contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Der Referenzzinssatz ist um 0,25% gesunken und beträgt neu 2%. Wie seit vielen Jahren gibt der Kanton auch dieses Mal die Senkung für die Kantonsliegenschaften unaufgefordert weiter.

title_de: Der Kanton gibt die Senkung des Referenzzinssatzes auf 2% unaufgefordert an die Mieterinnen und Mieter von Kantonsliegenschaften weiter

content_de:
Das Bundesamt für Wohnungswesen hat den Referenzzinssatz um 0,25% auf 2% gesenkt. Mieterinnen und Mieter von Kantonsliegenschaften werden deshalb von einer Mietzinssenkung profitieren. Seit vielen Jahren hat der Kanton die Referenzzinssenkung immer und unaufgefordert an ihre Mieterinnen und Mieter weitergegeben, allein in den vergangenen 5 Jahren 6 Senkungen in Folge. Dies bedeutet, dass für viele Mieterinnen und Mieter der Mietpreis tiefer ist als noch einige Jahre zuvor.

 Abgesehen von Ausnahmen wie beispielsweise Bewohnerinnen und Bewohner von WEG-Liegenschaften (durch den Bund subventionierte Liegenschaften), werden die Mieterinnen und Mieter von Immobilien Basel-Stadt kontaktiert werden. Die Mietzinssenkung durch die Senkung des Referenzzinssatzes beträgt 2,71%. Da die negative Teuerung und die Unterhaltspauschale bei der Berechnung des neuen Mietzinses berücksichtigt werden, fällt dieser individuell aus. Grundsätzlich können aber die Mieter von Kantonsliegenschaften mit einer Mietzinssenkung rechnen.


contact: Ueli Meier Tel. 061 522 56 51 E-Mail: ueli.meier@bl.ch Leiter Amt für Wald beider Basel, Liestal Zum Thema Luftschadstoffe: Andrea von Känel Tel. 061 552 62 29 E-Mail: andrea.vonkaenel@bl.ch Leiter Lufthygieneamt beider Basel, Liestal

lead_de: Neue Ergebnisse aus 29 Jahren interkantonaler Walddauerbeobachtung -- Der Wald leidet an der zu hohen Belastung mit Stickstoff. Das belegt der neueste Bericht zur interkantonalen Walddauerbeobachtung, den das Institut für Angewandte Pflanzenbiologie (IAP) in diesem Sommer vorlegte. Zentrale Erkenntnis: die Stickstoffbelastung führt zur Versauerung der Waldböden und stört die Nährstoffversorgung der Pflanzen. Dies erhöht die Anfälligkeit für Krankheiten und Parasiten und vermindert die Widerstandskraft der Bäume gegenüber Windwurf und Trockenheit – jenen Folgen des Klimawandels, die künftig vermehrt auftreten dürften.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Der Wald braucht uns

content_de:
Dank grosser Bemühungen im Umweltschutz konnten in den 1980er-Jahren einige für den «sauren Regen» verantwortliche Schadstoffemissionen stark reduziert und die Belastung des Waldes verringert werden. Der Wald sieht für Laien auf den ersten Blick gesund aus. Aber der Schein trügt, denn die Stickstoffemissionen sind weiterhin hoch und zehren an der Waldgesundheit – schleichend und unauffällig.

 Die vom Menschen verursachten Stickstoffemissionen aus Landwirtschaft (Viehwirtschaft und Hofdüngermanagement), Industrie und Verkehr liegen seit vielen Jahren weit über dem, was für den Wald tragbar ist, und führen zur fortschreitenden Versauerung der Schweizer Böden und zu einer Stickstoffüberdüngung. Dies belegen die Messreihen aus Boden- und Pflanzenuntersuchungen, die das IAP seit 29 Jahren im Auftrag von 8 Kantonen und des Bundesamtes für Umwelt durchführt. Als Folgen der Stickstoffbelastung nennt das IAP zum Beispiel Nährstoffauswaschung aus dem Wurzelraum, Nährstoffungleichgewichte bei Pflanzen, reduziertes Stammwachstum der Bäume auf vielen Flächen, erhöhte Anfälligkeit für Krankheiten und Parasiten, geringere Bewurzelung und dadurch verminderte Widerstandskraft der Bäume gegenüber Windwurf und Trockenheit.

 Dringender Handlungsbedarf
 Die früheren Folgerungen aus den Ergebnissen der interkantonalen Walddauerbeobachtung werden auch dieses Jahr bestätigt: Weitere Einschränkungen der Stickstoffemissionen in der Landwirtschaft sowie bei Verkehr und Industrie sind für die Wiederherstellung und den langfristigen Erhalt der Waldgesundheit notwendig.

 In der Landwirtschaft findet seit einigen Jahren ein Umdenken statt. Wirksame Massnahmen zur Reduktion der Stickstoffbelastung sind:

emissionsarmes Ausbringen der Gülle (z.B. Schleppschläuche, Gülleinjektion)

emissionsärmere Stallsysteme

abgedeckte Güllelager

 Die Ansätze sind begrüssenswert. Um den grundsätzlich zu hohen Stickstoffeintrag zu senken, müssen aber die Massnahmen flächendeckend durchgeführt und intensiviert werden. Es braucht zudem weitere Verbesserungen bei der Reduktion der Stickstoffemissionen durch andere Quellen wie Verkehr und Industrie.

 Die Waldwirtschaft ist gezwungen, auf die zu hohen Stickstoffemissionen zu reagieren. Allein  kann sie aber  nur die Symptome bekämpfen. Massnahmen zum Erhalt der Bodenfruchtbarkeit sind:

naturnahe Waldbewirtschaftung

Förderung von Baumarten, deren Streu sich rasch zersetzt, sodass die Nährstoffe schneller im Wurzelraum verfügbar sind (z.B. Ahorn, Esche, Linde)

Baumartenmischungen, die den Wurzelraum gut erschliessen

Vermeiden von Kahlschlägen

Belassen von Laub und Ästen im Wald, weil diese die meisten Nährstoffe enthalten

 Neben der Landwirtschaft sind auch andere Branchen und die Politik gefordert, bereits bestehende Reduktionsmöglichkeiten umzusetzen. Um die gesetzten Ziele zu erreichen, sind die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen, z. B. durch ähnliche Regeln, wie sie bei der CO2-Kompensation gelten. Auch eine Beteiligung an den Kosten der Walderhaltungsmassnahmen nach dem Verursacherprinzip  könnte eine positive Entwicklung beschleunigen. Die Umsetzung der Massnahmen dient dem Erhalt der Waldgesundheit. Dies hat nicht zuletzt Konsequenzen für die dauerhafte Erfüllung der Waldleistungen und betrifft darum alle Nutzniesser des Waldes.

 Frühwarnsystem Waldbeobachtung
 Seit 1984 führt das Institut für Angewandte Pflanzenbiologie im Auftrag der acht Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Bern, Solothurn, Thurgau, Zug und Zürich sowie des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) eine Walddauerbeobachtung durch. In umfangreichen Messreihen auf  heute 179 über die Schweiz verteilten Flächen werden Böden und rund 13’500 Fichten, Buchen und Eichen untersucht. Die wichtigsten Messgrössen der Waldbeobachtung sind Kronenzustand, Nährstoffstatus, Trieb- und Stammwachstum, Pflanzengemeinschaft, Wurzeln und Boden. Mit dem Beobachtungs- und Forschungsprogramm verfügt die Schweiz über ein wissenschaftliches Frühwarnsystem für das Ökosystem Wald.

 Der Begriff «Waldsterben» stammt aus den 1980er-Jahren, weil damals aufgrund der sehr hohen Schwefeleinträge in einzelnen Regionen Europas ganze Waldbestände zugrunde gingen. Gab es zu Beginn der Waldschadensforschung nur vereinzelte Versuchsflächen und lückenhafte Datengrundlagen, so wird heute die Entwicklung des Waldes auf vielen Flächen mit Langzeitstudien interdisziplinär untersucht. Ein wichtiges Kennzeichen einer aussagekräftigen Wald- und Ökosystemforschung ist die Langzeitbeobachtung.

Hinweise

Weitere Informationen: www.waldbeobachtung.ch

Die Broschüre «Wir brauchen den Wald - Der Wald braucht uns. 29 Jahre Waldbeobachtung. Zustandsbericht 2013» kann bestellt werden beim Amt für Wald beider Basel. Zudem steht sie zum Download bereit auf: www.waldbeobachtung.ch

content_format: html


contact: Patrik Boser, Tel. +41 61 267 81 62 Teilprojektleiter Parkraum Amt für Mobilität

lead_de: Das Tiefbauamt beginnt in den nächsten Tagen im Postleitzahlkreis 4057, ausserhalb der Kleinbasler Innenstadt, weisse Parkfelder in blaue Parkfelder umzumarkieren. Dies ist ein weiterer Schritt der etappenweise Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung in Basel.

title_de: Ummarkierung von weissen Parkfeldern in Blaue-Zone-Parkfelder im Postleitzahlkreis 4057

content_de:
Das Tiefbauamt wird in den nächsten Tagen im Postleitzahlkreis 4057 die gebührenfreien weissen Parkfelder in mit Parkkarten bewirtschaftete Blaue Zone-Parkfelder ummarkieren. Die Ummarkierungen in der Kleinbasler Innenstadt, welche teilweise ebenfalls den Postleitzahlkreis 4057 aufweist, werden zu einem späteren Zeitpunkt mit der Umsetzung des Verkehrskonzepts Innenstadt vorgenommen.

 Damit die Ummarkierungen zügig vorankommen, bittet die Allmendverwaltung des Tiefbauamts alle Anwohner des entsprechenden Postleitzahlkreises, die temporären Parkverbotssignalisationen zu beachten. Die Ummarkierungsarbeiten im Postleitzahlkreis 4057 werden in rund zwölf Wochen abgeschlossen sein. Die Anwohner werden auch in Zukunft mit der entsprechenden Anwohnerparkkarte in der Blaue Zone unbeschränkt parkieren können.

 Die für die Ummarkierungen im Postleitzahlkreis 4057 nötigen Verkehrsmassnahmen wurden im Juni 2013 im Kantonsblatt publiziert und sind inzwischen rechtskräftig.

 Mit der Umsetzung der vom Grossen Rat beschlossenen flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Basel, werden die gebührenfreien weissen Parkfelder etappenweise nach Postleitzahlkreisen in mit Parkkarten bewirtschaftete Blaue Zone-Parkfelder ummarkiert. Die Arbeiten werden voraussichtlich 2016 in der ganzen Stadt abgeschlossen sein.

Hinweise

Weitere Informationen zur etappenweise Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung unter www.mobilitaet.bs.ch


contact: Brigitte Meyer Tel. 061 267 85 43 Generalsekretärin

lead_de: Der im Frühjahr erfolgte Eingriff brachte nicht das erwartete Ergebnis, weshalb der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt sich heute einer Nachoperation am Innenohr unterziehen musste.

title_de: Operativer Eingriff für Christoph Brutschin

content_de:
Im Vordergrund stand das Entfernen eines entstandenen Infektionsherds. Der Eingriff verlief erfolgreich. Einen üblichen Heilungsverlauf vorausgesetzt, sollte Christoph Brutschin ab Woche 38 seine Arbeit wieder vollumfänglich aufnehmen können.

 Während seiner Abwesenheit wird Regierungsrätin Eva Herzog, Vorsteherin des Finanzdepartements, seine Stellvertretung auf der Ebene Regierung übernehmen. Die Medien sind gebeten, sich für Fragen, die das Departement betreffen, an Brigitte Meyer, Generalsekretärin, oder direkt an die Leitungspersonen der Dienststellen zu wenden.


lead_de: Die Nordwestschweizer Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura präsentieren sich vom 13. bis zum 22. September 2013 unter dem Motto «c'est le (can)ton qui fait la musique» gemeinsam als Ehrengast an der Publikumsmesse Comptoir Suisse in Lausanne. Der trikantonale Auftritt beinhaltet eine Sonderschau, eine Tierschau und ein Musikprogramm.

title_de: Trikantonale Charme-Offensive am Comptoir Suisse in Lausanne

content_de:
Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura führen eine gemeinsame Charme-Offensive in der Romandie durch: Vom 13. bis zum 22. September 2013 präsentieren sie sich als Ehrengast an der Publikumsmesse Comptoir Suisse in Lausanne und bringen mit einer Sonderschau, einer Tierschau und einem Musikprogramm dem Messepublikum die Eigenheiten, die Vielfalt und die Attraktivität der Region Nordwestschweiz näher.

Akustisches Erlebnis in der Sonderschau

Herzstück des trikantonalen Auftritts am Comptoir Suisse ist eine Sonderschau während der gesamten Messedauer in der Halle 36. Die vom Basler Gestaltungsbüro Stauffenegger + Stutz konzipierte Ausstellung setzt im Wesentlichen auf ein akustisches Erleben und Kennenlernen der Region Nordwestschweiz. In einem 400 Quadratmeter grossen dunklen Ausstellungsraum werden zwölf für die Region typische Objekte präsentiert, welche nacheinander beleuchtet werden. Dazu ertönt jeweils eine in Mehrkanaltechnik produzierte Geräuschkulisse, welche ein realitätsnahes und räumliches Hörerlebnis ermöglicht. Ein Ausstellungsführer mit Wettbewerb liefert Hintergrundinformationen zur Region und zu den präsentierten Objekten. Im 250 Quadratmeter grossen Aussenbereich der Sonderschau werden Interviews mit neun Persönlichkeiten aus der Region sowie diverse Informationsmaterialien zur Nordwestschweiz präsentiert. Im Gastrobereich können regionale Spezialitäten genossen und gekauft werden.

Tägliche Pferdepräsentationen

Zudem präsentieren sich die drei Gast-Kantone mit einer Tierschau am Comptoir Suisse 2013. Während der gesamten Messedauer werden unter dem Vordach der Halle 36 etwa 15 Freiberger-Pferde gezeigt und täglich finden Pferde-Vorführungen in der Sandarena in der Halle 17 statt. Der jurassische Pferdezuchtverband (fédération jurassienne d'élevage chevalin – FJEC) beantwortet an einem Infostand Fragen zur Tierschau und zu den Freiberger Pferden, der einzigen ursprünglichen Pferderasse der Schweiz. Zudem fährt täglich eine Kutsche mit Freiberger Pferden durch Lausanne, um das Interesse der Lausanner Bevölkerung am Gastauftritt zu wecken.

Musikprogramm und Empfang am «Tag des Ehrengasts»

Am «Tag des Ehrengasts» am 14. September 2013 wird die offizielle Delegation der drei Gastkantone in Pferdekutschen zum Messegelände gefahren und von der Regierung des Kantons Waadt und von der Messeleitung empfangen. Zudem präsentieren die drei Gastkantone am «Tag des Ehrengasts» ein gemeinsames Musikprogramm mit sieben renommierten Jazz- und Bluesbands aus Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura, welche während des ganzen Tages nonstop auf dem Messegelände spielen. Zentraler Schauplatz der musikalischen Darbietungen ist ein offenes Zelt vor dem Hauptgebäude der Messe, welches auch bei schlechtem Wetter zum Besuch einlädt. Gleichzeitig sorgt eine Road-Band in und ums Gelände für musikalische Überraschungen.

Finanzierung über Swisslos-Fonds

Mit dem gemeinsamen Auftritt am Comptoir Suisse präsentieren sich die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura nach dem erfolgreichen Auftritt an der Olma 2010 in St. Gallen bereits zum zweiten Mal gemeinsam an einer Schweizer Publikumsmesse. Finanziert wird der mit 700'000 Franken budgetierte trikantonale Auftritt unter der Federführung des Kantons Basel-Stadt mit Geldern des Swisslos-Fonds, wobei die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft je 280'000 Franken und der Kanton Jura 140'000 Franken beisteuern. Der gemeinsame Auftritt am Comptoir Suisse erfolgt auf Einladung der MCH Beaulieu Lausanne und hat zum Ziel, die wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zur Gastregion zu entwickeln und zu festigen. Der Comptoir Suisse ist seit 1919 eine Verbrauchermesse für Wirtschaft, Handel und Kultur und umfasst heute rund 500 Aussteller aus den Bereichen Wirtschaft, Industrie, Handwerk und Landwirtschaft.

Hinweise

Weitere Auskünfte erteilen Ihnen:

Sabine
Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Kanton Basel-Stadt
Telefon:
+41 (0)79 623 30 14, E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

Rolf Wirz,
Leiter Information / Öffentlichkeitsarbeit der Volkswirtschafts- und
Gesundheitsdirektion Kanton Basel-Landschaft
Telefon:
+41 (0)61 552 59 11, E-Mail: rolf.wirz@bs.ch

Pierre-Alain Berret, Chef du Service de l'information
et de la communication
République et Canton du Jura
Telefon: 032 420 50 52, E-Mail: pierre-alain.berret@jura.ch


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 133.500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Baloise Session Basel AG, Baloise Session 2013, 100'000 Franken

 Jugendorganisation Jungwacht und Blauring BS/BL, Kantonslager im 2014, 20'000 Franken

 OK Swiss Cup Basel, Austragung 11. «men’s swiss cup basel» 2013, 13'500 Franken


contact: Dr. Eva Herzog, Tel. +41 61 267 95 51 Departementsvorsteherin Finanzdepartement Dr. Peter Schwendener, Tel. +41 61 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Der Regierungsrat hat den Entwurf für eine Revision des Gesetzes betreffend die Pensionskasse Basel-Stadt (Pensionskassengesetz) an den Grossen Rat weitergeleitet. Diese Revision ist notwendig, um die auf Bundesebene per 1. Januar 2012 in Kraft getretene Revision des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) umzusetzen. Zudem sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, um eine Senkung des technischen Zinssatzes vornehmen zu können.

title_de: Der Regierungsrat legt die Revision des Pensionskassengesetzes vor

content_de:
Neue Bundesgesetzgebung
 Per 1. Januar 2012 ist auf Bundesebene eine Revision des BVG in Kraft getreten, welche die Finanzierung von Vorsorgeeinrichtungen öffentlich-rechtlicher Körperschaften neu regelt. Diese Revision strebt eine starke Verselbständigung der Pensionskassen von öffentlich-rechtlichen Körperschaften an. Für die Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS) wurde diese Verselbständigung schon weitgehend mit der Revision von 2004 vorweggenommen. Neu ist aber, dass der Grosse Rat nur noch entweder die Bestimmungen über die Leistungen oder jene über die Finanzierung erlassen darf.

 Senkung des technischen Zinssatzes
 Die PKBS steht mit einem Deckungsgrad von 99.4% (oder 98.7% im Bereich Staat) per Ende 2012 gut da. Das rekordtiefe Zinsniveau, die Verwerfungen an den Kapitalmärkten sowie die weitere Zunahme der Lebenserwartung zwingen die Pensionskassen aber zu versicherungstechnischen Anpassungen. Dies geschieht insbesondere über eine Senkung des technischen Zinssatzes. Dies hat Konsequenzen für das Finanzierungsgleichgewicht der Kasse. Wird eine tiefere Sollrendite einkalkuliert, müssen entweder höhere Finanzierungsbeiträge der Arbeitnehmenden und des Arbeitgebers vorgesehen werden, die Leistungen müssen reduziert werden oder es muss eine Kombination dieser Massnahmen erfolgen.

 Ergebnisse der Vernehmlassung
 Der Regierungsrat hat einen ersten Vorschlag für die Revision des Pensionskassengesetzes von Januar bis April dieses Jahres in die Vernehmlassung gegeben. Die Revision des Pensionskassengesetzes wird von allen Vernehmlassungsteilnehmenden begrüsst. Die Festlegung der Finanzierung im neuen Pensionskassengesetz ist weitgehend unbestritten. Dies gilt auch für die vorgeschlagene Senkung des technischen Zinssatzes, wobei für das Ausmass der Senkung unterschiedliche Ansichten geäussert wurden. Die Frage der Voll- bzw. Teilkapitalisierung wurde dagegen kontrovers beurteilt, wobei mindestens eine ausführlichere Darstellung der mit der Teilkapitalisierung verbundenen Fragen gefordert wurde.  Bei der Frage nach den Besitzstandskosten bei einem Wechsel ins Beitragsprimat wurden von den meisten Vernehmlassungsteilnehmern zuerst Ausführungen zur Wahl des Primats gemacht, die insgesamt sehr kontrovers ausgefallen sind. Die Besitzstandslösung wurde wiederum auf der einen Seite als zu grosszügig kritisiert, von Arbeitnehmerseite wurde sie dagegen als zu wenig weitgehend taxiert. Neben den Antworten auf die in der Vernehmlassung konkret gestellten Fragen wurden von vielen Teilnehmenden zusätzliche Aspekte kommentiert. Insbesondere die Frage des Rentenalters wurde thematisiert, aber praktisch durchgehend als entweder zwingend notwendig oder als kleineres Übel betrachtet.

 Eckwerte des Vorschlags des Regierungsrates
 Der Vorschlag des Regierungsrates für das neue Pensionskassengesetz, die Finanzierung der Umstellung auf einen tieferen technischen Zinssatz und die künftige Finanzierung der ordentlichen Beiträge basiert auf den nachfolgenden Eckwerten:

Das bisherige Leistungsprimat soll beibehalten werden. Einerseits scheint aufgrund der Vernehmlassung kein sozialpartnerschaftlicher Konsens für den Übergang zum Beitragsprimat möglich, andererseits wäre ein Wechsel mit hohen Besitzstandskosten verbunden.

Die Finanzierungsbeiträge sollten insgesamt nicht höher ausfallen als heute, die bestehenden Beiträge für Arbeitnehmende und Arbeitgeber sollen beibehalten werden.

Der Regierungsrat geht von einem technischen Zinssatz von höchstens 3% aus, dieser wird allerdings vom Verwaltungsrat der PKBS bestimmt.

Das Rücktrittsalter soll von 63 auf 65 erhöht werden.

Die weitere Ausgestaltung des Leistungsplans ist Sache des Verwaltungsrates der PKBS und der Vorsorgekommission für den Bereich Staat.

 System der Teilkapitalisierung
 Neu können öffentlich-rechtliche Körperschaften ihre Pensionskasse mit einem Zieldeckungsgrad von 80% führen, eine Ausfinanzierung auf 100% ist nicht notwendig. Ein Teil des notwendigen Kapitals für neue Renten wird in diesem System im Umlageverfahren aus den laufenden Beiträgen finanziert. Das System der Teilkapitalisierung ist stabil, wenn keine grossen und abrupten Veränderungen in der Struktur der Versicherten zu erwarten sind. Dies ist bei öffentlich-rechtlichen Körperschaften üblicherweise der Fall. Der Regierungsrat schlägt deshalb vor, die Anschlüsse für den Bereich Staat, die BVB, die IWB und die Spitäler im System der Teilkapitalisierung mit Staatsgarantie zu führen.  Es sind primär zwei Gründe, die für diesen Entscheid sprechen:

Mit einem Deckungsgrad von 90% nach Senkung des technischen Zinssatzes verfügen diese Anschlüsse über eine komfortable Wertschwankungsreserve von rund 10%. Bei einer Ausfinanzierung auf 100% wäre hingegen noch überhaupt keine Wertschwankungsreserve vorhanden. Gerade bei der in den letzten Jahren zu beobachtenden höheren Volatilität der Finanzmärkte könnte dies aber bedeuten, dass kurz nach Abschluss der Revision schon wieder eine deutliche Unterdeckung mit entsprechendem Sanierungsbedarf vorliegen würde. Dies ist dank der vorhandenen Wertschwankungsreserve bei der Wahl der Variante Teilkapitalisierung deutlich unwahrscheinlicher.

Der Finanzierungsbedarf bei der Variante Vollkapitalisierung würde den Kanton stark belasten. Neben den höheren laufenden Kosten aufgrund der höheren Verschuldung würde auch die Nettoschuldenquote um fast 2 ‰ ansteigen. Mit den in den kommenden Jahren geplanten Investitionen würde damit die maximale Nettoschuldenquote von 6.5 ‰ schon in 2 bis 3 Jahren erreicht. Dies hätte zur Folge, dass eine Verzichtsplanung durchgeführt werden müsste, die wohl vor allem Investitionsprojekte treffen würde. Langfristig hätte dies negative Auswirkungen auf die Standortattraktivität des Kantons.

 Beitrag des Arbeitgebers
 Im System der Teilkapitalisierung besteht für die PKBS kein Sanierungsbedarf und sowohl die Destinatäre als auch der Kanton als Arbeitgeber würden durch die Umstellung nicht belastet. Die Arbeitnehmenden leisten allerdings durch die Erhöhung des Rentenalters auf 65 Jahre einen beträchtlichen Beitrag zum zukünftigen Finanzierungsgleichgewicht. Damit die Lastenverteilung zwischen Arbeitnehmenden und Arbeitgeber ausgeglichen gestaltet wird, schlägt der Regierungsrat deshalb vor, alle aus der Ausfinanzierung 2008 und der Sanierung 2010 bestehenden Sanierungsbeiträge der Destinatäre nicht mehr für die Rückzahlung der vom Kanton geleisteten Vorschüsse, sondern für die Stärkung des Deckungsgrades der PKBS zu verwenden. Die Angestellten bezahlen somit weiterhin ihren zusätzlichen Beitrag von 1.6% der versicherten Lohnsumme und die Rentner verzichten auf den Teuerungsausgleich. Der Arbeitgeber zahlt seinerseits den regulären Arbeitgeberbeitrag von 20% und den für den Rententeuerungsfonds vorgesehenen Beitrag von 5% der versicherten Lohnsumme an die PKBS. Die PKBS verwendet den Zusatzbeitrag der Arbeitnehmenden und die Mittel für den Teuerungsfonds zur Stärkung des Deckungsgrades. Diese Massnahmen sollen bis im Jahr 2024 in Kraft bleiben, ausser der Deckungsgrad erreicht bereits vor diesem Zeitpunkt 100% plus Wertschwankungsreserve. Der Zeitpunkt 2024 als Endpunkt der weitergeführten Belastung der Destinatäre ist so gewählt, dass die Destinatäre durch diese Veränderung weder besser noch schlechter gestellt werden.

 Finanzielle Auswirkungen
 Finanziell belasten diese Massnahmen die Erfolgsrechung des Kantons einmalig mit ca. 715 Mio. Franken (Stand Ende 2013) durch das Abschreiben der Vorschüsse an die Destinatäre, auf den Finanzierungssaldo und damit auf die Nettoschulden wirkt sich dies allerdings nicht direkt aus. In der Erfolgsrechnung wirken sich anschliessend die wegfallende Verzinsung der Vorschüsse an die Destinatäre einerseits und andererseits die weiterhin nicht gewährte Teuerung 2008 von 1% aus. Über die ganze Periode bis Ende 2024 sind aber diese Mehr- und Minderbelastungen in etwa ausgeglichen. Für den Finanzierungssaldo entfällt hingegen die Entlastung bis 2024 um insgesamt ca. 700 Mio. Franken aufgrund der Rückzahlung der Vorschüsse der Ausfinanzierung 2008 und der Sanierung 2010 durch die Destinatäre. Stattdessen wird mit diesem Betrag der Deckungsgrad der PKBS im Verlauf der Zeit gestärkt.

  Auswirkung für die Versicherten
 Für die Angestellten erhöht sich das Rücktrittsalter von heute 63 Jahren auf neu 65 Jahre. Die Rentenhöhe bei Erreichen des Rücktrittsalters soll weiterhin 65% des versicherten Lohnes betragen. Angestellte des Kantons (inkl. BVB, IWB und Spitäler), die zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens des neuen Gesetzes kurz vor der Pensionierung stehen, sollen eine Besitzstandgarantie erhalten. Versicherte bis fünf Jahre vor der Pensionierung erhalten die bisherige Rente im Alter 63, für jene zwischen fünf und zehn Jahren vor der Pensionierung besteht ein teilweiser Anspruch auf Besitzstand. Zudem erhalten alle Mitarbeitenden eine Besitzstandsleistung in Abhängigkeit ihrer Anstellungsdauer. Den vollen Besitzstand erhalten Mitarbeitende mit 38 Dienstjahren. Es wird der höhere der beiden Besitzstandsleistungen ausgerichtet. Die heute bereits bestehenden Renten sind durch diese Revision nicht betroffen. Die Anpassung der Vorsorge für die Angestellten der übrigen Institutionen wird nach Wirksamwerden des neuen Gesetzes zwischen diesen Institutionen und der PKBS ausgearbeitet.

   Fazit
 Der Vorschlag des Regierungsrates zur Neuregelung der Pensionskasse Basel-Stadt und zur Umstellung des technischen Zinssatzes von 4% auf 3% beinhaltet die folgenden Vorteile:

Durch die Wahl des Systems der Teilkapitalisierung wird einerseits die finanzielle Belastung des Kantons in einem tragbaren Bereich gehalten und insbesondere die Risiken für weitere finanzielle Belastungen durch künftige Sanierungsmassnahmen deutlich reduziert. Bei einem Zieldeckungsgrad von 80% verfügen die mit einer Staatsgarantie ausgestatteten Anschlüsse (Staat, BVB, IWB, Spitäler) bei einem erwarteten Deckungsgrad von gegen 90% über eine Wertschwankungsreserve in der Grössenordnung von 10%.

Die durch die Senkung des technischen Zinssatzes notwendige Leistungsreduktion zur Einhaltung des finanziellen Gleichgewichts in Form der Erhöhung des Rentenalters von 63 auf 65 Jahre ist personalpolitisch tragbar und wird von den Sozialpartnern als Teil des Gesamtpakets akzeptiert.

Damit nicht nur die Arbeitnehmenden mit der Erhöhung des Rentenalters auf 65 Jahre einen Beitrag zur Umstellung leisten müssen, sollen die Mittel, die der Kanton von den Destinatären zur Rückzahlung der Vorschüsse aus den vorangegangenen Sanierungen erhält, grösstenteils dem jeweiligen Vorsorgewerk zugute kommen. Damit wird ein deutlicher Beitrag zur Stärkung des Deckungsgrades geleistet und die Chance erhöht, eines Tages in das System der Vollkapitalisierung wechseln zu können.

Ein Wechsel zum Beitragsprimat wäre aus Sicht des Regierungsrates nur möglich, wenn er mit einer adäquaten Besitzstandsregelung wie in anderen Kantonen und einer gerechten Aufteilung des Sanierungsrisikos zwischen Arbeitnehmenden und Arbeitgeber verbunden wäre. Da sich hier aufgrund der Vernehmlassung kein Konsens abzeichnet, soll für den Bereich Staat weiterhin das Leistungsprimat gelten. Dazu kommt, dass sich damit auch die finanzielle Belastung nicht noch weiter erhöht.

Hinweise

Ratschlag zu einem Gesetz betreffend die Pensionskasse Basel-Stadt (Pensionskassengesetz)


contact: Anita van Rozen/Saskia Harthoorn, Tel: +41 31 350 87 05 Botschaft Königreich der Niederlande Martin Dolleschel, Tel. +41 61 267 81 67 Projektleiter Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der Botschaft, Königreich der Niederlande -- Heute diskutieren Fachleute beim Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt mit der Dutch Cycling Embassy zum Thema Veloverkehr in Basel. Die Veranstaltung wird in Zusammenarbeit mit der Niederländischen Botschaft in Bern organisiert und ermöglicht einen intensiven Austausch zwischen niederländischen und Basler Experten für Veloverkehr. Damit vernetzt sich Basel in Bereich Veloförderung weiter auf internationaler Ebene.

title_de: Think-Bike-Workshop in Basel – Fachaustausch mit dem Veloland Holland

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt möchte umweltfreundliche Mobilität weiter stärken und setzt sich deshalb auch für eine aktive Veloförderung ein. Der heutige Workshop soll den Basler Fachleuten Impulse hierzu geben.

 Mit der Durchführung eines Think-Bike-Workshops will die niederländische Botschaft in der Schweiz einen Beitrag zur Diskussion über städtische Mobilität leisten. Fachleuten des Amts für Mobilität, des Planungsamt und der Kantonspolizei Basel tauschen sich während eines Tages intensiv mit ihren niederländischen Partnern der Dutch Cycling Embassy sowie mit Angehörigen der Niederländischen Botschaft in Bern zu mehreren konkreten Veloprojekten in Basel aus. Dabei begutachten die Experten die Verkehrssituationen auch vor Ort.

 Holland ist das Veloland Nummer 1. Nach Angaben des Statistischen Zentralamts der Niederlande gibt es dort sogar mehr Fahrräder als Einwohner. Das Land ist damit der ideale Partner, wenn es um die Entwicklung fahrradpolitischer Konzepte und die Schaffung der benötigten Infrastruktur geht. Auch in Basel wird das Velofahren gross geschrieben: Die Bewohnerinnen und Bewohner von Basel legen heute bereits 16 Prozent ihrer Wege mit dem Velo zurück.

 Der Radverkehr kann einen wertvollen Beitrag zu einer auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Verkehrspolitik leisten, wie sie in Basel umgesetzt wird. Das Fahrrad ist nicht nur eine umweltfreundliche Alternative zu anderen Verkehrsmitteln in der Stadt, es ist auch das perfekte Vehikel für das tägliche Pensum an körperlicher Bewegung.


contact: Sabine Kubli, Tel. 061 552 82 84 Leiterin Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann des Kantons Basel-Landschaft Leila Straumann, Tel. 061 267 66 81 Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Die Regierungen beider Basel verleihen Dr. Martin Wechsler AG, Experten für berufliche Vorsorge den mit 20'000 Franken dotierten Chancengleichheitspreis. Das KMU überzeugt mit langjährigen und innovativen Massnahmen zur Verbesserung der Gleichstellung von Frauen und Männern. Die Firma versucht nicht nur situationsbedingte Lösungen zu fin-den, sondern verfolgt systematisch eine gleichstellungs- und familienorientierte Perso-nalpolitik.

title_de: Baselbieter KMU gewinnt den Chancengleichheitspreis beider Basel 2013

content_de:
Dr. Martin Wechsler AG setzt kontinuierlich Massnahmen um, welche es Frauen und Männern erleichtern, Familienverpflichtungen und berufliches Engagement zu vereinbaren. Besondere Beachtung verdienen die Möglichkeit für Väter, während drei Monaten nach Geburt des Kindes das Arbeitspensum - bei voller Lohnfortzahlung - um einen Drittel zu reduzieren, und die sechs Monate voll bezahlten Mutterschaftsurlaubs. Teilzeitarbeit und flexible Arbeitszeiten werden von der Mitarbeitenden-Stufe bis zur Geschäfts-führung gelebt. Die Führungsfunktionen sind ausgewogen mit Frauen und Männern besetzt: von sieben Personen mit Führungsaufgaben sind drei Frauen.  Das implementierte Care-Management unterstützt die Angestellten bei Überbelastungen in der Arbeit sowie bei aussergewöhnlich belastenden familiären Situationen. Ebenso werden Vorge-setzte sensibilisiert, Situationen der Überbelastung frühzeitig zu erkennen.

 Langjährige Betriebszugehörigkeit der Mitarbeitenden und höhere Zufriedenheit
 Mit ihrer konsequenten Gleichstellungspolitik und Familienfreundlichkeit konnte Dr. Martin Wechsler AG die Mitarbeitenden-Fluktuation vermindern und die Zufriedenheit erhöhen. Für das Gewinnen und die längerfristige Bindung von qualifizierten Fachkräften ist das Teilzeitstel-lenangebot von hoher Bedeutung.  Mit der Auszeichnung der Dr. Martin Wechsler AG unterstreichen die Regierungen beider Ba-sel, dass gleichstellungspolitische Massnahmen in KMU für die Region wichtig und möglich sind. Eine gleichstellungs- und familienfreundliche Personalpolitik zahlt sich sowohl für die Mit-arbeitenden wie auch für das Unternehmen aus – unabhängig von seiner Unternehmensgrös-se.

 Die Preisverleihung des Chancengleichheitspreises beider Basel 2013 findet am Donnerstag, 31. Oktober 2013, um 18.00 Uhr im Museum.BL in Liestal statt.

Hinweise

Website Dr. Martin Wechsler AG: www.alters-vorsorge.ch


contact: Dr. Barbara Neidhart, 061 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat einen partnerschaftlichen Baurechtsvertrag Plus mit der Wohnstadt Bau- und Verwaltungsgenossenschaft Basel abgeschlossen. Die Wohnstadt plant nun am Riehenring eine neue Wohnüberbauung.

title_de: Förderung der Genossenschaften in Basel: Kanton gibt Land im Baurecht an die Wohnstadt

content_de:
Nachdem das Tiefbauamt des Kantons Basel-Stadt am 1. Juli 2013 seinen Werkhof am Riehenring 3 verlassen hat, gibt nun der Kanton die frei gewordene Parzelle der Wohnstadt im Baurecht ab und ermöglicht neue Genossenschaftswohnungen. Die Wohnstadt wird bis 2016 auf dem Areal eine Wohnüberbauung mit ca. 35 Wohnungen bauen.

 Die Abgabe von Arealen im Baurecht an Genossenschaften ist Teil des kantonalen Programms zur Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus. Im Quartier bestehen bereits einige Genossenschaften. Das Areal eignet sich deshalb ausgezeichnet für die Schaffung von zusätzlichen genossenschaftlichen Wohnungen in unserem Stadtkanton.

 Der Kanton ist seit längerem bestrebt, den gemeinnützigen Wohnungsbau zu unterstützen. Das Ziel ist die Förderung und Aktivierung der Genossenschaften. Dazu hat der Kanton zusammen mit den Wohngenossenschaften Schweiz Nordwestschweiz (Regionalverband der gemeinnützigen Wohnbauträger) den partnerschaftlichen Baurechtsvertrag Plus ausgearbeitet, der auf die Besonderheiten des gemeinnützigen Wohnungsbaus Rücksicht nimmt und die langfristige, zeitgemässe Erneuerung der bestehenden genossenschaftlichen Immobilien und auch deren Ersatzneubauten sichert. Er enthält eine Staffelung des anfänglichen Baurechtszinses, die Verpflichtung zu einem Erneuerungsfonds und wohnpolitische Auflagen. Schon vor längerer Zeit hat der Regierungsrat verschiedene Areale definiert, die für genossenschaftliches Wohnen zur Verfügung stehen (Niederholz in Riehen, Rauracherstrasse in Riehen, Hegenheimerstrasse, Belforterstrasse, Riehenring 3, Schorenareal). Für die beiden Pilotprojekte Hegenheimerstrasse und Rauracherstrasse wurde je ein partnerschaftlicher Baurechtsvertrag Plus abgeschlossen, die Bauten sind bereits realisiert. Die zurzeit anstehenden Projekte sind Niederholz in Riehen, Belforterstrasse in Basel, das Schorenareal und Riehenring.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Volksinitiative «Grossbasler Rheinuferweg jetzt!» den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern unformuliert und mit Empfehlung auf Ablehnung vorzulegen. Gleichzeitig hat der Regierungsrat dem Grossen Rat auftragsgemäss einen Bericht unterbreitet. Darin wird in erster Linie aufgezeigt, welche rechtlichen Voraussetzungen die Erstellung eines Rheinuferwegs erfüllen müsste. Der Regierungsrat erachtet den Mehrwert eines Rheinuferwegs zwischen der Wettsteinbrücke und der Mittleren Brücke auf der Grossbasler Seite als gering. Ein solches Projekt wird als nicht prioritär eingestuft. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Marion Jaggi, Rechtsabteilung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 60 35)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Franziska Reinhard, SP) betreffend «Förderung des Sozialausweises» als erledigt abzuschreiben. Ein standardisierter Nachweis ist gemäss dem Regierungsrat ein geeignetes Instrument zur Anerkennung und zur Attraktivitätssteigerung von freiwilligem Engagement. Da der Nutzen eines solchen Nachweises für die Freiwilligen aber unterschiedlich gross und auch nicht von allen erwünscht ist, soll er nicht als verbindliche Vorgabe in die Subventionsverträge aufgenommen werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Roland Frank, Leiter Stadtteilentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 60)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Tanja Soland (SP) betreffend «Einsetzung einer Kommission für Sicherheits- und Präventionsfragen» nicht zu überweisen. Der Regierungsrat erachtet eine solche Kommission, die ein präventives Gesamtkonzept sowie Strategien für die Sicherheit in Basel-Stadt entwickeln soll, weder als notwendig noch als zielführend. Der Regierungsrat weist unter anderem darauf hin, dass ein übergeordnetes Gesamtkonzept als verbindliche Richtschnur der Pragmatik und Flexibilität der Polizeiarbeit abträglich sein könnte. Im Weiteren gilt es zu beachten, dass die verschiedenen Formen der Präventionsarbeit sehr unterschiedlich sind und oft kaum oder gar nicht in einem Zusammenhang miteinander stehen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Regierungsrat Baschi Dürr, Vorsteher Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 04)

im Zusammenhang mit dem totalrevidierten Feuerwehrgesetz die Gebührenordnung der Feuerwehr angepasst. Der Grundsatz der Unentgeltlichkeit für Hilfeleistungen zur Rettung von Menschen und Tieren in Not wurde beibehalten. Zudem sollen die Kosten für vielfältige Einsätze und Dienstleistungen der Feuerwehr wie bisher in Rechnung gestellt werden können. Insgesamt wird die Kostendeckung insbesondere für Personal- und Fahrzeugkosten erhöht. (Auskunft: Daniel Höin, Leiter Controlling, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 38)

die Auszahlung von Bundesmitteln in der Höhe von 500'000 Franken für die Jahre 2013 bis 2015 für das Projekt «China Business Platform» durch die Interkantonale Koordinationsstelle Regio Basiliensis genehmigt. Aufgrund dieser Teilfinanzierung mit Bundesmitteln und der Zusammenarbeit mit dem Kanton Jura müssen dem Standortförderungsfonds für das Projekt nur rund 350'000 statt den vorgesehenen einen Million Franken entnommen werden. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf des Bundesgesetzes über die Sperrung und die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen gutgeheissen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Alexandra Schilling, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Ausweisverordnung und der Verordnung des EJPD über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige gutgeheissen. Mit der Anpassung wird das neue elektronische Verfahren für die Ausstellung von nicht biometrischen Identitätskarten bei den Wohnsitzgemeinden geregelt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Fritz Schütz, Leiter Einwohner- und Zivilstandsamt, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Ergänzung des Waldgesetzes eine Anpassung in zwei Phasen angeregt. Zunächst sollen nur die dringendsten Anpassungen vorgenommen werden wie die Schaffung einer Rechtsgrundlage zur Mitfinanzierung des Bundes bei der Schadensbekämpfung ausserhalb des Schutzwaldes und zur Förderung des Holzabsatzes. Ob und inwieweit die Waldpolitik 2020 weitere Gesetzesänderungen wirklich braucht, soll in der zweiten Phase entschieden werden. Der Regierungsrat unterstützt so die Haltung der Konferenz der Forstdirektorinnen und –direktoren. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Ueli Meier, Leiter Amt für Wald beider Basel, 061 552 56 51)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Vereinbarung über die Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung begrüsst. Sie trägt massgeblich dazu bei, die Weiterbildung der Ärztinnen und Ärzte sicherzustellen und durch alle Kantone gemeinsam zu formulieren. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Änderung der Energieverordnung und der Herkunftsnachweis-Verordnung angeregt, dass die Anpassungen erst im Zusammenhang mit den Ausführungsbestimmungen vorgenommen werden, die durch die parlamentarische Initiative «Freigabe der Investitionen in erneuerbare Energien ohne Bestrafung der Grossverbraucher» nötig werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Petra Huser,Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Nicole von Jacobs, Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung www.welcome-to-basel.bs.ch.

lead_de: «Willkommen in Basel» & «Welcome on Board» für Neuzugezogene -- Der Kanton Basel-Stadt begrüsst seine neuen Bewohnerinnen und Bewohner auf dem Schiff. Der Anlass in englischer Sprache findet heute Dienstag, 3. September 2013 nach der bewährten Informationsveranstaltung im Rathaus statt. Die Neuzugezogenen werden von Regierungsrat Baschi Dürr um 19 Uhr im Rathaus willkommen geheissen und nehmen anschliessend (ab 20 Uhr) an einer vergnüglichen und informativen Schiffrundfahrt teil.

title_de: «Schiff ahoi!» für Neuzugezogene

content_de:
Die Schiffffahrt auf dem Rhein bietet den Neuzugezogenen ein vielseitiges Programm, welches ihnen den Einstieg in das Leben in Basel erleichtert. «Welcome on Board» ermöglicht es, bei einem Apéro miteinander ins Gespräch zu kommen und erste Freundschaften zu schliessen. Dabei spielt weder die Nation noch die religiöse Zugehörigkeit eine Rolle. «Besonders freuen wir uns, dass wir private Sponsoren für die Finanzierung des Anlass auf dem Schiff gewinnen konnten», sagt Nicole von Jacobs, Leiterin Fachstelle Diversität und Integration der Kantons- und Stadtentwicklung. Dies zeige, dass an solchen Informations- und Begegnungsmöglichkeiten zwischen Ansässigen und Neuzugezogenen grosses Interesse bestehe.

 Ein Informationsmarkt bietet unseren neuen Bewohnerinnen und Bewohnern übersichtliches Material zu unterschiedlichen Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale- und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung. Neuzugezogene können sich mit offenen Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Als weitere Partner sind die Fachleute der GGG Ausländerberatung, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort.

 Bevor die Gäste auf das Schiff gehen, vermittelt der bewährte erste Programmteil von «Willkommen in Basel» im Grossratssaal des Rathauses Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Um 19.00h begrüsst Regierungsrat Baschi Dürr. Danach informieren Fachpersonen aus der Verwaltung die Neuzugezogenen zu Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen sowie Steuer- und Schulsystem.

 Basel-Stadt kennt bereits seit 1999 eine offene Willkommens-Kultur und begrüsst mehrmals jährlich Neuzuziehende im Rahmen informativer Begrüssungsveranstaltungen. Der Kanton hat mit diesem Willkommensgedanken eine Pionierrolle übernommen und entwickelt nun diese Tradition weiter. Die erfolgreichen Begrüssungsveranstaltungen «Willkommen in Basel» finden in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung für Neuzugezogene ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzugezogene, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Neuzugezogenen einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter www.entwicklung.bs.ch/welcome.
 Neben der Begrüssung für Neuzugezogene im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt.
  Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch

Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt Rathaus, Marktplatz 9, Postfach 844, CH-4001 Basel Tel. +41 (0)61 267 86 54 Fax +41 (0)61 267 86 29 Website: www.pd.bs.ch, E-Mail: info@bs.ch


contact: Marcus Diacon Tel. 061 225 97 34 Leiter Stromspar-Fonds, Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Wann haben Sie das letzte Mal einen ausgelassenen Purzelbaum geschlagen? Die Energiedetektive starten mit der Aktion «Purzelbaum» auf dem Claraplatz in den Frühling. Am Mittwoch13. April 2005 von 15 bis 17 Uhr vor der Clarakirche am Claraplatz laden die jungen Basler Energiedetektive zu mehr Bewegung ein.

title_de: Aktion «Purzelbaum» auf dem Claraplatz

content_de:
Kinder, Jugendliche und Erwachsene werden dazu aufgefordert, auf Turnmatten wieder einmal einen Purzelbaum zu schlagen. Wer Lust hat, kann für einmal im Trockenen mit anderen um die Wette rudern. Severin Fischer, ein erfolgreicher junger Basler Footbag-Spieler, zeigt sein Können in der trendigen Sportart. Jeder darf am Mittwoch mitmachen, die Aktion «Purzelbaum» ist für Jung und Alt attraktiv. Nicht verpassen: Fährimaa Jacques Thurneysen schlägt ganz speziell für die Energiedetektive um 16 Uhr einen Fährimaa-Purzelbaum. Spontan vorbeischauen und mitmachen ist das Motto!

 Wer sind die Energiedetektive? In Basel können Kinder und Jugendliche zwischen sechs und 16 Jahren Energiedetektive werden. In einem Projekt des Stromsparfonds des Amtes für Umwelt und Energie Kanton Basel-Stadt können die Kinder und Jugendlichen an der jährlichen Energy-Party und an anderen spannenden Veranstaltungen teilnehmen. Sie können unter anderem Vorschläge machen, wo Energie eingespart werden kann. Interessierte Jugendliche können sich jederzeit als Energiedetektive anmelden unter 007@energiedetektive.ch. Sie werden in der Folge regelmässig über die neusten Errungenschaften der Forschung im Bereich der Energie informiert.

 Mit der Aktion «Purzelbaum» auf dem Claraplatz sollen die Energiedetektive auch einmal ihre eigene Energie intensiver spüren. Sie und die Passanten sollen im Jahr des Sports zu mehr Bewegung angeregt werden.

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Hinweise

Informationen über die Energiedetektive unter www.energiedetektive.ch.


contact: Martin Dolleschel, Tel. +41 61 267 81 67 Projektleiter Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement Markus Sennhauser, Tel. +41 61 267 72 05 Ressortchef Verkehrsprävention, Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Justiz- und Sicherheitsdepartement -- Am Samstag, 14. September 2013, ist die Fair Crew in der Basler Innenstadt unterwegs und gratuliert vorbildlichen Verkehrsteilnehmenden auf ganz besondere Art. Gleichzeitig wird auf dem Barfüsserplatz eine Fair Zone eingerichtet. Hier können sich die Verkehrsteilnehmenden gemeinsam mit guten Vorsätzen ablichten lassen. Mit der Kampagne «Goppeloni – Fair im Verkehr» sollen alle Verkehrsteilnehmenden, also Autofahrer, Velofahrer und Fussgänger, gleichermassen angesprochen werden, um ihr Verkehrsverhalten zu reflektieren.

title_de: Fair im Verkehr Tag – diskutieren, reflektieren und gute Vorsätze fassen

content_de:
Am Samstag, 14. September, wird der Barfüsserplatz von 11.00 bis 17.00 Uhr zur Fair Zone. Hier können Passantinnen und Passanten mit der Fair Crew über faires und unfaires Verhalten im alltäglichen Strassenverkehr diskutieren, darüber reflektieren und sich mit einem guten Vorsatz an der Fotowand für mehr Fairnes positionieren. Zur gleichen Zeit ist die Fair Crew in der Basler Innenstadt unterwegs und belohnt vorbildliches und faires Verhalten auf ganz besondere Art und Weise.

 Die Aktion des Amts für Mobilität und der Verkehrsprävention der Kantonspolizei schliesst an die erfolgreiche Kampagne «Fair im Verkehr» vom letzten Jahr an, die mit Videoclips und dem Fair Rider zur Auseinandersetzung mit dem eigenen Verkehrsverhalten anregte. In diesem Jahr stehen der gute Vorsatz und die Belohung von fairem Verhalten im Vordergrund – Goppeloni! Guet gmacht!

 Die Spielregeln für ein faires und angenehmes Miteinander im Strassenverkehr sind den Meisten gut bekannt. Viele alltägliche Situationen sprechen leider eine andere Sprache. Die Kampagne «Goppeloni – Fair im Verkehr» spricht alle Verkehrsteilnehmenden an, ihr Verkehrsverhalten zu reflektieren. Damit ist man fairem Verkehrsverhalten einen ganzen Schritt näher.

 Auf den Fair im Verkehr-Tag machen in der Basler Innenstadt die knalligen Fair Bikes gepaart mit pinken Radkappen und FlipFlops aufmerksam.

Hinweise

Fair im Verkehr Tag am 14. September 2013

«Goppeloni! Guet gmacht!»

Die Fair Crew ist am Samstag, 14. September 2013 von 11.00 bis 17.00 Uhr in der Basler Innenstadt unterwegs. Zur gleiche Zeit steht die Fair Zone auf dem Barfüsserplatz allen zum diskutieren, reflektieren und für gute Vorsätze offen.

Weitere Informationen unter: www.fair-im-verkehr.ch


lead_de: Heute Morgen hat die Kantonspolizei Basel-Stadt die besetzte Liegenschaft am Petersgraben 20 in Augenschein genommen, keine Personen wurden angetroffen. Immobilien Basel-Stadt beginnt per sofort mit den Renovations- und Umbauarbeiten.

title_de: Besetzung beendet und Baubeginn am Petersgraben 20

content_de:
Am frühen Morgen, 3. September 2013, hat die Polizei das besetzte Gebäude am Petersgraben 20 in Augenschein genommen. Die geplante Räumung wurde nicht nötig, da keine Personen angetroffen wurden.

 Da zuvor in der Liegenschaft am Petersgraben Untersuchungen der Denkmalpflege stattgefunden hatten, befand sie sich im Zustand einer Baustelle, als sie Ende Mai 2013 besetzt wurde. Immobilien Basel-Stadt stellte damals umgehend Strafanzeige. Aus Gründen der Verhältnismässigkeit wurde die Besetzung einige Wochen geduldet, da das Bauprojekt noch nicht ganz fertiggestellt war. Nun können die Renovations- und Umbauarbeiten beginnen.

 Die Liegenschaft ist in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand und soll renoviert und umgebaut werden. Im historisch wertvollen Haus am Petersgraben entstehen drei grosszügige Wohnungen. Sie sind per Anfang 2015 bezugsbereit.


contact: Gabriel SchweizerTel. + 41 61 633 22 38 Geschäftsführer China Business Platform

lead_de: Am 2. September 2013 wurde die China Business Platform (CBP) im Technologiepark Basel eröffnet. Damit erhält die Nordwestschweiz eine offizielle Plattform für den wirtschaftlichen Austausch mit China.

title_de: Eröffnung der China Business Platform

content_de:
Rund 70 Personen aus Politik und Wirtschaft nahmen am Eröffnungsanlass im Technologiepark Basel teil. Der Geschäftsführer der China Business Platform (CBP), Gabriel Schweizer, stellte die Dienstleistungen der CBP vor. Anschliessend sprach der ehemalige Schweizer Generalkonsul in China, Botschafter Hans Jakob Roth, über «Management im anderen kulturellen Umfeld». Ein Podium mit drei Unternehmern rundete den Abend ab. Pascal Brenneisen (Country President, Novartis Switzerland), Markus Warnebold (Director Air & Ocean, Fiege Group) und Raimund Erdmann (Eigentümer und Gründer, Erdmann Design AG) diskutierten über ihre Erfahrungen in China.

 Mit der CBP sollen die langjährigen und erfolgreichen Beziehungen zwischen Basel und Shanghai für die Wirtschaft und die Unternehmen genutzt werden. Die Plattform offeriert China-Beratungen für Schweizer Unternehmen und organisiert regelmässige Unternehmerreisen nach China. Für chinesische Firmen, die in der Nordwestschweiz investieren möchten, bietet die CBP ein optimales Betreuungsangebot in der Schweiz sowie ein «Soft-landing-Büro» im Technologiepark Basel.

 Das Ziel der CBP ist es, die Begegnung und die Zusammenarbeit zwischen schweizerischen und chinesischen Firmen zu fördern. Mit Anlässen und Workshops soll ein Netzwerk entstehen, das sowohl schweizerische als auch chinesische Geschäftsleute in der Schweiz anspricht. Die CBP ist ein Projekt des Amts für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Basel-Stadt in enger Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung des Kantons Jura (Promotion économique de la République et Canton du Jura). Eine Zusammenarbeit mit weiteren Nachbarkantonen sowie eine finanzielle Unterstützung im Rahmen der Neuen Regionalpolitik des Bundes werden angestrebt.


contact: Christian Aeberli, Leiter Abteilung Volksschule Aargau und Vorsitzender der Leitungs-konferenz Volksschule im BRNW Tel. 062 835 21 01 (erreichbar von 10.00 – 12.00 Uhr) Markus Stauffenegger, Leiter Amt für Volksschulen Basel-Landschaft Tel. 061 552 59 71 (erreichbar von 10.30 – 11.30 Uhr und 13.30 – 14.30 Uhr) Pierre Felder, Leiter Volksschulen Basel-Stadt Tel. 079 770 29 90 (erreichbar von 11.00 – 12.00 Uhr und von 14.00 – 15.00 Uhr) Andreas Walter, Vorsteher Volksschulamt Solothurn Tel. 032 627 29 34

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Bildungsraums Nordwestschweiz (Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn) -- Vom 2. bis 13. September 2013 findet an den Schulen im Bildungsraum Nordwestschweiz erstmals der Leistungstest Check P3 statt. Der Test bietet Schülerinnen und Schülern von 3. Primarschulklassen eine klassenunabhängige Standortbestimmung in den Fächern Deutsch und Mathematik. Noten gibt es keine, dafür eine Aufgabensammlung zum Fördern und zur Lernunterstützung.

title_de: Leistungstestes für 3. Primarschulklassen

content_de:
In den folgenden zwei Wochen lösen Drittklässlerinnen und Drittklässler im Bildungsraum Nordwestschweiz (Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn) den Leistungstest Check P3. «Mit dem Check P3 haben die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, unabhängig von ihrer Klasse festzustellen, was sie in Deutsch und Mathematik wissen und können», betont Christian Aeberli, Vorsitzender der Leitungskonferenz Volksschule der vier Bildungsraum-Kantone. Die Check-Ergebnisse bilden eine Standortbestimmung und damit eine geeignete Ausgangslage für gezieltes Fördern und Lernen sowie für die Unterrichtsentwicklung.
 Der Check P3 findet zum ersten Mal statt. Die Teilnahme der Klassen ist vorerst freiwillig (Ausnahme Basel-Stadt). Auf den Zeitpunkt der Ergebnisrückmeldung Ende Oktober 2013 steht eine webbasierte Aufgabensammlung zur Verfügung. Die Aufgabensammlung unterstützt die Lehrpersonen beim kompetenzorientierten Fördern der Schülerinnen und Schüler. Zudem leistet sie einen Beitrag zum individuellen und selbstorganisierten Lernen, denn die Schülerinnen und Schüler können die Aufgaben selbstständig am Computer lösen.

 Vier Checks und eine Aufgabensammlung

 Der Check P3 ist der erste von insgesamt vier Leistungstests (Checks), welche zusammen mit einer Aufgabensammlung schrittweise an den Volksschulen im Bildungsraum eingeführt werden. Checks und Aufgabensammlung bilden eine Einheit und sind Teil eines pädagogischen Konzepts. Die Checks finden zu Beginn der 3. und 6. Primarklasse und gegen Ende der 2. und 3. Klasse der Sekundarstufe I statt (gemäss Schulstruktur 6/3). Sie heissen entsprechend Check P3, Check P6, Check S2 und Check S3.
 Für alle vier Checks gilt: Mit den Testergebnissen werden Leistungen in ausgewählten Kompetenzbereichen zuverlässig und standardisiert ausgewiesen. Dies ist möglich, da die Entwicklung, die Korrektur und die Auswertung der Checks schulextern am Institut für Bildungsevaluation der Universität Zürich erfolgen.
 Laut Aeberli «dienen Checks und Aufgabensammlung in erster Linie der kompetenzorientierten Förderung der Schülerinnen und Schüler sowie der Unterrichts- und Schulentwicklung». Die Aufgabensammlung soll sowohl den Lehrpersonen als auch den Schülerinnen und Schülern uneingeschränkt zur Verfügung stehen. Die Einführung von Checks und Aufgabensammlung wird auf das Schuljahr 2017/18 abgeschlossen sein.

Hinweise

Ausführliche Informationen sind zu finden unter  www.check-dein-wissen.ch


contact: Walter Oswald, Tel. +41 61 267 92 77 Kantonsgeometer, Leiter Grundbuch- und Vermessungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Am 1. November 2013 ersetzt der Kanton Basel-Stadt das über 100jährige Koordinatensystem der amtlichen Vermessung durch die neuen Koordinaten LV95. Grundlage dazu ist die Landesvermessung 1995, welche diejenige aus dem Jahre 1903 ablöst. Die Landesvermessung 1903 musste wegen historisch gewachsener Verzerrungen auf eine neue Basis gestellt werden. Mit den LV95-Koordinaten lassen sich moderne Technologien und satellitengestützte Messverfahren unmittelbar für Katastervermessungen und Infrastrukturprojekte einsetzen. Die Einführung der neuen Koordinaten LV95 erfordert eine Neuberechnung der im Grundbuch eingetragenen Parzellenflächen. Wegen Rundungsdifferenzen kann es zu marginalen Flächenänderungen kommen. Der Eintrag der neuen Parzellenflächen in das Grundbuch erfolgt von Amtes wegen und ist für die Eigentumsberechtigten kostenlos.

title_de: Geodaten des Kantons Basel-Stadt mit neuen Koordinaten LV95

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt führt am 1. November 2013 die neuen Koordinaten LV95 in der amtlichen Vermessung und den darauf aufbauenden Geodatensätzen ein. Bereits am 13. August 2013 hat der Regierungsrat die dafür benötigte Rechtsgrundlage beschlossen und die Geoinformationsverordnung (KGeoIV) entsprechend angepasst. Die LV95-Koordinaten ersetzen das mehr als 100jährige System der Landeskoordinaten aus dem Jahre 1903 (LV03), welches heutigen Anforderungen nicht mehr genügt. Die neuen Koordinaten bilden die Realität genauer ab und eliminieren historisch bedingte Verzerrungen. Aus dem Vergleich der Koordinatenwerte des Basler Münsters im alten und im neuen Landeskoordinatensystem ergibt sich eine Lagedifferenz von rund 75 cm. Abgeleitet aus den LV95-Koordinaten vergrössert sich die Länge der Kantonsgrenze um 1 m auf 43‘259 m und die Kantonsfläche nimmt um 911 m² auf 36‘953‘950 m² zu.

 Grundlage der neuen Koordinaten LV95 ist die Landesvermessung 1995, welche durch das Bundesamt für Landestopografie swisstopo mit Hilfe neuer Technologien wie beispielsweise satellitengestützter Messmethoden bereitgestellt wurde. Der Ausgangspunkt des Landeskoordinatensystems liegt unverändert in der alten Sternwarte Bern und hat neu folgende LV95-Koordinatenwerte: E = 2‘600‘000 m und N = 1‘200‘000 m. E bezeichnet die Lage in west-östlicher Richtung, N diejenige in süd-nördlicher Richtung.

 Dank den neuen LV95-Koordinaten können moderne satellitengestützte Messverfahren für die hochpräzise Koordinatenbestimmung im Kataster und in Infrastrukturprojekten direkt verwendet werden. Aufwändige Einpassverfahren in die Landesvermessungsgrundlagen aus dem Jahre 1903 entfallen. Dies bringt bei der Planung und Ausführung von Infrastrukturanlagen eine grosse Effizienz- und Qualitätssteigerung, welche insbesondere den grenzüberschreitenden Projekten im Strassen- und Schienenbau und Kartenportalen in der trinationalen Agglomeration zugute kommen.

 Die Einführung der LV95-Koordinaten ist von grosser Bedeutung für Geodatenbestände der Wirtschaft und der Verwaltung, die hohen Qualitätsanforderungen genügen müssen. Kurz- bis mittelfristig müssen sie an die neue Koordinatenbasis der amtlichen Vermessung angepasst werden. Für Fachpersonen finden sich ausführliche technische Informationen zu den neuen Koordinaten LV95 sowie zu den Hilfsmitteln für die  Umstellung unter www.geo.bs.ch/lv95.

 Die Einführung der neuen Koordinaten LV95 hat keinen Einfluss auf die örtliche Lage der Grenzzeichen und den Verlauf der Parzellengrenzen. Die Parzellenflächen müssen hingegen aus den LV95-Koordinaten neu berechnet werden. Wegen Rundungsdifferenzen können sich dabei marginale Änderungen ergeben. Mit der Neuberechnung der Parzellenflächen wird gleichzeitig die bundesrechtliche Regelung angewendet, wonach Parzellenflächen auf ganze Quadratmeter gerundet in der Grundstücksbeschreibung des Grundbuchs aufzuführen sind.

 Der Eintrag der neu berechneten Parzellenflächen erfolgt von Amtes wegen und ist kostenlos. Die Angabe der Parzellenfläche hat keine Grundbuchwirkung. Aus der Einführung der LV95-Koordinaten erwächst kein Anspruch auf eine Rechtsmittelbelehrung.

 Nach dem 1. November 2013 erstellte Grundbuchauszüge weisen bei der Angabe der Parzellenfläche neu den Vermerk «Lagebezugsrahmen LV95» auf. Dies gilt auch für die Flächenangabe in der Eigentumsauskunft des Geoportals Basel-Stadt (www.geo.bs.ch/eigentumsauskunft, siehe Bild Eigentumsauskunft).

 Fast alle der rund 25‘000 Parzellen des Kantons Basel-Stadt weisen infolge des Bezugsrahmenwechsels von LV03 auf LV95 entweder keine oder nur marginale Flächenänderungen im Umfang von einem halben Quadratmeter auf. Lediglich 185 in der Regel sehr grosse Parzellen weisen eine Flächenänderung von mehr als einem Quadratmeter auf. Die davon betroffenen Eigentumsberechtigten werden darüber schriftlich orientiert.

Hinweise

Weitere Informationen unter: www.gva.bs.ch


contact: Catherine Zwahlen, Tel. +41 61 267 87 40 Bereichsleiterin Analyse und Befragungen Statistisches Amt

lead_de: Im September werden in Basel-Stadt durch das Statistische Amt zum zweiten Mal seit 2009 rund 1000 Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren zu ihren Bedürfnissen und den Freizeitangeboten des Kantons befragt. Die Antworten liefern dem Regierungsrat und den kantonalen Behörden wichtige Anhaltspunkte für die Planung und Steuerung der Jugendpolitik. Die Ergebnisse der Befragung liegen voraussichtlich im Sommer 2014 vor.

title_de: Start der zweiten kantonalen Jugendbefragung des Kantons Basel-Stadt

content_de:
Die Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt bilden eine Bevölkerungsgruppe, deren Wohlbefinden dem Regierungsrat ein wichtiges Anliegen ist. Mit Hilfe der Jugendbefragung sollen die speziellen Bedürfnisse der Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahren erhoben werden. Die Ergebnisse liefern dem Regierungsrat und den kantonalen Behörden Anhaltspunkte für die Planung und Steuerung der Jugendpolitik. Dank der Befragung kann ausserdem die Wirksamkeit von bestehenden Angeboten für Jugendliche überprüft werden. Nach der ersten Befragung 2009 lag eine Bestandesaufnahme vor; mit der zweiten Befragung vergrössert sich der Informationsgewinn, da nun auch Entwicklungen aufgezeigt werden können.

 Die Befragung startet am Montag, 2. September 2013, in den Schulhäusern der Orientierungsschulen, der Weiterbildungsschulen, der Schulen für Brückenangebote, der Gymnasien und den Berufsfachschulen des Kantons. Die Jugendlichen füllen direkt in den Schulklassen den Fragebogen aus. Die Klassen wurden vom Erziehungsdepartement entsprechend der Altersverteilung in der Wohnbevölkerung ermittelt. Die Befragung vor Ort wird vom Statistischen Amt und dem Erziehungsdepartement durchgeführt und verläuft vollständig anonym. Die Teilnahme an der Befragung ist freiwillig.

 Die Jugendbefragung ist Teil des Befragungskonzeptes des Regierungsrates, welches seit 2007 besteht. Das Konzept sieht neben der allgemeinen Bevölkerungsbefragung zur Vertiefung abwechselnd Befragungen von spezifischen Zielgruppen vor. Befragungen spezifischer Zielgruppen wie der Jugendlichen gewinnen vor dem Hintergrund der Ablösung der Volkszählung durch registerbasierte Auswertungen seit 2010 an Bedeutung, da Aufgrund der Ablösung verschiedene Informationen nicht mehr verfügbar sind.


contact: Christoph Eymann, Tel. +41 61 267 84 40 Vorsteher des Erziehungsdepartements Guy Morin, Tel. + 41 61 267 80 47 Vorsteher des Präsidialdepartements Madeleine Imhof Tel + 41 61 267 87 25 Leiterin Statistisches Amt PD Pierre Felder Tel +41 79 770 29 90 Leiter Volksschulen

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Präsidialdepartements und Erziehungsdepartements -- Die Schulen spielen bei der Förderung des Zusammenlebens in den Quartieren eine zentrale Rolle. Damit die Volksschule ihre integrative Wirkung entfalten kann, müssen möglichst alle Kinder gemeinsam dort zur Schule gehen, wo sie auch wohnen. Die Massnahmen, die beispielsweise im Bereich Wohnungsbau, Verkehr oder Sicherheit zur Aufwertung der Quartiere ergriffen worden sind, haben zwar zu einer messbar besseren sozialen Durchmischung der Stadt geführt. Trotzdem gibt es grosse Unterschiede in den Einzugsgebieten der einzelnen Schulstandorte. Um auf diese unterschiedlichen Voraussetzungen reagieren zu können und für mehr Chancengerechtigkeit zu sorgen, werden die Programme der Schulen bedürfnisgerecht gestaltet und die Förderressourcen unterschiedlich dimensioniert.

title_de: Schulen wirken als «Integrationsmotoren» in den Quartieren

content_de:
Die ausländische Wohnbevölkerung konzentriert sich heute wesentlich weniger stark auf einzelne Kantonsgebiete als noch vor zehn Jahren. Das lässt sich anhand der jüngsten Zahlen zur  Bevölkerungsstruktur in den Quartieren aufzeigen, die an einer gemeinsamen Medienorientierung des Präsidial- und des Erziehungsdepartements zum Zusammenspiel zwischen Quartierentwicklung und Schulpolitik präsentiert wurden. Dass sich die soziale Durchmischung des Kantons verbessert hat, ist vor allem eine Folge der Wanderungsströme, die in Folge des regierungsrätlichen Massnahmepaketes zur Verbesserung der Lebensqualität in den Quartieren eingesetzt haben, sagte Regierungspräsident Guy Morin.

 Soziale Durchmischung hat sich verbessert
 Als Paradebeispiel, wie städtebauliche Eingriffe die Bevölkerungsstruktur nachhaltig verändern, kann das St. Johann dienen. Treibende Kraft für die Quartieraufwertung, die auch die Schulen im Quartier sehr direkt zu spüren bekommen, war hier vor allem der Bau von neuem Wohnraum, mit dem nicht nur Zuzüger von aussen, sondern zu über der Hälfte auch Mieterinnen und Mieter aus anderen Basler Quartieren ihre Wohnsituation verbessern konnten. Durch ihren Wegzug wurden in anderen Quartieren wiederum Wohnungen frei, was auch dort für Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur sorgt. Trotz dieser dynamischen Entwicklung, die zu einer besseren sozialen Durchmischung geführt hat, bestehen noch immer grosse Unterschiede bei den Wanderungsbewegungen, dem Ausländeranteil oder den Sprachen, die in den einzelnen Quartieren und Strassenzügen vorherrschend sind.

 Die Verschiebungen in der Bevölkerungsstruktur der Quartiere haben auch direkte Auswirkungen auf die Volksschule. Grundsätzlich gilt das Prinzip, dass im Kanton Basel-Stadt Kinder aus einer Nachbarschaft gemeinsam zur Schule gehen sollen und umgekehrt jeder Schulstandorte alle Kinder aufnimmt, die in ihrem Einzugsgebiet wohnen und sie bestmöglich fördert. Die Schule ist dabei nicht ein Instrument der Quartierentwicklung. Sie spielt vielmehr die Rolle eines Integrationsmotors, indem jeder Standort eine eigene Schulkultur entwickelt und pflegt, die auf die Bedürfnisse der im Quartier wohnenden Kinder ausgerichtet ist. Als wegweisende Beispiele, wie dies in der Praxis umgesetzt wird, nannte Christoph Eymann, Vorsteher des Erziehungsdepartements, die neue Bildungslandschaft Wasgenring, das Klassenmusizieren an der Primarschule Insel oder die Atelierangebote im Bruderholz-Schulhaus.

 Unterstützungsangebote für die Schulen
 Neben dem Grundangebot in den Regelklassen, die den Kern der integrativen Schule bilden, stehen auf den jeweiligen Standort zugeschnittene Förderangebote zur Verfügung. Dazu gehören je nach Bedarf unterschiedlich ausgebaute Angebote in Logopädie, Psychomotorik, Schulischer Heilpädagogik, Begabtenförderung oder Deutsch als Zweitsprache. Über den Einsatz der Ressourcen, die von der Zusammensetzung der Schülerschaft abhängig sind, entscheidet die Schulleitung vor Ort. Sie kann darüber hinaus zusätzliche Unterstützung von aussen in Form etwa von Coaching und Beratung durch das Pädagogische Zentrum, den Schulpsychologischen Dienst oder die Schulkreisleitungen in Anspruch nehmen. Im Einzelfall kommen auch die Kriseninterventionsstelle sowie die Spezialangebote und Sonderschulen zum Einsatz.


contact: Remigius Dürrenberger, Tel. +41 61 205 32 60 Abeilungsleiter Projekte und Services Bereich Gesundheitsversorgung

lead_de: Der dritte Gesundheitsversorgungsbericht über die stationäre Spitalversorgung und die Langzeitpflege im Kanton Basel-Stadt wird heute veröffentlicht. In diesem Bericht werden jährlich Angebot, Leistungserstellung, Kosten, Finanzierung sowie Aspekte der Qualitätssicherung integral dargestellt. Im Fokus des diesjährigen Berichtes steht die Umsetzung der neuen Spitalfinanzierung.

title_de: Gesundheitsversorgungsbericht des Jahres 2012 über die stationäre Spitalversorgung und die Langzeitpflege im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Das Gesundheitsdepartement hat zum dritten Mal den Gesundheitsversorgungsbericht über die stationäre Spitalversorgung und die Versorgung in der Langzeitpflege durch Pflegeheime, Tagespflegeheime und Spitex-Einrichtungen im Kanton Basel-Stadt veröffentlicht. Der jährlich erscheinende Bericht beschreibt in dieser Ausgabe die Versorgungssituation des Jahres 2012, indem Angebots-, Leistungs-, Qualitäts- und Kostenmerkmale dieser Versorgungsbereiche untersucht werden.

 Im Zentrum steht die Betrachtung der neuen Spitalfinanzierung, die im Jahr 2012 eingeführt wurde. Dank sorgfältiger Planung, guter Vorbereitung und ausserordentlichem Einsatz aller Beteiligten konnte diese Hürde mit Erfolg genommen werden. Der Bericht stellt dar, dass viele Befürchtungen, die im Vorfeld geäussert wurden, sich nicht bewahrheitet haben:

 •	Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer in der Akutsomatik als grösstem Leistungsbereich war im Einführungsjahr von SwissDRG stabil.
 •	Die Rechnung des Kantons Basel-Stadt wurde durch die Spitalfinanzierung mit 3.3 Mio. Franken entlastet.
 •	Die Mehrbelastung der Krankenversicherungsprämien bewegt sich in einem moderaten Bereich von ca. 1.3%.

 Dieses Instrument der Berichterstattung richtet sich an die Mitglieder des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt. Die integrale Darstellung der Versorgungsbereiche über einen mehrjährigen Zeithorizont hinweg soll mit dazu beitragen, die Basis für eine fundierte politische Diskussion zu legen. Auch Fachpersonen und die interessierte Öffentlichkeit gehören zum Empfängerkreis. Der Bericht ist im Internet unter www.gesundheitsversorgung.bs.ch abrufbar. Die gedruckte Ausgabe kann kostenlos unter der E-Mail Adresse gesundheitsversorgung@bs.ch  oder Telefon 061 205 32 42 bestellt werden.


contact: Emmanuel Ullmann, Kommissionspräsident Mobile: 076 322 79 79 E-Mail: emmanuel.ullmann@bluewin.ch

lead_de: Die Regiokommission des Grossen Rates hat im Rahmen ihrer Beratungen heute den jurassischen Regierungspräsidenten Michel Probst empfangen und erfreut zur Kenntnis genommen, dass die Zusammenarbeit zwischen den beiden Kantonen Basel-Stadt und Jura weiter intensiviert wird. Die Kommission sieht insbesondere in der bildungspolitischen Zusammenarbeit weiteren Handlungsspielraum.

title_de: Hoher jurassischer Besuch in der Regiokommission

content_de:
Michel Probst wie auch Regierungspräsident Guy Morin zeigten auf, wie stark die beiden Kantone institutionell, wirtschaftlich und kulturell bereits heute zusammenarbeiten. So sind sie gemeinsam in der Nordwestschweizer Regierungskonferenz und der Oberrheinkonferenz organisiert, der Jura ist bei der Wirtschaftsförderung BaselArea dabei und die beiden Kantone unterhalten seit 2009 einen Kooperationsfonds für Projekte der Zusammenarbeit. Weiter stehen beide Kantone vor einem weitreichenden und emotionalen Entscheid über die Aufnahme von Fusionsverhandlungen – im Fall des Jura mit dem Berner Jura.

 Eine intensivere Kooperation mit dem Jura könnte sich die Regiokommission im Schulbereich vorstellen, so wie sie zwischen den Gymnasien des Kantons Basel-Landschaft und jenem von Porrentruy besteht. Regierungspräsident Probst zeigte sich diesbezüglich interessiert.

 Marché-Concours als Plattform für den Kanton Basel-Stadt

 Im August 2014 wird Basel-Stadt Ehrengast am Volksfest Marché-Concours in Saignelégier sein. Die Regiokommission hat den beantragten Kredit von 450'000 Franken beraten und Ausführungen zum jurassischen Traditionsanlass aus direkter Quelle erhalten. Die Regiokommission ist zuversichtlich, dass dieser Anlass eine gute Plattform ist, um sich als urbanes Zentrum in einem ländlichen Raum zu präsentieren.


contact: Brigitte Löwenthal, Tel. +41 61 267 67 16 Projektleiterin, Grünplanung/Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei treibt die Vorbereitungen für die Neugestaltung des Landhofs weiter voran. Unterstützt wird sie dabei von der Begleitgruppe Landhof, die immer wieder wichtige Impulse einbringt. An der gestrigen Begleitgruppensitzung wurden sechs Quartiervertreter/-innen gewählt, die die Bedürfnisse des Quartiers sammeln und direkt ins Projekt einbringen. Im ersten Halbjahr 2014 soll das überarbeite Projekt den politischen Gremien zur Bewilligung vorgelegt werden.

title_de: Künftiger Landhof: Vorbereitungen laufen auf Hochtouren – Ansprechpartner für Quartierbedürfnisse bestimmt

content_de:
Die vorgesehene Planung geht sanft mit dem bestehenden Landhof um: Das Siegerprojekt sieht für den künftigen Landhof viel Grün- und Freiraum vor – beispielsweise bleibt die Rasenfläche nahezu in ihrer heutigen Grösse bestehen. Prägende, wertvolle Elemente werden erhalten, so die beliebte Stehrampe. Die heutige Tribüne allerdings muss ersetzt werden, da sie baufällig ist und der gewünschten vielfältigen Nutzung nicht entspricht. An ihrer Stelle wird es ein neues Gebäude geben, das als künftiger Treffpunkt fürs Quartier den Landhof positiv beleben wird. Weiter sind ein grosszügiger Kinderspielplatz und ein Gemeinschaftsgarten für das «Urban-Gardening» vorgesehen. Die Vorbereitungsarbeiten laufen auf Hochtouren. Grundlage für die künftige Entwicklung des Landhofs bildet das Siegerprojekt der Landschaftsarchitekturbüros Rotzler Krebs Partner aus Winterthur, in Zusammenarbeit mit Märkli Architekt aus Zürich.

 Die Stadtgärtnerei und das Hochbauamt werden bei ihren Arbeiten von der Begleitgruppe Landhof unterstützt, deren Mitglieder (Anwohner, Quartierbewohner, Nutzer etc.) sich bereits seit vielen Jahren für die künftige Entwicklung des Landhofs engagieren. Seit kurzem nehmen in der Begleitgruppe auch Vertreter des Sportmuseums Schweiz, des Vereins Vision Landhof sowie weitere Vertreter der offenen Kinder- und Jugendarbeit Einsitz. An der gestrigen Sitzung hat die Begleitgruppe sechs Vertreter/-innen gewählt, die in einer Arbeitsgruppe das Projekt begleiten und für die Projektverantwortlichen der Stadtgärtnerei und das Planer-Team erste Ansprechpartner sein werden. So nehmen Silvia Rietschi, Annette Stöcker, Heinz Käppeli, Fabian Messerli, Claudio Paulin und Mirko Ulbl die Bedürfnisse der Begleitgruppe und aus dem Quartier auf, bündeln sie und bringen sie ins Projekt ein. Diese Form der Mitwirkung gewährleistet, dass das Planerteam die Anliegen der künftigen Nutzer und Nutzerinnen kennt und bei der weiteren Planung berücksichtigen kann.

 Ziel ist, das überarbeitete Projekt im Frühling 2014 dem Regierungsrat sowie dem Grossen Rat vorzulegen, um die entsprechenden finanziellen Mittel für die Realisierung zu beantragen. Dann soll auch eine öffentliche Informationsveranstaltung stattfinden.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt Mobile +41 79 623 30 14 sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Eine Basler Delegation unter der Leitung von Regierungsvizepräsident Carlo Conti hat heute Dienstag eine offizielle Delegation der Moskauer Stadtregierung im Beisein von Vertretern der russischen Botschaft in Basel empfangen. Im Zentrum der Gespräche stand die Fortsetzung und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zwischen Basel und Moskau.

title_de: Basel und Moskau besprechen die weitere Zusammenarbeit

content_de:
Heute Dienstag, den 29. Oktober 2013, hat eine Basler Delegation unter der Leitung von Regierungsvizepräsident Carlo Conti eine offizielle Delegation der Мoskauer Stadtregierung im Beisein von Vertretern der russischen Botschaft in Basel empfangen. Angeführt wurde die zehnköpfige Delegation aus Moskau von Minister Alexandr Kibowski. Die Basler Delegation setzte sich aus zahlreichen Akteuren aus den Bereichen Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Gesundheitswesen, Tourismus, Kultur und Transport zusammen.

 Anlass des Besuchs war ein von russischer Seite organisierter Roundtable zur Besprechung der künftigen Zusammenarbeit zwischen Moskau und dem Kanton Basel-Stadt. Im Zentrum der Gespräche standen die Fortsetzung und Weiterentwicklung der Kooperationen, welche anlässlich der Basler Präsenz in Moskau 2011 von der basel-städtischen und der Moskauer Regierung für die Jahre 2011 und 2012 in einer Absichtserklärung schriftlich festgehalten wurden. Zu den konkreten Anliegen der basel-städtischen Delegation zählen die Fortsetzung diverser Kooperationen im Bereich der Spitzenmedizin, die Realisation einer direkten Flugverbindung zwischen Basel und Moskau sowie ein möglicher Gastauftritt Moskaus an der muba 2015.

 Im kommenden Jahr plant Basel anlässlich des 200-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen zwischen Russland und der Schweiz in Moskau verschiedene Begleitanlässe. Im Dezember 2013 werden ausserdem ausgewählte russische Journalisten aus den Sparten Tourismus und Kultur zu einer Medienreise an die diesjährige Basler Weihnacht eingeladen.


contact: Dominik Walliser, +41 61 316 72 04 Kommandant Rettung Basel-Stadt

lead_de: Alfred Widmann wird per 1. November 2013 neuer Kreiskommandant des Kantons Basel-Stadt. Er folgt auf Thomas Frauchiger, der als ehemaliger Generalsekretär des Justiz- und Sicherheitsdepartements zugleich die Funktion des Kreiskommandanten vom 1. Januar 2005 bis zu seiner Pensionierung Ende August 2013 ausgeübt hat.

title_de: Neuer Kreiskommandant des Kantons Basel-Stadt

content_de:
Der 56-jährige Alfred Widmann übernimmt die Funktion des Kreiskommandanten neben seiner heutigen Aufgabe als Leiter der Gruppe Militär/Zivilschutzstelle in der Abteilung Militär und Zivilschutz des Bereichs Rettung Basel-Stadt. Als Kreiskommandant rapportiert er direkt dem Abteilungsleiter Militär und Zivilschutz. Widmann unterstützte bereits in den vergangenen Jahren in seiner beruflichen Funktion und als Stellvertreter des Kreiskommandanten seinen Vorgänger massgebend.

 Zu den Aufgaben des Kreiskommandanten gehören die Bearbeitung, Kontrolle und Mutationen sämtlicher Daten der baselstädtischen Militärdienstpflichtigen, die Organisation und Durchführung der obligatorischen Orientierungsveranstaltungen vor der Rekrutierung sowie die Mitarbeit in verschiedenen Gremien und Arbeitsgruppen des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Der Kreiskommandant ist die kantonale Ansprechperson für die Stellungspflichtigen und die Angehörigen der Armee.

 Das Justiz- und Sicherheitsdepartement dankt Thomas Frauchiger für sein langjähriges grosses Engagement und seine Verdienste in seiner Funktion als Kreiskommandant des Kantons Basel-Stadt.


contact: Michel Girard, Telefon +41 (0)61 267 70 75 Leiter Migrationsamt Basel-Stadt Hanspeter Spaar, Telefon +41 (0)61 552 51 31 Leiter Amt für Migration Basel-Landschaft Patrick Gantenbein, Telefon +41 (0)61 638 14 80 / +41 (0)79 312 92 29 Informationsbeauftragter Grenzwachtkommando Basel

lead_de: Ab 2014 werden kontrollierte Ausreisen von weggewiesenen Personen des Asyl- und Ausländerbereichs (insbesondere so genannte Dublin-Fälle) aus der Schweiz auch ab dem EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg (EAP) stattfinden. Die Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben von diesem Pilotprojekt Kenntnis genommen. Es soll den Flughafen Zürich massgeblich entlasten. Für die Abwicklung im Flughafen bis zum Einsteigen ist das Grenzwachtkorps (GWK) im Rahmen seiner Tätigkeit als Grenzpolizeiorgan verantwortlich. In der Pilotphase bis Mitte 2014 entstehen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft keinerlei zusätzliche Kosten.

title_de: Wegweisungsvollzug ab EuroAirport zur Entlastung von Zürich-Kloten

content_de:
Wegen der besonderen rechtlichen Gegebenheiten am EAP Basel-Mulhouse-Freiburg (binationaler Flughafen auf französischem Territorium) können von dort ausschliesslich weggewiesene Personen ausreisen, welche die Schweiz entweder freiwillig und selbstständig verlassen oder als sogenannte unbegleitete weggewiesene Personen gemäss Vollzugsstufe 1 durch die kantonalen Polizeiorgane zum Flughafen gebracht werden.

 Das GWK nimmt die die betroffenen Ausländerinnen und Ausländer in Empfang und bereitet sie auf den Flug vor, begleitet sie bis zum Flugzeug und übergibt sie mitsamt den Reisepapieren der Flugzeugbesatzung. Diese Abläufe werden alle in einem nicht-öffentlichen Bereich stattfinden.

 Solidaritätsmassnahme gegenüber Flughafen Zürich
 Seit die Schweiz im Dezember 2008 dem Abkommen Schengen/Dublin beigetreten ist, sind die Ausreisen auf dem Luftweg von weggewiesenen Personen aus dem Asylbereich markant angestiegen. Im Jahr 2012 verzeichnete die Ausreiseorganisation swissREPAT beim Bundesamt für Migration (BFM) rund 13'800 Ausreisen, wovon die Kantonspolizei/ Flughafenpolizei des Kantons Zürich einen Anteil von 80 Prozent aller Ausreisen über Zürich-Flughafen abgewickelt hatte. Mit institutionalisierten Ausreisen ab EAP können Kanton und Flughafen Zürich allein aus den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft um jährlich voraussichtlich 400 Fälle entlastet werden. Auch über die Flughäfen Genf (+250) und Bern (+200) werden mehr Ausreisen als bisher abgewickelt.

 Die beiden Basel setzen dieses Projekt im Auftrag der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) um.


content_de:
beschlossen, den bezahlten Vaterschaftsurlaub von fünf auf zehn Tage zu erhöhen. Die Ferien- und Urlaubsverordnung soll entsprechend per 1. Januar 2014 angepasst werden. Dies legt der Regierungsrat in seiner Beantwortung des parlamentarischen Vorstosses (Anzug Dominique König-Lüdin, SP) betreffend «besserer Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Mütter und Väter» dar und beantragt dem Grossen Rat, diesen als erledigt abzuschreiben. Eine weitere Forderung des Anzugs wird bereits übertroffen, indem der Arbeitgeber BASEL-STADT bis zu acht Monate unbezahlte Elternzeit gewährt. Abgelehnt wird hingegen der Rechtsanspruch auf eine Pensumsreduktion. Bereits 60 Prozent aller Mitarbeitenden arbeiten in einem Teilzeitpensum. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

in der eidgenössischen Vernehmlassung der vorgesehenen Revision der Schiffbauverordnung und der Ausführungsbestimmungen zugestimmt. Sie hat keinen Einfluss auf die Grossschifffahrt in Basel. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Nina Hochstrasser, Beauftragte für Kommunikation und Verkehrspolitik, Schweizerische Rheinhäfen, Tel. 061 639 95 97)

in der eidgenössischen Vernehmlassung sich für die Ausdehnung des Abkommens mit der EU über die Freizügigkeit auf den neuen Mitgliedstaat Kroatien ausgesprochen. Der Regierungsrat bewertet das Verhandlungsergebnis insgesamt als ausgewogen. (Auskunft: Antonina Stoll, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

anstelle des zurückgetretenen Christoph Marbach für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Kommission für die kaufmännische Berufsbildung und als Mitglied der Kommission für die Berufsbildung in Gewerbe, Industrie und Dienstleistungen gewählt:

René Diesch

anstelle des zurückgetretenen Jörg H. Schwarzenbach für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied des Kuratoriums des Swiss Tropical and Public Health Institute gewählt:

Dr. Andreas Burckhardt

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Sandra Soland, Tel. 061 267 57 32 Kommunikation Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Das Erziehungsdepartement blickt auf eine gute Badesaison 2013 zurück. Insgesamt verzeichneten die Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und St. Jakob 434’000 Besucherinnen und Besucher. Mit über 172'000 Eintritten waren die Gartenbäder im Juli während der Sommerferien am besten besucht.

title_de: Bilanz Gartenbadsaison 2013

content_de:
Die Gartenbadsaison dauerte vom 4. Mai bis zum 15. September 2013. Das Sportbad St. Jakob öffnete bereits am 20. April 2013 und schloss am 7. Oktober 2013. Nach einem bescheidenen Saisonstart im Frühling mit nur wenigen Menschen in den Gartenbädern folgten eine erste hochsommerliche Juniwoche und ein überdurchschnittlicher schöner und heisser Juli mit sehr hohen Eintrittszahlen.

 Im Juli konnten die Gartenbäder über 170’00 Eintritte verbuchen. Besonders gut besucht wurden die Gartenbäder in der Woche vom 22. bis 28. Juli 2013 mit 56'144 Eintritten. Die höchste Besucherfrequenz wurde am 18. Juni 2013 erreicht. An diesem Tag kletterte das Thermometer auf 36 Grad Celsius und es vergnügten sich 17'702 Badefreudige in den drei kantonalen Freibädern. Insgesamt wiesen die Gartenbäder im Jahr 2013 über 434’000 Besucherinnen und Besucher aus, 2% mehr als in der Saison 2012. Am meisten frequentiert wurde das Gartenbad St. Jakob mit 184’278 Badegästen, gefolgt von den Gartenbädern Bachgraben (144’681) und Eglisee (105'299).


contact: Lena Albrecht, Tel. +41(0)79 645 17 40 Leiterin Orgeldienst, Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei lädt an Allerheiligen am 1. November zu einem aussergewöhnlich klangvollen Orgelkonzert ein: Drei Organisten des Bestattungswesens spielen gleichzeitig mit zwei bis sechs Händen und Füssen auf einer oder zwei Orgeln. Das Konzert „Spiel mir das Lied vom Leben“ beginnt um 16.30 Uhr in der Kapelle 1 auf dem Friedhof am Hörnli.

title_de: Spiel mir das Lied vom Leben: Orgelkonzert zu Allerheiligen auf dem Friedhof am Hörnli

content_de:
Für die Zeit um Allerheiligen – wenn traditionsgemäss der Verstorbenen gedacht wird und die Friedhöfe vermehrt besucht werden – haben sich die Organisten der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel etwas Besonderes einfallen lassen: Während die Orgeln auf dem Friedhof am Hörnli meist Trauerfeiern begleiten, feiern sie in diesem Konzert für einmal das Leben und spielen das Lied der Unsterblichkeit. Die beiden Organistinnen Lena Albrecht und  Sally Fortino sowie ihr Kollege Max Sonnleitner stellten ein Programm zusammen, das nicht unsere Vergänglichkeit, sondern unsere Unvergänglichkeit zum Erklingen bringt.

 Für «Spiel mir das Lied vom Leben» wählten die Musiker Stücke von meist unbekannten Komponisten, aber auch von Mozart und Bach. Sie spielen mehrhändig und mehrfüssig (bis zu sechs Hände und Füsse gleichzeitig) auf einer oder zwei Orgeln. Es ist ein aussergewöhnliches Programm mit selten zu hörenden Werken.

 Das Konzert beginnt am 1. November um 16.30 Uhr in der Kapelle 1 auf dem Friedhof am Hörnli. Der Eintritt ist frei. Konzertbesucher sind gebeten, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Auf dem Friedhof selbst verkehrt der Friedhofbus bis 16.30 Uhr und bringt Konzertbesucher direkt zum Veranstaltungsort. Der Bus ist behindertengerecht eingerichtet.

Hinweise

Das Foto zeigt die beiden Organistinnen Lena Albrecht und Sally Fortino sowie ihren Kollegen Max Sonnleitner (v.l.n.r.).


contact: Petra Huser,Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Nicole von Jacobs, Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung www.welcome-to-basel.bs.ch

lead_de: «Willkommen in Basel» & «Welcome on Board» für Neuzugezogene -- Der Kanton Basel-Stadt begrüsst seine neuen Bewohnerinnen und Bewohner auf dem Schiff. Der Anlass in deutscher Sprache findet heute Montag, 28. Oktober 2013 nach der bewährten Informationsveranstaltung im Rathaus statt. Die Neuzugezogenen werden von Grossratspräsident Conradin Cramer um 19.00h im Rathaus willkommen geheissen und nehmen anschliessend (ab 20.00h) an einer vergnüglichen und informativen Schiffsrundfahrt teil.

title_de: „Schiff ahoi!« für Neuzugezogene

content_de:
Die Schiffsfahrt auf dem Rhein bietet den Neuzugezogenen ein vielseitiges Programm, welches ihnen den Einstieg in das Leben in Basel erleichtert. «Welcome on Board» ermöglicht es, bei einem Apéro und Musik miteinander ins Gespräch zu kommen und erste Freundschaften zu schliessen. Dabei spielt weder die Nation noch die religiöse Zugehörigkeit eine Rolle. «Besonders freuen wir uns, dass wir private Sponsoren für die Finanzierung des Anlass auf dem Schiff gewinnen konnten», sagt Nicole von Jacobs, kantonale Integrationsdelegierte der Kantons- und Stadtentwicklung. Dies zeige, dass an solchen Informations- und Begegnungsmöglichkeiten zwischen Ansässigen und Neuzugezogenen grosses Interesse besteht.

 Ein Informationsmarkt bietet unseren neuen Bewohnerinnen und Bewohnern übersichtliches Material zu unterschiedlichen Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale- und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung. Neuzugezogene können sich mit offenen Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Als weitere Partner sind die Fachleute der GGG Ausländerberatung, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort.

 Bevor die Gäste auf das Schiff gehen, vermittelt der bewährte erste Programmteil von «Willkommen in Basel» im Grossratssaal des Rathauses Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Um 19.00h begrüsst Grossratspräsident Conradin Cramer. Danach informieren Fachpersonen aus der Verwaltung die Neuzugezogenen zu Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen sowie Steuer- und Schulsystem.

 Basel-Stadt kennt bereits seit 1999 eine offene Willkommens-Kultur und begrüsst mehrmals jährlich Neuzuziehende im Rahmen informativer Begrüssungsveranstaltungen. Der Kanton hat mit diesem Willkommensgedanken eine Pionierrolle übernommen und entwickelt nun diese Tradition weiter. Die erfolgreichen Begrüssungsveranstaltungen «Willkommen in Basel» finden in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung für Neuzugezogene ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neu-zugezogene, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Neuzugezogenen ei-nen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter www.entwicklung.bs.ch/welcome.  Neben der Begrüssung für Neuzugezogene im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Sabine Horvath, LeiterinAussenbeziehungen undStandortmarketing Basel-StadtTelefon +41 (0)79 623 30 14E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Die legendäre Hallenmesse am Riehenring erlebt an der diesjährigen Ausgabe der Basler Herbstmesse eine Auferstehung. Unter dem Slogan «Super 80s» entführt die Messehalle 3 die Besucherinnen und Besucher in die Glanzzeiten der Hallenmesse der 1980er-Jahre. Originalattraktionen von damals wie die Wiener-Prater-Geisterbahn und der Télécombat versprechen viel Unterhaltung für Jung und Alt.

title_de: Hallenmesse erlebt Revival an der 543. Basler Herbstmesse

content_de:
Erstmals seit langem öffnet in diesem Jahr die legendäre Hallenmesse in der Halle 3 am Riehenring wieder ihre Tore und lädt die Besucherinnen und Besucher dazu ein, die Hallenmesse wie zu ihren Glanzzeiten vor 30 Jahren zu erleben. Die in dieser Zeit vor allem beim jungen Publikum beliebte Halle wurde 1997 das letzte Mal genutzt und erstrahlt nun in neuem Glanz.  Der Slogan «Super 80s» knüpft bewusst an die vielen positiven Erinnerungen von Messebesucherinnen und -besuchern an die damalige Hallenmesse an.

Unter den insgesamt 37 Geschäften der Messehalle 3 befindet sich die Wiener-Prater-Geisterbahn, die bekannteste und beliebteste Geisterbahn aus den 1980er-Jahren. Die Messebesucherinnen und -besucher haben eine sehr positive emotionale Bindung zu dieser Messebahn, was sich in den letzten Jahren immer wieder in Nachfragen geäussert hat. Weiter steht der Télécombat, ein Geschäft, das in den 1980er-Jahren zu den beliebtesten Fahrgeschäften an der Basler Herbstmesse zählte, in der Messehalle 3. Bis zu vier Fahrgeschäfte dieser Art waren gleichzeitig in den 1980er-Jahren an der Basler Herbstmesse zugelassen. Der Télécombat begeistert auch heute noch Gross und Klein. Unverzichtbar für eine attraktive Herbstmesse ist der Break Dance, damals wie heute eine der wildesten und beliebtesten Bahnen. Auch in der Sperrstrasse vor dem Halleneingang befinden sich Geschäfte der Herbstmesse, unter anderem Klassiker wie der Doppelranger und das Spiegellabyrinth.

Um der Messehalle 3 am Riehenring einen bestmöglichen Start zu ermöglichen, wird sie in die Kommunikationskampagne der Basler Herbstmesse integriert und mit einem eigenen Logo sowie mit Radiospots, Tramplakaten und einer Wegleitung (Fahnen, Plakate, Transparente, Hostessen) speziell beworben. Radio Energy wird vom Energy Cube in der Halle 3 live vom Messegeschehen berichten. Bei einer Glücksrad-Verlosung in der neuen Hallenmesse winken täglich attraktive Preise.

Öffnungszeiten der Halle 3
Sonntag bis Donnerstag, 11.00 bis 22.00 Uhr
Freitag und Samstag, 11.00 bis 23.00 Uhr

Adresse:
Sperrstrasse 115 (Ecke Riehenring)

Hinweise

www.basel.ch/herbstmesse

www.facebook.com/baslerherbstmesse


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 475'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Verein zur Erhaltung des Fotoarchivs Hoffmann, Überführung des Fotoarchivs Hoffmann ins Staatsarchiv Basel-Stadt, 250'000 Franken

 Offbeat Concert GmbH Basel, Durchführung Jazzfestival 2014, 100'000 Franken

 Neues Orchester Basel, Konzerte in der Martinskirche, 65'000 Franken

 Verein Freunde Alter Musik Basel (FAMB), Konzertsaison 2013/2014, 28'000 Franken

 Theater Arlecchino Basel, Theaterproduktion «Dschungelbuch», 20'000 Franken

 Verein Blues Now! Basel, Konzertreihe «Blues Now! 2014 im Volkshaus, 12'000 Franken


contact: Markus Schmid, dipl. Arch. ETH, Tel. +41 61 267 66 33 Bauberater, Kantonale Denkmalpflege

lead_de: Im historischen Restaurant „Zum Löwenzorn“ wurde der wertvolle Intarsiensaal aufwändig restauriert. Die teilweise stark deformierten Holzteile mussten zeitweilig entfernt und in Fachwerkstätten gerichtet und gefestigt werden.

title_de: Restaurierung des Intarsiensaales „Zum Löwenzorn“ am Gemsberg 2 in Basel

content_de:
Der mit Holzintarsien vertäferte Saal im 1. Obergeschoss stammt aus dem 16. Jh. In seiner langen Geschichte ist er mehrfach verändert worden. Dies nicht nur im 18. Jh., wie eine Jahreszahl am Buffet angibt, sondern auch im 19. und 20. Jh., seitdem er als Gastraum eines Restaurants dient. Anfang des 20. Jahrhundert wurde seine Grösse verändert und eine neue Holzdecke eingebaut. Die wertvollen Intarsien wurden durch die Nutzung stark beansprucht, insbesondere wiesen das Buffet und die dahinterliegende Wand massive Deformationen auf, die von einer übermässigen statischen Belastung herrührten. An vielen Stellen waren die Furniere gesprungen, verzogen, lose oder durchgeschliffen.

 Die Denkmalpflege beauftragte 2010 den Restaurator Ulli Freyer mit einem Gutachten über Schreinertechnik, Holzsorten und Zustand der Täferung und des Buffets. Gleichzeitig wurde der Saal im Rahmen einer kunsthistorischen Lizentiatsarbeit an der Uni Basel wissenschaftlich unter-sucht und von Fotogrammeter Erik Schmidt mit verformungsgetreuen Messbildern dokumentiert. Auf der Basis dieser Vorkenntnisse konnte 2013 mit der Restaurierung des Kulturdenkmals be-gonnen werden. Mit den Arbeiten wurden die Restauratoren Ulli Freyer (Bern), Hans Luchsinger (Riehen) und Dirk Kaswig (Münchenstein) beauftragt. Hans Ritzmann von der Denkmalpflege be-gleitete die Massnahmen mit einem Gebäudeaufmass, das die bislang verborgene konstruktive Struktur des Hauses verstehen liess.

 Die schadhaften Intarsien an drei Wänden konnte durch Ulli Freyer vor Ort konserviert werden. Die Wand des Buffets wies die stärksten Beschädigungen auf. Dirk Kaswig demontierte das ein-sturzgefährdete Buffet und brachte es in seine Werkstatt in Münchenstein. In einer späteren Etap-pe demontierte Hans Luchsinger die Wandtäferung, die Eingangstür samt Zargen und die stören-den Teile der Decke. Dabei kamen 10 Eimer Bauschutt zum Vorschein, was die Bauchung des unteren Täfers erklärte. Der Demontage gingen jeweils eine Vermessung und eine Aufzeichnung auf einem Plan sowie eine Nummerierung der einzelnen Teile voraus. Nach dem Festlegen der reparaturbedürftigen Teile wurden diese in die Werkstatt nach Riehen transportiert. Dort leimte Hans Luchsinger Risse und gespaltene Tafelteile und korrigierte die stärksten Verkrümmungen des Trägerholzes. Die wenigen, neu eingesetzten Holzteile färbte er wo nötig mit wasserlöslicher Holzbeize ein, behandelte kleinere Kratzer mit einem Retouchierstift und deckte die behobenen Schäden partiell mit einem Acryllack ab.

 Nach dem Ausbau des Buffets und der Täferung an Wand zur Küche wurde deren Festigkeit der Wand und eine der Struktur des Hauses berücksichtigende Abfangung der Kräfte eingebaut.  Die Liegenschaft steht unter Denkmalschutz, wodurch diese dringend notwendige Schadensbe-hebung mit Kantonalen Zuschüssen und Bundessubventionen unterstützt werden konnte. Die Bauleitung besorgte der Architekt Emil Ulli von Staehelin, Gisin + Partner Architektur, die sta-tische Beratung übernahm der Ingenieur Roland Schiegg, Riehen.

 Wir danken der Löwenzorn AG für die fruchtbare Zusammenarbeit.

Hinweise

Weitere Hinweise zum Thema finden Sie im Text der Beilage «Zur kunstgeschichtlichen Bedeutung des «Löwenzorns». Die Pressemappe und Bilder zum download unter: www.denkmalpflege.bs.ch