contact: Roger Reinauer, Tel. +41 61 267 93 24 Leiter Tiefbauamt

lead_de: Der Leiter Stadtreinigung, Peter Schär, hat seine Stelle beim Tiefbauamt auf 1. März gekündigt.

title_de: Leiter Stadtreinigung geht

content_de:
Der bisherige Leiter der Stadtreinigung, Peter Schär (47), hat sich entschieden, seine Stelle zu kündigen und eine neue berufliche Herausforderung anzunehmen. Aufgrund der anstehenden amtsübergreifenden und längerfristigen Geschäfte wird der Leiter des Tiefbauamtes, Roger Reinauer, den Vorsitz in der Geschäftsleitung der Stadtreinigung ad interim übernehmen. Er wird dabei unterstützt vom stellvertretenden Leiter der Stadtreinigung, Stefan Pozner. Diese Regelung wird beibehalten, bis die Stelle des Leiters oder der Leiterin Stadtreinigung neu besetzt werden kann.

 Das Tiefbauamt dankt Peter Schär für seine wertvolle Arbeit als Leiter der Stadtreinigung und wünscht ihm für seine berufliche und private Zukunft alles Gute.


contact: Dr. Eva Keller, Abteilung Kultur Basel-Stadt, Leitung Fachbereich Museen & Kulturmarketing T +41 (0)61 267 68 41; eva.keller@bs.ch

lead_de: Die 29 öffentlichen und privaten Museen in Basel-Stadt wurden 2016 insgesamt 1‘374‘857 Mal besucht. Sie blicken mit 29‘760 oder +2.2 Prozent Besuchenden mehr als 2015 auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Zahlenmässig ist es das Drittbeste seit 1992, dem Beginn der statistischen Erfassung.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: museen basel: Erfreuliche Besuchszahlen 2016

content_de:
Junges Publikum
 Für 6‘081 Schulklassen wurde das Museum zum ausserschulischen Lernort; 1‘507 davon wählten hierfür das Naturhistorische Museum Basel. Der Anteil der jungen Menschen unter 26 Jahren, die die Museumsnacht 2016 besuchten, war mit knapp 42 Prozent so hoch wie noch nie. Ebenfalls grosser Beliebtheit erfreuten sich die zehn Familiensonntage mit insgesamt 12‘567 Besuchenden. Diese fanden statt im  Antikenmuseum Basel, in der Fondation Beyeler, im HMB – Historisches Museum Basel, im Kunstmuseum Basel, im Museum Tinguely und im Naturhistorischen Museum Basel.

 Museen mit über 50‘000 Besuchenden
                                                -Fondation Beyeler: 332'014 Besuchende, 745 Schulklassen
 -Kunstmuseum Basel (Total alle Häuser): 258'860	 Besuchende, 895 Schulklassen
 -Historisches Museum Basel (Total alle Häuser):	136'267 Besuchende, 390 Schulklassen
 -Naturhistorisches Museum Basel: 124'968 Besuchende, 1'507 Schulklassen
 -Museum Tinguely: 116'109 Besuchende, 636 Schulklassen
 -Antikenmuseum Basel (Total alle Häuser): 77'562 Besuchende, 386 Schulklassen
 -Museum der Kulturen Basel:	72'074 Besuchende, 224 Schulklassen
 -Spielzeug Welten Museum Basel: 71'312 Besuchende, 203 Schulklassen

 Museen mit hohem Zuwachs
              -Kunstmuseum Basel (Total alle Häuser): +135'235 Besuchende, +109.4% gegenüber 2015
 -Naturhistorisches Museum Basel: +28'571, +29.6%
 -Antikenmuseum Basel (Total alle Häuser): +14'967, +23.9%
 -Spielzeugmuseum, Dorf- und Rebbaumuseum Riehen: +8'610, +53.9%
 -Basler Papiermühle: +4'979, +14.2%
 -Museum Kleines Klingental: +922, +14.5%

 Besuchszahlen ausgewählter Sonderausstellungen (über 50‘000 Besuchende)
 Kandinsky, Marc & Der Blaue Reiter (Fondation Beyeler, 04.09.2016 bis 22.01.2017): 149'015 Besuchende 2016, 191'170 Besuchende Total

 Sculpture on the Move 1946–2016 (Kunstmuseum Basel, Neubau, 19.04. bis 18.09.2016): 107'991 Besuchende

 Alexander Calder & Fischli/Weiss (Fondation Beyeler, 29.05. bis 04.09.2016): 72'759 Besuchende

 Jean Dubuffet (Fondation Beyeler, 31.01. bis 08.05.2016): 65'362 Besuchende

 Der versunkene Schatz. Das Schiffswrack von Antikythera (Antikenmuseum Basel, 27.09.2015 bis 27.03.2016): 45'135 Besuchende 2016, 63'488 Total

 Der figurative Pollock (Kunstmuseum Basel, Neubau, 02.10.2016 bis 22.01.2017):	45'041 Besuchende 2016, 66'503 Total

 Museen ausserhalb des Kantons Basel-Stadt mit hohem Zuwachs
 323‘470 Besuchende verzeichnen die sieben Museen der museen basel ausserhalb von Basel-Stadt; das sind 26‘833 oder 9 Prozent mehr Besuche als 2015. Die Schulklassenbesuche sind um 38 Prozent auf 1‘945 angestiegen.

 					 -Vitra Design Museum, Weil am Rhein:	+23'539 Besuchende,    +20.6% gegenüber 2015, +108 Schulklassen

 -Dreiländermuseum, Lörrach:	 +2'936, +16.5%, +370 Schulklassen

 -Museum. BL, Liestal: +2'529, +19.5%,  +73 Schulklassen

Hinweise

www.museenbasel.ch

content_format: html


contact: Dominika Hens, dominika.hens@bs.ch, Tel. +41 61 267 66 18 Beauftragte für Kulturprojekte, Abteilung Kultur Basel-Stadt

lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner ersten Jahressitzung im Jahr 2017 das literarische Schaffen mit zwei Beiträgen im Bereich der Autorenförderung, zwei Beiträgen im Bereich der Mentoringförderung, drei Beiträgen im Bereich der Produktionsförderung und einem Beitrag im Bereich der Literaturvermittlung. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 63'500.

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

content_de:
In der ersten Sitzung des Jahres 2017 (30. Januar) hat der Fachausschuss Literatur BS/BL insgesamt 20 Gesuche geprüft und folgende acht Beiträge gesprochen:

 Autorenförderbeitrag

 CHF 15'000 an Patrick Tschan für den Roman «Luftmechaniker»
 CHF 20'000 an Ariane Koch für den Roman «Die Aufdrängung»

 Mentoringförderbeitrag

 CHF 6000 an Anna Pieger für das Mentoring mit Urs Mannhart für den Roman «Der leere Himmel»
 CHF 4000 an Regula Wenger für das Mentoring mit Rudolf Bussmann für den Roman «Lamborghini Görls»

 Produktionsförderbeitrag

 CHF 1500 an den Verlag edition moderne für die Graphic Novel «Das Haus im Wald» von Hannes Nüsseler
 CHF 5000 an den Zytglogge Verlag für den Roman «Das kürzere Leben von Klaus Halm» von Lukas Holliger
 CHF 5000 an den Verlag Bücherlese für den Roman «Die Gespenstersammlerin» von Verena Stössinger

 Literaturvermittlungsbeitrag

 CHF 7000 an Stückbox für das Projekt «Aus der Region für die Region»

   Fachausschuss Literatur BS/BL
 Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von CHF 205'000 zur Förderung professionellen Literaturschaffens und qualitativ hochstehender Literaturvermittlungsprojekte. Die Förderkategorien umfassen Autoren- und Produktionsbeiträge sowie Literaturvermittlungsbeiträge.

 Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind Lukas Bühler, Peter Graf, Dr. Annette König, Dr. Martina Läubli, Marion Regenscheit sowie Dominika Hens (Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt) und Anne Schöfer (Vertreterin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

 Die anzuwendenden Förderkriterien werden im Fördermodell wie folgt formuliert: Originarität der Texte und Projekte, sprachliche, stilistische und strukturelle Qualität, inhaltliche Relevanz, Professionalität, künstlerische Glaubwürdigkeit und Öffentlichkeitsrelevanz. Bei der Produktionsförderung sind zusätzlich Wirtschaftlichkeit sowie Angaben zum Produktions- und Vertriebsplan ausschlaggebende Beurteilungsfaktoren.

Hinweise

Der nächste Eingabetermin für Gesuche im Bereich Literatur ist der 15. März 2017.

Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte


contact: Antje Hammer, Tel. +41 61 267 92 07 Amt für Mobilität, Geschäftsführung Pendlerfonds

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt hat erneut Fördergelder aus dem Pendlerfonds gesprochen. An drei Haltestellen der Tramlinie 6 in Allschwil werden die Veloabstellplätze ausgebaut und der Haltepunkt Wyhlen (D) sowie der Bahnhof Schopfheim (D) erhalten je zwölf Veloboxen. Die neuen Veloabstellplätze tragen dazu bei, dass Pendlerinnen und Pendler auf ihrem Arbeitsweg bequem das Velo mit dem öffentlichen Verkehr kombinieren können. Der Pendlerfonds fördert auch die Kombinationsmöglichkeiten von Auto und ÖV und hat in der trinationalen Agglomeration bereits über 1‘000 Auto-parkplätze in Park-and-Ride-Anlagen unterstützt.

title_de: Beiträge des Pendlerfonds an weitere Veloabstellplätze in der Agglomeration Basel

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt folgt dem Vorschlag des Pendlerfondsrats und unterstützt den Ausbau von drei Bike-and-Ride-Anlagen in Allschwil, Wyhlen (D) und Schopfheim (D) mit insgesamt 100‘000 Franken. In Allschwil werden entlang der Tramlinie 6 an drei Haltestellen Veloabstellplätze grundsätzlich umgebaut und 46 neue Veloabstellplätze erstellt. Am Haltepunkt Wyhlen an der Hochrheinstrecke Basel – Waldshut (D) und am Bahnhof Schopfheim an der Bahnstrecke Basel – Zell im Wiesental (D) werden je zwölf Veloboxen installiert.

 Die Einnahmen des Pendlerfonds stammen aus den Einnahmen der Pendler- und Besucherparkkarten, die in der Stadt Basel 2013 eingeführt wurden. Die Parkraumbewirtschaftung ist seit Ende 2016 vollständig umgesetzt, die Fondseinnahmen betragen künftig rund 2.5 Millionen Franken pro Jahr. Der Pendlerfonds des Kantons Basel-Stadt ist schweizweit einzigartig und ein exemplarisches Beispiel für die Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration über Kantons- und Landesgrenzen hinweg. In den vergangenen drei Jahren wurden über den Fonds mehr als 1‘000 Autoparkplätze und die Erstellung von knapp 500 Veloabstellplätzen in der trinationalen Region rund um Basel finanziert. Zudem gingen Beiträge an neue Velowege und an die Verlängerung der Tramlinie 3 nach Saint-Louis.

 Der Pendlerfondsrat setzt sich aus Fachvertretern der trinationalen Region und externen Experten zusammen. Beim Pendlerfonds Basel-Stadt können Finanzierungsbeiträge für Projekte zugunsten eines umweltverträglichen Pendlerverkehrs beantragt werden. Entscheidender Faktor bei der Bewertung ist der Beitrag, den ein Projekt an die Reduktion des Autoverkehrs und des Parkierdrucks im öffentlichen Strassenraum des Kantons Basel-Stadt leisten kann. Interessierte öffentliche und private Projektträger können halbjährlich – das nächste Mal zum Stichtag 31. März 2017 – Gesuche zur Mitfinanzierung einreichen. Unter www.pendlerfonds.ch finden Gesuchsteller alle notwendigen Informationen. Zudem stellt der Pendlerfonds hier die bisher geförderten Projekte vor.

Hinweise

Weitere Fakten zum Pendlerfonds Basel-Stadt: www.pendlerfonds.ch


contact: Regierungsrat Dr. Conradin Cramer, Tel. 061 267 84 41 Vorsitzender des Regierungsausschusses Bildungsraum Nordwestschweiz, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Prof. Dr. Ursula Renold, Tel. 079 405 26 79 Präsidentin des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der vier Kantone im Bildungsraum Nordwestschweiz -- Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben zwei neue Mitglieder in den Fachhochschulrat der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) gewählt.

title_de: Wahl von zwei Mitgliedern des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz für das Jahr 2017

content_de:
Gemäss Staatsvertrag zwischen den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn über die Fachhochschule Nordwestschweiz obliegt dem Fachhochschulrat die strategische Führung der Fachhochschule. Dieser besteht aus 9 bis 13 Persönlichkeiten aus den Bereichen Gesellschaft, Bildung und Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur.

 Unter Berücksichtigung der Amtszeitbeschränkung wird per Ende der aktuellen Leistungsperiode 2015–2017 eine Mehrheit der bisherigen Mitglieder zurücktreten. Um diese umfassende Gremiumserneuerung gut vorzubereiten, haben sich die Regierungen der vier Trägerkantone entschieden, bereits für das Jahr 2017 zwei neue Mitglieder zu wählen:

Dr. sc. techn., Dipl. Chem.-Ing. Ralf Dümpelmann, Senior Project Manager Micro, Nano & Materials bei BaselArea.swiss sowie Geschäftsführer und Gründer der Inolytix AG, wohnhaft in Sisseln (AG)

Prof. Dr. Lukas Rosenthaler, Leiter des Digital Humanities Lab an der Philosophisch-Historischen Fakultät der Universität Basel, wohnhaft in Allschwil (BL)

 Die Gesamterneuerungswahlen für die Leistungsperiode 2018–2020 werden Ende dieses Jahres stattfinden.


contact: Medienstelle Basler Verkehrs-Betriebe BVB, Tel. +41 61 685 12 52Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. +41 61 267 91 52Präsident Neutraler Quartierverein Neubad, Christoph Wydler, Tel. +41 61 302 96 35

lead_de: Die BVB konnte die Pünktlichkeit der Linie 8 auf Schweizer Boden mit Um-setzung des neuen Fahrplans Mitte Dezember 2016 deutlich verbessern. Ins-besondere von Montag bis Freitag läuft der Betrieb dort weitgehend stabil. Zur erhöhten Pünktlichkeit beigetragen haben diverse Massnahmen, welche die BVB gemeinsam mit den zuständigen Stellen des Kantons ergriffen hat. Nach wie vor unbefriedigend ist die Situation auf dem deutschen Abschnitt der Linie 8 – insbesondere an Samstagen.

title_de: Linie 8 - Stark erhöhte Pünktlichkeit im Neubad-Quartier

content_de:
Seit Inbetriebnahme der verlängerten Tramlinie 8 nach Weil am Rhein kämpft die BVB mit grossen Verspätungen auf der ganzen Linie. Diese betreffen nicht zuletzt die Fahrgäste im Neubad-Quartier. Gemeinsam mit dem Amt für Mobilität hat die BVB auf den Fahr-planwechsel vom Dezember 2016 hin diverse Massnahmen umgesetzt (vgl. auch ge-meinsame Medienmitteilung vom 22. November 2016). So wurde die Linie unter anderem mit einem Zusatzkurs verstärkt und an Spitzentagen erfolgte die Bedienung des deut-schen Abschnitts mit separaten Kursen.

Neutraler Quartierverein Neubad zufrieden
Die seither umgesetzten Massnahmen zeigen Wirkung: Die Zahlen der ersten sechs Wo-chen des Jahres weisen mit einer durchschnittlichen Pünktlichkeit von 88,5 Prozent (Mon-tag bis Freitag) einen deutlich höheren Wert aus als noch vor dem Fahrplanwechsel. Die Pünktlichkeit auf der Linie 8 erreicht damit nahezu die Pünktlichkeit des BVB-Gesamt-netzes (91 Prozent). Ihren Teil dazu beigetragen hat auch die neue Einfahrtsregelung am Bahnhof SBB für Trams, die vom Neubad her einfahren (Benutzung Gleis 6 statt Gleis 5). Dies führt zu einer markant höheren Zuverlässigkeit der Linie 8, insbesondere auch für Fahrgäste aus dem Neubad-Quartier.

Entsprechend zufrieden zeigt sich auch Christoph Wydler vom Neutralen Quartierverein Neubad: «Wir sind froh, dass der 8er wieder zuverlässiger unterwegs ist und schätzen die Bemühungen der BVB sehr. Jetzt gilt es, die verbesserte Pünktlichkeit nachhaltig zu be-stätigen und auch an Spitzentagen zu gewährleisten».

Anhaltend unbefriedigende Situation in Weil am Rhein
Nach wie vor unbefriedigend ist der Verkehrsablauf auf dem Ast Kleinhüningen – Weil am Rhein Bahnhof/Zentrum, insbesondere an Samstagen. Autos, die im Bereich Zoll / Drei-länderbrücke-Kreisel auf dem Gleis im Stau stehen, verhindern die Weiterfahrt der Trams. An Spitzentagen in der Vorweihnachtszeit konnte die Linie 8 auf Schweizer Boden nur deshalb einigermassen stabil betrieben werden, weil die Linie 8 in zwei Teillinien aufge-trennt wurde und die Bedienung des deutschen Abschnitts mit separaten Kursen erfolgte. Zusätzlich setzte die BVB vor Ort Kundenlenker ein, welche die Autofahrenden für das Freihalten der Gleise sensibilisierten und die Situation so positiv beeinflussen konnten.

Die BVB und das Amt für Mobilität stehen in engem Austausch mit der Stadt Weil am Rhein, damit die Situation auch an Spitzentagen und auf deutschem Boden möglichst rasch und nachhaltig verbessert werden kann. Ob die Linie 8 auch an künftigen Spitzen-tagen getrennt geführt wird, ist unter anderem Gegenstand dieser Gespräche.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Oskar Herzig (SVP) betreffend «lebendiges Basel = Erstellen einer Infrastruktur auf öffentlichen Plätzen» als Anzug zu überweisen. Die Motion verfolgt gleichartige Anliegen wie die bereits überwiesenen Vorstösse von Mirjam Ballmer (GB) und kann so mit diesen zusammen beantwortet werden. Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt ist zusammen mit der IWB daran, einen Lösungsansatz für die erleichterte Durchführung von breitenwirksamen Anlässen auf Allmend zu erarbeiten. Unter anderem geht es dabei um die Bereitstellung von mobilen Stromanschlüssen und die Erstellung von zusätzlicher Strominfrastruktur. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Emmanuel Ullmann, GLP) betreffend «Öffnung des Birsigs bis zum Barfüsserplatz» als erledigt abzuschreiben. Der Birsigparkplatz soll gemäss dem vom Grossen Rat beschlossenen Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Öffnung des Birsig – eine Rivietta für Basel» zu einem attraktiven Aufenthaltsort und einer Flaniermeile umgestaltet werden. Die dadurch wegfallenden Parkplätze können in einem  Parking unter dem Erdbeergraben und im bereits bewilligten Parking unter dem St. Alban-Graben (Kunstmuseum Parking) kompensiert werden, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 6. Dezember 2016 www.bs.ch/news/2016-12-06-mm-67368.html. (Auskunft: Marc Février, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 43)

für eine Teilsanierung und Aufwertung des Kinderspielplatzes im Kannenfeldpark Ausgaben in der Höhe von 1,876 Millionen Franken und als Entwicklungsbeitrag für die ersten fünf Jahre einen Beitrag von 64‘800 Franken aus dem Mehrwertabgabefonds bewilligt. Konkret werden neue thematische Spielinseln geschaffen, neue Trinkbrunnen installiert, der Rosengarten saniert und die typischen Kandelaber des Amphitheaters wieder instand gestellt. (Auskunft: Thomas Gerspach, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

für die Aktion zur Förderung von Elektro-Taxis in Basel-Stadt einen Beitrag von 940‘000 Franken zu Lasten des Energie-Förderfonds genehmigt. Die entsprechende Förderaktion startet am 6. April mit einer Informationsveranstaltung. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative «Raus aus der Sackgasse! Verzicht auf die Wiedereinführung von Zuwanderungskontingenten» (RASA) in Übereinstimmung mit der Konferenz der Kantonsregierungen beide Varianten des Gegenvorschlags des Bundesrats abgelehnt. Bei beiden Varianten wird die aus Sicht des Kantons Basel-Stadt problematische Steuerung der Zuwanderung mittels Höchstzahlen und Kontingenten nicht beseitigt. Falls der Bundesrat jedoch nach der Vernehmlassung an einem direkten Gegenvorschlag festhalten will, sollte sich dieser nach Ansicht des Regierungsrates an der ersten Variante orientieren. Ein Gegenvorschlag mit der Erwähnung der Völkerrechtlichen Verträge gemäss Variante 1 wäre zumindest ein positives politisches Signal in Richtung der gesetzgeberischen Umsetzung und in Richtung der internationalen Vertragspartner. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 50)

die Jahresrechnung 2015 und das Budget 2017 des Flughafens Basel-Mulhouse genehmigt. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

65 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Andreas Zappalà für den Rest der laufenden Amtsperiode als Vermietervertreter in die Staatliche Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten gewählt:

Beat Berger als Vermietervertreter

Daniel Grünenfelder als neues Ersatzmitglied

Hinweise

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 14. März 2017 statt.

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 30‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Aufführungen «Einige Todsünden», die im April und Ende 2017 in der Offenen Kirche Elisabethen stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Der Verein Dancers for the World entwickelt das Thema der Todsünden im Kontext des Briefromans «Gefährlichen Liebschaften» von Choderlos de Laclos als musikalische und getanzte Bilder. Die Todsünden erscheinen in verschiedenen Formen in einer vom 18. Jahrhundert inspirierten Ästhetik.

 Weiter hat der Regierungsrat für die Kunstbuchausstellung «I Never Read, Art Book Fair Basel», die im Juni 2017 in der Reithalle der Kaserne Basel stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. An der vom Verein «I Never Read» organisierten Veranstaltung erhalten insbesondere junge, unabhängige Herausgeber von Kunstzeitschriften, Kunst- und Künstlerbüchern die Möglichkeit, ihre Publikationen einem regionalen und internationalen Publikum zu präsentieren.


contact: Willy Nützi, Tel. +41 61 267 94 58 Hochbauamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine Vorlage für die Realisierung des Wohnheims Belforterstrasse überwiesen. Das Wohnheim bietet Platz für 24 erwachsene Personen mit einer schweren körperlichen Behinderung. Die Inbetriebnahme des Wohnheims ist auf Frühjahr 2019 geplant.

title_de: Wohnheim für Schwerbehinderte an der Belforterstrasse

content_de:
Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat für die Realisierung des Neubaus Wohnheim Belforterstrasse Ausgaben in der Höhe von gesamthaft 13,4 Millionen Franken beantragt. Das Wohnheim soll 24 erwachsene Menschen aufnehmen können, die wegen einer schweren körperlichen Behinderung oder einer Mehrfachbehinderung einen grossen Unterstützungsbedarf haben. Vier Wohngruppen sollen den Bewohnerinnen und Bewohnern das Gefühl einer möglichst natürlichen Familienstruktur vermitteln. Diese Menschen können heute aufgrund der Schwere ihrer Behinderung und den oftmals zusätzlich begleitenden Erkrankungen nur in einem Spital versorgt werden. Für die Betroffenen und ihre Angehörigen bedeutet dies, dass sie ihr Leben im Spital ohne persönliche Gegenstände verbringen müssen und ihnen keine privaten Wohnräume zur Verfügung stehen.

 Das neue Wohnheim an der Belforterstrasse ist Teil eines grösseren Gebäudes, welches im Rahmen eines im Jahr 2013 durch die Wohnbaugenossenschaft Wohnstadt durchgeführten Studienauftrags evaluiert wurde. Das Siegerteam plante anschliessend die beiden Nutzungen «Wohnheim» und «Genossenschaftswohnungen» separat jeweils unter der Federführung von Immobilien Basel-Stadt, resp. der Baugenossenschaft Wohnstadt.

 Mit den Bauarbeiten soll voraussichtlich Ende 2017 begonnen werden, die Inbetriebnahme ist auf Frühjahr 2019 geplant.


contact: Simon Thiriet, Leiter Kommunikation Erziehungsdepartement Basel-Stadt Tel. +41 61 267 42 49 Paul Scherb, Projektleiter Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Tel. +41 61 267 43 22

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung Erziehungsdepartement Basel-Stadt und Bau-und Verkehrsdepartement Basel-Stadt -- Infolge der Sanierungs- und Bauarbeiten bleibt das Allgemeinbad im Gartenbad Eglisee während der gesamten Badesaison 2017 geschlossen. Die Liegewiese samt Planschbecken bleibt für die Bevölkerung zugänglich. Das Frauenbad ist während der gesamten Saison offen.

title_de: Umfangreiche Sanierungsarbeiten im Gartenbad Eglisee

content_de:
Der Grosse Rat hat den Einbau der Traglufthalle und die Sanierung der Kälteanlage im Eglisee am 11.11.2015 bewilligt. Die Bauarbeiten haben im Herbst 2016 begonnen und dauern bis Herbst 2017 an. Aufgrund der umfangreichen Sanierungsarbeiten bleibt das Allgemeinbad (Familienbecken und Schwimmerbecken) im Gartenbad Eglisee während der gesamten Badesaison 2017 geschlossen.

 An einer gut besuchten Informationsveranstaltung am 24. November 2016 im Restaurant Gartenbad/Kunsteisbahn Eglisee wurden die Wünsche und Anliegen der Bevölkerung angehört. Das Sportamt kommt der Bevölkerung insofern entgegen, als dass die Liegewiese samt Planschbecken und Restaurant während den Umbauarbeiten ähnlich einer Parkanlage zu den normalen Öffnungszeiten von 9.00 bis 20.00 Uhr für die Bevölkerung kostenlos zugänglich sein wird. Der provisorische Eingang auf das Gartenbadgelände befindet sich während der Sanierung an der Fasanenstrasse.

 Nicht erfüllen kann das Sportamt den Wunsch, das von der Sanierung nicht betroffene Frauenbad zeitweise auch für Männer zugänglich zu machen. Die in der Saison 2016 neu eingeführten Regelungen im Frauenbad haben sich bewährt. Das Frauenbad ist das einzige derartige Angebot in der Region. Eine Änderung  für eine einzige Saison ist deshalb nicht  sinnvoll. Das Frauenbad bleibt  weiterhin nur für Frauen ab 16 Jahren zugänglich. Die Saison im Frauenbad dauert regulär vom 13. Mai bis zum 10. September 2017.

 Einbau einer neuen Kälteanlage und Traglufthalle Aktuell werden im Tribünengebäude die Vorbereitungsarbeiten für die neue Wasser/Glykol-Kältetechnik ausgeführt. Nach Abschluss der Ausführungsplanung im Februar 2017 wird im Sommer die neue Kältezentrale eingebaut. Von März bis August 2017 werden zum Schutz des Grundwassers entlang des Schwimmer- und Familienbeckens auf beiden Seiten die Bodenplatten entfernt und der Untergrund gegen das Erdreich abgedichtet. Gleichzeitig werden die Befestigungspunkte für die Traglufthalle im Boden einbetoniert.

 Voraussichtlich wird die Traglufthalle über dem Schwimmerbecken im Eglisee im Herbst  den Betrieb aufnehmen können. Der Schwimmverein beider Basel betreibt im Auftrag des Sportamts Basel-Stadt die Traglufthalle. Zwei Bahnen in der neuen Schwimmhalle mit 50-Meter Becken sind jeweils für das öffentliche Streckenschwimmen zugänglich.


contact: Dr. Patrick LeypoldtGeschäftsführer Agglo BaselTel.: +41 61 926 90 51E-Mail: Patrick.Leypoldt@agglobasel.org

lead_de: Agglo Basel erhält eine noch breitere Trägerschaft: Per 1. Januar treten das Land Baden-Württemberg, die Région Grand Est und der Kanton Jura dem Verein bei. Damit sind ab Anfang 2018 alle sieben Bestellbehörden der trinationalen S-Bahn Basel in der Trägerschaft Agglo Basel vereint.

title_de: Stärkere und breitere Trägerschaft für den Verein Agglo Basel

content_de:
Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn sowie das Land Baden-Württemberg, die Région Grand Est und der Kanton Jura arbeiten als Bestellbehörden der trinationalen S-Bahn Basel eng zusammen. Am 2. Trinationalen Bahnkongress im April 2016 hatten die sieben Verkehrsminister / Präsidenten daher ein «Memorandum of Understanding» unterzeichnet, in dem festgehalten wurde, dass dem Verein Agglo Basel als Koordinationsplattform für die trinationale S-Bahn Basel ab dem 01. Januar 2018 alle sieben Körperschaften angehören sollten. Der Verein hat nun seine Statuten angepasst. Mit den Beitrittserklärungen des Landes Baden-Württemberg, der Région Grand Est sowie des Kantons Jura kann somit, unter Vorbehalt der Ratifizierung, das «Me-morandum of Understandig» in die Tat umgesetzt werden. Damit wird die Ausarbeitung des Agglomerationsprogramms mit der Planung der trinationalen S-Bahn Basel auch organisatorisch vereint.

Am politischen Spitzentreffen, welches heute im Badischen Bahnhof Basel stattgefunden hat, bekräftigten die sieben S-Bahnbe-steller Christine Guillemy, Vizepräsidentin der Région Grand Est, Winfried Hermann, Verkehrsminister Baden-Württemberg, die Regierungsräte Dr. Hans-Peter Wessels (Kanton Basel-Stadt), Dr. Sabine Pegoraro (Kanton Basel-Landschaft) und Roland Fürst (Kanton Solothurn) sowie die Vertreter der Kantone Aargau und Jura nochmals mit Nachdruck, dass sie das Ziel verfolgen, die tri-nationale S-Bahn Basel gemeinsam weiterzuentwickeln. Die Region ist sich über die Grenzen hinaus einig: Der prosperierende und dynamische trinationale Wirtschaftsraum braucht eine zeitgemässe S-Bahn mit Durchmesserlinien für schnelle und direkte Ver-bindungen quer durch die Agglomeration. Dazu braucht es einen gezielten Ausbau der Zulaufstrecken sowie, im Zentrum, eine neue Verbindung zwischen den Basler Bahnhöfen – das Herzstück. Eine leistungsstarke trinationale S-Bahn entlastet die Strassen, bietet eine umweltgerechte Alternative für Pendler und Gelegenheitsfahrer und erhöht so die Attraktivität der Region als Lebens- und Arbeitsraum.

Das Spitzentreffen bot darüber hinaus Gelegenheit zu einem Austausch über die verschiedenen Planungs- und Finanzierungspro-gramme der Eisenbahninfrastruktur. Dazu gehören der Ausbauschritt 2030/35 des Strategischen Entwicklungsprogrammes auf Eid-genössischer Ebene (FABI/STEP) sowie entsprechende Finanzierungsmechanismen in Deutschland und Frankreich. Die politischen Vorsteher der Bestellbehörden haben in diesem Zusammenhang an den Fortschritt einzelner grosser Ausbauprojekte erinnert – insbesondere an den Bahnanschluss des EuroAirports in Frankreich, die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke in Deutschland und die Planung des «Bahnknotens» im Herzen von Basel, zu der auch das Herzstück gehört, die unterirdische Verbindung zwischen dem Bahnhof Basel SBB und dem Badischen Bahnhof.


contact: Jonas Lüscher, Tel. +41 61 267 67 54 Projektleiter Parks und Grünanlagen Abteilung Grünplanung der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Der heutige Grün- und Freiraum an der Hochstrasse, gegenüber der Uhlandstrasse, wird um eine öffentliche Grünanlage erweitert. Nach dem Rückbau des Gebäudes an der Hochstrasse 111/113 startet die Stadtgärtnerei am Montag, 27. Februar 2017, mit den Bauarbeiten. Erste Baustelleninformationen sind bereits jetzt vor Ort. Der kleine Park ist voraussichtlich im Oktober 2017 vollendet und bildet einen weiteren Baustein des Grün- und Freiraumkonzepts Gundeldingen.

title_de: Der Grün- und Freiraum an der Hochstrasse wird grösser und grüner

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An der Hochstrasse – entlang der Bahngeleise auf Höhe Uhlandstrasse – befindet sich ein kleiner Grün- und Freiraum. In den verbleibenden Grundmauern einer ehemaligen Villa gibt es Spielgeräte, die bei den Kindern des Quartiers sehr beliebt sind. Ein Kletterparcour, Rutschen, eine Nestschaukel, ein Matschbereich und Tischtennistische laden zum Spielen ein im sonst dicht bebauten Gundeldinger Quartier. Bei der Grillstelle treffen sich in den Sommermonaten die Jugendlichen des Quartiers.

 Die Fläche wird um eine neue Grünanlage von 420 Quadratmetern in Richtung Münchensteinerbrücke vergrössert. Die bestehende Mauer, die den Spielbereich vom Bahnareal trennt, wird über die ganze Länge erweitert. Fensteröffnungen in der Mauer ermöglichen das Beobachten der ein- und ausfahrenden Züge. Eine Pergola sowie zwölf zusätzliche Bäume verschaffen Ruhe und spenden Schatten. Weitere Sitzmöglichkeiten laden zum Verweilen ein. Es entsteht ein Gefühl der Abgeschiedenheit inmitten eines pulsierenden Quartiers. Der Spielbereich sowie das Spielangebot bleiben in der heutigen Form bestehen.

 Die Stadtgärtnerei bereitet jetzt die Bauarbeiten vor. Bereits sind erste Geräte, ein Bauwagen und Absperrvorrichtungen vor Ort. Der effektive Start der Bauarbeiten erfolgt am Montag, 27. Februar 2017. Die Arbeiten beanspruchen rund 8 Monate und sind voraussichtlich im Oktober 2017 abgeschlossen.

 An der Hochstrasse 111/113, wo die neue Grünanlage entstehen wird, stand bis vor kurzem noch ein zweigeschossiges Gebäude. Für einmal wird nicht verdichtet sondern «entdichtet». Der zusätzliche Aufenthaltsraum soll sowohl der Quartierbevölkerung, den Anwohnern als auch den Angestellten der umliegenden Firmen ein Ort der Erholung sein. Eine Umzonung entfällt, denn die Fläche befindet sich bereits in der Grünanlagenzone. Die neue Grünanlage ist ein weiterer Baustein des Grün- und Freiraumkonzepts Gundeldingen.

 Die Gesamtkosten für die Neugestaltung belaufen sich voraussichtlich auf 1.4 Millionen Franken und werden vollumfänglich aus dem Mehrwertabgabefonds finanziert.

Hinweise

Plan der zukünftigen Grünanlage an der Hochstrasse


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dem Grossen Rat verschiedene nutzungsplanerische Massnahmen beantragt, um eine neue Bebauung im südlichen Teil des Bethesda-Areals zu ermöglichen. In drei Baufeldern ist unter dem Motto «gemeinsam statt einsam» generationenübergreifendes Wohnen für Familien, Paare und Singles in einer interaktiven Nachbarschaft mit gemeinschaftlichen Aktivitäten vorgesehen. Die Einsprachen vom Basler Heimatschutz und der Freiwilligen Basler Denkmalpflege wurden abgewiesen, da die unmittelbare Umgebung der Villa Burckhardt-Merian nicht wesentlich beeinträchtigt ist. (Auskunft: Robert Stern, Städtebau und Architektur, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 44)

dem Grossen Rat eine Anpassung des Schulgesetzes beantragt. Neu soll der Passerelle-Lehrgang zur Vorbereitung auf ein universitäres Hochschulstudium auch für Inhaberinnen und Inhaber von eidgenössisch anerkannten Fachmaturitätszeugnissen geöffnet werden. Zudem soll über die vorzeitige Einschulung in den Kindergarten und die Rückstellung vom Kindergarteneintritt neu die Volksschulleitung oder die zuständige Gemeinde entscheiden. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

den Zeitpunkt der Wirksamkeit des Energiegesetzes auf den 1. Oktober 2017 festgesetzt. Das Energiegesetz wird dann zusammen mit den noch zu revidierenden Verordnungen in Kraft gesetzt. Dieses Vorgehen ermöglicht eine vertiefte Information der betroffenen Fachleute über die Neuerungen im Gesetz. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

in der Beantwortung der Petition «betreffend Erhaltung der Kunsti» darauf verwiesen, dass dank Sofortmassnahmen der Betrieb der Kunsteisbahn Margarethen für die nächsten Jahre gesichert werden konnte. Gleichzeitig hat der Regierungsrat dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Mustafa Atici, SP) betreffend «Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen» stehen zu lassen. In der Petitionsbeantwortung und der Anzugsbeantwortung schreibt der Regierungsrat, dass mit der vom Grossen Rat genehmigten Übernahme der Eishalle St. Jakob-Arena durch den Kanton nun die weitere Erarbeitung bzw. Überarbeitung einer kantonalen Eisstrategie auf neuer Grundlage in Angriff genommen werden kann. Darüber hinaus wird ausgeführt, dass das Sportamt Basel-Stadt in Kooperation mit dem Verein Robi-Spiel-Aktionen von Ende Mai bis Ende August 2017 erstmals während der ganzen Woche eine Sommernutzung auf der Kunsteisbahn Margarethen anbietet. (Auskunft: Peter Howald, Leiter Sportamt Basel-Stadt, Erziehungsdepartement, Tel: 061 267 57 39)

die Nutzungs- und Erschliessungspläne des Tiefbauamts betreffend die Änderung der Bau- und Strassenlinien sowie die Umgestaltung der Lörracherstrasse und der Baselstrasse in Riehen genehmigt. Zur dauerhaften Sicherung der seit der Eröffnung der Zollfreistrasse eingetretenen Verkehrsreduktion auf der Achse Baselstrasse - Lörracherstrasse sind verschiedene flankierende Massnahmen vorgesehen. So werden die Fussgängerflächen vergrössert und Verbesserungen für den Veloverkehr realisiert. Benutzerfreundlicher gestaltet werden auch die Tramhaltestellen im Abschnitt Gartenstrasse bis Riehengrenze. (Auskunft: Niklaus Hofmann, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

den von der Kunstkreditkommission Basel-Stadt ausgearbeiteten Entwurf für das Kunstkreditprogramm 2017 genehmigt. Es enthält bewusst kaum Neuigkeiten gegenüber den Programmen der vergangenen zwei Jahre. Diese neu gewonnene Stabilität resultiert aus der erfolgreich abgeschlossenen Programmentwicklung der Kunstkreditkommission. (Auskunft: Dr. Katrin Grögel, Beauftragte für Kulturprojekte und Leitung Kunstkredit, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 22)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bund vorgeschlagenen Verordnungsänderungen im Umweltbereich weitgehend gutgeheissen. Dabei wurden aber gewisse Präzisierungen und Anpassungen vorgeschlagen. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

39 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die neue Verordnung zum Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRV) lockert Bestimmungen, sorgt für mehr Transparenz und eine kundenfreundlichere Verwaltung. So werden mit ihr zum Beispiel die Betriebszeiten von Buvetten erweitert, Food Trucks ermöglicht oder die Richtlinien für die Möblierung von Boulevardrestaurants aufgehoben. Der Regierungsrat hat die neue Verordnung heute verabschiedet. Sie tritt mit Publikation in Kraft.

title_de: Liberalisierungen und mehr Transparenz für die Nutzung des öffentlichen Raums

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Die NöRV lockert Bestimmungen über die Nutzung des öffentlichen Raumes, wo dies möglich ist. Die neue Verordnung vereinfacht Bewilligungsverfahren, regelt und präzisiert zudem die langjährige Bewilligungspraxis von Nutzungen des öffentlichen Raums. Sie bringt dadurch mehr Transparenz für Kundinnen und Kunden aber auch für die Verwaltung. Der Entwurf der Verordnung ging im Sommer 2016 in die öffentliche Vernehmlassung und ist dort auf grosse Zustimmung gestossen. Die zahlreichen Rückmeldungen wurden ausgewertet und soweit möglich und angebracht berücksichtigt. Die Verordnung hat Auswirkungen auf die rund 5‘000 Geschäfte zur Nutzung des öffentlichen Raums, die die Allmendverwaltung jährlich bearbeitet.

 Mit der Verordnung wurden zahlreiche Liberalisierungen beschlossen. Die bisherige Beschränkung der Betriebsdauer von Buvetten von sechs Monaten wird abgeschafft. Die Betreiberinnen und Betreiber von Verkaufsständen können neu neben dem Verkaufsstand weiteres Mobiliar wie Stehtische und Sonnenschirme aufstellen, wenn es die örtlichen Verhältnisse zulassen. Neu sind sogenannte Food Trucks im öffentlichen Raum zulässig; Verkaufsstände dürfen motorisiert sein und das grundsätzliche Verbot von Grill- und Brateinrichtungen bei Verkaufsständen fällt weg. Betreiberinnen und Betreiber von Boulevard-Restaurants geniessen künftig mehr Freiheit bei der Gestaltung ihrer Aussenbereiche. Die bisherigen Richtlinien für die Möblierung von Boulevardrestaurants werden aufgehoben und durch wenige, grundlegende Vorgaben ersetzt.

 Das Verteilen von Drucksachen im öffentlichen Raum wird an die Praxis des Bundesgerichts angepasst. Drucksachen können wie bisher frei auf der Strasse oder mit Aktionen an den definierten Standorten für Informationsstände verteilt werden. Neu werden Drucksachen mit rassistischem oder geschlechterdiskriminierendem Inhalt oder mit Inhalt, der die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet, im öffentlichen Raum gänzlich für unzulässig erklärt. Dies entspricht der bewährten Praxis bei Plakatwerbung.

 Die Verordnung regelt das bisherige, kundenfreundliche Meldeverfahren für die Nutzung des öffentlichen Raums. Es stellt sicher, dass zum Beispiel nicht mehrere Hochzeitsapéros, Kuchenverkaufs- oder Informationsstände zur selben Zeit am selben Ort stattfinden. Sportveranstaltungen und Umzüge werden neu, wie alle anderen Veranstaltungen, durch die Allmendverwaltung bewilligt. So müssen sich Gesuchstellende nur noch an eine einzige Bewilligungsstelle wenden. Die Zuständigkeit für Demonstrationen und Kundgebungen bleibt wie bis anhin bei der Kantonspolizei.


contact: Carsten Fiedler, Tel. +41 61 267 91 87 Projektleiter, Städtebau & Architektur Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Im Zusammenhang mit der steigenden Anzahl von Arbeitsplätzen im Gewerbegebiet Bachgraben und der Verdichtung im Iselin-Quartier schlägt der Regierungsrat ein Bündel von Verkehrsmassnahmen vor. Bessere Bushaltestellen sollen aus dem Bachgraben einen attraktiven ÖV-Knoten machen. Neue Veloführungen zwischen Roggenburgstrasse oder Badweglein und Kantonsgrenze werden dafür sorgen, dass Velo- und Autofahrende sich nicht gegenseitig behindern. Der Vorplatz des Gartenbads Bachgraben wird attraktiver. Der Parkplatz gegenüber dem Gartenbad wird 45 Parkfelder zurückbekommen. Der Regierungsrat hat einen entsprechenden Ratschlag über fünf Millionen Franken an den Grossen Rat verabschiedet.

title_de: Bachgraben erhält attraktiven ÖV-Knoten und bessere Veloverbindungen

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Vor allem im Gewerbegebiet Bachgraben wird sich langfristig die Anzahl Arbeitsplätze von heute 4‘000 auf 10‘000 erhöhen. Durch Verdichtung entsteht gleichzeitig zusätzlicher Wohnraum im Iselin-Quartier. Um den dadurch entstehenden Verkehr besser abzuwickeln, schlägt der Regierungsrat für die Belforterstrasse zwischen der Roggenburgstrasse und der Kantonsgrenze ein Bündel von Massnahmen vor. Zudem wird der Vorplatz des Gartenbads Bachgraben vergrössert und für die Badegäste attraktiver.

 Zur Minimierung der Behinderungen des öffentlichen Verkehrs und des Veloverkehrs in der Belforterstrasse erhalten die stark genutzten Busse der BVB-Linien 31 und 38 in der Belforterstrasse pro Richtung eine Haltestelle auf der Fahrbahn. Rollstuhlfahrende oder Fahrgäste mit Kinderwagen können stufenlos ein- und aussteigen. Die Busse sind so für die Besucherinnen und Besucher des Gartenbad Bachgraben und auch für die Bewohnerinnen und Bewohner der umliegenden Wohnüberbauungen einfach und direkt erreichbar. Die übrigen Buslinien 48, 64, 608, die am Bachgraben enden bzw. beginnen, erhalten eigene Haltestellen beim Parkplatz gegenüber dem Gartenbad Bachgraben. Die Aufenthaltsqualität der wartenden Fahrgäste wird durch Wartehäuschen verbessert. So entsteht ein attraktiver ÖV-Knoten mit komfortablen Umsteigemöglichkeiten.  Neue separate Veloführungen ermöglichen ein konfliktfreies Nebeneinander von Velo- und Autofahrenden. Mit der vorgesehenen Öffnung des Freizeitgartenareals westlich vom Bachgraben wird es für Velofahrende und Fussgängerinnen und Fussgänger möglich, vom Bachgraben zur Hegenheimerstrasse/Route de Bâle zu fahren bzw. zu spazieren. Zusammen mit neuen Trottoir- und Grünflächen gegenüber dem Gartenbad entsteht so eine Grünachse, die vom Badweglein über den neugestalteten Parkplatz, die Freizeitgärten und bis zum zukünftigen Landschaftspark Parc des Carrières reicht.

 Anfang 2016 wurde ein Teil des Parkplatzes Bachgraben für eine Wohnbebauung aufgehoben. Mit der Erneuerung der Belforterstrasse wird das Parkplatzangebot wieder um 45 Parkfelder auf 104 erhöht. Velofahrenden stehen mit der Umgestaltung rund um das Gartenbad im Sommer weiterhin 480 Abstellplätze zur Verfügung. Neben rund 360 fix installierten Veloabstellplätzen sind auf neuen Schotterrasen im Badweglein 120 saisonale Abstellplätze vorgesehen. Für Pendlerinnen und Pendler aus der Region werden zudem 16 wettergeschützte Veloabstellplätze geschaffen.


contact: Petra Huser, Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Andreas Räss, Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: «Willkommen in Basel» und «Welcome on Board» für Neuzugezogene -- Am inzwischen bereits traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus und einem anschliessenden Informationsanlass begrüsst heute, Dienstag 14. Februar 2017, der Kanton Basel-Stadt seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Der heutige Anlass richtet sich an englischsprachige Zuziehende. Diese werden um 19.00h von Grossratspräsident Joël Thüring im Grossratssaal willkommen geheissen. Ab 20.00h findet im Anschluss an den offiziellen Anlass im Rathaus eine Informationsschiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

title_de: Begrüssung für Neuzuziehende - Herzlich Willkommen!

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Der erste Programmteil «Willkommen in Basel» im Basler Rathaus vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Nach der Begrüssung informieren Fachpersonen aus der Verwaltung über Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen, sowie Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Sarah Nevill, vom Einleben und Leben in Basel.

 Die Schifffahrt auf dem Rhein bietet den Neuzugezogenen ein vielseitiges Programm, welches den Start in Basel erleichtert. «Welcome on Board» ermöglicht es, bei einem Apéro und Musik miteinander ins Gespräch zu kommen und erste Freundschaften zu schliessen. Dabei spielt weder die Nation noch die religiöse Zugehörigkeit eine Rolle. «Wir freuen uns besonders, dass so viele freiwillige, ehrenamtlich engagierte Personen sowie private Sponsoren ein grosses Interesse daran haben an diesem Anlass mitzuwirken», sagt Andreas Räss, der kantonale Integrationsdelegierte, «Das zeigt uns den grossen Bedarf an Informations- und Begegnungsmöglichkeiten zwischen Ansässigen und Neuzugezogenen.»

 Ein umfangreicher Informationsmarkt bietet unseren neuen Bewohnerinnen und Bewohnern übersichtliches Material zu unterschiedlichen Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung. Neuzugezogene können sich mit offenen Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Als weitere Partner sind die Fachleute der GGG Migration, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort. Ebenfalls präsentieren neu Vertreterinnen und Vertreter der fünfzehn Quartiertreffpunkte von Basel ihr Angebot.

 Der Basler Regierungsrat bekennt sich bereits seit 1999 zu einer offenen Willkommenkultur und begrüsst mehrmals jährlich Neuzuziehende im Rahmen informativer Begrüssungsveranstaltungen. Im Legislaturplan 2013-2017 stärkte der Regierungsrat die Willkommenskultur erneut. Die Massnahme «Welcome» des Legislaturplans hat zum Ziel, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basel als urbanes Zentrum zu festigen. Der Kanton hat mit diesem Willkommensgedanken eine Pionierrolle übernommen und optimiert das bestehende Konzept durch verschiedene Bausteine immer weiter.

 Die Begrüssungsveranstaltungen «Willkommen in Basel» finden in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt. «Welcome on Board» trägt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Neuzuziehenden, aber auch zu Anlaufstellen innerhalb und ausserhalb der Verwaltung Rechnung. Die Begrüssungen in den Quartieren fördern den Austausch und das Kennenlernen der Strukturen und Angebote im eigenen Wohnquartier. Die seit 2015 implementierten Erst- und Integrationsgespräche sowie die Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), sind weitere Bausteine der aktiven Willkommenskultur. Mit diesen Angeboten lebt Basel-Stadt die Willkommenskultur und unterstützt Neuzuziehende beim Einleben.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzugezogene, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

Neben der Begrüssung für Neuzugezogene im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Telefon +41 (0)79 435 87 13 Staatsschreiberin Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben den Bundesbeschluss über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration sowie den Bundesbeschluss über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr angenommen und lehnten das Bundesgesetz über steuerliche Massnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmensstandorts Schweiz (Unternehmenssteuerreformgesetz III) ab. Bei der kantonalen Abstimmung wurden der Grossratsbeschluss betreffend Änderung der Kantonsverfassung vom 23. März 2005 (Aufhebung des Quorums (Sperrklausel) für die Zuteilung von Sitzen bei der Wahl des Grossen Rates) und der Grossratsbeschluss betreffend «Kasernenhauptbau: Gesamtsanierung und Umbau zum Kultur- und Kreativzentrum» angenommen.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen und der kantonalen Abstimmung vom 12. Februar 2017

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Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen und kantonalen Vorlagen lautet im Einzelnen:

 Bundesbeschluss über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration:
 JA-Stimmen:		39‘305  	(67,54%)
 NEIN-Stimmen:		18‘888  	(32,46%)

 Bundesbeschluss über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr:
 JA-Stimmen:		30‘034  	(53,55%)
 NEIN-Stimmen:		26‘049  	(46,45%)

 Bundesgesetz über steuerliche Massnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmensstandorts Schweiz (Unternehmenssteuerreformgesetz III):
 JA-Stimmen:		23‘965  	(42,51%)
 NEIN-Stimmen:		32‘409  	(57,49%)

 Grossratsbeschluss betreffend Änderung der Kantonsverfassung vom 23. März 2005 (Aufhebung des Quorums (Sperrklausel) für die Zuteilung von Sitzen bei der Wahl des Grossen Rates):
 JA-Stimmen:		28‘799  	(56,87%)
 NEIN-Stimmen:		21‘841  	(43,13%)

 Grossratsbeschluss betreffend «Kasernenhauptbau: Gesamtsanierung und Umbau zum Kultur- und Kreativzentrum»:
 JA-Stimmen:		33‘634  	(61,75%)
 NEIN-Stimmen:		20‘836  	(38,25%)

 Die Stimmbeteiligung betrug bei der eidgenössischen Abstimmung durchschnittlich 51,50% und bei der kantonalen Abstimmung durchschnittlich 52,85%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 92,53% (eidgenössisch) und bei 95,16% (kantonal). Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen lag bei 33,23%, wovon 63,80% elektronisch abgestimmt haben.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter  www.abstimmungen.bs.ch


contact: Thomas Gerspach, Tel. +41 61 267 69 45 Projektleiter und stv. Leiter Grünplanung Abteilung Grünplanung der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Gemäss dem Willen des Basler Stimmvolks wird die Stadtrandentwicklung Nordwest umgesetzt. Im Gebiet zwischen Luzernerring und Landesgrenze und somit auf einem Teil des Freizeitgartenareals Milchsuppe entstehen familienfreundliche Wohnungen. Die Stadtgärtnerei hat nun begonnen, einen Teil des Freizeitgartenareals für die neue Nutzung vorzubereiten. Bis zum Baubeginn steht die so leergewordene Fläche als Grünfläche der Öffentlichkeit zur Verfügung.

title_de: Temporäre Grünanlage auf dem Milchsuppe-Areal

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Ein Teil der heutigen Freizeitgärten entlang der Burgfelderstrasse werden aufgelöst und rückgebaut, um der Stadtrandentwicklung Nordwest Platz zu machen. Die Aufhebung der Freizeitgärten war bereits 2015 angekündigt worden. Die Stadtgärtnerei hat jetzt begonnen, die betroffenen Freizeitgartenparzellen abzuräumen, rückzubauen und für eine Zwischennutzung herzurichten. Die Arbeiten dauern je nach Witterung bis Sommer 2017. Der Baustart der genossenschaftlichen Überbauung ist für 2019 vorgesehen.

 Bis zum Beginn des genossenschaftlichen Wohnungsbaus stellt nun die Stadtgärtnerei die freie Fläche für eine öffentliche Zwischennutzung zur Verfügung. Sobald das Areal geräumt ist, installiert die Stadtgärtnerei Sitzmöglichkeiten, einen Bolzplatz sowie eine Grillstelle mit Bänken. Die ehemaligen Gartenflächen werden in Naturwiesen umgewandelt. Die temporäre öffentliche Grünfläche kann von allen genutzt werden, vor allem aber richtet sich das Angebot an die Anwohner, Kinder und Jugendliche des Quartiers.

 Der Grosse Rat hat im Januar 2014 der Stadtrandentwicklung Nordwest zugestimmt. Im September des gleichen Jahres hat das Basler Stimmvolk das Vorhaben bestätigt. Das heisst, dass sich die Stadt östlich der Burgfelderstrasse weiterentwickeln soll. Entsprechend wurden 7‘000 Quadratmeter des Freizeitgartenareals Milchsuppe der Zone 4 zugewiesen und für eine Bebauung freigegeben. Infolgedessen hat die Stadtgärtnerei 79 Pachtverträge des Freizeitgartenareals Milchsuppe per Ende 2016 gekündigt. Dies entspricht einer Reduktion von 426 auf 347 Gärten respektive weniger als zwanzig Prozent. Die Mitteilung an die Pächter erfolgte ein Jahr im Voraus, so dass zufriedenstellende Anschlusslösungen gefunden werden konnten. Ein Teil der Pächterinnen und Pächter pflegen ihr Hobby in einem neuen Freizeitgarten weiter, andere verzichten.


contact: Thomas Riedtmann, Tel. +41 61 267 56 38 Bereichsleiter Zentrale Dienste Erziehungsdepartement

lead_de: Medienmitteilung der Regierungsrätlichen Delegation Schulraumplanung -- Gegen das Baubegehren für die Platzierung temporärer Schulbauten auf der Voltamatte sind keine Einsprachen eingegangen. Deshalb wird kommende Woche mit den Vorberei-tungsarbeiten für die anschliessende Montage der Module begonnen. Die Schulpavillons bieten Platz für zwölf Primarklassen, zwei Kindergärten sowie Tagesstrukturen. Die temporäre Schule wird ihren Betrieb auf Beginn des Schuljahres 2017/2018 aufnehmen.

title_de: Schul-Provisorium auf der Voltamatte: Beginn der Vorbereitungsarbeiten

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Im September 2016 hat der Regierungsrat seinen Entscheid bekannt gegeben, auf der Voltamatte eine provisorische Schule als dringend erforderliche Erweiterung für das Schulhaus Volta zu errichten. Da es sich bei der Voltamatte um eine Grünzone handelt, wurde im Herbst ein entsprechendes Baubegehren publiziert, gegen welches erfreulicherweise keine Einsprachen eingegangen sind. Somit kann die temporäre Schule wie vorgesehen termingerecht erstellt werden.

 Inzwischen wurde auch eine öffentliche Ausschreibung für die temporären Schulbauten auf der Voltamatte durchgeführt. In der kommenden Woche wird nun mit den Vorbereitungsarbeiten begonnen. Zuerst werden die notwendigen Fundamente erstellt; zum Schutz der architektonisch wertvollen Keltensiedlung werden dabei die Fundamente nicht tief im Boden verankert, sondern flächig auf dem Rasen angebracht. Ab April werden dann die Schulpavillons einzeln angeliefert und auf der Voltamatte montiert. Hierfür wird während rund 3-4 Wochen ein Pneukran zum Einsatz kommen. Da vorgefertigte Module verwendet werden, wird dabei nur wenig Baulärm entstehen.

 Ab Mitte August 2016 bieten die temporären Schulbauten eine zwischenzeitliche Heimat für 12 Primarklassen, zwei Kindergärten sowie Tagesstrukturen. Das Provisorium besteht aus insgesamt drei dreigeschossigen Pavillons mit je vier Räumen pro Etage. Insgesamt stehen somit 36 Klassenräume und ein zusätzlicher Raum für Tagesstrukturen zur Verfügung. Einen Grossteil der Voltamatte kann die Bevölkerung weiterhin uneingeschränkt nutzen.

 Das Provisorium auf der Voltamatte befindet sich in unmittelbarer Nähe des künftigen definitiven Schulstandortes Lysbüchel an der Elsässerstrasse. Die Planungsarbeiten für das neue Schulhaus Lysbüchel laufen auf Hochtouren; das Provisorium auf der Voltamatte soll als Übergangslösung während längstens drei Jahren genutzt werden. Sobald das neue Schulhaus Lysbüchel betriebsbereit ist, werden die Primarschulklassen vom Provisorium ins definitive Schulhaus umziehen, welches in bestehenden Gebäuden auf dem ehemaligen Coop-Areal untergebracht wird. Unmittelbar danach werden die temporären Schulbauten entfernt und die Voltamatte wieder hergerichtet.


contact: Alessandro TaniTel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Januar 2017 waren im Kanton Basel-Stadt 4‘181 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 149 Personen mehr als im Dezember 2016 (+3.7%). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 4.1% im Vormonat auf 4.2% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Januar 2016) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 234 (+5.9%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Januar 2017

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Jugendarbeitslosigkeit im Januar 2017
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 419 Personen, 27 Personen mehr als im Vormonat (+6.9%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 91, bei den 20- bis 24-Jährigen 328 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 4.3% im Vormonat auf 4.6% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um acht Personen (+1.9%).

 Stellensuchende im Januar 2017
 Insgesamt wurden 5‘954 stellensuchende Personen registriert, 166 mehr als im Vormonat (+2.9%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 420 Personen (+7.6%).

 Gemeldete offene Stellen im Januar 2017
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 16 auf 159 Stellen (+11.2%). Es gab 73 Zugänge und 58 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 17 Stellen mehr gemeldet (+12.0%).

 Aussteuerungen im November 2016
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats November 2016 ausgeschöpft hatten, auf 128 (Stand 2. Februar 2017). Im Vormonat betraf es 92 Personen.


contact: Joël Thüring Grossratspräsident Telefon +41 79 344 53 09

lead_de: Der Grosse Rat wird für die kommenden zwölf Monate von Joël Thüring (SVP) präsidiert. Er ist vom Plenum heute mit 63 von 98 Stimmen gewählt worden. Mit Jahrgang 1983 bzw. 33 Jahren ist der neue Ratspräsident der jüngste «höchste Basler» seit über hundert Jahren. Auf dem Sitz des Statthalters nimmt Remo Gallacchi (CVP/EVP) Platz.

title_de: Der Grosse Rat wird dieses Jahr von Joël Thüring präsidiert

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Joël Thüring war von 2005 bis 2006 Mitglied des Grossen Rates und hat nun wieder seit 2013 Einsitz im Parlament. Letztes Jahr wurde er zum Statthalter gewählt. Nun löst er Dominique König-Lüdin (SP) an der Spitze des Grossen Rates ab.

 Thüring ist gelernter Kaufmann. Heute arbeitet er beruflich als Polit-Consultant und führt so u.a. das Sekretariat der SVP Basel-Stadt. Neben dem Grossen Rat gehört er auch dem Bürgergemeinderat an und ist ehrenamtlich im Vorstand der Mobilen Jugendarbeit Basel und Riehen sowie beim Bund der Steuerzahler Basel-Stadt tätig. Der Politik hat er sich bereits in jungen Jahren verschrieben. So war er Präsident der Jungen SVP Basel-Stadt und der Jungen SVP Schweiz, später (bis 2006) auch Fraktionspräsident der SVP Basel-Stadt. Zu seinen Hobbies zählt Thüring neben der Politik das Reisen und ein gutes Essen mit Freunden.

 In seinem Präsidialjahr möchte der neue Grossratspräsident gerade bei jüngeren Leuten für ein politisches Engagement werben. Gleichzeitig ist es ihm wichtig, dass die wirtschaftliche Prosperität des Stadtkantons erhalten bleibt und die Beziehungen mit Basel-Landschaft, aber auch den weiteren regionalen und grenzüberschreitenden Partnern weiter gefestigt werden. Entsprechend wird Thüring mit den diesbezüglichen Gemeinwesen, Institutionen und Verbänden den intensiven Dialog suchen.

 Zum Statthalter hat der Grosse Rat auf Vorschlag der CVP/EVP mit 81 von 96 Stimmen Remo Gallacchi gewählt. Der 48-Jährige gehört dem Grossen Rat seit 2008 an. Beruflich arbeitet der diplomierte Physiker als Lehrer und Konrektor am Gymnasium Münsterplatz. Gallacchi ist Vizepräsident der CVP; 2008 bis 2013 führte er die CVP-Grossratsfraktion.

 Auch das Ratsbüro ist gewählt worden

 Der Grosse Rat hat heute ausserdem seine siebenköpfige Geschäftsleitung gewählt. Im Ratsbüro sind neben Joël Thüring und Remo Gallacchi in den kommenden vier Jahren Salome Hofer (SP), David Jenny (FDP), Danielle Kaufmann (SP), Michelle Lachenmeier (GB) und Heiner Vischer (LDP) vertreten.

Hinweise

Am Nachmittag (ca. 15.00 Uhr) werden Fotos der neuen Parlamentsspitze zum Download auf die Homepage des Grossen Rates gestellt.


contact: Elisabeth Tschudi-Moser Leiterin Bibliothek Pädagogisches Zentrum PZ.BS Tel. +41 61 267 68 34 oder +41 79 466 97 80

lead_de: Über 6‘800 Kinder, Jugendliche und Familien haben seit dem 24. Januar das Basler Jugendbücherschiff besucht und sich in die Welt der Kinder- und Jugendbücher vertieft.

title_de: Basler Jugendbücherschiff kehrt wieder in den heimischen Hafen zurück

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Während der Unterrichtszeiten herrschte emsiges Treiben auf dem Bücherschiff und die Zeitfenster für einen Klassenbesuch waren rasch ausgebucht. Welches ist das leichteste Buch, wo finde ich mein Lieblingsbuch, welches ist der spannendste Krimi? Solchen und ähnlichen Fragen gingen die Schülerinnen und Schüler auf dem Bücherschiff nach. Insgesamt besuchten 206 Schulklassen aus Basel und der Region das diesjährige Bücherschiff.
 Das Motto «Gesucht wird …» mit Krimis und Detektivgeschichten kam gut an, ebenso der zweite Schwerpunkt mit Büchern zu Flucht und Migration. Die zahlreichen Veranstaltungen waren sehr gut besucht. Kinder lauschten den verschiedenen Geschichten und beteiligten sich aktiv. So verwandelte sich an einem Sonntagmorgen das Bücherschiff in eine Werkstatt und über 30 Kinder schnitten Schattenfiguren unter der kundigen Anleitung der Illustratorin Anna Sommer und des Illustrators Yves Noyau.
  Andrew Bonds Lieder sangen grosse und kleine Kinder begeistert mit. An der Erzählnacht, die schon vor Start des Bücherschiffs ausgebucht war, brach die MS Christoph Merian zur Dreiländerfahrt auf und Denise Racine verstand es mit ihrem Märchen «Zauberpferdchen» einmal mehr, das ganze Publikum zu fesseln und auf eine gedankliche Weltreise zu entführen.
 In knapp einem Jahr, vom 16. bis 30. Januar 2018, wird das Basler Jugendbücherschiff wieder an der Schifflände vor Anker gehen und Neuerscheinungen der Kinder- und Jugendbuchliteratur präsentieren.


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

lead_de: Der Regierungsrat hat…

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im November 2016 beschlossen, eine gesetzliche Grundlage und ein verbindliches Finanzierungsmodell für den Bereich Kunst im öffentlichen Raum/Kunst am Bau zu schaffen sowie eine zuständige Stelle in der Verwaltung zu bezeichnen. In diesem Zusammenhang wird dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Heiner Vischer, LDP, betreffend »Kunst im öffentlichen Raum» und Anzug Martin Lüchinger, SP, betreffend Kunst am Bau») stehen zu lassen. Hinsichtlich der Querschnittaufgabe Kunst im öffentlichen Raum/Kunst am Bau besteht ein Klärungs- und Entwicklungsbedarf. Übergeordnete Zielsetzung sind die Optimierung von Verwaltungsabläufen und die qualitative Steigerung im Bereich Kunst im öffentlichen Raum/Kunst und Bau zur Erhöhung der positiven Wahrnehmung von Basel als Kunst- und Architekturstadt. (Auskunft: Katrin Grögel, Beauftragte für Kulturprojekte und Leitung Kunstkredit, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 22)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heiner Vischer, LDP) betreffend «Verbesserung der Umsteige-Anreize für Pendler in Saint-Louis als erledigt abzuschreiben. Es bestehen zahlreiche vom Regierungsrat unterstützte Anreize, damit Pendlerinnen und Pendler aus Frankreich vom motorisierten Individualverkehr auf die neue Tramverbindung umsteigen (DistriPass, Verzicht auf Parkgebühren im Park+Ride Parkhaus für ÖV-Kundschaft). Der Regierungsrat ist überzeugt davon, dass die neue Tramverbindung 3 nach Saint Louis die Pendlerinnen und Pendler zum Umsteigen auf den öffentlichen Verkehr motiviert. (Auskunft: Nicole Stocker, Stv. Leiterin Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061267 44 19)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heinrich Überwasser, SVP) betreffend «grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Raumplanung» als erledigt abzuschreiben. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist aus Sicht des Regierungsrates ausreichend ausgebaut und hat sich sowohl auf strategischer Ebene wie auch auf Projektebene gut bewährt. (Auskunft: Silvan Aemisegger, Projektleiter Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Erich Bucher, FDP) betreffend «effektive und kosteneffiziente Tagesstrukturen» als erledigt abzuschreiben. Das Angebot an Tagesstrukturen und Mittagstischen wurde in den letzten Jahren stark ausgebaut. Zurzeit führt das Erziehungsdepartement eine Standortbestimmung zur weiteren Nutzung und zum weiteren Bedarf an Tagesstrukturen durch. Aufgrund der daraus resultierenden Erkenntnisse sollen gegebenenfalls die nächsten Ausbauschritte geplant werden. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Conradin Cramer, LDP) betreffend «Ermittlung von Aufgabenfeldern, die sich für eine Zusammenarbeit mit anderen Nordwestschweizer Kantonen eignen» als erledigt abzuschreiben. Aus Sicht des Regierungsrates ist es denkbar, die Nordwestschweizer Regierungskonferenz mit der sporadischen Ermittlung von Aufgabenfeldern, welche sich für eine Zusammenarbeit eignen, zu beauftragen. Dazu soll aber weder ein neues Gremium noch eine neue Stelle geschaffen werden. Verschiedene aktuelle Beispiele zeigen auch, dass eine Zusammenarbeit der Nordwestschweizer Kantone im Zusammenhang mit konkreten Projekten und gemeinsamen Trägerschaften eine gewisse Selbstverständlichkeit darstellt. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

dem Grossen Rat beantragt, für die schrittweise Ausdehnung des E-Votings im Kanton Basel-Stadt Ausgaben in der Höhe von 5,9 Millionen Franken zu bewilligen. Vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 3. Februar 2017. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

gestützt auf den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel die vom Universitätsrat beschlossenen Aufnahmekapazitäten für Humanmedizin, Zahnmedizin, Pflegewissenschaft und Sportwissenschaften für das Studienjahr 2017/2018 genehmigt. Im Rahmen des generellen Ausbaus der Ausbildungskapazität für die Humanmedizin war es notwendig, die im August 2016 beschlossene Ausbildungskapazität im ersten Masterjahr von 198 auf 203 zu erhöhen. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

aufgrund der Annahme der Ratschlags zur «Änderung des Schulgesetzes betreffend die Anpassung der Feriendauer an den Schulen im Kanton Basel-Stadt» die Schulferiendaten 2017/18 bis 2019/20 angepasst. Vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 6. September 2016  (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

im Rahmen des Länderexamens der OECD-Konvention zur Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger Stellung genommen zu diversen Fragen. In den vergangenen zehn Jahren sind durch die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt keine entsprechenden Ermittlungs- und Untersuchungsverfahren geführt worden. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

33 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Zum Start der Legislaturperiode 2017-2021 hat der Regierungsrat heute das offizielle Regierungsratsfoto veröffentlicht. Es wurde in der Eingangshalle des im Bau befindlichen Biozentrums der Universität Basel aufgenommen. Die Basler Fotografen Ursula Sprecher und Andi Cortellini haben das Foto realisiert.

title_de: Offizielles Foto des Regierungsrates

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Am Mittwoch, 8. Februar 2017, beginnt die Legislaturperiode 2017-2021. Der Regierungsrat nimmt seine Arbeit in neuer Zusammensetzung auf. Die im Herbst 2016 neu gewählten Elisabeth Ackermann und Conradin Cramer treten ihr Amt als Regierungspräsidentin beziehungsweise als Vorsteher des Erziehungsdepartementes an. Das offizielle Regierungsratsfoto zeigt sie neben den bisherigen Regierungsratsmitgliedern Eva Herzog, Christoph Brutschin, Hans-Peter Wessels, Baschi Dürr und Lukas Engelberger sowie der Staatsschreiberin Barbara Schüpbach-Guggenbühl.

 Der Regierungsrat ist in der Eingangshalle des im Bau befindlichen Biozentrums der Universität Basel zu sehen. Das Lehr- und Forschungsgebäude ist der erste Baustein auf dem Weg hin zu einem Life Sciences Campus der Universität Basel und eine wichtige Investition in die Zukunft der Region. Der Neubau wird unter der gemeinsamen Bauherrschaft der Universität-Trägerkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft realisiert.

 Die Fotografen Ursula Sprecher und Andi Cortellini arbeiten in einem Atelier in Basel. Die Ausbildung haben sie an der Kunstgewerbeschule Basel absolviert. Ihre Werke werden im In- und Ausland ausgestellt und veröffentlicht. Sie erhielten dafür zahlreiche Preise.

Hinweise

Auf dem Foto sind von links nach rechts zu sehen:
 Barbara Schüpbach-Guggenbühl (Staatsschreiberin), Lukas Engelberger (Vorsteher Gesundheitsdepartement), Hans-Peter Wessels (Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement), Eva Herzog (Vizepräsidentin, Vorsteherin Finanzdepartement), Elisabeth Ackermann (Präsidentin, Vorsteherin Präsidialdepartement), Christoph Brutschin (Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt), Baschi Dürr (Vorsteher Justiz- und Sicherheitsdepartement), Conradin Cramer (Vorsteher Erziehungsdepartement).


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 31‘000 Franken bewilligt.

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Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel bewilligt:

 Rust-Reisen für Behinderte und Betagte 2017, Cello Brenner, 10'000 Franken

 Publikation «Aids in Basel», Frühjahr 2018, Basler Aids Stiftung, Druckkostenbeitrag, 7'000 Franken

 Ausstellung der innovativsten Forschungsarbeiten von Jugendlichen, April 2017, Stiftung Schweizer Jugend forscht, 5'000 Franken

 Kinder- und Jugendzirkusvorstellungen «Kreuzfahrt», Mai 2017 in der Querfeldhalle, Zirkus Rägeboge, 3'000 Franken

 Aufführungen Zirkustheater «Von Träumen und Träumern», Frühling 2018, Verein Primavista, 2'000 Franken

 Publikation «Das Ende der Lachsfischerei am Rheinfall», April 2017, Heiner Matzinger (Hrsg.), Druckkostenbeitrag, 2'000 Franken

 Konzert mit Jean-Louis Beaumadier, April 2017 in der Safran Zunft, Kevin Klapka, 2'000 Franken


contact: Barbara Schüpbach, Tel. +41 61 267 85 60 Staatsschreiberin

lead_de: Nach sieben erfolgreichen Versuchsjahren soll das E-Voting schrittweise bis 2019 für alle Stimmberechtigten im Kanton Basel-Stadt eingeführt werden. Den Zuschlag für den zukünftigen Betrieb des E-Voting-Systems hat bei der öffentlichen Ausschreibung die Schweizerische Post AG erhalten.

title_de: Ausdehnung von E-Voting im Kanton Basel-Stadt zusammen mit der Schweizerischen Post AG

content_de:
Im Rahmen der E-Voting-Strategie unter dem Motto «Sicherheit vor Tempo» soll die elektronische Stimmabgabe schrittweise auf die im Kanton Basel-Stadt wohnhafte Stimmbevölkerung ausgedehnt werden. Voraussichtlich bei der Abstimmung vom 4. März 2018 werden 50 Prozent der Stimmberechtigten elektronisch abstimmen können. Die Ausweitung auf alle Stimmberechtigten soll bis 2019 erfolgen. Dabei bleibt die Möglichkeit weiterhin erhalten, brieflich oder persönlich an der Urne abzustimmen. Vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 25. Mai 2016.

 Künftig wird die Schweizerische Post AG das E-Voting-System des Kantons Basel-Stadt betreiben. Sie hat bei der entsprechenden öffentlichen Ausschreibung den Zuschlag erhalten. Das Angebot der Schweizerischen Post AG erfüllt sämtliche zwingend vorausgesetzten Kriterien und garantiert die Einhaltung der hohen Sicherheitsstandards des Bundes. Zudem überzeugte das Angebot aus qualitativer und preislicher Sicht. Die Kosten belaufen sich auf rund fünf Millionen Franken für zehn Jahre.

 Der Regierungsrat wird nun einen entsprechenden Ratschlag ausarbeiten und dem Grossen Rat voraussichtlich in den kommenden Wochen unterbreiten.

 Der Kanton Basel-Stadt ermöglicht die elektronische Stimmabgabe für Auslandschweizer Stimmberechtigte seit 2009. Diese machen rege Gebrauch davon. Bei den Urnengängen im Jahre 2016 nutzten jeweils mehr als 60 Prozent E-Voting.


contact: Guy Morin, Tel. +41 61 267 80 47 Vorsteher Präsidialdepartement

lead_de: Das Basel Tattoo wird auch in Zukunft auf dem Kasernenareal stattfinden können. Dies zu ermöglichen, ist ein Kernpunkt der Vorlage zur Gesamtsanierung und Umbau der Kaserne. In der Vorlage wurde sogar ein Betrag 3,017 Millionen reserviert, der es ermöglichen soll, dass auch während der Umbauphase Veranstaltungen, wie das Basel Tattoo oder die Herbstmesse, auf dem Kasernenareal stattfinden können.

title_de: Basel Tattoo auf dem Kasernenareal ist auch in Zukunft gesichert

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In einer Medienmitteilung des Basel Tattoo von heute, wird in Frage gestellt, dass dieses auch in Zukunft auf dem Kasernenareal wird stattfinden können. Hierzu ist festzuhalten, dass es in der gesamten Projektierungsphase eine Vorgabe an das Projekt war, dass auch zukünftig beliebte Veranstaltungen, wie das Basel Tattoo, die Herbstmesse oder andere Festivals, auf dem Kasernenareal möglich sein sollen. Die vom Grossen Rat angenommene Vorlage entspricht voll und ganz dieser Zielvorgabe. Zusätzlich wurden im gutgeheissenen Kredit sogar 3,017 Millionen Franken für die Phase des Umbaus reserviert, dank denen es möglich sein wird, die notwendigen Vorkehrungen auf der Baustelle zu treffen, die das Basel Tattoo und die Herbstmesse auf dem Kasernenareal auch in dieser Zeit ermöglichen.

 Im gestrigen Gespräch, das zwischen den Vertretern des Basel Tattoos und dem Regierungspräsidenten sowie zuständigen Kadermitarbeitenden der Verwaltung stattgefunden hat, wurden die zukünftigen Rahmenbedingungen für diese Veranstaltung nochmals im Detail miteinander besprochen. Die heutige Reaktion des Basel Tattoo ist nach Aufnahme vieler Anliegen während der gesamten Projektphase und einem sehr weit gehenden Entgegenkommen auch in finanzieller Hinsicht nicht nachvollziehbar.

 Im Detail sehen die Zugeständnisse an das Basel Tattoo wie folgt aus:

3.017 Mio. Franken Zusatzkosten für zusätzliche Bauinstallationen, um das Basel Tattoo und die Herbstmesse im Jahr 2019 und 2020 während der Bauphase zu ermöglichen.

Ein Entgegenkommen bei den Allmendgebühren während der Bauphase wurde in Aussicht gestellt.

Eine klare Zusage alle öffentlichen Flächen im und um das Hauptgebäude wie die Plaza, Gänge, Kasernenplatz usw. nutzen zu können. Klare und verbindliche Verträge sollen in den nächsten Wochen erarbeitet werden.

Eine klare Zusage die Aula (200 m2) während des Tattoos jeweils im Sommer zu günstigen Konditionen mieten zu können.

Die klare Zusage, dass sich der Kanton bei den bisherigen Nutzern (Kulturbetrieb Kaserne, Junges Theater, Ausstellungsraum Klingental, Parterre etc.) des Kasernenareals einsetzen wird, dass das Basel Tattoo bisher genutzte Flächen und weitere zur Verfügung gestellt bekommt.

In allen Mietverträgen des Kasernen-Hauptgebäudes Bestimmungen einzuführen, dass das Basel Tattoo durch zukünftige Nutzende des Hauptgebäudes nicht eingeschränkt wird.

Es wurden regelmässige Treffen auf technischer Ebene mit der Baukommission und den Mitarbeitenden des PD vereinbart, um die Anliegen des Basel Tattoo während der Bau-phase und bei der weiteren Nutzungsplanung zu berücksichtigen.

 Damit kann garantiert werden, dass der Unterschied zu den heute vom Basel Tattoo genutzten Flächen im Hauptgebäude möglichst klein ist, und dass die Unsicherheiten und Mehraufwendungen für das Basel Tattoo verträglich und verhältnismässig sind.

 Dass die Kaserne zukünftig nicht mehr als Schulgebäude, sondern für quartierspezifische, kulturelle und bevölkerungsnahe Leistungen genutzt werden soll, war der Ausgangspunkt des gesamten langjährigen Prozesses zur Entwicklung des Kasernenareals. Dass damit natürlich der Hauptbau während den Sommerferien und damit während des Tattoos diesem nicht mehr voll-ständig zur Verfügung stehen kann, war immer klar.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Katrin Kézdi Leutwyler, Tel. +41 61 646 82 04 Kommunikationsverantwortliche GemeindeverwaltungRiehen

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der Gemeinde Riehen -- Seit 10. Januar 2017 ist die Aeussere Baselstrasse wegen der Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze abschnittsweise nur in Richtung Riehen befahrbar. Um die Anwohnenden der Riehener Quartierstrassen besser vor Durchgangsverkehr zu schützen, hat der Riehener Gemeinderat eine Anpassung der Umleitungssignalisierung beschlossen. Die angepasste Signalisierung soll so rasch wie möglich dazu beitragen, dass die Quartierstrassen entlastet und das Zentrum Riehens möglichst gut erreichbar bleibt.

title_de: Besserer Schutz von Riehener Quartiertrassen während Umleitung beschlossen

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Die Umleitung des Verkehrs in Richtung Basel stellt sicher, dass während der Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze Riehen aus Richtung Basel erreichbar ist und umgekehrt. Die Umleitung hat sich grundsätzlich bewährt. Der Durchgangsverkehr aus Deutschland läuft über die Zollfreistrasse. Beobachtungen haben gezeigt, dass der Verkehr flüssig bleibt und der Öffentliche Verkehr nicht beeinträchtigt wird. Der Verkehr auf den Umleitungsrouten über die Zollfreistrasse aber auch über die Bettingerstrasse, die Rudolf Wackernagel-Strasse, den Kohlistieg und die Hörnliallee hat zugenommen. Es hat sich auch gezeigt, dass die morgendliche Verkehrsbelastung im Grenzacherweg hoch ist.

 Nach Inbetriebnahme der Umleitung hat sich herausgestellt, dass die Umleitung die aus verschiedenen Richtungen kommenden Autofahrenden ungleich behandelt. Wer von der Bettingerstrasse in Fahrtrichtung Basel nach rechts in Quartierstrassen wie den Grenzacherweg einbiegt, muss Zubringer zu den südlich gelegenen Quartierstrassen sein. Wer hingegen vom Eisenbahnweg geradeaus in den Grenzacherweg fährt, hat keine Signalisation mit einer Zubringerdienstregelung. Autofahrerinnen und Autofahrer, die von der Inzlingerstrasse her kommen, konnten wegen der Beschränkung des Linksabbiegens auf Zubringer nicht mehr auf direktem Weg in das Zentrum Riehens gelangen.

 Der Gemeinderat hat deshalb an seiner gestrigen Sitzung beschlossen, die Signale der Umleitung anzupassen. Neu gilt die Zubringerregelung für die Quartierstrassen – darunter der Grenzacherweg – südlich der Inzlingerstrasse von 6 Uhr bis 9 Uhr morgens. So werden die Anwohnenden der Riehener Quartierstrassen vom morgendlichen Durchgangsverkehr geschützt, während das Zentrum Riehens während den Geschäftsöffnungszeiten gut erreichbar bleibt. Die Ungleichbehandlung wird aufgehoben. So darf man morgens vom Eisenbahnweg kommend nicht mehr in den Grenzacherweg fahren, sondern fährt die signalisierte Route über die Bettingerstrasse und Rudolf-Wackernagel-Strasse. Die Kantonspolizei wird im Rahmen ihres Auftrags und zur Einhaltung der geänderten Regelung entsprechende Verkehrskontrollen durchführen. Die entsprechenden Signale werden in den nächsten Wochen aufgestellt.

 Welche Folgen hat diese Änderung? Diese Änderung bedeutet, dass die Quartierstrassen, insbesondere der Grenzacherweg, morgens während den Spitzenzeiten entlastet werden. Diese zeitlich begrenzte Regelung ist juristisch einwandfrei  und kann – im Gegensatz zur bisherigen Regelung – polizeilich kontrolliert und geahndet werden. Gleichzeitig sorgt die zeitliche Beschränkung der Zubringerregel dafür, dass sich der Verkehr ausserhalb der morgendlichen Spitzenzeiten besser verteilt und die Anwohnerinnen und Anwohner der Bettingerstrasse und Rudolf Wackernagelstrasse nicht durchgehend belastet werden.

 Die Umleitung bleibt dadurch möglichst einfach und verständlich und der Petition P 334 «Kein Durchgangsverkehr durch Riehener Wohnquartiere» wird weiterhin Rechnung getragen. Der Gemeinderat ist zusammen mit den Projektbeteiligten von Kantonspolizei, Tiefbauamt, BVB und externen Ingenieurbüro überzeugt, nun eine tragfähige Lösung für die Zeit während der Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze gefunden zu haben.


lead_de: Die vierzig über Funk gesteuerten Sirenen im Kanton Basel-Stadt haben die Bewährungsprobe auch in diesem Jahr bestanden: Das System hat während des heutigen Probealarms ordnungsgemäss funktioniert.

title_de: Sirenen funktionierten beim Probealarm ordnungsgemäss

content_de: Der jährlich stattfindende gesamtschweizerische Probealarm der Sirenen fand wie gewohnt ab 13.30 Uhr statt. Im Kanton Basel-Stadt lösten die verschiedenen Einsatzzentralen die Sirenen zeitlich gestaffelt aus – zunächst jene der Kantonspolizei Basel-Stadt um 13.30 Uhr. Sodann erfolgten in Abständen von je 15 Minuten weitere Auslösungen durch die Einsatzzentrale der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt und durch den Kantonalen Führungsstab. Um 14.15 Uhr löste die Einsatzzentrale der Roche schliesslich noch die beiden in ihrem Werk eingebauten Sirenen aus.


contact: Niklaus Hofmann, Tel. 061 267 93 50, niklaus.hofmann@bs.ch Leiter Allmendverwaltung

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt hat die Konzessionen für die rund 4500 Plakatflächen auf öffentlichem Grund in Basel und an den Kantonsstrassen in Riehen und Bettingen vergeben. Während Preise für Werbekunden sinken, konnten die Einnahmen des Kantons durch die Ausschreibung der Konzessionen mehr als verdreifacht werden. Den Zuschlag für den Betrieb von Plakatflächen erhielten vier Plakatierungsunternehmen. Maximal 33 bestehende Plakatflächen im öffentlichen Raum werden in digitale Plakate umgewandelt.

title_de: Städtische Plakatkonzessionen erfolgreich vergeben

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Die geltende Plakatkonzession der Allgemeinen Plakatgesellschaft (APG|SGA) läuft am 31. Dezember 2017 aus. Deshalb wurden alle Plakatflächen im öffentlichen Raum im September 2016 öffentlich ausgeschrieben. Die bestehenden Plakatstandorte wurden in elf Gruppen, sogenannte Lose, aufgeteilt.

 Die Zuschläge für die rund 2000 grossformatigen Plakatflächen erhalten die APG bei sieben Losen und die Firma Clear Channel bei zwei Losen. Bei den rund 2500 Plakatflächen für Kleinplakate konnten die beiden in Basel bekannten Plakatierungsfirmen Kulturbox und Kulturservice berücksichtigt werden. Insgesamt hatten sieben Plakatierungsunternehmen Angebote eingereicht. Die Ausschreibung schuf eine Wettbewerbssituation und führte dazu, dass gegenüber der letzten Konzessionsperiode ein über dreimal höherer Ertrag offeriert wurde. Der Kanton kann durch die neuen Plakatkonzessionen jährlich mit über 9 Millionen Franken Einnahmen rechnen. Bei der Beurteilung der Angebote bewertete die Allmendverwaltung neben dem Ertrag insbesondere bei den Grossplakaten auch ökologische Aspekte wie den schonenden Umgang mit Ressourcen. Die Plakatierungsfirmen erhalten mit der Konzession nun das Recht, für ein Los während zehn Jahren den Aushang von Plakaten an Firmen, Veranstalter von kulturellen und anderen Publikumsanlässen, politische Parteien etc. zu verkaufen. Als Gegenleistung entrichtet die Konzessionärin dem Kanton eine Gebühr. Aufgrund der Angebote sinken die Preise für politische Plakate und für kulturelle Kleinplakatierung wie erwartet deutlich gegenüber heute.

 Technische Weiterentwicklungen machen auch vor der Plakatwerbung nicht Halt und entsprechen einem Bedürfnis des Gewerbes. Daher wurden auch digitale Plakatflächen und Leuchtdrehsäulen in den genannten Losen ausgeschrieben. Die heutigen Rolling Star – hinterleuchtete Plakate, die alle paar Sekunden nach oben oder unten rollend wechseln – werden an sechs Standorten durch elf digitale Plakatflächen ersetzt. Ebenso können an 22 Flächen in BVB-Wartehäuschen digitale Plakatflächen installiert werden. Der Kanton hat in der Ausschreibung auf eine zurückhaltende Gestaltung der digitalen Werbeflächen Wert gelegt.


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Tel. +41 61 267 85 60 Staatsschreiberin

lead_de: Der Regierungsrat hat heute den Prüfungsbericht der Finanzkontrolle zu den Nebeneinkünften der Kantonsangestellten vorgelegt. Der Bericht stellt fest, dass zwischen dem 1. Januar 2004 und dem 31. Dezember 2013 bei zehn Angestellten Nebeneinkünfte in der Höhe von insgesamt 66‘959.40 Franken unkorrekt abgerechnet worden sind. Die Einzelbeträge bewegen sich zwischen 400 und 19‘600 Franken. Der Regierungsrat wird die Rückforderung der Beträge überprüfen und einleiten. Massnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen der Finanzkontrolle wurden bereits aufgegleist und sollen im laufenden Jahr vollzogen werden.

title_de: Finanzkontrollbericht zu den Nebeneinkünften der Kantonsangestellten

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Im Januar 2014 hatte der damalige Regierungsrat Carlo Conti die Öffentlichkeit darüber informiert, dass er Einkünfte nicht deklariert oder falsch verbucht hatte. In der Folge hatte der Regierungsrat der Finanzkontrolle den Auftrag erteilt, die korrekte und vollständige Deklaration der Nebeneinkünfte von Regierungsmitgliedern und Kantonsangestellten im Zeitraum vom 1. Januar 2004 bis zum 31. Dezember 2013 zu überprüfen. Aufgrund des Arbeitsaufwandes wurde der Auftrag geteilt. In einem ersten Schritt ist am 9. Juli 2014 der Bericht über die damals amtierenden Regierungsmitglieder veröffentlicht worden (siehe). In einem zweiten Schritt ist am 20. August 2015 der Bericht über die ehemaligen Regierungsmitglieder vorgelegt worden, d.h. über diejenigen, die im Juli 2014 nicht mehr im Amt waren (siehe). In einem dritten, letzten Schritt legt der Regierungsrat heute den Bericht über die Kantonsangestellten vor, die im Prüfungszeitraum bei Basel-Stadt angestellt waren.

 Der Bericht der Finanzkontrolle hält fest, dass die Möglichkeiten der Kantonsangestellten, Nebeneinkünfte von über 20‘000 Franken zu erhalten, sehr gering sind. Nur Einkünfte, die über diesen Betrag hinausgehen, sind unter gewissen Voraussetzungen ablieferungspflichtig. Das Resultat aus ca. 130 Anfragen der Finanzkontrolle bei Organisationen, Institutionen, Firmen und Vereinen hat zunächst 56 Fälle aufgezeigt, für die konkret eine Einzelfallprüfung erfolgte. Diese Fälle verteilen sich auf die Departemente, BVB, Spitäler und IWB. Bei zehn Fällen stellt die Finanzkontrolle schliesslich Handlungsbedarf fest. Die Namen der betroffenen Angestellten werden aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht genannt. Ein Rechtsgutachten von Dr. Lorenz Meyer, ehemaliger Präsident des Bundesgerichts, kommt zum Schluss, dass an deren Bekanntgabe kein überwiegendes Interesse besteht.

 Der Regierungsrat wird im laufenden Jahr auf Basis des vorliegenden Finanzkontrollberichts Anpassungen des Lohngesetzes und des Personalgesetzes prüfen und einleiten. Er folgt damit der Empfehlung der Finanzkontrolle. Die rechtlichen Grundlagen im Bereich der Nebeneinkünfte haben sich in den letzten Jahren teilweise unverständlich entwickelt, was zu einer inkonsistenten Praxis bei den Deklarationen und Abrechnungen von Nebeneinkünften führte.

 Unklar war zum Beispiel, was ablieferungspflichtige Vergütungen im Sinne von § 20 Lohngesetz sind. Das Rechtsgutachten von Dr. Lorenz Meyer hat hier nun Klarheit geschafft, indem es festhält, dass Einnahmen aus Nebenbeschäftigungen gestützt auf diese Bestimmung nur dann der Ablieferungspflicht unterliegen, wenn sie im Zusammenhang mit der kantonalen Aufgabenerfüllung der jeweiligen Kantonsangestellten bestehen.

 Weitere unklare Punkte, die der Finanzkontrollbericht feststellt, sind im Wesentlichen Fragen zur Ablieferungspflicht von Teilzeitangestellten oder zur Deklaration von Brutto- oder Nettobeträgen – letzteres ein Punkt, der bereits in den beiden vorangehenden Berichten der Finanzkontrolle zu den Nebeneinkünften von gegenwärtigen bzw. ehemaligen Regierungsmitgliedern aufgeworfen worden ist.


contact: Dominika Hens, dominika.hens@bs.ch, Tel. +41 61 267 66 18 Beauftragte für Kulturprojekte, Abteilung Kultur Basel-Stadt

lead_de: Der Fachausschuss Literatur BS/BL lädt auch in diesem Jahr zu Kurzlesungen und Werkstattgesprächen ein: Die Lese’17 findet am 20. Februar um 19 Uhr im Neuen Theater in Dornach statt und gibt einen Einblick in die Werke von geförderten Basler Autorinnen und Autoren. 2016 waren dies Udo Breger, Lu Bonauer, Martin R. Dean, Lukas Holliger, René Frauchiger, Eva Rottmann, Michail Schischkin, Markus Stegmann und Katharina Tanner.

title_de: Lese’17: Literatur „made in Basel“

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Zeitgeschehen und eigene Autorschaft
 Der in Russland mehrfach ausgezeichnete Michail Schischkin, die Bühnen- und Jugendbuchautorin Eva Rottmann und der Basler Autor Lukas Holliger, dessen Theatertext und Hörspiel zur Katastrophe von Schweizerhalle jüngst für Aufsehen sorgte, geben Einblick in ihre Recherchen und diskutieren mit Moderatorin Annette König ihre Fragen an das Zeitgeschehen und die eigene Autorschaft.

 «Das erste Werk eines Autors ist er selbst. So wie einer aus dem Marmorblock das Überflüssige entfernen muss, damit der Knabe zutage tritt, der Dornauszieher. Der diesem Marmorblock immer schon innewohnte.» (Michail Schichkin)

 Beziehungen
 Aus ihren Prosatexten rund um das Thema Beziehungen lesen Katharina Tanner, Markus Stegmann und Martin R. Dean. Sie zeigen in Romanen und Erzählbänden unterschiedliche Figuren, die ihr Leben hinterfragen und sich darauf besinnen, was sie vom Leben erwarten.

 «Für ihn war die Ehe wie eine Blackbox. Was gegen aussen kommuniziert wurde, sagte nichts über das Innenleben aus. Wie die Dinge zwischen zweien geregelt wurden, was sie glücklich machte und was sie im Unglück zusammenschweisste, wer hätte das zu sagen gewusst.» (Aus: «Warum wir zusammen sind» von Martin R. Dean)

 Herausforderungen des Autorseins
 Ein Gespräch zu den heutigen Herausforderungen des Autorseins findet zwischen René Frauchiger, Udo Breger und Lu Bonauer statt: Wie kann man auf dem aktuellen Buchmarkt mit Themen abseits des Mainstreams bestehen? Mit dem Blick in einen grotesk gezeichneten Alltags («Die Spinnenhände» von René Frauchiger), einer autobiographischen Reise im Stil eines Roadmovies («Road Stops» von Udo Breger) oder einzig mit einer Flucht in den Abgesang auf diese Welt («OLI’s God» von Lu Bonauer)?

 Der Fachausschuss Literatur BS/BL
 Der Fachausschuss Literatur BS/BL setzt sich als öffentliche Literaturförderstelle der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für eine aktive, qualitativ hochstehende Literaturszene ein. Regionale Autorinnen und Autoren werden in Form von Kreations- und Publikationsbeiträgen oder Mentorings  gefördert. Darüber hinaus unterstützt der Fachausschuss Projekte im Bereich der Literaturvermittlung. Für seine Fördertätigkeit steht dem Fachausschuss ein Budget von jährlich 205'000 Franken zur Verfügung.

 2016 prüfte der Fachausschuss 59 eingereichte Gesuche und sprach neun substantielle Autorenförderungen aus. Zudem wurden fünf Publikationen und sechs Literaturvermittlungsprojekte gefördert.

Hinweise

Lese’17: Montag, 20. Februar 2017, neuestheater.ch,  Bahnhofstrasse 32, 4141 Dornach
 19.00 Uhr mit anschliessendem Apéro, Eintritt frei

Die Öffentlichkeit ist beim anschliessenden Apéro zur Begegnung und zum Dialog mit den Basler Autorinnen und Autoren eingeladen.

Für Vorberichte kann Kontakt zu den geförderten Autorinnen und Autoren hergestellt werden.

Weitere Informationen zur Förderung durch den Fachausschuss Literatur unter kultur.bs.ch und kulturelles.bl.ch

Download Einladungsflyer


contact: Roger Reinauer, Tel. +41 61 267 93 24 Leiter Tiefbauamt

lead_de: Der neue Leiter Stadtreinigung, Dominik Egli, nimmt am 3. April seine Tätigkeit auf.

title_de: Neuer Leiter Stadtreinigung

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Am 3. April wird Dominik Egli (57) seine Arbeit als neuer Leiter der Stadtreinigung aufnehmen. Dominik Egli kennt das Bau- und Verkehrsdepartement sehr gut, er war von 2002 bis 2009 dessen Generalsekretär. Anschliessend war er bis 2011 als Dozent für Verwaltungsmanagement an der Hochschule Zürich tätig und arbeitet seither im Beratungsbüro Business Consulting Partner AG, Basel, wo er mit verschiedenen Beratungsmandaten insbesondere im Bereich der kantonalen Verwaltung betraut war.

 Dominik Egli ist Ökonom, verfügt über grosse Führungserfahrung und kennt die Abläufe der kantonalen Verwaltung. Mit ihm konnte eine hervorragende Führungskraft zur Leitung der Stadtreinigung gewonnen werden.

Hinweise

www.medien.bs.ch/news/2017-02-24-mm-67479.html (Communiqué vom 24.2.17: Leiter Stadtreinigung geht)

Die Stadtreinigung ist Teil des Tiefbauamtes. Mit 250 Mitarbeitenden ist sie für Abfallentsorgung und Sauberkeit im öffentlichen Raum verantwortlich: www.tiefbauamt.bs.ch/entsorgung-sauberkeit.html


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber / Regierungssprecher

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt anerkennt die Bedeutung des 120-Jahre-Jubiläums des Zionistenkongresses. Er stellt aber fest, dass die Vorbereitungszeit von rund einem halben Jahr kaum reicht, um einen Grossanlass, wie er gegenwärtig kolportiert wird, in Basel zu beherbergen. Sollte der Bundesrat einer Durchführung des Grossanlasses dennoch zustimmen, erwartet der Kanton Basel-Stadt vom Bund eine starke finanzielle und logistische Unterstützung.

title_de: Zum 120-Jahre-Jubiläum des Zionistenkongresses

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Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt anerkennt die Bedeutung des 120-Jahre-Jubiläums des Zionistenkongresses. Dieser fand das erste Mal im Jahre 1897 in Basel statt und ist ein wichtiger Teil sowohl der israelischen als auch der Basler Geschichte.

Der Regierungsrat muss aber feststellen, dass die Vorbereitungszeit von rund einem halben Jahr kaum reicht, um einen Grossanlass, wie er gegenwärtig in den Medien kolportiert wird, in Basel zu beherbergen. Das zeigen die Erfahrungen, die der Kanton mit ähnlichen Anlässen gemacht hat. Verschiedene Vorkehrungen für die Sicherheit, die Beherbergung oder den Verkehr haben eine entsprechend lange Vorlaufzeit. Schon nur die Sicherheitskosten für einen derartigen Grossanlass werden auf 10 Millionen Franken geschätzt.

Erst spät, im Februar 2017, hat der Kanton von Bundesstellen vernommen, dass ein Grossanlass zum Jubiläum des Zionistenkongresses in Basel in Planung ist und voraussichtlich im August stattfinden soll. Dem Regierungsrat liegt aber bis heute kein offizielles Programm des Jubiläumsanlasses vor, auf das sich die Planungen des Kantons stützen könnten.

Der Bundesrat ist für die Beantwortung einer offiziellen Anfrage der israelischen Behörden zuständig. Deshalb hat der Regierungsrat den Bundesrat bereits Mitte Februar auf den äusserst begrenzten Handlungsspielraum aufmerksam gemacht. Heute hat der Regierungsrat seinen Standpunkt gegenüber dem Bundesrat mit einem weiteren Schreiben unterstrichen. Sollte der Bundesrat einer Durchführung des Grossanlasses dennoch zustimmen, erwartet der Kanton Basel-Stadt vom Bund eine starke finanzielle und logistische Unterstützung.

Ebenfalls im Februar fand ein Arbeitstreffen mit einer Delegation der israelischen Behörden, Vertretern des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten und des Kantons statt. Verschiedene Optionen einer Veranstaltung wurden von der israelischen Delegation skizziert. Der Kanton hat auch gegenüber der Delegation seine deutlichen terminlichen und organisatorischen Vorbehalte angebracht. Die israelische Delegation stellte eine rasche offizielle Anfrage in Aussicht. Eine solche ist aber bis heute nicht eingetroffen.


lead_de: Der Präsident des Grossen Rates, Joël Thüring, hat heute eine Parlamentarier-Delegation aus zwölf Bundesländern Brasiliens, deren Organisation UNALE heisst, empfangen. Im Zentrum des Austauschs zwischen der brasilianischen Delegation, Mitgliedern des Grossen Rates und dem Basler Amt für Strafvollzug standen auf Wunsch der UNALE-Delegation die Organisation der Gefängnisse, die Strafgesetzgebung und die Wiedereingliederung nach dem Strafvollzug in der Schweiz.

title_de: Brasilianische Parlamentarier-Delegation informiert sich beim Grossen Rat über Schweizer Strafvollzug

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Brasilianische Gefängnisse kämpfen seit langem mit massiver Gewalt unter den Häftlingen. Eine Delegation von rund zwanzig brasilianischen Parlamentsmitgliedern wollte nun von der Schweiz lernen. Sie liessen sich, angeführt vom Präsidenten der UNALE, Abgeordneter Adjuto Afonso (Bundesstaat Amazonas) von Sabine Uhlmann, Leiterin Amt für Strafvollzug des Kantons Basel-Stadt, zunächst das Gefängnissystem der Schweiz vorstellen. Danach liess sich die UNALE-Delegation von Grossratspräsident Joël Thüring das politische System der Schweiz erklären.

 Von Seiten des Grossen Rates nahmen neben dem Grossratspräsidenten fünf Mitglieder teil, die beruflich mit dem Strafvollzug zu tun haben oder hatten: Jeremy Stephenson, ehemals Präsident des Basler Straf- und des Appellationsgerichts, Brigitte Hollinger, Präsidentin der Begnadigungskommission des Grossen Rates und Sozialarbeiterin in der Justizvollzugsanstalt für Frauen im Gefängnis Hindelbank, Christian Meidinger, ehemals Polizeimajor, Christian von Wartburg, Strafrechtsexperte sowie Christian Griss, Mitglied der JSSK und ehemaliger Bewährungshelfer.

 Am Freitag wird die Delegation auf ausdrücklichen Wunsch zudem die Möglichkeit erhalten, die Strafanstalt Bostadel zu besichtigen.

 Im Namen der UNALE (União Nacional dos Legisladores e Legislativos Estaduais) bedankte sich deren Präsident, Adjuto Afonso, für die Gastfreundschaft und die interessante Einführung in das schweizerische Gefängnissystem. Er erinnerte zudem an die föderalen, und nicht nur die fussballerischen Gemeinsamkeiten unserer beiden Länder.