lead_de: Ein Velofahrer ist am Mittwochnachmittag nach einem Unfall mit einem Lastwagen noch vor Ort an seinen schweren Verletzungen gestorben. Weshalb der 70-jährige Mann bei der Einmündung der Schwarzwaldstrasse in die Grenzacherstrasse vom Lastwagen erfasst und gemäss ersten Erkenntnissen überrollt wurde, ermittelt nun die Verkehrspolizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt.

title_de: Velofahrer stirbt nach Unfall mit Lastwagen

content_de:
Der Unfall, dessen Hergang wie erwähnt noch unklar ist, ereignete sich gegen 14.20 Uhr. Die Sanität und der Notarzt der Rettung Basel-Stadt konnten den Schwerverletzten trotz umgehend eingeleiteter Massnahmen nicht retten. Er verstarb kurz nach 15 Uhr. Beim 43-jährigen LKW-Lenker ergab der Atemtest einen Wert von 0,0 Milligramm Alkohol pro Liter Atemluft.

Die Verkehrspolizei musste für die Unfallaufnahme die Einmündung in die Grenzacherstrasse stadteinwärts sperren und den Verkehr umleiten. Die Basler Verkehrs-Betriebe richteten für die davon ebenfalls betroffenen Buslinien eine Umleitung ein.


lead_de: Daniel Strohmeier wird per sofort neuer Kommandant der Berufsfeuerwehr Basel und Abteilungsleiter Feuerwehr in der Rettung Basel-Stadt. Der 37-jährige erfahrene Rettungsoffizier hat sich in einem mehrstufigen Auswahlverfahren gegen interne und externe Bewerber durchgesetzt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Daniel Strohmeier wird neuer Kommandant der Berufsfeuerwehr Basel

content_de: Seit Mitte Juni 2018 leitet Strohmeier die Abteilung Feuerwehr interimistisch. Der stellvertretende Leiter der Sanität Basel, der das Feuerwehrwesen aus langjährigen Milizfunktionen kennt, hatte sich dazu bereit erklärt, nachdem der damalige Kommandant der Berufsfeuerwehr Basel, Roger Willen, aufgrund einer neuen beruflichen Herausforderung seinen Weggang aus dem Lützelhof bekannt gegeben hatte (vgl. Medienmitteilung vom 8. Mai 2018). Daniel Strohmeier ist studierter Rettungssanitäter und hat sich in den vergangenen Jahren unter anderem in Betriebswirtschaft und Change Management weitergebildet. Zurzeit absolviert er an der Fachhochschule Nordwestschweiz einen MAS Leadership und Change Management. Er arbeitet seit November 2008 in verschiedenen Funktionen bei der Sanität Basel.

content_format: html


contact: Weitere Auskünfte zum Symposium Prof. Dr. Jörg Huwyler Universität Basel, Departement Pharmazeutische Wissenschaften Email: joerg.huwyler@unibas.ch Weitere Auskünfte zum Abkommen und zur Delegationsreise Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Tel. +41 (0)79 623 30 14 Email: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt und die japanische Präfektur Toyama unterzeichnen ein Abkommen zur Stärkung der Zusammenarbeit in den Bereichen Pharma- und Biotechnologie. Hintergrund ist eine langjährige wissenschaftliche Kooperation der Universität Basel mit Universitäten in Toyama. Der Regierungsrat wird anlässlich der Unterzeichnungszeremonie in Toyama durch Dr. Conradin Cramer vertreten.

title_de: Basel verlängert Abkommen mit der Präfektur Toyama

content_de:
Seit 2006 pflegen der Kanton Basel-Stadt und die Präfektur Toyama einen Austausch auf höchster politischer Ebene. Im Jahr 2009 wurde die Beziehung anlässlich des Besuchs von Gouverneur Takakazu Ishii in Basel mit der Unterzeichnung einer Erklärung formalisiert. Das Abkommen wurde nun am 24. August 2018 in Toyama erneuert und erweitert. Die Basler Delegation wurde dabei angeführt vom Vorsteher des Erziehungsdepartements, Regierungsrat Dr. Conradin Cramer.

Im Abkommen zwischen dem Kanton Basel-Stadt und der Präfektur Toyama wurde vereinbart, dass die beiden Standorte den regelmässigen Austausch im Bereich Pharma- und neu auch Biotechnologie unterstützen und darüber hinaus die Zusammenarbeit in den Bereichen Akademie, Kunst und Kultur fördern. Zudem sollen die gemeinsamen Aktivitäten der Universitäten in den Bereichen Pharmazie und Biotechnologie unterstützt werden.

Die Beziehung zwischen Basel und Toyama fusst einerseits in der Bedeutung als Standorte für die Pharmabranche und andererseits in einer starken Kooperation der Universitäten in Basel und Toyama im Bereich der Life Sciences. Unter anderem findet alle zwei Jahre jeweils abwechslungsweise das Toyama-Basel Joint Symposium on Pharmaceutical Research and Drug Development statt. Die fünfte Ausgabe dieses Symposiums wurde vom 23. bis 24. August 2018 in Toyama durchgeführt. Aus Basel waren nebst dem Co-Organisator des Symposiums, Prof. Dr. Jörg Huwyler, auch weitere namhafte Wissenschaftler präsent. So wurde die Key-Note Speech von Prof. Dr. Michael N. Hall, Professor am Biozentrum der Universität Basel und Träger des renommierten Lasker-Awards 2017, gehalten. Die Durchführung des Symposiums wurde finanziell von der Präfektur Toyama unterstützt.

Mit der Pflege der Beziehungen auf politischer Ebene sowie der Unterzeichnung des Abkommens unterstützt und stärkt der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt die Kooperation der Universität Basel auch in Zukunft.


contact: Jan Pfister Tel. +41 61 267 92 13 Projektleiter Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat einen Bebauungsplan für ein Aufstockungsprojekt an der Aeschenvorstadt 72 beschlossen. Mit der Gebäudesanierung, einem neuen grosszügigen Vordach und einem zusätzlichen Geschoss soll der Eingang zur Aeschenvorstadt attraktiver werden.

title_de: Das Eingangsportal zur Aeschenvorstadt wird attraktiver

content_de:
Die Credit Suisse Anlagestiftung möchte ihre Liegenschaft an der Aeschenvorstadt 72 renovieren. Diese bildet gemeinsam mit dem Nachbargebäude Aeschenplatz 3 das Eingangsportal zur Aeschenvorstadt beziehungsweise zur Innenstadt. Mit der Renovation sollen eine städtebauliche Qualitätssteigerung erreicht und der Aussenraum attraktiver gestaltet werden.

Das bestehende sechsgeschossige Bürohaus ist zurzeit um ein Geschoss tiefer als sein Gegenüber und verfügt über keinen gedeckten Aussenbereich. Es liegt zum grössten Teil in der Zone 6 und grenzt direkt an die Strassenparzelle. Um die beiden Gebäude einander anzugleichen, soll die Liegenschaft an der Aeschenvorstadt 72 um ein zusätzliches Geschoss erhöht und mit einem auskragenden Vordach ergänzt werden.

Als Grundlage für den Bebauungsplan diente das Sanierungsprojekt des Architekturbüros Diener & Diener, welches in materieller wie auch in gestalterischer Sicht Bezug zum ursprünglichen Bestand von 1966 nimmt. Der Bebauungsplan wurde heute, gestützt das Bau- und Planungsgesetz, abschliessend vom Regierungsrat beschlossen.

Hinweise

Aussenvisualisierung 1

Aussenvisualisierung 2

Visualisierungen: Copyright Diener & Diener Architekten


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Thomas Gander (SP) betreffend «Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung» teilweise – das heisst zur Erfüllung der Vorlage eines Sportkonzepts innerhalb von zwölf Monaten - zu überweisen. Das zweite Anliegen der Motion, die Abteilung Sport in die städtischen Arealentwicklungsprozesse zu integrieren, lehnt der Regierungsrat – sofern es als organisatorische Massnahme beabsichtigt ist – als rechtlich unzulässig und inhaltlich unnötig ab. Die Abteilung Sport ist bereits heute an städtischen Raum- und Arealentwicklungsprozessen beteiligt, um die Anliegen des Freizeit- und Leistungssports im Sinne der Motion angemessen zu berücksichtigen. (Auskunft: Thomas Mächler, Bereichsleiter Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 85 00)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Franziska (SP) Reinhard betreffend «Schliessung von unverschuldete Liquiditätslücken bei Staatsbeitragsempfängern» zur Erfüllung zu überweisen. Durch den Verwaltungs- und Politikprozess können solche Liquiditätslücken entstehen. Der mit dem Staatsbeitragsprozess koordinierte Budgetierungsprozess ist so komplex, dass sich Verzögerungen nicht immer ausschliessen lassen. Aus diesem Grund ist die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für Übergangslösungen zu befürworten. (Auskunft: Dr. Alexandra Schilling-Schwank, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

in der Beantwortung der Petition «gegen Lärm» des Verkehrs-Club Schweiz (VCS) den Stand der Strassenlärmsanierung im Kanton Basel-Stadt und die entsprechenden Massnahmen in den kommenden Jahren aufgezeigt. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, dem Verein für Kinderbetreuung Basel für die Elternberatung, dem Verein Familien-, Paar- und Erziehungsberatung fabe und dem Verein Jugendarbeit Basel für die Jugendberatung für die Jahre 2019 bis 20022 ins gesamt gut 11,5 Millionen Franken (rund 2,88 Mio. Franken pro Jahr) zu bewilligen. Die drei Beratungsstellen leisten wichtige präventive Arbeit in der sozialen Versorgung für Familien, Erziehungsberechtigte sowie Kinder und Jugendliche. (Auskunft: Michelle Castelli, Leiterin Jugend- und Familienangebote, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

die Verordnung betreffend Beiträge an unentgeltliche Pflege und Betreuung von dauernd pflegebedürftigen Personen zu Hause den neuen Weisungen des Bundesamtes für Sozialversicherung angepasst. Mit der Ergänzung wurde die schweizweite Rechtsgleichheit sichergestellt. (Auskunft: Thomas Mächler, Bereichsleiter Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 85 00)

die Erhöhung der Fernwärme-Tarife der IWB Industrielle Werke Basel per 1. Oktober 2018 genehmigt. Dieser Schritt erfolgt aufgrund einer Preiserhöhung des Vorlieferanten der IWB (Gasverbund Mittelland). (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

die Erhöhung der Gas-Tarife der IWB Industrielle Werke Basel per 1. Oktober 2018 genehmigt. Diese Erhöhung um erfolgt aufgrund einer Preiserhöhung des Vorlieferanten der IWB (Gasverbund Mittelland) sowie der strukturellen Anpassung der Tarife. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

hinsichtlich Einkommenssteuer der natürlichen Personen festgestellt, dass für die Steuerperiode 2019 kein Ausgleich der kalten Progression vorzunehmen ist. Dies, weil die Teuerung im dafür massgebenden Zeitraum nicht gestiegen ist. (Auskunft: Marc Enz, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 89 80)

den Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung, Lukas Ott, ermächtigt, stellvertretend für den Kanton Basel-Stadt dem Verein Smart City Hub Switzerland beizutreten. Für die Umsetzung der Smart City Strategiesind die Vernetzung und der Austausch entscheidend. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 75‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das filmkulturelle Vermittlungsprogramm der Stiftung Trigon Film im Jahr 2018 einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 40'000 Franken bewilligt. In der nationalen Auswertung und Vermittlung von herausragenden Spiel- und Dokumentarfilmen aus Afrika, Asien und Lateinamerika steht für die Basler Stiftung Trigon Film der Dialog zwischen den Filmschaffenden und dem Publikum im Zentrum.

Weiter hat der Regierungsrat für das Luststreifen Film Festival, das im September 2018 im Neuen Kino, im Kultkino Camera, in der Aktienmühle und der Kunst & Kreativwerkstatt Panda stattfindet, einen Beitrag Basel-Stadt in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Mit dem Festival, das 40 kurze und lange Filme und ein breites Rahmenprogramm umfasst, setzt sich der gleichnamige Verein einerseits für anspruchsvolle und engagierte Filmkultur rund um Homosexualität und Identität ein, andererseits für Toleranz, Kritik, Vernetzung und Diversität und schafft einen Rahmen für Begegnung.

Für das Projekt «IAF Basel – Festival für zeitgenössische Kunst», das im September 2018 zwei Wochen lang u.a. auf dem Theater- und Voltaplatz stattfindet, hat der Regierugnsrat einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Mit den im öffentlichen Raum organisierten Ausstellungen mit zeitgenössischer afrikanischer (Foto-)Kunst und den Gruppenausstellungen «Afropunk» und «Afrofuturismus» sowie mit dem Virtual-Reality-Spaziergang in Basel und Lagos regt der Verein CAP Association zu Reflexionen über Afrika und afrikanische Kunst an.


lead_de: In der gut besetzten Martinskirche sind am frühen Dienstagabend 36 Aspirantinnen und Aspiranten der Polizeischulen 2017-1 und 2017-2 sowie der Polizeiassistentenschule 2018 feierlich vereidigt worden. Sie werden in den nächsten Wochen und Monaten ins Polizeikorps integriert.

title_de: 36 neue Kräfte für die Basler Polizei

content_de:
24 Aspirantinnen und Aspiranten haben den Lehrgang an der Interkantonalen Polizeischule in Hitzkirch absolviert und abgeschlossen, zwölf den Lehrgang an der Polizeiassistentenschule in Basel. Für sie folgen nun die weiteren Ausbildungsschritte, während denen sie das Gelernte in der Praxis vertiefen. Ihnen nahm Regierungsrat Baschi Dürr als Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes einzeln den Amtseid über die Fahne hinweg ab.

Regierungsrat Baschi Dürr gratulierte den vereidigten Berufsleuten. In seiner Ansprache thematisierte er verschiedene Zielkonflikte in der Polizeiarbeit. Der Polizeikommandant, Oberst Martin Roth, hatte zuvor die zahlreichen Gäste aus Politik und Verwaltung sowie verwandter Organisationen willkommen geheissen. Er sicherte den neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Unterstützung bei ihrer herausfordernden Tätigkeit in der Kantonspolizei zu. Musikalisch umrahmt wurde die gediegene Feier in der Martinskirche von der Polizeimusik Basel-Stadt und zwei Gesangseinlagen.


contact: Roger Reinauer Tel. +41 61 267 93 24 Leiter Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Daniel Arni übernimmt ab Dezember 2018 die Leitung der Allmendverwaltung des Tiefbauamts. Der 41-jährige Betriebsökonom leitet zurzeit die Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement. Er hat sich in einem mehrstufigen Auswahlverfahren gegen interne und externe Bewerberinnen und Bewerber durchgesetzt.

title_de: Daniel Arni wird neuer Leiter der Allmendverwaltung

content_de:
Als ausgezeichneter Koordinator und Vermittler zwischen Akteuren innerhalb und ausserhalb der kantonalen Verwaltung ist Daniel Arni prädestiniert für die Leitung der Allmendverwaltung. Mit seiner Berufs- und Führungserfahrung sowie seinem persönlichen Auftreten erfüllt der dreifache Familienvater alle Voraussetzungen für die Position.

Nach einer kaufmännischen Lehre und der Berufsmatur studierte Daniel Arni Betriebswirtschaft an der Fachhochschule beider Basel. Während gut zehn Jahren leitet er die kantonale Fachstelle Messen und Märkte. Zusammen mit seinem Team plant und organisiert Daniel Arni Veranstaltungen wie den Basler Weihnachtsmarkt, den Stadtmarkt, die Bundesfeier am Rhein oder die Basler Herbstmesse.

«Basels hohe Lebensqualität ist eng verbunden mit dem öffentlichen Raum. Ich freue mich sehr darauf, einen Beitrag zum Ausgleich zwischen den ganz unterschiedlichen Ansprüchen an den öffentlichen Raum zu leisten.» sagt Daniel Arni zu seiner künftigen Position.

Daniel Arni folgt auf Niklaus Hofmann, der das Tiefbauamt auf Ende 2018 auf eigenen Wunsch verlässt.


lead_de: Nach erfolgter Grundreinigung und Wartung aller Anlagen nimmt das Hallenbad Rialto am kommenden Montag seinen Betrieb wieder auf. Die Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und St. Jakob bleiben bis 9. September 2018 geöffnet. Im Sportbad St. Jakob endet die Badesaison am 23. September 2018.

title_de: Hallenbad Rialto wieder offen

content_de:
Nach der Sommerpause nimmt das Hallenbad Rialto am 3. September 2018 seinen Betrieb wieder auf. Das Hallenbad Rialto bietet ein 25-Meter-Schwimmbecken, ein separates Lehrschwimmbecken, einen Whirlpool, einen Fitnessbereich und eine Sauna.

Das Bad ist von Montag bis Freitag ab 8.00 Uhr sowie am Wochenende ab 9.00 Uhr geöffnet.  Betriebsschluss unter der Woche ist jeweils am Montag um 16.30 Uhr bzw. von Dienstag bis Freitag um 21.30 Uhr und am Wochenende um 18.00 Uhr. An den Feiertagen ist das Bad jeweils von 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr geöffnet. Das Frühschwimmen wird ab 24. September 2018 jeweils während der ganzen Woche im Hallenbad Eglisee angeboten.

Die Eintrittspreise für Einzeleintritte und Abonnemente bleiben gegenüber der letzten Saison unverändert. Der Einzeleintritt kostet 7.50 Franken für Erwachsene und 3 Franken für Kinder (6 bis 16 Jahre). Lehrlinge und Studenten kommen in den Genuss eines verbilligten Eintrittspreises von 4.50 Franken. Abonnemente können nach Belieben für drei bis sechs Monate gelöst werden. Ebenfalls erhältlich sind 10er-Abos à 67.50 Franken für Erwachsene, 27 Franken für Kinder und 40.50 Franken für Lehrlinge und Studenten bis 25 Jahre. Die detaillierten Eintrittspreise sind im Internet ersichtlich (www.jfs.bs.ch/rialto).


lead_de: Eine 54-jährige Velofahrerin wurde am Mittwochabend bei einem Unfall auf der Münchensteinerbrücke schwer verletzt. Bei einem Spurwechsel wurde ihr Velo von einem Personenwagen erfasst. Notarzt und Sanität der Rettung Basel-Stadt brachten sie in die Notaufnahme.

title_de: Velo bei Spurwechsel von Auto erfasst – Velofahrerin schwer verletzt

content_de:
Die Velofahrerin wechselte kurz vor 18.30 Uhr auf der Münchensteinerbrücke in Richtung Gundeldingen von der rechten Spur auf die linke, um in Richtung Dreispitz zu fahren. Dabei wurde ihr Velo von einem Personenwagen erfasst. Die Verkehrspolizei ermittelt nun, weshalb es zur Kollision zwischen den beiden Fahrzeugen kam.

Beim 46-jährigen Lenker des Personenwagens ergab der Atemtest einen Wert von 0,0 Milligramm Alkohol pro Liter Atemluft. Die Verkehrspolizei musste für die Unfallaufnahme Teile der Münchensteinerstrasse für rund drei Stunden sperren.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 699 12 12 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt erweitert das Informationsangebot ihrer App «Polizei Basel» auch sieben Jahre nach deren Einführung laufend, um der Bevölkerung Zugang zu wichtigen Informationen über das Smartphone zu bieten. Mit den letzten Updates wurden zahlreiche neue Funktionen integriert.

title_de: App «Polizei Basel» mit erweitertem Informationsangebot

content_de:
Die Neuerungen umfassen Informationen über freie Plätze in Basels Parkhäusern und über die Wassertemperatur des Rheins. Die App verrät nun auch, wo stationäre Radaranlagen stehen und welche aktuellen Veranstaltungen die Kantonspolizei durchführt. Sie zeigt via Web-Cams, wie der Verkehr auf der Autobahn fliesst. Und sie verweist auf die baselstädtische Ordnungsbussenliste sowie auf weitere interessante und themenverwandte Apps.

Über die App bereits verfügbar waren die Medienmitteilungen und Zeugenaufrufe der Polizei, die Standorte der Polizeiposten, besondere Öffnungszeiten der verschiedenen Dienstleistungsstellen vor und nach Feiertagen, die wichtigsten Notrufnummern, Informationen über den Polizeiberuf, über die breite Palette an Präventionsangeboten der Kantonspolizei sowie aktuelle Kampagnen.

Die App «Polizei Basel» ist kostenlos für iOS (iPhone) und Android erhältlich.


lead_de: Wassilis Karanatsios übernimmt ab 1. September 2018 die Leitung der IT-Abteilung des Justiz- und Sicherheitsdepartementes Basel-Stadt. Die Informatik befindet sich im Wandel von einer Betriebs- zu einer Business-Informatik. Durch diese Neuausrichtung sowie aufgrund der bevorstehenden Pensionierung des heutigen IT-Leiters Andreas Bezler wird Karanatsios die Informatikabteilung im Bereich Services während einer Übergangsphase als Co-Leiter führen.

title_de: Neuer Leiter der IT-Abteilung

content_de: Der 46-jährige Wirtschaftsinformatiker Wassilis Karanatsios verfügt über einen MBA in General Management der Universität Bern sowie über einen Executive MBA der University of Rochester (USA). Er bringt grosse Erfahrung im IT-Management mit und war zuletzt als CEO eines erfolgreichen IT-Dienstleisters tätig.


contact: Daniel Hofer, +41 61 267 93 10, +41 79 276 45 63 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Bau- und Verkehrsdepartement Mathias F. Böhm, +41 61 271 67 84, +41 76 416 10 75 Geschäftsführer Pro Innerstadt Basel

lead_de: Pro Innerstadt Basel und das Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt enthüllten heute auf dem Claraplatz das erste Basler Wackeltier. Der neue Treffpunkt lädt alle Generationen ein zum Spielen, Entdecken und Verweilen in der Innenstadt. Mehrere Kinder können zusammen die gut zwei Meter hohe Giraffe mit Hebeln in Bewegung versetzen. Das Kinderspiel dient zudem zum Sitzen und zur Aufbewahrung von Spielsachen. Ein zweites Wackeltier kommt Ende September auf dem Rümelinsplatz zu stehen. Die Wackeltiere sollen drei bis fünf Jahre verweilen. Weitere Tiere können folgen.

title_de: Basler Wackeltiere laden Kinder ein zum Spielen und Verweilen in der Innenstadt

content_de:
Kinder schätzen Orte zum Spielen, Entdecken, Ausprobieren, Interagieren. Basler Wackeltiere sollen die Innenstadt mit solchen Orten bereichern. Die Idee für ein Kinderspiel in der Innenstadt stammt von Pro Innerstadt Basel und dem Kinderbüro Basel und wurde gemeinsam mit dem Planungsamt Basel-Stadt weiterentwickelt. Vorbild für die Wackeltiere waren die kleinen Wackelfiguren, die wohl jeder aus seiner eigenen Kindheit kennt.

In Basel gibt es nun das erste solche Wackeltier im Grossformat. Es wurde heute auf dem Claraplatz im Beisein von Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements und Mathias F. Böhm, Geschäftsführer Pro Innerstadt Basel feierlich enthüllt. Mehrere Kinder können zusammen die gut zwei Meter hohe Giraffe mit Hebeln in Bewegung setzen. Auf dem Sockel der Giraffe können Kinder sitzen, liegen und plaudern. Der Sockel eignet sich zudem zur Aufbewahrung von Spielsachen. Es ist angedacht, dass in Zukunft jeweils ein Pate, zum Beispiel ein Geschäft vor Ort, die Schubladen mit den Spielsachen öffnet und wieder verschliesst. Zum Schutz vor Vandalismus sind die Wackeltiere nachts jeweils eingepackt. In der kalten Jahreszeit zwischen Mitte November und Mitte Februar sind sie eingelagert.

Die Wackeltiere wurden in dieser Form eigens für Basel entwickelt und in der Region hergestellt. Die Herstellungskosten für ein Wackeltier betragen circa 30‘000 Franken. Bei höherer Stückzahl werden die Kosten voraussichtlich sinken. Je nachdem wie die Tiere bei den Baslerinnen und Baslern ankommen, können weitere folgen. Vorgesehen sind zurzeit zwei weitere Standorte bei der Kaserne und einer auf dem Münsterplatz.


contact: Dr. Roger Reinauer, Tel. +41 61 267 93 24 Leiter Tiefbauamt/Kantonsingenieur

lead_de: Über den Sommer hat das Tiefbauamt den Schaft des Nordtangente-Abluftkamins zurückgebaut. Nun folgt der zeitintensive Abbau der besonders dicken und schweren Teile, weshalb die Tunnel-Ausfahrt Horburg ab heute Montagabend bis am kommenden Donnerstag bereits ab 19 Uhr gesperrt werden muss.

title_de: Rückbau Abluftkamin Nordtangente: Ausfahrt Horburgtunnel ab 19 Uhr gesperrt

content_de: Seit Juli lässt das Bundesamt für Strassen den nicht benötigten Nordtangente-Abluftkamin zurückbauen. Der Rückbau des 40 Meter hohen Kaminschafts ist unterdessen beendet. Diese Woche folgt der Abbruch der besonders dicken und schweren Teile des Schachtbodens und der Stützenanschlüsse. Diese Arbeiten sind zeitintensiv, weshalb die Sperrung der Ausfahrt Horburgtunnel von heute Montag, 3. September bis am kommenden Donnerstag, 6.September bereits ab 19 Uhr gilt. Für die Restarbeiten bis Ende September bleibt die Tunnelausfahrt wieder wie bisher jeweils erst ab 20 Uhr gesperrt.


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 267 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Es gibt sie, die guten, einleuchtenden und motivierenden Beispiele von Menschen, die sich mit kraftvollem Handeln für eine zukunftsfähige Welt einsetzen – in Basel und anderswo. Die Filmreihe „Die Kraft der Lokalen“ ist eine Einladung dazu, „Vorbilder für die Welt von morgen“ auf der Leinwand zu sehen und live mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Im Zeitraum zwischen dem 4. September und 24. Oktober 2018 stehen sechs Filme auf dem Programm.

title_de: Die Kraft der Lokalen: Filme und Gespräche

content_de:
Die Filme richten sich an die breite Öffentlichkeit, der Eintritt ist kostenlos. Die Filmreihe wird vom Stadtteilsekretariat Basel-West sowie dem Amt für Umwelt und Energie organisiert.

Programmvorschau

Den Auftakt am Dienstag, 4. September, macht der Kinofilm von Alexander Schiebel «Das Wunder von Mals», eine Dokumentation über Mals im Vinschgau (A), das die erste pestizidfreie Gemeinde Europas werden will. Insgesamt werden im Zeitraum von zwei Monaten sechs Filme gezeigt.

Alle Filme haben einen direkten Bezug zu Baslerinnen und Baslern, die sich aktiv für den Umwelt- und Klimaschutz einsetzen. Sie kommen jeweils im Anschluss an die Filme zu Wort: Unter ihnen Felix Schröder von der Lebensmittelkampagne. Er hat griechische Kostproben im Gepäck – das Ergebnis einer Kooperation von Produzentinnen und Konsumenten. Stephanie Fuchs vom VCS Sektion Basel erläutert nach dem Film «Bike vs Cars», wie sich ihr Verband für das Velofahren Gehör verschafft. Ein Vertreter des jungen Vereins BaselWandel zeigt nach dem Film «Zeit für Utopien», wie man mit Ideen und Gemeinschaftssinn wegkommt von der Geiz-ist-Geil-Mentalität. Und Fabian Müller von Nomatark bringt per E-Bike nicht nur sein Solarkraftwerk, das den Strom fürs Kino liefert, mit, sondern auch einen kleinen Barbetrieb.

Zu den Open-Air-Events in Stadtpärken sind idealerweise Sitzunterlagen oder Stühle mitzubringen. An den letzten beiden Filmabenden ist der Quartiertreffpunkt Lola die Gastgeberin. Zum Abschluss der Filmreihe am 24. Oktober wird «The Climate Changers» von Journalist Samuel Schlaefli und Filmemacherin Esther Petsche gezeigt. Sie sind beide an diesem Abend vor Ort und berichten, wie sie Aktivistinnen und Aktivisten filmisch begleitet haben, die zur historischen Klimakonferenz in Paris gekommen waren, um einen starken Klimavertrag für zukünftige Generationen auszuhandeln.

Daten der Filmreihe

04.09.2018, Schützenmattpark, «Das Wunder von Mals»

11.09.2018, Schützenmattpark, «Bike vs Cars»

18.09.2018, St. Johanns-Park, «Transformance»

21.9.2018, Freie Strasse, «Vorbilder für die Welt von morgen»

17.10.2018, Quartiertreffpunkt Lola, «Zeit für Utopien»

24.10.2018, Quartiertreffpunkt Lola, «The Climate Changers»

Hinweise

Programmflyer „Die Kraft der Lokalen“: www.umwelttage-basel.ch


contact: Holger Stockhaus Tel. +41 061 552 59 95 Wissenschaftlicher Mitarbeiter Waldgesundheit Amt für Wald beider Basel

lead_de: Die Waldbrandgefahr in den Kantonen Basel-Stadt und Kanton Basel-Landschaft hat sich etwas entschärft. Es gilt weiterhin ein bedingtes Feuerverbot im Wald, in Waldesnähe und im Freien.

title_de: Bedingtes Feuerverbot gilt weiterhin – Beim Feuer machen ist Vorsicht geboten

content_de:
Die wenigen Niederschläge und die etwas kühleren Temperaturen haben dafür gesorgt, dass die Waldbrandgefahr in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft sich etwas entschärft hat. Die Entzündbarkeit wurde durch den Regen vorübergehend gehemmt, die Streuschicht trocknet aber bereits wieder aus. In der Basler Region besteht weiterhin eine erhebliche Wald- und Flurbrandgefahr. Die lokale Waldbrandgefahr kann von der generellen Waldbrandgefahr abweichen, insbesondere auf Feldern und Wiesen sowie in stark sonnenexponierten Wäldern ist sie tendenziell grösser. Bei zunehmendem Wind oder in Lagen mit einem grossen Anteil dürrer Vegetation nimmt die Waldbrandgefahr zu.

Aufgrund des ausserordentlich niederschlagsarmen Sommers sind die Böden – insbesondere die Waldböden – wenn überhaupt nur oberflächlich befeuchtet. Für tiefwurzelnde Bäume und das Grundwasser ist noch keine Entspannung eingetroffen.

Deshalb gilt weiterhin ein bedingtes Feuerverbot im Wald, in Waldesnähe und im Freien. Feuer  sind nur auf festeingerichteten Feuerstellen erlaubt, jeweils mit der angebrachten Vorsicht. Es besteht weiterhin die Gefahr, dass aufgrund weggeworfener Raucherwaren, Funkenflug eines Grillfeuers Brände entstehen.

Folgende Verhaltenshinweise sind zu beachten:

Feuer nur in fest eingerichteten Feuerstellen entfachen

Feuer jederzeit unter Kontrolle halten

Funkenwurf sofort löschen

Feuer vor dem Verlassen der Feuerstelle vollständig löschen

Bei starkem oder böigen Wind auf Feuer verzichten

Keine Raucherwaren wegwerfen

Kein Waldrestholz nach einer Schlagräumung verbrennen

Keine Himmelslaternen steigen lassen

Hinweise

Weitere Informationen zum Thema Waldbrandgefahr www.waldbrandgefahr.ch


contact: Thema Wald Holger Stockhaus Tel. 061 552 59 59 Amt für Wald beider Basel Thema Fische in Birs und Wiese Matthias Nabholz Tel. 061 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Die Niederschläge in den vergangenen Tagen haben dafür gesorgt, dass sich die Waldbrandgefahr in den beiden Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft etwas entschärft hat. Das absolute Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe vom 29. August 2018 wird deshalb zu einem bedingten Feuerverbot herabgestuft. Ganz aufgehoben wird das Bade- und Betretverbot in Birs und Wiese.

title_de: Neu bedingtes Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe – Badeverbot in Birs und Wiese wird aufgehoben

content_de:
Zurückstufung bei der Waldbrandgefahrenstufe – aber weiterhin grösste Vorsicht beim Feuermachen geboten

Die Niederschläge der vergangenen Tage haben zu einer Entspannung der Waldbrandgefahr geführt. Die Gefahrenstufe wird darum von «gross» (4) auf «erheblich» (3) zurückgestuft. Es gilt ein bedingtes Feuerverbot im Wald, in Waldesnähe und im Freien. Das heisst, dass Feuer nur auf festeingerichteten Feuerstellen erlaubt sind, jeweils mit der angebrachten Vorsicht. Aufgrund des ausserordentlich niederschlagsarmen Sommers sind die Böden - insbesondere die Waldböden – wenn überhaupt nur oberflächlich befeuchtet. Für tiefwurzelnde Bäume und das Grundwasser ist noch keine Entspannung eingetroffen. Zudem kann das bereits gefallene Laub schnell wieder austrocknen. Es besteht deshalb weiterhin die Gefahr, dass aufgrund weggeworfener Raucherwaren, Funkenflug eines Grillfeuers oder Heissluftballons Brände entstehen.

Folgende Verhaltenshinweise sind zu beachten:

Feuer nur in fest eingerichteten Feuerstellen entfachen

Feuer jederzeit unter Kontrolle halten

Funkenwurf sofort löschen

Feuer vor dem Verlassen der Feuerstelle vollständig löschen

Bei starkem oder böigen Wind auf Feuer verzichten

Keine Raucherwaren wegwerfen

Kein Waldrestholz nach einer Schlagräumung verbrennen

Keine Himmelslaternen steigen lassen

Weiterhin Vorsicht im Wald

Aufgrund der anhaltenden Trockenheit muss im Wald weiterhin mit spontanen Astabbrüchen und umstürzenden Bäumen gerechnet werden. Deshalb ist bei Waldbesuchen erhöhte Aufmerksamkeit geboten. Allfällige Absperrungen sind zwingend einzuhalten.

Badeverbot in Birs und Wiese wird aufgehoben

Das Badeverbot in der Birs und in der Wiese wird aufgehoben. Die Temperaturen sind gesunken und der Wasserstand ist zwar noch sehr tief, die Fische konnten aber unterdessen die Vertiefungen wieder verlassen.

Hinweise

Weitere Informationen zum Thema Waldbrandgefahr www.waldbrandgefahr.ch


contact: Lukas Engelberger Telefon +41 61 267 95 21, lukas.engelberger@bs.ch Regierungsrat, Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung zu Handen des Grossen Rates neue Rahmenausgabenbewilligungen für die gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen in den basel-städtischen Spitälern und im Universitären Zentrum für Zahnmedizin verabschiedet. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für die Jahre 2019 bis 2021 gesamthaft 175.9 Mio. Franken für die basel-städtischen Spitäler und insgesamt 21.3 Mio. Franken für das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin

title_de: Regierungsrat beantragt Mittel für gemeinwirtschaftliche und ungedeckte Leistungen in basel-städtischen Spitälern und in der Zahnmedizin

content_de:
Die beantragten Mittel für gemeinwirtschaftliche und ungedeckte Leistungen betreffen sowohl öffentlich-rechtliche wie auch private basel-städtische Spitäler.

Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) sieht vor, dass gemeinwirtschaftliche Leistungen nicht über die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) finanziert werden dürfen, sondern die Kantone müsse diese separat bezahlen. In Basel-Stadt betrifft dies mitfinanzierte Leistungen im Bereich der universitären Lehre und Forschung, der Weiterbildung von Ärztinnen und Ärzten sowie weitere Leistungen, welche entweder durch ein Bundesgesetz (z.B. anonyme Schwangerschaftssprechstunden) oder ein kantonales Gesetz (z.B. Zahnpflegeverordnung) gefordert werden und somit auch durch den Kanton finanziert werden müssen. In Basel-Stadt sind weiter die Tageskliniken von öffentlich-rechtlichen und privaten Spitälern ein wichtiger Bestandteil der Versorgung.

Gemeinwirtschaftliche und ungedeckten Leistungen in basel-städtischen Spitälern
 Die Ausgaben für die gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen an die basel-städtischen Spitäler konnten seit dem Jahr 2012 sukzessive und betriebsverträglich reduziert werden. Lagen die Ausgaben im Jahr 2012 noch bei 117.5 Mio. Franken pro Jahr, so sind für die Rahmenausgabenbewilligung für die Jahre 2019 bis 2021 noch jährlich 58.6 Mio. Franken veranschlagt. Die grössten Einzelposten sind dabei nach wie vor die Finanzierung der Forschung und universitären Lehre mit jährlich rund 30.5 Mio. Franken und die Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung zum eidgenössischen Facharzt mit jährlich 14.1 Mio. Franken. Im Bereich der ärztlichen Weiterbildung geht der Regierungsrat immer noch davon aus, dass die Interkantonale Vereinbarung über die kantonalen Beiträge an die Spitäler zur Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung und deren Ausgleich unter den Kantonen noch das notwendige Quorum von 18 Beitrittskantonen erreichen wird und damit eine Entlastung für den Kanton Basel-Stadt einhergehen wird.

Gemeinwirtschaftliche und ungedeckte Leistungen im Universitären Zentrum für Zahnmedizin (UZB)
 Auch die geplanten Ausgaben für die gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen für das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin (UZB) werden im Vergleich zur Vorperiode (2016 – 2018) sinken. So wurden im Jahr 2016 bei der Zusammenlegung der öffentlichen Zahnkliniken mit der Universitären Zahnklinik jährlich rund 8.1 Mio. Franken ausgegeben. Für das Jahr 2019 wird mit 7.3 Mio. Franken und für die Jahre 2020 und 2021 noch mit Ausgaben von 6.9 Mio. Franken gerechnet. Die grössten Ausgabeposten für die gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen sind beim UZB die Vorhalteleistungen für Notfalldienste und den Poliklinikbetrieb mit jährlich 2.4 Mio. Franken sowie die Sozialkosten für reduzierte Behandlungskosten mit ebenfalls jährlich rund 2.4 Mio. Franken.

Weitere Entwicklung
 Der Regierungsrat hat in beiden Ratschlägen an den Grossen Rat festgehalten, dass mittelfristig eine weitere Reduktion der Ausgaben für gemeinwirtschaftliche und ungedeckte Kosten angestrebt wird. Dies soll aber weiterhin mit Augenmass und betriebsverträglich geschehen.


contact: Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, 061 267 91 58 Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Vorsteherin Bau- und Umweltschutzdirektion Kanton Basel-Landschaft, 061 552 20 02

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben den Standbericht der Bahnknotenorganisation zu den Planungsarbeiten für den Ausbau des Bahnknotens Basel inklusive neuer Durchmesserstrecke – dem Herzstück – zur Kenntnis genommen. Sie sind zufrieden mit dem aktuellen Planungsfortschritt. Die beiden Regierungen fordern mit Nachdruck die Aufnahme der vollen Projektierungskosten für die auch im nationalen Kontext unverzichtbare und dringliche Ausweitung des Basler Schienen-Nadelöhrs im STEP Bahnausbauschritt 2035.

title_de: Bundesgeld im STEP Bahnausbauschritt 2035: Baureife für Bahnknoten und Herzstück Basel ist das Ziel

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Die Regierungen der Kantone BL und BS zeigten sich im Herbst 2017 halbwegs erfreut: Positiv ist, dass im bundesrätlichen Botschaftsentwurf zum Bahnausbauschritt 2035 die Finanzierung wichtiger Ausbauten auf den Zulaufstrecken nach Basel in Aussicht gestellt wurde. Dies namentlich für die bahntechnische Anbindung des Flughafens Basel Mulhouse, für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke, womit dieser Streckenast in das System der trinationalen S-Bahn Basel eingebunden werden kann, oder für den Ausbau der Wiesentalbahn, wodurch eine dringend notwendige Kapazitätserweiterung möglich wird. Die Regierungen der beiden Basel rechnen fest damit, dass die entsprechenden Bundesgelder in der für diesen Herbst erwarteten Botschaft enthalten sind, nebst den nötigen Finanzmitteln für den Bau neuer Haltestellen sowie für eine bessere Perronerschliessung im Bahnhof Basel SBB.

Im genannten Botschaftsentwurf waren aber lediglich Planungsmittel, jedoch keine Projektierungsmittel für das Herzstück Basel enthalten. Die Regierungen der Kantone BL und BS fordern daher mit Nachdruck, dass die nötigen Projektierungskosten von rund CHF 120 Millionen in den Bahnausbauschritt 2035 aufgenommen werden. Dies ermöglicht es, das Herzstück lückenlos fertig zu projektieren. Damit werden ideale Voraussetzungen geschaffen, damit der Bund im nächsten Ausbauschritt die notwendigen Baukosten sprechen kann. Bei normalem Projektverlauf wäre auf diese Weise ein Baubeginn vor 2030 und eine Inbetriebnahme vor 2040 möglich.

Die regionalen Zulaufstrecken, deren Ausbau der Bund voraussichtlich finanzieren wird, lassen sich nur mit dem Bau der Durchmesserstrecke Herzstück zu einem leistungsfähigen Bahn-System, mithin zu einer benutzerfreundlichen trinationalen S-Bahn verknüpfen. Und nur so kann die wachsende Mobilitätsnachfrage künftig bewältigt werden. Sollten die Projektierungskosten für das Herzstück nicht, wie von der ganzen Region gefordert, in der Botschaft zum STEP AS 2035 berücksichtigt sein, droht ein längerdauernder Stillstand dieses Schlüsselvorhabens. Davon wäre die ganze Schweiz betroffen: Mit dem Herzstück werden Kapazitäten für den überregionalen Bahnverkehr geschaffen, schnellere internationale Verbindungen ermöglicht (zum Beispiel auf der Achse Frankfurt – Basel – Mailand oder Mannheim– Zürich) und ein effizienter Bahnanschluss zum dritten Landesflughafen der Schweiz Basel Mulhouse erstellt.

Der Grossraum Basel erfährt gemäss sämtlichen Prognosen in den nächsten 20 Jahren ein weiteres Bevölkerungs-, Wirtschafts- und Verkehrswachstum. Im Interesse der Region sowie auch der ganzen Schweiz muss eine leistungsfähige S-Bahn in der zweitgrössten und dynamischsten Wirtschaftsregion des Landes realisiert werden. Deshalb wird das Herzstück von Politik und Wirtschaft der gesamten Region mitgetragen. Auch das Lötschberg- und das Gotthardkomitee unterstützen das Herzstück Basel.

Der Begriff «Bahnknoten» hat eine doppelte Bedeutung: Zum einen unterstreicht er, dass Basel ein Eisenbahnknotenpunkt von internationaler und nationaler Bedeutung ist. Zum anderen ist «Bahnknoten Basel» die Bezeichnung für die Projektorganisation, die den Ausbau der Bahninfrastruktur plant und koordiniert. In der Organisation Bahnknoten Basel arbeiten seit 2015 unter Leitung des Kantons Basel-Stadt das Bundesamt für Verkehr (BAV), der Kanton Basel-Landschaft sowie SBB und DB zusammen. Für das Vorprojekt der Durchmesserstrecke Herzstück Basel haben die Parlamente der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft 2014 einen Kredit von insgesamt knapp 30 Mio. CHF bewilligt. Erst mit dem Herzstück können die bestehenden S-Bahn-Linien zu einem effizienten S-Bahn-System mit Durchmesserlinien, wie sie andere Städte längst kennen, verknüpft werden.

Hinweise

Standbericht 2018-01, Bahnknoten Basel mit Schlüsselprojekt Herzstück

Infos zum Bahnknoten Basel mit Durchmesserstrecke Herzstück: www.bahnknoten-basel.ch


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 498‘000 Franken bewilligt.

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Der Regierungsrat hat für die neue Ausstellungsinfrastrukur und -gestaltung des Spielzeug-, Dorf- und Rebbaumuseums im Wettsteinhaus in Riehen einmalig einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 450'000 Franken bewilligt. Im Januar 2021 will die Gemeinde Riehen ihr Museum mit den zwei Dauerausstellungen «Dorf & Spiel» neu eröffnen. Die kulturhistorisch bedeutsame Sammlung mit Spielzeugen aus aller Welt, die bereits jetzt überregionales Publikum anzieht, und die Geschichte Riehens werden zeitgemäss und spielerisch vermittelt. Zuletzt wurde die Dauerausstellung Spiel 1992 erneuert.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Cembalokonzerte im Januar und März 2019 im Bischofshof, CIS Cembalomusik in der Stadt Basel, 10'000 Franken

Konzert «Weihnachtshistorie», Kammermusik um halb acht, 10'000 Franken

Konzert des Artemis Quartett, Dezember 2018, Gesellschaft für Kammermusik Basel, 8'000 Franken

Poetry Slam-Reihe «Slam Basel», September 2018 bis Mai 2019 im Sudhaus, Kulturverein Slam Basel, 6'500 Franken

Jubiläumsaktivitäten – 20-Jahre Suchthilfe der Region Basel, September 2018, Innenstadt, Suchthilfe Region Basel, anlässlich des Jubiläums, 4'000 Franken

Sensibilisierungs-Projekt «Geschwisterkinder», Anfang 2020, Verein Familien- und Frauengesundheit, 4'000 Franken.

Konzert «Liederbuch des Ambrosius Kettenacker», November 2018, Dorfkirche Riehen, Evangelisch-reformierte Kirchgemeinde Riehen-Bettingen, 3'000 Franken

Chorkonzert «L'Esprit français», Januar 2019, Saal Union, Verein Cantus Basel, 2'500 Franken.


contact: Daniel Hofer, +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Ab Montag, 10. September schafft das Tiefbauamt zwischen Wettstein- und Schwarzwaldbrücke ein attraktiveres Rheinufer für Mensch und Natur. Wegen der Bauarbeiten ist beim Rheinschwimmen in diesem Abschnitt erhöhte Vorsicht geboten. Unterhalb des Schaffhauserrheinwegs verbreitert das Tiefbauamt den bestehenden Kiesstrand. Es entstehen kleine Buchten und begrünte Inselchen, die Wassertieren als Rückzugsorte dienen. Auf der Grossbasler Seite sind kleinere Aufschüttungen vorgesehen. Die Bauarbeiten dauern je nach Pegelstand des Rheins bis ins Frühjahr 2019.

title_de: Vorbereitungen für Kiesschüttungen am Rheinufer beginnen

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Bei der Wettsteinbrücke beginnen kommenden Montag die Vorbereitungen für die Kiesschüttungen am Kleinbasler Rheinufer. In einem ersten Schritt verbaut das Tiefbauamt Steinblöcke am Ufer. Die Steinhügel unter Wasser sorgen dafür, dass der neue Kies später nicht leicht davon geschwemmt wird. Die Bauarbeiten schreiten flussaufwärts voran. Nach den Vorbereitungen unterhalb des Schaffhauserrheinwegs folgen sie beim Tinguely Museum und dann bei der Solitude-Promenade. Danach erfolgen die Arbeiten am Grossbasler Ufer. Im Oktober bringt dann ein Kranschiff täglich bis zu 1400 Tonnen Kies von der laufenden Korrektur der Schifffahrtsrinne. Gearbeitet wird sowohl von einem Floss wie auch vom Ufer aus. Schwimmerinnen und Schwimmer werden dringend gebeten genügend Abstand von den Baumaschinen halten. Grundsätzlich wird empfohlen, den Baustellenbereich zu meiden und erst unterhalb der Wettsteinbrücke im Rhein zu schwimmen. Das Tiefbauamt rechnet damit, die Arbeiten bis im Frühjahr 2019 abzuschliessen.

Mit viel Kies zu mehr Naturnähe am Rheinufer

Unterhalb des Schaffhauserrheinwegs verbreitert das Tiefbauamt mit dem Kies den bestehenden Strand um circa zwei bis vier Meter (bei mittlerem Wasserstand). Entlang des Ufers entstehen kleine Buchten und begrünte Inselchen, die Wassertieren als Rückzugsorte dienen. Stellen mit geringer Tiefe ermöglichen den Fischen das Laichen. Bei der Naturschutzzone unterhalb der Solitude-Promenade liegt der Fokus ganz auf der Natur. Dort sollen ausschliesslich Lebensräume und Rückzugsorte für einheimische Pflanzen und Tiere entstehen. Dazu gehören etwa Fische wie die Nase, Kleinstlebewesen wie die gebänderte Prachtlibelle oder das Rohrglanzgras. Auf der Grossbasler Seite sind beim St.Alban-Rheinweg kleinere Aufschüttungen vorgesehen. So entstehen rund um das Rheinbad-Breite sowie zwischen Waldenburgerstrasse und Beim Letziturm kleine Kiesflächen. Schwimmende gelangen künftig von der Leiter des Rheinbads aus wieder direkt in tieferes Wasser. Um Littering vorzubeugen, sind im nächsten Sommer zwischen Wettstein- und Schwarzwaldbrücke zusätzliche Abfallbehälter und Eimer für Grillasche vorgesehen.

Für den Kanton belaufen sich die Kosten für die Kiesschüttungen auf rund zwei Millionen Franken. Der Bund unterstützt die ökologische Aufwertung darüber hinaus mit einer Million Franken. Der Kanton Basel-Stadt erhält den Kies von der laufenden Korrektur der Schifffahrtsrinne der Schweizerischen Rheinhäfen. Dadurch fallen sowohl die Kiesschüttungen am Rhein wie auch die Korrektur der Schifffahrtsrinne günstiger aus.


contact:
Dr. Eva Herzog, Tel. +41 61 267 95 51
Vorsteherin Finanzdepartement

Dr. Markus König,
Tel. +41 61 267 96 01
Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2019 mit einem Budgetüberschuss von 121 Mio. Franken. Die Finanzlage des Kantons Basel-Stadt ist weiterhin erfreulich stabil, so dass eine solide Grundlage für die kantonale Umsetzung der Steuervorlage 17 besteht. Angesichts der soliden Finanzlage beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, auf eine Umsetzung des vorgezogenen Budgetpostulates zu verzichten.

title_de: Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für 2019 einen Überschuss von 121 Mio. Franken

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Der Kanton weist weiterhin eine sehr gesunde und stabile Finanzlage auf. Für das Jahr 2019 wird mit einem Überschuss von 121 Mio. Franken gerechnet. Der erwartete Überschuss bewegt sich damit in einer ähnlichen Grössenordnung wie im Vorjahr. Auch für die weiteren Planjahre 2020 bis 2022 werden – ohne Berücksichtigung der Steuervorlage 17 (SV 17) – positive Resultate in derselben Grössenordnung erwartet. Dieser finanzielle Spielraum soll für eine Steuervorlage verwendet werden, welche auch der Gesamtbevölkerung direkt zugutekommt.

Erhöhung der kantonalen Beiträge an die Prämienverbilligung
Zur Entlastung der Bevölkerung ist eine Erhöhung der Prämienverbilligungen um 10 Mio. Franken für 2019 vorgesehen, die den unteren Mittelstand entlastet. Die Massnahme ist Teil der kantonalen Umsetzung der SV 17, welche für die Bevölkerung ab 2019 schrittweise Entlastungen von insgesamt 150 Mio. Franken in Form von Steuersenkungen und sozialen Ausgleichsmassnahmen vorsieht. Bei der Prämienverbilligung müssen 2019 neben dem Ausbau im Zuge der SV 17 aufgrund der steigenden Durchschnittsprämien und Fallzahlen 2.4 Mio. Franken mehr in diesem Bereich budgetiert werden. Insgesamt übersteigen die Ausgaben für die Prämienverbilligungen das Vorjahresbudget um 12.4 Mio. Franken. Bei den Ergänzungsleistungen IV und AHV wird ebenfalls mit höheren Kosten gerechnet (+10.9 Mio. Franken im Vergleich zum Budget 2018), die grösstenteils auf die vorgesehene Gesetzesänderung auf Bundesebene zurückzuführen ist.

Anpassung der Löhne an die Teuerung
Aufgrund der gesetzlichen Regelung wurden die Löhne bis anhin solange nicht der Teuerung angepasst, bis die aus den letzten Jahren kumulierte Negativteuerung kompensiert ist. Trotz einer Jahresteuerung von 1.1% wurden daher die Löhne 2018 nicht der Teuerung angepasst. Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass auf die weitere Verrechnung der verbleibenden kumulierten Minusteuerung von 1.2% verzichtet werden soll. Das Staatspersonal hat seit vielen Jahren trotz steigenden Belastungen (beispielsweise durch steigende Krankenkassenprämien) keinen Teuerungsausgleich mehr erhalten. Der Regierungsrat will damit vielen anderen grossen regionalen Arbeitgebern folgen, die bereits für 2018 einen Teuerungsausgleich vorgesehen hatten. Er beantragt daher dem Grossen Rat, den Teuerungsausgleich 2019 zu gewähren. Für den Teuerungsausgleich sind im Budget 10.3 Mio. Franken vorgesehen.

Mehrausgaben in verschiedenen Bereichen
Die Einnahmen aus dem Mehrwertabgabefonds fallen entsprechend der Bautätigkeit an. Im Jahr 2018 wurde der Baubeginn von grösseren Projekten erwartet, die zu einmaligen Mehreinnahmen im Fonds führten. Für 2019 ist im Vergleich zum Jahr 2018 daher mit einem Rückgang um rund 9 Mio. Franken zu rechnen. Für den Ausbau des Tagesstruktur- und Tagesbetreuungsangebots sind rund 4 Mio. Franken vorgesehen. Der Anstieg der Anzahl Schülerinnen und Schüler an der Primar- und Sekundarschule führt zu einem Mehraufwand von rund 4 Mio. Franken. Aufgrund der Tariferhöhung des Tarifverbundes Nordwestschweiz wurde das Globalbudget Öffentlicher Verkehr 2017 um 4 Mio. Franken reduziert. Da der prognostizierte Mehrerlös nicht eingetroffen ist, soll die Reduktion rückgängig gemacht werden. Aufgrund eines Bundesgerichtsurteils müssen die Versicherer nicht mehr für die Vergütung der Materialien der Mittel- und Gegenständeliste (MiGeL) in Pflegeheimen und bei Spitexleistungen aufkommen. Es ist mit Mehrkosten für den Kanton von rund 4 Mio. Franken zu rechnen. Bei den Aufwendungen für stationäre Spitalbehandlungen ist mit einer Erhöhung von rund 3 Mio. Franken zu rechnen.

Erhöhung Globalbudget des Kunstmuseums
Als Übergangsmassnahme wurde mit einem Nachtrag das Budget 2018 des Kunstmuseums um rund eine Mio. Franken erhöht. Die externe Betriebsanalyse hat nun gezeigt, dass für eine nachhaltige Finanzierung des Kunstmuseums rund zwei Millionen Franken notwendig sind. Das Globalbudget 2019 des Kunstmuseums wurde daher gegenüber 2018 um eine Mio. Franken erhöht.

Stabile Steuererträge
Die wirtschaftlichen Aussichten des Kantons Basel-Stadt sind erfreulich. BAK prognostiziert, dass die Wirtschaft des Kantons in den nächsten Jahren im schweizerischen Vergleich überdurchschnittlich stark wachsen wird. Bei den Steuern der natürlichen Personen wird erwartet, dass die positive wirtschaftliche Entwicklung und die wachsende Bevölkerung zu Mehreinnahmen von rund 44 Mio. Franken führen werden. Bei den Gewinn- und Kapitalsteuern wird mit rund 11 Mio. Franken höheren Einnahmen gerechnet.

Tiefere Investitionsausgaben
Für 2019 sind Nettoinvestitionen von 309 Mio. Franken budgetiert. Sie liegen damit 44 Mio. Franken unter dem Wert des Vorjahresbudgets. Die Investitionen in die Hochbauten im Verwaltungsvermögen fallen niedriger aus. Hier wurden die meisten Schulvorhaben, die im Zusammenhang mit der Umsetzung der Harmonisierung der obligatorischen Schulen (HarmoS) und der Einführung der Tagesstrukturen angefallen sind, inzwischen fertiggestellt. Für 2019 werden grössere Investitionen in die Sanierung der Kläranlage ARA Basel, in den Erhalt der Strasseninfrastruktur und die Sanierung der Kaserne getätigt.

Verzicht auf Umsetzung des vorgezogenen Budgetpostulates
Das vorgezogene Budgetpostulat Wüest-Rudin und Konsorten fordert, dass das Zweckgebundene Betriebsergebnis im Budget 2019 auf dem Niveau Budget 2018 begrenzt wird. Auf einen Grossteil der Ausgaben hat der Regierungsrat kurzfristig keinen Einfluss, da diese gesetzlich vorgegeben sind. Hierzu zählen insbesondere Bereiche im Sozial- und Gesundheitsbereich. Auch das erwartete Bevölkerungswachstum führt z.B. im Schulbereich zu unausweichlichen Mehrausgaben. Für eine Umsetzung des Budgetpostulates müssten diese zwingenden Mehrausgaben mittels eines Sparpakets durch Kürzungen an anderen Stellen eingespart werden. Der Regierungsrat hat Massnahmen zur Umsetzung des vorgezogenen Budgetpostulates erarbeitet. Die aufgelisteten Massnahmen würden zu einer jährlichen Entlastung des Finanzhaushaltes im Umfang von 47 Mio. Franken führen. Der Regierungsrat lehnt die Umsetzung dieser Massnahmen ab.

Klammert man die Pensionskassenreform aus, so weist Basel-Stadt seit über 10 Jahren schwarze Zahlen aus. Auch das Budget 2019 rechnet mit einem Überschuss von 121 Mio. Franken. Der Kanton Basel-Stadt weist einen soliden Finanzhaushalt auf. Für die Umsetzung eines Sparpakets besteht aus Sicht des Regierungsrates kein Anlass. Der Regierungsrat beantragt daher dem Grossen Rat, auf die Umsetzung des vorgezogenen Budgetpostulates zu verzichten. Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat ein ausgewogenes Budget mit einem moderaten Wachstum der Ausgaben vor.

Ausblick geprägt von der Umsetzung des Basler Kompromisses zur SV 17
Ohne die SV 17 wird für die Finanzplanjahre 2020 bis 2022 mit Überschüssen zwischen 110 und 123 Mio. Franken gerechnet. Diese Ausgangslage erlaubt die Umsetzung des Basler Kompromisses zur SV 17, welcher neben der eigentlichen Reform der Unternehmensbesteuerung auch Begleitmassnahmen zu Gunsten der Bevölkerung enthält: Der Basler Kompromiss entlastet die Bevölkerung insgesamt um 150 Mio. Franken (Steuersenkungen bei den Einkommenssteuern: 70 Mio. Franken; Ausbau Prämienverbilligung: 10 Mio. Franken; Erhöhung Familienzulagen: 70 Mio. Franken). Der kantonale Finanzhaushalt wird in den Planjahren ab 2020 strukturell mit 150 Mio. Franken belastet. Hinzu kommen temporäre Übergangskosten von bis zu 40 Mio. Franken. Unter Berücksichtigung der SV 17 kommt es deshalb im Finanzplan temporär zu Defiziten. Dank der vorsichtigen Ausgabenpolitik und dem Abbau der Nettoschuldenquote in den vergangenen Jahren sind die in der Übergangsphase zu erwartenden Defizite verkraftbar. Die Nettoschuldenquote des Kantons Basel-Stadt steigt gemäss Finanzplan von 2.8‰ (Budget 2019) auf 3.4‰ (2022). Sie bleibt damit deutlich unter der gesetzlich zulässigen Nettoschuldenquote von 6.5‰.

Im Finanzplan nicht enthalten ist die von den Kantonen vorgeschlagene Optimierung des NFA, welche voraussichtlich noch dieses Jahr ins Bundesparlament kommt. Der Kanton Basel-Stadt unterstützt die von der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) vorgeschlagene Optimierung des Nationalen Finanzausgleichs. Ein zentrales Element der Einigung bildet der neue Modus zur Steuerung der Dotation des Ressourcenausgleichs. Die Ausgleichssumme würde sich künftig am Bedarf ausrichten, statt automatisch zu wachsen. Zudem sollen in Zukunft die soziodemographischen Lasten besser abgegolten werden. Ohne Optimierung des NFA ist in den kommenden Jahren eine Mehrbelastung des Kantons Basel-Stadt von bis zu 20 Mio. Franken p.a. im NFA zu erwarten. Die vorgeschlagene Optimierung würde demgegenüber zu einer Entlastung um einen zweistelligen Millionenbetrag ab 2020 führen.


contact: Daniel Hofer, +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Bau- und Verkehrsdepartement Benjamin Schmid, +41 61 685 12 52 E-Mail: medienstelle@bvb.ch Medienstelle BVB

lead_de: Vom 10. September bis 21. Oktober 2018 erneuern BVB und Tiefbauamt in intensiven Arbeiten die Tramgleise in der Rosentalstrasse, beim Badischen Bahnhof sowie in der Riehenstrasse. In diesen sechs Wochen verkehrt ein Tramersatz mit Bussen zwischen Mes-seplatz und Eglisee. In der Schwarzwaldallee steht dem Autoverkehr vorübergehend nur eine Fahrspur pro Richtung zur Verfügung. Die Tramhaltestellen in der Rosentalstrasse und am Badischen Bahnhof werden so umgebaut, dass Fahrgäste künftig stufenlos ins Tram ein- und aussteigen können. Die im Juli 2018 begonnene Erneuerung der Rosentalstrasse und der Tramhaltestellen Bad. Bahnhof dauert insgesamt noch bis Juni 2019.

title_de: Erneuerung Rosentalstrasse: sechs Wochen Ersatzbusse rund um Badischen Bahnhof

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Seit Anfang Juli 2018 erneuern Tiefbauamt, BVB und IWB die Rosentalstrasse und die Tramhaltestelle Badischer Bahnhof. Die Gas-, Wasser- und Stromleitungen wurden bereits grösstenteils erneuert, auch erste Gleisarbeiten haben stattgefunden. Vom 10. September bis 21. Oktober 2018 werden die Tramgleise in der Rosentalstrasse, beim Badischen Bahnhof und in der Riehenstrasse zwischen den Haltestellen Hirzbrunnen/Claraspital und Eglisee ersetzt. Damit der Tramunterbruch so kurz wie möglich ist, arbeitet der Bauunternehmer in der Rosentalstrasse von Montag bis Samstag von 6 bis 24 Uhr. Beim Badischen Bahnhof wird von Montag bis Freitag rund um die Uhr sowie samstags von 6 bis 24 Uhr gearbeitet. Die Arbeiten in der Riehenstrasse passieren in der Regel von Montag bis Freitag tagsüber, teilweise sind Nachtarbeiten nötig. Gleichzeitig erhalten die Haltestellen in der Rosentalstrasse und beim Badischen Bahnhof hohe Trottoirränder, die den stufenlosen Einstieg in Tram und Bus ermöglichen. Die BVB erneuert zudem die Fahrleitungen.

Bus- statt Trambetrieb während der Bauzeit

Zwischen Messeplatz und Eglisee verkehrt vom 10. September bis 21. Oktober ein Tramersatz mit Bussen. Zwischen Eglisee und Riehen Grenze verkehrt nur die Tramlinie 6. Die Buslinien 30, 36 und 55 fahren wie gewohnt. Die provisorischen Haltestellen für den Tramersatz in der Riehenstrasse und für die Buslinien am Badischen Bahnhof sind vor Ort ausgeschildert. Aus betrieblichen Gründen sind zwischen Eglisee und Riehen Grenze ausschliesslich ältere Trams des Typs «Cornichon» mit Anhänger unterwegs. Diese Anhänger verfügen über einen Niederflureinstieg ohne Klapprampe. Personen, die auf einen Elektrorollstuhl oder auf ein elektrisches Zuggerät angewiesen sind, können deshalb zwischen Eglisee und Riehen Grenze während der Bauzeit nicht mit dem Tram transportiert werden. Gemeinsam mit dem Behindertentransport Basel bietet die BVB für diese Personen einen Ersatzbetrieb an.

In der Schwarzwaldallee hat der Autoverkehr vom 10. September bis 21. Oktober nur eine Fahrspur pro Richtung zur Verfügung. In der Rosentalstrasse wechselt die Verkehrsführung mehrmals. Velofahrenden wird eine Umfahrung der Baustelle via Riehenstrasse oder Maulbeerstrasse empfohlen.

Anlässlich der Erneuerung entsteht in der Rosentalstrasse eine einladende Wohn- und Geschäftsstrasse mit zwanzig neuen Bäumen und breiten Trottoirs, die eine attraktive Fussgängerverbindung zwischen Badischem Bahnhof und Messeplatz bildet. Die Bauarbeiten dauern insgesamt bis Juni 2019.


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende August 2018 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘194 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 7 Personen weniger als im Juli 2018 (-0.2%). Die Arbeitslosenquote blieb stabil bei 3.2%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (August 2017) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 432 (-11.9%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im August 2018

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im August 2018

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 375 Personen, zwei Personen mehr als im Vormonat (+0.5%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 96, bei den 20- bis 24-Jährigen 279 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote verharrte bei 4.1%. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 70 Personen (-15.7%).

Stellensuchende im August 2018

Insgesamt wurden 4‘939 stellensuchende Personen registriert, 39 weniger als im Vormonat (-0.8%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 434 Personen (-8.1%).

Gemeldete offene Stellen im August 2018

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 285 auf 998 Stellen (+40.0%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 831 Stellen mehr gemeldet (+497.6%). Die starke Zunahme der offenen Stellen ist auf die Einführung der Stellenmeldepflicht am 1. Juli 2018 zurückzuführen. Seither sind Arbeitgeber verpflichtet, offene Stellen in Berufsarten mit schweizweit mindestens 8 Prozent Arbeitslosigkeit der öffentlichen Arbeitsvermittlung zu melden.

Aussteuerungen im Juni 2018

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Juni 2018 ausgeschöpft hatten, auf 118 (Stand 4. September 2018). Im Vormonat betraf es 145 Personen.


lead_de: Mit dem Velo zum Tram, mit dem Tram zum Bahnhof und mit dem Zug ans Ziel: Wer unterwegs ist, kombiniert immer öfter verschiedene Verkehrsmittel miteinander. „Mix and Move“ lautet der Trend im Verkehr – und das Motto der siebten Mobilitätswoche Basel Dreiland, die vom 10. bis 16. September stattfindet. Mehr als 70 kostenlose Aktionen laden die Bevölkerung dazu ein, die Stadt, das Dreiland und die Mobilität in all ihren Facetten zu erleben.

title_de: 7. Mobilitätswoche Basel Dreiland: Der richtige Mix bewegt

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Praktisch, kulturell, historisch, kreativ – und natürlich immer in Bewegung: Die Mobilitätswoche Basel Dreiland lädt die Bevölkerung vom 10. bis 16.September zu mehr als 70 kostenlosen Aktionen ein, die unterschiedlicher kaum sein könnten. E-Bike-Fahrende lernen beim Spezialtraining, wie sie sicher von A nach B kommen, Kurator Eduard J. Belser wirft gemeinsam mit Tram-Fans einen Blick auf die bewegte Geschichte der Drämmli und das Sinfonieorchester Basel überrascht gleich mit mehreren mobilen Performances im Musical Theater Basel, auf dem Marktplatz und im Innenhof des Museums der Kulturen.

Auch bei der diesjährigen Mobilitätswoche steht jeden Tag ein Platz in der Stadt im Zentrum der Aktivitäten, die dann jeweils einem Schwerpunkt gewidmet sind. Die Bevölkerung hat die Gelegenheit, zahlreiche Mobilitätsformen zu testen, sich spielerisch mit dem stadtverträglichen Verkehr auseinanderzusetzen und bisher unbekannte Facetten der Stadt und der Region zu entdecken. Wer es gemütlich mag, gönnt sich eine Fahrt mit der E-Rikscha oder lässt sich mit dem Solarboot über den Rhein schippern. Wer selbst das Steuer übernehmen möchte, kann ein Elektroauto testen, und für die Sportlichen stehen ein Lastenrad-Parcours, ein Pumptrack und ein Mixer der besonderen Art bereit: Wer in die Pedale tritt, kann sich mit dem Velomixer einen Smoothie kreieren. Den Abschluss der Mobilitätswoche macht traditionsgemäss der slowUp Basel Dreiland – mit vielen Festplätzen entlang der 70 Kilometer langen autofreien Strecke.

Die Aktionswoche ist Teil der Europäischen Mobilitätswoche, in deren Rahmen rund 2‘400 Städte aus fünfzig Ländern ihre Bevölkerung für umweltfreundliche Mobilität sensibilisieren. Dieses Jahr steht die Europäische Mobilitätswoche unter dem Motto «Mobile Vielfalt – die richtige Mischung verbindet und bewegt!». Dank des Engagements der mehr als 40 Partner kommt in Basel jedes Jahr ein vielfältiges Programm zu Stande, das zum Mitmachen und Ausprobieren einlädt. Hauptpartner der Mobilitätswoche sind die BVB und die SBB.

Hinweise

Alle Angebote der Mobilitätswoche Basel Dreiland finden Sie unter:

www.basel-unterwegs.ch


contact: Thomas Steffen, Tel. +41 61 267 45 20, md@bs.ch Kantonsarzt und Leiter Medizinische Dienste Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement Tel. +41 61 267 49 49, medien@jsd.bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement und das Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt haben seit dem Frühjahr ein Frist Responder System im Kanton aufgebaut. Ziel dieses Systems ist es, im Fall eines Herz-Kreislauf-Stillstandes die Überlebenschance Betroffener zu steigern. Nach dem Aufbau mit Mitarbeitenden der beiden Departemente können sich nun Interessierte melden und künftig mithelfen, Leben zu retten. Melden kann sich, wer in Basel-Stadt wohnt oder arbeitet.

title_de: Leben retten in Basel-Stadt: Jetzt können sich interessierte First Responder melden

content_de:
In der Schweiz erleiden jedes Jahr gegen 8000 Personen einen Herz-Kreislauf-Stillstand. In Basel-Stadt dauert es durchschnittlich zehn Minuten, bis die Sanität am Ereignisort eintrifft. Bei einem Herz-Kreislauf-Stillstand sinkt jedoch die Überlebenschance mit jeder verlorenen Minute um bis zu zehn Prozent. Das bedeutet, dass nicht alle Patientinnen und Patienten innerhalb der kritischen Frist von weniger als fünf Minuten nach Eintreten eines Herz-Kreislauf-Stillstandes professionelle Hilfe erhalten. Mit ausgebildeten Laienhelfern, sogenannten First Respondern, kann dieses kritische Zeitfenster überbrückt werden.

First Responder werden im Kanton Basel-Stadt als Ersteinsatzelement bei Herz-Kreislauf-Stillständen direkt über die Sanitätsnotrufzentrale 144 aufgeboten. Besteht der Verdacht eines Herz-Kreislauf-Stillstandes, löst die Einsatzzentrale den Alarm über eine App aus. Registrierte Nutzer empfangen den Alarm über die App auf ihrem Smartphone. First Responder, die den Alarm quittieren und sich innerhalb des vom System definierten Einsatzradius befinden, erhalten die Einsatzdetails und begeben sich zum Einsatzort.

Kantone mit einem erfolgreich implementierten First Responder System wie die Kantone Tessin oder Bern konnten die Überlebensrate auf über 50 Prozent steigern.

Start des Systemaufbaus in Basel seit Frühling

Die beiden Departemente haben im Frühjahr interessierte Mitarbeitende über das Projekt informiert und geschult. Die Resonanz war dabei erfreulich hoch. Nach den Sommerferien 2018 startete das System mit über 600 First Respondern aus dem Gesundheitsdepartement, Justiz- und Sicherheitsdepartement und Blaulichtorganisationen wie Grenzwachkorps, Werksärztliche Dienste oder Berufsfeuerwehren. Am Blaulichttag am 15. September 2018 wird nun das First Responder-System der Bevölkerung auf dem Barfüsserplatz in Basel vorgestellt. Damit wird die zweite Stufe gestartet mit dem Ziel, First Responder aus der Bevölkerung zu gewinnen.

Melden und registrieren lassen können sich Einwohnerinnen und Einwohner von Basel-Stadt, aber auch Pendlerinnen und Pendler, die in Basel arbeiten, oder Personen, die gelegentlich in Basel sind.

Voraussetzungen, um First Responder zu werden

Um First Responder zu werden, müssen interessierte volljährige Personen eine Informationsveranstaltung besuchen. Sie benötigen eine zertifizierte Ersthelfer-Ausbildung bei Herz-Kreislaufstand (Fachbegriff: BLS-AED Kurs; Basic Life Support BLS mit Hilfe eines Automatisierten Externen Defibrillators AED) und haben sich in der First Responder App registriert. Nach Besuch der Informationsveranstaltung und erfolgreicher Registrierung werden die Angaben von der Sanität geprüft und innerhalb eines Monats freigeschalten.

Weitere Informationen und die Anmeldung zu den Informationsveranstaltungen sind unter www.gesundheit.bs.ch/leben-retten zu finden.

Hinweise

Siehe auch heutige Medienmitteilung des Justiz- und Sicherheitsdepartemetes zum Blaulichttag 2018


lead_de: Am Blaulichttag präsentieren sich die baselstädtischen Blaulichtorganisationen der Bevölkerung und geben den Besucherinnen und Besuchern einen Einblick in ihr vielfältiges Tätigkeitsgebiet. Der Blaulichttag greift unter anderem einige Themen auf, die in den letzten Monaten für Schlagzeilen gesorgt haben, so den Kampf der Kantonspolizei Basel-Stadt gegen Gewaltdelikte sowie das gemeinsame Projekt First Responder der Sanität Basel und des Gesundheitsdepartements, dank dem Personen mit Herz-Kreislauf-Stillstand schneller geholfen werden kann. Der Blaulichttag findet am kommenden Samstag, 15. September 2018, von 11 bis 17 Uhr auf dem Barfüsserplatz statt.

title_de: Blaulichttag 2018 mit Fokus auf Gewaltdelikte und die Sanität Basel

content_de:
Die Kantonspolizei Basel-Stadt informiert an den Infoständen über ihre vielfältigen Tätigkeitsbereiche und richtet dieses Jahr den Fokus auf die Schwerpunkte in der Kriminalitätsbekämpfung, wie sie der Regierungsrat vor einem Jahr definiert hat; Gewaltdelikte, Einbruchdiebstahl und Menschenhandel. Auch wird es dieses Jahr wieder attraktive Vorführungen geben: So geben Experten vor Ort einen interessanten Einblick in die Welt der Spurensicherung oder den Umgang mit Polizeihunden. Mit zwei interaktiven Szenen aus dem StattGewalt-Rundgang werden unter Einbezug des Publikums Zivilcourage und mögliche Eingreifstrategien ausprobiert (www.stattgewalt.ch).

Die Sanität der Rettung Basel-Stadt wird zusammen mit Vertretern des Gesundheitsdepartements das gemeinsame Projekt First Responder vorstellen. In der Schweiz erleiden jedes Jahr bis zu 8000 Personen einen Herz-Kreislauf-Stillstand. Mit den «First Respondern», ausgebildeten Laienhelfern, soll erreicht werden, dass in den kritischen ersten Minuten Hilfe vor Ort ist, noch bevor die Sanität eingetroffen ist. Die Sanität zeigt ausserdem – gemeinsam mit Fachleuten des UKBB – die Besonderheiten der Baby-Ambulance, die vor wenigen Monaten in Betrieb genommen wurde.

Natürlich präsentieren die Kantonspolizei Basel-Stadt sowie die Sanität und die Feuerwehr der Rettung Basel-Stadt allesamt einen Teil ihrer Ausrüstung und ihres Fahrzeugparks. Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen für weiterführende Informationen zur Verfügung und gewähren einen interessanten Einblick in ihre vielfältige Arbeitswelt.

Zum attraktiven Rahmenangebot des Blaulichttags gehören Food Trucks für den kleinen Hunger zwischendurch sowie eine Selfie-Station, wo Erinnerungsbilder gemacht werden können. Für die musikalische Umrahmung stehen die Polizeimusik Basel und die Feuerwehrmusik Basel bereit.


contact: Kanton Basel-Stadt: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, +41 79 623 30 14, sabine.horvath@bs.ch Kanton Basel-Landschaft: Martin Weber, Leiter Aussenbeziehungen, +41 79 686 47 17, martin.weber@bl.ch Région Grand Est: Gaëlle Tortil-Texier, +33 3 88 15 69 84, gaelle.tortil@grandest.fr

lead_de: Die beiden für Aussenbeziehungen am Oberrhein zuständigen Regierungsmitglieder der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und Regierungsrat Isaac Reber, sind am Freitag in der Maison de la Région in Strasbourg von Jean Rottner, Präsident der Région Grand Est, den Vizepräsidenten Nicole Muller-Becker und François Werner sowie der Regionalrätin und Präsidentin der Kommission für grenzüberschreitende Beziehungen, Claudine Ganter, empfangen worden.

title_de: Beide Basel bekräftigen langjährige Zusammenarbeit mit der Région Grand Est

content_de:
Das Treffen fand im Rahmen der langjährigen Partnerschaft zwischen der Région und den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft statt. Die Akteure tauschten sich vor allem hinsichtlich ihrer politischen Prioritäten in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit aus. Die aus der Champagne-Ardenne, Lothringen und dem Elsass hervorgegangene Région Grand Est ist ein bedeutender Verhandlungspartner für die Nordwestschweizer Kantone. Die Sitzung verlief in einer angenehmen und konstruktiven Atmosphäre.

«Die Weiterentwicklung und Vertiefung der Zusammenarbeit mit unseren europäischen Grenznachbarn stehen im Zentrum des Engagements und der Massnahmen der Région Grand Est«, sagte Jean Rottner. »Auf die Herausforderungen der Mobilität der Menschen antworten, in abgestimmter Weise mit unseren Partnern im Dienst unserer Bürgerinnen und Bürger arbeiten und alle grenzüberschreitend tätigen Akteure zu einem umfassenden Vorhaben zusammenbringen, so lauten unsere Ziele. Mein Anspruch ist somit, Grand Est zu einer Grenzregion par excellence zu machen«, unterstrich Jean Rottner.

Elisabeth Ackermann kündigte in ihrer Funktion als Schweizer Delegationsleiterin der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz ORK die Schwerpunkte der Schweizer Präsidentschaft 2019 an: «Ergänzend zur Weiterführung der bestehenden Kernanliegen muss es uns gelingen, die nächstjährige Generation vermehrt in die grenz-überschreitende Zusammenarbeit einzubeziehen.»

Weiter wurden aktuelle Themen des Oberrheins und des trinationalen Agglomerationsraums Basel besprochen, insbesondere zu:

- Verkehr: der Schienenanschluss des EuroAirports Basel-Mulhouse. Alle Partner bestätigten ihren Einsatz für den Schienenanschluss und ihren Wunsch nach einem positiven Ausgang für dieses Projekt: «Das Vorhaben einer neuen Bahnverbindung an den EuroAirport Basel-Mulhouse ist für die Wirtschaft der trinationalen Region zwischen Frankreich, Deutschland und der Schweiz unerlässlich. Es geht nun darum, konkrete Zusagen über die finanzielle Beteiligung von jedem Partner zu erhalten«, führte Jean Rottner dazu aus. Zur Regio S-Bahn unterstrich Isaac Reber: «Das Herzstück soll den Bahnhof Basel SBB mit dem Badischen Bahnhof unterirdisch verbinden und bedeutet für die Entwicklung der trinationalen S-Bahn Basel einen Quantensprung. Es ermöglicht die Schaffung von Durchmesserlinien, wie sie in erfolgreichen Bahnnetzen in Agglomerationen üblich sind. Zusätzlich schafft dieser Lückenschluss für andere Infrastrukturprojekte, wie dem Schienenanschluss des EuroAirports, neues Potential und zusätzlichen Nutzen».

- Arbeitsmarkt und Gesundheit: Die Anwesenden behandelten zudem Migrati-onsfragen mit der Meldepflicht freier Stellen in Berufsarten mit erhöhter Arbeitslosigkeit sowie Fragen zur grenzüberschreitenden beruflichen Mobilität. «Die seit 1. Juli 2018 geltende Stellenmeldepflicht hat bis jetzt keine negativen Auswirkungen auf die im Kanton Basel-Stadt arbeitenden Grenzgängerinnen und Grenzgänger hervor gerufen, ebenso wenig erwarten wir solche für die Zukunft«, resümierte Elisabeth Ackermann. Lobend erwähnt wurde auch der Entwurf zum französisch-schweizerischen Rahmenabkommen im grenzüberschreitenden Gesundheitsbereich, der nicht zuletzt für die oberrheinspezifische Gesundheitskooperation nach dessen Inkraftsetzung einen wichtigen Meilenstein darstellen wird.

- Zivilgesellschaft: Hier steht das Vorhaben, Bürgerbefragungen auf grenzüber-schreitender Ebene durchzuführen im Zentrum. Zur Chancengleichheit zwischen Frau und Mann wird die Région Grand Est einen Aktionsplan 2018-2021 mit einem Erfahrungsaustausch über die Grenzen umsetzen, welcher diesen Herbst dem Regionalrat zur Abstimmung vorgelegt wird.

Beide Seiten hoben schliesslich die grosse Bedeutung des Interreg-Programms zur Umsetzung grenzüberschreitender Vorhaben und damit zur Stärkung des gemeinsamen Lebens-, Kultur- und Wirtschaftsraums Oberrhein hervor.


contact: Dr. des Simon Koenig, Beauftragter für Kulturprojekte und Leitung Kunstkredit Abteilung Kultur Basel-Stadt, +41 (0)61 267 84 23, simon.koenig@bs.ch Jean-Claude Freymond-Guth, Kurator der Ausstellung, +41 (0)78 710 94 74, jc@jeanclaudefreymondguth.com

lead_de: Die diesjährige Ausstellung des Kunstkredits Basel-Stadt findet vom 23. September bis 7. Oktober 2018 in der Kunsthalle Basel statt. Unter dem Titel „Le vent nous portera…“ präsentiert der Kunstkredit Basel-Stadt mit dem Gastkurator Jean-Claude Freymond-Guth die Werke der 2017 von der Kunstkreditkommission mit Werkbeiträgen ausgezeichneten sieben Künstlerinnen und Künstler. Die Vernissage findet am 23.September um 11 Uhr statt.

title_de: „Le vent nous portera…“: Ausstellung Kunstkredit Basel-Stadt 2018

content_de:
Mit Werkbeiträgen würdigt die Kunstkreditkommission die künstlerische Qualität und die Entwicklung im Schaffen von Basler Künstlerinnen und Künstlern. 2017 haben Karin Borer, Matthias Huber, Clare Kenny, Dominique Koch, Raphael Linsi, Reto Pulfer und Mia Sanchez einen solchen erhalten. Die künstlerischen Beiträge aus dem ganzen Spektrum des zeitgenössischen Kunstschaffen, Gespräche in der Ausstellung und die feierliche Finissage mit einer Performance richten den Fokus auf das scheinbar zufällige und kurzfristige Zusammentreffen unterschiedlichster künstlerischer Praktiken .In diesem Zusammenhang ist auch der Ausstellungstitel «Le vent nous portera…» zu verstehen.

Jahresrückblick des Kunstkredits Basel-Stadt
 Zur Ausstellungseröffnung erscheint der Jahresrückblick 2017/18 des Kunstkredits Basel-Stadt. Die bebilderte Broschüre dokumentiert die Förderentscheide des vergangenen Kalenderjahrs. Aufgeführt werden sämtliche Neuankäufe für die Sammlung des Kunstkredits 2017 sowie kürzlich realisierte Kunstprojekte im Stadtraum und an öffentlichen Bauten in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt. Besonderen Raum im diesjährigen Bericht erhält die Performancekunst mit der Dokumentation des Performancepreises Schweiz und mit einem Beitrag von Kunstwissenschaftler Marcel Bleuler. Unter dem Titel «Kommen wir zusammen? Ein Plädoyer für Uneinigkeiten und Unschärfen in der Performancekunst» stellt er das spezifische kritische Potential von performativen Kunstformen zur Diskussion.

Hinweise

Eröffnung der Ausstellung: So 23.9.2018, 11 Uhr, Kunsthalle Basel

Preview für die Medien: So 23.9.2018, 10 Uhr, Kunsthalle Basel

Gerne führen wir nach Absprache individuelle Rundgänge für die Medien durch.

Ausstellungsdauer und Öffnungszeiten

23.9. bis 7.10.2018

Di/Mi/Fr 11–18 Uhr, Do 11–20.30 Uhr,  Sa/So 11–17 Uhr

Eintritt frei

Gespräche in der Ausstellung

Donnerstag, 27.9.2018, 18 Uhr

Gespräch mit der Künstlerin Karin Borer über ihre künstlerische und kuratorische Praxis, moderiert von Jean-Claude Freymond-Guth

Donnerstag, 4.10.2018, 18 Uhr

Gespräch in der Ausstellung mit Dr. des. Simon Koenig, Leiter Kunstkredit, und Jean-Claude Freymond-Guth

Finissage

Sonntag, 7.10.2018, 15-17 Uhr

Mit Dominique Kochs Performance „DNA Poetry Reading by Seijiro Murayama“


contact: Beat Aeberhard Tel. +41 61 267 93 91 Kantonsbaumeister, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, Barbara Rentsch Telefon +41 61 267 99 68 Leiterin Portfoliomanagement, Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Die Arealentwicklung „Am Walkeweg“ hat einen weiteren Meilenstein erreicht: Die Ergebnisse eines zweistufigen städtebaulichen Studienauftrages für das Areal werden heute der Öffentlichkeit präsentiert. Der Entwurf der Architekten camponovo baumgartner überzeugte das Beurteilungsgremium und soll nun als Grundlage für den anstehenden Bebauungsplan dienen. Die Arbeiten aller acht Planerteams werden bis zum 24. September 2018 öffentlich ausgestellt.

title_de: Vielfältiges Wohnen und eine neue Primarschule „Am Walkeweg“

content_de:
Das 6 ha grosse Areal «Am Walkeweg» ist das erste der grösseren Areale in Transformation, welches in den nächsten Jahren für Wohnnutzungen geöffnet werden soll. Es liegt direkt an der S-Bahn-Haltestelle Dreispitz und zeichnet sich durch seine sehr gute Erschliessung und attraktive Freiraumangebote in der unmittelbaren Umgebung aus, wie beispielsweise den Botanischer Garten Brüglingen oder den Wolfgottesacker. Das Areal ist im Eigentum des Kantons Basel-Stadt und wird heute grösstenteils für Freizeitgärten genutzt. Ab 2021 werden die Flächen frei für neue Nutzungen.

Der Kanton hat einen zweistufigen Studienauftrag durchgeführt, um den optimalen städtebaulichen Ansatz für das Areal zu finden. Der Entwurf des Planungsteams camponovo baumgartner architekten, extra Landschaftsarchitekten, Edelmann Energie und Dencity wurde vom Beurteilungsgremium, bestehend aus externen und internen Fachleuten sowie Quartier- und Nachbarschaftsvertretern, zur Weiterbearbeitung empfohlen.

Das Konzept, das sich an bekannten historischen Basler Siedlungstypologien orientiert, sieht eine vielfältige Wohnlandschaft für diverse Anspruchsgruppen vor und besticht durch seine klare Identität. Der Entwurf fügt sich gut in die Umgebung ein und verknüpft sich mit der Nachbarschaft durch ein feingliedriges Fusswegnetz. Im Fokus steht eine hohe Wohnqualität mit viel Freiraum für rund 650 EinwohnerInnen, ergänzt durch eine neue Primarschule, Kindergärten und quartierdienliche Gewerbeflächen. Es sollen unterschiedliche Wohnangebote entstehen, welche sich am Grundsatz «Low-Cost - Low-Energy» orientieren. «Low-Cost» zielt dabei insbesondere auf die Höhe der Mietzinse der Wohnungen ab. «Low-Energy» bedeutet primär eine Minimierung des Wärmebedarfs sowie eine Maximierung des Anteils an regenerativer Energie. Im Zentrum des Quartiers wird, als verbindendes Element, die neue Primarschule stehen, deren Pausenplatz auch dem ganzen Quartier als Treffpunkt dienen soll.

Der auserwählte Entwurf bildet nun die Grundlage für den anstehenden Bebauungsplan zweiter Stufe, der 2019 durch den Regierungsrat beschlossen werden soll. Der Baustart ist für 2022 nach Beendigung der Altlastensanierung vorgesehen. Alle acht eingereichten Entwürfe werden bis am 24. September an der Dufourstrasse 40 öffentlich ausgestellt.

Hinweise

Ausstellungsdaten

Daten:                       jeweils Montag bis Freitag, 10.9. bis 24.9.2018

Öffnungszeiten:          8.00 - 12.15 Uhr und 13.15 – 17.00 Uhr

Ort:                           Dufourstrasse 40, Basel


lead_de: Am frühen Montagnachmittag führte der Selbstunfall eines 54-jährigen Autolenkers im Horburgtunnel in Fahrtrichtung Frankreich zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt brachte den Lenker zur Abklärung ins Spital, das Unfallfahrzeug erlitt Totalschaden.

title_de: Selbstunfall auf der Autobahn A3

content_de: Die Verkehrspolizei ermittelt den genauen Unfallhergang zuhanden der Staatsanwaltschaft. Ersten Angaben zufolge fiel der Lenker in einen Sekundenschlaf und fuhr mit seinem Personenwagen zuerst in die rechte und dann in die linke Tunnelwand. Ihm wurde der Führerausweis vorläufig abgenommen. Die Autobahn A3 in Fahrtrichtung Frankreich musste für die Unfallaufnahme und Bergung gesperrt werden. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt band Treibstoff, das beim Unfall auf die Fahrbahn geraten war.


contact: Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für die Vertragsperiode 2019 bis 2022 eine Finanzhilfe von 180'000 Franken pro Jahr an die Beratungsstelle Aliena. Darin sind Mehrkosten für das Projekt «Erstinformation im Meldeverfahren» berücksichtigt. Mit dem Projekt sollen Sexarbeitende besser mit Informationen erreicht werden.

title_de: Projekt «Erstinformation im Meldeverfahren»: Sexarbeitende werden bei persönlicher Vorsprache informiert

content_de:
Der überwiegende Anteil der in Basel tätigen Sexarbeitenden reist im Rahmen des sogenannten Meldeverfahrens aus der EU ein. Diese Personen dürfen 90 Tage pro Kalenderjahr in der Schweiz arbeiten. Für die Arbeitsaufnahme in der Erotikbranche ist die Meldung beim Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) ab dem ersten Tag der Ausübung der Arbeitstätigkeit obligatorisch. Beim Online-Meldeverfahren von Sexarbeitenden fand bisher kaum ein direkter Kontakt mit Behörden oder Beratungsstellen statt. Die Betroffenen werden so in der Regel nicht über ihre Rechte und Pflichten informiert und sind anfällig für Manipulationen und Missbrauch.

Neu wird eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter des AWA die Meldebestätigung im Rahmen einer persönlichen Vorsprache der gemeldeten Person in den Räumlichkeiten der Beratungsstelle Aliena aushändigen und dabei Informationsmaterial abgeben sowie auf das Angebot der Beratungsstelle hinweisen. Für die dafür benötigten Personalressourcen im Umfang von 60 Stellenprozenten beim AWA beantragt der Regierungsrat zusätzlich 70'000 Franken pro Jahr.

Mit den Gesprächen im Meldeverfahren sollen nicht nur die Sexarbeiterinnen besser informiert werden, sondern auch ihr Vertrauen in die Behörden verstärkt werden. Das ist umso wichtiger, weil sich die regierungsrätliche Schwerpunktsetzung bei der Kriminalitätsbekämpfung 2017–2019 unter anderem auf Menschenhandel konzentriert. Der Ermittlungserfolg der Strafverfolgungsbehörden hängt massgeblich von der Kooperations- und Aussagebereitschaft mutmasslicher Opfer ab.

Der Kanton Basel-Stadt verfolgt im Umgang mit der Prostitution eine liberale Politik, die neben der Berücksichtigung der Interessen der Anwohnerschaft im Bereich des Rotlichtmilieus den Schutz der betroffenen Prostituierten in den Vordergrund stellt. Der Regierungsrat hat hierzu verschiedentlich ausgeführt, dass er eine Verdrängungs- oder Verfolgungspolitik in diesem Bereich für nicht zielführend hält. Die Beratungsstelle Aliena leistet seit 2001 niederschwellige und kostenlose Unterstützung und Beratung für Sexarbeitende und hat sich auch für die Behörden als zentrale Ansprechstelle etabliert. Aliena wies in den letzten Jahren in allen Dienstleistungssparten steigende Fallzahlen aus, was mit entsprechend erhöhtem Arbeitsaufwand einherging. Von 2014 bis 2018 unterstützte das Justiz- und Sicherheitsdepartement die Beratungsstelle mit einem jährlichen Betriebsbeitrag von 50'000 Franken.


contact: Dr. Claus Wepler Telefon +41 61 267 85 17 Generalsekretär Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Tobias Lüscher Telefon +41 61 552 59 19 Strategie und Controlling Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Kanton Basel-Landschaft

lead_de: Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Bericht der Fluglärmkommission über das Jahr 2017 an die beiden Kantonsparlamente verabschiedet. Trotz der leicht angestiegenen Zahl an Flugbewegungen ist die Fluglärmbelastung insgesamt nicht grösser geworden. Die häufigen Nordwindlagen in den Frühjahrsmonaten, vor allem im April, haben zu einer hohen Südlandequote von 10,3% geführt, was die Fluglärmwerte in den Gebieten entlang des ILS 33-Anflugs entsprechend beeinflusste. Festgestellt werden kann, dass die am EuroAirport geltenden Lärmschutzbestimmungen im Jahr 2017 eingehalten wurden und die objektive Lärmbelastung in den vom Flugverkehr betroffenen Gebieten unter den massgeblichen Grenzwerten lag. Die beiden Regierungen sind sich gleichzeitig aber bewusst, dass ein Teil der Bevölkerung dennoch vermehrt Störungen und Lärmbelastungen ausgesetzt ist. Der Flughafen ist daher aufgefordert die Anstrengungen zur Lärmminderung vor allem in den sensiblen Nachtzeiten weiterzuführen und die geplanten Verbesserungsmassnahmen zügig voranzutreiben.

title_de: Bericht zur Fluglärmbelastung 2017

content_de:
Das Passagieraufkommen am EuroAirport hat im Jahr 2017 auf 7,89 Mio. Fluggäste zugelegt. Im Jahr davor waren es 7,32 Mio. Das ist ein Wachstum von knapp 8%. Im Frachtbereich legten im Berichtsjahr die umgeschlagenen Tonnagen ebenfalls zu auf einen Wert von knapp 112‘000 Tonnen (Vorjahr: 101‘000 Tonnen). Die Gesamtzahl an Starts und Landungen war mit 95‘611 fast identisch wie im Vorjahr (95‘545). Im gewerblichen Verkehr (Passagiere und Fracht) wurde im Vergleich zum Jahr 2016 ein leichter Zuwachs der Bewegungen von 2,8% registriert.

Positiv erachten es die beiden Regierungsräte, dass im Jahr 2017 trotz der leichten Steigerung der Bewegungszahlen im kommerziellen Verkehr und der im Berichtsjahr hohen Südlandequote die an den Stationen gemessene Lärmbelastung insgesamt weitgehend stabil geblieben ist. So kann festgestellt werden, dass die Fluglärmwerte zu den Tagzeiten (6 bis 22 Uhr) an allen Messstationen fast gleich waren wie im Vorjahr und in der Zeit zwischen 23 und 24 Uhr insbesondere in den südlichen Gebieten nahe dem Flughafen abnahmen. In der Zeit zwischen 22 und 23 Uhr lagen sie dagegen mehrheitlich etwas höher als im Vorjahr. Für die Regierungsräte ist die Erklärung plausibel, dass der Rückgang der Lärmwerte in der zweiten Nachtstunde im Süden mit der erhöhten Zahl an Anflügen via ILS 33 zusammenhängt, weswegen auch mehr Starts nach Norden erfolgten. Die Südlandequote von 10,3% (Vorjahr 5,9%) als Folge häufiger Nordwindlagen insbesondere in den Monaten von März bis Juni führte allerdings an den Stationen entlang des ILS-33-Anflugs (Binningen, Neu-Allschwil, Basel-Neubad) v.a. in der letzten Nachtstunde von 5 bis 6 Uhr zu höheren gemessenen Lärmwerten als im Vorjahr.

Die Regierungsräte stellen fest, dass die am EuroAirport geltenden Lärmschutzbestimmungen im Berichtsjahr eingehalten wurden und nur wenige Flüge mit Ausnahmebewilligung stattfanden. In der Kernsperrzeit zwischen Mitternacht und 5 Uhr gab es im Berichtsjahr mit 284 Flugbewegungen ähnliche viele wie im Vorjahr (279). Zumeist handelte es sich um Rettungsflüge.

Die beiden Regierungsräte begrüssen es, dass die objektive Lärmbelastung in den vom Flugverkehr betroffenen Gebieten im Jahr 2017 insgesamt unter den massgeblichen Grenzwerten lag und der Flughafen ausgelöst durch die seit 2014 zunehmende Anzahl an Starts auf der Piste 15 (Richtung Süden) in den späten Nachtzeiten Schritte unternommen hat, um mit den Fluggesellschaften Änderungen an der Flugplanung zur Entlastung der späten Nachtzeiten zu erreichen. Angesichts dessen, dass ein Teil der Bevölkerung sich dennoch vermehrt gestört fühlt und Lärmbelastungen ausgesetzt ist, fordern sie den Flughafen auf, die Anstrengungen zur Lärmminderung vor allem in den sensiblen Nachtzeiten weiterzuführen und die geplanten Verbesserungsmassnahmen zügig voranzutreiben. Die Regierungsräte unterstützen daher die Beschlüsse des Flughafenverwaltungsrats vom Frühjahr dieses Jahres, dass bis 2019 die Anzahl der Starts und Landungen zwischen 23 und 24 Uhr stabilisiert und diejenige der Starts Richtung Süden in dieser Zeit halbiert werden sollen.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Raphael Fuhrer (GB) betreffend «intelligente Parkplätze auf öffentlichem Grund: Flexible Marktpreise und sozial-ausgleichende Verwendung der Parkeinnahmen» als Anzug zu überweisen. Mit flexiblen Parkgebühren, die die Auslastung der Parkplätze berücksichtigen, könnte die Verfügbarkeit verbessert werden. Die Umsetzung eines solchen Systems mit höheren Preisen bei hoher Auslastung und tieferen Preisen bei tiefer Auslastung ist aber komplex und teuer. Eine kurzfristige Einführung ist deshalb nicht sinnvollmöglich. Die vom Regierungsrat geplante Revision der Parkraumbewirtschaftungsverordnung ist ein erster Schritt in Richtung von optimierten Parkplatzpreisen. Langfristig möchte der Regierungsrat eine Weiterentwicklung der Parkraumbewirtschaftung im Sinne des Vorstosses prüfen.  (Auskunft: Simon Kettner, Mobilität/Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel.061 267 81 19)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse von Franziska Reinhard (SP) zum Thema «Nachholbildung» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat bekräftigt dabei, dass die Möglichkeit eines Berufsabschlusses für Erwachsene ein wichtiges politisches Ziel ist. In der Schweiz gilt der Grundsatz, dass Erwachsene in allen Berufen einen Lehrabschluss nachholen können. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse zum Thema «Cybercrime» im Kanton Basel-Stadt als erledigt abzuschreiben. Sowohl im Bereich der Strafverfolgung als auch in der Prävention sind die für die Bekämpfung von «Cybercrime» zuständigen Behörden im Kanton Basel-Stadt bereits sehr aktiv. Die Tätigkeiten in diesem Bereich werden laufend den sich ändernden Gegebenheiten angepasst. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Michel Rusterholtz (SVP) betreffend «Einarbeitungszuschüsse für qualifizierte über 50-jährige Langzeitarbeitslose aus der Sozialhilfe» als erledigt abzuschreiben. Unter Berücksichtigung der Erfahrungen in Zürich scheinen Einarbeitungszuschüsse für Sozialhilfeklientel kein erfolgreiches Mittel zu sein, um qualifizierte über 50-Jährige in den Arbeitsmarkt zu reintegrieren. Ein Hindernis für die Arbeitgebenden ist insbesondere, dass bei Einarbeitungszuschüssen ein unbefristeter Vertrag eingegangen werden muss. (Auskunft: Alessandro Tani, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 88 26)

dem Grossen Rat beantragt, für die Jahre 2019 bis 2022 eine unveränderte Rahmenausgabenbewilligung für die Kulturpauschale in der Höhe von 300‘000 Franken pro Jahr (insgesamt 1,2 Mio. Franken) zu bewilligen. Die bisherige Förderung durch die Kulturpauschale hat gezeigt, dass sie eine wichtige kulturpolitische Funktion wahrnimmt, die durch die übrigen Staatsbeiträge für Kulturförderung und die subventionierten Kulturinstitutionen nicht abgedeckt werden kann. (Auskunft: Dr. Katrin Grögel, Co-Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 22)

dem Grossen Rat beantragt, für die Jugendkulturpauschale Staatsbeiträge für die Jahre 2019 bis 2022 in der Höhe von jährlich 200‘000 Franken zu bewilligen. Das junge Kulturschaffen in der Region Basel kann so auch in Zukunft unterstützt werden. (Auskunft: Dr. Katrin Grögel, Co-Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 22)

für die Förderung und den Ausbau der Technologie im Bereich bildgeschützter Daten des Strassenraums Ausgaben in der Höhe von 290‘000 Franken bewilligt. Mit den Bildern aller Kantonsstrassen und weiteren befahrbaren Strassen in Basel-Stadt erhalten die Fachleute der kantonalen Verwaltung ein sehr interessantes Planungs-Instrument. Die Bilder werden stärker mit den bestehenden Technologien des Geoportals verknüpft. (Auskunft: Simon Rolli, Leiter Grundbuch- und Vermessungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 47)

das vorgelegte Geschäfts- und Organisationsreglement der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) genehmigt. Dieses wird rückwirkend per 1. Juli 2018 in Kraft gesetzt. Mit dem Reglement definiert der BVB-Verwaltungsrat die grundlegenden Organisationsstrukturen sowie die Aufgaben und Befugnisse der mit der Leitung des Unternehmens befassten Organe. (Auskunft: Peter Erismann, Stv. Leiter Generalsekretariat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 63)

in der eidgenössischen Vernehmlassung eine Änderung des Bundesgesetzes über die Bekämpfung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung grundsätzlich begrüsst. Vorgesehen sind unter anderem die Einführung von Sorgfaltspflichten für bestimmte Beratungsdienstleistungen, die Senkung des Schwellenwerts für die Einhaltung von Sorgfaltspflichten für Bargeschäfte im Edelmetall- und Edelsteinhandel sowie die Einführung einer Bewilligungspflicht für den Ankauf von Altedelmetallen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Inkraftsetzung der Änderung des Obligationenrechts (Revision des Verjährungsrechts) auf den 1. Januar 2020 begrüsst. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum vierten Gutachten über die Schweiz des Beratenden Ausschusses für Rahmenabkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten vom 31. Mai 2018 Stellung genommen. (Auskunft: Andreas Räss, Leiter Fachstelle Diversität, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 44 54)

in der eidgenössischen Vernehmlassung an die staatspolitische Kommission des Nationalrats gegen die vorgeschlagene Einführung eines Verordnungsvetos ausgesprochen. Mit diesem neuen Instrument wäre es dem Bundesparlament möglich, gegen Verordnungen des Bundesrates oder seiner Departemente das Veto einzulegen. Aus Sicht des Regierungsrates besteht momentan kein Grund, in die geltende Zuständigkeitsordnung einzugreifen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

81 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Wassilis Karanatsios für den Rest der laufenden Amtsperiode als Beauftragten des Regierungsrates für Wahlen und Abstimmungen gewählt:

Mazium Gencer

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 60‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Artistenprogramm des Weihnachts-Varieté «Palazzo Colombino», das von Ende November 2018 bis Mitte Januar 2019 auf der Rosentalanlage stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. An dem von der Act Entertainment AG Basel zusammengestellten Programm treten Künstlerinnen und Artisten aus aller Welt auf, beispielsweise die Luftring-Akrobatin Alexandra Royer, das Handartistenduo Tristan & Eve, der Comedian und Akrobat Dustin Nicolodi und die mit Nachwuchspreisen ausgezeichnete Barcode Company.

Weiter hat der Regierungsrat für die Durchführung des Mizmorim Festivals «Wien um 1900», das im Januar 2019 u.a. im Schmiedenhof, Gare du Nord und Bird’s Eye Jazz Club stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 18'000 Franken bewilligt. Der Verein Mizmorim vermittelt während dem viertägigen Festival jüdische klassische Musik und präsentiert die Musiktradition Wiens aus der goldenen Ära. Ein Familienkonzert mit Puppentheater ist ebenfalls Teil der Vermittlung.

Für das Internationale Lyrikfestival, das vom 24. bis 27. Januar 2019 im Literaturhaus Basel und an anderen Orten stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 12'000 Franken bewilligt. Der Verein Internationales Lyrikfestival Basel organisiert Lesungen, Performances, Gespräche, Workshops mit Schülerinnen und Schülern und einen Auftritt des Duos «Ohne Rolf». Im Zentrum des Festivals stehen Vermittlung von Lyrik und Austausch zwischen Literaturschaffenden und Publikum.