contact: Simon Thiriet (für Fragen zum Schulbetrieb) Tel. +41 61 267 42 49 Leiter Kommunikation Erziehungsdepartement Basel-Stadt Anne Tschudin (für allgemeine Fragen zum Virus) Tel. +41 61 267 43 15 Leiterin Kommunikation Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Gesundheitsdepartement und das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt haben heute über den Schulstart am kommenden Montag, 9. März 2020, im Kanton informiert. Dieser kann plangemäss erfolgen, auch in Riehen und Bettingen. Einzig Schülerinnen und Schüler, sowie Lehr- und Fachpersonen, die sich kürzlich in den betroffenen Risikogebieten aufgehalten haben, dürfen nicht zur Schule gehen, sondern müssen 14 Tage zuhause bleiben.

title_de: Der Schulstart an den öffentlichen Schulen im Kanton Basel-Stadt findet statt

content_de:
Die Behörden haben die Lage in den letzten Tagen ausführlich analysiert, die Ausbreitung des Virus beobachtet und sind zum Entschluss gekommen, dass die Wiederaufnahme des Schulbetriebes nach den Ferien  am kommenden Montag, 9. März 2020, stattfinden soll. Die Erziehungsberechtigten und die Schülerinnen und Schüler werden per Brief und über die Internetseiten, via Medien und über die gängigen Social Media-Kanäle informiert.

Für Kinder und Jugendliche sowie für Lehr- und Fachpersonen, die aus den betroffenen Risikogebieten nach mindestens einer Übernachtung zurückkehren, gilt: 14 Tage zuhause bleiben und im Krankheitsfall telefonisch den Hausarzt oder die Hausärztin kontaktieren.

Sämtliche öffentlichen Veranstaltungen (also z.B. Konzerte, Schüleraufführungen etc.) an den Schulen werden abgesagt oder für mindestens vier Wochen verschoben. Dasselbe gilt für Schulreisen in Risikogebiete. Die restlichen Schulreisen, Kolonien und Ski-Lager finden statt. Von dieser Massnahme ebenso nicht betroffen sind Elternabende und übrige Informationsveranstaltungen.

Die Schülerinnen und Schüler werden im Rahmen einer eigens für Jugendliche entworfenen Kampagne für den richtigen Umgang mit verstärkten Hygienemassnahmen sensibilisiert:

Regelmässiges Händewaschen

Seife ist bereits genügend, Desinfektionsmittel sind nicht notwendig

Zusätzlich gelten weiterhin die allgemeinen Hygieneregeln des Bundesamtes für Gesundheit:

Husten oder Niesen nur in die Armbeuge oder in ein Papiertaschentuch

Pausieren des Händegeben-Rituals

Kranke Kinder oder Lehr- und Fachpersonen bleiben bei Fieber und Husten zuhause

Die erwähnten Massnahmen gelten bis auf Widerruf bzw. für die nächsten vier Wochen. Für Kindertagesstätten, Spielgruppen und Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit gelten diese Regelungen sinngemäss.

 Antworten zu weiteren Fragen von Eltern zum Schulbetrieb finden sich ab heute, 14 Uhr, auf www.coronavirus.bs.ch/schulen.

Der kantonale Krisenstab weist zudem darauf hin, dass die Nummer 144 nur in medizinischen Notfällen benutzt werden soll. Für Fragen zu medizinischen Notfällen oder zu Veranstaltungen, stehen die Nummern +41 61 267 90 00 (Gesundheitsdepartement) sowie +41 58 463 00 00 (Bundesamt für Gesundheit) zur Verfügung.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat im Februar Geschwindigkeitskontrollen beim Grenzübergang Riehen/Weil am Rhein durchgeführt. 1480 Fahrzeuglenker wurden gebüsst oder verzeigt, weil sie sich nicht an Tempo 20 hielten.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: 1480 Geschwindigkeitsübertretungen beim Grenzübergang Riehen/Weil geahndet

content_de:
Eine semistationäre Radaranlage der Kantonspolizei hat vom 3. bis zum 28. Februar die Geschwindigkeit von insgesamt 70ʹ411 Fahrzeugen in Fahrtrichtung Deutschland gemessen. Von den 1480 Geschwindigkeitsübertretungen wurden 1466 mit einer Ordnungsbusse geahndet (Überschreitung des Tempolimits innerorts um maximal 15km/h) und 13 an die Staatsanwaltschaft verzeigt. Ein Lenker fuhr 30 km/h zu schnell und muss zusätzlich zur Verzeigung mit dem temporären Entzug seines Führerausweises als administrative Massnahme rechnen. Trotz Toleranzabzug von 5 km/h hat die Kantonspolizei aus Kulanz die Radaranlage so eingestellt, dass sie erst ab einer Geschwindigkeit von 29 km/h auslöst.

Bei der Kantonspolizei Basel-Stadt waren vor der Kontrollaktion Klagen über zu schnelle Fahrzeuge im Bereich des Grenzübergangs eingegangen. Eigene Beobachtungen der Kantonspolizei stützten diesen Eindruck.

Der Grenzübergang Riehen/Weil am Rhein ist mit einer Bodenmarkierung und mit dem Strassenschild «Zollhaltestelle» signalisiert (Signal 2.51 in der eidgenössischen Signalisationsverordnung). Die Kantonspolizei Basel-Stadt ruft in Erinnerung, dass nach diesem Zeichen Tempo 20 gilt. Unter Art. 31 der Signalisationsverordnung heisst es: «Das Signal ‹Zollhaltestelle› (2.51) verpflichtet den Führer zum Halten beim Zollamt. Verzichten die Zollorgane zeitweilig auf die Zollkontrolle, darf der Amtsplatz mit höchstens 20 km/h befahren werden.»

content_format: html


contact: Zu den Pflegeheimen: Linda Greber +41 61 205 32 52 linda.greber@bs.ch Leiterin Abteilung Langzeitpflege, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Zu den Spitälern und Kliniken: Aref Al-Debi +41 61 205 32 69 aref.al-debi@bs.ch Leiter Versorgungsmonitoring, Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat für die Pflegeheime sowie Spitäler und Kliniken Empfehlungen abgegeben zum Umgang mit Besucherinnen und Besuchern.

title_de: Coronavirus: Empfehlungen für Pflegeheime sowie Spitäler und Kliniken im Umgang mit Besucherinnen und Besuchern

content_de:
Die neusten Prognosen gehen davon aus, dass das Coronavirus mehrere Wochen und Monate in der Region verbreitet sein wird. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat deshalb Empfehlungen ausgearbeitet zum Umgang mit Besucherinnen und Besuchern in Pflegeheimen sowie Spitälern und Kliniken.

Empfehlungen für Pflegeheime

Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen kann es während der erwarteten Dauer der Verbreitung des Coronavirus nicht zugemutet werden, keinen Besuch von ihren Angehörigen und Freunden zu empfangen. Das Gesundheitsdepartement empfiehlt deshalb den Pflegeheimen im Kanton Basel-Stadt, die Besuchszeiten einzuschränken und mit jeder Besucherin und jedem Besucher eine ausgearbeitete Gesundheits-Checkliste durchzugehen. Wenn mindestens eine Frage mit «Ja» beantwortet wird, soll der Person empfohlen werden, den Besuch zu verschieben.

Der Gesundheits-Check anhand des Fragebogens soll auch bei allen externen Personen, welche sich innerhalb des Pflegeheims bewegen oder betätigen, durchgeführt werden. Dies gilt bei allen Veranstaltungen wie Unterhaltungsprogrammen für die Pflegeheimbewohnenden, Konzerten, Gottesdiensten, aber auch für Dienstleistungserbringer in Pflegeheimen wie Lieferanten, Coiffeur, Fusspflege.

Empfehlungen für Spitäler und Kliniken

Für Patientinnen und Patienten ist der Besuch ihrer Angehörigen wichtig. Oft ist ein Spitalaufenthalt zeitlich begrenzt. Deshalb empfiehlt das Gesundheitsdepartement den Spitälern und Kliniken im Kanton Basel-Stadt, die Besuchszeiten sowie den Zugang auf ein Minimum zu begrenzen. Soziale Kontakte sollten möglichst über Telekommunikation anstatt über persönliche Besuche erfolgen.

Es handelt sich um Empfehlungen an die Spitäler und Kliniken. Sie können auch eigene Regeln oder verschärfte Regeln einführen.

Die Besucherinnen und Besucher müssen auf die Einhaltung der Verhaltensregeln des Bundesamtes für Gesundheit hingewiesen und deren Einhaltung möglichst überprüft werden:

Sicherstellen, dass die Besucherin oder der Besucher die Hände desinfiziert;

Verhaltensanweisung betreffend Gebrauch von Mundschutz erteilen;

Information betreffend Verzicht auf Küsse bei Begrüssungen, Umarmungen und Händeschütteln;

Empfehlung, generell Abstand zu den Patientinnen und Patienten zu halten.

Hinweise

Diesen Fragebogen kann / soll man auch bei Besuchen von älteren Verwandten anwenden, die noch nicht im Pflegeheim leben.


contact: Sabine Horvath Tel. +41 79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den ersten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahre 2020 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 23 Projekte beläuft sich auf 680’000 Franken.

title_de: Erste Tranche 2020 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die erste Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bestimmt, die im Jahre 2020 unterstützt werden. Die 23 ausgewählten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 680'000 Franken.

Fr. 50‘000 an Medair für das Projekt «Zugang zu sauberem Trinkwasser, sanitären Anlagen und Hygiene im Osten der DR Kongo», Provinz Kivu und Ituri, Kongo

Fr. 40‘000 an Solidaridad Sin Fronteras für das Projekt «Schulhaus für SekundarschülerInnen in Copech», Santa Barbara, Guatemala

Fr. 25‘000 an die Stiftung Johannes Paul II. für das Projekt «Bus der Hoffnung, Hilfe für syrische Kinder und ihre Familien in Aleppo und Homs», Aleppo/Homs, Syrien

Fr. 30‘000 die Stiftung Katharina Werk für das Projekt «Sounds of Palestine», Palästina, Israel

Fr. 25‘000 an die Crosspoint NGO für das Projekt «Hilfe für verschleppte jesidische Frauen und ihre Kinder», Region Duhok, Irak

Fr. 20‘000 an die Scort Foundation für das Projekt «Antrag auf finanzielle Unterstützung für das Projekt Young Coach Ausbildung in Äthiopien 2020», Region Benishangul, Äthiopien

Fr. 30‘000 an den Verein Nuri Umed für das Projekt «Soziale Integration benachteiligter Frauen in Zentralasien: Gesuch um Unterstützung 2020», Regionen Shartuz, Vakhdat, Pendjikent und Khujand, Tadschikistan

Fr. 40‘000 an KWA WAZEE für das Projekt «Armutsbekämpfung – Unterstützung von Altengruppen mit einem Rentensystem», Distrikt Muleba, Tansania

Fr. 20‘000 an die Lepra-Mission Schweiz für das Projekt «Medizinische Hilfe für Notlei-dende im Spital Nilphamari», Distrikt Nilphamari, Bangladesh

Fr. 30‘000 an Pharmaciens sans Frontières Suisse für das Projekt «Des soins accessibles à tous», Mahajanga und Antananarivo, Madagaskar

Fr. 30‘000 an Hadia Medical Swiss für das Projekt «Kampf gegen die weibliche Genitalbeschneidung (FGM) und Unterstützung der medizinischen Versorgung für Mütter und Neugeborene in Somaliland», Somalia

Fr. 40‘000 an SWISSAID für das Projekt «Würdiges Leben mit Wasser, Sanitärsystem und Hygiene in der Landgemeinde N’Gnonga», Region Boboye, Niger

Fr. 30‘000 an die Vereinigung Don Bosco Werk für das Projekt «Don Bosco Fambul, Schutzhaus für misshandelte Mädchen», Freetown und Boama, Sierra Leone

Fr. 20‘000 an Peace Brigades International für das Projekt «Défense des doits humains au Mexique, une activité plus nécessaire que jamais», Oaxaca, Guerrero, Mexico, Chihuahua und Coahuila, Mexiko

Fr. 30‘000 an TearFund Schweiz für das Projekt «Bildung statt Kinderarbeit», Namayingo Bezirk, Uganda

Fr. 15‘000 an CABOZ Action für das Projekt «Mitfinanzierung der Beschaffung und des Baus eines Trinkwassersystems und Unterstützung in der Durchführung von Gesundheits- und Wassersensibilisierungskursen, Region Duékoué, Côte D’Ivoire

Fr. 40‘000 an Plan International für das Projekt «El Salvador: Hope for children behind bars Phase 2», Izalco und San Salvador, El Salvador

Fr. 30‘000 an die Swiss Academy for Development für das Projekt «Schaffung beruflicher Perspektiven für bangladesische Frauen durch Unternehmertum», Region Chittagong, Bangladesh

Fr. 20‘000 an die Gesellschaft für bedrohte Völker für das Projekt «Sichere Lebensgrundlage und Selbstbestimmung für Amazonas-Indigene», Regionen Roraima und mazonas, Brasilien

Fr. 30‘000 an Learning for all für das Projekt «Sekundarschulabschluss trotz Krise: Verbreitung eines Erfolgsmodells», Stadt Harare, Simbabwe

Fr. 20‘000 an DANAYA SO für das Projekt «Mitfinanzierung des Vereins Danaya SO in Mali zur Unterstützung von Frauen im Sexgewerbe und deren Kinder», Bamako und Sikasso, Mali

Fr. 35‘000 an Brücke Le Pont für das Projekt «Neue Perspektiven für marginalisierte Jugendliche», San Salvador, El Salvador

Fr. 30‘000 an Fondacion Suiza para Los Indigenas del Equador für das Projekt «Aufbau von 140 Parzellen mit Biolandbau und Kleintierhaltung in 7 Gemeinschaften, 3. Etappe», Provinz Tungurahua, Equador


lead_de: Der auf den 19. März 2020 im St. Jakob-Park angesetzte Europa League-Achtelfinal zwischen dem FC Basel 1893 und Eintracht Frankfurt kann nicht stattfinden. Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat nach Rücksprache mit dem Kantonalen Krisenstab entschieden, dieses Fussballspiel nicht zu bewilligen – dies mit Blick auf den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und vor dem Hintergrund der behördlichen Massnahmen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, sowie die Arbeitslast der Sanität Basel.

title_de: Coronavirus: Europa League Achtelfinal vom 19. März 2020 findet nicht statt

content_de: Selbst bei einem sogenannten «Geisterspiel» ist erfahrungsgemäss davon auszugehen, dass mehrere hundert Fans des Gastclubs nach Basel reisen und sich während des Spiels vor dem Stadion versammeln würden. Die mit dem bundesrätlichen Verbot von Veranstaltungen mit über tausend Personen verbundene Absicht würde in diesem Fall unterlaufen, was aus einer präventiven Sicht derzeit nicht zu verantworten ist. Zudem arbeitet namentlich die Sanität Basel derzeit an den Kapazitätsgrenzen und könnte das notwendige Dispositiv für einen solchen Grosseinsatz nicht garantieren.


contact: Lukas Ott Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Tel. +41 61 267 42 30 lukas.ott@bs.ch Dr. Katrin Grögel Co-Leiterin Abteilung Kultur Basel-Stadt Tel. +41 61 267 40 22 katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Während die Bauarbeiten am Kasernen-Hauptbau planmässig voranschreiten, startet die Ausschreibung für eine Betreiberorganisation. Sie soll das Kultur- und Kreativzentrum mit Leben füllen.

title_de: Zukunft Kaserne: Stadt sucht eine Betreiberorganisation für den Hauptbau der Kaserne

content_de:
Im Herbst 2021 soll der Hauptbau der Kaserne eingeweiht werden. Der Umbau läuft auf Hochtouren, die neue innere Struktur ist bereits gut ersichtlich und sie ist spektakulär. Der Kanton stellt nun die Weichen für den zukünftigen Betrieb: Gesucht wird eine Betreiberorganisation, welche im Rahmen der von Volk und Parlament beschlossenen Vorgaben ein überzeugendes Konzept vorlegt, wie sie zusammen mit jenen, die im Hauptbau Räume mieten oder dort Veranstaltungen durchführen möchten, ein neues Kultur-und Kreativzentrum entwickeln wollen. Die Ausschreibung erfolgt Ende April als offenes Verfahren nach den GATT/WTO-Regeln. Der Entscheid wird voraussichtlich im Herbst 2020 bekannt gegeben.

3133 Quadratmeter Fläche stehen zur Verfügung

3133 Quadratmeter Fläche stehen zur Verfügung, darunter unter anderem 18 multifunktionale Projekträume, ein Saal, zwei Foyers, ein Seminarraum und eine öffentliche Plaza, die das Herzstück des Hauptbaus und zugleich die öffentliche Verbindung zwischen Kasernenhof und Rheinpromenade ist. Eine Betreiberorganisation ist für die Vermietung der Projekt- und Büroräume zuständig und koordiniert die Programmgestaltung in den Veranstaltungsräumen. Sie soll dabei Kulturorganisationen und Kulturschaffenden, Non-Profit-Organisationen, soziokulturellen Nutzungen sowie  der Kreativwirtschaft eine Heimat bieten. Kommerzielle Angebote sind möglich, sofern sie zur Kostendeckung beitragen und dem definierten Nutzungskonzept entsprechen. Denn die Mieten sollen so tief wie möglich gehalten werden. Wichtig ist dem Kanton der Mix aus kulturellen, kreativwirtschaftlichen und quartierbezogenen, allen Menschen zugänglichen Nutzungen, den die Betreiberorganisation garantieren muss. Zudem ist die Betreiberorganisation Koordinations- und Anlaufstelle für alle Nutzerinnen und Nutzer auf dem Areal. Dies gilt auch bei Grossanlässen wie der Herbstmesse und dem Basel Tattoo. Zu ihren Aufgaben gehört also, den produktiven Austausch aller Akteure innerhalb des Hauptbaus sicherzustellen.

Mit der Vergabe des Betriebs und des grössten Anteils an Mietflächen an eine verwaltungsexterne Betreiberorganisation setzt der Kanton die Rahmenbedingungen für das künftige Kultur- und Kreativzentrum fest. Gleichzeitig gewährleistet er der künftigen Betreiberorganisation den nötigen Gestaltungsspielraum. Eine breit abgestützte sowie auf dem Areal und im Quartier verankerte Steuerungs- und Vergabekommission, in der auch der Kanton vertreten ist, begleitet die Inbetriebnahme und Entwicklung dieses neuen kulturellen Epizentrums.

Im Hinblick auf die kommende Ausschreibung, die im April veröffentlicht wird, bietet der Kanton ausserdem am 30. März im Rossstall der Kaserne Basel einen Vernetzungsanlass mit Baustellenführung an. Dieser richtet sich an interessierte Betreiberorganisationen und an Personen und Organisationen, die im Hauptbau Räume mieten oder dort Veranstaltungen durchführen möchten. Für den Anlass ist eine Anmeldung bis am 23. März über kasernenareal@bs.ch erforderlich.

Informationsanlass für die Bevölkerung

Am 24. März findet im Saal des Museums Kleines Klingental ein Informationsanlass für die Bevölkerung statt: Gemeinsam informieren das Bau- und Verkehrsdepartement und das Präsidialdepartement über alle laufenden Bauprojekte auf dem Areal. Neben  dem Hauptbau und der Klingentalkirche ist dies etwa das Klingentalweglein mit der neuen Veloverbindung zur Rheinpromenade. Die Veranstaltung gibt auch einen Ausblick in die nähere Zukunft des Kasernenareals, wozu die Wiedereröffnung des Ausstellungsraums Klingental und der Ateliers für Künstlerinnen und Künstler in der Klingentalkirche im Sommer 2020 gehört ebenso wie Informationen zur Suche einer Betreiberorganisation für den Hauptbau. Der Anlass ist öffentlich, eine Anmeldung ist nicht nötig

Hinweise

Ausführliche weitere Informationen stehen zur Verfügung unter: https://www.entwicklung.bs.ch/kasernenareal.html


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 367‘400 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Verkehrsdrehscheibe Schweiz einmalig einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 200'000 Franken bewilligt. Der Verein Verkehrsdrehscheibe Schweiz wird die Entwicklung der Rheinschifffahrt an einer Vielzahl von historischen und aktuellen Modellen, Illustrationen und Informationen zeitgemäss und spielerisch vermitteln. Die neue Ausstellung konzentriert sich verstärkt auf die zentrale Bedeutung des Basler Hafens als Verkehrsdrehscheibe Schweiz. Ein grosser Teil der Wissensvermittlung wird mittels aktueller Museumstechnik (u.a. Hörstationen, Touchscreens, interaktiven Stationen) erfolgen. Im April 2021 will der Verein Verkehrsdrehscheibe Schweiz sein Museum neu eröffnen.

Weiter hat der Regierungsrat für das Gässli Film Festival, das Ende August 2020 im Gerbergässlein und seiner Umgebung als Freiluftkino stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 35'000 Franken bewilligt. An dem vom «Verein für die Förderung der Begeisterung am bewegten Bild» organisierten Festival steht die kommende Generation der regionalen Filmemacherinnen und Filmemacher im Fokus. Neben den Kurzfilmwettbewerben und Ehrengast-Screenings stehen Serien im Fokus des Events. Von einem international renommierten Gast des Filmbusiness erhält der Filmnachwuchs Tipps und Tricks zum Filmemachen.

Weiter hat der Regierungsrat für die Konzerte «Summerblues Basel 2020», die am 26. Juni 2020 auf sieben Freiluftbühnen und an mindestens zwei «Blues uff dr Gass»-Standorten in Kleinbasel stattfinden, einmalig einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken als Defizitgarantie bewilligt. An dem vom Verein Summerblues Basel organisierten Anlass spielen zwischen dem Claraplatz und dem Theodorskirchplatz über 20 regionale, nationale und internationale Bluesbands. Darüber hinaus findet im Hof des Volkshauses die «Swiss Blues Challenge» statt.

Weiter hat der Regierungsrat für das Theaterprojekt «Faust 1&2», das im Juni und Juli 2020 im Goetheanum aufgeführt wird, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Die Allgemeine Anthroposophische Gesellschaft inszeniert Goethes Drama erstmals in einer von 17 auf neun Stunden gekürzten Fassung der beiden Teile und wird damit ein breites überregionales Publikum ansprechen. Auf der Goetheanum-Bühne fanden seit der Uraufführung «Faust» im Jahr 1938 über 80 ungekürzte Gesamtaufführungen statt.

Weiter hat der Regierungsrat für die Anschaffung eines Kühlfahrzeugs für die Region Basel einen Infrastrukturbeitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Mit dem gekühlten Lieferwagen sammelt die Schweizer Tafel in der Region bei über 80 Detailhandelsfilialen überschüssige, einwandfreie Lebensmittel ein und verteilt sie gratis an soziale Institutionen. Die Stiftung Schweizer Tafel ist in dieser Sache seit 2001 in der Schweiz tätig, in Basel seit 2003. Fünf Kühlfahrzeuge sind in der Region Basel täglich im Einsatz.

Weiter hat der Regierungsrat für die Kunstbuchausstellung «I Never Read, Art Book Fair Basel», die im Juni 2020 in der Reithalle der Kaserne Basel stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. An der vom Verein «I Never Read» organisierten Veranstaltung erhalten insbesondere junge, unabhängige Herausgeberinnen und Herausgeber von Kunstzeitschriften, Kunst- und Künstlerbüchern die Möglichkeit, ihre Publikationen einem regionalen und internationalen Publikum zu präsentieren.

Weiter hat der Regierungsrat einmalig für das Videoprojekt «25 Jahre Liste Art Fair Basel», das im Juni 2020 im öffentlichen Raum (Burgweg) zu sehen sein wird, anlässlich des Jubiläums einen Beitrag in Höhe von 12'000 Franken bewilligt. Das vom Verein Joinery initiierte Videoprojekt beinhaltet künstlerische Videoarbeiten von drei jungen Kunstschaffenden, die das Bildarchiv der Liste miteinbeziehen. Die Videoarbeiten gewähren einerseits einen Einblick in die 25-jährige Geschichte der Liste Art Fair Basel, andererseits vermittelt das Projekt junge zeitgenössische Kunst und bringt sie in Austausch mit einem breiten Publikum.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Flüchtlingstag 2020, Motto: Solidarität mit Geflüchteten, 20. Juni 2020, Liestal, Verein SAH Region Basel, Fr. 10'000.

Konzert «Missa Solemnis» von Ludwig van Beethoven, November 2020, Stadtcasino Basel, Verein Motettenchor Region Basel, Fr. 10'000.

20 Jahre Hill Chill Openair Festival, 26. und 27. Juni 2020, Sarasinpark Riehen, Verein Freunde des guten Tons, Fr. 8'000.

Konzert «Das Leben der Anna Magdalena Bach», Mai 2020, Adullam-Kapelle, Jugend Symphonie Orchester der Regio Basiliensis, Fr. 5'400 Franken.

Konzert «A questo rischio va chi s'innamora», August 2020, Museum Kleines Klingental, Gönnerverein Baroque vivant, Fr. 4'000.

Publikation «Eine Genossenschaft im Wandel – 50 Jahre Gewona Nord-West», Mai 2020, Gewona Nord-West, Fr. 4'000.

Publikation «Helen Balmer – Zeichen stellen», Mai 2020, Andreas Chiquet, Fr. 4'000.


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland Tel. +41 61 267 95 51 Vorsteherin des Finanzdepartements

lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, die Zentralen Informatikdienste (ZID) sowie die Informatiksteuerung und Organisation (ISO) zusammenzulegen. Mario Magnanelli wird per 1. Juni 2020 Leiter der neuen Dienststelle.

title_de: Mario Magnanelli wird Leiter der kantonalen Informatik Basel-Stadt

content_de:
Der Regierungsrat hat Mario Magnanelli, Jahrgang 1971, per 1. Juni 2020 zum neuen Leiter der kantonalen Informatik Basel-Stadt ernannt. Thomas Berger, derzeit Leiter der Zentralen Informatikdienste, verlässt den Kanton wie bereits früher angekündigt.

Mario Magnanelli studierte von 1991-1997 Informatik an der ETH Zürich und doktorierte  anschliessend zum Dr.sc.techn. ETH. Bis 2004 arbeitete er in verschiedenen Positionen im Bereich der Informatik bei Systor in Basel und bei der Credit Suisse. Ab Oktober 2004 war er in verschiedenen Positionen bei Telekurs und nach deren Fusion bei der SIX Group AG tätig und zuletzt als Chief Information Officer für den Geschäftsbereich Payment Services verantwortlich. Aktuell ist Mario Magnanelli bei Swisscard AECS als Head DevOps, Testing & Change Management tätig.

Aufgrund seines bisherigen Berufs- und Führungserfahrung und seines überzeugenden Auftretens erfüllt Mario Magnanelli die Anforderungen für die Funktion des Leiters der kantonalen Informatik Basel-Stadt bestens.

Der Regierungsrat wird zu einem späteren Zeitpunkt über die Details der zukünftigen Organisation der kantonalen Informatik Basel-Stadt informieren.


lead_de: Vermisst werden seit Donnerstag, 20. Februar 2020, ab Wohnheim Basel Lighthouse an der Gustav Wenk-Strasse 40 in Basel, die 51-jährige Claudia BLUM und der 53-jährige Tom BARTH.

title_de: Vermisstmeldung

content_de:
Claudia Blum ist 168 cm gross, hat graue Augen und schulterlange blond-braune Haare mit grauen Strähnen. Sie ist blind. Tom Barth ist 175 cm gross, hat blau-grüne Augen und kurze braune Haare. Beide Personen sind auf Medikamente angewiesen.

Die beiden Vermissten sind möglicherweise in einem roten Personenwagen Mercedes A-Klasse mit den Kontrollschildern BS 69067 unterwegs. Es ist nicht auszuschliessen, dass sie sich im Ausland (eventuell Deutschland) aufhalten.

Personen, die Angaben über den Aufenthaltsort und Verbleib der Vermissten machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Basel-Stadt in Verbindung zu setzen

(Telefon 061 267 71 11).


contact: Zur Parkierungspolitik im Allgemeinen: Simon Kettner Tel. +41 61 267 81 19 Leiter Mobilitätsstrategie Zum Parkplatzkataster: Martin Weibel Tel. +41 61 267 81 77 Leiter Verkehrstechnik

lead_de: Eine ausreichende Anzahl Parkplätze, die sich zunehmend in Tiefgaragen befinden – dieses Ziel verfolgt der Regierungsrat mit seiner Parkierungspolitik. Erste Massnahmen zeigen bereits Wirkung: Nach der Gebührenerhöhung bei den Parkkarten gingen die Verkaufszahlen spürbar zurück. Die Verfügbarkeit von Strassenparkplätzen hat sich in einigen Quartieren besonders am Abend verbessert. Eine Erhebung des Bau- und Verkehrsdepartements zeigt, dass gerade an Orten mit wenig verfügbaren Strassenparkplätzen auch wenig Parkplätze auf Privatarealen vorhanden sind. Insbesondere dort sollen Quartierparkings künftig vermehrt gefördert werden. In den letzten zwei Jahren entstanden in Basel rund 1‘200 Parkplätze auf Privatarealen, die Zahl der Parkplätze im Strassenraum ging um 124 Plätze zurück.

title_de: Ausreichend Parkplätze am richtigen Ort

content_de:
Die Zahl der Parkplätze im Strassenraum ging in den vergangenen beiden Jahren nur leicht zurück. Dies geht aus dem dritten Parkplatz-Kataster hervor, den das Bau- und Verkehrsdepartement heute veröffentlicht hat. Am Stichtag (13.11.2019) standen im öffentlichen Raum 27‘374 Auto-Parkplätze zur Verfügung, das sind 124 Parkplätze oder rund 0.5% weniger als Ende 2017. Im selben Zeitraum entstanden 340 zusätzliche Zweirad-Parkplätze. Der Parkplatz-Rückgang ist unter anderem auf die Verlängerung der Tramlinie 3 in der Burgfelderstrasse und auf die Aufhebung des Parkdecks über dem Birsig zu Gunsten des Hochwasserschutzes zurückzuführen. In den Wohnquartieren entfielen vereinzelte Parkplätze durch die Ummarkierung von Auto-Parkplätzen in Velo-/Motorrad-Parkplätze aufgrund von Anwohnerbegehren.

Deutlich zugenommen hat in den vergangenen beiden Jahren die Zahl der Parkplätze auf Privatarealen: Insgesamt kamen in Basel mindestens 1‘200 Parkplätze dazu, unter anderem bei der Firma Bell an der Schlachthofstrasse (640), für Wohnen und Gewerbe auf der Erlenmatt (280) oder in einem neuen Parkhaus für eine bestehende Wohngenossenschaft an der Belforterstrasse (55). Auch Pendelnde, die mit dem Öffentlichen Verkehr unterwegs sind oder ihr Auto ausserhalb der Stadt abstellen und die letzten Kilometer mit dem ÖV zurücklegen, entlasten die städtischen Parkplätze. Deshalb unterstützt der Kanton entsprechende Projekte im Umland mit Beiträgen aus dem Pendlerfonds. In den vergangenen beiden Jahren entstanden so unter anderem 735 neue Park-and-Ride-Parkplätze am Bahnhof Saint-Louis, 50 Plätze in Lörrach Hagen und 90 Plätze in Schopfheim West.

Künftig sollen vermehrt private, unterirdische Parkplätze entstehen und so den Strassenraum entlasten. Das ist gerade in der dicht bebauten Stadt Basel zentral, da der Strassenraum bei uns knapp ist und vermehrt für andere Nutzungen wie beispielsweise den Fuss- und  Veloverkehr oder für Grünflächen zur Verfügung stehen soll. Gleichzeitig werden die Autos grösser und die Sicherheitsvorschriften beispielsweise bezüglich Sichtweiten strenger, was zunehmend zur Aufhebung von Strassenparkplätzen führt. Es ist daher erfreulich, dass das Angebot an Parkplätzen auf Privatarealen zunimmt. Es braucht in bestimmten Quartieren aber mehr davon, wie eine Erhebung bei Besitzern solcher Parkplätze zeigt, die das Bau- und Verkehrsdepartement im Herbst 2019 erstmals durchgeführt hat. In einigen Quartieren stehen pro Wohnung lediglich 0.1 bis 0.2 Privatparkplätze zur Verfügung. Da rund jeder zweite Haushalt ein Auto hat, deckt dies den Bedarf bei Weitem nicht. Die Erhebung zeigt zudem, dass das Angebot an Tiefgaragen gerade in jenen Quartieren zu gering ist, wo auch im Strassenraum tendenziell zu wenige Parkplätze vorhanden sind. So liegt der Leerstand bei Parkplätzen auf Privatarealen insbesondere rund um die Kleinbasler Innenstadt (Klybeck, Clara, Wettstein) deutlich unter 2%. Insgesamt beträgt die Leerstandsquote rund 4%. In der Stadt Basel gibt es somit rund 3‘500 nicht benutzte Parkplätze auf Privatarealen. Diese befinden sich allerdings oft am falschen Ort.

Der Regierungsrat hat bereits im Oktober 2018 verschiedene Massnahmen verabschiedet, die dazu führen sollen, dass ausreichend Parkplätze – zunehmend auch in Tiefgaragen – zur Verfügung stehen. So gelten für die Parkkarten seit Anfang Januar bzw. März 2019 höhere Tarife. Dies wirkte sich schon im ersten Jahr deutlich auf die Nachfrage aus: Bei der Anwohnerparkkarte war ein Rückgang von 15% zu verzeichnen, die Nachfrage nach Besucherparkkarten ging gar um die Hälfte zurück. Der Rückgang wurde teilweise kompensiert durch eine Zunahme der im Preis unveränderten Gewerbeparkkarten um 6%. Trotz des Verkaufsrückgangs bei den Parkkarten stieg die Verfügbarkeit der Parkplätze im Strassenraum nur leicht. Abends sind aktuell durchschnittlich 90% der Parkplätze belegt (gegenüber 92% Ende 2016). Diese Verbesserung zeigt sich allerdings nicht in allen Quartieren gleichermassen. Vormittags sind im Basler Durchschnitt nach wie vor rund 85% der Parkplätze belegt.

Die Zahlen zeigen: Wo die Verfügbarkeit der Strassenparkplätze gering ist und Parkplätze auf Privatarealen vorhanden sind, sind Autofahrende bereit, diese zu nutzen. Die neuen Parkkarten-Tarife tragen dazu bei, dass solche Parkplätze finanziell konkurrenzfähiger werden. Es braucht allerdings deutlich mehr davon – gerade in Quartieren mit wenig verfügbaren Strassenparkplätzen. Die vom Regierungsrat vorgeschlagene Förderung von Quartierparkings ist hierfür zentral. Die entsprechenden Gesetzesanpassungen sind Teil des Ratschlags zur künftigen Parkierungspolitik, den die Regierung im Herbst 2018 verabschiedet hat und der aktuell beim Grossen Rat in Bearbeitung ist.

Hinweise

Seit 2015 erhebt das Amt für Mobilität alle Parkplätze im öffentlichen Raum der Stadt Basel und stellt sie im Parkplatzkataster dar, der alle zwei Jahre aktualisiert und veröffentlicht wird. Der Parkplatzkataster 2019 sowie die beiden zuvor erschienenen Kataster aus den Jahren 2017 und 2015 stehen auf der Website des Amts für Mobilität zur Verfügung: www.mobilitaet.bs.ch/parkplatzkataster-Stadt-Basel

Auf der Website finden Sie zudem die Berichte zur Auslastung der Strassenparkplätze sowie der Privatparkplätze: www.mobilitaet.bs.ch/motorfahrzeuge/parkraumbewirtschaftung.html

Die Medienmitteilung betreffend Ratschlag zur künftigen Parkierungspolitik finden Sie hier: www.bvd.bs.ch/nm/2018-quartierparkings-und-hoehere-tarife-fuer-parkkarten-sollen-verfuegbarkeit-von-parkplaetzen-verbessern-rr.html


contact: Salome Hofer, Grossratspräsidentin Telefon +41 79 960 53 07 Beat Flury, Leiter Parlamentsdienst Telefon +41 79 420 44 07

lead_de: Aufgrund der aktuellen Situation betreffend Coronavirus hat Grossratspräsidentin Salome Hofer entschieden, den zweiten Sitzungstag vom kommenden Mittwoch, 18. März abzusagen.

title_de: Die Grossratssitzung vom 18. März ist abgesagt

content_de:
Da die meisten Sachgeschäfte der Märzsitzung bereits am ersten Sitzungstag (11. März) erledigt werden konnten, und unter Berücksichtigung der jüngsten Ereignisse, ist es laut Salome Hofer vertretbar und vernünftig, die Sitzung abzusagen.

Für die Grossratspräsidentin ist es jedoch wichtig, dass das Parlament auch in einer solch schwierigen Situation funktioniert und seine Aufgaben wahrnimmt. Es ist deshalb geplant, die Aprilsitzung (22./23. April) im Saal Montreal des Congress Centers der Messe Basel abzuhalten, in welchem genügend Platz zur Verfügung steht, um die Verhaltensregeln des Bundesamtes für Gesundheit umzusetzen und auch das Öffentlichkeitsprinzip (mittels Livestream) gewährleistet werden kann.


contact: Thomas Steffen Kantonsarzt Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin +41 61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Montag, 16. März 2020, 12 Uhr, insgesamt 144 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Drei weitere Personen sind an den Folgen einer Covid-19-Infektion (Coronavirus) verstorben.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 144 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Damit verzeichnet der Kanton Basel-Stadt mit Stand heute, 12 Uhr, vier Todesfälle. Bei den zuletzt Verstorbenen handelt es sich um zwei Frauen und einen Mann. Sie waren alle über 70 Jahre alt und litten unter Vorerkrankungen. Alle drei waren im Universitätsspital Basel hospitalisiert. Regierungsrat Lukas Engelberger spricht den Familien sein Beileid aus.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von rund 270 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 144 Basler Fälle).

Für ältere Menschen zuhause und in Alters- und Pflegezentren hat das Gesundheitsdepartement weitere Tipps für Vorsichtsmassnahmen und Verhalten zusammengestellt.

Hinweise

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt publiziert ab heute Montag, 16. März 2020, im Verlaufe des Nachmittages jeweils ein Tagesbulletin zur aktuellen epidemiologischen Lage im Kanton Basel-Stadt und tagesaktuellen besonderen Vorkommnissen.

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahl der positiven Fälle gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden kann.


contact: Stefan Segessenmann Tel. +41 267 42 46 Projektleiter Hochbauamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Grosse Allee entlang dem Gartenbad St. Jakob soll für Fussgängerinnen und Fussgänger attraktiver werden, mehr Bäume und rund 220 zusätzliche Veloabstellplätze erhalten. Ziel ist, den Neubau des Departements Sport, Bewegung, Gesundheit der Universität Basel gut zu erschliessen und optisch mit der St. Jakobshalle zu verbinden. Dafür soll auch das Badeweglein entlang der St. Jakob-Arena verbreitert werden. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat dafür insgesamt rund 3,5 Millionen Franken.

title_de: Neuer Vorplatz für Gartenbad St. Jakob

content_de:
Wegen des Neubaus des Departements für Sport, Bewegung und Gesundheit (DSBG) der Universität Basel werden Studentinnen und Studenten die Grosse Allee entlang des Gartenbads St. Jakob künftig rege nutzen. Durch eine neue Gestaltung soll der Neubau gut erschlossen und an die St. Jakobshalle sowie das Gartenbad St. Jakob angebunden werden. Das Areal befindet sich auf dem Gebiet der Gemeinde Münchenstein, ist aber im Eigentum der Stadt Basel.

Vor dem Gartenbad St. Jakob soll ein eigentlicher Platz mit Hecken und einem durchgehenden Strassenbelag entstehen. Fussgängerinnen und Fussgänger sollen gemäss dem Quartierplan der Gemeinde Münchenstein zwischen St. Jakobsstrasse und Badweglein künftig durchgehend Vortritt haben, die erlaubte Höchstgeschwindigkeit wird auf Tempo 20 reduziert. Eine Pflästerung am markiert Anfang und Ende des Platzes. Die Zahl der Veloabstellplätze vor dem Gartenbad und dem Neubau der Universität wird von 380 auf knapp 600 erhöht. Zudem wird das Badweglein verbreitert, entlang der Eishalle St. Jakob-Arena verbindet es die Mittlere Allee mit der Grossen Allee beim Gartenbad. Die Grosse Allee, die von der St. Jakobsstrasse bis zum Park im Grünen führt, soll vom Badeweglein bis zum Campusweg beidseitig und nicht nur auf einer Seite von Bäumen gesäumt werden. Eine Hecke zwischen den Bäumen lädt mit neuen Sitzgelegenheiten zum Verweilen ein. Die öffentliche Beleuchtung wird auf energiesparende LED-Technik umgerüstet und wo notwendig ergänzt.

Die Kosten für die Sanierung und Aufwertung der Grossen Allee, des Badwegleins und der angrenzenden Umgebung werden auf rund 3,5 Millionen Franken veranschlagt. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Vorlage überwiesen. Die Bauarbeiten sind in zwei Etappen vorgesehen. Den Beschluss des Grossen Rats vorausgesetzt wird im Herbst 2020 der Vorplatz des Gartenbads St. Jakob gleichzeitig mit dem Badweglein umgestaltet. Die Arbeiten bei der Grossen Allee zwischen Badeweglein und Campusweg sowie auf dem Vorplatz der Eissporthalle folgen ein Jahr später.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
das Präsidialdepartement (Kantons- und Stadtentwicklung) beauftragt, mit einer geeigneten Trägerschaft eine Leistungsvereinbarung für die Durchführung eines Rangerdienstes für die Dreirosenanlage abzuschliessen, der die Situation entschärfen und die Grundlage für einen Normalbetrieb ab 2021 schaffen soll. Die Dreirosenanlage ist eine beliebte und stark frequentierte Grünanlage. Damit verbunden sind unerfreuliche Begleiterscheinungen wie Litteringprobleme und Lärmbelastungen. Zunehmend Sorgen bereitet auch die Sicherheit auf der Dreirosenanlage. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

dem Grossen Rat beantragt, den Antrag Christian von Wartburg (SP) auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend eine Klimasteuer auf Finanztransaktionen» abzulehnen. Der Regierungsrat unterstützt zwar die Ziele des Antragstellers und anerkennt das Argument, dass eine solche Steuer theoretisch einen Beitrag leisten könnte. In der Praxis überwiegen jedoch die Nachteile: Erstens ist Kapital äusserst mobil – das Risiko wäre hoch, dass auf ausländische Finanzzentren ausgewichen wird, um die Steuer zu umgehen. In diesem Fall wäre fragwürdig, wie hoch die erzielten Einnahmen überhaupt wären, die zu Gunsten des Klimaschutzes eingesetzt werden könnten. Zweitens wäre die neue Steuer für den Finanzplatz, der in Basel-Stadt 10‘000 Personen beschäftigt, mit erheblichen Risiken verbunden. Und drittens ist der Regierungsrat der Ansicht, dass andere steuerliche Ansätze wirkungsvoller wären, um die Ziele der Initiative zu erreichen (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Oswald Inglin (CVP) betreffend «hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten» als Anzug zu überweisen. Der Kanton Basel-Stadt ist im Jahr 2010 dem HarmoS-Konkordat beigetreten. Dieses regelt auch einheitlich den Schuleintritt. Im Kanton Basel-Stadt wurde daher der Stichtag für die Einschulung der Kinder mit vollendetem 4. Altersjahr vom 30. April auf den 31. Juli vorverschoben. Mit der Verschiebung des Stichtags in den Schuljahren 2010/11 bis 2016/17 nahm die Anzahl Rückstellungsgesuche stark zu. Die Bewilligungsquote ist dabei sehr hoch. Der Regierungsrat kann das Anliegen der Motion nachvollziehen. Aufgrund der hohen geschätzten Kosten, die eine vollständige Entscheidungsbefugnis der Erziehungsberechtigten auslösen dürfte, möchte der Regierungsrat das Anliegen zunächst vertieft und unter Einbezug aller betroffener Stellen prüfen. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lisa Mathys, SP) betreffend «Bekenntnis zur Veranstaltungs-Vielfalt in Basel» abzuschreiben. Für den Regierungsrat nehmen alle grösseren und kleineren Veranstaltungen auf dem Platz Basel eine bedeutende Rolle ein, unabhängig davon, ob diese für die Besucherinnen und Besucher kostenlos sind oder nicht. Aus diesem Grund ist ihm die Betreuung der bestehenden und neuen Veranstaltungen ein wichtiges Anliegen. (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Standortmarketing und Aussenbeziehungen, Präsidialdepartement, Tel. 079 623 30 14)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beatriz Greuter, SP) betreffend «höhere Vergütung von betreutem Alterswohnen» abzuschreiben. Aktuell werden diese Kosten für finanziell schwächer gestellte Personen grundsätzlich über die Krankheits- und Behinderungskosten der Ergänzungsleistungen vergütet. Entsprechend sieht der Regierungsrat in diesem Bereich keinen Handlungsbedarf. Der Regierungsrat anerkennt das Bedürfnis von älteren Personen, zu Hause wohnen zu bleiben bzw. ein Wohnangebot mit Serviceleistungen in Anspruch zu nehmen. Es ist wichtig, dass diese Angebote konstant weiterentwickelt werden und allen älteren Personen zur Verfügung stehen. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Thomas Widmer-Huber, CVP-EVP) betreffend «Anpassung des Pauschalbetrags für persönliche Auslagen für Personen in stationären Einrichtungen entsprechend der Lebenssituation» abzuschreiben. Dieses Anliegen erscheint berechtigt, weshalb der Betrag für persönliche Auslagen von aktuell 385 Franken um 15 Franken auf 400 Franken pro Monat erhöht werden soll. Dies führt zu jährlichen Mehrausgaben von knapp 0.5 Mio. Franken. Der Regierungsrat plant, eine entsprechende Verordnungsanpassung per 1. Januar 2021 vorzunehmen. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

die Berichte zu den Abgasmessungen im realen Fahrbetrieb mittels Remote Sensing und der Ursachenanalyse der Luft- und Lärmbelastung an der Feldbergstrasse zur Kenntnis genommen. Um die Luft- und Lärmbelastung in der Feldbergstrasse zu reduzieren, soll mittels detailliertem Gutachten geklärt werden, ob die Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h reduziert werden kann. Mit dieser Massnahme kann die Stickoxidimmissionsbelastung um rund 10 Prozent verringert und im Mittel eine deutliche Lärmreduktion von minus 2,5 dB erreicht werden. Beim Bund soll zudem die Durchführung eines Pilotversuchs zur Einrichtung einer Umweltzone beantragt werden. (Auskunft: Andrea von Känel, Leiter Lufthygieneamt beider Basel, Tel. 061 552 62 29)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Revision des Bundesgesetzes über die Durchführung von internationalen Abkommen im Steuerbereich die Einführung einer gesetzlichen Grundlage für die Umsetzung von Verständigungsverfahren begrüsst. Damit verbessert sich auch die Qualität des Wirtschaftsstandortes Schweiz. (Auskunft: Marc Enz, stellvertretender Leiter der Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 89 80)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration im Zusammenhang mit der Umsetzung des «Aktionsplans integrierte Grenzverwaltung» sowie der finanziellen Unterstützung von Kantonen mit Ausreisezentren an der Grenze. Die Änderungen erweitern die Handlungsmöglichkeiten und schaffen Transparenz. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Stephan Schiesser als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:
 	o   Lydia Isler-Christ, Liste 03 (LDP) des Wahlkreises Grossbasel-Ost

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 68‘500 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat einmalig für das Performance Festival «Partout», das vom 9. bis 11. Oktober 2020 in der Kaserne stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein Panch (Performance Art Network CH) initiierten und organisierten Anlass präsentieren zahlreiche Performerinnen und Performer aus der deutschsprachigen und französischsprachigen Schweiz sowie aus Europa ihre Arbeiten dem Publikum und beziehen es mit ein. Das Performance Festival findet darüber hinaus auch in Lausanne statt.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Aufführungen «Jeudi Cirque», Juni und September 2020, Dreispitzareal, Verein Station Circus, Fr. 8'000.

Aufführungen «Klassische indische Musik», Mai und November 2020, Markthalle Basel, Verein CulturAll, Fr. 8'000.

Konzerte «Sommersprossen» im Kannenfeldpark, Sommer 2020, Arbeitsgruppe Musikalische Sommersprossen, Mutschler, Fr. 7'000.

Konzert «I Sing the Body Electric», Juni 2020, Gare du Nord, Ensemble Thélème, Fr. 4'000.

Freiluft-Screening «The Nightlight Screening», Mitte August 2020, Verein White Frame, Fr. 4'000.

Gemeinsames öffentliches Fastenbrechen, Mai 2020, Kasernenareal, Verein Basler Muslim Kommission, Fr. 3'000.

Ab ins Bundeshaus! Das Schweizer Leiterlispiel, Oktober 2020, Schürch & Koellreuter, Fr. 3'000.

Konzert «Lasciate mi morire – Gesänge von Liebe und Krieg», Juni 2020, Predigerkirche Basel, Verein Kammerchor Voixlà, Fr. 1'500


lead_de: Im Rahmen der Massnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus bleiben die Basler Schulen bis mindestens zum 19. April geschlossen. Der Unterricht fällt hingegen nicht aus, die Schulen stellen den Schülerinnen und Schülern Unterrichtsangebote und Lernaufträge zur Verfügung. Für die verschiedenen Schulstufen sind verschiedene Massnahmen geplant. Hauptanliegen: Die für alle belastenden Schulschliessungen sollen für die Schullaufbahn der einzelnen Schülerinnen und Schüler keine negativen Konsequenzen haben.

title_de: Weitere Informationen zum Schulbetrieb im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Damit die Schulen ihren Bildungsauftrag auch in dieser ausserordentlichen Situation wahrnehmen können sind folgende Vorkehrungen getroffen worden:

Volksschulen
 Für alle Schülerinnen und Schüler sind die Lehrpersonen daran, Arbeitsmaterialien mit altersgerechten Aufträgen zur Verfügung zu stellen. Diese Aufgaben dienen dazu, den bisherigen Schulstoff zu üben und zu vertiefen. Es werden bis zu den Frühlingsferien keine Prüfungen geschrieben und keine Noten verteilt. Selbstverständlich werden die Lehrpersonen den Schülerinnen und Schülern aber Rückmeldungen zu Hausaufgaben geben.

Mittelschulen
 Die Schulen unterrichten die Jugendlichen nach bestehenden Möglichkeiten weiter. Sie werden im Lernen unterstützt und angeleitet. Dieses sogenannte «Distance Learning» ist für Eltern, Jugendliche und Lehrpersonen neu und deshalb ungewohnt. Es wird sich in den kommenden Tagen und Wochen aber zeigen, was sich in der Praxis bewährt und was nicht. Zum Thema «Promotionen und Abschlusszeugnisse», das vor allem bei einer über die Frühjahrsferien hinausgehenden Schulschliessung relevant würde, erarbeiten wir rechtlich abgesicherte Lösungen.

Lernende
 Ein grosses Problem besteht für Lernende, die im Moment nicht in ihrem Betrieb arbeiten können, weil dieser geschlossen ist. Gemeinsam mit dem Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt unternehmen wir alles, damit wir den Ausbildungsbetrieben finanzielle Perspektiven bieten und die Lehrverhältnisse erhalten können.

Unser aller Ziel ist es, die Kinder und Jugendlichen im Rahmen des Möglichen weiter unterrichten oder ausbilden zu können. Gleichzeitig ist uns allen klar, dass ohne das Zusammensein in der Klasse und im Schulhaus oder in der Berufsschule ein ganz wesentlicher Teil des Unterrichts wegfällt. Die Anforderungen an die Eltern, die Schülerinnen und die Schüler sowie die Lehrpersonen sind riesig. In besonderem Mass gilt das für Schülerinnen und Schüler, die im regulären Schulbetrieb auf zusätzliche Unterstützung angewiesen sind. Das Erziehungsdepartement möchte alle unter den gegebenen Umständen so gut als möglich unterstützen.

Betreuungsangebote
 Der Kanton hat den Auftrag, für ein der ausserordentlichen Situation angepasstes Betreuungsangebot zu sorgen. Einschränkungen des normalen Betreuungsangebots sind – wie die Schulschliessungen –  notwendig,  um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen und die Häufigkeit von Übertragungen zu reduzieren.

Die Kindertagesstätten und Betreuung an einzelnen Schulstandorten im Kanton stehen deshalb nur Kindern von Eltern offen, die ihre Kinder nicht oder nur durch besonders gefährdete Personen betreuen lassen können. Das sind in erster Linie Eltern, die in für die Bekämpfung der Epidemie wichtigen Gesundheitsberufen arbeiten oder sonstige zwingende Arbeitsverpflichtungen haben. Weiter dürfen die Angebote genutzt werden, wenn durch die Teil-Mobilmachung der Armee ein Elternteil ausfällt und für das Kind dringend eine Betreuung im Vorschul- oder Schulbereich nötig ist. Die Kindertagesstätten sorgen für dieses eingeschränkte Angebot im Vorschulbereich, die Volksschulen im Primarschulbereich.

Diese Betreuungsangebote stellen wir bedarfsgerecht auch während der regulären Frühjahrsferien zur Verfügung. Für Eltern, die zwingend auch am Wochenende und an Feiertagen in der medizinischen Betreuung und in der Pflege tätig sind, stellen wir  auch während dieser Zeiten  Angebote bereit.


contact: Sarah Wyss, Präsidentin Gesundheits- und Sozialkommission des Grossen Rats Telefon +41 (0) 79 811 24 87, Mail sarah.d.wyss@gmail.com

lead_de: Die Gesundheits- und Sozialkommission des Grossen Rats Basel-Stadt wendet sich mit diesem Schreiben an die Öffentlichkeit. Sie teilt die Sorgen aller Bewohnerinnen und Bewohner des Kantons angesichts der Gefahren durch das Coronavirus, aber sie vertraut auch dem Regierungsrat und allen Akteurinnen und Akteuren, die sich gegenwärtig mit höchstem Einsatz engagieren, die Sicherheit und Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten.

title_de: Die Basler Gesundheits- und Sozialkommission appelliert

content_de:
Die Gesundheits- und Sozialkommission, in der alle Fraktionen des Parlaments vertreten sind, bittet die Bevölkerung eindringlich, die Anweisungen des Bundesrates und der Kantonsregierung einzuhalten. Es geht nun darum, dass sich das Virus nicht exponentiell verbreitet. Dafür sind jede und jeder Einzelne gefordert.

Wer die Möglichkeit hat, arbeitet im Homeoffice und niemand macht Picknicks in den Parks oder am Rhein. Dieser Grundsatz muss unbedingt ernst genommen werden.

Bleiben Sie gesund und übernehmen Sie Ihre Verantwortung dafür, dass auch möglichst viele andere es bleiben.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Freitag, 20. März 2020, 10 Uhr, insgesamt 272 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 272 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Freitag, 20. März 2020, 10 Uhr, liegen insgesamt 272 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind 50 mehr als am Vortag. Der Kanton Basel-Stadt verzeichnet unverändert vier Todesfälle. 46 Personen sind genesen. 45 erkrankte Baslerinnen und Basler sind aktuell aufgrund einer Infektion mit Covid-19 (Coronavirus) hospitalisiert.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 504 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 272 Basler Fälle).


lead_de: Der Regierungsrat hat heute beschlossen, den kantonalen Urnengang vom 17. Mai 2020 zu verschieben. Ein neuer Termin wird zu einem späteren Zeitpunkt angeordnet. Ebenso sollen im Zusammenhang mit kantonalen Volksbegehren die Sammel- und Behandlungsfristen auf Verfassungs- oder Gesetzesstufe während einer begrenzten Zeit ruhen.

title_de: Verschiebung des kantonalen Urnengangs vom 17. Mai 2020

content_de:
Die mit Regierungsratsbeschluss vom 10. März 2020 angeordnete Volksabstimmung vom 17. Mai 2020 über die folgenden Vorlagen wird nicht durchgeführt:

Kantonale Volksinitiative «Aktive Basler Jugendkultur stärken: Trinkgeld-Initiative»;

Grossratsbeschluss betreffend Ausgabenbewilligung zur Realisierung des Hafenbeckens 3.

Die für den 17. Mai 2020 angeordnete Wahl einer Präsidentin bzw. eines Präsidenten des Appellationsgerichts sowie die Ersatzwahl einer Präsidentin bzw. eines Präsidenten des Appellationsgerichts werden nicht durchgeführt.

Die Volksabstimmung und die Wahlen werden zu gegebenem Zeitpunkt und nach Massgabe der gesetzlichen Vorschriften neu angeordnet. Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlen läuft weiter über den 23. März 2020 hinaus bis zu einem noch bekannt zu gebenden Datum.

Fristenstillstand
 Der Regierungsrat hat heute zudem entschieden, dass im Zusammenhang mit kantonalen Volksbegehren die Sammel- und Behandlungsfristen auf Verfassungs- oder Gesetzesstufe während einer begrenzten Zeit ruhen sollen. Dazu werden möglichst analoge Regelungen zum Bund erlassen werden.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Samstag, 21. März 2020, 10 Uhr, insgesamt 299 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt sowie einen weiteren Todesfall.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 299 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Samstag, 21. März 2020, 10 Uhr, liegen insgesamt 299 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind 27 mehr als am Vortag. Der Kanton Basel-Stadt verzeichnet einen weiteren Todesfall, womit sich die Zahl der Todesfälle auf fünf erhöht. 57 Personen sind genesen. 46 erkrankte Baslerinnen und Basler sind aktuell aufgrund einer Infektion mit Covid-19 (Coronavirus) hospitalisiert.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 541 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 299 Basler Fälle).

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahl der positiven Fälle gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden kann.


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Salome Hofer, SP) betreffend «öffentlicher Grillstationen am Rheinufer und in Basler Parkanlagen» abzuschreiben. Der Regierungsrat will künftig an geeigneten Orten öffentliche Grillanlagen einrichten. Während die Kosten für deren Anschaffung, technischen Unterhalt sowie für den Strom durch die öffentliche Hand übernommen werden, soll der betriebliche Unterhalt durch den Betreiber der Buvette am jeweiligen Standort gewährleistet werden. Dies wird in die nächsten Betreiberausschreibungen für die Oetlinger-, Flora und die Dreirosenbuvette aufgenommen (2021 bzw. 2022). (Auskunft: Daniel Hofer, Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

dem Grossen Rat eine Vorlage betreffend Genehmigung von Investitionen der IWB Industrielle Werke Basel zur Sanierung des Unterwerks Volta überwiesen. Dessen Ertüchtigung und Modernisierung ist zwingend, um die Stromversorgung in Basel auch künftig bei steigenden Anforderungen an die Stromnetzinfrastruktur sicherzustellen. Die geplante Investition beträgt 48,4 Mio. Franken mit einer Kostenungenauigkeit von plus/minus 20 Prozent. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christian von Wartburg, SP) betreffend «eine gesetzliche Grundlage um unbillige Nachteile, die jemandem in einem korrekt geführten Verfahren entstanden sind, durch die Zusprechung einer Geldsumme zu mildern» abzuschreiben. Basel-Stadt sieht die Staatshaftung für rechtmässiges Handeln und aus Billigkeitsgründen bereits vor. Für die seltenen, seitens der betroffenen Person unverschuldeten Einzelfälle, bei denen trotz rechtmässigen Handelns des Staates eine schwere und dadurch unbillige Benachteiligung eintritt und für die zudem die Regeln der Staatshaftung nicht anwendbar sind, eignet sich weniger eine gesetzliche als vielmehr eine individuelle Lösung. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

die durch eine interdepartementale Projektgruppe erarbeitete Bestandesaufnahme der Angebote im Bereich Medienkompetenzförderung im Kanton Basel-Stadt zur Kenntnis genommen und das Erziehungsdepartement mit der Koordination und Weiterentwicklung der Medienkompetenzförderung beauftragt. (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend- und Familienförderung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 80 68)

die Nutzungs-, Linien- und Erschliessungspläne des Tiefbauamts betreffend die Änderung der Bau- und Strassenlinien sowie die Umgestaltung der St. Alban-Anlage, Abschnitt Engelgasse bis Gellerstrasse, genehmigt. Der Grosse Rat hatte dem Umgestaltungsprojekt in der St. Alban-Anlage im April 2018 zugestimmt. (Auskunft: Daniel Hofer, Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

den Nutzungsplan/Linienplan betreffend die Änderung der Bau- und Strassenlinien im Bereich des Elsässerwegs, Abschnitt Dreirosenbrücke bis Landesgrenze (Rheinuferpromenade), und St. Johanns-Hafen-Weg genehmigt. Die Rheinuferpromenade am Elsässerrheinweg bildet die letzte Etappe des gesamten Umbauprojektes des Hafens St. Johann. (Auskunft: Daniel Hofer, Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

beschlossen, den Satz der Energie-Förderabgabe unverändert bei neun Prozent der Netzkosten zu belassen. Der Bestand des Energie-Förderfonds liegt unter den Jahreseinnahmen. Gleichzeitig werden in den nächsten Jahren erhebliche Beiträge an erneuerbare Heizungsanlagen und Wärmeverbunde erwartet. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

den kantonalen Anteil für stationäre Spitalleistungen für das Jahr 2021 auf 56 Prozent festgesetzt. Der Anteil ist seit dem Jahr 2011 unverändert. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision der Biozidprodukteverordnung grundsätzlich begrüsst. Der Regierungsrat weist aber darauf hin, dass die Anpassungen im Einzelnen nicht zu einer Herabsetzung des Schutzniveaus für Mensch und Umwelt führen dürfen. (Auskunft: Dr. Yves Parrat, Chemiesicherheitsinspektor, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 23)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Übernahme und Umsetzung der Verordnung (EU) 2019/1896 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Grenz- und Küstenwache begrüsst. Zentral ist dabei, die Europäische Grenz- und Küstenwache mit genügend Personal und Material auszustatten, damit diese ihre wichtigen Aufgaben im Grenz- und Rückkehrbereich effektiver wahrnehmen kann. Die Schweiz wird in Zukunft aber mehr Personal für die Europäische Grenz- und Küstenwache zur Verfügung stellen müssen. Für die geplanten kurz- und langfristigen Einsätze der kantonalen Polizeikräfte müssen die Bundespauschalen aus Sicht des Regierungsrates zwingend angehoben werden. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Genehmigung und Umsetzung des mit der Europäischen Union geschlossenen Abkommens über die Prümer Zusammenarbeit, des Eurodac-Protokolls und des mit den Vereinigten Staaten von Amerika geschlossenen Abkommens über die Zusammenarbeit zur Prävention und Bekämpfung schwerer Straftaten begrüsst. Diese drei Instrumente werden es den schweizerischen Justiz- und Polizeibehörden erlauben, den Terrorismus und die grenzüberschreitende Kriminalität noch wirksamer zu bekämpfen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

5 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Eva Strub für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Schulrat der Primarstufe St. Johann gewählt:
 	o   Christoph Gassmann

anstelle der per Ende April zurücktretenden Verena Schmid-Lüpke für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kinder- und Jugendkommission gewählt:
 	o   Sarah-Joy Rae

anstelle des per Ende März zurücktretenden Marc Flückiger für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Familienkommission gewählt:
 	o   Chantal Müller

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 167‘000 Franken bewilligt.

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Der Regierungsrat hat einmalig anlässlich des 10-Jahre-Jubiläums für das Filmfestival Bildrausch, das vom 2. bis 7. Juni 2020 im Stadtkino Basel, im Kultkino Atelier und auf dem Theaterplatz stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 125'000 Franken bewilligt. Das vom Verein Bildrausch organisierte Filmfest in Basel zeigt filmische Highlights grosser, internationaler Festivals, lädt zu Schulvorstellungen ein und ist im Stadtraum mit Jubiläumsveranstaltungen präsent. Am Filmfest begegnen sich Filmschaffende und Filminteressierte und tauschen sich über Filme und gesellschaftsrelevante Themen aus.

Weiter hat der Regierungsrat für das Kurzfilmfestival Look&Roll, das im September 2020 in der Reithalle der Kaserne Basel internationale Kurzfilme zum Thema Behinderung und Alter vorstellt, einen Beitrag in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. An dem vom gleichnamigen Verein organisierten viertägigen Anlass ist das gesamte Programmangebot für Menschen mit Sinnesbehinderungen zu 100% erschlossen. Das biennale Festival vermittelt zeitgemässe und unvoreingenommene Sichtweisen zu Themen, mit denen sich die Gesellschaft trotz vieler Bemühungen um Integration und Inklusion schwer tut.

Weiter hat der Regierungsrat für die Konzerte von talentierten Schweizer Nachwuchsmusikerinnen und -musikern, die im Jahr 2020 in sechs bis acht Schweizer Städten stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 12'000 Franken bewilligt. Die Stiftung Schweizer Jugend-Sinfonie-Orchester (SJSO) bietet jugendlichen Musikerinnen und Musikern zwischen 15 und 25 Jahren die Gelegenheit, Orchestererfahrung im Bereich der klassischen Musik zu sammeln. Zahlreiche kantonale Swisslos-Fonds beteiligen sich daran.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Donnerstag, 26. März 2020, 10.30 Uhr, insgesamt 505 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und vier weitere Todesfälle.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 505 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Donnerstag, 26. März 2020, 10.30 Uhr, liegen insgesamt 505 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind 39 mehr als am Vortag. 155 Personen der 505 positiv Getesteten sind wieder genesen.

Gestern Mittwoch sind vier weitere Personen verstorben. Bei den drei verstorbenen Männern und der verstorbenen Frau handelt es sich jeweils um Personen aus der Risikogruppe: Sie waren zwischen 71 und 93 Jahre alt und hatten vorbestehende Erkrankungen. Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt damit zwölf.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 831 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 505 Basler Fälle).

Aktuell befinden sich total 74 Personen aufgrund einer Covid-19-Infektion in Spitalpflege in einem baselstädtischen Spital. 54 davon sind Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt. Insgesamt acht Personen benötigen Intensivpflege. Die anderen Patientinnen und Patienten befinden sich auf der normalen Station.

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahl der positiven Fälle gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden kann.


contact: Eveline Bohnenblust, Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt +41 61 267 89 00, eveline.bohnenblust@bs.ch Horst Bühlmann, Leiter der Kontakt- und Anlaufstellen, Suchthilfe Region Basel +41 061 385 22 99, horst.buehlmann@suchthilfe.ch

lead_de: Die aktuelle Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus hat auch Auswirkungen auf die Kontakt- und Anlaufstellen (K+A). In den letzten Tagen wurde das Angebot der K+A auf lediglich einen Standort reduziert, die K+A Dreispitz. In den nächsten Tagen wird anstelle des Standortes Dreispitz nun aus platztechnischen Gründen auf den Standort Riehenring 200 gewechselt. Um die hygienischen Vorgaben betreffend Abstandhalten zu erfüllen, wird diese K+A temporär mit einem Zelt erweitert. Damit kann die vulnerable Gruppe der schwer drogenabhängigen Personen weiter betreut werden und der öffentliche Raum gleichzeitig vor Begleiterscheinungen geschützt werden.

title_de: Coronavirus: Anpassungen in den nächsten Tagen bei den Kontakt- und Anlaufstellen

content_de:
Die K+A sind im Kanton Basel-Stadt seit mehr als 25 Jahren ein wichtiges Angebot für Menschen mit einer Suchtmittel-Abhängigkeit. Aktuell werden im Kanton Basel-Stadt zwei K+A an den Standorten Riehenring und Dreispitz betrieben. Die Stiftung Suchthilfe Region Basel führt die beiden K+A im Auftrag des Kantons. Die K+A bieten als wichtiger Bestandteil der Schadensminderung der Vier-Säulen-Politik Menschen mit einer Drogenabhängigkeit Unterstützung, Beratung und medizinische Versorgung. Ebenfalls ermöglichen die K+A eine Entlastung des öffentlichen Raums vor unerwünschten Begleiterscheinungen des Drogenkonsums. In den Konsumationsräumen der K+A können volljährige, drogenabhängige Personen mitgebrachte Substanzen in einem geschützten Umfeld unter hygienischen Bedingungen und unter fachlicher Aufsicht konsumieren.

Aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus ist davon auszugehen, dass sich auch Besuchende der K+A mit dem Virus infizieren werden. Von einer Schliessung der K+A soll jedoch abgesehen werden, um die gesundheitliche Überwachung der Konsumentinnen und Konsumenten (Krankheit und Überdosierung) aufrecht zu erhalten und die Auswirkungen auf den öffentlichen Raum einzuschränken. Zu diesem Zweck wurde seit einigen Tagen das Angebot der K+A auf lediglich einen geöffneten Standort, die K+A Dreispitz, reduziert.

Die Weiterführung des Betriebes bedingt allerdings noch weitere einschneidende betriebliche wie räumliche Massnahmen: Die K+A Dreispitz wird in den nächsten Tagen geschlossen, dafür wird der Betrieb in der K+A Riehenring wieder eröffnet, da diese K+A die idealeren räumlichen Bedingungen aufweist. Um die hygienischen Vorgaben zur Weiterführung des Angebotes wie das Abstandhalten von Personen zu erfüllen, werden die Räumlichkeiten der K+A Riehenring 200 temporär um ein Zelt erweitert, welches auf dem Parkplatz hinter dem Containerbau aufgestellt wird. Angeboten wird per sofort nur noch die Möglichkeit zum Konsum unter hygienischen Bedingungen und medizinischer Überwachung sowie die Abgabe von Spritzenmaterial. Das gesamte Areal wird von einer Sicherheitsfirma bewacht und durch die Mitarbeitenden der Suchthilfe Region Basel betreut.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Freitag, 27. März 2020, 10 Uhr, insgesamt 534 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und einen weiteren Todesfall.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 534 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Freitag, 27. März 2020, 10 Uhr, liegen insgesamt 534 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind 29 mehr als am Vortag. 191 Personen der 534 positiv Getesteten und damit mehr als ein Drittel sind wieder genesen.

Im Kanton Basel-Stadt liegt ein weiterer Todesfall aufgrund einer Covid-19-Infektion vor. Die verstorbene Patientin gehörte wiederum zur Risikogruppe (älter als 65 und bestehende Vorerkrankung). Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt nunmehr insgesamt dreizehn.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 877 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 534 Basler Fälle).

Aktuell befinden sich total 76 Personen aufgrund einer Covid-19-Infektion in Spitalpflege in einem baselstädtischen Spital. 57 davon sind Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt. Insgesamt acht Personen benötigen Intensivpflege. Die anderen Patientinnen und Patienten befinden sich auf der normalen Station.

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahl der positiven Fälle gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden kann.


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Tel. +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Manuel Staub Leiter Fachstelle Messen und Märkte Tel. +41 61 267 70 37 E-Mail: manuel.staub@bs.ch

lead_de: Auch die Basler Märkte sind von den verordneten Einschränkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus betroffen. Zahlreiche Markthändlerinnen und -händler liefern daher ihre Angebote direkt nachhause. Das Präsidialdepartment weist mit Plakaten auf dem Marktplatz, Barfüsserplatz und Aeschenplatz sowie über die elektronischen Medien auf die Bestellmöglichkeiten hin.

title_de: Basler Märkte weiterhin für Sie da

content_de:
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Basler Märkte sind von den Einschränkungen durch das Coronavirus stark betroffen. Aufgrund der Verordnung des Bundesrates vom 16.3.2020 sind sämtliche Märkte bis 19. April 2020 abgesagt. Dadurch fällt für die Markhändlerinnen und -händler eine wichtige Einnahmequelle weg.

Mehrere Marktgeschäfte bieten jedoch einen Heimlieferdienst an. «Wir können derzeit zwar keinen Markt betreiben, aber im Sinne einer virtuellen Marktplattform können wir auf die Hauslieferdienste hinweisen», so Sabine Horvath, Leiterin der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing. Eine Liste mit den Lieferangeboten ist auf der Webseite www.basel.ch/märkte aufgeschaltet und wird laufend aktualisiert. Ergänzend zur Webseite und den Sozialen Medien weisen ab dieser Woche zudem Plakate auf dem Marktplatz, auf dem Barfüsserplatz und auf dem Aeschenplatz auf die verschiedenen Bestellmöglichkeiten hin.

Hinweise

www.basel.ch/märkte


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) Motion der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Stadtbildkommission zur Erfüllung zu überweisen. Der Regierungsrat wird, wie von der Motion gefordert, die in seinem Zwischenbericht zuhanden des Grossen Rates vom 30. Januar 2018 skizzierte Änderung der Bau- und Planungsverordnung an die Hand nehmen. Dieser Vorschlag stützt sich auf die Vernehmlassung vom Sommer 2017. (Auskunft: Jürg Degen, Städtebau & Architektur, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 17)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) Motion Joël Thüring (SVP) betreffend «kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat» nicht zu überweisen, weil er sie als rechtlich unzulässig erachtet. Inhaltlich sind die Forderungen der Motionäre sind ganz im Sinne des Regierungsrats, der ebenfalls hohen Wert legt auf eine kundenfreundliche Verwaltung. Einige Forderungen bereits gängige Praxis sind, andere werden erst noch umgesetzt. (Auskunft: Luzia Wigger Stein, Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 94).

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) Motion Beat K. Schaller (SVP) betreffend «eine moderne Verkehrsführung am Aeschenplatz»» nicht zu überweisen. Der Regierungsrat stützt das Ziel der Motionärinnen und Motionäre, die Verkehrsinfrastruktur am Aeschenplatz auf die Bedürfnisse einer modernen Stadt auszurichten. Ein Strassentunnel wäre aber sehr teuer in Bau und Betrieb, brächte verkehrlich kaum Vorteile und würde sowohl die kurzfristige betriebliche Flexibilität als auch die langfristigen Handlungsspielräume für künftige Generationen viel zu stark einschränken. Der Regierungsrat beabsichtigt, dem Grossen Rat im Rahmen eines Antrags für Projektierungsmittel über die Erkenntnisse aus den bisherigen Arbeiten zum Aeschenplatz zu berichten. Erfreulicherweise zeigen die laufenden Planungsarbeiten, dass mit einer neuen oberirdischen Verkehrsführung erhebliche Verbesserungen für den ÖV, Fuss- und Veloverkehr und vor allem für die Verkehrssicherheit aller Nutzenden erzielt werden können. (Auskunft: Barbara Auer, Leiterin Verkehrsinfrastruktur, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 39)

in der Beantwortung der Petition zur Ermöglichung von Outdoor-Partys geschrieben, dass er die Fragen zu geeigneten Standorten und der Vereinfachung des Verfahrens im Rahmen der Motion Salome Hofer (SP) betreffend einer Jugendbewilligung für Basel beantworten wird. Einen in der Petition ebenfalls geforderten Haftungsausschluss der Gesuchstellenden erachtet der Regierungsrat als nicht umsetzbar, nur schon, weil die Bewilligungsinhabenden gemäss Bundeszivilrecht immer haftbar bleiben. (Auskunft: Daniel Hofer, Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

den Nutzungsplan/Erschliessungsplan des Tiefbauamts betreffend die Umgestaltung der Neuhausstrasse, Abschnitt Dorfstrasse bis Kleinhüningeranlage, sowie der neuen generellen Strassenquerprofile und der Höhenkoten der Strassenlinien genehmigt. Mit der Umgestaltung wird die Verkehrssicherheit erhöht, der öffentliche Raum mit Baumpflanzungen attraktiver gestaltet sowie zugunsten der Fussgängerinnen und Fussgänger mehr Raum geschaffen. (Auskunft: Daniel Hofer, Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

die Ergebnisse der kantonalen Volksabstimmung vom 9. Februar 2020 validiert. Vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 9. Februar 2020, https://www.bs.ch/nm/2020-schlussresultat-der-eidgenoessischen-und-der-kantonalen-abstimmung-vom-9-februar-2020-stk.html. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

Kenntnis genommen vom Bericht des Gesundheitsdepartements über die Verwendung der Spielsuchtabgabe im Jahr 2019 und über die Mittelverwendung im Jahr 2020 im Kanton Basel-Stadt. Aufgrund der interkantonalen Vereinbarung über die Aufsicht und Bewilligung von Lotterien und Wetten sind die Lotteriegesellschaften verpflichtet, 0,5 Prozent der erzielten Bruttospielerträge in Form einer Spielsuchtabgabe an die Kantone auszuzahlen. (Auskunft: Eveline Bohnenblust, Leiterin Sucht, Gesundheitsdepartement, 061 267 89 27)

den Bericht des Gesundheitsdepartements über die Verwendung des Alkoholzehntels im Jahr 2019 genehmigt und die Verteilung des Alkoholzehntels für das Jahr 2020 gemäss Antrag bewilligt. Im Jahr 2019 betrugen die Einnahmen des Kantons Basel-Stadt aus dem Alkoholzehntel 567‘520Franken. (Auskunft: Eveline Bohnenblust, Leiterin Sucht, Gesundheitsdepartement, 061 267 89 27)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Reform der beruflichen Vorsorge begrüsst. Die Vorlage übernimmt einen Kompromissvorschlag der Sozialpartner. Für den Regierungsrat ist die Wahrung des heutigen Rentenniveaus eine zentrale Grundbedingung der Reform. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Katrin Grögel Co-Leiterin Abteilung Kultur Basel-Stadt 061 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch Esther Roth Leiterin kulturelles.bl und Kulturbeauftragte des Kantons Basel-Landschaft 061 552 61 52, esther.roth@bl.ch

lead_de: Der neue Kulturvertrag zwischen den beiden Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft tritt ab 2022 in Kraft. Er regelt, dass sich Basel-Landschaft mit mindestens 9,6 Millionen Franken pro Jahr an den kulturellen Zentrumsleistungen der Stadt beteiligt. In keinem der beiden Kantone wurde ein Referendum gegen den Kulturvertrag ergriffen.

title_de: Zukunftsgerichtete und nachhaltige Kulturpartnerschaft

content_de:
Ab 2022 beteiligt sich der Kanton Basel-Landschaft mit mindestens 9,6 Millionen Franken pro Jahr an den kulturellen Zentrumsleistungen von Basel-Stadt. Der Vertrag wurde nach der Vernehmlassung mit einer Überprüfungsklausel ergänzt. Die beiden Kantone prüfen alle vier Jahre, erstmals 2028, eine Erhöhung der Abgeltung. Der Kulturvertrag ist in den Parlamenten der beiden Kantone auf positives Echo gestossen: Im Januar 2020 haben der Landrat einstimmig und eine starke Mehrheit des Grossen Rats den neuen Kulturvertrag beschlossen. In keinem der beiden Kantone wurde anschliessend das Referendum ergriffen. Die Regierungen beider Kantone werden den Vertrag nun unterzeichnen.

Mit der neuen Kulturpartnerschaft kann das Bestehen aller betroffenen Institutionen gesichert werden. Der Kulturvertrag treibt eine Entflechtung der Zuständigkeiten voran und stärkt zugleich die gemeinsame projektorientierte Förderung der beiden Kantone. Die Verteilung der Mittel an die Institutionen erfolgt durch den Kanton Basel-Stadt aufgrund von Kriterien, die vertraglich festgelegt sind. Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind überzeugt, dass die neu definierten Eckwerte die Grundlage für eine zukunftsgerichtete und nachhaltige Kulturpartnerschaft darstellen.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Mittwoch, 1. April 2020, 10 Uhr, 691 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und zwei weitere Todesfälle. Aufgrund einer Labornachmeldung muss die Zahl der positiven Fälle einmalig nach oben korrigiert werden.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 691 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Mittwoch, 1. April 2020, 10 Uhr, liegen insgesamt 691 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. 323 Personen der 691 positiv Getesteten und damit über 45 Prozent sind wieder genesen.

Die Differenz der Zahl der positiv getesteten Personen gegenüber gestern beträgt 63. Von diesen 63 sind 29 auf die Nachmeldung eines Labors zurückzuführen. Der effektive Anstieg von gestern auf heute beträgt 34.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt weist die korrigierte Zahl der kumulativen Meldungen in untenstehender Grafik aus. Ein Abflachen der Kurve ist weiterhin sichtbar.

Im Kanton Basel-Stadt liegen zwei weitere Todesfälle aufgrund einer Covid-19-Infektion vor. Verstorben sind ein 61-jähriger Mann und eine 84-jährige Frau mit bestehenden Vorerkrankungen. Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt nunmehr insgesamt 18.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1095 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 691 Basler Fälle).

Aktuell befinden sich 88 Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt aufgrund einer Covid-19-Infektion in Spitalpflege in einem baselstädtischen Spital. Total sind dies 108 Personen. Insgesamt 16 Personen benötigen Intensivpflege. Die anderen Patientinnen und Patienten befinden sich auf der normalen Station.

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahl der positiven Fälle gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden kann.


contact: Guido Lassau Tel. +41 61 267 23 55 lic. phil./MAS, Kantonsarchäologe Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt

lead_de: Die Renovation und Erweiterung des Stadtcasinos durch die Architekten Herzog & de Meuron lösten im Jahr 2016 eine aussergewöhnliche Rettungsgrabung aus, die auf ein enormes Interesse in der Öffentlichkeit stiess. Die Untersuchungen im Musiksaal ermöglichten spannende Einblicke in 1000 Jahre Stadtgeschichte, die nun in einem reich illustrierten Buch erstmals präsentiert werden.

title_de: 1000 Jahre Basler Geschichte. Archäologie unter dem Musiksaal des Stadtcasino Basel

content_de:
Der berühmte Musiksaal von Johann Jacob Stehlin (1826–1894) befindet sich an einem Ort, der einst an der Peripherie der mittelalterlichen Stadt lag. Im 19. Jahrhundert entwickelte sich hier die Kulturmeile im Zentrum Basels. Bei der archäologischen Ausgrabung wurden bis in eine Tiefe von sieben Metern Zeugnisse der wechselvollen Geschichte der Stadt freigelegt.

In unmittelbarer Nachbarschaft zu diesem geschichtsträchtigen Ort standen bereits vor rund tausend Jahren erste hochmittelalterliche Gebäude. Die nachfolgende Errichtung der ersten beiden Stadtbefestigungen Basels markierte hier für lange Zeit die Grenze der mittelalterlichen Stadt. Um 1250 entstand das Kloster der Barfüssermönche, von dem heute nur noch die Barfüsserkirche sichtbar ist. Diese wurde als Ersatz für den ersten Kirchenbau nach 1275 errichtet. Nach der Reformation wurde der Kreuzgarten als Friedhof und ein Teil der Klostergebäude als „Irrenhauses“ genutzt. Im 19. Jahrhundert wurde das Kloster abgerissen und an der Stelle des Kreuzganges entstanden eine Zollstation und schliesslich das erste Konzerthaus der Schweiz mit dem Musiksaal.

Die Mitarbeitenden der Archäologischen Bodenforschung haben die im Boden erhaltenen Zeugnisse dieser spannenden Entwicklungen Schicht für Schicht aufgedeckt und sie bereits während der Grabung einem breiten Publikum zugänglich gemacht. Die Ausgrabungsarbeiten stiessen auf ein enormes Interesse in der Öffentlichkeit. Die Medien berichteten in 25 Presseartikeln sowie sechs Fernseh- und Radiobeiträgen über die archäologischen Funde. Knapp 4000 Personen besichtigten die freigelegten Klostergebäude und Gräber im Kreuzgarten anlässlich von über 70 Führungen. Die nun vorliegende Publikation kommt dem Wunsch der Grabungsbesucherinnen und -besucher nach, sich vertieft mit der Geschichte des Ortes auseinanderzusetzen. Das Buch zur Ausgrabung erscheint bereits fünf Monate vor der am 22. August 2020 geplanten Wiedereröffnung des Stadtcasino Basel.

Fachautorinnen und -autoren aus der Archäologie, Anthropologie, Kunstgeschichte und Geschichte erläutern die Ausgrabung unter dem Stadtcasino. Sie liefern spannende Informationen zur Geschichte des Musiksaals, ermöglichen neue Einblicke ins Armen- und Spitalwesen der frühen Neuzeit und vermitteln die akribische und interdisziplinäre Arbeitsweise der Archäologie. Besonders eindrücklich wird dies bei den Untersuchungen der Bestattungen im Kreuzgarten, wie unter anderem die ersten anthropologischen Auswertungsergebnisse einer Mehrfachbestattung vom nachreformatorischen Friedhof zeigen.

Diese spannende Zeitreise wird in der reich illustrierten Publikation mit Plänen, Modellen und grossformatigen Fotografien ansprechend veranschaulicht.

Hinweise

Angaben zur Publikation:

Archäologische Bodenforschung des Kantons Basel-Stadt (Hg.)

214 Seiten, 77 meist farbige Abbildungen, gebunden, 17 x 24 cm

© Christoph Merian Verlag und Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt

CHF 36.- / EUR 34.-

ISBN 978-3-85616-922-0

Eine drucktaugliche Datei des Buchcovers und weitere Abbildungen finden Sie unter www.archaeologie.bs.ch/1000-jahre

Gerne senden wir Ihnen ein Rezensionsexemplar zu. Bitte bestellen Sie dies bei Andrea Bikle, Christoph Merian Verlag, T +41 61 226 33 50 oder a.bikle@merianverlag.ch.

Weitere Information zur Publikation und zur Arbeit der Archäologischen Bodenforschung

http://archaeologie-live.ch/


content_de:
Der berühmte Musiksaal von Johann Jacob Stehlin (1826–1894) befindet sich an einem Ort, der einst an der Peripherie der mittelalterlichen Stadt lag. Im 19. Jahrhundert entwickelte sich hier die Kulturmeile im Zentrum Basels. Bei der archäologischen Ausgrabung wurden bis in eine Tiefe von sieben Metern Zeugnisse der wechselvollen Geschichte der Stadt freigelegt.

In unmittelbarer Nachbarschaft zu diesem geschichtsträchtigen Ort standen bereits vor rund tausend Jahren erste hochmittelalterliche Gebäude. Die nachfolgende Errichtung der ersten beiden Stadtbefestigungen Basels markierte hier für lange Zeit die Grenze der mittelalterlichen Stadt. Um 1250 entstand das Kloster der Barfüssermönche, von dem heute nur noch die Barfüsserkirche sichtbar ist. Diese wurde als Ersatz für den ersten Kirchenbau nach 1275 errichtet. Nach der Reformation wurde der Kreuzgarten als Friedhof und ein Teil der Klostergebäude als «Irrenhauses» genutzt. Im 19. Jahrhundert wurde das Kloster abgerissen und an der Stelle des Kreuzganges entstanden eine Zollstation und schliesslich das erste Konzerthaus der Schweiz mit dem Musiksaal.

Die Mitarbeitenden der Archäologischen Bodenforschung haben die im Boden erhaltenen Zeugnisse dieser spannenden Entwicklungen Schicht für Schicht aufgedeckt und sie bereits während der Grabung einem breiten Publikum zugänglich gemacht. Die Ausgrabungsarbeiten stiessen auf ein enormes Interesse in der Öffentlichkeit. Die Medien berichteten in 25 Presseartikeln sowie sechs Fernseh- und Radiobeiträgen über die archäologischen Funde. Knapp 4000 Personen besichtigten die freigelegten Klostergebäude und Gräber im Kreuzgarten anlässlich von über 70 Führungen. Die nun vorliegende Publikation kommt dem Wunsch der Grabungsbesucherinnen und -besucher nach, sich vertieft mit der Geschichte des Ortes auseinanderzusetzen. Das Buch zur Ausgrabung erscheint bereits fünf Monate vor der am 22. August 2020 geplanten Wiedereröffnung des Stadtcasino Basel.

Fachautorinnen und -autoren aus der Archäologie, Anthropologie, Kunstgeschichte und Geschichte erläutern die Ausgrabung unter dem Stadtcasino. Sie liefern spannende Informationen zur Geschichte des Musiksaals, ermöglichen neue Einblicke ins Armen- und Spitalwesen der frühen Neuzeit und vermitteln die akribische und interdisziplinäre Arbeitsweise der Archäologie. Besonders eindrücklich wird dies bei den Untersuchungen der Bestattungen im Kreuzgarten, wie unter anderem die ersten anthropologischen Auswertungsergebnisse einer Mehrfachbestattung vom nachreformatorischen Friedhof zeigen.

Diese spannende Zeitreise wird in der reich illustrierten Publikation mit Plänen, Modellen und grossformatigen Fotografien ansprechend veranschaulicht.

Hinweise

Angaben zur Publikation:

Archäologische Bodenforschung des Kantons Basel-Stadt (Hg.)

1000 Jahre Basler Geschichte.

Archäologie unter dem Musiksaal des Stadtcasino Basel

214 Seiten, 77 meist farbige Abbildungen, gebunden, 17 x 24 cm

© Christoph Merian Verlag und Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt

CHF 36.- / EUR 34.-

ISBN 978-3-85616-922-0

Eine drucktaugliche Datei des Buchcovers und weitere Abbildungen finden Sie unter www.archaeologie.bs.ch/1000-jahre

Gerne senden wir Ihnen ein Rezensionsexemplar zu. Bitte bestellen Sie dies bei Andrea Bikle, Christoph Merian Verlag, T +41 61 226 33 50 oder a.bikle@merianverlag.ch.

Weitere Information zur Publikation und zur Arbeit der Archäologischen Bodenforschung

http://archaeologie-live.ch/


contact: Dominik Egli Tel. +41 61 267 10 07 Leiter Stadtreinigung

lead_de: Die Stadtreinigung möchte in den nächsten Jahren alle Abfallkübel und -container in Basel durch solarstrombetriebene Pressabfallkübel ersetzen. Im Rahmen der entsprechenden Ausschreibung wurden elf Produkte angeboten. Ein zweimonatiger Test soll nun zeigen, welcher Abfallkübel die verschiedenen Kriterien optimal erfüllt.

title_de: Stadtreinigung testet elf solarstrombetriebene Pressabfallkübel

content_de:
Solarstrombetriebene Pressabfallkübel sollen in den nächsten Jahren die heutigen Abfallkübel und -container ersetzen. Nach einem erfolgreichen Test mit einem Prototypen im vergangenen Herbst, hat die Stadtreinigung die Beschaffung von rund 1‘000 Kübeln ausgeschrieben, die über ein Fassungsvolumen von 100 bis 150 Litern oder über ein solches von 200 bis 250 Litern verfügen. Verschiedene Anbieter reichten Angebote für elf Produkte ein, die nun in einen zweimonatigen Testbetrieb gehen.

Die Stadtreinigung stellt die elf Pressabfallkübel heute an verschiedenen Orten in der Stadt auf, an welchen das Abfallaufkommen jeweils gross ist. Im Rahmen des Testlaufs werden einerseits qualitative Kriterien beurteilt: Gibt es Geruchsemissionen? Wie komfortabel ist die Bedienung? Ist der Kübel behindertenfreundlich? Lässt er sich gut und einfach reinigen? Wichtig ist auch, dass sich die Kübel gut ins Stadtbild einfügen und zum übrigen Mobiliar im öffentlichen Raum passen.

Anderseits kommen quantitative Kriterien zum Zug: Wie gut funktioniert die Verdichtung des Abfalls im Pressabfallkübel? Ist der Kübel schadensanfällig? Wie viel Zeit nimmt die Leerung in Anspruch? Zudem sollen die neuen Kübel jeweils die aktuellen Füllstände erfassen und die entsprechenden Daten an die Stadtreinigung übermitteln, damit diese die Kübel künftig nach Bedarf leeren kann. Der Test soll zeigen, wie gut diese Datenübertragung funktioniert.

Obwohl die neuen Kübel teurer sind als die bisherigen, verspricht sich die Stadtreinigung vom Wechsel auf neue Abfallkübel wesentliche Kosteneinsparungen. Dies weil die neuen Kübel dank der Pressung und der Übermittlung der Füllstände weniger oft geleert werden müssen.


contact: Dominik Heiber Tel. +41 61 605 21 17 Stv. Leiter Friedhöfe Basel der Stadtgärtnerei

lead_de: Auf dem Friedhof am Hörnli startet am 2. April 2020 die Ausstellung «ZEIT LOS LASSEN» des Berner Künstlers Matthias Zurbrügg. 26 Wortbilder mit bis zu vier Meter grossen Buchstaben verteilen sich über die Friedhofanlage und können während den Öffnungszeiten als Einzelpersonen frei besichtigt werden. Dabei sind zwingend die aktuellen Verhaltensregeln des Bundes zur Bekämpfung des Coronavirus einzuhalten, Gruppen sind nicht zugelassen. Ursprünglich war die Ausstellung bis 28. Juni 2020 vorgesehen, während dieser Zeit waren auch geführte literarische Rundgänge mit dem Künstler geplant. Die Stadtgärtnerei klärt zurzeit ab, ob die Ausstellungsdauer verlängert und die abgesagten Veranstaltungen zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden können.

title_de: Start der Ausstellung «ZEIT LOS LASSEN» auf dem Friedhof am Hörnli

content_de:
Nach der letztjährigen Ausstellung auf dem Friedhof am Hörnli und den durchwegs positiven Rückmeldungen startet am 2. April die Ausstellung «ZEIT LOS LASSEN - Poesie am Ort der letzten Ruhe». Die jetzt abgeschlossenen Aufbauarbeiten begannen bereits Anfang März und somit vor dem Erlass der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus. Darum hat die Stadtgärtnerei entschieden, die Ausstellung dennoch der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die zur Eröffnung angesetzte Vernissage ist abgesagt, wird jedoch später nachgeholt. Einzelpersonen können die Ausstellung während den Öffnungszeiten des Friedhofs von 7 bis 19.30 Uhr besichtigen, dabei sind zwingend die gültigen Verhaltensregeln des Bundes einzuhalten. Gruppen sind nicht zugelassen.

Im Rahmen der Ausstellung regen 26 Wortbilder auf dem ganzen Friedhofgelände zum Nachdenken und oft auch zum Schmunzeln an. Die Wortbilder bestehen aus über hundertfünfzig Buchstaben, die zwischen vierzig Zentimeter und vier Meter gross und mehrheitlich aus naturbelassenem Tannenholz gezimmert sind. Der Künstler Matthias Zurbrügg stellt einen konkreten Bezug zum jeweiligen Standort her und spielt damit, dass einige Wortbilder bereits von weitem sichtbar sind während andere zuerst entdeckt werden müssen. Zur Ausstellung passend bietet er einen Plan an, damit jedes Wort gefunden werden kann. Ursprünglich waren verschiedene Verkaufspunkte vorgesehen, unter anderem das Bestattungsbüro der Friedhöfe Basel. Aufgrund der aktuellen Situation kann der Plan neu direkt am Eingang in Selbstbedienung erworben werden. Der Unkostenbeitrag von 10 Franken – oder ein Solidaritätsbeitrag von 20 Franken – kann in der dafür bereitgestellten Kasse hinterlassen oder mittels Twint überwiesen werden. Der Erlös kommt vollumfänglich dem Künstler zu.

Matthias Zurbrügg, der unter anderem auch Schauspieler ist, studierte auch geführte Spaziergänge durch seine Ausstellung ein – gespickt mit Auszügen aus literarischen Werken, dramatischen Stücken und von ihm verfassten Texten. Diese sind bis 19. April abgesagt. Wann die angesetzten Führungen nach diesem Datum durchgeführt werden können, ist noch offen. Die Stadtgärtnerei prüft, ob Matthias Zurbrügg die inszenierten literarischen Spaziergänge auch über den ursprünglich geplanten Zeitraum hinaus weiterführen kann. Die Daten und weitere Informationen hierzu sind unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/veranstaltungen publiziert.

Die Stadtgärtnerei möchte den Friedhof am Hörnli vermehrt als Freiraum – oder eben Kulturraum – mit hoher Aufenthaltsqualität positionieren. Mit dem Berner Matthias Zurbrügg hat sie einen Künstler nach Basel holen können, für dessen Kunst der Friedhof mit seiner Weitläufigkeit und Geschichte prädestiniert ist. Der Künstler arbeitet auf eigenes Risiko, Einnahmequellen sind der Ausstellungsplan und seine Vorführungen. Die Stadtgärtnerei unterstützte punktuell die Auf- und Abbauarbeiten. Sie klärt momentan ab, ob die Ausstellung verlängert und die ausgefallenen Führungen zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden können

Hinweise

Informationen zum Werdegang von Matthias Zurbrügg und seinen Arbeiten finden Sie unter www.mesarts.ch/zurbruegg.html. Details zu den inszenierten literarischen Rundgängen werden www.stadtgaertnerei.bs.ch/veranstaltungen publiziert.


contact: Beat Aeberhard Tel. +41 61 267 93 91 Kantonsbaumeister, Städtebau & Architektur

lead_de: Auf dem bisher gewerblich genutzten Areal VoltaNord (auch als Lysbüchel-Areal bekannt) soll ein durchmischter, lebendiger und zukunftsgerichteter Stadtteil entstehen. Sieben Planungsteams haben 2019 Bebauungs- und Freiraumkonzepte für das Areal entworfen. Eine Synthese aus den Beiträgen zweier Planungsteams bildet nun die Basis für die weitere Planung der Baufelder und öffentlichen Freiräume.

title_de: Der Stadtteil VoltaNord nimmt Form an

content_de:
Im November 2018 sagte das Basler Stimmvolk deutlich Ja zum grundlegenden städtebaulichen Konzept im Bebauungsplan VoltaNord. Daraufhin hat das Planungsamt zusammen mit den Grundeigentümerinnen des Areals VoltaNord (SBB Immobilien, Immobilien Basel-Stadt) 2019 einen städtebaulichen Studienauftrag mit sieben hochkarätigen Planungsteams durchgeführt. Das Beurteilungsgremium des Studienauftrags hat sich für eine Synthese von zwei Beiträgen entschieden, die folgende Planungsteams eingereicht haben:

ARGE pan m Architekten / gud Architekten mit Johann Reble Architekt, Schläpfer Carstensen Landschaftsarchitekten, Basler & Hofmann Ingenieure, Bernhard Böhm und Dr. Nils Guettler (Nachwuchsteam)

jessenvollenweider architektur ag mit Stauffer Rösch Landschaftsarchitekten, Martin Frei und Cabane Partner

Die Vergabe wird morgen Samstag auf SIMAP (Informationssystem für das öffentliche Beschaffungswesen in der Schweiz) publiziert. Aufgrund der aktuellen Situation werden die Ergebnisse des Studienauftrags zu einem späteren Zeitpunkt präsentiert.


lead_de: Ab dem neuen Schuljahr können Lehrpersonen in Basel-Stadt Lehrmittel in den Fächern Mathematik (Beschluss bereits im Februar), Deutsch und Französisch entlang der vom Erziehungsrat bewilligten Lehrmittelliste selbstständig auswählen.

title_de: Grössere Lehrmittelfreiheit nun auch in Französisch und Deutsch in Basel-Stadt

content_de: Der Erziehungsrat hat auf Antrag des Erziehungsdepartements entschieden, dass die Lehrpersonen neu auch für den Deutsch- und Französischunterricht künftig aus mehreren Lehrmitteln auswählen können. Die Volksschulleitung hatte bereits im Oktober 2019 beschlossen, dem Erziehungsrat zu beantragen, den Lehrpersonen verschiedene, von Fachexperten geprüfte Lehrmittel zur Auswahl zu stellen. Konkret werden somit die Lehrpersonen in allen drei Fächern im Rahmen der bewilligten Lehrmittel entscheiden können, welches Lehrmittel sie in ihrem Unterricht einsetzen. Die Umsetzung des Entscheides kann bereits auf das Schuljahr 2020/21 erfolgen. So ist sichergestellt, dass jede Lehrperson das Lehrmittel verwendet, das ihr am besten liegt. Gerade im Französischunterricht stellte das Erziehungsdepartement eine gewisse Polarisierung bei den bestehenden Lehrmitteln fest. Bei dieser Thematik ist nun eine Entspannung zu erwarten, da die Lehrpersonen einerseits am bestehenden Angebot festhalten oder dann auf neu erhältliche Lehrmittel zurückgreifen können.