesperrt. Für den motorisieren Individualverkehr ist auch der Luzernerring zwischen Burgfelderstrasse und Flughafenstrasse in Fahrtrichtung Nord gesperrt. Die signalisierte Umleitung erfolgt über die Strassburgerallee.

 Die Dammerkirch-, Largitzen- und Glaserbergstrasse werden zu Sackgassen, um Umfahrungsverkehr durch das Quartier zu vermeiden. Hierfür werden an der Burgfelderstrasse die Zufahrten gesperrt. Die Quartierstrassen können via Flughafenstrasse erreicht werden.

 Der Bus der Linie 36 verkehrt trotz Bauarbeiten wie gewohnt in beide Fahrtrichtungen und bedient die normalen Haltestellen. Für Fussgängerinnen und Fussgänger bleibt die Baustelle passierbar. Velofahrende müssen absteigen und ihr Velo im Baustellenbereich schieben oder die Baustelle über die Dammerkirchstrasse umfahren.


contact: Martin Bieri Tel. +41 61 267 61 70 (martin.bieri@bs.ch) Städtebau & Architektur, Planungsamt

lead_de: Unter dem Motto „Karten ohne Grenzen“ macht eine Wanderausstellung zum Thema „Geographisches Informationssystem des Oberrheins“ in Basel Station. Die Ausstellung zeigt im Lichthof des Bau- und Verkehrsdepartementes neu konzipierte Karten zum trinationalen Oberrheingebiet. Trägerin der Ausstellung ist die deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz, die den institutionellen Rahmen der regionalen Zusammenarbeit im Oberrheingebiet bildet.

title_de: Eine Wanderausstellung mit neuen Karten des Oberrheingebietes macht in Basel Station

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Blickfang der Ausstellung ist ein mit thematischen Hinweisen ergänztes Satellitenbild des Oberrheingebietes. Daneben finden sich Kartensäulen, die die Arbeit von GISOR (Geographisches Informationssystem der Oberrheinkonferenz) präsentieren. Eine Säule zeigt «kulturelle Karten» (Dialekte, Museumspass, Häufigkeit touristischer Besuche usw.), eine andere führt soziologische Aspekte auf (unter anderem das Thema «Altersstruktur») und eine weitere befasst sich mit GISOR selbst und zeigt auf, wie dieses Instrument von Fachleuten eingesetzt werden kann.

 Mit dieser Ausstellung soll bei Fachleuten und bei der interessierten Öffentlichkeit das Interesse für weitere Informationen über das Oberrheingebiet geweckt werden. Ein Puzzle und ein Wettbewerb («Städte des Oberrheins») bereichern die Ausstellung. Beim Wettbewerb gibt es Preise: Hauptpreis ist ein Museumspass des Oberrheins; weitere Preise sind Oberrhein-Memorys, Reliefkarten des Oberrheins und Trostpreise. Ein Film dokumentiert die Arbeiten der Expertengruppe GISOR und gibt Einblicke in eine Organisation, die über die Grenzen hinweg wirkt.

 Die Wanderausstellung wurde am 16. November 2012 im Foyer des Conseil Général du Haut-Rhin (Colmar) offiziell eröffnet. Sie wurde nicht nur für Fachleute, sondern bewusst auch für die Bewohnerinnen und Bewohner des Oberrheins entwickelt, um ihr Interesse an den grenzüberschreitenden Nachbarschaften zu wecken. Die spielerisch ausgestaltete Ausstellung wurde von den Mitgliedern der Expertengruppe GISOR erstellt.

Hinweise

Die Ausstellung im Lichthof des Bau- und Verkehrsdepartements am Münsterplatz 11 ist bis zum 23. Oktober 2013, 12:00 Uhr, geöffnet. Öffnungszeiten sind Montag bis Freitag, jeweils 08:00 – 12:00 und 14:00 – 17:00 Uhr. Der Eintritt ist kostenlos.


contact: Dr. des. Katrin Grögel, Beauftragte für Kulturprojekte und Leitung Kunstkredit Basel-Stadt, Abteilung Kultur Basel-Stadt, +41 (0)61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Die jährliche Ausstellung des Kunstkredit Basel-Stadt wird im Spätsommer 2014 erstmals in der Kunsthalle Basel stattfinden – und dies in neuer Konzeption. Sie wird die 2013 getätigten Atelierankäufe sowie die mit Werkbeiträgen ausgezeichneten Künstlerinnen und Künstler präsentieren. Die Neukonzeption der Ausstellung resultiert aus einer 2012 begonnenen Überprüfung der Förderinstrumente und Vermittlungsformate des Kunstkredit.

title_de: Ausstellung des Kunstkredit Basel-Stadt 2014 in der Kunsthalle Basel

content_de: Der Kunstkredit ist bestrebt, für die jeweiligen Wettbewerbe angemessene Vermittlungsformen zu entwickeln, die als zusätzliche Fördermassnahmen für die ausgezeichneten Künstlerinnen und Künstler wirksam werden. Daraus resultiert eine Veränderung der Ausstellung ab dem Jahr 2014. Diese wird in Zukunft auf die mit Werkbeiträgen ausgezeichneten Künstlerinnen und Künstler sowie auf die Atelierankäufe fokussieren, was eine Konzentration auf acht bis zehn Positionen bedeutet. Die Dokumentation der Wettbewerbe, die bisher Teil der Ausstellung war, wird neu in einem ausführlicheren Jurybericht publiziert.  Die Ausstellung wird im Anschluss an die Jurierung, die Ende November abgeschlossen ist, mit einem externen Kurator oder einer Kuratorin erarbeitet.  Die Zusammenarbeit mit der Kunsthalle Basel als Ausstellungsort bietet ideale Bedingungen für dieses Vorhaben und eine attraktive Plattform für die ausgezeichneten Künstlerinnen und Künstler.


contact: Roland Wiedmer, Telefon +41 (0)61 267 42 31 Projektleiter, Stadtgärtnerei Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Liestaleranlage soll zu einem zentralen Ort der Quartiere Lehenmatt und Breite werden, der sich für Informations- und Quartiersaktivitäten eignet. Für die Umgestaltung der Grünanlage und den Neubau eines Unterstandes werden 2,2 Millionen Franken budgetiert.

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Die Liestaleranlage soll wieder ein zentraler Ort der Begegnung und Erholung werden, die genügend Raum für Aussenaktivitäten bietet. Während Jugendliche auf der Breitematte ein ihrem Alter gerechtes Angebot finden, fehlt auf der Liestaleranlage ein Angebot für Kinder und ältere Personen weitgehend. Die bestehende Brunnenanlage gilt es aufzuwerten, und die Spielfläche muss vom Lärm der nahen Zürcherstrasse abgeschirmt werden. Wie in den meisten anderen Quartieren bereits realisiert, braucht es auch hier ein Identifikationsmerkmal.

 Geplant ist, die 4'436 Quadratmeter grosse Liestaleranlage in zwei eigenständige Zonen zu unterteilen. Der grössere, südliche Teil wird als begrünter Hof angelegt. Hier entstehen Aufenthalts- und Spielbereiche mit Kletter-, Rutsch- und Schaukelanlage für Kinder im Kindergarten- und Primarschulalter sowie ein kleinerer Spielplatz für Kleinkinder. Der nördliche Teil der Anlage soll ein zur Zürcherstrasse offener Platz werden, der vielfältige Aktivitäten zulässt. Als prägnanter Mittelpunkt und räumliches Trennelement zwischen diesen beiden Zonen ist ein Unterstand vorgesehen, welcher die vom Quartier gewünschten Zentrumsfunktionen übernimmt. Hier können beispielsweise eine Buvette oder ein neuer Kiosk sowie eine öffentliche WC-Anlage und Telefonkabinen untergebracht werden. Die in der ganzen Liestaleranlage geplanten Sitzgelegenheiten laden zum Verweilen ein. Verbindungswege quer durch die Anlage erschliessen die angrenzenden Wohnhäuser und den dahinter liegenden Quartierbereich. Ein mit den IWB erarbeitetes Beleuchtungskonzept und der geplante Unterstand sorgen auch bei Dämmerung und in der Nacht für Sicherheit. Die verkehrsberuhigenden Massnahmen an der Liestalerstrasse werden intensiviert.

 Die Gesamtkosten für die Neugestaltung der Liestaleranlage belaufen sich auf 2,2 Millionen Franken. 1,67 Millionen Franken für das Erstellen der Grünanlage sollen aus dem Mehrwertabgabefonds finanziert werden. 530'000 Franken für den Neubau des Unterstands sind als Neuinvestition durch den grossen Rat zu bewilligen.

 Die Quartiere Lehenmatt und Breite gelten aufgrund ihrer Nähe zum Rhein als beliebte Wohnlage. Die Liestaleranlage verbindet die beiden Quartiere und ist ein wichtiger sozialer Treff- und Begegnungsort. Allerdings ist die Grünanlage zwischen den dort ansässigen Grossverteilern wenig attraktiv und ohne Aufenthaltsqualitäten. Die Liestaleranlage ist insgesamt veraltet und bedarf – auch auf dringenden Wunsch der Quartierbewohner – einer Renovation respektive einer Anpassung an die heutigen Anforderungen und Standards. Bereits im Rahmen des Mitwirkungsprozesses «Werkstadt Basel» definierte die Quartierbevölkerung die Liestaleranlage als potentiellen Treffpunkt und Aufenthaltsort für das Quartier, worauf diese ins regierungsrätliche Aktionsprogramm Stadtentwicklung aufgenommen wurde. Die mit den Anwohnern erhobenen Bedürfnisse dienten der Stadtgärtnerei als Basis für die Planung.


contact: Thomas Grieder, Telefon +41 (0)61 267 40 44 Projektleiter, Infrastruktur Ausführung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Sperrung der Luzernerring-Brücke für den motorisierten Individualverkehr: In der Zeit von Montag, 14. Oktober bis Freitag, 1. November 2013 wird der Fahrbahnbelag auf der Brücke erneuert. Dies erfordert eine Umleitung des Verkehrs via Entenweidstrasse und Flughafenstrasse beziehungsweise via Flughafenstrasse, Mülhauserstrasse und Elsässerstrasse in Fahrtrichtung Dreirosenbrücke. Fussgänger und Velos werden auf den Trottoirs geführt. Ab 2. November 2013 erfolgen noch diverse Abschlussarbeiten. Ab diesem Zeitpunkt werden alle Fahrbeziehungen möglich sein. Es ist jedoch mit einzelnen Behinderungen zu rechnen.

title_de: Sperrung der Luzernerring-Brücke wegen Einbau des neuen Fahrbahnbelags

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Nach Abschluss der Bauarbeiten am Fahrbahnrand und auf dem Trottoir auf der Nordseite der Luzernerring-Brücke wird nun am nächsten Montag, 14. Oktober 2013, mit der Erneuerung des Belags auf der Fahrbahn begonnen. Diese Arbeiten dauern bis Freitag, 1. November 2013, und bedingen eine Sperrung der Luzernerring-Brücke für den Individualverkehr.

 Die Umleitung erfolgt über die Route Entenweidstrasse – Flughafenstrasse (Fahrtrichtung Kannenfeld) beziehungsweise über die Route Flughafenstrasse - Mülhauserstrasse und Elsässerstrasse (Fahrtrichtung Dreirosenbrücke). Weiterhin offen ist die Luzernerring-Brücke für die Fussgängerinnen und Fussgänger auf dem nördlichen Trottoir sowie für die Velofahrenden auf beiden Trottoirs (richtungsgetrennt).

 Ab Samstag, 2. November 2013, kann der Individualverkehr die Luzernerring-Brücke wieder normal befahren. Bei den Abschlussarbeiten ist aber noch mit einzelnen Behinderungen zu rechnen.

 Der Abschluss der Bauarbeiten ist auf Ende November 2013 vorgesehen. Einzelne witterungs- oder temperaturabhängige Arbeiten können gegebenenfalls erst im Frühling 2014 ausgeführt werden.


contact: Sandra Soland, Tel. 061 267 57 32 Kommunikation Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Am Samstag, 12. Oktober 2013 beginnt auf der Kunsteisbahn Margarethen die Eislaufsaison. Die Kunsteisbahn Eglisee öffnet eine Woche später, am 19. Oktober 2013. Die Eintrittspreise bleiben gegenüber der vergangenen Saison unverändert.

title_de: Saisonbeginn auf den Kunsteisbahnen Eglisee und Margarethen

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Mit der Eröffnung der Kunsteisbahn Margarethen beginnt am 12. Oktober 2013 in Basel die Eislaufsaison. Eine Woche später öffnet auch die Kunsteisbahn Eglisee im Kleinbasel. Die Eislaufsaison dauert bis zum 9. März 2014. Die Eintrittspreise für die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee bleiben gegenüber der vorhergehenden Saison unverändert. Ein Einzeleintritt kostet CHF 7 für Erwachsene und CHF 4 für Kinder (6 bis 16 Jahre). Saisonabonnemente kosten CHF 110 für Erwachsene bzw. CHF 60 für Kinder. Ebenfalls erhältlich sind 10-er Abonnemente für CHF 63 (Erwachsene) und CHF 36 (Kinder).

 Auch in dieser Eislaufsaison wird der Aktionstag «Gratis uffs Glattyys» für die Bevölkerung angeboten. Die sechste Auflage findet in diesem Jahr bereits am Sonntag, 1. Dezember 2013 statt und nicht wie in den letzten Jahren am Stephanstag. Auf Eintrittsgebühren und Mietgebühren für die Schlittschuhe wird am 1. Dezember 2013 auf den Kunsteisbahnen Eglisee und Margarethen verzichtet.

 Weitere Informationen zu den Kunsteisbahnen und den genauen Öffnungszeiten sind im Internet auf www.sport.bs.ch zu finden.


contact: Marc Keller, Tel. +41 61 267 42 51 Leiter Kommunikation

lead_de: Im Rahmen des Betrieblichen Gesundheitsmangements (BGM) im Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) starten über 500 Mitarbeitende der betrieblichen Bereiche zwei Mal wöchentlich mit Bewegungsübungen „Fit in den Tag“. Angeleitet werden sie dabei von 50 speziell dazu ausgebildeten Kolleginnen und Kollegen.

title_de: Betriebliches Gesundheitsmanagement: Fit in den Tag!

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Als regelmässiges und obligatorisches Projekt wurde ab November 2011 etappenweise in allen Betrieben das Bewegungsprogramm «Fit in den Tag» eingeführt. In Zusammenarbeit mit «Gsünder Basel» wurden 50 interne Mitarbeitende schrittweise zu Trainern und Trainerinnen ausgebildet. Diese leiten inzwischen selbständig die Trainingseinheiten in den verschiedenen betrieblichen Abteilungen des BVD. Zweimal wöchentlich starten insgesamt über 500 Mitarbeitende mit 15-minütigen Bewegungsübungen «Fit in den Tag».

 Im Herbst 2008 begann das Bau- und Verkehrsdepartement, das Betriebliche Gesundheitsmanagment aktiv an die Hand zu nehmen. Eine Arbeitsgruppe entwickelte ein entsprechendes Konzept mit vielfältigen Aktivitäten. Das Betriebliche Gesundheitsmanagement setzt auf verschiedenen Ebenen an. Zum einen werden die Bedürfnisse und gesundheitlichen Situationen aller Mitarbeitenden mittels Befragungen und Gesundheitschecks ermittelt, um anschliessend passende Angebote zu entwickeln und Präventionsmassnahmen einzuleiten. Zum anderen werden die Linienvorgesetzten entsprechend sensibilisiert und geschult.

 Das Programm des Betrieblichen Gesundheitsmanagements setzt sich aus obligatorischen und freiwilligen Angeboten zusammen. Letztere beinhalten zum Beispiel Impfaktionen, Ernährungsberatung, Nordic Walking- oder Power Yoga-Kurse. Jedes Jahr wird etwas Anderes angeboten.

 Heute früh wurden die Medien zum Kennenlernen und Mitmachen eines Trainings in die Stadtgärtnerei eingeladen. Anschliessend erläuterten Peter Erismann (Personalleiter, Projektleiter BGM), Sabine Glaser (Stv. Personalleiterin, Projektleiterin «Fit in den Tag») und Yvonne Aellen (Leiterin Grünflächenunterhalt, Hauptverantwortliche BGM Stadtgärtnerei) das Projekt. Sie unterstrichen dabei die Bedeutung der unterschiedlichen und sich ergänzenden Aktionen für die Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.


contact: Regula Düggelin, Telefon +41 (0)61 267 66 18 Beauftragte für Kulturprojekte

lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner dritten Jahressitzung das literarische Schaffen mit drei Beiträgen im Bereich Autorenförderung, zwei Beiträgen im Bereich der Buchproduktion und zwei Beiträgen im Bereich der Literaturvermittlung. Er vergibt einen Beitrag von CHF 67’800.

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

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In der dritten Sitzung des Jahres 2013 hat der Fachausschuss Literatur BS/BL insgesamt  16 ordentliche Gesuche geprüft und folgende 7 Beiträge gesprochen:

 Autorenförderbeitrag

 CHF 20’000 an Walter Morgenthaler für das Buchprojekt «Das Dorf»

 CHF 15'000 an Wolfgang Bortlik für den Roman «Strahlenschäden»

 CHF 15’000 an Patrick Tschan für den Roman «Seegfrörne»

  Produktionsbeitrag

 CHF 2’000 an den Verlag Edition 8, Heinz Scheidegger, für den Roman «Salmen» von Maurizio Pinarello

 CHF 5’200 an Radio X, Thomas Jenny und Pascal Gütensperger, für das Hörspiel «Viktor» von Anton Rey

 Literaturvermittlungsbeitrag

 CHF 7'000 an den Kulturverein Slam Basel, Marc Stöckli, für «Slam Basel» Saison 2013/14

 CHF 3’600 an die Société d’études françaises et francophones, Nathalie Bihr, für die Autorenreihe «Ecrivains et poètes d’aujourd’hui»

 Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von CHF 160'000 sowohl für die Autorinnen- und Autorenförderung, für Produktionsförderung als auch für spezielle Projekte im Bereich Literatur. Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je ein Vertreter/eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind Urs Heinz Aerni, Peter Graf, Dr. Jürg Seiberth, Manuela Waeber, Ebru Witteck sowie Anne Schöfer (Vertreterin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Regula Düggelin (Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

 Die anzuwendenden Förderkriterien werden im Fördermodell wie folgt formuliert: Originarität der Texte und Projekte, sprachliche, stilistische und strukturelle Qualität, inhaltliche Relevanz, Professionalität, künstlerische Glaubwürdigkeit und Öffentlichkeitsrelevanz. Bei der Produktionsförderung sind zusätzlich Wirtschaftlichkeit sowie Angaben zum Produktions- und Vertriebsplan ausschlaggebende Beurteilungsfaktoren.

 Der nächste Eingabetermin für Gesuche im Bereich Literatur ist der 15. Dezember 2013. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte sind publiziert unter kultur.bs.ch («Projektförderung» und/oder «Unterstützte Projekte»). Für weitergehende Fragen können sich Interessierte telefonisch an die MitarbeiterInnen der Abteilung Kultur Basel-Stadt wenden.


contact: Hansjürg DolderTel. +41 61 267 87 50 Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende September 2013 waren im Kanton Basel-Stadt 3’348 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 1% mehr als im Vormonat (+33 Personen). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.5% im Vormonat auf 3.6% im September 2013. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 41 (+1.2%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im September 2013

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Jugendarbeitslosigkeit im September 2013
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15-24-Jährige) betroffen waren insgesamt 451 Personen, 15 Personen weniger als im Vormonat (-3.2%). Bei den 15-19-Jährigen waren es 104, bei den 20-24-Jährigen 347 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 4.9% im Vormonat auf 4.7% im September 2013. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 22 Personen (-4.7%).

 Stellensuchende im September 2013
 Insgesamt wurden 4742 stellensuchende Personen registriert, 8 mehr als im Vormonat (+0.2%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 36 Personen (-0.8%).

 Gemeldete offene Stellen im September 2013
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 26 auf 164 Stellen (+18.8%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 12 Stellen weniger gemeldet (-6.8%).

 Aussteuerungen im Juli 2013
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Juli 2013 ausgeschöpft hatten, auf 116 Personen (im Vormonat betraf es 114 Personen).


contact: Sabine Häberli, Telefon +41 61 267 66 41 Kantonale Denkmalpflege, Museum Kleines Klingental

lead_de: Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental -- Die von der Stiftung pro Klingentalmuseum veranstaltete und von Ruth K. Scheel kuratierte Ausstellung im MkK würdigt das Basler Dekorationsgewerbe und präsentiert neue Einblicke in die Kultur-, Gesellschafts- und Stadtgeschichte. Erstmals werden zahlreiche Schaufenster-Fotografien aus dem Bestand des Staatsarchivs Basel-Stadt gezeigt. Die erfolgreiche Ausstellung wird bis zum 1. Dezember 2013 verlängert.

title_de: Schaufensterkultur: Die Ausstellung „Inszenierte Warenwelt in Basel“ wird bis zum 1. Dezember 2013 verlängert!

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Zur Ausstellung erschien im Christoph Merian Verlag die von der Stiftung pro Klingentalmuseum  herausgegebene Publikation «Schaufensterkultur – Inszenierte Warenwelt in Basel» von Ruth K. Scheel. Im ersten Teil des Buches beleuchten sechs Autorinnen und Autoren verschiedene Aspekte der Schaufenstergeschichte und des Dekorationsgewerbes. Der zweite Teil ist reich bebildert mit historischen Fotografien, die auch in der Ausstellung zu sehen sind. Die insgesamt weit über hundert bisher nicht publizierten Fotografien zeugen von der ungeahnten Vielfalt der Thematik und machen die Publikation zum visuellen Erlebnis.

 Das Schaufenster als visuelle Attraktion weckte bereits im 19. Jahrhundert die Aufmerksamkeit der Basler Fotografen, die die Konsumwelt in Bildern einfingen. Auch heute zeigt die Schaufensterkultur grosse Beliebtheit, deshalb wird die Ausstellung bis am 1. Dezember 2013 verlängert.

Hinweise

Die Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental dauert vom 8. Juni bis 1. Dezember 2013. Öffnungszeiten: Mittwoch und Samstag 14 bis 17 Uhr, Sonntag 10 bis 17 Uhr. www.mkk.ch/HTML/sonder_schaufenster.htm