contact: Sabine Kubli Tel. 061 926 82 84 Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann, Liestal Leila Straumann Tel. 061 267 66 82 Leiterin Gleichstellungsbüro Basel-Stadt

lead_de: Medienmitteilung der Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Der diesjährige Chancengleichheitspreis beider Basel «Das heisse Eisen” wird an die Netzwerke »Baufrauen Basel” und «NEFU-Netzwerk für Einfrau-Unternehmerinnen” Frenkendorf verliehen. Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft unterstreichen damit die Wichtigkeit innovativer Vernetzungsarbeit unter Berufsfrauen. Die Preisverleihung findet im Kulturzentrum »Alts Schlachthuus” in Laufen statt.

title_de: Chancengleichheitspreis beider Basel für innovative Vernetzungsarbeit

content_de:
Mit dem Chancengleichheitspreis 2003 zeichnen die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft zwei Organisationen aus, die sich für die gegenseitige Unterstützung, Förderung und Weiterentwicklung von Frauen in geschlechtsuntypischen Funktionen und Branchen einsetzen. Mit «Baufrauen Basel» und »NEFU-Netzwerk für Einfrau-Unternehmerinnen» von Nelly Meyer-Fankhauser werden zwei sehr unterschiedliche Organisationen geehrt, deren Gemeinsamkeit die Strategie einer konsequenten und innovativen Vernetzung unter Berufsfrauen ist. Die Preisträgerinnen teilen sich den mit 20'000 Franken dotierten Preis.

 Baufrauen Basel
 Die Gruppe «Baufrauen Basel» wurde im November 1998 gegründet. Die lose Gruppierung vernetzt Frauen aus Bau- und Planungsberufen und fördert ihren Austausch durch vielseitige Angebote, Veranstaltungen und Projekte. Themen sind die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie im Bausektor, Umgang mit Mobbing, sexueller Belästigung oder die Gründung eines Unternehmens. Besonderes Gewicht legten die Baufrauen Basel bisher darauf, junge Frauen und Mädchen zu motivieren, einerseits in geschlechtsuntypische Berufe einzusteigen, andererseits auch darin zu bleiben. So sind »Baufrauen Basel» eine Anlaufstelle für Mädchen oder Institutionen, die Berufs-Vorbilder brauchen. Die «Baufrauen Basel» sind ebenso Partnerinnen von Berufsmotivationsprojekten. So arbeiteten sie beispielsweise an einem Berufsparcour mit oder dem Video »look and go», einer Serie mit Berufsfrauen aus untypischen Berufen . Mit dem Preisgeld möchte die Gruppe eine eigene Homepage gestalten.

 NEFU, Netzwerk für Einfrau- Unternehmerinnen
 NEFU wurde von Nelly Meyer-Fankhauser 1993 gegründet, um Unternehmerinnen ein Forum und Netzwerk zu bieten. Unter ihrer Leitung entwickelte sich das zu Beginn regional ausgerichtete Netz konsequent zu einer schweizerischen Organisation mit rund 1600 Netzwerkerinnen. Regelmässige Workshops, Kurse und regionale monatliche Stammtische zum Informations- und Erfahrungsaustausch unter Frauen gehören heute zum Angebot. Neben der gesamtschweizerischen Koordinationsstelle bietet NEFU auch Weiterbildungsprogramme, diverse Mailinglisten und ein Mentoring-Programm an. Die in Frenkendorf wohnhafte Gründerin Nelly Meyer hat gemeinsam mit Jeannette Plattner ihr reiches Wissen und ihre Erfahrungen im Handbuch «Wirtschaften ist weiblich - vernetzt denken auch» für Einfrauunternehmerinnen zugänglich gemacht. Das Buch ist dieses Jahr bereits als Zweitauflage erschienen. Nach zehnjähriger Aufbauarbeit und zentraler Koordinationstätigkeit tritt Nelly Meyer zurück und übergibt das Netzwerk an mehrere Verantwortungsträgerinnen.

 Die feierliche Verleihung des Chancengleichheitspreises 2003 findet am Donnerstag, 30. Oktober, um 18.15 Uhr im Kulturzentrum »Alts Schlachthuus» in Laufen statt.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Verordnung über die vom Kantonalen Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) zu erhebenden Gebühren geändert. Nötig waren die Festsetzung neuer Gebühren redaktionelle Anpassungen aufgrund der am 5. August 2003 beschlossenen Änderung der Ruhetags- und Ladenschlussverordnung sowie eine punktuelle, moderate Gebührenerhöhung. Die Änderungen treten auf den 1. November 2003 in Kraft. (Auskunft: Marie-Thérèse Kuhn, Leiterin KIGA, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 87 78)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Dr. Christine D’Souza betreffend «KAPOFAZ-Arbeitsverhältnisse und deren Kostenwahrheit für die Staatskasse» als erledigt abzuschreiben. Eine Studie betreffend der Kostenwahrheit von kapazitätsorientierter flexibler (oder besser variabler) Arbeitszeit, wie sie im Vorstoss angeregt wird, könnte einen beträchtlichen Erkenntnisgewinn bringen, wenn sie aufwändig genug betrieben würde. Zweifelhaft ist jedoch, ob sie auch die erwartete Kostenwahrheit bringen würde. Der Erlass von gesetzlichen Bestimmungen bezüglich der Arbeit auf Abruf ist Sache des Bundes. Deshalb könnten die gewonnen Erkenntnisse weder in kantonale Erlasse eingebracht noch in andere wirksame staatlichen Aktivitäten münden. Es kann darum nicht Aufgabe des Kantons sein, eine Studie in Auftrag zu geben. (Auskunft: Marie-Thérèse Kuhn, Leiterin KIGA, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 87 78)

die Vorlage betreffend Genehmigung des Voranschlages der IWB für das Jahr 2004 zur Weiterleitung an den Grossen Rat genehmigt. Die Leistungen und Abgaben an den Kanton belaufen sich gemäss Budget auf insgesamt 49,7 Millionen Franken, davon 22 Millionen Franken als Überschussablieferung. Die budgetierten Neuinvestitionen betragen 57,1 Millionen Franken. Davon sind unter anderem 17,9 Millionen Franken für die neuen Geschäftsfelder, 7 Millionen Franken für das Geothermieprojekt und 12 Millionen Franken für den Ersatz des Unterwerks Wasgenring vorgesehen. (Auskunft: Eduard Schumacher, Vorsitzender der Geschäftsleitung IWB, Tel. 061 275 51 15, Heinrich Schwendener, Leiter Dienstleistung und Produkte, IWB, Tel. 061 275 51 88)

für die strategische Planung für dringliche Verbesserungsmassnahmen (insbesondere Brandschutz) im City-Parking einen Rahmenkredit in der Höhe von 220'000 Franken zu Lasten des Finanzvermögens bewilligt und das Finanzdepartement zum Vollzug ermächtigt. (Auskunft: Peter Schenker, Leiter Parkhäuser Basel-Stadt, Tel. 061 267 60 93, René Koch, Rechtsabteilung Zentrale Liegenschaftsverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 17)

den Vorsteher des Justizdepartements ermächtigt, das Partnership Agreement MARS (Monitoring the Alpine Regions’ Sustainability) zu unterzeichnen. Eines der Ziele dieses Projektes ist die Schaffung einer Informations- und Kommunikationsplattform für Regionen des Alpenraums im Themenbereich nachhaltige Entwicklung. Dies unter Berücksichtigung der Indikatoren Wirtschaft, Ökologie und Gesellschaft. Das Projekt MARS umfasst alle Regionen des Alpenraums. Das Justizdepartement Basel-Stadt hat die formale Projektleitung dieses INTERREG III B-Projekts übernommen. (Auskunft: Martin Weber, Beauftragter für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 79)

55 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt. Die Namen werden im Kantonsblatt publiziert.

content_format: html


contact: Dr. Roland Wegmüller Tel. 272 30 00 Direktor Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Beantwortung Anzug Dr. Bernhard Gelzer FDP -- Der Regierungsrat will das kantonale Gebäudeversicherungsmonopol weiterführen weil die kantonalen Versicherungsanstalten günstiger arbeiten als die Privatversicherungen.

title_de: Monopol der Gebäudeversicherung soll beibehalten werden

content_de:
Der parlamentarische Vorstoss zur Überprüfung des Gebäudeversicherungsmonopols im Kanton Basel-Stadt stammt aus dem Jahre 1993. Damals wurde in zahlreichen Kantonen das Thema Monopol intensiv diskutiert. Es wurde seinerzeit auch festgestellt, dass in unserem Kanton eine besonders vorteilhafte Situation besteht. Eine gute Prävention, ein professioneller Brandschutz (Feuerwehren), eine optimale Zahl versicherter Objekte sowie ein in den letzten Jahren günstiger Schadenverlauf haben bei der Basler Gebäudeversicherung trotz vergleichsweise tiefer Prämien zu guten Ergebnissen geführt.

 Aufgrund verschiedener Studien in den Kantonen hat sich zwischenzeitlich die Auffassung durchgesetzt, dass die kantonalen Gebäudeversicherungen aus ökonomischer Sicht günstiger arbeiten als Privatversicherungen. Wissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass die Prämien in den Gebieten mit einer kantonalen Gebäudeversicherung deutlich tiefer sind als in den Wettbewerbskantonen. Dies ist einerseits darin begründet, dass dank grosser Bemühungen der Kantonalen Gebäudeversicherungen in der Feuer- und Elementarschadenvorsorge die Schäden geringer gehalten werden können, andererseits sparen die Gebäudeversicherungen mit Monopol und Obligatorium in grossem Umfang Verwaltungs- und Vertriebskosten ein. Die Privatassekuranz ist mit Kosten für Provisionen und Aufwand für Verwaltung und Werbung belastet, die via Prämien auf die Kunden überwälzt werden.

 Der Regierungsrat ist der Meinung, dass die Aufhebung des Monopols der Gebäudeversicherung im Kanton Basel-Stadt nicht zur Diskussion stehen kann. Bei einer Aufhebung der Monopolstellung müsste der Brand- und Elementarschadenschutz in den deregulierten Kantonen organisatorisch und finanziell auf eine neue Grundlage gestellt werden, was wiederum zu Kosten für den Staat führen würde.


contact: Felix Drechsler Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat heute im Rathaus die Geschäftsleitung der Basler Kantonalbank (BKB) empfangen. Angeführt wurde die Delegation der BKB durch Bankratspräsident Willi Gerster und Direktionspräsident Werner Sigg.

title_de: Geschäftsleitung der Basler Kantonalbank beim Regierungsrat

content_de:
Im Anschluss an seine Sitzung hat der Regierungsrat am Dienstag, 9. September 2003, die Geschäftsleitung der BKB im Rathaus empfangen. Der BKB-Delegation gehörten an: Dr. Willi Gerster (Bankratspräsident), Urs Berger (Vizepräsident des Bankrats), Werner Sigg (Direktionspräsident), Hanspeter Kunz (stellvertretender Direktionspräsident), Andreas Waespi, Mitglied der Geschäftsleitung, Dr. Doris Fellenstein Wirth, Mitglied der Direktion).

 Wichtigste Themen waren Logis Bâle und die Hypothekar- und Baufinanzierungspolitik insbesondere im Kleinbasel, die Venture-Capital-Politik, Lehrlingsausbildung und Sponsoring.

 Bezüglich Investition in den Wohnungsbau und die entsprechende Aufwertung der Bausubstanz stellte die Kantonalbank-Vertretung fest, dass sie hieran unabhängig vom Quartier grosses Interesse habe. Die Basler Kantonalbank unterstütze den Regierungsrat in seinen entsprechenden Bemühungen und sei gerne bereit, mögliche Geschäfte zu tätigen.

 Die Gespräche im Rathaus und beim anschliessenden Mittagessen im Restaurant Rollerhof fanden in guter und offener Atmosphäre statt.


contact: Mirica Scarselli, Projektleiterin, Amt für Umwelt und Energie Tel. 061 639 22 22

lead_de: Medienmitteilung des Amts für Umwelt und Energie -- 'Lebendige Bäche - lebendige Flüsse' ist der Titel einer neuen Broschüre welche vom Baudepartement Basel-Stadt der Kantonalen Fischereiaufsicht und der Gemeinde Riehen herausgegeben wird. Die Publikation wird erstmals am Infotag 'Stadtgrün 2003' vom 13. September erhältlich sein.

title_de: Neue Broschüre 'Lebendige Bäche - lebendige Flüsse

content_de:
Die Broschüre 'Lebendige Bäche - Lebendige Flüsse' will die Bevölkerung über die Entwicklungsziele kantonaler Fliessgewässer informieren. Deren ökologische Defizite und ausgewählte Massnahmen, die in den nächsten Jahren zur Wiederbelebung des Lebensraums für Pflanzen und Tiere in Frage kommen, werden ausführlich beschrieben. Dargestellt werden auch die verschiedenen Schutz- und Nutzungsansprüche, die im dicht besiedelten Stadtkanton zu berücksichtigen sind.

 Die Herausgeber der farbenfrohen Publikation sind das Baudepartement Basel-Stadt, die Kantonale Fischereiaufsicht und die Gemeinde Riehen. Als Grundlage diente das umfangreiche 'Entwicklungskonzept Fliessgewässer' des Amtes für Umwelt und Energie aus dem Jahre 2002.


contact: Klaus Meyer Tel. 061 267 95 04 Leiter Fachstelle Suchtfragen Sanitätsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Mit der Inbetriebnahme der Kontakt- und Anlaufstelle Wiesenkreisel und weiteren Angebotsanpassungen wie Räumlichkeiten für den nicht-intravenösen Konsum ist das «Basler K+A-Modell» flächendeckend umgesetzt. Dank der dezentralen Lage der drei Kontakt- und Anlaufstellen (K+A vormals Gassenzimmer) Wiesenkreisel Heuwaage und Spitalstrasse und alternierenden Öffnungszeiten werden die betroffenen Quartiere von den negativen Auswirkungen der Drogenkonsums entlastet. Zudem wird der Betreuung der Vorplätze und der Kontrolle des Umfeldes spezielle Beachtung geschenkt und mithin den Anliegen der betroffenen Quartierbevölkerung Rechnung getragen.

title_de: Das Basler Modell «Kontakt- und Anlaufstellen» ist umgesetzt

content_de:
Ab 4. September wird die neue Kontakt- und Anlaufstelle Wiesenkreisel am Riehenring 200 den Betrieb aufnehmen. Damit ist das Basler K+A-Modell, das auf einem Konzept von drei Kontakt- und Anlaufstellen mit alternierenden, täglichen Öffnungszeiten basiert, flächendeckend umgesetzt. An den drei Standorten Wiesenkreisel, Heuwaage und Spitalstrasse stehen den Drogenkonsumierenden nun genügend Konsumationsplätze für den intravenösen Konsum sowie auch spezielle Räumlichkeiten zur Verfügung, in denen Drogen inhaliert werden können. Dieses bedarfsgerechte Angebot, sowie eine intensive Betreuung der Vorplätze und Kontrolle des Umfeldes sorgt für eine Entlastung der betroffenen Quartierbevölkerungen vor den negativen Auswirkungen des exzessiven Teils der Drogenszene.

 So ist auf den Vorplätzen der Konsum illegaler Drogen verboten und es wird auf die Sauberkeit geachtet. Zudem sorgen die Kantonspolizei und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Projektes AVI (Aufsuchen, Vertrauensbildung, Information) dafür, dass der Drogenkonsum und Szenenbildungen im Umfeld der K+A möglichst verhindert werden. Drogenkonsumierende, die sich nicht an diese Vorgaben halten, werden von der Kantonspolizei den AV-Diensten (Abklärung und Vermittlung) zugeführt. Die Basler Drogenpolitik nimmt sich demnach nicht nur den Drogenkonsumierenden an, sondern steht auch im Einklang mit den Anliegen der betroffenen Quartierbevölkerung.

 Zwar war der Entscheid des Bundesgerichts noch hängig (die Beschwerde der Einsprecherinnen und Einsprecher wurde mittlerweile mit Urteil vom 18. August 2003 – zugestellt am 1. September - letztinstanzlich abgewiesen), doch konnte aus Sicht der Behörden nicht bis zur Eröffnung des Urteils mit dem Bau der dritten K+A Wiesenkreisel gewartet werden. Die Regierung des Kantons Basel-Stadt steht nämlich weiterhin hinter der Vier-Säulen-Politik (Prävention, Therapie, Schadensminderung, Repression), die in Volksabstimmungen mehrfach bestätigt worden ist. Zu dieser Politik gehört demnach auch die Überlebenshilfe und als deren Bestandteil die Einrichtung von Gassenzimmern. Diese Haltung wurde auch von der grossrätlichen Gesundheits-Kommission sowie im Grossen Rat selbst immer wieder bekräftigt. Es besteht somit ein politischer Auftrag, dieses niederschwellige Angebot anzubieten.

 Mit der neuen K+A Wiesenkreisel wird die «Suchthilfe Region Basel SRB» mit insgesamt 32 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern während jeweils 91 Stunden pro Woche und an den drei Standorten in Basel täglich zwei Kontakt- und Anlaufstellen betreiben. Die Öffnungszeiten sind so gestaltet, dass durchgehend von 12.30 bis 22.00 Uhr jeweils mindestens eines der K+A geöffnet ist. Mit Hilfe dieser Angebotserweiterungen kann die SRB nun auch im Bereich der Schadensminderung wieder einen wesentlichen Beitrag an eine zeitgemässe Drogenpolitik leisten. Mit den zusätzlichen 14 Plätzen in erstmals zwei Injektionsräumen wurde in der K+A Wiesenkreisel überdies genügend Kapazität geschaffen, um auch in stark frequentierten Zeiten dem Ansturm gerecht zu werden. Mit dem nach der K+A Spitalstrasse zweiten Konsumraum für Heroin- und Kokainraucher, eingerichtet mit sechs Plätzen, erfolgte eine Optimierung des Angebotes.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

content_de:
die Zonenänderung und den Landabtausch im Bereich der Voltamatte und dem Novartis Campus genehmigt. Mit der Zonenänderung und der Anpassung der Eigentumsgrenzen zwischen der Einwohnergemeinde und der Novartis Pharma AG werden einerseits die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen für den Bau des neuen Pharma Headquarters, andererseits kann der Kanton die Voltamatte über einen Grünbereich mit der Fabrikstrasse verbinden und die Grünzone insgesamt vergrössern. (Auskunft: Fritz Schumacher, Kantonsbaumeister, Tel. 061 267 92 25).

für die zusätzliche Mechanisierung der Stadtreinigung dem Grossen Rat einen Nachtragskredit in der Höhe von 1,1 Millionen Franken beantragt. Die Anforderungen an die Sauberkeit in der Stadt haben in den letzten Jahren ausserordentlich zugenommen. Ein Ende der Zunahme ist nicht in Sicht. Vor allem in der Innenstadt können mit dem bestehenden Personalbestand die grossen zusätzlichen Abfallmengen kaum bewältigt werden. Um den Sauberkeitsstandard weiterhin gewährleisten zu können, sollen fünf zusätzliche Strassenreinigungsmaschinen angeschafft werden. Mit dieser Investition könnte eine zusätzliche Reinigungsleistung von 450 Tonnen pro Jahr bewältigt werden. (Auskunft: Martin Bischofberger, Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 385 14 10)

Grossbasel-Ost: 35 Sitze Grossbasel-West: 46 Sitze Kleinbasel: 34 Sitze (minus 1) Riehen: 14 Sitze (plus 1) Bettingen 1 Sitz

Damit verliert Kleinbasel einen Sitz, während Riehen einen Sitz dazugewinnt. Die restlichen Wahlkreise bleiben unverändert. Gemäss Kantonsverfassung und Gesetz betreffend Wahlen und Abstimmungen ist die Zahl der den einzelnen Wahlkreisen zufallenden Grossratssitze nach jeder Volkszählung per Grossratsbeschluss neu zu bestimmen. Auskunft: Doris Moser Tschumi, Leiterin Abteilung Wahlen und Abstimmungen, Polizei- und Militärdepartement, Tel. 061 267 70 47) - dem Grossen Rat für Renovations- und Erneuerungsarbeiten am Schweizerischen Tropeninstitut (STI) einen Nachtragskredit in der Höhe von 1,5 Millionen Franken beantragt. Die Kosten dafür betragen insgesamt 2,498 Millionen Franken. Die restlichen Mittel werden von der R. Geigy-Stiftung und vom Schweizerischen Tropeninstitut selbst beigesteuert. Nötig sind beim STI die Sanierung der Gebäudehüllen und Innenrenovationen sowie die Erneuerung von technischen Anlagen sowie des EDV-Netzwerkes. (Auskunft: Ariane Bürgin. Ressort Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 40 10)

für den Ersatz der Schulraumprovisorien der Primarschule auf dem Areal des Gotthelf-Schulhauses zu Gunsten der Primarschule und für neue Unterrichtsräume für einen heilpädagogischen Kindergarten Gebundene Ausgaben in der Höhe von 1,83 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. Die Freigabe für die Budgetraten 2004ff erfolgte unter der Vorbehalt der Zustimmung durch den Grossen Rat. (Auskunft: Urs Rudin, Projektleiter, Hochbau- und Planungsamt, Tel. 061 267 94 19)

den Nutzungsplan/Erschliessungsplan Nr. 5578 des Baudepartements mit dem neuen Querprofil und den Höhenkoten der Föhrenstrasse, Knoten Eichenstrasse, genehmigt. Die Fahrbahn zwischen dem Haupteingang des Merian Iselin-Spitals und der Baumrabatte soll auf Trottoirhöhe angehoben werden. Die neue Verkehrsfläche soll nur noch für dem Personen- und Güterumschlag für das Spital sowie als Zu- und Wegfahrt für die vorhandenen Parkplätze dienen. Der Verkehr aus der Föhrenstrasse soll um die erweiterte Rabatte geführt werden. Die Anzahl Parkplätze bleibt gegenüber heute unverändert. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. Die Planauflage führte zu keinen Einsprachen. Die Finanzierung erfolgt aus dem Rahmenkredit zur Aufwertung des Wohnumfeldes des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel. (Auskunft: Beat Zahno, Leiter Baulinien und Landerwerb, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 91 69)

die Entscheide der Kunstkreditjury über die auf Grund der Ausschreibung im Kunstkreditprogramm 2003 erfolgten künstlerischen Einsendungen genehmigt. Dazu findet heute, am Dienstag, 2. September 2003 eine Medienorientierung statt, zu der die Medien bereits eingeladen wurden.

die Petition «gegen die geplante Bebauung Son Vida» zur Kenntnis genommen und zur Berichterstattung an das Finanzdepartement (ff) und das Baudepartement weitergeleitet.

In der Vernehmlassung die vom Bund vorgeschlagenen Ausführungsbestimmungen zum Landwirtschaftsgesetz und Tierseuchengesetz grundsätzlich gutgeheissen. Hingewiesen wurde unter anderem aber auch auf gewisse Widersprüche in der Politik. So sei es dringend nötig, dass der Bund die Strukturpolitik definiert und dann nicht in den einzelnen Verordnungen etwas neues beschliesst. Auf dem Verordnungsweg dürfe der Bund auch nicht in die Organisationsfreiheit der Kantone eingreifen. Im weiteren legt der Regierungsrat auch Wert darauf, dass die beiden Säulen Marktöffnung und Ökologisierung der Landwirtschaft ausgewogen berücksichtigt werden. Die Vernehmlassung erfolgte in Abstimmung mit dem Kanton Basel-Landschaft. (Auskunft: Brigitte Meyer, Departementssekretärin, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 43)

das Reglement des Gemeinderates Riehen vom 22. Juli 2003 betreffend Rückerstattung der befristeten kantonalen Kompensationszahlungen zur Milderung der steuerlichen Mehrbelastung genehmigt. (Auskunft: Christian Mathez, Stv. Chef Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Dr. Thomas Egloff als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:
 o Michel R. Lussana, Liste 12 (SVP) des Wahlreises Grossbasel-West.

anstelle des zurückgetretenen Dr. Heinz Christen für die Amtsperiode 2003 – 2007 als Vertreter des Kantons Basel-Stadt in den Stiftungsrat SWITSCH (Teleinformatikdienste für Lehre und Forschung) gewählt:
 o Prof. Dr. Fritz Rösel, Universitätsrechenzentrum, Extraordinarius für Informatik

anstelle der zurückgetretenen Isa Fink von Heeren für den Rest der laufenden Amtsperiode bis 30.6.2005 als Mitglied der Inspektion der Weiterbildungsschule gewählt:
 o Anna Pertoldi

anstelle des zurückgetretenen Christian Lupp für den Rest der laufenden Amtsperiode bis 30.6.2005 als Mitglied der Kommission für die kaufmännische Berufsbildung gewählt:
 o Markus Meury


contact: Peter Huber Tel. 061 267 92 20 Abteilungsleiter Transport und Verkehr Hochbau- und Planungsamt Baudepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat in der Beantwortung der Petition «für eine fussgängerfreundliche Innerstadt» zum Ausdruck gebracht dass die Innenstadt mit geeigneten Massnahmen weiter aufgewertet werden soll. Verzichtet werden soll hingegen aus verschiedenen Gründen auf einen Tramtunnel.

title_de: Bekenntnis zu einer fussgängerfreundlichen Innenstadt

content_de:
Das Ziel einer fussgängerfreundlichen Innenstadt ist unbestritten. Mit geeigneten Massnahmen soll die Innenstadt weiter aufgewertet werden und attraktiver gestaltet werden. Dies schreibt der Regierungsrat in der Beantwortung der von den Jungfreisinnigen eingereichten Petition «für eine fussgängerfreundliche Innerstadt».

 Der Regierungsrat hat auch ein weiteres Mal das Anliegen der Petition geprüft, die Trams in der Innenstadt unterirdisch verkehren zu lassen. Die Verlagerung der Trams in einen Tramtunnel würde tatsächlich einige Strassen und Plätze vom Tramverkehr entlasten. Dabei würden aber die Nachteile eines solchen Projektes überwiegen. Zu erwähnen gilt es insbesondere die finanziellen Aspekte, die Sicherheit der Trampassagiere, die Attraktivität des Trams und die städtebaulichen Eingriffe bei den Einfahrten in die Tunnels. Diese Gründe sprechen dafür, die Trams weiterhin an der Oberfläche zirkulieren zu lassen. Mit einem Tramtunnel würde der öffentliche Verkehr besonders im Innenstadtbereich weniger attraktiv. Aus diesen Gründen wurde beschlossen, auf den gewünschten Tramtunnel zu verzichten.

 Anstelle des teuren Innenstadttunnels werden die Verlängerungen der Tramlinien 3 und 11 nach St-Louis und der Tramlinie 8 nach Friedlingen und Weil untersucht. Diese grenzüberschreitenden Tramlinien werden besonders den Norden von Basel besser an die Innenstadt anbinden.

 Weiter gefördert werden soll der öffentliche Verkehr auch in der Agglomeration Basel. In erster Linie muss der Ausbau der Regio-S-Bahn rasch und gezielt weiter vorangetrieben werden, damit vermehrt Berufspendlerinnen und -pendler auf die öffentlichen Verkehrsmittel umsteigen werden. Die schrittweise Einführung mit neuen Linien und Haltepunkten hat bereits markante Fortschritte für die Benützenden der öffentlichen Verkehrsmittel geschaffen. Weitere Ausbauten, neue Haltepunkte, ein verdichteter Fahrplan und neues Rollmaterial bis Ende 2005 werden die Attraktivität der S-Bahn nochmals verbessern.

 In diesem Zusammenhang werden zur Zeit auch die Möglichkeiten für eine unterirdische Führung der Regio-S-Bahn mit einem Haltepunkt im Bereich zwischen Barfüsserplatz und Schifflände untersucht.

 Die geplanten Massnahmen für den öffentlichen Verkehr sind sehr teuer. Es ist deshalb ein Anliegen, diese Mittel gezielt zum grössten Nutzen für alle Verkehrsteilnehmenden einzusetzen.


title_de: Weitere Mitteilungen

content_de:
einen Projektierungskredit in der Höhe von 80'000 Franken für die erste Planungsphase zur Sanierung des Kollegiengebäudes der Universität Basel am Petersplatz genehmigt. Das Gebäude wurde in den Jahren 1937-1939 vom bedeutenden Architekten Roland Rohn realisiert. Neben Vorlesungsräumen und der Aula sind in der Liegenschaft die Verwaltungsbereiche der Universität mit Publikumsverkehr untergebracht. Die jahrzehntelange, intensive Nutzung hat sichtbare Spuren hinterlassen. In einer ersten Phase sollen eine Zustandsanalyse, eine Machbarkeitsstudie und eine Kostenschätzung erarbeitet werden. Die konzeptionellen und architektonischen Qualitäten des Gebäudes sollen trotz der Sanierung erhalten bleiben. Das Kollegiengebäude wird auch in Zukunft das eigentliche Zentrum der Universität bilden. (Auskunft: Werner Vetter, Leiter Projektabteilung Uni-/Spitalbauten, Tel. 267 94 48);

die Vollzugsermächtigung für eine im Budget 1998 des Baudepartementes (Tiefbauamt) enthaltene gebundene Ausgabe in der Höhe von 460’000 Franken erteilt. Der bewilligte Objektkredit dient zur Erneuerung der Fahrbahnen und Trottoirs in der Hut-, Sattel- und Glockengasse. Mit den Bauarbeiten wird nach Absprache mit den betroffenen Anwohnern und Geschäftsleuten in der zweiten Hälfte des Monats März begonnen. (Auskunft: Fritz Müller, dipl. Ing. ETH, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 267 93 20);

der Zusammenlegung der Fundbüros des Polizei- und Militärdepartements und der Basler Verkehrsbetriebe an einem gemeinsamen Standort zugestimmt. Das neue, gemeinsame Fundbüro wird sich an der St. Johanns-Vorstadt 51 befinden, ist rollstuhlgängig und soll nach Möglichkeit bereits gegen Ende März 1998 eröffnet werden. (Auskunft: Dr. W. Strösslin, Vorsteher Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr, Tel. 267 99 15);

das Budget des Fürsorgeamtes der Stadt Basel für das Jahr 1998 genehmigt. Der vom Kanton zu tragende Aufwandüberschuss beim Fürsorgeamt wird gemäss Budget für das Jahr 1998 auf 85,4 Millionen Franken veranschlagt, wovon 18 Millionen Franken auf die Jugendfürsorge entfallen. Das im Jahre 1998 zu erwartende Defizit von 85,4 Millionen Franken liegt um 10,2 Millionen Franken über dem gemäss Hochrechnung per November geschätzten Defizit von etwa 75,2 Millionen Franken. Die entsprechende Summe ist im Budget 1998 des Wirtschafts- und Sozialdepartementes eingestellt. (Auskunft: Walter Rösli, Leiter Ressort Soziales, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 267 85 71);

beschlossen, dem Grossen Rat die Verlängerung des Ende März 1998 auslaufenden Subventionsvertrages mit dem Verein Kinderkrippen Bläsistift vorerst einmal bis 31.12.1999 zu beantragen. Das räumliche und betriebliche Konzept ist bereits überarbeitet und die Tageskosten sind im Einvernehmen mit der Trägerschaft vorerst um 5% reduziert worden. Gleichzeitig mit zahlreichen anderen Verträgen mit verschiedenen Trägerschaften von Tagesheimplätzen wird dann auch der Vertrag mit dem Verein Bläsistift per Anfang 2000 erneuert werden; (Auskunft: Fredi Buchmann, Abteilung Sozialpädagogik, Erziehungsdepartement, Tel. 267 84 53);

beschlossen, dass der Kanton Basel-Stadt an der internationalen Blumen-Ausstellung «Floralies» teilnehmen soll, die vom 17. bis 28.11.1999 in Genf stattfinden wird. Basel kann sich dann auch auswärts einmal als Blumenstadt präsentieren. Die Auslagen betragen 20'000 Franken; (Auskunft: Emanuel Trueb, Leiter Stadtgärtnerei und Friedhöfe, Tel. 267 67 38);

in Vollzug des Grossratsbeschlusses vom 17. Dezember 1987 den Baulinienplan für die endgültigen Baulinien der Liegenschaften an der Langen Gasse 5 bis 23 genehmigt. Der detaillierte Regierungsratsbeschluss wird den Grundstückeigentümerinnen und -eigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt publiziert.


contact: Andreas Brenner Tel. 061 267 72 22 Leiter Verkehrsabteilung Polizei- und Militärdepartement

lead_de: (Anzugsbeantwortung Jan Goepfert SP) -- Die Verkehrssicherheit erhält einen noch höheren Stellenwert. Dazu wird bei der Kantonspolizei ein Dienst für Prävention geschaffen.

title_de: Verkehrsprävention wird verstärkt

content_de:
Das heute schon bestehende Ressort Prävention bei der Verkehrsabteilung der Kantonspolizei soll durch die Schaffung eines «Dienstes für Prävention» gestärkt und in seinen Aktivitäten verbreitert werden.

 Der neu geschaffene Dienst beschäftigt sich primär mit den Themen Verkehrssicherheit, Verkehrserziehung und Unfallauswertung.

 Das Ressort Verkehrserziehung bietet Primärprävention im Bereich Mobilität an. Dies beinhaltet den jährlichen Besuch des/r Verkehrsinstruktor/in vom Kindergarten bis zur 10. Schulstufe, Erwachsenenbildung und Schulwegtraining in heilpädagogischen Schulen. Im weiteren sind Öffentlichkeitsarbeit und spezielle Aktionen für den gesamten Zuständigkeitsbereich der Verkehrsabteilung bei diesem Ressort angesiedelt.

 Das Ressort Unfallauswertung ist das Lagezentrum des Verkehrsunfallgeschehens. Es dient der Detektierung flächendeckender oder punktueller Häufungen von Unfällen sowie der Auslösung/Delegierung von geeigneten Massnahmen. Zudem werden Qualitätssicherung und -kontrolle von verkehrlichen Anordnungen in Bezug auf das Unfallgeschehen gewährleistet.

 Durch die Schaffung des Dienstes für Prävention wird der Verkehrssicherheit ein höherer Stellenwert eingeräumt. Dies geschieht durch die Umgruppierung vorhandener Ressourcen; die Schaffung neuer Stellen ist zur Zeit nicht vorgesehen.


contact: Marie-Thérèse Kuhn Tel. 061 267 87 78 Leiterin KIGA Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen dem Grossen Rat die Änderung des Gesetzes zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Krisenfondsgesetz) zu unterbreiten. Die Fondsidee – auch in schwierigen Zeiten Mittel zur Finanzierung kantonaler arbeitsmarktlich wirksamer Massnahmen zur Verfügung zu haben – soll jedoch beibehalten werden.

title_de: Krisenfondsgesetz soll geändert werden

content_de:
Das Krisenfondsgesetz soll geändert werden. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage zu Handen des Grossen Rates verabschiedet.

 Der Krisenfonds soll künftig nicht mehr bis zu einer Höhe von 150 Millionen Franken geäufnet werden. Viel mehr soll ein jährlich festgelegter Betrag für den Krisenfondszweck zur Verfügung gestellt werden. Der Betrag ist auf 8 Millionen Franken fixiert, damit eine verlässliche Planung möglich bleibt. Dies entspricht einem Durchschnittsbedarf, wenn man einen ganzen Konjunkturzyklus berücksichtigt. Der Bedarf wird in rezessiven Zeiten jedoch höher sein. Deshalb wird für die Massnahmen ein Anfangskapital von 40 Millionen Franken vorgesehen, das nicht mehr verzinst wird.

 In Zukunft sollen zudem auch Massnahmen der Arbeitslosenhilfe, welche durch die Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes neue Bedeutung erlangt haben, aus dem Krisenfonds refinanziert werden. In Absprache mit der Finanzkommission legt nun der Regierungsrat ein Modell vor, welches vorsieht, dass die Gelder direkt für die geeigneten kantonalen Massnahmen eingesetzt werden können. Damit entfällt das Risiko von Anlage-Verlusten, der Grundgedanke des Krisenfonds – Mittel zur Vermeidung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zur Verfügung zu stellen – bleibt erhalten.

 Auf Grund der negativen Börsenentwicklung war in den vergangenen Jahren das Fondskapital geschrumpft. Gemäss geltendem Gesetz muss der Kanton aus ordentlichen Mitteln jährlich 10 Millionen Franken in den Fonds einschiessen, wenn das Kapital unter 150 Millionen Franken fällt. Die Finanzkommission des Grossen Rates wandte sich gegen dieses Finanzierungsmodell. Sie hatte jedoch nichts gegen die bis anhin durch den Krisenfonds refinanzierten Massnahmen einzuwenden. Es handelt sich dabei vor allem um Projekte zur Qualifizierung und Wiederintegration von Personen, die bei der Arbeitslosenversicherung keine Ansprüche geltend machen können und von Bedürftigkeit bedroht sind oder um Projekte, die letztlich Arbeitslosigkeit verhindern helfen.


contact: Marianne Trevisan Polizei- und Militärdepartement Tel. 061 267 70 90 Lotteriefonds Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat für sechs Anlässe Lotteriefonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 280’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Der Regierungsrat hat anlässlich seiner Sitzung vom 2. September 2003 für sechs weitere Anlässe Mittel in der Höhe von insgesamt 280'000 Franken aus dem Lotteriefonds bewilligt:

 Die Theater- und MedienFalle Basel wird für die erste Testetappe des Projektes MedienFalle mit 100'000 Franken unterstützt. Dies unter der Bedingung, dass die Restfinanzierung gesichert ist.

 Das Theater Fauteuil wird für die Produktionskosten der Komödie «Fremdi Fötzel» von Charles Lewinsky mit 80'000 Franken unterstützt.

 Das Badminton Swiss Open 2004 wird mit 50'000 Franken unterstützt.

 Das Fecht-Juniorenweltcup-Turnier 2004, Challenge Roger Nigon wird mit 20'000 Franken unterstützt.

 Die Kuppel Basel wird für die Sanierung der Fassade und des Daches mit 20'000 Franken unterstützt (unter der Voraussetzung, dass auch der Kanton Basel-Landschaft einen Beitrag leistet).

 Matthyas Jenny wird für die Herausgabe des Buches «Literaturführer Basel – Personen und Schauplätze» mit 10'000 Franken unterstützt.


contact: Nedim Ulusoy, Amt für Umwelt und Energie, Abteilung Abwasser und Abfälle Tel. 061 639 22 22 Robert Lottner AG, Tel. 061 386 96 66

lead_de: Medienmitteilung des Amts für Umwelt und Energie -- Ab dem 1. September 2003 besteht für die Basler Bevölkerung erstmals die Möglichkeit alle Abfälle am selben Ort zur fachgerechten Verwertung oder Entsorgung abzugeben. Vorerst kann diese Dienstleistung am Montag und Mittwoch während der frühen Abendstunden und am Samstag Morgen in Anspruch genommen werden. Alle Wertstoffe wie Papier Altmetall Glas etc. können gratis abgegeben werden nicht verwertbare Abfälle wie Hauskehricht Sperrgut etc. sind kostenpflichtig. Angeboten wird diese neue Dienstleistung von der Firma Robert Lottner AG in Zusammenarbeit mit dem Baudepartement Basel-Stadt.

title_de: Recyclingzentrum eröffnet: Neues Entsorgungsangebot für Private

content_de:
Wir alle kennen die Situation: Beim Umzug fällt jede Menge alter Hausrat an, den wir am neuen Ort nicht mehr benötigen. Bisher nahm die Entsorgung dieser Güter sehr viel Zeit in Anspruch, da mehrere verschiedene Entsorgungswege beansprucht werden mussten. Das alte defekte Velo muss weg, die nächste Metallabfuhr ist aber erst in zwei Monaten und wohin bringe ich eigentlich die Blumenkistchen aus Eternit?

 Ab dem 1. September gehören diese Probleme der Vergangenheit an. Neu können alle Abfälle am selben Ort abgegeben werden, ein Grossteil sogar gratis. Das Warten auf die nächste Separatabfuhr oder der Gang zu verschiedenen Entsorgungsstellen entfällt also. Die Firma Robert Lottner AG bietet diese neue Entsorgungsdienstleistung in Zusammenarbeit mit dem Baudepartement Basel-Stadt an. Spezialisten beraten die Besucher bei der Wahl des geeigneten Entsorgungscontainers.

 Gratis abgegeben werden können alle Wertstoffe wie Altmetall, Weissblech, Aluminium, Glas, Papier, Karton und PET, sowie Sonderabfälle aus Haushalten. Auch Geräte aus den Bereichen Büroelektronik (Computer etc.), Unterhaltungselektronik (TV etc.) und Haushaltgeräte (Kaffeemaschine, Kühlschrank etc.) können gratis entsorgt werden. Kostenpflichtig ist lediglich die Entsorgung von Hauskehricht, Sperrgut und unbrennbarem Material.

 Das Recyclingzentrum befindet sich auf dem Areal der Firma Robert Lottner AG an der Schlachthofstrasse 18. Geöffnet ist es jeweils am Montag und Mittwoch von 16:30 h bis 19:00 h und am Samstag von 8:00 h bis 12:00 h. Dieses Entsorgungsangebot ist vorerst befristet bis Ende 2003 und steht nur Privatpersonen zur Verfügung. Bei entsprechender Nachfrage ist vorgesehen, diese Dienstleistung auch im nächsten Jahr anzubieten.

 Das Baudepartement hofft, mit diesem neuen Angebot der Bevölkerung die Abfallentsorgung weiter zu erleichtern und verwertbare Materialien, die bisher aus Unkenntnis oder Zeitnot im Abfallsack entsorgt wurden, dem Recycling zuführen zu können. (ca. 2’550 Zeichen)


contact: Guido Bader Tel. 061 925 56 94 Forstamt beider Basel Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat den ersten Waldentwicklungsplan (WEP) Basel-Stadt genehmigt. Der WEP tritt auf den 1. Januar 2004 in Kraft. Er zeigt für das gesamte Waldgebiet des Kantons Basel-Stadt auf wie der Wald die an ihn gestellten Ansprüche (Nutz- Schutz- und Wohlfahrtsfunktion) nachhaltig erfüllen kann.

title_de: Waldentwicklungsplan Basel-Stadt - Umsetzung kann beginnen

content_de:
Aufgabe des Waldentwicklungsplanes
 Der erste, vom Regierungsrat genehmigte Waldentwicklungsplan (WEP) ist das Planungsinstrument auf überbetrieblicher Ebene. Er legt für den Wald die Entwicklungsabsichten, die allgemein gültigen Bewirtschaftungsgrundsätze und für besondere Flächen die Ziele und Massnahmen für die nächsten 15 Jahre fest. Damit zeigt der WEP für das gesamte Waldgebiet des Kantons Basel-Stadt auf, wie der Wald die an ihn gestellten Ansprüche (Nutz-, Schutz- und Wohlfahrtsfunktion) nachhaltig erfüllen kann.

 Der WEP tritt auf den 1. Januar 2004 in Kraft und richtet sich in erster Linie an die kantonalen und kommunalen Behörden. Die mit Aufsichtsaufgaben betrauten Stellen von Gemeinden und Kanton sind verpflichtet, bei ihren einzelnen Entscheiden alle formulierten Zielsetzungen und Massnahmen zu beachten und bei der Entscheidungsfindung zu berücksichtigen. Auch die Grundeigentümerinnen und- eigentümer sind vom WEP und dessen Inhalt betroffen, denn sie sind wichtige Partner bei der Umsetzung. Konkrete Auswirkungen sind allerdings erst bei den an den WEP anschliessenden Verfahren und Ausführungsplanungen zu erwarten (Betriebspläne, Verträge, Verfügungen, z. B. über Beitragsleistungen).

 Die Entstehung des Waldentwicklungsplanes
 Stadtnahe Wälder sind als Erholungsraum für die Bevölkerung sehr wichtig. Es gibt eine grosse Vielfalt an Nutzungsmöglichkeiten, die auch potenzielle Konflikte in sich bergen. Aus diesem Grund kam dem Mitwirkungsverfahren bei der vorliegenden Waldentwicklungsplanung eine grosse Bedeutung zu. Dieses umfasste eine Umfrage, öffentliche Workshops und Informationsveranstaltungen, die öffentliche Auflage sowie den Internetauftritt (www.wep-basel.ch). An den Workshops und Informationsveranstaltungen nahmen Vertreterinnen und Vertreter aller wichtiger Gruppierungen sowie die Bevölkerung teil. Zu den Gruppierungen gehörten namentlich die Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer, Naturschutzorganisationen, verschiedene Freizeitorganisationen sowie die Verwaltung.

 Das Mitwirkungsverfahren hat gezeigt, dass die Waldbesuchenden im Grossen und Ganzen mit dem Wald , wie er heute ist, zufrieden sind. Handlungsbedarf weist der WEP in den Bereichen Holznutzung und -absatz, Siedlungswälder, Konfliktlösung Erholung, Öffentlichkeitsarbeit und Information, Waldbau (Stufigkeit der Bestände), Schaffung von Waldreservaten und Waldrandpflege sowie beim Rad-Wegnetz (Mountainbike-Strecken) aus. Daraus ergeben sich insgesamt 20 Aufträge aus dem WEP. Das Mitwirkungsverfahren machte deutlich, dass ein grosser Informationsbedarf besteht und die Bedeutung der Umwelterziehung zunimmt. Die im Mitwirkungsprozess aufgedeckten Mängel und Konflikte sind mit der Inkraftsetzung des WEP aber noch nicht behoben und die vorgeschlagenen Lösungen noch nicht umgesetzt.

 Umsetzung des Waldentwicklungsplanes
 Instrumente für das Erreichen der Ziele und der Umsetzung der Massnahmen sind Öffentlichkeitsarbeit, Betriebsplanung, Projekte, Verträge, Bewilligungen, Verbote und Gebote unter Einbezug der federführenden Stellen und Beteiligten.

 Der WEP wird nach 15 Jahren überprüft und wenn nötig überarbeitet. Die Umsetzungskontrolle wird alle 3 Jahre im Sinne einer Vollzugskontrolle unter Führung des Forstamts beider Basel durchgeführt.

 Der Waldentwicklungsplan findet sich unter www.wep-basel.ch .


contact: Yvonne Kaspar, Leiterin Diplommittelschule 3 am Gymnasium Liestal Telefon 061 927 54 54 Dr. Roland Widmer, Rektor Diplommittelschule Basel-Stadt Telefon 061 311 08 72

lead_de: Medienmitteilung des Erziehungsdepartements Basel-Stadt und der Bildungs- Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft -- Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) hat im Juni einem Antrag des Erziehungsdepartementes Basel-Stadt zugestimmt und die Umwandlung der Diplommittelschulen (DMS) in Fachmaturitätsschulen (FMS) beschlossen. Die FMS werden in Zukunft Fachmaturitätsausweise ausstellen können welche die Zulassung zu bestimmten Fachhochschulen regeln. Damit wird die Position der DMS/FMS als vollwertiger Weg neben Gymnasium und Berufslehre gestärkt.

content_de:
An einer gemeinsamen Medienorientierung betonten Urs Wüthrich, Vorsteher der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft, und Christoph Eymann, Vorsteher des Erziehungsdepartements Basel-Stadt, die bildungspolitische Bedeutung der Diplommittelschulen und ihrer Umwandlung in Fachmaturitätsschulen.

 Die neue FMS baut auf den Stärken der DMS auf. Sie wird weiterhin eine vertiefte Allgemeinbildung vermitteln und ein besonderes Gewicht auf die Förderung der Selbst- und Sozialkompetenz legen. Stärker als heute wird die FMS ihr Programm auf bestimmte Berufsfelder und Studiengänge ausrichten. Im Vordergrund stehen die Fachhochschulstudien in den Bereichen Pädagogik (Vorschule und Primarschule), Soziale Arbeit, Kunst, Sprachen und Tourismus. Wie schon heute wird die FMS auch auf das Berufsfeld Gesundheit und auf den Eintritt in die Höhere Fachschule Gesundheit vorbereiten.

 Die FMS-Schülerinnen und -Schüler erlangen zunächst einen Fachmittelschulausweis und damit die Zulassung zu einer Höheren Fachschule. Mit Zusatzleistungen (zum Beispiel mit Arbeitspraktika oder ergänzender Allgemeinbildung) können sie die Fachmaturität erwerben, die zum Studium an bestimmten Fachhochschulen berechtigt. Schülerinnen und Schüler, die im Sommer 2004 in die DMS eintreten, haben die Möglichkeit, die FMS im Jahre 2007 mit der Fachmaturität abzuschliessen.

 Zu den Zielen der FMS gehört es, die Bildungschancen von jungen Menschen – insbesondere auch von Frauen sowie von Migrantinnen und Migranten –, die im schulischen Bereich leistungsbereit und leistungsfähig sind, zu verbessern und ihnen eine höhere Bildung zu ermöglichen. Dabei ist wichtig, dass der Schulabschluss den jungen Leuten geregelte Ausbildungs- und Studienperspektiven eröffnet. Die Abnehmerschulen begrüssen die Umwandlung der DMS in FMS, weil damit die Position der DMS/FMS auf der Sekundarstufe II und vor allem auch der Anschluss an die Tertiärstufe geklärt werden konnte.

 Die beiden Erziehungsdirektoren Urs Wüthrich und Christoph Eymann bekräftigen den Willen zu einer verstärkten kantonsübergreifenden Koordination im Bereich der Bildungspolitik. Gute Bildungschancen setzen eine gesamtschweizerische – wenn immer möglich auch eine internationale – Anerkennung von Bildungsabschlüssen voraus. Eine kantonsübergreifende Koordination ist zudem auch in Bezug auf die Kohärenz der Bildungswege von grosser Bedeutung. Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt beabsichtigen deshalb eine Annäherung ihrer Bildungsstrukturen und eine Abstimmung bei wichtigen Strukturentscheiden.

 Im Bereich der Universität, der Höheren Fachschulen und der Fachhochschulen sind kantonale Alleingänge undenkbar. Um den Nachwuchs an Lehrpersonen sowie von Berufsleuten im Bereich der Sozialen Arbeit in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft zu sichern, braucht es deshalb eine Fachhochschule: die gemeinsame Fachhochschule für Pädagogik und Soziale Arbeit beider Basel (HPSA BB), über die die Baselbieter Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am 30. November abstimmen werden.


contact: Klaus Mannhart, Informationsbeauftragter PMD, Telefon 061 267 71 41

title_de: SVP-Plakat wird nicht verboten

content_de: Das umstrittene Wahlplakat der SVP Basel-Stadt mit dem Konterfei von Top-Terrorist Bin Laden wird nicht verboten. Regierungsrat Jörg Schild hat als Vorsteher des Polizei- und Militärdepartementes einen entsprechenden Entscheid der Administrativen Dienste korrigiert. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Basel-Stadt seien mündig genug um selbst entscheiden zu können, was geschmacklos sei. Der Rekurs der SVP gegen den Entscheid der Gewerbepolizei ist zudem hinfällig, da er nicht mit einer rekursfähigen schriftlichen Verfügung mit Rechtsmittelbelehrung der Partei mitgeteilt worden war, sondern nur - wie in den wenigen bisherigen Fällen Usus - als Information gegenüber der für den Aushang zuständigen Allgemeinen Plakatgesellschaft. Der Wirbel um das Plakat ist zudem Anlass, entsprechende negative Entscheide den involvierten Parteien ab sofort mittels rekursfähiger schriftlicher Verfügung mit Rechtsmittelbelehrung zuzustellen.


contact: Martin Sonderegger, Leiter Dienstbetriebe Stadtgärtnerei Tel: 061 377 89 80

lead_de: Medienmitteilung der Stadtgärtnerei -- Die Rosskastanien-Miniermotte lässt in Basel seit einigen Jahren die Blätter der Kastanien vorzeitig braun werden. Ein praktikables Gegenmittel ist bisher noch nicht gefunden worden. Experimente mit dem Einsatz von Schlupfwespen als natürliche Fressfeinde stehen kurz vor der Auswertung. Neue Erkenntnisse betreffen die Verbreitungswege der Miniermotten.

title_de: Wie kam die Rosskastanien-Miniermotte nach Basel?

content_de:
Die Kastanienminiermotte wurde 1984 in Mazedonien am Ohridsee entdeckt, darum auch Ihr Name «Cameraria ohridella». Seit daher verbreitet sich die Motte unaufhaltsam in Europa. Zur Verbreitung bedient sich die Motte offensichtlich auch des öffentlichen und des privaten Reiseverkehrs. Es fällt, auf dass die Verbreitung oft an Autostrassen- und Eisenbahnachsen beginnt. Während dem Raupen- und Puppenstadium lebt die Motte gut geschützt in den Kastanienblättern. Fällt das Laub auf Fahrzeuge oder in Güterwagen, steht der Reise nichts mehr im Wege.

 Über Biologie und Schäden der Kastanienminiermotte wurde schon umfangreich berichtet, unbekannter hingegen erscheinen die Informationen über die europaweiten Anstrengungen für die Bekämpfung der Motten. Die Wirkung chemischer Behandlungsmittel ist erwiesen. Eine grossflächige Anwendung ist aber wegen Ihrer Wirkung auf andere Organismen, möglicherweise auch des Menschen, schwierig. Bauminfusionen oder Kronenspritzungen verursachen immense Kosten und sind in einer Stadt kaum anwendbar. Aus diesen Gründen verzichten die Basler Stadtgärtnerei wie auch die meisten anderen von den Kastanienminiermotten heimgesuchten europäischen Städte auf deren Anwendung.

 Andererseits hat sich gezeigt, dass das laufende Zusammenräumen des Fallaubes eine Minderung des Befalls der Bäume zur Folge hat. Wohnräume und Balkone lassen sich wirkungsvoll mit Insektennetzen gegen Motten wie auch andere Insekten schützen. Und vor allem: Die Kastanienbäume weisen bis jetzt keine markanten, gesundheitlichen Schäden durch den Befall auf.

 Europaweit werden grosse Anstrengungen zur Bekämpfung der Kastanienminiermotten mit Versuchen und Forschungsprojekten unternommen. Ein im städtischen Umfeld anwendbares, grossflächig wirksames Mittel ist aber noch nicht gefunden. Zur Zeit laufen in Basel vier Projekte zur Erforschung möglicher Massnahmen gegen die Miniermotten: 1. Forschungsprojekt mit Schlupfwespen der Universität Bern mit Unterstützung der Stadtgärtnerei Basel. Bei diesem Versuch werden natürliche Feinde der Kastanienminiermotten, nämlich die Schlupfwespen, mit samt ihrem «Wohnraum», dem Kastanienlaub, in die Kastanienbäume gebracht. Aus dem im aufgehängten Kunststoffcontainer befindlichen Laub schlüpfen die Wespen und fressen die Miniermottenraupen. 2. Versuche mit Niemöl auf privater Basis. Mit dem aus dem asiatischen Niembaum gewonnenen Oel wird ein Giesswasser hergestellt, mit dem dann der Baum gegossen wird. Via Saftbahnen transportiert der Baum das Produkt in die Blätter. Das Oelprodukt behagt den Mottenraupen nicht. 3. Versuche mit Pheromonfalle im Auftrag des Botanischen Garten Brüglingen AG. Durch das Pheromon, einer Imitation des weiblichen Lockstoffes der Kastanienminiermotte, werden die männlichen Motten in die Falle gelockt. 4. Bonitierungsarbeit des Institutes für angewandte Pflanzenbiologie. Das herabfallende Laub bestimmter Kastanienbäume wird bis auf das letzte Blatt sauber weggeräumt und entsorgt. In der Folge wird der Befall des Baumes durch aus dem Fallaub schlüpfende Miniermotten deutlich verringert. Eine darauf folgende Auswertung wird zeigen, um wieviel sich der Befall reduziert.

 Ab Ende August stehen erste Informationen zur Kastanienminiermotte und zur erst seit kurzem aufgetretenen Wolligen Napfschildlaus zur Verfügung sowie Links zu Merkblättern der Stadtgärtnerei Basel: www.stadtgruenbasel.ch/ dienstbetriebe.

 (ca. 3'700 Zeichen)

Hinweise

Umfangreiche und wichtige Informationen findet man auch unter: www.cameraria.de www.stadtgruen.hamburg.de www.galk.de www.stadtbaum.at www.itpoliceverde.it www.zunke-photograpy.com www.dreamwater.com/biz/mactode


contact: Juri Weiss Leiter der Fachstelle e-Government Tel: 061-267 85 61 e-Mail: juri.weiss@bs.ch Dr. Robert Heuss Staatsschreiber 061-267 85 60 e-Mail: robert.heuss@bs.ch

lead_de: Erstmals werden in einem offiziellen Portal unter «www.bs.ch»->www.bs.ch

title_de: Das neue Portal des Kantons geht online: www.bs.ch

content_de:
Eine wichtige Forderung aus den Bedürfnisabklärungen im Zusammenhang mit dem Internetauftritt des Kantons Basel-Stadt vom letzten Herbst ist nun erfüllt; Das Portal unter www.bs.ch ist neu nach den Anforderungen eines modernen e-Government aufgebaut:

 Komplette Strukturierung nach Lebenslagen und Themen: Von der Geburt über die Heirat bis zur Anwohnerparkkarte und Notfallinformationen ist das gesamte staatliche Angebot einfach auffindbar und in verständlichen Worten geschrieben. Verlinkt sind nicht nur die über 120 Websites des Kantons (bzw. der Stadt Basel) und der beiden Landgemeinden, sondern auch jene des Bundes. Wo sinnvoll wird zudem auch auf private Angebote hingewiesen.

 Besonders grossen Wert wird auf leichte Zugänglichkeit und schnelle Navigation gelegt. Mit maximal zwei bis drei Klicks kann in der Regel jede Frage kompetent beantwortet werden. Das neue Corporate Design dient nicht nur dem Benutzerkomfort (Usability), sondern wurde auch zusammen mit Fachleuten auf die Anforderungen von Sehbehinderten entwickelt (Accessability).

 Die kantonalen Websites werden schrittweise in das neue Corporate Design überführt. Bis Ende Jahr werden bereits über vierzig Auftritte den Anforderungen genügen. Dadurch werden die Angebote noch besser erschlossen, und es wird ein wichtiger Beitrag für die Identifikation der Verwaltung geleistet.

 Das neue Portal bedeutet nicht nur ein grosser Schritt für die Kundschaft, es wird auch für die Verwaltung selbst Arbeitserleichterungen bewirken, insbesondere bei der Auskunftserteilung. Zusammen mit dem Portal konnte für eine Reihe weiterer Stellen Websites aufgeschaltet werden, so für den Regierungsrat ( www.regierungsrat.bs.ch ), die Staatskanzlei ( www.staatskanzlei.bs.ch ) sowie für die Gerichte und Rekurskommissionen ( www.gerichte.bs.ch ).

Hinweise

Konzept des Portals (Präsentation): www.e-gov.bs.ch/bs-ch-praesentation.pdf
 Neues Corporate Design: www.e-gov.bs.ch/style-guide


contact: Michael Koechlin Tel. 079 650 42 42 Leiter Ressort Kultur Erziehungsdepartement

lead_de: Die Kaserne Basel soll im Jahr 2004 vom Kanton Basel-Stadt Subventionen in der Höhe von 106 Millionen Franken erhalten. Im Sommer wird dann über eine längerfristige Subventionsverlängerung verhandelt.

title_de: Übergangsjahr bei Kasernen-Subvention

content_de:
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 28. Oktober 2003 beschlossen, dem Grossen Rat zu beantragen, der Kaserne Basel für das Jahr 2004 eine Subvention in der Höhe von 1,06 Millionen Franken zu bewilligen. Der neue Subventionsvertrag, der in Anbetracht der besonderen Umstände auf ein Jahr beschränkt ist, dient der Kaserne als Jahr der Bewährung, auf dessen Grundlage im Sommer 2004 über eine längerfristige Subventionsverlängerung verhandelt und entschieden wird. Die massvolle Erhöhung um 150'000 Franken ermöglicht der Kaserne einen aus künstlerischer Sicht überzeugenden und für das Publikum attraktiven Programmbetrieb.

 Auch der Kanton Basel-Landschaft wird seinen Beitrag an die Kaserne auf 550'000 Franken erhöhen. Diese Subventionsbeiträge fliessen ausschliesslich in den Betrieb und das Programm der Kaserne. Die aktuellen derzeitigen Überbrückungs- und Sanierungsmassnahmen werden aus Eigenleistungen der Kaserne, sowie anderen Unterstützungsbeiträgen, darunter auch einem gemeinsamen Beitrag von 150'000 Franken der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, sowie einem namhaften Beitrag des Hauptsponsors finanziert.

 Die Kaserne soll jetzt als wichtigster Kulturort der Region für die freie Theater-, Tanz- und Musikszene die Gelegenheit erhalten, unter der kompetenten neuen Leitung die aktuelle Finanzkrise zu überwinden, und mit einem effizienten Kostencontrolling ihre Leistungsbereitschaft- und -fähigkeit sowohl betreffend Sanierungsmassnahmen wie auch in inhaltlicher und struktureller Sicht zu beweisen. Demnächst wird im weiteren die Finanzkontrolle Basel-Stadt ihren Schlussbericht vorlegen, der Aufschluss über das Entstehen der Liquiditätskrise und der diesbezüglichen Verantwortlichkeiten und allfälligen Konsequenzen geben wird.


contact: Dejan Despotovic, Gesamtprojektleiter EuroVille, Tiefbauamt Tel. 061 267 93 36

lead_de: Medienmitteilung des Tiefbauamtes -- Weitere Verbesserungen rund um den Bahnhof SBB: In der Gartenstrasse werden bis Ende Jahr zusätzlich 50 Velo-Parkplätze entstehen. Gestützt auf gesammelte Erfahrungen und Qualitätskontrollen im ersten Betriebsjahr werden in diesem Gebiet punktuell auch bauliche Nachbesserungen vorgenommen. Es handelt sich um kleinere Arbeiten die bis Ende Jahr abgeschlossen sein werden.

title_de: Neue Velo-Parkplätze rund um den Bahnhof SBB

content_de:
Wegen der hohen Auslastung des Veloparkings und gestützt auf Erkenntnisse, die bei der laufenden Überprüfung des Velo-Gesamtkonzeptes im Raum Bahnhof SBB gewonnen wurden, sind bereits verschiedene mögliche Massnahmen evaluiert und umgesetzt worden. Im Sommer dieses Jahres wurden an den Standorten De-Wette-Strasse und Hochstrasse neue Veloständer montiert. Auf der Südseite des Bahnhofs SBB konnten, gleichzeitig mit der Eröffnung der Meret Oppenheim-Strasse, rund 550 neue Velo-Parkplätze unter der SBB-Passerelle in Betrieb genommen werden.

 Auf der Nordseite des Bahnhofs konnte in der Gartenstrasse, entlang des Postgebäudes, ein zusätzlicher Standort für weitere 50 Velo-Parkplätze gefunden werden. Da keine Einsprachen gegen dieses Vorhaben erhoben wurden, kann bereits in den nächsten Tagen mit dem Bau der Velo-Parkplätze begonnen werden.

 Im weiteren konnten im Rahmen der regelmässigen Bauwerkskontrollen und aufgrund der Erkenntnisse des ersten Betriebsjahres verschiedene Punkte aufgelistet werden, bei denen kleinere bauliche Verbesserungen notwendig sind. Es handelt sich dabei fast ausschliesslich um Garantiearbeiten an Orten, wo eine bessere Entwässerung erreicht und die Bildung vom Glatteis verhindert werden muss. Die grösste einzelne Massnahme betrifft das Oberlicht des Centralbahnparkings, das um rund 20 Zentimeter angehoben wird.

 Aufgrund des kleinen Volumens der genannten Bauarbeiten wird davon ausgegangen, dass diese bis Ende Jahr abgeschlossen sein werden. Die Bauarbeiten sollen zu keinen wesentlichen Verkehrsbehinderungen führen.

 (ca. 2'100 Zeichen)


contact: Dr. med. Thomas Steffen, Leiter Schulärztlicher Dienst Tel. 061 272 38 38 / Fax 061 272 36 88 E-Mail thomas.steffen@bs.ch Gesundheitsdienste Basel-Stadt St. Alban-Vorstadt 19, 4052 Basel

lead_de: Die Basler Kinder und Jugendlichen leben weniger gesund als früher: Die Gesundheitsdaten der letzten 25 Jahre belegen dass neben Übergewicht und häufigen psychosomatischen Symptomen auch der Impfschutz zu wünschen übrig lässt. Die neue Broschüre des Sanitätsdepartements «Gesund durch die Schule» will neben verschiedenen Gesundheitstipps die Eltern und Schülerinnen und Schüler vermehrt zu gesünderem Verhalten motivieren.

title_de: Basler Kinder häufig mit Übergewicht und mangelndem Impfschutz

content_de:
Die Resultate der im Schuljahr 2002/2003 durchgeführten Vorsorgeuntersuchungen bei 4 600 Basler Kindern und Jugendlichen zeigen, dass insbesondere bei der Ernährung und beim Impfschutz Massnahmen nötig sind.

 Annähernd ein Viertel der Basler Schulkinder sind heute übergewichtig. Das sind doppelt soviele wie vor 25 Jahren. Kindergartenkinder wiegen heute durchschnittlich fast ein Kilo mehr als vor 25 Jahren. Primarschülerinnen und –schüler sind heute rund 2.6 Kilo schwerer, 9.-Klässler bringen gar rund 6.4 Kilo mehr auf die Waage, als ihre Altergenossen vor 25 Jahren.

 Die Erhebungen weisen auch zum Teil sehr erhebliche Impflücken für verschiedene gefährliche Krankheiten aus: So sind beispielsweise rund ein Viertel der Jugendlichen in der 7. Klasse ungenügend gegen Kinderlähmung geschützt, rund 10% der Kinder erkranken noch immer an Masern. Es gilt, die Informationslage in der Bevölkerung zu verbessern. Vielen Eltern ist heute nicht mehr bewusst, dass sogenannte Kinderkrankheiten wie etwa Röteln, Masern oder Mumps auch mit schwerwiegenden und lebensbedrohlichen Komplikationen verbunden sein können. Ein niederschwelliges Impfangebot, verbunden mit einer Beratung, hilft, grössere Krankheitswellen zu vermeiden.

 Elternbefragungen im Jahr 2003 ergaben zudem, dass es auch um das Wohlbefinden der Kinder und Jugendlichen nicht allzu gut steht: Regelmässige Kopfschmerzen treten bei jedem fünften Jugendlichen auf, jeder siebte klagt über häufige Rückenschmerzen, jede achte hat oft Bauchschmerzen. Bereits jeder zwanzigste leidet unter Schlafstörungen. Mit der neuen Broschüre «Gesund durch die Schule» will der Schulärztliche Dienst, der die Eltern und Schülerinnen und Schülern für die Prävention motivieren und über die Aufgaben und Aktivitäten des Dienstes informieren .


contact: Daniela Kohler, Leiterin Personal- und Organisationsentwicklung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 42 16 Thomas Mauch, Leiter Kurse/Semiare, FHBB/IMANENT, Tel. 061 279 17 35

lead_de: Medienmitteilung des Zentralen Personaldienstes -- Ab dem kommenden Frühjahr können Führungskräfte der Kantonalen Verwaltung einen neuen Nachdiplomkurs zur Erweiterung ihrer betriebswirtschaftlichen Kenntnisse besuchen.

title_de: Unternehmerisches Denken und Handeln in der Verwaltung

content_de:
Zusammen mit der Fachhochschule beider Basel (FHBB) bietet der Zentrale Personaldienst des Kantons Basel-Stadt ab Frühjahr 2004 einen zertifizierten Nachdiplomkurs Führung und Betriebswirtschaft exklusiv für Mitarbeitende von BASEL-STADT an. Die Weiterbildung bietet Führungskräften aus der Verwaltung die Möglichkeit, ihre betriebswirtschaftlichen Kompetenzen gezielt zu erweitern, und berücksichtigt bestehende Angebote des internen Weiterbildungsprogrammes.

 Der Zentrale Personaldienst und das Institut für Management-Entwickung der FHBB haben dieses Projekt vor rund einem Jahr in Angriff genommen. In dieser Zeit wurde das Konzept erarbeitet, gleichzeitig konnten qualifizierte Dozenten und Dozentinnen für den Lehrgang gewonnen werden. Bei deren Auswahl war neben dem theoretischen Wissen und der Tätigkeit in der Praxis auch die entsprechende Erfahrung in der Verwaltung ein wichtiges Kriterium.

 Die Zusammenarbeit mit der FHBB eröffnet den Absolventinnen und Absolventen auch den Weg zu einem eidgenössischen Diplom. Wer den Kurs erfolgreich absolviert, kann seine Weiterbildung mit einem Executive Master-Programm der FHBB fortsetzen.


contact: Guido Lassau, lic.phil., Kantonsarchäologe, Tel. 061 267 2355 (erreichbar am 30.10.03 von 14.00 – 15.00 Uhr)

lead_de: Die 1. Umbauetappe des Werks St. Johann der Novartis AG zum Campus des Wissens bringt zahlreiche keltische Zeugnisse der frühen Basler Stadtgeschichte ans Tageslicht. Die Mitarbeitenden der Archäologischen Bodenforschung legten bisher ausgedehnte Bebauungsstrukturen der stadtähnlichen Keltensiedlung «Basel-Gasfabrik» aus der Zeit von 150 bis 80 v. Chr. frei und haben dabei mehrere Hunderttausend Einzelfundstücke darunter auch Münzen aus Gold und Silber geborgen.

title_de: Kelten unter dem Campus des Wissens

content_de:
Die 1. Etappe des Umbauprojektes des Werks St. Johann zum Campus des Wissens löste umfangreiche archäologische Rettungsgrabungen auf einer Gesamtfläche von ca. anderthalb Fussballfeldern aus. Die Ausgrabungen im Kernbereich der Keltenstadt Basel-Gasfabrik haben im Mai 2002 begonnen und werden fristgemäss Ende November abgeschlossen. Die ca. 150'000 m2 grosse Siedlungsstelle ist für die frühe Geschichte der Stadt Basel und der Region von ausserordentlich hohem kulturgeschichtlichen Wert. Die aktuellen Ausgrabungen in der spätkeltischen Siedlung bei der Voltamatte geben einen spannenden Einblick in die Geschichte Basels vor 2100 Jahren. Sie ermöglichen wichtige Erkenntnisse zu Fragen über Alltagskultur, Siedlungsstruktur, Hausbau, Nutzungsart der Gebäude, Vorratshaltung, Ernährung, handwerkliche Tätigkeit sowie Wirtschaft und Handel während spätkeltischer Zeit. Mit dem Bau der Keltenstadt fand erstmals in unserer Region eine Trennung zwischen einem landwirtschaftlich geprägten Umfeld und einer zentralen Grosssiedlung statt, was zu einem komplexen Austausch- und Abhängigkeitsverhältnis von Zentrum und Umland führte. Damit wurde eine geschichtliche Entwicklung eingeleitet, die nach mehr als 2000 Jahren letztendlich zur modernen Stadt Basel führte.

 Tag des offenen Bodens am Samstag

 Am Samstag, 1.11.2003 zwischen 10 Uhr und 16 Uhr lädt die Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt die Bevölkerung zu einem «Tag des offenen Bodens» ein. Die Ausgrabungen befinden sich an der Grenze der Voltamatte zum Novartis Areal.

 Anhand geführter Rundgänge erfährt die interessierte Öffentlichkeit die jüngsten Resultate der laufenden archäologischen Untersuchungen. Modernste archäologische Methoden werden nicht nur anhand von Infopoints erläutert, sondern können auch in einer Livegrabung aktuell erlebt und nachvollzogen werden. Der Blick hinter die Kulissen erlaubt es, beispielsweise den Werdegang eines Bodenfundes bis zum Museumsobjekt zu verfolgen. Ausserdem können Kinder in einer spielerischen Art und Weise an einer Ausgrabung mitmachen. Abgerundet wird das Angebot mit einem Bücherstand und einer «Fragenbar», wo nicht nur ein wärmendes Getränk konsumiert werden kann, sondern auch Fachleute Red und Antwort stehen.


contact: Herwig Kühnen, Stadtgärtnerei und Friedhöfe, Tel. 061/267 67 37

lead_de: Medienmitteilung der Stadtgärtnerei -- Bereits zum achten Mal hat die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt eine Auszeichnung handwerklich und künstlerisch beispielhafter Grabzeichen vorgenommen. Der jährlich verliehene Preis will auf individuell gestaltete Grabsteine aufmerksam machen und gleichzeitig dem allgemeinen Qualitätsverlust der Grabmalkultur sowie der überhandnehmenden Massenproduktion entgegenwirken.

title_de: Grabmalauszeichnung 2003

content_de:
Die ausgezeichneten Grabmäler sollen einerseits zeigen, dass innerhalb der vorgegebenen Normen eine Vielzahl von Ausdrucksformen möglich ist, andererseits sollen die Angehörigen dazu ermuntert werden, im Dialog mit der Bildhauerin oder dem Bildhauer eine der verstorbenen Person entsprechende Gestaltung zu finden.

 In Augenschein genommen wurden sämtliche Grabsteine auf Reihengräbern für Erd- und Urnenbestattungen auf dem Friedhof am Hörnli der im Jahre 2001 Verstorbenen. Zusätzlich wurden dieses Jahr auch die Familiengrabmäler des Friedhofs am Hörnli und des Wolfgottesackers aus den Jahren 1997 bis 2001 beurteilt. Vier Mitglieder der Friedhofkommission, Viktor Berger, Pfarrer, Lieve Bosmans, Landschaftsarchitektin, Anne Nagel, Kunsthistorikerin, Roman Müller, Steinbildhauer, sowie die zugezogene Grafikerin und Journalistin Sibylle Ryser bildeten die Jury.

 Schliesslich wurden vier Reihengrabsteine und drei Familiengrabsteine folgender Bildhauer und Grabmalfirmen aus Basel und Umgebung ausgewählt: Lorenz Balmer, Bernhard Häring, Beda Hafner, Atelier Mazzotti, Aldo Pozzi, Severin Steinhauser. Die Friedhofkommission hat für das Jahr 2003 eine Gesamtsumme von Fr. 3500.- bereitgestellt. Im Rahmen einer Medienorientierung auf dem Friedhof am Hörnli werden den Grabmalschaffenden je Fr. 500.- als Anerkennung überreicht.

 (ca. 1’700 Zeichen)


contact: Marc Flückiger, Leiter AJFP, Tel.: 061 267 80 68 Kurt Ehret, Leiter Administrative Dienste PMD, Tel.: 061 267 70 32

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung von JD und PMD -- Der regelmässige Alkoholkonsum von Jugendlichen in der Schweiz nimmt deutlich zu. Besonders beliebt sind dabei die gesüssten alkoholischen Getränke Alcopops. Von den im Jahr 2001 verkauften 28 Millionen Fläschchen Alcopops wurden mindestens 23 Prozent durch unter 18-Jährige konsumiert obwohl der Verkauf an diese gesetzlich verboten ist. Das Polizei- und Militärdepartement sowie das Justizdepartement des Kantons Basel-Stadt reagieren nun mit einem koordinierten Massnahmenpaket um dieser Entwicklung entgegenzuwirken.

title_de: Koordiniertes Vorgehen beim Jugendschutz

content_de:
Der Alkoholkonsum von Kindern und Jugendlichen nimmt stark zu. Studien der Schweizerischen Fachstelle für Alkohol und andere Drogenfragen (SFA) belegen, dass 16 Prozent der 11- bis 16-jährigen wöchentlich Alkohol trinken, Tendenz steigend! Die Situation wird durch den Verkauf von Alcopops noch verschärft: Im vergangenen Jahr wurden in der Schweiz 39 Millionen Fläschchen dieses süssen Alkoholgetränks verkauft, welches vor allem bei Mädchen beliebt ist. Bei 15 bis 16-jährigen Knaben wird Bier als alkoholisches Getränk am meisten konsumiert. Gemäss Jugendschutzbestimmungen dürfen an Jugendliche unter 18 Jahren keine Spirituosen und Alcopops verkauft werden, für Bier und Wein gilt die Altersgrenze sechzehn. Dennoch gelangen Jugendliche immer wieder in den Besitz von alkoholischen Getränken.

 Massnahmenpaket soll unerwünschte Entwicklung stoppen

 Auch in Basel kam es in den vergangenen Monaten zu verschiedenen Vorfällen nach exzessivem Alkoholkonsum. Daher erarbeitete eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe das Massnahmenpaket «Alkohol und Jugendschutz», welches zielgerichtete Massnahmen vorschlägt: Die Regierungsräte Tschudi und Schild haben in einem Schreiben alle Personen, die im Besitz einer Bewilligung sind, im Kanton Basel-Stadt Alkohol zu verkaufen oder diesen in Restaurationsbetrieben auszuschenken, aufgefordert, sich an die geltenden Jugendschutzbestimmungen zu halten. Der Kanton Basel-Stadt bietet den Alkoholverkaufsstellen und Restaurationsbetrieben einen kostenlosen Kurs zum Thema «Alkoholverkauf und Jugendschutz» an. Dieser soll das Verkaufs– und Servicepersonal sensibilisieren und ihnen vermitteln, wie sie mit den jugendlichen Kunden an der Kasse und im Restaurant umgehen können. Oft stehen diese im Mittelpunkt des Interessenkonflikts von Einhaltung des gesetzlichen Jugendschutzes, Kundenfreundlichkeit und Gewinnerwirtschaftung. Testkäufe in der ganzen Schweiz zeigen, dass mindestens 55 Prozent der Jugendlichen Alkoholika einkaufen konnten, die ihnen aufgrund ihres Alters nicht hätten abgegeben werden dürfen Seit September 2003 werden Festveranstalter, die eine Gelegenheitswirt-schaftbewilligung einholen, speziell auf die Jugendschutzbestimmungen aufmerksam gemacht. Die derzeit laufende Grundlagen- und Ursachenforschung soll speziell auf Basel bezogene Zahlen liefern, welche die Basis für weitere Präventionsmassnahmen sind.

 Werbebeschränkungen im Jugendschutzbereich

 Als wichtige flankierende Massnahme beim Jugendschutz soll die Werbung für Alkohol (und Tabak) im Kanton Basel-Stadt noch klarer geregelt werden. Im Kanton Basel-Stadt ist die Plakatwerbung für alkoholische Getränke und Tabak auf öffentlichem Grund seit 1997 verboten. Nicht geregelt ist hingegen die Plakatwerbung auf privatem Grund, welcher von der Öffentlichkeit einsehbar ist. Der Regierungsrat hat den Ratschlagsentwurf für eine ergänzende Gesetzesänderung genehmigt, der diesen Widerspruch ausräumen soll.

 Verstärkte Kontrollen

 Die Gewerbepolizei hat die Problematik schon früh erkannt; in den letzten Jahren sind die Bewilligungstellen, also die Re-staurants und Geschäfte, in denen Alkohol ausgeschenkt oder verkauft werden darf, mehrfach angeschrieben und auf die Bestimmungen im Jugendschutz aufmerksam gemacht worden. Es gab und gibt neben der Aufklärung und den Kon-trollen auch Massnahmen: In den letzten zwei Jahren haben die Administrativen Dienste des PMD gegen 21 Betriebe Ermittlungen eingeleitet und deren Betreiber verzeigt . Mittlerweile sind 13 Verfahren abge-schlossen und 12 Personen rechtskräftig verurteilt. Es darf davon ausgegangen werden, dass die hängigen Verfahren bis Ende 2003 auch noch abgeschlossen werden. Bei den Problembetrieben handelt sich dabei vor allem um Quartierlädeli im Gundeli, im St. Johann und im Kleinbasel. Sowohl in den Gastrobetrieben wie auch bei den Grossverteilern werden die Bestimmungen des Jugendschutzes grösstenteils eingehalten. Die Kontrollen, ob an Jugendliche und Kinder verbotenerweise alkoholische Getränke abgegeben oder verkauft werden, werden ab sofort massiv verstärkt. Dabei erhält die Gewer-bepolizei Unterstützung von der Kantonspolizei. Wer sich nicht an die gesetzlichen Vorgaben hält, wird ohne vorherige Warnung verzeigt. Weitere mögliche Massnahmen sind der Entzug der Alkoholverkaufsbewilligung oder der Betriebsbewilligung.


lead_de: Der regelmässige Alkoholkonsum von Jugendlichen in der Schweiz nimmt deutlich zu. Besonders beliebt sind dabei die gesüssten alkoholischen Getränke Alcopops. Von den im Jahr 2001 verkauften 28 Millionen Fläschchen Alcopops wurden mindestens 23 Prozent durch unter 18-Jährige konsumiert obwohl der Verkauf an diese gesetzlich verboten ist. Das Polizei- und Militärdepartement sowie das Justizdepartement des Kantons Basel-Stadt reagieren nun mit einem koordinierten Massnahmenpaket um dieser Entwicklung entgegenzuwirken.

content_de:
Der Alkoholkonsum von Kindern und Jugendlichen nimmt stark zu. Studien der Schweizerischen Fachstelle für Alkohol und andere Drogenfragen (SFA) belegen, dass 16 Prozent der 11 bis 16-jährigen wöchentlich Alkohol trinken, Tendenz steigend! Die Situation wird durch den Verkauf von Alcopops noch verschärft: Im vergangenen Jahr wurden in der Schweiz 39 Millionen Fläschchen dieses süssen Alkoholgetränks verkauft, welches vor allem bei Mädchen beliebt ist. Bei 15 bis 16-jährigen Knaben wird Bier als alkoholisches Getränk am meisten konsumiert. Gemäss Jugendschutzbestimmungen dürfen an Jugendliche unter 18 Jahren keine Spirituosen und Alcopops verkauft werden, für Bier und Wein gilt die Altersgrenze sechzehn. Dennoch gelangen Jugendliche immer wieder in den Besitz von alkoholischen Getränken.

 Massnahmenpaket soll unerwünschte Entwicklung stoppen
 Auch in Basel kam es in den vergangenen Monaten zu verschiedenen Vorfällen nach exzessivem Alkoholkonsum. Daher erarbeitete eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe das Massnahmenpaket «Alkohol und Jugendschutz», welches zielgerichtete Massnahmen vorschlägt: Die Regierungsräte Tschudi und Schild haben in einem Schreiben alle Personen, die im Besitz einer Bewilligung sind, im Kanton Basel-Stadt Alkohol zu verkaufen oder diesen in Restaurationsbetrieben auszuschenken, aufgefordert, sich an die geltenden Jugendschutzbestimmungen zu halten. Der Kanton Basel-Stadt bietet den Alkoholverkaufsstellen und Restaurationsbetrieben einen kostenlosen Kurs zum Thema «Alkoholverkauf und Jugendschutz» an. Dieser soll das Verkaufs– und Servicepersonal sensibilisieren und ihnen vermitteln, wie sie mit den jugendlichen Kunden an der Kasse und im Restaurant umgehen können. Oft stehen diese im Mittelpunkt des Interessenkonflikts von Einhaltung des gesetzlichen Jugendschutzes, Kundenfreundlichkeit und Gewinnerwirtschaftung. Testkäufe in der ganzen Schweiz zeigen, dass mindestens 55 Prozent der Jugendlichen Alkoholika einkaufen konnten, die ihnen aufgrund ihres Alters nicht hätten abgegeben werden dürfen Seit September 2003 werden Festveranstalter, die eine Gelegenheitswirtschaftbewilligung einholen, speziell auf die Jugendschutzbestimmungen aufmerksam gemacht. Die derzeit laufende Grundlagen- und Ursachenforschung soll speziell auf Basel bezogene Zahlen liefern, welche die Basis für weitere Präventionsmassnahmen sind.

 Werbebeschränkungen im Jugendschutzbereich
 Als wichtige flankierende Massnahme beim Jugendschutz soll die Werbung für Alkohol (und Tabak) im Kanton Basel-Stadt noch klarer geregelt werden. Im Kanton Basel-Stadt ist die Plakatwerbung für alkoholische Getränke und Tabak auf öffentlichem Grund seit 1997 verboten. Nicht geregelt ist hingegen die Plakatwerbung auf privatem Grund, welcher von der Öffentlichkeit einsehbar ist. Der Regierungsrat hat den Ratschlagsentwurf für eine ergänzende Gesetzesänderung genehmigt, der diesen Widerspruch ausräumen soll.

 Verstärkte Kontrollen
 Die Gewerbepolizei hat die Problematik schon früh erkannt; in den letzten Jahren sind die Bewilligungstellen, also die Restaurants und Geschäfte, in denen Alkohol ausgeschenkt oder verkauft werden darf, mehrfach angeschrieben und auf die Bestimmungen im Jugendschutz aufmerksam gemacht worden. Es gab und gibt neben der Aufklärung und den Kontrollen auch Massnahmen: In den letzten zwei Jahren haben die Administrativen Dienste des PMD gegen 21 Betriebe Ermittlungen eingeleitet und deren Betreiber verzeigt. Mittlerweile sind 13 Verfahren abgeschlossen und 12 Personen rechtskräftig verurteilt. Es darf davon ausgegangen werden, dass die hängigen Verfahren bis Ende 2003 auch noch abgeschlossen werden. Bei den Problembetrieben handelt sich dabei vor allem um Quartierlädeli im Gundeli, im St. Johann und im Kleinbasel. Sowohl in den Gastrobetrieben wie auch bei den Grossverteilern werden die Bestimmungen des Jugendschutzes grösstenteils eingehalten. Die Kontrollen, ob an Jugendliche und Kinder verbotenerweise alkoholische Getränke abgegeben oder verkauft werden, werden ab sofort massiv verstärkt. Dabei erhält die Gewerbepolizei Unterstützung von der Kantonspolizei. Wer sich nicht an die gesetzlichen Vorgaben hält, wird ohne vorherige Warnung verzeigt. Weitere mögliche Massnahmen sind der Entzug der Alkoholverkaufsbewilligung oder der Betriebsbewilligung.


contact: Michael Koechlin, Tel. 061 267 84 23 oder 079 650 42 42 Leiter Ressort Kultur Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat verschiedene Subventionen im Bereich Musik und Kleintheater bewilligt beziehungsweise dem Grossen Rat beantragt.

title_de: Subventionserneuerungen im Bereich Musik und Kleintheater

content_de:
Durch den Regierungsrat bewilligte Subventionsbeiträge:

 Dem Collegium Musicum Basel wurde an die Kosten für die Konzerttätigkeit für die Jahre 2004 und 2005 einen Beitrag von jährlich 50'000 Franken bewilligt.

 Dem Verein Freunde alter Musik wird an die Kosten für die Durchführung seines Konzertprogramms sowie für weitere Aktivitäten zur Förderung und Verbreitung der Historischen Musikpraxis für die Jahre 2004 – 2005 einen Beitrag von jährlich 25'000 Franken bewilligt.

 Der Internationalen Gesellschaft für Neue Musik wurde an die Kosten für die Konzerttätigkeit für die Jahre 2004 und 2005 einen Beitrag von jährlich 45'000 Franken bewilligt.

 Der Knabenmusik Basel wurde als Beitrag an die Personalkosten für die Ausbildung von Jungmusikantinnen und Jungmusikanten für die Jahre 2004 und 2005 einen Beitrag von jährlich 90’500 Franken bewilligt.

 Dem Grossen Rat beantragte Subventionen

 Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat beantragt, dem Basler Musikforum an die Kosten für die Durchführung seines Konzertprogramms für die Jahre 2004 – 2005 einen gegenüber der letzten Subventionsperiode unveränderten Unterstützungsbeitrag in der Höhe von jährlich 260'000 Franken zu bewilligen.

 Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat beantragt, der Genossenschaft zur Förderung der Basler Kleintheater für die Jahre 2004 – 2006 einen gegenüber der letzten Subventionsperiode unveränderten Unterstützungsbeitrag in der Höhe von jährlich 100'000 Franken bewilligt.


contact: Roger Reinauer Tel. 061 639 22 28 Stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie Baudepartement

lead_de: In Basel sollen 19 neue selbstreinigende Toilettenanlagen errichtet und sieben bestehende Anlagen saniert werden. Die Kosten für diese Verbesserungsmassnahmen betragen rund 7 Mio. Franken. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Vorlage unterbreitet.

title_de: Neue Toilettenanlagen in Basel

content_de:
Bereits im Jahr 2000 hat der Regierungsrat dem Grossen Rat eine Vorlage betreffend öffentliche Toilettenanlagen unterbreitet. Weil die Finanzierung der Toiletten indessen mit Beiträgen der Allgemeinen Plakatgesellschaft (APG) für Werbeflächen verknüpft war, hat der Grosse Rat den damaligen Ratschlag im Sommer 2002 an die Regierung zurückgewiesen. Mit der nun vorliegenden neuen Vorlage werden nun die Forderungen des Grossen Rates vollumfänglich erfüllt. Insbesondere werden die neuen Toilettenanlagen nun allein mit Steuergeldern finanziert. Für die Beschaffung der Toilettenanlagen wird eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Die Gesamtkosten für die vorgesehenen Massnahmen betragen rund 7 Millionen Franken wobei die Realisierung in Etappen über etwa fünf Jahre erfolgen soll.

 Für die Verteilung der öffentlichen Toiletten auf das Stadtgebiet wurde bereits für die erste Vorlage ein Konzept erstellt, das auf speziell erarbeiteten Grundsätzen aufbaut. Zur Definition des Angebots und der Standortwahl wurden u.a. folgende Grundsätze formuliert: Das Angebot soll bedarfs- und wenn immer möglich behindertengerecht sein. Die Anlagen dürfen nicht versteckt oder schlecht einsehbar sein. WC-Anlagen sollen in gleichem Ausmass Damen und Herren zur Verfügung stehen. Es sollen vorzugsweise selbstreinigende Fertiganlagen zur Anwendung kommen. Ausgehend vom Grundsatz, dass öffentliche WC-Anlagen an temporär oder permanent stark frequentierten Orten zur Verfügung stehen sollen, wurden auch für die Standortwahl Kriterien erarbeitet. Hieraus ergab sich ein umfassenderes Angebotskonzept: An 18 Standorten werden 19 selbstreinigende Toilettenautomaten entweder neu erstellt oder bestehende, veraltete Anlagen ersetzt. Ausserdem sollen an sieben Standorten die bestehenden Anlagen saniert und modernisiert werden. Das Konzept wurde in der Zwischenzeit der aktuellen Situation angepasst.

 Mit der vollständigen Umsetzung des Konzepts wird das Angebot an öffentlichen Toilettenanlagen weitgehend dem vorhandenen Bedarf entsprechen. Damit kann auch ein wichtiger Beitrag zur Stadthygiene geleistet werden. Festzuhalten ist aber leider auch, dass trotz dem deutlich erweiterten und verbesserten Angebot die unerwünschte Erscheinung des «wilden» Verrichtens der Notdurft nicht gänzlich unterbunden werden kann. Hier geht es weniger um die Frage von Angebot und Nachfrage, sondern schlicht um die gute Kinderstube bzw. um den Umgang der Bevölkerung mit dem öffentlichen Raum.


contact: Ende der Medienmitteilungen

lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsratssitzung (Bulletin)

content_de:
die Bau- und Planungsverordnung geändert. Aufgehoben wurde dabei die Meldepflicht für Gerüste und Festhallen. Ein Kontrollverfahren ist im Bundesrecht nicht vorgesehen. Es wird auf Verordnungsebene klargestellt, dass der Arbeitgeber die Verantwortung für die Sicherheit der Gerüste wahrnehmen muss. Im weiteren wurden auch Präzisierungen bei der Zuständigkeit des Ortsbild- und Denkmalschutzes und der sogenannten BD-Servitute als Rechtsgrundlage für Bauentscheide vorgenommen. Auskunft: Dr. David Dussy, Leiter Bauinspektorat, Baudepartement)

zur Kenntnis genommen, dass sich das Budget 2004 des Krisenfonds für das Projekt «Work-Shop für Jugendliche» von 700'000 Franken auf maximal 400'000 Franken reduziert. Das bisherige Work-Shop-Angebot der Vormundschaftsbehörde wird inklusive Konzept und Infrastruktur von der privaten Organisation «Job Factory» übernommen. Hiefür stehen aus dem Budget des Justizdepartementes weitere 275'000 Franken zur Verfügung. Es ist vorgesehen, 30 Jugendliche, die aufgrund schwieriger Verhältnisse den Einstieg in die Arbeitswelt nicht schaffen, zu beschäftigen, davon etwa 8 von der Vormundschaftsbehörde, 6 – 8 von der WBS II und die übrigen von der Sozialhilfe und vom KIGA. (Auskunft: Hansjürg Dolder, Leiter KIGA, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 87 50)

dem Grossen Rat beantragt, die Wahl des baselstädtischen Mitgliedes des Ständerates gemäss der Veröffentlichung der Ergebnisse im Kantonsblatt vom 22. Oktober 2003 zu validieren.

3 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt.

1 Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt. Der Name wird im Kantonsblatt publiziert.

das Budget 2004 der Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt für das Geschäftsjahr 2003 genehmigt. (Auskunft: Dr. Peter Blumer, Direktor Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 205 30 00 oder 079 213 45 27)


contact: Regierungsrat Dr. Ralph Lewin Tel. 061 267 85 41 Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement Dr. Peter Schwendener Tel. 061 267 87 40 Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Die Wirtschaftsregion Basel war in der zweiten Hälfte der Neunzigerjahre der Wachstumsleader unter den Schweizer Regionen und die Wachstumsaussichten sind gut. Dies sind die wichtigsten Resultate des zum zweiten Mal gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft publizierten Berichts «Wirtschaft beider Basel». Er begleitet den politischen «Wirtschaftsbericht ‘03» zuhanden des Grossen Rates in dem der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt seine Politik zur Erhaltung und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Basel darlegt.

title_de: Wirtschaftsberichte 2003: Wirtschaftsstandort Basel in guter Form

content_de:
Die Region Basel war in den letzten Jahren gemessen am Bruttoinlandprodukt der Wachstumsleader unter den Schweizer Regionen. Dem Beschäftigungsabbau zu Beginn der Neunzigerjahre um rund 30 000 Stellen folgte zwischen 1998 und 2001 ein markanter Beschäftigungsanstieg. Der gemeinsame statistische Bericht zeigt weiter, dass die momentan spürbare Rezession in der Region milder ausfällt als in der übrigen Schweiz und als zu Beginn der Neunzigerjahre. Die Wirtschaftsstruktur ist vielseitig und im Grossen und Ganzen gesund – und die Wachstumsaussichten sind gut. Die derzeitige Rezession schlägt sich zwar in höheren Arbeitslosenzahlen nieder, die aber vergleichsweise geringer ausfallen als in anderen Wirtschaftszentren der Schweiz. Etwas kritischer ist die Bevölkerungsstruktur und die damit verbundene Lage der öffentlichen Haushalte zu betrachten. Bedingt durch die eher urbane Struktur der beiden Basel ist die Bevölkerung etwas älter als der schweizerische Durchschnitt. Das Arbeitskräfteangebot hat abgenommen, die Erwerbsquote ist aber wegen der erhöhten Erwerbsbeteilung der Frauen gestiegen.

 Insgesamt beurteilt der Regierungsrat sowohl die Dynamik wie auch die Standortqualität des Wirtschaftsstandortes Basel als gut. Trotzdem gilt es, die Wirtschaftskraft und die Attraktivität von Basel mit gezielten Massnahmen weiter zu erhöhen. Dabei konzentriert sich der Regierungsrat im Rahmen der Möglichkeiten der kantonalen Politik in erster Linie auf das Schaffen und Erhalten von attraktiven, im Vergleich zu anderen Standorten im In- und Ausland überdurchschnittlichen Rahmenbedingungen. Wie der «Wirtschaftsbericht ‘03» aufzeigt, stehen dabei Massnahmen in den Bereichen Arbeitsmarkt, Bildung und Forschung sowie Innovationsförderung im Vordergrund. Weitere zentrale Themen der regierungsrätlichen Politik sind die Anbindung Basels an das Verkehrsnetz im In- und Ausland sowie die Lebensqualität im Stadtkanton.

 Zu den wichtigsten Faktoren für die wirtschaftliche Entwicklung gehören qualifizierte Arbeitskräfte, die regionale Wissensbasis sowie ein attraktiver Arbeitsmarkt. In seiner Arbeitsmarktpolitik versucht der Regierungsrat insbesondere, durch rasche und unkomplizierte Bewilligungserteilung, aber auch durch die Erhöhung des lokalen Bildungsniveaus für die ansässigen Unternehmen dort gute Wettbewerbsbedingungen zu schaffen, wo es in seiner Kompetenz und seinen Möglichkeiten liegt. Ein auf individuelle Bedürfnisse zugeschnittenes Beratungsangebot und gezielte Qualifizierungsmassnahmen sollen ferner arbeitslose Personen darin unterstützen, ihre Vermittlungsfähigkeit zu erhalten und zu erhöhen. Weitere Massnahmen der kantonalen Arbeitsmarktpolitik zielen darauf ab, die berufliche Grund- und Weiterbildung und die Ausbildungsbereitschaft der Wirtschaft zu fördern. Für den Forschungsstandort Basel sind ausgezeichnete Hochschulen mit internationaler Ausstrahlung unabdingbar. Hier strebt der Regierungsrat vor allem die rasche Realisierung des geplanten ETH-Instituts für Systembiologie mit Standort Basel an, um damit der universitären Forschung und der Zusammenarbeit mit der Industrie neue Perspektiven zu eröffnen.

 Ein weiterer Schlüsselfaktor für den Erfolg der Region Basel ist ihre Innovationsstärke, vor allem in den Life Sciences. Diese soll unter anderem durch die Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft und eine Verbesserung des Wissenstransfers gezielt gestärkt werden. Um die Life-Sciences-Region Basel noch breiter bekannt zu machen, will der Regierungsrat zudem den Life-Sciences-Cluster Basel im Ausland offensiv vermarkten.

 Als Standortfaktor nicht zu unterschätzen sind eine optimale Erreichbarkeit und eine hervorragende Infrastruktur. Hier will der Regierungsrat vor allem die bestmögliche Erschliessung des Kantonsgebietes und die attraktive Verkehrsanbindung an die Region und die wichtigen Destinationen im In- und Ausland sicherstellen und verbessern. Entsprechende Massnahmen umfassen z.B. den Einsatz für den Anschluss an den europäischen Schnellverkehr oder den Schienenanschluss des EuroAirport. Weiter soll die trinationale Regio-S-Bahn durch eine Vielzahl von Neu- und Ausbaumassnahmen profitieren oder die BVB durch grössere Selbstständigkeit besser für die Zukunft gerüstet werden.

 Die Lebensqualität wird zu einem immer bedeutenderen Faktor im internationalen Standortwettbewerb, besonders für international tätige Unternehmen. Wie die im Jahr 2003 durchgeführte Bevölkerungsbefragung gezeigt hat, entsprechen deren Bedürfnisse im Grossen und Ganzen jenen der Baslerinnen und Basler. Mit Massnahmen wie der Bereitstellung von mehr Wohnraum, der Verbesserung der familienexternen Tagesbetreuung oder der Sauberkeit in der Stadt – um nur einige zu nennen – sollen auch hier gezielte Verbesserungen vorgenommen werden.

 Auf einer allgemeineren Ebene will sich der Regierungsrat beim Bund und den anderen Schweizer Kantonen mehr Gehör verschaffen und die regionale Integration noch stärker vorantreiben. Ein Standortförderungsgesetz soll zudem die rechtliche Grundlage für die gesamte Standortförderungspolitik schaffen.

Hinweise

Die Wirtschaftsberichte Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie der gemeinsame wirtschaftsstatistische Bericht der Statistischen Ämter BS und BL finden Sie ab sofort unter:

 www.bs.ch/Wirtschaftsbericht03.pdf
 http://www.baselland.ch/docs/parl-lk/vorlagen/2003/v231/2003-231_inh.htm#fra metop
 www.bs.ch/Wirtschaft-BS-BL.pdf


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
das bestehende Subventionsverhältnis mit dem Trägerverein Jugendelektronik-Zentren beider Basel um ein Jahr bis Ende 2004 verlängert. Im Frühjahr 2004 wird ein neues Gesamtkonzept «Offene Kinder- und Jugendarbeit Basel-Stadt» vorliegen. Die künftige Finanzierung der Angebote für Kinder und Jugendliche im Freizeitbereich soll in der Folge auf die Übereinstimmung mit den neuen Konzeptvorgaben überprüft werden. (Auskunft: Beat Kraus, Leiter Abt. Schule und Freizeit, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 57)

eine Beteiligung der IWB an dem Contracting Unternehmen Etawatt, einer Beteiligungsfirma des Swisspower Partners Städtische Werke Schaffhausen, gutgeheissen. Die IWB können damit Aktien im Wert von 270'000 Franken zeichnen. Ein starker Contracting Partner in der Ostschweiz ist für die IWB und die Swisspower von hoher strategischer Wichtigkeit. (Auskunft: Stefan Meyre, Leiter Business und Development, Industrielle Werke Basel, Tel. 079 346 32 66)

den Gegenentwurf der Bundesversammlung zur zurückgezogenen Volksinitiative «Avanti – für sichere und leistungsfähige Autobahnen»

die Änderung des Obligationenrechtes (Miete)

die Volksinitiative «Lebenslange Verwahrung für nicht therapierbare, extrem gefährliche Sexual- und Gewaltstraftäter».
 (Auskunft: Doris Moser Tschumi, Leiterin Abteilung Wahlen und Abstimmungen, Polizei- und Militärdepartement, Tel. 061 267 70 47)

Beatrice Lippuner

anstelle der zurückgetretenen Rosmarie Mayer-Hirt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis 30.6.2005 als Präsidentin ad interim der Kommission der Berufs- und Frauenfachschule BFS das bisherige Mitglied Trudy Müller und als neues Mitglied Chantal Hell-Grunauer gewählt.


contact: Anna-Katharina Schmid Tel. 061 267 99 72 Projektleiterin Personal- und Organisationsentwicklung Finanzdepartement

lead_de: (Medienmitteilung des Zentralen Personaldienstes) -- Im Tagesheim Kids & Co St. Johann war 25. Oktober 2003 die offizielle Eröffnungsfeier. Dies in Anwesenheit von Regierungsrat Ueli Vischer.

title_de: Eröffnungsfeier des Tagesheims Kids & Co St. Johann

content_de:
Seit dem 11. August 2003 bietet der Arbeitgeber BASEL-STADT im Tagesheim Kids & Co St. Johann 30 Tagesbetreuungsplätze für Kinder seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an. Am Samstag, 25. Oktober 2003, war die offizielle Eröffnungsfeier in der ehemaligen Veterinärsvilla an der Elsässerstrasse 4. (Vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 11. August 2003 )

 Regierungsrat Ueli Vischer bedankte sich bei allen Beteiligten für den Aufbau und die Führung dieses ersten Tagesheimes des Arbeitgebers BASEL-STADT. Die Verwaltung könne so ihre Verantwortung gegenüber den Mitarbeitenden im Bereich Vereinbarkeit von Beruf und Familie noch besser wahrnehmen, sagte der Vorsteher des Finanzdepartements.

 Geführt wird das Tagesheim im Auftrag des Arbeitgebers BASEL-STADT durch die bewährte und bestens ausgewiesene Organisation Childcare Service. Es besteht ein sorgfältig ausgewähltes ausgearbeitetes Betreuungskonzept, nach welchem Childcare Service bereits das Tagesheim Kids & Co auf dem Areal des Waisenhauses mit grossem Erfolg führt.


contact: Dr. Maria Lezzi, Hochbau- und Planungsamt, Hauptabteilung Planung Tel.: 079 745 06 01 Prof. Dr. Roland W. Scholz, ETH Zürich Tel.: 01 632 5891 Michael Stauffacher (Stv. Leiter), ETH Zürich Tel.: 01 632 4907

lead_de: Medienmitteilung des Hochbau- und Planungsamtes -- Regierungsrätin Barbara Schneider begrüsste gestern Abend 53 Studierende und 15 Dozierende der ETH Zürich in Basel. Insgesamt mehr als 150 Personen werden sich zwischen Oktober 2003 und Februar 2004 im Rahmen einer Fallstudie mit möglichen Entwicklungen im Bereich der Freizeitmobilität in Basel-Stadt auseinandersetzen. Angestrebt werden Vorschläge für zukunftsorientierte strategische Leitideen.

title_de: ETH erforscht nachhaltige Freizeitmobilität in Basel

content_de:
Die Professur Umweltnatur- und Umweltsozialwissenschaften (UNS) der ETH Zürich organisiert jedes Jahr eine Fallstudie forschenden Lernens. Thema dieses Jahr ist Freizeitmobilität in Basel-Stadt. In enger Zusammenarbeit mit dem Hochbau- und Planungsamt Basel-Stadt, Hauptabteilung Planung (HPA-P), wurden in den letzten acht Monaten wichtige Vorbereitungsarbeiten durchgeführt, ein Beirat und eine kantonale Arbeitsgruppe gebildet, mit den Neutralen Quartiervereinen Diskussionen abgehalten, Vorstudien erstellt und das Vorgehenskonzept festgelegt. Mit einem gemeinsamen Auftritt der ETH und des Baudepartementes gestern in Basel wurden die eigentlichen Projektarbeiten eröffnet. Regierungsrätin Schneider hat hierbei ihre Freude zum Ausdruck gebracht, dass Basel als Standort der Fallstudie ausgewählt wurde.

 Prof. Roland Scholz, Projektverantwortlicher der Fallstudie bei der ETH Zürich, möchte mit seinen Studierenden und Dozierenden erforschen, wie unerwünschte Umweltauswirkungen der Freizeitmobilität durch wirtschaftlich tragbare Massnahmen reduziert und gleichzeitig die Lebens- und Wohnqualität der Bevölkerung gesteigert werden können. In der Studie wird vor Ort gearbeitet, mit Familien, Jugendlichen, den Freizeitanbietern, dem Gewerbe, der Verwaltung und allen, die zur Fragestellung beitragen können. Ihnen allen sei für ihr Engagement gedankt. Die Professur UNS führt diese Art von Studien seit 10 Jahren mit grossem Erfolg durch. In der Zwischenzeit haben andere Hochschulen (z.B. in Göteborg, Graz oder Wien) Fallstudien nach dem gleichen Muster eingeführt. Basel-Stadt wurde ausgesucht, weil hier viele über das Tagesgeschäft hinausblicken und sich auch grundsätzlichen Fragen stellen wollen.

 Maria Lezzi, Leiterin der Hauptabteilung Planung und Projektverantwortliche seitens Kanton, betont, dass die Fallstudie die Möglichkeit und Chance bietet, auch mittel- und langfristig zu denken, sich vom Alltagsgeschäft zu lösen und so wichtige neue Perspektiven für die laufenden Arbeiten zu gewinnen. Damit eröffnet die Fallstudie Perspektiven, die für die Planungsarbeiten der Behörden nutzbar gemacht werden können. Der Austausch mit der Bevölkerung und anderen Departementen der Verwaltung soll Wissen aus der Stadt und den Quartieren in einer frühen Phase des Projekts gezielt einbeziehen. Anders als bei der «Werkstadt Basel» werden aber keine Massnahmenlisten erstellt, sondern mögliche strategische Ausrichtungen diskutiert und bewertet.

 (ca. 2’900 Zeichen)

Hinweise

siehe auch: www.fallstudie.ethz.ch


contact: Guido Bader, dipl. Forsting. ETH, Tel. 061 925 56 94 Res Guggisberg, dipl. Forsting. ETH, Tel. 061 925 56 56

lead_de: Medienmitteilung des Forstamtes beider Basel -- Schneefälle und Temperaturen um den Gefrierpunkt haben in den Basler Wäldern zu Schneedruckschäden geführt. Es muss damit gerechnet werden dass aufgrund der Schnee- und Eislast spontan Äste abbrechen. Der Bevölkerung wird deshalb geraten bei Waldbesuchen Vorsicht walten zu lassen und bei Wind darauf zu verzichten.

title_de: Erhöhtes Risiko beim Begehen von Wald

content_de:
Die in der letzten Nacht gefallenen Niederschläge (Regen und Schnee) haben in erhöhten Lagen, insbesondere in Bettingen, St. Chrischona und dem Maienbühl, zu Schneedruckschäden im Wald geführt. Der Nassschnee drückt aufgrund seines Gewichts vor allem Jungwaldbestände zu Boden.

 Die grosse Trockenheit der Vormonate hat zu einer Unterversorgung der Bäume mit Wasser geführt. Dies bewirkte einen allgemeinen Stabilitätsverlust (Biegsamkeit, Elastizität) von Ästen und Wurzeln. Durch die Temperaturen unterhalb des Gefrierpunkts hat sich an Blättern und Ästen Eis gebildet. Die Eis- und Schneelast belastet nun die Elastizität der Bäume stark. Es besteht ein erhöhtes Risiko für Astbrüche. Jungwald- wie Altbestände sind gleichermassen betroffen.

 Der Bevölkerung wird daher geraten, bei Waldbesuchen besondere Vorsicht walten zu lassen und bei Wind aus Sicherheitsgründen ganz auf den Waldbesuch zu verzichten.


contact: Daniel Baumann, Projektleiter NT-KT Tel: 079 623 58 65

lead_de: Medienmitteilung der Projektleitung NT/KT -- Die junge Künstlerin Kalin Lindena hat das Tag eines Sprayers zum Ausgangspunkt ihrer Wandmalerei genommen. Aus dem grossen Ärgernis der Hausbesitzer entwickelt sie ein poetisches Wandbild das mit feiner Ironie auf die Sprache des Strasse zurückgreift und sie transformiert.

title_de: Nordtangente / Kunsttangente: Neue Wandarbeit

content_de:
Erst kürzlich thematisierte die Basler Zeitung ausführlich den problematischen Umgang mit wilden Sprayereien und Tags (BaZ vom 14. Oktober 2004). Von einer ganz anderen Seite geht Kalin Lindena im Rahmen des Projektes Nordtangente-Kunsttangente diese Realität an. Die junge deutsche Künstlerin nimmt das Tag eines Sprayers zum Ausgangspunkt, um daraus das Wandbild «Alles und immer» zu entwickeln. Es ist im Durchgang zwischen zwei Häusern an der Horburgstrasse 38 zu sehen und wird am 24. Oktober im Beisein der Regierungsrätin Barbara Schneider eingeweiht.

 Kalin Lindena kennt die Sprayerszene aus persönlicher Erfahrung und setzt diese ein, um der Tradition des Tags neues Leben einzuhauchen. Das graue Kürzel auf der Brandmauer der Horburgstrasse 38 wird von zwei Adlern, einem Stern und dem Schriftzug «Arise» umgeben. Diese ziehen den Schriftzug entlang zweier weisser Linien auf 14 Meter Höhe. Dort erlebt das Grafitti seinen zweiten Auftritt, jedoch auf den Kopf gestellt, stark vergrössert und vierfarbig. Das Ichbedürfnis des Taggers steigt zum Himmel empor, löst sich in Abstraktion auf und wird zum Bild. Durchwoben von ornamentalen Linien schwebt das neue Tag nun auf dem feinen Schatten eines Baumes. Es ist, also ob eine ewige Sonne auf die Mauer scheinen würde. Auf dem Weg nach unten stösst das Auge überraschend auf ein Tattoo: «God only knows». Aus dem grauen Tag ist ein visuelles Gedicht entstanden, das für einen Moment den Blick und die Gedanken in den Himmel lockt.

 «Alles und immer» hat ein Ärgernis transformiert. Ihr gelingt das Kunststück, eine Brandmauer in ein Gedicht zu verwandeln, im Umgang mit Tags neue Massstäbe zu setzen und die Kunst des Sprayens zu erweitern.

 (ca. 2’000 Zeichen)