contact: Dr. Markus König, Tel. +41 61 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement

lead_de: Die internationale Ratingagentur Standard & Poor’s bestätigt das Top-Rating des Kantons und attestiert ihm stabile Aussichten. Die Ratingagentur geht davon aus, dass der Kanton seine vorausschauende Haushaltspolitik weiterführen wird. Im Vorjahr hatte der Kanton erstmals die Bestnote AAA bekommen.

title_de: Erneut Rating-Bestnote AAA für Basel-Stadt

content_de:
In ihrer Begründung verweist Standard & Poor’s auf die starke wirtschaftliche Lage des Kantons und die solide Finanzpolitik. Die vorrausschauende und disziplinierte Haushaltspolitik der letzten Jahre konnte einen genügend grossen Spielraum schaffen, um die temporären Effekte der Steuerreform aufzufangen. Die zu erwartenden Defizite in den nächsten Jahren sind laut Einschätzung der Experten klein und nicht von Dauer, so dass kein übermässiger Schuldenaufbau zu erwarten sei.

Standard & Poor’s geht davon aus, dass die bisherige Budgetdisziplin auch nach dem bevorstehenden Wechsel der Leitung des Finanzdepartements aufrechterhalten wird. Als Stärken des Kantons sieht Standard & Poor’s weiter die ausgezeichnete Liquiditätslage und die Möglichkeit, durch Steueranpassungen flexibel auf unvorhersehbare Ereignisse zu reagieren.

Das Finanzdepartement ist über die Bestnote durch Standard & Poor’s erfreut. Die Einschätzung der Experten unterstreicht die solide Finanzpolitik des Regierungsrates der letzten Jahre. Das Finanzdepartement bestätigt die Einschätzung von Standard & Poor’s, dass das Rechnungsjahr 2019 deutlich besser abschliessen dürfte als budgetiert. Neben einer sorgsamen Ausgabenpolitik der Departemente ist dies vor allem auf einmalige Faktoren auf der Einnahmenseite zurückzuführen. Budget 2020 und Finanzplan bis 2023 behalten weitgehend ihre Gültigkeit, die vorübergehenden Defizite in den kommenden Jahren dürften aber sogar verschwinden.

Hinweise

Standard & Poor’s gehört zu den wichtigsten internationalen Rating-Agenturen. Die Ratings ermöglichen es, die Bonität von Schuldnern jederzeit und ohne Aufwand beurteilen zu können. Der Kanton Basel-Stadt lässt sich seit mehreren Jahren von Standard & Poor’s beurteilen und erhielt im letzten Jahr zum ersten Mal die höchste Wertung von AAA. Mit dem AAA-Rating hat Basel-Stadt die höchste Schuldnerbonität. Von den heute in der Schweiz durch Standard & Poor’s direkt bewerteten Kantonen haben nur Zürich und Waadt die Bestnote AAA.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die verwaltungsrechtlichen Verträge mit der Römisch-Katholischen Kirche des Kantons Basel-Stadt, der Evangelisch-reformierten Kirche des Kantons Basel-Stadt, der Christkatholischen Kirche des Kantons Basel-Stadt und der Israelitischen Gemeinde Basel genehmigt. Mit der Unterzeichnung der verwaltungsrechtlichen Verträge wird die kantonale Steuerverwaltung die Steuerveranlagung und den Steuerbezug für diese Körperschaften übernehmen.» (Auskunft: Marc Enz, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 89 80)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung des Gesetzes über den Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten grundsätzlich begrüsst. Insbesondere die Verschärfung der Strafbestimmungen erscheint dem Regierungsrat sinnvoll, da sich dadurch positive Auswirkungen auf die Biodiversität ergeben. (Auskunft: Dr. Michel Laszlo, Kantonstierarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 58 34)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Entwurf des Adressdienstgesetzes die Einführung einer nationalen Adressdatenbank grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig hat er Regierungsrat darauf hingewiesen, dass bei einigen Punkten noch Klärungsbedarf besteht. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Anpassungen des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration grundsätzlich begrüsst. Der Regierungsrat lehnt aber die Einführung eines bedingten Anspruchs auf Kantonswechsel für vorläufig aufgenommene ab, weil dieser den Ermessensspielraum der Kantone unnötig einschränkt und ein beträchtliches Missbrauchspotential mit sich bringt. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

107 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

28 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

festgestellt, dass anstelle der per 30. November 2019 zurücktretenden Tanja Soland als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:
 	o   Jessica Brandenburger, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Kleinbasel

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

content_format: html


lead_de: Mit ihrer grossangelegten Aktion «Noël» trägt die Kantonspolizei Basel-Stadt dazu bei, die Zahl der Taschen- und Trickdiebstähle möglichst tief zu halten. Denn erfahrungsgemäss sind in den vorweihnachtlichen Tagen vermehrt Diebe in der Stadt unterwegs. Sie profitieren davon, dass in dieser Zeit die Portemonnaies meist praller und die Leute sorgloser sind. Wichtig ist die Mithilfe der Bevölkerung. Diebstähle und die Beobachtung von Verdächtigem sollen sofort über die Notrufnummern 117 oder 112 gemeldet werden.

title_de: Aktion «Noël» gegen Taschen- und Trickdiebe

content_de:
Auch Taschen- und Trickdiebe beiderlei Geschlechts haben ihren bevorzugten Arbeitsplatz. Je stärker das Gedränge, desto idealere Bedingungen finden sie vor. Besonders beliebt sind «Druggedde» beim Einsteigen ins Tram, in den Warenhäusern und anderen Geschäften, in vollen Restaurants oder auch am Weihnachtsmarkt. Oft bedarf es nicht einmal einer grösseren Fingerfertigkeit für einen gelungenen Diebstahl. Sorglos werden Portemonnaies leicht zugänglich in Handtaschen, Einkaufskörben oder in den Aussentaschen von Rucksäcken aufbewahrt und sind so leichte Beute.

 Mit der Aktion «Noël» will die Kantonspolizei Basel-Stadt die Zahl der in der Vorweihnachtszeit begangenen Taschendiebstähle wiederum möglichst tief halten. Verteilt in der gesamten Innenstadt werden Polizeiautos als Stützpunkte und Anlaufstellen stationiert. Zusätzlich wird die Präsenz der uniformierten Polizistinnen und Polizisten verstärkt, was auf eine potentielle Täterschaft abschreckend wirkt. Neben diesen sichtbaren Massnahmen steht auch die «unsichtbare» Polizei im Einsatz: Zivile Fahnder haben ihr Augenmerk auf verdächtige Gestalten und Gruppen und versuchen, Taschendiebe auf frischer Tat zu ertappen.

 Die enge und koordinierte Zusammenarbeit zwischen diversen Abteilungen der Kantonspolizei ermöglicht ein rasches und gezieltes Reagieren bei aktuellen Meldungen. Die Aktion «Noël» war in den letzten Jahren ein äusserst effizientes Mittel im Kampf gegen Taschendiebstähle und Trickdiebe. Beinahe täglich gingen der Polizei Ganoven aller Art ins Netz, und die Zahl der Diebstähle konnte mit zunehmender Dauer der Aktion jeweils massiv reduziert werden.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 38‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Konzerte mit den Ensembles Vox Luminis und Dialogos, die im Januar und Mai 2020 in der Martins- und Peterskirche stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. An den vom Verein Freunde Alter Musik Basel organisierten Konzerten führt einerseits Vox Luminis vier frühe Bach-Kantaten (u.a «Actus Tragicus») auf, andererseits präsentiert das Ensemble Dialogos Werke aus der frühesten Mehrstimmigkeit aus dem Winchester-Tropar und verbindet sie mit einer Rahmengeschichte.

Weiter hat der Regierungsrat für die Theateraufführung «Noahs neue Arche», die im März 2020 im Ackermannshof stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 18'000 Franken bewilligt. Der Verein Communication & Culture belebt mit seinem Oral-History-Theater, das ein breites Spektrum jüdischen Lebens in Basel darstellt, den interkulturellen Dialog rund um Fragen zu Heimat, Herkunft, Ritualen und Anpassungsfähigkeit und bietet einem breiten Publikum die Möglichkeit, die Bedeutung von Religion zu reflektieren.


lead_de: Heute Abend geht die 549. Ausgabe der Basler Herbstmesse auch auf dem Petersplatz zu Ende. Die an der Messe anwesenden Polizistinnen und Polizisten vermittelten während der vergangenen 14 Tage 17 (2018: 15) Kinder, die ihre Betreuungspersonen aus den Augen verloren hatten, und standen rund 1100 (1200) Mal den Messebesucherinnen und -besuchern mit Rat und Tat zur Seite. Alles in allem war es für die Kantonspolizei ein Messejahrgang ohne gröbere Probleme.

title_de: Ein «Mäss»-Jahrgang ohne gröbere Probleme aus Sicht der Polizei

content_de:
Die Kantonspolizei war wie in jedem Jahr mit einer starken Präsenz auf allen Messeplätzen vertreten. Neben vielen Auskünften und kleineren Hilfeleistungen nahm die Polizei fünf (14) Diebstahlmeldungen, zwei (3) Anzeigen wegen Tätlichkeiten und eine (6) Anzeige wegen Sachbeschädigungen entgegen. Die uniformierte Polizei unterzog auf oder in unmittelbarer Nähe des Messegeländes 149 (279) Personen einer genaueren Kontrolle. Sie musste in diesem Jahr sieben befristete Platzverweise ausstellen; im Vorjahr waren es acht gewesen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jugend- und Präventionspolizei patrouillierten auch in diesem Jahr auf der Messe, an den Wochenenden unterstützt von Kolleginnen und Kollegen des Jugenddienstes der Polizei Basel-Landschaft.

Neben den uniformierten Polizistinnen und Polizisten stand auch der Fahndungsdienst der Kantonspolizei im Rahmen einer konzentrierten Aktion sowohl auf dem Messegelände selbst als auch auf dem restlichen Kantonsgebiet im Einsatz. Insgesamt nahm die Kantonspolizei Basel-Stadt neun Personen im Auftrag der Staatsanwaltschaft fest (2018 waren es zwölf Festnahmen gewesen). Bei den vorgeworfenen Straftaten geht es um Taschendiebstähle, Einbrüche und Betrügereien.


contact: Bau- und Verkehrsdepartement Kanton Basel-Stadt Anlaufstelle «klybeckplus» Münsterplatz 11, 4001 Basel Tel. 061 267 91 52, info@klybeckplus.ch www.klybeckplus.ch

lead_de: Die neuen Grundeigentümerinnen der ehemaligen Areale von Novartis und BASF im Klybeck starten gemeinsam mit dem Kanton Basel-Stadt in die nächste Entwicklungsphase. Auf dem Klybeckareal soll als Teil der Gesamtentwicklung Kleinhüningen-Klybeck ein attraktives Stadtquartier für die ganze Bevölkerung entstehen, das Platz zum Leben, Arbeiten und Wohnen bietet.

title_de: Die neuen Grundeigentümerinnen starten zusammen mit dem Kanton Basel-Stadt in die Planungsphase 2

content_de:
Die Beteiligungsgesellschaft Central Real Estate Basel AG und Swiss Life führen als neue Grundeigentümerinnen die Entwicklung des Klybeckareals aktiv weiter. Basis dafür bildet die Planungsvereinbarung, welche die früheren Besitzerinnen im Mai 2016 mit dem Kanton Basel-Stadt abgeschlossen hatten. Ziel ist die abgestimmte Entwicklung des Areals zu einem neuen, lebendigen und durchmischten Stadtquartier.

Die neuen Grundeigentümerinnen entwickeln, zusammen mit dem Kanton, in den kommenden Monaten eine Vision für die Transformation des Areals. Dabei suchen die neuen Grundeigentümerinnen den Dialog mit allen Interessengruppen und beziehen die Bevölkerung weiterhin aktiv in den Entwicklungsprozess ein. Zudem werden auch die Resultate aus den bisherigen Beteiligungsrunden in den weiteren Entwicklungsprozess einfliessen. Ziel ist es, bis im nächsten Sommer ein gemeinsames Zukunftsbild für den neuen Stadtteil zu erarbeiten, als Basis für das anschliessend geplante städtebauliche Gesamtkonzept. Dieser wird im übergeordneten, behördenverbindlichen Stadtteilrichtplan Kleinhüningen-Klybeck abgebildet werden.

Eine erste Gelegenheit zum Dialog mit allen Interessierten bietet sich an der Veranstaltung «Klybeck – wie entsteht Stadt?» der Architektur Dialoge vom 13. November 2019. Die Central Real Estate Basel, welcher das ehemalige Novartis-Areal gehört, wird durch CEO Andreas U. Fürst vertreten. Renato Piffaretti, Head Real Estate Schweiz, wird für Swiss Life als neue Besitzerin des BASF-Areals am Podium teilnehmen. Für den Kanton Basel-Stadt spricht Regierungsrätin Eva Herzog, Vorsteherin des Finanzdepartements.

Hinweise

Für weitere Informationen:

Kanton Basel-Stadt, Katrin Oser, Projektleiterin Städtebau & Architektur, Tel. +41 61 267 93 28 , katrin.oser@bs.ch

Central Real Estate Basel AG, Sarah Ackermann, Tel. +41 79 969 17 54, medien@centralrealestate.ch

Swiss Life, Florian Zingg, Head of Group External Communications, Tel. +41 43 284 46 27, florian.zingg@swisslife.ch


lead_de: Am nationalen Zukunftstag hat das Justiz- und Sicherheitsdepartement seine Türen für den interessierten Nachwuchs geöffnet. Mehrere Dutzend Kinder begleiteten am Donnerstag Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den verschiedenen Bereichen des Departements und konnten so einen Einblick in die Tätigkeiten der «Grossen» gewinnen.

title_de: Zukunftstag 2019: Das Justiz- und Sicherheitsdepartement empfängt Kinderbesuch

content_de:
Mit vielen Aktivitäten und einem abwechslungsreichen Programm präsentierten sich die verschiedenen Bereiche des Justiz- und Sicherheitsdepartements den Kindern. Rund 30 Kinder erlebten einen spannenden Tag bei der Rettung Basel-Stadt. Sie konnten im Lützelhof eine Einsatzdemonstration der Berufsfeuerwehr Basel und der Sanität Basel verfolgen. In drei Gruppen konnten an den Posten der Abteilungen Feuerwehr, Sanität und Zivilschutz erste Erfahrungen mit diversen Rettungsmitteln und Gerätschaften gesammelt werden.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt durfte rund 120 Kinder begrüssen. Unterteilt in vier Gruppen erhielten die Kinder verschiedene Einblicke in den abwechslungsreichen Polizeialltag. So unternahmen sie mit der Verkehrsprävention einen Ausflug in den Verkehrsgarten und knüpften erste Kontakte zur Jugend- und Präventionspolizei. Die Kinder erhielten zudem einen Eindruck des Schiesskellers und von der Arbeit der Sondereinheit, und ein Alarmpikett-Team zeigte ihnen sein Fahrzeug. Für körperliche Bewegung sorgte eine spielerische Sportlektion.

Auch in den Räumen der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt tummelten sich rund 20 kleine Ermittler und schnupperten in den Arbeitsalltag von Kriminalpolizisten und Staatsanwälten.


contact: Leila Straumann Tel. +41 61 267 66 82 Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern setzte gestern am Nationalen Zukunftstag ein Zeichen: Zukunftstag ist Gleichstellungstag! Mit dem «Mädchenparlament» und «Jungs unterwegs» rückte sie die Vielfalt möglicher Zukunftsperspektiven unabhängig bestehender Rollenklischees ins Zentrum.

title_de: Erfolgreicher Zukunftstag für die Gleichstellung

content_de:
Mädchenparlament fordert plastikfreies Basel

«Wir sind die Heldinnen unserer eigenen Geschichte.» Mit diesem Zitat läutete Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern, das erste Basler Mädchenparlament ein: «Wenn es um Politik und vor allem Frauenrechte geht, dürfen wir nicht auf andere Helden warten, sondern sollten selbst zu Heldinnen werden.» Nach einem fiktiven Radiobeitrag aus dem Jahr 2024, der über einen historischen Frauenanteil von über sechzig Prozent berichtete, fanden in einem Speed-Debating erste angeregte Diskussionen über gesellschaftliche Themen statt. Schnell wurde deutlich, dass die Mädchen ganz klare Vorstellungen darüber haben, was sich in der Stadt verändern sollte: «Ich finde wichtig, dass Gleichberechtigung auch ausgeführt wird und nicht immer nur davon geredet wird» sagt Tali, Schülerin der ersten Sekundarstufe. Angeleitet durch amtierende Grossrätinnen wurden die Forderungen in Form eines Petitionstextes ausgearbeitet. In der öffentlichen Schlussdebatte mit gut besuchter Tribüne, nahmen die Mädchen am Rednerinnenpult Platz und debattierten über ihre Forderungen. Spannend wurde es, als es zu einer Pattsituation zwischen der Forderung nach Lohngleichheit und verpackungsfreien Produkten kam. Schliesslich setzte sich ganz im Zeichen der Klimajugend die Petition «Unsere Zukunft Unverpackt» durch. Abgerundet wurde der Tag durch die feierliche Petitionsübergabe der Mädchen an die jüngste amtierende Grossrätin, Jo Vergeat.

Wann ist ein Mann ein Mann?

Während die Mädchen debattierten, haben sich die Jungs auf eine Forschungsreise durch verschiedene Lebenswelten von Männern begeben. Das Spezielle: Die Reise führte rückwärts durchs Leben. Die erste Station von «Jungs unterwegs» war im Alters- und Pflegeheim Johanniter, wo sie ein Gespräch mit einem älteren Ehepaar führten und einen Fachmann Betreuung in Ausbildung kennenlernten. Während einer Strassenumfrage als Rollenforscher interviewten die Jungs andere Männer zu Lebenstipps. «Ein Profi-Männer-Tipp ist eigentlich, weniger Mann, sondern mehr sich selbst zu sein», meinte ein befragter Taxifahrer. Im Rahmen verschiedener Gesprächsrunden mit Männern aus unterschiedlichen Lebenssituationen und Berufsfeldern gingen die Schüler der Frage nach, was es heute bedeutet, ein Mann zu sein. Letzte Station war der Kindergarten, wo ein Kindergärtner Fragen dazu beantwortete, wie es ist, als Mann einen «Frauenberuf» auszuüben. Höhepunkt und Abschluss des Tages war ein Filmzusammenschnitt mit den Tages-Impressionen. «Ich habe gelernt, dass es viele verschiedene Männer und Meinungen gibt», schlussfolgerte Schüler Daniel.

Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männer ist mit den beiden Pilot-Projekten neue Wege gegangen, um Mädchen und Jungs bei der Berufswahl und Lebensplanung frühzeitig zu fördern.


content_de:
die Abstimmung über folgende kantonalen Vorlagen auf das Abstimmungswochenende vom 9. Februar 2020 festgelegt.

Kantonale Volksinitiative «Zämme fahre mir besser» und Gegenvorschlag;

Kantonale Volksinitiative «Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer»

Gleichzeitig hat der Regierungsrat beschlossen, die Wahl von zwei Appellationsgerichtspräsidien auf den 17. Mai 2020 anzusetzen. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «Wärmeverbundslösungen im Lehenmattquartier» abzuschreiben. Das Resultat einer Studie zur Nutzung der Abwärme der ARA Birs für den Wärmeverbund im Lehenmattquartier war positiv. Darauf wurde die Ausarbeitung eines Ausführungsprojekts gestartet. Die Arbeiten für die Realisierung eines Wärmeverbunds sind unterdessen weit fortgeschritten. Ab 2021 sollen die ersten Liegenschaften mit Wärme versorgt werden, die Erschliessung des ganzen Lehenmattquartiers soll dann schrittweise bis 2023 erfolgen. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

in der Beantwortung der Petition «Für ein flächendeckendes Recycling von Plastik in Basel-Stadt» auf den vom Grossen Rat gutgeheissenen Ratschlag «Ausgabenbewilligung für Pilotversuch Unterflurcontainer im Bachlettenquartier (Weiterentwicklung der Abfallentsorgung Basel-Stadt» verwiesen. Das getestete System «Sack im Behälter» ermöglicht es, verschiedene Wertstoffe in der gleichen Abfalllogistik zu sammeln. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

das infolge Anpassungen der Konzernstrukturen überarbeitete Entschädigungsreglement für den Bankrat der Basler Kantonalbank genehmigt. Die Mitglieder des Bankrats erhalten weiterhin eine unveränderte einheitliche Grundentschädigung sowie eine nach Mandat abgestufte Funktionspauschale. Das Total der Entschädigungen sinkt leicht. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

das Budget 2020 der Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt genehmigt. Nach Abschluss des Kapitalergebnisses und des operativen Ergebnisses verbleibt ein budgetierter Aufwandüberschuss von 200‘000 Franken. Dieser wird dem Reservefonds belastet. (Auskunft: Dr. Peter Blumer, Direktor Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 205 30 00)

den Bericht der ProRheno AG für das Geschäftsjahr 2018 zur Kenntnis an den Grossen Rat weitergeleitet. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

von den Ergebnissen des Mitwirkungsverfahrens zur Revision des Konzeptteils des Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt Kenntnis genommen. Der Regierungsrat begrüsst, dass verschiedene Hinweise des Kantons Basel-Stadt aufgenommen wurden und stimmt dem angepassten Revisionsentwurf zu. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Bestrebungen des Bundesrats zur administrativen und finanziellen Entlastung des Bundeshaushalts grundsätzlich begrüsst. Der Kanton Basel-Stadt ist von den zur Diskussion stehenden Massnahmen nur geringfügig betroffen. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Tel. 061 267 95 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Totalrevision der Verordnung über die Tabakprävention in dieser Form abgelehnt. Der Regierungsrat fordert, dass den einzelnen Kantonen für ihre Bemühungen in der Tabakprävention inskünftig mindestens gleichwertige Mittel wie bisher zustehen. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

25 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Nicole Kuster für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Schulrat der Primarstufe Gotthelf gewählt:

Emélie Dunn

anstelle der zurückgetretenen Corina Pargaetzi für den Rest der laufenden Amtsperiode als Vertreterin des Arbeitgebers in die Begutachtungskommission gewählt:

Barbara Alder

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Raphael Schneider berichtet ab heute als erster iCop der Kantonspolizei Basel-Stadt auf Instagram und Facebook über den Polizeialltag. Diensthund Nox wird ihn dabei begleiten.

title_de: Der erste Basler iCop geht online

content_de:
Raphael Schneider wird als iCop auf seinen personalisierten Social-Media-Kanälen präsent sein. Dort berichtet er von seinem Arbeitsalltag und steht im Austausch mit der Bevölkerung. Der iCop ist die Fortsetzung des Community Policings: Die Polizei ist in den sozialen Netzwerken präsent, die für viele Menschen zu einem wichtigen Lebensbereich geworden sind. Dort beantwortet Raphael Schneider Anliegen der Community, erklärt, schlichtet und vermittelt. Als iCop macht er auf Präventionsthemen aufmerksam und gibt Verhaltenstipps weiter.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt nutzt die sozialen Medien seit 2011. Die Präsenz in den verschiedenen Netzwerken wurde über die Jahre an die sich verändernden Bedürfnisse angepasst, hin bis zur Ergänzung mit einem iCop heute. Für die zwölfmonatige Pilotphase fiel die Wahl auf Raphael Schneider, der als Diensthundeführer tätig ist. Seine Tätigkeit als iCop wurde vorerst auf ca. zehn Prozent seiner Arbeitszeit angesetzt. Der 41-jährige Wachtmeister mbA Raphael Schneider ist seit Oktober 2006 bei der Kantonspolizei Basel-Stadt.

Auf Instagram: https://www.instagram.com/raphi_kapobs/

Auf Facebook: https://fb.me/raphaelschneiderkapobs


contact: Thomas Mächler Tel. +41 61 267 85 00 Leiter Jugend, Familie und Sport Erziehungsdepartement

lead_de: Die Stadt Basel führte in der Vergangenheit zahlreiche Sport-Grossanlässe durch. Die Badminton-Weltmeisterschaften, der Final der Fussball Europa League oder die Curling-Weltmeisterschaften waren nicht nur grosse Volksfeste. Die Sportlerinnen und Sportler sowie die Fans generierten auch tausende von zusätzlichen Hotelübernachtungen und die Fernsehübertragungen machten den Namen Basel in der ganzen Welt bekannt. Der Regierungsrat erklärte es nun heute zum Ziel, im Schnitt alle zwei Jahre einen solchen Sport-Grossanlass durchzuführen und beantragt dafür zwei Millionen Franken vom Grossen Rat.

title_de: Regierungsrat will mehr Welt- und Europameisterschaften nach Basel holen

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt hat sich in den letzten Jahren sehr bemüht, internationale Sport-Grossanlässe in die Stadt zu holen. Mit der neuen St. Jakobshalle steht eine bestens geeignete Infrastruktur zur Verfügung. Das Präsidialdepartement (Aussenbeziehungen und Standortmarketing) und das Erziehungsdepartement (Sportamt und St. Jakobshalle) arbeiten eng zusammen und pflegen beste Kontakte zu Sportverbänden und Veranstaltern. So gelingt es, grosse Sport-Anlässe durchzuführen und das gute Image von Basel als Sportstadt zu pflegen.

Die Finanzierung dieser Bemühen erfolgte bisher durch den Swisslos-Sportfonds, dessen Reserven mittlerweile aufgebraucht sind. Die Mittel des Swisslos-Sportfonds sollen künftig sicherstellen, dass auch kleine und mittlere, wiederkehrende Anlässe (Stadtlauf, Bebbi-Sprint, Women’s Master Switzerland im Curling etc.) stattfinden können. Für die Akquise von Grossanlässen sind die Einkünfte des Swisslos-Sportfonds nicht gedacht.

Die vier regelmässigen Sport-Grossanlässe Swiss Indoors, CSI, Basel Head und Badminton Swiss Open sind ebenfalls nicht Teil der Akquisitionsstrategie und werden weiterhin aus dem Swisslos-Sportfonds unterstützt.

Für internationale Sport-Grossanlässe beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat vorerst auf vier Jahre beschränkt eine Rahmenausgabenbewilligung von zwei Millionen Franken. Damit sollen zwei bis drei Sport-Grossanlässe zwischen 2021 und 2024 nach Basel geholt werden. Diese wiederum bringen zahlende Gäste nach Basel oder tragen den Schriftzug Basel per TV-Übertragung in die ganze Welt hinaus. Während der Curling-WM 2016 war «Basel» unter anderem während rund 150 Stunden auf den Bildschirmen erkennbar, was durch Werbung über sieben Millionen Franken gekostet hätte. Die Badminton-WM 2019 generierte über 10‘000 Hotelübernachtungen.


contact: Yvonne Aellen Tel. +41 61 267 67 31 Leiterin Abteilung Grünflächenunterhalt, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadt Basel erhielt vor einem Jahr das Silberlabel von Grünstadt Schweiz. Diverse Massnahmen für alle Altersklassen zeigen die Vielfalt und den Nutzen des Basler Stadtgrüns auf. Heute Mittwoch, 20. November, richtete sich die Aktion an die junge Bevölkerung: Rund achtzig Erstklässler und Erstklässlerinnen der Primarschule Isaak lselin unterstützten die Stadtgärtnerei bei der Pflanzung eines Trompetenbaums im Kannenfeldpark. Die Kinder erhielten so «ihren Baum» und können seine Entwicklung mitverfolgen.

title_de: Erstklässler der Primarschule Isaak lselin pflanzen im Kannenfeldpark «ihren Baum»

content_de:
Wenn Basler Kinder bei einer Baumpflanzung mithelfen, lernen sie viel über die Natur und deren Bedeutung in der Stadt. Darum beteiligten sich die vier ersten Klassen der Primarschule Isaak lselin an einem von mehreren Angeboten der kantonalen Verwaltung rund ums Label Grünstadt Schweiz. Zusammen mit der Stadtgärtnerei Basel pflanzten heute Mittwoch, 20. November, rund achtzig Erstklässler und Erstklässlerinnen im Kannenfeldpark einen Schmalblättrigen Trompetenbaum (Chitalpa tashkentensis).

Doch mit einer reinen Pflanzaktion ist es nicht getan: Kinder, die sich an diesem Projekt beteiligen, entwickeln so ganz praktisch ihr Umweltbewusstsein. Die eigentliche Pflanzaktion ist dabei ein wichtiger erster Schritt. Die Idee ist, dass die Kinder mit «ihrem Baum» während der Schulzeit gross werden und seine Entwicklung beobachten und begleiten. Der Schmalblättrige Trompetenbaum, auch Baumoleander genannt, ist eine in Basel eher seltene Baumart und wird jeweils im Juni mit prächtigen Blüten überraschen. Die Blüten sind weiss-lila, trompetenförmig und stehen in grossen Rispen.

Diese Pflanzaktion war eine von drei, an denen sich Erstklässler beteiligen. Weitere Baumpflanzungen fanden mit den Primarschulen Sevogel und Thierstein statt. Die Baumpfleger der Stadtgärtnerei zeigten den Kindern, was bei einer Pflanzung zu beachten ist und erläuterten, welche Entwicklungsschritte der Jungbaum auf dem Weg zum erwachsenen Baum durchläuft. Die Kinder sind eingeladen, immer wieder einmal nach ihm zu schauen. Als Abschluss der Aktion stiessen alle mit Fruchtsaft auf ihren neuen Begleiter an. Informationen zum Basler Stadtgrün und Bilder von dieser und weiteren Aktionen – beispielsweise «Grüne Post – die Saat geht auf» und «Mit der Rikscha ab ins Grüne!» – können unter www.baslerstadtgruen.bs.ch eingesehen werden.

Das Label «Grünstadt Schweiz» wird von der Vereinigung Schweizerischer Stadtgärtnereien und Gartenbauämter an Städte und Gemeinden vergeben, die sich besonders für eine weitsichtige und professionelle Gestaltung und Pflege des Stadtgrüns einsetzen. Die Stadt Basel bewarb sich für die Zertifizierung und erlangte im November 2018 das Label «Grünstadt Schweiz» der Stufe Silber. Die Basler Verwaltung wird sich auch in den nächsten Jahren dafür einsetzen, das Stadtgrün noch vielfältiger und nachhaltiger zu gestalten und zu pflegen. Das Ziel ist, dass Basel bei der Rezertifizierung im Jahr 2023 mit einem Goldlabel ausgezeichnet wird.

Hinweise

Bild der Pflanzaktion im Kannenfeldpark vom 20. November 2019 mit Erstklässlern der Primarschule Isaak lselin. Foto: Lukas Gysin, Basel.


contact: Sandra Hughes, +41 61 267 43 83 Kulturvermittlung, Abteilung Kultur Basel-Stadt

lead_de: Jugendliche vertonen Texte von Jugendlichen, Kinder erschaffen über ein Dreivierteljahr zusammen ein Tanzstück, Vereine entwickeln Perspektiven für ihren gemeinsamen Lebensraum Kleinbasel: Die Jury Kulturvermittlung hat in ihrer zweiten Jahressitzung Beiträge an acht Projekte von freien Kulturschaffenden empfohlen, die mit diversen Gruppen der Basler Bevölkerung an kulturellen Inhalten arbeiten. Insgesamt wurde eine Fördersumme von 143‘300 Franken gesprochen. Kulturvermittlung hat zum Ziel, die Teilhabe am professionellen Kulturschaffen in Basel-Stadt zu ermöglichen und zu steigern.

title_de: Unterstützung für acht Projekte mit Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen

content_de:
Total sind bei der Abteilung Kultur 14 Gesuche zur fachlichen Beurteilung durch die Jury eingegangen. Folgende acht Beiträge wurden gesprochen:

CHF 6‘000 an das Projekt «Soundkomplizen» des Vereins Soundkomplizen
 	Während einem halben Jahr können musikinteressierte junge Menschen an 16 Veranstaltungen einen Blick hinter die Kulissen der Basler Musikszene werfen und sich vernetzen.

CHF 7‘000 an das Projekt «NOB-Kompositionswerkstatt» des Neuen Orchester Basel
 	Jugendliche vertonen Texte von Jugendlichen: In der Kompositionswerkstatt werden ausgewählte Siegertexte des Schreibwettbewerbs «Basler Eule» zu Musikstücken. Uraufführung im Rahmen der Preisverleihung

CHF 10‘000 an «Wanderhörspiel im Dreiländereck» des Vereins klipp+klang Radioschule
 	Drei Primarschulklassen aus dem Dreiländereck Basel – Baden-Württemberg – Elsass nehmen Hörspielfolgen in ihren Dialekten auf und setzen sie in einer Veranstaltung in Basel vor Publikum szenisch um. Öffentliche Schlussveranstaltung

CHF 15‘300 an das Projekt «Anger Poems» von Claudia Gabler und Eva Seck
 	Zwei dreitägige Workshops bieten freiwilligen Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Leonhard lustvollen Umgang mit der Sprache und die Möglichkeit, ihren Anliegen schreibend Gehör zu verschaffen. Öffentliche Aufführung im WORTSTELLWERK, Junges Schreibhaus Basel

CHF 20‘000 an das Projekt «WIR SIND VIELE» von Rebecca Weingartner
 	Patientinnen und Patienten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) erarbeiten gemeinsam ein Tanzstück und erforschen spielerisch und ohne therapeutischen Anspruch ihre alltäglichen Rollen. Öffentliche Aufführung im Juni 2020 im Roxy Birsfelden

CHF 25‘000 an das Projekt «MiniMIR» der MIR Compagnie
 	Primarschulkinder erarbeiten über ein Schuljahr mit Tänzerinnen und Tänzern der MIR Compagnie ein Tanzstück. Öffentliche Aufführung im Mai 2020

CHF 30‘000 an das Projekt «Vereinslokal Utopia» des Vereins Goldproduktionen in Kooperation mit der Kaserne Basel
 	Im temporären mobilen Vereinslokal in der Kaserne Basel entwickeln Mitglieder unterschiedlicher Kleinbasler Vereine Zukunftsvisionen für ihren gemeinsamen Lebensraum. Öffentliche Dokumentation und Diskussionsforen im Juni 2020

CHF 30‘000 an das Projekt «Vom Drehbuch bis zum Kinofilm – ein Workshop mit Jugendlichen» von Sonja Feldmeier und Thomas Isler
 	Eine Klasse der Fachmaturitätsschule entwickelt ihren eigenen Stoff im Genre Horror/Mystery und setzt ihn filmisch um. Öffentliche Präsentation im Stadtkino Basel

Die Ausschreibung zur Förderung von Kulturvermittlungsprojekten durch die Abteilung Kultur erfolgt in der Regel zweimal jährlich. Eingereichte Gesuche werden von einer Fachjury beurteilt, der Expertinnen und Experten aus der Kulturvermittlung verschiedener Sparten und zwei Vertreterinnen der Abteilung Kultur von Amtes wegen angehören. In 2019 sind dies: Lydia Grün (Berlin), Gunhild Hamer (Aarau), Laura Pregger (Basel), Christian Rohner (Basel/Bern), Sara Smidt (Thun), Isabel Zürcher (Basel) sowie Dominika Hens und Sandra Hughes (Vertreterinnen Abteilung Kultur Basel-Stadt).

Massgebliche Kriterien zur Beurteilung sind u.a. ein adäquater Vermittlungsansatz, die inhaltliche und gesellschaftliche Relevanz sowie die Realisierbarkeit des Projekts und seiner Wirkungsziele.

Informationen zur Ausschreibung und eine Übersicht der bisherigen geförderten Projekte sind publiziert unter www.kultur.bs.ch/kulturprojekte/vermittlung. Für weitergehende Fragen können sich Interessierte an die Projektbeauftragten der Abteilung Kultur wenden.


contact: Patrick Hafner, Präsident Finanzkommission des Grossen Rats Telefon +41 (0) 76 381 96 60, Mail p.hafner@gmx.net

lead_de: Das vom Regierungsrat vorgelegte Budget 2020 geht von einem Überschuss von CHF 6.2 Mio. in der Erfolgsrechnung und einem negativen Finanzierungssaldo von CHF 131.0 Mio. aus. Zwei Budgetnachträge verschlechtern das Ergebnis noch leicht um CHF 0.5 Mio. Für die Finanzkommission liegen die Eckwerte des Budgets 2020 im Rahmen der Erwartungen. Sie beantragt dem Grossen Rat einstimmig bei einer Enthaltung, dieses zu genehmigen.

title_de: Finanzkommission des Grossen Rats stimmt Budget 2020 des Kantons Basel-Stadt ohne Gegenstimme zu

content_de:
Die Finanzkommission stellt fest, dass sich das vom Regierungsrat vorgelegte Budget 2020 des Kantons Basel-Stadt mit einem Gesamtergebnis von CHF 6.2 Mio. im Rahmen des Geplanten bewegt. Dass der Überschuss sowohl gegenüber der Rechnung 2018 als auch dem Budget 2019 deutlich tiefer ausfällt, geht auf die Umsetzung der AHV-Steuervorlage auf Bundesebene und des Basler Steuerkompromisses auf Kantonsebene zurück. Der damit verbundene Einnahmeausfall belastet den Kantonshaushalt im Budget 2020 mit netto CHF 163 Mio. und hat zur Folge, dass der in den letzten Jahren oft zitierte strukturelle Überschuss in der Rechnung des Kantons der Vergangenheit angehört. Abgesehen von den Auswirkungen der Steuerreform entspricht das Budget 2020 weitgehend einer Fortschreibung des Budgets 2019.

Deutlicher Rückgang bei Steuern von juristischen Personen

Bei den direkten Steuern der juristischen Personen führen die AHV-Steuervorlage und der Basler Steuerkompromiss zu einem Einnahmerückgang um 23% oder CHF 176 Mio. Die Senkung des Steuersatzes auf den Einkommenssteuern der natürlichen Personen erfolgt gestaffelt über drei Jahre. Der erste Schritt führt 2020 zu Mindereinnahmen von CHF 23 Mio. Trotzdem nehmen die Einkommenssteuern um CHF 15 Mio. zu. Diese erfreuliche Entwicklung ist einerseits Folge einer weiter steigenden Einwohnerzahl, anderseits Ausdruck der nach wie vor guten wirtschaftlichen Situation. Die ebenfalls mit der Steuervorlage 17 verbundene Erhöhung des Kantonsanteils an der direkten Bundessteuer führt zu Mehreinnahmen von CHF 44 Mio., zusätzliche Prämienverbilligungen als Bestandteil des Basler Steuerkompromisses zu Mehrausgaben von CHF 10 Mio.

Im Budget 2020 entlasten die Reform des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) und der leicht tiefere Ressourcenindex den Kantonshaushalt um netto CHF 18 Mio. Der Beitrag an den Kanton Basel-Landschaft zur Stärkung der Partnerschaft nimmt um netto CHF 15 Mio., der Zinsaufwand um CHF 20 Mio. ab. Die Sozialkosten steigen netto um CHF 15 Mio. auf CHF 735 Mio., was im Vergleich zu den Vorjahren ein eher moderater Anstieg ist.

Keine strukturellen Defizite absehbar

In den weiteren Planjahren bis 2023 rechnet der Regierungsrat mit ausgeglichenen Ergebnissen. Aufgrund von Übergangseffekten kann es – wie vom Regierungsrat bereits im Ratschlag zur Umsetzung der Steuervorlage 17 in Aussicht gestellt – in einzelnen Jahren zu leichten Defiziten kommen. Dank der vorsichtigen Ausgabenpolitik und dem Abbau der Nettoschulden in den vergangenen Jahren erachten Regierungsrat und Finanzkommission dies als verkraftbar. Zu strukturellen Defiziten führt die Umsetzung der Steuerreform nicht, wenn der Regierungsrat seine vorsichtige Finanzpolitik weiterführt. Die Finanzkommission ermutigt ihn dazu.

In einem längeren Horizont ist jedoch auch mit neuen finanzpolitischen Herausforderungen zu rechnen, einerseits durch die von der OECD geführten Diskussionen über die Regeln für die Besteuerung internationaler Konzerne, anderseits, weil eine Eintrübung der weltweiten Konjunktur durch von der US-Administration provozierte internationale Handelskrisen oder andere krisenhafte Entwicklungen auf internationaler Ebene nicht ausgeschlossen werden können.

Hohe Investitionen haben Schuldenzuwachs zur Folge

Die Nettoinvestitionen sind im Budget 2020 mit CHF 347 Mio. um CHF 34 Mio. höher budgetiert als im Vorjahr. Grosse Ausgaben tätigt der Kanton für die Sanierung und Erweiterung von Schulbauten, die Sanierung und Modernisierung der Abwasserreinigungsanlage, die Gesamtsanierung der Kaserne, den Umbau des Spiegelhofs und den Neubau für das Amt für Umwelt und Energie. Der Selbstfinanzierungsgrad von 63% hat eine Zunahme der Nettoschulden um den negativen Finanzierungssaldo von CHF 131 Mio. zur Folge. Die für die Schuldenbremse relevante Nettoschuldenquote steigt geringfügig von 2.5 auf 2.6 Promille.

Auswirkungen der Digitalisierung

Die Finanzkommission beurteilt die Digitalisierung als auch für die Verwaltung sehr wichtig. Diese wirkt sich in vielfältiger Weise auf den Kanton aus. Der Regierungsrat erwartet in verschiedenen Bereichen Mehrausgaben und berücksichtigt die Digitalisierung nicht zuletzt deshalb im Rahmen eines Schwerpunkts in der Generellen Aufgabenüberprüfung (GAP). Die Finanzkommission stellt fest, dass sich die Digitalisierung je nach Aufgabengebiet ausgabenerhöhend oder ausgabenreduzierend auswirken kann. Für das Erziehungsdepartement bedeutet die Digitalisierung an den Schulen in erster Linie einen Mehraufwand. Das Projekt Kapo2016 im Justiz- und Sicherheitsdepartement hat hingegen mehr Effizienz und tiefere Kosten zum Ziel. Die finanziellen Einsparungen sollen einen Ausbau der (Dienst-)Leistungen der Kantonspolizei ohne Mehrkosten ermöglichen. Die Finanzkommission regt an, dass die Departemente die Auswirkungen der Digitalisierung in ihrer künftigen Berichterstattung besonders berücksichtigen und aufzeigen, welche zusätzlichen Belastungen bzw. Entlastungen damit verbunden sind.

Hinweise

Bericht der Finanzkommission zum Budget 2020 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2020 der fünf kantonalen Museen


contact: André Auderset Präsident Wahlvorbereitungskommission Tel. +41 79 416 36 05

lead_de: Die Wahlvorbereitungskommission beantragt dem Grossen Rat einstimmig, Dr. Sarah-Joy Rae als neue Leitende Jugendanwältin und damit als Nachfolgerin der auf 31. Mai 2020 zurücktretenden Verena Schmid Lüpke zu wählen. Die Wahl im Grossen Rat ist für die Sitzung vom 15. Januar 2020 vorgesehen.

title_de: Wahlvorschlag für eine Leitende Jugendanwältin

content_de:
Die Jugendanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt ist eine von vier Abteilungen der Basler Staatsanwaltschaft. Die Leitende Jugendanwältin, Verena Schmid Lüpke, tritt auf Ende Mai 2020 zurück. Die Wahlvorbereitungskommission wird dem Grossen Rat beantragen, die Leitung der Jugendanwaltschaft Dr. Sarah-Joy Rae zu übertragen.

Dr. Sarah-Joy Rae (Jg. 1982) schloss das Studium der Rechte an der Universität Basel 2005 mit dem lic. iur. ab, erwarb 2009 den Doktortitel und 2011 die Befähigung zur Advokatur. Nach diversen Volontariaten ist sie seit 2012 als Jugendanwältin tätig. Seit 2017 ist sie stellvertretende Leiterin der Jugendanwaltschaft.

Hinweise

Beilage:


lead_de: Am Freitagvormittag sind ein Lastwagen und ein Tram der Linie 14 auf der St. Alban-Anlage kollidiert. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt brachte den Lastwagenchauffeur zur Abklärung ins Spital.

title_de: Kollision zwischen Tram und Lastwagen

content_de:
Der Chauffeur war um 10 Uhr auf der St. Alban-Anlage in Richtung Aeschenplatz unterwegs und wollte links in die Einfahrt Engelgasse einbiegen. Beim Stopsignal, wo die Gegenfahrbahn der St. Alban-Anlage gekreuzt wird, kam es zur Kollision zwischen dem Lastwagen und einem von der Hardstrasse kommenden Tram der Linie 14. Die Verkehrspolizei untersucht gegenwärtig die Unfallursache. Eine Atemalkoholprobe beim 52-jährigen Chauffeur verlief negativ.

Während des Rettungseinsatzes, der Unfallaufnahme und den Bergungsarbeiten kam es für die Dauer von rund drei Stunden zu Verkehrsbehinderungen. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt musste die verkeilten Fahrzeuge trennen. Der Verkehrsdienst der Kantonspolizei kümmerte sich um die Umleitung des Verkehrs.


contact: Gabriel Barell Präsident Verein Basler Weihnacht Telefon: 061 227 50 10 Email: g.barell@gewerbe-basel.ch Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Mobil: 079 623 30 14 Email: sabine.horvath@bs.ch Manuel Staub Leiter Fachstelle Messen und Märkte Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Tel. 061 267 70 37 Email: manuel.staub@bs.ch Tarek Moussalli Gestalter der diesjährigen Weihnachtstasse Tel. 076 434 74 05 Email: tmoussalli@gmx.net

lead_de: Mit der feierlichen Ouvertüre am Donnerstag auf dem Münsterplatz startet die Basler Weihnacht 2019. Herzstück sind die ausserordentlich stimmungsvollen Weihnachtsmärkte mit rund 160 Ständen auf dem Barfüsser- und Münsterplatz. Doch auch die festlich geschmückte Innenstadt und zahlreiche Veranstaltungen machen die Weihnachtsstadt Basel zu einem zunehmend beliebten Ausflugsziel für Gäste aus dem In- und Ausland, was sich insbesondere in einem Zuwachs der Hotelübernachtungen niederschlägt. Die Weihnachtstasse wurde dieses Jahr vom Basler Plakettenkünstler Tarek Moussalli in weihnächtlichem Rot gestaltet.

title_de: Basler Weihnacht bringt Innenstadt zum Leuchten

content_de:
Vom 28. November bis zum 23. Dezember 2019 erstrahlt die Basler Innenstadt im Weihnachtszauber. Den Start der Basler Weihnacht markiert die feierliche Ouvertüre auf dem Münsterplatz am Donnerstag, den 28. November, wenn Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann um 18.30 Uhr die Weihnachtsbeleuchtung einschaltet. Die Eröffnung wird vom Hornensemble der Musik-Akademie Basel und vom Extra-Chor des Theater Basel musikalisch begleitet. Gesundheitsbedingt wird das Solo in diesem Jahr nicht wie gewohnt von Henryk Polus, sondern von der Opernsängerin und Sopranistin Antonia Bourvé gesungen.

Weihnachtsmarkt mit Märchenwald für Kinder
 Herzstück der Basler Weihnacht sind die ausserordentlich stimmungsvollen Weihnachtsmärkte auf dem Barfüsser- und Münsterplatz, welche ab dem 28. November täglich von 11 bis 20.30 Uhr geöffnet haben. Rund 160 liebevoll dekorierte Markt- und Verpflegungsstände bieten allerlei Geschenkartikel, Handwerkskunst und kulinarische Köstlichkeiten an. Zu den Highlights auf dem Barfüsserplatz zählen die 13 Meter hohe Weihnachtspyramide – mit ihrem Getränkeangebot ein beliebter Treffpunkt –, das Kerzenziehen, ein Kinderriesenrad und drei Weihnachtsstuben, welche mit einem vielfältigen kulinarischen Angebot zum Verweilen einladen. Auf dem Münsterplatz sorgen die Schneekugel-Beleuchtung im Baumhain und ein von Johann Wanner prachtvoll dekorierter Weihnachtsbaum zusätzlich für eine zauberhafte Stimmung. Der Märchenwald der Robi-Spiel-Aktionen lockt vom 5. bis 22. Dezember Familien zu einem einzigartigen Erlebnis (Mo bis Fr 13.30 bis 19 Uhr, Sa und So 11 bis 19 Uhr).

Die diesjährige Weihnachtstasse, in welcher am Weihnachtsmarkt Heissgetränke ausgeschenkt werden, wurde durch den Basler Plakettenkünstler und Grafiker Tarek Moussalli gestaltet. Die rote Tasse zeigt Familie Baslerstab beim Einkaufen eines geschmückten Weihnachtsbaums.

Weihnächtliche Theater, Ausstellungen und Zirkusshows
 Mehrere Basler Museen präsentieren weihnächtliche Sonderausstellungen: Das Spielzeug Welten Museum widmet sich dem Thema «Weihnachtskrippe in ihrer Vielfalt». Im Haus zum Kirschgarten kann man sich von historischem und modernem Baumschmuck inspirieren lassen und eine Sonderausstellung des Museums der Kulturen thematisiert die Beziehung von Müttern und ihren Kindern. Auch weihnächtliche Theater, Musicals und Zirkusshows bereichern das Kulturangebot: Auf der Rosentalanlage gastieren der bekannte «Palazzo Colombino» und der Weihnachtszirkus «Cirque Noël de Bâle». Und im Foyer des Theater Basel wird vom 1. bis am 23. Dezember jeweils um 17 Uhr ein hauseigener Adventskalender mit täglichen Überraschungen präsentiert.

Diverse Veranstaltungen beleben die Basler Innenstadt: Wenn am 30. November um Punkt 17 Uhr der erste Startschuss fällt, rennen mehrere tausend Läuferinnen und Läufer durch die weihnächtlich geschmückte Innenstadt. Auf dem Marktplatz sorgt «Em Bebbi sy Adväntsbox» mit einem musikalischen Feuerwerk, Foodtrucks und einer gemütlichen Lounge für einen entspannten Feierabend (5., 12. und 19. Dezember von 17 bis 20 Uhr). Die «Adväntsgass im Glaibasel», welche bereits am 26. November startet, lockt mit diversen kulinarischen Angeboten in der Rheingasse. Und an den verkaufsoffenen Sonntagen am 15. und 22. Dezember lässt sich der Weihnachtseinkauf besonders gut mit einem Bummel durch die stimmungsvolle Stadt kombinieren. Schliesslich organisieren auch die Basler Kirchen zahlreiche vorweihnächtliche Konzerte und Gottesdienste.

Zunehmende Beliebtheit
 Die Basler Weihnacht erfreut sich bei in- und ausländischen Gästen einer zunehmenden Beliebtheit. So konnten die Logiernächte im Dezember in den letzten zehn Jahren einen überdurchschnittlichen Zuwachs von 61 Prozent verzeichnen. Auch in diesem Jahr wird die Basler Weihnacht mit einer umfassenden Kommunikationskampagne in der Schweiz und im Ausland beworben.

Der Verein Basler Weihnacht unterstützt auch dieses Jahr wieder mehrere Projekte und Eigeninitiativen im Innenstadtperimeter. Dazu gehören die Beleuchtung in der Freien Strasse, die «Adväntsgass im Glaibasel», die stimmungsvollen Weihnachtsbaum-Töpfe rund um den Rümelinsplatz sowie die Mobilebeleuchtung in der Gerbergasse.

Hinweise

www.baslerweihnacht.ch

www.facebook.com/BaselTourism

#xmasinbasel

Verein Basler Weihnacht

Der ehrenamtlich arbeitende Verein Basler Weihnacht ist für die Organisation und Kommunikation/Marketingaktivitäten der Basler Weihnacht verantwortlich. Wirtschaft, Verbände und Behörden engagieren sich für die jährlich stattfindende Basler Weihnacht, zum Wohle der Stadt Basel. Im Vorstand vertreten sind Basel Tourismus, Pro Innerstadt Basel, der Gewerbeverband Basel Stadt, die Industriellen Werke Basel sowie die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements Basel-Stadt. Der Verein wird mit einem namhaften Beitrag des Swisslosfonds Basel-Stadt unterstützt. Zu den Hauptsponsoren zählt auch die Bürgergemeinde der Stadt Basel.


contact: Gabriel Barell Président de l’association Noël à Bâle Téléphone: 061 227 50 10 e-mail: g.barell@gewerbe-basel.ch Sabine Horvath Responsable de la division Relations extérieures et promotion de Bâle-Ville Portable: 079 623 30 14 e-mail: sabine.horvath@bs.ch Manuel Staub Responsable du service Foires et marchés, Relations extérieures et promotion de Bâle-Ville Tél. 061 267 70 37 e-mail: manuel.staub@bs.ch Tarek Moussalli Créateur de la tasse de Noël de cette année Tél. 076 434 74 05 e-mail: tmoussalli@gmx.net

lead_de: L’inauguration solennelle jeudi sur la Münsterplatz donnera le coup d’envoi de Noël à Bâle 2019. Au cœur de la manifestation, on retrouve l’atmosphère exceptionnelle des marchés de Noël avec quelque 160 stands sur la Barfüsserplatz et la Münsterplatz, mais la décoration festive du centre-ville et les nombreuses manifestations font aussi de Bâle une destination de plus en plus prisée par les clients suisses et étrangers au moment des fêtes de fin d’année, ce qui se traduit notamment par une augmentation du nombre de nuitées dans les hôtels. Vêtue de rouge pour la circonstance, la tasse de Noël a cette année été imaginée par le créateur d’insignes bâlois Tarek Moussalli.

title_de: Noël à Bâle fait briller le centre-ville de mille feux

content_de:
Du 28 novembre au 23 décembre 2019, la magie de Noël emplira les rues de Bâle. L’inauguration solennelle sur la Münsterplatz le jeudi 28 novembre marquera le coup d’envoi de Noël à Bâle avec l’allumage des illuminations de Noël à 18h30 par Elisabeth Ackermann, présidente du Conseil d’Etat. L’inauguration sera accompagnée par l’ensemble de cors de l’Académie de musique de Bâle et la seconde chorale du Théâtre de Bâle. Pour des raisons de santé, le solo ne sera pas assuré comme à l’accoutumée par Henryk Polus, mais par la soprano allemande Antonia Bourvé.

La forêt enchantée de Noël pour les enfants
 Au cœur de Noël à Bâle, on retrouve l’atmosphère exceptionnelle des marchés de Noël sur la Barfüsserplatz et la Münsterplatz, ouverts tous les jours de 11h00 à 20h30 à partir du 28 novembre. Quelque 160 stands décorés proposent toutes sortes de cadeaux, de produits artisanaux et de délices culinaires. Parmi les points forts de la Barfüsserplatz, on citera entre autres la pyramide de Noël de 13 mètres de haut – un lieu de rencontre très prisé avec son offre de boissons –, un atelier de fabrication de bougies, une grande roue pour les enfants et trois buvettes de Noël, qui invitent à s’attarder autour d’un large éventail de délices culinaires. Sur la Münsterplatz, les illuminations en forme de boules de neige qui ornent les arbres et un sapin de Noël merveilleusement décoré par Johann Wanner créent une atmosphère féérique. Du 5 au 22 décembre, la forêt enchantée de Noël de l'association Robi-Spiel-Aktionen invite les familles à vivre une expérience hors du commun (du lundi au vendredi de 13h30 à 19h00, samedi et dimanche de 11h00 à 19h00).

Cette année, la tasse de Noël dans laquelle les boissons chaudes sont servies au marché de Noël a été imaginée par le créateur d’insignes bâlois Tarek Moussalli. Sur la tasse rouge, on peut voir une famille bâloise acheter un sapin de Noël décoré.

Théâtre de Noël, expositions et spectacles de cirque
 Plusieurs musées de Bâle présentent des expositions temporaires sur le thème de Noël. Le Spielzeug Welten Museum (Musée du jouet) consacre une exposition aux «crèches de Noël dans toute leur diversité». Dans la Haus zum Kirschgarten, on peut se laisser inspirer par les décorations historiques et modernes d’arbres de Noël, tandis que le Museum der Kulturen consacre une exposition aux relations mères-enfants. Des théâtres de Noël, spectacles musicaux et spectacles de cirque viennent enrichir l’offre culturelle: le célèbre «Palazzo Colombino» et le «Cirque Noël de Bâle» se produiront à la Rosentalanlage. Et dans le foyer du Theater Basel, un calendrier de l’Avent dévoilera une surprise chaque jour du 1er au 23 décembre à 17 heures.

Divers événements animent le centre-ville de Bâle: au top départ le 30 novembre à 17 heures précises, plusieurs milliers de coureurs parcourront le centre-ville décoré aux couleurs de Noël. Sur la Marktplatz, «Em Bebbi sy Adväntsbox» propose des soirées placées sous le signe de la détente (les 5, 12 et 19 décembre de 17h00 à 20h00) avec feu d’artifice musical, food-trucks et un salon confortable. L’«Adväntsgass im Glaibasel», en place dès le 26 novembre, séduit par son offre culinaire variée dans la Rheingasse. Par ailleurs, l’ouverture dominicale le 15 et le 22 décembre permet de faire des achats de Noël tout en flânant dans la ville animée. Enfin, les églises de Bâle organisent également de nombreux concerts et services religieux avant Noël.

Noël à Bâle sera mis en avant, cette année encore, par une vaste campagne de communication en Suisse et à l’étranger. On notera également que le marché de Noël de Bâle participe au classement des «European Best Christmasmarkets» - plus beaux marchés de Noël d’Europe - (le vote du public a lieu du 29 novembre au 10 décembre 2019).

Une popularité croissante
 Noël à Bâle jouit d’une popularité croissante auprès du public suisse et étranger. Au cours des dix dernières années, les nuitées en décembre ont enregistré une hausse supérieure à la moyenne de 61%.

L’association Noël à Bâle soutient cette année encore plusieurs projets et initiatives dans le périmètre du centre-ville, comme l’éclairage de la Freie Strasse, l’«Adväntsgass im Glaibasel», les pots de sapin de Noël qui créent une ambiance festive autour de la Rümelinsplatz et l’éclairage mobile de la Gerbergasse.

Hinweise

https://www.basel.com/fr/Noel-a-Bale

www.facebook.com/BaselTourism

#xmasinbasel

L’association Noël à Bâle (Verein Basler Weihnacht)

Animée par des bénévoles, l’association Noël à Bâle est responsable de l’organisation, de la communication et des actions de marketing de Noël à Bâle. Les entreprises, les associations et les autorités s’engagent en faveur de la manifestation Noël à Bâle qui se déroule chaque année pour le bien de la ville et de ses habitants. Sont représentés au comité directeur: Bâle-Tourisme, Pro Innerstadt Basel, l’Union des arts et métiers de Bâle-Ville, l’IWB, ainsi que la division Relations extérieures et promotion du Département présidentiel de Bâle-Ville. L’association est soutenue par une contribution substantielle du fonds Swisslos de Bâle-Ville. La commune bourgeoisie de Bâle-Ville compte également parmi les principaux sponsors.


contact: Matthias Nabholz Tel. 061 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Stadt, Yves Zimmermann Tel. 061 552 55 01 Amt für Umweltschutz und Energie des Kantons Basel-Landschaft,

lead_de: Der Umweltbericht beider Basel wird laufend aktualisiert. Er basiert auf 113 Indikatoren und beschreibt den Zustand der Umwelt in 16 Themenbereichen. Jetzt sind die Indikatoren mit einer Bewertung ergänzt, die als Interpretationshilfe dient. Sie unterstützt die Leserinnen und Leser mit einer einheitlichen, gut verständlichen Symbolik dabei, die Aussagen der Indikatoren und Grafiken rasch zu erfassen.

title_de: Umweltbericht beider Basel: besser verständlich und lesefreundlicher

content_de:
Bewertung orientiert sich an nationalen Standards

Jeder Indikator wurde bezüglich der zeitlichen Entwicklung und des aktuellen Zustands bewertet. Das Bundesamt für Umwelt BAFU und das Bundesamt für Statistik BFS wenden diese Methodik ebenfalls an. Die Bewertung des Zustands erfolgt in Bezug auf einen gewünschten Zielzustand, der auf rechtlich festgelegten Grenz-, Richt- oder Zielwerten basiert. Wo solche fehlen, wurde der Zustand aus fachlicher Sicht bewertet und begründet.

Vergleich der Bewertungen für die beiden Kantone

Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt unterscheiden sich strukturell teilweise deutlich. Basel-Stadt weist beispielsweise in weiten Teilen eine sehr kompakte Bauweise auf. Der Kanton Basel-Landschaft ist dagegen vor allem im östlichen Kantonsteil sehr ländlich strukturiert. Solche Unterschiede wurden in den Bewertungen soweit wie möglich berücksichtigt. Punktuell können die strukturellen Unterschiede den direkten Vergleich der Bewertungen für die beiden Basel aber weiterhin erschweren, insbesondere dort, wo explizite Grenz-, Richt- oder Zielwerte fehlen.

Hintergründe des Umweltberichts beider Basel

Im Umweltbericht wird anhand von 113 Indikatoren aufgezeigt, wie sich die Wirtschaft und unsere Lebensweise auf die Umwelt auswirken und welche Massnahmen bereits ergriffen wurden. Für die 16 Themenbereiche fassen Zustandsberichte die Entwicklungen zusammen. Eine grafische Darstellung der Indikatoren erhöht die Lesbarkeit und somit die Attraktivität der Berichterstattung.

Der Umweltbericht beider Basel wird seit Sommer 2017 ausschliesslich im Internet veröffentlicht und laufend aktualisiert. Er schafft einen leichten Zugang zu den wichtigsten Daten und Fakten des Umweltzustandes in den beiden Basler Kantonen, zeigt Trends auf und stellt Handlungsfelder dar. Er richtet sich an Entscheidungsträger der Politik, an die Mitglieder von Landrat und Grossem Rat, an das Fachpublikum in Wirtschaft, Umweltverbänden und Forschung sowie an interessierte Leserinnen und Leser allgemein.

Fach- und kantonsübergreifende Zusammenarbeit

Der Umweltbericht wurde von einer bikantonalen Arbeitsgruppe der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit den zuständigen Umweltfachstellen und den beiden Statistischen Ämtern erarbeitet.

Hinweise

Umweltbericht beider Basel: www.umweltberichtbeiderbasel.bs.ch/


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Tel. +41 61 267 85 60 Staatsschreiberin

lead_de: Die historische Fassade im Innenhof des Rathauses wird in der Adventszeit zum Leben erweckt. Ein weihnächtliches Lichterspiel animiert die historischen Gemälde und lädt Passantinnen und Passanten zum kurzen Verweilen ein. Damit wird die Weihnachtsstadt Basel am Marktplatz um eine Attraktion reicher. Die Lichtinstallation wird am Donnerstag, 28. November, um 18.30 Uhr angestellt und bis Donnerstag, 26. Dezember, jeweils von 17 bis 22 Uhr in Betrieb sein.

title_de: Weihnächtliches Lichterspiel im Innenhof des Rathauses

content_de:
Das Rathaus ist eines der bekanntesten Wahrzeichen Basels. Hunderte von Touristinnen und Touristen bewundern jeden Tag die historischen Gemälde an seiner Aussenfassade und im Innenhof. Die Bilder sind mit Einsetzen der Dunkelheit aber nicht mehr gut erkennbar. Deshalb erhellt das Lichterspiel zur Adventszeit die Innenhoffassade bis zum Schliessen der Rathaustore um 22 Uhr. Dabei werden die Motive an der Fassade animiert und mit zur Weihnachtszeit passenden Elementen ergänzt. Für die Passantinnen und Passanten entsteht ein schönes Erlebnis. Es ist ein besinnlicher Ort mitten in der Weihnachtsstrasse zwischen Claraplatz und Barfüsserplatz.

Die Idee für das Lichterspiel entstammt den Vorschlägen einer Gruppe von Lernenden Polydesign3D, EFZ, im dritten Lehrjahr im Rahmen des berufskundlichen Fachunterrichtes an der Schule für Gestaltung Basel. Umgesetzt wurde die Idee in Zusammenarbeit mit einem Basler und einem Aargauer Videounternehmen.

Das Lichterspiel dauert rund vier Minuten und läuft ohne Ton in einer Endlosschlaufe.


lead_de: Die Weihnachtszeit ist auch die Zeit der Geschenke. Wer mit dem Kauf eines elektrisch betriebenen Trendfahrzeugs liebäugelt, findet in einem gemeinsamen Flyer der Kantonspolizei Basel-Stadt und der Polizei Basel-Landschaft einen Überblick über die verschiedenen Kategorien – und auch darüber, wo und wie gefahren werden darf.

title_de: Trendfahrzeuge unter dem Weihnachtsbaum: Flyer informiert über die Fahrzeugkategorien

content_de: Der Flyer «Trendfahrzeuge» gibt übersichtlich Auskunft darüber, ob für ein Fahrzeug ein Führerausweis oder eine Zulassung nötig ist und ob eine Helmpflicht besteht. Ein besonderes Augenmerk wird der Frage gewidmet, ob die Fahrzeuge auf öffentlichen Verkehrsflächen (Strassen oder Radwege) benutzt werden dürfen oder nur auf abgesperrten Arealen. Eines haben alle elektrisch betriebenen Fahrzeuge gemeinsam: Das Fahren auf dem Trottoir ist verboten.


contact:
Isaac Reber, Regierungspräsident Basel-Landschaft
061 552 55 81 (ruft zurück)

Regierungspräsidentin Basel-Stadt,
Elisabeth Ackermann,
061 267 80 45

lead_de: Aus Anlass der Gesamterneuerung der Bundesversammlung verabschiedeten die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft am Mittwochabend, 27. November 2019, mit Claude Janiak, Anita Fetz, Susanne Leutenegger Oberholzer und Silvia Schenker langjährige Mitglieder der Bundesversammlung aus beiden Kantonen. Zugleich begrüssten sie ihre bestätigten und neugewählten Mitglieder von National- und Ständerat.

title_de: Regierungen beider Basel verabschieden Mitglieder der Bundesversammlung

content_de:
Isaac Reber, Regierungspräsident des Kantons Basel-Landschaft, würdigte das Engagement von Ständerat Claude Janiak und alt Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer, Elisabeth Ackermann, Regierungspräsidentin des Kantons Basel-Stadt, das Engagement von Ständerätin Anita Fetz und Nationalrätin Silvia Schenker. Nationalrat Sebastian Frehner war an der Teilnahme verhindert und musste sich entschuldigen lassen.

Mit dem erstmals durchgeführten Anlass im Schloss Ebenrain in Sissach bedankten sich die beiden Kantonsregierungen gemeinsam bei den Mitgliedern der Bundesversammlung für den Einsatz in Bern in der zu Ende gehenden Legislaturperiode. Zugleich begrüssten sie die bestätigten und neu gewählten Mitglieder der Bundesversammlung aus beiden Kantonen zu einem Austausch.

Zum Apéro riche eingeladen waren die während der zu Ende gehenden Legislaturperiode ausgeschiedenen oder ausscheidenden Mitglieder der Bundesversammlung sowie die bestätigten und neu gewählten Mitglieder von National- und Ständerat aus den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Mit Maya Graf und Eva Herzog war die neue Ständeratsvertretung beider Basel anwesend. Die neugewählten Mitglieder des Nationalrats Katja Christ, Mustafa Atici und Florence Brenzikofer nahmen ebenfalls teil. Die Regierungen beider Kantone waren vollzählig am Anlass vertreten.


contact: Dr. Heiner Vischer Grossratspräsident Telefon +41 79 320 50 35

lead_de: Im Dezember behandelt der Grosse Rat usanzgemäss das Kantonsbudget für das kommende Jahr. Weiter liegt dem Grossen Rat eine Gesetzesänderung vor, die das Verkaufsverbot an Minderjährige auf E-Zigaretten und Tabakersatzprodukte ausweiten will, sowie eine Vereinbarung zur stärkeren interkantonalen Bekämpfung der Kriminalität. Unter den parlamentarischen Vorstössen wird unter anderem das Ausländerstimmrecht zu diskutieren geben.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 11., 18. und 19. Dezember 2019

content_de:
Regelung von E-Zigaretten und Ersatzprodukten

Mit einer Teilrevision des Gesundheitsgesetzes soll das Verkaufsverbot für Tabakwaren an Minderjährige auf E-Zigaretten und Tabakersatzprodukte ausgeweitet und das Werbeverbot entsprechend angepasst werden. Die Forderung geht auf eine Motion zurück, die der Regierungsrat nun zusammen mit weiteren Anpassungen im Gesundheitsgesetz umgesetzt hat. So sollen Ausnahmen bei der beruflichen Schweigepflicht bei bestimmten Delikten festgeschrieben werden. In der Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) waren insbesondere Testkäufe von Tabakwaren sowie neu Tabakersatzprodukten und E-Zigaretten durch Minderjährige umstritten; die Mehrheit unterstützt die bisherige Praxis jedoch. Die GSK beantragt mit 7 Stimmen bei 4 Enthaltungen Zustimmung zur Vorlage.

Vereinbarung zur Kriminalitätsbekämpfung

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat im Weiteren, eine neue Vereinbarung des Polizeikonkordats Nordwestschweiz (BE, SO, BS, BL und AG) zu genehmigen. Ziel ist es, die hochmobile Täterschaft in der seriellen Kriminalität – darunter fallen vor allem Einbruchsdiebstähle sowie gewisse Gewalt- und Sexualdelikte – mit einem automatisierten und damit deutlich rascheren Informationsaustausch über die Kantonsgrenzen zu bekämpfen. In der JSSK gab es gewisse Bedenken betreffend möglicher Analysetools. Sie stimmt der Genehmigung der Vereinbarung ohne Gegenstimmen, aber bei mehreren Enthaltungen zu.

Staatsbeiträge und weitere Regierungsanträge

Für die Vereine LiteraturBasel und Ausstellungsraum Klingental beantragt der Regierungsrat   insgesamt gut 2,1 Mio. Franken (2020-2023). Weiter sollen zwei grenzüberschreitende Institutionen, der Trinationale Eurodistrict Basel und die Bürgeranlaufstelle Infobest Palmrain, insgesamt 470'000 Franken (2020-2022) erhalten. Die vorberatenden Kommissionen sind einverstanden. Nur zur Kenntnis nehmen kann der Grosse Rat den regierungsrätlichen Bericht zur Sanierung und teilweisen Umgestaltung des Margarethenparks, da die Finanzierung über den Mehrwertabgabefonds erfolgen wird.

Am zweiten Sitzungstag: Kantonsbudget 2020

Am zweiten Sitzungstag werden die Kantonsfinanzen debattiert. Das Budget 2020 geht nach mehreren Jahren der hohen Überschüsse noch von einem Plus von 6,2 Mio. Franken aus; dies aufgrund der Umsetzung der AHV-Steuervorlage auf Bundesebene und dem Basler Steuerkompromiss. Für die Finanzkommission liegt das Budget im Rahmen des Geplanten. Sie beantragt dem Grossen Rat einstimmig bei einer Enthaltung, dieses zu genehmigen. (Details s. Medienmitteilung der FKom vom 22.11.2019).

Ein Planungsanzug wünscht zudem, dass der Regierungsrat im Budgetbericht das Ziel aufnimmt, für den Kanton eine liberale, soziale und urbane Strategie für den öffentlichen Raum zu entwickeln und umzusetzen.

Parlamentarische Vorstösse

Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich ein Antrag zur Einreichung einer Standesinitiative betreffend Klimasteuer auf Finanztransaktionen. Zwei Motionen fordern einen flexibleren Eintritt in Kindergarten und Primarschule. Schliesslich fordern eine Motion und ein Anzug die Ausweitung des kantonalen Stimm- und Wahlrechts. Während die Motion dieses Personen mit Niederlassungsbewilligung nach fünf Jahren Wohnsitz im Kanton erteilen will, schlägt der Anzug strengere Anforderungen vor.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


lead_de: Roland Patrik Jäger leitet per 1. Dezember 2019 im Rang eines Leutnants neu den Dienst Ausbildung der Kantonspolizei Basel-Stadt. Der 52-Jährige hat 1993 die Polizeischule absolviert. Seither arbeitet der gelernte Werkzeugmacher in unterschiedlichen Funktionen bei der Kantonspolizei Basel-Stadt.

title_de: Neuer Leiter Ausbildung bei der Kantonspolizei Basel-Stadt

content_de: Zuletzt war Roland Jäger seit 2010 stellvertretender Leiter des Dienstes Ausbildung. Neben seiner 15-jährigen Erfahrung im Umfeld der Ausbildung hat er zahlreiche interne und externe Weiterbildungen erfolgreich abgeschlossen und richtet zurzeit die Grundausbildung für Aspirantinnen und Aspiranten im Rahmen des Projektes «Bildungspolitisches Gesamtkonzept 2020» neu aus.


contact: Romeo Di Nucci Tel. +41 61 267 81 64 Projektleiter Verkehrstechnik, Amt für Mobilität

lead_de: Der Laupenring soll für Kindergarten- und Primarschulkinder sicherer werden. Auf dem Abschnitt zwischen der Verzweigung Neubadstrasse und der Verzweigung Holeestrasse soll deshalb künftig während den Schulwegzeiten Tempo 30 gelten. Dieser Abschnitt ist Bestandteil des Konzepts zur weiteren Umsetzung von Tempo 30 in Basel, das der Grosse Rat Anfang 2013 beschlossen hat. Von der erhöhten Verkehrssicherheit profitieren auch die übrigen Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende.

title_de: Tempo 30 auf dem Laupenring während Schulwegzeiten

content_de:
Tempo-30-Zonen tragen wesentlich dazu bei, dass die Verkehrssicherheit in Wohnquartieren steigt und die Lärmbelastung zurückgeht. Deshalb hat der Grosse Rat Anfang 2013 beschlossen, die Tempo-30-Zonen in Basel zu erweitern. Der Beschluss sieht nebst klassischen Tempo-30-Zonen auch Tempo-30-Strecken vor, auf denen nur temporär – also an bestimmten Tagen und zu bestimmten Tageszeiten – Tempo 30 gilt. Diese temporären Tempo-30-Strecken dienen dem gezielten Schutz von schwachen Verkehrsteilnehmenden, zu denen insbesondere  Kindergarten- und Schulkinder gehören. Im Gundeldingerrain, in der Grenzacherstrasse, in der Strassburger-allee, der Rauracherstrasse und in der Neubadstrasse bestehen bereits solche temporären Tempo 30-Strecken.

Beim Laupenring befindet sich die Primarschule Neubad mit drei Schulhäusern und vier Kindergärten. Das Bau- und Verkehrsdepartement hat den Strassenabschnitt zwischen der Verzweigung Neubadstrasse und der Verzweigung Holeestrasse eingehend geprüft und ist zum Schluss gekommen, dass eine temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zu Gunsten der Kindergartenkinder und der Schülerinnen und Schüler sinnvoll ist und sich der Strassenabschnitt für die Umsetzung eignet. Eine Tempo-30-Signalisation während der Schulwegzeiten erhöht die Verkehrssicherheit für die Kinder. Während des vorgesehenen Tempo-30-Betriebs zu den Schulwegzeiten profitieren auch alle anderen Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende von einer erhöhten Verkehrssicherheit und einer verkehrsberuhigten Situation auf diesem Strassenabschnitt.

Die Verfügung zur Einführung von Tempo 30 während den Schulwegzeiten im genannten Abschnitt der Neubadstrasse wird am Mittwoch, 4. Dezember 2019, im Kantonsblatt publiziert. Die Umsetzung erfolgt voraussichtlich bis Herbst 2020. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden vorgängig mit einem Infoflyer informiert.


contact: Isabelle Rihm Bertschmann, rihm kommunikation gmbh, Tel. 061 271 43 44 Leitung Kongressorganisation «bk20» und Ansprechpartnerin für die Medien

lead_de: Die dritte Ausgabe des trinationalen Bahnkongresses bk20 stellt Lösungen für eine gemeinsame Bahnzukunft für das Dreiland ins Zentrum der Diskussion. Die Trägerschaft präsentiert am 1. April 2020 im Congress Center in Basel ein attraktives Programm mit spannenden Referaten, interaktiven Podien und einmaligen Networking-Möglichkeiten.

title_de: «Drei Länder – ein Ziel – eine Bahn» – 3. Trinationaler Bahn-Kongress am 1. April 2020

content_de:
«Drei Länder – ein Ziel – eine Bahn»: An ihrem dritten Kongress zeigt die breit abgestützte Trägerschaft «bk20» auf, wie die Bahnzukunft für die trinationale Region gestaltet wird. Welche Herausforderungen stellen sich dem Dreiland auf diesem Weg? Welche Lösungen bieten Politik, Behörden und Bahnunternehmen der Schweiz, aus Deutschland und Frankreich? Welche Chancen ermöglichen die neuen Technologien und wie werden diese genutzt? Die Antworten zu diesen und weiteren Fragen stehen im Zentrum des dritten trinationalen Bahn-Kongresses. Eine Vielzahl von zukunftsweisenden Fachvorträgen, spannenden Podien sowie eine Host Session erwarten die Kongressteilnehmenden. Details zu den vier Programm-Modulen finden Sie in der Beilage oder unter www.bk20.ch. Das trinationale Verkehrssymposium unter der Leitung der Handelskammer beider Basel rundet das Programm ab.

An der Trägerschaft «bk20» beteiligt sind die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, die Handelskammer beider Basel, die Schweizerischen Bundesbahnen SBB AG, die Organisation der trinationalen S-Bahn «trireno» sowie die Industrie- und Handelskammern Hochrhein-Bodensee, Südlicher Oberrhein und CCI Alsace Eurométropole.

Die eintägige Veranstaltung richtet sich an Fachleute aus dem Bahnbereich sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und Politik aus der Schweiz, Deutschland und Frankreich. Der Bahnkongress informiert, initiiert Diskussionen und fördert die grenzüberschreitende Vernetzung. Dabei knüpft er an die ersten beiden erfolgreichen Bahn-Kongresse von 2013 und 2016 an mit jeweils über 300 interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Hinweise

Informationen und Anmeldung unter www.bk20.ch

(Frühbucher-Rabatt bis 1. Februar 2020. Vertreter der Medien nehmen nach Anmeldung kostenlos teil.)


contact: Joëlle Perret Tel. +41 61 267 91 31 Leiterin Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Anlässlich des Internationalen Tags der Freiwilligen lädt der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt die freiwillig und ehrenamtlich Tätigen ins Foyer des Theater Basel ein. Die Dankesfeier wird von der Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit der Kantons- und Stadtentwicklung organisiert und durchgeführt. Über 700 Personen haben sich angemeldet.

title_de: Dankesfeier anlässlich des Internationalen Tags der Freiwilligen am 5. Dezember 2019

content_de:
An der diesjährigen Feier zu dem von der UNO ausgerufenen Internationalen Tag der Freiwilligen wird Regierungsvizepräsidentin Dr. Eva Herzog den anwesenden freiwillig und ehrenamtlich Tätigen den Dank und die Wertschätzung des Regierungsrats ausrichten. Ausserdem werden Kinder und Jugendliche der Initiative UKBB tanzt einen Einblick in die derzeitige Erarbeitung ihres neuen Stücks geben. Die 12 jungen Patientinnen und Patienten erhalten durch das Projekt UKBB tanzt eine Auszeit von ihrem Spital-Alltag. Für beste Unterhaltung wird Frölein Da Capo mit Ausschnitten aus ihrem aktuellen Programm Kämmerlimusik sorgen.

Gemäss Bundesamt für Statistik engagiert sich rund ein Drittel der Bevölkerung freiwillig. Im Jahr des Frauenstreiks gilt es darauf aufmerksam zu machen, dass es im informellen, nachbarschaftlichen Bereich hauptsächlich Frauen sind, die sich engagieren. Sie betreuen Menschen mit Demenz, geben dem Nachbarskind Nachhilfeunterricht oder treffen sich regelmässig mit einer geflüchteten Person zum Deutsch üben. So wenden sie jährlich schweizweit rund 282 Mio. Stunden für den freiwilligen informellen Einsatz auf.

Viele Engagierte, die sich in Basel freiwillig für andere einsetzen, machen kein grosses Aufsehen um ihren Einsatz. Sie tragen jedoch wesentlich zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei. Der Regierungsrat möchte sich bei ihnen herzlich bedanken.

Die Dankesfeier des Regierungsrats findet am Donnerstag, 5. Dezember 2019 um 19 Uhr im Foyer des Theater Basel statt. Kurzfristige Anmeldungen werden noch bis Mittwochmittag, 4. Dezember 2019 unter freiwilligenarbeit@bs.ch oder 061 267 43 66 entgegengenommen.

Die Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit ist zuständig für die Anerkennung und Förderung von freiwilligem Engagement im Kanton Basel-Stadt. Dazu gehört die Organisation dieser Feier sowie die Durchführung der drei schappo Initiativen: Prix schappo, schappo ist… und schappo macht Schule. Ausserdem ist die Koordinationsstelle für die Vernetzung der Akteure der Freiwilligenarbeit verantwortlich und führt unter anderem Fachgespräche sowie Weiterbildungen für Vereinsvorstände durch.

Hinweise

www.entwicklung.bs.ch/tagderfreiwilligen


contact: Sabine Schärer Tel. +41 61 267 94 49 Abteilungsleiterin Schulen Hochbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Im Rahmen der Arealentwicklung „Am Walkeweg“ soll ein neues Primarschulhaus für zwölf Klassen gebaut werden. Der Regierungsrat hat heute den entsprechenden Projektierungsratschlag zuhanden des Grossen Rates bewilligt.

title_de: Neubau Primarschule „Am Walkeweg“

content_de:
Die Schülerzahlen sind im Kanton Basel-Stadt innerhalb der letzten zehn Jahre deutlich gestiegen. Auch im östlichen Teil des Gundeldinger Quartiers nehmen sie laufend zu. Gleichzeitig sind am Walkeweg sowie am Dreispitz Nord neue Wohnüberbauungen in Planung, so dass der Bedarf nach einem neuen Primarschulstandort dringlich wird. Aus diesen Gründen wurde im städtebaulichen Studienauftrag für das Areal «Am Walkeweg« neben den neuen Wohnbauten auch die Fläche für eine neue Primarschule mit zwölf Klassen samt Tagesstruktur, Kindergarten und Turnhallen ausgewiesen. Der Pausenplatz soll als öffentlicher Treffpunkt dem ganzen Quartier dienen. Für die Primarschule sind eine Umzonung und eine Anpassung des Bebauungsplans erster Stufe notwendig.

Die Gesamtkosten der neuen Schule werden auf rund 35,9 Mio. Franken geschätzt. Dem Grossen Rat werden nun 2,41 Mio. Franken für die Durchführung eines Planerwettbewerbs und die anschliessende Projektierung der Primarschule beantragt.

Beim Planerwettbewerb wird analog zu den Zielen der Arealentwicklung «Low Cost/Low Energy» ein besonderes Augenmerk auf innovative Beiträge zu Nachhaltigkeitsfragen gelegt. Läuft alles plangemäss, können im Sommer 2025 die ersten Kinder «Am Walkeweg» in die Schule gehen.


contact: Sandra Hughes Telefon +41 (0)61 267 43 83 Abteilung Kultur, Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für ein Impulsprojekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 20‘160 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de: Das Projekt «Suite de danses expérimentales – ein musikalisch-experimentelles Tanzprojekt» des Kammerorchester Basel (Aufführungen 11. bis 13. März 2020 im Ackermannshof) entspricht den Zielsetzungen für Impulsprojekte: Es ist inhaltlich und methodisch fundiert angelegt, erprobt neue Wirkungsfelder und Kooperationen mit entsprechend erweitertem Wirkungskreis, spricht neues Publikum an und bezieht es aktiv mit ein. Es erweitert das Feld der Kulturvermittlung über den Leistungsauftrag hinaus, schafft neue Netzwerke und generiert Erfahrungen und Erkenntnisse, die wiederum positiv auf das Orchester zurückwirken können. Der Regierungsrat bewilligt aus diesen Gründen einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds von 20‘160 Franken.


contact: Eva Keller Fachbereich Museen und Kulturmarketing Abteilung Kultur Basel-Stadt Telefon: +41 61 267 68 41 Mail: eva.keller@bs.ch

lead_de: Heute startet der Ticketvorverkauf für die Museumsnacht 2020. Diese findet am Freitag, 17. Januar 2020 statt und feiert ihr 20-Jahre-Jubiläum. Mit von der Partie sind 38 Museen und Kulturinstitutionen in Basel, im grenznahen St. Louis und Weil am Rhein, die dem Publikum über 200 Programmpunkte bieten. Von 18 bis 2 Uhr gewähren sie Einblicke in die vielfältige Museumslandschaft mit ihren hochkarätigen Sammlungen. Das Programm ist bereits auf der Webseite www.museumsnacht.ch aufgeschaltet. Es umfasst Ausstellungen, spezielle Führungen, Blicke hinter die Kulissen, Kreativ-Workshops, Vorträge, Konzerte und Partys. Es lohnt sich, den Vorverkauf zu nutzen, um ab 17 Uhr kostenlos mit dem ÖV anreisen zu können.

title_de: 20 Jahre Museumsnacht Basel: Start des Vorverkaufs

content_de:
Ideales Weihnachtsgeschenk

Mit den Funktionen der mobilen Website wird der Besuch im Vorfeld und während der Nacht vereinfacht, so kann eine Tour nach den eigenen Vorlieben zusammengestellt, geteilt und damit auch zum ganz persönlichen Weihnachtsgeschenk werden.

Programm

Website: Die über 200 verschiedenen Programmpunkte sind bereits jetzt auf der Website www.museumsnacht.ch aufgeschaltet.

Gedrucktes Programm: Das Programmheft kann in den beteiligten Museen, an diversen Verkaufsstellen in der Region Basel, im Elsass und in Baden-Württemberg bezogen werden.

Programmplanung

Die Webseite www.museumsnacht.ch ermöglicht es nicht nur, das Programmangebot nach individuellen Interessen und Vorlieben zu filtern, sondern auch, die persönliche Route mit Freunden zu teilen.

Facebook, Twitter, Instagram

Wer sich gerne inspirieren lässt, findet auf den digitalen Kanälen der Museumsnacht eine Fülle von Empfehlungen:

www.museumsnacht.ch

#mnbasel

Facebook und Twitter: @museenbasel

Instagram: @museumsnachtbasel

Sponsoren

Die Museumsnacht Basel kann dank der grosszügigen Unterstützung von Novartis, Basler Kantonalbank, Helvetia Versicherungen und Manor durchgeführt werden. Ihr Engagement ermöglicht u.a. den freien Eintritt für junge Menschen unter 26 Jahren.

Vorverkauf

Es empfiehlt sich, den Vorverkauf zu nutzen, um Wartezeiten an der Abendkasse zu vermeiden. Zudem berechtigt das Museumsnacht-Ticket zur kostenlosen Anfahrt mit dem ÖV ab 17 Uhr. Tickets und Programmhefte sind in den beteiligten Museen, an diversen Verkaufsstellen in der Region Basel, im Elsass und in Baden-Württemberg erhältlich.

Online-Bestellung

Bis 10. Januar 2020 können Vollpreis- und DB-Kombitickets online bestellt werden.

Abendkassen

Öffnungszeiten: Freitag, 17. Januar 2020, 18 bis 1 Uhr

Infostelle auf dem Münsterplatz

Rathaus, Marktplatz 9

Alle teilnehmenden Museen mit dem Ticket-Icon

Ticketpreise

Vollpreis: CHF 24.– / EUR 23.-

U26 (unter 26 Jahren, mit Ausweis): gratis

KulturLegi: CHF 12.– / EUR 11.-

Museums-PASS-Musées: CHF 19.– / EUR 18.-

Kombiticket mit DB-Nachtzug*: CHF 30.– / EUR 29.-

DB-U26 mit DB-Nachtzug*: CHF 5.– / EUR 5.-

* um 1.30 Uhr ab Bad. Bahnhof für Fahrt in Richtung Freiburg i. Br., Waldshut und Zell im Wiesental

Wechselkursabhängige Anpassungen der Europreise bleiben vorbehalten.

An- und Rückreise mit dem öffentlichen Verkehr

Am 17. Januar 2020 wird das Museumsnacht-Ticket auch zur Fahrkarte und zwar auf folgenden Strecken:

Öffentliches Verkehrsnetz von 17 Uhr bis Betriebsschluss
 	Bus, Tram und Zug (2. Klasse) im TNW-, RVL- (Landkreis Lörrach) und Distribus-Gebiet

Shuttle-Netz von 18 bis 2 Uhr
 	BVB-Shuttlebusse ab Münsterplatz zu allen Museen und Institutionen
 	Shuttleschiffe zwischen Schifflände, St. Alban-Tal und Museum Tinguely
 	Rollstuhlgerechte Fahrzeuge ab Münsterplatz (auf telefonische Bestellung)

Nach Südbaden um 1.30 Uhr
 	Sonder-Nachtzüge ab Basel Badischer Bahnhof in Richtung Freiburg i. Br., Waldshut und Zell (Wiesental); Reisende benötigen hierfür ein Kombiticket mit DB-Nachtzug (CHF 30.- / EUR 29.-) oder ein DB-U26-Ticket (CHF 5.- / EUR 5.-)

Ins Elsass
 	Distribus (gelbe Shuttle-Linie) um 1.40 Uhr und um 2 Uhr ab Fischmarkt bis Fondation Fernet-Branca in Saint-Louis
 	Mit Nachtbuslinien ab Haltestelle Fondation Fernet-Branca Richtung: Huningue, Kembs sowie Sierentz, Hégenheim jede Stunde von 23 bis 2 Uhr

Save-the-Date: Medienfrühstück

Das Medienfrühstück findet am Donnerstag, 9. Januar 2020, um 10:30 Uhr im Naturhistorischen Museum Basel statt. Die Einladung erfolgt Anfang Januar.

Hinweise

www.museumsnacht.ch

#mnbasel

Facebook und Twitter: @museenbasel

Instagram: @museumsnachtbasel


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt intensiviert wie in den vergangenen Jahren in der Vor- und Nachweihnachtszeit die Kontrolltätigkeit, um die Verkehrssicherheit auch in diesen Tagen zu gewährleisten. Mit einer Grosskontrolle hat sie am Donnerstagabend ihre Aktion «Via» gestartet. Dabei überprüften die Polizistinnen und Polizisten die Fahrtüchtigkeit von Fahrzeuglenkerinnen und -lenkern; sie richteten ihr Augenmerk aber auch auf potentielle Einbrecherinnen und Einbrecher.

title_de: «Wer fährt trinkt nicht!» – Kantonspolizei startet mit einer Grosskontrolle ihre Aktion «Via»

content_de:
Während zwei Stunden kontrollierten die Polizistinnen und Polizisten an vier Kontrollstellen entlang der Gemeindegrenze zwischen Basel und Riehen knapp 1000 Autolenkerinnen und Autolenker. Die aus Sicht der Polizei erfreuliche Bilanz: Bei weniger als zwei Prozent zeigte der  Atemalkoholtest ein positives Ergebnis. Bei zwölf Autofahrern ergab der Test Werte zwischen 0,01 und 0,24 Milligramm Alkohol pro Liter Atemluft (mg/l).

Bei zwei Lenkern untersagten die Polizisten die Weiterfahrt, da die Tests höhere Werte anzeigten. Bei einem 36-jährigen Lenker zeigte der Text 0,35 mg/l an. Er muss mit einem Strafbefehl mit Busse rechnen. Ebenso ein 42-jähriger Autofahrer, der vor der Kontrolle sein Auto noch rasch wendete und flüchten wollte – was die Polizisten nach einer kurzen Nacheile verhindern konnten. Bei ihm ergab der Test einen Wert von 0,56 mg/l.

Während der Kontrollaktion entdeckten die Polizistinnen und Polizisten bei einem 19-jährigen Beifahrer rund 100 Gramm Marihuana. Zudem büssten die Polizistinnen und Polizisten drei Autofahrerinnen und Autofahrer, die oder deren Beifahrer nicht angegurtet waren. Sodann entdeckten sie einen 44-Jährigen deutschen Staatsbürger, der wegen drei Tagen Haft und Aufenthaltsnachforschungen ausgeschrieben war.

Im Einsatz standen rund vierzig Polizistinnen und Polizisten aus verschiedenen Abteilungen der Kantonspolizei Basel-Stadt. Im Rahmen der Aktion «Via», die noch bis zum 12. Januar 2020 dauert, werden Grosskontrollen, aber auch kleinere Aktionen, sowohl auf Hauptverkehrswegen als auch auf Nebenstrassen in den Quartieren durchgeführt.

Die Kantonspolizei erinnert daran, dass sich strafbar macht, wer mit mehr als 0.24 mg/l Atemalkoholkonzentration ein Fahrzeug lenkt. Für Neulenker, Fahrschüler, Fahrlehrer, Begleitpersonen von Lernfahrten sowie Lenker von Taxis, Cars sowie Lastwagen gilt die Grenze von 0.05 mg/l. Die Fahrtüchtigkeit kann bereits bei einem niedrigeren Blutalkoholwert beeinträchtigt sein. Deshalb gilt auch vor, während und nach den Festtagen: «Wer fährt, trinkt nicht!»


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende November 2019 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘023 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 184 Personen mehr als im Oktober 2019 (+6.5%). Die Arbeitslosenquote stieg von 2.7% im Vormonat auf 2.9% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (November 2018) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 188 (-5.9%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im November 2019

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im November 2019

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 284 Personen, 21 Personen mehr als im Vormonat (+8.0%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 35, bei den 20- bis 24-Jährigen 249 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 3.1% im Vormonat auf 3.3% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 20 Personen (-6.6%).

Stellensuchende im November 2019

Insgesamt wurden 4‘798 stellensuchende Personen registriert, 258 mehr als im Vormonat (+5.7%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 316 Personen (-6.2%).

Gemeldete offene Stellen im November 2019

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 204 auf 998 Stellen (-17.0%). Davon meldepflichtig waren 635 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 31 Stellen weniger gemeldet (-3.0%).

Aussteuerungen im September 2019

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats September 2019 ausgeschöpft hatten, auf 91 (Stand 4. Dezember 2019). Im Vormonat betraf es 99 Personen.


contact: Manuel Staub Leiter Fachstelle Messen und Märkte Tel.: +41 61 267 70 37 Email: manuel.staub@bs.ch Marion Lüscher Lüscher-Zone Designer Tel.: +41 61 922 17 81 Alfred Braun Braun Textilien Tel.: +41 76 337 92 26 Email: braun_alfred@hotmail.com Matthias und Christine Utinger-Ryser Utinger-Ryser Kundsthandwerkatelier Tel.: +41 61 271 94 95 Email: c.utinger@gmx.ch George Schmidlin Schmidlin Naturleder-Artikel Tel.: +41 (0)79 606 77 49 Pius Reimann Holzschnitzereien Suai Tel.: +41 (0)79 244 81 77 Email: piusreimann@hotmail.ch Gary Fraser Big Time Stempel GmbH Tel.: +41 (0)44 251 96 13 Email: info@bigtime.ch

lead_de: Der stimmungsvolle Basler Weihnachtsmarkt auf dem Barfüsser- und Münsterplatz zeichnet sich durch eine zauberhafte Beleuchtung und rund 160 liebevoll dekorierte Stände aus. Sechs Standbetreiber sind dieses Jahr schon zum 25. Mal am Basler Weihnachtsmarkt vertreten.

title_de: Zum 25. Mal auf dem Basler Weihnachtsmarkt

content_de:
Sechs Standbetreiber werden mit einer Urkunde zu ihrer 25. Teilnahme am Basler Weihnachtsmarkt gewürdigt. Damit danken die Organisatoren den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Basler Weihnachtsmarkts für ihr langjähriges Engagement. «Wir sind sehr stolz, gleich sechs Betreiber für ihre langjährige Treue auszeichnen zu können. Es sind unsere Standbetreiber, welche massgeblich zur Attraktivität des Basler Weihnachtsmarkts beitragen», so Manuel Staub, Leiter der Fachstelle Messen und Märkte.

Lüscher-Zone Designer: Am prächtig funkelnden Stand von Marion Lüscher kann man Kristalle und hochwertigen Schmuck aus Silber und Edelstahl bewundern und kaufen.

Braun Textilien: Die grosse Auswahl an bunten, warmen und hochwertigen Pullovern von Alfred Braun kommt zur kalten Jahreszeit gerade richtig.

Utinger-Ryser Kunsthandwerkatelier: Der Verkaufsstand von Matthias und Christine Utinger-Ryser ist ein Paradies voller Blech- und Holzspielzeuge, Fingerpuppen, Zwerge und Elfen.

Schmidlin Naturleder-Artikel: Georges Schmidlin bietet Naturleder-Artikel an, darunter eine grosse Auswahl an Naturleder-Portemonnaies, Ledergürteln und farbigen Gürteln, Mappen, Damen- und Herrentaschen, Sport- und Reisetaschen sowie Westernartikeln.

Holzschnitzereien Suai: Pius Reimann verkauft an seinem Stand Holzschnitzereien, Traumfänger, Sandtiere und Batik-Tücher – allesamt aus familiären, kleinen Handwerksbetrieben.

Big Time Stempel GmbH: Am Stand von Gary Fraser findet man sorgfältig ausgewählte, erstklassige Materialien für Scrapbooking und Kartengestaltung sowie kunstvolle Stempel.

Die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt, welche für die Organisation und Durchführung des Basler Weihnachtsmarktes auf dem Barfüsser- und Münsterplatz zuständig ist, würdigt Schausteller und Markthändler, welche zum 25. Mal oder seit einem Vielfachen davon am Basler Weihnachtsmarkt vertreten sind, mit der Überreichung einer Urkunde.

Öffnungszeiten
 Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz und Barfüsserplatz:
 28.11. bis 23.12.2019, täglich von 11 bis 20.30 Uhr (am 23.12. auf dem Münsterplatz bis 18 Uhr und auf dem Barfüsserplatz bis 20 Uhr)

Märchenwald auf dem Münsterplatz:
 5.12.19 bis 22.12.2019, Montag bis Freitag 13.30 bis 19 Uhr, Samstag und Sonntag 11 bis 19 Uhr.

Hinweise

www.baslerweihnacht.ch

www.facebook.com/BaselTourism

#xmasinbasel


lead_de: Mit Einführung von Tempo 30 in der Birmannsgasse wird die Verkehrs- und die Schulwegsicherheit erhöht und die Lärmbelastung reduziert Die Umsetzung von Tempo 30 auf der ganzen Länge der Birmannsgasse entspricht einem Auftrag der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission.

content_de:
Die Birmannsgasse ist verhältnismässig schmal und eine viel befahrene Veloroute. Im behördenverbindlichen Teilrichtplan (TRP) Velo 2018 ist sie als Pendler- und Basisroute definiert. Diese Verbindung gehört zu den priorisierten Routen gemäss beschlossenem Umsetzungsprogramm zum TRP Velo seitens Regierungsrat. Dieser unterstützt die rasche Umsetzung von wichtigen Massnahmen aus dem Teilrichtplan Velo. Vorrang haben Massnahmen auf den priorisierten Routen, auf denen besonders viele Velofahrende unterwegs sind.  Da die Birmannsgasse jedoch zu schmal ist für Radstreifen, soll die Verkehrssicherheit durch die Einführung von Tempo 30 erhöht werden. Dies gilt für Velofahrende wie auch für zu Fuss Gehende und macht insbesondere auch die Schulwege von und nach den umliegenden Kindergartenstandorten sicherer.

Die Verfügung zur Einführung von Tempo 30 in der Birmannsgasse wird am Mittwoch, 11. Dezember 2019 im Kantonsblatt publiziert. Die Umsetzung erfolgt voraussichtlich Anfang 2020. Die vorgesehene Einführung von Tempo 30 in der Birmannsgasse entspricht einer Forderung der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission des Grossen Rats.


contact: Erreichbar Montag 9. Dezember 2019, 14-15 Uhr: Renata Gäumann Tel. +41 61 685 17 67 Kantonale Asylkoordination Sozialhilfe Elisabeth Pestalozzi T +41 61 226 33 38 Leiterin Kommunikation Christoph Merian Stiftung Sabine Siegrist Tel. 061 319 56 56 Geschäftsleitung Schweizerisches Rotes Kreuz Basel

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt und die CMS übertragen die Leitung der Koordinationsstelle Freiwillige für Flüchtlinge auf 1. Januar 2020 dem Schweizerischen Roten Kreuz Basel. Das Rote Kreuz verfügt mit dem Projekt «Eins zu Eins» über ein vergleichbares Tandem-Angebot. Mit der Zusammenführung will der Kanton Synergien nutzen.

title_de: Koordinationsstelle Freiwillige für Flüchtlinge (KOFFF) wird ab 2020 dem Roten Kreuz Basel übertragen

content_de:
Vor vier Jahren gingen bei Verwaltung und Institutionen unzählige Anfragen von Freiwilligen ein, die angesichts der akuten Flüchtlingssituation spontan und direkt helfen wollten. Der Kanton lancierte zusammen mit der Christoph Merian Stiftung ein Pilotprojekt in Form einer Koordinationsstelle und beauftragte die Offene Kirche Elisabethen mit deren Aufbau und Leitung.

Seit Oktober 2015 sammelt, koordiniert, vernetzt und vermittelt die KOFFF die Freiwilligenangebote im Kanton. Ziel ist, Freiwillige und Geflüchtete möglichst passend miteinander in Kontakt zu bringen.

Aktuell sind über 100 Menschen ehrenamtlich in einem von der Koordinationsstelle Freiwillige für Flüchtlinge KOFFF vermittelten Tandem engagiert. Alle Freiwilligen begleiten je eine geflüchtete Person mit regelmässigen Treffen im Alltag, unterstützen beim Deutschlernen, bei der Wohnungs- und Arbeitssuche oder verbringen Freizeit miteinander. Die Nachfrage von Seiten Freiwilliger und Flüchtlinge ist über die Jahre konstant geblieben. Bei der Sozialhilfe ist der Einbezug von Freiwilligen inzwischen als ergänzendes Angebot in der professionellen Beratungsarbeit etabliert und geschätzt.

Konsolidierung der Angebote

Ab 1. Januar 2020 überträgt der Kanton die Leitung der KOFFF dem Roten Kreuz Basel, das mit dem Projekt «Eins zu Eins» seit 2016 über ein vergleichbares Tandem-Angebot verfügt. Mit der Zusammenführung sollen die kantonalen Angebote konsolidiert und Synergien genutzt werden.

Ein starkes und mit den Behörden gut koordiniertes zivilgesellschaftliches Engagement im Asylwesen fördert die Integration der Geflüchteten und trägt zum gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt bei. Mit der KOFFF erfüllt der Kanton Basel-Stadt zudem eine Vorgabe des Bundes bei der Umsetzung der Integrationsagenda Schweiz.

Das Projekt wird seit Beginn zu gleichen Teilen von den drei Auftraggebern Sozialhilfe (Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt), der Fachstelle Diversität und Integration (Präsidialdepartement) und der Christoph Merian Stiftung getragen. Der Regierungsrat hat Anfang Dezember die Verlängerung des kantonalen Staatsbeitrags für die KOFFF für die Jahre 2020 und 2021 beschlossen. Der Betriebsbeitrag der CMS ist bei der Stiftungskommission der CMS beantragt.

Hinweise

Nähere Informationen zur neuen Koordinationsstelle Freiwillige für Flüchtlinge (KOFFF) finden sich ab Donnerstag, 2. Januar 2020 auf der Website www.fff-basel.ch. Neue Freiwillige und interessierte Geflüchtete können sich ab sofort beim Roten Kreuz Basel (info@srk-basel.ch) melden.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Dank einer zusätzlichen Gleisverbindung am Centralbahnplatz sollen Trams der Linie 8 den Platz künftig nicht mehr vor dem Bahnhof queren. Das neue Gleis verbessert die Übersicht für Fussgängerinnen und Fussgänger und erhöht die Flexibilität des Tramnetzes bei Baustellen und Veranstaltungen. Für den Bau der neuen Gleisverbindung beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat insgesamt 2,2 Mio. Franken.

title_de: Neue Gleisverbindung soll für mehr Übersicht am Centralbahnplatz sorgen

content_de:
Rund 22 Millionen Personen steigen am Centralbahnplatz pro Jahr ins Tram, mehr als bei jeder anderen Tramhaltestelle in Basel. Werktags sind über 100'000 Fussgängerinnen und Fussgänger auf dem Platz unterwegs. Fussgänger, Velofahrende und Trams müssen beim Überqueren des Platzes aufeinander achten. Der Centralbahnplatz wird von Benutzerinnen und Benutzer als unübersichtlich und gefährlich wahrgenommen, er zeichnet sich jedoch nicht durch eine besondere Häufung von Unfällen aus.

Mit einem zusätzlichen Verbindungsgleis sollen von der Viaduktstrasse kommende Trams der Linie 8 den Centralbahnplatz künftig erst auf der Nordseite und nicht mehr vor dem Bahnhof queren. Dies verbessert für Fussgängerinnen und Fussgänger die Übersicht. Bei Baustellen, Veranstaltungen und weiteren Ereignissen ermöglicht der neue Gleisbogen zusätzliche Umfahrungsmöglichkeiten. Die Reisezeiten im öffentlichen Verkehr und der Rückstau des Autoverkehrs an der Nauenstrasse verlängern sich gemäss Verkehrssimulation lediglich um wenige Sekunden. Je nach Tram- und Busbetrieb könnte jedoch die Betriebsstabilität sinken.

Für die Erstellung des neuen Verbindungsgleises beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat Mittel in Höhe von insgesamt 2,2 Mio. Franken sowie 65'000 Franken jährlich für den zusätzlichen Gleisunterhalt. Wenn der Grosse Rat das Projekt bis Mitte 2020 freigibt, kann das Gleis voraussichtlich Ende 2022 in Betrieb gehen. Rund ein Jahr ist für das Plangenehmigungsverfahren beim Bundesamt für Verkehr vorgesehen. Die Bauzeit beträgt voraussichtlich mehrere Monate. Um den Trambetrieb möglichst wenig zu beeinträchtigen, sind die Bauarbeiten grösstenteils bei laufendem Trambetrieb vorgesehen.