lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 21. Januar 2022, 11.40 Uhr, total 36’300 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1711 aktive Fälle in Isolation und 874 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 2202 (CH: 2132), die 14-Tage-Inzidenz bei 3918 (CH: 4199). In Basel-Stadt wurden bisher 402'241 Impfungen verabreicht. 146'889 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 97'396 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung. Die Walk-In-Zeitfenster von nächster Woche bringen als Neuerung, dass das Walk-in-Angebot neu auch für Auffrischimpfungen gilt.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Walk-In-Angebot neu auch für Auffrischimpfungen

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 1711 aktiven Fällen befinden sich 49 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 32 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 81 Hospitalisierten benötigten 16 Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 36’300 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 34’330 genesenen Personen, 259 Todesfällen und 1711 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 18. Januar 2022, haben sich 2449 Personen neu infiziert. Es sind zwei weitere Personen an den Folgen von Covid-19 verstorben.

Walk-in-Angebot neu auch für Auffrischimpfungen

Nächste Woche werden die Walk-in-Zeitfenster im Coronaimpfzentrum im bisherigen Rhythmus weitergeführt: Jeweils am Montag, Donnerstag und Freitag von 9 bis 12 und von 13 bis 16 Uhr mit dem Moderna-Impfstoff. Am Dienstag und Mittwoch sind spontane Impfungen mit dem Pfizer-Impfstoff ohne Termin von 9 -12 Uhr möglich. Die Nachmittage sind jeweils für die Kinderimpfungen reserviert.

Ab nächster Woche gilt das Walk-In-Angebot nicht nur für spontane Erstimpfungen, sondern neu auch für Auffrischimpfungen. Erst- und Auffrischimpfungen sind weiterhin auch in Apotheken und Arztpraxen möglich.

Die Walk-in-Zeitfenster im Impfzentrum im Februar werden kommende Woche mitgeteilt.

Empfehlung Auffrischimpfung für Jugendliche ab 12 Jahren

Die Eidgenössische Kommission für Impffragen EKIF empfiehlt in der aktuellen epidemiologischen Lage neu die Auffrischimpfung für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren (bisher ab 16 Jahren) mit dem Impfstoff von Pfizer. Diese kann frühestens 4 Monate nach Abschluss der Grundimmunisierung erfolgen. Interessierte sind gerne eingeladen, sich demnächst zu registrieren, Anmeldungen sind ab nächster Woche auf der Website des Coronaimpfzentrums möglich. Da die Empfehlung ausserhalb der Zulassung von Swissmedic (off-label) ist, benötigt es aus formellen Gründen eine Einverständniserklärung für die Impfung.

Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Donnerstag, 20. Januar 2022, wurden im Kanton Basel-Stadt total 402'241 Impfungen verabreicht. 146‘889 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Zudem wurden bisher 97'396 Auffrischimpfungen an den verschiedenen möglichen Impforten verabreicht, davon rund 9’100 an Personen, welche nicht im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sind.

An den sechs bisherigen Kinderimpf-Tagen wurden rund 1600 Impfungen verabreicht. Insgesamt wurden bis jetzt rund 2100 Termine wahrgenommen oder geplant.

Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

648 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 5,1 Prozent (vgl. letzte Zahl vom 14.1.22: 2,9 Prozent).

91 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 4,8 Prozent (14.1.22: 4,3 Prozent).

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

182 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 4,2 Prozent (14.1.22: 2,8 Prozent).

27 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 4,2 Prozent (14.1.22: 1,5 Prozent).

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1’170 Lehrpersonen)

209 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 2,8 Prozent (14.1.22: 3,4 Prozent).

22 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,9 Prozent (14.1.22: 1,8 Prozent).

Hinweise

Verfügbare Statistiken:

Im Kanton Basel-Stadt verabreichte Impfungen

Impfungen von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt

Fallzahlen Basel-Stadt

Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen

Angaben zu positiv getesteten Minderjährigen in Drei-Jahresschritten


lead_de: Der Regierungsrat hat …

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, den Antrag Johannes Sieber (GLP) und Annina von Falkenstein (LDP) auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend Verbot von Konversionstherapien in der Schweiz gutzuheissen. Mit einer Regelung auf Bundesebene könnte gesamtschweizerisch ein Zeichen gesetzt und eine wichtige gesellschaftspolitische Signalwirkung erzielt werden. (Auskunft: Dr Simon Fuchs, design. Kantonsarzt und Leiter Medizinische Dienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 67 48)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Claudio Miozzari, SP, betreffend «gesetzliche Regelungen für die Tagesstruktur und Ferienangebote» zur Umsetzung im Rahmen des neuen Volksschulgesetzes zu überweisen und die Bearbeitungszeit auf drei Jahre zu verlängern. Der Regierungsrat kann das Anliegen, dass die Tagesstrukturen und Ferienangebote angemessener auf Gesetzesstufe geregelt werden sollten, nachvollziehen. Er möchte das Anliegen jedoch nicht mit einem eigenen Gesetz, sondern im Rahmen des geplanten neuen Volksschulgesetzes umsetzen. (Auskunft: Urs Bucher, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Beat Leuthardt (BAG) betreffend «gleich lange Spiesse in den Quartieren bei Bauvorhaben» nicht zur Erfüllung zu überweisen. Die mit der Motion geforderte Regelung der Verfahrenskosten in Baurekursen weicht von anderen verwaltungsrechtlichen Rekursen ab. Gerade Bauprozesse sind – im Unterschied zu mietrechtlichen Verfahren – keine Sozialprozesse. Es geht regelmässig um erhebliche finanzielle und/oder ideelle Interessen der Verfahrensbeteiligten. Diese Verfahren bezüglich der Kosten zu privilegieren, wie dies mit der Motion verlangt wird, rechtfertigt sich daher nicht. (Auskunft: Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Michela Seggiani, SP) betreffend «Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt» abzuschreiben. Dem Regierungsrat als Arbeitgeber sind Chancengleichheit und der bewusste Umgang mit Vielfalt wichtige Anliegen. Die grundsätzliche Einführung eines anonymisierten Bewerbungsverfahrens bei der kantonalen Verwaltung als Einzelmassnahme erachtet er als nicht zielführend. Er setzt auf die Weiterentwicklung und Sensibilisierung der Verantwortlichen und auf eine insgesamt chancengerechte Organisation der Rekrutierungsprozesse. (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin HR Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Andreas Zappalà, FDP) betreffend «urbanes Wohnen – Förderung von alternativen Wohneigentumsmodellen» abzuschreiben. Der Regierungsrat begrüsst ein vielfältiges Wohnraumangebot im Kanton. Stehen geeignete Parzellen zum Verkauf oder zur Abgabe im Baurecht, sind Angebote von kollektiven Bauträgerschaften willkommen und werden wohlwollend geprüft. Des Weiteren existieren für den Erwerb von Wohneigentum steuerliche Vergünstigungen. Eine darüberhinausgehende Förderung alternativer Wohneigentumsmodelle wie z. B. kleine Baugemeinschaften ist zurzeit nicht angedacht. Baugruppen können sich jedoch als Genossenschaften organisieren und so entsprechende Fördermittel von Bund und Kanton beantragen. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Nora Bertschi, GAB) betreffend «Ausstieg der Pensionskasse Basel-Stadt aus der Investition in fossile Energien» abzuschreiben. Seit Anfang 2019 verfolgt die PKBS mit ihrem Leitbild eine umfassende Nachhaltigkeitspolitik, die 2020 mit der Klimarisikostrategie ergänzt wurde. Seit 2019 werden Unternehmen aus dem Kohlesektor und seit 2021 sämtliche Unternehmen des Sektors fossile Energieträger aus dem Anlageuniversum ausgeschlossen. Das Aktienportfolio der PKBS weist eine CO2-Intensität auf, die um 25% tiefer ist als der Weltmarktdurchschnitt. Dank der vielfältigen Bemühungen erhielt die PKBS im März 2021 vom unabhängige Bündnis «Klima-Allianz» das beste Klima-Rating. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt ermächtigt, die bestehenden Abfalllieferverträge mit dem Gemeindeverband Kehrichtbeseitigung Unteres Fricktal und der Kehrichtbeseitigung Laufental-Schwarzbubenland AG in gegenseitigem Einvernehmen aufzuheben. Diese werden durch neue Verträge ersetzt, die direkt mit der IWB als Betreiberin der KVA abgeschlossen werden. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 01)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Tierseuchenverordnung im Grundsatz begrüsst. Die Massnahmen beim Ausbruch einer hochansteckenden Seuche sollen generell verschärft werden. Allerdings weist der Regierungsrat darauf hin, dass die neue Pflicht zur Kennzeichnung von Alt- und Neuweltkameliden zu einem gewissen Mehraufwand bei den Tierhaltenden und den kantonalen Behörden mit entsprechenden Folgekosten führen werden. (Auskunft: Michel Laszlo, Kantonstierarzt und Leiter Veterinäramt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061267 58 34)

in der eidgenössischen Vernehmlassung mit der vorgesehenen Umsetzung der Verfassungsbestimmung zum Verbot der Gesichtsverhüllung (Art. 10a BV) durch die Aufnahme einer neuen Bestimmung im Strafgesetzbuch sich grundsätzlich einverstanden erklärt. Er regt allerdings mehrere Präzisierungen an. (Auskunft: Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Totalrevision der Verordnung des UVEK über Luftfahrzeuge besonderer Kategorien (VLK) und die Schaffung von europaweit einheitlich harmonisierten Vorschriften für unbemannte Luftfahrzeuge begrüsst. Aufgrund des rasanten Wachstums der Drohnenindustrie und der damit zusammenhängenden Fragestellungen wurden in den letzten Jahren europaweit einheitliche harmonisierte Vorschriften für unbemannte Luftfahrzeuge erarbeitet. Die vorliegende Revision bezweckt eine entsprechende Anpassung des Schweizer Rechts an die neuen EU-Normen. (Auskunft: Kommunikation Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

den Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung in den Jahren 2019 und 2020 zur Kenntnis genommen und diesen an den Grossen Rat weitergeleitet. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung der vorgesehenen Verordnung über die Rechnungslegung der öffentlich-rechtlichen Anstalt des Bundes «compenswiss (Ausgleichsfonds AHV/IV/EO) und deren Einführung des prinzipienbasierten Rechnungslegungsstandards IPSAS für die Ausgleichsfonds AHV/IV/EO grundsätzlich begrüsst. In seiner Stellungnahme verlangt der Regierungsrat jedoch, dass bei Fragen der Weiterentwicklung der IPSAS-Standards im Bereich der Versicherungstätigkeit zusätzlich zur Zentralen Ausgleichsstelle auch die Durchführungsorgane der 1. Säule konsultiert werden. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

anstelle des zurückgetretenen Dr. Thomas Steffen für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission für die Verwendung des Zinsertrages des Legats Louis Dietrich-Böhme gewählt:
 	Amélie Pilgram-Weber

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

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contact: Simon Fuchs, designierter Kantonsarzt Esther Ammann, Kantonsapothekerin erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 25. Januar 2022, 12.00 Uhr, total 39’002 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1712 aktive Fälle in Isolation und 708 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 2544 (CH: 2532), die 14-Tage-Inzidenz bei 4492 (CH: 4667). In Basel-Stadt wurden bisher 405‘138 Impfungen verabreicht. 147‘040 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 100’038 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung. Eine Auffrischimpfung mit dem Vektor-Impfstoff Janssen ist ab sofort im Schweizerischen Tropen- und Public Health-Institut (Swiss TPH) möglich. Die letzte Impfung muss mindestens zwei Monate her sein.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 1712 aktiven Fällen befinden sich 55 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 36 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 91 Hospitalisierten benötigten 12 Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 39‘002 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 37’030 genesenen Personen, 260 Todesfällen und 1712 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 21. Januar 2022, haben sich 1969 Personen neu infiziert. Es ist eine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

Aus den Heimen im Kanton Basel-Stadt sind positive Infektionszahlen zu vermelden. Aktuell ist zu beobachten, dass mehr Infektionen bei Mitarbeitenden auftreten, bei den Bewohnenden vereinzelt. Glücklicherweise sind die Verläufe sowohl bei den Mitarbeitenden als auch bei den Bewohnenden dank der Auffrischimpfung mehrheitlich sehr milde.

Auffrischimpfung mit Vektor-Impfstoff möglich

Nach einer Grundimmunisierung mit dem Vektor-Impfstoff Janssen (Johnson&Johnson) kann seit heute Dienstag, 25. Januar 2022, eine zweite Dosis des Impfstoffs geimpft werden. Die Impfung erfolgt im Reisemedizinischen Zentrum des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Institut (Swiss TPH) an der Socinstrasse 57 in Basel. Die erste Janssen-Impfung muss mindestens zwei Monate her sein. Termine können online über bs.impfung-covid.ch gebucht werden.

Personen, die eine Grundimmunisierung mit Janssen erhalten haben und nun eine mRNA-Impfung (Impfstoff von Moderna) wünschen, können sich telefonisch beim Swiss TPH melden (061 267 01 90).

Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Montag, 24. Januar 2022, wurden im Kanton Basel-Stadt total 405‘138 Impfungen verabreicht. 147‘040 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Zudem wurden bisher 100’038 Auffrischimpfungen an den verschiedenen möglichen Impforten verabreicht, davon knapp 9’300 an Personen, welche nicht im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sind.

An den bisherigen Kinderimpf-Tagen wurden 1597 Impfungen verabreicht. Insgesamt wurden bis jetzt rund 2100 Termine wahrgenommen oder geplant.

Hinweise

Verfügbare Statistiken:

Im Kanton Basel-Stadt verabreichte Impfungen

Geimpfte Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt

Fallzahlen Basel-Stadt

Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen


contact: Robert Stern Tel. +41 61 267 67 44 Projektleiter Städtebau & Architektur, Bau- und Verkehrsdepartement Nicolas Drechsler Tel: +41 61 328 44 77 Leiter Kommunikation/Mediensprecher, Universitätsspital Basel

lead_de: Vom 26. Januar bis 25. Februar 2022 werden die Änderungen des bestehenden Bebauungsplanes Nr. 215 für das neue Klinikum 3 des Universitätsspitals Basel öffentlich aufgelegt. Die Bebauungsplanänderungen schaffen die Voraussetzungen für den Bau des neuen Klinikums, das Platz für komplexe Behandlungen, Funktions- und Laborbereiche sowie Forschung bieten soll.

title_de: Neues Klinikum 3: Start der öffentlichen Planauflage für die Änderungen des bestehenden Bebauungsplans

content_de:
Im Dezember 2020 haben das Universitätsspital Basel, die Universität Basel und der Kanton Basel-Stadt über die Pläne der Arealentwicklung informiert. Das Universitätsspital Basel steht vor einer langfristigen Erneuerung seiner baulichen Infrastruktur. Mit diesem Generationenprojekt legt das Universitätsspital Basel das Fundament dafür, dass den Menschen in der Region Basel auch in den kommenden Jahrzehnten eine Medizin auf universitärem Niveau zur Verfügung steht. Das Klinikum 2 am Petersgraben, für welches der Bebauungsplan bereits vorliegt und vom Grossen Rat genehmigt worden ist, wird erneuert. Entlang der Schanzen- und Klingelbergstrasse ist ein Neubau für ein Klinikum 3 vorgesehen. Als Voraussetzung für den Bau dieses neuen Klinikums werden ab heute die Änderungen des bestehenden Bebauungsplanes öffentlich aufgelegt. Das neue Klinikum 3 bietet mit Blick auf einen langfristigen Einsatz zugunsten der Patientinnen und Patienten ein hohes Mass an Nutzungsflexibilität und ermöglicht sinnvolle Spitalprozesse. Bei der Planung wird Wert auf Wirtschaftlichkeit sowie hohe städtebauliche und architektonische Qualität gelegt. Nach heutigem Planungsstand soll das neue Klinikum zum einen Platz für komplexe ambulante Behandlungen bieten, zum Beispiel für ein Tumorzentrum, zum anderen soll es Funktions- und Laborbereiche aufnehmen. Später sollen auch Forschungsräumlichkeiten hinzukommen. Dies wird in Zusammenarbeit mit der Universität Basel geplant. Zudem bietet das neue Gebäude während der Realisierung des Klinikums 2 logistisch benötigte Rochadeflächen, ohne dass kostenintensive und nicht nachhaltige Provisorien im Spitalgarten gebaut werden müssen.

Nach aktuellem Planungsstand soll in den Jahren 2022 bis 2028 eine erste Phase des Neubaus des Klinikums 2 realisiert werden. Der Bau des Klinikums 3 ist für 2024 bis 2030 geplant. Ein Teil der Nutzungen des Klinikums 2 wird dann ins Klinikum 3 verschoben, um 2031 bis 2038 das Sockelgebäude des neuen Klinikums 2 fertigstellen zu können.

Öffentliche Planauflage: Änderungen Bebauungsplan für das Klinikum 3
 Die Planauflage für die Änderungen des bestehenden Bebauungsplans Nr. 215 für das Klinikum 3 wird heute Mittwoch, 26. Januar 2022, im Kantonsblatt publiziert. Die Unterlagen können vom 26. Januar bis 25. Februar 2022 werktags von 8 bis 12.15 Uhr und von 13.15 bis 17 Uhr im Lichthof des Bau- und Verkehrsdepartements, Münsterplatz 11 sowie unter www.planungsamt.bs.ch eingesehen werden. Telefonische Anfragen werden in dieser Zeit unter der Telefonnummer 061 267 92 25 entgegengenommen. Einsprachen der Berechtigten und Anregungen der interessierten Öffentlichkeit zu den Entwürfen oder zur Planungszone sind bis Freitag, 25. Februar 2022 schriftlich und begründet bei Städtebau & Architektur, Münsterplatz 11, 4001 Basel, einzureichen.


contact: Dr. Katrin Grögel, Tel. +41 61 267 40 22 Leiterin Abteilung Kultur Präsidialdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat heute dem verbesserten Fördermodell für die Basler Orchester zugestimmt. Das seit 2016 bestehende Programmfördermodell wurde 2021 extern evaluiert. Im Anschluss hat es die Abteilung Kultur Basel-Stadt unter Einbezug der Orchester überarbeitet. Ziel ist es, die unterschiedlichen Geschäftsmodelle der Orchester besser zu berücksichtigen und die Gesuchstellung zu vereinfachen. Das verbesserte Modell ermöglicht eine Sicherung der Löhne der Musikerinnen und Musiker gemäss den Richtlinien des Schweizerischen Musikerverbands. Es überlässt der Fachjury ausserdem genügend Spielraum, um die Programme der Orchester künstlerisch-qualitativ zu beurteilen.

title_de: Verbessertes Fördermodell für die Basler Orchester ab 2023

content_de:
Mit dem übergeordneten Ziel, die Musikstadt Basel in ihrer Entwicklung und Ausstrahlung zu stärken, wurde im Jahr 2016 erstmals die Programm- und Strukturförderung für Basler Orchester ausgeschrieben. Mit diesem neuen Fördermodell hat Basel-Stadt schweizweit Neuland betreten. Der Kanton stand überdies Pate für verschiedene Bestrebungen in anderen Kantonen, ebenfalls gezielte Programmförderungen zu entwickeln.

Die Orchesterförderung hat sich grundsätzlich bewährt
 Nach fünf Jahren Laufzeit wurde das Modell 2021 von der Integrated Consulting Group (ICG) evaluiert. Dafür wurden Interviews mit den Klangkörpern und externen Expertinnen und Experten geführt. Dem Fördermodell wurde eine gute Wirksamkeit attestiert: Die Professionalität und damit die Anerkennung für die geförderten Orchester ist gestiegen, ihre Planungssicherheit und finanzielle Basis hat sich verbessert ebenso wie die Musikerinnen- und Musikerlöhne. Das Juryverfahren sorgt für Chancengleichheit, Transparenz und fördert eine grosse Programmvielfalt. Insgesamt kam die externe Evaluation zum Ergebnis, dass das Programmfördermodell eine wesentliche Rolle für die positive Entwicklung der Basler Orchesterlandschaft in den letzten Jahren gespielt hat. Sie stellte aber auch Bedarf an einer Weiterentwicklung fest. Aktuell werden folgende Klangkörper mit Beiträgen unterstützt: Kammerorchester Basel, La Cetra Barockorchester, Ensemble Phoenix, Basel Sinfonietta und Camerata Variabile.

Verbessertes Modell schafft Flexibilität und erhöht Planungssicherheit
 Ausgehend von den Evaluationsergebnissen hat die Abteilung Kultur in Workshops mit Vertreterinnen und Vertretern der Orchester ein verbessertes Modell ausgearbeitet. Dieses wird ab 2023 umgesetzt. Die unterschiedlichen Betriebs- und Arbeitsmodelle können dabei besser berücksichtigt werden. Die Jury erhält zudem die Möglichkeit, besondere Leistungen wie eine ausgeprägte Botschafterrolle für die Stadt Basel im Ausland zu honorieren. Durch eine Verlängerung des Förderzeitraums erhalten die geförderten Orchester mehr Planungssicherheit. Das kulturpolitische Anliegen, die Musikerinnen und Musiker gemäss den Richtlinien des Schweizerischen Musikerverbands zu entschädigen, wird weiterhin umgesetzt. Indem sie Bedeutung einer tarifgerechten Entschädigung anerkennen, werden die Orchester durch den Einsatz von Eigenmitteln künftig auch selbst dazu beitragen. Die bisher aus der Kulturvertragspauschale Basel-Landschaft an einzelne Orchester ausgerichteten Beiträge werden künftig in das Fördermodell integriert.

Die Musikstadt Basel verschafft sich Gehör
 Der Auftrag zur Evaluation und Optimierung der Orchesterförderung ist im Kulturleitbild des Regierungsrats des Kantons Basel-Stadt 2020-2025 als erster Meilenstein einer umfassenden Überprüfung und Weiterentwicklung der Musikförderung festgehalten. Die Musikstadt Basel verfügt neben einer eindrücklichen Tradition in Klassischer Musik, Alter und Neuer Musik über innovativen Jazz, Rock und Pop bis hin zu elektronischer und zeitgenössischer improvisierter Musik. Zur Ausstrahlung und Lebendigkeit der Stadt tragen zahlreiche Konzertveranstalterinnen und Konzertveranstalter, Festivals und Produktionsstätten bei. Sofern der Grosse Rat dem Umsetzungsvorschlag des Regierungsrats zur Trinkgeld-Initiative zustimmt, soll als nächster Schritt eine Clubförderung eingeführt und das historisch gewachsene Ungleichgewicht der Musikgenres korrigiert werden. Auch die Populärmusik und der Jazz sollen substantiell gestärkt werden. Eine erste Pilotausschreibung im Bereich Jazz wird im Rahmen der Kulturpartnerschaft mit dem Kanton Basel-Landschaft bereits im Jahr 2022 lanciert.

Hinweise

Die nächste Ausschreibung erfolgt im Herbst/Winter 2022.

Unter diesem Link finden Sie das verbesserte Fördermodell und den Evaluationsbericht: Abteilung Kultur des Kantons Basel-Stadt - Musik (bs.ch)


lead_de: Im Jahr 2021 hat der Swisslos-Fonds Basel-Stadt 176 Projekte (2020: 188) unterstützt. Eingegangen waren 377 Gesuche (369). Für die unterstützten Projekte bewilligte der Regierungsrat insgesamt rund 6,0 (5,8) Millionen Franken. Neu bietet der Swisslos-Fonds die Möglichkeit an, Gesuche samt Unterlagen online einzureichen.

title_de: Swisslos-Fonds Basel-Stadt: neu Online-Gesuchstellung möglich, 176 Projekte mit sechs Millionen Franken unterstützt

content_de:
Das entsprechende Online-Formular auf der Webseite wurde so gestaltet, dass auch technisch nicht versierte Personen ihr Gesuch auf einfache Weise einreichen können. Es soll sichergestellt sein, dass der Weg der Gesuchstellung möglichst niederschwellig beschritten werden kann. Bisher konnten Gesuche ausschliesslich auf postalischem Weg eingereicht werden.

Von den im vergangenen Jahr unterstützten Projekten erhielten solche aus dem Kulturbereich Beiträge in der Höhe von insgesamt 4,1 (3,75) Millionen Franken. 1,7 (1,85) Millionen Franken der Swisslos-Fonds-Gelder kamen Sozial-, Jugend-, Bildungs-, Gesundheits-, Umweltprojekten und der Direkthilfe im Ausland zugute. Für weitere Projekte sprach der Regierungsrat 0,2 (0,2) Millionen Franken. Dem Swisslos-Sportfonds des Kantons standen rund 3,8 (3,5) Millionen Franken für den Sportbereich – für Jugendsport, Sportanlässe, Vereine und Verbände – zur Verfügung.

Der Swisslos-Fonds und der Swisslos-Sportfonds werden aus dem Reingewinn der Interkantonalen Landeslotterie Swisslos gespiesen. Insgesamt erhielt Basel-Stadt 11,8 (11,1) Millionen Franken im Jahr 2021. Der Swisslos-Fonds Basel-Stadt veröffentlicht die unterstützten Projekte und die gesprochenen Beträge im Internet.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 28. Januar 2022, 12.30 Uhr, total 41’921 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 2234 aktive Fälle in Isolation und 862 Personen in Quarantäne. In Basel-Stadt wurden bisher 408'772 Impfungen verabreicht. 147'527 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 102'657 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung. Ab nächster Woche sind an den dafür bezeichneten Tagen auch Kinderimpfungen spontan als Walk-In möglich.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Walk-in-Angebot neu auch für Kinderimpfungen

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 2234 aktiven Fällen befinden sich 75 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 39 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 114 Hospitalisierten benötigten 12 Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 41’921 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 39’425 genesenen Personen, 262 Todesfällen und 2234 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 25. Januar 2022, sind zwei weitere Personen an den Folgen von Covid-19 verstorben. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 2788 (CH: 2578), die 14-Tage-Inzidenz bei 5060 (CH: 5004).

Aufgrund der hohen Fallzahlen musste das Contact Tracing den Kontaktprozess anpassen: Seit gestern Donnerstag werden die Kontaktpersonen nur noch schriftlich über die Quarantäne informiert, telefonische Kontaktaufnahmen sind im Moment nicht möglich. Ob und wann eine Rückkehr zum höheren Dienstleistungslevel möglich sein wird, bleibt aktuell abzuwarten.

Walk-in-Angebot neu auch für Kinderimpfungen

Im Coronaimpfzentrum sind ab nächster Woche neu Walk-in-Impfungen auch für Kinder ab 5 Jahren möglich. Der erste Walk-in-Nachmittag findet am Mittwoch, 2. Februar 2022, von 13 bis 17 Uhr statt. Weitere Kinder-Walk-ins finden am Nachmittag vom Samstag, 5. Februar 2022, und vom Mittwoch, 9. Februar 2022, statt. Zudem ist der ganze Samstag, 12. Februar 2022, für spontane Kinderimpfungen reserviert. Alle Kinder-Impfungen erfolgen mit dem Impfstoff von Pfizer.

Walk-in-Angebote bestehen im Impfzentrum somit für Erstimpfungen, Auffrischimpfungen und Kinderimpfungen. Die neuen Zeitfenster aller Walk-in-Impfungen ab kommender Woche sind auf der Website des Coronaimpfzentrums zu finden. Spontane Impfungen sind von Mittwoch bis Samstag möglich. Interessierte sind gebeten, sich vorgängig über die genauen Uhrzeiten zu erkundigen. An allen Walk-in-Zeitfenstern stehen jeweils beide Impfstoffe, Pfizer und Moderna, zur Verfügung. Personen unter 30 Jahren wird der Impfstoff von Pfizer empfohlen. Um Wartezeiten zu vermeiden, steht die Terminreservierung nach wie vor zur Verfügung.

Erst- und Auffrischimpfungen sind auch in Apotheken und Arztpraxen möglich.

Neue EU-Verordnung beeinflusst Zertifikate

Ab dem 1. Februar 2022 tritt die neue Verordnung der EU zu den Zertifikaten in Kraft. Dabei kommt es zu zwei Neuerungen. Die Gültigkeit der Geimpften- und Genesenen-Zertifikate wird einerseits von 365 Tage auf 270 Tage reduziert. Zwischen 9'000 und 13'000 Personen in Basel-Stadt sind womöglich davon betroffen. Das Gesundheitsdepartement weist auf das Angebot hin, die Auffrischimpfung in Anspruch zu nehmen, damit wieder ein gültiges Zertifikat zur Verfügung steht.

Ausserdem wird aufgrund der EU-Verordnung die Zahlencodierung der Zertifikate angepasst, damit daraus ersichtlich wird, ob eine Person eine Auffrischimpfung (Booster) erhalten hat. Von dieser Änderung sind Personen betroffen, die vom Coronavirus infiziert wurden und aus diesem Grund nur eine Impfdosis für die Grundimmunisierung erhalten haben. Ebenfalls betroffen sind Personen, die für die Grundimmunisierung den Vektor-Impfstoff Janssen erhalten haben. Für diese beiden Personengruppen wird im Zertifikat nach erfolgter Auffrischimpfung (Booster) statt 2/2 neu 2/1 aufgeführt. Mittels dieser Codierung soll die Einreise in andere Länder vereinfacht werden, die z.B. einen Nachweis der Auffrischimpfung (Booster) verlangen.

Die davon betroffenen rund 1’900 Personen in Basel-Stadt werden per Post vom Bund ein neues Zertifikat erhalten. Die betroffenen Personen müssen nichts unternehmen. Die Briefe werden vom Bund am 3. Februar 2022 der Post übergeben und per A-Post versendet. Somit sollten sie spätestens am Samstag, 5. Februar 2022, eingetroffen sein. Wer von der neuen Codierung betroffen ist und postalisch kein Zertifikat erhalten hat, kann sich an den Ort wenden, an welchem die letzte Impfung verabreicht wurde. Informationen zu dieser Veränderung finden sich auf der Webseite des Bundes.

Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Donnerstag, 27. Januar 2022, wurden im Kanton Basel-Stadt total 408'772 Impfungen verabreicht. 147‘527 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Zudem wurden bisher 102’657 Auffrischimpfungen an den verschiedenen möglichen Impforten verabreicht, davon rund 9’400 an Personen, welche nicht im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sind.

An den acht bisherigen Kinderimpf-Tagen wurden 1934 Impfungen verabreicht. Insgesamt wurden bis jetzt rund 2100 Termine für Erstimpfungen wahrgenommen oder geplant.

Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

569 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 4,4 Prozent (vgl. letzte Zahl vom 21.1.22: 5,1 Prozent).

96 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 5,0 Prozent (21.1.22: 4,8 Prozent).

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

192 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 4,4 Prozent (21.1.22: 4,2 Prozent).

21 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 3,2 Prozent (21.1.22: 4,2 Prozent).

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1’170 Lehrpersonen)

217 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 2,9 Prozent (21.1.22: 2,8 Prozent).

23 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 2,0 Prozent (14.1.22: 1,9 Prozent).

Hinweise

Verfügbare Statistiken:

Im Kanton Basel-Stadt verabreichte Impfungen

Impfungen von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt

Fallzahlen Basel-Stadt

Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen

Angaben zu positiv getesteten Minderjährigen in Drei-Jahresschritten


lead_de: Nach aktueller Beurteilung der epidemiologischen Lage wird die für am Samstag, 5. Februar 2022, auf der Kunsteisbahn Margarethen geplante Eis-Disco abgesagt.

title_de: Absage Eis-Disco vom 5. Februar 2022

content_de:
Die aktuelle pandemiebedingte Situation und die Infektionszahlen mit dem Coronavirus auf hohem Niveau ermöglichen nach wie vor keine grösseren Anlässe. Obwohl die Eis-Disco unter freiem Himmel stattfinden würde, hat sich das Sportamt Basel-Stadt für eine Absage der Veranstaltung vom Samstag, 5. Februar 2022, entschieden, um eine grössere Menschenansammlung zu verhindern und die Schutzmassnahmen einhalten zu können.

Der Normalbetrieb der beiden Kunsteisbahnen wird weiterhin aufrechterhalten. Bei hohem Aufkommen von Besucherinnen und Besuchern besteht gemäss Schutzkonzept die Möglichkeit, den Zugang zu einzelnen Anlageteilen zu beschränken oder die Anlage vorübergehend ganz zu schliessen. Um Gäste und Mitarbeitende zu schützen, gilt in den Innenräumen eine Maskenpflicht für Personen ab 12 Jahren. Für die Konsumation im Innenbereich der Gastronomiebetriebe gilt eine 2G-Zertifikats- und ausser am Sitzplatz eine Maskenpflicht.


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Joël Thüring (SVP) betreffend «neues Massnahmenpaket Sauberkeit für ein sauberes Basel - die Zweite» zur Erfüllung zu überweisen. Der Regierungsrat will gegen Littering vorgehen und sein Massnahmenpaket für Stadtsauberkeit aus dem Jahr 2012 überprüfen und überarbeiten. Da «Littering» ein komplexes Phänomen ist, schlägt er ergänzend zur Motion vor, alle fünf Säulen des bestehenden Massnahmenpakets gegen Littering neu zu denken und sich nicht nur auf die beiden Säulen «Reinigung» und «Sensibilisierung» zu beschränken. Für die Überarbeitung sollen auch das Gewerbe und die Gesellschaft einbezogen werden. Damit alle relevanten Akteurinnen und Akteure involviert werden können, soll die Erledigungsfrist von einem auf zwei Jahre verlängert werden. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 01)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Lorenz Amiet (SVP) betreffend «Sofortmassnahmen zur Entflechtung von Fuss- und Veloverkehr in der Solitude» als Anzug zu überweisen. Derzeit wird geprüft, ob sich der Veloverkehr entlang der Solitude-Promenade mit Wechselsignalen, die ab einem gewissen Aufkommen an Fussgängerinnen und Fussgängern ein generelles Fahrverbot signalisieren, wirksam und mit verhältnismässigem Aufwand regeln liesse. Die Ergebnisse dieser Machbarkeitsstudie sollen bis März 2022 vorliegen. Mittelfristig wird zudem die Grenzacherstrasse zu einer attraktiven und sicheren Alternativroute für den Veloverkehr entwickelt (Auskunft: Séraphine Degen, Projektleiterin Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 47)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion René Brigger (SP) betreffend «Definition preisgünstiger Wohnungsbau und Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für Bebauungspläne» als Anzug zu überweisen. Der im kantonalen Richtplan verwendete Begriff «preisgünstiger Wohnraum» ist bislang rechtlich nicht definiert. Auch im Rahmen einer allfälligen Beantwortung der kantonalen Volksinitiative «Basel baut Zukunft» wird sich die Frage nach der Definition des Begriffes «preisgünstiger Wohnraum» stellen. Dabei sind verschiedene, heute in der Schweiz gebräuchliche Varianten vertieft zu prüfen, um eine auf Basel-Stadt zugeschnittene Lösung zu finden. Im Sinne einer stringenten Handhabung der Thematik soll die Behandlung von Motion und Initiative möglichst aufeinander abgestimmt werden (Auskunft: Regula Küng, Leiterin Fachstelle Wohnraumentwicklung, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 88 91)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Annemarie Pfeifer, EVP) betreffend «Erhalten eines autonomen Lebens bis ins hohe Alter» abzuschreiben. Die vom Regierungsrat im Oktober 2020 beschlossene Vision «Gut und gemeinsam älter werden im Kanton Basel-Stadt» befindet sich in der Umsetzung. Dabei werden verschiedene Themenfelder bearbeitet. Das autonome Leben von älteren Personen bis ins hohe Alter wurde bei den aktuell laufenden Umsetzungsarbeiten als einer der ersten Teilbereiche angegangen. In diesem Rahmen wird unter anderem das Pilotprojekt «Portier Basel» der Stiftung Bonjour unterstützt. (Auskunft: Stephan Gassmann, Leiter Planungskoordination Planungskoordination, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 61 80)

die Entscheide der Kunstkreditjury über die aufgrund der Ausschreibungen 2021 erfolgten künstlerischen Einsendungen zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig hat der Regierungsrat den von der Kunstkreditkommission Basel-Stadt ausgearbeiteten Entwurf für das Kunstkreditprogramm 2022 genehmigt. (Auskunft: Simon Koenig, Beauftragter Kulturprojekte, Bildende Kunst, Film- und Medienkunst, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

52 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Claudia Müller für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kunstkreditkommission Basel-Stadt gewählt:
 	Hinrich Sachs

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 1. Februar 2022, 11.40 Uhr, total 44’372 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1247 aktive Fälle in Isolation und 705 Personen in Quarantäne. In Basel-Stadt wurden bisher 409'772 Impfungen verabreicht. 147'653 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 103'482 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung.

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 1247 aktiven Fällen befinden sich 87 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 50 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 137 Hospitalisierten benötigten 12 Personen Intensivpflege.

Wichtiger Hinweis der Medienstelle: Medienschaffende, welche die Zahlen um die Mittagszeit gemäss öffentlicher Statistik verwendet haben, sind auf eine Korrektur hingewiesen. Die um die Mittagszeit in den Fallzahlen Basel-Stadt ersichtlichen 1130 Neuinfektionen sind korrigiert worden. Die korrekte Zahl an Neuinfektionen für heute lautet 736.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 44’372 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 42’863 genesenen Personen, 262 Todesfällen und 1247 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 28. Januar 2022, ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 2646 (CH: 2531), die 14-Tage-Inzidenz bei 5274 (CH: 5448).

Aktuell steigen die Infektionszahlen in den Heimen vermehrt an, mehr bei den Mitarbeitenden, aber auch bei den Bewohnenden. Es ist kein markant grosser Infektionsherd darunter, die Infektionen fallen stark verteilt an. Glücklicherweise sind die Verläufe sowohl bei den Mitarbeitenden als auch bei den Bewohnenden mehrheitlich milde dank der Auffrischimpfung.

Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Montag, 31. Januar 2022, wurden im Kanton Basel-Stadt total 409'772 Impfungen verabreicht. 147‘653 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Zudem wurden bisher 103’482 Auffrischimpfungen an den verschiedenen möglichen Impforten verabreicht, davon rund 9’400 an Personen, welche nicht im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sind.

An den acht bisherigen Kinderimpf-Tagen wurden 1934 Impfungen verabreicht. Insgesamt wurden bis jetzt rund 2100 Termine für Erstimpfungen wahrgenommen oder geplant.

Hinweise

Verfügbare Statistiken:

Im Kanton Basel-Stadt verabreichte Impfungen

Geimpfte Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt

Fallzahlen Basel-Stadt

Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen


lead_de: Positive Bilanz zum jährlichen Probealarm: Alle Sirenen im Kanton Basel-Stadt konnten ausgelöst werden, Ausfälle gab es keine.

title_de: Alle Sirenen funktionierten ordnungsgemäss

content_de: Die insgesamt 39 fest installierten Sirenen auf Stadtgebiet, plus eine mobile Anlage, liessen beim Test um 13.30 Uhr alle ihr Sirenengeheul erschallen. Aufgrund eines Neubaus war die alte Sirene vom Dach des ehemaligen Radiostudios an der Novarastrasse demontiert worden. Diese Sirene wurde dieses Jahr durch eine mobile Anlage ersetzt. Der Ersatz funktionierte ebenfalls einwandfrei. Auch der zweite Alarm um 13.45 Uhr, der die Werksirenen des Roche-Geländes betraf, lief reibungslos ab.


contact: Simon Fuchs, designierter Kantonsarzt Basel-Stadt Eva de Bruyn Ouboter, Leiterin Projekte und Qualität, Medizinische Dienste Medienanfragen bitte per Mail an die Medienstelle gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Alle Schülerinnen und Schüler der Primar- und Sekundarstufe I müssen seit dem 3. Januar 2022 am wöchentlichen repetitiven Testen (Pooltests) teilnehmen. Im Falle eines positiven Poolergebnisses sind auch die individuellen Nachtests (Depooling) obligatorisch. Ein neues Depooling-Verfahren macht nun für Positiv-Getestete die bisher nötige zweite Speichelabgabe überflüssig. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt führt das Verfahren ab Februar gestaffelt ein und stellt den Registrierungs-Prozess in sechs verschiedenen Sprachen zur Verfügung.

title_de: Coronavirus: Vereinfachtes Depooling-Verfahren an Schulen dank Rückhalteproben

content_de:
Noch immer steigen die Coronavirus-Infektionszahlen stark an. Betroffen von den Ansteckungen ist derzeit vor allem die junge Generation. Um möglichst viele positive Fälle ausfindig zu machen, gilt im Kanton Basel-Stadt seit dem 3. Januar 2022 für die Primarschüler sowie die Schüler der Sekundarstufe I eine obligatorische Testpflicht. Im so genannten Poolingverfahren werden die Kinder und Lehrpersonen regelmässig in der Schule getestet. Im Falle eines positiven Poolergebnisses müssen sie eine zweite Speichelprobe abgeben (Depooling).

Der Prozess um das Depooling wird nun vereinfacht. Wie bereits seit August 2021 auf der Sekundarstufe II wird neu auch auf den Stufen Primarschule und Sekundarstufe I mittels einer so genannten Rückhalteprobe gearbeitet. Das heisst, dass von jeder abgegebenen Speichelprobe ein Teil im Labor aufbewahrt wird und falls nötig für das Depooling benützt werden kann. Positiv getestete Schülerinnen und Schüler – oftmals in Begleitung ihrer Eltern – sowie Lehrpersonen müssen somit kein zweites Mal eine Speichelprobe abgeben. Für die Eltern von positiv getesteten Kindern bedeutet dies eine grosse zeitliche Entlastung.

Gestaffelte Einführung

Der Kanton Basel-Stadt führt den neuen Depooling-Prozess in drei Schritten ein: Am 7. Februar starten die Lehrpersonen. Mitte Februar folgen die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I, gefolgt von denjenigen der Primarschule nach den Fasnachtsferien, Mitte März.

Mehrsprachige Erklärungen für Eltern

Die Eltern der Sekundar- und der Primarschüler erhalten rechtzeitig vor den beiden Einführungszeitpunkten einen Brief mit Informationen und der Bitte, ihre Kinder zu registrieren, damit das neue Verfahren pünktlich starten kann. Auf der Registrationsplattform kann die Sprache ausgewählt werden. Die Registrierung der Kinder ist in den Sprachen Deutsch, Französisch, Italienisch, Englisch, Albanisch und Türkisch möglich. Als Hilfe steht zusätzlich ein Video in den genannten Sprachen zur Verfügung.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 4. Februar 2022, 11.40 Uhr, total 46’568 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie und 1547 aktive Fälle in Isolation. In Basel-Stadt wurden bisher 411'399 Impfungen verabreicht. 147'918 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 104'662 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung.

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 1547 aktiven Fällen befinden sich 82 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 49 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 131 Hospitalisierten benötigten 12 Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 46’568 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 44’757 genesenen Personen, 264 Todesfällen und 1547 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 2. Februar 2022, sind zwei weitere Personen an den Folgen von Covid-19 verstorben. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 2403 (CH: 2396), die 14-Tage-Inzidenz bei 5272 (CH: 5280).

Der Bundesrat hat bekanntlich per 3. Februar 2022 die Kontaktquarantäne aufgehoben. Das Contact Tracing-Team Basel-Stadt hat den 677 Personen, welche sich am Mittwochnachmittag, 2. Februar 2022, zum Zeitpunkt des Bundesratsentscheides in Quarantäne befanden, eine E-Mail und/oder eine SMS gesendet und sie darüber informiert. Die Spalte «Kontaktpersonen in Quarantäne» in der täglich aktualisierten Fallzahlen-Statistik Basel-Stadt enthält seit dem 3. Februar 2022 entsprechend die Zahl Null.

Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Donnerstag, 3. Februar 2022, wurden im Kanton Basel-Stadt total 411'399 Impfungen verabreicht. 147‘918 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Zudem wurden bisher 104’662 Auffrischimpfungen an den verschiedenen möglichen Impforten verabreicht, davon rund 9’500 an Personen, welche nicht im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sind.

An den bisherigen Kinderimpf-Tagen wurden 2106 Impfungen verabreicht. Insgesamt wurden bis jetzt rund 2250 Termine für Erstimpfungen wahrgenommen oder geplant.

Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

Auch an den Schulen ist seit Donnerstag, 3. Februar 2022, die Quarantänepflicht aufgehoben. Entsprechend entfällt diese Woche der Vergleich mit den Zahlen der Vorwoche.

Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

341 Schülerinnen und Schüler in Isolation, entspricht 2,7 Prozent.

86 Lehrpersonen in Isolation, entspricht 4,5 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

106 Schülerinnen und Schüler in Isolation, entspricht 2,4 Prozent.

16 Lehrpersonen in Isolation, entspricht 2,5 Prozent.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1’170 Lehrpersonen)

151 Schülerinnen und Schüler in Isolation, entspricht 2,0 Prozent.

18 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,5 Prozent.

Hinweise

Verfügbare Statistiken:

Im Kanton Basel-Stadt verabreichte Impfungen

Impfungen von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt

Fallzahlen Basel-Stadt

Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen

Angaben zu positiv getesteten Minderjährigen in Drei-Jahresschritten


contact: Dieter P. Wirth Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Die Arbeitslosigkeit sank im Februar 2022 moderat in allen unten aufgeführten Bereichen. Dies kann als Indikator für eine wirtschaftliche Erholung nach der Aufhebung der allermeisten Pandemiemassnahmen durch den Bundesrat am 17. Februar 2022 gewertet werden.

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Februar 2022

content_de:
Arbeitslosigkeit

Ende Februar 2022 waren im Kanton Basel-Stadt 3’445 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 63 Personen weniger als im Januar 2022 (-1.8%). Die Arbeitslosenquote sank von 3.4% im Vormonat auf 3.3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Februar 2021) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 1’025 (-22.9%).

Jugendarbeitslosigkeit

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 232 Personen, eine Person weniger als im Vormonat (-0.4%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 37, bei den 20- bis 24-Jährigen 195 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote verharrte somit auf 2.7%. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 113 Personen (-32.8%).

Ältere Arbeitslose

Bei den über 50-Jährigen waren 996 Personen arbeitslos. Ihr Anteil an der Gesamtquote beträgt 28.9%. Gegenüber dem Vormonat nahm die Anzahl um 14 Personen ab (-1.4%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 123 Personen (-11.0%).

Stellensuchende

Insgesamt wurden 5’463 stellensuchende Personen registriert, 98 weniger als im Vormonat (-1.8%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 1’217 Personen (-18.2%).

Gemeldete offene Stellen

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 160 auf 2’129 Stellen (+8.1%). Davon meldepflichtig waren 1’607 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 962 Stellen mehr gemeldet (+82.4%).

Aussteuerungen im Dezember 2021

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Dezember 2021 ausgeschöpft hatten, auf 92 (Stand 2. März 2022). Im Vormonat betraf es 97 Personen.
 (Die definitiven Zahlen der Aussteuerungen liegen jeweils erst zwei Monate später vor.)


lead_de: Das Sturmtief «Roxana» sorgte diese Nacht für zahlreiche Einsätze der kantonalen Rettungskräfte: Insgesamt gingen bei den Einsatzzentralen der Kantonspolizei und der Rettung Basel-Stadt 24 Meldungen über Sturmschäden ein.

title_de: Stürmische Nacht für Polizei und Feuerwehr

content_de:
Kurz nach 22.30 Uhr krachte in der Hegenheimerstrasse eine mobile WC-Anlage auf ein parkiertes Fahrzeug. Die Toilette konnte durch eine anrückende Polizeipatrouille entfernt und gesichert werden. Nach Mitternacht sorgte ein grösserer Efeustrauch für einen Einsatz auf der Autobahn A2. Bei der Ausfahrt des Schwarzwaldtunnels blockierte der Efeu den rechten Fahrstreifen, der daraufhin aufgrund der Gefahr von weiterem herunterkommendem Grünzeug von der Verkehrspolizei für rund zwei Stunden gesperrt werden musste. Der Efeu wurde in der Zwischenzeit durch den Unterhaltsdienst der Nationalstrassen Nordwestschweiz abgeschnitten und abtransportiert. Kurz vor 05.00 Uhr am Morgen musste schliesslich die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt einen umgestürzten Strommast bei der Grosspeteranlage sichern.

Die meisten Einsätze betrafen diverse Bauabschrankungen: Diese hielten den starken Sturmböen nicht stand und wurden jeweils durch anrückende Patrouillen der Kantonspolizei Basel-Stadt gesichert oder entfernt.


lead_de: Mehr als tausend Arbeitslose weniger als vor einem Jahr verzeichnete das Amt für Wirtschaft und Arbeit Basel-Stadt diesen Januar. Bei den Stellensuchenden beträgt die Differenz fast 1'200. Nicht nennenswert gesunken, aber auch nicht gestiegen, ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen. Geradezu rekordtief ist hingegen die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen und jungen Erwachsenen. In diesen Zahlen spiegelt sich die breite wirtschaftliche Erholung, die jedoch noch nicht alle Branchen umfasst. Vor allem in der Gastronomie, aber auch in der Event- und Reisebranche sind noch viele Unternehmen und ihre Mitarbeitenden in Kurzarbeit.

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Januar 2022

content_de:
Arbeitslosigkeit

Ende Januar 2022 waren im Kanton Basel-Stadt 3’508 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 62 Personen mehr als im Dezember 2021 (+1.8%). Die Arbeitslosenquote stieg von 3.3% im Vormonat auf 3.4% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Januar 2021) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 1’002 (-22.2%).

Jugendarbeitslosigkeit

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 233 Personen, 25 Personen mehr als im Vormonat (+12%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 39, bei den 20- bis 24-Jährigen 194 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 2.4% im Vormonat auf 2.7% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 104 Personen (-30.9%).

Ältere Arbeitslose

Bei den über 50-Jährigen waren 1’010 Personen arbeitslos. Ihr Anteil an der Gesamtquote beträgt 28.8%. Gegenüber dem Vormonat nahm die Anzahl um 26 Personen zu (+2.6%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 124 Personen (-10.9%).

Stellensuchende

Insgesamt wurden 5’561 stellensuchende Personen registriert, 10 mehr als im Vormonat (+0.2%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 1’184 Personen (-17.6%).

Gemeldete offene Stellen

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 437 auf 1’969 Stellen (+28.5%). Davon meldepflichtig waren 1’447 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 793 Stellen mehr gemeldet (+67.4%).

Aussteuerungen im November 2021

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats November 2021 ausgeschöpft hatten, auf 99 (Stand 2. Februar 2022). Im Vormonat betraf es 80 Personen.
 (Die definitiven Zahlen der Aussteuerungen liegen jeweils erst zwei Monate später vor.)

Hinweise

Link auf Zahlen des Statistischen Amtes


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 8. Februar 2022, 12.00 Uhr, total 48’555 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie und 1110 aktive Fälle in Isolation. In Basel-Stadt wurden bisher 412'716 Impfungen verabreicht. 148'068 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 105'749 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung.

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 1110 aktiven Fällen befinden sich 89 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 46 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 135 Hospitalisierten benötigten 11 Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 48’555 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 47’180 genesenen Personen, 265 Todesfällen und 1110 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 4. Februar 2022, ist eine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 2177 (CH: 2273), die 14-Tage-Inzidenz bei 4901 (CH: 5151).

Die Situation in den Pflegeheimen im Kanton Basel-Stadt hält sich stabil. Die Verläufe der Infektionen sind sowohl bei den Mitarbeitenden als auch bei den Bewohnenden dank der Auffrischimpfung mehrheitlich milde. Es kommt es zu wenigen Hospitalisierungen.

Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Montag, 7. Februar 2022, wurden im Kanton Basel-Stadt total 412'716 Impfungen verabreicht. 148‘068 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Zudem wurden bisher 105’749 Auffrischimpfungen an den verschiedenen möglichen Impforten verabreicht, davon rund 9’600 an Personen, welche nicht im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sind.

An den bisherigen Kinderimpf-Tagen wurden 2106 Impfungen verabreicht.

Hinweise

Verfügbare Statistiken:

Im Kanton Basel-Stadt verabreichte Impfungen

Geimpfte Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt

Fallzahlen Basel-Stadt

Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen


contact: Matthias Nabholz, Tel. +41 61 267 08 01 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Der Regierungsrat hat den Entwurf des kantonalen Wassergesetzes verabschiedet und das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt beauftrag, die öffentliche Vernehmlassung durchzuführen. Mit dem neuen Wassergesetz sollen drei zentrale Themenbereiche rund um das Wasser in einem einzigen kantonalen Gesetz zusammengeführt werden: Gewässerschutz, Nutzung der Gewässer und Wasserbau.

title_de: Entwurf für kantonales Wassergesetz liegt vor

content_de:
Der Regierungsrat hat den Entwurf des Neuen Wassergesetzes für die öffentliche Vernehmlassung verabschiedet, die bis 13. Mai 2022 dauert. Das künftige Gesetz führt die Themen Gewässerschutz, Nutzung der Gewässer und Wasserbau zusammen.

Der Rhein, seine Zuflüsse und viele kleinere Gewässer prägen unser Leben im Kanton Basel-Stadt in vielfältiger Weise: Sie sind nicht nur Lebensraum für Tiere und Pflanzen, sondern auch wichtige Erholungslandschaften für die Bevölkerung. Die Oberflächengewässer wie auch das Grundwasser liefern Trinkwasser und werden zur Energieproduktion sowie zu Kühlzwecken genutzt. Gleichzeitig können Gewässer aber auch erheblichen Schaden für Menschen und Sachgüter anrichten, etwa durch Überschwemmungen.

Angesichts der grossen Bedeutung der Ressource Wasser ist es eine wichtige Aufgabe, die Gewässer zu unterhalten, sie vor Verschmutzung und Übernutzung zu schützen und schädliche Auswirkungen des Wassers nach Möglichkeit zu verhindern. Im Kanton Basel-Stadt nehmen Kanton und Gemeinden diese Aufgabe gemeinsam wahr. Dazu braucht es eine zweckmässige und aktuelle Gesetzgebung.

Der Gewässerschutz und die Nutzung der Gewässer sind heute in vier kantonalen Gesetzen und verschiedenen Verordnungen geregelt. Diese Rechtszersplitterung soll mit dem neuen Wassergesetz behoben werden. Gleichzeitig muss das kantonale Recht in einzelnen Punkten an das übergeordnete Bundesrecht angepasst werden. Desweitern fehlte im Bereich Wasserbau, der den Hochwasserschutz und die Revitalisierung von Gewässern umfasst, bis heute eine kantonale Regelung, was wiederholt zu Unklarheiten und Zuständigkeitsfragen führte. Diese Lücke soll nun mit dem neuen Gesetzesentwurf geschlossen werden. Und schliesslich soll die Siedlungsentwässerung, die aktuell teilweise im Bau- und Planungsrecht normiert ist, neu thematisch richtig in das kantonale Gewässerschutzrecht integriert werden.

Mit dem neuen Wassergesetz sollen also die drei zentralen wasserrechtlichen Themenbereiche Gewässerschutz, Nutzung der Gewässer und Wasserbau in einem einzigen Erlass geregelt werden. So kann auf Gesetzesebene eine ganzheitliche, bereichsübergreifende Betrachtungsweise der wertvollen Ressource Wasser gewährleitet werden. Gleichzeitig wird damit die Rechtsanwendung erleichtert.

Bei der Erarbeitung des Gesetzesentwurfs wurde grosser Wert daraufgelegt, bewährte Regelungen soweit als möglich zu übernehmen. Gleichzeitig wurden Vereinfachungen und Verbesserungen angestrebt. Regelungen und Formulierungen wurden überarbeitet, zusammengelegt, neu geordnet und präzisiert.

Hinweise

Interessierte können sich zum Entwurf des Wassergesetzes schriftlich bis 13. Mai 2022 vernehmen lassen. Rückmeldungen sind schriftlich bis 13. Mai 2022 an das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Generalsekretariat, Rheinsprung 16/18, 4001 Basel zu richten. Die Unterlagen sind im Internet unter folgender Adresse zu finden: www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen


contact: Marc Enz, Tel. +41 61 267 96 33 Leiter Abteilung Recht, Stv. Leiter der Steuerverwaltung

lead_de: 2021 behandelte die Steuerverwaltung Basel-Stadt insgesamt 573 Selbstanzeigen. Daraus resultierten zusätzliche Steuererträge in der Höhe von 5.6 Millionen Franken. Hinzu kommen 3.7 Millionen Franken aus Nachsteuer- und Bussenverfahren aufgrund von Meldungen des Automatischen Informationsaustauschs (AIA).

title_de: Selbstanzeigen und Nachsteuerverfahren erhöhen die Steuererträge

content_de:
Wer über bisher nicht versteuerte Vermögenswerte sowie Einkommen verfügt, kann sich einmalig selber anzeigen, ohne gebüsst zu werden. Es sind einzig die Steuern und Zinsen nachzuzahlen. Eine Selbstanzeige bleibt straflos, sofern die Steuerverwaltung die Steuerhinterziehung nicht selbst entdeckt hat. 2021 verzeichnete der Kanton Basel-Stadt insgesamt 176 neue Selbstanzeigen. Diese Zahl ist weiterhin rückläufig.

Erledigt wurden im letzten Jahr insgesamt 573 Selbstanzeigen. Über die gesamte Nachsteuerdauer von bis zu zehn Jahren wurden insgesamt rund 604 Millionen Franken Vermögen und Einkommen von rund 23 Millionen Franken offengelegt und nachbesteuert. Dieses offengelegte Vermögen wird auch künftig besteuert und führt so dauerhaft zu einem höheren Steuerertrag. Dem Kanton Basel-Stadt sind daraus Nachsteuern inklusive Verzugszinsen von rund 5.6 Millionen Franken zugeflossen. 2020 waren es 13.5 Millionen, 2019 7.5 Millionen Franken.

Zahl der neuen Selbstanzeigen nimmt weiter ab

Der 2017 eingeführte internationale Automatische Informationsaustausch (AIA) erhöhte die Wahrscheinlichkeit stark, dass unversteuertes Vermögen oder Einkommen entdeckt wird. So verzeichnete Basel-Stadt 2017 mit 1700 neuen Selbstanzeigen einen Rekord. 2018 waren es noch 1008. In den letzten Jahren sank die Zahl deutlich: 2019 waren es 319, 2020 208 und 2021 176 neue Selbstanzeigen. Es ist davon auszugehen, dass die Zahl der Selbstanzeigen auch im laufenden Jahr tief bleiben wird. Bei den offen gelegten Vermögenswerten handelt es sich hauptsächlich um Bankkonten, Lebensversicherungen, Wertschriftendepots und im Ausland gelegene Liegenschaften. Bei den offen gelegten Einkünften wurden insbesondere Einkünfte aus selbständigen Nebenerwerbstätigkeiten, Renten, Alimenten sowie Miet- oder Pachterträge gemeldet.

AIA: 339 Nachsteuer- und Bussenverfahren erledigt

Aufgrund von Meldungen aus dem Automatischen Informationsaustausch konnten im Jahre 2021 339 Nachsteuer- und Bussenverfahren wegen unversteuerten Vermögen und Einkommen auf ausländischen Konten verfügt werden. Daraus resultierten dem Kanton Basel-Stadt rund 3.7 Millionen Franken an Nachsteuern, Zinsen und Bussen. Die Zahl der erledigten Verfahren lag damit leicht höher als 2020, als 319 Verfahren mit einem Steuerertrag von 9.9 Millionen Franken abgeschlossen werden konnten.


contact: Danielle Kaufmann, Kommissionspräsidentin JSSK Mobile: +41 79 381 20 72. E-Mail: daniellekaufmann@hotmail.com Dr. Jeremy Stephenson, Mitglied JSSK und Kommissionssprecher Mobile: 076 425 85 16. E-Mail: mjstephenson@bluewin.ch

lead_de: Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) und die Bau- und Raumplanungskommission (BRK) weisen den Ratschlag zur Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen klar zurück. Sie beantragen dem Grossen Rat gleichzeitig, den Regierungsrat mit einer Motion zur Vorlage einer Minimalsanierung der Kunsteisbahn Margarethen sowie eines energetisch sinnvollen Projekts für eine neue Eishalle für den Vereinssport zu verpflichten.

title_de: Sowohl JSSK als auch BRK beantragen die Rückweisung des Ratschlags zur Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen

content_de:
Der Grosse Rat überwies den Ratschlag zur Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen im Januar 2020 der JSSK zur Berichterstattung und der BRK zum Mitbericht. Im Ratschlag werden Ausgaben von insgesamt knapp 45 Millionen Franken für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn beantragt. Die beiden involvierten Kommissionen liessen sich zunächst an drei gemeinsamen Sitzungen von Vertretern des Erziehungsdepartements und des Bau- und Verkehrsdepartements sowie von den zahlreichen Hauptnutzenden der Eisflächen des Kantons Basel-Stadt über das Projekt orientieren. Beide Kommissionen waren sich sehr bald über fünf entscheidende Punkte einig:

Auf der Margarethen ist eine Kunsteisbahn insbesondere für den Volks-, Schul- und allenfalls für den Vereinssport zu erhalten.

Die jetzige Kunsteisbahn muss dringend saniert werden.

Ökologische Aspekte betreffend Betrieb einer offenen Kunsteisbahn sind zu berücksichtigen.

Mit dem vorliegenden Ratschlag würde weniger Eisfläche für den Vereinssport zur Verfügung stehen als bisher, bei gleichzeitig unverhältnismässig hohen Investitionen.

Der Eislaufsport wird heute fast volljährlich betrieben.

Die weiteren Diskussionen in den Kommissionen haben ergeben, dass eine Sanierung der heutigen Kunsteisbahn für knapp 45 Millionen Franken aus finanziellen, ökologischen und sportlichen Überlegungen nicht zu verantworten ist. Die Regierung hat die Chance verpasst, sich grundsätzliche Gedanken zum Eislaufsport im Kanton Basel-Stadt – und dies allenfalls auch in gemeinsamer Planung mit den Nachbarkantonen – zu machen. Beide Kommissionen haben nach umfangreichen Abwägungen und nochmaliger Anhörung der Regierung entschieden, den Ratschlag an die Regierung zurückzuweisen. Parallel dazu reichen die Kommissionen mit klarem Mehr eine Motion ein, welche im Wesentlichen zwei Forderungen zum Inhalt hat:

Die Kunsteisbahn Margarethen ist einer zeitnahen minimalen Sanierung zu unterziehen, welche eine markant kostengünstigere Variante für den Freizeit- und den Schulsport darstellt.

Für den Vereinssport ist ergänzend ein Projekt für eine energetisch sinnvolle neue Eishalle - gegebenenfalls in Kombination mit weiteren synergiestiftenden Sportanlagen – vorzulegen

Hinweise

Bericht der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission zum Ratschlag betr. Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen. Mitbericht der Bau- und Raumplanungskommission

Motion zum Sanierungsprojekt Kunsteisbahn Margarethen


contact: Louise Miedaner Tel. +41 61 267 89 43 Projektleiterin Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Eine Ladestation für E-Fahrzeuge an einem Stromverteilkasten, neuartige Sensoren zur Messung der Luftqualität, des Verkehrslärms sowie zur automatischen Messung der Auslastung von öffentlichen Parkplätzen: So sieht das Smart-City-Pilotprojekt «Smarte Strasse» aus, mit welchem der Kanton den Einsatz innovativer Technologien zur Datenerhebung im öffentlichen Raum testet.

title_de: Pilotprojekt «Smarte Strasse»: Neue Technologien im Test für die Stadt von morgen

content_de:
Neuartige Sensoren vereinfachen und verbessern die Datenerhebung im öffentlichen Raum. Sie messen beispielsweise die Wasserqualität, Luftqualität oder Verkehrsfrequenzen und übermitteln die Daten an die zuständigen Verwaltungsstellen. Damit können Informationen in Echtzeit für Anwendungen im Alltag nutzbar gemacht werden.

Dazu werden im Pilotprojekt «Smarte Strasse» verschiedene Technologien im öffentlichen Raum getestet.  «Smarte Technologien versprechen schon lange ein grosses Potential um Ressourcen zu sparen und Energie effizienter einzusetzen. Jetzt wird es konkret. Mit der «Smarten Strasse» wollen wir für alle nachvollziehbar testen, ob sie in unserem Alltag wirklich einen Mehrwert bringen», so Regierungspräsident Beat Jans.

Im Pilotprojekt «Smarte Strasse» wird die Auslastung von Parkplätzen mit Hilfe von Sensoren erhoben. Je nach Ergebnis könnten solche Erhebungen dereinst dazu dienen, die Parkraumbewirtschaftung weiter zu entwickeln. Neue, preiswerte Sensoren ermitteln die  Luftqualität oder über einen längeren Zeitraum den Lärm einzelner Fahrzeuge. Damit soll es zukünftig auch möglich sein, ein genaueres Bild von der Zusammensetzung des Verkehrslärms zu erhalten.

Schliesslich sind die Industriellen Werke Basel (IWB) daran, Alternativen für das Aufladen von E-Fahrzeugen im öffentlichen Raum zu finden. Dafür testet sie im Rahmen dieses Pilotprojekts, ob Stromverteilkästen als Ladestationen nutzbar sind. Die Sensoren selber benötigen ebenfalls Strom: So wird in der «Smarten Strasse» geprüft, inwiefern die Strassenbeleuchtung für den Strombedarf von Sensoren genutzt werden kann. Sollte dies möglich sein, würden für zukünftige Sensor-Anwendungen nur minimale Eingriffe im öffentlichen Raum erforderlich.

Die «Smarte Strasse» umfasst einen Strassenabschnitt an der Gundeldingerstrasse auf der Höhe des Margarethenparks. Insgesamt werden dort an fünf Standorten Sensoren installiert. Die Test-phase hat im Februar 2022 begonnen und dauert rund ein Jahr. Sollten sich die Technologien und die alternativen Ladestationen im Projekt bewähren, könnten diese in einem zweiten Schritt auf ein grösseres Stadtgebiet ausgerollt werden.

Wer erhebt welche Daten und wozu?

Technologien zur Datenerfassung sind im öffentlichen Raum oft kaum zu erkennen. Die Bevölke-rung sieht nicht, welche Daten von welcher Stelle und zu welchem Zweck erhoben werden. Um die Transparenz zu erhöhen, werden im Projekt «Smarte Strasse» die Sensoren sowie die Daten, die damit erfasst werden, vor Ort mit Piktogrammen und QR-Codes leicht verständlich sichtbar gemacht. Die erhobenen Daten sind für die Öffentlichkeit frei zugänglich und nutzbar. Die Fachstelle OGD veröffentlicht und visualisiert dafür die Daten auf dem Datenportal Basel-Stadt unter https://data.bs.ch.

Um die rechtmässige Verwendung von Daten sicherzustellen, wird der kantonale Datenschutzbeauftragte im Projekt laufend beigezogen.

Smart City Lab Basel: Gemeinsam Neues testen

Die Kantons- und Stadtentwicklung als Partnerin des Smart City Labs Basel leitet das Pilotprojekt «Smarte Strasse». Das Smart City Lab Basel auf dem Wolf-Areal ist eine gemeinsame Initiative der SBB und des Kantons Basel-Stadt. Dort werden seit 2019 an neuen Lösungen in den Themenfeldern Gebäude, Mobilität und Citylogistik gearbeitet. Das Lab verfolgt die Grundidee, dass Innovationen dort entstehen, wo unterschiedliche Akteure mit ihren Fähigkeiten und ihrem Wissen zusammenkommen. In ihrer Funktion als Partnerin des Labs initiiert, koordiniert und begleitet die Kantons- und Stadtentwicklung entsprechende Pilotprojekte im Kanton.

www.entwicklung.bs.ch/smarte-strasse


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 11. Februar 2022, 11.30 Uhr, total 50’356 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie und 644 aktive Fälle in Isolation. In Basel-Stadt wurden bisher 413'995 Impfungen verabreicht. 148'419 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 106'593 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung.

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 644 aktiven Fällen befinden sich 74 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 51 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 125 Hospitalisierten benötigten sechs Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 50’356 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 48’286 genesenen Personen, 266 Todesfällen und 644 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 8. Februar 2022, ist eine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 1841 (CH: 1885), die 14-Tage-Inzidenz bei 4329 (CH: 4542).

Walk-in-Angebote von Dienstag bis Samstag

Walk-in-Angebote bestehen im Impfzentrum für Erstimpfungen, Auffrischimpfungen und Kinderimpfungen. Die neuen Zeitfenster aller Walk-in-Impfungen ab kommender Woche sind auf der Website des Coronaimpfzentrums zu finden. Spontane Impfungen sind von Dienstag bis Samstag möglich. Interessierte sind gebeten, sich vorgängig über die genauen Uhrzeiten zu erkundigen. An allen Walk-in-Zeitfenstern stehen jeweils beide Impfstoffe, Pfizer und Moderna, zur Verfügung. Personen unter 30 Jahren wird der Impfstoff von Pfizer empfohlen. Um Wartezeiten zu vermeiden, steht die Terminreservierung nach wie vor zur Verfügung.

Erst- und Auffrischimpfungen sind auch in Apotheken und Arztpraxen möglich.

Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Donnerstag, 10. Februar 2022, wurden im Kanton Basel-Stadt total 413'995 Impfungen verabreicht. 148‘419 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Zudem wurden bisher 106’593 Auffrischimpfungen an den verschiedenen möglichen Impforten verabreicht, davon rund 9’600 an Personen, welche nicht im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sind.

An den bisherigen elf Kinderimpf-Tagen wurden 2323 Impfungen verabreicht. Insgesamt wurden bis jetzt rund 4100 Termine für Kinderimpfungen wahrgenommen oder geplant.

Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

303 Schülerinnen und Schüler in Isolation, entspricht 2,4 Prozent (vgl. letzte Zahl vom 4.2.22: 2,7 Prozent).

60 Lehrpersonen in Isolation, entspricht 3,1 Prozent (4.2.22: 4,5 Prozent).

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

93 Schülerinnen und Schüler in Isolation, entspricht 2,1 Prozent (4.2.22: 2,4 Prozent).

24 Lehrpersonen in Isolation, entspricht 3,7 Prozent (2.4.22: 2,5 Prozent).

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1’170 Lehrpersonen)

95 Schülerinnen und Schüler in Isolation, entspricht 1,3 Prozent (2.4.22: 2,0 Prozent).

22 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,9 Prozent (2.4.22: 1,5 Prozent).

Hinweise

Verfügbare Statistiken:

Im Kanton Basel-Stadt verabreichte Impfungen

Impfungen von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt

Fallzahlen Basel-Stadt

Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl Telefon +41(0)79 435 87 13, Staatsschreiberin Staatskanzlei

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die eidgenössische Volksinitiative «Tier- und Menschenversuchsverbot» abgelehnt und die Volksinitiative «Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung» angenommen. Die Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben haben die Stimmberechtigten abgelehnt. Das Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien wurde angenommen. Die kantonale Primaten-Initiative wurde abgelehnt.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen und kantonalen Abstimmung vom 13. Februar 2022

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen und kantonalen Vorlagen lautet im Einzelnen:

1. Volksinitiative «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot – Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt»
 JA-Stimmen: 10'862 (20,02%)
 NEIN-Stimmen: 43’385 (79,98%)

2. Volksinitiative «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung (Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung)»
 JA-Stimmen: 35’415 (64,64%)
 NEIN-Stimmen: 19’375 (35,36%)

3. Änderung vom 18. Juni 2021 des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben (StG)
 JA-Stimmen: 18’155 (33,90%)
 NEIN-Stimmen: 35’397 (66,10%)

4. Bundesgesetz vom 18. Juni 2021 über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien
 JA-Stimmen: 29’845 (55,26%)
 NEIN-Stimmen: 24’168 (44,74%)

5. Kantonale Volksinitiative «Grundrechte für Primaten»
 JA-Stimmen: 12’895 (25,26%)
 NEIN-Stimmen: 38’150 (74,74%)

Die Stimmbeteiligung betrug bei der eidgenössischen Abstimmung durchschnittlich 48,62% und bei der kantonalen Abstimmung durchschnittlich 50,97%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 96,20% (eidgenössisch) und bei 96,08% (kantonal). Die Stimmbeteiligung der Auslandschweizer und -schweizerinnen lag bei 22,55%.


contact: Saskia Jaeggi Stv. Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Tel. +41 61 267 66 05 saskia.jaeggi@bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt erfüllt auch 2022 (Stichtag 1. Januar) die Geschlechterquote von einem Drittel in allen 22 staatsnahen Unternehmen. Der Frauenanteil liegt bei 47,7 Prozent und ist nahezu identisch zum Jahr 2020 (47,8 Prozent). Damit zeigt der Kanton Kontinuität in Sachen ausgewogene Geschlechtervertretung und hält sich weiterhin schweizweit an der Spitze.

title_de: Geschlechterquote: Basel hält sich weiterhin an der Spitze

content_de:
«Die Quote ist eine Erfolgsgeschichte», sagt Saskia Jaeggi, stellvertretende Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern. «Seit ihrer Einführung hat sich viel getan. Wir konnten in den ersten Jahren eine deutliche Steigerung des Frauenanteils verzeichnen und nun hat sich dieser auf hohem Niveau stabilisiert.»

Die gesetzlich verankerte Drittelsquote in den Aufsichtsgremien der öffentlichen Betriebe wurde zum vierten Mal in Folge deutlich übertroffen. Vier Unternehmen weisen einen Frauenanteil von 50 Prozent und mehr auf. Bei den Gremien, bei denen nur ein Teil des Verwaltungsrates vom Kanton Basel-Stadt gewählt wird, liegt der Frauenanteil der basel-städtischen Sitze sogar bei 48,7 Prozent. Im Vergleich dazu beträgt in diesen Gremien der Frauenanteil insgesamt nur 38,2 Prozent. «Dies zeigt exemplarisch wie gut das Instrument Geschlechterquote wirkt», so Saskia Jaeggi.

Die Basler Stimmbevölkerung hat die Einführung einer Geschlechterquote im Kanton Basel-Stadt 2014 mit grossem Mehr angenommen. Die Geschlechterquote gilt für alle Strategie- und Aufsichtsgremien der 22 staatsnahen Unternehmen des Kantons und betrifft 109 vom Regierungsrat gewählte Verwaltungsratsmandate. Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt hat das Gesetz ausgearbeitet und begleitet die erfolgreiche Umsetzung der Quote.

Hinweise

Das Monitoring ist unter www.gleichstellung.bs.ch/quotenmonitoring verfügbar.

Weitere Informationen unter: www.gleichstellung.bs.ch/quote.


contact: Kaspar Sutter Tel. +41 61 267 8541 Regierungsrat Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat die neue Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2022 und 2023 zuhanden des Grossen Rates verabschiedet. Er beantragt die Fortführung des bisherigen Betriebsbeitrags und gleichzeitig eine weitere finanzielle Unterstützung für die BPG in Form eines nachrangigen Darlehens zur Bewältigung der erheblichen pandemiebedingten wirtschaftlichen Schwierigkeiten.

title_de: Neue Leistungsvereinbarung und finanzielle Unterstützung für die Basler Personenschifffahrt in der Corona-Krise

content_de:
Die zwei abgelaufenen Geschäftsjahre 2020 und 2021 waren für die BPG seit dem Lockdown im Frühling 2020 und unter den bis heute geltenden pandemiebedingten Einschränkungen äusserst schwierig. Trotz erheblicher Anstrengungen zur Reduktion der Kosten und zur Aufrechterhaltung eines unter den gegebenen Bedingungen möglichen, minimalen Fahrbetriebs war es für die BPG nicht möglich, die erheblichen Fixkosten durch die erzielten Erlöse zu decken. Aus diesem Grund ist für die Fortführung des Betriebs eine weitere finanzielle Unterstützung des Kantons erforderlich. Eine erste Corona-Hilfe hatte der Grosse Rat im Juni 2020 bewilligt.

Der Regierungsrat hat nun die neue Leistungsvereinbarung mit der BPG für die Jahre 2022 und 2023 an den Grossen Rat überwiesen. Üblicherweise umfasst die Leistungsvereinbarung eine Periode von 5 Jahren. Unter den gegebenen, sehr unsicheren Umständen wurde diese auf 2 Jahre verkürzt. Damit sind Anpassungen an geänderte künftige Bedingungen nach einem Ende der Pandemie flexibler möglich. Zusätzlich zum ordentlichen Betriebsbeitrag von jährlich 506’000 Franken soll der BPG zur Bewältigung der für das Unternehmen gravierenden wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie ein nachrangiges Darlehen in Höhe von 2,75 Mio. Franken gewährt werden. Damit soll die operative Fortführung des Betriebs der BPG sichergestellt werden. Investitionen in die Flotte oder Infrastrukturen sind in der Periode 2022 / 2023 abgesehen von den betriebsnotwendigen Unterhaltsarbeiten an den Schiffen keine vorgesehen.

Die BPG bietet mit ihren drei Schiffen «Rhystärn», «Christoph Merian» und «Basler Dyybli» Kursfahrten, Rundfahrten und Charterfahrten auf dem Rhein an. Die Firma ist zu 100% im Besitz des Kantons Basel-Stadt und hatte deshalb keinen Anspruch auf Zahlungen aus dem Härtefallprogramm.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug André Auderset, LDP und Mark Eichner, FDP) betreffend «einfache Behandlung von Schaufensterbeschriftungen» abzuschreiben. Reklamefolierungen, die innen an Schaufenstern angebracht sind, sind bewilligungsfrei realisierbar. Aussen angebrachte Folierungen bedürfen eines ordentlichen Baubegehrens, das im vereinfachten Baubewilligungsverfahren geprüft wird. So nutzt der Regierungsrat den kantonalen Spielraum maximal aus (Auskunft: Luzia Wigger Stein, Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 94)

dem Grossen Rat beantragt, die Wahl einer Präsidentin bzw. eines Präsidenten des Appellationsgerichts (für den Rest der Amtsperiode 2016−2021) vom 27. September 2020 zu validieren. Drei im Zusammenhang mit dieser Wahl erhobene Beschwerden wurden mittlerweile mit Urteilen des Appellationsgerichts bzw. des Bundesgerichts rechtskräftig erledigt.

Staatsbeiträge zuhanden des gemeinsamen Fachausschusses Musik der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft in Höhe von 90’000 Franken für die Jahre 2022–2023 (insgesamt 180’000 Franken) bewilligt. Die bisherige Arbeit des Fachausschusses hat gezeigt, dass in Basel ein beachtliches Potenzial an Künstlerinnen und Künstlern, die in der «freien Szene» in der Sparte Musik arbeiten, vorhanden ist. (Auskunft: Dr. Katrin Grögel, Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 22)

vom Bericht über die allgemeine Lage der Jugendarbeitslosigkeit in Basel-Stadt im Jahr 2021 Kenntnis genommen. Trotz Covid-Krise entwickelt sich die Jugendarbeitslosigkeit im Kanton Basel-Stadt insgesamt positiv. Es kann aber in den nächsten Jahren noch immer zu negativen Auswirkungen der Covid-Krise für Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger sowie auf dem Lehrstellenmarkt kommen. In der laufenden Legislaturperiode koordiniert die Strategiegruppe Jugendarbeitslosigkeit unter anderem die Schnittstellen zu den sozialen Unterstützungssystemen bei den Bemühungen des Erziehungsdepartements, die Ausbildungsquote auf Sekundarstufe II zu erhöhen. (Auskunft: Dieter P. Wirth, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 88 26)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Teilrevision der Signalisationsverordnung die vorgeschlagenen Massnahmen des Bundes, die dazu beitragen sollen, Tempo-30-Zonen einfacher einzuführen, grundsätzlich begrüsst. Auch die Möglichkeit für Privilegien von Mitfahrgemeinschaften unterstützt er. Solche Massnahmen passen bestens in die Mobilitätsstrategie des Kantons. (Auskunft: Martin Weibel, Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 77)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die mit der Teilrevision des Kartellgesetzes angestrebte wirksamere Bekämpfung von Wettbewerbsbeschränkungen grundsätzlich begrüsst. Missbräuchliche Verhaltensweisen marktbeherrschender Unternehmen schaden nicht nur Konkurrenten, sondern auch nachgelagerten Unternehmen sowie den Endkundinnen und Endkunden. Die vorgesehene Anpassung der Gesetzesbestimmung zur Berücksichtigung von quantitativen und qualitativen Kriterien bei Wettbewerbsabreden gefährdet hingegen nach Meinung des Regierungsrates das wesentliche Ziel der Teilrevision des Kartellgesetzes und wird deshalb abgelehnt. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung grundsätzlich begrüsst. Mit dieser Vorlage soll insbesondere ein elektronischer Datenaustausch zwischen Kantonen und Versicherern nach einem einheitlichen Verfahren eingeführt werden. (Auskunft: Ljubiša Stojanović, Leiter Finanzen und Dienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf der Verordnung über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA grundsätzlich begrüsst. Es besteht aber - auch angesichts der Komplexität der Materie - noch punktueller Anpassungsbedarf. (Auskunft: Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Szenariorahmen 2030/2040 für die Stromnetzplanung grundsätzlich begrüsst. Er erachtet die Szenarien als plausibel ausgestaltet. Sie decken die Bandbreite möglicher energiewirtschaftlicher Entwicklungen sinnvoll ab. Die IWB arbeitet bereits mit den in den Szenarien angenommenen Werten zu Stromerzeugung und Verbrauch. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 15. Februar 2022, 11.20 Uhr, total 51’895 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie und 1158 aktive Fälle in Isolation. In Basel-Stadt wurden bisher 415'229 Impfungen verabreicht. 149'062 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 107'111 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 1158 aktiven Fällen befinden sich 73 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 46 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 119 Hospitalisierten benötigten sieben Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 51’895 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 50’469 genesenen Personen, 268 Todesfällen und 1158 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 11. Februar 2022, sind zwei weitere Personen an den Folgen von Covid-19 verstorben. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 1631 (CH: 1700), die 14-Tage-Inzidenz bei 3859 (CH: 4036).

Die Situation in den Pflegeheimen im Kanton Basel-Stadt hält sich stabil, es liegen einzelne Infektionen vor. Die Verläufe der Infektionen sind sowohl bei den Mitarbeitenden als auch bei den Bewohnenden dank der Auffrischimpfung mehrheitlich milde. Es kommt zu wenigen Hospitalisierungen.

Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Montag, 14. Februar 2022, wurden im Kanton Basel-Stadt total 415'229 Impfungen verabreicht. 149‘062 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Zudem wurden bisher 107’111 Auffrischimpfungen an den verschiedenen möglichen Impforten verabreicht, davon rund 9’600 an Personen, welche nicht im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sind.

An den bisherigen zwölf Kinderimpf-Tagen wurden 2874 Impfungen verabreicht. Weitere rund 1200 Termine für Kinderimpfungen sind bereits geplant.

Hinweise

Verfügbare Statistiken:

Im Kanton Basel-Stadt verabreichte Impfungen

Geimpfte Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt

Fallzahlen Basel-Stadt

Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen


contact: Esther Baur Tel. 061 267 86 01 Staatsarchivarin Aernschd Born Tel. 079 439 60 40 ehemaliger Leiter der Dokumentationsstelle

lead_de: Ab sofort können im Staatsarchiv Basel-Stadt die Unterlagen der ehemaligen Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz eingesehen werden. Die unzähligen Akten, Fotos, Filme und Plakate vermitteln ein lebendiges Bild des in der Bevölkerung breit abgestützten Widerstands gegen Atomkraftwerke in der Schweiz.

title_de: Das Staatsarchiv sichert die Geschichte der Anti-AKW-Bewegung

content_de:
Die Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz wurde 2015 vom gleichnamigen Verein (Roland Meyer, Markus Ritter, Beatrice Alder und andere) eröffnet. Sie geht auf eine Initiative des Liedermachers Aernschd Born und des ehemaligen Lehrers Roland Meyer zurück. Sie wollten damit Unterlagen, die seit 1970 von Aktivistinnen und Aktivisten gesammelt worden waren, für die Nachwelt bewahren und öffentlich zugänglich machen. Unter der Leitung von Aernschd Born bewahrte die Dokumentationsstelle vielfältige Schrift-, Bild-, Ton- und Filmunterlagen auf. Von der Gewaltfreien Aktion gegen das AKW Kaiseraugst (GAGAK) stammten zum Beispiel Briefwechsel zu Abstimmungskampagnen oder zu einem Massenhungerstreik. Verschiedene Einzelpersonen übergaben Propagandaplakate, Filme über die Besetzung des Baugeländes des AKW Kaiseraugst, Fotos und Flugblätter von Demonstrationen und Zeitungsartikel.

Die gesammelten Unterlagen veranschaulichen die Entstehung einer breit abgestützten zivilgesellschaftlichen Bewegung. Aus dem Widerstand gegen das geplante AKW Kaiseraugst heraus verbreitete sich der schweizweite Widerstand gegen Atomkraftwerke über die Region Basel hinaus. In den 1970er- und 1980er-Jahren kam es zu zahlreichen Aktionen und Abstimmungen. Bis heute bewegt das Thema der Kernenergie viele Menschen. Gemäss Kantonsverfassung und Atomschutzgesetz ist der Kanton Basel-Stadt verpflichtet, sich gegen die Nutzung von Kernenergie zu stellen. Auf nationaler Ebene wurde 2016 mit dem Energiegesetz der Bau neuer Atomkraftwerke verboten.

Das Gesundheitsdepartement ist federführend im Thema Atomschutz. Regierungsrat Lukas Engelberger, Vorsteher des Gesundheitsdepartements, unterstreicht die grosse Bedeutung der Dokumentationsstelle und des Erschliessungsprojekts: «Es ist wichtig, dass Dokumente und Erinnerungen an die Anti-AKW-Bewegung erhalten bleiben und so der historischen Forschung sowie der Öffentlichkeit zugänglich bleiben.»

Die Dokumentationsstelle präsentierte mit ihrer Sammlung ein Stück Zeitgeschichte von aktueller Bedeutung. Eine langfristige Finanzierung des Betriebs erwies sich allerdings als schwierig. Deshalb überwies 2016 der Grosse Rat einen Anzug um finanzielle Unterstützung an den Regierungsrat. Eine dauerhafte Weiterführung der Dokumentationsstelle als eigenständige Institution stand für den Regierungsrat nicht zur Debatte. 2019 wurde beschlossen, dass der dokumentarische Kern der Sammlung durch das Staatsarchiv übernommen und gesichert werden sollte.

Die Sicherung der Unterlagen im Staatsarchiv gelang durch gemeinsames Engagement von Dokumentationsstelle, Gesundheitsdepartement und Staatsarchiv. Dank eines Unterstützungsbeitrags des Swisslos-Fonds konnten die aufwändigen Ordnungs-, Verzeichnungs- und Verpackungsarbeiten der grösstenteils nicht inventarisierten Sammlung finanziert werden. Diese Arbeiten übernahmen Aernschd Born und die Historikerin Sabine Braunschweig, das Staatsarchiv gab die Regeln vor. Das Staatsarchiv steuerte mit Projektbegleitung, Etikettierung sowie Optimierung der Verpackung weitere wesentliche Eigenleistungen bei. Zur Aufgabe des Staatsarchivs gehörte es auch, den angebotenen Bestand zu bewerten und eine Auswahl zu treffen. Die Objekte der Sammlung übernahm das Historische Museum Basel, das Bibliotheksgut ging an die Universitätsbibliothek Basel. Trotz Beeinträchtigung durch die Coronapandemie konnten die Arbeiten planmässig abgewickelt werden. Die Lokalitäten der Dokumentationsstelle wurden nach der Übergabe an das Staatsarchiv geräumt und der Trägerverein der Dokumentationsstelle löste sich im Februar 2022 auf.

Die Unterlagen sind ab sofort unter der Archivsignatur «PA 1306 Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz» via Online-Archivkatalog (https://query.staatsarchiv.bs.ch) recherchierbar und können im Lesesaal des Staatsarchivs eingesehen werden.


contact: Zur Fasnacht: Regierungspräsident Beat Jans, Vorsteher des Präsidialdepartements Zu Gesundheitsfragen: Regierungsrat Lukas Engelberger, Vorsteher des Gesundheitsdepartements Zu den Schulen: Regierungsrat Conradin Cramer, Vorsteher des Erziehungsdepartements Marco Greiner, Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher, wird die Medienanfragen entgegennehmen und den Auskunftspersonen weiterleiten. Für sämtliche Anfragen bitte ein E-Mail an marco.greiner@bs.ch mit Angabe der Telefonnummer senden.

lead_de: Der Bundesrat hat heute weitgehende Lockerungen der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus bekannt gegeben. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt beschliesst Erleichterungen auf kantonaler Ebene.

title_de: Coronavirus: Erleichterungen auf kantonaler Ebene

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Die aktuell geltende kantonale Verordnung über zusätzliche Massnahmen des Kantons Basel-Stadt zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Verordnung zusätzliche Massnahmen) enthält Massnahmen, welche Schulen, Kindertagesstätten und Spielgruppen, Gesundheitsinstitutionen sowie Veranstaltungen bis 1'000 Teilnehmende betreffen. Die Massnahmen sind befristet bis Samstag, 26. Februar 2022.

In Anlehnung an die heute vom Bundesrat bekannt gegebenen Lockerungen auf nationaler Ebene kündigt der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt eine Anpassung der kantonalen Bestimmungen an. Die formelle Änderung der kantonalen Covid-19-Verordnung folgt an der Regierungsratssitzung vom kommenden Dienstag, 22. Februar 2022.

Öffentliche Veranstaltungen sind ab sofort wieder ohne besondere Auflagen zulässig. Die entsprechenden Verordnungsbestimmungen werden aufgehoben.

In den Schulen, Tagesstrukturen, Kindertagesstätten und Spielgruppen entfällt ab sofort die Maskentragpflicht. Die Teilnahme an den repetitiven Tests in den Schulen ist per sofort freiwillig.

Vulnerable Personen in sozialmedizinischen Institutionen sollen weiterhin geschützt werden. Deshalb sieht der Bundesrat für Spitäler und Alters- und Pflegeheime weiterhin eine Maskentragpflicht für Mitarbeitende und Besuchende vor. Die kantonale Verordnung wird weiterhin auch eine Maskenpflicht für Institutionen der Behindertenhilfe sowie der Spitex vorsehen.

Zudem können Spitäler, Alters- und Pflegeheime sowie Institutionen der Behindertenhilfe den Zugang zu ihren Arealen und Innenräumen weiterhin auf Besuchende ab 16 Jahren mit einem COVID-Zertifikat oder einer vergleichbaren Bescheinigung beschränken. Ausserdem müssen sie die notwendigen Massnahmen zum Schutz der ihnen anvertrauten vulnerablen Personen treffen respektive aufrechterhalten. Diese Massnahmen werden bis Ende März 2022 befristet.

Die Kosten für das repetitive Testen in den genannten sozialmedizinischen Institutionen werden weiterhin von Bund und Kantonen übernommen.

Für die Fasnacht hat der Regierungsrat Lockerungen bei den am 9. Februar 2022 kommunizierten Regelungen (siehe: https://www.bs.ch/nm/2022-basler-fasnacht-2022-drei-tage-gaessle-rr.html) beschlossen. Neu dürfen Restaurants, Beherbergungsbetriebe und Cliquen-Keller durchgehend während der ganzen Fasnacht geöffnet sein. Cliquen-Keller dürfen zudem auch Nicht-Mitglieder bewirten. Die detaillierten polizeilichen Vorschriften werden am Samstag, 19. Februar 2022 im Kantonsblatt veröffentlicht.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt lädt mit seiner Kampagne «Ein Booster für den Frühling» alle Personen zur Auffrischimpfung ein, welche davon bisher noch keinen Gebrauch gemacht haben. Mit den weitgehenden Lockerungen dürfte das Coronavirus vermehrt in der Bevölkerung zirkulieren. Die Auffrischimpfung bietet davor den bestmöglichen Schutz.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 18. Februar 2022, 13.20 Uhr, total 53’556 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie und 1405 aktive Fälle in Isolation. In Basel-Stadt wurden bisher 416'268 Impfungen verabreicht. 149'509 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 107'647 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung. Mit der breiten Aufhebung der Coronamassnahmen, die seit gestern schweizweit gilt, passt das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt die Kadenz des Coronavirus-Bulletins an: Dieses erscheint neu noch einmal wöchentlich, jeweils am Freitag.

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Der Bundesrat gab am Mittwoch, 16. Februar 2022, die Aufhebung praktisch aller bisher geltenden Corona-Massnahmen per gestern Donnerstag bekannt. Aus diesem Anlass erscheint das Coronavirus-Bulletin künftig nur noch einmal pro Woche, jeweils am Freitagnachmittag. Das nächste Bulletin erscheint somit am 25. Februar 2022. Alle aktuellen Statistiken rund um das Coronavirus sind weiterhin auf dem Datenportal BS verfügbar und werden täglich aktualisiert.

Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 1405 aktiven Fällen befinden sich 68 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 38 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 106 Hospitalisierten benötigten sieben Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 53’556 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 51’880 genesenen Personen, 271 Todesfällen und 1405 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 15. Februar 2022, sind drei weitere Personen an den Folgen von Covid-19 verstorben. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 1586 (CH: 1360), die 14-Tage-Inzidenz bei 3466 (CH: 3275).

Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Donnerstag, 17. Februar 2022, wurden im Kanton Basel-Stadt total 416'268 Impfungen verabreicht. 149‘509 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Zudem wurden bisher 107’647 Auffrischimpfungen an den verschiedenen möglichen Impforten verabreicht, davon rund 9’600 an Personen, welche nicht im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sind.

An den bisherigen Kinderimpf-Tagen wurden 3169 Impfungen verabreicht.

Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

215 Schülerinnen und Schüler in Isolation, entspricht 1,7 Prozent (vgl. letzte Zahl vom 11.2.22: 2,4 Prozent).

61 Lehrpersonen in Isolation, entspricht 3,2 Prozent (11.2.22: 3,1 Prozent).

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

76 Schülerinnen und Schüler in Isolation, entspricht 1,7 Prozent (11.2.22: 2,1 Prozent).

14 Lehrpersonen in Isolation, entspricht 2,2 Prozent (11.2.22: 3,7 Prozent).

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1’170 Lehrpersonen)

64 Schülerinnen und Schüler in Isolation, entspricht 0,9 Prozent (11.2.22: 1,3 Prozent).

20 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,7 Prozent (11.2.22: 1,9 Prozent).

Hinweise

Verfügbare Statistiken:

Im Kanton Basel-Stadt verabreichte Impfungen

Impfungen von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt

Fallzahlen Basel-Stadt

Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen