contact: Christian von Wartburg Präsident Geschäftsprüfungskommission Telefon: 079 252 64 81

lead_de: Zum fünften Mal in Folge kritisiert die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rats die mangelhafte Erreichbarkeit des Bau- und Gastgewerbeinspektorats (BGI). Auch der neue Jahresbericht des Regierungsrats bleibt unter den Erwartungen. Weiter zeigt sich, dass die Verwaltung über keine strukturierte Projektverwaltung verfügt.

title_de: GPK-Jahresbericht zur staatlichen Tätigkeit: Die Geschäftsprüfungskommission richtet 47 Empfehlungen an den Regierungsrat

content_de:
Grundsätzlich haben Regierungsrat, Verwaltung und Gerichtsbehörden im vergangenen Jahr überwiegend gute Arbeit für den Kanton geleistet, wofür ihnen die GPK ausdrücklich dankt. Sie stellt aber auch mehrfach Handlungsbedarf fest.

Bau- und Gastgewerbeinspektorat (BGI) verharrt in Komfortzone

Die GPK musste feststellen, dass das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) nicht willens ist, eine bessere Erreichbarkeit des BGI durchzusetzen. Das BGI verharrt weiterhin in seiner Komfortzone und ordnet die Kundenbedürfnisse der eigenen Bequemlichkeit unter. Die anhaltende Kundenunfreundlichkeit ist für die GPK unverständlich. Deshalb hält die GPK an der Empfehlung aus ihrem letztjährigen Jahresbericht fest. Das BGI ist aufgefordert, seine Öffnungszeiten und telefonischen Sprechstunden einer modernen und kundenfreundlichen Erreichbarkeit anzupassen.

Jahresbericht des Regierungsrats zu oberflächlich

Die GPK begrüsst, dass die jeweiligen Departementsvorstehenden in Vorworten zu ihrer jeweiligen Berichterstattung eine politische Wertung vornehmen. Auch als sinnvoll wird die Liste wichtiger Ereignisse erachtet. Die GPK wünscht sich allerdings vom Regierungsrat eine selbstkritische Rückschau, mit welcher dem Öffentlichkeitsprinzip folgend gegenüber der Bevölkerung Rechenschaft abgelegt wird.

19 grössere Projekte verzögert

Dem Jahresbericht des Regierungsrats konnten nur unvollständige Informationen über den Stand verschiedener grösserer Projekte entnommen werden. Aus diesem Grund hat die GPK eine Liste aller verzögerten Projekte eingefordert. Die Antworten aus den Departementen machen deutlich, dass der Verwaltung eine Übersicht über alle Projekte fehlt. Im Hinblick auf den nächsten Jahresbericht fordert die GPK eine strukturierte Berichterstattung über die hängigen Projekte.

Doppelrolle der Regierungsräte im Verwaltungsrat der MCH Group

Die GPK befasste sich mit der Doppelrolle und der Wahrnehmung der Verantwortung der beiden Regierungsräte, die im Verwaltungsrat der MCH Group Einsitz nehmen. Für die GPK ist offensichtlich, dass die Doppelrolle als Regierungsrat im Verwaltungsrat einer Minderheitsbeteiligung zu grundsätzlichen Interessenskonflikten führen muss. Als Regierungsmitglied müssen sie die Interessen des Kantons wahrnehmen. Dass diese Interessen nicht in jedem Fall mit den Interessen des Unternehmens übereinstimmen können, liegt auf der Hand. Daher fordert die GPK vom Regierungsrat, die Doppelrolle der Vertreter des Regierungsrats in Verwaltungsräten anhand der MCH Group exemplarisch überprüfen zu lassen.

Betriebsanalyse Kunstmuseum

Mit Besorgnis hat die GPK von der Betriebsanalyse Kunstmuseum Kenntnis genommen. Trotz der Einforderung weiterer Finanzzahlen bleibt unklar, ob das Präsidialdepartement (PD) und die Museumsleitung die entsprechenden Warnsignale hinsichtlich der Verschlechterungen der Finanzsituation des Museums möglicherweise früher hätten bemerken können. Die GPK konnte sich aber davon überzeugen, dass die aufgrund der Betriebsanalyse erfolgten Veränderungen in der Geschäftsleitungsstruktur, in Bezug auf den Museumsshop und der Implementierung diverser Kontrollprozesse angelaufen sind. Dennoch erwartet die GPK, dass das PD das Kunstmuseum, aber auch die weiteren vier staatlichen Museen, künftig enger begleitet.

Unklare Begriffe, unklare Datenlage betreffend Baumfällungen

Wie bereits vor einem Jahr moniert, sind die Zahlen zu den Baumfällungen im Jahresbericht unklar. Trotz mehrerer Nachfragen sind lediglich zwei Erkenntnisse gesichert: Erstens liegt die Zahl aller Baumfällungen, im öffentlichen und im privaten Raum, erneut im vierstelligen Bereich und gilt damit als hoch. Zweitens sind im öffentlichen Raum erneut weniger Bäume ersatzweise neu gepflanzt worden als am selben Ort gefällt wurden. Die GPK fordert, dass ihre frühere Empfehlung für eine aussagekräftige Statistik umgesetzt wird. Ebenso sollen Begriffe wie Baumsaldo, Ersatzpflanzungen und Neupflanzungen einheitlich verwendet werden.

Neue Unterlagen zur brieflichen Abstimmung

Aufgrund des neuen Systems betreffend die briefliche Stimmabgabe hat sich eine Häufung ungültiger Stimmen abgezeichnet. Die GPK hat der Staatskanzlei diesbezüglich mehrere Fragen zugeschickt, die rasch und ausführlich beantwortet wurden. Für die GPK stellt sich aber weiterhin die Frage, ob eine bessere Kommunikation möglich gewesen wäre. Deshalb empfiehlt sie dem Regierungsrat die Entwicklung eines Konzepts, welches gewährleistet, alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Bedarfsfall schnellstmöglich über alle Kanäle informieren zu können.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Aeneas Wanner (GLP) betreffend «Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat ist interessiert, mit externen Fachleuten zu erörtern, ob – und wenn ja mit welchen Massnahmen -  in Basel-Stadt das Ziel «Netto-Null CO2-Emissionen bis 2050 erreicht werden kann. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sebastian Kölliker, SP) betreffend «Nutzung der Plaza im Kasernenhauptbau» abzuschreiben. Der Kasernenhauptbau soll nach Abschluss der Sanierungs- und Umbaumassnahmen Mitte 2021 zu einem öffentlichen und gut verankerten Kulturzentrum entwickelt werden. Die Plaza wird ein öffentlicher, gedeckter Raum sein, der Möglichkeiten für publikumsnahe Nutzungen und konsumfreien Aufenthalt bieten wird. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Daniel Hettich, LDP) betreffend «Überarbeitung des Submissionsgesetzes» abzuschreiben. Bereits heute wird der beschaffungsrechtliche Handlungsspielraum vor allem im freihändigen und im Einladungsverfahren zugunsten des lokalen und regionalen Gewerbes genutzt. In den letzten Jahren wurden über 80 Prozent der kantonalen Aufträge in der Region, das heisst in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft, vergeben. Das soll auch so bleiben. Zudem würde eine Anpassung der kantonalen beschaffungsrechtlichen Bestimmungen zugunsten einer vermehrten Berücksichtigung des lokalen und regionalen Gewerbes in Widerspruch zu höherrangigem Recht stehen. (Auskunft: Luana Huber, Leiterin Kant. Fachstelle für öffentliche Beschaffungen, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 75)

dem Grossen Rat beantragt, einen Anzug der Regiokommission betreffend «Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive Information der Bevölkerung» abzuschreiben. Die bestehenden Strukturen der Kantonalen Krisenorganisation sowie der Vernetzung entlang des Oberrheins bilden die Grundlage um einen Katastrophenfall zu bewältigen. Eine wichtige Funktion kommt dabei auch der Arbeitsgruppe Katastrophenhilfe der Oberrheinkonferenz zu. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, den für die Erweiterung der Informations- und Kommunikationstechnologien der Volksschulen Basel-Stadt und des Zentrums für Brückenangebote erforderlichen Investitionskredit  in der Höhe von 24,405 Millionen Franken zu bewilligen. Damit die Schülerinnen und Schüler die für den heutigen Berufsalltag erforderlichen digitalen Kompetenzen erwerben können, sollen sie wie auch die unterrichtenden Lehrpersonen die dafür nötige Infrastruktur zur Verfügung gestellt bekommen. Unabdingbar sind auch ein flächendeckendes WLAN und ein leistungsfähiger Anschluss der Schulen ans Internet. Eine Konsultation zum vorliegenden Ratschlagsentwurf hatte zuvor eine grosse Zustimmung zur Ausrichtung und Umsetzung des geplanten Ausbaus der Digitalisierung ergeben. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, dem Verein BaselArea in der Periode 2020 bis 2023 Staatsbeiträge in der Höhe von insgesamt 3,872 Millionen Franken für die regionale Innovationsförderung und Standortpromotion zu bewilligen. In beiden Bereichen leistet BaselArea sehr gute Arbeit, was auch in zwei externen Evaluationen festgehalten wird. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

für die Schaffung von öffentlichen Grün- und Freiräumen auf dem Areal Westfeld (ehemals Areal Felix Platter Ausgaben in der Höhe von insgesamt acht Millionen Franken zu Lasten des Mehrwertabgabefonds bewilligt. Mit der Entwicklung des Wohn- und Freiraums Westfeld wandeln die Baugenossenschaft wohnen&mehr und das Felix Platter Spital das bisherige Spitalgelände in ein begrüntes, öffentliches Areal um, das nicht nur der Bewohnerschaft sondern auch dem ganzen umliegenden Wohnquartier dient. So entsteht ein hochwertiger neuer Freiraum für Basel-West. Zudem wird die ökologische Vernetzung von Lebensräumen innerhalb der Stadt gefördert, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 18. Juni 2019. (Auskunft: Christiane Dannenberger, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 34)

zur Bekämpfung der Familienarmut die involvierten Departemente mit der Entwicklung konkreter Massnahmen in den drei Bereichen «Flexibilisierung der Kinderbetreuung und bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie (Pflegebranche, Niedriglohnbranche)», «Förderung der Erwerbsintegration von Working-Poor-Eltern (ausserhalb der Sozialhilfe)» sowie «Verbesserung der Zugänglichkeit und Kommunikation der Angebote» beauftragt. Zuvor hatte eine interdepartementale Arbeitsgruppe unter der Leitung des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt eine Bestandesaufnahme in Anlehnung an die BASS-Studie von 2016 gemacht. (Auskunft: Jacqueline Lätsch, stv. Amtsleiterin Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

zur Bekämpfung der Tigermücke die Planvorgaben bis 2024 für das Gesundheitsdepartement um jährlich 350‘000 Franken unter dem Vorbehalt der Genehmigung des betreffenden Budgets durch den Grossen Rat erhöht. Der Kanton Basel-Stadt verstärkt ab 2019 seine Überwachungs- und Bekämpfungsmassnahmen unter Federführung des Gesundheitsdepartementes und wird die Tigermücke auf öffentlichem Grund vermehrt bekämpfen. Die Strategie zielt darauf ab, die Mückenpopulation klein zu halten, damit die Lebensqualität der Bevölkerung möglichst nicht eingeschränkt wird und das Risiko einer potentiellen Krankheitsübertragung weitgehend ausgeschlossen werden kann. Mit der Einrichtung einer Tigermücken-Bekämpfungsstrategie wird eine Lücke im Vollzugsbereich der Freisetzungsverordnung und in der Umsetzung der Neobiota-Strategie geschlossen. Vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 27. Mai 2019. (Auskunft: Dr. Hans Bossler, Leiter Störfallvorsorge und Biosicherheit, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 95)

in der eidgenössischen Vernehmlassung grundsätzlich begrüsst, dass alle wesentlichen Aspekte des Programms Agglomerationsverkehr auf Verordnungsstufe geregelt und damit die die Verbindlichkeit und Beständigkeit sichergestellt werden sollen. Der Regierungsrat fordert die zuständige Bundesbehörde aber auf, den Verwaltungsaufwand auf Seiten der Agglomerationen bei der Erarbeitung und Umsetzung der Agglomerationsprogramme noch weiter zu reduzieren. (Auskunft: Simon Kettner, Mobilität/Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel.061 267 81 19)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den vorgeschlagenen Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung abgelehnt. Er wäre mit zu vielen neuen Problemen und einer Verkomplizierung der Veranlagung verbunden. Zudem würde der Systemwechsel zu einer Benachteiligung der Mieterschaft führen, da diese ihre Wohnkosten weiterhin aus versteuertem Einkommen finanzieren müsste. (Auskunft: Marc Enz, stv. Leiter der Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Eigenmittelverordnung grundsätzlich begrüsst. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

anstelle der zurückgetretenen Dr. Alexandra Schilling für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Familienkommission gewählt:

Yvette Harder

anstelle der zurückgetretenen Dilan Gül für den Rest der laufenden Amtsperiode als Gewerkschaftsvertreterin in die Kommission für Risikobeurteilung gewählt:

Karin Eberli

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

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lead_de: Das Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt und die Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft arbeiten dort, wo sich Doppelspurigkeiten sinnvoll vermeiden lassen, eng und erfolgreich zusammen. So haben sie auch im Militärbereich geprüft, ob sich das Kreiskommando und die Wehrpflichtersatzverwaltung zusammenlegen lassen. Fazit: Grundsätzlich wäre das möglich, aber aufgrund der unterschiedlichen Steuersysteme und Informatiklösungen beim Wehrpflichtersatz sehr komplex und teuer. Die Regierungsräte Baschi Dürr (Basel-Stadt) und Isaac Reber (Basel-Landschaft) haben deshalb entschieden, auf einen entsprechenden Projektauftrag zu verzichten und die Zusammenarbeit der Kreiskommandi etwa bei Veranstaltungen oder Delegationen in den bestehenden Strukturen zu fördern.

title_de: Militärverwaltungen der beiden Basel bleiben selbstständig

content_de:
Die Prüfung zeigte, dass namentlich die Zusammenlegung der beiden Informatiklösungen beim Wehrpflichtersatz technisch anspruchsvoll und bei einer vollständigen Systemkonsolidierung sehr kostenintensiv wäre. Finanziell nicht abschätzen lassen sich sodann künftige Anpassungen an gesetzliche Vorgaben, da die beiden Kantone unterschiedliche Steuersysteme kennen. Eine Variante mit getrenntem Parallelbetrieb der bestehenden Systeme erwies sich als wenig sinnvoll, da die angestrebten Synergien grösstenteils entfallen und zusätzliche Kosten für die Datenleitung zwischen den beiden Verwaltungen entstehen würden.

Die erfolgreiche bikantonale Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich spiegelt sich unter anderem in der gemeinsamen Polizeivereinbarung, der bikantonal organisierten Disposition der Motorfahrzeug-Prüfstation, dem zusammengelegten Feuerwehrinspektorat, der gemeinsamen militärischen Entlassungsfeier oder der Sanitätsnotrufzentrale beider Basel.


contact: Dr. Antonios Haniotis Tel. +41 61 267 86 39 Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Im kommenden Jahr steigt in Basel-Stadt die Durchschnittsprämie der obligatorischen Krankenversicherung für Erwachsene um 0.5 Prozent und für Kinder um 1.2 Prozent. Hingegen sinkt sie bei den jungen Erwachsenen um 3.8 Prozent. Der Regierungsrat passt die kantonalen Prämienbeiträge im gleichen Umfang an.

title_de: Kantonale Beiträge an die Prämienverbilligung

content_de:
Das Eidgenössische Departement des Innern hat am 24. September 2019 die Krankenversicherungsprämien für das Jahr 2020 publiziert. In Basel-Stadt steigen die Prämien für Erwachsene (Standardprämie mit Franchise 300 mit Unfall) durchschnittlich um 0.5 %, für Kinder um 1.2 %. Bei den jungen Erwachsenen im Alter von 18 bis 25 Jahren sinken die Prämien hingegen um 3.8 %. Grund für diese Prämiensenkung ist eine Änderung beim Risikoausgleich zwischen den Versicherern.

Personen, die in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben, haben Anspruch auf Prämienbeiträge. Diese werden vom Regierungsrat festgesetzt und jährlich mit Blick auf die Prämienentwicklung angepasst. Wie in den Vorjahren passt der Regierungsrat die kantonalen Prämienbeiträge für das Jahr 2020 proportional zur Prämienentwicklung an. Kinder und junge Erwachsene, die Anspruch auf Prämienverbilligung haben, erhalten weiterhin und wie vom Bundesrecht vorgeschrieben mindestens die Hälfte der kantonalen Richtprämie. Bezügerinnen und Bezügern von Ergänzungsleistungen zur AHV oder IV wird wie bisher die durchschnittliche kantonale Krankenversicherungsprämie gewährt.

Die Beiträge an die Krankenversicherungsprämien werden im Kanton Basel-Stadt auf Antrag hin vom Amt für Sozialbeiträge (ASB) ausgerichtet. Versicherte, die ein alternatives Versicherungsmodell in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gewählt haben, erhalten seit dem 1. Juli 2019 einen zusätzlichen Beitrag.

Hinweise

Weitere Informationen sind auf der Homepage des ASB unter www.asb.bs.ch abrufbar.


lead_de: Das Polizeikonkordat Nordwestschweiz (PKNW), das die Kantone Bern, Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau umfasst, hat zuhanden der fünf Kantonsregierungen die «Interkantonale bzw. interbehördliche Vereinbarung über den Datenaustausch zum Betrieb von Lage- und Analysesystemen im Bereich der seriellen Kriminalität» verab-schiedet. Ziel ist es, das gemeinsame Wissen zu bündeln und damit rascher gegen die hochmobile Täterschaft vorzugehen. Die Vereinbarung, die durch die Kantonsparlamente genehmigt werden muss, soll die rechtlichen Rahmenbedingungen dazu schaffen. Einmal in Kraft gesetzt, werden dieser Vereinbarung auch weitere Kantone oder Bundesstellen beitreten können.

title_de: Interkantonale Vereinbarung zur Bekämpfung der seriellen Kriminalität

content_de:
Bereits heute findet zwischen den kantonalen Polizeikorps sowie mit den zuständigen Bundesbehörden eine enge Zusammenarbeit statt. Für eine effiziente Kriminalitätsbekämpfung müssen die vorhandenen polizeilichen Mittel jedoch rasch lagegerecht gesteuert werden. Im Rahmen der Lageanalyse besteht ein wachsendes Bedürfnis zum Austausch von Informationen zwischen den Kantonen, da die heutige Täterschaft eine hohe Mobilität weit über die Kantonsgrenzen hinaus aufweist. Dies zeigt sich insbesondere im Bereich der Kriminalitätsphänomene mit einem ausgeprägt seriellen Charakter, wie beispielsweise Einbruchdiebstähle oder auch gewisse Gewalt- und Sexualdelikte. Das Erkennen von hochaktiven Täterschaften ist ein wichtiger Teil der Bekämpfung dieser seriellen Kriminalität. Nicht minder wichtig ist das frühzeitige Erkennen einer Serie mit noch unbekannter Täterschaft, damit präventive Massnahmen ergriffen werden können.

Die Bestimmungen der neuen Vereinbarung erlauben den teilnehmenden Kantonen unter Berücksichtigung des Datenschutzes, die Lage der seriellen Kriminalität über den eigenen Kanton hinaus darzustellen und entsprechende Massnahmen einzuleiten. Im Gegensatz zu heute wird diese Darstellung automatisiert und damit deutlich rascher erfolgen können, wodurch die tägliche Arbeit der Polizei wesentlich erleichtert wird. Die Datenhoheit bleibt dabei bei den zuständigen Behörden. Die Vereinbarung nennt die nötige Organisation und enthält die Grundzüge der für alle Applikationen gültigen Modalitäten. Sie schafft damit die nötige Grundlage für den recht- und verhältnismässigen Betrieb von verschiedenen interkantonalen Lage- und Analysesystemen. Die Detailprozesse der Applikationen und ihrer Verknüpfungen werden dagegen spezifisch im jeweiligen Betriebsreglement definiert.

Diese Vereinbarung muss durch die Kantonsparlamente genehmigt werden. Einmal in Kraft gesetzt, werden dieser neuartigen Vereinbarung auch weitere Kantone oder Bundesstellen beitreten können.


contact: Simon Rolli Tel. +41 61 267 91 47 Leiter Grundbuch- und Vermessungsamt

lead_de: Die neue Leiterin des Grundbuchs Basel-Stadt ist Annatina Wirz. Sie tritt ihre Stelle auf den 1. Oktober 2019 an. Die promovierte Juristin und Advokatin ist Leiterin des juristischen Sekretariats der Baurekurskommission.

title_de: Neue Leiterin Grundbuch Basel-Stadt

content_de:
Dr. iur. Annatina Wirz (1967) übernimmt auf 1. Oktober 2019 die Leitung der Abteilung Grundbuch im Grundbuch und Vermessungsamtes Basel-Stadt. Der bisherige Leiter verlässt das Bau- und Verkehrsdepartement, um sich neuen Aufgaben zu stellen. Annatina Wirz war zehn Jahre sowohl für die Rechtsabteilung des Bau- und Verkehrsdepartementes (BVD), als auch für die Baurekurskommission tätig, bevor sie ab 2013 die Leitung des juristischen Sekretariats der Baurekurskommission übernahm. Die Baurekurskommission ist als unabhängige richterliche Behörde dem Generalsekretariat administrativ angegliedert.

In ihrer neuen Funktion als Leiterin des Grundbuchs ist Annatina Wirz mit einem Team von rund zehn Personen für die rechtssichere Führung und Weiterentwicklung der Register über die Grundstücke des Kantons Basel-Stadt, bestehend aus den Gemeinden Basel, Riehen und Bettingen, verantwortlich. Dies umfasst neben der Prüfung der Grundbuchanmeldungen und der Nachführung der Grundbuchdaten auch die Auskunftserteilung über die bestehenden Registereintragungen sowie die Beratung bei juristischen Fragestellungen. In ihre Zuständigkeit gehören auch die Register über die kantonalen Schiffe sowie die schweizerischen Seeschiffe.

Seit über fünfzehn Jahren ist das Grundbuch Basel-Stadt vollständig elektronisiert. Es wird im Rahmen übergeordneter Strategien, aktualisierter Rechtsnormen, neuen Rechtsprechungen sowie zunehmender Digitalisierung, beispielsweise in Form des elektronischen Geschäftsverkehrs, stetig weiterentwickelt.

Das Grundbuch ist Teil des Grundbuch- und Vermessungsamtes. Dieses führt die Register der Grundstücks- und Bodeninformationen und veröffentlicht die kantonalen Geodaten über das Geoportal Basel-Stadt. Das Grundbuch- und Vermessungsamt stellt die Aufnahme der Hoheitsgrenzen, der Liegenschaften und der tatsächlichen Verhältnisse an Grund und Boden in der amtlichen Vermessung sicher. Es sorgt mit dem ÖREB-Kataster für die zentrale Dokumentation der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen. Weiter gibt es den offiziellen Stadtplan heraus, führt die Bodenpreissammlung und berechnet die kantonale Mehrwertabgabe.

Hinweise

Die Stelle der Leitung des Grundbuchs Basel-Stadt wurde ausgeschrieben.


contact: Dr. Tanja Soland, Kommissionspräsidentin JSSK Mobile: 079 254 64 42, E-Mail: tanja.soland@gmail.com Dr. David Jenny, Vizepräsident JSSK Telefon: 058 211 33 49, E-Mail: djenny@vischer.com

lead_de: Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) des Grossen Rates unterstützt das Ziel des Regierungsrates, dem Basler Gastgewerbe mehr unternehmerische Freiheit einzuräumen und so die Gastroszene zu beleben. Den Fähigkeitsausweis will die Kommission aber nicht gänzlich abschaffen. Sie schlägt dem Grossen Rat mit dem «Wirtepatent light» einstimmig einen Kompromiss vor. Demnach sollen für den Fähigkeitsausweis nur noch für das Gastrowesen relevante Kenntnisse nötig sein und die Gründe zur Befreiung von einer Fachprüfung erweitert werden. Die Prüfungsabnahme soll neu in die Kompetenz des Regierungsrates fallen und Vorbereitungskurse sollen nicht mehr obligatorisch sein.

title_de: «Wirtepatent light» - JSSK verabschiedet Teilrevision des Gastgewerbegesetzes mit Kompromissvorschlag

content_de:
Die JSSK unterstützt folgende Hauptpunkte der Teilrevision des Gastgewerbegesetzes ohne Änderungen:

die Aufhebung der Anwesenheits- und Wohnsitzpflicht;

die Stärkung der unternehmerischen Selbstverantwortung in finanziellen Belangen;

die Regelung von bewilligungsfreien Mini-Gastroangeboten.

Die vom Regierungsrat ausserdem vorgeschlagene Abschaffung des Wirtepatents geht auf den vom Grossen Rat überwiesenen Anzug Thomas Gander zurück. Dieser Forderung stellt die JSSK nach Gesprächen mit den betroffenen Kreisen mit dem «Wirtepatent light» einen Kompromissvorschlag gegenüber.

Kompromissvorschlag der JSSK: «Wirtepatent light»

Das «Wirtepatent light» wurde in enger und konstruktiver Zusammenarbeit mit den Anzugstellern, dem Wirteverband und der Verwaltung erarbeitet. Der Kompromiss beruht auf der Beschränkung auf das Wesentliche und steht zwischen der totalen Abschaffung und der Beibehaltung des Status Quo. Der Anwendungsbereich des Fähigkeitsausweises wird gegenüber heute eingeschränkt, zugleich den Einwänden derjenigen, die den Fähigkeitsausweis beibehalten wollen, aber Rechnung getragen.

Die Prüfungen zur Erlangung des Fähigkeitsausweises (§ 18 GGG) beschränken sich künftig ausschliesslich auf die für die Führung eines Gastgewerbebetriebes relevanten Kenntnisse über die beiden Bereiche «Konsumentenschutz und Arbeitnehmerschutz».

Wer über gleichwertige Kenntnisse oder entsprechende berufliche Erfahrung verfügt, kann von den Prüfungen ganz oder teilweise befreit werden. Die Liste der gleichwertigen Fähigkeitsnachweise (§ 19 GGG) wird erweitert, so dass künftig letztlich weniger Personen einen Fähigkeitsausweis erwerben müssen.

Die Prüfungen werden nicht mehr wie heute durch den Wirteverband abgenommen, sondern durch den Kanton. Der Regierungsrat kann die Durchführung aber an Dritte delegieren.

Der Besuch von vorbereitenden Kursen ist nicht mehr zwingend. Vorbereitungskurse und Prüfungen dürfen nicht durch die gleiche Institution durchgeführt werden.

Neu ist zudem die Anhörung der betroffenen Kreise vor Erlass des Prüfungsreglements sowie vor massgeblichen Änderungen.

Mit den vorgeschlagenen Gesetzesanpassungen erhält unser Kanton das schweizweit modernste Gastgewerbegesetz, das zur weiteren Belebung der Basler Gastronomieszene beitragen wird und gleichzeitig den «Konsumenten- und Arbeitnehmerschutz» nicht aus den Augen verliert.

Hinweise

Bericht der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission zum Ratschlag zur Liberalisierung des Gastgewerbegesetzes


lead_de: Markus Hunziker übernimmt per 1. Juli 2019 die Leitung der neu geschaffenen Abteilung Einsatzunterstützung bei der Rettung des Justiz- und Sicherheitsdepartementes Basel-Stadt. Der 48-jährige Ingenieur wird im Range eines Oberstleutnants mit seinem Team sämtliche einsatz- und projektbezogene Belange von Feuerwehr, Sanität sowie Militär und Zivilschutz koordinieren. Zudem wird er die neue Rettungszentrale aufbauen und leiten.

title_de: Markus Hunziker leitet neu die Abteilung Einsatzunterstützung bei der Rettung Basel-Stadt

content_de:
Seit 2007 ist Hunziker in verschiedenen Funktionen als Offizier bei der Kantonspolizei Basel-Stadt tätig. Nach dem Aufbau der Führungsunterstützung leitete er interimistisch die Abteilungen Logistik und Operationen. Zuletzt führte er den Einsatzzug (Einsatzelement Brennpunkte) und war stellvertretender Leiter der Abteilung Spezialformationen im Range eines Hauptmanns. Markus Hunziker ist studierter Elektroingenieur und hat sich in den vergangenen Jahren unter anderem in Betriebswirtschaft und Management weitergebildet.

Die neue Abteilung Einsatzunterstützung erarbeitet unter anderem die Einsatzkonzepte der Rettung unter Einbezug unterschiedlicher Anspruchsgruppen, plant die Einsätze der Rettung in Absprache und stellt die komplette Dienstleistung der Einsatzzentralen sicher. Ein grosses Projekt, das Markus Hunziker in den nächsten Monaten verantworten wird, ist die inzwischen vom Grossen Rat gutgeheissene Zusammenführung der beiden Einsatzzentralen der Sanität Basel und der Berufsfeuerwehr Basel. Die neue Zentrale der Rettung Basel-Stadt soll bis Anfang 2022 im Einsatz sein. Sie ist Teil der Zwei-Zentralen-Strategie der Basler Blaulichtorganisationen.


lead_de: Ob der hochsommerlichen Temperaturen suchen viele Baslerinnen und Basler Abkühlung am, im und auf dem Rhein. Der «Bach» eignet sich ja auch prächtig dazu. Aber er führt nach wie vor eine grosse Wassermenge, die Strömung ist stark und stellenweise tückisch. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt und die Rheinpolizei der Kantonspolizei Basel-Stadt raten deshalb dazu, vorsichtig zu sein und nur mit ausreichender Erfahrung im Rhein zu schwimmen. Die Halter von Sportbooten bitten sie um Rücksichtnahme.

title_de: Trotz Hitze ist bei einer Abkühlung im Rhein Vorsicht und Rücksichtnahme gefragt

content_de:
In den vergangenen zwei Tagen hat die Berufsfeuerwehr Basel zweimal eine Wasserrettung einleiten müssen. Im einen Fall konnte sie die beiden in Not geratenen Schwimmer wieder sicher an Land bringen, im anderen Fall musste sie die Aktion erfolglos beenden. Die Basler Blaulichtorganisationen erinnern daran, dass sich zurzeit nur geübte Schwimmerinnen und Schwimmer mit Flusserfahrung in den Rhein begeben sollten.

Neben den generellen Schwimmregeln der Schweizerischen Lebensrettungsgesellschaft gilt es im Rhein einige zusätzliche Punkte zu beachten: So sind Schwimmhilfen jeglicher Art (Luftmatratzen, Gummiboote etc.) im Rhein verboten. Die Strömung kann durchaus rasch an den Kräften zehren. Festgemachte Boote, Bojen und Brückenpfeiler bergen unter der Wasseroberfläche Gefahren.

Auch im Verhalten gegenüber der Schifffahrt ist Aufmerksamkeit geboten: Besonders die grossen Schiffe können einem Schwimmer nicht ausweichen. Die Sicht des Kapitäns ist eingeschränkt und es gilt genügend Abstand von den Schiffen zu halten. Generell wird empfohlen, nicht in den Schifffahrtsrinnen zu schwimmen. Auffallende Farben beim Schwimmsack, der Badekappe oder den Badekleidern helfen, im Wasser gesehen zu werden.

Ein besonderes Augenmerk ist auf die für Schwimmerinnen und Schwimmer gesperrten Zonen zu legen. Vor der Schleuse in Birsfelden und in allen Hafengebieten herrscht ein absolutes Badeverbot. Neben diversen Hindernissen unter der Wasseroberfläche stellen die manövrierenden Schiffe eine grosse Gefahr dar. Die empfohlenen, wie auch die gesperrten Schwimmzonen, sind auf der Informationsbroschüre und der Internetseite der Kantonspolizei und auf entsprechenden Plakaten entlang des Rheinufers ersichtlich.

Sollte eine Schwimmerin oder ein Schwimmer in Not geraten, gelten für beobachtende Personen die folgenden Verhaltensregeln:

Rettungsmittel zuwerfen (am Rheinufer stehen Rettungsringe bereit)

Hilfe anfordern (Telefon 118 oder 117)

Sich selber nicht in Gefahr bringen

Damit es zu keinen Nutzungskonflikten kommt, sollen auch die Halterinnen und Halter von motorisierten Sportbooten namentlich bei einer hohen Frequentierung des Rheins besonders aufmerksam sein.

Geschwindigkeit den örtlichen Verhältnissen anpassen

Sog und Wellenschlag vermeiden

Vortritt der Grossschifffahrt beachten

Durchfahrtsregeln bei Brücken befolgen

Ausreichenden Abstand vor herannahenden Grossschiffen (bei Tal und Bergfahrt) halten

Rücksicht auf Schwimmerinnen und Schwimmer nehmen

Vorausschauend steuern, namentlich bei tiefem Sonnenstand


contact: Jan Pfister Tel. +41 61 267 92 13 Projektleiter Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Am Eidgenossenweg ist eine Siedlungserneuerung geplant. Dank einer etappierten Umsetzung können die Bewohnerinnen und Bewohner der Baugenossenschaft auch während der Bauzeit weiterhin in der Siedlung wohnen bleiben. Die für den Neubau benötigte Umzonung erlaubt eine Erneuerung und Steigerung des Wohnangebots von heute 67 auf neu 88 Wohnungen. Der Regierungsrat hat die dazu notwendige Zonenänderung beschlossen.

title_de: Umzonung für die Siedlungserneuerung der Baugenossenschaft am Eidgenossenweg

content_de:
Die Wohnsiedlung am Eidgenossenweg der Baugenossenschaft des Bundespersonals Basel (BBB) wurde um 1953 erbaut und besteht aus viergeschossigen Doppelmehrfamilienhäusern in einer hofbildenden Anordnung. Die BBB hat sich dazu entschieden, die Siedlung mittels Ersatzneubauten zu erneuern und zu erweitern. Das Erneuerungsprojekt wurde durch Ferrara Architekten AG ausgearbeitet.

Geplant ist, die bestehenden viergeschossigen Häuser durch längere und breitere Bauten in einer analogen Anordnung zu ersetzen. Die neuen 2- bis 4-Zimmerwohnungen mit einer Grösse von 56 bis 103 m2 bringen verschiedene Verbesserungen verglichen mit den bestehenden Wohnungen. Die neuen Wohnungen werden den jetzigen Wohnbedürfnissen angepasst, für Wohnen im Alter ausgebaut und mit einer Liftanlage erschlossen. Das Wohnungsangebot wird von 67 auf neu 88 Wohnungen erhöht.

Der Rückbau und Neubau erfolgt in drei Etappen, damit die heutigen Bewohnerinnen und Bewohner innerhalb der Siedlung provisorisch umziehen können. Die vollständige Erneuerung der Siedlung dauert deshalb voraussichtlich vier Jahre. Eine Zonenänderung ist notwendig, weil die rechtsgültige Grundordnung lediglich dreigeschossige Wohnhäuser zulässt und so einen entsprechenden Ersatz für die bereits heute bestehenden viergeschossigen Wohnbauten verunmöglicht. Die ersten neuen Wohnungen können voraussichtlich im Jahr 2020 bezogen werden. Gegen die von den Nutzungsberechtigten beantragte Zonenänderung sind keine Einsprachen erhoben worden, womit die Zonenänderung durch den Regierungsrat abschliessend beschlossen werden konnte.


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Der Regierungsrat will die Elektromobilität stärker fördern. Er schlägt dem Grossen Rat ein Set von Massnahmen vor, darunter den Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur.

content_de:
Im Nachgang zur jüngsten Revision des Energiegesetzes, welches sich primär auf energetische Massnahmen an Gebäuden bezieht, überwies der Grosse Rat dem Regierungsrat mehrere parlamentarische Vorstösse zum Thema Elektromobilität. Der Regierungsrat beschloss daraufhin, das Thema umfassend zu beleuchten und dem Grossen Rat ein Gesamtkonzept Elektromobilität vorzulegen. Im Kanton Basel-Stadt wurden in den letzten Jahren bereits verschiedene Projekte zur Förderung der Elektromobilität lanciert. Das Gesamtkonzept Elektromobilität zeigt nun auf, wie weit und in welchen Bereichen die öffentliche Hand die Elektromobilität weiter zielführend unterstützen kann.

Mit Blick auf die Klimaziele erachtet es der Regierungsrat als notwendig, den Umstieg auf die Elektromobilität mit Fördermassnahmen zu beschleunigen. Die Förderung der Elektromobilität soll jedoch finanziell massvoll sein, bestehende umweltfreundliche und flächeneffiziente Angebote (ÖV, Fuss- und Veloverkehr) nicht behindern bzw. konkurrenzieren und insgesamt nicht zu einer Zunahme des motorisierten Individualverkehrs führen.

Die folgenden Massnahmen stehen im Zentrum der vom Regierungsrat beschlossenen Förderung der Elektromobilität:

Nachfragegesteuerter Ausbau der Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum (blaue Zone)

Kaufsubventionen für den Berufsverkehr

Förderbeiträge für die Erweiterung von Hausanschlüssen

Überprüfung der Motorfahrzeugsteuer im Bereich Lieferwagen

Sensibilisierungsmassnahmen – insbesondere auch für Unternehmen

Vorbildfunktion der Verwaltung und öffentlich-rechtlicher Unternehmen

Für den nachfragegesteuerten Ausbau der Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat ein bedingt rückzahlbares zinsloses Darlehen an IWB für die Finanzierung von Ladestationen in der Höhe von 11,4 Mio. Franken sowie eine Änderung des kantonalen Umweltschutzgesetzes.

Hinweise

Ratschlag Gesamtkonzept Elektromobilität


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 685‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Theaterfestival Basel, das vom 26. August bis 6. September 2020 auf dem Kasernenareal, im Theater Roxy und an anderen Orten in der Region stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 450'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein Theaterfestival organisierten, international ausgerichteten Programm kann das Publikum während 12 Tagen herausragende Theater- und Tanzvorstellungen sowie theatrale Aktionen im öffentlichen Raum kennenlernen. Das Festival präsentiert unterschiedliche zeitgenössische Formen des Theaters (Tanztheater, Musiktheater, Puppentheater, Kinder- und Jugendtheater), des Tanzes, der Performance und des Nouveau Cirque. Es widmet sich den Themen unserer Zeit, regt Diskussionen an und vermittelt kulturelle Bildung.

Weiter hat der Regierungsrat für die Durchführung der Swiss Dance Days, die vom 3. bis 7. Februar 2021 in der Region Basel stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 125'000 Franken bewilligt. An den Schweizer Tanztagen 2021 werden zehn bis zwölf nationale Tanzstücke, die eine Jury ausgewählt hat, auf Bühnen der Region aufgeführt. Darüber hinaus gibt es für Kinder und Jugendliche mit dem Programm «Tanz für junges Publikum» die Gelegenheit, entsprechende Tanzproduktionen kennen zu lernen. Die Swiss Dance Days richten sich sowohl an ein nationales und internationales Fachpublikum als auch an die regionale Tanzszene und an ein breites tanzinteressiertes Publikum und werden alle zwei Jahre in einer anderen Schweizer Stadt ausgerichtet.

Weiter hat der Regierungsrat für die Projekte Gefängniskonzert und musikalische Bildung, die während der Baloise Session (12. bis 31. Oktober 2019) stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 110'000 Franken bewilligt. Das von der Baloise Session AG Basel organisierte Gefängniskonzert findet in der Interkantonalen Strafanstalt Bostadel statt. Zudem werden Schlagzeuger aus dem Umfeld des Festivals Primarschülerinnen und -schülern sowie Gymnasiast/innen das Instrument Schlagzeug auf verschiedenen Ebenen erfahrbar machen.


contact: Andrea Dürrenberger Tel. +41 61 267 81 94 Projektleiterin, Amt für Mobilität

lead_de: Der Regierungsrat hat am 2. Juli den Teilrichtplan Fuss- und Wanderwege und den aktualisierten Teilrichtplan Velo erlassen. Zudem beantragt er beim Grossen Rat finanzielle Mittel für die Gesamtkoordination des Fuss- und Veloverkehrs. Damit werden stadtgerechte Mobilitätsformen gefördert, die zur Wohn- und Lebensqualität in Basel beitragen.

title_de: Aktualisierter Teilrichtplan Velo und neuer Teilrichtplan Fuss- und Wanderwege dienen als Grundlage für die weitere Förderung des Fuss- und Veloverkehrs

content_de:
Eine gut ausgebaute Fuss- und Veloverkehrsinfrastruktur trägt dazu bei, die heutigen und künftigen Mobilitätsbedürfnisse möglichst platzsparend, kosteneffizient und umweltfreundlich abzuwickeln, damit Basel ein attraktiver Wohn- und Arbeitsort bleibt.

Die beiden Teilrichtpläne Velo und Fuss- und Wanderwege bilden die Grundlage für den Ausbau dieser Infrastruktur. Sie legen die übergeordneten Netze für den Fuss- und Veloverkehr sowie zugehörige Leitsätze und Anforderungen fest. Die Erarbeitung bzw. Aktualisierung der Teilrichtpläne erfolgte in enger Abstimmung mit der parallel laufenden Anpassung Mobilität des kantonalen Richtplans sowie dem Agglomerationsprogramm Basel. Des Weiteren sind die aktuellen Arealentwicklungen berücksichtigt worden. Neubebaute, umgenutzte oder verdichtete Areale sind von Beginn weg gut zu Fuss und mit dem Velo zu erschliessen, um auch die zusätzlichen Mobilitätsbedürfnisse möglichst stadtverträglich abzuwickeln.

Die Bevölkerung hatte zwischen dem 25. September und dem 30. November 2018 die Gelegenheit, die Entwürfe der kantonalen Teilrichtpläne Fuss- und Wanderwege bzw. Velo einzusehen und dazu Stellung zu nehmen. Auch das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat die Unterlagen geprüft und begrüsst in seiner Rückmeldung die beiden Teilrichtpläne. Es gingen insgesamt 45 Stellungnahmen ein von Vereinen, Verbänden, Institutionen, Parteien und Privatpersonen. Aus den Stellungnahmen wird deutlich, dass die Förderung des Fuss- und Veloverkehrs im Grundsatz mit wenigen Ausnahmen auf grosse Akzeptanz stösst. Einige kritische Rückmeldungen betrafen die Notwendigkeit der Teilrichtpläne und einzelne Massnahmen.

Für eine effiziente Förderung des Fuss- und Veloverkehrs ist eine Gesamtkoordination der zahlreichen Aufgaben und Themen wesentlich. Dazu gehört die Erarbeitung bzw. Aktualisierung von Umsetzungsprogrammen zu den neuerlassenen Teilrichtplänen unter Berücksichtigung von Erhaltungsbedarf und anderen Vorhaben. Auch die inhaltliche Abstimmung aller aktuellen Themen und rechtlichen Änderungen leistet einen wesentlichen Beitrag für eine wirkungsvolle Umsetzung von Massnahmen. Deshalb beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat für die Gesamtkoordination des Fuss- und Veloverkehrs finanzielle Mittel in der Höhe von 500‘000 Franken. Er legt gleichzeitig dem Grossen Rat den gewünschten Bericht zur Förderung des Fussverkehrs vor, der die Vielzahl der bereits vorhandenen Konzepte und Massnahmen aufzeigt, die es aufeinander abzustimmen gilt.

Die Teilrichtpläne Fuss- und Wanderwege bzw. Velo sowie der Bericht zu deren öffentlichen Vernehmlassung sind ab heute auf der Webseite des Amts für Mobilität abrufbar www.mobilitaet.bs.ch/fussgaenger/fuss-und-wanderwege/teilrichtplan-fuss-und-wanderwege.html bzw. www.mobilitaet.bs.ch/velo/veloverbindungen/teilrichtplan-velo.html


contact: Medienstelle Global Summit of Women Tel. +41 79 286 57 26 Email: globalsummit@open-up.ch Host City Basel Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Tel. +41 79 623 30 14 Email: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Ab Donnerstag, den 4. Juli 2019, ist Basel für drei Tage Host City des Global Summit of Women – des grössten internationalen Kongresses, der sich mit zukunftsgerichteter Frauenförderung in der Weltwirtschaft befasst. Am Kongress nehmen rund 1‘000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer teil, darunter führende Frauen aus Wirtschaft, Politik und Medien sowie Ministerinnen und Minister aus 70 Ländern weltweit. Eröffnet wird der Grossanlass von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

title_de: Internationaler Kongress für Frauenförderung zu Gast in Basel

content_de:
Am Global Summit of Women, der von Donnerstag bis Samstag im Congress Center Basel stattfindet, partizipieren rund 1‘000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer – darunter führende Frauen aus Wirtschaft, Politik und Medien sowie Ministerinnen und Minister aus 70 Ländern weltweit. Am Samstag nimmt auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Kongress teil. Eröffnet wird der Global Summit of Women am Donnerstag von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt wird zudem von Eva Herzog am Kongress vertreten. Am Abend des Eröffnungstags organisiert der Kanton Basel-Stadt ein Welcome-Dinner.

Die Non-Profit-Organisation Global Summit of Women mit Sitz in Washington (USA) wurde 1990 von ihrer heutigen Präsidentin, Irene Natividad, gegründet. Der Global Summit of Women findet jedes Jahr in einem anderen Land statt (letztes Jahr in Sydney). Es handelt sich bei der Veranstaltung um den grössten internationalen Kongress, welcher sich mit Gleichstellungsfragen und Frauenförderung in Führungspositionen, der Öffnung der globalen Wirtschaft für Frauen, Fortschritten der Frauen in der Weltwirtschaft sowie globalen und regionalen Aspekten der Wirtschaft auseinandersetzt. Während des Summit 2019 im Congress Center Basel finden zahlreiche Podiumsveranstaltungen und Workshops zu diesen Themen statt.

Hinweise

www.globewomen.org


contact: betreffend Pilotprojekt prekäre Wohnverhältnisse Ruedi Illes Tel. +41 61 685 16 07 Leiter Sozialhilfe

lead_de: Im Nachgang zum Brand an der Rheingasse vor einer Woche wird von Anwohnerorganisationen und von Medien die kritische Frage gestellt, weshalb die Sozialhilfe ihren Klientinnen und Klienten den Mietzinsansatz auszahlt, ohne deren Wohnverhältnisse zu überprüfen. Diese Fragestellung zeigt ein Missverständnis über Umfang und Grenzen der Sozialhilfe auf.

title_de: Fragen nach Brand in der Rheingasse: Umfang und Grenzen der Sozialhilfe

content_de:
Dass ein so einschneidendes Ereignis wie dieser verheerende Brand in der Rheingasse Fragen aufwirft, ist verständlich. Gleichzeitig ist aber wichtig, Umfang und Grenzen der Sozialhilfe aufzuzeigen.

Von den Bewohnerinnen und Bewohnern der Liegenschaft Rheingasse 17, in welcher vor einer Woche der Brand ausbrach, werden vier Personen von der Sozialhilfe finanziell unterstützt. Die Sozialhilfe rechnet im Kanton Basel-Stadt gemäss den geltenden Unterstützungsrichtlinien bei einer Einzelperson 770 Franken pro Monat ins Unterstützungsbudget ein. Für möblierte Zimmer beläuft sich der Betrag auf 950 Franken. Mit dem ausgezahlten Unterstützungsbudget, welches der Kanton auszahlt, organisieren sich die Sozialhilfebezüger selbstständig. In seltenen Fällen wird der Betrag an den Vermieter ausgezahlt. Die Selbstverantwortung ist ein Kernpunkt der staatlichen Unterstützung.

Die Sozialhilfe macht keine aufsuchende Sozialarbeit und überprüft somit auch keine Wohnungen auf ihren Standard. In erster Linie ist es die Verantwortung und Aufgabe des Vermieters, seine Liegenschaft, für welche er Einnahmen erzielt, in einem anständigen Zustand zu halten. Diese Verantwortung kann er nicht an den Staat delegieren. Die Sozialhilfe würde ihre Klientinnen und Klienten jedoch unterstützen, falls diese gegen ihre Vermieter wegen ungenügenden Wohnverhältnissen vorgehen wollen. Dies passiert aber nur sehr selten.

Der Regierungsrat hat vor kurzem ein Pilotprojekt lanciert, welches die verschiedenen Behörden rund um das Wohnen zusammenführt, um koordiniert gegen prekäre Wohnverhältnisse vorgehen zu können. Die mit involvierten Behörden sind neben der Sozialhilfe und der KESB vor allem das Gesundheitsdepartement mit den medizinischen Diensten (Wohnhygiene) und der Abteilung Sucht, das Bau- und Verkehrsdepartement mit dem Bau- und Gastgewerbeinspektorat (Baubewilligungen und -kontrolle) und auch die Gebäudeversicherung inkl. Feuerpolizei. Das Projekt ist auf 3,5 Jahre angelegt und startete im August. Im Fokus des koordinierten Vorgehens stehen in erster Linie die Eigentümer.

Bereits vor dem Start dieses Projekts war und ist es möglich, Beobachtungen zu prekären Wohnverhältnissen den Behörden zu melden. Die Meldung kann entweder an den kantonsärztlichen Dienst erfolgen, wenn die hygienischen Zustände unhaltbar sind oder an die das Bau- und Gewerbeinspektorat, wenn Brandschutzbestimmungen nicht eingehalten werden.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Andres Pardey, Commandant des Fifres et Tambours de Bâle Mobil: +41 79 202 68 92 Email: andres.pardey@roche.com Steff Rohrbach, Kommunikation und Projekte Musik-Akademie Basel / FHNW Mobil: +41 79 709 37 78 Email: steff.rohrbach@fhnw.ch

lead_de: Am gemeinsamen Gastauftritt des Kantons Basel-Stadt mit dem Kanton Jura am 28. Juli 2019 an der Fête des Vignerons nehmen insgesamt gegen 200 Mitwirkende aus Basel teil. Das abwechslungsreiche Programm beinhaltet eine grosse Parade, Bühnenauftritte, Ausstellungen und Interaktionen sowie ein kulinarisches Angebot. Gleichentags findet ein trikantonaler Empfang von Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura statt. Als Geschenk für die Organisatoren nehmen Basel-Stadt und Jura eine eigens für diesen Anlass gestaltete Steckenlaterne mit.

title_de: Basel-Stadt und Jura präsentieren «Carnaval et plus encore!» an der Fête des Vignerons

content_de:
Der gemeinsame Gastauftritt von Jura und Basel-Stadt am 28. Juli 2019 an der Fête des Vignerons legt unter dem Motto «Jura & Bâle-Ville – Carnaval et plus encore!» einen inhaltlichen Fokus auf die reiche Fasnachtstradition der beiden Kantone. Zudem präsentieren Jura und Basel-Stadt ihr vielfältiges, junges Kulturangebot am Winzerfest in Vevey. Das Programm umfasst eine Parade, ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm, ein kulinarisches Angebot, insbesondere die Degustation und den Verkauf von Weinen, sowie Ausstellungen und Interaktionen für Familien und Kinder. Von Seiten des Kantons Basel-Stadt nehmen insgesamt gegen 200 Mitwirkende teil. Offiziell vertreten wird Basel-Stadt von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und den Regierungsräten Christoph Brutschin, Hans-Peter Wessels, Lukas Engelberger und Conradin Cramer.

Grosse Parade
 An der grossen Parade um 17 Uhr stellen Jura und Basel-Stadt ihre reiche Fasnachtstradition und ihr umfassendes Kulturangebot zur Schau. Der «Klamauk», eine Maschinenskulptur des berühmten Künstlers Jean Tinguely aus dem Museum Tinguely, tritt als Botschafter der Kulturstadt Basel auf. «Les Fifres et Tambours de Bâle» repräsentieren demgegenüber die tief verankerte  Basler Trommler- und Pfeifer-Tradition. Weiter treten für den Kanton Basel-Stadt die Frauen-Fasnachtsclique «Seibi Mysli», die Streetdance-Gruppe «Tremendous», die Streetband «Mumol Dixie Stompers», Trachtenpaare aus Basel, dem Schwarzwald und dem Elsass, das Weingut Riehen sowie die Basler Weinzünfte und Gesellschaften an der Parade auf.

Abwechslungsreiches Bühnenprogramm
 Nebst der Parade präsentieren Jura und Basel-Stadt in Vevey ein abwechslungsreiches, junges Bühnenprogramm. Aus Basel-Stadt tritt auf der Scène du Rivage die junge Jazzformation «Infinite Limbs Kollektiv» des Jazzcampus der Musik-Akademie Basel/FHNW auf. Auf der Scène du Monde kann man unter anderen die Basler Trommelakademie, das «1. Frauen-Jodel-Chörli-Basel», die Streetdance-Gruppe «Tremendous» sowie die Streetband «Mumol Dixie Stompers» live erleben. Auf den Terrasses de la Confrérie («La Capite») sorgen zudem die Basler DJs Nik Frankenberg und Thom Nagy für Stimmung.

Verlockendes kulinarisches Angebot und Winzertradition
 Selbstverständlich darf an einem Winzerfest auch das kulinarische Angebot nicht zu kurz kommen. Am Stand der Gastkantone von Swiss Wine Promotion auf den Terrasses de la Confrérie («Les Vignobles») können Weinspezialitäten aus Basel-Stadt und Jura degustiert und auf Bestellung gekauft werden. Der Kanton Basel-Stadt ist mit einem Rot- und Weisswein des Weinguts Riehen vertreten. Auch an der «JUBA-Bar» am Quai Perdonnet werden lokale Weiss- und Rotweine verkauft. Zudem werden hier Lokalbiere unter anderem von den Basler Brauereien «Unser Bier» und «Ueli Bier» sowie regionale Köstlichkeiten angeboten. Basil Ullrich (Jahrgang 2001), Sohn der Mitbesitzer des Weinguts Riehen, wird den Kanton Basel-Stadt und seine Winzertradition während der gesamten Fête des Vignerons repräsentieren.

Ausstellungen und Interaktionen
 Im Jardin Doret präsentieren tagsüber Ausstellungen das UNESCO-Kulturerbe Basler Fasnacht sowie die jurassische Fasnachtstradition. Kinder und Erwachsene können sich in einem Fotocorner mit klassischen Basler Fasnachtskostümen verkleiden und fotografieren. Bei der Scène du Rivage kann vor der Parade die Maschinenskulptur «Klamauk» von Jean Tinguely bewundert werden.

Steckenlaterne als Gastgeschenk
 Als Gastgeschenk an die Confrérie des Vignerons bringen die Kantone Basel-Stadt und Jura eine eigens für diesen Anlass gestaltete Steckenlaterne aus der Feder des Basler Künstlers Christoph Knöll nach Vevey mit. Die Übergabe der Steckenlaterne an die Confrérie erfolgt nach der grossen Parade durch Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann (BS) und Regierungspräsidenten Jacques Gerber (JU).

Trikantonaler Empfang mit prominenten Gästen
 Zusätzlich zu dem gemeinsamen Gastauftritt von Jura und Basel-Stadt findet gleichentags von 9.15 bis 10.30 Uhr ein trikantonaler Empfang von Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura für geladene Gäste in Vevey statt. Die drei Kantone sind mit ihren Regierungspräsidien vertreten. Von Seiten Basel-Stadt nehmen nebst Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und den Regierungsräten Christoph Brutschin, Hans-Peter Wessels, Lukas Engelberger und Conradin Cramer auch Grossratspräsident Heiner Vischer, Bürgerratspräsidentin Fabienne Beyerle und der Gemeindepräsident von Bettingen, Patrick Götsch, am Empfang teil. Zu Gast sind zudem Vertreterinnen und Vertreter aus Bundesbern sowie diverse CEOs und Direktionsvertreterinnen und -vertreter aus den Bereichen Kultur, Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Medien.

Abgerundet wird der Kantonstag mit einem Umzug des Liestaler «Chienbäse» von 22 bis 23 Uhr.

Hinweise

Weiterführende Informationen

www.basel.ch/vignerons

www.facebook.com/citybasel

www.fetedesvignerons.ch

Mobil-App «FeVi 2019 | RTS»


contact: Ulrich Maier Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Telefon 061 267 56 30

lead_de: Im Schuljahr 2018/19 konnten von den Basler Schulen 1‘045 Maturitätszeugnisse ausgestellt werden. Die Mehrheit der Zeugnisse (52%) ging dabei an Frauen. Erfolgreich die Maturitätsprüfungen bestanden haben an den sechs Basler Gymnasien und der Swiss International School 601 Maturandinnen und Maturanden. An den Berufsfachschulen konnten 332 Personen ihr Berufsmaturitätszeugnis in Empfang nehmen, an der Fachmaturitätsschule erhielten 112 Personen das Fachmaturitätszeugnis. Zudem wurden 149 Fachmittelschulabschlüsse erreicht.

title_de: Hohe Erfolgsquoten bei den Maturitätsprüfungen

content_de:
Dieses Jahr konnten von den fünf öffentlichen Gymnasien, dem Freien Gymnasium und der Swiss International School 601 Maturitätszeugnisse ausgestellt werden, wieder deutlich mehr als 2018 (522). Der deutliche Anstieg 2019 hat zwei Gründe: Einerseits gibt es in diesem Jahr auch Abschlüsse der Maturitätskurse für Berufstätige (diese schliessen nur in ungeraden Kalenderjahren ab). Andererseits dauerte als Folge der Schulharmonisierung die Ausbildung für einen Teil der Gymnasiastinnen und Gymnasiasten vorübergehend sechs Jahre (statt der bisher üblichen fünf und zukünftigen vier Jahre). Deshalb beendeten letztes Jahr nicht alle Personen im fünften Schuljahr ihre Ausbildung am Gymnasium.

Wie in den Vorjahren wurde die Mehrheit der gymnasialen Maturitätszeugnisse (54%) Frauen ausgehändigt (2018: 57%). Die Erfolgsquote von 98% ist vergleichbar mit dem Vorjahr, wobei der Anteil der Erfolgreichen bei Männern und Frauen fast gleich ist. 28 Maturandinnen und Maturanden haben dabei ein sehr gutes Ergebnis erzielt (Gesamtnote von 5.5 oder besser), 2018 waren es 19.

27% der Gymnasialen Maturitätszeugnisse konnten dabei für Personen ausgestellt werden, deren Erstsprache nicht Deutsch ist – deutlich mehr als 2018 (23%).

Berufsmaturität

Bei der Berufsmaturität ist dieses Jahr ein leichter Rückgang zu verzeichnen: Die Basler Schulen konnten dieses Jahr 332 Berufsmaturitätszeugnisse ausstellen (2018: 346). Anders als bei der gymnasialen Maturität stellen bei der Berufsmaturität die männlichen Bewerber die Mehrheit, der Frauenanteil beträgt hier lediglich 44%. Die Erfolgsquote liegt bei der Berufsmaturität bei 97%. Die meisten Maturitätszeugnisse ausstellen konnten dieses Jahr die Allgemeine Gewerbeschule Basel und die Schule für Gestaltung mit Total 97. Die Handelsschule des Kaufmännischen Vereins (HKV) hat dieses Jahr 94 Maturitätszeugnisse ausgestellt, die Wirtschaftsmittelschule 90, die Berufsfachschule Basel deren 40, und die Informatikmittelschule 11. Häufigste Fachrichtung war dabei die kaufmännische Berufsmaturität.

Fachmaturität und Fachmittelschulabschlüsse

Bei den Fachmaturitätsprüfungen konnten dieses Jahr 112 Zeugnisse ausgestellt werden – etwas weniger als 2018 (128).Die Erfolgsquote bei den Fachmaturitätsprüfungen kann noch nicht berechnet werden, da einzelne Personen zwar die Prüfung bestanden haben, aber noch Zusatzleistungen ausstehen (z.B. ein Sprachaufenthalt im Ausland). 46 Schülerinnen und Schüler können ein sehr gutes Prüfungsresultat vorweisen (Notendurchschnitt mindestens 5.5). Auch bei den Fachmaturitäten dominieren die Frauen mit einem Anteil von 71%. Häufigste gewählte Fachrichtungen waren «Pädagogik» und « Soziale Arbeit ».

Den Fachmittelschul-Abschluss erreicht haben 149 der 160 jungen Frauen und Männer. Die Erfolgsquote liegt damit bei 93% (Vorjahr 90%), 70% der Fachmittelschulausweise wurden dabei für Frauen ausgestellt. Häufigste Fachrichtungen waren hier «Gesundheit/Naturwissenschaften» und «Soziale Arbeit».


lead_de: Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt hat am frühen Sonntagabend eine Wasserrettung erfolglos beenden müssen. Um rund 17.40 Uhr wurde ein Mann gemeldet, der bei der Flora-Buvette in den Rhein gesprungen und unter Wasser geraten sei.

title_de: Wasserrettung erfolglos beendet

content_de: An der sofort eingeleiteten Wasserrettung, die bis 18.15 Uhr dauerte, waren neben der Berufsfeuerwehr Basel auch die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Eidgenössische Zollverwaltung mit dem Grenzwachtboot beteiligt.


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Juni 2019 waren im Kanton Basel-Stadt 2‘902 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 111 Personen weniger als im Mai 2019 (-3.7%). Die Arbeitslosenquote sank von 2.9% im Vormonat auf 2.8% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Juni 2018) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 313 (-9.7%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Juni 2019

content_de:
Aktualisierung der vom Staatssekretariat für Wirtschaft publizierten Arbeitslosenquoten

Neu werden die Arbeitslosenzahlen nicht mehr im Verhältnis zu den Erwerbspersonenzahlen der Jahre 2012-2014 berechnet, sondern zu jenen der Jahre 2015-2017 (wiederum als 3-Jahres-Datenpooling). Die Erwerbspersonenzahlen werden dabei vom Bundesamt für Statistik (BFS) erhoben und bereitgestellt. Die aktualisierte Basis zur Berechnung der Arbeitslosenquoten gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2017. Die Zahl der Erwerbspersonen im Kanton Basel-Stadt erhöhte sich von 99‘104 im Jahr 2014 auf 103‘389 im Jahr 2017. Die auf der aktualisierten Basis berechneten und somit leicht tieferen Arbeitslosenquoten vermitteln damit ein genaueres Bild der Lage auf dem Arbeitsmarkt.

Jugendarbeitslosigkeit im Juni 2019

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 258 Personen, 8 Personen mehr als im Vormonat (+3.2%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 67, bei den 20- bis 24-Jährigen 191 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 2.9% im Vormonat auf 3.0% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 63 Personen (-19.6%). Die leichte Zunahme der Jugendarbeitslosenquote ist saisonal bedingt (Schul-, Lehrabschlüsse).

Stellensuchende im Juni 2019

Insgesamt wurden 4‘682 stellensuchende Personen registriert, 166 weniger als im Vormonat (-3.4%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 398 Personen (-7.8%).

Gemeldete offene Stellen im Juni 2019

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 27 auf 1‘059 Stellen (-2.5%). Davon meldepflichtig waren 674 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 730 Stellen mehr gemeldet (+221.9%).

Aussteuerungen im April 2019

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats April 2019 ausgeschöpft hatten, auf 112 (Stand 3. Juli 2019). Im Vormonat betraf es 94 Personen.


contact: Guido Lassau Tel. +41 61 267 23 55 lic. phil./MAS, Kantonsarchäologe Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt

lead_de: Beim Neubau des Amts für Umwelt und Energie stiessen Archäologen an der Spiegelgasse auf zahlreiche Mauern, verfüllte Kellerräume und Reste von mittelalterlichen Holzgebäuden. Aussergewöhnlich war der Fund einer aus Bossenquadern errichteten Mauer eines repräsentativen Gebäudes des 13. Jahrhunderts. Die Mauer kann erhalten und in den Neubau integriert werden.

title_de: Wertvolle Zeugen der Stadtgeschichte beim Neubau des AUE freigelegt

content_de:
Bis vor kurzem präsentierte sich die Baustelle des AUE wie eine Ausgrabungsstätte in Pompeji. In der tiefen Baugrube haben die Mitarbeiter der Archäologischen Bodenforschung ein Gewirr von mehreren Metern hohen Mauerresten ausgegraben. Auf der Parzelle waren um 1909 zwei mittelalterliche Häuser abgebrochen worden. Die Keller hatte man zugeschüttet, um das Terrain anzuheben.

Von der ursprünglichen Bebauung zwischen Schifflände und Fischmarkt ist nicht mehr viel erhalten. Die mittelalterlich geprägten engen Wohn- und Arbeitsverhältnisse wurden damals zunehmend als rückständig wahrgenommen. Moderne Verkehrsmittel wie das Tram und das Automobil gewannen an Bedeutung und beanspruchten viel Raum. Ein radikaler Bebauungsplan von 1897, der den Fischmarkt und die Schifflände mit einer 15 Meter breiten Strasse verband, führte zum Abriss von dutzenden Altstadthäusern. Gemäss schriftlichen Quellen bestanden die beiden 1909 abgerissenen Häuser bereits um die Mitte des 14. Jahrhunderts. Eines der Gebäude besass einen grossen Kellerraum, dessen Boden aus quadratischen Tonplatten bestand. Die Westmauer dieses Kellers ist hervorragend erhalten und besteht aus sauber gefügten Bossenquadern. Die Herstellung dieser Bausteine erforderte aufwendige Steinmetzarbeiten, weshalb sich nur sehr wohlhabende Personen einen solchen Bau leisten konnten. Die Bautechnik ist für ein mittelalterliches Haus aussergewöhnlich, da man bisher solche Bossenquader vor allem in Zusammenhang mit Burgen, Wehrbauten und Adelstürmen kennt. Umso erfreulicher ist es, dass dieses seltene Beispiel einer aus Bossenquadern errichteten Mauer für die Zukunft konserviert werden kann und in den Neubau des Amts für Umwelt und Energie integriert wird.

Archäologisch lässt sich die Besiedlung des Areals mindestens bis ins Hochmittelalter zurückverfolgen. Bereits im letzten Jahr konnten auf der Ausgrabung im naheliegenden Spiegelhof Holzgebäude aus dem 9. bis 11. Jahrhundert untersucht werden, in denen Schuster und Gerber tätig waren. Auf der aktuellen Grabung kamen unter und zwischen den Mauerfundamenten der Steingebäude Reste von weiteren Holzgebäuden zum Vorschein, die zeitgleich mit den Funden aus dem Spiegelhof datieren. Die neu entdeckten Lehmböden, ein verkohlter hölzerner Fassdeckel, Spinnwirtel und Webbrettchen bieten weitere Einblicke ins hochmittelalterliche Basel.

Der Fund der Mauer zeugt erneut von der grossen Bedeutung, die das Gebiet zwischen Schifflände und Fischmarkt für die Stadtgeschichte hat. Aus einer von einfachen Holzbauten geprägten, frühen Siedlung entwickelte sich im Laufe des Mittelalters ein Quartier, das zunehmend von Steinbauten des aufstrebenden Bürgertums geprägt war.


lead_de: Auf der Voltastrasse fuhr ein 23-jähriger Autolenker am Mittwochmorgen mit seinem Personenwagen in ein Taxi, das aus der Fabrikstrasse kam. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt brachte die beiden Fahrzeuglenker zur Abklärung ins Spital.

title_de: Personenwagen fährt in Taxi

content_de:
Aus bislang ungeklärten Gründen war der Autolenker um rund 8.20 Uhr mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit aus Kleinbasel kommend auf den Tramgleisen der Dreirosenbrücke unterwegs. Bei der Haltestelle Novartis Campus bremste er ab, konnte aber auf der Kreuzung die Kollision mit einem Taxi nicht mehr verhindern. Der 48-jährige Taxifahrer wollte aus der Fabrikstrasse nach links auf die Brücke fahren.

Eine Atemalkoholprobe verlief negativ. Während der Unfallaufnahme durch die Verkehrspolizei blieb eine Fahrspur auf der Kreuzung gesperrt wie auch die Tramstrecke der BVB in Richtung Voltaplatz. Beide Unfallfahrzeuge mussten geborgen werden.


contact: Ueli Meier Tel. 061 552 56 51 Leiter Amt für Wald beider Basel Für technische Fragen zur Gipfeltriebernte: Sven Hopf Tel. 061 485 50 74 Institut für Angewandte Pflanzenbiologie IAP

lead_de: Am Donnerstag, 25. und Freitag, 26. Juli 2019, werden in Region Basel per Helikopter Proben von Waldbäumen genommen. Die Resultate dienen der Interkantonalen Walddauerbeobachtung, an der sich die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt beteiligen.

title_de: Walddauerbeobachtung: Gipfeltriebernte per Helikopter

content_de:
Diesen Sommer werden in der ganzen Schweiz auf 189 Beobachtungsflächen Gipfeltriebe von Waldbäumen von der Luft aus geerntet. In der Region Basel sind es 34 Flächen, die per Helikopter am 25. und 26. Juli angeflogen werden. Die maximale Dauer eines Erntedurchgangs beträgt 20 Minuten pro Fläche. Der Helikopter wird bei jeder Fläche kurz zwischenlanden. Änderungen des Flugplans infolge Wetters oder technischer Probleme sind möglich.

Baum-Forschung

Seit 38 Jahren erforscht das Institut für Angewandte Pflanzenbiologie IAP aus Witterswil im Auftrag mehrerer Kantone und des Bundes den Zustand und die Entwicklung der Waldbäume und liefert wichtige Ergebnisse für die Praxis. Bei der Gipfeltriebernte, die alle vier Jahre stattfindet, werden aus dem obersten Kronenbereich pro Baum acht Äste geerntet. Die Proben dienen dazu, das Wachstum der Triebe zu messen, den Fruchtbehang zu bestimmen, Laubproben für Nährstoffanalysen zu nehmen und allfällige Krankheiten und Parasiten festzustellen. Mit diesen Proben konnte zum Beispiel im Laufe der Beobachtung in den Bäumen ein zunehmender Mangel der Nährstoffe Phosphor und Magnesium festgestellt werden. Auch konnte gezeigt werden, dass die Häufigkeit und die Menge der Buchennüsschenbildung stark zugenommen haben.

Genetische Analysen wegen Trockenheit

Zusätzlich führt das IAP im Auftrag des Amts für Wald beider Basel dieses Jahr genetische Analysen an ausgewählten Bäumen durch. Es werden Buchen und Eichen untersucht, die den trockenen Sommer 2018 schadlos überstanden haben. Haben sie besondere genetische Merkmale, die machen, dass sie besser mit Trockenheit und Hitze auskommen als andere?

Hinweise

Institut für Angewandte Pflanzenbiologie

Weitere Informationen zum Zustand des Waldes aufgrund der letztjährigen Trockenheit: Link


contact: Yvonne Aellen Telefon +41 (0)61 267 67 31 Leiterin Grünflächenunterhalt, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei stellt fest, dass die Stadtbäume Spuren der vergangenen und jetzt wiederkehrenden heissen und trockenen Sommer aufweisen. Sie warnt vor dem Aufenthalt unter grossen Bäumen mit ausladenden Ästen, da das Risiko für plötzliche Astabbrüche auch bei gesunden Bäumen gross ist.

title_de: Stadtgärtnerei warnt vor Astabbrüchen

content_de:
Gesunde Bäume reagieren auf Trockenheit oft mit Laubabwurf und dürren Ästen, um die Verdunstung durch die Blätter zu reduzieren. Dennoch kann die erneut anhaltende Trockenheit dazu führen, dass es zu einem ungenügenden Wasserfluss im Baum kommt. Mit der Folge, dass selbst bei völlig gesunden Bäumen ganze Äste oder Kronenteile abbrechen können. Man nennt dies Trocken- oder Sommerbrüche. Darum ruft die Stadtgärtnerei Parkbesuchende auf, sich nicht unter grossen Baumkronen mit ausladenden Ästen aufzuhalten. Warnschilder, die demnächst in Parkanlagen anzutreffen sind, weisen auf das Risiko von herunterfallenden Ästen hin.

Den älteren Bäumen kann durch Bewässern kaum geholfen werden. Sie haben ein tief- und weitreichendes Wurzelwerk und gelangen mit ihren Saugwurzeln im Idealfall bis zum Grundwasser. Wo sie dies aufgrund der Trockenheit nicht mehr erreichen können, bringt auch ein Bewässern von oben wenig. Deshalb stehen in der aktuellen Situation gerade die älteren Bäume unter grossem Stress. Ein Baum mit grosser Krone verdunstet täglich zwei- bis vierhundert Liter Wasser. In den Strassenalleen bewässert die Stadtgärtnerei die Rabatten jüngerer Bäume seit einigen Monaten regelmässig, um einem Wasserdefizit in den Böden entgegenzuwirken. Dabei wird sie von der Stadtreinigung mit Schwemmwagen unterstützt.

Das Grillieren in Parkanlagen ist weiterhin erlaubt. Aufgrund der Brandgefahr ist jedoch besondere Vorsicht geboten. Die Stadtgärtnerei bittet Parkbesucher, den Grill nur auf bewässerten, grünen Rasenflächen oder befestigten Flächen zu platzieren und ruft erneut die Grillregeln in Erinnerung: Um Verbrennungen an Rasen und Boden zu vermeiden, muss die Grillschale einen Abstand von mindestens 30 cm zum Boden sowie einen Abstand zu Bäumen und Sträuchern von mindestens zwei Metern aufweisen. Die komplett ausgekühlte oder mit Wasser gelöschte Asche kann in einem Abfallkübel entsorgt werden. Gibt es Grillascher vor Ort, ist die Asche darin zu entsorgen.


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Jacques Chapatte Informations- und Kommunikationschef des Kantons Jura Telefon: +41 (0)79 863 86 56 E-Mail: jacques.chapatte@jura.ch

lead_de: Am Sonntag, 28. Juli 2019, treten die Kantone Jura und Basel-Stadt im Rahmen eines gemeinsamen Kantonstags am Winzerfest Fête des Vignerons auf. Am Gastauftritt unter dem Motto «Jura & Bâle-Ville – Carnaval et plus encore!» nehmen gegen 250 Mitwirkende aus Jura und Basel-Stadt teil. Das Programm beinhaltet eine grosse Parade, zahlreiche Bühnenauftritte, Ausstellungen und Interaktionen sowie ein kulinarisches Angebot. Als Gastgeschenk nehmen Jura und Basel-Stadt eine Steckenlaterne des Basler Künstlers Christoph Knöll nach Vevey mit.

title_de: Jura und Basel-Stadt sind bereit für die Fête des Vignerons

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Offiziell vertreten werden die beiden Kantone von Regierungspräsident Jacques Gerber (JU) und Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann (BS). Von der basel-städtischen Regierung nehmen zudem Christoph Brutschin, Hans-Peter Wessels, Lukas Engelberger und Conradin Cramer und von der jurassischen Regierung Nathalie Barthoulot, Charles Juillard et David Eray teil. Während der gesamten Fête des Vignerons werden die Gastkantone von den beiden Bannerträgern Basil Ullrich (BS, Jahrgang 2001), Sohn der Mitbesitzer des Weinguts Riehen, und von Olivier Fleury (JU, Jahrgang 1989), Winzer vom Weingut Clos des Cantons, in Vevey repräsentiert.

Grosse Parade
 An der grossen Parade um 17 Uhr stellen Jura und Basel-Stadt ihre reiche Fasnachtstradition und ihr umfassendes Kulturangebot zur Schau. Vorgesehen ist ein Auftritt des «Klamauk», einer fahrenden Maschinenskulptur des berühmten Künstlers Jean Tinguely aus dem Museum Tinguely, als Botschafter der Kulturstadt Basel. Da die Maschinenskulptur bei Regen nicht fahren darf, wird kurz zuvor entschieden, ob der Transport stattfindet. «Les Fifres et Tambours de Bâle» repräsentieren demgegenüber die tief verankerte  Basler Trommler- und Pfeifer-Tradition. Des Weiteren treten die «Seibi Mysli» (Frauensektion der Basler Fasnachtsgesellschaft «Seibi»), die Streetdance-Gruppe «Tremendous», die Streetband «Mumol Dixie Stompers», Trachtenpaare aus Basel, dem Schwarzwald und dem Elsass, das Weingut Riehen sowie die Basler Weinzünfte und Gesellschaften an der Parade auf.

Der Kanton Jura präsentiert an der Parade einen Umzug von Eugénie Rebetez – eine einzigartige Choreografie mit Tänzern und Musikern, die Traditionen und Eigenheiten des jurassischen Karnevals wieder aufleben lassen. Zudem treten mit «Les Sauvages» traditionelle jurassische Fasnachtsgruppen an der Parade auf.

Steckenlaterne als Gastgeschenk
 Als Gastgeschenk an die Confrérie des Vignerons bringen die Kantone Basel-Stadt und Jura eine eigens für diesen Anlass gestaltete Steckenlaterne des Basler Künstlers Christoph Knöll nach Vevey mit. Auf der Vorderseite der Laterne thront Bacchus, der Gott des Weines, der das Logo der Gastkantone als Tattoo auf dem Oberarm trägt. Die Rückseite zeigt die Freundschaft zwischen den Kantonen Waadt, Jura und Basel-Stadt: Wie im französischen Trinklied «Chevallier de la Table ronde» sitzen ein jurassischer Mönch und ein Basler Waggis am runden Tisch des Abbé Président der Confrérie des Vignerons und geniessen den Waadtländer Wein. Die Übergabe der Steckenlaterne an die Confrérie erfolgt nach der grossen Parade durch Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann (BS) und Regierungspräsidenten Jacques Gerber (JU).

Abwechslungsreiches Bühnenprogramm
 Nebst der Parade präsentieren Jura und Basel-Stadt in Vevey ein abwechslungsreiches, junges Bühnenprogramm. Auf der Scène du Rivage tritt die junge Jazzformation «Infinite Limbs Kollektiv» des Jazzcampus der Musik-Akademie Basel/FHNW auf. Auch die jurassische Pop-Rock-Band «Carrousel», der Folk-Rock-Sänger Félicien LiA und der jurassische Akkordeon-Spieler Jérôme Courbat präsentieren auf dieser Bühne ihr Können. Auf der Scène du Monde begeistern junge und vielversprechende Künstler wie der Rapper Sim’s und Gaspar Narby das Publikum. Zudem kann man hier den «Chorale des Pâtoisants», Christophe Meyer, die Basler Trommelakademie, das «1. Frauen-Jodel-Chörli-Basel», die Streetdance-Gruppe «Tremendous» sowie die Streetband «Mumol Dixie Stompers» live erleben. Abgerundet wird der Tag von einem Maskenball mit dem jurassischen DJ Idem. Auf den Terrasses de la Confrérie («La Capite») sorgen zudem die Basler DJs Nik Frankenberg und Thom Nagy für Stimmung.

Verlockendes kulinarisches Angebot und Winzertradition
 Selbstverständlich darf an einem Winzerfest auch das kulinarische Angebot nicht zu kurz kommen. Am Stand der Gastkantone von Swiss Wine Promotion auf den Terrasses de la Confrérie (Bereich «Les Vignobles»)  können Weinspezialitäten vom Weingut Riehen, dem Weingut Clos des Cantons der Familie Fleury, dem Weingut de la Rocaille von Thomas Dennert, dem Weingut Cave Saint-Germain sowie dem Weingut Blattner degustiert und auf Bestellung gekauft werden.

Auch an der «JUBA-Bar» am Quai Perdonnet werden lokale Weiss- und Rotweine verkauft. Zudem werden hier Lokalbiere von Unser Bier (BS), Ueli Bier (BS) und der Brasserie BFM (JU), der jurassische Pflaumen-Branntwein Damassine sowie regionale Köstlichkeiten wie Tête de Moine AOP, Saucisse d’Ajoie IGP, Basler Läckerli und Basler Sunnereedli angeboten.

Ausstellungen und Interaktionen
 Im Jardin Doret präsentieren tagsüber Ausstellungen das UNESCO-Kulturerbe Basler Fasnacht sowie die jurassische Fasnachtstradition. Kinder und Erwachsene können sich in einem Fotocorner mit klassischen Basler Fasnachtskostümen verkleiden und fotografieren. Bei der Scène du Rivage kann vor der Parade die Maschinenskulptur «Klamauk» von Jean Tinguely bewundert werden.

Trikantonaler Empfang und «Chienbäse»
 Zusätzlich zu dem gemeinsamen Gastauftritt von Jura und Basel-Stadt findet gleichentags von 9.15 bis 10.30 Uhr ein trikantonaler Empfang von Jura, Basel-Stadt und Basel-Landschaft für geladene Gäste in Vevey statt. Abgerundet wird der Kantonstag mit einem Umzug des Liestaler «Chienbäse» von 22.00 bis 23.00 Uhr.

Weiterführende Informationen
 www.basel.ch/vignerons
 www.jura.ch/vignerons
 www.facebook.com/citybasel
 www.facebook.com/juraorginalsuisse


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Vom Samstag, 27. bis zum Montag, 29. Juli 2019 erneuert das Tiefbauamt zwischen der Abfahrt in den Nauentunnel und dem Aeschengraben die oberste Belagsschicht der Nauenstrasse. Während den Sanierungsarbeiten ist der Strassenabschnitt stadteinwärts vorübergehend gesperrt. Die Einfahrt in den Nauentunnel bleibt offen. Im Zusammenhang mit dem Bau des „Baloise Parks“ baut das Tiefbauamt entlang desselben ein neues Trottoir.

title_de: 100 Meter Nauenstrasse am Wochenende gesperrt

content_de:
Am Samstag, 27. Juli 2019 um 6 Uhr beginnt zwischen der Abfahrt in den Nauentunnel und dem Aeschengraben die Erneuerung der obersten Belagsschicht der stadteinwärts führenden Spur der Nauenstrasse. Bis zum Montag, 29. Juli 2019 um 5 Uhr bleibt der Abschnitt für den Auto- und Veloverkehr gesperrt. Sollte der Strassenbelag am Sonntag wetterbedingt nicht erneuert werden können, endet die Sperrung bereits am Samstagabend. Sie wird dann an einem späteren Datum fortgesetzt. Fussgängerinnen und Fussgänger können der Baustelle weiterhin auf der anderen Strassenseite oder über den Parkweg ausweichen.

Gleichzeitig mit dem Bau des «Baloise Parks» am Aeschengraben erneuert das Tiefbauamt zurzeit den Parkweg zwischen Aeschengraben und Nauenstrasse. In der Nauenstrasse wird entlang des «Baloise Parks» ein neues Trottoir gebaut. Damit Fussgängerinnen und Fussgänger den Parkweg künftig einfacher queren können, wird er zwischen der Einmündung in den Aeschengraben und der Einfahrtsrampe in die Tiefgarage der Baloise in eine gepflästerte Begegnungszone umgewandelt. Für den Komfort und die Sicherheit von Fussgängerinnen und Fussgänger erhalten die Einmündungen des Parkwegs in den Aeschengraben und in die Nauenstrasse Trottoirüberfahrten.


lead_de: Die Sanierung der Marktplatzpflästerung dauert voraussichtlich bis Mitte November 2019 und nicht wie geplant bis Ende August. Das Tiefbauamt muss die unerwartet dicke Sandschicht unter der Pflästerung durch ein geeigneteres Fundament ersetzen. Die drei grossen Rosetten auf dem Platz werden zudem wegen zahlreichen beschädigten Pflastersteinen komplett erneuert. Der Stadtmarkt und der Schlemmer-Markt finden während der Sanierung weiterhin im üblichen Umfang und zu den gewohnten Öffnungszeiten statt.

title_de: Sanierung auf dem Marktplatz aufwendiger als angenommen

content_de:
Das Tiefbauamt saniert zurzeit die Pflästerung des Marktplatzes, damit sie wieder gut begehbar ist. Bei Regen bildeten sich in den letzten Jahren in den Unebenheiten regelmässig Pfützen, die sich bei Minustemperaturen in Eisflächen verwandelten. Die Sanierung dauert voraussichtlich bis Mitte November 2019 und nicht wie ursprünglich geplant bis Ende August.

Wie sich bei den Bauarbeiten zeigte, liegt die alte Pflästerung in einem unerwartet tiefen, rund 30 Zentimetern dicken Sandbett. Viele Pflastersteine haben sich deshalb auch abgesenkt. Hinzu kommt, dass eine Vielzahl der Pflastersteine der drei Steinrosetten stärker als vermutet beschädigt sind. Anstatt die Rosetten nur punktuell auszubessern, hat das Tiefbauamt entschieden, diese komplett zu sanieren. Das tiefe Sandbett erfordert einen grösseren Eingriff. Neben den baulichen Überraschungen führten die begleitende archäologische Untersuchung und diverse Veranstaltungen auf dem Platz zu zusätzlichem Aufwand.

Der Stadtmarkt und der Schlemmer-Markt bleiben während der anhaltenden Sanierung wie gewohnt geöffnet (Stadtmarkt von Dienstag bis Donnerstag von 7 bis 14 Uhr, Freitag und Samstag von 7 bis 18 Uhr, und Schlemmer-Markt am Montag von 8.30 bis 14 Uhr). Die Projektverantwortlichen setzen alles daran, dass der Marktbetrieb uneingeschränkt gewährleistet ist und darüber hinaus die Kundinnen und Kunden einen interessanten Einblick in die Pflästerungsarbeiten erhalten. Der bereits eingeebnete Veloparkplatz auf der Seite Marktgasse/Eisengasse dient als Rotationsfläche für die Marktstände. Vorübergehende Abstellplätze für Velos befinden sich in der Schneidergasse und im Totengässlein. Nach der Sanierung ist der Veloabstellplatz besser zugänglich und mit neuen Veloständern ausgestattet.

Die letzten zehn Meter der Pflästerung werden erst mit der 2020 beginnenden Erneuerung der Freien Strasse fertiggestellt. Darunter liegt eine Elektrostation der IWB, die von den Bauarbeiten in der Freien Strasse tangiert wird. Der Abschnitt wird bis dahin provisorisch asphaltiert.


lead_de: Bei den heute ab neun Uhr in Basel-Stadt heulenden Sirenen hat es sich um einen Fehlalarm gehandelt. Der als stummer Alarm gedachte wöchentliche Sirenentest ging irrtümlich scharf hinaus. Der Alarm wiederholte sich nach fünf Minuten automatisch, da sich ein ausgelöster Alarm nicht stoppen lässt.

title_de: Wöchentlicher Sirenenalarm irrtümlich als scharfer Alarm ausgelöst

content_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt entschuldigt sich für diesen Fehlalarm. Wenn ein Sirenenalarm zu hören ist, dann ist dies eine Aufforderung, Radio zu hören oder sich über das Behördenportal Alertswiss (Webseite und App) über den Alarm zu informieren. In solchen Fällen sollten nicht die Einsatzzentralen der Blaulichtorganisationen angerufen werden, da diese für tatsächliche Notrufe handlungsfähig bleiben müssen.


contact: Ueli Meier Tel. 061 552 56 51 Kantonsforstingenieur und Leiter Amt für Wald beider Basel

lead_de: Die Waldbrandgefahr im Kanton Basel-Stadt hat sich entspannt und ist neu in Waldbrandgefahrenstufe 2. Das bedingte Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe wird aufgehoben. Trotzdem ist im Umgang mit Feuern im Wald weiterhin Vorsicht angebracht. Es wird empfohlen, nur in fest eingerichteten Feuerstellen Feuer zu entfachen.

title_de: Bedingtes Feuerverbot wird aufgehoben – Waldbrandgefahrenstufe 2

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Die gesunkenen Temperaturen und die Niederschläge am Wochenende haben im Kanton Basel-Stadt eine Entspannung der Lage gebracht. Die Bevölkerung ist trotzdem zum vorsichtigen Umgang mit Feuer und am 31. Juli/1. August mit Feuerwerk aufgerufen. Die Behörden danken bereits jetzt für die Rücksichtnahme und Disziplin. Die lokale Waldbrandgefahr kann von der generellen Waldbrandgefahr abweichen, insbesondere auf Feldern und Wiesen sowie in stark sonnenexponierten Wäldern ist sie tendenziell grösser. Bei zunehmendem Wind oder in Lagen mit einem grossen Anteil dürrer Vegetation nimmt die Waldbrandgefahr wieder zu.

Aufgrund des ausserordentlich niederschlagsarmen Sommers 2018 und im laufenden Jahr sind die Böden sehr trocken. Für tiefwurzelnde Bäume und das Grundwasser ist keine Entspannung absehbar. Deshalb ist im Umgang mit Feuern im Wald und in Waldesnähe weiterhin Vorsicht angebracht. Es wird auch weiterhin empfohlen, nur in fest eingerichteten Feuerstellen Feuer zu entfachen. Es besteht die Gefahr, dass aufgrund weggeworfener Raucherwaren oder Funkenflug eines Grillfeuers Brände entstehen.

im Kanton Basel-Landschaft gilt neu ebenfalls Waldbrandgefahrenstufe 2 und somit die gleichen Massnahmen wie im Kanton Basel-Stadt.


contact: Manuel Staub, Leiter Arbeitsgruppe «Bundesfeier am Rhein» Tel. 061 267 70 37 E-Mail: manuel.staub@bs.ch

lead_de: Gestern Mittwoch, 31. Juli 2019, lockte das schöne Wetter rund 110‘000 Personen an die Bundesfeier am Rhein. Besondere Highlights waren das neue «Promi-Plausch-Langschiffrennen», die Wasserrutschbahn «Slide my City», zahlreiche musikalische Darbietungen sowie das traditionelle Feuerwerk, welches pünktlich um 23 Uhr gezündet wurde.

title_de: Bundesfeier am Rhein 2019 – ein festlicher Auftakt zum Nationalfeiertag

content_de:
Traditionsgemäss feierten in Basel bereits gestern Mittwoch, am 31. Juli 2019, rund 110‘000 Besucherinnen und Besucher gemeinsam an den beiden Rheinufern den Auftakt des heutigen Nationalfeiertags. Aufgrund der positiven Resonanz des «Plausch-Langschiffrennen» an der letztjährigen Bundesfeier am Rhein, war das «Promi-Plausch-Langschiffrennen» mit Vertreterinnen und Vertretern des Grossen Rats und der Bürgergemeinde ein zusätzlicher Programmhöhepunkt in diesem Jahr.

Als weitere besondere Attraktion begeisterte zum zweiten Mal in Folge die 120 Meter lange Wasserrutschbahn «Slide my City», auf der die Besucherinnen und Besucher den Mühlenberg hinunterflitzen und eine nasse Abwechslung geniessen konnten. Die aufblasbare Wasserrutschbahn ist heute noch den ganzen Tag in Betrieb.

Entlang der beiden Rheinufer boten rund 100 Beizen und Verkaufsstände ein vielfältiges kulinarisches Angebot an. Musikalisch sorgten zudem zwölf Live-Konzerte auf dem Marktplatz, bei der Schifflände und auf dem Kulturfloss «Im Fluss» für eine stimmungsvolle Atmosphäre. Die Auftritte der Nordwestschweizer Country-Band «Route 65» und der sechsköpfigen Mundart-Rockband «George» kamen beim Publikum besonders gut an. Höhepunkt des Stadtfests am Rhein war das traditionelle Feuerwerk, welches um punkt 23 Uhr gezündet wurde.

Die offizielle Basler Bundesfeier wird heute, am 1. August, auf dem Bruderholz gefeiert. Sie beginnt mit dem Glockengeläut der Tituskirche um 19.50 Uhr.

Hinweise

Bleiben Sie auf dem Laufenden und besuchen Sie die Facebook-Seite «The City of Basel» (facebook.com/citybasel).

Das detaillierte Programm der Bundesfeier am Rhein ist auf basel.ch/bundesfeier2019 abrufbar.

Weitere Informationen zur offiziellen Bundesfeier auf dem Bruderholz finden Sie auf bundesfeierbasel.ch.


contact: Bea Kurz Kulturelle Vermittlerin im «Fraueli» +41 79 543 98 66 Thomas Mächler Bereichsleiter Jugend, Familie und Sport +41 61 267 85 00

lead_de: Am Samstag startet eine neue Veranstaltungsreihe im «Fraueli», zu der ausnahmsweise auch Männer zugelassen sind. Auf dem Programm im Gartenbad Eglisee stehen unter anderem das Basler Stadtoriginal –minu und das Kabarett-Duo «Touche ma bouche». Eine weitere gelungene Initiative der «IG Kultur im Fraueli», die mit engagierter Vermittlungsarbeit zusammen mit dem Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt für eine friedliche Kultur im Frauenbad Eglisee sorgt.

title_de: Wenn ausnahmsweise auch Männer ins «Fraueli» dürfen

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Im Frauenbad Eglisee ist Ruhe eingekehrt. Muslimische und nicht muslimische Frauen geniessen heute in weitgehender Eintracht das «Fraueli», das weiterherum einzige öffentliche Gartenbad, in das nur Frauen Einlass haben. Die unschönen Konflikte früherer Jahre haben sich gelegt, seit das Sportamt 2016 restriktive Bade- und Kleiderregeln eingeführt hat. Seither gilt: Einlass ab 16 Jahren, keine Strassenkleidung auf der Liegewiese, Schwimmen nur im eng anliegenden Burkini, Kinder nur noch bis zum Krabbelalter.

Zum besseren gegenseitigen Verständnis und mehr Toleranz beigetragen haben auch verschiedene Vermittlungsaktionen des Sportamts. Nach Diskussionen am Runden Tisch wurde die langjährige «Fraueli»-Besucherin Bea Kurz als Schlichterin beauftragt. Sie hat als Stammgast seither unzählige Male das Gespräch gesucht und vermittelt, wenn doch wieder einmal Kulturen aufeinander stiessen respektive aneinander gerieten. Gleichzeitig suchte sie zusammen mit Gleichgesinnten Wege, mit positiven Schlagzeilen auf dieses wunderschöne Bad aufmerksam zu machen. Aus dieser Idee heraus entstand die «IG Kultur im Fraueli».

Auch Männer haben Zutritt

Kultur statt Kulturkonflikte – etwa so liesse sich das Ansinnen der Interessengemeinschaft beschreiben, die vor gut drei Jahren gegründet wurde. Engagierte Frauen, die das Frauenbad nutzen, organisieren seither jeden Sommer kulturelle Veranstaltungen im«Fraueli». Ungewöhnlich: Zu diesen stimmungsvollen Anlässen haben auch Männer Zutritt. Sie erhalten so die einzigartige Gelegenheit, diesen beschaulichen intimen Ort einmal von innen zu erleben, wenn auch in etwas anderem Rahmen als die Frauen tagsüber.

Kommenden Samstag startet zum vierten Mal eine äusserst vielseitige Veranstaltungsreihe, die mit fünf äusserst unterschiedlichen Programmen viel Abwechslung bietet: Von den «Bündner Spitzbuebe» (bekannt aus dem Film «Unerhört Jenisch») über eine Lesung mit -minu (umrahmt von Alphornklängen), dem Kabarett-Duo «Touche ma bouche», der Big Band des Bäumlihofgymnasiums bis zum Street Jazz mit den «GmbH» (Gugge mit beschränkter Haftung) sorgen Auftritte verschiedenster Genre für kulturelle Vielfalt, wo einst Kulturen aufeinander prallten.


lead_de: Bei einer Verkehrskontrolle am Sonntag an den Grenzübergängen der Autobahnen nach Deutschland und Frankreich hat die Kantonspolizei Basel-Stadt acht Fahrzeuglenkenden die Weiterfahrt untersagt: Sieben wegen Führens eines Motorfahrzeugs unter Drogeneinfluss, einem wegen Führens eines Motorfahrzeugs mit einer Atemalkoholkonzentration von 0.27 mg/l. Die Lenkenden wurden an die Staatsanwaltschaft verzeigt, ihre ausländische Führerausweise wurden mit einem vorläufigen Fahrverbot für die Schweiz belegt.

title_de: Fahren unter Drogeneinfluss: Sieben Lenker angehalten und ein Unfall

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Während der Kontrolle wurden 84 Fahrzeuge in die Kontrollstellen eingewiesen und genauer kontrolliert. Bei den acht Lenkenden handelt es sich um Männer im Alter zwischen 25 und 50 Jahren. Ein Teil dieser Verkehrsteilnehmer war auf der Rückreise von der Street Parade in Zürich.

Die Kontrolle fand zwischen 10 und 15 Uhr statt und wurde von der Verkehrspolizei zusammen mit weiteren Kräften der Kantonspolizei sowie dem Grenzwachkorps der Eidgenössischen Zollverwaltung, der Landespolizei Baden-Württemberg, der Gendarmerie nationale und dem Institut für Rechtsmedizin durchgeführt. Das Hauptaugenmerk lag auf der Überprüfung der Fahrfähigkeit.

Auf der Autobahn A2 in Richtung Deutschland ereignete sich zudem ebenfalls am Sonntag nach 14 Uhr ein Auffahrunfall auf Höhe der Ausfahrt Grenzacherstrasse. Die Insassen der drei beteiligten Fahrzeuge blieben unverletzt. Auch in diesem Fall war einer der Lenker auf der Rückreise von der Street Parade und stand unter Drogeneinfluss.


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: 2‘460‘000‘000 Kilogramm – diese Menge an Lebensmitteln wird in der Schweiz pro Jahr weggeworfen. Sie entspricht ungefähr einem Drittel der jährlichen Lebensmittelproduktion unseres Landes. Jede und jeder kann ohne Verzicht dazu beitragen, die Verschwendung von Lebensmitteln auf ein Minimum zu reduzieren. Zwischen dem 13. und 31. August 2019 gibt es auf dem Vogesen- und dem Petersplatz sowie beim Oekolampad praktische Tipps gegen Food Waste.

title_de: Gegen Food Waste – Standaktionen mit praktischen Tipps

content_de:
Die grössten Lebensmittelverschwender sind die privaten Haushalte: In der Schweiz wird insgesamt ein Drittel der jährlich produzierten Lebensmittel weggeworfen, etwa die Hälfte von diesem Drittel fällt bei den Haushalten an. Dass die Basler Haushalte keine Ausnahme darstellen, zeigen Stichproben: Im Durchschnitt sind 15 Prozent eines Bebbi-Sack-Inhalts noch essbare Lebensmittel.

Um diesem Missstand zu begegnen, setzt der Kanton Basel-Stadt auf das «Massnahmenpaket nachhaltige Ernährung Basel-Stadt 2018-2021». Der Regierungsrat will damit sein Engagement für eine nachhaltige Ernährung stärken. Der Genuss und die Freude an gutem Essen stehen im Mittelpunkt. Das Massnahmenpaket setzt Impulse in den drei Handlungsbereichen regionale Lebensmittelversorgung und Wertschöpfung, nachhaltige Verpflegung und Lebensmittelabfälle.

Das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt beteiligt sich an dieser Strategie mit einer Informationskampagne zum Thema Food Waste. Passantinnen und Passanten können sich auf dem Vogesen- und Petersplatz sowie beim Oekolampad von Fachpersonen Tipps und Tricks geben lassen. Mit gesundem Menschenverstand beurteilt, kann zum Beispiel ein Produkt, dessen aufgedrucktes Ablaufdatum erreicht ist, noch verzehrt werden: Riechen, Anschauen und Schmecken lautet die Devise. So spart man Geld und reduziert Verschwendung.

Die Standaktion zum Thema Food Waste ist gleichzeitig eine Plattform für private Initiativen. Die Organisation Food Sharing, die Lebensmittel vor dem Wegwerfen bewahrt, stellt einen sogenannten Fair-Teiler neben dem Infostand auf. In diesem werden Lebensmittel zum kostenlosen Mitnehmen angeboten. Das Geschäft Backwaren Outlet, das Konditorei- und Bäckereiprodukte vom Vortag verkauft, bietet seine Produkte ebenfalls zur Degustation an.

Hinweise

Öffnungszeiten des Informationsstands

Vogesenplatz

Dienstag 13. August bis Freitag 16. August 2019, 12.00-18.00 Uhr

Samstag, 17. August 2019, 10.00-16.00 Uhr

Petersplatz

Dienstag 20. August bis Freitag 23. August 2019, 12.00-18.00 Uhr

Samstag 24. August 2019, 10.00-16.00 Uhr

Oekolampad

Dienstag 27. August bis Freitag 30. August 2019, 12.00-18.00 Uhr

Samstag 31. August 2019, 10.00-16.00 Uhr

Weitere Informationen zu Food Waste: AUE-Homepage


contact: Adrienne Hungerbühler Tel. +41 61 267 43 27 Projektleiterin, Amt für Mobilität Medienstelle BVB Tel. +41 61 685 12 52

lead_de: Um die Fahrt für Velofahrende entlang der hohen Haltekanten bei Kaphaltestellen zu erleichtern, testet der Kanton Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der BVB und den Veloverbänden ein velofreundliches Gleissystem. Die Teststrecke wird in den Herbstferien in Füllinsdorf/BL erstellt. Verläuft die erste Phase erfolgreich, wird das System voraussichtlich 2021 in der Bruderholzstrasse eingebaut.

title_de: Kanton testet velofreundliches Gleis

content_de:
Wenn Velofahrende bei Kaphaltestellen zwischen Gleis und Kante fahren, fühlen sie sich oft unsicher. Dieses Gefühl der Unsicherheit steigt bei der Durchfahrt an hohen, hindernisfreien Haltekanten. Aus diesem Grund versucht der Kanton in erster Priorität Lösungen an den Haltestellen zu finden, bei welchen nicht entlang der hohen Kante gefahren werden muss.

Für Haltestellen, bei welchen dies aus Platzgründen nicht möglich ist, sucht der Kanton nach einer velofreundlichen Lösung für die Durchfahrt entlang der hohen Kante. Dies entspricht auch der Forderung aus dem Anzug Kaspar Sutter und Konsorten zum Thema. Die Grundidee besteht darin, die Schienenrille mit einem Gummiprofil auszufüllen. Das Tram drückt bei der Überfahrt den Gummi aufgrund seines hohen Gewichts zusammen, das Velo hingegen kann über die Schienenrille fahren ohne einzusinken. Erste Tests dazu wurden 2014 in Zürich durchgeführt. Jener Versuch hat aus Velosicht funktioniert, das Gummiprofil hat aber den Belastungen der Tramüberfahrten zu wenig lange standgehalten. Das System wurde inzwischen weiterentwickelt und gemäss Angaben des Herstellers hält der Gummi den Belastungen des Trams nun stand.

Basel-Stadt führt deshalb in Zusammenarbeit mit der BVB, sowie Pro Velo und VCS einen zweistufigen Test durch:

Erste Phase: Auf dem Areal einer Baufirma in Füllinsdorf/BL werden in den Herbstferien rund 50 Meter des neuen Gleissystems eingebaut, um mit den Veloverbänden die Tauglichkeit des neuen Systems für das Befahren mit Velos zu testen.

Zweite Phase: Verlaufen die ersten Tests erfolgreich, wird das System an der Haltestelle Bruderholzstrasse im Rahmen der ohnehin nötigen Erhaltungsmassnahmen am Gleis eingebaut. Aufgrund der dafür notwendigen Bewilligung des Bundesamts für Verkehr (BAV) kann der Test unter Tram-Betrieb erst 2021 stattfinden.

Die Teststrecke ist aus Sicherheitsgründen nicht öffentlich zugänglich. Sobald das Testgelände fertig gestellt ist, werden wir die Medienschaffenden informieren und einen Besichtigungstermin vor Ort ermöglichen.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Für das Schwerpunkt-Projekt «Genusswoche Basel 2019»: Lukas Ott, Telefon +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 362‘500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Durchführung der ersten Genusswoche Basel, welche vom 12. bis 22. September 2019 in Basel stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 150‘000 Franken bewilligt. Gemeinsam mit über 100 Veranstalterinnen und Veranstaltern lädt der Verein Genusswoche Basel die Bevölkerung während zehn Tagen dazu ein, die lokale Esskultur zu entdecken. Mit einem Anteil von 28% nimmt die Ernährung – noch vor Wohnen und der Mobilität – den grössten Einfluss auf die persönliche Umweltbelastung in der Schweiz. Die Genusswoche Basel 2019 fördert eine nachhaltige Ernährung mit einem Fokus aus Regionalität, Saisonalität und kulinarisches Handwerk. Sie leistet damit einen wichtigen Beitrag im Kontext der aktuellen Klimadiskussion, ganz im Sinne der global gültigen Ziele für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 (UNO Sustainable Development Goals).

Beim Projekt «Genusswoche Basel 2019» handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss den §§ 2 und 5 der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt vom 19. August 2014.

Für das Infrastrukturprojekt der Baseldytschi Bihni, das bis Ende Oktober 2019 realisiert wird, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 75'000 Franken bewilligt. Mit den Anpassungen der alten Lichttechnik an heutige Standards und der Erneuerung der Brandschutzanlage können im Dialekttheater auch weiterhin Eigenproduktionen und Gastspiele stattfinden, und die Nutzungsmöglichkeit wird verbessert. Die Baseldytschi Bihni existiert seit knapp 100 Jahren, leistet mit ihren unterhaltsamen Produktionen einen wertvollen Beitrag zur Pflege des Basler Dialekts und bietet auf niederschwellige Art und Weise Unterhaltung für ein breites Publikum.

Weiter hat der Regierungsrat für das Infrastrukturprojekt der Beobachtungs- und Beringungsstation Ulmethöchi, das oberhalb von Lauwil zwischen Frühjahr und Herbst 2021 realisiert wird, einen Beitrag in Höhe von 40'000 Franken bewilligt. An diesem Stützpunkt untersucht der Verein BNV Basellandschaftlicher Natur- und Vogelschutzverband seit über 50 Jahren den herbstlichen Vogelzug. Wanderer und Schulklassen können den Vogelzug hautnah beobachten und haben die Gelegenheit, anschauliche Informationen aus erster Hand zu erhalten.

Für das Konzertprogramm (Einweihungskonzert, Kurzkonzerte von Organist/innen der Region, Familienkonzert und Orgel-Tanznacht), das im September 2020 im Stadtcasino stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 40'000 Franken bewilligt. Die Bewilligung erfolgt einmalig anlässlich der Einweihung der neuen Metzler-Orgel. Die vom Verein Orgel im Konzertsaal veranstalteten Konzerte zeigen die faszinierende Vielfalt der neuen Konzertsaalorgel auf – u.a. als hervorragendes Soloinstrument – und beinhalten Orgelpräsentationen mit dem Orgelbauer.

Für das Projekt «IAF Basel – Festival für zeitgenössische Kunst», das im September 2019 zwei Wochen lang u.a. auf dem Theater-, Clara- und Voltaplatz stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Mit den im öffentlichen Raum organisierten Ausstellungen mit zeitgenössischer (Foto-)Kunst und der Cartoonausstellung zum Thema Demokratie sowie mit den Afrikastadtrundgängen in Basel regt der Verein CAP Association zu Reflexionen über Afrika und afrikanische Kunst an.

Für das Konzert «Alte Meister: Glanz und Pracht», das Mitte Dezember 2019 in der Theodorskirche zweimal aufgeführt wird, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 14'000 Franken bewilligt. Der Konzertchor Cantate Basel tritt hierfür zusammen mit dem Vokalensemble «Voces Suaves» und dem Instrumentalensemble «Les Cornets Noirs» auf. Der Verein Cantate Basel bringt mit diesem Konzertprogramm französischen und italienischen Barock in Form zweier Salzburger Komponisten (Georg Muffat und Heinrich I.F. von Biber) zusammen.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Konzert «20 Jahre, 20 Solisten», September 2019, Martinskirche, Verein Capriccio, 10'000 Franken.

Konzert «CH-Moll», März 2020, Martinskirche, Verein Kammerchor Notabene, Defizitgarantie, 8'000 Franken.

Publikation «Für Freiheit kämpfen. 125 Jahre Freisinn in Basel», Herbst 2019, Verein Freisinnige Geschichte Basel, anlässlich des Jubiläums, Druckkostenbeitrag, 5'000 Franken.

Konzert anlässlich 115 Jahre Philharmonisches Orchester, November 2019, Musical-Theater, Verein Philharmonisches Orchester Basel, anlässlich des Jubiläums, 4'000 Franken.

Publikation «Basler Stadtspaziergänge», Herbst 2019, Verein Spadart Kunst und Kultur, Druckkostenbeitrag, 1'500 Franken.