contact: Andreas Kressler, Telefon +41 (0)61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement Martin Birrer, Telefon +41 (0)61 205 32 50 Abteilungsleiter Abteilung Langzeitpflege Gesundheitsdepartement

lead_de: Das Alters- und Pflegeheim Humanitas in Riehen soll einen neuen Standort in Riehen-Süd auf einem Areal am Rüchligweg / Kohlistieg erhalten. Das bisherige Areal an der Inzlingerstrasse sowie der übrige Teil der Parzelle am Rüchligweg sind für Wohnnutzung vorgesehen.

title_de: Neuer Standort für Alters- und Pflegeheim Humanitas am Rüchligweg in Riehen-Süd

content_de:
Umfangreiche bauliche und betriebliche Untersuchungen des Alters- und Pflegeheims Humanitas haben ergeben, dass eine Sanierung der bestehenden Gebäude an der Inzlingerstrasse in Riehen wirtschaftlich nicht sinnvoll ist. Auf Wunsch der Trägerschaft und der Gemeinde Riehen bietet der Kanton Basel-Stadt dem Alters- und Pflegeheim Humanitas als Ersatzstandort ein Areal nahe der künftigen S-Bahn-Station in Riehen-Süd am Rüchligweg und Kohlistieg im Baurecht an. Der restliche Teil der Parzelle am Rüchligweg eignet sich wegen der Lage für Stadtwohnungen.

 Heute ist das Areal Rüchligweg mit Notwohnungen und das Areal Kohlistieg mit Tennisplätzen belegt. Für die Notwohnungen wird rechtzeitig für ausreichenden Ersatz gesorgt. Das Areal an der Inzlingerstrasse eignet sich für hochwertige Wohnnutzung im Sinne des Stadtwohnens mit bis zu 45 Wohnungen.

 Für alle Parzellen werden Arealentwicklungsverfahren eingeleitet. Die Testplanung für die Areale Rüchligweg und Kohlistieg wird nach heutiger Einschätzung im Frühling 2008 abgeschlossen sein, anschliessend werden Planung und Projektierung durchgeführt, sodass im Jahr 2010 der Baubeginn auf diesen Parzellen erfolgen kann.


contact: Allgemeines: Dr. Dominik Keller Leiter Koordinationsstelle Umweltschutz, Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt, Tel. 061 639 23 20 Projekt HUT und Förderbeiträge: Sven Schlittler, Produktemanager Erdgas, Industrielle Wer-ke Basel (IWB) Tel. 061 275 51 11 Novatlantis-Mobilitätsprojekt: Dr. Stephan Lienin, Projektkoordinator «Erlebnisraum Mobilität», sustainserv GmbH, 8002 Zürich, Tel. 043 322 10 10

lead_de: Das Projekt «Hundert Umwelt-Taxis in der Region Basel» (HUT) verbucht einen ersten Teilerfolg. Ein Jahr nach Projektstart sind bereits 27 mit Erdgas und Biogas betriebene Umwelttaxis in der Region Basel unterwegs. Bereits 19 Taxihalter aus Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind Projektpartner und betreiben die Erdgastaxis die dank einem eigenständigen Logo «100 Umwelt Taxis» auf dem Fahrzeug erkennbar sind. Eine Begleitstudie von Novatlantis – «Nachhaltigkeit im ETH-Bereich» zeigt eine sehr hohe Akzeptanz bei von Erdgas-Taxis chauffierten Kunden. Allerdings gibt es noch viel zu wenig Private und Firmen die vom umweltfreundlichen Angebot Gebrauch machen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: 27 Umwelt-Taxis in der Region Basel in voller Fahrt

content_de:
Das Pionierprojekt «Hundert Umwelt-Taxis für die Region Basel» (HUT) wurde im Juni 2006 von den Industriellen Werken Basel (IWB) zusammen mit Taxiunternehmen aus der Region gestartet. Es ist Teil der Aktivitäten im Rahmen der 2000-Watt-Gesellschaft Pilotregion Basel, einem vom Baudepartement Basel-Stadt und Novatlantis –«Nachhaltigkeit im ETH-Bereich» initiierten Programm zur Förderung nachhaltiger Lösungen in der Region Basel. Gemäss Dominik Keller vom Amt für Umwelt und Energie (AUE) sind Erdgasfahrzeuge besonders sauber und stossen bis zu einem Viertel weniger klimaschädliches CO2 aus als vergleichbare Benzinfahrzeuge. Taxis mit Fahrleistungen von im Durchschnitt 60'000 km pro Jahr und einer hohen Sichtbarkeit sind zudem eine besonders geeignete Zielgruppe für diese umweltfreundliche Fahrzeugalternative. Das erklärt auch das Interesse des Programms EnergieSchweiz, das das Projekt mit einem Förderbeitrag an Taxihalter und als Auftraggeber einer Novatlantis-Begleitstudie unterstützt hat.

 Gemäss Eduard Schumacher, Vorsitzender der Geschäftsleitung der IWB, sind die Erdgastaxis Teil einer Flotte von derzeit insgesamt 400 Erdgasfahrzeugen in der Region, die im 1. Halbjahr 2007 um ein Viertel angewachsen ist. Auch die 10 Tankstellen im Grossraum Basel zeigen, dass Fahren mit Erdgas im Aufwind ist. Dabei bestehen über 20% des Treibstoffes aus besonders klimafreundlichem Biogas aus der Region. Für Taxihalter sind aber die wirtschaftlichen Vorteile besonders interessant, denn Erdgas als Treibstoff kostet derzeit mindestens 30% weniger als Benzin. Dazu gibt es weitere Fördermittel der IWB für umweltbewusste Taxihalter, die umsteigen wollen. Gemäss den Zielen des Projektes HUT sollen bis 2015 100 Erdgastaxis in Betrieb sein. Dabei geht man nach dem anfänglichen Erfolg von jährlich 10 neuen Erdgas-/Biogastaxis für die Region Basel aus. Begünstigt wird das Wachstum in Zukunft vom steigenden Angebot an Fahrzeugmodellen und einem erweiterten Tankstellenangebot.

 Im Auftrag von Novatlantis und EnergieSchweiz haben das Paul Scherrer Institut (PSI) und die sustainserv GmbH eine Studie durchgeführt, die das Pionierprojekt «Hundert Umwelttaxis» in der Startphase begleitet hat. Ziel war es, die Erfolgsfaktoren zu kennen, die für andere Regionen der Schweiz hilfreich sein können beim Aufbau einer Umwelttaxiflotte. Fritz Gassmann, Forscher am PSI, zeigt auf, dass Umweltvorteile durch eingesparte CO2-Emissionen und Kosteneinsparungen für die Taxihalter Hand in Hand gehen. Im Rahmen der Studie wurden auch Taxi-Halter, -Fahrer und -Kunden befragt. 27% der Taxi-Halter gaben an, den Kauf eines umweltfreundlichen Erdgastaxis ernsthaft in Betracht zu ziehen, während dies für nur 13% keine Option ist. Fast 60% sind noch unsicher und wollen abwarten. Besonders positiv ist das Feedback von Taxikunden. Fast 90% finden Erdgastaxis eine gute Sache. Allerdings bemerken 90% nicht, dass sie in einem Erdgastaxi sitzen.

 Gemäss Karl Rüedi, Delegierter des Verwaltungsrates der 33er Taxi AG, ist diese fehlende Wahrnehmung ein Kernproblem. Bis jetzt verzeichnet er nur einen Grosskunden, der bewusst Erdgastaxis bestellt. Er konstatiert, dass von ca. 25'000 Bestellanrufen nur gerade 20-30 Personen Erdgastaxis explizit bestellen. Es gibt daher ein grosses Aufholpotential für Private, Verwaltung und Firmen, sich bei der Taxiwahl umweltfreundlich zu zeigen. Das ist auch nötig, damit sich die Taxihalter weiterhin für das Projekt einsetzen.

content_format: html


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, das Gesetz über Strafvollzug und Begnadigung aufzuheben und durch ein neues Gesetz über die Begnadigung und ein neues, separates Gesetz über den Vollzug der Strafurteile zu ersetzen. Anlass für diese Unterteilung der beiden verschiedenen Materien waren notwendige Anpassungen an die Vorgaben des revidierten Schweizerischen Strafgesetzbuches. Neben den zwingend zu regelnden Zuständigkeiten im Straf- und Massnahmenvollzug wurden auch die Aufgaben, Kompetenzen und Grundsätze auf Gesetzesstufe geregelt. Beim Begnadigungsgesetz gab es keine materiellen oder verfahrensmässigen Änderungen. Der vollständige Ratschlag ist ab Freitagmorgen, 31.08.2007 auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 050022 abrufbar.

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Conradin Cramer, LDP) betreffend «Grundlagen für eine verbesserte Wahrnehmung des Willens der Abstimmenden» als erledigt abzuschreiben. Der vom Grossen Rat im April 2006 überwiesene Anzug nimmt eine Forderung auf, die in identischer Form Inhalt eines vom Grossen Rat im Mai 1999 abgeschriebenen Anzugs war (vgl. dazu Medienmitteilung vom 7. April 1999 ). Seither hat sich grundsätzlich nichts verändert. Der Regierungsrat ist nach wie vor der Meinung, dass die Ermittlung der Wahl- und Abstimmungsresultate nach rein geographischen Kriterien nicht die im parlamentarischen Vorstoss angestrebten Grundlagen für eine verbesserte Wahrnehmung des Willens der Abstimmenden liefert. Eine vom Regierungsrat eingesetzte Arbeitsgruppe hat unterdessen die Möglichkeit von «Vox-Analysen» abgeklärt - aktuellstes Anwendungsbeispiel ist die Wählerinnen- und Wählerbefragung im Zusammenhang mit der Casino-Abstimmung. Denkbar sind solche Befragungen auch unter der Federführung des statistischen Amtes. Der Regierungsrat wird jeweils fallweise auf das Mittel der Wählerinnen- und Wählerbefragung zurückgreifen. Die vollständige Antwort ist ab Freitagmorgen, 29.08.2007 auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 065050 abrufbar. (Auskunft: Doris Moser Tschumi, Leiterin Abteilung Wahlen und Abstimmungen, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 47)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Anita Heer, SP) betreffend «Polizei-unabhängige Beschwerdestelle» abzuschreiben. Bei behaupteter Misshandlungen durch Polizeifunktionäre ist es von Amtes wegen Aufgabe der Staatsanwaltschaft, die notwendigen Abklärungen zu treffen und gegebenenfalls ein Strafverfahren einzuleiten. Zur Abklärung allfälliger polizeilicher Fehlleistungen steht der Bevölkerung neben der Beschwerdestelle des Sicherheitsdepartements auch die Ombudsstelle zur Verfügung, um Beschwerden anzubringen. Der vollständige Ratschlag ist ab Freitagmorgen, 31.08.2007 auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 058398 abrufbar. (Auskunft: Klaus Mannhart, Informationsbeauftragter, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 41)

dem Grossen Rat beantragt, die Initiative «Zum Schutz der Basler Herbstmesse» für rechtlich zulässig zu erklären. Die Staatskanzlei hat am 15. Mai 2007 festgestellt, dass die Initiative mit 3'488 gültigen Unterschriften zustande gekommen ist.

dem Grossen Rat beantragt, die Initiative «Für die Umzonung des Landhofs: Der Landhof bleibt grün» für rechtlich zulässig zu erklären. Die Staatskanzlei hat am 28. März 2007 festgestellt, dass die Initiative mit 3'350 gültigen Unterschriften zustande gekommen ist.

in der Vernehmlassung des Kantons Basel-Landschaft die Studie zur Optimierung der öV-Anbindung des Leimentals an Basel begrüsst und die Empfehlungen grundsätzlich gutgeheissen. Von den in der Studie vorgeschlagenen Varianten schneidet der «Margarethenstich» (Neueinrichtung einer Tramstrecke zwischen den Haltestellen Dorenbach und Margarethen) am besten ab. (Auskunft: Stephanie von Samson, Öffentlicher Verkehr, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 45)

sich in der Vernehmlassung zur Teilrevision des Obligationenrechts für eine Gefährdungshaftung für alle Hunde mit zusätzlicher obligatorischen Haftpflichtversicherung ausgesprochen. Dies auch deshalb, weil jeder Hund durch falsche Haltung, schlechte Erziehung oder Instrumentalisierung zu einem gefährlichen Hund werden kann. (Auskunft: Dr. Alessandra Ceresoli, Co-Leiterin Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 63 00)

Katrin Amstutz

Nadine Bloch (Gewerbeverband BS)


contact: Dieter Riesen Tiefbauamt BL, Hochleistungsstrassen Tel: 061 976 87 51 Thomas Zwicky Tiefbauamt BS, Ingenierbau Tel: 061 267 93 37

lead_de: Richtung Luzern/Bern/Zürich/Delémont -- Sperrung der baselstädtischen Autobahneinfahrt «Wolf» auf die A2: In der Zeit von Sonntag 2. September bis maximal Samstag 29. September 2007 muss die Autobahneinfahrt beim Bahnhof Wolf gesperrt werden. Der Verkehr wird in dieser Zeit über die St. Jakobs-Strasse den Knoten St. Jakob und die dortige Einfahrt auf die Autobahn geführt. Grund für die Sperrung sind notwendige Belags- und Werkleitungsarbeiten an neuralgischer Stelle vor der Autobahn-Birsbrücke. Nur mit dieser Massnahme können auch im September auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Basel-Deutschland drei Fahrspuren zur Verfügung gestellt werden.

title_de: Sperrung der Basler Einfahrt Wolf auf die Autobahn A2

content_de:
Im Kanton Basel-Stadt wird beim Bahnhof Wolf die Einfahrt auf die Autobahn A2 ab Sonntag, 2. September, 21.00 Uhr, bis spätestens Samstag, 29. September 2007, 05.00 Uhr, für den Verkehr in Fahrtrichtung Luzern, Bern, Zürich und Delémont gesperrt. Der Verkehr wird in dieser Zeit über die St. Jakobs-Strasse, den Knoten St. Jakob und die dortige Einfahrt auf die Autobahn geführt. Die Umleitungshinweise werden für die Automobilisten bereits ab Grosspeterstrasse (Höhe Swisscom-Gebäude) bis in den Bereich St. Jakob platziert. Die Fahrspuren auf die A2 in Richtung Flughafen und Landesgrenze nach Deutschland und Frankreich sind von dieser Sperrung nicht betroffen.

 Grund für die Sperrung der Autobahneinfahrt beim Bahnhof Wolf sind die an neuralgischer Stelle vor der Birsbrücke auf basellandschaftlichem Boden in Fahrtrichtung Basel-Deutschland stattfindenden Belags- und Werkleitungsarbeiten. Dieser Bereich konnte bisher nicht instandgesetzt werden, da er in diesem Jahr als provisorische Überfahrt für den Verkehr aus der Einfahrt Wolf diente (auf Einzel-Fahrspur in Richtung Tunnel Schweizerhalle, auf der entgegengesetzten Autobahn-Fahrseite). Nur dank dieser provisorischen Überfahrt war es aber bisher möglich, den Verkehrsteilnehmenden auf der A2 in jeder Fahrtrichtung jederzeit drei Fahrspuren zur Verfügung zu stellen.

 Ursprünglich war die Ausführung dieser Arbeiten erst für das Jahr 2008 geplant. Aufgrund günstiger Rahmenbedingungen haben sich die Verantwortlichen aber dazu entschlossen, diesen Abschnitt ebenfalls im laufenden Jahr instand zu setzen; denn im Jahre 2008 hätte hierfür eine separate Baustelle eingerichtet werden müssen.

 Da die vorgesehenen Belagsarbeiten witterungsabhängig sind, kann es zeitweise zu zeitlichen Änderungen im Bauprogramm kommen. Nach einem Belagseinbau führen jeweils notwendige Auskühlzeiten zwangsläufig zu einem - zeitlich genau befristeten - Arbeitsunterbruch auf der Baustelle.

 Grundsätzlich wird im Mehrschichtbetrieb gearbeitet. In Ausnahmefällen wird es deshalb auch zu Nachtarbeiten kommen. Die Anwohnerschaft im unmittelbaren Baustellenbereich hat mit Lärmbeeinträchtigungen zu rechnen. Diese sollen aber so gering wie möglich gehalten werden. Die Anwohnerinnen und Anwohner im Bereich St. Jakob, auf den Achsen St. Jakobs-Strasse, Hard-, Zeughaus-, Gellert- und Lehenmattstrasse, müssen im Monat September mit einem höheren Verkehrsaufkommen auf ihren Strassen rechnen, ebenso die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinden Muttenz und Birsfelden.

 Die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Verkehrsteilnehmenden werden um Verständnis und Geduld gebeten.

Hinweise

Weitere aktuelle Informationen jederzeit unter: www.baselaugst.ch.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Stadtmarketing Mobile 079 623 30 14

lead_de: Die Host City Basel hat eine neue Internetseite: Unter «www.euro08.basel.ch»->www.euro08.basel.ch

title_de: EURO 08 Basel aktuell im Web

content_de:
Die UEFA EURO 2008 findet vom 7. bis 29. Juni 2008 in Basel statt und startet am 7. Juni mit dem Eröffnungsspiel im St. Jakob-Park Basel. Die Projektorganisation der Host City Basel rechnet damit, dass der drittgrösste Sportanlass weltweit mehrere Hunderttausend Gäste aus ganz Europa nach Basel bringen wird. Dabei treten die beiden Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft als Gastgeber auf.

 Das öffentliche Interesse an diesem Grossanlass ist bereits heute sehr gross. Neben dem Info-Corner im Rathaus hat die Projektorganisation der Host City Basel mit der neuen Internetseite unter www.euro08.basel.ch nun ein zusätzliches Informationsangebot realisiert, welches im Hinblick auf die EURO 08 Basel informieren, interessieren und motivieren soll. So bietet die Website aktuelle und umfassende Informationen über die geplanten Public Viewings in Basel und Liestal sowie das weitere Rahmenprogramm. Zu finden sind auch Angaben zu den verschiedenen Mitwirkungsmöglichkeiten etwa im Rahmen des Volunteerprogramms oder des Gastfamilienprojektes, welches zeitgleich mit dem Neuauftritt der Internetseite lanciert wird. Zudem bietet das Online-Angebot vielfältige Informationen zur Anreise und zum Aufenthalt in der Region, zu den Stärken und Standortfaktoren des Austragungsortes Basel sowie zur Projektorganisation. Das Stadtmarketing rechnet mit mehreren Tausend Internetbesuchern tätglich.

 Die neue Internetseite unter www.euro08.basel.ch richtet sich an die breite Bevölkerung der Region, an die Gäste, welche Basel anlässlich der EURO 08 Basel besuchen wollen sowie an Fussballinteressierte und Medienschaffende. Die Internetseite wird bis zum Anpfiff der UEFA EURO 2008 kontinuierlich ausgebaut und bereits in den nächsten Wochen um einem umfassenden Medien-Corner und interaktive Online-Tools erweitert.


contact: Dr. Dominik Keller Telefon +41 (0)61 639 23 20 Stellv. Leiter Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Die Umweltschutzfachstellen der Nordwestschweizer Kantone haben seit geraumer Zeit beschlossen den Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung untereinander zu har-monisieren. In verschiedenen Branchen sind Abgleichungen vorgenommen worden. Die Kontrolle aller Textilreinigungsbetriebe soll nun nach gleicher Art und Weise und zu gleichen Kosten wie bisher durch den Verein Kontrollstelle Textilreinigungen Schweiz erfolgen.

title_de: Harmonisierter Vollzug im Umweltschutz bei den Betrieben der Textilreiniger in der Nordwestschweiz

content_de:
In der Nordwestschweiz existieren rund 135 Textilreinigungsbetriebe. Damit beim Reinigungsprozess keine unnötigen Umweltbelastungen entstehen, ist eine regelmässige Kontrolle notwendig. Vor einigen Jahren hat die Branche einen gesamtschweizerischen Verein (Verein Kontrollstelle Textilreinigungen Schweiz - kurz VKTS) gegründet, um im Auftrag der Behörden eine umfassende Betriebskontrolle anbieten zu können. Verschiedene Kantone haben inzwischen mit dem VKTS Verträge abgeschlossen, so auch die Nordwestschweizer Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Bern und Solothurn. Eine Arbeitsgruppe der Umweltschutzkommission Nordwestschweiz hat nun die Verträge vereinheitlicht, so dass alle Betriebe in diesem Einzugsgebiet punkto Kontrolle und Gebühren gleich behandelt werden.

 Wenn ein Gewerbebetrieb in einem Kanton regelmässig kontrolliert wird, und ein anderer Betrieb aus der gleichen Branche im Nachbarkanton überhaupt nicht oder zu niedrigeren Gebühren, kommt verständlicherweise schnell Ärger auf. Die Nordwestschweizer Kantone treiben seit Längerem die Harmonisierung der Kontrollen im Umweltschutzbereich voran. Die Umweltschutzkommission Nordwestschweiz hat deshalb verschiedene Branchen analysiert und den Harmonisierungsbedarf ermittelt. Vollzugsgrundlagen und das Vorgehen bei Bean-standungen sollen aufeinander abgestimmt werden. Wo sinnvoll, möchten die Kantone gemeinsame Vollzugsvereinbarungen mit den Branchen abschliessen. Neben dem Vertrag mit dem VKTS gibt es beispielsweise auch bei den Autogewerbe- und den Carrossierbetrieben kantonsübergreifende Vereinbarungen.

 (ca. 2'000 Zeichen)


contact: Dr. Jürg Hofer Telefon +41 (0)61 639 22 22 Leiter Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Susanne Erdös Telefon +41 (0)61 336 71 96 Mediensprecherin Coop Benjamin Szemkus Telefon +41 (0)61 227 50 27 Umwelt- und Energiebeauftragter Gewerbeverband Basel-Stadt Markus Laub Telefon +41 (0)61 686 10 20 Pressesprecher Manor Nicole Schöwel Telefon +41 (0)21 631 11 11 Medienverantwortliche McDonald’s Schweiz Walter Staub Telefon +41 (0)44 277 20 68 Mediensprecher Migros Genossenschaftsbund Claudia Wolf van Spyk Telefon +41 (0)56 426 85 35 Moderation Dr. Andreas Schneider Telefon +41 (0)61 206 95 23 Moderation

lead_de: Das achtlose Wegwerfen oder Liegenlassen von Abfällen im öffentlichen Raum (Litte-ring) hat weiter zugenommen. Weil das Problem nicht allein mit Bussen und zusätzli-chen Abfalleimern gelöst werden kann wollen nun Staat und Gewerbe diese Unsitte gemeinsam bekämpfen. Die Grossverteiler Coop Migros Manor sowie McDonald’s und der Gewerbeverband Basel-Stadt einigten sich zusammen mit der Stadt Basel auf ein freiwilliges Massnahmenpaket.

title_de: Gemeinsam gegen Littering

content_de:
Die Verschmutzung der Allmend mit Abfällen und Scherben stellt für weite Teile der Bevölkerung ein Ärgernis dar. Dem Staat und letztlich der Steuerzahlerin und dem Steuerzahler entstehen dadurch hohe Kosten. Die Sauberkeit stellt aber einen wesentlichen Faktor für die Attraktivität und das Image Basels als Messe-, Tourismus- und Einkaufsstadt dar.

 Die Grossverteiler Coop, Migros und Manor sowie McDonald’s und der Gewerbeverband sind sich einig: Littering stellt ein gemeinsames Problem dar. Es kann nur von Staat und Wirtschaft zusammen bekämpft werden. In intensiven Gesprächen, mit Unterstützung eines externen Moderationsteams, wurden tragfähige Strategien zur Eindämmung des Litterings gesucht. Alle Beteiligten sind sich bewusst: Es gibt keine einzelnen Patentlösungen. Die Littering-Problematik muss auf verschiedenen Ebenen angegangen werden. Deshalb haben sie im Konsens ein freiwilliges Massnahmenpaket geschnürt, welches fünf Projekte beinhaltet:

Verpackungsminimierung: Die beteiligten Firmen testen in ihren Verkaufsstellen die Umsetzung konkreter Massnahmen zur Minimierung der Verpackung. Die Ergebnisse werden laufend überprüft.

Sponsoring-Richtlinien: Coop und Migros wollen ihr Sponsoring für Grossveranstaltungen künftig an Empfehlungen zu Abfallmindernde und Littering-eindämmende Massnahmen binden. Diese Empfehlungen entsprechen der Praxis der Stadt Basel und werden bei öffentlichen Veranstaltungen ebenfalls umgesetzt. Kernpunkte sind Mehrweg-Packungen, Pack’s ins Brot etc.

Littering-Botschafter: Dieses von der IGSU (IG saubere Umwelt)bereits umgesetzte Konzept eines Botschafters, der Abfallsünder auf den korrekten Umgang mit Abfällen anspricht, soll - wie diesen Sommer getestet - auf die Nachtstunden ausgeweitet und künftig von einem Opinionleader (Rapper, Skater etc.) unterstützt werden.

Künstler–Abfallkübel: Mit einer Künstler-Aktion soll auf die zahlreichen, bereits vorhanden öffentlichen Abfallkübel aufmerksam gemacht werden. Die Aktion ist zeitlich begrenzt und soll vor allem in Problemzonen eine Signalwirkung haben.

Reinigung der Umgebung: Die einzelnen Verkaufsstellen von Take-away und fliegender Verpflegung übernehmen die Reinigung ihrer Umgebung. Sie leeren bei Be-darf die öffentlichen Abfalleimer.Das Konzept soll in einem besonders betroffenen Modellperimeter getestet und später auf weitere Problemzonen ausgeweitet werden.

  Der Erfolg der Massnahmen wird laufend evaluiert und bewertet. Die Basler Littering-Gespräche werden weitergeführt und das künftige Vorgehen auf Grund der Ergebnisse gemeinsam festgelegt.

 (ca. 3000 Zeichen)

Hinweise

Foto "Littering stört" kann auf folgender Homepage abgerufen werden: http://daten.bd.bs.ch UserID: journalist Passwort: journalist Verzeichnis: Amt für Umwelt und Energie\Medien\Littering


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat sich am Mittwochabend mit dem Gemeinderat von Grenzach-Wyhlen zu einem Nachbarschaftsgespräch getroffen.

title_de: Nachbarschaftsgespräch mit dem Gemeinderat von Grenzach-Wyhlen

content_de:
Eurodistrict Basel

Richtplan Basel-Stadt

Gütertransitverkehr

Busverbindung Basel - Grenzach

Rheinhäfen

Abfalldeponien

EURO 08

Parkraumbewirtschaftung


contact: Nicolas Drechsler lic.phil.I, Telefon +41 (0)61 267 82 64 Information und Kommunikation, Sicherheitsdepartement Basel-Stadt Marc Keller Telefon +41(0)61 267 42 51 Informationsbeauftragter, Baudepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Baudepartement und das Sicherheitsdepartement wollen die Bewilligungspraxis für Gastrobetriebe einfacher und transparenter gestalten. Deshalb wird das Baudepartement vom Sicherheitsdepartement die dafür zuständigen Amtsstellen übernehmen. So kommen alle Bewilligungen aus einer Hand. Damit wird den Wünschen der Betroffenen und einigen Interpellationen im Grossen Rat Rechnung getragen.

title_de: Vereinfachungen beim Vollzug von Bewilligungen an Gastgewerbebetriebe

content_de:
Ab dem 1. Januar wird das Baudepartement Basel-Stadt im Sinne einer Leitbehörde nicht nur für die Baubewilligungen für Gastgewerbebetriebe zuständig sein, sondern auch für die Betriebsbewilligungen. Damit werden diese beiden ohnehin eng verknüpften Aufgaben in einer Hand vereinigt. Dies haben Regierungsrätin Barbara Schneider und Regierungsrat Hanspeter Gass anlässlich eines Treffens heute den Interpellanten mitgeteilt. Damit löst die Regierung ihr Versprechen ein, mit den Betroffenen Lösungen zu suchen. Sie hofft, damit den Anliegen der Branche sowie verschiedener Grossräte nach einer Vereinfachung der Bewilligungspraxis gerecht zu werden. Zudem wird mit neuen technischen Hilfsmitteln der Zugriff der Polizei und anderer Behörden auf die Bewilligungen erleichtert. Diese Neuordnung auf der administrativen Ebene soll es ermöglichen, transparenter zu arbeiten und zu einvernehmlicheren Lösungen zu finden, ohne dass die gesetzliche Grundlage, das Gastgewerbegesetz, bereits wieder angepasst werden muss. Sollten diese organisatorischen Massnahmen jedoch nicht genügen, ist eine Anpassung auf der gesetzlichen Ebene als letzte Konsequenz denkbar.

 Konkret sollen die beabsichtigten Verfahrensoptimierungen in fünf Schritten erfolgen:

Einrichtung einer neuen, zentralen Anlaufstelle beim Baudepartement («One Stop-Shop»): Das Bewilligungsbüro des Sicherheitsdepartements wird ohne Mehrkosten ins Bauinspektorat des Baudepartements integriert.
 2. Verwendung einer gemeinsamen Software.
 3. Rasche definitive Umsetzung bis Frühjahr 2008.
 4. Keine Gesetzesänderung, nur Anpassung von Verordnungen.
 5. Ziel ist eine sichere, umweltverträgliche und hygienische Führung von Gastwirtschaftsbetrieben.

  (ca. 1’800 Zeichen)


contact: Nicolas Drechsler, lic.phil.I, Telefon +41 (0)61 267 82 64 Information und Kommunikation, Sicherheitsdepartement Basel-Stadt Marc Keller, Telefon +41(0)61 267 42 51 Informationsbeauftragter, Baudepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Baudepartement und das Sicherheitsdepartement wollen die Bewilligungspraxis für Gastrobetriebe einfacher und transparenter gestalten. Deshalb wird das Baudepar¬tement vom Sicherheitsdepartement die dafür zuständigen Amtsstellen übernehmen. So kommen alle Bewilligungen aus einer Hand. Damit wird den Wünschen der Betrof¬fenen und einigen Interpellationen im Grossen Rat Rechnung getragen.

content_de:
Ab dem 1. Januar wird das Baudepartement Basel-Stadt im Sinne einer Leitbehörde nicht nur für die Baubewilligungen für Gastgewerbebetriebe zuständig sein, sondern auch für die Betriebsbewilligungen. Damit werden diese beiden ohnehin eng verknüpften Aufgaben in einer Hand vereinigt. Dies haben Regierungsrätin Barbara Schneider und Regierungsrat Hanspeter Gass anlässlich eines Treffens heute den Interpellanten mitgeteilt. Damit löst die Regierung ihr Versprechen ein, mit den Betroffenen Lösungen zu suchen. Sie hofft, damit den Anliegen der Branche sowie verschiedener Grossräte nach einer Vereinfachung der Bewilligungspraxis gerecht zu werden. Zudem wird mit neuen technischen Hilfsmitteln der Zugriff der Polizei und anderer Behörden auf die Bewilligungen erleichtert. Diese Neuord¬nung auf der administrativen Ebene soll es ermöglichen, transparenter zu arbeiten und zu einvernehmlicheren Lösungen zu finden, ohne dass die gesetzliche Grundlage, das Gast¬gewerbegesetz, bereits wieder angepasst werden muss. Sollten diese organisatorischen Massnahmen jedoch nicht genügen, ist eine Anpassung auf der gesetzlichen Ebene als letzte Konsequenz denkbar.

 Konkret sollen die beabsichtigten Verfahrensoptimierungen in fünf Schritten erfolgen:

Einrichtung einer neuen, zentralen Anlaufstelle beim Baudepartement («One Stop-Shop»): Das Bewilligungsbüro des Sicher¬heitsdepartements wird ohne Mehrkosten ins Bauinspek¬torat des Baudepartements integriert. 2. Verwendung einer gemeinsamen Software. 3. Rasche definitive Umsetzung bis Frühjahr 2008. 4. Keine Gesetzesänderung, nur Anpassung von Verordnungen. 5. Ziel ist eine sichere, umweltverträgliche und hygienische Führung von Gastwirtschafts¬betrieben.

  (ca. 1’800 Zeichen)


contact: Dr. Claus Wepler, Telefon +41 (0)61 267 85 17 Departementsekretär Wirtschafts- und Sozialdepartement Kanton Basel-Stadt Dr. Michael Bammatter, Telefon +41 (0)61 925 52 05 Generalsekretär Finanz- und Kirchendirektion Kanton Basel-Landschaft

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Fluglärmbericht 2006 zu Handen der Kantonsparlamente verabschiedet. Im Jahr 2006 blieb die Zahl der Flugbewegungen praktisch konstant. Der Anteil des Sektors Süd (Schweiz) nahm leicht zu (42 Prozent aller Starts und Landungen). Im vergangenen Jahr war bemerkenswert dass der markante Anstieg bei den Passagierzahlen (+20%) nicht zu einem Anwachsen der Bewegungen führte.

title_de: Bericht zur Fluglärmbelastung 2006

content_de:
Im Jahr 2006 verzeichnete der EuroAirport mit über 4 Millionen Passagieren das bisher grösste Fluggastaufkommen in seiner Geschichte. Das Passagieraufkommen stieg damit um über 20% an (im Vorjahr 3,3 Millionen). Aus Umweltsicht betrachtet ist positiv, dass die Flugbewegungen gar leicht zurückgingen. Grund hierfür ist, dass weiterhin grössere Maschinen eingesetzt werden und gleichzeitig die Auslastung der Flugzeuge gestiegen ist.

 Die Fluglärmimmissionen betreffen weiterhin primär die Gebiete im Norden (53% aller Bewegungen) und den Süden (42% aller Bewegungen) des Flughafens. Entgegen dem generellen Trend haben die Nachtflugbewegungen zugenommen (14% gegenüber dem Vorjahr). Wie schon im vergangenen Jahr zeigt die verstärkte Bedienung der Tagesrandstunden Auswirkungen. Der Anteil der Bewegungen in der Kern-Sperrzeit (24 - 05 Uhr) nahm jedoch um 4% ab.

 Der Anteil der Südlandungen reduzierte sich im letzten Jahr auf 3.6%. Dies entspricht durchschnittlich rund 3 Südlandungen pro Tag. Diese Entwicklung bestätigt die Aussagen, die im Rahmen des Projekts ILS 34 gemacht wurden: Im langjährigen Vergleich schwankt der Südlandeanteil zwischen rund 2% und 8,5% und hängt in erster Linie von den unterschiedlichen Wetterbedingungen ab.

 Der Weststart-Anteil liegt etwas höher als im Vorjahr bei 7,8% (Vorjahr 5,9%). Damit wurde die im Zusammenhang mit dem Beschluss zur Verlängerung der Ost-West-Piste vorgesehene Quote wiederum nicht erreicht. Für die beiden Regierungen ist diese Entwicklung nicht befriedigend, wenngleich ihnen bewusst ist, dass die Hauptursache die Veränderung der Flottenmixes ist (die vermehrt eingesetzten grösseren Flugzeuge können die kurze Ost-West-Piste nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen benutzen). Die Regierungen fordern daher weiterhin, dass die Bemühungen für die verbesserte Benutzung der Ost-West-Piste fortgesetzt werden müssen.

 Positiv ist für die beiden Regierungen, dass die Direktstartvereinbarung weiterhin eingehalten wird (4,4 Abflüge von Strahlflugzeugen im Tagedurchschnitt; die Höchstgrenze liegt bei 8 Abflügen).

 Aufgrund des Berichts der Fluglärmkommission stellen die beiden Regierungen fest, dass die Fluglärmsituation am EuroAirport gegenwärtig keinen besonderen Handlungsbedarf auslöst. Den Regierungen ist es aber ein wichtiges Anliegen, dass der Flughafen mit seinen Möglichkeiten weiter darauf hinwirkt, dass in den sensiblen Nachtstunden ein bestmöglicher Schutz der Flughafenanwohnerschaft erreicht wird.


contact: Andreas Kressler, Telefon +41 (0)61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement

lead_de: Die bisher vorliegenden Gutachten bestätigen die hohe Wahrscheinlichkeit dass das Gebäude saniert werden kann. Allerdings sind zusätzliche Untersuchungen notwendig um eine Gefährdung von Personen vollständig auszuschliessen.

title_de: Roggenburgstrasse: weitere Sanierungsabklärungen erforderlich

content_de:
Im Rahmen der laufenden baulichen Sanierungsabklärungen liegen inzwischen die Untersuchungsergebnisse der chemischen Analyse sowie der Baustatik vor. Aufgrund der Gutachten hat sich die hohe Wahrscheinlichkeit, dass die Liegenschaft Roggenburgstrasse 9-15 saniert werden kann, weiter bestätigt. Um eine Gefährdung von Personen durch verdampfende Treibstoffkomponenten vollständig ausschliessen zu können, sind jedoch zusätzliche Luftuntersuchungen notwendig. Erst wenn die Ergebnisse in etwa drei Wochen vorliegen, kann die definitive Sanierbarkeit der Liegenschaft bestätigt werden. Es wird jedoch weiterhin von einer Sanierung der Liegenschaft ausgegangen und die entsprechenden Vorbereitungen werden mit grosser Dringlichkeit weitergeführt. Die Sanierungsarbeiten werden voraussichtlich bis Ende März 2008 dauern.

 Die Vermittlung der notwendigen Ersatzwohnungen, die Umzüge und Räumung der Liegenschaft konnten in der Zwischenzeit abgeschlossen werden. 21 Haushalte haben eine Übergangslösung gefunden und beabsichtigen, wieder in die Roggenburgstrasse zurückzukehren. 17 Haushalte haben sich entschieden, die Roggenburgstrasse definitiv zu verlassen und haben eine neue Wohnung gefunden. Bei 2 Haushalten, die sich in einer Übergangslösung befinden, stehen die Entscheide noch aus.


contact: Marco Greiner, Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat am Dienstagabend die Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare welche die Goldene oder Diamantene Hochzeit feiern im Rathaus empfangen.

title_de: Hochzeitspaare mit Goldenem und Diamantenem Jubiläum vom Regierungsrat im Rathaus empfangen

content_de:
Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare, die zwischen dem 11. Juni 2007 und dem 19. Juli 2007 ihre Goldene (50 Jahre) oder Diamantene Hochzeit (60 Jahre) feiern konnten, wurden am Dienstag, 21. August 2007, im Grossratssaal des Rathauses vom Regierungsrat empfangen und geehrt.

  In ihrer Begrüssungsansprache gratulierte Regierungspräsidentin Eva Herzog den Hochzeitspaaren zu ihrem grossen Jubiläum, anschliessend kam sie auch noch auf verschiedene Ereignisse aus der Zeit der Hochzeit in den Jahren 1947 bzw. 1957 zu sprechen.

  55 Hochzeitspaare erhielten zur Goldenen Hochzeit einen Goldtaler, 12 Paaren wurde zur Diamantenen Hochzeit ein Zinnbecher mit Gravur überreicht.

  Für die musikalische Begleitung der traditionellen Feier im Rathaus sorgte der Jugendchor Cantat der Musikakademie Basel. Abgerundet wurde der Empfang durch einen Apéro im Vorzimmer des Grossratssaals und einem Auftritt der Pantomimin Barbara Käser als Kunigunde.

Hinweise

Barbara Käser, Kunst & Kommunikation (privates Angebot: Disclaimer)


contact: Toni Schürmann, Tel. 061 226 33 36 Kommunikation Christoph Merian Stiftung Susanne Rodewald, Tel. 061 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat und die Christoph Merian Stiftung unterstützen die Mittwoch-Mittag-Konzerte in der Offenen Kirche Elisabethen auch in den Jahren 2008 - 2010. Der Regierungsrat hat dafür einen Beitrag von jährlich 32'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt. Dazu kommt für das neue Erscheinungsbild der Mittwoch-Mittag-Konzerte ein einmaliger Beitrag von rund 7'000 Franken für das Jahr 2008.

title_de: Finanzielle Unterstützung für die Mittwoch-Mittag-Konzerte in der Offenen Kirche Elisabethen

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Die Konzerte finden jeweils am Mittwoch über Mittag von 12.15 bis 13.00 Uhr in der Elisabethenkirche statt und sind unentgeltlich. Zu hören ist Musik vom Mittelalter über Renaissance, Barock und Klassik bis hin zur Moderne. Menschen, die eine etwas andere Mittagspause verbringen möchten, können so in den Monaten Januar bis Juni und Oktober bis Dezember mindestens 35 Konzerte geniessen.

 Die Mittwoch-Mittag-Konzerte sind auch bei den Studierenden der Musikakademie Basel sehr beliebt, weil sie eine ausgezeichnete Auftritts- und Förderungsmöglichkeit darstellen. Der Erlös der Kollekte kommt je zur Hälfte den jungen Musikerinnen und Musikern und der Offenen Kirche Elisabethen zugute.

 Die Mittwoch-Mittag-Konzerte wurden 1995 von der Christoph Merian Stiftung initiiert. Seither haben gegen 400 Konzerte stattgefunden. Informationen zur Konzertreihe sind im Internet entweder unter www.merianstiftung.ch oder unter www.mimiko.ch ersichtlich.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung

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beschlossen, die Unwettergeschädigten in der Schweiz mit einem Beitrag in Höhe von 50'000 Franken aus dem Lotteriefonds zu unterstützen. Für die Flutopfer in Asien wurde ein Beitrag von 100'000 Franken gutgeheissen. Für die Erdbebenopfer in Peru wurde ein Betrag von 50'000 Franken gesprochen.

dem Grossen Rat beantragt , den Basler Kunstverein für den Betrieb der Kunsthalle in den Jahren 2008 - 2011 mit Beiträgen in Höhe von jährlich 795'000 Franken zu unterstützen. Das Programm der Kunsthalle ermöglicht vielen internationalen Kunstschaffenden ihren ersten Schweizer oder europäischen Auftritt. Gleichzeitig hat sich die Kunsthalle auch als eine hervorragende Startbasis für die Basler Nachwuchskünstler zu einer internationalen Karriere erwiesen. (Auskunft: Jeannette Voirol, Stv. Leiterin Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, den Verein Ausstellungsraum Klingental in den Jahren 2008 - 2011 mit Beiträgen in der Höhe von jährlich 120'000 Franken zu unterstützen. Dazu kommt die unentgeltliche Überlassung des Ausstellungsraums im Wert von jährlich rund 24'000 Franken. Der 1974 in der Klingentalkirche auf dem Kasernenareal eröffnete Ausstellungsraum Klingental schafft eine Plattform für die Auseinandersetzung mit dem aktuellen Schaffen der in Basel lebenden Künstlerinnen und Künstler. In den kommenden Jahren will er sich noch weiter zu einem wichtigen Partner für die Fachhochschule Nordwestschweiz und die Hochschule für Gestaltung und Kunst entwickeln. Der vollständige Ausgabebericht ist ab Freitagmorgen, 24.08.2007 auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 071231 abrufbar (Auskunft: Jeannette Voirol, Stv. Leiterin Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 44)

In der Beantwortung der Petition für den Erhalt des Spielplatzes am Jakobsbergerweglein darauf hingewiesen, dass auch beim neuen Spielplatz beim Reservoir ein Planschbecken für Kinder eingerichtet wird. Das Spielplatzprojekt soll nach Abschluss der Bauarbeiten am Reservoir realisiert werden. Frühster Baubeginn ist der Sommer 2008. Wegen des Neubaus des Reservoirs wurde der Spielplatz am Jakobsbergerweglein vorübergehend auf die «Kirsimatte» verlegt. (Auskunft: Roland Wiedmer, Stadtgärtnerei, Baudepartement, Tel. 061 267 42 31)

die Prämiensätze der Kantonalen Viehversicherungskasse für das Jahr 2007 leicht erhöht. Die Wertklassen bleiben unverändert.

Ingrid Frey-Besio

Beatriz Greuter


contact: Dr. med. Thomas Steffen Tel. 061 267 45 20 Leiter Gesundheitsförderung und Prävention E-Mail: g-p@bs.ch .

lead_de: Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt veröffentlicht neu einen Flyer welcher den Eltern helfen soll mögliche Hörprobleme bei ihren Kindern frühzeitig zu erkennen. Daneben gibt der Flyer wichtige Tipps zum Thema «Hörschutz bei Kindern».

title_de: Prävention: Hörprobleme bei Kindern frühzeitig erkennen

content_de:
Jeder fünfte Erwachsene und jeder zehnte Jugendliche hat Hörprobleme. Die repräsentativen schulärztlichen Untersuchungen des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes Basel-Stadt zeigen, dass rund zehn Prozent der Primarschülerinnen und -schüler eine messbare Hörverminderung haben. Von Geburt an gut zu hören ist aber für die kindliche Entwicklung wichtig. Deshalb kommt der frühen Erkennung von Hörproblemen wie auch dem konsequenten Gehörschutz grosse Bedeutung zu.

 Ganz entscheidend sind die Beobachtungen von Eltern und anderen Betreuungspersonen, damit eventuelle Hörverminderungen möglichst früh erkannt und behandelt werden können. Die gezielte Sensibilisierung für mögliche Anzeichen von Hörproblemen ist deshalb besonders wichtig. Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt veröffentlicht dazu heute den neuen Informationsflyer «Gesunde Ohren für Ihr Kind».

 Der neue Flyer enthält wichtige Informationen zu möglichen Ursachen für schlechtes Hören, beschreibt Anzeichen für mögliche Hörprobleme bei denen der Kinderarzt oder die Kinderärztin aufgesucht werden sollte und zeigt auf, wie das kindliche Gehör optimal geschützt werden kann.

 Der neue Informationsflyer kann kostenlos beim Kinder- und Jugendgesundheitsdienst bezogen (061 267 45 20) oder unter www.gesundheitsdienste.bs.ch heruntergeladen werden.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für sieben weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 550'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Der Littmann Kulturprojekte wird für das Projekt «Stadthimmel» - eine Kunstintervention im öffentlichen Raum der Stadt Basel vom 28. März bis 17. August 2008 ein Beitrag von 300'000 Franken bewilligt.

 Der Avo Session Basel wird für die Durchführung des Festivals Avo Session Basel 2007 ein Beitrag von 100'000 Franken bewilligt.

 Dem Verein Festival der elektronischen Künste wird für das Projekt shift - Festival der elektronischen Künste vom 25. bis 28. Oktober 2007 auf dem Dreispitzareal ein Beitrag von 75'000 Franken bewilligt.

 Der Premium Sports Marketing GmbH wird für die Durchführung der Sportnacht Basel 2007 eine Defizitgarantie in Höhe von 35'000 Franken gewährt.

 Dem Verkehrs- und Verschönerungsverein Liestal wird für die Totalsanierung des Aussichtsturm Liestal ein Beitrag von 25'000 Franken bewilligt.

 Der Sportplatzgenossenschaft Hörnli wird für die neue Heizungsanlage in der Clubkantine Sportplatz Hörnli ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.


contact: Jakob Gubler, Telefon +41 (0)61 267 85 31 Stv. Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat heute im Hinblick auf das UEFA-Cup-Spiel vom Abend die offizielle Delegation des SV Mattersburg zusammen mit dem Vorstand des FC Basel im Rathaus empfangen.

title_de: UEFA-Cup-Empfang im Rathaus

content_de:
Der Regierungsrat hat am Donnerstag, 16. August 2007, die offizielle Delegation des SV Mattersburg zusammen mit dem Vorstand und der Geschäftsleitung des FC Basel im Rathaus empfangen. Dies im Hinblick auf die heutige UEFA-Cup-Partie des FC Basel gegen das Team aus Österreich.

 Regierungsrat Christoph Eymann begrüsste die Gäste aus Mattersburg im Regierungsratssaal und hiess sie herzlich willkommen.

 Abgerundet wurde der Empfang durch einen Apéro.


contact: Raphael Wyniger, Tel. +41 (0)61 268 68 48 raphael.wyniger@basel.com

lead_de: Die Bewohner der Region sollen während der EURO 08 nicht nur Herz und Kopf für die Gäste öffnen sondern auch ihre Wohnungen und Häuser. Die Fans haben so die Gelegenheit am öffentlichen und privaten Leben der Region teilzuhaben.

title_de: Gastfamilien EURO 08: Online-Registrierungsplattform

content_de:
Bis anhin haben sich 120 Gastgeber vorregistrieren lassen. Nun können sich alle interessierten Einzelpersonen, Paare, Wohngemeinschaften und Familien aus den Kantonen BS und BL sowie aus an Basel-Stadt angrenzende Gemeinden definitiv anmelden, um während der UEFA EURO 2008 Fans zu beherbergen: Eine entsprechende Registrierungsplattform steht seit dem 16. August 2007 auf www.euro08.basel.ch zur Verfügung. Die Gastgeber können nun wahlweise ihr Sofa im Wohnzimmer, einen Platz für ein Zelt im Garten, ein Zimmer oder auch ihre gesamte Wohnung anbieten. Durch die Eingabe zusätzlicher persönlicher Angaben kann sichergestellt werden, dass sich Menschen mit ähnlichen Interessen finden und sich in einer gemeinsamen Sprache unterhalten können. Somit steht dem kulturellen Austausch nichts mehr im Weg.

 Alle registrierten Objekte werden im Anschluss von Expertinnen und Experten besichtigt. Um ein faires Preis-Leistungsverhältnis und die gewünschte Qualität zu garantieren, wird dabei geprüft, ob die Angebote den publizierten Angaben entsprechen.

 Nach der Auslosung der Gruppenspiele am 2. Dezember 2007 können sich auch interessierte Gäste online registrieren, nach geeigneten Objekten suchen und diese direkt buchen. Die Bezahlung erfolgt per Kreditkarte. Ein Abgleich mit der Hooligan-Datenbank stellt zudem sicher, dass keine unerwünschten Gäste aufgenommen werden. Bereits vor der Buchung können Fans und Gastfamilien per E-Mail kommunizieren, offene Fragen direkt klären und sich kennenlernen.

 Im Vorfeld der EURO 08 werden zudem verschiedene Aktionen und Events durchgeführt. So organisieren Basel Tourismus und Baselland Tourismus Stadtführungen, Landführungen zu diversen Themen oder Museumstouren für die Gastfamilien. Fussballbegeisterte Gastgeber können sich aber auch mit prominenter Begleitung auf eine exklusive Tour durch die EURO-Stadien der Schweiz mit begeben. Die Gastgeber werden also optimal auf ihre Rolle vorbereitet.

 Ein erster Informationsanlass findet am 23. August 2007 um 18 Uhr in der Premium Lounge des Stadion St. Jakob-Park statt. An dieser Veranstaltung werden die Leitung des Projektes Gastfamilien, Tino Krattiger, Grossrat BS, und Elisabeth Schneider-Schneiter, Landrätin BL, sowie erfahrene Bed & Breakfast-Anbieter Red und Antwort stehen. Der Anlass ist für alle offen – Anmeldung unter gastgeber@basel.com


contact: Pierre Felder, Telefon 061 267 62 92 Stv. Leiter Ressort Schulen Erziehungsdepartement

lead_de: Die Rektorate der allgemein bildenden Schulen und die Direktionen der Berufsfachschulen Basel-Stadt befürworten die Verwirklichung eines Bildungsraums Nordwestschweiz und unterstützen den Abschluss eines Staatsvertrags mit den beteiligten Kantonen.

title_de: Schulleitungen Basel-Stadt zum Bildungsraum Nordwestschweiz

content_de:
Die Mitglieder der Rektoratskonferenz betrachten das gemeinsame Vorgehen von vier Kantonen als wichtigen Schritt auf dem Weg zur Verbesserung der Bildungschancen der Kinder und Jugendlichen. Die Integration und die individuelle Förderung aller Kinder und Jugendlichen in der Volksschule sind im Kanton Basel-Stadt aufgrund der heterogenen Schülerschaft besonders wichtig. Die Schülerinnen und Schüler sollen befähigt werden, eine Ausbildung der Sekundarstufe II abzuschliessen, die ihren Interessen, ihren Leistungen und ihrem Potenzial entspricht. Mittel dazu sind eine hohe Durchlässigkeit während der ganzen Ausbildungszeit, die Begabungsförderung und die Möglichkeit, die einzelnen Stufen rascher zu durchlaufen.

 Die Schulleitungen sind sich bewusst, dass eine mit der Schaffung eines Bildungsraums Nordwestschweiz verbundene Umstellung von allen Beteiligten ein grosses Mass an Veränderungsbereitschaft erfordert. Die Schulleiterinnen und Schulleiter werden sich in der Umsetzungszeit dafür einsetzen, dass die Kontinuität und die Qualität der Bildungswege zu jedem Zeitpunkt gewährleistet sind und dass Bedürfnisse und Möglichkeiten der an der Schule beschäftigen Personen berücksichtigt werden. An der Vorbereitungsarbeit für einen Bildungsraum Nordwestschweiz werden sich die Mitglieder der Rektoratskonferenz engagiert beteiligen.


contact: Planung: Raffael Poller-Nützi Hochbau- und Planungsamt Telefon 061 267 92 38 Ausführung: Mathieu Harnist Tiefbauamt Telefon 061 267 63 46

lead_de: Der untere Aeschengraben wird im Bereich der Haltestelle «Aeschenplatz» und der Grünanlage aufgewertet. In der Grünanlage entstehen neue Fusswege die das Kirschgartengebiet über die Henric-Petri-Strasse sicher mit der Tramhaltestelle verbinden. Anstelle der sichtversperrenden Hecken wird eine offene und gut ausgeleuchtete Gestaltung der Grünanlage mit zusätzlichen Sitzgelegenheiten realisiert. Die Grünflächen werden zudem bis auf die Höhe der Aeschenvorstadt vergrössert.

title_de: Aeschengraben – Umgestaltung Grünanlagen und Tramhaltestellenzugänge

content_de:
Seit Einführung der Tramlinien 10 und 11 via Centralbahnplatz hat sich die Situation im unteren Aeschengraben verändert. Dazu haben folgende Faktoren beigetragen: Der Wartebereich der Tramhaltestelle ist aufgrund der starken Haltestellennutzung zu eng dimensioniert; de Haltestelle ist auf Höhe Henric Petri-Strasse nur über einen ungesicherten Fussweg mit dem Geschäftsviertel Kirschgarten verbunden; de bestehende Beleuchtung vermag die Anlage nicht in ein angenehmes Licht zu stellen. Grossen Hecken verhindern zudem Sicherheit schaffende Sichtbezüge und der stark frequentierte Freiraum weist zu wenige Sitzgelegenheiten auf.

 Mit dem vom Grossen Rat am 13. Juni 2007 bewilligten Kredit in der Höhe von CHF 719'000 wird nun anstelle der sichtversperrenden Hecken eine offene Grünflächengestaltung mit zusätzlichen Sitzbänken realisiert. Die Grünanlage wird auf ihre ursprünglich geplante Ausdehnung, bis auf Höhe Aeschenvorstadt vergrössert. Der Wartebereich bei der Tramhaltestelle wird von 1.80 m auf 2.75 m verbreitert, wodurch sich die Fusswegbeziehungen entflechten. Der unkomfortable Fussweg in Richtung Henric Petri-Strasse wird durch eine behindertengerechte Querung mit Fussgängerstreifen und Insel aufgewertet, während der bestehende Durchgang auf Höhe Liegenschaft Aeschengraben 12 geschlossen wird. Die bestehenden Parkplätze im Aeschengraben bleiben unverändert bestehen. Die freistehende WC-Anlage wird neben das bestehende Pissoir in das Trafogebäude des Aeschengrabens 3 integriert und das frei stehende WC-Gebäude wird abgebrochen.

 Die Bauarbeiten werden zwischen Ende August und Weihnachten 2007 ausgeführt. Koordiniert mit diesen Baumassnahmen werden die BVB ab Januar 2008 in vierwöchiger Bauzeit Weichen- und Gleiserneuerungsarbeiten (rund 50 m Gleisersatz) im Haltestellenbereich vornehmen. Damit der untere Aeschengraben für die Besucher der Euro08 zur Verfügung steht, sind die Pflanzarbeiten im Frühling 2008 geplant.

 (ca. 2'400 Zeichen)


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Dr. Peter Eichenberger, CVP) betreffend «Wettbewerbshindernisse und Marktzutrittsschranken im Kanton Basel-Stadt, insbesondere beim Notariat» als erledigt abzuschreiben. Es bestehen keine Anzeichen dafür, dass es beim Angebot von Beurkundungsdienstleistungen im Kanton Basel-Stadt jemals Kapazitätsengpässe gegeben hätte oder dass solche in Zukunft zu befürchten sind. Die im Durchschnitt unter 50-prozentige Auslastung der baselstädtischen Notarinnen und Notare mit Beurkundungstätigkeiten lässt erhebliche Kapazitätsreserven erkennen. Deshalb - und auch um die hohe Qualität der Notariatsdienstleistungen zu erhalten - ist eine Senkung des Niveaus der Notariatsexamen nicht angezeigt. Die vollständige Antwort ist ab Freitagmorgen, 10.08.2007 auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 048060 abrufbar. (Auskunft: Dr. Urs W. Kamber, Rechtabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 60)

dem Grossen Rat beantragt, die Petition «Für eine Lichtsignalanlage beim Fussgängerstreifen der Tramhaltestelle Bettingerstrasse» für erledigt zu erklären. Die Petitionskommission hatte dem Grossen Rat keine solche Anlage beantragt. Dies insbesondere deshalb, weil Befürchtungen bestehen, dass eine Lichtsignalanlage zu einem Rückstau des motorisierten Verkehrs und damit auch zu einer starken Behinderung des öffentlichen Verkehrs führen würde. Eine bessere Lösung für alle Verkehrsteilnehmer soll nun im Zusammenhang mit einer Gesamtsanierung dieses Knotenpunkts an der Tramhaltestelle Bettingerstrasse erfolgen. Als kurzfristige Massnahmen wurde der Fussgängerstreifen besser gekennzeichnet und zeitweise Geschwindigkeitsmesstafeln aufgestellt. Die vollständige Antwort ist ab Freitagmorgen, 10.08.2007 auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 058255 abrufbar. (Auskunft: Martin Weibel, Verkehrsabteilung, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 81 77)

eine Verordnung betreffend die Gebühren und Vergütungen des Kantonalen Veterinäramtes und des Schlachthofes Basel erlassen. Diese enthält im Anhang sämtliche durch diese Amtsstelle verlangten Gebühren und Vergütungen, die via Taxpunkte angegeben werden. Grundsätzlich wurden die Tarife der Teuerung angepasst. Die Gebühren für Tierversuche wurden stärker als die Teuerung erhöht um so die zusätzlichen Aufgaben, die das Veterinäramt bei den Tierversuchen wahrnehmen muss, abdecken zu können. Gebührenpflichtig sind neu auch die Aufwendungen des Veterinäramtes, die sich aus dem Vollzug der kantonalen Hundegesetzgebung und der eidgenössischen Tierschutzgesetzgebung ergeben. Die neue Verordnung wird sofort wirksam. (Auskunft: Urs Höchle, Rechtsdienst, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 11)

den Bericht betreffend den Jahresbericht 2006 der ProRheno AG zur Genehmigung an den Grossen Rat weitergeleitet.

in der Vernehmlassung die Anpassungen der Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen an die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) grundsätzlich gut geheissen. Gleichzeitig wurden aber auch einige Verbesserungsvorschläge eingebracht. (Auskunft: Anita Joss, Ressort Dienste, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 85 00)

in der Vernehmlassung den Entwurf für eine Totalrevision der eidgenössischen Verordnung über die Meteorologie und Klimatologie grundsätzlich begrüsst. Angeregt wurden lediglich einige Präzisierungen. (Auskunft: Marion Jaggi, Rechtsabteilung, Baudepartement, Tel. 061 267 60 35)

Dr. Peter Schwendener, Leiter Finanzverwaltung

Silvia Roth, Leiterin der Öffentlichen Arbeitslosenkasse

Ruth Schuler, RAV-Koordinatorin

56 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

79 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.


contact: Guido Lassau, Telefon +41 (0)61 267 23 55 Kantonsarchäologe Erziehungsdepartement

lead_de: Erstmals hat der Regierungsrat in Basel eine archäologische Fundstelle unter Schutz gestellt. Mit der 2100 Jahre alten Siedlung Gasfabrik besitzt Basel eine der grössten und bedeutendsten keltischen Siedlungen der Schweiz. Nach der Vollendung der Nordtangente und des Campus der Novartis bleiben nur noch unter der Voltamatte intakte archäologische Zonen übrig. Der Regierungsrat hat deshalb die Osthälfte der Voltamatte unter Denkmalschutz gestellt um sie künftigen Forschergenerationen zu erhalten.

title_de: Voltamatte: Keltische Siedlung unter Denkmalschutz

content_de:
Der Regierungsrat hat auf Antrag der Kommission für Bodenfunde die Osthälfte der Voltamatte unter Denkmalschutz gestellt. Der Regierungsrat und die Kommission setzen sich damit nicht nur für die wissenschaftliche Erforschung der Geschichte, sondern auch für den Schutz dieses einmaligen archäologischen Erbes ein. Sie setzen damit ein Zeichen für den verantwortungsbewussten und nachhaltigen Umgang mit dem kulturellen Erbe.

 Die für die nationale und internationale Forschung wichtige keltische Siedlung Basel-Gasfabrik erstreckte sich über einen grossen Teil des Campus der Novartis, das Hafenareal St. Johann, ein Teilstück der Nordtangente und die Voltamatte. Nach Abschluss der aktuellen Bauarbeiten wird von der 150’000 m² grossen Siedlung praktisch keine Originalsubstanz mehr im Boden vorhanden sein. Nur unter der Voltamatte wird eine grössere intakte Zone von ca. 11’000 m² übrig bleiben. Dies entspricht ca. 7 % der Siedlungsfläche. Archäologische Schichten sind vor allem in der Osthälfte der Voltamatte vorhanden. Da sie in ca. 1 m Tiefe liegen, hat die Unterschutzstellung nahezu keinen Einfluss auf die zukünftige Oberflächengestaltung der Voltamatte als Grünanlage.

 Seit 1988 führt die Archäologische Bodenforschung Rettungsgrabungen in der keltischen Siedlung durch. Für die Kenntnis des Alltags, der Lebensweise, des Handwerks, des Handels, der Bau- und Wohnkultur sowie der Ernährung sind die unzähligen Funde aus der keltischen Grosssiedlung von grösster Bedeutung. Zusammen mit den Befunden aus den zwei dazugehörigen Gräberfeldern verspricht die Siedlung Basel-Gasfabrik nach dem Vorliegen einer detaillierten wissenschaftlichen Auswertung des Fundmaterials zu einem der wichtigsten Referenzpunkte für die Erforschung der Kelten in Mitteleuropa zu werden. Jede archäologische Fundstelle stellt ein Archiv im Boden dar. Durch eine Ausgrabung und die nachfolgenden Bauarbeiten wird sie unwiederbringlich zerstört. Der Nachwelt bleiben dann nur die Dokumentation, die Funde und die Auswertungsergebnisse der Archäologischen Bodenforschung. Die Fragestellungen der Forschung und ihre Methoden haben sich in den letzten Jahrzehnten ständig weiterentwickelt und werden sich auch in Zukunft verbessern. Jede Grabung verwehrt somit zukünftigen Generationen die Möglichkeit, Erkenntnisse nach neusten Methoden aus der Originalquelle zu ziehen und ihre Vergangenheit noch differenzierter zu beschreiben. Nur anhand der Originalsubstanz besteht die Möglichkeit, sich der historischen Wirklichkeit anzunähern.

Hinweise

Weitere Infos unter: www.archaeobasel.ch


contact: Wolfgang Fleischer, Telefon +41 (0)61 267 85 55 Akademischer Mitarbeiter Öffentlicher Verkehr Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Die S-Bahnhaltestellen Riehen Niederholz und Riehen werden teurer als budgetiert. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat dem Gesuch der Gemeinde Riehen zu entsprechen und den Kantonsbeitrag von bisher 3 Mio. Franken um 800'000 Franken zu erhöhen. Damit kann Riehen Niederholz im Dezember 2008 eröffnet werden.

title_de: Die S-Bahnhaltestelle Riehen Niederholz soll gebaut werden

content_de:
Wegen der höheren Baupreise haben sich in diesem Frühjahr bei der Submission zur neuen S-Bahnhaltestelle Riehen Niederholz erhebliche Mehrkosten zum bewilligten Kredit abgezeichnet. Die Investitionskosten erhöhen sich um 1,068 Mio. Franken (budgetiert waren seinerzeit 3,859 Mio. Franken). Auch beim Umbau des Bahnhofs Riehen erhöhen sich die Investitionskosten um 277'000 Franken (gegenüber den budgetierten 1,663 Mio. Franken).

 Die Gemeinde Riehen als Bauherrin beider Vorhaben hat den Kanton um einen höheren Beitrag ersucht. Daher beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Nachtragskredit. Gemäss der zwischen dem Kanton Basel-Stadt und der Gemeinde Riehen abgeschlossenen Vereinbarung übernimmt der Kanton 2/3 der Kosten für Riehen Niederholz und 1/3 für Riehen. Der Kantonsbeitrag erhöht sich somit auf 3,8 Mio. Franken. Der Grosse Rat bewilligte am 5. April 2006 einen Kredit von 3 Mio. Franken und legte diesen als Kostendach fest.

 Die Kostensteigerung bei beiden Haltestellen ist auf die höheren Baupreise und nicht auf Projektänderungen zurückzuführen. Dies haben die im Auftrag des Riehener Gemeinderats durchgeführten Abklärungen ergeben. Zudem sind beim bewilligten Projekt Riehen Niederholz nur marginale Einsparungen möglich. Eventuell könnte die Haltestelle an einem anderen Standort kostengünstiger gebaut werden. Jedoch müsste die Gemeinde dann ein neues Projekt erarbeiten und für die Baubewilligung wieder öffentlich auflegen. Dabei wäre mit einer Verschiebung des Inbetriebnahmetermins um bis zu zwei Jahren zu rechnen. Um die Realisierung der S-Bahnhaltestelle nicht länger zu verzögern, und gestützt auf die Ergebnisse der Gesamtbeurteilung hat der Riehener Gemeinderat beschlossen, am bewilligten Projekt festzuhalten. Anfang Juli hat er dem Einwohnerrat ein Nachkreditbegehren unterbreitet. Dieser wird das Geschäft Ende August behandeln.

 Beide S-Bahnhaltestellen hätten bis Dezember diesen Jahres realisiert sein sollen. Der Bahnhof Riehen wird derzeit auf S-Bahnstandard umgebaut und wie geplant in Betrieb gehen.


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Motion Urs-Müller-Walz (Grünes Bündnis) betreffend «familienfreundlicher Kinderabzug am Steuerbetrag statt am Einkommen» dem Regierungsrat als Anzug zu überweisen. Bei der vorliegenden Motion geht es um eine ähnliche Thematik wie bei den Initiativen der CVP und der SVP, nämlich um eine Reduktion der Steuerbelastung bei der Einkommenssteuer durch Änderung des Tarifs oder der Abzüge. Der Regierungsrat ist gegenwärtig daran, eine Gesetzesvorlage auszuarbeiten, welche die Anliegen der beiden Initiativen und anderer politischer Vorstösse aufnimmt. Dies, soweit diese Begehren zweckmässig erscheinen und finanzierbar sind, teilweise werden allerdings auch andere Prioritäten gesetzt. Die Motion soll deshalb - um dem Gesetzgeber den nötigen Gestaltungsspielraum zu geben - in das flexiblere Instrument des Anzuges umgewandelt werden. Die vollständige Antwort des Regierungsrates ist ab Freitagmorgen, 17. August 2007 auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 075077 abrufbar. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Baschi Dürr, FDP) betreffend «Alternativen zu den heutigen Systemgrenzen in der Region Basel» als erledigt abzuschreiben. Er verweist unter anderem auf den Politikplan-Schwerpunkt «Stärkung der regionalen Zusammenarbeit», wo es unter anderem heisst: «Der Kanton Basel-Stadt macht sich beim Bund stark für die Ausformulierung einer wirkungsvollen Agglomerationspolitik und für die Verwirklichung eines kooperativen und solidarischen Föderalismus. Er setzt sich für eine klar erkennbare Positionierung der Metropolitanregion Basel und der gesamten Nordwestschweiz ein. Wenn die herkömmliche territoriale Gliederung in der Nordwestschweiz zu ernsthaften Nachteilen für unsere Bevölkerung und den Kanton führt, wird Basel-Stadt gemeinsam mit den Partnern auf kantonaler und kommunaler Ebene Territorialreformen anvisieren.» Die vollständige Antwort des Regierungsrates ist ab Freitagmorgen, 17. August 2007 auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 058453 abrufbar. (Auskunft: Markus Ritter, Adjunkt des Departementsvorsteher, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 51)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Roland Engeler, SP) betreffend Tarifverbund TriRegio stehen zu lassen. Der Tarifverbund Nordwestschweiz (TNW) bietet mit seinen Partnerorganisationen im benachbarten Ausland, dem Regio Verkehrsverbund Lörrach (RVL) und dem DistriBus (Communauté de Communes des Trois Frontières) seit Jahren grenzüberschreitende Lösungen im Linien- und Tarifangebot an. Diese Lösungen werden pragmatisch und partnerschaftlich weiterentwickelt. Der Regierungsrat hält die Schaffung eines einheitlichen trinationalen Tarifverbunds, wie im Anzug vorgeschlagen, erst längerfristig für denkbar. Zu unterschiedlich sind heute die Organisations- und Finanzierungsmodelle in den drei Ländern. Um die Angebote der grenzüberschreitenden Regio-S-Bahn- und Buslinien zu nutzen, steht den Fahrgästen eine breite Palette an Einzelfahrausweisen, Tageskarten und Abonnementen zur Verfügung. Besonders kundenfreundlich sind die grenzüberschreitenden Monatskarten RegioCardPlus und AlsaPlus/TNW sowie die Tageskarte TicketTriRegio. Der Verkauf dieser Tickets wird ab diesem Jahr vereinfacht, denn TNW und RVL stellen in der ganzen Region neue Billettautomaten auf. Künftig kann an jedem TNW-Automaten mit Euro bezahlt werden. Die grenzüberschreitenden Angebote sind der Bevölkerung noch nicht durchwegs bekannt. Verantwortlich für die Kommunikation des Angebots sind die einzelnen Transportunternehmen bzw. die Verbundorganisationen. Der Regierungsrat begrüsst das Engagement der Oberrheinkonferenz, in der Information und Kommunikation Verbesserungen anzustreben. Die vollständige Antwort des Regierungsrates ist ab Freitagmorgen, 17. August 2007 auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 058214 abrufbar. (Auskunft: Stephanie von Samson, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Öffentlicher Verkehr, Telefon 061 267 85 45, erreichbar ab 15.30 Uhr)

in der Beantwortung der Petition betreffend «Quartierbuslinie 41» geschrieben, dass sich anlässlich einer Umfrage zur Buslinie 37 die Mehrheit der befragten Anwohnenden im Gellert weder für eine Taktverdichtung noch für eine Bedienung abends und an Wochenenden ausgesprochen hat. Da das Nachfragepotenzial der Besucherinnen und Besucher des Bethesdaspitals auch eher gering ist, hat der Regierungsrat beschlossen, im Moment auch auf eine Wochenendbedienung des Bethesdaspitals zu verzichten. Nach Inbetriebnahme des geriatrischen Kompetenzzentrums beider Basel wird auf dem Areal des Bethesdaspitals jedoch mit mehr Besucherinnen und Besuchern gerechnet. Der Regierungsrat hat der Petentschaft zugesichert, dass die Entwicklung der Linie weiter beobachtet und gegebenenfalls neue Gespräche über die Frequenzen stattfinden können. Die BLT-Buslinie 37 ist seit dem Fahrplanwechsel 2005/2006 mit der früheren Kleinbuslinie 41 verknüpft. (Stephanie von Samson, Öffentlicher Verkehr, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 45, erreichbar ab 15.30 Uhr)

beschlossen, dass die Stadt Basel der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene beitritt. Die Charta wurde vom Rat der Gemeinden und Regionen Europas lanciert. Der Regierungsrat setzt mit dem Beitrittsentscheid ein Zeichen für eine weiterhin fortschrittliche Gleichstellungspolitik. Er begrüsst auch eine engere Vernetzung der Städte in diesen Themenbereichen und den Austausch zu kreativen und innovativen Projekten, der dadurch möglich wird. (Auskunft: Leila Straumann, Leiterin Gleichstellungsbüro, Tel. 061 267 66 82)

Esther Barandun


contact: Ueli Keller, Telefon +41 (0)61 267 62 93 (13.30 bis 14 Uhr und ab 15.30 Uhr). Erziehungsdepartement, Stab Schulen, Projektleitung Tagesstrukturen für Schülerinnen und Schüler

lead_de: An vier Standorten nehmen heute in Basel-Stadt Schulen mit Tagesstrukturen für Schülerinnen und Schüler des Kindergartens und der Primarschule ihren Betrieb auf. 37 Erstklässlerinnen und Erstklässer sowie 13 Kindergartenkinder machen von diesem Angebot Gebrauch.

title_de: Start für die vier Schulen mit Tagesstrukturen

content_de:
Schulen mit Tagesstrukturen sind ein Angebot der Schule: Sie sind in den Schulbetrieb integriert, Lehrpersonen der jeweiligen Standorte sind miteinbezogen. Auf diese Weise können Unterricht und Betreuung optimal miteinander verknüpft werden.

 An den vier Schulen mit Tagestrukturen – Thierstein in Grossbasel Ost, Wasgenring in Grossbasel West, Kleinhüningen im Kleinbasel sowie Niederholz in Riehen – werden von Montag bis Freitag täglich bis zu elf Stunden Unterricht und Betreuung für Kinder des Kindergartens und der Primarschule angeboten (jeweils von 7 bis 18 Uhr). Schulen werden so in noch stärkerem Masse zu anregenden Lernorten und zu gestalteten Lebensräumen, in denen die Kinder auch das Zusammenleben lernen. Dies ermöglicht auch höhere Bildungschancen für Schülerinnen und Schüler.

 Schulen mit Tagesstrukturen basieren auf einem ausgewogenen Konzept, das sowohl Interessen der Schülerinnen und Schüler als auch Interessen der Eltern berücksichtigt. Stabile und kleine Gruppen mit jeweils einer qualifizierten Betreuungsperson pro acht Kinder sowie Konstanz in der Betreuung ermöglichen eine hohe pädagogische Qualität der Betreuung. Schulen mit Tagesstrukturen sind offen für alle. Es handelt sich um bedürfnisgerechte Angebote für Kinder und Familien mit nach Einkommen und Vermögen abgestuften Kostenbeiträgen der Eltern. Im ersten Jahr stehen in den Schulen mit Tagesstrukturen maximal 100 Plätze für Schülerinnen und Schüler des Kindergartens und der 1. Primarschulklasse zur Verfügung. Innerhalb von vier Jahren soll sich die Zahl der maximal zur Verfügung stehenden Plätze vervierfachen. Die Erfahrungen mit den vier Schulen mit Tagesstrukturen auf Stufe Kindergarten und Primarschule werden zwischen 2007 und 2011 von der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) evaluiert.

 Für Eltern, die sich per Schuljahr 2008/2009 für das Tagesstrukturangebot interessieren, finden in der Woche vom 19. bis 23. November 2007 an allen vier Standorten Tage der offenen Tür statt.

 Neben den vier neuen Standorten der Schulen mit Tagesstrukturen gibt es auch weiterhin das bisherige Betreuungsangebot. Dazu gehören der flächendeckende morgendliche Blockunterricht, Mittagstische in allen Quartieren, Tagesheime sowie Tagesferien während elf Schulferienwochen. Mittagstische, Tagesheime und Tagesferien werden jährlich von insgesamt 2'500 Schülerinnen und Schülern der Stufen Kindergarten, Primarschule und Orientierungsschule genutzt. Ebenfalls zum bestehenden Angebot gehören die bisherigen zehn Schulen mit Tagesstrukturen (fünf Orientierungsschulen mit Tagesbetreuung, je zwei Kleinklassen-Tagesschulen auf Stufe Primarschule und Orientierungsschule, Heilpädagogische Schule mit schulintegrierter Betreuung, s. auch www.edubs.ch/die_schulen/schulen_bs/tagesstrukturen ).

Hinweise

Die Medienmappe ist beim Ressort Schulen unter Telefon 061 267 84 07/08 oder E-Mail stab.schulen@bs.ch erhältlich.


contact: Irma Rodiqi Wissenschaftliche Mitarbeiterin Statistisches Amt Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Der Juli verlief für den Basler Tourismus sehr positiv: Mit 75 307 Übernachtungen wurde das Ergebnis des Vorjahres um 138 % übertroffen welches seinerzeit 342 % höher als im Juli 2005 ausgefallen war. Der aktuelle Wert ist der höchste seit langem und liegt rund 50 % über dem Julimittel der letzten 25 Jahre. Die Rekordmarke von 83 093 Logiernächten aus dem Jahr 1969 als die 5. Gymnaestrada mit über 10 000 und der 4. Pharmakologie-Kongress mit 3 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern stattfanden wurde jedoch nicht erreicht.

title_de: Basler Tourismus erklimmt im Juli ein neues Hoch und steuert auf ein Rekordjahr zu

content_de:
Der hohe Frequenzanstieg ist sowohl Gästen aus dem Inland wie dem Ausland zuzuschrei-ben: Inlandgäste buchten 18 515 Logiernächte, 3 201 oder 20,9 % mehr als im Vorjahres-monat. Die ausländische Nachfrage stieg um 5 953 oder 11,7 % auf insgesamt 56 792 Logiernächte. Erfahrungsgemäss werden im einzigen messe- und kongresslosen Monat des Jahres die Jahrestiefstwerte registriert. Die diesjährigen Werte zeugen aber klar von einer Zunahme des Freizeit- und Kulturtourismus. Das Basel Tattoo und nicht zuletzt die Passagierzunahme um 6,4 % am EuroAirport im Juli haben dieses Jahr Basel-Stadt sehr gute Übernachtungszahlen beschert. Diese fielen sogar besser (+26,2 %) aus, als der Spitzenwert vom Juli 2004, welche die Tutanchamun-Ausstellung mit sich gebracht hatte.

 Nach Herkunftsländern strukturiert resultieren die höchsten Zunahmen bei den Gästen aus Deutschland und Grossbritannien. Deutschland ist nach wie vor das wichtigste Herkunfts-land für den Basler Tourismus. Die Deutschen brachten es im Juli 2007 auf 14 392 Übernachtungen. Dieser Wert ist der höchste seit 1980 und liegt um 83,7 % über dem Julimittel der letzten 25 Jahre. Die Gäste aus Grossbritannien buchten 7 380 Logiernächte, was einer Zunahme von 1 084 oder 17,2 % entspricht.

 Die Basler Hotelbetriebe registrierten seit Jahresbeginn insgesamt 536 348 Logiernächte, was einer Zunahme um 26 597 oder 5,2 % gleichkommt. Stark zugenommen hat vor allem die von den Inlandgästen generierte Logiernächtezahl. Die 142 091 Übernachtungen bedeu-ten 14 997 Logiernächte oder 11,8 % mehr als in der entsprechenden Vorjahresperiode. Auch die ausländischen Gäste bilanzierten positiv. Ihre Zunahme um 11 600 Logiernächte oder 3,0 % fiel aber vergleichsweise gering aus.

Hinweise

Grafiken und weitere Informationen: Statistisches Amt


contact: Dr. Ralph Lewin Telefon +41 (0)61 267 85 40 Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat Hansjürg Dolder den heutigen Leiter des Bereichs Arbeitslosenversicherung zum Vorsitzenden der Geschäftsleitung des Amts für Wirtschaft und Arbeit gewählt. Diese Funktion übernimmt er per sofort. Damit sichert er die Nachfolge der bisherigen Funktionsinhaberin Marie-Thérèse Kuhn welche ihre Pensionierung angetreten hat.

title_de: Vorsitzender der Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit

content_de:
Hansjürg Dolder ist heute Mitglied der Geschäftleitung des Amts für Wirtschaft und Arbeit. Der Regierungsrat hat ihn jetzt zum Vorsitzenden der Geschäftsleitung gewählt.

 Den Bereich Arbeitslosenversicherung wird Hansjürg Dolder auch nach seiner Wahl zum Vorsitzenden der Geschäftsleitung leiten. Vor kurzem konnte das von ihm projektierte Arbeitsintegrationszentrum, welches Klientinnen und Klienten der Arbeitslosenversicherung, der IV-Stelle Basel-Stadt und der Sozialhilfe der Stadt Basel bei der Reintegration in den ersten Arbeitsmarkt unterstützt, den Betrieb aufnehmen.

 Hansjürg Dolder (47) kam am 1. Mai 1991 als Verwalter der Öffentlichen Arbeitslosenkasse zum Wirtschafts- und Sozialdepartement. Seit Februar 2004 ist er AWA-Geschäftsleitungsmitglied und Leiter des Bereichs Arbeitslosenversicherung.

 Seine juristische Ausbildung absolvierte Hansjürg Dolder an der rechts- und staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich und war danach für zwei Jahre als Auditor und Gerichtssekretär am Bezirksgericht Bülach tätig. Anschliessend arbeitete er während drei Jahren als Dienstchef beim damaligen Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (BIGA) in der Abteilung Arbeitsmarkt, wo er als Leiter der Gruppe Recht die grundlegenden volkswirtschaftlichen Probleme, insbesondere auf dem Gebiet des Arbeitsmarktes, bearbeitete.


contact: Nicolas Drechsler, lic.phil.I, Telefon +41 (0)61 267 82 64Information und Kommunikation

lead_de: Die Hochwasserlage in Basel hat sich weiter entspannt. Rhein und Birs führen immer noch viel Wasser aber bewegen sich unterhalb aller kritischen Marken. Der Untere Rheinweg konnte gestern Abend um 22:00 Uhr wieder für den Verkehr freigegeben werden.

title_de: Hochwasser in Basel - Lage am 10.08.07 um 05:00 (Meldung von 06:00 Uhr)

content_de: Die Hochwasserlage in Basel hat sich weiter entspannt. Rhein und Birs führen immer noch viel Wasser, aber bewegen sich unterhalb aller kritischen Marken. Der Untere Rheinweg konnte gestern Abend um 22:00 Uhr wieder für den Verkehr freigegeben werden. Die Krisenorganisation Basel-Stadt trifft sich um 10:00 Uhr erneut, um die Lage zu beraten und allfällig nötige Schritte einzuleiten.


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Telefon +41 (0)61 267 84 41

lead_de: Das beheizte Sportbad im Gartenbad St. Jakob bleibt einen Monat länger offen. Schwimmsportvereine und Publikum können das 50-Meter-Becken noch bis zum 2. November 2007 nutzen.

title_de: Verlängerung der Schwimmsaison im Gartenbad St. Jakob

content_de:
Mit der verlängerten Öffnung kommt das Erziehungsdepartement dem Anliegen der Wassersportvereine entgegen, auch über den Saisonschluss von Ende September hinaus über genügend Wasserfläche verfügen zu können. Damit bietet das Erziehungsdepartement Ersatz an für die Schwimmhalle in der St. Jakobshalle, welche während der Davidoff Swiss Indoors nicht zur Verfügung steht.

 Nicht nur die Schwimmsportvereine, sondern auch die Öffentlichkeit soll von den verlängerten Öffnungszeiten profitieren können. In der Zeit vom 29. September bis zum 2. November 2007 gelten folgende Öffnungszeiten:

 Für das Publikum: von 07.00 Uhr bis 09.00 Uhr (Frühschwimmen) und von 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr.

 Bei sehr schönem Wetter kann die Abendöffnung verlängert, bei sehr schlechtem Wetter kann die Öffnungszeit eingeschränkt werden.

 Für Vereinssportler: von 07.00 Uhr bis 22.00 Uhr (ohne Aufsicht).

 Es gelten die gleichen Eintrittspreise wie in der Saison. Saisonabonnemente für den Sommer sind für die Verlängerungszeit nicht gültig.

 Nach bisher eher schlechten Frequenzen in den Gartenbädern hofft das Erziehungsdepartement auf einen schönen Herbst, damit das Zusatzangebot auch gut genutzt werden kann. Bei unsicherer Witterung gibt Telefon 061 311 41 44 Auskunft über die Öffnungszeiten für das Publikum.


contact: Stefan Hüttenmoser, Telefon +41 (0)76 515 47 69 Personal- und Organisationsentwicklung Finanzdepartement

lead_de: Die neuen Lernenden bei BASEL-STADT werden heute offiziell begrüsst. Insgesamt beginnen im August 160 Lernende (72 Frauen 78 Männer) ihre Ausbildung beim Arbeitgeber Basel-Stadt; damit sind zurzeit fast 420 Lernende beim Kanton beschäftigt. Am heutigen Willkommenstag nehmen fast 150 Lernende und Praktikantinnen und Praktikanten teil. Das Programm besteht hauptsächlich aus einem Postenlauf durch die Departemente und Betriebe. Abgerundet wird der Anlass im Rathaus durch einen Begrüssung der Lernenden durch Regierungsrätin Barbara Schneider.

title_de: Willkommenstag für die Lernenden bei Basel-Stadt

content_de:
Der traditionelle Willkommenstag für die Lernenden der Kantonalen Verwaltung Basel-.Stadt beginnt heute mit einer kurzen Begrüssung durch den Koordinator Berufsbildung Peter Dürrenberger. Er wird auf die Berufsbildung bei Basel-Stadt hinweisen und den Lernenden die Rechte und Pflichten während der Lehre aufzeigen. Ausserdem zeigt er auf, dass eine Lehre aus unterschiedlich grossen (Puzzle)Teilen besteht, die - mal leicht, mal schwer - gesammelt werden müssen, damit man am Ende der Lehre auf ein gelungenes Puzzle blicken kann. Nach der Gruppeneinteilung und mit einem Znüni ausgerüstet starten die Lernenden die Suche nach den ersten Puzzleteilen, die an verschiedenen Posten im Departement erst einmal erkämpft werden müssen.

 Bei den jeweiligen Posten sind Wissen und Geschick gefragt. Je nach Posten müssen Fragen beantwortet oder sportliche Aufgaben gelöst werden; zum Beispiel Seilspringen im Erziehungsdepartement oder eine Bildersuche im Staatsarchiv. Die Gruppen erhalten bei jedem Posten ein Puzzleteil. Über Mittag stärken sich die Lernenden im Restaurant Parterre, wo die Lernenden ihre Ziele und Wünsche für, während oder nach der Ausbildung auf Karten schreiben. Die Karten in Form von Früchten werden an einen Baum im Rathaus gehängt, der dort für drei Wochen stehen bleibt. Nach dem Mittagessen wird der Postenlauf fortgesetzt, bevor sich um 15.30 Uhr alle im Rathaus versammeln.

 Im Hof des Rathauses werden ausgewählte Wünsche vorgelesen, die Puzzleteile zusammengesetzt und gemeinsam mit Fotos der Jugendlichen auf eine grosse Tafel geklebt. Diese Tafel wird in den kommenden Wochen in den Departementen und Betrieben zirkulieren.

 Zum Abschluss des Tages heisst Regierungsrätin Barbara Schneider die Lernenden im Grossratssaal offiziell bei BASEL-STADT willkommen. Nach der Rede erhalten die Lernenden eine Pflanze als Geschenk, die sie während der Lehre begleiten und mit ihnen heranwachsen soll.

Hinweise

Hinweis an die Medien: Die Veranstaltung dauert bis ca. 17.00 Uhr


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)79 211 23 03 Informationsbeauftragter Krisenstab Basel-Stadt

lead_de: Der Pegel des Rheins hat sich deutlich gesenkt. Jedoch bleibt die Hochwassersituation voraussichtlich noch während Tagen auf diesem Niveau bestehen. Das Sicherheitsdispositiv des Kantons ist deshalb in einem reduzierten Umfang weiterhin aktiv. Das Schwimmen im Rhein ist weiterhin lebensgefährlich. Die Rheinschifffahrt bleibt gesperrt.

title_de: Hochwassersituation in Basel bleibt während Tagen bestehen (Meldung von 12:00 Uhr)

content_de:
Der Wasserstand des Rheins hat sich gegenüber gestern Mittag um rund eineinhalb Meter gesenkt. Die Hochwassersituation bleibt aber nach den neusten Prognosen noch während mehreren Tagen bestehen. Ab Dienstag nächster Woche wird wieder mit einer Wetterverschlechterung gerechnet. Aufgrund des hohen Wasserstands des Rheins und der gesättigten Böden ist es schwierig zu sagen, wie diese neuen Niederschläge sich auswirken werden. Ein Pegelanstieg wäre sehr kurzfristig möglich.

 Der Krisenstab macht die Bevölkerung darauf aufmerksam, dass das Schwimmen im Rhein weiterhin lebensgefährlich bleibt. Die Fliessgeschwindigkeit ist enorm. Schwere Gegenstände werden mit grosser Wucht hinabgeschwemmt. Eine Rettung wäre unmöglich. In Absprache mit der organisierenden Schweizerischen Lebensrettungsgesellschaft wurde deshalb auch das Rheinschwimmen vom 14. August verschoben.

 Die Rheinschifffahrt bleibt bis auf Weiteres gesperrt. Da sich das Hochwasser rheinabwärts Richtung Mannheim bewegt, ist auch die Schiffahrt unterhalb von Basel nicht möglich. In den nächsten Tagen werden die Schifffahrtsrinnen kontrolliert.

 Die Sperrungen an den Rheinufern und an der Birs werden aufgehoben. Um den Bewohnerinnen und Bewohnern den Zugang zu ihren Häsuern zu erleichtern, werden die Sandsäcke an einzelnen Stellen zur Seite gestellt. Grundsätzlich bleiben sie jedoch liegen, bis sich die Hochwassersituation definitiv entschärft hat.

 Wegen des hohen Grundwasserspiegels ist die Feuerwehr immer noch im Einsatz. Nach den 60 Einsätzen in den vergangenen Tagen sind weitere rund 15 dazu gekommen. Meistens geht es darum, Keller auszupumpen.

 Die Krisenorganisation wird aufrecht erhalten, bis sich der Wasserstand im Rhein nochmals deutlich gesenkt und sich die Wetterlage stabilisiert hat. Der Krisenstab wird sich deshalb am Montagabend zu einer neuen Lagebeurteilung einfinden.


contact: Beatrix Guldimann Tel: 061 225 97 36 Abteilung Energie, Amt für Umwelt und Energie Beatrix.guldimann@bs.ch

lead_de: Wie viel Muskelkraft braucht es um eine Glühbirne zum Leuchten zu bringen? Was ist graue Energie – und wie kommt sie in mein Handy? Fragen und Antworten rund um Energie bietet die Basler Energie-Erlebniswoche den Lernenden aller Basler Schulen vom 6. bis 9. November 2007.

title_de: Energie-Erlebniswoche in Basel

content_de:
Während fast einer Woche können Schülerinnen und Schüler von Basel gratis an einem erlebnisorientierten, actionreichen Energie-Parcours teilnehmen. Die Schüler und Schülerinnen im Alter von 11 bis 16 Jahren setzen sich dabei spielerisch mit dem Thema Energie ausein-ander und erfahren den Energieverbrauch am eigenen Leib. Wie viel Muskelkraft braucht es, um eine Teetasse voll Wasser zum Sieden zu bringen? Wie kann die Sonne Getränke kühlen? Welche Möglichkeiten gibt es als Jugendliche, sinnvoll Energie zu sparen? Solchen Fragen soll in der Energie-Erlebniswoche spielerisch nachgegangen werden. Dabei werden Erlebnisstationen in der Kohlenberggasse 7 (der Energieabteilung vom Amt für Umwelt und Energie) und in den Räumlichkeiten der IWB-Energieberatung aufgebaut. Schüler und Schü-lerinnen werden klassenweise an den einzelnen Posten betreut und erhalten Instruktionen und Informationen.

 Das Ökozentrum Langenbruck, das die Energie-Erlebnistage organisiert, hat seit dem Start des Projektes im 2002 rund 115 Anlässe durchgeführt und bereits über 10’000 Schülerinnen und Schüler erreicht. Die bisherigen Erlebnistage stiessen auf ein gutes Echo. Die Lehrkräfte haben wenig Zeit und nicht die Mittel, um ein solch aufwändiges Projekt selbst zu planen; darum schätzen sie das Angebot, das sich gut als Auftakt zur Auseinandersetzung mit Energiefragen eignet.

 Die Basler Energie-Erlebniswoche wird von der Förderabgabe Basel-Stadt und den IWB un-terstützt, so dass die Schulen kostenlos am Anlass teilnehmen können.

 (ca. 1'800 Zeichen)


contact: Regierungsausschuss: - Regierungsrat Rainer Huber, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, Tel. 062 835 20 12 (ruft zurück) - Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Tel. 061 925 50 51 - Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 267 84 41 - Regierungsrat Klaus Fischer, Departement Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, Tel. 032 627 29 86

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Departements Bildung Kultur und Sport des Kantons Aargau der Bildungs- Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt und des Departements Bildung und Kultur des Kantons Solothurn -- Im Rahmen des laufenden Konsultationsverfahrens zum Bildungsraum Nordwestschweiz hat ein weiterer wichtiger Anlass statt gefunden: Auf Einladung des Regierungsausschusses haben sich am 9. August an der FH Nordwestschweiz in Olten Delegationen von verschiedenen Anspruchsgruppen aus den vier Kantonen getroffen um sich aus erster Hand über das Projekt zu informieren und einen ersten Gedankenaustausch zu führen. Einig war man sich dass der Bildungsraum kommen muss aber wie weit die Vereinheitlichung gehen soll blieb umstritten.

title_de: Bildungsraum Nordwestschweiz: erste Rückmeldungen von Anspruchsgruppen

content_de:
Nach einer Einführung durch die vier Bildungsdirektoren haben die Delegationen von Bildungs- resp. Erziehungsräten, Gemeinden, Schulräten, Lehrerverbänden, Rektorenkonferenzen, Wirtschaftsverbänden und weiteren Anspruchsgruppen in vier kantonal gemischten Gruppen das Projekt Bildungsraum diskutiert.

 «Der Bildungsraum muss kommen»
 Der Regierungsausschuss durfte in der abschliessenden Plenumssitzung ein generell positives Fazit ziehen: Die gemeinsame Weiterentwicklung der Bildungssysteme der vier Kantone im Sinne der nationalen Harmonisierungsvorgaben findet breite Zustimmung. Die Entwicklung eines gemeinsamen Bildungsraums wird für die Weiterentwicklung der Nordwestschweiz, gerade auch unter volkswirtschaftlichen Aspekten, als unverzichtbar erachtet. In diesem Sinne wurde immer wieder betont, dass es wichtig sei, in den anstehenden bildungspolitischen Weichenstellungen eine gemeinsame Linie zu verfolgen und sich im Grundsätzlichen zu einigen.

 Wie weit die angestrebte Vereinheitlichung allerdings gehen soll, darüber waren die Meinungen geteilt. Differenzen traten namentlich in wichtigen Strukturfragen (insb. bezüglich der Ausgestaltung der Sekundarstufe I und der Eingangsstufe) offen zu Tage. Kritisiert wurde zudem, dass die Absichtserklärung der vier Regierungen in wichtigen Detailfragen erst skizzenhaft sei und die Konsequenzen einer Umsetzung für die einzelnen Kantone, namentlich auch bezüglich der Kosten und der Rechtsetzung, bisher kaum bekannt seien. Einig war man sich, dass der pädagogische Mehrwert im Vordergrund stehen müsse und keine illusionären, sondern in die Praxis umsetzbaren Ziele angestrebt werden sollen.

 Ein Schritt in der vierkantonalen Meinungsbildung
 Für den Regierungsausschuss hat sich mit diesem Anlass eine wertvolle Gelegenheit geboten, mit Betroffenen und Beteiligten des geplanten Bildungsraums erstmals kantonsübergreifend in ein direktes Gespräch zu kommen und die eigene Planung mit den Ansprüchen der Praxis zu konfrontieren. In einem allfälligen Staatsvertrag sollen derartige vierkantonale Meinungsbildungsverfahren verbindlich vorgesehen werden. Für die eingeladenen Anspruchsgruppen bot der Anlass die Möglichkeit zu einer vierkantonalen Meinungsbildung. Sie können ihre Stellungnahme zum Projekt Bildungsraum im Rahmen des noch bis 24. September laufenden Konsultationsverfahrens einbringen.

 Eine erste derartige vierkantonale Veranstaltung hat der Regierungsauschuss bereits im Juni mit den Bildungskommissionen der vier Parlamente durchgeführt. Anfangs September ist zudem die erste Sitzung der von den vier Parlamenten eingesetzten Interparlamentarischen Begleitkommission Bildungsraum vorgesehen.

 Die nächsten Schritte
 Das Konsultationsverfahren, das die Regierungen angesichts der Tragweite der angestrebten Zusammenarbeit eingeschaltet haben, dauert bis Ende September 2007. Aufgrund der Stellungnahmen der eingeladenen Gremien und Organisationen entscheiden die vier Regierungen anschliessend, ob eine tragfähige Basis für eine staatsvertragliche Regelung besteht. Ein allfälliger Staatsvertrag wird 2008 in den vier Kantonen in die Vernehmlassung geschickt.


contact: Markus Melzl, Telefon +41 (0)79 570 39 59 Informationsbeauftragter Krisenstab Basel-Stadt

lead_de: Auch die neuste Prognose besagt dass der Rhein im Kleinbasel voraussichtlich knapp nicht über die Ufer tritt. Gegen Mittag ist sein Wasserstand auf hohem Niveau stagniert. Noch gibt es keine Entwarnung. Die Lage bleibt unsicher. Das Sicherheitsdipositiv des Kantons bleibt weiterhin bestehen. Hingegen hat sich die Lage an der Birs verschärft. Diese hat den höchsten Wasserstand seit Beginn der Messungen im Jahr 1917.

title_de: Hochwasser in Basel - Die Lage bleibt angespannt (Meldung von 14:00 Uhr)

content_de:
Eine neue Beurteilung der Lage um 12.30 Uhr bestätigte die frühere Annahme, dass der Rhein wahrscheinlich knapp nicht über die Ufer tritt. Am Mittag stagnierte der Wasserstand. Allerdings kann noch keine Entwarnung gegeben werden.

 Hingegen verschärfte sich die Situation an der Birs. Sie verzeichnet den höchsten Wasserstand seit Beginn der Messungen. Der Wasserpegel stagniert gegenwärtig. Der Krisenstab hat die Brücken über die Birs teilweise gesperrt.
 Ein Tierheim am Birsköpfli musste evakuiert werden. Mit dem Bruch einer kleinen Wehr im oberen Bereich des Birslaufes kam die Befürchtung auf, grössere Wassermassen könnten mit hoher Geschwindigkeit herunterkommen. Diese Befürchtungen haben sich glücklicherweise nicht bewahrheitet. Die zwischenzeitlich angeordneten Massnahmen bei den Anwohnern konnten wieder aufgehoben werden. Die Lage wird aber weiterhin genau beobachtet.

 Das Sicherheitsdispositiv des Kantons bleibt bestehen. Die Bevölkerung soll sich - unabhängig vom gegenwärtigen Wasserstand - nicht in die unmittelbare Nähe des Rheinufers begeben. Der Untere Rheinweg bleibt für den Verkehr gesperrt. Die Rheinschifffahrt ist ebenfalls gesperrt.

 Gegenwärtig ist der Pegel des Rheins rund 30 Zentimeter von der kritischen Marke (Überschwemmungshöhe) entfernt.


lead_de: Seit Mitternacht hat sich die Lage am Rhein ein wenig verbessert. Aufgrund der neusten Prognosen könnte Basel von einer Überflutung der Rheinufer im Kleinbasel knapp verschont bleiben. Allerdings kann keine Entwarnung gegeben werden. Die Lage kann sich jederzeit wieder verschärfen. Das Sicherheitsdipositiv des Kantons bleibt bestehen.

title_de: Hochwasser in Basel - Die Lage bleibt angespannt (Meldung von 06:30 Uhr)

content_de:
Aufgrund einer neuen Beurteilung der Lage um 5.30 Uhr ist es wieder wahrscheinlicher, dass das Rheinufer im Kleinbasel knapp nicht überflutet wird. Allerdings sind die Prognosen mit einer grossen Unsicherheit behaftet. Die Lage kann sich jederzeit wieder ändern. Entwarnung kann noch nicht gegeben werden.

 Die Sicherheitsdispositive des Kantons bleiben bestehen. Der Katastrophenstab bittet die Bevölkerung eindringlich, sich nicht in die unmittelbare Nähe des Rheinufers zu begeben. Eine Rettung wäre aufgrund des hohen Wasserstandes praktisch unmöglich. Der Untere Rheinweg ist für den Verkehr vollständig gesperrt. Die Bevölkerung, die am Kleinbasler Rheinufer zwischen der Wettsteinbrücke und der Dreirosenbrücke wohnt, ist weiterhin aufgefordert, die Keller und Garagen nach Möglichkeit zu räumen. Der Basler Zivilschutz hat bereits Sandsäcke entlang des Kleinbasler Rheinufers aufgestellt. Die Rheinschifffahrt ist gesperrt.

 Am Mittwochabend, um 22 Uhr, wurde in Basel wegen der Hochwassersituation am Rhein der Krisenstab einberufen. Verschiedene Sofortmassnahmen wurden noch in der Nacht getroffen.

 Gegenwärtig ist der Pegel des Rheins rund 90 Zentimeter von der kritischen Marke (Überschwemmungshöhe) entfernt. Er ist immer noch stark ansteigend.


lead_de: Gestern Abend wurde wegen der Hochwassersituation in Basel vorsorglich der Krisenstab Basel-Stadt aufgeboten. Aufgrund der Prognosen ist momentan davon auszugehen dass der Rhein am Donnerstagmorgen über die Ufer treten könnte. Verschiedene Massnahmen wurden bereits getroffen.

title_de: Hochwasser in Basel - Krisenstab aufgeboten (Meldung von 0:45 Uhr)

content_de:
Am Mittwochabend, um 22 Uhr, wurde in Basel wegen der Hochwassersituation am Rhein der Krisenstab einberufen. Aufgrund der hydrologischen Prognosen ist momentan davon auszugehen, dass der Rhein am Donnerstagmorgen zwischen 7 und 8 Uhr im Kleinbasel über die Ufer treten könnte. Erfahrungsgemäss ist zuerst der Bereich direkt unterhalb der Mittleren Brücke betroffen.

 Verschiedene Sofortmassnahmen wurden noch in der Nacht getroffen. So wurde die Bevölkerung, die am Kleinbasler Rheinufer zwischen der Wettsteinbrücke und der Dreirosenbrücke wohnt, aufgefordert, die Keller und Garagen nach Möglichkeit zu räumen. Der Basler Zivilschutz hat damit begonnen, Sandsäcke im Kleinbasel bereit zu stellen. Die Rheinschifffahrt ist gesperrt.

 Der Katastrophenstab bittet die Bevölkerung eindringlich, sich nicht in die unmittelbare Nähe des Rheinufers zu begeben. Eine Rettung wäre aufgrund des hohen Wasserstandes äusserst schwierig. Der Untere Rheinweg ist für den Verkehr vollständig gesperrt.

 Gegenwärtig ist der Pegel des Rheins rund 1,9 Meter von der kritischen Marke (Überschwemmungshöhe) entfernt. Er ist momentan stark ansteigend.


contact: Nicolas Drechsler, lic.phil.I, Telefon +41 (0)61 267 82 64 Information und Kommunikation

lead_de: Die Hochwassersituation im Kanton Basel-Stadt ist stabil mit leichten Anzeichen einer Entspannung. Die Einsatzkräfte haben die Lage im Griff und alle notwendigen Massnahmen ergriffen um für eine eventuelle erneute Eskalation der Lage bereit zu sein. Nach wie vor gilt für die Bevölkerung sie soll sich so weit wie möglich von den Flussufern fern halten.

title_de: Hochwasser in Basel - Hochwasserlage Stand 17:00 (Meldung von 18:00 Uhr)

content_de:
Die Hochwassersituation in Basel-Stadt ist zur Zeit stabil und zeigt leichte Anzeichen einer Entspannung. Der Rheinpegel verharrt auf einem Stand von rund 25 cm unterhalb der Uferkante Kleinbasel und zeigt sinkende Tendenz. Der Pegel der Birs ist deutlich gesunken. Die Verkehrswege entlang der Birs sind wieder freigegeben worden. Die Sandsackverbauungen bleiben vorerst bestehen. Ausnahme hier ist das Parking St. Jakobspark, dort werden die Verbauungen am Eingang entfernt, allerdings bereit gehalten, um nötigenfalls sofort wieder eingebaut werden zu können.

 Das Tierheim beider Basel konnte seine Räumlichkeiten wieder beziehen, die Evakuation und der Wiederbezug verliefen reibungslos.

 Teile der 200 Einsatzkräfte bleiben die ganze Nacht im Einsatz. Andere werden in den Pikettzustand versetzt, damit sie sich erholen können, falls sie nochmals gebraucht werden.

 Dramatische Momente gab es, als eine Frau ab der Dreirosenbrücke in den Rhein sprang. Sie konnte trotz widrigster Umstände gerettet werden, weil sich ein Boot der Rheinschiffahrtsdirektion mit drei Feuerwehrleuten an Bord in unmittelbarer Nähe befand. Die Hintergründe sind unklar.

 Nach wie vor drückt der Rhein Grundwasser in Keller im Grossbasel und entlang des Unteren Rheinwegs. Ein Auspumpen dieser Keller macht erst Sinn, wenn der Rheinpegel wieder gesunken ist.

 Die Einsatzkräfte des Kantons Basel-Stadt leisten in der gesamten Umgebung Nachbarschaftshilfe mit Material und Mannschaften.

Hinweise

Sollte während der Nacht eine dramatische Änderung der Lage erfolgen, werden die lokalen Medien informiert.

Eine nächste Medieninformation erfolgt um 0600

Die KKO trifft sich wieder morgen früh um 1000.


contact: Wolfgang Fleischer Telefon +41 (0)61 267 85 55 Akademischer Mitarbeiter (ab 14 Uhr erreichbar)

lead_de: Begehren des Kantons Basel-Stadt zum Fernverkehrs-Fahrplan 2008 der SBB -- In seiner Eingabe zum Fernverkehrs-Fahrplan 2008 der SBB verlangt das Wirtschafts- und Sozialdepartement des Kantons Basel-Stadt (WSD) dass zwischen Zürich und Basel die InterCity (IC) am Morgen in beiden Richtungen im Halbstundentakt fahren. Ebenfalls erwartet das WSD mehr Direktverbindungen zwischen Basel und dem Wallis sowie einen zusätzlichen IC Bern - Basel am späteren Abend.

title_de: Mehr InterCity Zürich - Basel am Morgen und mehr Direktverbindungen ins Wallis

content_de:
Auf der Verbindung Zürich - Basel fordert das WSD zusätzliche IC am Morgen. Vor allem zur halben Stunde, zwischen dem TGV nach Paris (Zürich ab 7.02 Uhr) und dem ICE nach Hamburg (ab 8.02), muss ein IC verkehren. Damit lässt sich das gravierende Sitzplatzproblem, das sich für die Pendlerinnen und Pendler nach Basel spätestens seit der Einführung des TGV stellt, entschärfen. Ab dem übernächsten Fahrplan (2009) werden die IC Basel - Zürich während des ganzen Tages und in beiden Richtungen im Halbstundentakt verkehren.

 Dank dem Lötschbergbasistunnel wird ab kommendem Fahrplan die Reisezeit zwischen Basel, dem Wallis und Mailand rund eine Stunde kürzer sein als heute. Allerdings plant die SBB gemäss Fahrplan-Entwurf nur noch alle zwei Stunden eine direkte Verbindung ins Wallis. In der übrigen Zeit muss in Bern umgestiegen werden. Heute gibt es zwischen Basel und Brig doppelt so viele Direktverbindungen. Das WSD erwartet deshalb mehr direkte Züge ins Wallis. Im Minimum soll ein zusätzlicher IC zwischen Brig (ab 17.20 Uhr) und Basel verkehren. Eine solche Zugsverbindung ist besonders für den Ausflugsverkehr attraktiv. Ausgerechnet am frühen Abend besteht in der Süd-Nord-Richtung sogar eine Lücke im 2-Stundentakt. Zudem wünscht das WSD, dass im neuen Knoten Visp gute Anschlüsse von den Basler IC auf die Züge in Richtung Zermatt und Goms bestehen.

 Zwischen Bern und Basel hat das WSD die Schaffung eines zusätzlichen IC angeregt (Bern ab 22.34). Damit wird ein durchgehender IC-Halbstundentakt bis Mitternacht angeboten.

 Die Änderungsbegehren des Kantons Basel-Stadt zum Fernverkehrs-Fahrplan 2008 können unter www.oev.bs.ch/dienstleistungen-oev/fahrplanverfahren.htm heruntergeladen werden.