contact: Pascal Schöffel, Tel. +41 61 331 00 46 Stv. Leiter Kreis Ost der Abteilung Grünflächenunterhalt der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei Basel öffnet am Samstag, 17. September 2016, dem internationalen «Tag des Friedhofs», die Pforten des Wolfgottesackers und lädt zu mehreren Entdeckungstouren ein. Von 10 bis 15 Uhr zeigt sie den historischen Friedhof aus verschiedenen Blickwinkeln: Einerseits als Ort der letzten Ruhe früher und heute, andererseits als Oase für besondere Naturwerte, Ruhe und Erholung.

title_de: Tag des Friedhofs 2016: Auf Entdeckungstour auf dem Wolfgottesacker

content_de:
Am Samstag, 17. September 2016, ist der internationale «Tag des Friedhofs». Die Stadtgärtnerei Basel bietet zwischen 10 bis 15 Uhr kostenlose Führungen auf dem Wolfgottesacker an. Interessierte erfahren Wissenswertes zum historischen Friedhof und den dort beerdigten Persönlichkeiten sowie zur Parkpflege und dem Umgang mit den Naturwerten der Anlage. Eine Programmübersicht:

 Der unter Denkmalschutz stehende Friedhof mit seinen altehrwürdigen Grabmalen ist noch immer in Betrieb. Die vor einem Jahr aufwändig renovierte Kapelle steht für Abdankungsfeiern bereit. Heute erfolgen jährlich rund 100 Urnenbestattungen und 20 Erdbestattungen in Familiengräbern. Auf einem Rundgang wird erläutert, wie die Nutzungsrechte eines historischen Grabes erworben und für den heutigen Gebrauch übertragen werden können.

 Auf dem Wolfgottesacker sind zahlreiche prominente Basler und Baslerinnen beigesetzt. Der Autor und Journalist Hans A. Jenny nimmt die Besucher mit auf einen Rundgang zu ausgewählten Grabmalen und liefert während neunzig Minuten Hintergrundinformationen zu den einzelnen Schicksalen der Verstorbenen. Seine Führungen geniessen einen guten Ruf – sie zeugen von einem enormen Hintergrundwissen und sind stets spannend und pietätvoll aufgebaut.

 Die Pflege und Entwicklung des Wolfgottesackers orientiert sich an einem Parkpflegewerk. Es definiert Entwicklungsziele und Massnahmen, nach denen der Friedhof heute und in Zukunft gepflegt werden soll. So stellt die Stadtgärtnerei beispielsweise mit gezielter Pflanzenwahl und entsprechender Pflege sicher, den Friedhof vom geschäftigen Treiben auf dem Dreispitz im Südwesten und der Einfahrtsschneise des Bahnhofs SBB im Nordosten abzuschirmen. Dies ist wichtig, denn das Gebiet ausserhalb der Friedhofmauern verdichtet sich rasch und rückt immer näher an die Friedhofsmauern heran. Um seine aktuelle Form, die nötige Ruhe sowie die Naturqualitäten beibehalten zu können, ist der Erhalt und die Pflege der grossvolumigen Vegetation sowie der Infrastruktur wesentlich. Der Wolfgottesacker bietet durch seine Artenvielfalt an Sträuchern, Hecken und Bäumen sowie mehreren Teichen wertvolle Lebensräume für Vögel, Reptilien, Amphibien und Fledermäuse.

 In den Besprechungszimmern des Kapellengebäudes beantworten von 10 bis 15 Uhr Fachleute der Stadtgärtnerei sowie von privaten Institutionen Fragen zu Gartenpflege, Bestattungsmöglichkeiten, Grabverkauf und Grabunterhalt. Steinmetze demonstrieren vor Ort, wie ein Grabstein entsteht.

 Der «Tag des Friedhofs» wurde im Jahr 2001 in Deutschland ins Leben gerufen und lockt seither in zahlreichen deutschen und seit drei Jahren auch in Schweizer Friedhöfen jeweils viele Interessierte und Neugierige an. Die Führungen auf dem Wolfgottesacker sind kostenlos. Besucher sind gebeten, für die Anreise die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Die Station M-Park der Tramlinien 10 und 11 befindet sich direkt vor dem Haupteingang des Friedhofs.

Hinweise

Detailinformationen und Flyer zum Download stehen zur Verfügung unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/tagdesfriedhofs.


contact: Dr. Roger Reinauer, Tel. +41 61 267 93 24 Leiter Tiefbauamt, Kantonsingenieur Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: In rund zwei Jahren wird der Bund das Projekt „Rheintunnel“ soweit ausgearbeitet haben, dass über das Anschlusskonzept im Norden entschieden werden kann. Bereits in der zweiten Hälfte 2017 soll der Grosse Rat auf Antrag des Regierungsrats über die Finanzierung von Lärmschutzmassnahmen an der Osttangente beschliessen, die über das gesetzlich festgelegte Niveau hinausgehen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Projekte „Rheintunnel“ und „Sanierung Osttangente“: Fahrplan steht

content_de:
Fahrplan Rheintunnel
 Der Fahrplan des Bundes für die Umsetzung der Projekte «Rheintunnel» und «Sanierung Osttangente» steht: In rund zwei Jahren wird der Bund das Projekt «Rheintunnel» soweit ausgearbeitet haben, dass der Kanton Basel-Stadt entsprechend der Vereinbarung vom Januar 2015 zwischen dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) und dem Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) über eine allfällige Kostenbeteiligung entscheiden kann. 2020 kann der Bundesrat über die definitive Umsetzung des generellen Projekts «Rheintunnel» entscheiden. Das vom Regierungsrat favorisierte Anschlusskonzept des Rheintunnels sieht neben dem Anschluss an die Nordtangente Anschlüsse im Norden an die A5, den Rheinhafen sowie an das städtische Strassennetz vor. Damit würde die stark frequentierte Osttangente wesentlich stärker entlastet als in der 2014 vorgestellten Grundvariante des Bundes, die nur einen Anschluss an die Nordtangente vorsah. Die Regierung setzt sich denn auch für die Umsetzung und Finanzierung des Projekts «Rheintunnel» mit dem erweiterten Anschlusskonzept durch den Bund ein.

 Lärmschutzmassnahmen an der Osttangente
 Bis 2017 wird der Bund seine Massnahmen zur Sanierung und Lärmreduktion der Osttangente ausarbeiten. Schon früher hatte sich der Regierungsrat mit Nachdruck für eine möglichst rasche Realisierung von zusätzlichen Lärmschutzmassnahmen eingesetzt, die über das gesetzlich festgelegte Niveau hinausgehen. Ein entsprechender Finanzierungsantrag soll nun in der zweiten Hälfte 2017 dem Grossen Rat unterbreitet werden.

content_format: html


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, den Regierungsrat für die Jahre 2017 bis 2020 zur Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zur Höhe von maximal vier Milliarden Franken zu ermächtigen. Bis 2020 werden 2,1 Milliarden Franken Schulden zur Rückzahlung fällig. Dazu wird der Kanton nach Schätzung des aktuellen Finanzplans ca. 635 Millionen Franken neue Mittel benötigen. Zusammen mit der Finanzierung für Beteiligungen von 706 Millionen Franken und unter Berücksichtigung einer Reserve sind in den Jahren 2017 bis 2020 Mittel im Umfang von vier Milliarden Franken auf dem Kapitalmarkt zu beschaffen. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

dem Grossen Rat beantragt, dem Verein Kulturwerkstatt Kaserne für die Jahre 2017 bis 2020 einen Staatsbeitrag von insgesamt 10,014 Millionen Franken zu bewilligen. Dies entspricht einer Erhöhung von 100‘000 Franken für das Jahr 2017 und von 500‘000 Franken für die Jahre 2018 bis 2020. Mit der Erneuerung und Erhöhung der Staatsbeiträge sollen einerseits die aufgrund von allgemeiner Professionalisierung und Internationalisierung gestiegenen Anforderungen der vergangenen Jahre aufgefangen werden, andererseits die aktive Rolle der Kaserne Basel als attraktiver und szenenaher Kulturort mit überregionaler Ausstrahlung gesichert und weiterentwickelt werden. (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse zum Thema Veloförderung (Anzug David Wüest-Rudin, GLP, betreffend «Aufbau eines Velobahn-Netzes» und Anzug Brigitte Heilbronner, SP, betreffend «Velo- und Fussgängerbrücke beim Zolli entlang der SNCF») als erledigt abzuschreiben. Eine Brücke für den Fuss- und Veloverkehr über den Zoo (Zollibrücke) ist ein wichtiges Verbindungsstück im Veloring, für den sich der Regierungsrat kürzlich ausgesprochen hat, vgl. dazu Medienmitteilung vom 30. August 2016. Zudem hat der Regierungsrat auch ein Pilotprojekt für Velostrassen lanciert, auf denen alle Verkehrsteilnehmenden immer Vortritt gegenüber einmündenden Quartierstrassen haben. (Auskunft: Nicola Kugelmeier, Mobilitätsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 45 96)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Markus Lehmann, CVP) betreffend «Teilverglasung der Dreirosenbrücke» stehen zu lassen. Um den Verkehrslärm von der Dreirosenbrücke weiter zu reduzieren, soll auch die rheinunterseitige Öffnung der Brücke in den Randbereichen verglast werden. Nach weiteren Abklärungen wird der Regierungsrat dem Grossen Rat noch im Frühjahr 2017 einen entsprechenden Ratschlag unterbreiten. (Auskunft: Roger Reinauer, Leiter Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 24)

die kantonale Verordnung über den Justizvollzug insbesondere im Rahmen der Umsetzung der Volksinitiative «für die Ausschaffung krimineller Ausländer» angepasst. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

für das Kalenderjahr 2017 bei den natürlichen und juristischen Personen den Vergütungszins auf 0,25 und den Belastungszins auf 4 Prozent festgelegt. Das sind dieselben Ansätze wie im Jahr 2016. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

beschlossen, dem Vertrag zwischen dem Bund und den Kantonen betreffend die Abgeltung und der Modalitäten des Austausches von Geobasisdaten des Bundesrechts unter Behörden beizutreten. Damit kann die vereinfachte Nutzung der Geodaten weiter gefördert werden. (Auskunft: Simon Rolli, Leiter Grundbuch- und Vermessungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 47)

82 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Suzanne Batschelet Hartmann für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission der Fachmaturitätsschule Basel gewählt:

Dr. Maria Conzelmann

anstelle der zurückgetretenen Franziska Gartmann-Maurer für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission des Gymnasiums Bäumlihof gewählt:

Franziska Roth-Bräm

anstelle des zurückgetretenen Florian Schmid für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission der der Berufsfachschule Basel gewählt:

Dr. Carla Sorato Attinger

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 110‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Ausstellung «Der Musiksaal in Basel», die von Mai bis Oktober 2017 im Museum Kleines Klingental gezeigt wird, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 55'000 Franken bewilligt. Mit der Ausstellung bringt die Stiftung pro Klingentalmuseum den Besuchenden einen wichtigen Teil Basler Stadtgeschichte seit Mitte des 19. Jahrhunderts nahe: Die Architektur des Stadtcasinos und die Bespielung des Musiksaales als historisches und aktuelles städtebauliches und kulturelles Thema.

 Für die Familienkonzertreihe «Steine, Wind und Klebeband», die von Herbst 2016 bis Frühling 2017 im Gare du Nord stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 35'000 Franken bewilligt. Die vom Verein «Gare des enfants» veranstalteten sonntäglichen Familienkonzerte sind Eigenproduktionen, an welchen neben Musikprofis Kinder aktiv beteiligt sind. Das Programm steht ganz im Zeichen von Materialien, in denen beim genauen Hinhören Musik steckt, beispielsweise beim Klebeband-Konzert mit dem belgischen Ensemble «Fabuleus».

 Für die Durchführung des Mizmorim Festival «Go East», das im Januar 2017 im Gare du Nord, im Schmiedenhof, im Bird’s Eye Jazz Club und im Museum Tinguely stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Der Verein Mizmorim vermittelt während dem viertägigen Festival jüdische klassische Musik aus Osteuropa, unter anderem mit Werken der Komponisten György Ligeti und György Kurtág.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Mobile: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Die 546. Basler Herbstmesse ist mobil! Erstmals bietet eine Mobil-App den Besucherinnen und Besuchern einen Überblick über sämtliche rund 500 Stände und Bahnen an der diesjährigen Basler Herbstmesse. Die neue App funktioniert auf den Betriebssystemen iOS und Android und kann ab sofort gratis heruntergeladen werden.

title_de: Mit der «Basler Herbstmesse»-App rein ins Vergnügen!

content_de:
«Mit der neuen Herbstmesse-App findet man mit wenigen Fingertipps das gewünschte Vergnügen», erläutert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt. Ein illustrierter Stadtplan und Detailpläne der einzelnen Messestandorte bieten den Nutzerinnen und Nutzern eine einfache Orientierung an der Basler Herbstmesse. Zudem ermöglicht eine Filterfunktion eine gezielte Suche im gesamten Herbstmesse-Angebot: Gesucht werden kann nach Standort und Art des Angebots (Bahnen – insbesondere preiswerte Bahnen –, Verpflegungsangebote, Süsswaren, Spielgeschäfte und Handelsstände). Mit den Suchkategorien «Kinder & Familien», «Junge Wilde» und «Evergreens» kann ein auf die Bedürfnisse der jeweiligen Zielgruppe abgestimmtes Angebot an Bahnen und Ständen angezeigt werden. Dank der Nutzung von Positionsdaten kann sich der App-Nutzer ausserdem bequem zu jedem beliebigen Angebot an der Basler Herbstmesse navigieren lassen. Darüber hinaus beinhaltet die App auch allerlei nützliche Informationen rund um die diesjährige Basler Herbstmesse.

 Die «Basler Herbstmesse» für die Hosentasche: bequem, übersichtlich, praktisch!

 Jetzt gratis herunterladen:

   iOS:  appsto.re/ch/hKNWcb.i

 Android:  play.google.com/store/apps/details?id=com.appswithlove.eventapp.herbstmesseapp

Hinweise

www.basel.ch/herbstmesse
 www.facebook.com/baslerherbstmesse


lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 50‘000 Franken bewilligt.

content_de:
Theater Teufelhof, Reihe «Frisches Kabarett aus der Region Basel», 30'000 Franken

 Schweizer Tafel, Anschaffung eines Kühlfahrzeugs für die Region Basel, 20'000 Franken


lead_de: Im Zeichen des 200-Jahr-Jubiläums der Kantonspolizei Basel-Stadt: Unter diesem Motto steht der diesjährige «Blaulichttag», der am Samstag, 17. September 2016, stattfindet. Auf dem Barfüsserplatz zeigen die Kantonspolizei Basel-Stadt sowie die Feuerwehr und Sanität der Rettung Basel-Stadt wie sie jahraus-jahrein hochprofessionell und vernetzt für die Sicherheit der Bevölkerung besorgt sind.

title_de: «Blaulichttag 2016»: Hindernis-Parcours und «Schugger-Schnuppertest»

content_de:
  Dass heuer die Kantonspolizei Basel-Stadt im Mittelpunkt des «Blaulichttages» steht, ist der runden Jahreszahl ihres Bestehens geschuldet. In den vergangenen 200 Jahren hat sich das einstige Harschierer-Korps zu einer modernen, urbanen Polizei entwickelt, die sich nahe an der Bevölkerung weiss und als Arbeitgeberin zahlreiche herausforderungsvolle Tätigkeitsfelder bietet. Im «Schugger-Schnuppertest» können alle Interessierten einen Parcours mit verschiedenen kurzweiligen Situationen durchlaufen – und die eine oder andere Überraschung erleben.

Wem es auf dem Parcours «den Ärmel hineinzieht» oder wer ernsthaft einen Beruf bei den Blaulichtorganisationen erwägt, erhält auf dem «Seibi» Informationen zu den Karrieremöglichkeiten bei der Rettung oder der Polizei. Er oder sie können darüber hinaus mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sprechen, die täglich an der Front ihren Dienst leisten. Die Spezialistinnen und Spezialisten beantworten auch gerne Fragen zu den präsentierten Fahrzeugen – etwa einem Patrouillenfahrzeug eines Alarmpiketts, einem Ordnungsdiensttaxi, einem Gefangenentransporter oder einem Feuerwehrauto.

Dass Velofahren Geschicklichkeit voraussetzt, lässt sich auf einer Hindernisstrecke erfahren. Wer mit dem Fahrrad unterwegs ist, sollte aber auch die Verkehrsregeln kennen und sich im Strassenverkehr sicher und richtig verhalten.

    Mit Attraktionen wie der Kletterwand ist auch den jüngsten Gästen Kurzweil garantiert. Um das leibliche Wohl kümmert sich das Team im «Festbeizli» und für die musikalische Untermalung stehen die Polizeimusik Basel und die Feuerwehrmusik Basel bereit.


contact: Alessandro Tani, Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende August 2016 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘665 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 66 Personen mehr als im Juli 2016 (+1.8%). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.6% im Vormonat auf 3.7% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (August 2015) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 207 (+6.0%; Arbeitslosenquote: 3.5%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im August 2016

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im August 2016
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 451 Personen, 47 Personen mehr als im Vormonat (+11.6%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 121, bei den 20- bis 24-Jährigen 330 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 4.4% im Vormonat auf 4.9% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 11 Personen (+2.5%).

 Stellensuchende im August 2016
 Insgesamt wurden 5'273 stellensuchende Personen registriert, 13 mehr als im Vormonat (+0.2%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 289 Personen (+5.8%).

 Gemeldete offene Stellen im August 2016
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 8 auf 148 Stellen (+5.7%). Es gab 86 Zugänge und 78 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 39 Stellen mehr gemeldet (+35.8%).

 Aussteuerungen im Juni 2016
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Juni 2016 ausgeschöpft hatten, auf 140 (Stand 5. September 2016). Im Vormonat betraf es 129 Personen.

  Schwerpunkt Kurzarbeit

 Zur Vermeidung von Kündigungen, die infolge kurzfristiger Arbeitsausfälle ausgesprochen werden müssten, kann die Arbeitslosenversicherung über einen gewissen Zeitraum einen Teil der Lohnkosten der von Kurzarbeit betroffenen Arbeitgebenden übernehmen. Zur Geltendmachung von Kurzarbeit müssen Arbeitgebende bei der zuständigen kantonalen Amtsstelle mindestens 10 Tage vor Beginn der Kurzarbeit eine Voranmeldung einreichen.

 Die Grafik zeigt die von Kurzarbeit betroffenen Betriebe im Kanton Basel-Stadt (Januar 2006 bis Mai 2016). Seit Januar 2016 gingen insgesamt 35 Voranmeldungen bei der zuständigen Amtsstelle ein, wovon 29 bewilligt wurden. Zum Vergleich: Im 2015 haben bis und mit August insgesamt 27 Betriebe Kurzarbeitsentschädigung beantragt, 20 Gesuche wurden genehmigt. Praxisgemäss sind die abgerechneten Stunden, in denen tatsächlich Kurzarbeit geleistet werden muss, jeweils geringer als die in der Voranmeldung beantragten Ausfallstunden.


contact: IBA Basel: Monica Linder-Guarnaccia, +41 61 385 80 84 info@iba-basel.net Huningue: Alexia Rapp, +33 3 89 89 70 20 a.rapp@ville-huningue.fr Weil am Rhein: Annette Huber, +49 7621 704 105 a.huber@weil-am-rhein.de Basel: Nicole Stocker, +41 61 267 44 19 nicole.stocker@bs.ch

lead_de: Mit einem grossen trinationalen Fest wird am Samstag, den 17. September, die IBA Basel Expo eröffnet. Anlässlich dessen laden die Träger des IBA-nominierten Projekts 3Land in Kooperation mit der IBA Basel die Bevölkerung ein, grenzüberschreitend gemeinsam zu feiern. Den ganzen Nachmittag des 17. Septembers verkehrt das Schiff Lai da Tuma zwischen Huningue, Weil am Rhein, dem Klybeckquai und dem Rheinpark. An den vier Anlegestellen lädt ein Unterhaltungsangebot zum Verweilen ein.

title_de: Gratis mit dem Schiff durch das 3Land

content_de:
Die gemeinsame Planung einer neuen Teilstadt zwischen Basel, Weil am Rhein und Huningue ist ein einmaliges Projekt in Europa und ein Paradebeispiel für das Wirken der IBA Basel. Das Grenzgebiet im Dreiländereck von Basel, Huningue und Weil am Rhein ist derzeit geprägt von grossen Industrie- und Verkehrsanlagen. Mehr oder weniger übergangslos stehen sie neben Wohngebieten oder Freiräumen und nicht selten muss man einen Umweg um sie machen, um von A nach B zu gelangen. Die Selbstverständlichkeit, mit der täglich Tausende die Landesgrenzen überqueren, ist im Raum kaum ablesbar. Der wirtschaftliche Strukturwandel eröffnet die Chance, die Areale zu öffnen, umzunutzen und besser miteinander zu vernetzen – ein Ziel, das die drei Städte mit dem Projekt 3Land verfolgen.

 Der Rhein verbindet die drei Städte Basel, Huningue und Weil am Rhein ganz direkt. Eine Schiffsverbindung wird daher am Eröffnungstag der IBA Basel Expo – am Samstag, 17. September – das 3Land auf dem Wasserweg erlebbar machen und aufzeigen, wie die Region über die Grenzen hinweg zusammen wächst.

 Interessierte können kostenlos zwischen Huningue, Weil am Rhein, dem Klybeckquai und dem Rheinpark bei der Dreirosenbrücke zirkulieren. Das Schiff Lai da Tuma ist zwischen 13.00 und 19.00 Uhr im Einsatz (Fahrplan siehe Anhang). Es kann überall zugestiegen und wieder ausge-stiegen werden. Während der Fahrt vermitteln die Projektträger 3Land den Passagieren Informationen über und Einblicke in den Stand der aktuellen 3Land-Planung. An den vier Anlegestellen laden ein abwechslungsreiches IBA Basel Expo Eröffnungsprogramm und ein lokales kulinarisches Angebot zum Verweilen ein.

 Das 3Land ist eines von 32 IBA Projekten und aufgrund seiner räumlichen und zeitlichen Dimension sicherlich eines der IBA Leuchtturmprojekte für die trinationale Agglomeration.

 Die an dieser Planung beteiligten Gebietskörperschaften und Institutionen haben in einer Vereinbarung kürzlich ihre weitere Zusammenarbeit festgehalten (siehe Medienmitteilung vom 24.08.16).

Hinweise

Am 15. September wird eine Medienkonferenz über die Präsentation aller 40 grenzüberschreitenden Projekte, welche die IBA Basel 2020 betreut, durchgeführt (separate Einladung folgt).

Informationen zum 3Land: http://3-land.net/start/


contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Der ehemalige Verwaltungsstandort an der Maiengasse wird in einen neuen Wohn- und Lebensraum transformiert. Im Sinne eines Mehrgenerationen-Hauses soll eine durch-mischte Gruppe von Mieterinnen und Mietern an der Maiengasse ein neues Zuhause finden. Die Wohnungen sind für Familien mit Kindern als auch für jüngere und ältere Menschen mit Ein- und Zweipersonenhaushalten konzipiert.

title_de: Grundsteinlegung: Pilotprojekt Maiengasse 7-15 und Hebelstrasse 52

content_de:
Auf dem 4‘400 m2 grossen Areal an der Maiengasse 7-15 und Hebelstrasse 52 baut der Kanton 54 Wohnungen, zwei Kindergärten und einen grossen Innenhof. Mit Hilfe eines wirtschaftlich effizienten Nutzungskonzepts soll erschwinglicher Wohnraum für ältere und jüngere Menschen in Ein- und Zweipersonenhaushalten wie auch für Familien mit Kindern geschaffen werden.

 Aus einem offenen und anonymen Architekturwettbewerb von Immobilien Basel-Stadt ist im Januar 2014 das Projektteam Esch Sintzel Architekten (Zürich) und Schmid Landschaftsarchitekten (Winterthur) als Sieger hervorgegangen. Im Zentrum ihres Projekts steht ein Innenhof in Form eines idealen, gassenartigen Platzes, der zu Begegnung, zum Verweilen und Spielen einlädt. Dieser Freiraum dient sowohl dem Doppelkindergarten als auch der Wohnqualität, schafft durch sein Potential als Wohnhof Identität und ermöglicht eine vielfältige Nutzung. Das Wohnungsangebot variiert von 1.5- bis 5.5-Zimmer Wohnungen und einer 6.5-Zimmer Wohnung mit einem Schwerpunkt bei den 2.5- und 3.5-Zimmer Wohnungen. Das breite Angebot fördert gezielt die Durchmischung der Bewohnerschaft, damit lebendiges Mehrgenerationenwohnen entstehen kann.

 Das Areal Maiengasse liegt in einem heterogen zusammengesetzten Quartier mit Wohnhäusern, universitären Institutionen sowie dem Universitäts- und Kinderspital. Im Quartier leben Angestellte der universitären Institutionen wie auch die studierende Jugend. Gleichzeitig zeichnet sich das Quartier durch eine überdurchschnittlich hohe Bewohnerschaft im dritten Lebensabschnitt aus. Die Bedürfnisse dieser breit zusammengesetzten Quartierbevölkerung sollen mit der geplanten Mehrgenerationen-Wohnüberbauung an der Maiengasse angesprochen werden.

 Nach dem Baubeginn im Juli 2016 findet heute die Grundsteinlegung durch Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Stephan Sintzel von Esch Sintzel Architekten und Barbara Rentsch von Immobilien Basel-Stadt statt. Der Bezug der Wohnungen ist voraussichtlich ab April 2018 möglich.


lead_de: Der ehemalige Verwaltungsstandort an der Maiengasse wird in einen neuen Wohn- und Lebensraum transformiert. Im Sinne eines Mehrgenerationen-Hauses soll eine durchmischte Gruppe von Mieterinnen und Mietern an der Maiengasse ein neues Zuhause finden. Die Wohnungen sind für Familien mit Kindern als auch für jüngere und ältere Menschen mit Ein- und Zweipersonenhaushalten konzipiert.

content_de:
Auf dem 4‘400 m2 grossen Areal an der Maiengasse 7-15 und Hebelstrasse 52 baut der Kanton 54 Wohnungen, zwei Kindergärten und einen grossen Innenhof. Mit Hilfe eines wirtschaftlich effizienten Nutzungskonzepts soll erschwinglicher Wohnraum für ältere und jüngere Menschen in Ein- und Zweipersonenhaushalten wie auch für Familien mit Kindern geschaffen werden.

Aus einem offenen und anonymen Architekturwettbewerb von Immobilien Basel-Stadt ist im Januar 2014 das Projektteam Esch Sintzel Architekten (Zürich) und Schmid Landschaftsarchitekten (Winterthur) als Sieger hervorgegangen. Im Zentrum ihres Projekts steht ein Innenhof in Form eines idealen, gassenartigen Platzes, der zu Begegnung, zum Verweilen und Spielen einlädt. Dieser Freiraum dient sowohl dem Doppelkindergarten als auch der Wohnqualität, schafft durch sein Potential als Wohnhof Identität und ermöglicht eine vielfältige Nutzung. Das Wohnungsangebot variiert von 1.5- bis 5.5-Zimmer Wohnungen und einer 6.5-Zimmer Wohnung mit einem Schwerpunkt bei den 2.5- und 3.5-Zimmer Wohnungen. Das breite Angebot fördert gezielt die Durchmischung der Bewohnerschaft, damit lebendiges Mehrgenerationenwohnen entstehen kann.

Das Areal Maiengasse liegt in einem heterogen zusammengesetzten Quartier mit Wohnhäusern, universitären Institutionen sowie dem Universitäts- und Kinderspital. Im Quartier leben Angestellte der universitären Institutionen wie auch die studierende Jugend. Gleichzeitig zeichnet sich das Quartier durch eine überdurchschnittlich hohe Bewohnerschaft im dritten Lebensabschnitt aus. Die Bedürfnisse dieser breit zusammengesetzten Quartierbevölkerung sollen mit der geplanten Mehrgenerationen-Wohnüberbauung an der Maiengasse angesprochen werden.

Nach dem Baubeginn im Juli 2016 findet heute die Grundsteinlegung durch Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Stephan Sintzel von Esch Sintzel Architekten und Barbara Rentsch von Immobilien Basel-Stadt statt. Der Bezug der Wohnungen ist voraussichtlich ab April 2018 möglich.


contact: Nicole Wagner Tel: +41 61 685 16 87 Amtsleiterin Sozialhilfe Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt Thomas Bein 079 435 82 25 Vizepräsident Stiftung Sucht

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit Stiftung Sucht -- Die Sozialhilfe und die Stiftung Sucht haben ihre Verhandlungen bezüglich der vom Kanton zuviel bezahlten Gelder abgeschlossen. Die Stiftung Sucht zahlt somit die zu Unrecht bezogene Summe von 157'000 Franken zurück.

title_de: Stiftung Sucht: Unkorrekt bezogene Beiträge werden vollumfänglich zurückbezahlt

content_de:
Aufgrund von unkorrekten Abrechnungen der Werkstatt Jobshop der Stiftung Sucht, sind dem Kanton in den vergangenen vier Jahren 157'000 Franken zu viel in Rechnung gestellt worden. Die Stiftung hatte vorsorglich aufgrund der im Frühjahr vermuteten finanziellen Zuwiderhandlungen 120'000 Franken in ihrer Jahresrechnung 2015 zurückgestellt. Deshalb ist sie jetzt in der Lage, den von einer Revisionsfirma festgestellten fehlbaren Betrag bis nächstes Jahr zurückzuzahlen.

 Um nicht in den personellen Konflikt innerhalb der Stiftung einzugreifen, welcher seit Februar 2016 schwelte, und damit der Stiftung die Gelegenheit zu bieten, diesen zu bereinigen, waren die Verhandlungen ausgesetzt worden und gleichzeitig nicht auf eine sofortige Rückzahlung bestanden. Inzwischen konnten die Verhandlungen abgeschlossen werden und die Rückzahlung der Gelder in zwei Tranchen wurde vereinbart.

 Ebenso haben die Sozialhilfe des Departements Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU), die Abteilung Sucht des Gesundheitdepartements (GD) zusammen mit der Stiftung ein engmaschiges Kontrollsystem errichtet. Die Stiftung Sucht hat den gewohnten Betrieb von JobShop etablieren können, so dass den Klientinnen und Klienten das niederschwellige Arbeitsangebot in gewohnter Weise wieder zur Verfügung steht.


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog Tel. 061 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements

lead_de: Der Regierungsrat hat die Vernehmlassung zur kantonalen Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III eröffnet. Mit einem Massnahmenpaket will der Regierungsrat die enorme Herausforderung für den Kanton nachhaltig und ausgewogen lösen. Das Paket steht auf drei Säulen: Erstens bleibt der Standort für Unternehmen dank einem Umbau des Steuersystems wettbewerbsfähig. Zweitens bewirken Begleitmassnahmen – darunter auch eine Senkung der Einkommensteuer – eine finanzielle Entlastung der Bevölkerung. Drittens ist das Reformpaket dank dem strukturellen Überschuss des Kantons und dem finanziellen Ausgleich des Bundes für den Kanton Basel-Stadt nachhaltig finanzierbar.

title_de: Kantonale Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III: Nachhaltiges und dringendes Reformpaket für Standort, Wirtschaft und Bevölkerung

content_de:
Aufgabe der kantonalen Steuerstatus
 So genannte Statusgesellschaften (Holdings, gemischte Gesellschaften, Domizilgesellschaften) werden heute bei der kantonalen Gewinn- und Kapitalsteuer stark reduziert besteuert. Die Gewinnsteuerlast dieser oft international ausgerichteten Unternehmen beträgt in allen Schweizer Kantonen rund 8 bis 11%. Als Folge daraus sind alle Schweizer Kantone im internationalen Vergleich steuerlich sehr wettbewerbsfähig. Wegen des hohen Anteils dieser Unternehmen liegt die durchschnittliche effektive Gewinnsteuerlast in Basel-Stadt mit aktuell 12% vergleichsweise tief.

 Die Schweiz muss jedoch – wie viele andere Staaten – international nicht mehr akzeptierte Steuermodelle aufgeben. Die damit verbundene Reform ist dringend: Staaten und Unternehmen, die weiterhin auf solche Modelle setzen, drohen schwerwiegende Gegenmassnahmen.

 Betroffene Unternehmen sind für den Standort unverzichtbar
 Die von der Reform betroffenen Unternehmen haben eine sehr hohe Bedeutung für Kantonsfinanzen und Volkswirtschaft des Kantons Basel-Stadt: Sie tragen zu 61% der Einnahmen aus der Gewinn- und Kapitalsteuer bei (493 Mio. Franken), machen 48% der Wertschöpfung aus und bieten 32‘000 Vollzeitstellen im Kanton an. Wenn der Kanton Basel-Stadt keine Massnahmen ergreift, wären mittelfristig Einnahmen und Stellen gefährdet. Die Herausforderung für den Kanton Basel-Stadt ist folglich ausserordentlich gross.

 Kantonales Massnahmenpaket löst die enorme Herausforderung
 Dank dem strukturellen Überschuss des Kantons und den Ausgleichszahlungen des Bundes hat der Kanton die nötigen Mittel, um eine nachhaltige Reform umzusetzen, von welcher die Unternehmen und zugleich auch die Bevölkerung direkt profitieren. In seinem Reformpaket orientiert sich der Regierungsrat am Vorbild des Kantons Waadt: Dort wurde die nötige Steuerreform im Rahmen eines Gesamtpakets mit Begleitmassnahmen für die Bevölkerung im März 2016 von 87% der Stimmbevölkerung angenommen.

 Attraktivität und Standortsicherheit für die Unternehmen
 Das Paket beinhaltet neue und international akzeptierte steuerliche Massnahmen: Mit der Patentbox werden Erträge aus Forschung und Entwicklung entlastet, mit der zinsbereinigten Gewinnsteuer wird ein Zinsabzug auf Eigenkapital eingeführt. Der kantonale Gewinnsteuersatz wird auf effektiv 13% (inkl. direkte Bundessteuer) gesenkt und der Kapitalsteuersatz auf 1 Promille reduziert. Die neue, ordentliche Gewinnsteuerbelastung von 13% bringt in Kombination mit den neuen steuerlichen Massnahmen folgende Auswirkungen auf die Unternehmen mit sich:

Gesellschaften, welche nicht von den Steuerstatus begünstigt sind, tragen heute eine Gewinnsteuerlast von bis zu 22%. Insbesondere KMU profitieren erheblich von der Senkung auf 13%.

Die Gewinnsteuerlast von international ausgerichteten Unternehmen steigt typischerweise von heute rund 8 bis 11% auf die neue Belastung von 13%.

Mittels der Patentbox können die Unternehmen ihre Gewinnsteuerlast auf bis zu 11% reduzieren. Diese Reduktion wird im Einklang mit den internationalen Standards nur Unternehmen gewährt, die bedeutende Forschungsausgaben in der Schweiz tätigen.  Die Maximalentlastung der kantonalen Gewinnsteuer («Entlastungsbegrenzung») beträgt 40%.

 Um die starke Senkung der ordentlichen Steuersätze teilweise auszugleichen, wird die Teilbesteuerung der Dividenden von 50% auf 80% erhöht. Trotz dieser Erhöhung bleibt die Steuerbelastung der Unternehmen und Anteilseigner gesamthaft tiefer als vor der Reform.

 Finanzielle Entlastung für die Bevölkerung und Beitrag der Unternehmen
 Das Reformpaket soll nicht einzig und allein den Unternehmen zu Gute kommen. Der Regierungsrat hat deshalb beschlossen, bedeutende finanzielle Mittel zu Gunsten der Bevölkerung einzusetzen. Darüber hinaus erwartet der Regierungsrat auch einen Beitrag der Unternehmen.

Der Freibetrag wird um 1‘000 Franken für Einzelpersonen und 2‘000 Franken für Ehepaare erhöht. Die Einkommenssteuer für natürliche Personen wird so um 30 Mio. Franken gesenkt.

Die Kinder- und Ausbildungszulagen werden um 100 Franken pro Monat erhöht. Damit wird ein Teil der Einsparungen der Unternehmen an die Arbeitnehmenden weitergegeben.

Drittens sollen die kantonalen Beiträge an die Prämienverbilligungen für die Krankenversicherung um 10 Mio. Franken erhöht werden.

 Nachhaltigkeit für die Kantonsfinanzen
 Das Reformpaket ist nur finanzierbar, weil der Kanton Basel-Stadt über einen strukturellen Überschuss verfügt. Die zweite Bedingung für die Finanzierbarkeit des Reformpakets ist die Annahme der Bundesreform: Der Kanton erhält infolge der vorgesehenen Unternehmenssteuerreform des Bundes einen zusätzlichen Spielraum von rund 70 Mio. Franken pro Jahr. Sie stammen aus Ausgleichsmassnahmen des Bundes und einer Reform des Finanzausgleichs, welche den Kanton Basel-Stadt entlasten soll.

 Reformpaket sichert Standort, entlastet Bevölkerung und ist für den Kanton tragbar
 Das Reformpaket stellt die dringend erforderliche Standortsicherheit für die Unternehmen wieder her. In Kombination aller Massnahmen führt das Paket zudem zu einer Entlastung der Unternehmen um insgesamt 100 Mio. Franken pro Jahr. Die Bevölkerung wird um insgesamt 110 Mio. Franken pro Jahr entlastet. Die Mindereinnahmen des Kantons betragen nach Wirksamkeit aller Massnahmen und nach Berücksichtigung des Ausgleichs des Bundes 140 Mio. Franken pro Jahr. Diese Mindereinnahmen sind dank dem strukturellen Überschuss und dem Ausgleich des Bundes für den Kanton Basel-Stadt tragbar.


contact: Thomas Riedtmann, Tel. +41 61 267 56 38 Bereichsleiter Zentrale Dienste Erziehungsdepartement

lead_de: Medienmitteilung der Regierungsrätlichen Delegation Schulraumplanung -- Weil die Bevölkerung von Basel-Stadt erfreulicherweise weiter zunimmt, steigen auch die Schülerzahlen stärker als bis anhin vorausgesagt. Deshalb wird im ganzen Kanton mehr Schulraum benötigt, an einzelnen Standorten braucht es sogar zusätzlichen temporären Schulraum. Die regierungsrätliche Delegation Schulraumplanung hat beschlossen, für das Quartier St. Johann/Volta temporäre Schulbauten zu 12 Primarschul-Klassen zu mieten. Die Pavillons werden auf die Voltamatte zu stehen kommen und sollen auf Beginn des Schuljahres 2017/18 in Betrieb genommen werden.

title_de: Schul-Provisorium Lysbüchel kommt auf die Voltamatte

content_de:
Für die benötigten temporären Schulbauten wurden verschiedene Standorte im St. Johann-Quartier geprüft. Dabei wurde auf verschiedene Aspekte wie einen möglichst kurzen Schulweg sowie Synergien mit bereits gebauten Gebäuden (z.B. Turnhalle) Rücksicht genommen. Die Abklärungen zeigten, dass die Voltamatte der bestmögliche Standort für die temporären Schulbauten ist. Zudem sprachen sich auch Eltern- und Schulräte, Schulleitung und Lehrpersonen des Schulhauses Volta sowie das Stadtteilsekretariat Grossbasel West für den Standort Voltamatte aus. Da es sich bei der Voltamatte um eine Grünanlage handelt, wird für die vorübergehende Nutzung als Schulstandort eine Ausnahmebewilligung des Regierungsrates erforderlich sein.

 Auf Beginn des Schuljahres 2017/18 bieten die temporären Schulbauten eine zwischenzeitliche Heimat für zwei Klassenzüge mit 12 Primarklassen, zwei Kindergärten sowie entsprechende Tagesstrukturen.  Das Provisorium besteht aus insgesamt drei dreigeschossigen Pavillons mit je vier Räumen pro Etage, also insgesamt 36 Räumen sowie einem zusätzlichen Raum für Tagesstrukturen. Diese Art Pavillons hat sich an diversen anderen Standorten im Kanton Basel-Stadt bereits bewährt, zum Beispiel beim Gymnasium Bäumlihof oder auf der Luftmatt. Geplant ist, die Pavillons zu mieten, eine entsprechende Ausschreibung ist in Vorbereitung. Die Mietkosten sind im Budget 2017 des Erziehungsdepartements berücksichtigt.

 Das Provisorium auf der Voltamatte befindet sich in unmittelbarer Nähe des künftigen Schulstandortes Lysbüchel auf dem Gewerbe- und Industrieareal VoltaNord. Die temporären Schulbauten werden auf der Voltamatte voraussichtlich bis zum Schuljahr 2020/21 in Betrieb sein. Dann wer-den die Primarschulklassen in das fertig gestellte Schulhaus Lysbüchel umziehen, welches in bestehenden Gebäuden auf dem heutigen Coop-Areal untergebracht werden soll. Die Aufteilung der Schülerinnen und Schüler des ganzen St. Johann-Quartiers kann sich damit von Beginn weg an den Einzugsgebieten der drei künftigen Schulen orientieren. Somit können unzumutbare und gefährliche Schulwege, sei es in der Nutzungszeit des Provisoriums, sei es beim Umzug in das neue Schulhaus Lysbüchel, verhindert werden.


contact: Guy Morin. Tel.: +41 61 267 80 47 Regierungsrat, Vorsteher Präsidialdepartement Thomas Kessler, Tel. +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Madeleine Imhof, Tel. +41 61 267 87 25 Leiterin Statistisches Amt

lead_de: Nachhaltige Entwicklung ist im Kanton Basel-Stadt in der Verfassung seit 2005 als Leitlinien staatlichen Handelns verankert. Der Indikatorenbericht 2016 ersetzt die bisherige Nachhaltigkeitsberichterstattung des Kantons Basel-Stadt, welche zuletzt 2013 aktualisiert worden ist. Der Bericht umfasst die sechs Bereiche «Bevölkerung», «Staatliches Handeln», «Grundbedürfnisse und Wohlergehen», «Natürliche Lebensgrundlagen», «Gesellschaftlicher Zusammenhalt» und «Wirtschaftliche Entfaltung». Das Indikatorenset wird alle vier Jahre überprüft und bei Bedarf ergänzt. Dies geschieht jeweils im Rahmen des Legislaturplanungsprozesses.

title_de: Indikatorenbericht nachhaltige Entwicklung 2016

content_de:
Im Auftrag des Präsidialdepartements haben das Statistische Amt und die Kantons- und Stadtentwicklung den neuen Indikatorenbericht zur nachhaltigen Entwicklung 2016 erarbeitet. Der Indikatorenbericht umfasst 67 Indikatoren und ersetzt die bisherige Nachhaltigkeitsberichterstattung des Kantons Basel-Stadt. Die Gliederung folgt einem ganzheitlichen Verständnis von nachhaltiger Entwicklung und umfasst die sechs Bereiche «Bevölkerung», «Staatliches Handeln», «Grundbedürfnisse und Wohlergehen», «Natürliche Lebensgrundlagen», «Gesellschaftlicher Zusammenhalt» und «Wirtschaftliche Entfaltung».

 Das heutige Verständnis nachhaltiger Entwicklung sieht diese weder als zusätzliche Staatsaufgabe noch als Auftrag einzelner Dienststellen der Verwaltung. Nachhaltige Entwicklung ist vielmehr als Leitlinie des staatlichen Handelns im Sinne der Kantonsverfassung (§15 KV) generell integrierter Bestandteil der staatlichen Aufgabenerfüllung. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, verzichtet der Regierungsrat auf separate Ziele zur nachhaltigen Entwicklung und richtet neu seine Legislaturplanung gesamthaft auf eine nachhaltige Entwicklung des Kantons aus. «Wenn wir die einzelnen Bereiche anschauen, sehen wir, wo wir gut unterwegs sind und wo wir Handlungs- oder eben Vertiefungsbedarf sehen. So kann die Regierung konkret festlegen, wo in den nächsten 4 Jahren Schwerpunkte und Ziele gesetzt werden sollen», erklärt Guy Morin, Vorsteher des Präsidialdepartements.

  Bestandesaufnahme und Herausforderungen
 Die generelle Lebensqualität in Basel-Stadt wird als gut bewertet. In der Bevölkerungsbefragung 2015 benoten die befragten Personen im Schnitt mit der Note 7,7 und damit so hoch wie nie seit der ersten Befragung 2003. «Die jetzige Zusammensetzung der Bevölkerung ist für eine Entwicklung im nachhaltigen Sinn gut: Die Alterspyramide gleicht einem blühenden Baum mit guten Wurzeln. Der Anteil gut Ausgebildeter steigt Dank der Zuwanderung. Das zeigen die Wanderungsanalyse und die Integrationsindikatoren», führt Guy Morin aus. Gleichzeitig ginge aber die Schere von den gut Ausgebildeten und den Jugendlichen, die immer häufiger nach der obligatorischen Schulzeit noch ein Brückenangebot in Anspruch nehmen müssen, auseinander. Diese Entwicklung genau zu beobachten und entsprechende Massnahmen zu entwickeln, sei eine der grossen Herausforderungen für die Zukunft, so Morin.

  Einige Fakten
 Seit 2013 zeigt die Summe der Einnahmen aus Einkommens- und Vermögenssteuer eine steigende Tendenz, die Unterschiede innerhalb der Bevölkerung nehmen allerdings leicht zu. Dies zeigt sich anhand der Entwicklung des Gini-Koeffizienten, der eine steigende Ungleichverteilung des Reineinkommens in den letzten 20 Jahren belegt.

 Die Nettoschulden sanken seit dem Jahr 2000 von 19 000 Franken auf gut 9 000 Franken pro Kopf im Jahr 2015. Das Bruttoinlandprodukt pro Kopf in Basel-Stadt entwickelte sich insbesondere zwischen 2000 und 2007 deutlich stärker als jenes der Kantone Zürich und Genf und liegt 2014 bei knapp 170 000 Franken.

 Die Arbeitslosenquote unterliegt starken konjunkturellen Schwankungen und liegt 2015 knapp unter 3,7% und damit höher als noch im Jahr 2000. Die Arbeitslosenquote der 15- bis 24-Jährigen beträgt 2015 rund 4,5%. Die Sozialhilfequote der jungen Erwachsenen liegt mit 9,8% deutlich über dem kantonalen Mittel von 7,1%.

 Der gesamte Energieverbrauch ist von 2010 bis 2014 um 16% zurückgegangen,  was nicht zuletzt auf die mildere Witterung zurück zu führen ist. Der Anteil der erneuerbaren Energie ist im selben Zeitraum von 35% auf 38% gestiegen. Die Langzeitgrenzwerte für Stickstoffdioxid und CO2 wurden seit 2010 resp. 2012 nicht mehr überschritten.

 Ganzheitliche Betrachtungsweise
 Im Rahmen des ganzheitlichen Verständnisses nachhaltiger Entwicklung sollen die Indikatoren nicht einzeln sondern im Gesamtkontext analysiert werden. Die sechs erwähnten Bereiche der nachhaltigen Entwicklung sind eng miteinander verknüpft und beeinflussen sich gegenseitig auf vielfältige Weise. Der Indikatorenbericht ermöglicht damit einen Überblick über die nachhaltige Entwicklung im Kanton Basel-Stadt.

Hinweise

Das Indikatorenset wird alle vier Jahre überprüft und bei Bedarf ergänzt. Dies geschieht jeweils im Rahmen des Legislaturplanungsprozesses.
 Der Bericht wird auf der Website des Statistischen Amtes unter www.statistik.bs.ch/nachhaltigkeit publiziert und laufend aktualisiert. Weitere Informationen zur nachhaltigen Entwicklung kommuniziert die Kantons- und Stadtentwicklung auf ihrer Website www.entwicklung.bs.ch/nachhaltigkeit


contact: Marc Février, Tel. +41 61 267 42 32 Projektleiter Arealentwicklung und Nutzungsplanung Städtebau & Architektur

lead_de: Gegen den Bebauungsplan für das Nordareal der Roche sind keine Rekurse eingegangen. Damit ist der Bebauungsplan rechtskräftig und wirksam. Roche kann die Entwicklung ihres Areals, auf dem der zweite Büroturm sowie das neue Forschungs- und Entwicklungszentrum entstehen sollen, entsprechend vorantreiben. Der Kanton Basel-Stadt und Roche bleiben weiterhin im Dialog mit den Bewohnerinnen und Bewohnern des Wettsteinquartiers.

title_de: Keine Rekurse gegen den Bebauungsplan für das Nordareal der Roche

content_de:
Die Frist zur Anmeldung von Rekursen gegen den Bebauungsplan des Nordareals der Roche beziehungsweise gegen den Entscheid des Grossen Rats ist am vergangenen Sonntag, 28. August 2016, ungenutzt verstrichen. Dies ist unter anderem auf die intensiven und konstruktiven Verhandlungen zwischen dem Kanton Basel-Stadt, der Roche und dem Verein Hauseigentümer und Anwohner Wettsteinquartier (HEAW) zurückzuführen. Dabei wurden die Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner aufgenommen und gemeinsam nach Lösungen gesucht. So hat der Regierungsrat in Absprache mit dem HEAW eine Reihe von Massnahmen beschlossen, welche die Lärmbelastung an der Grenzacherstrasse vermindern. Zudem verbesserte das Bau- und Verkehrsdepartement die Parkplatzsituation für die Anwohner im Wettsteinquartier.

 Der Bebauungsplan für das Nordareal der Roche, auf dem der zweite Büroturm sowie das neue Forschungs- und Entwicklungszentrum entstehen sollen, ist somit rechtskräftig und wirksam. Roche kann die Entwicklung des Areals nun vorantreiben. Diese Arealentwicklung ist nicht nur für Roche, sondern für die gesamte Wirtschaftsregion Basel von grosser Bedeutung. Sie stärkt den Wirtschaftsstandort Basel, sichert Arbeitsplätze und trägt zur städtebaulichen Entwicklung bei.

 Auch während der Realisierung des Bebauungsplans in den kommenden Jahren bleibt der Kanton im Dialog mit den Anwohnerinnen und Anwohnern im Wettsteinquartier und ergreift, wo nötig, weitere Massnahmen, um die Lebensqualität im Quartier zu erhalten.


contact: Martin Dolleschel, Tel. +41 61 267 81 67 Projektleiter Mobilitätswoche Basel Dreiland, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Den ersten Basler Cargo-Corso bestaunen, die Verlängerung der Tramlinie 3 entdecken oder im Solarboot über den Rhein düsen: Die fünfte Mobilitätswoche Basel Dreiland bietet vom 12. bis 18. September 2016 über 60 kostenlose Aktionen. Mehr als 40 Partner ermöglichen es der Bevölkerung, die Vielfalt umweltfreundlicher Mobilität zu erleben. Jeden Tag steht ein anderes Mobilitätsthema im Zentrum der Aktionswoche.

title_de: Mobilitätswoche Basel Dreiland: mehr als 60 kostenlose Aktionen für Gross und Klein

content_de:
Wie kombiniere ich unterschiedliche Verkehrsmittel clever, um von A nach B zu kommen? Wie kann ich Lasten einfach und emissionsfrei transportieren? Und wie können Kinder selbstständig und sicher unterwegs sein? Auf diese Fragen erhält die Bevölkerung während der Mobilitätswoche vom 12. bis 18. September konkrete Antworten. Während sieben Tagen tourt diese quer durch Basel. Jeden Tag macht sie an einem zentralen Platz in der Stadt Halt und stellt jeweils ein Mobilitätsthema ins Zentrum.

 Insgesamt umfasst das bewegte Programm mehr als 60 kostenlose Aktionen, welche die Bevölkerung einladen, die Stadt und die Region nachhaltig zu erleben und neue Facetten der umweltfreundlichen Mobilität zu entdecken. So kann man auf einer geführten Tour alles Wissenswerte über die Verlängerung der Tramlinie 3 nach Saint-Louis erfahren, beim ersten Basler Cargo-Corso die Showfahrt von Verstaukünstlern und Hochstaplern geniessen oder bei der Velo-Trial-Show die Fahrkünste der Schweizer Meisterin und Kantonspolizistin Debi Studer bestaunen. Den Abschluss der Mobilitätswoche bildet der slowUp Basel Dreiland am Sonntag, 18. September.

 Die Mobilitätswoche findet bereits zum fünften Mal statt und feiert damit ein kleines Jubiläum. Der Erfolg der beliebten Aktionswoche ist insbesondere den mehr als 40 sehr engagierten Partnern zu verdanken, die dafür sorgen, dass die Basler Mobilitätswoche zu den europaweit vielseitigsten gehört. Dieses Jahr kamen unter anderen die Handelskammer beider Basel und Pro Innerstadt als neue Partner dazu. Hauptpartner der Mobilitätswoche sind die BVB und die SBB. Medienpartner ist Radio Basilisk.

 Mit der Mobilitätswoche leistet der Kanton Basel-Stadt einen Beitrag zur Europäischen Mobilitätswoche, die das Ziel verfolgt, die Bevölkerung für nachhaltige Mobilität zu sensibilisieren, und dieses Jahr unter dem Motto «smart mobility – strong economy» steht. Erwartet werden bis zu 2‘000 teilnehmende Städte aus rund 45 europäischen Ländern.

Hinweise

Alle Angebote der Mobilitätswoche Basel Dreiland unter:	 www.mobilitaetswoche.bs.ch


contact: Weitere Auskünfte Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Tel. +41 61 267 94 54 Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Kanton Basel-Landschaft und dem Bundesamt für Verkehr -- Das Bundesamt für Verkehr BAV und die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft bauen eine gemeinsame Organisation für den Ausbau des Bahnknotens Basel auf. Die Organisation soll die gemeinsame Planung und Umsetzung von Projekten koordinieren, darunter das Herzstück, den Bahnanschluss EuroAirport und die Kapazitätssteigerung des Bahnhofs Basel SBB. Ziel ist es, die Projekte rasch voranzubringen. Dr. Rudolf Dieterle amtet per sofort als Projektkoordinator des Bahnknotens Basel.

title_de: Verstärkte Koordination zur raschen Entwicklung des Bahnknotens Basel

content_de:
Der Bahnknoten Basel steht vor grossen Herausforderungen. In Basel kreuzen sich Hochgeschwindigkeits- und Fernverkehrszüge aus der Schweiz, Frankreich und Deutschland sowie der wachsende internationale Güterverkehr und der regionale Schienenverkehr. Aufgrund der hohen Bedeutung des Bahnknotens Basel, seiner intensiven Nutzung und den in Zukunft steigenden Ansprüchen haben das Bundesamt für Verkehr BAV und die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft übereinkommend entschieden, eine eigene Organisation zur Steuerung und Koordination des Ausbaus des Bahnknotens Basel aufzubauen. Die Organisation soll die Infrastrukturplanung und die Umsetzung der anstehenden Projekte koordinieren.

 Die Vorsteherin und der Vorsteher der zuständigen Baudirektionen der beiden Kantone, Sabine Pegoraro und Hans-Peter Wessels, sowie das BAV sind sich einig, dass die Koordination der zahlreichen Vorhaben im Bahnknoten Basel gestärkt werden muss, um möglichst rasch zum Ziel zu kommen. Neben dem Bund und den beiden Kantonen sind die Bahninfrastrukturunternehmen SBB Infrastruktur und DB Netz in der Organisation vertreten. Das Hauptziel der Organisation Bahnknoten Basel ist ein koordiniertes und optimiertes Entwicklungsprogramm der Bahninfrastruktur in der Region. Das Entwicklungsprogramm wird für die Infrastrukturprojekte logische und kohärente Etappen vorsehen. So werden beispielsweise die laufenden Planungen zur Durchmesserlinie Basel (Herzstück), zum Schienenanschluss EuroAirport sowie zu den Ausbauvorhaben zur Kapazitätssteigerung des Bahnhofs Basel SBB aufeinander abgestimmt. Die Angebotsplanung im regionalen Personenverkehr verbleibt bei den dafür eingerichteten Gremien der Planungsregion Nordwestschweiz sowie in Bezug auf die trinationale Abstimmung beim Verein Agglo Basel.

 Den Vorschlag der federführenden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, den erfahrenen und mit Grossprojekten vertrauten Dr. Rudolf Dieterle als Projektkoordinator des Bahnknotens Basel einzusetzen, ist bei allen beteiligten Partnern auf breite Zustimmung gestossen. Rudolf Dieterle wird ab sofort seine Aufgaben als Projektkoordinator Bahnknoten Basel aufnehmen. Rudolf Dieterle ist ehemaliger Direktor des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) und aus seinen früheren Tätigkeiten mit Bahnprojekten bestens vertraut. Er arbeitet seit gut einem Jahr für das Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt und unterstützt dieses bei Grossinfrastrukturprojekten.


contact: Allgemeine Fragen zur Plakatierung im Kanton Basel-Stadt: Niklaus Hoffmann, Tel. 061 267 93 50, niklaus.hofmann@bs.ch Leiter Allmendverwaltung Fachfragen von Wettbewerbsteilnehmenden zur Ausschreibung : Hürriyet Özbey, Tel. 061 267 93 02, huerriyet.oezbey@bs.ch Projektleiterin Allmendverwaltung

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt schreibt die Konzessionen für die rund 4500 Plakatflächen auf öffentlichem Grund in Basel und an den Kantonsstrassen in Riehen und Bettingen neu aus. Die Ausschreibung erlaubt einen echten Wettbewerb zwischen verschiedenen Plakatierungsfirmen. Der Kanton erhofft sich von der Ausschreibung tiefere Preise für Werbekunden und höhere Erträge aus der Vergabe der Plakatkonzession. Neu sind auf öffentlichem Grund auch digitale Plakate und Leuchtdrehsäulen möglich.

title_de: Basel-Stadt schreibt die städtischen Plakatflächen neu aus.

content_de:
Die Plakatflächen im öffentlichen Raum werden heute von der Allgemeinen Plakatgesellschaft (APG|SGA) bewirtschaftet, die Kleinplakatierungsflächen von den Firmen Kulturbox GmbH und Kulturservice S.E.A. GmbH. Beide Plakatkonzessionen laufen 31. Dezember 2017 aus. Der Kanton Basel-Stadt schreibt die Bewirtschaftung und Vermarktung der Plakatflächen gemäss dem Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raums (NöRG) regelmässig neu aus. So erhalten verschiedene Plakatierungsfirmen die Möglichkeit, im öffentlichen Raum zu werben. Wie vom Eidgenössischen Preisüberwacher gefordert, wird so der Wettbewerb unter den Firmen belebt. Die Preise für Werbekunden sollen dadurch sinken und die Konzessionserträge für den Kanton steigen.

 Für die Ausschreibung sind die rund 4500 Plakatflächen auf öffentlichem Grund in elf Gruppen klar definierter Plakatflächen, sogenannte Lose, aufgeteilt. Plakatierungsfirmen erhalten mit der Konzession das Recht, für ein Los während zehn Jahren den Aushang von Plakaten an Firmen, Veranstalter von kulturellen und anderen Publikumsanlässen, politische Parteien etc. zu verkaufen. Als Gegenleistung entrichtet die Konzessionärin dem Kanton eine Gebühr.

 Durch den Losmix entstehen Voraussetzungen, die sowohl für bestehende Plakatierungsfirmen fair sind, als auch attraktive Chancen für neue Wettbewerbsteilnehmer bieten. Jedes Los umfasst über die ganze Stadt verteilte Plakatflächen. Erfahrungen aus anderen Städten haben gezeigt, dass durch eine Aufteilung in Lose ein grösserer Wettbewerb stattfindet. Bei den zwei Losen für die circa 2000 geklebten Grossplakate und den zwei Losen für insgesamt rund 2500 Kleinplakate wird der Kanton explizit zwei verschiedene Anbieter berücksichtigen, damit die Preise für Werbekunden einem ständigen Wettbewerb unterliegen. Neben den traditionellen Plakatflächen werden neu im öffentlichen Raum digitale Plakate und Leuchtdrehsäulen an verschiedenen Standorten zugelassen.

 Die Ausschreibung wird am 7. September 2016 im Kantonsblatt und auf der Webseite des Tiefbauamtes (www.tiefbauamt.bs.ch/planauflagen) veröffentlicht. Bis zum 7. November 2016 können Plakatierungsfirmen ihre Angebote eingeben.


lead_de: Im Basler Münster sind am frühen Dienstagabend 34 Aspirantinnen und Aspiranten der beiden im laufenden Jahr abgeschlossenen Polizeischulen feierlich vereidigt worden. Sie werden in den nächsten Wochen und Monaten ins Polizeikorps integriert. Vereidigt wurden zudem zwölf Absolventinnen und Absolventen der Sicherheitsassistenten-Schule. Dass die Feier nicht wie sonst in der Martinskirche stattgefunden hat, hängt mit dem Jubiläumsjahr der Kantonspolizei zusammen: Sie blickt auf eine 200jährige Geschichte.

title_de: Vereidigungsfeier 2016 im Zeichen des 200-Jahr-Jubiläums der Kantonspolizei

content_de:
Die 34 Aspirantinnen und Aspiranten haben den Lehrgang an der Interkantonalen Polizeischule in Hitzkirch absolviert und abgeschlossen. Für sie folgen nun die weiteren Ausbildungsschritte, während denen sie das Gelernte in der Praxis vertiefen. Ihnen wie auch den zwölf Absolventinnen und Absolventen der «hausinternen» Sicherheitsassistenten-Schule nahm Regierungsrat Baschi Dürr als Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes einzelnen den Amtseid über die Fahne hinweg ab.

Regierungsrat Baschi Dürr gratulierte den jungen Berufsleuten. In seiner Ansprache unterstrich er die gute und wichtige Zusammenarbeit innerhalb und ausserhalb des Korps, das in diesem Jahr sein 200-Jahr-Jubiläum feiern kann. In diesem besonderen Jahr spiegelte sich die bewährte Zusammenarbeit der Polizeien aus dem Stadt- und Landkanton in der Person des Gastredners. Als erster Baselbieter Regierungsrat seit der Kantonstrennung im Jahre 1833 sprach Sicherheitsdirektor Isaac Reber an einer städtischen Vereidigungsfeier und konnte dabei auf viele Gemeinsamkeiten der beiden Korps aufmerksam machen: von der Ausbildung in Hitzkirch bis zu der Zusammenarbeit rund um Sportveranstaltungen.

Vor Dürrs und Rebers Ansprache hatte Polizeikommandant Gerhard Lips die zahlreichen Gäste aus Politik, Verwaltung und verwandten Organisationen willkommen geheissen. Es freue ihn, dass die Kantonspolizei mit den neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ihre Präsenz im Kanton weiter verstärken könne, sagte er.

    Musikalisch umrahmt wurde die gediegene Feier von der Polizeimusik Basel-Stadt und einem im Vorjahr vereidigten Polizisten, der die Anwesenden mit einer Sologesangseinlage begeisterte.


contact: Informationen zur Situation an den Grenzübergängen:Patrick Gantenbein, Telefon 058 / 469 14 80Mediensprecher, Grenzwachtregion I / Basel

lead_de: Punkt 12 Uhr läutet das «Mässglöggli» der Martinskirche morgen Samstag die 546. Basler Herbstmesse ein. Die Kantonspolizei Basel-Stadt wird die Messe wie gewohnt gut sichtbar begleiten. Besonders am 1. November ist mit einem sehr hohen Besucheraufkommen zu rechnen.

title_de: Herbstmesse 2016 – Viel Betrieb in der Basler Innenstadt

content_de:
Auf sechs Plätzen und in der Messehalle am Riehenring wird über die kommenden zwei Wochen wieder buntes Treiben herrschen. Unter die Besucherinnen und Besucher mischen sich erfahrungsgemäss auch Personen mit unlauteren Absichten. Die Kantonspolizei warnt auch in diesem Jahr vor Taschen- und Trickdieben. Im Gedränge vor den Bahnen und Verkaufsständen oder im öffentlichen Verkehr bieten sich für die Langfinger gute Möglichkeiten. Taschen sollten zu Hause gelassen und Wertgegenstände möglichst nahe am Körper mitgeführt werden.

Der kostenlose Badge für Kinder kann auch in diesem Jahr wieder bei allen Polizeiposten und -wachen bezogen werden.

Viel Betrieb an Allerheiligen erwartet

Ein besonderes Augenmerk gilt dem bevorstehenden Feiertag «Allerheiligen» am 1. November. Im grenznahen Ausland und in gewissen Kantonen ist dieser Tag arbeitsfrei. Dies führt jeweils viele Besucherinnen und Besucher nach Basel. Zudem findet gleichentags im Stadion St. Jakob-Park das Champions League Spiel FC Basel – Paris Saint Germain statt und in der St. Jakobshalle werden die Swiss Indoors abgehalten. Die Kantonspolizei bittet Besucherinnen und Besucher, wie auch Pendlerinnen und Pendler, am kommenden Dienstag mit dem öffentlichen Verkehr in die Stadt zu fahren. Auch an den Grenzübergängen zu Frankreich und Deutschland ist an diesem Tag – am Morgen bei der Einreise und am Abend bei der Ausreise ins Ausland mit Rückstau und mit Wartezeiten zu rechnen.


contact: Dr.Guy Morin,Tel.: +41 79 686 93 53 Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Regierungspräsident Guy Morin hat heute, gemeinsam mit Bundesrat Alain Berset und 24 anderen kantonalen und kommunalen Exekutivmitgliedern, die Charta „Lohngleichheit im öffentlichen Sektor“ unterzeichnet. Diese stand im Zentrum des zweiten nationalen Treffens zur Förderung der Lohngleichheit in der öffentlichen Verwaltung. Die Charta hebt den Vorbildcharakter der öffentlichen Hand bei der Lohngleichheit hervor.

title_de: Basel-Stadt unterzeichnet Charta zur Lohngleichheit

content_de:
Für den Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt ist klar: Die öffentliche Hand muss in diesem Thema vorangehen und ihren Einfluss nutzen. «Der Kanton Basel-Stadt nimmt bei der Förderung der Lohngleichheit eine Vorreiterrolle ein. Mit der Unterzeichnung der Charta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor unterstreichen wir unser Engagement zur Umsetzung des Verfassungs-grundsatzes eines gleichen Lohns für gleichwertige Arbeit», führt Regierungspräsident Guy Morin aus.

 Die Charta bekräftigt die Entschlossenheit der unterzeichnenden Behörden, Lohngleichheit in ihrem Einflussbereich umzusetzen. Konkret soll die Lohngleichheit regelmässig überprüft werden, sowohl innerhalb der Verwaltung als auch bei Unternehmen, die von der öffentlichen Hand Aufträge oder Subventionen erhalten. Die Charta soll eine möglichst breite Wirkung entfalten und ein Signal an öffentliche und private Arbeitgeber aussenden.

 Am Treffen der Exekutivmitglieder von Bund, Kantonen und Gemeinden wurden zudem erfolgreiche Praxisbeispiele ausgetauscht. Regierungspräsident Guy Morin zeigte auf, wie der Kanton Basel-Stadt die Lohngleichheit im Beschaffungswesen ab September im Rahmen eines Pilotprojektes überprüfen wird. Auch in weiteren Bereichen setzt sich der Kanton Basel-Stadt für die Lohngleichheit ein. Er überprüft regelmässig die Einhaltung der Lohngleichheit in der kantonalen Verwaltung und sensibilisiert Unternehmen für die Möglichkeiten zur freiwilligen Überprüfung der Lohngleichheit. Aktuell wird am 19. September 2016 eine Informations-veranstaltung zum Selbsttestinstrument Logib durchgeführt.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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in Erfüllung der Motion Thomas Gander (SP) betreffend «Angebotsverbot von Alkohol in Jugendzentren» dem Grossen Rat eine Gesetzesänderung unterbreitet, mit der das Alkoholverbot in Jugendzentren aufgehoben wird. Der Grosse Rat hatte in seiner Sitzung vom 29. Juni 2016 beschlossen, entgegen dem Antrag des Regierungsrates die Motion nicht in einen Anzug umzuwandeln, sondern diese Motion dem Regierungsrat zur Ausarbeitung einer Vorlage zu überweisen. (Auskunft: Luzia Wigger Stein, Leiterin Bau- und Gastinspektorat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 94)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Nora Bertschi (GB)  betreffend «Teilzeitarbeit für Eltern» als Anzug zu überweisen. Beim Arbeitgeber Basel-Stadt wird – sofern betrieblich und organisatorisch möglich – bereits heute den Bedürfnissen der Mitarbeitenden nach Teilzeitarbeit umfassend Rechnung getragen. Der Regierungsrat sieht deshalb in diesem Bereich derzeit keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf. Er möchte sich jedoch einer Prüfung, ob allenfalls auf Verordnungsstufe eine Regelung über eine Pensenreduktion bei Eltern erlassen werden soll, nicht verschliessen. Eine solche wäre aber nur denkbar, wenn sie Ausnahmen zuliesse. (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Joël Thüring, SVP) betreffend «Centralbahnplatz: Eine neue Bushaltestelle» als erledigt abzuschreiben. Die vorgeschlagene Haltestelle für den Bus Nummer 30 bei Gleis 1 der Tramhaltestelle ist technisch und betrieblich nicht machbar. Verbesserungen der aktuellen Situation werden im Rahmen künftiger baulicher Massnahmen gesucht und nach Möglichkeit umgesetzt. (Auskunft: Samuel Diethelm, Mobilitätsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 82 99)

die Änderung des Gebührentarifs der IWB Industrielle Werke Basel betreffend Gas genehmigt. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung eine weitergehende Lockerung der Bedingungen zugunsten von Spielbanken mit einer B-Konzession begrüsst. Auch wenn der Kanton Basel-Stadt als Standortkanton einer Spielbank mit Konzession A von der vorgesehenen Regelung nicht unmittelbar betroffen ist, so ist das Überleben der in ihrer Existenz bedrohten Casinos letztlich im gesamtschweizerischen Interesse, schreibt der Regierungsrat. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Änderungen der Eigenmittelverordnung begrüsst. Umgesetzt werden damit zwei Ergänzungen der internationalen Rahmenvereinbarung Basel III. (Auskunft: Markus König , Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das vorgeschlagene Verordnungspaket «Frühling 2017» grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig stellt er den Antrag, dass die Gewässerschutzverordnung angepasst werden soll, um kurzfristige, geringfügige Überschreitungen des Temperaturgrenzwertes im Sommer zu ermöglichen. Der Bund hat bereits signalisiert, dass er für das Anliegen von Basel-Stadt Verständnis hat. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

anstelle des zurückgetretenen Urs Gratwohl für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Schulrat der Primarstufe Thierstein gewählt:

Remigius Berger

anstelle der zurückgetretenen Nicole Kuster für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Schulrat der Primarstufe Hirzbrunnen gewählt:

Bruno Enderli

anstelle der zurückgetretenen Ursula Akos-Froelicher für den Rest der laufenden Amtsperiode als Präsidenten des Schulrats der Primarstufe Wasgenring gewählt:

Heinz Eckert

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 100‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Der Regierungsrat hat für die Theateraufführungen «Wer hat Angst vor Räuber Grapsch?», die im Frühjahr 2017 auf verschiedenen Bühnen in Basel stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Das Theater-Ensemble Pelati Delicati lädt mit diesem Familienstück Menschen ab sechs Jahren zum Zuschauen und Mitmachen ein. Die witzig-skurrilen Geschichten des Räuber Grapsch sind ein Klassiker der Kinderliteratur.

 Weiterhin bewilligte er für das filmkulturelle Vermittlungsprogramm der Stiftung Trigon Film im Jahr 2016 einen Beitrag in Höhe von 40'000 Franken. In der nationalen Auswertung und Vermittlung von herausragenden Spiel- und Dokumentarfilmen aus Afrika, Asien und Lateinamerika steht für die Basler Stiftung Trigon Film der Dialog zwischen den Filmschaffenden und dem Publikum im Zentrum.

 Der Regierungsrat hat für die Sanierung der sanitären Anlagen des Ferienlagerhauses Rheinbundhaus, die Anfang 2017 stattfindet, in Höhe von 40'000 Franken bewilligt. Das Lagerhaus auf dem Gempen-Plateau in Hochwald wird hauptsächlich von Kindern und Jugendlichen aus Basel-Stadt und Basel-Landschaft besucht.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Am 23. Oktober 2016 finden die Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates statt. 763 Personen kandidieren auf insgesamt 14 Listen für den Grossen Rat, 12 Personen stellen sich für den Regierungsrat zur Wahl. Fünf davon bewerben sich für das Regierungspräsidium. Die Wahlunterlagen werden rund vier Wochen vor dem Wahltermin versandt.

title_de: Kandidierende für die Wahlen in den Grossen Rat und in den Regierungsrat

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Am 23. Oktober 2016 finden die Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates statt.

 495 Männer und 268 Frauen bewerben sich um die 100 Sitze des Grossen Rates. Die Kandidierenden des Grossen Rates verteilen sich auf 14 Listen. Mit je 99 Kandidierenden schicken die FDP, die LDP, die SP, die CVP und das Grüne Bündnis am meisten Leute ins Rennen. In den drei städtischen Wahlkreisen treten die EVP und die BDP erstmals mit einer gemeinsamen Liste zu den Grossratswahlen an, in Bettingen bewerben sich neben dem listeneigenen Bewerber des «aktiven Bettingen» 1 Parteiloser und 1 VA-Kandidat um den frei werdenden Bettinger Sitz.

 Das Durchschnittsalter aller Kandidierenden beträgt – wie 2012 – 46 Jahre. Ein gutes Drittel der Kandidierenden ist unter 40 Jahre alt. Dies hat sich im Vergleich zu 2012 kaum verändert, etwas abgenommen hat der Anteil der Unterdreissigjährigen. Die grösste Veränderung zeigt sich im Alterssegment der 40- bis 49-Jährigen, deren Anteil jetzt weniger als ein Fünftel ausmacht. Dafür hat die Altersgruppe 50plus insgesamt um 3,6 Prozentpunkte zugenommen.

 Die grösste Berufsgruppe der Kandidierenden 2016 bilden, wie schon 2012, die Unternehmensdienstleistungen – hier insbesondere die Juristen, Anwälte und Treuhänder, die insgesamt einen Anteil von 17,6 Prozent erreichen. Leicht rückläufig sind die Anteile aus dem Bildungs- und Geschäftsführungsbereich, dafür sind 2016 die gewerblichen Berufe leicht besser vertreten. Die Anteile der Studierenden sind etwas rückläufig, im Gegenzug steigt der Anteil der pensionierten Kandidierenden leicht an.

 Den höchsten Frauenanteil nach Alter weist die Altersgruppe der 18- bis 24-Jährigen mit 45,0 Prozent auf. Mit zunehmendem Alter nimmt der Frauenanteil tendenziell ab: Bei den über 39-Jährigen sind weniger als ein Drittel der Kandidierenden Frauen.

 89 Bisherige treten zur Wahl an. 324 aktuell Kandidierende (42,5 Prozent) sind seit 2004 noch nie zur Wahl in den Grossen Rat angetreten. Rund ein Fünftel versucht sich nach 2012 ein zweites Mal. Insgesamt 439 Personen sind seit 2004 mindestens einmal zur Wahl angetreten.

 Für die sieben Regierungsratsratssitze stellen sich 12 Personen zur Wahl: Auf dem gemeinsamen Wahlvorschlag von SP, Grünen und BastA! figurieren neben den Bisherigen Eva Herzog, Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels (alle SP) neu Elisabeth Ackermann (Grüne) und Heidi Mück (BastA!). Auf dem gemeinsamen Wahlvorschlag von CVP, FDP, LDP, und SVP kandidieren neben den Bisherigen Baschi Dürr (FDP) und Lukas Engelberger (CVP) neu Conradin Cramer (LDP) und Lorenz Nägelin (SVP). Einzeln kandidiert die Grünliberale Martina Bernasconi. Ebenso kandidieren Eric Weber (VA) und Christian Mueller (FUK) für einen der sieben Sitze.

 Fürs Regierungsratspräsidium kandidieren Elisabeth Ackermann (Grüne), Baschi Dürr (FDP), Martina Bernasconi (GLP), Eric Weber (VA) und Christian Mueller (FUK).

Hinweise

Die offiziellen Listen der Kandidatinnen und Kandidaten werden einerseits heute, Dienstag, in der Online-Version des Kantonsblatts (www.kantonsblatt.ch) und andererseits am Mittwoch in seiner Druckausgabe veröffentlicht.


contact: Roger Reinauer, Tel. +41 61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt

lead_de: Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat die konkreten Planungen für den Bau des Rheintunnels zur Entlastung der Osttangente aufgenommen und bereits Ingenieurmandate im Umfang von 20 Mio. Franken vergeben. Dabei projektiert das ASTRA nicht nur die Basisvariante mit Anschluss von und nach Frankreich, sondern auch eine Variante mit Anschluss von und nach Norden, die noch mehr Verkehr von der Osttangente aufnimmt. Bei der bevorstehenden Sanierung der Osttangente prüft das ASTRA Lärmschutzmassnahmen, die über den gesetzlich vorgeschriebenen Lärmschutz hinausgehen. Die Basler Regierung will den zusätzlichen Lärmschutz zugunsten der Anwohnerinnen und Anwohner finanzieren.

title_de: Die Projekte Rheintunnel und Sanierung der Osttangente schreiten voran

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Die A2 im Raum Basel (Osttangente) ist stark ausgelastet. Basel wächst – sowohl die Zahl der Arbeitsplätze als auch jene der Einwohnerinnen und Einwohner steigt. Entsprechend nimmt auch der Verkehr weiter zu. Ohne entsprechende Massnahmen wird sich auf der Osttangente ein gravierender Verkehrsengpass entwickeln. Der geplante Rheintunnel zwischen der Verzweigung Hagnau und der Nordtangente soll diesen Engpass beseitigen.

 Verkehr von der Osttangente auf den Rheintunnel verlagern

 An der heutigen Medienorientierung begrüsste Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt, dass das ASTRA die Planung des Rheintunnels in die Hand genommen und dafür bereits Ingenieurmandate im Rahmen von rund 20 Mio. Franken vergeben hat. Insbesondere zeigt er sich damit zufrieden, dass der Bund auf den langjährigen Wunsch des Kantons eingetreten ist, den Kapazitätsengpass nicht oberirdisch sondern mit einem Tunnel zu lösen. Das ASTRA plant den Baubeginn des Rheintunnels ab 2029. Der Baubeginn kann sich allerdings verzögern – beispielsweise durch Einsprachen. Der Bau wird voraussichtlich acht Jahre dauern. Der Rheintunnel mit nördlicher Anbindung an die Nordtangente und südlicher Anbindung an den Zubringer Birsfelden entspricht der Basisvariante des ASTRA. Bei dieser Variante hat der Rheintunnel nur eine Spur pro Fahrtrichtung. Die Basisvariante des Rheintunnels wird 2040 ein Verkehrsvolumen von knapp 40’000 Fahrzeugen pro Tag von der Osttangente übernehmen. Um insgesamt knapp 60'000 Fahrzeuge pro Tag von der Osttangente auf den Rheintunnel zu verlagern, sind jedoch zusätzliche Autobahnanschlüsse im Norden von Basel notwendig. Das ASTRA projektiert deshalb auch den Anschluss von und in Richtung der deutschen Autobahn A5. Der Verkehr zur deutschen Autobahn würde so unter die Erde (in den Rheintunnel) verlagert. Der Rheintunnel wäre in diesem Szenario pro Fahrtrichtung zweispurig. Für die kostenoptimierte Basisvariante, die im Laufe der Erarbeitung des generellen Projekts bestimmt wird, trägt der Bund die Kosten. Sollen über die Basisvariante hinaus weitergehende Massnahmen auf Wunsch des Kantons realisiert werden, bemisst sich der Bundesbeitrag am Nutzen für die Nationalstrasse. Die verbleibenden Kosten fallen zu Lasten des Kantons.

 Osttangente sanieren und Lärmschutz verbessern

 Zwischen 2018 und voraussichtlich 2025 saniert das ASTRA die Osttangente. Dabei werden unter anderem Brückenanlagen, die Betriebs- und Sicherheitsausrüstung sowie der Belag im Abschnitt Gellert erneuert. Die Sanierungsarbeiten vor der Inbetriebnahme des Rheintunnels geschehen ohne Ausbau der Verkehrsflächen unter Verkehr. Mit diesen Arbeiten sollen auch die Anforderungen der Lärmschutzverordnung und der Störfallverordnung umgesetzt werden. Der Regierungsrat Basel-Stadt ist gewillt, aus kantonalen Mitteln Massnahmen zu finanzieren, die über den für Nationalstrassen gesetzlich vorgeschriebenen Lärmschutz hinausgehen. Um welche konkreten zusätzlichen Massnahmen es sich handelt, werden die laufenden Lärmuntersuchungen des ASTRA werden ergeben. Anschliessend wird der Regierungsrat Basel-Stadt die entsprechende Finanzierung beim Grossen Rat beantragen. Damit sollen die Wohnquartiere Wettstein, Breite und Gellert vom Lärm der Osttangente über die gesetzlichen Vorgaben hinaus entlastet werden. Die Lärmsanierungen des ASTRA sollen 2019 beginnen, können aber durch Einsprachen verzögert werden.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Bildmaterial des offiziellen Treffens kann ab Sonntagnachmittag, 4.9., bei Sabine Horvath angefragt werden.

lead_de: Eine Basler Delegation mit Regierungspräsident Guy Morin besuchte anlässlich des Erasmus-Jahrs am Wochenende Rotterdam. Auf dem Programm standen Treffen auf Regierungsebene sowie ein kultureller Austausch. Am Sonntag unterzeichneten die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH)zusammen mit dem Logistikcluster Region Basel und dem Seehafen Rotterdam eine Absichtserklärung zur weiteren Zusammenarbeit.

title_de: Zweites formelles Treffen zwischen Basel und Rotterdam

content_de:
Im Juni besuchte eine Delegation aus Rotterdam mit Bürgermeister Ahmed Aboutaleb Basel. Dieses Wochenende stattete nun eine Basler Delegation mit Regierungspräsident Guy Morin  sowie Vertretern der Schweizerischen Rheinhäfen der Stadt Rotterdam einen Gegenbesuch ab. Der Austausch fand anlässlich der World Port Days in Rotterdam und aus Anlass des Erasmus-Jahrs statt, während dessen der Erstausgabe des Neuen Testaments im griechischen Urtext vor 500 Jahren in Basel gedacht wird.

 Im Rahmen des formellen Treffens zwischen Guy Morin und Ahmed Aboutaleb wurde der Austausch in den Themenbereichen Kultur, Wirtschaft sowie Migration und Integration fortgesetzt. Auf dem Programm des Basler Delegationsbesuchs stand am Sonntag zudem die Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding (MoU) durch die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) zusammen mit dem Logistikcluster Region Basel und dem Seehafen Rotterdam. Vor dem Hintergrund der erwarteten Zunahme im Containertransport-Verkehr bekräftigt der Seehafen Rotterdam im MoU seine Absicht, den Binnenschiffsverkehr zu stärken und begrüsst daher ausdrücklich den Bau des trimodalen Containerterminals Gateway Basel Nord. Weitere Themen der Absichtserklärung sind das Schiffsanmeldesystem für den Containerverkehr (Port Community System) sowie die Förderung von Flüssigerdgas (LNG) und verflüssigtem Gas (GTL) als Antriebs- und Transportgut.

 Nebst der Zusammenarbeit im Bereich Hafen und Rheinschifffahrt bezweckte der Basler Besuch in Rotterdam zudem die Fortsetzung des Kulturaustauschs. So stand am Samstag ein Besuch der Ausstellung «Optic Mountaineering» in der Rotterdamer Stadtgallerie TENT auf dem Programm.

Hinweise

www.marketing.bs.ch


contact: Marco Greiner, Tel. +41 79 211 23 03 Vizestaatsschreiber / Regierungssprecher

lead_de: Am Samstagnachmittag überreichte Regierungsrat Christoph Eymann den Olympioniken Simon Niepmann, Goldmedaillen-Gewinner im Ruder-Leichtgewichts-Vierer, und den beiden Fechtern Benjamin Steffen und Max Heinzer je einen Check als Anerkennung ihrer aussergewöhnlichen sportlichen Leistungen an den Olympischen Spielen von Rio.

title_de: Anerkennungs-Check für die Basler Olympioniken

content_de:
Gegen 150 Gäste fanden sich am Samstagnachmittag auf Einladung des Regierungsrates im Rathaushof ein, um Simon Niepmann, Goldmedaillen-Gewinner im Ruder-Leichtgewichts-Vierer, und die beiden Fechter Benjamin Steffen und Max Heinzer zu ehren. Mitglieder der Fecht- und Ruderclubs standen mit Degen und Rudern Spalier, als die Sportler im Rathaushof eintrafen und von den Regierungsräten Christoph Eymann, Christoph Brutschin, Hans-Peter Wessels und Lukas Engelberger begrüsst wurden.

 Sportminister Christoph Eymann hob die ausserordentlichen sportlichen Leistungen aller Olympia-Teilnehmer hervor – unabhängig von der Klassierung. Schon allein die Qualifikation für Rio sei Zeugnis der Top-Athletik, des hervorragenden Könnens und der mentalen Stärke dieser Spitzensportler. Als Anerkennung überreichte er dem Olympiasieger Simon Niepmann einen Check über 3000 Franken. Die Fechter Benjamin Steffen und Max Heinzer nahmen eine Anerkennungs-Prämie über je 1500 Franken entgegen. Die drei Athleten wiederum dankten für die substanzielle Unterstützung des Kantons bei der anspruchsvollen Vorbereitung für die Spiele – der Dank galt besonders den Mitarbeitenden des Sportamtes, die sie sehr nah begleitet hatten.

 Der zweite Basler Ruderer des Gold-Vierers, Lucas Tramèr, sowie die beiden Olympia-Kanuten Lukas und Simon Werro, konnten an der gestrigen Ehrung nicht teilnehmen, sie werden aber ebenso einen Anerkennungs-Check in Empfang nehmen dürfen.

Hinweise

Beilage: Gruppenfoto


contact: Matthias NabholzTel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Im Dezember 2015 erhielten alle Basler Haushalte einen Sammelsack für die Rückgabe von Elektrogeräten. Die Auswertung einer Stichprobe von 200 Sammeltaschen zeigt: Pro Beutel wurden im Durchschnitt 1.5 Kilogramm Elektroschrott zurückgegeben, darunter viele Mobiltelefone und erfreulicherweise keinerlei Abfall.

title_de: In jedem zweiten Sammelsack ein Mobiltelefon

content_de:
Das Ziel der Sammelaktion für Elektrogeräte war es, an die Rückgabemöglichkeit von Elektroschrott zu erinnern. Diese ist kostenlos, weil mit dem Kauf elektronischer Geräte die vorgezogene Recycling-Gebühr (vRG) erhoben wird, aus der das Sammeln, Transportieren und Rezyklieren finanziert werden.

 Die Auswertung einer Stichprobe von 200 Sammeltaschen liegt nun vor. Die Taschen hatten ein Gewicht von insgesamt 312 Kilogramm, im Durchschnitt enthielt ein Beutel 1.56 Kilogramm Rückgabegut. 38 Prozent des Inhalts waren informations- und kommunikationstechnologische Geräte wie Computer, Mobiltelefone und zugehörige Ladegeräte. 40 Prozent entfielen auf elektronische Kleingeräte wie Rasierapparate, Küchen- und andere Haushaltsmaschinen. Die restlichen 22 Prozent waren Kabel, Batterien und lose Kleinelektronik.

 Die 200 Sammeltaschen enthielten 80 Mobiltelefone, das heisst, mit fast jeder zweiten Tasche wurde ein Mobiltelefon zurückgegeben. Erfreulicherweise befand sich in keiner einzigen Tasche Abfall. Einige Rückgabestellen meldeten, dass viele Kundinnen und Kunden ihre Sammeltasche vor Ort entleeren und wieder mit nach Hause nehmen. Die Taschen wurden also auch als praktisches Hilfsmittel zum Elektroschrott-Recycling verstanden und bleiben über die Sammelaktion hinaus im Einsatz.

 Ob die Sammelaktion dazu beitragen konnte, die Recyclingquote im Jahr 2016 und darüber hinaus zu steigern, lässt sich zurzeit noch nicht beurteilen. Sicher ist, dass beim Sammeln und Zurückbringen von Elektroschrott weiterhin Handlungsbedarf besteht. Pro Jahr landen schweizweit 10‘000 Tonnen Elektroschrott im Abfallsack statt im Recycling. Damit entgehen grosse Mengen kostbarer, endlicher Wertstoffe der Wiederverwertung oder der umweltgerechten Entsorgung.

 An Planung und Umsetzung der im Dezember 2015 vom Amt für Umwelt und Energie lancierten Sammelaktion hatten sich die Schweizer Recycling-Organisationen Swico Recycling, SENS eRecycling und die Stiftung Licht Recycling Schweiz gemeinsam beteiligt.

Hinweise

Mehr zum Thema Recycling von Elektro- und Elektronikgeräten


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Basel und die chinesische Metropole Shanghai verbindet bereits seit 2007 eine Städtepartnerschaft. Heute Freitag haben der basel-städtische Regierungspräsident Guy Morin und der stellvertretende Parteisekretär des CPC Shanghai Committees YING Yong im Basler Rathaus eine Vereinbarung zur weiteren Zusammenarbeit für die Jahre 2017 bis 2019 unterzeichnet.

title_de: Basel und Shanghai bekräftigen ihre Partnerschaft für die Jahre 2017 bis 2019

content_de:
Im kommenden Jahr kann Basel bereits auf eine zehnjährige Zusammenarbeit mit der Partnerstadt Shanghai zurückblicken. Seit der Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrags 2007 werden jeweils für drei Jahre in einem Memorandum of Understanding (MoU) die Zielsetzungen und Schwerpunkte der Kooperation festgelegt. Heute Freitag haben der basel-städtische Regierungspräsident Guy Morin und der stellvertretende Parteisekretär des CPC Shanghai Committees YING Yong im Beisein von Regierungsrat Lukas Engelberger das vierte konsekutive MoU für die Jahre 2017 bis 2019 unterzeichnet.

 «Die Städtepartnerschaft hat viele Projekte hervorgebracht, welche für Basel wie auch für Shanghai einen Mehrwert bedeuten – beispielsweise Kooperationen der Universität Basel und der Fachhochschule Nordwestschweiz mit Partneruniversitäten in Shanghai, ein Austauschprogramm für Führungspersönlichkeiten oder die Zusammenarbeit im Gesundheitswesen», erläutert Morin die Bedeutung der Unterzeichnung der Vereinbarung. Von 2014 bis 2016 sind insgesamt 23 Anliegen mit 20 involvierten Basler und Shanghaier Institutionen vollständig umgesetzt worden.

 Das MoU bestätigt die bisherigen Kooperationsbereiche Wirtschaft, Life Science und Gesundheitswesen, Bildung und Wissenschaft, Standortmarketing, Kultur und Gesellschaft sowie den Austausch auf der Bezirksebene. Im Bereich  Life Science und Gesundheitswesen werden bestehende Kooperationen der Medizinischen Fakultät der Universität Basel, des Universitätsspitals Basel sowie des Universitäts-Kinderspitals beider Basel bezüglich Dienstleistungen und Forschung mit den Medical Schools der Universitäten von Fudan, Jiao Tong und Tongji sowie deren affiliierten Spitäler fortgeführt.

 In den Bereichen Bildung und Wissenschaft bildet das Confucius Institute at the University of Basel weiterhin einen Schwerpunkt der Städtepartnerschaft. Zudem werden die bestehenden Kooperationen der Universität Basel mit der East China Normal University sowie der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) mit den jeweiligen Partneruniversitäten fortgesetzt. Insbesondere wird ein Austauschprogramm für Führungspersönlichkeiten der FHNW mit dem Shanghai Economic Management College (SEMC) fortgeführt. Auch die bestehenden Kooperationsprojekte des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt finden ihre Fortsetzung.

 Ausweitung der Zusammenarbeit

 Im Bereich Wirtschaft wird nebst dem EuroAirport, den Schweizerischen Rheinhäfen und BaselArea neu auch das Congress Center Basel als Schwerpunkt ins MoU aufgenommen. Ziel ist eine Intensivierung der Zusammenarbeit im Kongresswesen. Zudem sollen die bestehenden Kooperationen der Universität Basel nach Möglichkeit auf zusätzliche Shanghaier Hochschulen ausgeweitet werden. Neben den bestehenden Partnerbezirken Xuhui und Jing’An soll im Weiteren der Austausch auf der Bezirksebene um den Distrikt Huangpu erweitert werden. Ziel ist es, den Aufbau eines Erlebniszentrums für chinesische Kultur für Jugendliche in Basel zu unterstützen.

Hinweise

www.shanghai.basel.ch
 www.facebook.com/ChinaWorldBasel


contact: Sabine Horvath, Head of External Affairs and Marketing of the Canton of Basel-Stadt Telephone: +41 (0)79 623 30 14 Email: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Basel and Chinese metropolis Shanghai have been linked by a sister-city arrangement since 2007. Today, Friday, in Basel City Hall, President of the Government of the Canton of Basel-Stadt, Guy Morin, and Deputy Secretary of the CPC Shanghai Committee, Ying Yong, signed an agreement for further cooperation for 2017 to 2019.

title_de: Basel and Shanghai reaffirm their partnership for 2017 to 2019

content_de:
In the coming year, Basel will already be able to look back on a decade of cooperation with its sister city, Shanghai. Since the partnership agreement was signed in 2007, the objectives and main foci of the cooperation have been set down for each three-year period in a Memorandum of Understanding (MoU). Today, Friday, President of the Government of the Canton of Basel-Stadt, Guy Morin, and Deputy Secretary of the CPC Shanghai Committee, Ying Yong, signed the fourth consecutive MoU for 2017 to 2019 in the presence of State Councillor Lukas Engelberger.

 Morin explains the importance of signing the agreement: »the partnership has resulted in many projects that have created added value for Basel, as well as for Shanghai, such as collaborations between the University of Basel and the University of Applied Sciences and Arts Northwestern Switzerland with partner universities in Shanghai, an exchange program for executives or cooperation in the field of healthcare». A total of 23 matters involving 20 institutes from Basel and Shanghai were fully translated into action from 2014 to 2016.

 The MoU reinforces existing cooperation in the areas of economy, life sciences and healthcare, education and science, location marketing, culture and society, as well as exchanges at local-authority level. In the field of life sciences and healthcare, existing collaborations regarding services and research are set to continue between the Faculty of Medicine of the University of Basel, University Hospital Basel and University Children’s Hospital Basel and medical schools at the universities of Fudan, Jiao Tong and Tongji, as well as their affiliated hospitals.

 The Confucius Institute at the University of Basel is still a focal point of the sister-city arrangement when it comes to education and science. Existing collaborations between the University of Basel and the East China Normal University, as well as the University of Applied Sciences and Arts Northwestern Switzerland (FHNW) with the relevant partner universities are also set to continue. An exchange program for executives run by FHNW with the Shanghai Economic Management College (SEMC) will be maintained. The existing cooperation projects organized by the Department of Education of the Canton of Basel-Stadt will also be continued.

 Extending the cooperation

 In matters of the economy, Basel Congress Center will be included as a focal point in the MoU, along with EuroAirport, Port of Switzerland and BaselArea. The aim is to intensify cooperation in the sphere of conferences. Furthermore, existing collaborations involving the University of Basel should, where possible, be extended to other Shanghai universities. In addition to the existing partner districts of Xuhui and Jing’An, the exchange at local-authority level should be extended to include the district of Huangpu. The aim is to support creation of a center where young people in Basel can experience Chinese culture.

Hinweise

www.shanghai.basel.ch
 www.facebook.com/ChinaWorldBasel


contact: Kaspar Sutter, Tel. +41 61 267 95 62 Generalsekretär, Finanzdepartement Basel-Stadt

lead_de: Aufgrund von notwendigen Wartungsarbeiten zur Erneuerung des kantonalen Datennetzes kommt es an zwei Wochenenden im September und Oktober zu Unterbrüchen bei der Webseite des Kantons Basel-Stadt.

title_de: Unterbrüche bei der kantonalen Webseite aufgrund von Wartungsarbeiten

content_de:
Das Informationsangebot der kantonalen Verwaltung im Internet auf www.bs.ch wird wegen Wartungsarbeiten am Netzwerk an zwei weiteren Wochenenden im September und Oktober zeitweise nicht zur Verfügung stehen. Im Rahmen dieser Arbeiten werden zentrale Netzwerkkomponenten des Datennetzwerks der kantonalen Verwaltung ausgetauscht. Die Wartungsarbeiten sind notwendig, um die Leistungsfähigkeit des Netzwerks auch in Zukunft gewährleisten zu können.

 An den Samstagen vom 3. September zwischen 8.00 - 19.00h und vom 8. Oktober zwischen 8.00 - 20.00h ist das Informationsangebot des Kantons im Internet während dem Austausch der Komponenten für acht bzw. zehn Stunden nicht verfügbar.

 Wir bitten um Verständnis.


contact: Dominique König-Lüdin Grossratspräsidentin Tel. +41 (0)79 658 45 37

lead_de: Der Grosse Rat behandelt im September den Umbau der Kaserne in ein Kultur- und Kreativzentrum. Die beiden vorberatenden Kommissionen beantragen mehrheitlich Zustimmung; die Minderheiten verlangen Rückweisung. Weiter liegen dem Parlament der GPK-Bericht zur Regierungs- und Verwaltungstätigkeit im vergangenen Jahr sowie eine Änderung des Bürgerrechtsgesetzes vor. Die vorberatende Kommission möchte bei der gebührenfreien Einbürgerung junger Menschen weiter gehen als der Regierungsrat.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 14. und 21. September 2016

content_de:
In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause diskutiert der Grosse Rat zunächst Feststellungen und Empfehlungen seiner Geschäftsprüfungskommission (GPK) zur letztjährigen Arbeit von Regierungsrat, Verwaltung und Gerichten. (s. Medienmitteilung vom 27. Juni 2016).

 Danach liegt dem Parlament mit dem Umbau der Kaserne eine Vorlage vor, die in der Bau- und Raumplanungskommission und der mitberichtenden Bildungs- und Kulturkommission lange und kontrovers zu reden gab. Der Regierungsrat beantragt für die Sanierung des Kasernenhauptbaus und den Umbau zum Kultur- und Kreativzentrum 44,6 Mio. Franken. Gegen den Rhein hin soll das Areal mit Durchgängen geöffnet werden. In der Vorberatung wurde der Sanierungsbedarf der Kaserne nicht infrage gestellt. Hingegen waren die bauliche Umgestaltung, die Kosten und das Nutzungskonzept umstritten. Während die Mehrheiten der beiden Kommissionen die Vorlage als zukunftsweisend unterstützen, beantragen die Minderheiten Rückweisung (mit je 8 zu 5 Stimmen).

 Weiter schlägt der Regierungsrat in Umsetzung einer vom Grossen Rat 2011 überwiesenen Motion eine Änderung des Bürgerrechtsgesetzes vor. Demnach sollen in der Schweiz geborene und aufgewachsene Migrantinnen und Migranten ab dem 18. Geburtstag ein Jahr lang die Möglichkeit haben, sich kostengünstig einbürgern zu lassen; zu dem Zweck sollen sie von kantonalen und kommunalen (nicht aber eidgenössischen) Einbürgerungsgebühren befreit werden. Eine Mehrheit der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) will das gleiche Recht auch für junge Schweizerinnen und Schweizer inklusive Auslandschweizer, die Bürger einer der Basler Gemeinden werden wollen. Zudem soll die Gebührenbefreiung auch für minderjährige Bewerber und bis Ende 19. Lebensjahr gewährt werden. Die kantonalen und kommunalen Gebühren betragen für Jugendliche heute 1400 bis 1850 Franken.

 Dem Grossen Rat liegt sodann eine Revision des innerkantonalen Finanz- und Lastenausgleichs vor. Neu sollen Riehen und Bettingen vom Kanton die gesamte Finanzierung der Primarschule übernehmen; auch im Asylwesen erhalten sie mehr Verantwortung. Da den Gemeinden Mehr- und dem Kanton Minderkosten entstehen, sollen die Steuerpflichtigen der Gemeinden künftig weniger Kantonssteuern (-5% Einkommens- und Vermögenssteuer), dafür mehr Gemeindesteuern bezahlen. Die Finanzkommission ist mit der Neukalibrierung des Ausgleichs und auch dem Verkauf der sechs Schulhäuser an die Gemeinden einverstanden.

 Das neue Behindertenhilfegesetz streben die beiden Basel gemeinsam an. Im Zentrum steht die Mitsprache der Person mit Behinderung bei den Unterstützungsleistungen, etwa der Platzierung. Weil für die Leistungen Normkosten eingeführt werden, erhalten die Kantone auch eine wirksame Möglichkeit, das System der Behindertenhilfe finanziell zu steuern. Staatliche Mehr- oder Minderausgaben sollen nicht entstehen. Die Gesundheits- und Sozialkommission stimmt der Vorlage mit kleineren Änderungsanträgen zu.

 Bei der Änderung des Sportgesetzes geht es darum, die Nutzung von Sportanlagen auch ausserhalb der Schulzeit sicherzustellen. Die JSSK begrüsst die Vorlage.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung
 www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt, Unterer Rheinweg 26, 4058 Basel, Tel. +41 61 267 66 25, www.denkmalpflege.bs.ch, denkmalpflege@bs.ch

lead_de: Europäischer Tag des Denkmals – Basel, 10. September 2016 -- Am Europäischen Tag des Denkmals 2016 präsentiert die Kantonale Denkmalpflege ein Stück historische Stadt, wie sie im Buche steht: Heuberg und Nadelberg, die Gassen um die Peterskirche und die Leonhardskirche, sie alle verfügen über eine nahezu intakte historische Bebauung. Adelshöfe und Wohnsitze der reichsten Bürger reihten sich schon im Mittelalter entlang der damaligen Inneren Stadtmauer. In den Innenräumen dieser Bauten verbergen sich kostbare Ausstattungen mit Täferstuben, Wand- und Deckenmalereien oder Stuckdecken in einer Dichte, die ihresgleichen sucht.

title_de: «Oase Altstadt – Zwischen Heuberg und Blumenrain»

content_de:
Seit 1939 sind diese Bereiche als Altstadtzone ausgewiesen. Heute kann man, ungestört vom motorisierten Individualverkehr, die geschlossenen Häuserzeilen mit ihrer vielfältigen und über Jahrhunderte entstandenen Architektur erleben. Das Gebiet wirkt wie eine belebte Oase inmitten der modernen Geschäftsstadt. Zwischen privaten Wohnhäusern pulsiert das Leben in Universitätsinstituten, Geschäften, Theatern und Gaststätten – ein wesentlicher Umstand, der den Lebenswert und die Beliebtheit der Gegend ausmacht.

 Gleichwohl sind die wenigsten der Denkmäler im Alltag öffentlich zugänglich: Der Denkmaltag bietet die Gelegenheit, hinter den Fassaden Entdeckungen vielfältiger Art zu machen. Die zahlreichen Führungen und Veranstaltungen werden durch ein Mittagskonzert mit dem Sinfonieorchester Basel, Fahrten mit dem Rösslitram und eine Abschlussveranstaltung im stimmungsvollen Innenhof des Pharmazie-Historischen Museums ergänzt. Das umfangreiche Programm ist in Zusammenarbeit mit mehreren Partnern vor Ort sowie unter Mitwirkung fach- und sachkundiger Spezialisten entstanden.

 Mit der Veranstaltung knüpft die Kantonale Denkmalpflege an die erfolgreiche Durchführung der Denkmaltage 2015 (Kleinhüningen – Dorf und Hafen), 2014 (Riehen), 2013 (Altstadt Kleinbasel), 2012 (In der St. Alban-Vorstadt) und 2011 (Auf dem Münsterhügel) an.

Hinweise

Modalitäten: Alle Führungen und Veranstaltungen sind kostenlos; bei mehreren Führungen ist eine Anmeldung beim Informationsstand auf dem Peterskirchplatz obligatorisch (ab 8.30 Uhr).

Informationsstand der Kantonalen Denkmalpflege: Auf dem Peterskirchplatz; Anmeldung und Treffpunkt für Führungen; reichhaltiges Angebot an Büchern und Broschüren

Medienmaterial & Programm Europäischer Tag des Denkmals 2016: Webseite der Kantonalen Denkmalpflege:  www.denkmalpflege.bs.ch/denkmaltag-aktuell

Ausführlich Programmzeitung der Kantonalen Denkmalpflege: Am 3. September als Beilage der BZ Basel. Anschliessend an ausgewählten Orten in Basel aufliegend und als PDF-Download auf der Webseite der Kantonalen Denkmalpflege


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit

lead_de: Zur Sanierung der Kanalisation ist der Aeschengraben in Fahrtrichtung Bahnhof SBB am Dienstag, 6. September 2016 und Mittwoch, 7. September jeweils von 9 Uhr bis 21 Uhr gesperrt. Die Sperrung betrifft den Abschnitt zwischen der Hermann Kinkelin-Strasse und dem Centralbahnplatz. Fahrzeuge in Richtung Bahnhof SBB werden auf der Höhe der Hermann Kinkelin-Strasse über den Aeschengraben, Aeschenplatz, die St. Jakobs-Strasse, Gartenstrasse und Nauenstrasse umgeleitet. Der Velo- und Tramverkehr wird nicht beeinträchtigt.

title_de: Aeschengraben für Kanalisationssanierung zwei Tage in Richtung Bahnhof gesperrt

content_de:
Die Kanalisation im Aeschengraben ist alt und erneuerungsbedürftig. Damit die Kanalisation nicht auf der ganzen Länge des Aeschengrabens ausgegraben werden muss, saniert sie das Tiefbauamt im sogenannten Inlinerverfahren. Dazu wird die Kanalisation vorab gereinigt und das alte Rohr anschliessend von Innen neu ausgekleidet und abgedichtet. So können die Beeinträchtigungen für den Autoverkehr möglichst kurz gehalten werden. Für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende haben die Arbeiten keine Auswirkungen. Der Tramverkehr ist von der Sperrung nicht betroffen.

 Die Sanierung der Kanalisation steht im Zusammenhang mit der bevorstehenden Erneuerung des Aeschengrabens. Ab Januar 2017 wird der Aeschengraben zu einem fussgängerfreundlichen, begrünten Boulevard ausgebaut und die Sicherheit für Velofahrende verbessert. Im Aeschengraben müssen neben den unterirdischen Leitungen auch die Beläge und das gesamte Tramtrassee erneuert werden. Der Grosse Rat hat das Projekt 2014 verabschiedet.