contact: Peter Gill, Tel. +41 61 267 73 47KriminalkommissärChef Medien und Information

title_de: Frau angegriffen

content_de:
Am 15.11.2014, gegen 0545 Uhr, wurde in der Blauensteinerstrasse eine jüngere Frau von einem Unbekannten angegriffen und leicht verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass die Frau mit dem Taxi nach Hause fuhr und von dort aus noch eine kurze Distanz zu ihrem Wohnort gehen wollte. Plötzlich kam ihr ein Mann entgegen, welcher sie packte und in ein Gebüsch ziehen wollte. Dabei schlug er ihr ins Gesicht. Aufgrund der Gegenwehr der Frau liess der Mann von ihr ab und flüchtete in Richtung Margarethenstrasse. Eine Fahndung nach der Täterschaft blieb erfolglos.

Gesucht wird:

Unbekannter, ca. 175 cm gross, trug dunkle Kleidung und Kapuze. Nähere Angaben konnte das  Opfer nicht machen.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Für das Erziehungsdepartement: Marc Flückiger, Tel. +41 79 210 95 89 Abteilung Jugend- und Familienförderung Für die R105: Doris Gassert, Tel. +41 78 745 54 63 Mich Gehri, Tel. +41 78 767 35 87 Geschäftsleitung R105

lead_de: Am ehemaligen Sitz der Jazzschule an der Reinacherstrasse 105 in Basel entsteht auf Initiative des Erziehungsdepartements Basel-Stadt das R105, ein neues Kulturhaus für junge Erwachsene. Auf einer Gesamtfläche von 1300 m2 und über drei Stockwerke verteilt, bietet das R105 jungen Künstler/-innen, Produzenten/-innen und Promoter/-innen Atelier-, Büro-, Probe- und Produktionsräume zu günstigen Konditionen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: R105 – Das neue Kulturhaus für junge Erwachsene

content_de:
Durch die Möglichkeit der niederschwelligen und heterogenen Nutzung will das R105 dem kreativen Schaffen junger Erwachsener aus allen Kultursparten Raum geben – von Design und Kunst über Literatur und Musik bis zu Tanz und Theater etc. Begleitet wird das Angebot von der Christoph Merian Stiftung, dem GGG Kulturkick, der JuAr Basel, den Vereinen Neues JKF und Kulturpush sowie dem RFV Basel.

 Mehr Raum für das kreative Schaffen junger Erwachsener
 Das Erziehungsdepartement reagiert mit dem Angebot auf das dringende Bedürfnis nach Räumlichkeiten für Kultur junger Erwachsener und unterstützt sie in ihrem kreativen Schaffen. Für die Räume an der Reinacherstrasse 105 können sich Künstler/-innen, Produzenten/-innen und Promoter/-innen im Alter von 18 bis und mit 26 Jahren aus allen Kultursparten bewerben und diese ab Januar 2015 als Atelier-, Büro-, Probe-, Produktions-, Studio-, Unterrichtsräume etc. nutzen. Eine Mietdauer von mindestens drei Monaten und höchstens sechs Jahren soll einerseits Kontinuität und andererseits eine gesunde Fluktuation gewährleisten.

 Kreative Köpfe gesucht
 Um produktive Synergien entstehen zu lassen und die Kreativität zu fördern, legt das Kulturhaus R105 grossen Wert auf die kulturelle und künstlerische Vielfalt der Nutzungen. Eine heterogene Mischung aller Kultursparten sowie aus Künstler/-innen, Produzenten/-innen und Promoter/-innen wird angestrebt und soll das R105 als Plattform für einen dynamischen Austausch etablieren. Dabei werden Eigeninitiative und Selbstverantwortung im Sinne von «do it yourself» erwartet und Engagement für das gesamte R105 mit Mietzinsgutschriften belohnt. Die Vergabe der Räumlichkeiten berücksichtigt neben der heterogenen Zusammensetzung der Nutzer auch die Intensität der Nutzung, Originalität und Qualität. Das Kulturhaus R105 als lebendiger Ort künstlerischen und kulturellen Schaffens soll sich an den Bedürfnissen der jungen Kulturszenen orientieren und durch deren Engagement weiterentwickeln.

 Bewerber/-innen können sich ab sofort über die Webseite www.r105.ch anmelden. Weitere Infos zum Angebot, den Nutzungsbedingungen und der Ausschreibung finden Sie ebenfalls auf der Webseite.

content_format: html


lead_de: Zeugenaufruf

title_de: Mann durch Schüsse verletzt, Festnahme eines Tatverdächtigen

content_de:
Am 12.11.2014, kurz vor 1800 Uhr, wurde in der Klybeckstrasse ein 36-jähriger Mann durch mehrere Schüsse schwer verletzt. Der 36-Jährige war zusammen mit einem Kollegen in der Klybeckstrasse unterwegs, als plötzlich ein Mann mehrere Schüsse auf ihn und seinen Begleiter abgab. Anschliessend flüchtete die Täterschaft in unbekannte Richtung (siehe Medienmitteilung vom 12.11.2014).

Im Laufe einer grösseren Fahndung konnte gestern Abend ein dringend der Tat verdächtiger Mann festgenommen werden. Das Opfer ist nicht lebensgefährlich verletzt.

Weshalb der Mann auf den 36-Jährigen sowie dessen Begleiter mehrere Schüsse abgegeben hat, ist noch nicht klar und Gegenstand der weiteren Ermittlungen der Sonderkommission. Aus ermittlungstaktischen Gründen können im Moment keine weiteren Auskünfte erteilt werden.

Zum Zeitpunkt der Tat befanden sich mehrere Passanten in der Klybeckstrasse. Diese sowie weitere Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


title_de: Mann durch Schüsse verletzt

content_de:
Am 12.11.2014, kurz vor 1800 Uhr, wurde in der Klybeckstrasse ein 36-jähriger Mann durch mehrere Schüsse schwer verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass der 36-Jährige zusammen mit einem Kollegen in der Klybeckstrasse unterwegs war. Plötzlich gab ein Mann mehrere Schüsse auf ihn und seinen Begleiter ab. Anschliessend flüchtete der Täter in unbekannte Richtung. Dem Opfer gelang es, sich zur Polizeiwache Clara zu begeben, von wo aus es sofort durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt ins Spital eingewiesen wurde. Sein unverletzter Kollege begab sich ebenfalls auf die Polizeiwache.

Gesucht wird:

Unbekannter, ca. 180 cm gross, trug eine Brille mit Metallgestell, war schwarz gekleidet und trug einen so genannten Hoody (schwarzer Kapuzenpullover).

Während des Polizeieinsatzes musste die Klybeckstrasse (Höhe Sperrstrasse bis Feldbergstrasse) für jeglichen Verkehr gesperrt werden.

Der Tathergang und der Grund der Auseinandersetzung sind noch nicht geklärt und Gegenstand der Ermittlungen einer Sonderkommission der Kriminalpolizei. Personen, die sachdienliche Hinweise zu dieser Tat geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Christian Egeler Grossratspräsident Tel: +41 (0)61 335 79 12

lead_de: Der Grosse Rat will eine massiv verschlechterte Verkehrsanbindung des Laufentals ab 2021 nicht akzeptieren. Er hat auf Antrag seiner Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission mit 86 zu 2 Stimmen eine Resolution verabschiedet, in der er das Bundesamt für Verkehr und die SBB auffordert, den Halbstundentakt auf der Linie Basel – Biel auch zwischen 2021 und 2025 aufrecht zu erhalten. Ansonsten sei die auf 2021 geplante Drehung des ICN um eine halbe Stunde (Décalage) nicht zu akzeptieren und der damit verbundene Fahrplanwechsel auf 2025 zu verschieben. Eine gleichlautende Resolution soll auf Antrag seiner Bau- und Planungskommission morgen auch der Landrat verabschieden.

title_de: Grosser Rat verabschiedet Resolution: Keine Décalage ohne Halbstundentakt Basel – Biel

content_de:
Die Resolution des Basler Parlaments im Wortlaut:

 Keine Décalage ohne Halbstundentakt Basel - Biel

 Das Bundesamt für Verkehr (BAV) und die SBB haben kürzlich orientiert, dass die Einführung eines zweiten Schnellzugs auf der Linie Biel-Delsberg-Laufen-Basel als Kompensation für die auf 2021 geplante Drehung des bestehenden ICN um eine halbe Stunde nicht wie geplant umgesetzt werden könne, da die infrastrukturellen Kapazitäten des Bahnhofs Basel SBB erst 2025 nachgerüstet sein werden.

 Durch den Wegfall dieses zusätzlichen zweiten Schnellzugs zwischen Basel und Biel – ursprünglich ausgelöst durch den Ausbau des Bahnhofs Lausanne und den Viergleisausbau Lausanne-Rennes – wird sich die Verkehrsanbindung des Laufentals in den Jahren 2021 bis 2025 massiv verschlechtern. Eine der negativen Folgen wären reduzierte Anschlussmöglichkeiten an den Fernverkehr im Knoten Basel SBB.

 Dieses Szenario ist nicht zu akzeptieren. SBB und Bund haben es versäumt, die Auswirkungen des Ausbaus des Bahnhofs Lausanne und die damit verbundenen Fahrplananpassungen in der Nordwestschweiz zu berücksichtigen. Die Region wurde vor vollendete Tatsachen gestellt. Als Grund, warum der Fahrplanwechsel nun bereits per 2021 erfolgen soll, wurde die geplante neue Direktverbindung Zürich-München erwähnt. Neben dem Ausbau in Lausanne wäre dies bereits der zweite Entscheid, von welchem die Nordwestschweiz zwar nicht direkt profitiert, jedoch unzweifelhaft unter dessen Folgen zu leiden hätte.

 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt fordert deshalb vom BAV und der SBB – im Sinne der Aufrechterhaltung der Qualität der Anbindung des Laufentals an das Fernverkehrsnetz – die Einführung des zweiten Schnellzugs per 2021 nochmals zu prüfen. Falls dies nicht möglich sein sollte, müssen die «Décalage», die Drehung des ICN um eine halbe Stunde, und der damit verbundene Fahrplanwechsel auf 2025 verschoben werden.

Resolutionen benötigen im Grossen Rat ein Zweidrittelmehr. Die letzte Resolution hat der Grosse Rat im Sepember zu den jüngsten Entwicklungen betreffend Steuerregeln am EuroAirport verabschiedet.


title_de: Raub

content_de:
Am 22.12.2014, gegen 0030 Uhr, wurde in der Roggenburgerstrasse ein 32-jähriger Pizzakurier Opfer eines Raubes. Dabei wurde er leicht verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass der Kurier eine Pizza an die Roggenburgerstrasse ausliefern wollte. Dort war jedoch der Name des Kunden nicht angeschrieben, worauf der 32-Jährige diesen telefonisch kontaktierte. Dieser kündigte sein Kommen an. Als er nach einer gewissen Zeit immer noch nicht erschien, begab sich der Kurier zu seinem Roller. Plötzlich erschienen zwei maskierte Männer, welche Geld von ihm verlangten und auf ihn einschlugen. Obwohl sich der Kurier heftig zur Wehr setzte, raubten ihm die Täter seine Tasche und flüchteten in unbekannte Richtung.

Gesucht werden:

Zwei dunkel kleidete, maskierte Männer, 18-20 Jahre alt, 165-170 cm, trugen Kapuzenpullover und dunkle Halstücher. Nähere Angaben konnte das Opfer nicht machen.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


title_de: Überfall auf Bijouterie, eine Festnahme

content_de:
Am 12.11.2014, kurz nach 1000 Uhr, wurde an der Schifflände eine Bijouterie überfallen. Eine Verkäuferin wurde leicht verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass zwei Unbekannte die Bijouterie betraten, in welcher sich eine Verkäuferin aufhielt. Plötzlich griff einer der beiden Männer die Frau an, drückte sie auf den Boden und fesselte sie. Zwischenzeitlich schlug sein Komplize mit einem Hammer die Vitrinen ein. Kurze Zeit später flüchteten die Täter mit Schmuck im Wert von mehreren tausend Franken in Richtung Münsterplatz. Eine Kundin, welche kurze Zeit später das Geschäft betrat, konnte die Verkäuferin befreien. Diese wurde durch die Psychosozialen Dienste der Kantonspolizei betreut.

Im Verlauf einer sofortigen Fahndung konnte einer der beiden mutmasslichen Täter, ein 25-jähriger Serbe, in der näheren Umgebung des Bahnhofs festgenommen werden.

Gesucht wird:

Unbekannter, 25-30 Jahre alt, ca. 180 cm gross, schlanke Statur, Dreitagebart, trug dunkle Baseballmütze, blaue Jacke mit weissen Streifen, schwarze Jeans mit weissem Hosengurt, dunkle Turnschuhe, sprach gebrochen Deutsch.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: André Frauchiger, Tel. +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die neue, am 23. April 2012 eingeweihte Birsbrücke beim Birskopf ist an der ETH Zürich mit dem schweizerischen Stahlbaupreis Prix Acier ausgezeichnet worden. Dies „wegen ihrer Einbindung in die Landschaft und die äusserst schlanke Konstruktion“, wie in der Schweizerischen Bauzeitung „Tech 21“ unterstrichen wird. Nach dem Stückisteg, welcher den „Prix Velo Infrastruktur 2012“–Preis von Pro Velo Schweiz erhielt, handelt es sich bereits um das zweite ausgezeichnete neue Basler Brückenbauwerk für Fussgänger und Velofahrende.

title_de: Schweizer Stahlbaupreis „Prix Acier“ für modernen Birskopfsteg

content_de:
Die neue, am 23. April 2012 eingeweihte Birsbrücke beim Birskopf ist an der ETH Zürich mit dem schweizerischen Stahlbaupreis Prix Acier ausgezeichnet worden. Dies «wegen ihrer Einbindung in die Landschaft und die äusserst schlanke Konstruktion», wie in der Schweizerischen Bauzeitung «Tech 21» unterstrichen wird. Nach dem Stückisteg, welcher den «Prix Velo Infrastruktur 2012»–Preis von Pro Velo Schweiz erhielt, handelt es sich bereits um das zweite ausgezeichnete neue Basler  Brückenbauwerk für Fussgänger und Velofahrende.

 Zeitgemässe Brücken-Verbindungen für Velofahrende und Fussgängerinnen und Fussgänger sind gefragt. Wenn sie dann auch noch hohen ästhetischen und baulichen Ansprüchen genügen, umso besser. In diesem Jahr wurde an der ETH Zürich zum fünften Mal der Schweizer Stahlbaupreis Prix Acier verliehen – und von den 36 zur Beurteilung eingereichten Projekten wurden vier ausgezeichnet, eines davon der zweijährige Birskopfsteg. Ausgezeichnet wurden Projekte, die «exemplarisch für die architektonische Qualität und technische Leistungsfähigkeit des Stahl- und Metallbaus» sind, wie in der Medienmitteilung der aus renommierten Architekten und Ingenieuren zusammengesetzten Fachjury mitgeteilt wird. Im Mittelpunkt stehe die Zusammenarbeit zwischen Bauherrschaft, Architekten, Ingenieuren und Stahl-/Metallbau-Unternehmen. Letztlich gehe es um Projekte, die «exemplarisch für die architektonische Qualität und technische Leistungsfähigkeit des Stahl- und Metallbaus» sind. Der Prix Acier existiert seit 2005 und wird im laufenden Jahr von der Dachorganisation des Stahl- und Metallbaus «Stahlpromotion Schweiz» unterstützt.

 Der neue, im Jahre 2012 eröffnete und 4,8 Meter breite Birskopfsteg war als Siegerprojekt aus einem Gesamtleistungswettbewerb mit insgesamt neun Beteiligten hervorgegangen. Er wurde gemeinsam vom bekannten Basler Architekturbüro Christ & Gantenbein und ZPF Ingenieure entworfen, von Schneider Stahlbau aus Jona ausgeführt und besteht aus einem elegant geschwungenen Stahlkastentragwerk. Die Brückenplatte setzt sich aus fünf vorgefertigten Elementen zusammen.  Diese weisen eine Läge von je bis zu 16 Meter und ein Gewicht von bis zu 35 Tonnen auf.

 Das Bau- und Verkehrsdepartement und das Tiefbauamt freuen sich sehr über diese Auszeichnung für ein modernes Brückenbauwerk in Basel. Vor zwei Jahren wurde bereits der neue Stückisteg über die Wiese ausgezeichnet – mit dem Hauptpreis «Prix Velo Infrastruktur 2012», verliehen durch Pro Velo Schweiz.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 261‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Verein wildwuchs Basel, Festival «wildwuchs» 2105, 150'000 Franken

 Verein Weihnachtsbeleuchtung Freie Strasse Basel, Sanierung der Weihnachtsbeleuchtung in der Eisengasse, 46'000 Franken

 Verein Internationales FigurenTheaterFestival Basel, Durchführung FigurenTheaterFestival 2015 in Basel, 40'000 Franken

 OK Basler Stadtlauf, Durchführung 32. Basler Stadtlauf 2014, 25'000 Franken


contact: Antonina StollTel. + 41 61 267 87 78 Leiterin Arbeitsbedingungen Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Weitere Abklärungen des Amtes für Wirtschaft und Arbeit sowie Gespräche mit dem Bundesamt für Migration haben ergeben, dass die bisherigen nicht gesetzeskonformen Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen für Musikerinnen und Musiker nicht länger erteilt werden können. Den betroffenen Musikerinnen und Musikern werden jedoch Übergangsfristen bis mindestens Ende August 2015 gewährt.

title_de: Arbeitsbewilligungen für Musikerinnen und Musiker aus Drittstaaten

content_de:
Musikerinnen und Musikern aus Drittstaaten wurden in den vergangen Jahren immer wieder Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen erteilt, die gemäss Ausländergesetz so nicht hätten erteilt werden dürfen. Auf diese ungesetzmässige Bewilligungspraxis ist man anlässlich einer Überprüfung im Jahre 2013 gestossen. Die meisten MusikerInnen und Musiker wurden bereits Ende 2013 und anfangs 2014 darüber orientiert, dass diese Bewilligungen künftig nicht mehr erteilt werden können. Einige wenige Musikerinnen und Musiker wurden erst im September 2014 orientiert.

 Gespräche mit dem Bundesamt für Migration haben nun ebenfalls klar ergeben, dass diese Bewilligungen auf keinen Fall weiter erteilt werden dürfen. Die Musikerinnen und Musiker können nur dann weiter in der Schweiz wohnen und arbeiten, wenn sie die strengen Voraussetzungen für kontingentierte Kurz- oder Daueraufenthaltsbewilligungen erfüllen. Dies dürfte gemäss Einschätzung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit und des Bundesamtes für Migration in der Regel nicht der Fall sein.

 Von der Praxisänderung sind rund 55 Musikerinnen und Musiker betroffen. Für diejenigen Musikerinnen und Musiker, circa 18 Personen, die bereits vor dem 1. Januar 2011 solche Bewilligungen erhalten haben, wird in Zusammenarbeit mit dem Justiz- und Sicherheitsdepartement sowie dem Bundesamt für Migration nach einer humanitären Lösung gesucht. Es soll ihnen der dauernde, legale Aufenthalt in der Schweiz ermöglicht werden. Den anderen Musikerinnen und Musikern wird für 2015 eine neue Arbeits- und Aufenthaltsbewilligung nur erteilt, wenn sie die strengen Voraussetzungen für eine kontingentierte Kurz- oder Daueraufenthaltsbewilligung erfüllen. Kann ihnen die Bewilligung nicht erteilt werden, wird ihnen im Sinn einer Übergangsfrist letztmals eine Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung in der Regel bis Ende August 2015 erteilt. Dies soll ihnen und ihren Arbeitgebenden ermöglichen, sich neu zu orientieren.


contact: Anette GraupeTel. 061 639 23 25Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Catherine MerzTel. 061 691 24 36 und 079 614 79 91merz@viavia.chArbeitslosenkomitee Region Basel

lead_de: In der Vorweihnachtszeit beschenken sich Kinder in der Elisabethenkirche gegenseitig. Und helfen dabei Familien in finanzieller Not: Eine Tauschaktion, von der auch die Umwelt profitiert. Sie beginnt am 17. November und endet am 17. Dezember – zum 17. Mal.

title_de: Geschenk-Tausch-Aktion 2014 beginnt am 17. November

content_de:
Das Konzept ist simpel: Kinder spenden zwei ihrer alten Spielsachen und dürfen sich danach ein neues aussuchen. So entsteht eine grosse Auswahl an Spielzeugen, aber auch ein grosser Überschuss. Der Geldbeutel kann dabei getrost zu Hause bleiben.

 Wenn Kinder keinen Gefallen mehr am Baukasten finden oder aus dem Prinzessinnenschloss herausgewachsen sind, können sie es ab 17. November im Basler Kindernäscht oder in der Offenen Kirche Elisabethen abgeben. Ob Ritterburg oder Bilderbuch - Kinder erhalten für zwei Spielsachen einen Bon, der sie zum Mitmachen an der Aktion berechtigt. Kurz vor Weihnachten, am 17. Dezember, dürfen sie ihn am grossen Geschenk-Tausch-Tag in der Elisabethenkirche für ein neues gebrauchtes Spielzeug einlösen.

 Voraussichtlich werden rund 200 Kinder in diesem Jahr wieder in den Genuss eines vorweihnachtlichen Geschenkes kommen. Die kleinen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Aktion verhelfen mindestens 200 weiteren, nicht so begünstigten Kindern zu schöneren Weihnachten. Denn das zweite Spielzeug geht an ein Kind aus ärmeren Verhältnissen. Die zum Schluss übrig gebliebenen Spielsachen werden einer gemeinnützigen Organisation übergeben. So kommen die Kinderküche oder das Trottinett garantiert wieder in neue Kinderhände.

 Die Geschenk-Tausch-Aktion findet dieses Jahr zum 17. Mal statt. Sie wird vom Arbeitslosenkomitee Basel-Stadt, dem Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt (AUE), der Offenen Kirche Elisabethen, dem Basler Kindernäscht und vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern organisiert und durchgeführt - mit grossem Engagement und geringem finanziellen Aufwand.

Hinweise

Spielzeug-Abgabe
  Im Basler Kindernäscht, Gerbergasse 14:
17. November bis 12. Dezember 2014: Montag bis Freitag 9-18 Uhr und Samstag 9-17 Uhr
 In der Offenen Kirche Elisabethen, Elisabethenstrasse 14:
 Mittwoch, 19., 26. November, 3. Dezember, 10. Dezember je 14-17 Uhr

Grosser Geschenk-Tausch-Tag (Einlösen der Bons)
 In der Offenen Kirche Elisabethen:
 Mittwoch, 17. Dezember 14-16 Uhr.

Postkarte Geschenk-Tausch-Aktion und weitere Infos:
 www.geschenktauschaktion-bs.ch


contact: Thomas Riedtmann, Tel. +41 61 267 56 38 Bereichsleiter Zentrale Dienste, Schulraumkoordinator Erziehungsdepartement Thomas Blanckarts, Tel. +41 61 267 91 72 Leiter Hochbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Andreas Kressler, Tel. +41 61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement

lead_de: Auch diesen Sommer wurde im Rahmen der Schulraumoffensive über das gesamte Stadtgebiet verteilt an insgesamt 22 Schulstandorten gebaut. Damit während der Sommerferien überhaupt dermassen intensiv gebaut werden konnte, waren vorher und nachher wie im vergangenen Jahr unzählige Umzugsaktionen erforderlich. Die sommerliche Grossoffensive 2014 ist weitgehend pannenfrei und insgesamt erfolgreich verlaufen. Sowohl die Gesamtkosten als auch die Termine der gesamten Basler Schulraumoffensive sind phasengerecht unter Kontrolle.

title_de: Umsetzung der Basler Schulraumoffensive kommt weiterhin planmässig voran

content_de:
Auch im Sommer 2014 waren an vielen Basler Schulhäusern Gerüste und Provisorien auszumachen. Nachdem im letzten Sommer damit begonnen worden war, die Schulräume einzelner Schulhäuser für die Bedürfnisse der Schulharmonisierung auf- und umzurüsten, fanden in diesem Jahr an insgesamt 22 Standorten gleichzeitig grössere und kleinere Bauarbeiten statt. Neben den baulichen Anpassungen an das neue Schulsystem sowie den Ausbauten der Tagesstrukturen wurden vielerorts auch werterhaltende Baumassnahmen (technische Ausrüstung, Brandschutz, Erdbebenvorsorge, Behindertengerechtigkeit, Energiesanierungen, Kanalisations-sanierungen) ausgeführt. Gemäss heutiger Einschätzung der Projektorganisation wird der für die Umsetzung der Schulraumoffensive zur Verfügung stehende Gesamtkostenrahmen in Höhe von 790 Millionen Franken ausreichen, um sämtliche rund 60 Schulraumvorhaben wie im Jahre 2011  in Aussicht gestellt realisieren zu können.

 Drei grosse Totalsanierungen gestartet
 Im Sommer/Herbst 2014 wurden auch drei Totalsanierungen grosser Schulanlagen gestartet. Einerseits wurde mit der Gesamtsanierung der Schulanlage Bäumlihof begonnen, dem kostenmässig grössten Einzelvorhaben der Schulraumoffensive. Hierfür hat der Grosse Rat im Mai 2014 einen Baukre¬dit in der Höhe von 103 Mio. Franken bewilligt. Der Schulbetrieb des Bäumlihof findet während der Bauarbeiten teilweise in temporären Schulbauten in unmittelbarer Nachbarschaft statt. Andererseits wurde mit der Sanierung und dem Umbau des Theobald Baerwart-Schul¬hauses begonnen. Diese Bauarbeiten, welche insgesamt 21,5 Millionen Franken kosten, müssen zwingend bis im Sommer 2015 abgeschlossen sein, weil in diesem Schulhaus ab Mitte August 2015 die neue Sekundarstufe I mit 18 Klassen startet. Schliesslich wurde mit der Gesamtsanierung des Gymnasiums Kirschgarten begonnen. Der gesamte Schulbetrieb wurde auch hier vorgängig in temporäre Schulbauten verlegt, welche sich auf der  Luftmatt befinden. Die Investitionen in das Gymnasium Kirschgarten belaufen sich auf insgesamt 45,5 Millionen Franken.

 Laufender Ausbau des Tagesstruktur-Angebotes
 Aktuell verfügen die Primarschulen über 1‘624 Tagesstrukturplätze; lediglich zwei Primarschulen (Bläsi, Sevogel) haben noch keine Tagesstrukturen. An 23 Standorten bieten zudem Mittagstische insgesamt 605 Plätze an.  Lediglich an wenigen Standorten besteht eine Warteliste und auf Beginn des Schuljahres 2014/15 konnten rund 3 % der Anmeldungen nicht berücksichtigt werden. Der weitere Ausbau der Tagesstruktur-Räume ist in erster Linie vom Baufortschritt der jeweiligen Bauprojekte abhängig. Auf Beginn des Schuljahres 2015/16 kommen an vier Sekundarschulstandorten weitere 420 Plätze hinzu. Auch auf Primarstufe werden auf Beginn des nächsten Schuljahres nochmals rund 200 zusätzliche Plätze zur Verfügung stehen.

  Erweiterung Primarschulhaus Volta: Neuer Standort
 Ursprünglich war die Erweiterung der Primarschule Volta neben dem bestehenden Schulhaus vorgesehen. Im Rahmen der Vorbereitung zur Projektierung wurde der Standort nochmals überprüft. Ausschlaggebend waren die engen Platzverhältnisse, die tendenziell steigenden Schülerzahlen und die Option eines neuen Standorts im Quartier. Im Jahr 2013 hat der Kanton einen Teil des heutigen Coop-Areals an der Elsässerstrasse erworben. Das Areal des Kantons ist Teil einer grossen Arealentwicklung Volta Nord, welche die angrenzenden Areale der SBB und der Stiftung Habitat einbezieht und Wohn- und Gewerbenutzung vorsieht. Von den bestehenden Gebäuden eignet sich das Haus Nr. 209 gut für den Einbau einer Schule mit einem oder mehreren Klassenzügen. Aufgrund der engen Platzverhältnisse beim Schulhaus Volta, des Entwicklungspotentials auf dem neu erworbenen Areal und einer Impulsgebung für die Arealentwicklung hat die regierungsrätliche Delegation Schulraum die Projektorganisation beauftragt, die Umnutzung der Elsässerstr. 209 als  Erweiterungsbau für die Primarschule Volta zu planen.


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.

lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Inkassoprovision bei der Quellensteuer von drei auf zwei Prozent herabgesetzt und die Steuerverordnung entsprechend angepasst. Hintergrund ist die zunehmende Automatisierung der Abrechnung über die Quellensteuer, welche den Erhebungsaufwand für die Arbeitgeber und andere Quellensteuerschuldner immer mehr verringert. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

die Verordnung betreffend die Pflichtlektionenzahl und die Lektionenzuteilung der Lehrpersonen an den vom Kanton geführten Schulen angepasst. Die Harmonisierung der Schulen verkürzt die Gymnasialzeit von fünf auf vier Jahre. Bei der nun beschlossenen Verordnungsanpassung handelt es sich um eine Flexibilisierung der Bewirtschaftung der Lektionenkonti, hat aber keine finanziellen Auswirkungen. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug der Regiokommission) betreffend «(sprach)grenzüberschreitende Praktika zur Talentförderung in der Berufsbildung» als erledigt abzuschreiben. Die Vorteile von grenzüberschreitenden Austauschmöglichkeiten sind unbestritten. Der Kanton wirkt diesbezüglich unterstützend mit, eine Führungsrolle drängt sich aber nicht auf. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Esther Weber Lehner, SP) betreffend «Schulsozialarbeit an der Volksschule Basel» als erledigt abzuschreiben. Der etappenweise Ausbau der Schulsozialarbeit auf Sekundar- und Primarstufe ist bereits im Gang. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Pierre Felder, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

in der Beantwortung der Petition «Für mehr Sicherheit auf dem Schulweg im Wettsteinquartier» auf die verschiedenen bereits umgesetzten oder geplanten Massnahmen bezüglich der in der Petition formulierten Forderungen rund um die Sicherheit der Schulwege im Wettsteinquartier hingewiesen. Es wird aber auch erläutert, warum gewisse Massnahmen nicht umgesetzt werden können. (Auskunft: Dr. Christian Griss, stv. Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 54 67)

dem Grossen Rat beantragt, den Staatsbeitrag zugunsten der Mütter- und Väterberatung Basel-Stadt für die Jahre 2015 bis 2018 um 150‘000 Franken zu erhöhen. Der Staatsbeitrag für die kommenden vier Jahre wird somit insgesamt 4,16 Millionen Franken betragen. Die Beratung stellt für alle Eltern und Erziehungsberechtigten mit Kindern bis fünf Jahre ein niederschwelliges Beratungsangebot zur Prävention und Gesundheitsförderung bereit. Für die Optimierung des Angebots sind zusätzliche Ressourcen vorgesehen. (Auskunft: Sandra Dettwiler, Leiterin Abteilung Jugend- und Familienangebote, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

sämtliche Verträge zwischen der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft PSAG bzw. der Stiftung Melchior und dem Kanton Basel-Stadt, welche Leistungen der Behindertenhilfe betreffen, per 1. Juni 2015 auf die neue Stiftung Rheinleben übertragen. Die PSAG und die Stiftung Melchior haben beschlossen, ihre Organisation per 1. Juni 2015 unter dem Dach der neuen Stiftung Rheinleben zusammenzuführen. (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

die Rahmenleistungsvereinbarung zwischen dem Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt und den Leistungserbringern der stationären Wohnbegleitung, die nicht der Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen unterstellt sind,  für das Jahr 2015 genehmigt. Damit kann auch künftig ein bedarfsgerechtes Angebot an stationärer Wohnbegleitung für Menschen mit Betreuungsbedarf im Kanton gesichert werden. Aufgrund des gestiegenen Bedarfs ist mit jährlichen Mehrkosten von insgesamt 500‘000 Franken pro Jahr zu rechen. (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

die Rahmenleistungsvereinbarung zwischen dem Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt und den Geschützten Werkstätten der Behindertenhilfe für das Jahr 2015 genehmigt. Nachdem die Bedarfsplanung der Behindertenhilfe Angebotslücken im Bereich der integrativen Arbeitsplätze für Erwachsene mit einer Behinderung sowie steigenden Betreuungs- und Pflegebedarf bei gewissen Klientengruppen in geschützten Werkstätten festgestellt hat, wurden mit einzelnen Behindertenwerkstätten die Verträge neu ausgehandelt. Daraus resultieren für den Kanton jährliche Mehrkosten von rund 850‘000 Franken. (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

dem Top Secret Drum Corps Basel für neue Uniformen und Equipment am Edinburgh Militäry Tattoo 2015 einen Beitrag von 50'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds bewilligt. Dabei handelt es sich um ein Schwerpunktprojekt gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds. Das Festival wird national und international live im Fernsehen übertragen und von rund 100 Millionen Fernsehzuschauerinnen und -zuschauern mitverfolgt. Als erste nichtmilitärische Formation wird dem Top Secret Drum Corps die Ehre erteilt, im kommenden Jahr zum fünften Mal in Schottland die Schweiz zu vertreten und so eine wichtige Rolle als Basler Kulturbotschafter zu übernehmen. (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt, Telefon 079 623 30 14)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung einen Beitrag von 39‘000 Franken für das Projekt «Situation Rooms» und einen Beitrag von 20‘000 Franken an die Basler Dokumentartage genehmigt. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)


contact: Martin Haug, Tel. +41 (0)61 267 84 61 martin.haug@bs.ch Leiter Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt

lead_de: Veranstaltung vom 17. November 2014 im Unternehmen Mitte, 19.00 – 21.15 Uhr -- Seit Mai 2014 müssen Bund, Kantone und Gemeinden die von der Schweiz ratifizierte UNO-Behindertenrechtekonvention umsetzen. Diese verlangt die volle Teilnahme von Menschen mit Behinderung am öffentlichen Leben. Der Palaver Loop vom 17. November 2014 befasst sich aus aktuellem Anlass mit dem Begriff der Inklusion. Die Veranstaltungsreihe wird von der Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit Behinderung des Präsidialdepartements organisiert. Der Eintritt ist frei.

title_de: Palaver Loop zu «Inklusion: Zusammen leben – von Anfang an»

content_de:
Noch immer wohnt und arbeitet in der Region Basel der grösste Teil der Menschen mit Behinderung und Unterstützungsbedarf in Institutionen der Behindertenhilfe, also in Sonderstrukturen. Inklusion, der zentrale Begriff in der UNO-Behindertenrechtekonvention, bedeutet aber, dass Menschen mit Behinderung dort leben, lernen, arbeiten und wohnen, wo alle anderen Menschen es auch tun. Das wirft Fragen auf: Unter welchen Voraussetzungen gelingt diese Teilnahme am öffentlichen Leben? Was fördert und hindert den Einschluss von Menschen mit Behinderung? Haben die Institutionen der Behindertenhilfe ein Interesse daran, dass Menschen mit Behinderung Menschen mit Behinderung bleiben? Sind wir bereit, Menschen nicht normativ zu betrachten, sondern in ihrer Unterschiedlichkeit zu akzeptieren?

 Am Podiumsgespräch unter Leitung von Inés Mateos, Expertin für Bildung und Diversität, nehmen teil: Dr. Klaus Birnstiel, wissenschaftlicher Assistent für Neuere deutsche Literaturwissenschaft an der Universität Basel, Rollstuhlfahrer, Basel/München; Pina Dolce, Künstlerin, Malerin, blind, Basel; Frieder Recht, Heilpädagoge, Supervisor, Auditor, Gesamtleiter Sonnenhof Arlesheim, Ettingen; Dr. Noortje Vriends, Psychologin, Psychotherapeutin FSP, Leiterin Fachzentrum Förderung und Integration der Volksschule Basel-Stadt, Allschwil. Der Abend wird durch die Slam-Poetin Sarah Altenaichinger eröffnet.

 21 mal hat Palaver Loop im Unternehmen Mitte stattgefunden. Vor immer sehr zahlreichem Publikum haben Betroffene als Fachpersonen in eigener Sache Themen  wie «Integrative Schule: Eingliedern oder ausschliessen», «Psychisch beeinträchtigt und ausgegrenzt», «Sexualität: Nichts für Behinderte...», «Studieren mit einer Behinderung», «Down Syndrom: Heilen, testen, verhindern» oder «Geschlecht: behindert – Besonderes Merkmal: Frau» diskutiert.

Hinweise

Bitte beachten Sie den beiliegenden Flyer zum Palaver Loop vom 17. November 2014, www.entwicklung.bs.ch


contact: Esther Baur, Telefon: +41 (0)61 267 86 02 Staatsarchiv Basel-Stadt

lead_de: Die Koordinationsstelle für die dauerhafte Archivierung elektronischer Unterlagen (KOST) in Bern feiert am 12. November 2014 ihr 10-jähriges Bestehen. Die Stelle wird vom Bundesarchiv, dem Landesarchiv Fürstentum Liechtenstein, den Staatsarchiven und mehreren Stadtarchiven gemeinsam getragen. Sie liefert Fachwissen zur digitalen Archivierung, das alle Archive brauchen, aber nur die grössten unter ihnen selbständig erarbeiten und pflegen können.

title_de: Sicherheit für digitale Archivdaten Gesamtschweizerische Kooperation feiert 10-Jahre-Jubiläum

content_de:
Wie man Pergament, Papier, Bilder und andere analoge Datenträger über die Jahrhunderte erhalten und vor allem lesbar halten kann, wissen die öffentlichen Archive seit langem. Bei digitalen Daten hingegen tauchten neue Fragen auf: Auf welche Datenträger soll man speichern und wie lange bleiben diese lesbar? Muss man ganze Betriebssysteme speichern oder gibt es speziell geeignete Programme für die Langzeitarchivierung? Wie bringt man die Dokumente, die zu einem Geschäft gehören, so zusammen, dass man sie wieder findet? Wie archiviert man ganze Datenbanken, die später wieder abgefragt werden sollen? Wie speichert man Unterlagen so, dass sie nicht veränderbar sind und auch juristisch ihre Gültigkeit behalten?

 Die schweizerische Archivdirektorenkonferenz, in der auch das Staastarchiv Basel-Stadt vertreten ist, liess deshalb in einer Studie abklären, wie eine gesamtschweizerische Strategie zur Archivierung von Unterlagen aus elektronischen Systemen aussehen könnte. Eine der wichtigsten Erkenntnisse dieser 2002 vorliegenden Studie hiess: Es braucht eine ständige Stelle, die eine hohe Fachkompetenz aufbaut, was in den meisten kantonalen Archiven bis heute nicht möglich ist. 2003 wurde eine entsprechende Vereinbarung für die neu zu gründende Fachstelle unterzeichnet. Sie erhielt die Bezeichnung «Koordinationsstelle für die dauerhafte Archivierung elektronischer Unterlagen», abgekürzt KOST. Getragen wird sie gemeinsam von Bund, Kantonen und dem Fürstentum Liechtenstein. 2009 wurde der Kreis der Trägerschaft erweitert und auch Städte und Gemeinden können seither Mitglieder werden.

 Die KOST pflegt eine Liste archivtauglicher Dateiformate und bemüht sich um die Standardisierung im Bereich der digitalen Archivierung. Regelmässige Kolloquien und Workshops dienen der Weiterbildung bei den angeschlossenen Archiven. Innerhalb der KOST sind bereits mehrere wegweisende Projekte realisiert worden. In den letzten 10 Jahren ist die KOST so zu einem in der Öffentlichkeit kaum bekannten, aber für die Archive unverzichtbaren Partner geworden.


contact: Daniel Schneider, Tel. 061 267 54 35 (ruft zurück) Fachstelle Gesundheit und Prävention Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Martin Lang, Tel. 041 544 54 81 (am heutigen 10. November zwischen 10 und 11 Uhr) RADIX Schweizerische Gesundheitsstiftung

lead_de: Nationale Fachtagung in Basel zur Bewegungsförderung bei Kindern -- Was vor zehn Jahren als Projekt in Basler Kindergärten lanciert wurde, macht schweizweit Karriere: «Burzelbaum», ein Konzept für Bewegungsförderung, wird bereits in 17 Kantonen umgesetzt. Am 15. November 2014 wird das runde Jubiläum mit einer nationalen Tagung in Basel gefeiert.

title_de: «Burzelbaum» wird zehn Jahre alt

content_de:
Immer mehr Bewegungsarmut und übergewichtige Kinder – das war vor zehn Jahren der Grund für die Lancierung eines Bewegungsförderungsprojekts. Unter dem Namen «Burzelbaum» startete der Kanton Basel-Stadt 2004 das Projekt in acht Pilotkindergärten. Inzwischen ist es in allen Basler Kindergärten und in vielen Basler Tagesheimen (Kitas) fest verankert.

 Kinder haben einen natürlichen Bewegungsdrang. Im städtischen Umfeld fehlen allerdings vielerorts Freiräume, die es für Bewegung braucht. Doch nicht nur der Strassenverkehr schränkt Kinder in ihrem Bewegungsdrang ein, auch eine zunehmende Ängstlichkeit von Eltern und Betreuungspersonen hindert die Kleinen am Rennen, Klettern, Springen und Toben. Ziel von «Burzelbaum» ist es, Kindern möglichst viel und vielfältig Bewegung zu ermöglichen und sie zu ermutigen, ihrem Körper zu vertrauen. Deshalb werden zum Beispiel Bewegungsräume eingerichtet oder Seile, Schaukeln, Hängeleitern und Kletterwände montiert – je nach baulichen Möglichkeiten vor Ort.

 «Burzelbaum» ist eine Erfolgsgeschichte: Bereits 17 Kantone haben das Basler Konzept übernommen. «RADIX Schweizerische Gesundheitsstiftung» multipliziert das Projekt unter dem Namen «Purzelbaum» und entwickelt es weiter. Inzwischen profitieren auch Vorschulkinder in Tagesheimen und Spielgruppen sowie Primarschulkinder von den auf ihre Altersstufe angepassten Bewegungsangeboten.

 Zehn Jahre nach dem Start von «Burzelbaum» kehrt die «Purzelbaum»-Tagung zum runden Jubiläum an den Ursprungsort Basel zurück und widmet sich am kommenden Samstag nach zehn erfolgreichen Purzelbaum-Jahren neuen Trends für eine bewegte Kindheit. Im Hauptreferat werden Lukas Zahner, Professor am Institut für Sportwissenschaften der Universität Basel, sowie Dieter Breithecker, Experte für Haltungs- und Bewegungsförderung, neue wissenschaftliche Erkenntnisse zum Thema «Bewegte Kindheit – ein Profit fürs Leben» vermitteln und mit Praxisinputs und Anregungen erläutern, wie eine gesunde Entwicklung im Kindergarten-, Tagesheim- und Schulalltag gezielt unterstützt werden kann.

 Die nationale «Purzelbaum»-Jubiläumstagung findet am Samstag, 15. November 2014, in den Räumlichkeiten der Universität Basel statt.

Hinweise

Weitere Informationen unter www.purzelbaum.ch


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon +41 (0)79 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Am Samstag wurde die 544. Ausgabe der Basler Herbstmesse ausgeläutet. Die grösste und älteste Vergnügungsmesse der Schweiz zog auch dieses Jahr über eine Million Besucherinnen und Besucher aus dem In- und Ausland an. Insbesondere die neuen Bahnen erfreuten sich grosser Beliebtheit und auch die neuen Shuttles zur Messehalle 3 wurden rege genutzt.

title_de: Die 544. Basler Herbstmesse geht nach zwei bunten Wochen erfolgreich zu Ende

content_de:
Mit Ausnahme der Messe auf dem Petersplatz, die noch bis am Dienstag geöffnet hat, geht heute Sonntag die 544. Basler Herbstmesse zu Ende. Die zuständige Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements Basel-Stadt zieht ein positives Fazit: «Das wunderschöne Herbstwetter hat dazu beigetragen, dass die verschiedenen Messeplätze mit den über 500 Bahn- und Marktstandangeboten sehr gut besucht waren», bilanziert  Abteilungsleiterin Sabine Horvath. Das Interesse habe sowohl neuen Attraktionen wie auch traditionsreichen Angeboten wie etwa dem Hääfelimäärt auf dem Petersplatz gegolten.

 Verbesserte Erschliessung der Hallenmesse

 Die Messehalle 3 am Riehenring, welche 2013 ein erfolgreiches Revival erlebte, entführte die Besucherinnen und Besucher auch dieses Jahr in die Hallenmesse der 1980er-Jahre. «Bis sich der neue Standort etabliert hat, braucht es mehrere Jahre. Die Entwicklung der Halle verläuft jedoch positiv»,  schlussfolgert Daniel Arni, Leiter Messen und Märkte Basel-Stadt. Mit den neuen Shuttles «Mäss-Bus» und «Halle-Express» konnten die Besucherinnen und Besucher die Messehalle in diesem Jahr noch bequemer erreichen. Der Mäss-Bus, der im 10-Minuten-Takt gratis zwischen dem Kaserneareal, der Halle 3 und dem Messeplatz verkehrte, wurde rege genutzt. Auch der neue «Halle-Express», ein kleiner Shuttle-Zug zwischen dem Messeplatz und der Halle 3, erfreute sich grosser Beliebtheit, insbesondere beim jüngsten Publikum.

 Bewährte Platzsituation mit neuen Geschäften

 Die 544. Basler Herbstmesse bot viele neue Geschäfte, die für Spass und Adrenalin beim Publikum sorgten. Die neue Platzgestaltung auf dem Messeplatz hat sich auch in diesem Jahr bewährt. Für eine neue Attraktion auf dem Messeplatz sorgte insbesondere der «Swiss Tower», ein 80 Meter grosser Freefall-Tower. Jugendliche kamen auf dem Kasernenareal auf ihre Kosten. Mit der Geisterbahn «Panic-Room» und der Achterbahn «Euro Coaster» sorgten gleich zwei neue Bahnen für viel Nervenkitzel. Neuheiten boten auch die übrigen Messestandorte, wie beispielsweise die Rosentalanlage mit dem Laufgeschäft «Freddy‘s Company» oder der Münsterplatz mit dem 6D-Kino «The Game». Insgesamt waren 506 Geschäfte an der diesjährigen Basler Herbstmesse zugelassen (davon 52 Bahnen, 77 Verpflegungsbetriebe, 62 Confiserien, 65 Spielgeschäfte und 250 Handelsstände).

 Die nächste Basler Herbstmesse findet vom 24. Oktober bis 8. November 2015 statt.

Hinweise

www.basel.ch www.facebook.com/baslerherbstmesse


contact: René Gsell, Tel. +41 61 267 75 20KriminalkommissärMedien und Information

title_de: Festnahmen nach Raub

content_de:
Am Samstag, 08.11.2014, um 0410 Uhr, wurde in der Freien Strasse beim Pfluggässlein zwei Männer verletzt und beraubt. Fünf mutmassliche Täter konnten festgenommen werden.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei und der Jugendanwaltschaft ergaben, dass die beiden späteren Opfer sich vom Marktplatz her auf dem Weg durch die Freie Strasse befunden hatten, als sie von einer Gruppe von fünf Personen eingekreist und angesprochen wurden. In der Folge raubten die Täter die Mobiltelefone und schlugen dabei eines der Opfer ins Gesicht. Die Täter flüchteten darauf in Richtung Marktplatz.

Aufgrund der sofort verständigten Polizei konnte nach kurzer Fahndung die mutmassliche Täterschaft beim Blumenrain kontrolliert und festgenommen werden. Es handelt sich um drei jugendliche Männer (16 und 2x17 Jahre alt) und zwei erwachsene Männer (18 und 19 Jahre alt) aus Algerien und Frankreich.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei oder der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Alessandro Tani, Tel. +41 61 267 88 26 Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung Geschäftsleitung

lead_de: Ende Oktober 2014 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘247 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 2.3% mehr als im September 2014 (+74 Personen). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.4% im Vormonat auf 3.5% im Oktober 2014. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Oktober 2013) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 125 (-3.7%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Oktober 2014

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Oktober 2014
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 412 Personen, 22 Personen weniger als im Vormonat (-5.1%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 102, bei den 20- bis 24-Jährigen 310 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 4.6% im Vormonat auf 4.3% im Oktober 2014. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 32 Personen (-7.2%).

 Stellensuchende im Oktober 2014
 Insgesamt wurden 4‘696 stellensuchende Personen registriert, 111 mehr als im Vormonat (+2.4%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 109 Personen (-2.3%).

 Gemeldete offene Stellen im Oktober 2014
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 4 auf 133 Stellen (-2.9%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 30 Stellen weniger gemeldet (-18.4%).

 Aussteuerungen im August 2014
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats August 2014 ausgeschöpft hatten, auf 74 Personen (Stand 04.11.2014). Im Vormonat betraf es 107 Personen (Stand 06.10.2014).


contact: André Frauchiger, Tel. +41 61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der Gemeinde Riehen -- Ab heute Freitag, 7. November 2014, läuft die Planauflage für die Sanierung der Riehenstrasse und der Äusseren Baselstrasse zwischen Eglisee (Finkenweg) und Bettingerstrasse. Dabei geht es um den baulichen Grundwasserschutz im Bereich des Grundwasserschutzgebietes Lange Erlen sowie um die Sanierung der Tramgleise, der Kantonsstrasse und der Nebenfahrbahn.

title_de: Planauflage für Grundwasserschutz und Sanierung der Riehenstrasse / Äusseren Baselstrasse

content_de:
Um die Vorgaben des Gewässerschutzgesetzes zu erfüllen, ist die grundwassertechnische Sanierung des noch nicht abgedichteten Gleistrasses der BVB in den Abschnitten Eglisee (Finkenweg) bis Habermatten (Hirshalm) und Bäumlihofstrasse bis Kilchgrundstrasse erforderlich. Die bestehenden Infrastrukturanlagen befinden sich zwischen Eglisee (Finkenweg) und Bettingerstrasse teilweise in einem kritischen Zustand und müssen dringend saniert werden. Die Sanierungsmassnahmen umfassen den Gleisersatz der BVB und einen grossen Teil der Kantonsstrasse und der Nebenfahrbahn. Gleichzeitig werden koordiniert mit den Strassenbauarbeiten die Sanierung der Kanalisation durch die Gemeinde Riehen und auch diverse andere Werkleitungsarbeiten durchgeführt.

 Mit dem Projekt werden auch Verbesserungen für den Öffentlichen Verkehr sowie für den Fuss- und Veloverkehr realisiert. Insbesondere werden die Tramhaltestellen gemäss Anforderungen des Behindertengleichstellungs-Gesetzes umgebaut, was teilweise geringfügige Verschiebungen der bestehenden Haltestellen erforderlich macht. Dies gilt für die Haltestelle Pfaffenloh, die in einen geraden Gleisabschnitt verlegt werden muss. Ebenso wird die Haltestelle Bettingerstrasse in Richtung Dorfkern verschoben und als Kaphaltestelle ausgestaltet. Dadurch werden die Sicherheit für die Fussgänger verbessert und Umsteigebeziehungen verkürzt. Die Veloquerungen im Bereich der Tramhaltestelle Niederholzboden und auf Höhe Einmündung Gstaltenrainweg werden neu angeordnet und mit einer Lichtsignalanlage ausgerüstet.

 Der Veloverkehr an der Äusseren Baselstrasse wird wie bisher auf der Nebenfahrbahn abgewickelt. Im Bereich Pfaffenlohweg werden zusätzliche Veloabstellplätze eingerichtet. Für die Fussgänger wird der verschobene Übergang bei der Haltestelle Pfaffenloh wie heute mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Die Parkplatzsituation und auch die Regelungen der Zufahrt für Güterumschlag für die Anwohnerschaft an der Äusseren Baselstrasse ändern sich gegenüber der heutigen Situation nicht. Die bestehenden Gleisquerungen für Motorfahrzeuge werden im Rahmen des Projekts optimiert.

 Ab heute Freitag, 7. November 2014, läuft die Planauflage. Gleichzeitig sind auch die Verkehrsanordnungen publiziert worden. Mit dem Werkleitungsbau in der Nebenfahrbahn soll anfangs 2015 begonnen werden. Die Arbeiten werden etappiert umgesetzt. Es ist geplant, damit im Juni 2015 im Abschnitt Habermatten bis Pfaffenloh zu beginnen. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis 2020. Der Grosse Rat hat zusätzlich zu den gebundenen Massnahmen für dieses Vorhaben einen Kredit über rund CHF 17 Mio. bewilligt.

Hinweise

Projektpläne sind zu Bürozeiten einsehbar beim Kundenzentrum des Bau- und Verkehrsdepartementes Basel-Stadt (BVD), Münsterplatz 11, 4001 Basel, im Internet unter www.tiefbauamt.bs.ch/planauflagen, in der Gemeindeverwaltung Riehen, Wettsteinstrasse 1, 4125 Riehen, 2. Stock, neben Büro 214, und auf der Internetseite der Gemeinde Riehen www.riehen.ch unter «Projekte und Planauflagen».


title_de: Überfall auf Lebensmittelgeschäft

content_de:
Am Donnerstag, 06.11.2014, um 1820 Uhr, wurde in der Hardstrasse die Filiale des Lebensmittelgeschäfts Denner überfallen. Die Kassiererin wurde dabei leicht verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass sich ein Unbekannter in der Lebensmittelfiliale an die Kasse begeben hatte und dort die Kassiererin mit dem Ellenbogen schlug. Das Opfer drängte er dabei von der Kasse weg und raubte aus dieser mehrere hundert Franken. In der Folge flüchtete er aus dem Geschäft in unbekannte Richtung.

Die Fahndung nach dem Täter blieb bislang erfolglos.

Gesucht wird:

Unbekannter, ca. 30 Jahre alt, ca. 170 cm gross, schlanke Statur, schwarze Haare, trug graue  dreiviertellange Jacke und sprach gebrochen Deutsch

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Dr. Thomas Lutz, Tel. 061 267 66 30 Adjunkt, Basler Denkmalpflege

lead_de: Der Regierungsrat hat die Aufnahme des 1842 errichteten Hauses St. Alban-Vorstadt 16 in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen.

title_de: Das Haus St. Alban-Vorstadt 16 unter Denkmalschutz

content_de:
Bei der Liegenschaft St. Alban-Vorstadt 16 handelt es sich um ein gut gestaltetes, klassizistisches Bürgerhaus nach Plänen eines bedeutenden Architekten, welches zugleich ein wichtiges Element der wertvollen alten Bebauung an der St. Alban-Vorstadt darstellt. Das ansehnliche und sehr gut überlieferte Bauwerk ist ein hochrangiges Denkmal von insbesondere architekturhistorischem, künstlerischem und stadtbaugeschichtlichem Wert.

 Der dreigeschossige Bau mit vierachsiger, klassizistischer Fassade entstand anstelle mittelalterlicher Vorgängerbauten nach Plänen von Christoph Riggenbach (1810-1863), einem der wichtigsten Architekten des 19. Jh. in Basel. Die Aufrissgliederung ist dem traditionellen Schema der Palastfront mit hierarchischer Staffelung der Geschosse verpflichtet, wobei jedoch der gestalterische Anspruch des zweiten Obergeschosses gegenüber dem ersten kaum zurückgenommen ist. Die hohe Frieszone darüber mit grossen Reliefrosetten bildet ein eigenwilligen Motiv. Sie ist einem hohen Kniestock vorgeblendet, welcher rückwärtig als reduziertes Vollgeschoss in Erscheinung tritt. Mit diesem praktisch bedingten Zug manifestiert sich verhältnismässig früh ein Querschnittstypus, der in Basel erst gegen Ende des 19. und im frühen 20. Jh. grosse Bedeutung bei geschlossenen Wohnhauszeilen erlangte. Dieser unkonventionellen und zukunftsweisenden Gestaltung des Äusseren entsprechen auch Anlage und Ausbau des Inneren. Ein seitlich angeordnetes Treppenhaus ist mit dem jeweils zentralen Vestibülbereich zu einer räumlichen Einheit verbunden, welche durch halbrunde Treppenläufe, Figurennischen, Säulen, Pilaster, Stuckprofildecken und auserlesene Materialien repräsentatives Gepräge erhält.

 Die Raumausstattungen mit aufwändig aus verschiedenen Hölzern gearbeiteten Parketts, Füllungslambris, z. T. zweiflügligen Türen, Ofennischen und Einbauten spiegeln in sehr anschaulicher Weise die Wohnkultur der ausgehenden Biedermeierzeit, woran auch die erfreuliche Erhaltung vieler Details Anteil hat. Interessante Befunde zur Gestaltung der Oberflächen durch Farbfassungen und Marmorierungen sind bei der gegenwärtig laufenden Instandsetzungs- und Umbaumassnahme zutage getreten und bieten die Grundlage zur originalgetreuen Restaurierung.

 Der Eintrag ins Denkmalverzeichnis wurde von der Eigentümerschaft beantragt.

Hinweise

Die nächste Regierungsrats-Sitzung findet am 12. Oktober 2004 statt.


contact: Luzia Wigger, Tel. +41 61 267 91 94 Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat

lead_de: Bei Neubauvorhaben ab 4000 m2 Bruttogeschossfläche müssen Anzahl und Standort der Veloabstellplätze neu auf der Basis einer Norm des Schweizerischen Verbands der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) geplant und erstellt werden. Grund dafür ist eine Änderung im kantonalen Bau- und Planungsgesetz (BPG), die der Grosse Rat im September 2014 erlassen hat. Diese Änderung ist nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist per 1. November 2014 in Kraft getreten. Für Vorhaben mit weniger als 4000 m2 Bruttogeschossfläche wird eine Verordnung ausgearbeitet werden.

title_de: Veloabstellplätze bei Neubauten

content_de:
Bei Neubauvorhaben, die eine Bruttogeschossfläche von mehr als 4000 m2 aufweisen, muss neu anhand der VSS-Norm geprüft werden, wo wie viele Veloabstellplätze zu erstellen sind. Massgebliches Kriterium hierfür ist, wie das Gebäude genutzt werden soll. Für die Ermittlung der Anzahl und Ausgestaltung der Veloparkplätze bei Bauvorhaben mit weniger als 4000 m2 Bruttogeschossfläche wird eine Veloparkplatzverordnung ausgearbeitet werden. Diese soll 2016 in Kraft treten und die bisherige Veloabstellplatz-Richtlinie aus dem Jahr 1992 ablösen. Der Verordnungsentwurf wird voraussichtlich im 2. Quartal 2015 in eine öffentliche Vernehmlassung geschickt.

 Aufgrund der Motion Jörg Vitelli und Konsorten hat der Grosse Rat das BPG im September 2014 um zwei wesentliche Punkte erweitert: Erstens wurde die gesetzliche Grundlage zum Erlass der noch zu erarbeitenden Veloparkplatzverordnung geschaffen und zweitens wurde für grössere Neubauvorhaben die einschlägige VSS-Norm als verbindlich erklärt.


lead_de: Der Fahrbahnbelag und die Trottoirbeläge in der Lehenmatt-, Reding- und Stadionstrasse befinden sich in einem schlechten Zustand und müssen erneuert werden. Gleichzeitig haben IWB die Elektrizitätsleitungen zu erneuern sowie die Gas- und Wasserleitungen zu ersetzen. Die Bauarbeiten erfolgen in Etappen bis Sommer 2017. Die Arbeiten für das laufende Jahr sind auf die Zufahrt zu den Liegenschaften Lehenmattstrasse 236 bis 248 begrenzt, beginnen am kommenden Montag und dauern bis Mitte Dezember 2014.

title_de: Sanierung der Lehenmatt-, Reding- und Stadionstrasse

content_de:
Die koordinierten Strassen- und Werkleitungsarbeiten im Lehenmattquartier beginnen am kommenden Montag, 10. November 2014. Im Wesentlichen geht es um die Erneuerung des Fahrbahnbelags und der Trottoirbeläge in der Lehenmatt-, Reding- und Stadionstrasse sowie um den Ersatz der Elektrizitäts-, Gas- und Wasserleitungen von IWB. Auch die Brücke über den St. Alban-Teich und die Abfahrtsrampe ab Nationalstrasse werden saniert. Die Arbeiten erfolgen in mehreren Etappen.

 Im Rahmen der Strassenbauarbeiten wird eine Recycling-Sammelstelle von der Reding- in die Gellertstrasse verlegt und als Unterflur-Sammelstelle ausgestaltet. Zur Verbesserung der Sicherheit für Fussgänger werden im Kreuzungsbereich Reding-/Gellertstrasse die Fahrbahn-Breiten leicht reduziert und ein Baum gepflanzt.

 Bis zur Weihnachtspause, welche von Mitte Dezember 2014 bis12. Januar 2015 dauert, laufen Bauarbeiten bei der Zufahrt zu den Liegenschaften Lehenmattstrasse 236 bis 248. Die Baustelleninstallation wird vor den Liegenschaften Haus Nr. 219 bis 221 eingerichtet. Ab Mitte Januar 2015 werden die Arbeiten in der Lehenmatt- und in der Redingstrasse fortgesetzt. Im Sommer 2017 werden die Bauarbeiten im Lehenmattquartier abgeschlossen.

 In der Gellertstrasse werden ein neuer Fussgängerübergang realisiert und in der Stadionstrasse das Projekt «Velogegenverkehr» verwirklicht. Als bauliche Massnahmen sind Anpassungen an der Fussgängerinsel und an den Strassenrändern der Kreuzung Lehenmatt- und Stadionstrasse sowie an der Stadion- und Gellertstrasse erforderlich.


contact: Peter Gill, Tel. +41 61 267 73 47KriminalkommissärChef Medien und Information

title_de: Tötungsdelikte und lebensgefährliche Körperverletzung

content_de:
Am 03.11.2014, zwischen ca. 1330 und 1600 Uhr, kam es zu zwei Tötungsdelikten. Zudem wurde im gleichen Zeitraum eine Person lebensgefährlich verletzt. Ein dringend der Tat verdächtigter Mann konnte festgenommen werden (siehe Medienmitteilung vom 03.11.2014).

Die bisherigen Ermittlungen der beiden Sonderkommissionen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft ergaben, dass eine Nachbarin am Nasenweg die Polizei alarmierte, weil eine Frau im Mehrfamilienhaus um Hilfe schrie und von einem Mann attackiert wurde. Kurze Zeit später fand die Polizei die Mieterin, eine 46-jährige Deutsche, die mit einer Stichwaffe getötet worden war. Vergeblich versuchten die Polizisten die Frau noch zu reanimieren.

Im Verlauf der sofortigen Fahndung nach der Täterschaft ging kurze Zeit später eine weitere Meldung bei der Polizei ein, dass sich an der Wildensteinerstrasse ein Raub mit einem Messer ereignet haben soll. Die Polizei, die Sanität der Rettung Basel-Stadt sowie der Notarzt stellten vor  einem Mehrfamilienhaus einen 87-jährigen Schweizer mit lebensgefährlichen Stichverletzungen fest, der von einer Passantin betreut wurde. Zudem fanden sie im Treppenhaus des Mehrfamilienhauses eine 76-jährige Schweizerin, die mit einer Stichwaffe getötet worden war. Wie sich herausstellte, war der 87-Jährige seiner Nachbarin zu Hilfe geeilt, als diese vom Täter angegriffen wurde.

Nach der Tat an der Wildensteinerstrasse flüchtete der Täter an seinen Wohnort in der Farnsburgerstrasse und versteckte sich in der Wohnung. Die Liegenschaft wurde durch Sondereinheiten der Kantonspolizei umstellt und im Verlauf des späteren Nachmittages konnte der mutmassliche Täter, ein 22-jähriger Schweizer, festgenommen werden.

Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der Mann alle drei Delikte begangen hat. Ein Beziehungsdelikt liegt nicht vor. Das Motiv sowie der genaue Hergang der Tat sind nach wie vor Gegenstand der Ermittlungen der Kriminalpolizei.

Personen, die sachdienliche Hinweise zu dieser Tat geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Leila Straumann, Tel.: +41 (0)61 267 66 81 leila.straumann@bs.ch Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Grossunternehmen, KMU, Verbände und die öffentliche Hand positionieren die Nordwestschweiz gemeinsam als Familienfreundliche Wirtschaftsregion. An einer gut besetzten Tagung auf dem Novartis Campus diskutierten sie heute Massnahmen, welche die Vereinbarkeit von Beruf und Familie speziell für Männer verbessern.

content_de:
Eine für die Wirtschaftsregion Basel strategische Zukunftsfrage stand im Fokus der gut besuchten Tagung, die heute im Novartis Campus in Basel stattfand. Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt und Organisatorin der Tagung, brachte es in ihrem Einleitungsreferat so auf den Punkt: «Die Arbeitswelt befindet sich in einem tiefgreifenden Wandel. Die wachsende Vielfalt der Lebens- und Familienformen verändert die Erwartungen und Bedürfnisse der Mitarbeitenden. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird auch für Männer zu einem Schlüsselthema. – wie sollen Unternehmen, Verwaltungen und Politik auf diese Herausforderung reagieren?»

 Auch eine «Männerfrage» Die unter dem Titel «Väterfreundliche Unternehmens- und Personalpolitik» durchgeführte Tagung machte deutlich, dass eine aktive Förderung von familienfreundlichen Arbeitsbedingungen allen nützt: den Unternehmen, die dadurch einen Return in Investment von bis zu 8% erreichen können; den Beschäftigten, die sich sowohl an der Arbeit wie auch in ihrem sozialen Umfeld langfristig besser engagieren können; und der Wirtschaftsregion Basel insgesamt, die für qualifizierte Arbeitskräfte und damit auch für Unternehmen attraktiver wird. Leila Straumann machte klar, dass es dabei keineswegs um eine «Frauenfrage» geht: «Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird auch für männliche Arbeitnehmende immer mehr zum Thema. Teilzeitarbeit für Männer, Vaterschaftsurlaub, flexible Arbeitszeitmodelle und Home Office werden immer wichtiger. Innovative und dynamische Unternehmen setzen hier an und schaffen Rahmenbedingungen für die Männer von heute und morgen.»

 Praktische Beispiele von väterfreundlichen Unternehmensstrategien und konkreten Massnahmen aus der Region standen denn auch im Zentrum der verschiedenen Inputreferate und Tagungsworkshops. Die rund 60 Tagungsteilnehmenden diskutierten dabei die Erfahrungen von Grossunternehmen wie der Novartis Pharma AG und Postfinance ebenso intensiv wie die Beiträge von KMU-Vertretern und des Amtes für Wirtschaft und Arbeit Basel-Stadt. Ein von Prof. Dr. Brigitte Liebig (FHNW) vorgestelltes Forschungsprojekt zu familienfreundlichen Organisationen und Vaterschaft lieferte zusätzliche Anhaltspunkte für Handlungsmöglichkeiten. «Durch die Anerkennung der familiären Verpflichtungen der Männer und durch innovative Arbeits- und Karrieremodelle können Unternehmen sich als väterfreundlich positionieren», erklärt sie.

 Public Private Partnership stärkt den Wirtschaftsstandort Basel Die heutige Tagung gehört zum Jahresschwerpunkt des Public Private Partnership «Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel». In diesem Kooperationsprojekt engagieren sich Unternehmen der Region, Wirtschaftsverbände und Verwaltungsstellen für vereinbarkeitsförderliche Arbeitsbedingungen und eine familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel. Es ist seit 2009 Teil des regierungsrätlichen Legislaturplans und wird von der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt koordiniert.

Hinweise

Bilder vom Anlass: Bilddatenbank


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Oskar Herzig, SVP) betreffend «steuerliche Anreize für Unternehmen, welche sich neu im Kanton Basel-Stadt ansiedeln wollen» als erledigt abzuschreiben. Das kantonale Steuergesetz sieht schon heute die Möglichkeit von Steuererleichterungen für neu zugezogene Unternehmen vor. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

die Verordnung zum kantonalen Finanzhaushaltgesetz angepasst. Damit in Zukunft der Kanton Basel-Stadt vermehrt dem Anspruch der neuen Rechnungslegung nach einer Darstellung der Vermögenslage gemäss den tatsächlichen Verhältnissen gerecht werden kann, sind die Aktivierungsgrenzen im Hoch- und Tiefbau analog den übrigen Anlagenkriterien von 300‘000 auf 50‘000 Franken gesenkt worden. (Auskunft: Dr. Peter Schwendener, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

den Nutzungsplan/Linien- und Erschliessungsplan Nr. 5721 des Tiefbauamts betreffend der Gestaltung des Erlkönigwegs und des Goldbachwegs, neuer Strassenlinien entlang des Erlkönigwegs, neuer Bau- und Strassenlinien entlang des Goldbachwegs, neuer Baulinien der Baufelder B5 und B6 /Schulhaus) sowie betreffend Aufhebung von Bau- und Strassenlinien im Gebiet Erlenmatt genehmigt. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden separat informiert. Der Grosse Rat hatte mit dem Bebauungsplan Nr. 172 für das Gebiet Erlenmatt festgesetzt, welche Flächen der baulichen Nutzung, der Erschliessung der Baufelder, als öffentliche Parkanlagen oder als öffentliche Flächen dienen. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Vorlage zur Revision des Mineralölsteuergesetzes abgelehnt. Die Steuerbefreiung für Pistenfahrzeuge stellt eine ungerechtfertigte Privilegierung dar, die nicht im öffentlichen Interesse liegt und auch kein probates Mittel zur Tourismusförderung ist. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagenen Verordnungsänderungen zur Umsetzung der Motion «Verkehrserleichterungen für elektrische Mobilitätshilfen» abgelehnt. Der Regierungsrat ist der Meinung, dass die Schaffung neuer Fahrzeugkategorien unnötig und systematisch nicht nachvollziehbar ist. Zudem bestehen Bedenken gegen die geplanten Erleichterungen im Bereich der Fahrerausbildung und der technischen Vorgaben. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Bernhard Frey Jäggi, Leiter Verkehr, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 72 22)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


title_de: 2 Tötungsdelikte, eine schwer verletzte Person

content_de:
Am 03.11.2014, zwischen ca. 1330 und 1600 Uhr kam es zu zwei Tötungsdelikten. Zudem wurde im gleichen Zeitraum eine Person lebensgefährlich verletzt.

Erste Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass am Nasenweg eine Frau in einem Mehrfamilienhaus getötet wurde. Kurze Zeit später ging eine weitere Meldung bei der Polizei ein, dass in der Wildensteinerstrasse eine weitere Frau in einem Mehrfamilienhaus getötet und ein Mann lebensgefährlich verletzt wurden. Im Laufe des späteren Nachmittags umstellten mehrere Einsatzkräfte der Polizei ein Mehrfamilienhaus in der Farnsburgerstrasse und konnten gegen 1700 Uhr einen Mann festnehmen, welcher der Taten dringend verdächtigt wird.

Im Einsatz waren zahlreiche Patrouillen der Kantonspolizei, der Notarzt, die Sanität der Rettung Basel-Stadt, die Polizei Basel-Landschaft, das Institut für Rechtsmedizin, die Kriminaltechnische Abteilung sowie die Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft.

Der Nasenweg, die Wildensteinerstrasse und die Farnsburgerstrasse mussten während längerer Zeit für jeglichen Verkehr gesperrt werden.

Der Hergang der Tat sowie die möglichen Gründe sind noch nicht bekannt und Gegenstand der Ermittlungen der Kriminalpolizei. Sie hat für die weiteren Ermittlungen eine Sonderkommission eingesetzt.

Personen, die sachdienliche Hinweise zu dieser Tat geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.

Sobald weitere Erkenntnisse zu diesen Taten vorliegen, wird die Staatsanwaltschaft voraussichtlich am frühen Nachmittag informieren.


contact: Pierre Felder, Tel. +41 61 267 62 92 Leiter Volksschulen Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Martina Neumann, Tel. +41 61 646 82 47 Abteilungsleiterin Bildung und Familie Gemeinde Riehen Ruth Stöckli, Tel. +41 61 646 82 51 Leiterin Familie und Integration Gemeinde Riehen

lead_de: Studie stützt einzigartige Massnahme -- Eine aktuelle Studie der Universität Basel bestätigt die Wirksamkeit der frühen Deutschförderung. Im Kanton Basel-Stadt werden seit 2013 fremdsprachige Kinder obligatorisch in Spielgruppen oder Tagesheime geschickt, falls sie keine oder ungenügende Deutschkenntnisse haben. Die Massnahme des Erziehungsdepartements wurde 2013/14 erstmals erfolgreich umgesetzt und ist bislang einzigartig in der Deutschschweiz. Bei den beteiligten Eltern stösst das Obligatorium auf breite Akzeptanz. Zurzeit läuft die zweite Umsetzung.

title_de: Wirkungsvolle Deutschförderung für Dreijährige in Basel-Stadt

content_de:
Im laufenden Jahr wurden in Basel 35% aller Kinder, die 2015 in den Kindergarten eintreten, zur frühen Deutschförderung verpflichtet. Dies entspricht einer deutlichen Mehrheit der fremdsprachigen Kinder in der Stadt. Seit August besuchen sie an zwei halben Tagen pro Woche eine Spielgruppe, ein Tagesheim oder ein anderes Angebot, um spielerisch Deutsch zu lernen. Auf eine Zuteilung der Kinder wird verzichtet; stattdessen wählen Eltern selbstständig einen geeigneten Platz für ihr Kind. Auch in diesem Jahr erfreuen sich Spielgruppen grosser Beliebtheit: Mit rund 66,5 Prozent nehmen sie die Mehrheit der verpflichteten Kinder auf. Das Obligatorium hat zum Ziel, die Bildungschancen von fremdsprachigen Kindern beim Eintritt ins Basler Schulsystem zu verbessern und gilt für das Jahr vor dem Kindergarteneintritt. In den Gemeinden Riehen und Bettingen wird das Obligatorium autonom umgesetzt.

 Die Universität Basel hat den Nutzen der vom Erziehungsdepartement konzipierten Deutschfördermassnahme im Vorfeld der Umsetzung evaluiert. Die Studie kommt zu folgenden Schlüssen:

Die frühe Deutschförderung ist dringend notwendig: Die Anzahl förderbedürftiger Vorschulkinder ist mit vier Fünftel aller fremdsprachigen Kinder sehr hoch – auch im internationalen Vergleich.

Der Besuch einer Spielgruppe oder eines Tagesheims im Umfang von zwei Halbtagen pro Woche während eines Jahres verbessert die Deutschkenntnisse deutlich. Die Massnahme des Erziehungsdepartements wirkt. Eine frühere und intensivere Deutschförderung würde die Wirksamkeit jedoch noch vergrössern.

Fremdsprachige Kinder lernen die deutsche Sprache langsamer als ihre deutschsprachigen Altersgenossen. Dieser Rückstand in der Sprachentwicklung kann nicht aufgeholt werden, er vergrössert sich aber weniger schnell.

 Die Kinder mit Deutschförderbedarf werden mittels eines wissenschaftlichen Elternfragebogens eruiert. Dieser wurde in Zusammenarbeit mit der Universität Basel entwickelt und ist das erste derartige Instrument in der Deutschschweiz. Der Fragebogen muss von allen im Kanton Basel-Stadt wohnhaften Eltern ausgefüllt werden, wenn sie ein Kind im entsprechenden Alter haben. Das Erziehungsdepartement gewinnt damit einen sehr guten Überblick über die Deutschkenntnisse der Basler Vorschulkinder. Die Erfahrungen zeigen, dass die Eltern den Fragebogen sorgfältig ausfüllen.

 Ergänzend zur Wirksamkeitsstudie der Universität Basel liegt eine begleitende Evaluation der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz (PH FHNW) vor. Sie analysiert die Praxis der spielerischen Deutschförderung in Tagesheimen und Spielgruppen anhand gezielter Einzelbeobachtungen. Zudem werden die Vorstellungen der Betreuungspersonen von guter Deutschförderung mit der Umsetzung im Alltag verglichen.

 Schliesslich wurde die Umsetzung des Obligatoriums in den Spielgruppen durch die Amsler Consulting eigens evaluiert. Die Spielgruppenleiterinnen äussern sich mehrheitlich sehr positiv über die Umsetzung der Massnahme, die Zusammenarbeit mit dem Erziehungsdepartement und der stärkeren Präsenz der Spielgruppen in der Öffentlichkeit.

Hinweise

Weitere Informationen unter www.volksschulen.bs.ch


contact: Daniel Orsini, Tel. +41 61 267 70 50 Leiter Wahlen und Abstimmungen Staatskanzlei, Präsidialdepartement

lead_de: Ab 2015 können die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt ihre Stimme erstmals mittels maschinenlesbarer Wahl- und Stimmzettel abgeben. 2000 zufällig ausgewählte Stimmberechtigte haben nun die Gelegenheit, die neuen Wahl- und Stimmunterlagen auf ihre Nutzerfreundlichkeit zu testen.

title_de: Basel-Stadt testet maschinenlesbare Wahl- und Stimmzettel

content_de:
Ab dem Urnengang vom 8. März 2015 werden die Wahl- und Stimmzettel bei Abstimmungen und Majorzwahlen im Kanton Basel-Stadt maschinell eingelesen und ausgezählt. Neu wird deshalb pro Urnengang nur noch ein Stimm- respektive Wahlzettel ausgestellt. Die Stimm- und Wahlunterlagen werden übersichtlicher gestaltet und die Stimmabgabe durch Ankreuzen von «Ja» oder «Nein» vereinfacht.

 Bei einer simulierten Abstimmung sowie Regierungsratswahl können nun 2000 Personen die Stimm- und Wahlzettel auf ihre Nutzerfreundlichkeit testen. Die Testpersonen werden zufällig aus dem Stimmregister ausgewählt und in Woche 45 brieflich angefragt. Die Teilnahme ist freiwillig. Die Rückmeldungen zur maschinellen Stimmauszählung werden von der Universität Basel anonym ausgewertet und sollen dazu beitragen, das neue Wahl- und Stimmverfahren zu optimieren.

 Die maschinelle Auszählung basiert auf einer Technologie, welche das Erkennen von Markierungen ermöglicht. Sie registriert, ob die Abstimmungsfrage mit «Ja», «Nein» oder mit einer Enthaltung beantwortet wurde. Unklare Antworten werden vom System aussortiert und manuell bearbeitet. Die maschinelle Auszählung ermöglicht eine einfache Handhabung und rasche Ermittlung der Ergebnisse. Das Verfahren ist in anderen Städten sowie im Kanton Genf bereits seit mehreren Jahren erfolgreich im Einsatz.

 Die Einführung der maschinenlesbaren Wahl- und Stimmzettel im Kanton Basel-Stadt erforderte eine Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen. Dieser stimmte der Grosse Rat am 13. November 2013 zu. Dagegen wurde kein Referendum ergriffen. Die Gesetzesänderung wird per 1. Januar 2015 wirksam.


lead_de: Zeugenaufruf

title_de: Schwer verletzter Mann aufgefunden

content_de:
Am 01.11.2014, gegen 0430 Uhr, wurde in der Brüglinger-Unterführung ein jüngerer, schwer verletzter Mann, dessen Identität noch nicht mit Sicherheit feststeht, auf der Fahrbahn aufgefunden.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass ein Automobilist durch die Brüglinger-Unterführung fuhr und feststellte, dass ein regungsloser Mann auf der Fahrbahn lag. Dieser stürzte möglicherweise mehrere Meter von der Brüglinerstrasse auf die darunterliegende Fahrbahn der Brüglinger-Unterführung. Der Automobilist verständigte sofort die Polizei. Eine Patrouille der Polizei Basellandschaft, welche aufgrund einer Schlägerei bei der >>Diskothek Musik Park A2<< alarmiert worden war und im Rahmen einer Fahndung zufälligerweise  vorbeifuhr, leistete dem jüngeren Mann Erste Hilfe. Kurze Zeit später waren die Sanität der Rettung Basel-Stadt und der Notarzt vor Ort, welche den lebensgefährlich Verletzten in die Notfallstation überführten.

Ob ein Zusammenhang mit der Schlägerei besteht, welche sich zuvor zwischen einer Gruppe Franzosen und Schweizern in der >>Diskothek Musik Park A2<< ereignet hatte und sich dann vor das Parkhaus St. Jakob verlagerte, ist Gegenstand der Ermittlungen.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


title_de: Nacheile und Verkehrsunfall

content_de:
Am 24.12.2014, gegen 2300 Uhr, entwendete eine unbekannte Täterschaft nach einem Einschleichdiebstahl in einem Einfamilienhaus an der Hohe Winde-Strasse in Basel ein vor dem Haus parkiertes Firmenfahrzeug und verursachte in Arlesheim einen Selbstunfall.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei  und der Jugendanwaltschaft ergaben, dass ein Bewohner den Diebstahl bemerkte und sofort der Polizei verständigte. Diese stellte kurze Zeit später das gestohlene Fahrzeug, einen weissen Lieferwagen Fiat Scudo, im St. Johann Quartier  fest und nahm die Verfolgung auf. Der Fahrzeuglenker durchbrach bei der Verzweigung Burgfelderplatz / Kannenfeldstrasse mit stark übersetzter Geschwindigkeit eine mobile Sperre, gefährdete die Polizisten und verursachte eine Streifkollision mit einem Polizeifahrzeug. Der Lenker raste unter Verletzung mehrerer Verkehrsregeln durch den Spalenring und über das Birsigviadukt, wobei es beinahe zu einer Kollision mit zwei entgegenkommenden Fahrzeugen kam. In der Folge wurde das Fluchtfahrzeug von der Polizei bis nach Münchenstein verfolgt, wo erneut knapp eine Kollision mit einem Taxi vermieden werden konnte. Aufgrund der stark überhöhten Geschwindigkeit gelang es der Täterschaft bis nach Arlesheim zu flüchten. Dort verlor der Lenker die Herrschaft über das Fahrzeug, fuhr an der Hangstrasse in einen Garten und stiess in eine Hausmauer.

Mehrere Jugendliche, welche sich in der näheren Umgebung des Tatortes aufhielten und verdächtigt wurden, mit der Tat in Verbindung zu stehen, wurden in enger Zusammenarbeit mit der Polizei Basel-Landschaft vorübergehend festgenommen. Es stellte sich jedoch bald heraus, dass kein Zusammenhang mit dem Diebstahl des Lieferwagens bestand.

Das Fahrzeug wurde bei dem Selbstunfall stark beschädigt. Es ist davon auszugehen, dass die Täter, welchen die Flucht gelang, Verletzungen davontrugen.

Personen, die sachdienliche Hinweise bzw. nähere Informationen über verletzte Personen geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


title_de: Raubversuch

content_de:
Am 26.12.2014, zwischen 1600-1630 Uhr, wurde am Ampereplatz ein 21-jähriger Mann Opfer eines Raubversuchs. Dabei wurde er verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass der 21-Jährige vor der Voltahalle von vier Unbekannten um Zigaretten angegangen wurde. Da er nur noch eine mit sich führte, wurde er von den Männern, welche allem Anschein nach alkoholisiert waren, beschimpft. Einer der Unbekannten schlug ihm dann unvermittelt die Faust ins Gesicht, sodass der 21-Jährige zu Boden stürzte. In der Folge traten und schlugen auch die Andern auf ihn ein und durchsuchten vergeblich seine Taschen nach Wertsachen. Dem Opfer gelang es in der Folge zu flüchten. Es begab sich zuerst nach Hause und anschliessend in die Notfallstation.

Gesucht werden:

1. Unbekannter, 28-30 Jahre alt, 175-180 cm gross, südländischer Typ, mittlere Statur, aufrechte Haltung, runde Kopfform, gepflegte Erscheinung, kurze, glatte schwarze Haare (ca. 5 cm lang), Vollbart, tiefe Stimme, trug schwarze Jacke bzw. Kapuzenpullover, blaue Jeanshose, Sportschuhe, sprach Deutsch.

2. Unbekannter, ca. 25 Jahre alt, ca. 170 cm gross, südländischer Typ, feste Statur, aufrechte Haltung, runde Kopfform, gepflegte Erscheinung, kurze, glatte schwarze Haare, trug schwarze Jacke.

3. Unbekannter, ca. 25 Jahre alt, ca. 170 cm gross, südländischer Typ, feste Statur, aufrechte Haltung, runde Kopfform, gepflegte Erscheinung, kurze, glatte schwarze Haare, trug weisse Jacke mit Kapuze.

4. Unbekannter, ca. 25 Jahre alt, ca. 170 cm gross, südländischer Typ, feste Statur, aufrechte Haltung, runde Kopfform, gepflegte Erscheinung, kurze, glatte schwarze Haare, trug schwarz-Jacke.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Dr. Thomas Lutz, Tel. 061 267 66 30 Adjunkt Basler Denkmalpflege

lead_de: Der Regierungsrat hat die Aufnahme des um 1700 erbauten Bürgerhauses St. Alban-Vorstadt 14 in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen.

title_de: Das Haus St. Alban-Vorstadt 14 unter Denkmalschutz

content_de:
Bei der Liegenschaft St. Alban-Vorstadt 14 handelt es sich um ein intakt überliefertes, gut 300jähriges Altstadthaus, dessen Ausstattung von hoher Qualität in bemerkenswerter Dichte erhalten geblieben ist und damit zugleich um ein hochrangiges Baudenkmal, das wegen seines insbesondere architekturgeschichtlichen, künstlerischen und kulturhistorischen Zeugniswertes schutzwürdig ist.

 Das am Platze und vielleicht unter Verwendung von Strukturen eines mittelalterlichen Vorgängerbaues entstandene, dreigeschossige Haus befand sich bis in die Gegenwart zumeist im Besitz von Handelsleuten und Juristen. Es ist in die geschlossene Bauzeile eingebunden und tradiert im Kontrast zu den benachbarten, höheren Wohnbauten aus dem 19. Jh. die Massstäblichkeit der älteren Bebauung dieses Strassenzuges.

 Die regelmässige dreiachsige Fassade zeigt ansprechende Gestaltung von schlichtem, spätbarockem Habitus. Sie geht auf eine Anpassung an den architektonischen Zeitgeschmack zurück, die Ende des 18. oder zu Beginn des 19. Jahrhunderts stattgefunden hat und der auch ein Teil der Ausstattung im Innern zu verdanken ist. Dazu gehören insbesondere zwei Raumdekorationen mit gemalten Leinwandtapeten aus dem 18. Jahrhundert, deren eine vollständig erhalten ist. Teile eines zweiten, bereits im frühen 20. Jh. aus dem Hause «abgewanderten» Ensembles konnten durch die Bemühungen der derzeitigen Hauseigentümer für den angestammten Platz wieder zurückerworben werden Die ursprüngliche Ausstattung der Zeit um 1700 ist vor allem in Gestalt der sehr schön gearbeiteten Spindeltreppe aus Eichenholz und im hölzernen Ausbau des zweiten Obergeschosses (Türen, Täferstube u. a.) präsent. Eine kürzlich abgeschlossene Umbau- und Restaurierungsmassnahme hat auch ornamental bemalte Decken aus jener Zeit zum Vorschein gebracht, von denen eine sichtbar belassen und restauriert worden ist.

 Der Eintrag ins Denkmalverzeichnis wurde von der Eigentümerschaft beantragt.


contact: Christian Egeler Grossratspräsident Tel. +41 61 335 79 12

lead_de: Der Grosse Rat wählt in der Januarsitzung das Ratspräsidium für das Amtsjahr 2015/16. Weiter beschliesst er unter anderem über die Sanierung und Modernisierung der St. Jakobshalle und über einen neuen öffentlichen Platz auf der Erlenmatt. In der Vorberatung waren die dafür beantragten Ausgaben unbestritten. Grossmehrheitliche Zustimmung fand nach Entgegenkommen des Partners Baselland beim Kostenteiler auch die neue Tramverbindung Margarethenstich.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 7., 14. und 21. Januar 2015

content_de:
Zum Auftakt des neuen Jahres beschliesst der Grosse Rat darüber, wer ihn ab dem 1. Februar für ein Jahr präsidiert. Designierte Nachfolgerin von Grossratspräsident Christian Egeler (FDP) ist die bisherige Statthalterin Elisabeth Ackermann; sie gehört dem Grünen Bündnis an. Als neue Statthalterin schlägt die SP-Fraktion, die gemäss Rotationsprinzip an der Reihe ist, Dominique König-Lüdin vor.

 Unter den Sachgeschäften beantragt der Regierungsrat als grösste Ausgabe 105 Mio. Franken für die Sanierung und Modernisierung der 1975 eröffneten St. Jakobshalle. Die Bau- und Raumplanungskommission empfiehlt dem Grossen Rat einstimmig Annahme; das Erneuerungsprojekt überzeuge ästhetisch und betrieblich. So wird die Zuschauerkapazität von 9000 auf bis zu 12‘000 Personen erhöht. Damit kann die St. Jakobshalle mit dem Hallenstadion Zürich, der heute schweizweit grössten Veranstaltungshalle, gleichziehen.

 Auf der Erlenmatt, beim Riehenring, soll ein neuer öffentlicher Platz mit Räumlichkeiten für Jugendliche und einer Trendsporthalle entstehen. Der Regierungsrat  beantragt für die Realisierung des Platzes mit dem provisorischen Namen «Stadtterminal» 20,5 Mio. Franken. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) unterstützt die Vorlage. Es handelt sich um einen von zwei neuen Plätzen im Erlenmattquartier. Zusammen werden die beiden Plätze zu den grössten Basels gehören und die Freiflächenbilanz des Kleinbasels erheblich verbessern.

 Für eine neue Tramverbindung Margarethenstich zwischen den Haltestellen Dorenbach und Margarethen beantragt der Regierungsrat 11,4 Mio. Franken. In der UVEK wurden die Verkehrsführung, das Kosten/Nutzen-Verhältnis und der hälftige Kostenteiler zwischen den beiden Basel kontrovers diskutiert. Nach einem Angebot des Kantons Basel-Landschaft, 2/3 der Kosten des Kernprojekts zu übernehmen, entfiel letzterer Streitpunkt allerdings. Die UVEK stimmt dem partnerschaftlichen Geschäft grossmehrheitlich zu. Der baselstädtische Anteil am Kernprojekt beträgt knapp 7 Mio. (inkl. Bundesbeitrag, der später zurückerstattet wird), dazu kommen Anpassungskosten für die Haltestelle Margarethen von 4,2 Mio. Franken. Beim Margarethenstich handelt es sich um ein Teilstück des Tramnetzes 2020, dem der Grosse Rat 2012 im Grundsatz zugestimmt hat. Die neue Verbindung mit der Tramlinie 17 schafft – vorerst nur zu den Hauptverkehrszeiten – eine schnellere Verbindung zwischen dem Leimental und dem Bahnhof SBB und darüber hinaus über den Wettsteinplatz zum Badischen Bahnhof. Die Innenstadt wird durch die neue Linienführung entlastet.

 Weiter beantragt der Regierungsrat knapp 17 Mio. Franken für ein neues Krematorium auf dem Friedhof am Hörnli. Es soll ab 2017 die bestehende Anlage ersetzen, welche nach dreissig Betriebsjahren in technischer und betrieblicher Hinsicht veraltet ist. Der Neubau trägt auch einem pietätvollen Abschied der Angehörigen besser Rechnung.

 Für einen Neubau des Wohnheims Klosterfiechten, welches Menschen mit Autismus betreut, werden dem Grossen Rat 4,4 Mio. Franken beantragt. Das Zentrum Selbsthilfe Basel soll 2015 bis 2018 mit knapp 1,3 Mio. Franken (2015-2018) unterstützt werden. Schliesslich möchte der Regierungsrat die Rahmenausgabenbewilligung Parkraumbewirtschaftung um 290‘000 Franken aufstocken, weil der Grosse Rat mit dem wiederholten Stehenlassen eines entsprechenden Anzugs bekräftigt habe, dass er in der Innenstadt und im Gebiet des Bahnhofs SBB eine Gebührenpflicht für das Parkieren von Motorrädern will. Die Parkraumbewirtschaftung wird bis Ende 2016 umgesetzt.

 Auch letztere Vorlagen fanden in der Vorberatung grundsätzlich Zustimmung. Der Grosse Rat kann trotz Rückweisung des Kantonsbudgets 2015 weiterhin Ausgaben bewilligen. Die üblicherweise in der Januar-Sitzung traktandierten Budgetpostulate werden erst behandelt, wenn der parlamentarische Budgetprozess beendet ist.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung www.grosserrat.bs.ch/to

 Zur neuen Parlamentsspitze erfolgt am 7. Januar 2015 nach Feststehen der Wahlresultate eine weitere Medienmitteilung.

Fototermin mit den Neugewählten: Ca. 12.00 Uhr, Treffpunkt Vorzimmer Grossratssaal.


contact: Marc Etterlin, Telefon +41(0)61 385 14 60, stv. Leiter Stadtreinigung Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Grundeigentümer oder deren Beauftragte sind verpflichtet, Schnee und Eis vor ihrer Parzelle zu entfernen. Dies schreibt eine seit Jahren geltende Verordnung in Basel vor. Die Trottoirs müssen – auf einem Streifen von mindestens einem Meter Breite – gefahrlos begangen werden können. Die Stadtreinigung und die Stadtgärtnerei geben Tipps, wie die Sicherheit gewährleistet und die Bäume vor dem für sie schädlichen Salz geschützt werden können.

title_de: Schnee und Eis auf Trottoirs: Pflichten jedes Grundeigentümers

content_de:
Entlang einer Parzellengrenze ist im Falle von Schnee und Eis auf Allmend von der Eigentümerschaft oder von deren beauftragten Person ein Streifen von mindestens einem Meter Breite jederzeit gefahrlos begehbar zu machen. Dies auch dort, wo keine Trottoirs vorhanden sind, wie beispielsweise am Fusse von Treppenanlagen und in Altstadtgassen. Diese Regelung gilt auch für die Zugänge zu Depots von Kehrichtsäcken und zu Kehrichtcontainern.

 Glatteis und gleitgefährlicher, festgetretener Schnee sind mit feinkörnigem Splitt, Sand oder anderen geeigneten Streumitteln abzustreuen. Streusalze können eine Ergänzung sein, wenn der Schnee vorgängig geräumt worden ist und wenn das Schmelzwasser nicht in den Wurzelbereich von Bäumen gelangen kann. Splitt kann den vom Bau- und Verkehrsdepartement aufgestellten Behältern entnommen werden. Die Stadtreinigung bittet darum, Splitt und Sand nach dem Auftauen auch wieder wegzuwischen, wenn die eisigen Temperaturen vorbei sind.

 Der weggeräumte Schnee ist auf dem Trottoir längs des Randsteins zu deponieren, möglichst weit entfernt von Bäumen und ihren Wurzeln. Dabei sind die Strassenschalen und Entwässerungsschächte freizuhalten, damit das Schmelzwasser abfliessen kann. Verunreinigter und insbesondere salzhaltiger Schnee darf nicht in Rabatten und in Baumnähe deponiert werden, denn er schadet den Pflanzen.

 Die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden geniesst oberste Priorität. Trotzdem rufen Stadtgärtnerei und Stadtreinigung dazu auf, Streusalz nur mässig einzusetzen und nur dann, wenn dem Schnee und dem Eis sonst nicht beizukommen ist, beispielsweise bei Steigungen, auf Treppen oder in stark frequentierten Fussgängerbereichen. Denn Streusalz entzieht den Wurzeln Wasser und blockiert die für einen Baum wichtige Nährstoffaufnahme. Sichtbar werden die Schädigungen erst im Frühling: Die Blätter treiben später aus, bleiben kleiner und werden bereits im Sommer von den Blatträndern her braun.

 Die Stadtreinigung ist auf den Strassen seit Jahren dafür besorgt, dass ihre Streufahrzeuge mit den modernsten technischen Streuvorrichtungen ausgerüstet sind. Diese verteilen mit einer sehr feinen Dosierung minimale Mengen an Streusalz auf die Strasse – auch dies im Interesse des Umweltschutzes und der Bäume. Durch Salz gestresste Bäume bilden viele tote Äste, was die Sicherheit das ganze Jahr über beeinträchtigt.

Hinweise

Bei Fragen steht die Sauberkeitshotline der Stadtreinigung des Tiefbauamtes unter Telefon  061 385 15 15 für Auskünfte zur Verfügung. Tipps der Stadtgärtnerei für einen schonenden Winterdienst gibt es unter www.stadtgaertnerei.bs.ch.


contact: Barbara Wilhelm Tel. +41 61 267 Verantwortliche Informationsarbeit, Tiefbauamt Basel-Stadt Stadtreinigung

lead_de: Die Abfallentsorgung des Tiefbauamtes Basel-Stadt entsorgt wie im letzten Jahr nach Weihnachten kostenlos Weihnachtsbäume, Weihnachtsäste und Adventskränze. Jeweils am normalen Abfuhrtag nimmt die Kehrichtabfuhr dieses Material bis Ende Januar 2015 mit. Weihnachtsbäume, die höher sind als zwei Meter, müssen zerkleinert werden.

title_de: Gratis-Abfuhr für Weihnachtsbäume und Adventskränze

content_de:
Weihnachtsbäume und -äste sowie Adventskränze können nach den Weihnachttagen gratis bis Ende Januar 2015 der Kehrichtabfuhr mitgegeben werden. Sie werden in jedem Stadtquartier jeweils am entsprechenden normalen Abfuhrtag eingesammelt, sofern sie rechtzeitig bereitgestellt werden. Die Stadtreinigung weist darauf hin, dass die Bäume jeweils frühestens am Vorabend nach 19.00 Uhr oder am Abfuhrtag spätestens bis 07.00 Uhr gut sichtbar am Strassenrand bereitgestellt sein müssen.

 Damit die Kehrichtabfuhr die Weihnachtsbäume mitnehmen kann, dürfen diese nicht höher als 2,0 Meter sein, ansonsten müssen sie vor der Bereitstellung zerkleinert werden. Weihnachtsbäume und –äste, ebenso Adventskränze, sind zusammen mit den Bebbi-Säcken bereitzustellen. Übrigens: Weihnachtsbäume müssen nicht zwingend entsorgt werden. Äste können als Kälteschutz ab Januar über die Pflanzenbeete, Balkonkistchen oder unter Sträuchern verteilt werden. Dies aber nur ohne Lametta und ohne Kerzenresten.


title_de: Festnahmen nach Raub

content_de:
Am Dienstag, 23.12.2014, um 1825 Uhr, wurden am Oberen Rheinweg nahe der Wettsteinbrücke ein 17- und ein 19-jähriger Jugendlicher leicht verletzt und beraubt. Zwei mutmassliche Täter konnten festgenommen werden.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei und der Jugendanwaltschaft ergaben, dass die beiden späteren Opfer am Oberen Rheinweg am Rheinufer sassen, als sie von vier unbekannten Männern um Drogen angefragt wurden. Als die Unbekannten diese nicht erhielten, behändigte einer der Täter eine Umhängetasche mit einem Superman-Emblem von einem der Opfer. Die beiden Jugendlichen wehrten sich darauf und es kam zu einer Auseinandersetzung. Die beiden Opfer erhielten dabei mehrere Faustschläge und wurden mit einem Spray angegriffen. Beim Vorfall wurde schliesslich zusätzlich zur Umhängetasche noch ein Portemonnaie mit mehreren hundert Franken geraubt.

Die Täter flüchteten darauf durch den Oberen Rheinweg in Richtung Mittlere Brücke.

Dank der sofortigen Verständigung der Polizei konnten kurze Zeit nach der Straftat zwei mutmassliche Täter, ein 26- und ein 27-jähriger Mann aus Frankreich, kontrolliert und festgenommen werden. Zwei Mittäter sind noch flüchtig.

Gesucht werden:

Zwei Unbekannte, 25-30 Jahre alt, 180-190 cm gross, sprachen deutsch und französisch und trugen schwarze Trainerhosen mit roten Streifen und einem schwarzen Oberteil. Weitere Angaben konnten nicht erhältlich gemacht werden.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei oder der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Medienstellen / Rechtsabteilungen der zuständigen Departemente.

lead_de: Am 1. Januar 2015 werden im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse bzw. Änderungen wirksam.

title_de: Kantonale Erlasse, die am 1. Januar 2015 wirksam werden

content_de:
Änderung vom 13. November 2013 des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen (Wahlgesetz) (SG 132.100, §§ 1, 9, 11, 12a, 18, 20, 23, 28a, 64, 66, 68 und 87).

Änderung vom 17. Juni 2014 der Verordnung zum Gesetz über Wahlen und Abstimmungen (Wahlverordnung) (SG 132.110, §§ 3a Abs. 1, 4 Abs. 2, 3, und 4, 8a, 12 Abs. 2 und 3, 14 Abs. 2, 15 Abs. 1, 1bis, 7 und 7bis, 16 Abs. 1, 18 Abs. 1, 5 und 6, 20 Abs. 1 und 22 Abs. 4).

Änderung vom 2. Oktober 2014 der Ordnung über die Stiftungsaufsicht (SG 212.910, §§ 4 Abs. 1, 8 Abs. 3 und 5, Anhang).

Aufhebung vom 13. November 2013 des Viehversicherungsgesetzes (SG 361.800).

Aufhebung vom 18. März 2014 der Verordnung zum Viehversicherungsgesetz (SG 361.810).

Gesetz betreffend Förder- und Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche (Kinder- und Jugendgesetz, KJG). Vom 10. Dezember 2014 (SG 415.100). Achtung: Ablauf Referendumsfrist am 24. Januar 2015.

Änderung vom 27. Juni 2014 des Gebührentarifs der IWB Industrielle Werke Basel betreffend die Nutzung des Netzes für elektrische Energie (SG 772.420, §§ 2 Abs. 8, 8 Abs. 3, 10, 10a, 11, 14, 15, 22, 27, 28, 31 und 32).

Änderung vom 27. Juni 2014 des Gebührentarifes der IWB Industrielle Werke Basel für die elektrische Energie (SG 772.430 §§ 6 Abs. 2,4, 8 und 9 und 7).

Änderung vom 9. Dezember 2014 der Verordnung betreffend Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (VELG) (SG 832.710 § 12).

Änderung vom 2. Oktober 2014 der Ordnung über die berufliche Vorsorge (SG 833.110, §§ 1 Abs. 1, 3 Abs. 1 und 4, 6 Abs. 5, 9 Abs. 2 und Anhang).

Änderung vom 30. September 2014 der Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (KVO) (SG 834.410 Anhang 2).

Verordnung über die Parkraumbewirtschaftung (Parkraumbewirtschaftungsverordnung, PRBV). Vom 19. August 2014 (SG 952.560).

Vereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Ausgabe von Gewerbeparkkarten. Vom 16. Dezember 2014 (SG 952.570).

 Bei dieser Aufzählung handelt es sich um Erlasse, die vom Regierungsrat bis zum 16. Dezember 2014 verabschiedet worden sind.

Hinweise

Mehr zu den einzelnen Erlassen finden Sie unter www.medien.bs.ch/medienmitteilungen.html mit dem entsprechenden Stichwort.


contact: Josha Frey, Telefon +41 (0)61 267 91 31 Projektleiter schappo, Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Der Prix schappo öffnet sich für weitere Zielgruppen. Damit können künftig noch mehr Initiativen aus der Freiwilligenarbeit ausgezeichnet werden. Seit anfangs 2009 ist der seit fünf Jahren verliehene Prix schappo der Abteilung für Kantons- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements zugeordnet.

title_de: Prix schappo öffnet sich

content_de:
Für die Verleihung des erfolgreichen Förder- und Anerkennungspreis Prix schappo ist seit anfangs 2009 die Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements zuständig. Neu zudem ist die Teilnahme-Erweiterung auf alle Projekte, die zur Erhaltung und Stärkung eines gesunden und attraktiven Lebensraums für die Bewohnerinnen und Bewohner im Kanton Basel-Stadt beitragen. Bisher war das von schappo ausgezeichnete Engagement im Alltag auf den Bereich Kinder, Jugend, Familie und Prävention beschränkt. Der Prix schappo steht damit grundsätzlich für die Bereitschaft, Menschen und ihre Projekte zu fördern, die sich für andere Menschen stark machen.

  An der Ausschreibung teilnehmen können Einzelpersonen, Familien oder Gruppen, die mit einem Projekt zum sozialen Wohlbefinden im Kanton Basel-Stadt beitragen. Von diesem unbezahlten Engagement müssen mindestens sechs Personen und bei Familien mindestens 2 Generationen unmittelbar davon profitieren können. Ausserdem müssen die eingereichten Projekte im Kantonsgebiet realisiert werden oder sich an Menschen richten, die im Kanton Basel-Stadt wohnen oder arbeiten. Projekteingaben können online ausgefüllt und eingereicht werden, oder es kann ein Formular bei der Kantons- und Stadtentwicklung angefordert werden. Weitere Infos, Reglemente und Vorlagen finden Interessierte auf www.schappo.ch.. Alle vier Monate prüft eine unabhängige Expertenkommission die eingereichten Vorschläge und entscheidet, wer und welches Projekt mit einem schappo ausgezeichnet wird. Der Preis setzt sich aus auf die Preisträgerin bzw. den Preisträger massgeschneiderten Sachleistungen zusammen, die dazu beitragen, das ausgezeichnete Projekt noch weiter zu qualifizieren.

   Ein kontinuierlicher Partner aus der Wirtschaft bleibt die Raiffeisenbank Basel, so dass auch in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten der private-public-partnership-Gedanke von schappo aufrecht gehalten werden kann. Zusätzlich wird für die nächsten Jahre noch ein weiterer Partner aus der Basler Wirtschaft gesucht, der sich für schappo engagieren möchte.

  Den nächste Prix schappo wird Regierungspräsident Guy Morin am 29. April 2009 in der Freizeithalle Dreirosen überreichen.

Hinweise

Weitere Informationen finden Sie unter: www.schappo.ch