contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)79 211 23 03 Informationsbeauftragter Krisenstab BS Jakob Gubler, Telefon + 41 (0)79 619 42 52 Stv. Informationsbeauftragter Krisenstab BS

lead_de: Nach dem gestrigen Absturz eines Kleinflugzeuges auf eine Wohnüberbauung an der Roggenburgstrasse und einem intensiven Einsatz der Krisenorganisation Basel-Stadt konnte dieser Einsatz heute wieder beendet werden. Die Federführung übernehmen nun das eidgenössische Büro für Flugunfalluntersuchungen und die Immobilien Basel-Stadt als Verwalterin der betroffenen Liegenschaft. Im Einsatz waren seit gestern Mittag rund 300 Personen der Krisenorganisation Basel-Stadt.

title_de: Krisenorganisation Basel-Stadt: Einsatz beendet

content_de:
Nach einem knapp 30-stündigen Einsatz im Zusammenhang mit dem Absturz eines Kleinflugzeugs auf eine Liegenschaft an der Roggenburgstrasse konnte heute die Krisenorganisation Basel-Stadt wieder auf den Normalzustand heruntergefahren werden. Im Einsatz standen seit gestern kurz vor 11.30 Uhr rund 300 Personen der Krisenorganisation.

 Die Federführung übernehmen nun, was den Unfallhergang betrifft, das eidgenössische Büro für Flugunfalluntersuchungen und, was die weitere Entwicklung der betroffenen Liegenschaft Roggenburgstrasse 9/1/13/15 betrifft, die Immobilien Basel-Stadt als Verwalterin der betroffenen Liegenschaft. Die bisherigen Abklärungen haben ergeben, dass die Wohnungen frühestens in einem halben Jahr wieder bezogen werden können, nicht ausgeschlossen werden kann aber auch, dass eine Wiederherstellung nicht mehr möglich ist. Die Schadenssumme ist noch nicht bekannt

 Der Aufenthaltsort von sämtlichen Bewohnerinnen und Bewohnern der betroffenen Liegenschaft konnte unterdessen eruiert werden. Deren weitere Betreuung ist sichergestellt. Im weiteren findet heute Abend ein Informationsanlass für die Eltern der Kinder statt, die den Flugzeugabsturz mitbekommen haben. Mit dabei sind auch zwei Notfallpsychologinnen sowie der Koordinator psychologische Betreuung des kantonalen Krisenstabs.

 Beim gestrigen Absturz des Kleinflugzeuges auf eine Liegenschaft an der Roggenburgstrasse in Basel ist gestern der Pilot ums Leben gekommen. 13 Personen, mehrheitlich Einsatzkräfte, mussten ärztlich versorgt werden, sie sind unterdessen wieder wohlauf.

 Sachdienliche Hinweise (Augenzeugenberichte, Bildmaterial etc.) zum Absturz des Flugzeuges nimmt das Kriminalkommissariat unter der Nummer 061 267 71 11 entgegen.


lead_de: Nach dem gestrigen Absturz eines Kleinflugzeuges auf eine Wohnüberbauung an der Roggenburgstrasse konnten die einzelnen Wohnungen (vorerst) nicht bezogen werden. Allen Betroffenen die sich bei der Polizei gemeldet haben wurden Unterkünfte vermittelt. Zur Zeit finden Abklärungen statt wann und ob die Häuser wieder bewohnbar sind.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Intensive Abklärungen nach Flugzeugabsturz in Basel

content_de:
Der Krisenstab Basel-Stadt ist nach dem gestrigen Absturz eines Kleinflugzeuges auf eine Wohnüberbauung an der Roggenburgstrasse in Basel weiterhin im Einsatz. Sechs Polizisten mussten sich in der Nacht vorwiegend wegen Atembeschwerden in Spitalbehandlung begeben. Damit forderte das Unglück bisher ein Todesopfer (der Pilot) und 13 leicht verletzte Personen (zwei Bewohner, zwei Feuerwehrleute und neun Polizisten).

 Unterdessen laufen auch die Abklärungen des eidgenössischen Büros für Flugunfalluntersuchungen über die Absturzursache weiter. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor. Gleichzeitig sind momentan Experten daran, den Zustand der betroffenen Gebäude an der Roggenburgstrasse zu beurteilen. Es ist noch nicht bekannt, wann und ob die Bewohnerinnen und Bewohner der teilweise zerstörten Häuser wieder in ihre Wohnungen zurückkehren können.

 Vorerst konnten alle, die sich bei der Polizei gemeldet haben, in Unterkünften untergebracht werden. Von 6 der insgesamt 40 Wohnungen der betroffenen Liegenschaft Roggenburgstrasse 9/11/13/15 konnten die Bewohnerinnen und Bewohner noch nicht erreicht werden.

content_format: html


contact: Dr. Guy Morin, Telefon +41 (0)79 686 93 53 Vizepräsident des Regierungsrates Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat drückt den Betroffenen des gestrigen Flugzeugabsturzes sein Mitgefühl aus und dankt der Krisenorganisation Basel-Stadt für ihren grossen und professionellen Einsatz.

title_de: Mitgefühl für die Betroffenen des Flugzeugabsturzes und Dank an die Krisenorganisation Basel-Stadt

content_de:
Der Regierungsrat drückt allen Betroffenen des gestrigen Absturzes eines Kleinflugzeuges auf ein Wohnhaus in Basel sein Mitgefühl aus. Er bedauert sehr, dass eine Person dabei ums Leben gekommen ist. Den Personen, die ärztlich behandelt werden mussten, wünscht er eine schnelle und gute Besserung, und er wird sich auch dafür einsetzen, dass alle Bewohnerinnen und Bewohner der teilweise zerstörten Liegenschaft an der Roggenburgstrasse möglichst bald wieder eine passende Unterkunft finden.

 Gleichzeitig dankt der Regierungsrat allen Personen, die während der Bewältigung des Ereignisses im Einsatz standen, für ihr grosses Engagement und ihre ausgesprochen professionelle Arbeit. Der gesamte Einsatz ist durchwegs auf eine sehr positive Resonanz gestossen. Sehr gut geklappt hat auch die Zusammenarbeit der Krisenorganisation mit den externen Partnern.

 Der Regierungsrat wird nun den Bericht des eidgenössischen Büros für Flugunfalluntersuchungen abwarten, der den Absturz des Experimental-Flugzeuges untersuchen wird.


lead_de: Beim Absturz eines Kleinflugzeuges auf ein Wohnhaus an der Roggenburgstrasse 9/11/13 in Basel ist am Montagmittag eine Person ums Leben gekommen. Die oberen Stockwerke der Liegenschaft wurden zerstört.

title_de: Ein Todesopfer bei Absturz eines Kleinflugzeuges auf ein Wohnhaus

content_de:
Am Montagmittag, kurz vor 12 Uhr, ist ein privates Kleinflugzeug mit einer Person an Bord auf die Liegenschaft Roggenburgstrasse 9/11/13 in Basel abgestürzt. Der Pilot des am EuroAirport Basel-Mulhouse gestarteten Flugzeuges kam dabei ums Leben. Mindestens drei Personen wurden verletzt.

 Die drei oberen Stockwerke der Liegenschaft an der Roggenburgstrasse wurden vollständig zerstört. Der Brand ist unterdessen gelöscht. Für die Bewohnerinnen und Bewohner wurden Notunterkünfte in der Zivilschutzanlage Bäumlihof bereitgestellt.

 Über die Unfallursache des Flugzeugabsturzes ist noch nichts bekannt.

Hinweise

Am Schadenplatz ist um 14 Uhr eine weitere Medieninformation vorgesehen.


lead_de: Beim Absturz eines Kleinflugzeuges auf eine Wohnüberbauung an der Roggenburgstrasse 9/11/13/15 in Basel ist am Montagmittag eine Person ums Leben gekommen. Die oberen Stockwerke der Liegenschaft wurden zerstört.

title_de: Ein Todesopfer beim Absturz eines Kleinflugzeuges auf eine Wohnüberbauung

content_de:
Am Montagmittag, kurz vor halb 12 Uhr, ist ein privates Kleinflugzeug mit einer Person an Bord auf die Wohnüberbauung Roggenburgstrasse 9/11/13/15 in Basel abgestürzt. Der Pilot des am EuroAirport Basel-Mulhouse gestarteten Flugzeuges kam dabei ums Leben. Sechs Personen mussten ärztlich versorgt werden. Die Wohnungen der betroffenen Liegenschaft wurden teilweise zerstört und mussten evakuiert werden. In Mitleidenschaft gezogen wurde auch ein angrenzender Robinson-Spielplatz, wo sich zur Unfallzeit aber niemand aufhielt.

 Die Bewohnerinnen und Bewohner der Wohnüberbauung wurden vorübergehend in die Zivilschutzanlage Bäumlihof gebracht. Da die Wohnungen mindestens heute nicht mehr bezogen werden können, werden Unterkünfte für die Betroffenen organisiert. Nach der Meldung über den Flugzeugabsturz wurde der Krisenstab Basel-Stadt aufgeboten.

 Über die Unfallursache des Flugzeugabsturzes ist noch nichts bekannt. Die betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner sowie deren Angehörige können sich für allfällige Fragen an die Kantonspolizei Basel-Stadt wenden (Tel. Nr. 061 267 71 11).


lead_de: Beim Absturz eines Kleinflugzeuges auf ein Wohnhaus an der Roggenburgstrasse in Basel ist am Montagmittag mindestens eine Person ums Leben gekommen. Das Wohnhaus ist in Brand geraten. Die Feuerwehr hat den Brand unter Kontrolle.

title_de: Kleinflugzeug auf Wohnhaus abgestürzt

content_de:
Am Montagmittag, ca. um 12 Uhr, ist ein privates Kleinflugzeug mit einer Person an Bord auf eine Liegenschaft an der Roggenburgstrasse in der Nähe des Bachgrabenareals in Basel abgestürzt. Bisher wurde mindestens ein Todesopfer geborgen. Ob es ich dabei um den Piloten handelt ist bisher nicht bekannt.

 Drei Häuser dieser Siedlung an der Roggenburgstrasse sind in Brand geraten, die Feuerwehr hat das Feuer unter Kontrolle.

 Über die Unfallursache des Flugzeugabsturzes ist noch nichts bekannt.

Hinweise

Am Schadenplatz ist um 13 Uhr eine Medieninformation vorgesehen.


content_de:
Am Montagmittag, kurz vor halb 12 Uhr, ist ein privates Kleinflugzeug mit einer Person an Bord auf die Wohnüberbauung Roggenburgstrasse 9/11/13/15 in Basel abgestürzt. Der Pilot des am EuroAirport Basel-Mulhouse gestarteten Flugzeuges kam dabei ums Leben. Sechs Personen mussten ärztlich versorgt werden: zwei Bewohnerinnen, ein Feuerwehrmann und drei Polizisten. Es handelt sich um relativ leichte Verletzungen. Die Wohnungen der betroffenen Liegenschaft wurden teilweise zerstört und mussten evakuiert werden.

 Nach der Meldung über den Flugzeugabsturz wurde der Krisenstab Basel-Stadt aufgeboten, der noch bis auf weiteres im Einsatz bleibt.

 In der betroffenen Überbauung sind 89 Personen angemeldet. Ein Teil wird vorübergehend in die Zivilschutzanlage Bäumlihof gebracht, wo die Betroffenen auch psychologische Hilfe in Anspruch nehmen können. Da die Wohnungen mindestens heute nicht mehr bezogen werden können, werden Unterkünfte für die Betroffenen organisiert. Da viele Bewohnerinnen und Bewohner erst gegen Abend nach Hause zurückkehren, sind die entsprechenden Bemühungen der Unterbringung noch im Gange.

 Offensichtlich befand sich zum Zeitpunkt des Absturzes eine Gruppe von Kindern auf dem Spielplatz. Die Gruppe konnte sich rechtzeitig in Sicherheit bringen. Der Krisenstab steht mit den Betreuerinnen der Kinder in Kontakt.

 Über die Unfallursache des Flugzeugabsturzes ist noch nichts bekannt. Das eidgenössische Büro für Flugunfalluntersuchungen hat diesbezügliche Ermittlungen aufgenommen.

 Die betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner sowie deren Angehörige können sich für allfällige Fragen an die Kantonspolizei Basel-Stadt wenden (Tel. Nr. 061 267 71 11).

 Der Krisenstab wird in den nächsten Tagen bei Vorliegen neuer Tatsachen weiterhin informieren.


contact: Catherine Heinzer, Telefon +41 (0)61 385 15 58 Leiterin Abfallprävention, Stadtreinigung, Tiefbauamt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt sensibilisiert auf lustvolle und moti¬vierende Art für die Themen Abfallvermeidung Recycling und Littering. Diese Woche finden in der Kinderferienstadt des Vereins Robi-Spiel-Aktionen im St. Albantal für die Kinder eine Reihe attraktiver Spiele statt welche von den Abfallpädagog/innen betreut werden.

title_de: Kinderferienstadt Dalbeloch: Spielend alles rund um Abfall erfahren

content_de:
Im Rahmen der Sauberkeits- und Abfallkampagne sensibilisiert die Stadtreinigung des Tief¬bauamtes Basel-Stadt Kinder für das Thema Abfall. Auch diesen Sommer engagiert sich die Stadtreinigung wieder in der Kinderferienstadt der Robi-Spiel-Aktionen im St. Albantal für die Abfallprävention. Kinder zwischen fünf und zehn Jahren können spielerisch und mit viel Spass alles rund um Abfallvermeidung, Recycling und Littering erfahren. In verschiedenen Spielen mit Gebrauchsgegenständen aus ihrem Alltag können sich die Kinder mit dem korrekten Abfallverhalten auseinander setzen. Die Abfallpädagog/innen der Stadtreinigung vermitteln diese Inhalte zielgruppenspezifisch und auf eine motivierende Art.

 Beim «Abfall-Fischen», «Recycling-Domino», «Wertvoll aus Wertlos», «Büggse Schutte» und «Abfalltheater» können sich die Kinder ab heute Montag, 23. Juli bis kommenden Freitag, 27. Juli 2007 jeweils nachmittags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr vergnügen. Ausserdem ver¬fügt die Kinderferienstadt des Vereins Robi-Spiel-Aktionen über ein vorbildliches Abfallma¬nagement. Dieses setzen die jugendlichen Helferinnen und Helfer unter dem Motto «learning by doing» um.

 (ca. 1'500 Zeichen)


contact: Isabelle Rihm Telefon +41 (0)61 267 44 19 Stv. Informationsbeauftragte

lead_de: Die Internetseite www.stadtgaertnerei.bs.ch ist seit gestern aufgeschaltet. Sie löst die bestehende Internetseite www.stadtgruen.ch ab. Auch die Internetseite des Baudepartements www.bd.bs.ch wurde leicht überarbeitet.

title_de: Neue Internetseite der Stadtgärtnerei

content_de:
Die Stadtgärtnerei hat gestern eine neue Internetseite aufgeschaltet: www.stadtgaertnerei.ch. Die Struktur und die Benutzerführung unterscheidet sich von der bisherigen Internetseite (www.stadtgruen.ch) und entspricht den Vorgaben, welche die Internetseiten des Kantons Basel-Stadt zu erfüllen haben.

 Neu ist zum Beispiel die Seite mit Themen. Nebst konkreten Angeboten (zu Kompostieren, Freizeitgärten oder Pflanzenschutz) finden sich hier Themen wie «Bäume in der Stadt», «Unterhalt von Grünflächen» oder «Natur und Landschaft». Auch Beschreibungen zu einzelnen Projekten, an denen die Stadtgärtnerei derzeit arbeitet, sind ein neuer Bestandteil der Internetseite. Hier werden unter anderem detaillierte Informationen zur Geschichte der verschiedenen Parkanlagen und Freiräume in Basel angeboten. Mit attraktiv gestalteten Projektdokumentationen (als pdf) will die Stadtgärtnerei sowohl die breite Bevölkerung und interessierte Personen als auch Fachleute für die Themen und Projekte begeistern.

 Auch die Internetseite des Baudepartements wurde leicht überarbeitet. Dies betrifft insbesondere die Beschreibungen zu den einzelnen Projekten und Themen, welche ebenfalls den kantonalen Vorgaben angepasst wurden. Damit Übersicht und Benutzerfreundlichkeit erhöht werden, ist der Aufbau zu den Projekten und Themen jeweils gleich aufgebaut wie bei der Internetseite der Stadtgärtnerei oder wie bei der Internetseite zu «Stadtentwicklung Basel Nord» (www.baselnord.bs.ch). Die genannten Sites sind selbstverständlich alle miteinander verlinkt und auch über die offizielle Staatsseite www.bs.ch erreichbar.

 (ca. 1’800 Zeichen)


contact: Mathieu Harnist Telefon +41 (0)61 267 63 46 Projektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Bettingerstrasse im Abschnitt Baselstrasse bis Bahnübergang der Wiesentalbahn befindet sich in einem sehr schlechten baulichen Zustand und muss deshalb dringend saniert werden. Die entsprechenden Arbeiten beginnen morgen Dienstag 17. Juli und sollen im November 2007 abgeschlossen sein. Begonnen wird mit Werkleitungsarbeiten im östlichen Trottoir. Wegen der notwendigen Sanierung der Decke des eingedolten Bettingerbachs mitten unter der Fahrbahn ist es unumgänglich in der Zeit von September bis November in der Bettingerstrasse ein Einbahnregime einzurichten.

title_de: Sanierung der Bettingerstrasse im Abschnitt Baselstrasse bis Bahnübergang

content_de:
In der Bettingerstrasse, im Abschnitt Baselstrasse bis Bahnübergang der Wiesentalbahn, muss der Strassenoberbau wegen seines schlechten Zustands dringend erneuert werden. Ausserdem wird die Kanaldecke des mitten unter der Fahrbahn eingedolten Bettingerbachs verstärkt. Als Folge der generell zunehmenden Verkehrslasten ist die Tragfähigkeit des Kanals und der darüber liegenden Kanaldecke nicht mehr gewährleistet. Notwendig sind zudem umfassende Werkleitungsarbeiten der Gemeinde Riehen, der IWB und von Swisscom. Im Abschnitt Sieglinweg bis Bahnhofstrasse werden – neben der erwähnten, umfassenden Fahrbahnsanierung – auch die Randsteine erneuert und beide Trottoirs saniert.

 Mit den Bauarbeiten für die Bach- und Strassenerneuerung wird morgen Dienstag, 17. Juli 2007, begonnen. Die Arbeiten dauern bis November 2007 und werden mit den laufenden Sanierungsarbeiten der Gemeinde Riehen im Grenzacherweg koordiniert. Der abschlies¬sende Deckbelag wird im Frühjahr 2008 eingebaut werden.

 Im Sommer 2005 ist die Umgestaltung des Buswendeplatzes bei der Einmündung in die Baselstrasse sowie die seh- und gehbehindertengerechte Anpassung der Randsteine bei den Fussgängerübergängen der Bettingerstrasse im Abschnitt Baselstrasse bis Bahnübergang ausgeführt worden. Geplant war, im Anschluss an diese Arbeiten auch gleich den Strassenbelag zu erneuern. Im Verlaufe der Bauarbeiten zeigte sich aber, dass ausser dem Belag auch der Unterbau der Strasse, insbesondere die Überdeckung des eingedolten Bettingerbachs, wegen des schlechten baulichen Zustands erneuert werden muss. Dieser Sachverhalt wurde im Rahmen einer in der Zwischenzeit erfolgten Überprüfung der Betonkonstruktion bestätigt.

 Morgen Dienstag wird im Rahmen einer ersten von insgesamt fünf Etappen mit dem Werkleitungsbau auf der östlichen Trottoirseite begonnen. Für den Verkehr ergeben sich bis Anfang September keine wesentlichen Einschränkungen. Das Verkehrsregime bleibt unverändert. Ab Anfang September bis November 2007 muss aber von der Baselstrasse in Richtung Bahnübergang Einbahnverkehr eingeführt werden. Der Grund hierfür liegt darin, dass der zu sanierende Bettingerbach mitten unter der Fahrbahn verläuft. Die in dieser Zeit notwendigen Umleitungen auch der Buslinien Nummer 32, 34 und 35/45 in umgekehrter Fahrtrichtung werden zur Zeit noch mit der Gemeinde Riehen festgelegt und rechtzeitig Mitte August 2007 bekanntgegeben.

 Die Zugänge zu den Liegenschaften werden während der gesamten Bauzeit gewährleistet. Die öffentlichen Parkplätze in der Bettingerstrasse, im Bereich der Baustelle, können aber in dieser Zeit nicht benützt werden. Das heutige Verkehrsregime bleibt nach Abschluss der Bauarbeiten unverändert bestehen, ebenso die Zahl der Parkplätze.

 Die Kosten der Sanierung belaufen sich auf insgesamt rund 1,7 Mio. Franken; davon entfallen rund 360'000 Franken auf die Erneuerung der Werkleitungen. Es handelt sich bei den Kosten um sogenannt gebundene Ausgaben, die in den Budgets des Kantons als Unterhaltsmassnahmen eingestellt sind und somit keines separaten Grossratsbeschlusses bedürfen.

 (ca. 3’900 Zeichen)


contact: Dr. Manfred Beubler Telefon +41 (0)61 639 22 33 Leiter Hauptabteilung Gewässer Abwasser und Abfall im Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Saubere Veranstaltungen ohne Abfallberge kommen nicht nur bei Festbesuchern gut an sie spielen eine zentrale (Vorbild-)rolle im Kampf der Städte gegen das Littering. Was an öffentlichen Anlässen vorgelebt wird hat nämlich auch grossen Einfluss auf das Freizeitverhalten weiter Bevölkerungskreise. Deshalb haben die Städte Basel Bern Luzern Zürich der Kanton Solothurn sowie die Zuger Gemeinden (ZEBA) mit Unterstützung vom Bundesamt für Umwelt BAFU eine gemeinsame Informationsplattform geschaffen die Anleitungen und Tipps für die Organisation von sauberen öffent-lichen Veranstaltungen bietet. Die Empfehlungen wurden in enger Zusammenarbeit mit Swiss Olympic Association und dem BAFU erstellt.

title_de: Städte gründen Info-Plattform für saubere Veranstaltungen

content_de:
Fest- und Sportanlässe bieten vielen Menschen Abwechslung und Lebensfreude. Hinsichtlich der Sauberkeit haben sie aber meist auch ihre problematische Seite: Auf den Event folgt der Abfallkater - Littering, Abfallberge und Scherbenteppiche lösen Unwillen aus und werden von allen veranstaltungsbedingten Umweltbelastungen am stärksten wahrgenommen. Dazu trägt auch bei, dass sich die Verunreinigungen meist weit über die Grenzen des Veranstaltungsgeländes ausdehnen. Dies führt zu unnötigen Folgekosten.

 Immer mehr Organisatoren, aber auch Städte und Gemeinden setzen deshalb auf saubere und umweltfreundliche Veranstaltungen. Vor diesem Hintergrund lancierte die Stadt Basel zusammen mit weiteren Partnern die Informationsplattform www.saubere-veranstaltung.ch. Im Sinne einer Dienstleistung finden auf dieser Homepage Organisatoren, aber auch Behör¬den und Sponsoren praxistaugliche Instrumente, Anleitungen, Tipps und Adressen um sau¬bere und umweltfreundliche Veranstaltungen durchzuführen. Neben konkreten Checklisten und Empfehlungen können auch fundierte Hintergrundinformationen wie z.B. Ökobilanzen zu den umweltfreundlichsten Systemen abgerufen werden. Neutrale Informationen ohne kommerzielle Interessen sind heute von besonderer Bedeutung, da im Eventsektor vermehrt auch Patentrezepte angeboten werden, welche der Umwelt wenig dienen.

 Ein besonderes Augenmerk gilt der Ressourcenfrage. Denn Konsumgüter müssen erst ein-mal produziert werden. Die Herstellung ist in der Regel mit grösserem Energieverbrauch und Umweltbelastung verbunden als die Entsorgung am Ende der Prozesskette.

 Die «IG Saubere Veranstaltung» ist eine Interessengemeinschaft von Kantonen, Städten und Gemeinden, welche sich mit neutraler Information ohne kommerzielle Interessen für Veranstaltungen mit möglichst wenig negativem Einfluss auf die Umwelt einsetzt. Das Portal wird vom Bundesamt für Umwelt BAFU unterstützt und entstand in enger Partnerschaft mit Swiss Olympic Association (siehe auch www.ecosport.ch). Im Verlauf des Sommer wird auch eine französische Version aufgeschaltet werden.

 (ca. 2400 Zeichen)


lead_de: Auch in Basel-Stadt ist die Ersteigerung besonderer Kontrollschilder jetzt möglich. Am kommenden Freitag 20. Juli startet eine erste Versteigerung mit BS-Kontrollschildern mit begehrten Nummern. Unter den Hammer kommen in den nächsten Wochen und Monaten auch einstellige «BS-Nummern».

title_de: Die Kontrollschilder «BS 1» bis «BS...» kommen unter den Hammer

content_de:
Bei nicht wenigen Fahrzeughaltern sind Kontrollschilder mit möglichst tiefer Nummer äusserst begehrt. Auf besonderes Interesse stossen vor allem ein- bis dreistellige Kontrollschilder oder originelle fünfstellige Nummernschilder. In Basel-Stadt waren gerade die ein- und zweistelligen Nummern noch gar nie im Verkehr mit Ausnahme einiger weniger Händlerschilder, die dann vor über 25 Jahren an die Motorfahrzeug-kontrolle zurückgegeben wurden.

 Die Motorfahrzeugkontrolle Basel-Stadt bringt jetzt diese speziellen Kontrollschildern unter den Hammer. Die erste Versteigerung beginnt am nächsten Freitag, 20. Juli 2007 punkt 06.00 Uhr auf www.ricardo.ch. Die Schilder bleiben während zehn Ta-gen im Angebot; der Zuschlag erfolgt dann am Sonntag um Mitternacht. Mit welchen Nummern gestartet werden soll wird nächste Woche festgelegt. Sicher ist aber, dass in dieser ersten Runde sowohl ein- wie auch zweistellige BS-Kontrollschilder ersteigert werden können! Es ist vorgesehen, derartige Versteigerungen in regelmässigen Abständen durchzuführen.

 Das Reglement zur Versteigerung ist seit anfangs Monat in Kraft und kann auf der Internetseite der Motorfahrzeugkontrolle www.mfk.bs.ch abgerufen werden.

 Die Einführung der Internet-Versteigerung von besonders begehrten BS-Kontrollschildern geht auf einen im Jahr 2003 eingereichten parlamentarischen Vor-stoss im Grossen Rat zurück. Als gesetzliche Grundlage dienen eine neue Ziffer 14 in Paragraf 40 Buchstabe A der kantonalen Strassenverkehrsordnung sowie ergän-zende Ausführungsbestimmungen in einem Reglement der Kantonspolizei.

Hinweise

www.mfk.bs.ch


contact: Klaus Mannhart, Mediensprecher Sicherheitsdepartement, Telefon 061 267 71 41

lead_de: Beat Wüthrich Leiter des Büros Messen und Märkte ist seit Mitte Juni 2007 Mitinhaber einer Firma im Bereich Messen und Events. Um allfällige Interessenkollisionen zu vermeiden wird Beat Wüthrich deshalb Ende August 2007 das Sicherheitsdepartement verlassen. Die Gesamtverantwortung für Messen und Märkte bleibt weiterhin bei Hans-Jürg Erni.

title_de: Leiter Messen und Märkte verlässt das SiD

content_de:
Beat Wüthrich, Leiter des Büros Messen und Märkte, hat heute Montag sein Arbeitsverhältnis aufgelöst und wird das Sicherheitsdepartement Ende August 2007 verlassen. Dieser Entschluss erfolgte nach einem längeren Gespräch mit Regierungsrat Hanspeter Gass. Grund des Weggangs ist die Unvereinbarkeit von Beat Wüthrichs Tätigkeit als Leiter des Büros Messen und Märkte mit jener als Gesellschafter einer Firma, die auch im Bereich der Beratung und Projektierung von Veranstaltungen tätig ist. Diese Firma wurde Mitte Juni 2007 im Handelsregister eingetragen.

 Regierungsrat Hanspeter Gass erhielt letzte Woche Kenntnis von der Firmengründung und reagierte umgehend. Nach Wüthrichs Rückkehr aus den Ferien kam es heute morgen zu einer Aussprache, in deren Verlauf Hanspeter Gass klar auf die Unvereinbarkeit der beiden Tätigkeiten und allfällige Interessenskollisionen hinwies.

 Wüthrichs Ausscheiden aus dem Staatsdienst hat keinen Einfluss auf die diesjährige Herbstmesse und den Weihnachtsmarkt sowie die Zukunft dieser beiden beliebten Basler Grossveranstaltungen. Die Gesamtverantwortung für Messen und Märkte bleibt weiterhin bei Hans-Jürg Erni, dem Bereichsleiter Bevölkerungsdienste und Migration. In den nächsten Tagen erfolgt die geordnete Übergabe der Dossiers, um einen reibungslosen Übergang der Geschäfte zu ermöglichen.


contact: Jan Kirchhofer Gesundheitsförderung und Prävention St. Alban-Vorstadt 19 4052 Basel Tel. 061 267 45 20 Fax 061 272 36 88 jan.kirchhofer@bs.ch

lead_de: Nach den kühlen Regentagen freuen sich alle auf den Sommer der an diesem Wochenende und die folgende Tage mit Temperaturen über 30 Grad und viel Sonnenschein Einzug hält. Aber Achtung: Zuviel Sonneneinstrahlung und grosse Hitze können der Gesundheit schaden. Besonders gefährdet sind betagte pflegebedürftige und chronisch kranke Menschen und Kleinkinder. Aber auch alle anderen Menschen sollten ihr Verhalten den jeweiligen Temperaturen anpassen.

title_de: Vorsicht an heissen Sommertagen: Schützen Sie sich vor der Sonne!

content_de:
Nicht alle Menschen ertragen Sonne und Hitze gleich gut. So braucht ein erwachsener Mensch ein bis zwei Wochen, um sich an die erhöhten Temperaturen im Sommer zu gewöhnen. Gewisse Personen sind jedoch hitzeintolerant und ertragen deshalb grosse Hitze besonders schlecht. So können sich beispielsweise ältere Menschen grösseren Temperaturschwankungen weniger gut anpassen, ebenso Kleinkinder, Säuglinge und schwangere Frauen. Personen mit Erkrankungen (Herz, Kreislauf, Leber, Niere, Stoffwechsel) können unter Umständen ebenfalls in höherem Masse hitzeintolerant sein. Auch akute Infektionskrankheiten, die Einnahme von Alkohol und Drogen, Schlafentzug sowie körperliche Anstrengungen fördern das Auftreten von hitzebedingten Erkrankungen wie Hitzekrämpfe, Hitzeerschöpfung oder im schlimmsten Fall eines Hitzschlags.

 Hitzekrämpfe werden durch den Verlust von Salz und Flüssigkeit verursacht und äussern sich in krampfartigen Schmerzen der Muskulatur. Eine Hitzeerschöpfung geht mit Schwächegefühl, Beklemmung, Schwindel, Kopfschmerzen, Appetitlosigkeit, Übelkeit, Erbrechen und starkem Durst einher. Insbesondere bei langem Stehen in grosser Hitze kann auch eine kurze Bewusstlosigkeit auftreten. Ein Hitzschlag äussert sich durch Symptome wie einer erhöhten Körpertemperatur (ähnlich wie bei sehr hohem Fieber), Krämpfen, Ausbleiben der Schweissabsonderung durch akuten Wassermangel und Bewusstseinstrübung, die wie Müdigkeit und Schlaf auftritt. Im Zweifelsfall sollten Sie immer einen Arzt oder eine Ärztin aufsuchen.


lead_de: Für 60 Tage macht AIRTRAIN mobile architektur eine Baustelle im St. Johann Quartier in Basel Nord zum öffentlichen Ort. Zwischen dem Voltaplatz und dem Lothringerplatz wird eine brach liegende Fläche zum Ort und Treffpunkt eines anderen Basler Sommers. Hier werden Filme gezeigt Kinder können das Bauen erproben Musik und Theater wird gespielt Gruppen treten geplant oder unerwartet auf Tanz und anderes findet statt.

title_de: AIRTRAIN mobile architektur

content_de:
Im Zentrum von AIRTRAIN mobile architektur steht der geodätische Dom, wie er vom visionären Architekt Buckminster Fuller entwickelt wurde: es ist eine Kuppel, die sich aus lauter Dreiecken zusammensetzt. Genau wie diese offene und flexible Struktur entwickelt sich AIRTRAIN mobile architektur nicht nur räumlich, sondern auch als Körper mit seinen verschiedenen Teilen, die untereinander in vielseitiger Verbindung stehen. AIRTRAIN mobile architektur ist keine Bühne und kein Zuschauerraum, die Grenzen zwischen Publikum und Performern sind fliessend; es wird gespielt, gebaut, getanzt, vorgetragen, Musik gemacht, gelesen, gekocht, debattiert und rumgesessen. Es geht hier nicht um ein vorgekochtes Produkt zum Schnellverzehr, sondern um die Vorstellung von Poesie, Wissen und Leidenschaft, für alle und ohne Eintritt. Mit folgenden Höhepunkten:

 JEDEN DIENSTAG: OPEN DOME ab 18:00
 JEDEN MITTWOCH: OPEN AIR FILM ab 21:00
 JEDEN DONNERSTAG: STUDIO SESSIONS ab 18:00
 JEDEN FREITAG: KINDERTHEATER 14.30-16.30
 JEDEN SAMSTAG: DUBCIRCUS ab 14:00

 Vom 2. Juli bis 2. September 2007 Voltaplatz / Lothringerplatz, St. Johann, Basel Nord, Schweiz info@airtrain.li -- www.airtrain.li -- www.kunsttangente.ch -- Tel: 077 426 63 58

 Das aktuelle Programm ist auf www.airtrain.li abrufbar. Dort wird das gesamte Projekt fortlaufend dokumentiert.

 (ca. 1800 Zeichen)


contact: Irma Rodiqi wissenschaftliche Mitarbeiterin Statistisches Amt Tel. 061 267 87 31

lead_de: Die positive Nachfrageentwicklung im Basler Tourismus erreichte im ersten Halbjahr eine neue Bestmarke. Die insgesamt 461 041 Übernachtungen - das höchste je in einem ersten Halbjahr ausgewiesene Resultat - belegen dass sich Basel weiterhin erfolgreich als Geschäfts- Messe- und Kongressstandort im Wettbewerb behauptet und gleichzeitig auch der Freizeittourismus an Bedeutung gewinnt.

title_de: Auf dem besten Weg zu einem neuen Rekordjahr

content_de:
Im Juni 2007 wurden in den Basler Hotels 89 251 Logiernächte gebucht, 0,7 % mehr als im Vergleichsmonat des Vorjahres. Zwar kamen 3,1 % oder 1 294 Gäste mehr als im Juni 2006, sie blieben aber weniger lang. Ihre Aufenthaltsdauer ging somit von 2,10 im Vorjahr auf nun 2,05 Tage zurück, was nicht zuletzt auf das nicht gerade sommerliche Wetter zurückzuführen sein dürfte.

 Die Basler Hotelbetriebe registrierten seit Jahresbeginn insgesamt 461 041 Logiernächte, was einer Zunahme von 3,9 % oder 17 443 entspricht. Stark zugenommen hat vor allem die von den Inlandgästen generierte Logiernächtezahl. Die 123 576 Übernachtungen bedeuten 10,6 % oder 11 796 Logiernächte mehr als in der entsprechenden Vorjahresperiode. Damit bewegt sich die Tourismuswirtschaft im Gleichklang mit den rein binnenorientierten Branchen der Schweiz, welche stark zugelegt haben. Auch die ausländischen Gäste bilanzierten positiv. Ihre Zunahme um 1,7 % oder 5 647 Logiernächte fiel aber vergleichsweise gering aus, obwohl die insgesamt 337 465 Übernachtungen den höchsten je in einem ersten Halbjahr von den ausländischen Gästen erzielten Wert seit Einführung der monatlichen Basler Tourismusstatistik vor gut 50 Jahren darstellen.

 Die höchsten relativen Zuwachsraten erzielten Belarus (+191,9 %), die Philippinen (+91,5 %) und Bulgarien (+73,9 %). In absoluten Zahlen wurde der höchste Logiernächtezuwachs jedoch bei den Gästen aus Italien (+2 087), Griechenland (+1 513) und Grossbritannien (+991) verzeichnet.

 Das Beherbergungsangebot im Kanton Basel-Stadt hat in der Berichtsperiode nach der Eröffnung vom «Airport Hotel Basel» anfangs Juni leicht zugenommen. So standen den Gästen durchschnittlich 53 Hotelbetriebe mit 3 182 Zimmern (+130) und 4 860 Gastbetten (+196) zur Verfügung.

Hinweise

Grafiken und weitere Informationen: Statistisches Amt


contact: Dr. Maria Lezzi Telefon +41 (0)61 267 92 27 Baudepartement Basel-Stadt, Hochbau- und Planungsamt Dr. Frédéric Duvinage Telefon +33 3 89 67 06 75 ETB Eurodistrict Trinationale de Bâle

lead_de: Nach zweijähriger Vorbereitungsarbeit im Rahmen des TAB-Vereins (Trinationale Agglomeration Basel) und des TEB (Trinationaler Eurodistrict Basel) wurde das Konzept der IBA Basel 2020 dem Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt vorgestellt. In Folge dieser Präsentation regt letzterer an die trinationale Stadtregion Basel mittels einer Internationalen Bauausstellung (kurz: IBA Basel 2020) von 2009 bis 2020 weiter zu entwickeln und besser zu positionieren. Basel ist hierbei Motor einer zusammenwachsenden Metropole deren ausbaubaren Stärken in den Bereichen Städtebau Architektur Landschaft Wissensökonomie und Kultur liegen. Am 26. Juni 2007 entschied nun der Regierungsrat Basel-Stadt auf die Idee der IBA Basel 2020 einzutreten. Am 29. Juni 2007 beschloss der TEB-Vorstand jede Möglichkeit auszuschöpfen diese Initiative auf trinationaler Ebene zu führen in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Stadt.

title_de: Lancierung der grenzüberschreitenden Internationalen Bauausstellung «IBA Basel 2020»

content_de:
Die IBA Basel 2020 ist als grenzüberschreitendes, strategisches Instrument zu verstehen und zu nutzen. Daher wurde im Rahmen des Trinationalen Eurodistricts Basel TEB unter Federführung des Kantons Basel-Stadt in den vergangenen Monaten das Konzept «IBA Basel 2020» erarbeitet, wobei noch viele Fragen offen sind, so auch zur Organisationsform und zur Finanzierung. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt und der Vorstand der TEB laden ein, die Idee der IBA Basel 2020 gemeinsam zu vertiefen. Bis Ende diesen Jahres soll ein Überblick vorliegen, wer die IBA Basel 2020-Idee mitträgt.

 Die Vorsteherin des Baudepartementes Kanton Basel-Stadt, Regierungsrätin Barbara Schneider, und der Präsident des TEB-Vereins, Landrat Walter Schneider (Landkreis Lörrach), sind überzeugt: Die gemeinsame internationale Bauausstellung IBA Basel 2020 aufzubauen, ermöglicht es, in relativ kurzer Zeit handfeste Resultate vorzuweisen, welche auch für die Bevölkerung fassbar sind. Eine IBA würde auch dazu beitragen, den Trinationalen Eurodistrict Basel auf die mentale Landkarte von noch mehr Besuchern und Investoren zu setzen. Die IBA Basel 2020 würde wohl auch ein kräftiges Programmpaket für die nächste INTERREG IV-Phase (resp. neu: Phase der «Europäische Territoriale Zusammenarbeit») schnüren helfen.

 Eine internationale Bauausstellung ist wesentlich mehr als eine Architekturausstellung oder eine klassische Architekturbiennale. Internationale Bauausstellungen stehen in der Tradition der Weltausstellungen und werden in Deutschland seit Mitte des 19. Jahrhunderts veranstaltet. Von ursprünglich bautechnisch orientierten Präsentationen wandelten sich die Bauausstellungen im 20. Jahrhundert zu programmatischen Ausstellungen für städtebauliche Innovationen, neue Impulse für Baukultur und integrierter Stadtentwicklung (Beispiele IBA Emscher Park 1989-1999, IBA Hamburg 2003-2013). Diese Impulse sollen über den IBA-Ort und den IBA-Zeitraum hinaus relevant sein, eben international und nachhaltig. Die bisherigen IBA lösten jeweils eine umfassende Dynamik aus und ermöglichten so die Konkretisierung über mehrere Jahre umzusetzender Projekte, die Beschleunigung der Umsetzung bereits geplanter Projekte sowie die Initiierung neuer Projekte. Eine «IBA Basel 2020» würde für die Stadtregion die Umsetzung komplexer grenzüberschreitender Raumplanungs- und Infrastrukturprojekte wesentlich erleichtern.


contact: Peter Schäuble, Leiter Facility Management & Bewirtschaftung, Immobilien Basel-Stadt, Telefon +41 (0)61 267 99 57

lead_de: Die bestehenden Aussenparkplätze zwischen St. Jakobshalle und Parkhaus St. Jakob werden in Etappen komplett saniert. Die anstehende Sanierungsetappe beginnt am 16. Juli und dauert bis Ende September 2007.

title_de: Sanierung der Parkplätze zwischen St. Jakobshalle und Parkhaus St. Jakob

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Die Parkplätze zwischen St. Jakobshalle und Parkhaus St. Jakob weisen an mehreren Stellen Belagsschäden auf. Diese beeinträchtigen den Fahrkomfort der Parkplatzbenützer und erfordern häufig kostspielige Unterhaltsarbeiten. Die Schäden treten vor allem wegen der darunter liegenden Fundationsschicht auf, die für die heutige Beanspruchung ungenügend ist.

 Deshalb wird im Auftrag von Immobilien Basel-Stadt eine komplette Sanierung in Etappen durchgeführt. Die nächste Sanierungsetappe beginnt am 16. Juli und dauert bis Ende September 2007. Während dieser Zeit ist auf dem Areal mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Die Zufahrt zum Parkhaus St. Jakob ist jedoch jederzeit möglich. Bei Grossveranstaltungen ist jeweils die Polizei Basellandschaft sowie zusätzliches Personal der Protectas AG vor Ort.

 Vom 16. Juli bis Ende September 2007 wird wie folgt saniert: Der Belag und die Fundationsschicht eines Teils der Parkplätze werden entfernt und durch einen neuen Aufbau ersetzt. Im Bereich vor der St. Jakobshalle entstehen neue Standplätze für Taxis und Kleinbusse. Die Linienführung der bestehenden Ausfahrt vom Parkhaus St. Jakob in die Brüglingerstrasse wird optimiert, damit die Wegfahrt flüssiger und sicherer als bisher erfolgen kann. Im Aussenbereich befinden sich gesamthaft 400 Parkplätze, verteilt auf sogenannte Parkbuchten. Davon sind wegen der Baustelleninstallation und der eigentlichen Baustelle 180 Plätze nicht verfügbar. Diese Parkbuchten befinden sich auf der Seite der St. Jakobshalle.

 Mit der Gesamtsanierung wird nicht nur die Verkehrssicherheit, sondern auch die Qualität des Parkplatz-Areals hinsichtlich der aktuellen sowie der künftigen Anforderungen verbessert. Die Einteilung des Parkplätze bleibt unverändert. Die letzte Sanierungsetappe erfolgt nach der UEFA EURO 08, also im Sommer 2008. Damit wird die Nutzung der Parkplätze zwischen St. Jakobshalle und Parkhaus St. Jakob langfristig sichergestellt.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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Roger Federer in einem Schreiben herzlich zu seinem fünften Wimbledon-Sieg in Serie gratuliert.

in der Vernehmlassung die vorgesehene Vereinfachung des Bundesgesetzes über die Mehrwertsteuer gutgeheissen. Am ehesten für eine rasche Umsetzung geeignet ist gemäss dem Regierungsrat das Modul «Steuergesetz». Die weiteren Module sollen erst anschliessend in Angriff genommen werden. Im Weiteren fordert der Regierungsrat, dass alle öffentlichen Aufgaben nicht mehr mehrwertsteuerpflichtig sind und die subventionierten Bereiche den vollen Vorsteuerabzug geltend machen können. Die heutige Mehrwertsteuerregelung und die in einigen Lösungsansätzen in der Vernehmlassungsvorlage vorgesehenen Änderungen behindern moderne organisatorische Weiterentwicklungen der öffentlichen Aufgabenerfüllung bei Kantonen und Gemeinden. (Auskunft: Luzia Meister, Departementssekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

in der Vernehmlassung zur vorgesehenen Änderung der Verordnung über das Strafregister beantragt, den Online-Zugriff der kantonalen Einbürgerungsbehörden auf die Angaben über erfolgte Verurteilungen zu beschränken, wobei eine qualifizierte Zugriffskontrolle gewährleistet sein muss. Soll der Zugriff auf laufende Verfahren ausgedehnt werden, so muss dies vom Parlament beschlossen werden, schreibt der Regierungsrat. (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Departementssekretär, Justizdepartement, Tel. 071 267 80 35)

in der Vernehmlassung den Entwurf der Verordnung über die Trockenwiesen und -weiden grundsätzlich gutgeheissen. Jedoch muss bei den Objekten im Bahnareal eine künftige Entwicklung der Infrastruktur weiterhin möglich sein. Die gemäss Art. 7 Trockenwiesenverordnung bestehende Möglichkeit zur Abweichung vom Schutzziel soll generell für Eisenbahnprojekte Geltung haben. (Auskunft: Claudius Gelzer, Rechtsabteilung, Baudepartement, Tel. 061 267 94 38)

in seiner Vernehmlassungsantwort zu Handen der Eidgenössischen Spielbankenkommission festgehalten, dass der Kanton Basel-Stadt als Standort einer Spielbank mit einer A-Konzession nicht unmittelbar von der geplanten Änderung der Spielbankenverordnung betroffen sei. Die vorgesehene Erleichterung der Bedingungen zu Gunsten der Spielbanken mit einer B-Konzession, welche saisonalen Tourismusschwankungen unterworfen sind, hält der Regierungsrat jedoch für gerechtfertigt und auch der weiteren gedeihlichen Entwicklung des gesamtschweizerischen Spielbankenmarkts für förderlich. (Auskunft: Dr. Davide Donati, Leiter Rechtsabteilung, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 03)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Christine Heuss (FDP) «betreffend Änderung von Paragraf 3a des Gesetzes betreffend die Organisation des Regierungsrates und der Verwaltung des Kantons Basel-Stadt (Organisationsgesetz)» an den Regierungsrat zu überweisen. Diese Regelung, wonach der Grosse Rat die Schwerpunkte und Ziele des Politikplans beschliesst, hat sich nicht bewährt. Sie weckt hohe Erwartungen an die Mitwirkung des Grossen Rates, die sich in der Praxis nicht erfüllen. Mit der Genehmigung des Politikplans, der Überweisung von Planungsanzügen und vor allem mit der Behandlung von Ratschlägen und Ausgabenberichten verfügt der Grosse Rat über Instrumente der Einflussnahme auf die Gesamtplanung, die wesentlich besser auf den Parlamentsbetrieb ausgerichtet sind. (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Departementssekretär, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 35)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Marcel Rünzi (CVP) «zur Erweiterung des Bau- und Planungsgesetzes betreffend Mehrwertabgaben auf Umnutzungen im Bereich des Hafenperimeters» nicht an den Regierungsrat zu überweisen. Die Motion verlangt eine Gesetzesänderung zur Abschöpfung von planungsbedingten Bodenmehrwerten im Hafenareal. Diese Ausdehnung der Mehrwertabschöpfung auf Fälle, bei denen sich der Mehrwert nicht nur wie heute über die Erhöhung der Geschossfläche, sondern auch über die neue Art der Nutzung ergibt, könnte nach Ansicht des Regierungsrates grundsätzlich bei allen Arealen des Kantons in Betracht gezogen werden. Ein sachlicher Grund für eine Fokussierung ausschliesslich auf das Hafengebiet ist nicht ersichtlich. Zudem werde im Hafengebiet eine (planungsbedingte) Nutzungsänderung durch die Erhöhung der Baurechtszinsen kompensiert und damit der Mehrwert bereits heute faktisch abgeschöpft. (Sabine Villabruna, Rheinschifffahrtsdirektion, Bewirtschaftung Hafenareale, Tel. 061 639 95 92, Fax 061 631 45 94)

in seiner Beantwortung des Anzugs von Lukas Engelberger (CVP) festgehalten, dass mit dem revidierten Bundesgesetz über den Binnenmarkt (BGBM), das am 1. Juli 2006 in Kraft trat, die Funktionsfähigkeit des Marktes durch Abbau kantonaler und kommunaler Marktzutrittsschranken stark verbessert wurde. Auch die gegenseitige Anerkennung von Berufsbewilligungen wird durch das BGBM gefördert. Viele kantonale Gesetze wurden bereits auf die Kompatibilität mit dem neuen BGBM kontrolliert oder wurden BGBM-kompatibel ausgestaltet. (Auskunft: Hansjürg Dolder, Geschäftsleitung AWA, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 87 50)

dem Grossen Rat beantragt , für den Verein Kaserne jährliche Unterstützungsbeiträge in der Höhe von 1,06 Millionen Franken und Sachleistungen (Überlassung der Räumlichkeiten auf dem Kasernenareal) im Wert von jährlich 561'480 Franken für die Jahre 2008 - 2011 zu bewilligen. Nach den Turbulenzen im Jahr 2003 (Weggang des künstlerischen Leiters Eric Bart, finanzielle Unterdeckung) ist die finanzielle Lage der Kaserne heute wieder stabil. Auch im letzten Geschäftsjahr 2006 konnte das Budget eingehalten werden. Gemäss den neuen Richtlinien für das Programm und den Betrieb soll die Kaserne weiterhin für einen Spagat zwischen künstlerisch anspruchsvollem und ausgewähltem Sprechtheater, zeitgenössischem Tanz und zeitgenössischer Populärmusik stehen - dies mit allen Formen, die dazwischen liegen. Per Sommer 2008 wird zudem ein Wechsel in der künstlerischen Leitung erfolgen. Von der neuen künstlerischen Leitung wird erwartet, die vorliegenden Richtlinien mit qualitativ hoch stehenden und innovativen Inhalten zu füllen. (Auskunft: Jeannette Voirol, stv. Leiterin Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 44)

den Nutzungsplan/Linienplan Nr. 5633 des Tiefbauamts betreffend neue Baulinien und Baugrenzen der Bäumlihofstrasse, Magdenstrasse, Magdenweglein, Wintersingerweglein und Wittlingerweglein genehmigt. Im Zusammenhang mit der Sanierung der Liegenschaften Bäumlihofstrasse 44 - 66 und Magdenweglein 21 - 25 sind Balkonanbauten über die gesamte Fassadenlänge vorgesehen. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den Eigentümerinnen und Eigentümern der an das Projekt anschliessenden Liegenschaften direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 91 69)

den Nutzungsplan/ Linien-und Erschliessungsplan Nr. 5636 des Tiefbauamts betreffend Neubau und Umgestaltung des Vogesenplatzes, der Vogesenstrasse, der Voltastrasse und der Entenweidenstrasse sowie Neuerschliessung der Baufelder gemäss Bebauungsplan 165 und Erschliessungsänderung der Liegenschaften Voltastrasse 112 - 120 inklusive Baumfällungen, neuen Bau- und Strassenlinien, generellen Strassenquerprofilen und Höhenkoten der Strassenlinien, genehmigt. Das aus einem Wettbewerb hervorgegangene Projekt über die Neugestaltung des Platzes vor dem Bahnhof St. Johann sieht die Ausscheidung eines grosszügigen Bereichs für Fussgängerinnen und Fussgänger vor. Die Hüningerstrasse wird von der Vogesenstrasse bis zum Lothringerplatz als Durchfahrtsstrasse aufgehoben. Nördlich des Vogesenplatzes, in der Verlängerung der Entenweidenstrasse, erschliesst eine neue Strasse die oben erwähnten Baufelder. Über diese Strasse werden auch die Liegenschaften Voltastrasse 112 - 120 erschlossen. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den Eigentümerinnen und Eigentümern der an das Projekt anschliessenden Liegenschaften direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 91 69)

einer Übergangsvereinbarung mit dem Verein FoyersBasel betreffend Foyer Neubad für die Periode vom 1. Januar 2007 bis zum 31. Dezember 2008 zugestimmt. In dieser Übergangszeit soll die sozialpädagogische Einrichtung für weibliche Jugendliche mit dem ebenfalls vom Verein FoyersBasel geführten Foyer In den Ziegelhöfen einen neuen Standort suchen und eine enge Kooperation aufbauen. Eine Erhöhung des Tagessatzes um rund 70 Franken soll vom 1. Januar 2007 bis zum 31. Dezember 2008 die finanzielle Grundlage der Institution sichern. (Auskunft: Ruedi Hafner, Abteilung Sozialpädagogik, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 68 03)

beschlossen, zur Sicherung des vertraglichen Verhältnisses die Vereinbarung mit dem Verein Jugendfürsorge betreffend AHBasel bis Ende 2008 zu verlängern. Das AHBasel ist ein Durchgangsheim für männliche Jugendliche, die sich in einer schweren akuten Krise befinden. Das AHBasel verfügt über je acht Plätze in einer geschlossenen und in einer offenen Abteilung. (Auskunft Ruedi Hafner, Abteilung Sozialpädagogik, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 68 03)

eine zweite Tranche in Höhe von 5,1 Millionen Franken aus den Mitteln des Förderabgabe-Fonds zur Finanzierung der Deckungslücke der Holzkraftwerk Basel AG genehmigt. Bereits zuvor wurden 6,5 Millionen Franken Fördergelder ausbezahlt. Die zusätzlichen Mittel wurden notwendig, weil die Stiftung Klimarappen nur für rund 80% der vermiedenen CO2-Tonnen und nur 80 Franken pro Tonne CO2 zu zahlen bereit ist. Ohne Erhöhung der Fördergelder könnte das Holzkraftwerk nicht wirtschaftlich betrieben werden. (Auskunft: Beat Huber, IWB, Tel. 061 275 57 17)

das Gesetz über die Auflösung der kantonalen Alters- und Hinterlassenenversicherung im Kanton Basel-Stadt von 1930 per 10. Juli 2007 für wirksam erklärt.

eine neue Verordnung (Totalrevision) betreffend das Halten von Hunden erlassen. Dies im Zusammenhang mit dem neuen Hundegesetz, das am 1. Februar 2007 wirksam geworden ist. (Auskunft: Urs Höchle, Rechtsdienst, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 11)

die Angebotsvereinbarung im Regionalen Personenverkehr zwischen dem Kanton Basel-Stadt und den Transportunternehmungen SBB, SBB GmbH, BVB, BLT und Autobus AG Liestal für das Fahrplanjahr 2007 genehmigt. Der vom Kanton Basel-Stadt zu übernehmende Anteil der Abgeltungen an dem vom Bund und vom Kanton gemeinsam bestellten Angebot beläuft sich auf rund 3,438 Millionen Franken; die restlichen gut 2 Millionen Franken werden vom Bund abgegolten. (Auskunft: Wolfgang Fleischer, Öffentlicher Verkehr, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 55).

den Bericht und die Rechnung 2006 der Gebäudeversicherung Basel-Stadt genehmigt und an den Grossen Rat weitergeleitet. Das Geschäftsjahr schliesst mit einem positiven Gesamtergebnis von 6,0 Millionen Franken (2005: 6,5 Mio. Franken) ab. Der Ertragsüberschuss wird dem Reservefonds zugewiesen, der sich damit auf 185,1 Mio. Franken erhöht (179,1 Mio. Franken).

von der Rechnung 2006 der Christkatholischen Kirche des Kantons Basel-Stadt Kenntnis genommen. Sie weist bei einem Aufwand von 526'534 Franken und Einnahmen von 334'379 Franken ein Defizit von 192'155 Franken und nach einem Zuschuss von 190'500 Franken aus Fondsvermögen ein Defizit von 1'655 Franken aus.

in der Beantwortung der Petition «für das Polarium in der Markthalle Basel» auf eine vor Kurzem durchgeführten Sitzung zwischen dem Verwaltungsrat und der Direktion des Zoologischen Gartens mit einer Regierungsdelegation verwiesen. Anlässlich dieses Gesprächs signalisierten die Verantwortlichen des Zolli, dass kein neuer Standort für ein Polarium gesucht werden soll. Der Zoologische Garten wird indessen die eingeleiteten Planungsarbeiten zur Erweiterung des Zolli-Areals im Bereich des heutigen Parkplatzes weiterführen. Der Regierugnsrat unterstütz diese Arbeiten und will dem Zolli eine Vergrösserung des Areals ermöglichen. (Auskunft: Niklaus Wild, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 68)

Jeannine Bittel

Eva Balmer

die regierungsrätliche Delegation Milchwirtschaftlicher Inspektions- und Beratungsdienst aufgehoben. Gemäss der neu geltenden Verordnung über die Qualitätssicherung in der Milchwirtschaft wird das Bundesamt für Veterinärwesen für die Organisation der Qualitätskontrolle der Milch durch die kantonalen Laboratorien verantwortlich sein.

Dr. med. Barbara Bilkenroth, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie

Zeno Schumacher, Vorsteher/Präsident

Leila Eppenberger

Salome Fischer

Raphael Guldimann

Michel Kessler

Ladina Knüsli

Sebastian Kölliker

Joel Pregger

Eva Rediger

Matthias Wiesinger

Zwei Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die nächste Regierungsrats-Sitzung findet nach der Sommerpause am 7. August 2007 statt.


contact: Jeannette Voirol, Telefon +41 (0)61 267 84 44 Ressort Kultur Erziehungsdepartement Dr. Anna Schmid, Tel. +41 (0)61 266 56 11 Direktorin Museum der Kulturen Basel

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat den Beitrag an den Bau der Halle für Wechselausstellungen des Museums der Kulturen Basel um 142 Millionen Franken zu erhöhen. Damit sollen die teuerungsbedingten Mehrkosten gedeckt werden die im Zeitraum der Einsprachebearbeitung entstanden sind.

title_de: Regierungsrat beantragt Aufstockung des Staatsbeitrags für das Eweiterungsprojekt des Museums der Kulturen

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, den Beitrag des Kantons an den Bau der Halle für Wechselausstellungen des Museums der Kulturen Basel zu erhöhen. Der Grosse Rat bewilligte Ende 2003 drei Millionen Franken für dieses Projekt. Nun soll dieser Beitrag um 1,42 Millionen Franken auf insgesamt 4,42 Millionen Franken erhöht werden. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen die Kosten gedeckt werden, die wegen der Teuerung im Zeitraum der Einsprachebearbeitung entstanden. Wegen Einsprachen gegen die vom Bauinspektorat erteilte Baubewilligung verzögerte sich das Erweiterungsprojekt des Museums der Kulturen Basel. Der Bauentscheid erlangte schliesslich nach der Ablehnung einer staatsrechtlichen Beschwerde der Einsprechenden durch das Bundesgericht im Dezember 2006 Rechtskraft.

 Der Bau der Halle soll Mitte 2008 beginnen. Die Bauzeit beträgt insgesamt rund zwei Jahre.


contact: Prof. Dr. Peter Kugler WWZ, Universität Basel, Telefon +41 (0)61 267 33 44

lead_de: Der diesjährige Wissenschaftspreis der Stadt Basel geht an Frau Dr. Petra Gerlach-Kristen. Ausgezeichnet wird die an der Forschungsabteilung der Schweizerischen Nationalbank in Zürich tätige Ökonomin für ihre herausragenden Arbeiten auf dem Gebiet der Geldpolitik der empirischen Makroökonomie und der Finanzmarktanalyse.

title_de: Verleihung des Wissenschaftspreises der Stadt Basel an Frau PD Dr. Petra Gerlach-Kristen

content_de: Der Regierungsrat hat den diesjährigen Wissenschaftspreis Frau PD Dr. Petra Gerlach-Kristen verliehen. Die 1975 geborene Ökonomin ist in der Forschungsabteilung der Schweizerischen Nationalbank tätig und hält im Rahmen von Lehraufträgen Vorlesungen zur Geldpolitik und Makroökonomie an der Universität Basel. Die Preisträgerin hat an der Universität Basel studiert und habilitiert. Nach Forschungsaufenthalten bei der Bank of England und der Europäischen Zentralbank war Petra Gerlach von 2003 bis 2004 als Visiting Assistant Professor an der University of Hongkong tätig. Ausgezeichnet wird sie für ihre herausragenden Arbeiten auf dem Gebiet der Geldpolitik, der empirischen Makroökonomie und der Finanzmarktanalyse. Zudem gilt sie aufgrund ihrer theoretischen und empirischen Arbeiten auch international als eine der führenden Wissenschaftlerinnen auf dem Gebiet des Zinssetzungsverhaltens von Zentralbanken. Der Wissenschaftspreis in der Höhe von 20'000 Franken wird alljährlich und im Turnus der sieben Fakultäten Forschenden zuerkannt, die zur Universität Basel in Beziehung stehen und sich durch herausragende wissenschaftliche Leistungen hervorgetan haben.


contact: Jost Waldispühl, Telefon +41 (0)61 317 82 17 Leiter Catering

lead_de: Das Ressort Sport des Erziehungsdepartements hat ein neues Catering-Konzept erarbeitet. Es umfasst sowohl die Event-Organisation der St. Jakobshalle und auf den Sportanlagen als auch die Restaurationsbetriebe der Kunsteisbahnen und Gartenbäder. Durch die Zentralisierung der Einkaufsorganisation erwartet das Erziehungsdepartement eine Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und der Qualität für alle Beteiligten.

title_de: Neues Catering-Konzept des Ressorts Sport

content_de:
Das Ressort Sport des Erziehungsdepartements ist Betreiber verschiedener Anlagen, auf welchen auch Restauration und Catering durchgeführt werden. Mit einem einheitlichen, aber dennoch flexiblen Konzept will das Erziehungsdepartement die Wirtschaftlichkeit steigern, die Event-Veranstalter und Sportvereine besser unterstützen und die Zufriedenheit der Kunden steigern.

 Die wichtigste Neuerung des Catering-Konzepts ist die Zentralisierung der Einkaufsorganisation. Diese bedeutet, dass die Lieferanten und Marken durch das Ressort Sport bestimmt werden, welches durch den Volumenzusammenzug als Grosskunde auftreten kann. Dadurch können deutlich günstigere Einkaufskonditionen erreicht werden. Durch den zentralen Einkauf vereinfacht sich auch die Umsatz- und Qualitätskontrolle.

 In der St. Jakobshalle ist das Catering neu in die Bereiche «Publikumscatering» und «Commercial Catering» aufgeteilt. Für den Publikumsbereich werden entweder lokale Caterer engagiert, welche die Kunden auf eigene Rechnung verpflegen, oder die St. Jakobshalle wirtet in Eigenregie. Auf eine Tagesrestauration wird künftig verzichtet. Bei Firmenanlässen (VIP, GV) werden dem jeweiligen Veranstalter interessierte Caterer empfohlen, welche direkt offerieren können.

 Die seit Januar mit dem neuen Konzept gemachten Erfahrungen sind vollumfänglich positiv. In der St. Jakobshalle konnten die Vorjahreseinnahmen bereits Ende Januar erreicht werden; für das laufende Geschäftsjahr rechnen die Verantwortlichen mit einer Verfünffachung der Einnahmen im Bereich Catering. Erste Erfolge zeichnen sich ebenfalls darin ab, im Restaurationsbereich auch vermehrt Arbeitsplätze für Berufseinsteiger resp. Wiedereinsteiger zu schaffen und Ausbildungsplätze anzubieten.


contact: Ernst Davatz, Leiter Abt. Sonderpädagogik, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 267 84 91 René Broder, Leiter der Fachstelle für Kinder-, Jugend- und Behindertenhilfe, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Tel. 061 906 93 90

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Bildungs- Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft und des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt -- Die Vorsteher der Bildungs- Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli und des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt Regierungsrat Dr. Christoph Eymann haben den Bericht über die zukünftige Ausrichtung und Gestaltung des sonderpädagogischen Konzeptes der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt zur Kenntnis genommen. Die Erarbeitung des Berichtes stand im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA).

title_de: Bericht über die zukünftige Ausrichtung des sonderpädagogischen Konzeptes ist erschienen

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Mit der NFA geht die Sonderschulung vollumfänglich in die Verantwortung der Kantone über. Die Kantone müssen deshalb in Sonderschulkonzepten aufzeigen, wie sie die Aufgaben in diesem Bereich in Zukunft wahrnehmen.

 Der neue Bericht beschreibt eine Schule für alle, in welche neu die Sonderschulung mit einbezogen ist. Er macht Vorschläge zur Ausrichtung und Gestaltung des sonderpädagogischen Konzeptes der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt. Weiter zeigt er auf, welche Schritte für die Konkretisierung und Umsetzung notwendig sind. Dabei werden nationale, regionale, kantonale und kommunale Gegebenheiten und Entwicklungen berücksichtigt. Das Ziel ist eine gemeinsame Entwicklung in beiden Kantonen, welche darüber hinaus mit dem gesamten Bildungsraum Nordwestschweiz koordiniert ist.

 Die in den letzten Jahren initiierten Entwicklungen der Volksschule werden aufgenommen. Sie bieten in beiden Kantonen eine tragfähige Grundlage zur Verwirklichung einer Volksschule - im Sinne einer Schule für alle - sowie zur Vernetzung der bestehenden schulischen Angebote der Regelschule mit den schulischen Angeboten für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen. Auf der Grundlage geleiteter, dezentraler Schuleinheiten, soll ein wohnortsnahes schulisches und sonderpädagogisches Angebot von hoher Qualität für alle Schülerinnen und Schüler realisiert werden. Dabei gilt die Prämisse, dass die für die Schulung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen vorhandenen Mittel erhalten bleiben. Sie werden der Volksschule für die Schulung der Schülerinnen und Schüler mit einer Behinderung zur Verfügung gestellt und sollen auch zur Stärkung der Tragfähigkeit der Schulen beitragen.

 Das bestehende System wird durch die Kantonalisierung der Sonderschulung nicht von Grund auf verändert. Die Eingliederung der Angebote zur Schulung von Kindern mit einer Behinderung in die Volksschule vollzieht sich auf der organisatorischen Ebene. Die Schulung der betreffenden Schülerinnen und Schüler kann weiterhin in den bereits bestehenden Angeboten erfolgen. Das pädagogische Verständnis von besonderen Bildungsbedürfnissen und von Behinderungen steht im Vordergrund; das heisst, das Potential der Schülerinnen und Schüler und nicht ihre Defizite sind massgebend für die Ausgestaltung der Förderung.

 Der Bericht legt die Grundlagen für das sonderpädagogische Konzept der Kantone Basel-Landschaft und Kanton Basel-Stadt, welches den Regierungen im Jahr 2009 zur Genehmi-gung vorliegen soll. Anschliessend werden die beiden Kantone jeweils die notwendigen Schritte für die Umsetzung in die Wege leiten.

Hinweise

Weitere Informationen und alle bisher erarbeiteten Berichte sind zu finden im Internet unter www.nfa-bs-bl.ch (Anmerkung vom 28. Juni 2011: Die Website ist nicht mehr online)


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Telefon +41 (0)61 267 84 40

lead_de: Das Erziehungsdepartement gibt sich eine neue Organisationsstruktur. Ab 2009 wird das Departement in drei Geschäftsbereiche gegliedert.

title_de: Neue Organisationsstruktur für das Erziehungsdepartement

content_de:
Im Rahmen der Verwaltungsreorganisation (RV09), welche durch die in der Kantonsverfassung festgelegte Schaffung eines Präsidialdepartements eine Neugliederung von Aufgaben sowie Verschiebungen von Dienststellen zwischen den Departementen erfordert, wird das Erziehungsdepartement reorganisiert.
 Das Erziehungsdepartement soll ab 2009 in drei Geschäftsbereiche gegliedert werden: «Bildung», «Kinder/Jugendliche/Familien» und «Zentraldienste». Damit werden Voraussetzungen geschaffen, die bisherigen und dem Erziehungsdepartement neu zugewiesenen Aufgaben optimal zu bewältigen. Neben den beiden grossen Geschäftsbereichen «Bildung» und «Kinder/Jugendliche/Familien» sollen die Querschnittsfunktionen in einem Bereich «Zentraldienste» zusammengefasst werden.
 Die neue Struktur ermöglicht eine Trennung von strategischer und operativer Führung. Die Leitungen der drei Geschäftsbereiche sind dem Departementsvorsteher direkt unterstellt. Mit der neuen Struktur sollen auch die Teilziele einer ausgewogenen Gliederung der verschiedenen Bereiche im Erziehungsdepartement, der besseren Führbarkeit und der Optimierung der internen und externen Dienstleistungen erreicht werden können.

 Auf der Basis dieser Struktur wird die Weiterbearbeitung erfolgen. Bis im Herbst 2007 soll die Organisation bis zur Ebene der einzelnen Dienststellen definiert sein.


contact: Roger Reinauer Telefon +41 (0)61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die wissenschaftliche Untersuchung des am 22. Juni 2007 gerissenen Seils der Schrägseilbrücke am Birsköpfli wird durch die Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt Empa vorgenommen. Die Ergebnisse sind voraussichtlich erst in drei vier Monaten zu erwarten. Bis in rund einem Monat wenn die Erkenntnisse über den Zustand der alten Brückenteile vorliegen dürften ist mit einem Entscheid über das weitere Vorgehen zu rechnen. Das Spektrum reicht von der Sanierung bis zu einem Neubau. – Auf dem Wettsteinplatz werden in diesen Schulsommerferien inten¬sive Fahrbahnsanierungen vorgenommen und wird gleichzeitig die Theodorsgra¬benanlage umgestaltet. Bis im November 2007 werden diese Arbeiten erledigt sein. - Der Anschluss Tunnel Luzernerring der Nordtangente wird wie geplant im Juni 2008 dem Verkehr übergeben werden.

title_de: Tiefbauamt-Fahrt: Birskopfsteg-Brücke Wettsteinplatz und Anschluss Luzernerring

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Im Rahmen der heutigen Mediensommerfahrt des Tiefbauamtes Basel-Stadt wurden vor Ort drei Themen behandelt: die Schrägseilbrücke des Birsstegweges am Birsköpfli, die Umgestaltung des Wettsteinplatzes und der Theodorsgrabenanlage und der Anschluss Luzernerring als letztes Teilstück der Nordtangente.

 Zur Erinnerung: Am Freitagabend, 22. Juni 2007, kurz nach 20 Uhr, riss völlig überraschend eines von sechs Seilen der 44jährigen Schrägseilbrücke des Birsstegweges über die Birs. Glücklicherweise kam niemand zu Schaden. Noch am gleichen Abend wurde die Brücke aus Sicherheitsgründen weiträumig abgesperrt. Am Dienstag voriger Woche, am 26. Juni 2007, wurden drei von insgesamt vier Brückenteilen demontiert. Das gerissene Seil (Stahldrahtgeflecht) wird nun der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt Empa zur Prüfung zugestellt; Resultate sind voraussichtlich bis in drei, vier Monaten zu erwarten. Bis in voraussichtlich einem Monat dürften die Erkenntnisse über den Zustand der alten Brückenteile vorliegen und ist auch mit einem Entscheid über das weitere Vorgehen zu rechnen. Ob Sanierung oder Neubau: Mit Sicherheit wird es auch in Zukunft eine Verbindungsbrücke zwischen dem baselstädtischen Naherholungsgebiet Birsköpfli und der Gemeinde Birsfelden geben.

 Im Laufe der letzten Jahrzehnte haben sich die Anforderungen an solche Brücken für den Freizeitbereich geändert. Aufgrund des heute regen Veloverkehrs und der vielen Spazier¬gänger und Jogger in diesem Naherholungsgebiet erstaunt es nicht, dass in den letzten Tagen von verschiedener Seite, so auch von der Gemeinde Birsfelden, die Frage nach einer neuen und insbesondere breiteren Brücke mit getrennten Passagierwegen für Fussgänger und Velofahrer aufgeworfen worden ist. Sollte ein Brückenneubau angestrebt werden, müsste mit einer allfälligen Wettbewerbs-, Planungs- und Ausführungszeit von rund zwei Jahren gerechnet werden. Vor diesem Hintergrund wäre auch der Bau einer provisorischen Hilfsbrücke, die kurzfristig errichtet werden könnte, ein Thema.

 Die Kosten für die notfallmässige Demontage der einsturzgefährdeten Schrägseilbrücke betragen nach heutigem Wissensstand insgesamt rund 200'000 Franken. Ein guter Teil davon hätte ohnehin für die Demontage der Brücke aufgewendet werden müssen; die Differenz, die noch zu ermitteln ist, geht auf das Konto Notfallmassnahmen/Unvorhergesehenes, Wochenend- und auch Nachtarbeit. Die Gemeinde Birsfelden und der Kanton Basel-Stadt teilen sich die Kosten hälftig.

 Der Wettsteinplatz ist einer der wichtigsten Plätze in der Stadt Basel – und zumindest verkehrstechnisch der wichtigste Platz in Kleinbasel. Er ist ein absoluter Verkehrsknotenpunkt. Die verschiedensten Bedürfnisse der Fussgängerinnen und Fussgänger, der Velofahrenden, der Tram, Bus und Auto Fahrenden wie auch der Anwohnerschaft werden in einer vernünftigen Form unter einen Hut gebracht. Der Ende 2007 zusammen mit der Theodorsgrabenanlage umgestaltete Wettsteinplatz wird ein gutes Beispiel dafür sein, wie auch grössere Plätze in Basel wie zum Beispiel der Aeschenplatz – mindestens vom Prinzip her - umgestaltet werden könnten.

 Bis am 23. Juli, eventuell bis am 29. Juli 2007, werden auf dem Wettsteinplatz in Etappen Fahrbahnsanierungen mit Fräsarbeiten inklusive Deckbelagseinbauten und Markierungsarbeiten vorgenommen. Aus bau-, verkehrs- und sicherheitstechnischen Gründen müssen diese Bauarbeiten in den Schulsommerferien ausgeführt werden. Der Tram- und Busverkehr wird aber während der ganzen Ferienzeit aufrecht erhalten. Während der verschiedenen Bauphasen wird die Verkehrsführung mit zusätzlichen Signalisationen und Verkehrsdienstpersonal geregelt. Verschiedene Zufahrtsstrassen müssen temporär als Sackgassen ausgebildet werden (Kirchgasse, Claragraben, Wettsteinallee, Theodorsgraben und Grenzacherstrasse). Nachtarbeit wird nur in Notfällen vorgesehen.

 Gleichzeitig mit den intensiven Fahrbahn-Arbeiten auf dem Wettsteinplatz wird auch die umfassende Umgestaltung der Theodorsgrabenanlage in Angriff genommen. Diese soll zu einer attraktiven grünen Verbindung vom Wettsteinplatz zum Rhein werden. Im Kopfbereich gibt es eine breite Sitzstufe. Die längsseitigen Ballfangzäune sollen weiterhin vielseitige Bewegungsspiele zulassen. Im unteren Bereich, in Richtung Schaffhauserrheinweg, gibt es neben Ruhe- und Aufenthaltsorten einen neuen Kinderspielbereich.

 Nach erfolgter Baumpflanzung im November 2007 und den Abschlussarbeiten in der Theodorsgrabenanlage sollen der Wettsteinplatz und die Grünanlage am 6. Dezember 2007 offiziell eingeweiht werden.

 Der Anschluss Tunnel Luzernerring wird im Juni 2008 für den Verkehr freigegeben werden. Erst ab diesem Zeitpunkt wird der Verkehr vom äusseren Cityring, vom Luzernerring her, nicht mehr auf der Lokalstrassenebene durch das St. Johann-Quartier führen. Der Individualverkehr wird kurz vor der Kreuzung Luzernerring/Flughafenstrasse in den Tunnel Luzernerring einfahren und unterirdisch zur Stammlinie der Nordtangente gelangen. Dies wird zu einer massiven Verkehrsentlastung im St. Johann-Quartier führen. Der Belag im Tunnel Luzernerring ist bereits bis zum Wasenboden eingebaut. Es fehlen noch der Fertigbelag und die Farbbeschichtung an den Tunnelwänden.

 (ca. 6’300 Zeichen)


contact: Therese von Däniken Tel. 061 226 33 21 Christoph Merian Stiftung Leiterin Personal & Services Susanne Rodewald Tel. 061 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates Basel-Stadt und der Christoph Merian Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung leistet an den Verein Ausstellungsraum Klingental einen Investitionsbeitrag zur Verbesserung der technischen und räumlichen Infrastruktur. Der Regierungsrat hat dafür einen Beitrag von 100'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Beitrag an den Ausstellungsraum Klingental

content_de:
Der Ausstellungsraum Klingental (ARK) - 1974 von einer Künstlerinitiative begründet - ist in der ehemaligen Kirche des Klingental-Klosters auf dem Kasernenareal angesiedelt. Kunstschaffenden aus Basel stehen hier Ateliers und ein Ausstellungsraum zur Verfügung.

 Der ARK schafft eine Plattform für die Auseinandersetzung mit dem aktuellen Schaffen der in Basel lebenden Künstlerinnen und Künstler. Er versteht sich als Ort der Begegnung und Gastfreundschaft zwischen aktueller Kunst und Öffentlichkeit. Das Ausstellungsprogramm gilt als qualitativ hochwertig und innovativ. Eine wichtige Rolle kommt auch der Nachwuchsförderung zu.

 Zur Verbesserung der technischen Infrastruktur und zur Optimierung der Räume sind beim ARK verschiedene Massnahmen vorgesehen: Der Nebenraum des Ausstellungsraums erhält eine multifunktionale, mobile Ausstattung im Hinblick auf seine Nutzung als Büro, Werkstatt, Lager und Küche. Die Eingangssituation und der Garten werden optimiert. Der Ausstellungsraum wird mit der heute notwendigen technischen Infrastruktur ausgestattet. Zudem wird ein Server und Computer-Arbeitsplatz eingerichtet.


contact: Hans-Jürg Erni Telefon +41 (0)61 267 74 53 Leiter Bevölkerungsdienste und Migration Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat anstelle des bisherigen Reglements über die Behandlung von Fundsachen eine Fundsachenverordnung erlassen. Sie wird per sofort wirksam. Mit der neuen Verordnung werden die Arbeitsabläufe im Fundbüro vereinfacht und dank neuer Informatikmittel wird eine effizientere Bewirtschaftung der Fundgegenstände ermöglicht. Gleichzeitig wurden auch die Gebühren angepasst.

title_de: Effizientere Bewirtschaftung von Fundsachen

content_de:
Anstelle des veralteten Reglements über die Behandlung von Fundsachen aus dem Jahre 1931 hat der Regierungsrat eine neue Fundsachenverordnung erlassen. Diese ermöglicht eine effizientere Bewirtschaftung der Fundgegenstände und eine Optimierung der Arbeitsabläufe. Das Fundbüro selbst wurde im Sinne einer optimalen Kundenbetreuung im neuen Kundenzentrum im Spiegelhof eingerichtet.

 Zu den wichtigsten Neuerungen gehört es, dass Gegenstände, die im öffentlichen Raum gefunden werden, grundsätzlich nur noch entgegengenommen werden müssen, wenn deren Schätzwert mehr als 100 Franken beträgt (bisher 10 Franken). Angepasst wurden zudem auch die Gebühren, die zuletzt in keinem Verhältnis zum Aufwand mehr standen.

 Die neue Fundsachenverordnung wird per sofort wirksam. Das neue Recht findet damit auf sämtliche Fundgegenstände Anwendung.


content_de:
den Nutzungs- und Erschliessungsplan Nr. 5621 des Tiefbauamts betreffend neue Bau- und Strassenlinien im Bereich Flughafenstrasse/Im Wasenboden/Neudorfstrasse, mit neuen generellen Strassenquerprofilen und Höhenkoten der Strassenlinien, genehmigt. Der Grosse Rat hat am 9. November 2005 die Einzonung und den Bebauungsplan für das Areal Flughafenstrasse bereits genehmigt (vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 22. Februar 2005 ). Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den Eigentümerinnen und Eigentümern der an das Projekt anschliessenden Liegenschaften direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 91 69)

der Beratungsstelle für Asylsuchende (BAS) eine jährliche Subvention von 25'000 Franken für die Jahre 2007-2010 bewilligt. Neben der Beratungsstelle an der Schützenmattstrasse führt die BAS auch Beratungen direkt vor dem Empfangs- und Verfahrenszentrum Basel durch. Für Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene und Schutzsuchende leistet das BAS Rechtsberatung. Die BAS wird mehrheitlich finanziert durch Beiträge der Trägerhilfswerke, der Kirchen und diverser Organisationen sowie Spenderinnen und Spender. Der Beitrag des Kantons Basel-Stadt macht rund 5 Prozent der Einnahmen aus. (Auskunft: Sarah Thönen, Abteilung Existenzsicherung, Amt für Sozialbeiträge, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 69 04)

für die neue mobile Infrastruktur des Projektes DOKUmobil der Dokumentationsstelle Basler Kunstschaffender einen Beitrag aus dem Lotteriefonds in Höhe von 15'000 Franken gewährt.

in der Vernehmlassung den Entwurf für ein Bundesgesetz über die Museen und Sammlungen des Bundes begrüsst. Bemängelt wird allerdings, dass keine Rechtsgrundlage für die Mitfinanzierung von gesamtschweizerisch wichtigen privaten Museumsbetrieben durch den Bund vorgesehen ist. Dies müsste im Museumsgesetz oder im Kulturförderungsgesetz verankert werden. (Auskunft: Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 23)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Stilllegungs- und Entsorgungsverordnung grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig wurden aber auch gewisse Änderungsvorschläge angebracht. Unter anderem gibt der Regierungsrat zu bedenken, dass eine Beobachtungsphase von - wie im Entwurf vorgesehen 50 Jahren - für ein geologisches Tiefenlager viel zu kurz ist. (Auskunft: Jürg Diezig, Informationsbeauftragter, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 43 15)

Trudi Zurschmiede, stv. Leiterin Amt für Berufsbildung und Berufsberatung

Beat Grossglauser

das Ergebnis der Volksabstimmung vom 17. Juni validiert (vgl. dazu Medienmitteilung vom 17. Juni 2007 ).


contact: Peter Schwendener Telefon +41 (0)61 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat eine Vorlage zur Anpassung von vier Gesetzen im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA). Dazu wurde vorgängig eine breite Vernehmlassung durchgeführt deren Ergebnisse nun in die Vorlage eingeflossen sind.

title_de: Vorlage zur kantonalen NFA-Vorlage geht an den Grossen Rat

content_de:
Als Folge der im November 2004 von Volk und Ständen angenommenen NFA sind im Kanton Basel-Stadt per 1. Januar 2008 vier kantonale Gesetze anzupassen (Gesetzesanpassungen für den Bereich der Behindertenhilfe werden dem Grossen Rat später in einer separaten Vorlage unterbreitet). Dabei geht es um eher technische Anpassungen im Waldgesetz und im Finanzhaushaltsgesetz sowie um Anpassungen im Schulgesetz und im Gesetz über die Einführung des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Ergänzungsleistungsgesetz). Der Regierungsrat hat dazu im Januar 2007 eine breite Vernehmlassung durchgeführt (vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 9. Januar 2007 ). Die Vernehmlassungsergebnisse wurden bei der Erarbeitung der nun an den Grossen Rat verabschiedeten Vorlage berücksichtigt, wobei materielle Stellungnahmen vor allem zum Schulgesetz und zum Ergänzungsleistungsgesetz abgegeben wurden.

 Schulgesetz:
 Im Wesentlichen wird dem Grossen Rat beantragt, den bisherigen Paragrafen 64 «Fürsorge für Anormale» zu ändern in eine neue Regelung «Schulung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen». In der Vernehmlassung zum NFA-Ratschlagsentwurf sind die Änderungen am Schulgesetz grundsätzlich positiv aufgenommen worden. Einige Hinweise und Verbesserungsvorschläge konnten für die aktuelle Vorlage übernommen werden. Mehrfach ist darauf hingewiesen worden, dass mit der Änderung von Paragraf 64 des Schulgesetzes die Kleinklassen nicht abgeschafft werden dürfen. Dazu gilt es festzuhalten, dass sich dieser Paragraf mit der «Schulung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen» befasst. Die Kleinklassen sind damit von dieser Änderung nicht betroffen.

 Vorgeschlagen wurde zudem auch, auf den eher diskriminierend wirkenden Begriff der Sonderschule zu verzichten. Weil dieser Begriff aber in der interkantonalen Zusammenarbeit und auch in der Bundesverfassung verwendet wird, soll er nun bei der Revision des Schulgesetzes noch in Klammern aufgeführt werden.

 Ergänzungsleistungsgesetz:
 Aufgrund der NFA müssen die kantonalen Gesetzesgrundlagen für die Ergänzungsleistungen und für die Beihilfen nicht grundlegend revidiert werden. Einen gewissen Handlungsspielraum haben die Kantone bei den Krankheits- und Behinderungskosten, dem Vermögensverzehr, bei der Tagestaxe und beim Betrag für die persönlichen Auslagen. Der Regierungsrat will diesen Handlungsspielraum dahingehend nutzen, dass keine Bevölkerungsgruppe aufgrund der NFA schlechter gestellt wird. Gleichzeitig soll auch keine Lastenverschiebung zwischen dem Kanton und den Einwohnergemeinden Riehen und Bettingen stattfinden. Die bisherige Pflegebeihilfe (Beihilfen für in Spitälern, Alters-, Pflege- und Behindertenheimen lebende Personen) wird neu durch Ergänzungsleistungen ersetzt. Damit kann garantiert werden, dass keine Person schlechter gestellt wird als mit der bisherigen Regelung. Die vorgeschlagene Regelung ist, abgesehen von einer Kostenverlagerung von der Sozialhilfe zu den Ergänzungsleistungen, kostenneutral ausgestaltet.

 Die in der Vernehmlassung zum NFA-Ratschlag eingebrachten Forderungen nach Leistungserhöhungen oder Leistungsreduktionen wurden daher mit einer Ausnahme nicht berücksichtigt: Der Regierungsrat wird den in der Verordnung festgelegten Betrag für persönliche Auslagen für Heimbewohnerinnen und Heimbewohner der aufgelaufenen Teuerung anpassen. Die Mehrkosten werden auf 1 bis 2 Millionen Franken geschätzt.


contact: Rolf Schürmann Telefon +41 (0)61 267 85 51 Präsident Kommission für Entwicklungszusammenarbeit

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit mit dem In- und Ausland den ersten Teil jener Projekte bewilligt die im Jahr 2007 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 26 Projekte beläuft sich auf 802'000 Franken.

title_de: 802'000 Franken für Entwicklungszusammenarbeit

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt stellt im Jahr 2007 1,65 Millionen Franken für die Entwicklungszusammenarbeit im In- und Ausland zur Verfügung. Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die erste Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bewilligt, die im Jahr 2007 unterstützt werden. Die 26 bewilligten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 802’000 Franken.

 Projekt in der Schweiz:
 Für die Renovation der Mehrzweckhalle in Mervelier im Kanton Jura wurden 50'000 Franken bewilligt.

 Projekte im Ausland:
 Im Ausland werden 25 Projekte mit Beiträgen zwischen 10’000 und 70'000 Franken unterstützt. Die grössten Tranchen sind bestimmt für ein Frauenhaus für gewaltbetroffene Frauen und Kinder in Modrica, Bosnien-Herzegowina (70'000 Franken), für ein Projekt zur Unterstützung von fairem Handel in Thailand (54'000 Franken), für den Bau eines Ateliertraktes im Ausbildungszentrum Amokwe, Nigeria, für ein Projekt zur gesetzlichen Besserstellung von Hausangestellten in Delhi, Indien sowie für ein HIV-Aids-Projekt in Kenia und Uganda (je 50'000 Franken).


contact: Regierungsrat Dr. Ralph Lewin Telefon +41 (0)61 267 85 40 Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement Alain Groff Telefon + 41 (0) 267 85 57 Leiter Öffentlicher Verkehr Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat macht in seiner Vernehmlassung betreffend die «Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur ZEB» auf die drohenden Kapazitätsengpässe im Knoten Basel aufmerksam. Angesichts der zu erwartenden Entwicklung im Personen- und Güterverkehr braucht es einen Ausbau der Infrastruktur zwischen Basel und Pratteln. Einen neuen Juradurchstich erachtet der Regierungsrat als absolut notwendig und er erwartet dass auch der Schienenanschluss EuroAirport in der ZEB berücksichtigt wird.

title_de: Für einen neuen Juradurchstich und für den Ausbau des Eisenbahnknotens Basel

content_de:
Im Hinblick auf die Inbetriebnahme der beiden Alpenbasistunnel und das zu erwartende Wachstum im Transitgüterverkehr droht der Knoten Basel zu einem Kapazitätsengpass im europäischen Netz zu werden. Zur Lösung dieses Problems sind in der ZEB keine Ausbauten vorgesehen. Deshalb beantragt der Regierungsrat zusammen mit den anderen Nordwestschweizer Kantonen beim Bund Massnahmen zur Entflechtung des Personenverkehrs vom Güterverkehr und zur Erhöhung der betrieblichen Flexibilität im Zulauf zum Bahnhof Basel SBB.

 Die Neubaustrecke Olten - Liestal (neuer Juradurchstich), die im Gesetz zur Bahn 2000 (1986) enthalten ist, darf mit dem neuen ZEB-Gesetz nicht gestrichen werden. Zu diesem Zweck haben beide Basel und der Kanton Aargau im Frühjahr dieses Jahres gleichlautende Standesinitiativen eingereicht. Solange diese nicht in den eidgenössischen Räten behandelt worden sind, ist für den Regierungsrat eine Streichung des neuen Juradurchstichs ohnehin nicht verhandelbar.

 Der Regierungsrat erwartet zudem, dass der Schienenanschluss EuroAirport in der ZEB enthalten ist. Eine erste Phase dieses Vorhabens ist Bestandteil des Beschlusses der eidgenössischen Räte vom März 2005 betreffend den Europäischen Hochgeschwindigkeitsverkehr. Die zweite Phase, die ursprünglich für die Gesamtschau zur Finanzierung des Öffentlichen Verkehrs (FinöV) vorgesehen war, fehlt in der ZEB. Auf diese Lücke hat der Kanton Basel-Stadt bereits mehrmals hingewiesen. Der Regierungsrat meint, dass sich aufgrund der rasant steigenden Fahrgastzahlen auf der Flughafenbuslinie die Realisierung eines Schienenanschlusses schneller aufdrängen wird, als dies vor wenigen Jahren noch angenommen werden konnte.

 Generell bemängelt der Regierungsrat, dass im so genannten Kernangebot zur ZEB Perspektiven für den Personenfernverkehr ab Basel fehlen. Im Hinblick auf die prognostizierte dynamische Entwicklung in der Nordwestschweiz und im grenzüberschreitenden Verkehr ist das Bahnangebot auch nach 2009 weiter zu entwickeln. Indem die Schweiz sukzessive in Basel an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz angeschlossen wird, könnte im nationalen Verkehr, namentlich nach Zürich, das geringe Sitzplatzangebot allmählich zu einem Problem werden. Die ZEB sieht die Integration aller Hochgeschwindigkeitszüge in den nationalen Taktfahrplan vor. Der Regierungsrat erachtet eine überlagerte Führung dieser Züge für prüfenswert.

 Grundsätzlich schliesst sich der Regierungsrat den Vernehmlassungen der schweizerischen und nordwestschweizerischen Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs an. Im Vernehmlassungsverfahren zur ZEB hat sich der Kanton Basel-Stadt zusammen mit den Nordwestschweizer Kantonen sehr engagiert, insbesondere im Rahmen einer Podiumsveranstaltung vom 5. Juni 2007 in Bern. Ebenfalls hat er sich direkt in die Vernehmlassungen verschiedener Verbände und Komitees eingebracht. Diese Gremien wiederum unterstützen einen neuen Juradurchstich.


contact: Nina Cavigelli Telefon +41 (0)61 267 45 96 Projektleiterin, Hochbau- und Planungsamt, Hauptabteilung Planung

lead_de: Dank einer Bodenmarkierung sollen künftig die Ein- und Ausgänge der Begegnungs¬zonen in der Stadt Basel besser wahrgenommen werden können. Mit drei unterschiedlich breiten Streifen quer zur Fahrbahn werden die Verkehrsteilnehmer auf den Eingang in die Begegnungszone und gleichzeitig deutlicher auf die besondere Situation der Begegnungszone hingewiesen.

title_de: Eingänge der Begegnungszonen werden besser hervorgehoben

content_de:
Eine Erfolgskontrolle im Jahre 2005 und Erfahrungen mit den ersten Begegnungszonen zeigten, dass die Verkehrsteilnehmer Begegnungszonen nur mangelhaft wahrnehmen. Handlungsbedarf wurde in erster Linie für die Eingangsbereiche festgestellt. Der Lenkungsausschuss Aktionsprogramm Stadtentwicklung (LA APS) hat in der Folge eine departementsübergreifende Arbeitsgruppe beauftragt, dafür eine Lösung zu erarbeiten. Mit der Bodenmarkierung ist nun eine Lösung gefunden worden, die sowohl den rechtlichen Vorgaben entspricht und gleichzeitig mit dem bestehenden Torelement im Zusammenhang steht. Das Torelement steht jeweils am Eingang der heute bestehenden 20 Begegnungs¬zonen und signalisiert diese aus verkehrstechnischer Sicht.

 Die Bodenmarkierung besteht aus drei unterschiedlich breiten Streifen, welche quer zur Fahrbahn verlaufen. Sie beginnt auf der Höhe des Torelements mit dem schmalsten Streifen. Parallel zu diesen folgen zwei weitere, wiederum breitere Streifen, die in die Begegnungszone hineinführen. Farbe und Material der drei Streifen sind identisch mit der Bodenmarkierung am Centralbahnplatz, zwischen den Tramgeleisen. Weiter wird im Abstand von rund sechs Metern eine «20» am Boden markiert, um auf die in der Begegnungszone geltende Höchstgeschwindigkeit zu erinnern. Bei Ein- und Ausgängen mit baulichen Massnahmen wie beispielsweise Trottoirüberfahrten wird auf die zusätzliche Bodenmarkierung verzichtet und lediglich die «20» markiert.

 Der LA APS hat dieser Verbesserung der Eingangsbereiche zugestimmt und den Betrag von CHF 88'000.- zu Lasten des Rahmenkredits «Wohnumfeldaufwertung» bewilligt. Die Boden¬markierung wird beim Ein- und Ausgang jeder Begegnungszone der Stadt Basel angebracht. Das Tiefbauamt führt die Arbeiten in den nächsten zwei Monaten aus.

 Zu den in der Stadt Basel heute bereits bestehenden 20 Begegnungszonen werden dem¬nächst weitere fünf folgen. Nach Abschluss des APS wurde eine neue Finanzierungsmöglichkeit gesucht, um auch in Zukunft weitere Begegnungszonen einführen zu können. Weitere fünf Begegnungszonen pro Jahr sollen über den Fussgängerkredit finanziert werden. Es liegen rund 50 Anträge für weitere Begegnungszonen vor, die im Verlaufe des Winters geprüft und priorisiert werden. Gleichzeitig zur Auswahl der vorliegenden Anträge wird die bestehende Informationsbroschüre «Begegnungszonen in Basel» aktualisiert und überarbeitet.

 (ca. 2’800 Zeichen)


contact: Roland Stark Statthalter Telefon +41 (0)79 773 11 74

lead_de: Der Grosse Rat berät Berufsbildungsgesetz und Kulturbeiträge -- In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause behandelt der Grosse Rat eine Revision des kantonalen Berufsbildungsgesetzes sowie Staatsbeiträge an den Denkmalschutz und an die drei kulturellen Institutionen Fondation Beyeler Kaserne und Museum der Kulturen. Bei den parlamentarischen Vorstössen liegt dem Rat unter anderem eine Motion zur Einführung des Stimm- und Wahlrechtsalters 16 vor.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 12. und 19. September 2007

content_de:
Die erste Sitzung des Grossen Rates nach der Sommerpause ist noch nicht allzu reich mit Sachvorlagen befrachtet. Angepasst werden muss das kantonale Berufsbildungsgesetz an das neue Berufsbildungsgesetz des Bundes von 2004. Wichtige inhaltliche Neuerungen betreffen die Sicherstellung der Qualitätsentwicklung, die zweijährige Attestlehre und die Schaffung von Berufsbildungsfonds. Die vorberatende Bildungs- und Kulturkommission (BKK) stimmt der regierungsrätlichen Vorlage mit wenigen Änderungen zu. So beantragt sie, die Regelung, wonach die Kosten für die obligatorischen Lehrmittel zu Lasten der Lernenden gehen, für Härtefälle abzuschwächen.

 Für die Erhaltung und Restaurierung von Denkmälern beantragt der Regierungsrat für die Jahre 2008 bis 2012 einen Rahmenkredit von CHF 12,5 Mio. Die Bau- und Raumplanungskommission stimmt dieser Krediterhöhung um CHF 1,5 Mio., die mit neu erfassten Denkmälern, Nachrestaurierungen und der Teuerung begründet wird, zu.

 Weiter sollen die Fondation Beyeler 2007 bis 2011 jährlich mit CHF 1,865 Mio. und der Verein Kaserne Basel 2008 bis 2011 mit je CHF 1,06 Mio. unterstützt werden. Beide Subventionen entsprechen dem bisherigen Umfang. Das Museum der Kulturen schliesslich soll an den Bau der Halle für Wechselausstellungen CHF 1,42 Mio. erhalten. Die BKK stimmt diesen Regierungsanträgen zu.

 Diskussionsstoff bieten wird sodann die lange Liste an parlamentarischen Vorstössen. Unter diesen finden sich zwei besonders umstrittene Motionen: Eine verlangt die Einführung des aktiven Stimm- und Wahlrechts ab 16 Jahren, die andere kürzere Arbeitszeiten für das Basler Staatspersonal. Weitere Vorstösse fordern wirksamere Massnahmen im Energiesparbereich.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung: www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung


lead_de: Im «Riesenradstreit» hat das Sicherheitsdepartement nun auch in letzter Instanz Recht erhalten. Das Bundesgericht hat die Beschwerde der Schaustellerfamilie Hablützel gegen das Sicherheitsdepartement und das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt wegen der Standplatzzuteilung für die Herbstmesse 2006 abgewiesen. Die Urteilsbegründung liegt noch nicht vor und wird den Parteien schriftlich mitgeteilt.

title_de: Auch Bundesgericht schmettert Riesenrad-Beschwerde ab

content_de:
Mit dem Entscheid des Bundesgerichtes findet ein leidiger Rechtsstreit ein Ende, in dessen Verlauf sich die für die Herbstmesse Verantwortlichen und der Vorsteher des Sicherheitsdepartementes seit Mai letzten Jahres mit massivsten Willkür-Vorwürfen in Öffentlichkeit und Medien seitens der Betreiber des Hablützel-Riesenrades konfrontiert sahen.

 Nach Ablehnung ihres Gesuches um eine Teilnahme an der Herbstmesse 2006 hatten Hablützels zunächst erfolglos beim Vorsteher des Sicherheitsdepartementes, Regierungsrat Hanspeter Gass, rekurriert. Sie gelangten sodann an den Gesamtregierungsrat, der diesen Rekurs dem Appellationsgericht als Verwaltungsgericht überwies. Auch das Appellationsgericht wies den Rekurs im Januar 2007 vollumfänglich ab und auferlegte den Beschwerdeführern die vollen Kosten des Verfahrens.

 Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt hatte damals ein klares Verdikt gefällt. Der Entscheid des Sicherheitsdepartementes und seiner Abteilung «Messen und Märkte», an der letztjährigen Herbstmesse auf dem Münsterplatz dem nostalgischen Münchner Riesenrad den Vorzug zu geben und auf das Riesenrad der Familie Hablützel zu verzichten, sei in jeglicher Hinsicht korrekt gewesen. Das Gericht hielt damals fest, dass die Verwaltung den Sachverhalt richtig festgestellt, von ihrem Ermessen einen zulässigen Gebrauch gemacht und das massgebliche öffentliche Recht richtig angewendet hat.


contact: Dr. Thomas Lutz, Telefon +41 (0)61 267 66 30 Adjunkt Basler Denkmalpflege Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat die Eintragung der Gebäudegruppe des Hotels «Les Trois Rois» (Blumenrain 2 8-10) ins Denkmalverzeichnis beschlossen.

title_de: Hotel «Les Trois Rois» unter Denkmalschutz

content_de:
Die seit dem Erwerb durch den Unternehmer Thomas Straumann auf einer Parzelle vereinigte Liegenschaft des Hotels «Les Trois Rois» am Blumenrain umfasst den 1901-1903 als Sitz der Kantonalbank errichteten Kopfbau an der Schifflände und den traditionsreichen Hotelbau von 1842-1844. Das dreiseitig freistehende ehemalige Bankgebäude, in städtebaulich sehr prominenter Lage direkt an der Schifflände, entstand nach Plänen der Basler Gebrüder Stamm. Es zeichnet sich durch opulente Hausteinfassaden in historistischer Formensprache aus und besitzt repräsentative Intérieurs im Bereich der einstigen Geschäftsräume wie der Eingangszone, der säulengeschmückten Schalterhalle (heutiger Ballsaal) und dem Treppenhaus.

 Das im Stile des romantischen Klassizismus gehaltene Hotel ist ein Hauptwerk des Architekten Amadeus Merian. Es entstand am Platze des 1681 gegründeten Gasthofs «Zu den Drei Königen» und hatte im Laufe von 150 Jahren durch Umbauten, vor allem im Innern, die ursprüngliche Gestaltung weitgehend eingebüsst.

 Beide Bauwerke sind in den Jahren 2004-2006 mit erheblichem Aufwand sorgfältig restauriert worden. Dabei wurde denkmalpflegerischen Aspekten grösstmögliche Sorge getragen und durch Wiederherstellung sowohl des originalen Aussenbaus als auch der Ausstattung ein bauliches Glanzstück der Basler Rheinfront im eigentlichen Sinne zurückgewonnen.

 Der Denkmalwert dieser das Stadtbild prägenden Gebäudegruppe ist vielschichtig. Für die ehemalige Kantonalbank bleibt deren Zeugniswert als Repräsentationsbau der Zeit um 1900 hervorzuheben, während beim Hotel zum städtebaulichen Rang vor allem auch typologische und kulturgeschichtliche Bedeutung hinzukommt. Beide Bauwerke sind aufgrund ihrer insbesondere architekturhistorischen, künstlerischen, städtebaulichen und geschichtlichen Aussagekraft als besonders wertvolle Denkmäler einzustufen.


contact: Roland Wiedmer Telefon +41 (0)61 267 42 31 Projektleiter Stadtgärtnerei

lead_de: Nach dem Mammutspielplatz wird im Rahmen des Aktionsprogramms Stadtentwick¬lung nun auch der zweite Kinderspielplatz im Margarethenpark grundlegend neu gestaltet und den Sicherheitsvorschriften angepasst.

title_de: Neuer Spielplatz im Margarethenpark

content_de:
Der Spielplatz im Margarethenpark beim Eingang Frobenstrasse ist speziell bei den Kleinkindern ein beliebter Aufenthalts- und Spielort. Einerseits beginnt hier der Märlipfad, der die Kinder durch den Wald zum «Häxehüüsli» führt und andererseits lockt während den warmen Sommermonaten ein Planschbecken zum Baden. Die Elterngruppe Margarethenpark engagiert sich intensiv auf dem Spielplatz, um den Kindern auch alternative Spiele anbieten zu können.

 Ein Grossteil der vorhandenen Spielgeräte auf dem Spielplatz mussten bereits früher aufgrund von Sicherheitsmängeln entfernt werden und konnten bisher nicht adäquat ersetzt werden. Nun hat die Stadtgärtnerei in enger Zusammenarbeit mit der Elterngruppe Marga¬rethenpark ein Projekt entwickelt, welches den Kindern wieder den erwünschten wertvollen Spielraum bieten soll. Zwischen den bestehenden Mauern aus den 40er-Jahren, werden auf dem neu gestalteten Spielplatz neben einem grossen Sandkasten eine Balancier- und Kletterlandschaft aus Robinienholz und eine Rutschbahn erstellt, die Kinder jeden Alters zum Spiel animieren werden. Eine neue Sitztreppe verbindet den Spielplatz mit dem Planschbecken und erlaubt dadurch eine Vergrösserung der Liegewiese.

 Im Zusammenhang mit diesen Umgestaltungsarbeiten, mussten vier Bäume gefällt und Unterholz gerodet werden. Für die Bäume werden im Rahmen der Unterhaltsarbeiten im Margarethenpark Ersatzbäume gepflanzt. Die Vorbereitungsarbeiten haben bereits begonnen. Die eigentlichen Umbauarbeiten werden Anfangs September 2007 in Angriff genommen und dauern voraussichtlich bis Ende November 2007.

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contact: Mathieu Harnist Telefon +41 (0)61 267 63 46 Projektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt (bis Do 12.00 Uhr) André Frauchiger Telefon +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Einbahnverkehr in der Bettingerstrasse in Riehen: Ab dem kommenden Montag 3. September bis Ende November 2007 kann die Bettingerstrasse im Abschnitt Baslerstrasse bis Bahndamm nur von der Baslerstrasse her befahren werden. Die Zufahrt aus Richtung Bettingen Grenzacherweg und Eisenbahnweg ist in dieser Zeit nicht möglich. Die öffentlichen Verkehrsmittel – Linien 32 34 und 35/45 – werden umgeleitet. Gründe für die umfassenden Bauarbeiten sind die notwendige neue Abdeckung der Bettingerbachdole mitten unter der Bettingerstrasse sowie die Sanierung des gesamten Strassenbereichs.

title_de: Baumassnahmen: Einbahnverkehr in Riehener Bettingerstrasse

content_de:
Seit dem 17. Juli 2007 werden in der Bettingerstrasse Werkleitungsarbeiten der IWB beim östlichen Trottoir zwischen dem Sieglinweg und der Bahnhofstrasse ausgeführt. Diese erste Bauetappe wird bis Ende August termingerecht abgeschlossen.

 Am kommenden Montag, 3. September 2007, beginnt die Hauptbauphase mit dem notwendigen Ersatz der bestehenden Abdeckung der Bettingerbachdole durch neue Fertigelemente und die Gesamtsanierung der Strasse. Vor dem Hintergrund der zunehmend stärker durch den Motorfahrzeugverkehr belasteten Strassenfläche sind diese Baumassnahmen dringlich. Dies hat allerdings zur Folge, dass die Bettingerstrasse im Abschnitt Baslerstrasse bis Bahndamm bis Ende November 2007 nur im Einbahnverkehr aus Richtung Baslerstrasse durchfahren werden kann. Die Zufahrt in diesem Abschnitt der Bettingerstrasse aus Richtung Bettingen, Grenzacherweg und Eisenbahnweg ist nicht möglich.

 Ab dem 3.September bis Ende Oktober 2007 wird die Bahnhofstrasse ab Sieglinweg in Richtung Bettingerstrasse als Sackgasse signalisiert. Die Zufahrt zu Bettingerstrasse wird via Sieglinweg – im Einbahnregime – gewährleistet. Die Zufahrt zur Bahnhofstrasse erfolgt über den Eisenbahnweg und die Schmiedgasse. Von Ende Oktober bis Ende November 2007 ist die Ein- und Ausfahrt Bahnhofstrasse nur in Fahrtrichtung Bahnübergang möglich.

 Ab dem 3. bis Mitte September 2007 wird die Burgstrasse ab Rebenstrasse in Fahrtrichtung Bettingerstrasse als Sackgasse signalisiert. Die Zufahrt zur Burgstrasse wird über die Äussere Baselstrasse gewährleistet. Von Mitte September bis Ende Oktober 2007 ist die Einfahrt Burgstrasse nur aus Richtung Baselstrasse und die Ausfahrt nur in Richtung Bahnübergang möglich. Schliesslich wird die Burgstrasse von Ende Oktober bis Ende November 2007 ab Rebenstrasse in Richtung Bettingerstrasse als Sackgasse signalisiert. Die Zufahrt zur Burgstrasse wird über die Äussere Baselstrasse gewährleistet. Die Zugänge zu den Liegenschaften werden in der gesamten Bauzeit sichergestellt. Immer gewährleistet ist die Velo- und Fussgängerverbindung vom Meierweg zur Bahnhofstrasse.

 Bedingt durch diese Verkehrsmassnahmen verkehren die Buslinien 32, 34 und 35/45 vom 3. September bis Ende November über Umfahrungsrouten. Die Linie 32 wird in Fahrtrichtung Rotengraben via Eisenbahnweg, Mohrhaldenstrasse und Schmiedgasse umgeleitet. Zum Umsteigen auf die Linie 6 in Richtung Stadt oder Grenze dient die provisorische Haltestelle Riehen Dorf, auf der Höhe der Liegenschaft Baselstrasse 50. In Fahrtrichtung Bettingen/Reha Chrischona ergeben sich keine Änderungen: Die wichtige Haltestelle Bettingerstrasse/Baselstrasse als Ausgangspunkt für Umsteigende von der Linie 6 aus der Stadt nach Bettingen bleibt während der Bauzeit in Betrieb.

 Bei der Linie 34, in Fahrtrichtung Riehen Dorf, befindet sich die provisorische Haltestelle Riehen Bahnhof am Eisenbahnweg, die Endstation an der Haltestelle Schmiedgasse. In Fahrtrichtung Stadt wird die Buslinie 34 ab Schmiedgasse über die Baselstrasse und die Bettingerstrasse zum Grenzacherweg umgeleitet. Die Haltestelle Riehen Bahnhof wird nicht bedient; es muss die Haltestelle Schmiedgasse benützt werden. Die provisorische Haltestelle Bahnübergang befindet sich in der Bettingerstrasse vor der Einmündung Bahnhofstrasse.

 Die Buslinien 35/45 verkehren in beide Fahrtrichtungen via Eisenbahnweg und Mohrhaldenstrasse. Die provisorische Haltestelle Schmiedgasse befindet sich in der Mohrhaldenstrasse, die Haltestelle Bahnübergang im Eisenbahnweg. Das heutige Verkehrsregime bleibt nach Abschluss der Bauarbeiten Ende November 2007 sowohl für den Individualverkehr als auch für den öffentlichen Verkehr unverändert bestehen, ebenso die Zahl der Parkplätze.

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