contact: Regierungspräsidentin Dr. Eva Herzog, Telefon +41 (0)61 267 95 51 Vorsteherin Finanzdepartement

lead_de: Der Teuerungsausgleich und der Stufenaufstieg gemäss kantonalem Personalgesetz betragen für das Jahr 2008 zusammen durchschnittlich 29 Prozent. Nach Abzug des PK-Sanierungsbeitrags erhöhen sich damit die Löhne für das Personal durchschnittlich um 19 Prozent. Zudem erhöht der Kanton Basel-Stadt per 1. Januar 2008 die Geldzulagen für seine Mitarbeitenden um 7 Prozent. Darüber hinaus wird eine Verbesserung der Ferienregelung per Anfang 2009 ins Auge gefasst.

title_de: Lohnmassnahmen für das Staatspersonal Basel-Stadt

content_de:
Der Regierungsrat hat in seiner heutigen Sitzung folgende Lohnmassnahmen und Verbesserungen der Anstellungsbedingungen behandelt.

 Teuerungsausgleich und Stufenaufstieg beim Lohn

 Der gesetzlich vorgeschriebene Teuerungsausgleich beträgt gemäss Novemberindex 1,8 Prozent. Zusammen mit dem Stufenanstieg resultiert ein durchschnittlicher Anstieg der Löhne von 2,9 Prozent. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen allerdings auf 1 Prozent Teuerung verzichten, da dies der Sanierungsbeitrag ist, den sie zur Ausfinanzierung der Pensionskasse beitragen. Insgesamt erhöhen sich damit die Löhne für das Staatspersonal Basel-Stadt um durchschnittlich 1,9 Prozent.

 Zulagen

 Der Regierungsrat hat zudem beschlossen, die Geldzulagen gemäss Paragraphen 14 und 15 des Lohngesetzes (LG) sowie Paragraphen 23 ff der Arbeitszeitverordnung per 1. Januar 2008 um 7 Prozent der Teuerungsentwicklung anzupassen. Betroffen sind Zulagen für Arbeitszeiten, die von der Norm abweichen, wie etwa Nachtarbeit und -bereitschaft, Sonn- und Feiertagsarbeit sowie Pikettdienste (§ 14 LG). Auch betroffen sind gewisse Zulagen für besondere Tätigkeiten (§ 15 LG). Die Geldzulagen wurden seit 1995 nicht mehr der Teuerung angepasst. Die heutige Anpassung erfasst deshalb die Teuerungsentwicklung von1995 bis zum 30. November 2007. Den Sparmassnahmen, die in diesem Zeitraum erfolgt sind, wurde Rechnung getragen.

 Ferienregelung

 Weiter beabsichtigt der Regierungsrat per 1. Januar 2009 eine Verbesserung der geltenden Ferienregelung. Die privaten Grossunternehmen der Region gewähren ihren Mitarbeitenden in der Regel mindestens fünf Ferienwochen. Um bei der Konkurrenz um qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mithalten zu können, sind hier Anpassungen notwendig. Da die Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft immer enger wird, würde es der Regierungsrat begrüssen, wenn eine neue Regelung gemeinsam mit Baselland gefunden werden könnte. Basel-Stadt wird zu diesem Zweck das Gespräch mit dem Kanton Basel-Landschaft aufnehmen.


contact: Viviane Joyce, Telefon +41 (0)61 639 22 43 Koordinationsstelle Umweltschutz

lead_de: Der Standby-Strom entspricht etwa 3% des gesamten Stromverbrauchs in der Schweiz. Dem wollen das Amt für Umwelt und Energie und die Industriellen Werke Basel mit der Aktion «Stopp Standby» entgegen wirken und geben den Einwohnerinnen und Einwohnern von Basel-Stadt eine Strom-aus-Maus verbilligt ab.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Aktion Stopp Standby – «Strom-aus-Maus» für 5.- statt 25.-

content_de:
Fernseher lassen sich auf zwei Arten ausschalten: Mit der Fernbedienung oder mit dem Knopf, der sich direkt am Gerät befindet. Im ersten Fall brennt irgendwo noch ein grünes oder ein rotes Licht, das signalisiert: Der Fernseher ist lediglich auf Standby gestellt. Damit verbraucht er weiter Strom, obwohl er nicht läuft. Viele Geräte im Haushalt, vom Computer bis zur elektrischen Zahnbürste, laufen den ganzen Tag auf Standby und fressen dabei Strom – für nichts. Geräte, die auf Standby gestellt sind, verbrauchen etwa 3% des gesamten Stroms in der Schweiz. In einem durchschnittlichen Schweizer Haushalt macht das sogar gegen 10% des Stromverbrauchs von rund 4500 KWh aus – und das, ohne dass jemand einen Nutzen aus diesem Verbrauch zieht.

 Das Amt für Umwelt und Energie (AUE) und die Industriellen Werke Basel (IWB) laden die Einwohnerinnen und Einwohner von Basel-Stadt dazu ein, etwas gegen den Standby-Verbrauch zu tun: Heute wurde in alle Haushalte von Basel-Stadt ein Flyer verteilt, mit dem man bei der Energieberatung der IWB an der Steinentorstrasse 11 eine Strom-aus-Maus für CHF 5.—statt CHF 25.— beziehen kann. Mit einer Strom-aus-Maus lässt sich der Standby-Strom von vielen angeschlossenen Geräten ganz simpel ausschalten: Durch ihr schlichtes Design muss man die Strom-aus-Maus nicht wie eine Stromleiste unter dem Sofa oder hinter dem Büchergestell verstecken, sondern kann sie auf einer bequemen Höhe hinlegen und einfach auf den roten Knopf drücken – und alle Geräte sind ausgeschaltet.

 Interessierte können sich von den IWB auch andere Stromsparmöglichkeiten zeigen lassen. Die Aktion wird vom Förderfonds Basel-Stadt und den IWB finanziert. Damit soll der Bevölkerung von Basel-Stadt als tägliche Nutzerinnen und Nutzer der Energie in Basel etwas zurückgegeben werden.

Hinweise

www.aue.bs.ch

content_format: html


contact: Marc Février, Telefon +41 (0)61 267 42 32 Hochbau- und Planungsamt

lead_de: Unmittelbar neben dem Grossprojekt Stücki entstehen bis 2010 rund 100 neue Wohnungen. Ende Oktober gewann der Entwurf des Basler Architekturbüros Luca Selva den Studienauftrag für eine neue Bebauung des Densa-Areals an der Neuhausstrasse. Das Projekt verleiht Basel Nord und Logis Bâle einen wichtigen Impuls.

title_de: Densa-Areal – Ergebnisse eines Studienauftrags

content_de:
Die Firma DENSA AG wird 2009 ihren Betrieb von Kleinhüningen nach Rheinfelden verle¬gen. Dadurch wird neben dem Stücki Platz geschaffen für eine grössere Wohnüberbauung mit rund 100 Wohnungen. Die DENSA AG hat als Grundeigentümerin und Bauherrin in Zusammenarbeit mit dem Hochbau- und Planungsamt einen entsprechenden Studienauftrag durchgeführt. Ziel des Studienauftrags war das Entwickeln eines Bebauungskonzeptes für das Densa-Areal, das einen Beitrag zur Stadtteilentwicklung Basel Nord leistet und dabei die gewünschte Qualität des Wohnungsangebotes aufweist.

 Aus vier Projektstudien wählte das Beurteilungsgremium das Projekt des Basler Architektur¬büros Luca Selva und schlägt es zur Weiterbearbeitung vor. Das Projekt besticht mit einem neuen städtebaulichen Muster. Zwei eigenständige Baukörper mit unterschiedlicher Identität, ein eher geschlossener Bau an der Strasse und ein offener im Inneren des Areals. Die Wohnungen weisen ein vielfältiges Angebot von rund 25 unterschiedlichen Wohnungstypen auf.

 Die neue Überbauung ist als wertvoller Baustein im Rahmen des Projekts Logis Bâle zu sehen und schafft neben dem Projekt Stücki, das keine Wohnungen enthält, eine optimale Ergänzung des Angebots. Der dynamische Norden der Stadt ist um einen Baustein reicher.

 Die Wettbewerbsergebnisse werden von Dienstag, 4.12. (Vernissage 17 Uhr), bis und mit Freitag, 7.12., im Lichthof des Baudepartementes im Rahmen einer kleinen Ausstellung öffentlich zugänglich sein (jeweils 08.00 bis 18.00 Uhr).

 (ca. 1’800 Zeichen)


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
festgestellt, dass nach dem Bundesgerichtsurteil vom 23. Januar 2006 (betreffend Zollfreistrasse, Eröffnung der Verlängerung der Rodungsbewilligung) der deutsche Staat über eine rechtskräftige Rodungsbewilligung verfügt, die der deutschen Bauherrschaft, welche hierzu allein kompetent ist, erlaubt, die Rodung im Hinblick auf den Bau der Zollfreistrasse nun zu veranlassen. Der Regierungsrat hat aber heute Vormittag die deutschen Partner telefonisch ersucht, mit der Auslösung des Auftrags zur Rodung bzw. mit der Rodung selbst abzuwarten, bis die Volksabstimmung über die Wiese-Initiative stattgefunden hat. Der Regierungsrat betonte dabei ein weiteres Mal (Vergleiche Medienmitteilung vom 24. Januar 2006 ) dass der Ausgang der Abstimmung weder rechtlich noch politisch Einfluss auf den Bau der Zollfreistrasse hat, aber mit Blick auf dieses demokratische schweizerische Initiativverfahren eine solche Rücksichtnahme angezeigt wäre. Die noch hängigen Verfahren haben mit der Rodungsbewilligung nichts zu tun. (Auskunft: Barbara Schneider, Vorsteherin Baudepartement, Tel. 061 267 91 58)

in einer Klausur eine erste ausführliche Diskussion zur Verwaltungsreorganisation aufgrund der neuen Kantonsverfassung geführt. Dabei wurde insbesondere ein Kriterienraster für die anstehende Departementsbildung erarbeitet. Zum weiteren Vorgehen wurde dem Justizdepartement der Auftrag erteilt, eine nächste Klausur vorzubereiten, die einer ersten Diskussion von Varianten der künftigen Departementsstruktur dienen soll. In diesem Prozess lässt sich der Regierungsrat durch Peter Arbenz, Unternehmensberater, unterstützen. (Auskunft: Guy Morin, Vorsteher Justizdepartement, Tel. 061 267 80 47)

dem Grossen Rat für die Umgestaltung und Sanierung von Wasgenring und Luzernerring im Abschnitt Flughafenstrasse bis Allschwilerstrasse einen Planungs- und Projektierungskredit in der Höhe von 600'000 Franken und gleichzeitig das Stehenlassen des Anzuges Markus Lehmann (CVP) betreffend Verkehrsberuhigung am Wasgenring und Luzernerring beantragt. Der Luzernerrimg und der Wasgenring sollen als flankierende Massnahme zur Nordtangente zurückgebaut werden. Insbesondere soll der Wasgenring von heute vier Spuren auf zwei Spuren reduziert werden, sodass die ursprüngliche Allee wieder hergestellt werden kann. Vorgesehen sind auch Massnahmen zu Gunsten des Veloverkehrs sowie für die Fussgängerinnen und Fussgänger. Das Vorhaben wurde im Juli 1999 auch in das Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel aufgenommen. (Auskunft: Peter Huber, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 92 20)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Sibylle Schürch (SP) «betreffend Revision Kinderzulagengesetz nach dem Modell des Kantons Basel-Landschaft» als Anzug an den Regierungsrat zu überweisen. Der Regierungsrat ist grundsätzlich mit dem Anliegen einer Revision des Kinderzulagengesetzes für Arbeitnehmende einverstanden, und er will dabei künftig wieder eine möglichst grosse Harmonisierung mit der Familienzulageverordnung des Kantons Basel-Landschaft erreichen. Zum heutigen Zeitpunkt kann sich der Regierungsrat aber nicht für eine vollständige und analoge Übernahme des Familienzulagegesetzes des Kantons Basel-Landschaft aussprechen, weil wichtige Weichenstellungen auf Bundesebene noch nicht erfolgt sind. Hingegen will der Regierungsrat die Höhe der Kinderzulagen, unabhängig von den noch offenen Entscheidungen, auf Jahresbeginn 2007 den Ansätzen von Basel-Landschaft anpassen und dem Grossen Rat rechtzeitig eine entsprechende Vorlage unterbreiten. Sobald die wichtigen Weichenstellungen insbesondere auf Bundesebene erfolgt sind, wird der Regierungsrat die grundlegende Revision des kantonalen Kinderzulagegesetzes an die Hand nehmen und sich – dort wo die Bundesvorgaben allenfalls Spielraum für die Kantone offen lassen – für eine möglichst grosse Harmonisierung mit der Regelung des Kantons Basel-Landschaft einsetzen. (Auskunft: René Vogel, Ausgleichkasse Basel-Stadt, Tel. 061 685 22 00)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Michel-Remo Lussana (SVP) und Konsorten «betreffend Entlastung der Inspektionen der Orientierungsschule und der künftigen Primarschulen in Basel durch Schaffung von Schulkommissionen» als Anzug an den Regierungsrat zu überweisen. Der Regierungsrat teilt die Auffassung, wonach die Rolle und die Organisation der Inspektion überdacht werden muss. Hingegen vermag der Vorschlag im parlamentarischen Vorstoss, eine Inspektion mit zwei Hierarchiestufen und unterschiedlichen Rollen zu schaffen, nicht zu befriedigen. Die Zweiteilung der Aufgabe in Schulbesuch (Kommissionen) und Aufsicht über das Rektorat und die Gesamtschule (Inspektion) würde ein schwerfälliges Berichtswesen nötig machen. Zudem geht der Vorschlag von der überholten Vorstellung aus, die Qualität der Schule lasse sich dadurch gewährleisten, dass der Lehrplan und die Schulordnung eingehalten würden. Eine fundamentale Reorganisation der Aufsicht kann erst geleistet werden, wenn Detailkonzept und Umsetzungsplan für die neue Leitungsphilosophie an den Volksschulen erarbeitet sind. (Auskunft: Pierre Felder, Stabsleitung Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Motion Conradin Cramer, LDP) «betreffend Erweiterung des Verwendungszwecks von Mehrwertabgaben» nicht zu überweisen. Die Verwendung der Mittel aus Mehrwertabgaben gemäss dem Bau- und Planungsgesetz für den ordentlichen Unterhalt von Grünanlagen ist nicht zweckmässig, da deren Einkünfte dafür nicht ausreichen und sehr grossen Schwankungen unterliegen. Hingegen sind diese Abgaben als Ausgleich für die bauliche Verdichtung der Stadt von grossem Nutzen für die Aufwertung und Neuanlage von öffentlichen Grünräumen. Diese Praxis entspricht auch den 2005 ausdrücklich formulierten Bedingungen des Grossen Rates. (Auskunft: Pascal Giller, Rechtsabteilung, Baudepartement, Tel. 061 267 91 66)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Bruno Mazzotti, FDP) betreffend «D’ Herbschtmäss blybt» stehen zu lassen. Auf dem in Planung befindlichen Areal Erlenmatt ist auch ein multifunktionaler Veranstaltungsplatz mit zeitgemässer Infrastruktur vorgesehen. Die Bauarbeiten dazu sollen im Jahre 2011 aufgenommen werden. Die Umgestaltung der Rosentalanlage kann erst erfolgen, wenn der Stadtterminal in Betrieb genommen wird. (Auskunft: Robert Stern, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 67 44)

für Sanierungsarbeiten im Ökonomiegebäude und am Gebäude C auf dem Areal der Universitären Psychiatrischen Kliniken knapp 8 Millionen Franken verteilt auf die Jahre 2006 – 2009 zum Vollzug freigegeben. Die Budgetraten 2007ff. stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung der entsprechenden Budgets durch den Grossen Rat. (Auskunft: Thomas Blanckarts, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 079 662 10 18)

für die Instandsetzung der Birsigüberdeckung bei der Marktgasse Ausgaben in der Höhe von 340'000 Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Rodolfo Lardi, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 11)

für die Instandsetzung der Markthallenbrücke Ausgaben in der Höhe von 200’000 Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Rodolfo Lardi, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 11)

dem Verein Mädchenkantorei Basel und Knabenkantorei Basel an die Kosten für die Ausbildung der Sänger bzw. Sängerinnen für die Jahre 2006 – 2009 einen jährlichen Staatsbeitrag in der Höhe von 40’000 Franken bzw. 60'000 Franken bewilligt. Beide Institutionen vermitteln eine umfassende musikalische Ausbildung und eine gründliche Stimmbildung. Sie erfüllen je in unterschiedlichem Ausmass auch vielfältige Aufgaben auf musikalischer, sozialer und kultureller Ebene. Beide Institutionen werden auch von Kanton, Gemeinden und Kirchen des Kantons Baselland unterstützt. (Auskunft: Jeannette Voirol, Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Verein Freunde Alter Musik (FAMB) für die Jahre 2006 – 2009 einen jährlichen Betriebskostenbeitrag in der Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Der FAMB setzt sich seit über 60 Jahren für alte Musik auf höchstem Niveau ein. (Auskunft: Jeannette Voirol, Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 44)

überzähliges Korpsmaterial der Feuerwehr Basel-Stadt der schweizerischen Stiftung für internationale Unterstützung zu Gunsten der Einsatzkräfte in Khorog und Osh im Tadschikistan kostenlos überlassen. Die Stiftung hat bereits im 2003 nicht mehr benötigtes Material von drei Zivilschutzrettungszügen erhalten.

davon Kenntnis genommen, dass die Christoph Merian Stiftung im Jahr 2005 in eigener Kompetenz Beiträge in der Höhe von rund 280'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung bewilligt hat. Im einzelnen wurden folgende Ausgaben getätigt:

 100'000 Franken 	 Siedlung Sesselacker, Vollendung des Farbkonzeptes

 30'000 Franken 	 Basler Preis für Integration

 27'000 Franken 	 Verein Creopolis

 20'000 Franken 	 Verein Kultur in Brüglingen

 18'000 Franken 	 Literarisches Forum Basel

 15'000 Franken 	 Buchpublikation «Grenzlichter»

 15'000 Franken 	 Kinder-Charivari

 14'037 Franken 	 Verein visarte Region Basel

 10'414 Franken 	 Verein Quartier-Treffpunkt Hirzbrunnen

 10'000 Franken 	 Biomassegipfel im Rahmen der sun21

 6'950 Franken 	 Römisch-katholische Kirche (Gemeinde St. Joseph/St. Christophorus) Jugendprojekt

 6'000 Franken 	 Od-Theater Basel, Lyrikabende

 5'000 Franken 	 Baudepartement BS, Ausstellung Stadtentwicklung Basel-Nord

 3'500 Franken 	 Ausstellung zur Geschichte der Universitätsbibliothek

die angepassten Anhänge II und III sowie den neuen Anhang X zum Basler Spitalvertrag 2004 ff (stationärer und teilstationärer Bereich) zwischen den staatlichen und nichtstaatlichen Basler Vertragsspitälern und santésuisse mit Wirkung ab 1. Januar 2006 genehmigt. Der Vertrag regelt die Leistungsabgeltung der Krankenversicherer an die Spitäler für Behandlungen in der Allgemeinen Abteilung von Patientinnen und Patienten mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Gleichzeitig wurde der Tarif für Langzeithospitalisationen genehmigt. Ebenfalls genehmigt hat der Regierungsrat den Basler Spitalvertrag 2006 ff (ambulanter Bereich) zwischen den Basler Vertragsspitälern und santésuisse mit Wirkung ab 1. Januar 2006. Dieser Vertrag regelt die Leistungsabgeltung der Krankenversicherer über den nicht TarMed-Taxpunktwert relevanten Teil des Basler Spitalvertrages – insbesondere der paramedizinischen Leistungen. (Auskunft: Guido Speck, Bereichsleiter Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 46)

4 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Andreas Burckhardt Grossratspräsident (ab 1. Februar 2006) Tel. 061 270 60 71

lead_de: Vorentscheide zum Budget 2007 und Spital-Rahmenkredit -- Der Grosse Rat kann zu Beginn des zweiten Legislaturjahres dieser Wahlperiode mit zwei Budgetpostulaten erste Weichen für das Budget 2007 stellen. Als weiteres wichtiges Geschäft steht ein Kredit für die Anschaffung medizinischer Apparate und Einrichtungen für das Universitätsspital auf der Tagesordnung.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 8. und 15. Februar

content_de:
Erstmals wird der Grosse Rat zwei vorgezogene Budgetpostulate beraten. Dieses neu geschaffene parlamentarische Instrument ermöglicht dem Grossen Rat, auf ein künftiges Budget Einfluss zu nehmen. Überweist das Parlament die beiden Vorstösse, welche die Klassengrössen an den Basler Schulen und den Ausbau der offenen Kinder- und Jugendarbeit betreffen, so ist die Regierung verpflichtet, die entsprechenden Forderungen ins Budget 2007 aufzunehmen oder zu begründen, weshalb sie dies nicht tun will.

 Die Bildungs- und Kulturkommission beantragt Zustimmung zur Erhöhung eines Rahmenkredits für die Betreuung von Kindern in Tagesheimen und Tagesfamilien sowie für die Beiträge an die Betreuung vorschulpflichtiger Kinder in der Familie. Der Regierungsrat begründet die Erhöhung um 650'000 Franken mit der aktuellen Nachfrage und mit dem neuen Recht auf Tagesbetreuung, das mit Inkrafttreten der neuen Verfassung am 13. Juli wirksam wird.

 Zum fünften Mal legt die Regierung dem Grossen Rat einen Rahmenkredit für die Beschaffung medizinischer Apparate und Einrichtungen für das Universitätsspital Basel (USB) vor. Der Rahmenkredit über 72 Mio. Franken deckt die Jahre 2006 bis 2010 ab. Die Gesundheits- und Sozialkommission beantragt Zustimmung, weil damit dem USB Planungssicherheit und gleichzeitig eine gewisse Flexibilität beim Tätigen der Investitionen gegeben werde. Anfänglich geäusserte Bedenken, dass das USB mit Investitionen im Bereich der Spitzenmedizin Sachzwänge hinsichtlich der politisch heiklen Standortfragen schaffen würde, konnten zerstreut werden. Investitionen auf spitzenmedizinischen Gebieten werden nur in denjenigen Bereichen getätigt, in denen das USB bereits fest etabliert ist.

 Im weiteren entscheidet der Grosse Rat, ob er dem Regierungsrat eine Motion sowie 16 Anzüge überweisen will. Die Regierung ist bereit, alle diese Vorstösse zu übernehmen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:
 www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung


contact: Dr. Robert Heuss Telefon +41 (0)61 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Der Regierungsrat hat am Freitagabend die Medienschaffenden an der Handball EURO06 sowie prominente Gäste des Schweizerischen Handballverbands im Rathaus begrüsst.

title_de: Empfang im Rahmen der Handball EURO06

content_de:
Im Rahmen der Handball EURO06 hat der Regierungsrat am Freitagabend rund 100 Medienschaffende sowie einige Gäste des Schweizerischen Handballverbandes, darunter auch der Präsident und der Direktor des Internationalen Handballverbands, im Rathaus begrüsst. Regierungsrat Schild stellte in seiner Ansprache Basel-Stadt etwas näher vor und zeigte auch einige Parallelen zwischen dem Handball und der Regierungstätigkeit auf. So sei beispielsweise in beiden Fällen ein Siebenergremium darum bemüht, grosse Würfe zu schaffen, sagte der ehemalige Handball-Internationale Schild.

 Abgerundet wurde der Empfang im Rathaus durch einen Apéro.


contact: Dr. Guy Morin, Telefon +41 (0)61 267 80 45 Regierungsrat

lead_de: Sitzung des trinationalen Lenkungsausschusses in Basel -- #Die Idee eines Eurodistricts in der trinationalen Agglomeration Basel stösst auf breite Zustimmung und soll bis Ende Jahr in einer ersten Phase umgesetzt werden. Der trinational besetzte Lenkungsausschuss beschloss an seiner dritten Sitzung ein Arbeitsprogramm das als ersten Schritt die Umwandlung des bestehenden Vereins zur nachhaltigen Entwicklung der Trinationalen Agglomeration Basel (TAB) in ein politisches Dachgremium für die Agglomeration vorsieht. Die Nachbarschaftskonferenz soll als Politischer Beirat in diese Struktur integriert werden. Gleichzeitig werden im Rahmen einer externen Untersuchung bis Juni inhaltliche und räumliche Kooperationsaufgaben evaluiert und für die Zukunft Vertiefungsbereiche der Zusammenarbeit und der damit verbundene weitere Reorganisationsbedarf definiert.#

title_de: Eurodistrict Basel nimmt Gestalt an

content_de:
Zu der am 14. November 2005 der Öffentlichkeit vorgestellten «Projektskizze Eurodistrict Basel» sind zahlreiche positive Stellungnahmen eingegangen. Allgemein anerkannt wurde die Notwendigkeit, die bestehenden grenzüberschreitenden Einrichtungen im Raum der trinationalen Agglomeration Basel zu bündeln und ihre Tätigkeit effizienter und transparenter zu machen. Um bis zum 1. Januar 2007 eine Anschlussfinanzierung dieser Einrichtungen zu ermöglichen, soll im Laufe des Jahres 2006 nach einer Statutenanpassung der bestehende Verein zur nachhaltigen Entwicklung der Trinationalen Agglomeration Basel (TAB) die rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit im Eurodistrict bilden. Der TAB-Verein, der bislang vorwiegend raumordnerisch tätig war, wird diese Möglichkeit im Frühjahr 2006 in seinen Gremien diskutieren. Vorgesehen ist dabei auch, die trinationale Nachbarschaftskonferenz, die bislang zweimal jährlich als loser Zusammenschluss lokaler Gewählter und Volksvertreter zusammenkommt, als Politischen Beirat in die zukünftigen Vereinsstrukturen zu integrieren. Das Aufsichtsgremium der INFOBEST PALMRAIN hat seinerseits eine externe Begleituntersuchung «Audit RegioTriRhena» in Auftrag gegeben, deren erste Ergebnisse bis Mitte Mai vorliegen und im Juni an einem Hearing präsentiert werden sollen. Darin werden bisherige und zukünftige Kooperationsfelder untersucht und räumliche Abgrenzungen sowie rechtliche und institutionelle Entwicklungsmöglichkeiten vorgeschlagen. Der Lenkungsausschuss Eurodistrict wird erneut am 30. Juni 2006 zusammenkommen.

Hinweise

Weitere Informationen:
 www.eurodistrict.ch


contact: Martin Bischofberger Telefon +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Aufgrund der anhaltend tiefen Temperaturen können die Wischmaschinen der Stadtreinigung zur Zeit nicht eingesetzt werden. Denn es bildet sich während des Einsatzes Eis in den Saugaggregaten. Dies kann zu erheblichen und kostspieligen Schäden führen. Deshalb wird zur Zeit das gesamte Stadtgebiet von Hand gereinigt. Die Stadtreinigung ist bemüht die Stadt so sauber wie möglich zu halten.

title_de: Stadtreinigung: Wegen der Kälte ausschliesslich Handreinigung

content_de:
Die Wischmaschinen der Stadtreinigung stehen zur Zeit in den Garagen und warten auf ihren Einsatz. Da die Temperaturen unter dem Gefrierpunkt liegen, bildet sich Eis in den Saugaggregaten. Dies kann zu erheblichen und kostspieligen Schäden führen. Daher ist eine maschinelle Reinigung zur Zeit nicht möglich.

 Aufgrund der anhaltend tiefen Temperaturen konnten die Wischmaschinen seit dem 20. Dezember 2005 lediglich an drei Tagen eingesetzt werden. Dies bedeutet, dass zur Zeit das ganze Stadtgebiet von Hand gereinigt werden muss. Es sind auch keine Schwemmarbeiten auf Strassen und Trottoirs möglich. Die verminderte Reinigungsintensität ist in den Strassen und Quartieren deutlich zu spüren.

 Die Stadtreinigung hofft, dass die maschinellen Reinigungseinsätze bald wieder erfolgen können. Zur Zeit wird jede Strasse visuell – als Qualitätskontrolle – beurteilt und punktuell gereinigt. Die Stadtreinigung ist bemüht, die Stadt so sauber wie möglich zu halten und dankt der Bevölkerung für das entgegengebrachte Verständnis.

 (ca. 1'500 Zeichen)


title_de: Neuer Leiter der BVB-Abteilung Bahnbau und Unterhalt

content_de:
Der 40-jährige Michael Bont wird neuer Leiter der BVB-Abteilung Bahnbau und Unterhalt. Er wird am 1. Juni 2006 die Nachfolge des Ende August 2005 in Pension gegangenen Josef Krummenacher antreten.

 Michael Bont ist dipl. Bauingenieur ETH und war zuletzt Gesamtprojektleiter des Teilabschnitts Erstfeld des Gotthard-Basistunnels. Er ist verheiratet und Vater von drei Töchtern.


contact: Ernest Voyame, Telefon +41 (0)61 267 94 15 Projektleiter Hochbau- und Planungsamt Baudepartement

lead_de: Für die 2. Etappe der Umbau- und Sanierungsmassnahmen der Kaserne Basel hat der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit in der Höhe von 2 Mio. Franken beantragt. In der ersten Etappe wurde die Reithalle umgebaut und unterkellert.

title_de: Umbau- und Sanierungsarbeiten an der Kaserne Basel

content_de:
In den Jahren 2000 bis 2002 hat der Kanton die Reithalle vollständig saniert und unterkellert. Der Grosse Rat hatte dazu im März 2000 einen Kredit von 4 Mio. Franken bewilligt.

 Mit der neuen Kasernenleitung wurde nun ein weiteres Bauprogramm für die Fortsetzung und den Abschluss der Umbau- und Sanierungsarbeiten bei der Rossstallung erarbeitet. Hierfür beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit in der Höhe von 2 Mio. Franken. Mit diesen Mitteln sollen die Umbau- und Sanierungsarbeiten abgeschlossen und durch Behebung der baulichen und betrieblichen Unzulänglichkeiten in der Rossstallung die Voraussetzungen für einen gesamthaft funktionierenden, den Ansprüchen der Veranstalter und des Publikums genügenden Betrieb geschaffen werden.


contact: Fredi Spinnler, Telefon 061 925 59 11 Info-Beauftragter, Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion Peter Gautschi, Telefon 061 267 87 74 Wirtschaftspolitische Grundlagen, Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Quantensprung durch «quantec»\\ Der Innovationspreis beider Basel 2006 geht an Coperion Buss AG in Pratteln. Das Baselbieter Unternehmen wird ausgezeichnet für die erfolgreiche Entwicklung und Markteinführung des Hochleistungskneters «quantec» zum kontinuierlichen Aufbereiten von Kunststoffen und Pulverlacken. An der Preisverleihungsfeier vom 27. Januar 2006 in Liestal konnten Verantwortliche der Firma die Urkunde und den Cheque über 20'000 Franken aus den Händen der beiden kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren - der Regierungsräte Erich Straumann und Dr. Ralph Lewin - entgegen nehmen.

title_de: Innovationspreis beider Basel 2006 an Coperion Buss AG Pratteln

content_de:
Nach eingehender Prüfung und Beurteilung aller eingereichten Wettbewerbsprojekte hat sich die Jury einstimmig dafür entschieden, den Innovationspreis beider Basel 2006 an Coperion Buss AG, Pratteln, zu vergeben. Das auf den Bau von Aufbereitungsanlagen und -maschinen für die Kunststoff-, Aluminium-, Nahrungsmittel- und chemische Industrie spezialisierte Unternehmen wird ausgezeichnet für die Entwicklung und erfolgreiche Markteinführung einer innovativen Schneckenmaschine, der so genannten «quantec» - mit hohen Durchsätzen, entsprechend hoher Wirtschaftlichkeit und insgesamt markant verbesserter Ökologie.

 Bereits vor rund 60 Jahren hatte die damalige Firma Buss in Pratteln damit begonnen, für die aufbereitende Industrie kontinuierlich arbeitende Schneckenmaschinen mit einzigartigem Arbeitsprinzip herzustellen. Diese Schneckenmaschinen haben sich weltweit dank ihrer hohen Mischeffizienz, ihrer das Produkt schonenden Arbeitsweise und ihrer robusten Bauweise im Markt eine vorrangige Stellung erobert.

 Mit der neu entwickelten Hochleistungs-Knetmaschine «quantec» hat Coperion Buss AG das hochgesteckte Ziel erreicht, die Wirtschaftlichkeit von Aufbereitungsanlagen um einen Faktor 3 zu erhöhen - dies durch Steigerung der Durchsätze bei gleichbleibender Anlagengrösse, unter Beibehaltung des hohen Qualitätsniveaus der aufbereiteten Produkte und der Bedienfreundlichkeit sowie der Zuverlässigkeit und Robustheit der Anlage. Dieser technologische «Quantensprung», der sich hinter der Bezeichnung «quantec» verbirgt, ist dem Unternehmen innerhalb von knapp zwei Jahren geglückt und wird inzwischen von wissenschaftlicher Seite, von bedeutenden Unternehmen und Institutionen und vom internationalen Markt beachtet und anerkannt.

 Pilot- und Feldversuche sowie die über vierzig bisher im internationalen Markt eingesetzten Industrieanlagen bestätigen den angestrebten Nutzen: erhöhte Wirtschaftlichkeit durch dreifachen Durchsatz bei gleicher Maschinengrösse sowie Umweltfreundlichkeit durch Verringerung der industriell beanspruchten Grundfläche und des Bauvolumens.

 Der von den Regierungen der beiden Basel im Jahr 1984 eingeführte Innovationspreis will einen Beitrag zur Steigerung der Innovationskraft und der wirtschaftlichen Attraktivität der Region Basel leisten. Er soll kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Einzelpersonen anspornen, kreative Produkte, Verfahren und Dienstleistungen in der Region zu entwickeln, herzustellen und auf dem Markt einzuführen. Die jährliche Preissumme beträgt 20'000 Franken. Der Preis wird von einer von den Regierungen eingesetzten siebenköpfigen Jury zuerkannt, der die beiden kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren von Amtes wegen angehören. Ausschlaggebend für die Preisvergabe sind die Kriterien Neuheitswert und Kreativität, Relevanz für Gesellschaft und Umwelt sowie eine erfolgreiche Markt- bzw. Betriebseinführung.

 Der Wettbewerb um den Innovationspreis beider Basel 2007 ist im Übrigen bereits wieder eröffnet: Bis zum 29. Mai 2006 können der Innovationpreis-Jury entsprechende Projekte eingereicht werden. Teilnahmereglement und Anmeldeformular sind erhältlich unter der Internetadresse www.innovationspreis.ch


contact: Marianne Trevisan Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für vier weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 143’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Der Allgemeinen Lesegesellschaft Basel wurde für neue Büchergestelle der Lesesäle im Parterre des Hauses Münsterplatz 8 ein Beitrag in der Höhe von 55'000 Franken bewilligt.

 Dem Freundeskreis für das Blaukreuzjugendwerk BL wurde für die Erweiterung und den Ausbau des Ferienlagers Mont Dedos im Jura ein Beitrag in der Höhe von 40'000 Franken bewilligt.

 Dem Kirchenrat der Römisch Katholischen Kirche Basel-Stadt wurde für die Ausstattung der Sitzungszimmer, Cafeteria, Küche und Lagerräume in der Jugendzentrale F 80 ein Beitrag in der Höhe von 30'000 Franken bewilligt.

 Dem Basler Bach-Chor wurde für die Konzerte 2006 mit der Wiedergabe des Requiem in d-Moll von Franz Suppé ein Beitrag von 18'000 Franken bewilligt.


contact: Dejan Despotovic Telefon +41 (0)61 267 93 26 Projektleiter, Ingenieurbau, Tiefbauamt, Baudepartement Martin Weibel Telefon +41 (0)61 267 81 77 Leiter Technischer Dienst, Verkehrsabteilung, Sicherheitsdepartement

lead_de: Mitte Januar 2006 sind wie angekündigt die Vorarbeiten für die Gleiserneuerung im Steinenberg/Theaterstrasse und für die geplante Umgestaltung der Theaterstrasse in Angriff genommen worden. Seither ist der Steinenberg in Fahrtrichtung Bankenplatz – Barfüsserplatz für den Individualverkehr gesperrt. Velofahrende haben wie der Zubringerverkehr die Möglichkeit über die Freie Strasse und die Streitgasse auf den Barfüsserplatz zu gelangen. Allerdings gilt im Abschnitt Freie Strasse/Abzweigung Bäumleingasse bis Einmündung Streitgasse/Barfüsserplatz aus Sicherheitsgründen nach wie vor das zeitlich klar umrissene Fahrverbot in der Fussgängerzone.

title_de: Umfahrung Steinenberg: Fussgängerzone Freie Strasse bleibt unverändert

content_de:
Die laufenden Vorarbeiten für die Gleiserneuerung im Steinenberg/Theaterstrasse sowie für die geplante Umgestaltung der Theaterstrasse schreiten seit knapp zwei Wochen zügig voran. Sie dauern voraussichtlich bis zur Fasnacht 2007. Der Steinenberg ist in Fahrtrichtung Aeschenvorstadt/Bankenplatz – Barfüsserplatz für den Individualverkehr – Autos und Veloverkehr - vollständig gesperrt; lediglich die Tramlinien können verkehren. In den kommenden Sommerferien wird der Steinenberg wegen des Einbaus neuer Tramgeleise auf einer lärm- und erschütterungsdämpfenden Unterkonstruktion aber auch für das Öffentliche Verkehrsmittel vollständig gesperrt sein.

 Velofahrende können den Barfüsserplatz erreichen, indem sie vom Bankenplatz in die Freie Strasse fahren. Nach wie vor gilt aber das bisherige Verkehrsregime für die Fusgängerzone: Während der Ladenöffnungszeiten, in der Zeit von 11.30 bis 18.30 Uhr, am Donnerstag bis 21.00 Uhr und am Samstag von 09.30 bis 17.00 Uhr, müssen die Velofahrenden ihr Gefährt ab Abzweigung Bäumleingasse bis Einmündung Streitgasse/Barfüsserplatz, auf einer Gesamtlänge von rund 170 Metern, schieben. Dies im Interesse der Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmenden, der Fussgängerinnen und Fussgänger. Taxis müssen im Schritttempo verkehren. Tatsache ist, dass Taxis über einen Fahrtenschreiber verfügen und somit die Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit durch die Polizeiorgane kontrolliert werden kann. Dieser Aspekt ist bei den Velofahrenden nicht gegeben, weshalb es immer wieder zu heiklen Situationen und Beinahe-Unfällen kommt.

 Bis zur Fasnacht 2006 haben die Velofahrenden aber die Möglichkeit, auch auf anderem Weg zum Barfüsserplatz zu gelangen – indem sie aus Richtung Heuwaage die Steinentorstrasse passieren und bei der Einmündung Steinenberg nach links zum Barfüsserplatz abbiegen. Motorfahrzeugen ist diese Möglichkeit verwehrt; sie müssen nach rechts in den Steinenberg Richtung Bankenplatz fahren. Velofahrende, die zur Schifflände und weiter gelangen wollen, wählen vorzugsweise den Weg über den Münsterplatz, die Augustinergasse und den Rheinsprung.

 Ziel der gesamten Arbeiten am Steinenberg und in der Theaterstrasse ist, die Tramschienen zu erneuern und den Tramlärm mit Hilfe einer elastischen Gleislagerung auf Federn, dem sogenannten Masse-Federsystem, zugunsten der Konzerte im Musiksaal des Stadtcasinos und der umliegenden Anwohnerschaft in entscheidendem Masse zu reduzieren. Neben diesen Hauptarbeiten werden aber auch noch zahlreiche Werkleitungen ersetzt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 19,8 Mio. Franken, abzüglich einer zugesicherten Spende von privater Seite im Umfang von 3 Mio. Franken.

 Über das Verkehrsregime rund um den Steinenberg nach der Fasnacht 2006 wird rechtzeitig im Detail informiert werden.

 (ca. 3'400 Zeichen)


contact: Dr. Alexander Hofmann, Leiter Stab Hochschulen, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, Tel. 062 835 20 25. Lic. iur. Gabriella Matefi, Präsidentin der Beschwerdekommission FHNW, Tel. 079 768 87 29.

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Departements Bildung Kultur und Sport des Kantons Aargau der Bildungs- Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft dem Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt und dem Departement Bildung und Kultur des Kantons Solothurn -- Die Regierungen der Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt und Solothurn haben die Mitglieder der Beschwerdekommission für die FH Nordwestschweiz (FHNW) gewählt. Die Beschwerdekommission befindet über Beschwerden gegen Verfügungen der FHNW und entscheidet in personalrechtlichen Streitigkeiten.

title_de: Fachhochschule Nordwestschweiz: Regierungen wählen Beschwerdekommission

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lic. iur. Gabriella Matefi (Präsidentin, Basel-Stadt),

lic. iur. Christine Burckhardt (Basel- Stadt),

lic. iur. Dieter Gysin (Basel-Landschaft),

lic. iur. Christoph Meyer (Aargau),

Dr. iur. Max Wild (Solothurn).


contact: Pierre Felder, Telefon +41 (0)79 770 29 90 Stabsleitung Ressort Schulen Erziehungsdepartement

lead_de: Die Schulen mit Tagesstrukturen sollen weiterentwickelt und ausgebaut werden. Die Umsetzung erfolgt etappenweise. Der Kanton Basel-Stadt gilt als Trendsetter in Sachen Tagesbetreuung für Schülerinnen und Schüler.

title_de: Weiterentwicklung der Schulen mit Tagesstrukturen

content_de:
Der Regierungsrat will die Weiterentwicklung und den Ausbau von Schulen mit Tagesstrukturen Schritt für Schritt weiter entsprechend der vom Erziehungsdepartement vorgelegten Planung realisieren. Er beantragt deshalb dem Grossen Rat, die Motion Sibylle Schürch, SP, betreffend Ausbau der Tagesschulen in einen Anzug umzuwandeln.

 Während auf der Stufe Orientierungsschule (OS) die konkrete Umsetzung der Forderungen der Tagesschul-Initiative mit fünf Standorten von Schulen mit Tagesstrukturen in Basel (OS Gellert, OS Thomas Platter/Wettstein, OS Wasgenring) und in Riehen (OS Grendelmatten, OS Hebel/Wasserstelzen) bereits begonnen hat, werden auf der Stufe Kindergarten/Primarschule vier Pilotprojekte (Gossbasel-Ost, Grossbasel-West, Kleinbasel, Riehen) per Schuljahr 2007/08 starten. Da es sich dabei bezüglich Leistungsangebot, Konzept, Verbindung von Kindergarten und Primarschule, Personal, Führung und Finanzierung um ein neues Vorhaben handelt, brauchen die Planungs- und Vorbereitungsarbeiten Zeit. Dies ist für diesen ersten Ausbauschritt auf Stufe Kindergarten/Primarschule nicht qualifiziert auf das Schuljahr 2006/07 zu schaffen, wie es die Motion verlangt.

 Bei der Schule mit Tagesstrukturen steckt ein Tagesplan-Grundmodell den Rahmen ab. Für den Vormittag sind die bewährten Blockzeiten gesetzt. Neu eingeführt wird für den Nachmittag täglich eine so genannte «Erweiterte Förderzeit». Sie wird in Regie der Schule durch Lehrpersonen, Betreuungspersonen, Stütz- und Förderlehrpersonen, Lehrpersonen für Heimatliche Sprach- und Kulturkurse, freie Mitarbeiter/innen (z. B. Kulturschaffende), Vereine, etc. gestaltet. Ein Teil der Nachmittagszeit wird für Unterrichtsfächer genutzt. Mit steigendem Schulalter werden zunehmend mehr Nachmittage obligatorisch. Die Erweiterte Förderzeit ist für die Eltern beitragsfrei. Ein beitragspflichtiger Mittagstisch und bei Bedarf auf der Stufe Kindergarten/Primarschule zusätzlich ein Frühhort vervollständigen das Angebot der Schule zu einem Ganztagesbetrieb.

 Im interkantonalen Kontext gilt der Kanton Basel-Stadt mit seinem vielfältigen und reichhaltigen Grundangebot (Blockzeiten, Mittagstische, Tagesheime, Tagesfamilien und Tagesferien) als Trendsetter in Sachen Tagesbetreuung für Schülerinnen und Schüler.


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Ressort Schulen Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat die Lernbeurteilungsverordnung für die Orientierungsschule geändert. Ab dem Schuljahr 2006/07 sollen auch die Leistungen im Fach Englisch für den Übertrittentscheid in die Anschlussschulen zählen.

title_de: Englisch-Obligatorium ab der 3. Klasse der Orientierungsschule

content_de: Im März 2005 hat der Erziehungsrat die Stundentafel der Orientierungsschule geändert und beschlossen, dass das Fach Englisch ab dem Schuljahr 2006/07 nicht mehr dem Wahlbereich angehört, sondern Pflichtfach für alle Schülerinnen und Schüler der 3. Klassen wird. Das neue Pflichtfach wird mit drei Wochenlektionen für die Lernenden dotiert. Eine vierte Lektion pro Klasse und Woche steht für fördernde Massnahmen zur Verfügung.


contact: Regierungsrätin Barbara Schneider, Tel. 061 267 91 80 Baudepartement Basel-Stadt Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Tel. 061 267 95 21 Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Insgesamt 540'000 Franken beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat für die Ausarbeitung des Vorprojekts mit dem die Integration der Augenklinik (AK) in das Areal des Universitätsspital Basel (USB) vorangetrieben wird. Das dannzumal freiwerdende Areal ist nach rechtsgültigem Beschluss des Grossen Rates neu der Wohnzone zugeteilt. Somit kann nach dem Rückbau der Augenklinik an dieser attraktiven Lage wertvoller Wohnraum geschaffen werden.

title_de: Vorprojekt für die Integration der Augenklinik ins Areal des Universitätsspitals Basel

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Kredit von 540'000 Franken zur Vorprojektierung der Verlegung der AK in das Areal des USB. Die schon heute organisatorisch ins USB integrierte AK soll auch räumlich in das USB eingegliedert werden. Nach dem Rückbau der Augenklinik kann an dieser attraktiven Lage wertvoller Wohnraum geschaffen werden.

 Die Integration der AK in das USB ist eine logische Fortsetzung der mit der Renovation des Klinikums 1 im Jahre 2003 eingeleiteten Zentralisation der universitären Akutkliniken auf dem Areal des USB. Bereits integriert wurden im Rahmen dieser Konzeption die Frauenklinik (ehemals Schanzenstrasse) und die orthopädische Klinik (ehemals Felix Platter-Spital). Die Zusammenführung der Kliniken schafft Synergien in der Logistik und in den betrieblichen Abläufen. Von Vorteil für die Patientinnen und Patienten ist die verstärkte Vernetzung der verschiedenen medizinischen Disziplinen. Bei Bedarf können die Spezialistinnen und Spezialisten aller Fachgebiete aufgrund der räumlichen Nähe kurzfristig in die Therapien einbezogen werden.

 Im Rahmen des Vorprojektes soll ein Nutzungs- und Betriebskonzept für die AK in den Gebäulichkeiten des USB sowie die Planung der erforderlichen baulichen Massnahmen (inkl. Kostenermittlung) erstellt werden.


contact: Regierungsrätin Barbara Schneider, Telefon +41 (0)61 267 91 58 Vorsteherin Baudepartement

lead_de: Am Wochenende vom 12. Februar 2006 können die baselstädtischen Stimmberechtigten über drei kantonale Vorlagen abstimmen. Mit zwei Zonenänderungen auf dem Bruderholz soll Platz für neuen hochwertigen Wohnraum geschaffen werden. In Sachen Wiese-Initiative weist der Regierungsrat nochmals deutlich darauf hin dass auch mit einer Annahme dieser Initiative der Bau der Zollfreistrasse nicht verhindert werden kann.

title_de: JA zu den Zonenänderungen und NEIN zur Wiese-Initiative

content_de:
Zustimmung zu zwei Zonenänderungen auf dem Bruderholz
 Zwei Areale an der Reservoirstrasse und am Oberen Batterieweg auf dem Bruderholz sollen der Bauzone 2a zugeteilt werden, die eine Bebauung geringer Dichte und Höhe zulässt. Damit soll Platz gewonnen werden für hochwertiges Wohnen an bester Lage. Diese Umzonungen sind dem Regierungsrat ein wichtiges Anliegen, da damit das Angebot an speziell gutem Wohnraum in Basel verbessert werden kann. Solche Wohnungen hat unser Stadtkanton dringend nötig. Das «Stadtwohnen» bildet deshalb einen wichtigen Schwerpunkt der baselstädtischen Wohnpolitik wie sie im Politikplan und im Impulsprojekt «5000 Wohnungen für Basel-Stadt» des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel formuliert ist. Mit der Zonenänderung können an guter Adresse einige hochwertige Wohnhäuser erstellt werden. Die Grünanlage um Wasserturm und Batterie und die Aussichtslage wird dabei entgegen den Behauptungen der Gegnerschaft nicht beeinträchtigt. Der Regierungsrat wehrt sich ausdrücklich gegen entsprechende Aussagen und irreführende Fotomontagen im Prospekt des Referendumskomitees.
 Der Regierungsrat empfiehlt dringend für dieseZonenänderung mit JA zu stimmen.

 Ablehnung der Wiese-Initiative
 Das unausgesprochene Hauptanliegen der Wiese-Initiative, den Bau der Zollfreistrasse zu verhindern, kann die Initiative nicht erfüllen, da dem staatsrechtliche Verpflichtungen zwischen der Schweiz und Deutschland entgegenstehen. Dem Regierungsrat ist es ein besonderes Anliegen, dass die Stimmberechtigten wissen, dass auch eine mögliche Zustimmung am 12. Februar 2006 zur Wiese-Initiative nichts an dieser Ausgangslage ändern kann. Noch hängig ist ein Beschwerdeverfahren beim Bundesgericht gegen den Entscheid der Verlängerung der Rodungsbewilligung. Ein erstes, analoges Verfahren hat das Bundesgericht bereits gegen die Beschwerdeführenden entschieden. Sobald das Bundesgericht im zweiten Verfahren einen entsprechenden Entscheid getroffen hat, steht der Fällung der Bäume an der Wiese und damit dem Baubeginn deswegen nichts mehr im Wege. Mit Blick auf die wichtige Zusammenarbeit mit unseren deutschen Nachbarn ruft der Regierungsrat die Stimmberechtigten gleichwohl auf, die Initiative abzulehnen.

Hinweise

Am 26. Januar 2006 findet um 14.00 Uhr eine Medienorientierung von Logis Bâle statt, in der Sie umfassend über die Schaffung neuer Wohnungen und die Teilzonenplanrevision informiert werden. Zur Medienorientierung wurden Sie bereits separat eingeladen.

 Die Abstimmungserläuterungen zu den drei kantonalen Abstimmungsvorlagen finden Sie auf dem Internet unter www.regierungsrat.adminbs.ch/w_a06_02_12.pdf


contact: Felix Drechsler, Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat am Dienstagabend die Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare welche die Goldene Diamantene oder Eiserne Hochzeit feiern im Rathaus empfangen.

title_de: Hochzeitspaare mit Goldenem Diamantenem und Eisernem Jubiläum vom Regierungsrat im Rathaus empfangen

content_de:
Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare, die zwischen dem 1. Januar und dem 31. März 2006 ihre Goldene (50 Jahre), Diamantene (60 Jahre) oder gar Eiserne Hochzeit (65 Jahre) feiern konnten, wurden am Dienstag, 24. Januar 2006, im Grossratssaal des Rathauses vom Regierungsrat empfangen und geehrt.

 In ihrer Begrüssungsansprache gratulierte Regierungsratsvizepräsidentin Barbara Schneider den Hochzeitspaaren zu ihrem grossen Jubiläum, anschliessend kam sie auch noch auf verschiedene Ereignisse aus der Zeit der Hochzeit in den Jahren 1941, 1946 bzw. 1956 zu sprechen.

 46 Hochzeitspaare erhielten zur Goldenen Hochzeit einen Goldtaler, 7 Paaren wurde zur Diamantenen Hochzeit ein Zinnbecher mit Gravur überreicht. Den 2 «Eisernen Hochzeitsaaren» Karl & Mathilde Soiron-Thierron und Ernst und Yvonne Kolter-Zehringer überreichte Regierungsratsvizepräsidentin Barbara Schneider eine Zinnvase und einen schönen Blumenstrauss.

 Für die musikalische Begleitung der traditionellen Feier im Rathaus sorgte das KMB-Klarinetten-Ensemble unter der Leitung von Karin Dornbusch. Abgerundet wurde der Empfang durch einen Apéro im Vorzimmer des Grossratssaals.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Motion Martin Lüchinger, SP, «betreffend gänzlich atomstromfreie Beschaffung der Industriellen Werke Basel» dem Regierungsrat als Anzug zu überweisen. Dieser – und weitere Vorstösse im Energiebereich – verlangen nach einem koordinierten Vorgehen bei allfälligen Gesetzesänderungen. Der Regierungsrat erachtet diese Koordination für sehr wichtig, deshalb erfolgte der Antrag auf Umwandlung in einen Anzug, damit für allfällige Neuregelungen im Energiebereich mehr Spielraum besteht. Der Regierungsrat ist der Meinung, dass die Sicherstellung einer «gänzlich atomstromfreien» Strombeschaffung respektive Stromversorgung über ein entsprechendes Gesetz nicht sinnvoll ist, weil dies aus technischen und betrieblichen Gründen bei Kraftwerkausfällen aber auch bei nicht geplanten Bedarfsschwankungen nicht ohne Netzausfälle möglich ist. Dazu kommt, dass die zukünftige, vom Bund vorgeschriebene Strom-Herkunftsdeklaration die notwendigen Informationen bringt. Die mit dem Stromversorgungsgesetz geplante Öffnung des Strommarktes in der Schweiz dürfte mittelfristig auch dazu führen, dass alle Kundinnen und Kunden ihren Lieferanten frei wählen können. (Auskunft: Luzia Wigger Rechtsabteilung, Baudepartement, Tel. 061 267 94 38)

die Lernbeurteilungsverordnung der Weiterbildungsschule aufgrund der Erfahrungen, den Bedürfnissen der Schülerschaft angepasst und damit gleichzeitig die Organisation des Unterrichts erleichtert und den Klassenverband gestärkt. Das beliebte Fach Hauswirtschaft wird für beide WBS-Schuljahre zum Pflichtfach. Die Schülerinnen und Schüler können damit von den vier Pflichtwahlfächern Gestalten Textil, Gestalten Werken, Musik und Bildnerisches Gestalten zwei Fächer auswählen. Die Wahl gilt nun für beide Jahre. (Auskunft: Renata Rovira, Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 96)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung dem Verein Verkehrsdrehscheibe Schweiz für Sonderausstellungen Beiträge in der Höhe von 15'000 Franken für das Jahr 2006 sowie je 10'000 Franken für die Jahre 2007 und 2008 bewilligt. Der Verein Verkehrsdrehscheibe Schweiz ist die Trägerorganisation der Ausstellung «Unser Weg zum Meer». (Auskunft: Toni Schürmann, Leiter Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

dem Grossen Rat beantragt, der Musikwerkstatt Basel für die Jahre 2006 – 2009 Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 150'000 Franken zu bewilligen. Die Musikwerkstatt Basel vermittelt Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen eine breitgefächerte musikalische Bildung an(Auskunft: Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 079 650 42 42)

dem Grossen Rat beantragt, der Stiftung Basler Papiermühle in den Jahren 2006 – 2007 Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 160'000 Franken zu bewilligen. Die Basler Papiermühle ist in verschiedener Hinsicht ein besonderes Museum (Arbeitsmuseum, Beschäftigung Behinderter, Aktivierung der Besucherinnen und Besucher, hoher Grad an Eigenwirtschaftlichkeit etc.). (Auskunft: Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 079 650 42 42)

dem Grossen Rat beantragt, dem Kantonal-Musikverband Basel-Stadt (KMV) für die Jahre 2006 – 2009 Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 150'000 Franken zu bewilligen. Davon sind 100'000 Franken für die angeschlossenen Vereine und 50'000 Franken für die Musikschule KMV bestimmt. Der KMV hat das Ziel, die Blasmusik zu fördern, die Interessen der angeschlossenen Vereine zu wahren und allgemein bei den (jungen) Leuten Sinn und Interesse für die Musik zu wecken. (Auskunft: Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 079 650 42 42)

für den Trägerverein «Fanprojekt Basel» für die Jahre 2006 – 2008 Betriebskostenbeiträge in der Höhe von jährlich 80'000 Franken bewilligt. Der Kanton Basel-Landschaft beteiligt sich mit Beiträgen in der selben Höhe. Das Fanprojekt Basel hat insbesondere zum Ziel, die positive Fankultur zu fördern und Gewalt bei Sportveranstaltungen zu verhindern. (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Amt für Jugend, Familie und Prävention, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 68)

aus dem Schützen-Toto-Fonds im 2005 Beiträge von insgesamt 43’900 Franken bewilligt und wie folgt verteilt:
 Schiessstand Riehen: 22'000 Franken
 Kantonalschützenverein Basel-Stadt: 12'200 Franken
 Gesellschaft der Feuerschützen: 4'000 Franken
 Kantonale Schiesskommission BS: 2'000 Franken
 Feldschützen Bettingen: 1'200 Franken
 Damenschiessclub Basel: 1'000 Franken
 Schützenveteranen Basel-Stadt: 1'000 Franken
 Sportvereinigung Grenzwachkorps: 500 Franken
 (Auskunft: Pascal Saner, Führungsunterstützung, Bereich Rettung, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 316 72 02)

die Vereinbarung betreffend die Abgeltung der kassenpflichtigen, ambulanten methadongestützten Behandlung drogenabhängiger Patienten in den Universitären Psychiatrischen Kliniken vom 28. November 2005 genehmigt. Die Vereinbarung mit der santésuisse sieht nun eine pauschale Abrechnung vor. Ebenfalls genehmigt wurde auch die Vereinbarung über die Abgeltung der kassenpflichtigen, ambulanten heroingestützten Behandlung drogenabhängiger Patienten im Rahmen der diversifizierten ärztlichen Substitutionsbehandlung bei Opiatabhängigkeit mit einer Pauschale. (Auskunft: Bergita Kayser, Leiterin Amt für Sozialbeiträge, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 267 86 39)

die Tagestaxen für die Stiftung CasaVita, für die Passerelle der Stiftung Adullam und für die Passerelle des Felix Platter-Spitals mit Wirksamkeit per 1. Januar 2006 genehmigt. Im Zusammenhang mit der Umwandlung der 15 C3-Spitalbetten in Passerelle-Betten für das Geriatriespital der Adullam-Stiftung musste zudem der anrechenbare Kostensatz des Geriatriespitals Adullam angepasst werden. (Auskunft: Guido Speck, Bereichsleiter Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 46)

der beantragten Erhöhung der Tarife von Spitex Basel um 1,2 Franken pro Stunde für Haushalthilfe/Betreuung und für die Haushaltführung/Betreuung per 1. Januar 2006 zugestimmt. Der Tarif für Haushalthilfe/Betreuung beträgt damit neu 22,2 Franken pro Stunde und 8,85 Franken für die erste Viertelstunde. Für Haushaltführung/Betreuung beträgt der Tarif neu 26,4 Franken pro Stunde und 9,9 Franken für die erste Viertelstunde. Die Tariferhöhung ist auch mit Blick auf andere Städte und die umliegenden Gemeinden angemessen. (Auskunft: Martin Birrer, Abteilungsleiter Langzeitpflege, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 64 70, ab 15.30 Uhr)

das Budget 2006 der Einwohnergemeinde Bettingen zur Kenntnis genommen. Das Budget sieht einen Ertragsüberschuss von 54'700 Franken vor. In der Investitionsrechnung sind Nettoinvestitionen in der Höhe von 185'000 Franken vorgesehen.

42 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt.

Ines Savini (Präsidentin)

Helen Häfliger (Sekretariat)

Isabel Fricker, wissenschaftl. Mitarbeiterin Amt für Jugend, Familie und Prävention


contact: Peter Schmid, Leiter FB Standortmarketing Tel. +41 61 467 46 57 Sabine Horvath, stv. Leiterin FB Standortmarketing, Leiterin Stadtmarketing Basel Tel. +41 61 267 40 91, Mobile +41 79 623 30 14 Raphael Wyniger, Basel Tourismus, Tel. +41 61 268 68 48 Oliver von Allmen, Baselland Tourismus, Tel. +41 61 927 65 35

lead_de: Medienmitteilung der Projektorganisation EURO 08 in Basel – FB Standortmarketing -- «Basel. Mehr als 90 Minuten» mit diesem Claim wollen die beiden Basel die Vorbereitungen für die Fussball-EURO 2008 in Angriff nehmen und im Hinblick auf den sportlichen Grossanlass gemeinsam Standortmarketing betreiben.

title_de: Neuer Claim für gemeinsames Standortmarketing beider Basel

content_de:
Vom 7. bis 29. Juni 2008 findet in der Schweiz und in Österreich die Finalrunde der Fussball-Europameisterschaften statt. Im St. Jakob-Park Basel werden insgesamt sechs Spiele ausgetragen werden, womit die Region Basel Hauptaustragungsort der Schweiz sein wird. Am Anlass selbst, vor allem aber auch während der langen Vorbereitungsphase, wollen die beiden Basel gemeinsam auftreten und damit einen einheitlichen Auftritt ermöglichen. Aus Sicht der Standortmarketing-Verantwortlichen der Projektorganisation EURO 08 in Basel gilt es, durch eine aktive Vermarktung der beiden Basel einen konkreten Nutzen aus der EURO 08 zu ziehen. Bereits 2006 sollen erste Kommunikationsaktivitäten umgesetzt werden (vorbehältlich der Zustimmung des Landrates BL). Ein erster Auftritt mit neuem Erscheinungsbild und neuem Claim erfolgt am 27. Januar 2006 anlässlich der Auslosung der Qualifikationsgruppen für die EURO 08 in Montreux. Bei dieser Gelegenheit werden sich die beiden Basel rund 700 Medienleuten aus aller Welt präsentieren können.

 Der Claim «Basel. Mehr als 90 Minuten» soll die Region weit über den Fussball hinaus bekannter machen und zu einer positiven Imageveränderung führen. Bei der Auswahl des neuen Erscheinungsbildes überzeugten insbesondere die vielfältigen Nutzungs-möglichkeiten. Der Claim ist für alle Branchen gleichermassen attraktiv und einsetzbar. Die Kommunikationsinhalte werden sich auf die definierten Stärken der Region stützen, insbesondere die Bereiche Wirtschaft, Life Sciences, Kultur, Lebensqualität sowie Erholung, Sport und Freizeit. Der Neuauftritt wird aber auch die für die Kommunikation innerhalb der Region von Bedeutung sein, wenn es darum geht, über den Grossanlass, die Vorbereitungen sowie die Begleitmassnahmen und -programme zu informieren. Der Neuauftritt wurde im Rahmen einer Konkurrenzpräsentation evaluiert: Der Claim und das Erscheinungsbild stammen vom Atelier Häfelfinger (Gelterkinden) und «kreisvier» (Basel).

 Neues Internetportal für die Region
 Für eine schnelle und umfassende Information rund um die EURO 08 in Basel ist ein Internetportal eingerichtet worden. Unter www.euro08.basel.ch finden Interessierte neben Angaben zum Turnier, den Spielen in Basel und den Vorbereitungsarbeiten auch eine «Countdown Clock», die auf die Sekunde genau die verbleibende Zeit bis zum Eröffnungsspiel der EURO 08 am 7. Juni 2008 im St. Jakob-Park angibt.


contact: Thomas Frauchiger, Telefon +41 (0)61 267 79 03 (ab 14.00 Uhr) Kreiskommandant BS

lead_de: Im Basler Rathaus hat heute morgen der traditionelle Kommandantenempfang stattgefunden. Der gemeinsame Empfang durch die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft findet seit 2005 abwechslungsweise in Basel und Liestal statt.

title_de: Kommandantenempfang im Rathaus

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat heute zusammen mit dem Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft die Heereseinheits- und Truppenkommandanten, welche mit den beiden Basel besonders verbunden sind, im Basler Rathaus empfangen.

 Nach der Begrüssung durch den Basler Regierungspräsidenten Ralph Lewin wurden die abtretenden Kommandanten durch Militärdirektor Jörg Schild (BS) und Militärdirektorin Sabine Pegoraro (BL) gewürdigt. Abgerundet wurde der Empfang durch ein Mittagessen im Restaurant Schlüsselzunft.

 Abtretende und neue Kommandanten:


contact: Dr. med. Thomas Steffen Tel. 061 267 45 20 Leiter Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Fax 061 272 36 88 thomas.steffen@bs.ch Bereich Gesundheitsdienste Basel-Stadt Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention St. Alban-Vorstadt 19 4052 Basel

lead_de: Der Schulärztliche Dienst bekommt einen neuen Namen. Er heisst ab heute neu Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KID). Der Namenswechsel schafft Klarheit da die vielfältigen Präventions- und Gesundheitsförderungsaufgaben des Dienstes nun besser umschrieben werden.

title_de: Kinder- und Jugendgesundheitsdienst – ein neuer Name schafft Klarheit

content_de:
Der Schulärztliche Dienst im Gesundheitsdepartement Basel-Stadt wechselt heute seinen Namen in Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KID). Seit Jahrzehnten arbeitet KID (bisher Schulärztlicher Dienst) für die Gesundheit der Kinder und Jugendlichen in den Basler Schulen. Damit Gesundheitsförderung und Prävention im Kindes- und Jugendalter aber optimal wirken können, müssen alle Altersstufen und Lebensbereiche angesprochen werden. Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst hat deshalb beispielsweise auch Gesundheitsförderungs- und Präventionsaufgaben bei Kindern im Vorschulalter, Lehrlingen oder in Tagesbetreuungsstätten.

 Die bisherige Bezeichnung Schulärztlicher Dienst wurde diesem ganzheitlichen Ansatz moderner Gesundheitsförderung und Prävention nicht mehr gerecht. Mehr als 50 Prozent der im aktiven Erwachsenenalter auftretenden Krankheiten und Behinderungen entstehen infolge von Verhaltensweisen und Lebensstilen, die im Kindes- und Jugendalter entwickelt werden und beeinflussbar sind. Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst setzt sich deshalb gezielt für die Erhaltung und Verbesserung der Gesundheit der Basler Kinder und Jugendlichen ein.

 Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst gewährleistet eine adäquate Gesundheitsvorsorge bei allen Schulkindern, führt Impfaktionen durch, berät Kinder und Jugendliche, Eltern und Lehrpersonen in Gesundheitsfragen und führt regelmässig Informationskampagnen zu wichtigen Gesundheitsthemen durch. Daneben entwickelt der Dienst gezielt bedarfsgerechte Präventionsprogramme in enger Zusammenarbeit mit anderen Institutionen. So läuft gegenwärtig beispielsweise das Projekt «Burzelbaum» für mehr Bewegung im Kindergarten, das Projekt «Znünibox» zum Thema gesunde Ernährung in den Kindergärten und Schulen, das Jugendprojekt «Mix your Life» zu Aids und Sexualität oder auch mehrsprachige Informationsveranstaltungen für die Migrationsbevölkerung zum Thema Gesundheit für Eltern mit Kindern im Vorschulalter. Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst verbindet Gesundheitsschutz, Gesundheitsförderung und Prävention für Kinder und Jugendliche in einem Dienst. Der neue Namen Kinder- und Jugendgesundheitsdienst wird diesen vielfältigen Aufgaben besser gerecht und schafft Klarheit.


contact: Marianne Trevisan, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für drei weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 175’000 Franken bewilligt.

content_de:
Dem OK des Eidgenössischen Tambouren- und Pfeiferfestes 2006 in Basel einen Beitrag in der Höhe von 100'000 Franken bewilligt.

 Der Stiftung pro Klingentalmuseum für die Ausstellung 2006 «20 Jahre Münsterbauhütte» einen Beitrag in der Höhe von 50'000 Franken bewilligt.

 Der Basler Fechtgesellschaft für das Fecht-Juniorenweltcup-Turnier 2006, Challenge Roger Nigon, einen Beitrag in der Höhe von 25'000 Franken bewilligt.


contact: Dr. Robert Heuss, Telefon +41 (0)61 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Der Regierungsrat hat heute die Schweizer Parlamentarierdelegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Strassburg im Rathaus empfangen. Die Delegation ist für eine Sitzung nach Basel gekommen.

title_de: Schweizer Parlamentarierdelegation beim Europarat in Basel

content_de:
Die Schweizer Parlamentarierdelegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Strassburg hat gestern und heute in Basel eine Sitzung abgehalten. Basel wurde zum Sitzungsort gewählt, weil die Delegation unter anderem mit Verantwortlichen der Novartis eine Diskussion zum Thema «Verhältnis zwischen Wirtschaft und Demokratie angesichts der Globalisierung» führen wollte. Darüber hinaus ist der Delegationspräsident, Nationalrat Andreas Gross, hier aufgewachsen und fühlt sich mit Basel immer noch persönlich sehr verbunden.

 Die von Andreas Gross angeführte Parlamentarierdelegation wurde heute auch vom Regierungsrat im Rathaus empfangen. Begrüsst wurden die Gäste durch Regierungspräsident Ralph Lewin. In seiner Ansprache betonte Ralph Lewin die guten Beziehungen von Basel und Strassburg. «Basel ist das Tor nach Strassburg für alle im Europarat engagierten Schweizer Politikerinnen und Politiker, umgekehrt hatte auch ein Tor in Strassburg grosse Bedeutung für Basel.» Lewin spielte damit auf das Tor an, das im Dezember im Spiel von Racing Strassburg gegen Roter Stern Belgrad in der letzten Minute der Nachspielzeit den Ausschlag dafür gegeben hat, dass der FC Basel auch in diesem Jahr noch im UEFA-Cup vertreten ist.

 Abgerundet wurde der Empfang der Parlamentarierdelegation durch ein Mittagessen im Restaurant Kunsthalle.


title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Ersatzwahl einer Präsidentin/eines Präsidenten sowie einer Richterin/eines Richters des Appellationsgerichtes auf das Wochenende vom 21. Mai 2006 angesetzt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am Wochenende vom 25. Juni 2006 statt. (Auskunft: Doris Moser Tschumi, Leiterin Abteilung Wahlen und Abstimmungen, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 47)

die Verordnung über den Schwangerschafts- und Mutterschaftsurlaub an die geltenden Bestimmungen der eidgenössischen Mutterschaftsversicherung angepasst und administrativ vereinfacht. Neu werden Mitarbeiterinnen, die mit der Wiederaufnahme ihrer Arbeit den Beschäftigungsgrad reduzieren, während der ganzen 16 Wochen Schwangerschafts- und Mutterschaftsurlaub ihren bisherigen vollen Lohn erhalten; bisher wurde dieser für die letzten zwei Wochen auf den neuen Beschäftigungsgrad reduziert. Wird das Arbeitsverhältnis von der Mitarbeiterin auf die Niederkunft hin aufgelöst bzw. nach dem Mutterschaftsurlaub nicht für mindestens zwölf Wochen wieder aufgenommen, so reduziert sich der Lohnanspruch auf vierzehn Wochen ab Niederkunft. Es entfällt also der Anspruch auf bezahlten Schwangerschaftsurlaub. Die Verordnungsänderung gilt rückwirkend auf den 1. Juli 2005. (Auskunft: Wolfgang Pfund, Leiter Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40).

für eine Lärmschutzwand an der Osttangente im Bereich des Freien Gymnasiums Gebundene Ausgaben in der Höhe von 775'000 Franken (verteilt auf drei Jahresraten) zum Vollzug freigegeben. Dies unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Budgetvorlagen durch den Grossen Rat. (Auskunft: Heinz Schweizer, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 14, erreichbar bis 12 Uhr)

für die Projektierungskosten im Hinblick auf die Sanierung von Fassaden und Haustechnik der Allgemeinen Gewerbeschule Basel Gebundene Ausgaben in der Höhe von 700'000 Franken (verteilt auf zwei Jahresraten) zum Vollzug freigegeben. Dies unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Budgetvorlagen durch den Grossen Rat. (Auskunft: Thomas Fries, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 94 21, erreichbar von 11-12 und ab 15 Uhr)

für den Umbau und die Sanierung der Schlossereischmiede des Tiefbauamtes Gebundene Ausgaben in der Höhe von 420'000 Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Ernst Voyame, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 94 15)

für weitere Vorhaben im Bereich des Projektes CEFIS Ausgaben in der Höhe von 400'000 Franken zum Vollzug freigegeben. Das Projekt CEFIS befasst sich mit der Modernisierung bzw. Weiterentwicklung der bestehenden Rechnungswesen- und Controllingorganisation in der Verwaltung. (Auskunft: Christoph Tschumi, Leiter Rechnungswesen/Controlling, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 24)

für die Anlaufstelle frauen_oase für das Jahr 2006 einen Betriebskostenbeitrag in der Höhe von 156'000 Franken bewilligt. Die frauen_oase bietet Frauen, die sich aufgrund ihrer Drogenabhängigkeit gezwungen sehen, ihren Konsum durch Prostiutution zu finanzieren, eine Anlaufstelle und ein Angebot an gesundheitsfördernden Dienstleistungen. (Auskunft: Dr. Regine Dubler, Leiterin Gesundheitsdienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 98)

vom Budget 2006 der Römisch-Katholischen Kirche des Kantons-Basel-Stadt Kenntnis genommen. Das Budget weist einen Betriebsverlust von 650'000 Franken auf.

die Pflegeheimliste des Kantons Basel-Stadt gegenüber der Fassung vom 1. Januar 2005 angepasst. Aus den Änderungen ergibt sich eine Erhöhung um 34 von 2'698 auf 2732 Pflegeheimplätze. (Auskunft: Guido Speck, Bereichsleiter Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 46)

in der Vernehmlassung zu den Bereichen «Anpassung der Asylstrukturen», «Änderung der Asylordnung 2 über Finanzierungsfragen und weitere Verordnungen» und «Anpassung der Nothilfepauschalen» einige Änderungsvorschläge eingebracht. So wird insbesondere bei der Nothilfepauschale eine volle Kostendeckung durch den Bund verlangt. Diese ist trotz vorgeschlagener Erhöhung der Pauschale von 608 auf 1800 Franken noch nicht gewährleistet. Im weiteren fordert der Regierungsrat, dass sämtliche Gesundheitskosten für Personen aus den Empfangszentren, die von medizinischen Einrichtungen in Basel-Stadt in Rechnung gestellt werden, vollumfänglich vom Bund übernommen werden müssen. (Auskunft: Renata Gäumann, Koordination Asylwesen und Rückkehrberatung, Amt für Sozialbeiträge, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 65 90)

in die Liste der dem Datenschutzgesetz unterstellten Körperschaften in Abschnitt II. Anstalten die Basler Verkehrsbetriebe aufgenommen

Dr. Jan Suter, Gewerkschaftssekretär VPOD Region Basel


contact: Regierungspräsident Dr. Ralph Lewin Vorsteher des Wirtschafts- und Sozialdepartements Kanton Basel-Stadt und Präsident der KöV Nordwestschweiz Tel. 061 267 85 40 (erreichbar zwischen 14 und 16 Uhr) Dr. Hans Martin Tschudi SBB, Leiter Region Nordwestschweiz Tel. 051 229 21 26

lead_de: Medienmitteilung der Nordwestschweizerischen Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs -- Die Direktoren des öffentlichen Verkehrs der Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt Jura und Solothurn (KöV Nordwestschweiz) haben an ihrer letzten Regionalkonferenz sehr befriedigt vom Stand des Vorhabens «Regio-S-Bahn Basel 2005» Kenntnis genommen.

title_de: Die neue Regio-S-Bahn Basel ist auf der Zielgeraden

content_de:
Am 24. Mai 2006 wird die neue Haltestelle Basel Dreispitz feierlich eröffnet. Bereits sind in den Kantonen Basel-Landschaft und Jura zahlreiche Stationen auf S-Bahn-Standard ausgebaut, und weitere werden im Laufe dieses Jahres folgen. Zwischen Pratteln und Stein Säckingen sollen die Stationen 2007 modernisiert werden. Gleichzeitig werden die Haltestellen Pratteln Salina Raurica und Rheinfelden Augarten neu gebaut. Alle neuen und ausgebauten Stationen der Regio-S-Bahn werden im Sinne von «Eintreten statt Einsteigen» behindertengerecht gestaltet sein.

 Seit 11. Dezember 2005 verkehren die neuen S-Bahn-Fahrzeuge (FLIRT) auf der S3 Olten – Basel – Laufen – Delémont – Porrentruy. Indem bis Ende 2006 alle 20 FLIRT abgeliefert sein sollen, wird deren Einsatz auch zwischen Basel und Laufenburg ab Dezember 2007 geprüft. Die Auslieferung der 12 FLIRT in Zweistrom-Ausführung, welche die durchgehende Bedienung zwischen Frick und Mulhouse ermöglichen, soll bis zum Fahrplan 2009 abgeschlossen sein.

 Bereits plant die KöV Nordwestschweiz den weiteren Ausbau der Regio-S-Bahn für die kommenden Jahre. Zu diesem Zweck soll ein neuer Planungsauftrag unterzeichnet und eine Projektorganisation eingesetzt werden.

 Des weiteren hat sich die KöV Nordwestschweiz über die Zukünftige Entwicklung der Bahnprojekte (ZEB) bis 2030 (vormals 2. Etappe Bahn 2000) Gedanken gemacht. Die Kantone werden in diesem Jahr in die Planungen einbezogen. Im Grundsatz ist die KöV Nordwestschweiz damit einverstanden, dass für ZEB zuerst die Angebotsziele definiert werden und auf dieser Grundlage der Infrastrukturbedarf ermittelt wird. Für letzteres ist der Nutzen fürs schweizerische Bahnnetz nachzuweisen. Somit dürfen Grossprojekte nicht allein aus finanziellen Gründen ausser Acht gelassen werden, besonders wenn sie zur Beseitigung erheblicher Kapazitätsengpässe wie vor allem auf dem Abschnitt Liestal – Olten – Aarau – Limmattal und im Knoten Basel erforderlich sein sollten. In diesem Sinne zieht die KöV Nordwestschweiz auch Vorstösse auf Bundesebene in Erwägung.

 Die KÖV NWCH hat schliesslich auch ihre Zustimmung zur Bundesfinanzierung von Projekten des Agglomerationsverkehrs im Rahmen des geplanten Infrastrukturfonds bekräftigt. Ebenso hat sie sich dazu bekannt, dass für den Bahnanschluss des EuroAirport kurz- bis mittelfristig umsetzbare Lösungen gefunden werden müssen.


contact: Walter Schneider, Landrat Telefon +49 (0)7621 410 8000 Ralph Lewin, Regierungspräsident Telefon +41 (0)61267 85 41

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Landkreises Lörrach und des Regierungsrates Basel-Stadt -- Äußerst vielfältig und intensiv sind die gemeinsamen Themen und Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Landkreis Lörrach. Sie waren Gegenstand eines Besuchs des Basler Regierungsrats im Landratsamt Lörrach am vergangenen Montag. Beide Seiten betonten das Ziel die Dreilandregion als attraktiven Lebensraum gemeinsam weiterzuentwickeln.

title_de: Basler Regierung auf Besuch im Landkreis Lörrach - Nachbarschaftsgespräch zu aktuellen Themen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

content_de:
Auf Einladung des Lörracher Landrats Walter Schneider trafen sich der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt, an der Spitze Regierungspräsident Dr. Ralph Lewin und eine Delegation aus dem Landkreis Lörrach in Lörrach. Dieser gehörten neben dem Landrat die Fraktionsvorsitzenden des Kreistags und die Oberbürgermeister und Bürgermeister der benachbarten deutschen Gemeinden an. Die Nachbarschaftsgespräche zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Landkreis Lörrach haben eine lange Tradition. Auf der Tagesordnung standen auch diesmal zahlreiche aktuelle Themen und Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

 Die Schweizer Delegation stellte zunächst den Politikplan Basel und die Perspektiven Basel 2020 vor, in der die Basler Regierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einen besonderen Schwerpunkt widmet. Weiteres Gesprächsthema war der geplante trinationale Eurodistrict Basel, der die bestehenden grenzüberschreitenden Institutionen wie die Trinationale Agglomeration Basel, die Nachbarschaftskonferenz, INFOBEST Palmrain und den RegioTriRhena-Rat unter einem gemeinsamen Dach zusammenfassen soll. Gemeinsam mit den französischen Partnern will man hier zu noch mehr Effizienz in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit kommen und zudem Transparenz und Akzeptanz für die Bürgerinnen und Bürger verbessern.

 Breiten Raum nahm das Thema «Verkehr» ein. Beide Seiten unterstrichen die Fortschritte beim Ausbau der Regio-S-Bahn und des grenzüberschreitenden Verbundsystems. Noch in diesem Jahr soll durch einen Umbau der Gleisinfrastruktur im Badischen Bahnhof die Voraussetzung für eine Durchbindung bis zum Bahnhof Basel SBB geschaffen werden. Bürgermeister Jörg Lutz brachte den Wunsch der Gemeinde Grenzach-Wyhlen zum Ausdruck, die Gemeinde an das Basler Busnetz anzuschließen. Zur Sprache kam auch das Vorhaben der Tramverbindung von Basel nach Weil am Rhein.

 Übereinstimmung bestand zur Notwendigkeit, die Probleme um den Güterverkehr auf der Schiene wie auch auf der Straße, hier insbesondere die Stauproblematik an den Grenzen zu lösen.

 Gegenstand des Meinungsaustauschs waren weiterhin die Zollfreie Straße, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Krankenhäuser sowie die Praxis der Meldeverfahren für in die Schweiz entsandte Arbeitskräfte.


contact: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention (AJFP) Tel. 061 267 80 68 Josef Frey, Projektleiter schappo, AJFP Tel. 061 267 91 31

lead_de: Eine Befragung bestätigte die Beliebtheit des Projekts schappo bei der Basler Bevölkerung es konnte sich während der vergangenen zwei Jahre zu einem Label für Engagement im Alltag entwickeln. Mit einigen Anpassungen wird schappo in den Jahren 2006 und 2007 weitergeführt.

title_de: schappo wird weitergeführt

content_de:
Anlässlich einer Medienorientierung am 13. Januar stellte Regierungsrat Dr. Guy Morin zusammen mit Prof. Heinz Bonfadelli von der Universität Zürich die Evaluationsergebnisse des Pilotprojekts schappo vor. Der Regierungsrat zeigte sich erfreut über das grosse Engagement der Basler Bevölkerung. Von den 64 Projekteingaben der vergangenen zwei Jahre konnten acht Projekte mit einem schappo ausgezeichnet werden. Immer noch sind 13 Projekte in Bearbeitung und werden in den folgenden Monaten bewertet. Mit Hinweis auf die Internetadresse www.schappo.bs.ch forderte Dr. Guy Morin die engagierten Baslerinnen und Basler auf, weiterhin Projekte für einen schappo vorzuschlagen.

 Die Befragungen, die durch das Institut für Medienwissenschaft und Publizistik in Zürich durchgeführt wurden, bestätigten die Beliebtheit des Projekts schappo: Über 75% der Basler Bevölkerung plädierten für eine Fortführung. Erkennbar wurde bei den Untersuchungen auch, dass im Kanton Basel-Stadt eine grosse Vielfalt an Engagement im Alltag besteht, das der Öffentlichkeit oft nicht bekannt ist. Darüber hinaus wird schappo heute als Label für qualitativ hochwertige Projekte wahrgenommen, die sich uneigennützig für ein respektvolles Miteinander einsetzen.

 Dies ist für das Justizdepartement Grund genug, das Förderprojekt schappo weiterzuführen. Neu finden nur noch drei Auszeichnungen pro Jahr statt. Für 2007 ist zudem eine Ausweitung in andere Schweizer Städte geplant, die eng mit den Partnern, der Raiffeisenbank Basel, dem Migros Kulturprozent und der Gesundheitsförderung Schweiz, abgestimmt wird. Als neue schappo-Partnerin wird die ISS Facility Services AG in Muttenz das Projekt ideell und finanziell unterstützen.

 Nach dem Weggang von Prof. Ueli Mäder und Andi Breymaier konnte die Expertenkommission durch zwei anerkannte Fachleute ergänzt werden: Prof. Jörg Häfeli, Hochschule für Soziale Arbeit Luzern, und Markus Theunert, Generalsekretär des Fachverbands Sucht und Präsident des Dachverbands Schweizer Männer- und Väterorganisationen.

Hinweise

Nähere Informationen und Fotos zum Download unter: www.schappo.bs.ch/


contact: Christian Boppart Telefon +41 (0)61 925 66 16 Finanz- und Kirchendirektion Kanton Basel-Landschaft Dr. Claus Wepler Telefon +41 (0)61 267 85 17 Departementssekretär Wirtschafts- und Sozialdepartement Kanton Basel-Stadt

lead_de: Mit Schreiben vom 4. Januar an die Schweizer Behörden nimmt die französische Luftfahrtbehörde (DGAC) zu den Eingaben der Bevölkerung der Gemeinden und der Kantone im Vernehmlassungsverfahren zum Projekt ILS 34 am Flughafen Basel-Mulhouse Stellung. Die Prüfung der Antwortschrift der DGAC zeigt ein nur teilweise befriedigendes Ergebnis. Die zuständigen Regierungsräte Dr. Ralph Lewin und Adrian Ballmer fordern daher Nachbesserungen vor allem in Bezug auf die Festlegung des maximalen Südlandeanteils als Interventionsschwelle für die Kontrolle der Nutzung der Piste 34.

title_de: Projekt ILS 34 am EuroAirport: Antwortschreiben der französischen Behörden zu den Ergebnissen des Vernehmlassungsverfahrens stellt die zuständigen Regierungsräte in Basel-Stadt und Basel-Landschaft nur teilweise zufrieden

content_de:
Nach wie vor befürworten die beiden Regierungsräte das geplante Instrumentenlandesystem für die Piste 34 des EuroAirport (ILS 34) unter der Bedingung, dass es nur dann benutzt wird, wenn dies aus Sicherheitsgründen notwendig ist. Damit diese Bedingung erfüllt wird, haben die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft in ihrer im vergangenen September an Frankreich gerichteten Vernehmlassungsstellungnahme verschiedene Massnahmen und Benutzungsbedingungen gefordert.

 Die französische Luftfahrtbehörde (DGAC) ist nun bereit, die geforderten Massnahmen teilweise zu übernehmen. Die beiden Regierungsräte begrüssen insbesondere, dass die Pistenwahl mit Hilfe eines computergestützten Systems objektiviert und transparent dargestellt und dass – wie gefordert – eine jährliche Überprüfung des Nutzungsanteils der Piste 34 vorgesehen werden soll.

 Zur Kenntnis nehmen die beiden Vorsteher, dass die DGAC an einem mittleren Rückenwindwert von maximal 5 Knoten (9 km/h) als Schwelle für die Pistendrehung festhält. Dies entspricht der in Frankreich geltenden generellen Empfehlung, die sich auf die Normen der internationalen Zivilluftfahrtsorganisation (ICAO) stützt. Ebenfalls zur Kenntnis nehmen die Regierungsräte die Ausführungen der DGAC zum Südlandeanteil in der Nacht, wonach aufgrund der Erfahrungen in der Vergangenheit nur sehr wenige nächtliche Südlandungen zu erwarten sind (in den vergangenen Jahren ca. 1 bis 2 pro Woche). Die beiden Vorsteher erwarten, dass sich diese Werte effektiv nicht erhöhen und andernfalls korrigierende Massnahmen überprüft werden.

 Nicht einverstanden sind die beiden Regierungsräte damit, dass die Interventionsschwelle, die festlegt, ab wann Massnahmen zur Reduktion des Südlandeanteils diskutiert werden, bei einem Südlandeanteil von 10% statt wie gefordert von 8% liegen soll. Zwar will die DGAC vom ursprünglichen Wert von 12% Südlandeanteil absehen. Beide Vorsteher sind aber weiterhin der Ansicht, dass bereits ein Anteil von 8% Südlandungen aussergewöhnlich ist. Dieser Wert wurde in den vergangenen 12 Jahren nur einmal überschritten. Die beiden Vorsteher fordern daher das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) erneut auf, mit den französischen Partnern die Interventionsschwelle bei 8% zu vereinbaren.

 Die beiden Regierungsräte fordern ausserdem nochmals, dass die Versetzung der Pistenschwelle nach Norden in die zwischen dem BAZL und der DGAC vorgesehene Benutzungsvereinbarung aufgenommen wird und dass das geplante Beobachtungskonzept unter Einbezug der Kantone konkretisiert und verbindlich festgelegt wird.

 Die öffentliche Anhörung zum Projekt ILS 34 stiess in beiden Basel auf grosses Interesse. Im Kanton Basel-Landschaft haben insgesamt 1’275 Personen eine Stellungnahme abgegeben, im Kanton Basel-Stadt rund 360. Die öffentliche Anhörung wurde von Mitte April bis Mitte Mai 2005 durchgeführt.

 Das weitere Verfahren sieht vor, dass der französische Verkehrsminister eine Verfügung erlässt. Gegen diese Verfügung können beschwerdeberechtigte Personen mit Wohnsitz in der Schweiz unter Beauftragung eines französischen Anwalts vor den zuständigen französischen Instanzen Beschwerde erheben. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinweise

Medienmitteilung der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft vom 1.9.2005 pages.unibas.ch/rr-bs/medmit/rrbsbl/2005/09/rrbsbl-20050901-001.html

Die Antwortschrift (mémoire en réponse) der DGAC zum Vernehmlassungsverfahren ILS 34 kann auf der Website der DGAC ( www.aviation-civile.gouv.fr ) eingesehen und heruntergeladen werden.


contact: Bruno Mazzotti Grossratspräsident Tel. 061 481 38 30

lead_de: Andreas Burckhardt präsidiert den Grossen Rat Barbara Schneider die Regierung -- Der Grosse Rat wird für die kommenden zwölf Monate von Andreas Burckhardt (LDP) präsidiert. Zur Statthalterin wählte der Grosse Rat Brigitta Gerber (Grünes Bündnis). An der Spitze der Regierung werden im Amtsjahr 2006/07 turnusgemäss Barbara Schneider (SP) als Präsidentin und Eva Herzog (SP) als Vizepräsidentin stehen.

title_de: Neue Parlaments- und Regierungsspitzen 2006/07

content_de:
Der neue Ratspräsident und damit «höchste Basler» ab 1. Februar 2006 heisst Andreas Burckhardt. Der 54-jährige Jurist und Direktor der Handelskammer beider Basel erhielt 95 Stimmen (absolutes Mehr 61). Seine Wahl war unbestritten.

 Burckhardt, der Bruno Mazzotti (FDP) an der Ratsspitze ablösen wird, gehört dem Grossen Rat seit 1997 an. Von 1989 bis 1997 amtierte er zudem als Bürgerrat und von 2000 bis 2003 als Verfassungsrat. Einen politischen Schwerpunkt setzt der neue Ratspräsident als Direktor der Handelskammer beider Basel (seit 1994) naturgemäss bei der Förderung des Standortes Basel und der engen Zusammenarbeit von Wirtschaft und Politik. Burckhardt ist verheiratet und Vater dreier Kinder.

 Die Wahl des Statthalters (Vizepräsidium) des Grossen Rates gab im Vorfeld zu Diskussionen Anlass. Gemäss einer Abmachung der Fraktionen hätte 2007 erstmals die SVP Anspruch auf das Ratspräsidium. Sie nominierte deshalb für das nun beginnende Amtsjahr als Statthalter Michel-Remo Lussana. Der 29-Jährige ist seit September 2003 Mitglied des Grossen Rates und ist von Beruf Chemielaborant. Die Fraktion Grünes Bündnis nominierte in den letzten Tagen Brigitta Gerber. Die Sozialwissenschafterin ist 41 Jahre alt und sitzt seit Oktober 2002 für Basta! im Parlament.

 Im dritten Wahlgang, bei welchem das relative Mehr verlangt ist, wurde schliesslich mit 62 Stimmen die Vertreterin des Grünen Bündnisses, Brigitta Gerber, gewählt. Michel-Remo Lussana erhielt 53 Stimmen.

 An der Spitze der Regierung wird im Amtsjahr 2006/07 Barbara Schneider stehen. Sie wurde vom Rat mit 72 Stimmen (absolutes Mehr 59) gewählt. Die Baudirektorin hatte dieses Amt bereits im Jahr 2001 inne. Finanzdirektorin Eva Herzog wurde mit 63 Stimmen (absolutes Mehr 55) zur Vizepräsidentin gewählt.

Hinweise

Unter www.grosserrat.bs.ch wird am Nachmittag ein Bild der Neugewählten abrufbar sein


contact: Thomas Kessler, Telefon +41 (0)61 267 78 40 Delegierter für Migrations- und Integrationsfragen des Kantons Basel-Stadt / Leiter kantonale Integrationsstelle / Anlaufstelle rassistische Diskriminierung Sicherheitsdepartement Dr. Lilo Roost Vischer, Telefon +41 (0)61 267 27 42 Lehrbeauftragte für Angewandte Ethnologie , Universität Basel

lead_de: Der Regierungsrat hat am Mittwoch den UNO-Sonderberichterstatter zu Rassismus im Rathaus empfangen. Der Sonderberichterstatter befindet sich auf einer einwöchigen Reise in der Schweiz.

title_de: UNO-Sonderberichterstatter in Basel

content_de:
Der UNO-Sonderberichterstatter zu Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit, Doudou Diène, befindet sich auf einer einwöchigen Reise in der Schweiz. Am Mittwoch, 11. Januar 2006 weilte er in Basel, wo zunächst ein Besuch beim Grossen Rat und anschliessend ein Empfang durch den Regierungsrat auf dem Programm stand.

 Am Nachmittag traf sich der UNO-Sonderberichterstatter im Spiegelhof mit verschiedenen Exponentinnen und Exponenten zu Gesprächen über «Sport und Rassismusbekämpfung» und «Sensibilisierungsarbeit der Kantonspolizei Basel-Stadt». Anschliessend besuchte Doudou Diène das Ausschaffungsgefängnis und die Empfangsstelle für Asylsuchende bevor ein Apéro mit Vertreterinnen und Vertretern der African Communities in Basel sowie der Kantonalen Integrationsstelle und Anlaufstelle rassistische Diskriminierung «Integration Basel» und der Basellandschaftlichen Beratungsstelle gegen Rassismus den Basler Besuch abschloss.

Hinweise

Zum Besuch des UNO-Sonderberichterstatters in der Schweiz findet am Freitag,
 13. Januar in Bern eine Medienorientierung statt (15.15 – 16.00 Uhr, Bundeshaus)


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

content_de:
anstelle der zurückgetretenen Marlyse Schöb-Müller auf Vorschlag der SP für den Rest der laufenden Amtsperiode bis 30.6.2009 als Mitglied der Inspektion der Orientierungsschule gewählt:
 o Ruth Widmer


contact: Felix Drechsler, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat sich mit Spitzenvertretern der UBS zu Gesprächen über aktuelle Themen getroffen. Die UBS-Delegation wurde angeführt durch den Verwaltungsratspräsidenten Marcel Ospel.

title_de: Regierungsrat trifft sich mit UBS-Spitze

content_de:
Im Rahmen der regelmässig stattfindenden Firmengespräche traf sich der Regierungsrat am Dienstag im Anschluss an seine wöchentliche Sitzung mit Spitzenvertretern der UBS zu einem Gespräch über aktuelle Themen. Der UBS-Delegation gehörten an: Marcel Ospel, Präsident des Verwaltungsrates, Stephan Haeringer, Vizepräsident des Verwaltungsrates, Walter Stürzinger, Mitglied der Konzernleitung, Peter Hinder, Leiter der Region Nordschweiz und Adalbert Durrer, Head Group Public Policy.

 Wichtigste Themen waren die Strategie der UBS weltweit und insbesondere auch am Standort Basel, Finanzmarktregulierungen auf Bundesebene sowie die Standortpolitik des Regierungsrates.

 Die Gespräche bei der UBS fanden in guter und offener Atmosphäre statt.


contact: Stephan Kohler, Telefon +41 (0)61 606 95 89 Leiter Stab Ressort Sport Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat den Verteilungsplan 2006 der Baselstädtischen Sport-Toto-Kommission genehmigt. Insgesamt wird mit einer Ausschüttung von gut 21 Millionen Franken gerechnet.

title_de: Verteilung der Sport-Toto-Gelder 2006

content_de:
Die Vereinspauschale für die Subventionsperiode 2006 wurde wie in den letzten Jahren auf 300 Franken, die Kopfquotensubvention / Turnhallenrückvergütung auf 5 Franken pro Aktivmitglied und die Verbandsquote auf 200 Franken pro Verband festgelegt. Über 300 baselstädtische Vereine mit knapp 31'000 Aktivmitgliedern aus Basel und der Region erhalten 351’000 Franken an fixen Beiträgen. Darin enthalten ist auch der Anteil, welchen die Schützenvereine aus den Sport-Toto-Mitteln erhalten.

 Weiter werden die Sport-Toto-Gelder zur projektbezogenen finanziellen Unterstützung diverser privater Sportvereine verwendet: Für Sportanlagen, den Kauf von Sportmaterialien, die Unterstützung von Sportanlässen, Kursen, Trainingslagern etc. hat der Regierungsrat Beiträge in der Höhe von rund 1,55 Millionen Franken gutgeheissen. Für Verwaltungskosten werden 25’000 Franken budgetiert. Der Spezialfonds wird mit gut 200'000 Franken gespiesen.

 Insgesamt sind damit für die Unterstützung des privatrechtlichen Sports in Basel Mittel in der Höhe von 2,143 Millionen Franken aus den Sport-Toto-Geldern vorgesehen.


contact: Peter Laube Telefon +41 (0)61 267 87 49 Leiter Statistik Statistisches Amt

lead_de: Im Kanton Basel-Stadt hat der Wohnungsbau im vergangenen Jahr leicht zugenommen. Dies geht aus der Wohnbaustatistik des Statistischen Amtes hervor.

title_de: Der Wohnungsbau in Basel-Stadt 2005

content_de:
Wie erwartet wurde 2005 mit 301 Neubauwohnungen die relativ geringe Vorjahresproduktion von nur gerade 171 Einheiten wettgemacht. Der Mittelwert von jährlich etwa 250 Neubauwohnungen konnte dadurch gut gehalten werden. Schwankungen der pro Jahr ausgewiesenen Werte sind auf die Fertigstellung grösserer Überbauungen zurückzuführen. Im Jahr 2005 hat der Horburgpark mit rund 110 Wohnungen wesentlich zum Anstieg beigetragen. Ungefähr 50 Wohnungen gelangten in der Wohnanlage Wasserstelzen in Riehen auf den Markt, dazu jeweils 30 Logis in grösseren Überbauungen am Claragraben sowie an der Gundeldingerstrasse. Zu 50 Prozent stammt die Bauherrschaft aus dem Immobilienbereich, zu 40 Prozent sind es andere private Körperschaften und zu 10 Prozent Privatpersonen.

 Im laufenden Jahr ist erneut mit etwa 300 Neubauwohnungen zu rechnen: 240 Wohnungen sind zur Zeit rohbauvollendet, darunter grössere Projekte wie im Gundeldingerquartier, an der Inzlingerstrasse in Riehen oder am St. Alban-Rheinweg. Jeweils um 200 weitere Wohnungen sind baubegonnen bzw. baubewilligt. Grössere Überbauungen von Arealen wie z.B. die Erlenmatt, deren Neunutzung 2005 vom Souverän gutgeheissen wurde, sind in diesen Zahlen noch nicht enthalten.

 Über 80 Prozent der Neubauwohnungen des Jahres 2005 waren Mietobjekte. Der seit einigen Jahren zu beobachtende Trend hin zu Eigentumswohnungen wurde vorübergehend etwas gebremst. In den beiden Vorjahren mit insgesamt geringer Produktion war annähernd jedes zweite Objekt eine Eigentumswohnung.

 Der Trend zum Bau von grösseren Wohnungen hält an. In knapp 100 Fällen handelte es sich um Wohnungen mit drei, in gut 100 Fällen um solche mit vier Zimmern, rund 70 waren grösser. Im Umbaubereich zeigt sich die gleiche Tendenz: Bestehender Wohnraum wird v.a. durch Dachstockausbauten vergrössert, oder kleinere Wohnungen werden zusammengelegt (aus rund 100 kleineren wurden 50 grössere). Der aus der Neubautätigkeit resultierende Anstieg der Wohnungszahl wird dadurch zwar leicht gemindert, Wohnraum geht allerdings keiner verloren. Zusammen mit 14 abgebrochenen Wohnungen ergab sich eine Nettoproduktion von 215 oder ein Wohnungsbestand von insgesamt 104 614 im Kanton Basel-Stadt.

Hinweise

Aktualisierte Tabellen zur Bautätigkeit: www.statistik.bs.ch/zahlen/tabellen/9-bau-wohnungswesen/gebaeude-wohnungen


contact: Andreas Kressler, Telefon +41 (0)61 267 99 29, bis 12:00 Uhr erreichbar Leiter Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat eine neue Tarifordnung für die Parkhäuser Basel-Stadt verabschiedet die bei Grossveranstaltungen im Parkhaus St. Jakob einen Einheitstarif ermöglicht. Die ordentlichen Parktarife bleiben unverändert.

title_de: Neue Tarifordnung für die Parkhäuser Basel-Stadt

content_de:
Ab dem 1. April 2006 gilt für die staatlichen Parkhäuser Elisabethen, Steinen, City und das Parkhaus St. Jakob (mit Aussenparkfläche) eine neue Tarifordnung. Sie enthält die Grundlage für die Einführung eines Einheitstarifs von 10 Franken im Parkhaus St. Jakob während Grossveranstaltungen. Die Einführung eines derartigen Einheitstarifs auf allen Parkflächen im Raum St. Jakob war von den Regierungen Basel-Landschaft und Basel-Stadt Anfang 2005 beschlossen worden. Die konkreten Tage und Zeiten von Grossanlässen werden jeweils im Voraus bekannt gegeben. Der Einheitstarif wird bei der Einfahrt ins Parkhaus bezahlt und wird eine Beschleunigung der Ausfahrt ermöglichen.

 In der neuen Tarifordnung werden zudem Systematik und Verständlichkeit der Parktarife verbessert. Alle Parktarife sind nun inklusive Mehrwertsteuer aufgeführt, was zu kleineren Anpassungen bei Monats- und Dauerkarten führt. Im Parkhaus St. Jakob sind Monats- und Dauerkarten neu täglich und damit auch sonntags gültig. Die ordentlichen Parktarife bleiben aber unverändert.


contact: Marcel Meier, Telefon +41 (0)61 267 42 27 Stadtmarketing

lead_de: In den kommenden Tagen wird unser Land zum wichtigsten Treffpunkt der europäischen Handballszene. Vom 26. Januar bis zum 5. Februar 2006 findet in der Schweiz die 7. Handball Europameisterschaft (Euro06) der Männer statt. Dabei werden in der St. Jakobshalle Basel sowohl Vorrunden- als auch Hauptrundenspiele ausgetragen. Mit verschiedenen Aktivitäten werden die auswärtigen Gäste in Basel willkommen geheissen.

title_de: Basel heisst die Handball Euro06 willkommen

content_de:
Vom 26. Januar bis zum 5. Februar 2006 findet in der Schweiz die 7. Handball Europameisterschaft (Euro06) der Männer statt. Die 16 besten Handball-Mannschaften aus Europa werden sich an diesem sportlichen Grossanlass in der Schweiz treffen und den Nachfolger von Deutschland als Europameister ermitteln. Zu den Hauptveranstaltungsorten zählt auch Basel, wo zwischen dem 26. Januar und 2. Februar 2006 fünfzehn Vor- als auch Hauptrundenspiele in der St. Jakobshalle ausgetragen werden. In Basel kommt es gleich am Eröffnungstag zu einem spannenden Schlagerspiel: Weltmeister gegen Europameister, Deutschland gegen Spanien. Dass Frankreich ebenfalls noch in dieser Gruppe ist, macht die Spannung perfekt. Für die Slowakei - das vierte Team und EM-Neuling - dürfte es eine schwere Aufgabe sein, in dieser Konstellation die Hauptrunde zu erreichen.

 Stadtmarketing Basel als zentrale Anlauf- und Koordinationsstelle
 Tausende auswärtige Besucher, Aktive, Offizielle und Medienvertreter aus ganz Europa werden während diesen Tagen in Basel erwartet. Dadurch wird der Name Basel in die Welt getragen. Ein Grossanlass wie die Euro06 steigert nicht nur die Wertschöpfung unserer Region, sondern trägt durch seine grosse mediale Ausstrahlung massgeblich dazu bei, Basel national und international bekannter zu machen. Gleichzeitig bietet dieser Anlass eine einzigartige Möglichkeit, Basels Positionierung als einen modernen und innovativen Veranstaltungsort zu stärken. Als kantonale Anlaufstelle nahm das Stadtmarketing bereits frühzeitig eine umfassende Bedürfnisabklärung beim Schweizerischen Handballverband vor und bot sich als zentrale Koordinationsstelle für die staatlichen Dienstleistungen an.

 «Welcome to Basel» - die zentrale Botschaft des Kantons Basel-Stadt
 «Welcome to Basel», unter diesem Titel heisst der Kanton Basel-Stadt alle Teilnehmenden während der Europameisterschaft in unserer Stadt willkommen. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt begrüsst die offiziellen Delegationen mit einem Willkommens-Brief, einem Informations-Set über Basel sowie einem Gastgeschenk. Zudem werden die zahlreichen auswärtigen Medienvertreterinnen und -vertreter von der Regierung zu einem offiziellen Empfang ins Rathaus eingeladen. Daneben wird der Kanton Basel-Stadt die auswärtigen Gäste sowie die Besucherinnen und Besucher der Handball Europameisterschaft mit einer offiziellen Stadtbeflaggung in Basel willkommen heissen.


contact: Daniel Oertli Telefon 061 267 67 31 Stadtgärtnerei, Leiter Grünflächenunterhalt Andreas Hindemann Telefon 061 277 45 45 Evangelisch reformierte Kirche, Bau- und Liegenschaftsverwaltung

lead_de: Am Mittwoch 11. Januar 2006 wird im Kantonsblatt das Fällgesuch für 18 Bäume publiziert welche bei der Pfalz d.h. unterhalb des Kreuzgangs stehen. Auf Wunsch der evangelisch reformierten Kirche ist vorgesehen die Böschung auszulichten um die rheinseitige Sicht auf das Münster und den Kreuzgang wieder freizulegen. Einige Bäume stellen zusätzlich ein Sicherheitsrisiko dar und müssen deshalb entfernt werden.

title_de: Publikation von Baumfällungen im Bereich der Pfalz

content_de:
Die betroffene Parzelle gehört der Einwohnergemeinde Basel und wird von der Stadtgärtnerei unterhalten. Seit mehreren Jahren wurde dieses Gebiet nicht mehr durchforstet. Der letzte grössere Eingriff ist rund 10 Jahre her. Seither ist die Vegetation stark gewachsen, und verdeckt zunehmend die Sicht auf das Münster und den Kreuzgang. Dies war denn auch der Auslöser für die evangelisch reformierte Kirche, bei der Stadtgärtnerei eine Auslichtung des Baumbestandes anzuregen. Einige Bäume müssen auch aus Sicherheitsgründen (mangelnde Standfestigkeit) entfernt werden, da sie drohen, auf die darunter liegende Promenade oder in den Rhein zu fallen. Insgesamt werden im Kantonsblatt am Mittwoch, 11. Januar 2006, 18 zu fällende Bäume publiziert. Aus logistischen Gründen ist ein einmaliger grösserer Eingriff geplant, denn die Zugänglichkeit des Gebiets ist sehr schlecht, entsprechend gross ist der Aufwand für die Entfernung der Bäume.

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