contact: Marc Keller, Informationsbeauftragter Tel: 061 267 42 51

lead_de: Medienmitteilung des Departementssekretariates -- Nach einer Anwohnerinformation über die Bauarbeiten für die Sanierung von Werkleitungen und die Neugestaltung der Strassenoberfläche am Spalenberg hat das Baudepartement das entsprechende Projekt zurückgestellt. Damit soll im Interesse der Läden sowie der Anwohnerschaft am Spalenberg der Tatsache Rechnung getragen werden dass bereits 1994 an den Werkleitungen gearbeitet worden ist. Bis zur Realisierung des Projektes für die Werkleitungssanierung am Spalenberg soll zudem ein umfassendes Gestaltungskonzept für die Strassen und Gassen in der Basler Innenstadt mit verbindlichen Richtlinien für die Ausgestaltung der Oberflächen erarbeitet werden.

content_de:
Mit der Verschiebung des Werkleitungs- und Umgestaltungsprojekts Spalenberg reagiert das Baudepartement auf Kritik der Anwohner und Geschäftsinhaber rund um den Spalenberg. Mit der Verschiebung des Projekts soll einerseits eine zusätzliche Belastung des Detailhandels und der Anwohnerschaft durch eine Baustelle vermieden werden. Dies, nachdem der Spalenberg bereits 1994 punktuell aufgegraben werden musste, um die Werkleitungen zu sanieren. Andererseits soll die Neugestaltung der Strassenoberfläche überdacht werden.

 Dazu werden vom Baudepartement verbindliche Richtlinien für die Gestaltung der Strassen und Gassen in der gesamten Basler Innenstadt erarbeitet. In den bisherigen Anhörungen mit Ladenbesitzern und mit der Anwohnerschaft am Spalenberg wurde seitens der Behörden zu wenig in Betracht gezogen, dass die Gestaltung des öffentlichen Raums in der Innenstadt – im Gegensatz zu den Aussenquartieren - nicht nur im Interesse der Ladenbesitzerinnen und Ladenbesitzer und der Anwohnenden erfolgen muss, sondern auch im übergeordneten Gesamtinteresse. Über die für den Spalenberg vorgesehene, aber umstrittene Kleinpflästerung, wie sie andernorts in der Innenstadt Basels und in zahlreichen europäischen Städten seit langem und unbestritten existiert, muss daher nach Auffassung des Departements auf der Grundlage einer formulierten Richtlinie neu entschieden werden. Ziel ist nach wie vor eine attraktive Gestaltung der Innenstadt.

 Mit der Verschiebung des Projekts um einige Jahre ergeben sich technisch im Bereich der Werkleitungen voraussichtlich keine grösseren Schwierigkeiten. Wasserversorgung, Kanalisation und Gasleitungen genügen den heutigen Anforderungen noch, allfällige Reparaturarbeiten bleiben aber aufgrund des teilweise hohen Alters der Werkleitungen vorbehalten. Die Elektroleitungen verfügen allerdings über zu wenig Kapazität. Bei den Hausanschlüssen ist daher bei Leistungserhöhungen mit Einschränkungen zu rechnen. Bei Kurzschlüssen infolge Überlastung der Leitungen müsste die Strassenoberfläche je nach Situation punktuell oder auf die ganze Länge aufgegraben werden. Überdies liegen im Spalenberg noch keine Kabelfernsehleitungen.

 Die Abwägung dieser Nachteile gegenüber den obgenannten Überlegungen sowie die Tatsache, dass die Bauettapierung angesichts sich widersprechender Erwartungen seitens des Detailhandels noch nicht abschliessend geklärt werden konnte, hat sich das Baudepartement dazu entschlossen, das Projekt um maximal fünf Jahre zu verschieben.

 (ca. 3’150 Zeichen)


contact: Regierungsrat Dr. R. Lewin, Wirtschafts- und Sozialdepartement Basel-Stadt, 061 267 85 40 Regierungsrat E. Straumann, Volkswirtschafts- und Sanitätsdir. Basel-Landschaft, 061 925 56 03

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Wirtschafts- und Sozialdepartements des Kantons Basel-Stadt und der Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion des Kantons Basel-Landschaft -- In einem Schreiben an die Verwaltungsräte der Post haben Vertreter der Region Basel nochmals in aller Deutlichkeit auf die Schwächen des Projekts REMA der Schweizerischen Post hingewiesen. Es sei äusserst beunruhigend dass sich die Post mit ihrem neuen strategischen Konzept für die Briefverteilzentren lediglich auf die Mittellandachse konzentriert und dies ohne klare Perspektiven für den sich immer stärker öffnenden Postmarkt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Region Basel geschlossen gegen kurzsichtiges Projekt REMA

content_de: In einem von den beiden zuständigen Departmenten unterstützten «Brief der Region Basel» haben Nationalräte, Fraktionspräsidentinnen des Land- und Grossrats sowie Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreterinnen der Region Basel über sämtliche Parteicouleur hinweg den Verwaltungsrat der Post auf beunruhigende Mängel in der Entscheidvorbereitung des Projekts REMA hingewiesen. Bereits im Februar dieses Jahres haben die beiden Regierungen in einer ausführlichen Vernehmlassung zum überarbeiteten Konzept REMA (neu mit Subzentren) Stellung genommen. Diese wie auch die Vernehmlassungen anderer betroffener Kantone wurden von der Schweizerischen Post bisher ohne sichtbare Konsequenzen für das Projekt einfach zur Kenntnis genommen. Deshalb ersucht die Region Basel den Verwaltungsrat der Post, das Projekt nochmals sorgfältig zu überdenken. Der Verwaltungsrat will voraussichtlich Ende Mai über das Projekt REMA - mit Investitionen in Milliardenhöhe und massiven Konsequenzen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Post - entscheiden. Der Markt für Briefpost befindet sich aufgrund alternativer Angebote in einem Schrumpfungsprozess, ist aber gleichzeitig nur dann rentabel, wenn entsprechend hohe Verarbeitungszahlen generiert werden können. Unter diesen Voraussetzungen will die Post eine Strategie mit neuen modernen und grosszügig dimensionierten Verteilzentren entlang der Mittellandachse verfolgen, die aber eine geografische Expansion aus heutiger Sicht bildlich gesprochen verbetoniert. Gleichzeitig wird man in diesem Markt - ohne eine solche geografische Expansion - die Verarbeitungszahlen kaum mehr steigern können. Die Post kann bis heute zu diesem zentralen strategischen Widerspruch keine befriedigende Antwort liefern. Einen weiteren Fehlentscheid dieser Grössenordnung kann sich die schweizerische Volkswirtschaft nicht erlauben, insbesondere wenn dabei erneut die Regionen der Schweiz gegeneinander ausspielt werden. Die Schweizerische Post ist heute eine Aktiengesellschaft in hunderprozentigem Eigentum des Bundes und will im Monopolbereich – wie jüngst angekündigt – die Preise um 21 % (B-Post) respektive 11 % (A-Post) erhöhen. Das ist derzeit noch eine wesentlich bequemere Situation, als sie in anderen Branchen anzutreffen ist; dennoch darf sie nicht dazu verleiten, die Märkte weniger genau zu analysieren und Entscheide mit weniger Sorgfalt vorzubereiten.

content_format: html


contact: Dr. Robert Heuss Tel. 061 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Die Stimmberechtigten im Kanton Basel-Stadt haben in der eidgenössischen Volksabstimmung die Änderung des Militärgesetzes und die Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes angenommen. Angenommen wurden auch die Volksinitiativen «Strom ohne Atom» und «MoratoriumPlus». Die anderen 5 Volksinitiativen über die abgestimmt wurde sind verworfen worden. In der kantonalen Volksabstimmung wurde der Grossratsbeschluss betreffend das «Gesetz über die Einführung des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters- Hinterlassenen- und Invalidenversicherung sowie über die Ausrichtung von kantonalen Beihilfen» angenommen. Im zweiten Wahlgang der Gerichtswahlen wurde Katrin Giovannone-Hofmann (Grüne) als Statthalterin des Strafgerichts gewählt. Gewählt worden sind auch 14 Richterinnen und Richter des Strafgerichts und 15 Richterinnen und Richter des Zivilgerichts.

title_de: Ergebnisse des Abstimmungs- und Wahlwochenendes vom 18. Mai 2003

content_de:
Eidgenössische Abstimmung

 Die Ergebnisse im Kanton Basel-Stadt zu den neun eidgenössischen Vorlagen lauten im Einzelnen:

 Änderung des Militärgesetzes
 Ja-Stimmen: 45’901 (78,1%)
 Nein-Stimmen: 12’844 (21,9%)

 Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes
 Ja-Stimmen: 49’791 (84,0%)
 Nein-Stimmen: 9’484 (16%)

 Initiative «Ja zu fairen Mieten»
 Ja-Stimmen: 28’971 (47,7%)
 Nein-Stimmen: 31’707 (52,3%)

 «Sonntagsinitiative»
 Ja-Stimmen: 27’037 (43,6%)
 Nein-Stimmen: 34’956 (56,4%)

 «Gesundheitsinitiative»
 Ja-Stimmen: 22’259 (36,6%)
 Nein-Stimmen: 38’592 (63,4%)

 Initiative «Gleiche Rechte für Behinderte»
 Ja-Stimmen: 25’742 (42,2%)
 Nein-Stimmen: 35’234 (57,8%)

 Initiative «Strom ohne Atom»
 Ja-Stimmen: 32’109 (52,1%)
 Nein-Stimmen: 29’541 (47,9%)

 Initiative «MoratoriumPlus»
 Ja-Stimmen: 35’242 (57,9%)
 Nein-Stimmen: 25’658 (42,1%)

 «Lehrstelleninitiative»
 Ja-Stimmen: 23’564 (39,3%)
 Nein-Stimmen: 36’347 (60,7%)

 Die durchschnittliche Stimmbeteiligung betrug: 53,4%. Der durchschnittliche Anteil brieflich Stimmender lag bei: 93,1%

 Kantonale Abstimmung:

 In der kantonalen Volksabstimmung wurde der Grossratsbeschluss betreffend das «Gesetz über die Einführung des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung sowie über die Ausrichtung von kantonalen Beihilfen» angenommen. Die Resultate im Einzelnen:

 Ja-Stimmen: 38’679 (72,3%)
 Nein-Stimmen: 14’845 (27,7%)

 Die durchschnittliche Stimmbeteiligung betrug: 49,6%. Der durchschnittliche Anteil brieflich Stimmender lag bei: 93,1%

 Wahl von 1 Statthalter/-in des Strafgerichts

 Gewählt ist:

Hinweise

Die detaillierten Ergebnisse sind im Internet unter www.bs.ch/bs/home/ix-watermine.htm abrufbar.

 Stimmungsbild 1 , Stimmungsbild 2 ,


contact: Lukas Mohler, Statistisches Amt Basel-Stadt, Tel. 061 267 87 53

lead_de: Medienmitteilung des Statistischen Amts des Kantons Basel-Stadt -- Daten der Volkszählung 2000 zeigen einen Rückgang der erwerbstätigen Bevölkerung von Basel-Stadt um 82 % seit 1990. Die Zahl der Zupendlerinnen und Zupendler nahm ebenfalls ab und zwar um 19 %.

title_de: Ergebnisse der Volkszählung 2000: Weniger Erwerbstätige und weniger Zupendler als 1990

content_de:
Parallel zum Rückgang der Bevölkerung seit 1990 nahm in Basel-Stadt die Zahl der Erwerbstätigen ab. Zum Stichtag der Volkszählung im Dezember 2000 waren 91 960 Einwohnerinnen und Einwohner erwerbstätig, was einem Rückgang um 8,2 % im Vergleich zur Zählung im Jahr 1990 entspricht. Die Erwerbsbeteiligung blieb dabei nahezu konstant: Der Anteil der Erwerbstätigen an den Personen im erwerbsfähigen Alter stieg leicht von 75,5 auf 75,7 %.
 Die meisten der Erwerbstätigen hatten ihren Arbeitsplatz im Kanton Basel-Stadt (69,5 %). 17 472 Personen (19,0 %) gaben an, in eine Gemeinde jenseits der Kantonsgrenzen wegzupendeln; keine Angaben zu ihrem Arbeitsort machten 11,5 % der Erwerbstätigen. 81,4 % der Wegpendelnden arbeiteten in der Wirtschaftsregion Nordwestschweiz. In den Kanton Zürich pendelten 1 386 Baselstädterinnen und Baselstädter, das sind 65,5 % mehr als noch zehn Jahre zuvor.
 Nur 20 % der Erwerbstätigen benutzten das Auto auf dem Arbeitsweg, 42 % fuhren mit Tram oder Bus und mit 14 % Velofahrenden steht Basel im schweizerischen Städtevergleich an der Spitze (Zürich: 4,5 %, Genf: 4,3 %).
 Der Nettoabbau von Arbeitsplätzen in den 1990er-Jahren bewirkte einen Rückgang der Zupendlerzahl von 86 254 (1990)auf 84 575 Personen (2000). Weniger Personen kamen aus dem stadtnahen Bezirk Arlesheim (Kanton BL) zur Arbeit nach Basel-Stadt (- 19,0 %). Aus weiter entfernten Gebieten kamen mehr Pendlerinnen und Pendler als 1990 (z.B. aus dem Kanton Zürich + 107,8 %). Das Einzugsgebiet des Stadtkantons umfasst auch das grenznahe Ausland: Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Frankreich (ca. 18 500)und Deutschland (ca. 11 300) machten über ein Drittel aller Zupendelnden nach Basel-Stadt aus.
 Detaillierte Auswertungen der Volkszählungsdaten zum Thema Pendler sind im Internet beim Bundesamt für Statistik zu finden: www.bfs.admin.ch.


contact: Pierre Felder, Leitung Stab Schulen Telefon 061 267 62 92 E-Mail pierre.felder@bs.ch

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Schulen -- Sprachkompetenzen werden in der heutigen mobilen multikulturellen Gesellschaft und Arbeitswelt immer wichtiger. Damit die Schülerinnen und Schüler von Basel-Stadt diesen Anforderungen gewachsen sind hat eine Reflexionsgruppe des Erziehungsdepartementes ein Gesamtsprachenkonzept (GSK) erarbeitet das als Grundlage für eine umfassende Neugestaltung des Sprachunterrichts an allen Schulen von Basel-Stadt dient.

title_de: Erziehungsdepartement stellt das Gesamtsprachenkonzept Basel-Stadt vor

content_de:
Kern des Gesamtsprachenkonzeptes (GSK), das in Übereinstimmung mit dem Sprachenkonzept der Schweizerischen Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) entwickelt wurde, ist die funktionale Mehrsprachigkeit: Schülerinnen und Schüler sollen einen möglichst natürlichen und situationsgerechten Umgang mit Sprachen erlernen, der ihnen den Alltag erleichtert. Sie sollen im Unterricht eine Lernkompetenz erwerben, mit der sie ihre sprachlichen Fähigkeiten ein Leben lang auch selbstständig weiterentwickeln können. Der Fremdsprachenunterricht soll früher einsetzen als heute: Französisch soll bereits in der Primarschule, Englisch schon in der ersten Klasse der Orientierungsschule (OS) unterrichtet werden.

 Auf Grund des unbefriedigenden Abschneidens von Schweizer Schülerinnen und Schülern in der PISA-Studie 2001 und des hohen Anteils fremdsprachiger Kinder in den Schulen von Basel-Stadt (je nach Schulstufe bis zu 50 Prozent) kommt im Gesamtsprachenkonzept der Förderung der lokalen Landessprache Standarddeutsch («Hochdeutsch») besondere Bedeutung zu. Gerade bei Kindern mit einer anderen Herkunftssprache als Deutsch ist dies nur möglich, wenn sie auch in ihrer Herkunftssprache gefestigt werden. Darum sollen auch die Migrationssprachen in die Stundentafeln und Lehrpläne integriert werden. So soll das Potenzial der jungen, fremdsprachigen Bevölkerung besser gefördert und genutzt werden.

 Das Gesamtsprachenkonzept definiert lediglich die Eckpunkte, nach denen sich der Sprachunterricht an den Schulen von Basel-Stadt in Zukunft ausrichten soll. Es befindet sich in einer breiten Vernehmlassung, Kostenschätzungen sind daher schwierig: Allein die Einführung des Frühfranzösischs dürfte aber jährlich wiederkehrende Mehrkosten in der Höhe von rund 2,6 Mio. Franken verursachen (Weiterbildung von Lehrkräften, neue Lehrmittel), die Einführung des obligatorischen Englischunterrichts jährlich rund 3 Mio. Franken. Die vollständige Reform des Sprachenlernsystems könnte frühestens in zehn Jahren abgeschlossen sein.


contact: Marianne Trevisan Tel. 061 267 70 90 Leiterin Lotteriefonds Polizei- und Militärdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Anlässe Lotteriefonds-Mittel in der Höhe von 303’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für insgesamt sechs Anlässe Mittel in der Höhe von 303'000 Franken aus dem Lotteriefonds bewilligt:

 Die Produktion 2003/2004 «Wie es Euch gefällt» von William Shakespeare der Helmut Förnbacher Theater Company wird mit einem Beitrag von 120'000 Franken unterstützt.

 Das Jugend Symphonie Orchester der Regio wird für die Jahre 2003-2005 mit einem Beitrag von insgesamt 60'000 Franken unterstützt.

 Die Möblierung des Pavillon Schützenmattpark wird mit einem Beitrag von 43'000 Franken unterstützt.

 Die Ausstellung «Engel, Menschen, Tiere – verborgene Schätze am Basler Münster» der Stiftung pro Klingentalmuseum wird mit einem Beitrag von 40'000 Franken unterstützt.

 Die Projekte ‚frontflipping’, ‚Performancereihe’ und die Publikation über das junge Basler Kunstschaffen des Kaskadenkondensators im Werkraum Warteck werden mit einem Beitrag von 25'000 Franken unterstützt.

 Die Basler Trabrenntage 2003 werden mit einem Beitrag von 15'000 Franken unterstützt.


contact: Martin Birrer 061 267 84 90 Stv. Leiter Amt für Sozialbeiträge Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat in einer Vernehmlassung den Änderungsentwurf der Verordnung über die Krankenversicherung grundsätzlich begrüsst. Per 1. 1. 2004 sollen die Franchisen und die maximale Kostenbeteiligung erhöht werden.

title_de: Vernehmlassung zu einer Verordnungsänderung über die Krankenversicherung

content_de: Die von den Krankenversicherern gewährten Rabatte für erhöhte Franchisen (bis max. 1500 Franken) gehen gemäss neuen Untersuchungen nach wie vor über das versicherungstechnisch korrekte Mass hinaus. Um der Gefahr einer Entsolidarisierung der Versicherten (Gesunde/Kranke) entgegen zu wirken, sollen gemäss Verordnungsentwurf die maximalen Rabatte weiter beschränkt werden. Der Regierungsrat stimmt diesem Vorschlag ebenso zu wie der Vereinheitlichung der Reservevorschriften für Versicherer. Gleichfalls einverstanden ist er mit den vorgeschlagenen Massnahmen im Bereich der medizinischen Laboratorien, welche die festgestellten Missbräuche (v.a. Nicht-Weitergabe von Rabatten an die Versicherten) unterbinden sollen.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem FC Basel zum Gewinn des Schweizer Cups herzlich gratuliert und dem Team alles Gute für den Schlussspurt in der Meisterschaft gewünscht.

die Motion Daniel Wunderlin (im Namen der Aufsichtskommission des Grossen Rates) betreffend Interparlamentarische Aufsichtskommission für kantonsübergreifende Geschäfte für rechtlich zulässig erklärt. Gleichzeitig wurde dem Grossen Rat beantragt, den parlamentarischen Vorstoss an den Regierungsrat zu überweisen. (Auskunft: Dr. Urs W. Kamber, akademischer Adjunkt, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 60, ab 14 Uhr)

dem Grossen Rat beantragt, den Planungsauftrag Maria Iselin (LDP) betreffend «strategischen Ausbau der Universität» als erledigt abzuschreiben. Wie im Planungsauftrag gefordert, wird der Regierungsrat einen Leistungsauftrag anstreben, der die Umsetzung des strategischen Plans «75Mio. Plus» bezüglich der Trägerbeiträge ermöglicht. Der Regierungsrat geht davon aus, dass die Angleichung der Trägerschaftsbeiträge im Sinne von Paragraf 12 des Universitätsvertrages durch einen weiteren Erhöhungsschritt seitens des Kantons Basel-Landschaft zu ermöglichen ist. Der Kanton Basel-Stadt wird diese Mittel nicht zur Senkung seiner (überproportionalen) Trägerlast einsetzen. Vielmehr sollen die Mittel vollumfänglich als Beitrag an die Strategie «75Mio. Plus» und ausschliesslich für die Universität eingesetzt werden. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Ressort Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

dem Grossen Rat beantragt, den Planungsauftrag Urs Müller (Bündnis) «für eine Bildungsoffensive im Bereich der Berufslehren» dem Regierungsrat nicht zur Erledigung zu überweisen. Der Regierungsrat unterstützt im Grundsatz das Anliegen des Planungsauftrages, im Bereich der Lehrstellen möglichst gute Rahmenbedingungen zu schaffen und zu erhalten. Die entsprechenden Forderungen sind grundsätzlich in den heutigen Formulierungen des Politikplans bereits integriert. Um der aktuellen Verknappung des Lehrstellenangebots offensiv und mit Wirkung bereits auf den diesjährigen Lehrbeginn zu begegnen, sind erste Massnahmen schon im Januar geprüft und in Absprache mit dem Kanton Basel-Landschaft eingeleitet worden. Der Aufnahme eines neuen Projektes «Lehrstelleninitiative» steht der Regierungsrat eher ablehnend gegenüber, da sich der Politikplan nicht für die Aufnahme von kurzfristigen Reaktionen und Interventionen eignet. Mit Blick auf die anstehende Umsetzung der revidierten Bildungsverordnungen der rund 300 Lehrberufe ist der Regierungsrat hingegen bereit, die Aufnahme eines neuen Projektes zu prüfen. Das Ziel eines solchen Projektes wäre es, attraktive Rahmenbedingungen für die Ausbildungstätigkeit der Wirtschaft zu erhalten und einen eventuellen Lehrstellenverlust durch Gewinnung von neuen Lehrstellen zu kompensieren. (Auskunft: Christoph Marbach, Leiter Amt für Berufsbildung/Berufsberatung, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 88 35)

den Anhang der Verordnung über die Ausrichtung von Kinder- und Unterhaltszulagen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt geändert. Die einfache Zulage wurde um 20 Franken auf 170 Franken erhöht, die erhöhte Kinderzulage (Ausbildungszulage) wurde um 10 Franken auf 190 Franken erhöht. Diese neuen monatlichen Ansätze gelten entsprechend dem in Basel-Stadt und Basel-Landschaft geänderten Kinderzulagengesetz vom 1. Juli 2003 an. (Auskunft: Wolfgang Pfund, Leiter Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40 ab 14 Uhr)

die Ordnung für das Kantonale Lehrerseminar insofern geändert, als diese der Übergangsordnung zur Seminarordnung vom Juni 2002 angepasst wurde. (Diese Übergangsverordnung musste erlassen werden, um den Betrieb des Pädagogischen Instituts bis zur Eröffnung der Hochschule für Pädagogik und Soziale Arbeit sicherzustellen). Studierende, welche vor dem 1. August 2002 berufsvorbereitende Kurse an der Universität besucht haben, können damit ihre Ausbildung ebenfalls nach bisherigem Recht zu Ende führen. Gleichzeitig wurde auch die Übergangsordnung selbst bezüglich Credit Points im Fachbereich angepasst. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Ressort Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

rückwirkend per 1. Januar 2003 eine neue Verordnung betreffend die Anstellungsbedingungen der Hilfsassistentinnen bzw. -assistenten sowie die Assistentinnen und Assistenten in der kantonalen Verwaltung erlassen. Diese wurde nötig wegen der Ausgliederung der Universität Basel. Als Basis für den neuen Erlass diente die bestehende Verordnung betreffend die Anstellungsbedingungen der Assistentinnen und Hilfsassistenten an den Anstalten, Instituten und Seminaren der Universität Basel sowie die Lohnverordnung. (Auskunft: Wolfgang Pfund, Leiter Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40, ab 14 Uhr)

die Aufhebung des Reglements über den amtsärztlichen Dienst in Bezug auf die Anstellung im Staatsdienst und die Mitgliedschaft bei der Pensionskasse des Basler Staatspersonals genehmigt. Das Reglement aus dem Jahre 1952 wurde auf der Basis des damals gültigen Gesetzes betreffend Pensions-, Witwen- und Waisenkasse des Basler Staatspersonals, das mit dem Pensionskassengesetz vom 20. März 1980 aufgehoben wurde, geschaffen. Das Reglement hat heute keine Bedeutung mehr. (Auskunft: Wolfgang Pfund, Leiter Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

eine neue Nutzungsvereinbarung über den Sportplatz Buschweilerhof anstelle des bisherigen Baurechts- und Pachtvertrags mit dem Fussball-Club Black Stars genehmigt. Das Garderobegebäude inklusive Clubhaus fällt damit an den Kanton heim. Es wird – wie auch der Trainingsplatz - mit Mitteln aus dem Sport-Toto-Fonds saniert. Anschliessend wird die Anlage an den FC Black Stars und allenfalls andere Vereine vermietet. Insgesamt ist für die Sanierung mit Kosten in der Höhe von 1,59 Millionen Franken zu rechnen. (Auskunft: Stephan Kohler, Stv. Leiter Ressort Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 606 95 89)

für die Sanierung und teilweise Neubeschaffung von Mobiliar im Rahmen der zweiten Sanierungsetappe des Kollegiengebäudes der Universität einen Kredit in der Höhe von 550'000 Franken dringlich bewilligt. Die zweite Etappe umfasst den Trakt auf der Seite des Petersplatzes sowie die Aula. Aufgrund von Missverständnissen sind die oben erwähnten Kosten nicht budgetiert worden. Sie werden im Rechnungsjahr 2003 kompensiert. (Auskunft: Bruno Chiavi, Hochbau- u. Planungsamt, Leiter HA Hochbau, Tel. 061 267 94 49)

für die Erweiterung der Schlittschuhausleihe auf der Kunsteisbahn Margarethen einen Kredit in der Höhe von 250'000 Franken bewilligt. Diese Vergrösserung ist notwendig, weil heute die meisten Besucherinnen und Besucher der Kunsteisbahn ihre Schlittschuhe mieten und die bestehenden räumlichen Kapazitäten nicht mehr ausreichend sind. (Auskunft: Karl Völlmin, Hochbau- und Planungsamt, Abt.-Ltr. Haustechnik, Tel. 061 267 93 85)

die Vereinbarung zwischen der Hardwasser AG und den IWB betreffend Wassertransit in Notsituationen genehmigt. Ein Wassertransit über das Leitungsnetz der IWB erfolgt nur dann, wenn die Wasserlieferung der Hardwasser AG an den Regionenverbund auf dem normalen Wege nicht möglich ist und bei Probeläufen. Bei einem Ausfall des Hardwasserwerkes liefern die IWB zudem Trinkwasser aus dem Grundwasserwerk Lange Erlen nach den vorhandenen Kapazitäten. Mit diesen Massnahmen kann die Hardwasser AG ihren Lieferverpflichtungen in Notfällen besser nachkommen. (Auskunft: Stefan Bitter, IWB, Leiter Produktion, Tel. 061 275 56 32)

Hans Buchmann, Leiter des Direktionsstabs im Kantonsspital Basel


contact: Martin Luechinger Tel. 061 639 23 21 Amt für Umwelt und Energie Baudepartement

lead_de: Unter dem diesjährigen Titel «Basel bewegt – fit und gesund unterwegs» beteiligt sich Basel bereits zum vierten Mal am europäischen Aktionstag «In die Stadt – ohne mein Auto!». Der Aktionstag findet am Montag den 22. September 2003 statt.

title_de: Basel beteiligt sich am Aktionstag «In die Stadt – ohne mein Auto!»

content_de:
Basel beteiligt sich am 22. September 2003 bereits zum 4. Mal am europäischen Aktionstag «In die Stadt – ohne mein Auto!» Das diesjährige Motto lautet «Basel bewegt – fit und gesund unterwegs».

 Die Stadt Basel möchte in diesem Jahr möglichst viele Betriebe und natürlich auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von BASEL-STADT dazu bewegen, am 22. September 2003 auf das Auto zu verzichten. Stattdessen sollen verstärkt die öffentlichen Verkehrsmittel, das Velo oder «die Füsse» benutzt werden. Dank begleitenden Informationsveranstaltungen soll das veränderte Mobilitätsverhalten über den Aktionstag hinaus Wirkung zeigen. In ähnlicher Form wie die Betriebe und die Verwaltung werden auch die Betreiberinnen und Betreiber von Freizeitanlagen und Kulturinstitutionen eingeladen, aktive Informations- und Anreizkampagnen durchzuführen und längerfristige Massnahmen zu initiieren. Ähnliche Aktionen sind an den Schulen vorgesehen.

 Der Tarifverbund Nordwestschweiz TNW, der täglich mehr als eine halbe Million Menschen befördert, verteilt 10'000 Doppelfahrkarten für beliebige Strecken auf dem Netz des TNW am 22. September 2003. Diese Karten werden vor dem 22. September an Autofahrerinnen und Autofahrer verteilt werden.

 Der Aktionstag wird vom Amt für Umwelt und Energie organisiert und von den Gesundheitsdiensten Basel-Stadt, dem Verein Gsünder Basel sowie dem Bundesamt für Energie BFE unterstützt.

 Momentan werden in der Schweiz jeden Tag pro Person 37 km zurückgelegt, verteilt auf 85 Minuten. Dabei beträgt der Anteil an Bewegung mit eigener Muskelkraft nur gerade 7 Prozent. Der positive Einfluss von Bewegung und Sport auf unsere Gesundheit ist erwiesen. Die ungenügende Bewegung eines Drittels der Bevölkerung verursacht jährlich 1, 4 Millionen Erkrankungen und knapp 2'000 Todesfälle. Dabei lässt die tägliche Bewegung für die meisten Menschen einfach in ihren Arbeits-, Schul- und Freizeitweg integrieren. Von mehr Bewegung mit eigener Muskelkraft und dem öffentlichen Verkehr profitieren jedes Individuum, die Wirtschaft, die Gesellschaft und die Umwelt.

Hinweise

Interessierte Betriebe können sich bei Herrn Martin Lüchinger, Amt für Umwelt und Energie, Tel. 061 639 23 21, martin.luechinger@bs.ch oder bei der Koordinationsstelle Basel bewegt, Tel. 061 283 00 00, info@wegweisend.ch melden. Weitere Infos unter www.basel-bewegt.ch


contact: Projektleitung «Link zum Beruf» Karl Bolli, Tel. 061 695 61 11, Brigitte Heckendorn, Tel. 061 983 95 Sekretariat Allgemeine Gewerbeschule Tel. 061 695 61 11 www.abu-bs.ch

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Erziehungsdirektionen Basel-Stadt und Baselland -- Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft bieten ab August 2003 gemeinsam den Lehrgang «Link zum Beruf» an. «Link zum Beruf» ermöglicht es Erwachsenen den für die Berufsausbildung notwendigen Schul-abschluss nachzuholen. Der Lehrgang ist eine wichtige Ergänzung in der Erwachsenenbildung beider Basel.

title_de: Neue Ausbildung für Erwachsene: «Link zum Beruf»

content_de:
Mit «Link zum Beruf» sind Basel-Stadt und Basel-Landschaft – neben Zürich – die einzigen Kantone, die Erwachsenen die Möglichkeit bieten, den Abschluss der obligatorischen Schulzeit von neun Jahren (Sekundarstufe 1) nachzuholen. Ohne diesen Abschluss ist der Zugang zur Berufsausbildung verwehrt. «Link zum Beruf» schliesst somit in der Region eine grosse Lücke in der Nachholbil-dung für Erwachsene.

 Im Lehrgang, der ab August 2003 an der Allgemeinen Gewerbeschule Basel (AGS) in einem Grund- und einem erweiterten Niveau geführt wird, verbessern die Teilnehmenden ihr Allgemeinwissen und ergänzen ihre Kenntnisse in Deutsch, Mathematik, Französisch und/oder Englisch sowie im Bereich Mensch – Gesellschaft – Umwelt (Staats- und Wirtschaftskunde, Geschichte, Geografie, Biologie, Chemie, Physik). «Link zum Beruf» dauert ein Jahr und wird berufsbe-gleitend geführt; der Lehrgang steht auch Erwerbslosen offen. Einzige Voraus-setzung für den Besuch sind mündliche und schriftliche Kenntnisse der deut-schen Sprache.

 Über die definitive Aufnahme entscheidet ein Aufnahmegespräch, Anmelde-schluss ist der 16. Juni 2003. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.


contact: Ursula Senn Tel. 061 267 65 97 Informatikbeauftragte KIGA

lead_de: Medienmitteilung des Kantonalen Amts für Industrie Gewerbe und Arbeit (KIGA) -- Das KIGA hat seine Website neu konzipiert und damit einen Schritt in Richtung e-Government gemacht. Die Dienstleistungen werden entlang von Lebenssituationen der Bevölkerung dargestellt und nicht primär entlang der Verwaltungsorganisation.

title_de: Das Kantonale Amt für Industrie Gewerbe und Arbeit mit neuem Internetauftritt

content_de:
Als kantonale Arbeitsmarktbehörde erbringt das KIGA Leistungen, die für die Bevölkerung und Wirtschaft in unterschiedlichsten Situationen von Bedeutung sind. Um sich in der Vielfalt von Bewilligungen, Kontrollen, Beratungen zurecht zu finden, muss die Website klar und möglichst einfach strukturiert sein.

 Ab sofort ist das Dienstleistungsangebot des KIGA auf der Website www.kiga.bs.ch übersichtlich dargestellt und gut erläutert. In fünf Kapiteln unterteilt in: «ohne Arbeit», «Arbeitsbewilligungen», «Kontrolle und Beratung», «Personal- und Stellensuche» sowie «Bilaterale Verträge» finden sich weitergehende Informationen, geordnet nach einzelnen Lebenssituationen. Weiter stehen interessante Links zur Verfügung.

 Von besonderem Interesse dürften die Informationen zur Stellensuche, zur Bewilligung von Arbeitskräften sowie zu den besonderen Arbeitszeiten sein. Neben den Erläuterungen finden sich auch die Antragsformulare und weitere Grundlagen als Downloads. Ein Besuch auf der Website des KIGA lohnt sich.


contact: Reynald Christen, Leiter Brücken- und Tunnelbau, Geschäftsbereich Ingenieurbau, Tiefbauamt Tel.: 061 267 93 16

lead_de: Medienmitteilung der Stadtgärtnerei und des Tiefbauamtes -- Die Stadtgärtnerei hat mit der Bepflanzung der Mauer des neuen Stützpunktes der Stadtgärtnerei und des Tiefbauamtes bei der Strassburgerallee/Kannenfeldplatz begonnen. Wilde Reben sollen raschmöglichst die Mauer begrünen. In der erste Juni-Hälfte werden auch die Deckbelagsarbeiten auf dem Kannenfeldplatz ausgeführt. Auf Wunsch der Anwohnerschaft ist ein neuer Zugang vom Kannenfeldplatz her in den Kannenfeldpark erstellt worden.

title_de: Neuer Stützpunkt beim Kannenfeldplatz: Mauerbegrünung und Belagsarbeiten

content_de:
Die Stadtgärtnerei pflanzt in diesen Tagen an der Aussenwand des neuerstellten Stützpunktes der Stadtgärtnerei und des Tiefbauamtes entlang der Strassburgerallee und beim Kannenfeldplatz 22 wilde Reben an. Damit wird dem Wunsch der Anwohnerschaft Rechnung getragen, das Ortsbild zu verbessern. Bei diesen wilden Reben handelt es sich um Kletterpflanzen, die nach Meinung der Fachleute der Stadtgärtnerei die Aussenwand des Stützpunktes rasch überdecken dürften. Speziell für das Anpflanzen der wilden Reben sind in der Mauer elf Nischen eingebaut worden.

 Der neue Stützpunkt, der von der Stadtgärtnerei und vom Tiefbauamt (Strassenunterhalt) gemeinsam genutzt wird, ist derart platziert worden, dass er den dahinter liegenden Kannenfeldpark sowenig wie möglich tangiert. Der alternative Standort für die Aussenmauer wäre entlang dem Kannenfeldpark gewesen. Dieser Standort hätte aus Gewichtsgründen eine massive Verstärkung des darunter liegenden Bahntunnels bedingt – mit den entsprechenden Kostenfolgen. Zudem wäre die alte, historisch interessante Friedhofsmauer als Abgrenzung zum Kannenfeldpark nicht mehr sichtbar. Mit der definitiven Platzierung der Wand entlang der Strassburgerallee/Kannenfeldplatz konnte dies verhindert werden. Die Toreinfahrten zum neuen Stützpunkt erfolgen von der Seite Kannenfeldpark; dies im Interesse des Lärmschutzes für die Anwohnerschaft.

 Mit der Schaffung eines neuen Zugangs vom Kannenfeldplatz her in den Kannenfeldpark ist im übrigen ein ausdrücklicher Wunsch der Anwohnerinnen und Anwohner erfüllt worden.

 Mit den nun noch zu erledigenden Deckbelagsarbeiten auf dem Kannenfeldplatz soll – bei günstiger Witterung – am 2. Juni 2003 begonnen werden. Sie dauern bis ungefähr am 13. Juni und werden in Etappen ausgeführt. An einigen Stellen im Umfeld der Baustelle wird für den Strassenunterhalt auch der beschädigte Belag herausgefräst und ersetzt. Diese Arbeiten werden unter Verkehr ausgeführt, wobei Behinderungen nicht ausgeschlossen werden können. Nach diesen Arbeiten ist die Instandsetzung der Überdeckung abgeschlossen. Nach Beendigung der Belagsarbeiten wird die Allmendverwaltung die Markierungen wieder ergänzen.

 Zusammen mit den SBB wird in der Zeit ab 16. Juni 2003 während rund zehn Wochen die Zugsunterführung (Untersicht) unter dem neuen Stützpunkt und dem Kannenfeldpark ebenfalls instandgestellt. Dabei müssen in erster Linie Betonabplatzungen behoben werden. Diese Arbeiten können wegen des Zugverkehrs nur nachts ausgeführt werden und erfordern die Sperrung jeweils eines der beiden Gleise. Mit diesen Arbeiten im Bahnareal sind die gesamten Instandsetzungen an der Bahnüberdeckung abgeschlossen.

 (ca. 3’300 Zeichen)


lead_de: Der Südafrikanische Minister für Kultur Wissenschaft und Forschung Seine Exzellenz Dr. B.S. Ngubane ist im Rahmen seines Arbeitsbesuches in Basel im Rathaus empfangen worden.

title_de: Besuch des Südafrikanischen Ministers für Kultur Wissenschaft und Forschung im Rathaus

content_de:
Der Südafrikanische Minister für Kultur, Wissenschaft und Forschung, Seine Exzellenz Dr. B.S. Ngubane, ist am Freitag, 9. Mai 2003, für einen Arbeitsbesuch nach Basel gekommen. Er wurde begleitet von acht Vertreterinnen und Vertretern südafrikanischer Provinzen sowie der Botschafterin von Südafrika in Bern, Ihre Exzellenz N January-Bardill. Dabei stand am frühen Nachmittag auch ein Empfang im Rathaus auf dem Programm. Regierungsrätin Barbara Schneider hiess die Gäste im Regierungsratssaal herzlich willkommen. In ihrer Begrüssungsansprache stellte die Baudirektorin kurz den Kanton Basel-Stadt vor und erwähnte dann auch verschiedene gemeinsame Projekte zwischen Basel und Südafrika. So etwa die Partnerschaft zwischen Basel und der Tshwane (vormals Pretoria), die zum Auftakt des Weltgipfels für nachhaltige Entwicklung lanciert wurde.

 Anschliessend gab es unter der Leitung von Michael Koechlin (Leiter Ressort Kultur) eine Diskussion zum Thema «Cultural links between Basel and (South) Africa»/ Cultural Policy in a time of restricted resources«. Daran nahmen unter anderen Repräsentantinnen und Repräsentanten des Antikenmuseums, des Kunstmuseums, des Naturhistorischen Museums, des Historischen Museums, des Museums der Kulturen sowie mit der Thematik befasste Vertreter der Universität Basel teil.

 Abgerundet wurde das Programm anlässlich des Minister-Empfangs mit einer Führung im Musikmuseum durch den Direktor des Historischen Museums, Burkard von Roda.


contact: Dr. med. Thomas Steffen Tel. 061 272 38 38 Leiter Schulärztlicher Dienst Basel-Stadt Gesundheitsdienste Sanitätsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Bei einem Schüler der Orientierungsschule (OS) Drei Linden wurde diese Woche eine Tuberkulose-Erkrankung festgestellt. Die Untersuchung der Klassenkameradinnen -kameraden und Lehrkräfte auf eine mögliche Ansteckung ist durch den Schulärztlichen Dienst Basel-Stadt sofort eingeleitet worden. Dabei handelt es sich lediglich um eine präventive Massnahme da nur eine sehr geringe Ansteckungsgefahr besteht. Die Erkrankung des OS-Schülers steht im Zusammenhang mit einem früheren Fall in der Primarschule Schoren.

title_de: Weitere Tuberkulose-Untersuchungen

content_de:
Diese Woche wurde bei einem Schüler in der OS Drei Linden eine Tuberkulose-Erkrankung festgestellt. Da in solchen Fällen ein – wenn in diesem Fall auch sehr geringes – Risiko besteht, dass eine andere Person in der engeren Umgebung der bzw. des Erkrankten angesteckt werden könnte, muss eine Tuberkulose-Umgebungsuntersuchung durchgeführt werden.

 Diese wurde vom Schulärztlichen Dienst Basel-Stadt in der betroffenen Schule unverzüglich eingeleitet. Eine Tuberkulose-Umgebungsuntersuchung läuft in mehreren Schritten ab. In der ersten Phase wird bei allen betroffenen Personen ein sogenannter Tuberkulintest (Mantoux-Test in die Haut des Vorderarms) durchgeführt. Eine positive Reaktion im Tuberkulintest heisst aber nicht, dass die bzw. der Betroffene an Tuberkulose erkrankt ist oder demnächst erkranken wird. Der Test dient in dieser Phase alleine dazu, dass die Kinder gezielt weiter abgeklärt werden können. Diese weiteren medizinischen Abklärungen wurden in Absprache mit den betroffenen Eltern (die schriftlich informiert wurden), Lehrerinnen, Lehrern, dem Erziehungsdepartement Basel-Stadt und dem Universitäts-Kinderspital beider Basel unverzüglich eingeleitet.

 Für die Schülerinnen und Schüler der betroffenen Schule besteht in dieser Situation keine Ansteckungsgefahr. Der Unterrichtsbetrieb kann regulär weitergeführt werden. Der Schulärztliche Dienst Basel-Stadt steht für betroffene Eltern und Lehrkräfte jederzeit für Fragen zur Verfügung.


contact: Kurt Waldner, Oberbauleiter, Geschäftsbereich Nationalstrassen, Tiefbauamt Tel.: 079 – 257 86 23

lead_de: Medienmitteilung des Tiefbauamtes -- Am kommenden Wochenende 9. bis 12. Mai 2003 werden bei der Nordtangente-Baustelle im St. Johann die provisorische Trambrücke in der Elsässerstrasse Nord ausgebaut Kies aufgefüllt und die Tramgeleise wieder rechtzeitig für den Montagsverkehr verlegt. Vom Voltaplatz bis zur Endstation der Tramlinie 11 an der Grenze zu St. Louis werden Busse eingesetzt. Weitere grössere Umstellungen erfolgen in den Monaten Juni und Juli 2003.

title_de: Nordtangente St. Johann: Behinderungen am Wochenende

content_de:
Die Arbeiten für den nördlichen Teil der Tunneldecke über der Nordtangente im Abschnitt Voltaplatz bis Fabrikstrasse sind abgeschlossen. Damit der südliche Nordtangente-Strang gebaut werden kann, muss zuerst der gesamte Verkehr – Individual- und öffentlicher Verkehr inklusive Velofahrende und Fussgängerinnen und Fussgänger - auf die nördliche Strassenseite, auf den erstellten Tunneldeckel, verlegt werden.

 Eine erste Voraussetzung für die Verkehrs-Verlegung wird am kommenden Wochenende, mit der Entfernung der provisorischen Trambrücke Elsässerstrasse Nord, geschaffen. Die Arbeiten beginnen am kommenden Freitag, 9. Mai 2003, um 20.30 Uhr, und enden am Montag, 12. Mai, um 04.30 Uhr früh, rechtzeitig vor Aufkommen des Werktagsverkehrs. Die Arbeiten umfassen im Wesentlichen den Ausbau der provisorischen Trambrücke in der Elsässerstrasse Nord, das Auffüllen mit Kies und die Wiederverlegung der Tramgleise, damit das Tram am Montag, 12. Mai, wieder passieren kann. Über das Wochenende, während der Bauarbeiten, verkehren Busse vom Voltaplatz bis zur Endstation der Tramlinie 11 an der St. Louis Grenze.

 Zum Erstellen der südlichen Tunneldecke wird sodann ab 2. Juni 2003 in einem weiteren Schritt der gesamte Verkehr, inklusive Velo- und Fussgängerverkehr, in Etappen auf die nördliche Strassenseite verlegt. In der Zeit vom 13. bis 18. Juni 2003 wird eine neue, 50 Meter lange provisorische Trambrücke für die Linie 1/14 erstellt, und zwar östlich der Elsässerstrasse, schräg über die zukünftige Baugrube der Tunneldecke Süd und der neuen Kanalisation. Die betroffene Tramlinie Nr. 1 wird während des Baus des Brücken-Provisoriums nach St. Louis Grenze umgeleitet, wobei zwischen Voltastrasse und Dreirosenbrücke (Klybeckstrasse) Busse zum Einsatz kommen.

 Schliesslich wird am Wochenende vom 15. bis 19. August auf dem Voltaplatz, auf der Achse Elsässerstrasse, aus dem gleichen Grund eine zweite provisorische, 20 Meter lange und 15 Meter breite Trambrücke für die Tramlinie 11 erstellt, und zwar ebenfalls über der zukünftigen Baustelle Tunneldecke Süd und der neuen Kanalisation. Die Tramlinie 11 wird in dieser Zeit zum Wiesenplatz umgeleitet. Busse stellen die Verbindung vom Voltaplatz bis zur Endstation der Tramlinie 11 – St. Louis Grenze – sicher.

 Im Bereich Voltaplatz bis Lothringerplatz ist der nördliche Teil des Nordtangente-Tunnels bereits erstellt. Damit der südliche Tunnel gebaut werden kann, wird zeitgleich wie beim oben beschriebenen Tunnelabschnitt der Verkehr von der Süd- auf die Nordseite umgelegt. Diese Verkehrsphase dauert dann bis Mitte 2005.

 (ca. 3’200 Zeichen)


contact: Pierre Felder Leitung Stab Schulen Telefon 061 267 64 41 Fax 061 267 62 91 E-Mail pierre.felder@bs.ch

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Schulen -- Das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt hat beschlossen die Hitzeferien per diesen Sommer abzuschaffen weil sie sachlich nicht mehr begründbar sind. Basel-Stadt war der einzige Deutschschweizer Kanton in dem noch eine Hitzefrei-Regelung bestand.

title_de: Die Hitzeferien werden abgeschafft

content_de:
Viele Kinder und Jugendliche hielten sich an den hitzefreien Nachmittagen ungeschützt und unbeaufsichtigt im Freien auf. Dies läuft dem Grundgedanken der Hitzeferien, nämlich die Kinder vor Hitze und Schadstoffbelastungen zu schützen, grundlegend zuwider. Der Schulärztliche Dienst (SäD) hält in seiner Stellungnahme vom letzten Sommer den Unterricht bis zu einer Aussentemperatur von maximal 35 Grad für zumutbar, wenn gewisse Anpassungen an die Hitze vorgenommen würden. Wie der Unterricht an den Hitzetagen organisiert wird, liegt künftig in der Verantwortung der Schulen und der Lehrkräfte.

 Ausserdem waren die Hitzeferien eine zusätzliche Belastung für berufstätige Eltern, weil sie innerhalb von kürzester Zeit eine Betreuung für ihre Kinder organisieren mussten. Das Gleichstellungsbüro des Kantons Basel-Stadt wies in seiner Bitte um Überprüfung der Hitzefrei-Regelung vom letzten Sommer darauf hin, dass die Hitzeferien berufstätige Mütter benachteiligten, weil vor allem sie für die Kinderbetreuung zuständig seien und an den hitzefreien Nachmittagen entweder kurzfristig den Arbeitsplatz verlassen, eine ausserschulische Betreuung organisieren oder die Kinder sich selbst hätten überlassen müssen.

 Hitzeferien gab es in Basel-Stadt seit 1975. Alle Schulen – mit Ausnahme der Kindergärten, der Berufsschulen, der Schule für Brückenangebote und der Tagesschulen – hatten frei, wenn das Thermometer morgens um 8.30 Uhr mehr als 21 Grad Celsius anzeigte und die relative Luftfeuchtigkeit bei über 70 Prozent lag. Die Hitzeferien beruhten auf einer internen Weisung des damaligen Vorstehers des Erziehungsdepartements, Arnold Schneider. Die Aufhebung interner Weisungen liegt in der Kompetenz der Departementsvorsteherinnen und Departemenstvorsteher.


contact: Felix Drechsler Tel. 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates (Versandzeit 11.00 Uhr)

lead_de: Die Probleme mit dem baselstädtischen Grossrechner konnten bis jetzt noch nicht gelöst werden. Prognosen über den Zeitpunkt der Publikation des Ergebnisses der Nationalratswahlen sind zurzeit nicht möglich. Die erfassten Daten sind gesichert und mehrfach vorhanden.

title_de: Nationalratswahlen Basel-Stadt

content_de:
Das Zentralwahlbüro hat seine Arbeit am Sonntagabend um 22.15 Uhr definitiv abgeschlossen. Kurz nach 22.30 Uhr unterbrach der Computer die Auswertung. Alle erfassten Daten sind mehrfach vorhanden und sichergestellt. Die Fehlersuche erfolgt mit einer Kopie der erfassten Daten.

 Seit Auftreten der Computer-Probleme trifft sich die Leitung des Zentralwahlbüros periodisch mit den EDV-Spezialisten. Bei dieser Gelegenheit war soeben zu erfahren, dass das Computer-Programm, welches die Auswertung der Ergebnisse vorzunehmen hat, an einer bestimmten Stelle den Verarbeitungsvorgang immer wieder stoppt. Das gleiche Programm ist an diesem Wochenende in St. Gallen ohne Fehler abgelaufen.

 Bereits im Laufe der Nacht wurden die Spezialisten aus St. Gallen - dorther stammt das ursprüngliche Programm - kontaktiert. Seit heute Morgen 09.00 Uhr ist ein St. Galler Spezialist in Basel und unterstützt seine Kolleginnen und Kollegen des Amts für Informatik im Eingrenzen und Beheben des Fehlers. Prognosen, wann der Fehler behoben sein wird und die Ergebnisse vorliegen werden, sind zurzeit nicht möglich.

 Die Oeffentlichkeit wird über den Stand der Dinge weiterhin auf dem Laufenden gehalten.


contact: Samuel Hess, Leiter Ressort Wirtschaft, Wirtschafts- und Sozialdepartement Tel. 061 267 85 38 www.basel.ch/index.php?ctool_page_id=00000114&lang=de www.massfriends.ch

lead_de: Auf Einladung der «Friends of Switzerland” in Boston Massachusetts besucht der Vorsteher des Wirtschafts- und Sozialdepartements Regierungsrat Ralph Lewin vom 8. bis 10. Mai Boston die Hauptstadt von Massachusetts dem Schwester-Staat von Basel-Stadt. Auf dem Programm des Kurzbesuchs stehen Gespräche mit dem neuen Ende 2002 gewählten Gouverneur von Massachusetts Mitt Romney sowie mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der neuen Administration

title_de: Antrittsbesuch beim neuen Gouverneur von Massachusetts

content_de:
Ralph Lewin wird den Gouverneur im Namen des Regierungsrates Basel-Stadt zu einem offiziellen Besuch nach Basel einladen. Bei den Gesprächen mit der Administration und dem Leiter des «Swiss House for Advanced Research and Education», Christoph von Arb, werden Möglichkeiten einer weiteren Vertiefung der Austauschbeziehungen zwischen beiden Regionen erörtert. Zudem wird Regierungsrat Lewin dem sich im Aufbau befindenden Forschungsinstitut von Novartis in Cambridge einen Besuch abstatten.

 Anlass für die Reise bildet die Übergabe des «Julius Adams Stratton Prize for Intercultural Achievements» durch die «Friends of Switzerland» an Regierungsrat Ralph Lewin und die frühere Gouverneurin von Massachusetts, Jane Swift, am 9. Mai. Dieser Preis wird seit 1966 jedes Jahr an Persönlichkeiten verliehen, die sich um den interkulturellen Austausch zwischen den USA und der Schweiz verdient gemacht haben. Frühere Schweizer Preisträger/-innen sind etwa der ehemalige Schweizer Botschafter in den USA, Alfred Defago, oder die Molekularbiologin Ruth Ruprecht. Lewin und Swift waren die treibenden politischen Kräfte, die zur Unterzeichnung des «Sister-State»-Abkommens zwischen Massachusetts und Basel-Stadt im Juni 2002 geführt hatten. Dieses bisher für die Schweiz einzigartige Abkommen bildet den Rahmen für den Ausbau der Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft und Handel, Kunst und Kultur, Wissenschaft und Bildung sowie Regierung und Verwaltung. Die meisten Austauschprojekte werden auf Schweizer Seite inzwischen vom Verein «Friends of Massachusetts, Basel/Switzerland», in Basel gefördert und begleitet.


contact: Barbara Schneider, Vorsteherin Baudepartement Basel-Stadt << und Mitglied des Lenkungsausschusses APS, Tel. 061 267 91 58

lead_de: Massnahmen aus dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel (APS) -- Der Regierungsrat hat zur Kenntnis genommen dass der regierungsrätliche Lenkungsausschuss APS im Jahre 2002 30 Projekte zu Lasten des Rahmenkredits Wohnumfeldaufwertung bewilligt hat. Festgelegt wurden vom Lenkungsausschuss auch fünf APS-Schwerpunkte für das Jahr 2003 und 2004. Im weiteren hat er zum Impulsprojekt Rhein eine Etappierung mit Prioritäten vorgenommen

title_de: Bewilligte Projekte zu Lasten Rahmenkredit Wohnumfeldaufwertung im 2002 / APS-Schwerpunkte 2003 und 2004 / Impulsprogramm Rhein

content_de:
1. Rahmenkredit «Wohnumfeldaufwertung»

 Der Rahmenkredit «Wohnumfeldaufwertung» wird zur Finanzierung von Projekten aus dem regierungsrätlichen Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel (APS), für Projekte verwendet , die auf Wunsch der Bevölkerung oder im Zusammenhang mit Werkleitungsarbeiten verwirklicht werden. Vom Rahmenkredit in Höhe von 25 Millionen Franken sind bisher insgesamt 59 Projekte für rund 12 Millionen Franken bewilligt worden. Allein im Jahr 2002 wurden 30 Projekte bewilligt. Diese verteilen sich über das gesamte Stadtgebiet.

 Von den Projekten, die regierungsrätliche Lenkungsausschuss APS zu Lasten des Rahmenkredits Wohnumfeldaufwertung bewilligt und der Regierungsrat zur Kenntnis genommen hat, sind einige Projekte bereits realisiert. Andere sind derzeit in Ausführung oder werden in diesem und im nächsten Jahr ausgeführt.

 Neben dem Impulsprogramm «Wohnumfeldaufwertung» und dem Impulsprojekt «Logis Bâle» (Schaffung von 5000 Wohnungen) sind auch bereits einige Massnahmen aus dem dritten Impulsprogramm «Rhein» des APS realisiert. So zum Beispiel die Velo- und Fussgängerverbindung durch die Solitude und die bessere Nutzung des Wohnraums Rheinacker. Die Wohnungen am Münsterplatz 1, 2 und 17 sind in Ausführung und das Quartiersekretariat Unteres Kleinbasel steht im dritten Pilotjahr.

 Für die weitere Umsetzung des Impulsprojekts Rhein sieht der Lenkungsausschuss APS eine Etappierung mit folgender Prioritätensetzung vor:

 1. Priorität: Wiedereröffnung der Buvette bei der Kaserne am 23. April 2003 Realisierung der Aufwertungsmassnahmen an der Rheinpromenade im Bereich der Mittleren Brücke (Schwerpunkt siehe oben)

 2. Priorität: Planung zu weiteren infrastrukturellen Einrichtungen am Rhein, z.B. Duschen, Spielplätze oder Bademöglichkeit unterhalb der Klingentalfähre.

 3. Priorität: Aufwertung St. Johanns-Rheinweg

Hinweise

Bitte beachten Sie die Beilage zu dieser Medienmitteilung mit ergänzenden Angaben zu den Projekten unter www.bs.ch/aps-mm-03-05-07-a.pdf

Zu den bereits realisierten WUV-Projekten: Medienmitteilung vom Oktober 2002 zur Zwischenbilanz " Drei Jahre APS" unter www.unibas.ch/rr-bs/medmit/fd/2002/10/fd-20021017-001.html sowie APS-Flyer 4 unter www.aps-bs.ch/pdf/aps-info_4a.pdf und die Rückseite unter www.aps-bs.ch/pdf/aps-info_4b.pdf .


lead_de: Der Regierungsrat hat

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsratssitzung (Bulletin)

content_de:
 die Jahresrechnung und den Geschäftsbericht der IWB zur Weiterleitung an den Grossen Rat genehmigt. Hierzu findet am 22. Mai 2003, 14 Uhr eine Medienorientierung statt, zu der Sie separat eingeladen werden.

die Jahresrechnung und den Jahresbericht 2002 der Basler Kantonalbank genehmigt und zur Kenntnisnahme an den Grossen Rat weitergeleitet. Sowohl das Stammhaus wie auch der Konzern der Basler Kantonalbank blicken auf ein sehr erfreuliches Geschäftsjahr 2002 zurück: Das Stammhaus hat einen Bruttogewinn von 243 Millionen Franken erzielt (+ 17,4 Prozent) erzielt – ein absolutes Rekordergebnis in der über 100-jährigen Firmengeschichte.

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lukas Stutz, CVP) betreffend «zielorientiertes Verfahren bei der Verkehrsplanung» als erledigt abzuschreiben. Die Zusammensetzung und die Arbeitsweise der Koordinationskommission für Verkehrsplanung bewährt sich seit 40 Jahren und ist etabliert. Zahlreiche Grossprojekte konnten in Basel abgewickelt werden. Dass bei gewissen Projekten die Mitglieder verschiedener Meinung sind, ist auf die unterschiedlichen Verantwortungsbereiche zurückzuführen. Die Koordinationskommission für Verkehrsplanung ist jedoch immer bestrebt, kompromissfähige Lösungen zu suchen und auszuführen. Zudem steht für die Verkehrsplanung im Kanton Basel-Stadt eine allgemein gültige Leitlinie bei der Bearbeitung der Verkehrsprojekte zur Verfügung. (Auskunft: Peter Huber, Abteilungsleiter, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 92 20)

dem Grossen Rat beantragt, den Planungsauftrag Kathrin Giovannone (Bündnis) betreffend «Aufgabenfeld 2.1 Volksschulbildung des Politikplans» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hat sich entschieden, im Politikplan die in der Volksschule zu fördernden Kenntnisse, Fähigkeit und Handlungen den Kategorien Selbstkompetenz, Sozialkompetenz und Sachkompetenz zuzuordnen. Dies entspricht auch der Systematik in der Fachliteratur. Die Umweltkompetenz kann aus systematischen Gründen nicht als viertes Kompetenzfeld zusätzlich aufgeführt werden, da sich dieser Begriff an einer anderen, mehr thematisch ausgerichteten und konkreteren Systematik orientiert. Die Konkretisierung der Kompetenzfelder erfolgt jedoch vernünftigerweise erst auf der Ebene der Bildungs- und Lehrpläne. Dort kann nachgewiesen werden, dass die unbestritten wichtige und facettenreiche Umweltkompetenz nicht nur in allen drei Kompetenzfeldern mit eingeschlossen ist, sondern dass umweltrelevantes Wissen, Denken und Handeln auf allen Schulstufen umfassend gefördert wird. (Auskunft: Hans Georg Signer, Stabsleiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

die Nutzungspläne/Erschliessungspläne Nr. 5570, 5571 und 5572 des Baudepartements für die neuen Strassenquerprofile und die Höhenkoten des Claraplatzes und der Clarastrasse definitiv genehmigt. Im Zusammenhang mit den Massnahmen zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur um den Messeplatz wird die Clarastrasse zur Fussgängerachse und zu einer attraktiven Verbindung zum Messeareal aufgewertet. Die auf 2,5 cm abgerundeten Trottoirkanten werden soweit vorgezogen, dass Tram und Velo noch nebeneinander fahren können. Der Motorfahrzeugverkehr wird eingeschränkt. Die Oberfläche der Clarastrasse wird mit einem Schwarzbelag versehen und mit Friesen aus grauen Granit-Pflastersteinen strukturiert. Vorgesehen sind auch neue Beleuchtungskandelaber sowie kombinierte Einrichtungen zur Beflaggung und für die Weihnachtsbeleuchtung. Auf die einzige im Plangenehmigungsverfahren eingegangene Einsprache wurde mangels Legitimation nicht eingetreten. Die detaillierten Regierungsbeschlüsse werden den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Louis Fiedler, Leiter Baulinien und Landerwerb, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 17)

für Sanierungsarbeiten an Dach und Fach beim Sonderschulheim «Zur Hoffnung» in Riehen Gebundene Ausgaben in der Höhe von 1,4 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Bruno Chiavi, Leiter HA Hochbau, Baudepartement, Tel. 061 267 94 49)

Hinweise

Ende der Medienmitteilung


contact: Martin Weber Beauftragter für grenzüberschreitende Zusammenarbeit Justizdepartement Basel-Stadt Tel. 061 267 80 79 E-Mail: m.weber@bs.ch

lead_de: Europatag feiert gleich zwei Jubiläen -- Im Rahmen des diesjährigen Europatages der unter Beisein hoher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft in Basel stattgefunden hat wurden gleich zwei Jubiläen gefeiert: 40 Jahre Schweiz im Europarat und 10 Sessionen des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas des Europarates (KGRE). Organisiert wurde die gut besuchte öffentliche Tagung vom Justizdepartement Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) der Juristischen Fakultät und des Europainstituts der Universität Basel sowie der REGIO BASILIENSIS.

title_de: Basel im Zeichen Europas

content_de:
Als 17. Land trat die Schweiz am 6. Mai 1963 dem Europarat bei. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Regierungsrat Hans Martin Tschudi, Prof. Luzius Wildhaber, Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sowie der Tiroler Landeshauptmann Herwig van Staa, Präsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) des Europarates referierten im Rahmen dieses für die Schweiz relevanten Gedenktages. Regierungsrat Tschudi, Vorsteher des Justizdepartements des Kantons Basel-Stadt und Vizepräsident des KGRE, betonte in seinem Eingangsreferat die Bedeutung der Zusammenarbeit der Gemeinden, Kantone und Regionen für den gesamteuropäischen Erfahrungsaustausch und für die Sicherung von Demokratie und Stabilität in den mittel- und osteuropäischen Ländern. Gerade als Nicht-Mitglied der EU müsse die Schweiz die Chancen zur Förderung des Europas der Regionen wahrnehmen, die sich im Europarat bieten, sagte Tschudi.

 EGMR-Präsident Wildhaber würdigte die Europäische Menschenrechtskonvention als «Riesenerfolg» und als «Versicherungspolice für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit». Er verwies aber auch auf die aktuellen Schwierigkeiten des Gerichtshofs, der die «letzte Instanz» für 800 Millionen Europäer darstelle. Allein in diesem Jahr würden 34500 Beschwerden erwartet, von denen rund 90% als unzulässig erklärt werden müssten. Umfassende Reformen des Gerichtshofs seien daher zwingend nötig, um bisherige Standards der Rechtssprechung beizubehalten.

 KGRE-Präsident van Staa zeigte am Beispiel des österreichischen Bundeslandes Tirol und der aktuellen Diskussionen im Europäischen Konvent auf, dass lokale und regionale Anliegen immer stärker darauf angewiesen seien, sich auf europäischer Ebene Gehör zu verschaffen.

 Höchste Bedeutung mass auch Bundesrätin Micheline Calmy-Rey der Reform des Europäischen Gerichtshofs bei. Die notorische Überlastung des Gerichtshofs gefährde sein gutes Funktionieren, was dem Ansehen des Gerichtshofs und darüber hinaus dem Europarat als Ganzes abträglich sei. Weiter betonte Calmy-Rey, dass die Schweiz die Möglichkeiten ausnützen solle, welche der Europarat biete, insbesondere bei der Rechtsentwicklung und –harmonisierung mit den europäischen Partnern und den Staaten Osteuropas.

 Der Europarat wurde nach dem Zweiten Weltkrieg zum Zweck des Wiederaufbaus des kriegsversehrten Europas 1949 gegründet. Erklärtes Ziel der internationalen Organisation ist die Förderung des Bewusstseins für die gemeinsame kulturelle Identität Europas und die Konsolidierung der demokratischen Stabilität durch die Ausarbeitung politischer, gesetzgeberischer und verfassungsrechtlicher Reformen. Im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) im Rahmen des Europarates kommen regelmässig Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinden und Regionen zusammen.

 Mit Podiumsdiskussionen wurden am Nachmittag unter der Moderation der Basler Universitätsprofessoren Stephan Breitenmoser und Georg Kreis die Themen «Der Beitrag des Europarats für den Schutz der Menschen und Minderheitsrechte» und «Kooperation zur Sicherung von Demokratie und Stabilität in Europa» unter Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Politik und Verwaltung vertieft.

 Anlässlich des Europatags wurde eine Fotoausstellung zum Thema «40 Jahre Schweiz im Europarat» eröffnet. Die Ausstellung findet statt vom 7. – 23. Mai 2003 im Justizdepartement Basel-Stadt, Blaues Haus, Rheinsprung 16.
 Öffnungszeiten: 8.00 Uhr – 12.00 Uhr; 14.00 Uhr – 17.00 Uhr.


contact: Für weitere Auskünfte steht die Jugendanwaltschaft des Kantons Basellandschaft, Tel. 061.925.64.00 zur Verfügung.

lead_de: 14 brutale Raubüberfälle aufgeklärt

title_de: Jugendbande festgenommen

content_de:
Wie bereits am 11.3.2003 und 15.4.2003 von der Staatsanwaltschaft mitgeteilt, kam es seit Fasnacht 2003 zu mehreren Raubüberfällen auf Jugendliche und jüngere Männer. Die Opfer wurden in der Gegend des Kleinbasler Rheinbordes, auf der Grossbasler Seite beim St. Alban-Tal, beim Kunstmuseum und u.a. am Kohlenberg überfallen. In 4 Fällen beraubten die Täter ihre Opfer in den Kantonen Basellandschaft und Aargau.

 Die umfangreichen Ermittlungen der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt konnten zwischenzeitlich abgeschlossen werden. Dabei wurden insgesamt 9 Jugendliche festgenommen. Sie sind im Alter von 14 bis 17 Jahren und stammen aus 4 Nationen (3 Türken, 2 Thailänder, 2 Bosnier, 2 Schweizer). Der tonangebende Jugendliche (ein Schweizer) wurde von der Jugendanwaltschaft Basellandschaft in ein Erziehungsheim eingewiesen.

 Die Jugendbande operierte in verschiedener Zusammensetzung und stand unter der Führung eines 15- Jährigen, welcher durch besondere Brutalität auffiel. Die Täter provozierten und bedrohten ihre Opfer auf der Strasse massiv, schlugen sie zum Teil nieder und raubten ihnen Geld und Natels.

 Da von den 9 Festgenommenen 8 im Kanton Basellandschaft wohnhaft sind (einer in Basel), werden die Verfahren an die Jugendanwaltschaft des Kantons Basellandschaft überwiesen. Es muss davon ausgegangen werden, dass die Bande vermutlich noch für weitere Raubüberfälle in Frage kommt.

 Peter Gill, Kriminalkommissär Medien und Information Tel. 061.267.73.47


contact: Lufthygieneamt beider Basel: Tel: 061 925 56 19 oder E-Mail: lufthygieneamt@bud.bl.ch

lead_de: Medienmitteilung des Lufthygieneamtes beider Basel -- Die Luftqualität in der Region Basel entspricht noch nicht den gesetzlichen Vorschriften. Mit dem neuen Luftreinhalteplan werden weitere Massnahmen zur Verbesserung der Luftqualität vorgeschlagen. Die Vernehmlassung läuft bis Ende Juli. Die Luftreinhalte-Verordnung des Bundes verpflichtet die Kantone bei übermässiger Luftbelastung einen lufthygienischen Massnahmenplan auszuarbeiten und diesen periodisch nachzuführen. Trotz beachtlicher Verbesserungen der Luftqualität in den letzten 10 bis 15 Jahren sind noch nicht alle Ziele in Reichweite. Die Luftbelastung durch Feinstaub Ozon und Stickstoffdioxid muss weiter reduziert werden.

title_de: Neuer Luftreinhalteplan beider Basel: Vernehmlassung eröffnet

content_de: Der revidierte Luftreinhalteplan beider Basel soll dazu beitragen, diesen verbleibenden Handlungsbedarf zu decken. Er enthält Massnahmenprogramme in den Bereichen Strassenverkehr, Energie, Industrie und Gewerbe sowie Landwirtschaft. Das Baudepartement des Kantons Basel-Stadt und die Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft eröffnen jetzt die öffentliche Vernehmlassung des revidierten Luftreinhalteplans. Die Vernehmlassungsunterlagen können beim Lufthygieneamt beider Basel, Rheinstrasse 44, 4410 Liestal bezogen oder unter folgender Adresse im Internet heruntergeladen werden: www.basler-luft.ch . Frist für die Einreichung der Stellungnahme ist der 31. Juli 2003.


contact: Catherine Heinzer, Koordinationsstelle für Sauberkeits- und Abfallfragen, Stadtreinigung, Tiefbauamt Tel.: 061 385 15 58

lead_de: Medienmitteilung der Stadtreinigung des Tiefbauamtes -- Heute Samstag 3. Mai 2003 führte die Stadtreinigung zusammen mit dem American Women’s Club und den Girl Scouts und Boy Scouts eine Putzaktion durch. Die 120 Teilnehmenden reinigten Teile der Innenstadt und sensibilisierten Passantinnen und Passanten für mehr Sauberkeit in der City.

title_de: Putzaktion der Stadtreinigung mit dem American Women’s Club und USA Girl Scouts und Boy Scouts of America

content_de:
Heute Samstagnachmittag, 3. Mai 2003, führte die Stadtreinigung des Tiefbauamtes gemeinsam mit dem American Women’s Club und den Scout Gruppen (Pfadigruppen) eine Putzaktion durch. Es erschienen rund 120 Personen, davon etwa die Hälfte Kinder, um zusammen mit der Stadtreinigung zu putzen. Die Teilnehmenden räumten den Abfall rund um die Steinenvorstadt und den Barfüsserplatz sowie am Unteren und Oberen Rheinweg weg. Mit ihrem Einsatz machten sie die Passantinnen und Passanten darauf aufmerksam, dass Abfall in den Abfallkübel und nicht auf den Boden gehört.

 Die gemeinsame Putzaktion kam auf Anregung der Amerikanischen Gruppen zustande. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes hat diese Initiative unterstützt und das Material zur Verfügung gestellt. Als Dankeschön für den Einsatz offerierte die Stadtreinigung schliesslich allen Teilnehmenden einen Imbiss.

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contact: Regierungsrat Dr. Ralph Lewin Tel.: 061 / 267 85 41 Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement BS Regierungsrat Adrian Ballmer Tel.: 061 / 921 40 55(erreichbar bis 17.30 Uhr) Vorsteher Finanz- und Kirchendirektion BL

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des WSD Basel-Stadt und der FKD Basel-Landschaft -- Die SWISS hat heute die Gründung einer eigenständigen Tochterfirma für den Regionalverkehr angekündigt. Die für den Luftverkehr zuständigen Departemente der Kanton Basel-Stadt und Basel-Landschaft erhoffen sich von der Gründung der «SWISS Express» neue Impulse für den EuroAir-port. Sie erwarten dass der Flugplan dem grossen Marktpotenzial der tri-nationalen Region am Oberrhein wieder gerecht wird.

title_de: SWISS Express: Die beiden Basel erwarten eine Stärkung des Europa-Luftverkehrs

content_de:
Die beiden Basel erhoffen sich von der heute angekündigten Gründung der «SWISS Express» eine Stärkung des regionalen Luftverkehrs ab dem Flughafen Basel-Mulhouse. Die zuständigen Departemente der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gehen davon aus, dass dieser Schritt dem Regionalverkehr der SWISS zu deutlich mehr Handlungsspielraum verhilft. Im Weiteren bauen sie darauf, dass «SWISS Express» mithelfen wird, dass sich das innereuropäi-sche Flugangebot auf dem EuroAirport wieder gesund entwickelt.

 Mit der Schaffung der neuen Gesellschaft besteht die Chance, an die erfolgrei-che Crossair-Strategie eines kostengünstigen, kundennahen und flexiblen Eu-ropanetzes anzuknüpfen. Die beiden Basel sind sich sicher, dass eine eigen-ständige Regionaltochter die Kosten- und Gebührenvorteile des EuroAirports mit seiner optimalen Infrastruktur und Lage erkennt und auszunutzen weiss. Sie zählen daher darauf, dass das neue Unternehmen den Flugplan ab Basel-Mulhouse wieder in einer Weise verdichtet, die dem Marktpotenzial des zweit-grössten Wirtschaftsraums der Schweiz und seiner trinationalen Region gerecht wird. Selbstverständlich sind diese Angebote auch attraktiv und offensiv zu vermarkten. Schon aus Kostengründen erwarten die Kantone, dass die neue Gesellschaft den Firmensitz in Basel haben wird.

Hinweise

Vgl. auch die gemeinsame Medienmitteilung vom 25.02.03 http://www.unibas.ch/rr-bs/medmit/rrbs/2003/02/rrbs-20030225-004.html


contact: Thomas Fisch, Amt für Umwelt und Energie Tel. 061 225 97 33

lead_de: Medienmitteilung des Amts für Umwelt und Energie -- Am ersten diesjährigen Energieapéro vom 7. Mai 2003 kommen die Themen «Vakuum-Wärmedämmung» «Passivhaus» und «zukunftsfähige Haustechnikkonzepte» zur Sprache. Der Anlass richtet sich an Fachleute Baukunden Verwaltungen und Liegenschaftseigentümerinnen und –eigentümer.

title_de: Energie-Apéro beider Basel vom 7.5.03

content_de:
Auch in diesem Jahr finden vier öffentliche Energieapéros für interessierte Kreise statt. Der Anlass richtet sich sowohl an Fachleute der Baubranche und dessen Nebengewerbe als auch an die Nutzer/-innen und Verwalter/-innen von Liegenschaften.

 Der erste Apéro im laufenden Jahr findet am 7. Mai, um 17 Uhr, in der Aula der Hochschule für Gestaltung und Kunst an der Vogelsangstrasse 15 in Basel statt. Das Institut für Energie der Fachhochschule beider Basel orientiert über Chancen, Risiken und Einsatzmöglichkeiten von Vakuum-Wärmedämmungen, über Erkenntnisse aus den bisherigen Passivhaus-Projekten und über zukunftsfähige Haustechnikkonzepte für Wohnbauten.

 Die Lösung des Klimaproblems verlangt nach innovativen Lösungen. Bei der Entwicklung der Vakuumisolation gilt die Schweiz und insbesondere das Institut für Energie (IfE) der FHBB als Pionier. Der Leiter des IfE, Prof. Armin Binz, wurde letzten Herbst mit dem Forschungspreis des Kantons Basel-Landschaft ausgezeichnet.

 Die «Energie-Apéros beider Basel» werden von den beiden Energiefachstellen, der Fachhochschule Muttenz (FHBB) und den Energiefachleute beider Basel organisiert. Der Eintritt ist gratis.

 (ca. 1'100 Zeichen)

Hinweise

Weitere Informationen unter www.energieapero.ch


contact: Pierre Felder Tel. 061 267 62 92 Stab Ressort Schulen Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat die Verordnung betreffend die Beurteilung des Lernens der Orientierungsschülerinnen und -schüler sowie den Übertritt von der Orientierungsschule an die Weiterbildungsschule oder an ein Gymnasium (Lernbeurteilungsverordnung OS) geändert. Die Schülerinnen und Schüler werden nach Abschluss der Orientierungsschule nicht mehr bloss in zwei sondern in drei Schulangebote eingeteilt in einen der zwei Leistungszüge der Weiterbildungsschule (WBS) oder ans Gymnasium. Das Wahlrecht der Eltern wird eingeschränkt.

title_de: Neue Struktur für die Zuteilung nach der Orientierungsschule (OS)

content_de:
Der Regierungsrat hat die Lernbeurteilungsverordnung OS geändert. In Zukunft teilen die Lehrkräfte die Schülerinnen und Schüler in die drei Angebote ein. Zur Verfügung stehen mit der Strukturänderung an der WBS zwei Leistungszüge der WBS und das Gymnasium. Die Eltern jener Schülerinnen und Schüler, die die Anforderungen des Gymnasiums oder des anspruchsvolleren Ergänzungszugs der WBS, des E-Zugs, knapp verfehlen, können ihre Kinder provisorisch auf ein Semester für diese Angebote anmelden. Durch das Bestehen einer Aufnahmeprüfung der gewünschten Schule oder des gewünschten Zuges verschaffen sich die Jugendlichen den definitiven Zugang in die 1. Klasse des Gymnasiums oder des E-Zugs.

 Bisher haben die Lehrkräfte bloss Empfehlungen abgegeben. Der endgültige Entscheid über die Anschlussschulen lag in der Hand der Eltern.

 Die optimale Verteilung der Schülerinnen und Schüler auf die drei Angebote wäre dann möglich, wenn die Lehrkräfte den Zuteilungsentscheid fällen würden, wie das auch in den anderen Kantonen üblich ist. Das Gespräch mit den Elternräten und den Lehrkräften der Orientierungsschule hat aber gezeigt, dass der völlige Entzug des Elternrechts die Tradition der Zusammenarbeit zwischen Schule und Elternhaus in Frage gestellt hätte. Deswegen hat der Regierungsrat die Kompromissvariante vorgezogen.

 Eine weitere Schwierigkeit bei der Neuordnung bestand darin, dass die Beurteilung der Schülerinnen und Schüler möglichst umfassend und differenziert sein muss, weil sie dem Gedanken der individuellen Förderung verpflichtet ist. Gleichzeitig muss das Zuteilungsverfahren so einfach wie möglich sein, damit es für die Jugendlichen und ihre Eltern leicht verständlich und nachprüfbar ist. Die revidierte Zuteilungsform trägt diesem doppelten Anspruch Rechnung. Die Beurteilung während der drei Jahre erfolgt in Worten schriftlich und mündlich - im Gespräch mit Eltern und Kindern. Auf Noten wird bewusst verzichtet. Ausschliesslich für die Zuteilung wird ein einfaches Punktsystem eingeführt.

 Die neue Zuteilungsform wird in die externe Evaluation der neuen Weiterbildungsschule einbezogen.


contact: Franz Bonetti, Projektleiter, Geschäftsbereich Verkehrsbauten, Tiefbauamt Tel. 061 / 267 43 82 Pius Marrer, Pressechef, Basler Verkehrs-Betriebe BVB Tel. 061 / 685 12 52

lead_de: Medienmitteilung der BVB und des BD -- Mit dem Beginn der Schulsommerferien am Montag 30. Juni 2003 fängt in der Clarastrasse im Rahmen der 3. Bauphase der Gleisbau für die BVB an. Die intensiven Arbeiten dauern bis zum Ende der Schulsommerferien am 10. August 2003. Gearbeitet wird in dieser Zeit teilweise im Drei-Schicht-Betrieb also rund um die Uhr von Montag bis Samstag. Der Durchgangsverkehr bleibt in der Clarastrasse während dieser ganzen Bauphase gesperrt. Die Tramlinien Nr. 6 14 und 15 werden in dieser Zeit umgeleitet und Verkehrswachen regeln den Verkehr. Für den 10. August 2003 ist ein Gleisfest geplant.

title_de: Sperrung der Clarastrasse für Gleiserneuerung

content_de:
Am 17. März 2003 wurde die Umgestaltung der Clarastrasse in Angriff genommen mit dem Ziel, sämtliche Bauarbeiten in konzentrierter Bauweise innerhalb von nur sieben Monaten abzuwickeln. Dank des Einsatzes aller Projektbeteiligten können Ende dieser Woche die beiden ersten Bauphasen, die im Wesentlichen den gesamten Werkleitungsbau umfassen - Elektrizität, Wasser, Gas, Kanalisation -, termingerecht abgeschlossen werden.

 In der 3. Bauphase, vom 30. Juni bis 10. August 2003, geht es im Wesentlichen um den Ersatz der alten Gleisanlage in der Clarastrasse und auf dem Claraplatz (bis zur Rebgasse) sowie um den anschliessenden Strassenbau. Am 30. Juni und 1. Juli 2003 wird die alte Gleisanlage in der Clarastrasse und auf dem Claraplatz abgebrochen. Bereits am 1. Juli 2003 beginnt schon der Einbau der neuen Gleisanlage. Dieser Arbeitsvorgang dauert rund drei Wochen, wobei die Anpassung der Fahrleitung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt. Die Vorarbeiten für den Gleisbau beginnen am 30. Juni 2003, ab 01.00 Uhr, die eigentlichen Bauarbeiten um 05.00 Uhr. Während der Abbrucharbeiten am 30. Juni und 1. Juli 2003 wird der Lärm am intensivsten sein, was sich leider nicht vermeiden lässt.

 Die Bauarbeiten erfolgen bis am 10. August 2003, teilweise im Drei-Schicht-Betrieb, also rund um die Uhr, von Montag bis Samstag. Die lärmintensiven Arbeiten werden allerdings ausschliesslich im Zwei-Schicht-Betrieb, in der Zeit von 06.00 bis 22.00 Uhr, vorgenommen. In der dritten Schicht von 22.00 bis 06.00 Uhr werden die speziellen und weniger lärmintensiven Gleisbauarbeiten der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) durchgeführt. Sonntags ruht der Baubetrieb. Davon ausgenommen sind die verschiedenen Instandstellungsarbeiten zur Aufrechterhaltung des Verkehrregimes.

 Der Durchgangsverkehr in der Clarastrasse wird während der gesamten 3. Bauphase gesperrt. Temporäre Sperrungen gibt es zudem am 30. Juni und 1. Juli 2003 im Claragraben, im Bereich der Überfahrt Clarastrasse, sowie vom 30. Juni bis 7. Juli 2003 in der Hammerstrasse, im Bereich der Überfahrt in der Clarastrasse. Der Zubringerdienst für die Anwohner und Kunden sowie für die Anlieferungen erfolgt in dieser 3. Bauphase in der Clarastrasse von 08.00 bis 14.00 Uhr (Messeplatz Fahrtrichtung Claraplatz), mit Ausnahme des 30. Juni 2003 (12.00 bis 18.00 Uhr). In der Zeit von 30. Juni bis ca. 21. Juli 2003 befindet sich die Fahrspur auf der Seite der geraden und danach bis 10. August 2003 auf der Seite der ungeraden Hausnummern. Der Warenumschlag in der Clarastrasse erfolgt in den speziell bezeichneten Anlieferungszonen und ist auf dreissig Minuten beschränkt (ausserhalb der angegebenen Zeiten braucht es die Rücksprache mit der örtlichen Bauleitung). Die Kehrichtentsorgung in der Clarastrasse ist gewährleistet.

 Der Trambetrieb in der Clarastrasse wird in der Zeit vom 30. Juni, 01.00 Uhr, bis 11. August 2003 (Betriebsbeginn) unterbrochen. Die Tramlinie 6 wird vom Theater über das Kunstmuseum und den Wettsteinplatz, die Linie 14 vom Bankverein via Wettsteinplatz zum Messeplatz umgeleitet. Die Linie 15 verkehrt vom Bruderholz über den Bankverein bis zur Schifflände, wendet dort und fährt den gleichen Weg zurück.

 Notfall- und Spezialdurchfahrten über die Baustelle sind gewährleistet. Das Parking des Hotels Europe kann vom 30. Juni bis 7. Juli 2003 nur über die Drahtzugstrasse via Claramattweg und der Claraposten mit der Motorfahrzeugkontrolle über den Clarahofweg erreicht werden. Für den Veloverkehr gibt es keine spezielle Ausweichroute. Während der Bauzeiten regeln Verkehrswachen den Verkehr.

 Die intensive Bauphase während der Schulsommerferien stellt für alle zweifellos eine grosse Belastung dar. Das Baudepartement und die BVB sind bemüht, die Behinderungen und den Lärm so gering wie möglich zu halten und danken allen Betroffenen für ihr Verständnis und ihre Geduld. Weiterhin steht allen Interessierten das Informationszentrum «Alles Clara!» an der Clarastrasse 27 am Dienstag und Donnerstag, jeweils von 16.00 bis 18.00 Uhr, offen. Für den 10. August 2003, nach Abschluss der 3. Bauphase, ist ein Gleisfest geplant. (ca. 5'000 Zeichen)


contact: Cornelia Conzelmann, Leiterin Abteilung Tagesbetreuung Ressort Dienste Tel. 061 267 43 21 Peter Malama, Direktor des Gewerbeverbandes Basel-Stadt Tel. 061 227 50 50

lead_de: (Eine gemeinsame Medienmitteilung des Erziehungsdepartementes und des Gewerbeverbandes Basel-Stadt) -- Der Gewerbeverband Basel-Stadt wird sein Angebot erweitern und sich ab Januar 2004 neu für die Tagesbetreuung in Familien engagieren. Aufgrund der vom Erziehungsdepartement vorgeschlagenen Rahmenbedingungen hat er ein Konzept erarbeitet welches die Weiterführung des bisherigen Angebotes ermöglicht und einen baldigen Ausbau anstrebt.

title_de: Der Gewerbeverband Basel-Stadt bietet neu Tagesbetreuung in Familien an

content_de:
Bisher subventionierte der Kanton Basel-Stadt zwei Trägerschaften für Tagesmütter bzw. Tageseltern: Den Basler Frauenverein und den Verein Tagesmütter Basel-Stadt. Der Regierungsrat verlangte bereits im Jahr 1995, dass die beiden Angebote zusammengelegt werden. Konkrete Schritte zur Zusammenlegung scheiterten allerdings.

 Für das Jahr 2004 werden für alle subventionierten Tagesbetreuungsangebote neue Leistungsverträge abgeschlossen. Das Erziehungsdepartement legte interessierten Trägerschaften im Herbst 2002 die Rahmenbedingungen für die Betreuung in Tagesfamilien dar und stellte in Aussicht, dass nur noch eine Trägerschaft subventioniert wird.

 Der Basler Frauenverein hatte bereits vor einiger Zeit beschlossen, ab 2004 keine Betreuung in Tagesfamilien mehr anzubieten. Der Verein Tagesmütter reichte ein Konzept ein, welches von den Vorgaben des Erziehungsdepartements stark abwich. Der Gewerbeverband Basel-Stadt legte ein überzeugendes Konzept vor, weshalb das Erziehungsdepartement entschieden hat, mit dem Gewerbeverband Basel-Stadt eine entsprechende Leistungsvereinbarung auszuarbeiten. Das Angebot des Gewerbeverbandes entspricht qualitativ und finanziell den Vorgaben des Erziehungsdepartementes. Ein zusätzlicher Vorteil sind die Einbettung in einen grösseren Betrieb, die Vernetzung mit Arbeitgeberverbänden und die Kompetenz im professionellen Vereinsmanagement.

 Neue Trägerschaft für die Tagesmütter wird ab 2004 ein Verein mit Geschäftsstelle beim Gewerbeverband Basel-Stadt. Der zu gründende Verein mit einem Vorstand mit Vertretungen aus dem Gewerbeverband, der Politik und dem Sozialbereich wird die Arbeit der Geschäftsstelle begleiten. Der Gewerbeverband will eine qualitativ hoch stehende Tagesbetreuung sicherstellen, das Angebot ausbauen, das Image des Berufsbildes Tagesmutter fördern und in der Öffentlichkeit und speziell in Wirtschaftskreisen für diese Betreuungsform werben.

 Die Stundenlöhne der Tagesmütter werden den bisherigen Ansätzen des Vereins Tagesmütter entsprechen. Tagesmütter, welche an fünf Tagen pro Woche fünf Kinder betreuen, erhalten den gleichen Lohn wie eine diplomierte Kleinkinderzieherin.

 Die neue Trägerschaft ist bereit, die bestehenden Betreuungsverhältnisse und die Arbeitsverhältnisse mit den Tagesmüttern zu übernehmen.


contact: Ueli Meier, dipl. Forsting. ETH 061 925 56 51/59 Vorsteher Forstamt beider Basel/ Kantonsforstingenieur

lead_de: Medienmitteilung des Forstamtes beider Basel -- Die anhaltende Trockenheit führt auch im Kanton Basel-Stadt zu einem markanten Anstieg der Waldbrandgefahr. Ohne länger andauernde Niederschläge wird sich das Waldbrandrisiko in den nächsten Tagen zusätzlich verschärfen. Die Bevölkerung ist aufgerufen auf das Entfachen von Feuer zu verzichten und keine brennenden Zigaretten andere Raucherwaren oder Streichhölzer wegzuwerfen.

title_de: Hohe Waldbrandgefahr

content_de:
Seit rund einem Monat hat es in der Region Basel keine flächendeckenden Niederschläge gegeben. Regen ist nur in Form von Gewitterregen und sehr lokal gefallen. Diese anhaltende Trockenheit hat in Verbindung mit den sehr hohen Temperaturen im Verlaufe der letzten Tage die Waldbrandgefahr markant ansteigen lassen. Ein latentes Waldbrandrisiko besteht aktuell für sämtliche Wälder im Kantonsgebiet Basel-Stadt wie auch in der gesamten Nordwestschweiz. In Süd- und Westhanglagen, in Wäldern mit hohem Nadelholzanteil und insbesondere in Wäldern mit herumliegendem Astmaterial oder dürrer Krautschicht muss von einer hohen Waldbrandgefahr ausgegangen werden.

 Eine Entspannung der Situation wird erst durch länger andauernde Niederschläge eintreten. Die für (heute) Donnerstag und allenfalls Freitag angekündigten Niederschläge beeinflussen die für das Waldbrandrisiko massgebliche Bodentrockenheit nicht merklich. Sollten auch diese Regenfälle ausbleiben, steigt die Waldbrandgefahr weiterhin an und wird ab Wochenanfang kantonsweit als hoch bis sehr hoch einzustufen sein.

 Noch ist die Lage nicht derart, dass mit spontanen Waldbränden zu rechnen ist. Zentrale Gefahrenquellen bilden derzeit Grill- und Picnicfeuer im Wald und am Waldrand sowie brennend weggeworfene Raucherwaren. Der Kanton Basel-Stadt sieht vorläufig davon ab, ein Feuerentfachungs- und Rauchverbot für das Waldareal zu erlassen. Die Situation erfordert jedoch einen besonders vorsichtigen und zurückhaltenden Umgang mit Feuer im und am Wald.


contact: Dr. Walter Zeller Tel. 061 385 32 23 stv. Kantonstierarzt Kantonales Veterinäramt Basel Stadt www.veterinaeramt.bs.ch

lead_de: Die Anzahl der im Kanton Basel-Stadt eingesetzten Versuchstiere war im Jahr 2002 wiederum rückläufig: Im Jahr 2002 wurden 209'295 Tiere eingesetzt 7'177 weniger als im Jahr zuvor. Die Abnahme der Tierzahl resultierte vorwiegend im Bereich der Grundlagenforschung. Sie ist direkte Folge der Schliessung des Basler Institutes für Immunologie.

title_de: Tierversuche in Basel-Stadt 2002: Erneuter Rückgang der Anzahl Versuchstiere

content_de:
Im Kanton Basel Stadt wurden im vergangenen Jahr 209'295 Tiere in bewilligungspflichtigen Tierversuchen eingesetzt; das sind 3,3 Prozent oder 7'177 Tiere weniger als im Vorjahr. Mit einem Anteil von 97,9 Prozent war die Gruppe der Labornagetiere (Mäuse, Ratten, Gerbils, Hamster und Meerschweinchen) am stärksten vertreten. In abnehmender Reihenfolge wurden ferner Fische, Kaninchen, Primaten, Hunde, Amphibien, Vögel und Schweine verwendet. Die Zahl der eingesetzten Primaten blieb praktisch konstant (minus 2, Total 394), dagegen wurden etwas weniger Hunde benötigt (- 15, Total 294).

 Versuche für Forschung, Produktesicherheit, Diagnostik und Lehre
 Die bewilligungspflichtigen Tierversuche werden in die Kategorien Forschung, Produktesicherheit Diagnostik und Lehre eingeteilt: · 95,6 Prozent der Tiere (200'072) wurden im Rahmen von Projekten der Forschung eingesetzt: 186'246 Tiere in der angewandten Forschung (Entdeckung und Entwicklung von Medikamenten) und 13'826 Tiere in der Grundlagenforschung. In der angewandten Forschung wurden 0,5 Prozent weniger Tiere eingesetzt als im Vorjahr (- 916), in der Grundlagenforschung betrug die Abnahme 30,9 Prozent (- 6'189). Die massive Abnahme im Bereich der Grundlagenforschung lässt sich mit der Schliessung des Institutes für Immunologie erklären. · In der Produktesicherheit wurden im Jahr 2002 4,0 Prozent der Tiere (8'379) gebraucht. Diese Zahl blieb im Vergleich zum Vorjahr weitgehend unverändert (- 90 Tiere). · Weitere 844 Tiere verteilen sich auf die Bereiche Diagnostik und Lehre sowie Diverses.

 Weniger schwer belastete Tiere - Zunahme bei der mittleren Belastung
 Bei der Durchführung der bewilligungspflichtigen Tierversuche waren 8'107 Tiere (3,9 Prozent) einer schweren Belastung ausgesetzt. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine Abnahme um 2'401 Tiere. Die Anzahl der Tiere mit einer mittleren Belastung erhöhte sich dagegen um 10'388 auf 68'093 Tiere (32,5 Prozent der insgesamt eingesetzten Tiere). Die restlichen 133'095 Tiere wurden wenig oder gar nicht belastet (- 15'164 Tiere gegenüber 2001).

 In meldepflichtigen Versuchen wurden 32'703 Tiere benötigt; 16,6 Prozent weniger als im Jahr 2001. Diese Versuche umfassen grösstenteils das Töten von Tieren zur Organ- und Gewebeentnahme.


contact: Kunie Hemmi, Leiterin des Logopädischen Dienstes Basel-Stadt Tel. 061 267 43 24 Dr. René Müller, Direktor der Gehörlosen- und Sprachheilschule Riehen Tel. 061 645 88 88

lead_de: Auf Antrag der Gehörlosen- und Sprachheilschule Riehen (GSR) sind die GSR und das Erziehungsdepartement Basel-Stadt übereingekommen die Leistungsvereinbarung betreffend die ambulante Logopädie in Riehen und Bettingen auf den 1. Januar 2004 aufzulösen. Der Logopädische Dienst Basel-Stadt (LPD) wird somit neu auch Kinder und Jugendliche mit Sprachgebrechen aus Riehen und Bettingen abklären und wo nötig behandeln.

title_de: Ambulante Logopädie in Riehen und Bettingen

content_de:
Gemäss Verordnung betreffend Abklärung und Behandlung von Sprachgebrechen bei Kindern und Jugendlichen bis zum vollendeten 18. Lebensjahr ist der Kanton für die Sprachheilbehandlung von Kindern und Jugendlichen verantwortlich (Logopädie- und Legastheniebehandlung). Bisher hat die GSR diese Aufgabe im Auftrag des Kantons für die Gemeinden Riehen und Bettingen erfüllt. Auf Antrag der GSR wurde diese Leistungsvereinbarung mit dem Erziehungsdepartement auf Ende 2003 aufgelöst. Die Versorgung übernimmt ab 1. Januar 2004 der LPD Basel-Stadt. Bereits laufende Behandlungen werden durch die bisherigen Logopädinnen der GSR weitergeführt. Auch das Ambulatorium Bäumlihof wird am gleichen Standort beibehalten. Bis auf weiteres kann der LPD zudem die Räumlichkeiten der GSR mitbenutzen.

 Für Kinder und Jugendliche von Riehen und Bettingen mit Sprachproblemen ändert sich nichts durch die Auflösung der Leistungsvereinbarung mit der GSR. Die zentrale Führung vermindert dagegen administrative Doppelspurigkeiten und verbessert den Einsatz der personellen Ressourcen. Die GSR wird sich auf ihre Kernkompetenzen im Bereich der Sonderschulung von Kindern mit Kommunikationsstörungen und der integrativen Schulung von Kindern mit Hörproblemen konzentrieren.


contact: Regierungsrat Dr. Ralph Lewin Tel.: 061 / 267 85 40 Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement Kanton Basel-Stadt Regierungsrat Adrian Ballmer Tel.: 061 / 925 52 05 Vorsteher Finanz- und Kirchendirektion Kanton Basel-Landschaft

lead_de: Medienmitteilung der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind erschüttert über die neuesten Abbaupläne der SWISS. Sie stellen fest dass wiederum der Regionalverkehr betroffen ist. Die absehbaren Einschnitte könnten endgültig einem Kahlschlag am EuroAirport gleichkommen. Die im Bundesbeschluss über die Finanzierung des Aufbaus der SWISS ausdrücklich geforderte angemessene Bedienung aller Landesflughäfen durch die SWISS würde damit gänzlich gefährdet bzw. aufgegeben. Angesichts der Bedeutung der Region als zweitgrösstem Wirtschaftsraum der Schweiz wäre dies für die beiden Regierungen absolut unverständlich. Die Regierungen fordern die SWISS auf bei der definitiven Streckenfestlegung von einem weiteren Abbau am bereits stark betroffenen Standort Basel weitmöglichst abzusehen. Zutiefst bedauern die beiden Regierungen zudem den massiven Abbau von Arbeitsplätzen bei der SWISS. Sie erwarten klar dass die SWISS hier ihrer unternehmerischen Verantwortung nachkommt entsprechende Sozialpläne zur Verfügung stehen.

title_de: Swiss-Abbau: Bedeutung des EuroAirport muss gewahrt werden

content_de:
Die Regierungen beider Basel sehen angesichts der grossen wirtschaftlichen Probleme der SWISS durchaus die Notwendigkeit von Restrukturierungsmassnahmen. Für eine erneute starke Reduktion des Angebots am EuroAirport, die dem wirtschaftlichen Potential der Region in keiner Weise gerecht würde, hätten sie aber kein Verständnis. Dies würde auch nicht dem Bundesbeschluss über die Finanzierung des Aufbaus der SWISS entsprechen.

 Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft müssen befürchten, dass die noch in jüngster Vergangenheit von der SWISS-Führung gemachten Aussagen, man halte am EuroAirport als wichtigem Standort für die SWISS fest, nicht den Tatsachen entsprachen. Die beiden Regierung müssten davon ausgehen, dass die SWISS auf absehbare Zeit nicht mehr in der Lage und willens wäre, ein auf die Bedürfnisse und das Potenzial der Regio TriRhena abgestimmtes Angebot am EuroAirport vorzusehen.

 Zudem sind die Regierungen verärgert darüber, dass die SWISS den sukzessiven Abbau am Platz Basel immer nur partiell und im Nachhinein bekannt gegeben und so den Aufbau von alternativen Angeboten am EuroAirport behindert hat. Die Regierungen fordern die SWISS daher mit Nachdruck auf, nach Konsultation der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft umgehend und definitiv darzulegen, welches Angebot sie am EuroAirport vorsehen und wie sie den Firmen-Standort Basel langfristig sichern will. Bei der definitiven Streckenfestlegung muss von einem weiteren Abbau am bereits stark betroffenen Standort Basel weitmöglichst abgesehen werden. Gleichzeitig muss die Swiss dafür besorgt sein, dass das Angebot in Basel attraktiv ist und auch entsprechend vermarktet wird. Die Regierungen gehen im Übrigen klar davon aus, dass Basel als Unternehmenssitz von der SWISS nicht in Frage gestellt wird. Gleichzeitig erwarten sie im Hinblick auf den massiven Arbeitsplatzabbau, dass die SWISS geeignete Sozialpläne vorsieht.

 Der jetzige Abbauentscheid der SWISS verschärft die wirtschaftliche Situation des EuroAirports nochmals. Die Regierungen beider Basel sind jedoch davon überzeugt, dass es die mittlerweile eingeleiteten Massnahmen zur Reduktion von Betriebs- und Investitionskosten erlauben, die jetzige Durststrecke zu überwinden. Sie sind zudem der festen Überzeugung, dass das Marktpotential im trinationalen Einzugsgebiet des EuroAirports heute und in Zukunft eine umfassende Luftverkehrsanbindung verlangt und dass der Euro-Airport mit seiner optimalen Infrastruktur und Lage und seinen Kosten- und Gebührenvorteilen alle Voraussetzungen für attraktive, den Bedürfnissen der Region angemessene Flugangebote bietet. Die beiden Regierungen gehen daher davon aus, dass andere Fluggesellschaften in die Bresche springen und das Potential der Region ausnützen werden. Die beiden Regierungen unterstützen nachdrücklich die entsprechenden Anstrengungen des Flughafens und der Wirtschaft in der Region.


contact: Felix Drechsler Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat am Dienstagabend die Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare welche die Goldene Diamantene oder Eiserne Hochzeit feiern im Rathaus empfangen.

title_de: Hochzeitspaare mit Goldenem Diamantenem und Eisernem Jubiläum vom Regierungsrat im Rathaus empfangen

content_de:
Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare, die zwischen dem 15. April und dem 31. Mai 2003 ihre Goldene (50 Jahre), Diamantene (60 Jahre) oder Eiserne Hochzeit (65 Jahre) feiern konnten, wurden im Grossratssaal des Rathauses vom Regierungsrat empfangen und geehrt.

 In seiner Begrüssungsansprache gratulierte Regierungspräsident Christoph Eymann den Hochzeitspaaren zu ihrem grossen Jubiläum, anschliessend kam er auf verschiedene Ereignisse aus der Zeit der Hochzeit in den Jahren 1938, 1943 und 1953 zu sprechen.

 51 Hochzeitspaare erhielten zur Goldenen Hochzeit einen Goldtaler, 9 Paaren wurde zur Diamantenen Hochzeit eine Zinnvase mit Gravur überreicht. Dem «eisernen Hochzeitspaar» Ernst und Getrud Schibli-Ris überreichte der Regierungspräsident ein von Cornelia Ziegler während des Empfangs gemaltes, handsigniertes Bild und den traditionellen Blumenstrauss.

 Für die musikalische Begleitung der traditionellen Feier im Rathaus sorgte das Trio Comodo aus Basel. Abgerundet wurde der Empfang durch einen Apéro im Vorzimmer des Grossratssaals.


lead_de: Medienmitteilung des Hochbau- und Planungsamtes -- Das Preisgericht zum städtebaulichen Ideenwettbewerb für ein Siedlungs- und Freiraumkonzept auf dem Landhof-Areal hat am 18. und 20. April 2003 getagt und insgesamt 39 Arbeiten beurteilt. Es wurden sechs Projekte prämiert.

title_de: Städtebaulicher Ideenwettbewerb für ein Siedlungs- und Freiraumkonzept auf dem Landhof-Areal in Basel

content_de:
Die folgende Liste gibt das Ergebnis wieder unter Nennung der beteiligten Büros:

Rang/1. Preis:CHF 40'000.- Rüdisühli + Ibach Architekten, BaselAndreas Tremp Landschaftsarchitekt BSLA, Zürich 2. Rang/2. Preis:CHF 26'000.- Luca Selva Architekten ETH BSA SIA AG, BaselH. Klötzli & B. Friedli Landschaftsarchitekten BSLA, HTL, Bern 3. Rang/3. Preis:CHF 20'000.- Vischer AG Architekten + Planer, BaselSchönholzer + Stauffer GmbH Landschaftsarchitekten BSLA, Riehen 4. Rang/4. Preis:CHF 16'000.- Arbeitsgemeinschaft G. Fistarol & A. K. Sintzel Item, BaselNils Lüpke Landschaftsarchitekt BSLA, Zürich 5. Rang/5. Preis:CHF 12'000.- Maier Hess Architekten, RiehenKuhn Truninger Landschaftsarchitekten, Zürich 6. Rang/6. Preis:CHF 6'000.- C. Amrein + R. Giger Architekten HTL, BaselGrünwerk1 Landschaftsarchitektur Angelo Hug, Olten

  Nach Fertigstellung des Berichts des Preisgerichts mit entsprechender Dokumentation der Projekte erfolgt am 4. Juli 2003, 11.00 Uhr, eine ausführliche Medienorientierung über die Ergebnisse und das weitere Vorgehen (siehe separate Einladung). Am gleichen Tag wird die öffentliche Ausstellung der Projekte im Lichthof des Baudepartements am Münsterplatz 11 offiziell um 17.00 Uhr eröffnet. Öffnungszeiten: werktags 08.00 bis 18.00 Uhr. Dauer der Ausstellung: 7. bis 21. Juli 2003.

Hinweise

Bis zum Zeitpunkt der Medienorientierung werden keine weiteren Auskünfte erteilt.


contact: Für Basel-Stadt: Rudolf Bossert, Leiter Wasserbau, Geschäftsbereich Ingenieurbau, Tiefbauamt Basel-Stadt, Tel. 061 267 93 41 Für Basel-Landschaft: Ernst Trenkle, Abteilung Wasserbau, Tiefbauamt Basel-Landschaft, Tel. 061 925 54 73 Christoph Bitterli, Amt für Industrielle Betriebe Basel-Landschaft, Tel. 061 925 62 44

lead_de: Medienmitteilung des BD BS und der BUD BL -- Die BirsVital-Arbeiten schreiten zügig voran: Der Bau des Ableitungskanals der Birs von der ARA Birs 2 (Birsfelden) bis rund 200 Meter unterhalb der Re-dingbrücke ist abgeschlossen. Trotz Schwierigkeiten im untersten Abschnitt der Birs kann mit der Fertigstellung des Ableitungskanals bis Ende 2003 ge-rechnet werden. Abschluss der Revitalisierung wird im Frühjahr 2004 sein.

title_de: Birs-Renaturierung: Teilstück oberhalb Redingbrücke abgeschlossen

content_de: Seit dem Pflanztag vom 29. März 2003, an welchem sich zahlreiche interessierte Organisationen und Birsfelder Schulklassen beteiligten, ist die Revitalisierung der Birs von der ARA Birs 2 (Birsfelden) bis Redingbrücke – auf beiden Uferseiten - ab-geschlossen. Und der Pflanztag zeigt Wirkung: Der fertiggestellte Abschnitt präsen-tiert sich örtlich bereits in einem zarten grünen «Kleid». Es ist davon auszugehen, dass dieses wieder begrünte Gebiet oberhalb der Redingbrücke – je nach Witterung - in ein bis zwei Monaten voll nutzbar ist. Die Bepflanzung des Vorlandes unterhalb der Redingbrücke kann allerdings erst nach Abschluss der Bauarbeiten im unteren Birsbereich vorgenommen werden, denn dieser Abschnitt dient bis dahin als Baustel-lenzufahrt. Termingerecht sind anfangs Mai 2003 die Arbeiten am Ableitungskanal oberhalb der Brücke Zürcherstrasse / Hauptstrasse in Angriff genommen worden. Dieser Tage wird auch mit den Revitalisierungsarbeiten im Abschnitt zwischen dieser Brücke und dem Birssteg (Postbrücke) begonnen. Die derzeitige Schönwetterperiode begünstigt die Bauarbeiten. Dies ganz im Gegensatz zum häufigen und langanhaltenden Hochwasser im letzten Herbst und Winter, das über Wochen ein Arbeiten am Birsu-fer verunmöglicht hatte. Im untersten Bereich zwischen der Brücke Zürcherstrasse / Hauptstrasse und der Einmündung in den Rhein wird der notwendige Ableitungskanal in unterirdischer Bauweise mittels Pressvorgang erstellt. Nach den Installations- und Vorbereitungs-arbeiten auf dem Birskopf ist termingerecht mit den eigentlichen Pressarbeiten be-gonnen worden. Im Vorfeld dieser Arbeiten ist der Untergrund mit Sondierbohrun-gen untersucht worden, die auf keine instabilen Verhältnisse schliessen liessen. Dennoch traten an einer Liegenschaft auf Birsfelder Seite unerwartet leichte Setzun-gen auf. Der Pressvorgang bleibt vor diesem Hintergrund so lange unterbrochen, bis die Stabilisierungsarbeiten im kritischen Bereich abgeschlossen sind. Es wird jedoch nach wie vor davon ausgegangen, dass trotz der geschilderten Schwierigkeiten im untersten Abschnitt der Birs der Ableitungskanal bis Ende 2003 fertiggestellt werden kann. Die Revitalisierung wird im Frühjahr 2004 abgeschlossen sein. Nicht wie angekündigt noch vor den Sommerferien, sondern erst an einem noch zu bestimmenden Datum im Herbst findet ein «Tag der offenen Baustelle» für die inte-ressierte Bevölkerung statt. Der Grund dieser Verschiebung ist der tragische Ar-beitsunfall vom 27. Mai 2003 mit tödlichem Ausgang für einen Bauarbeiter. Bauherr-schaft und Bauunternehmen bitten um Verständnis für diese Verschiebung. Als weiterer Schritt für die Verbesserung der Wasserqualität im Birstal hat der Regie-rungsrat des Kantons Basel-Landschaft kürzlich dem Landrat eine Vorlage für den Ausbau der Abwasserreinigungsanlagen Birs 2 in Birsfelden und zur Umsetzung der wichtigsten Gewässerschutz-Massnahmen im Einzugsgebiet der Birs zum Entscheid zugestellt. Dieser Ausbau der Abwasserreinigungsanlagen soll mit dazu beitragen, die Wasserqualität auch für Badende zu verbessern. Die Behörden der beiden Basler Kantone wie auch die beauftragten Baufirmen dan-ken den Anwohnerinnen und Anwohnern, aber auch den übrigen Nutzerinnen und Nutzern der Birslandschaft für ihr Verständnis für die baubedingten eingeschränkten Platzverhältnisse auf dem beliebten Birskopf und für die Baustellen entlang der Birs.