contact: Dr. Hanspeter Weisshaupt, Telefon +41 (0)79 321 29 41 Eurodelegierter beider Basel Jakob Gubler, Telefon +41 (0)79 619 42 52 Informationsbeauftragter Host City Basel

lead_de: Der bikantonale regierungsrätliche Lenkungsausschuss und die Projektleitung EURO 08 Basel ziehen nach Abschluss der Spieltage in Basel eine positive Bilanz zur Euro 2008 in der Host City Basel. Höhepunkt war der «Oranje-Tag» anlässlich des Viertelfinalspiels Holland gegen Russland mit 150'000 bis 180'000 meist friedlichen Fussballfans in unserer Stadt. Die offiziellen Fanzonen inklusive Overspillplätze Marktplatz und Messeplatz wiesen bis und mit dem gestrigen Halbfinalspiel zwischen Deutschland und der Türkei ein Besucheraufkommen von fast 500'000 Personen aus. Damit wurden die Erwartungen insgesamt erfüllt teilweise sogar übertroffen. Dies obwohl an gewissen Nicht-Spieltagen in Basel die erhofften Besucherfrequenzen nicht ganz erreicht werden konnten. Hauptgrund dafür dürfte das schlechte Wetter während der Gruppenspiele gewesen sein. Deutlich unter den Erwartungen geblieben ist der Publikumsaufmarsch im 9. Stadion in Liestal/Bubendorf sowie in den Fan-Camps dafür sind die verschiedenen Sport- und Bewegungsprogramme auf eine gute Resonanz gestossen. Nennenswerte Zwischenfälle gab es während des bisherigen Turnierverlaufs nicht die Einsatzkräfte waren aber insbesondere an den Basler Spieltagen stark gefordert. Wertvoll war dabei auch die Zusammenarbeit mit deutschen und Polizeikräften aus anderen Kantonen. Ebenfalls bewährt haben sich das Abfallkonzept der Host City Basel und das umfangreiche Angebot des öffentlichen Verkehrs. Die Zielsetzung eines Anteils von 80 Prozent des ÖV konnte erreicht werden. Lenkungsausschuss und Projektleitung EURO 08 Basel zeigen sich sehr zufrieden mit der Tatsache dass das umfangreiche und sehr detailliert geplante Konzept für die Euro 2008 in der Host City Basel aufgegangen ist. Sie danken der Bevölkerung und den Volunteers für den freundlichen Empfang der rund einer Million Gäste in unserer Region und für das entgegengebrachte Verständnis für die Immissionen welche die Euro 2008 unausweichlich mit sich gebracht hat. Die Übertragungen und Rahmenprogramme in den Fanzonen werden mit dem Final vom Sonntag in Wien abgeschlossen.

title_de: Positive Bilanz zur Euro 2008 in der Host City Basel

content_de:
Positive Bilanz nach Abschluss der Euro 2008-Spieltage in Basel
 Der bikantonale Lenkungsausschuss und die Projektleitung EURO 08 Basel ziehen nach Abschluss der Euro 2008-Spieltage in Basel eine positive Bilanz. Insbesondere die zweite Turnierhälfte mit zwei Viertelfinalspielen und einem Halbfinalspiel in Basel hat sämtliche Erwartungen übertroffen. Höhepunkt dabei war sicher der «Oranje-Tag» anlässlich des Viertelfinalspiels Holland gegen Russland mit 150'000 bis 180'000 friedlichen Fussballfans in unserer Stadt. Die offiziellen Fanzonen Münsterplatz und Kaserne/Riviera waren, wie auch die Overspillplätze Marktplatz und Messeplatz, bis auf den letzten Platz gefüllt. Gestern, beim Halbfinal zwischen Deutschland und der Türkei, kamen inklusive Overspillplatz Marktplatz 50'000 Besucherinnen und Besucher in die Fanzonen. Insgesamt haben somit bis und mit gestern 479'600 Personen die Fanzonen inklusive Overspillplätze besucht. Wenn man noch die Gäste im Stadion sowie auf dem Fanboulevard und in der Stadt dazu zählt, wurde die Millionen-Grenze in Basel bereits vier Tage vor Abschluss der Euro 2008 erreicht. Der Publikumserfolg wäre noch grösser gewesen, wenn nicht einige unbeeinflussbare Faktoren wie das Wetter und das frühzeitige Ausscheiden der Schweizer Nationalmannschaft in der ersten Turnierhälfte einige Fussballanhänger von einem Besuch der Fanzonen abgehalten hätte. Die meisten Fans lockte die Kaserne an, gefolgt vom Münsterplatz. Nennenswerte Zwischenfälle gab es keine.

  Ausbezahlt haben sich die kleineren Anpassungen, die im Laufe des Turniers durch die Projektleitung vorgenommen wurden. So konnten an den spielfreien Tagen an der Riviera die Eingangskontrollen stark reduziert werden, auch wurde nach einer Woche der Eintritt für Tribünenplätze an der Riviera erlassen mit dem Ziel einer weiteren Belebung des Unteren und Oberen Rheinwegs. Der Auftritt der Bands in den Fanzonen wurde zeitlich nach hinten verschoben um so ein grösseres Publikumsaufkommen zu erreichen. Bewährt hat sich auch die Massnahme, an den Eingängen zu den Fanzonen neben dem Sicherheitspersonal Volunteers zu positionieren, welche die verschiedenen Fragen der Besucherinnen und Besucher über die Host City Basel beantworten können.

  Fachbereich Sicherheit
 Keine nennenswerten Zwischenfälle gibt es bisher aus dem Fachbereich Sicherheit zu vermelden. Die Polizei hatte die Lage jederzeit unter Kontrolle. Besonders gefordert waren die Einsatzkräfte rund um das Spiel Holland gegen Russland. Als besonders wertvoll erwies sich während der Spieltage in Basel die Unterstützung durch Polizei-Einsatzkräfte aus Deutschland und verschiedenen Kantonen. In die Gefangenenstelle Schällemätteli wurden 183 Personen gebracht, die «Ausnüchterungsstelle» wurde in 54 Fällen benötigt. Die Sanität hatte insgesamt 1'870 Personen zu betreuen, wovon 124 hospitalisiert werden mussten.

  Der Individualverkehr bereitete dank des hohen ÖV-Anteils (siehe unten) bisher keine grösseren Probleme. Das wiederum hatte auch zur Folge, dass die Parkplätze in Pratteln und Aesch bei weitem nicht ausgelastet waren. Das System der Verkehrsperimeter (Innenstadt und Stadion) hat sich bestens bewährt, und die Einschränkungen für die Anwohnerschaft konnten auf ein Minimum reduziert werden.

  Fachbereich Standortmarketing und Tourismus
 Bereits vor der Euro 2008 wurde Basel von zahlreichen Medien rege besucht, welche über den Schweizer Hauptaustragungsort berichteten. Basel Tourismus betreute im Vorfeld rund 200 Journalisten, darunter sind insbesondere die Medien aus den Schlüsselmärkten Deutschland (ZDF, FAZ, WDR, Bayrisches Fernsehen, etc), England (BBC, Wallpaper) oder den USA (CNN, Wallstreet Journal) zu erwähnen.

  Die Standort-Marketingverantwortlichen konnten während der Euro im Medienzentrum in der Markthalle rund 800 Journalisten aus dem In- und Ausland akkreditieren. Zudem wurden rund 100 TV-Übertragungswagen im Umfeld der Fanzonen platziert. Aus Marketing-Sicht kann gesagt werden, dass das internationale Medieninteresse und die Aufmerksamkeit trotz schlechtem Wetter enorm gross und die Berichterstattung mehrheitlich positiv war. Das primäre Ziel, die Steigerung des Bekanntheitsgrades und der «Visibility», wird aller Voraussicht nach erreicht werden können.

  Die Welcome-Aktionen der Host City Basel umfassten rund 1500 Begrüssungsschreiben für die Mannschaften, Funktionäre und Medienschaffenden. Für die Finalspiele wurde von Basel Tourismus besondere Welcome Aktionen aufbereitet. So wurde beispielsweise der Hammering Man in «Oranje» eingekleidet. Ein Bild, das auf sehr positive Resonanz stiess und weltweit in den Medien abgebildet wurde und die Gäste überrascht hat.

  Insgesamt 650 Volunteers haben ihren Einsatz mit grossem Engagement geleistet (rund 800 Arbeitswochen). Die Volunteers nehmen in der Projektorganisation wertvolle Aufgaben wahr wie beispielsweise bei der Informationsvermittlung oder der Besucherlenkung. Dieser Einsatz sei an dieser Stelle besonders verdankt. Ebenfalls wertvoll war auch die Zusammenarbeit mit der Fanbotschaft.

  Die Hotels in Basel waren vor allem an Spieltagen sehr gut ausgelastet, an Nicht-Spieltagen gab es in gewissen Betrieben freie Kapazitäten. Eine erste Umfrage bei den Hotels hat ergeben, dass mit einer höheren Juni-Auslastung als 2007 zu rechnen ist und ausserdem die erzielten Umsätze über denjenigen der Vorjahre liegen. Bei den Gastfamilien wurden ca. 1000 Logiernächte generiert.

  Fachbereich Öffentlicher Verkehr/Umwelt
 Gut frequentiert – insbesondere an den Spieltagen in Basel - war das ÖV-Angebot, das für die Zeit während der Euro 2008 in der Region Basel massiv ausgebaut und mit Kombiticketlösungen unterstützt wurde. Die hohe Zielsetzung eines ÖV-Anteils von 80 Prozent konnte erreicht werden, was die Akzeptanz der eingeleiteten Massnahmen unterstreicht. Trotz sehr grossem Publikumsaufmarsch blieb der Betrieb weitgehend störungsfrei. Ebenso konnte neben den geplanten Innenstadt-Sperrungen auf dem ganzen Netz die Grundversorgung aufrechterhalten werden. Einzig an den besonders besucherintensiven Spieltagen kam es im Bereich der beiden Bahnhöfe zeitweise zu gewissen Engpässen.

  Ebenfalls bewährt hat sich das Abfallkonzept der Host City Basel mit Mehrwegbechern, Pfandmarken und minimierter Verpackung von Nahrungsmitteln. Die EURO-bedingten Abfallmengen in der Stadt hielten sich absolut in Grenzen. Die grössten Abfallmengen zu bewältigen gab es wie erwartet anlässlich des Spiels Holland gegen Russland, wo rund 40 Tonnen Abfall anfielen - was nur rund der Hälfte eines Fasnachtstages entspricht. Einen erhöhten Reinigungsaufwand verursachten auch die Übertragungen der Spiele auf den Overspillplätzen Marktplatz und Messeplatz. Die sonst bei Fussballfeiern üblichen Scherbenteppiche blieben dank der Abfallprävention weitgehend aus.

  Bei der Energieversorgung der Fanzonen zeigte die Host City Basel ebenfalls Umweltsensibilität mit der Beschaffung von regionalem Ökostrom aus Sonnen-, Wind- und Wasserkraftwerken und mit dem Verzicht auf Dieselaggregate.

  9. Stadion/Fancamps
 Deutlich unter den Erwartungen geblieben ist das Besucher-Interesse für das 9. Stadion in Liestal/Bubendorf. Insgesamt wurden bis und mit gestern rund 30'000 Tickets verkauft. Auf ein sehr positives Echo stiess dagegen das Sport- und Bewegungsprogramm. Tagsüber herrschte in der Sportzone des 9. Stadions immer Hochbetrieb. An den verschiedenen Breitensportveranstaltungen, am «Spiel ohne Grenzen» für Primarschulklassen, am Familiensporttag und an Streetsoccer-Turnieren haben insgesamt 4’500 Personen aller Alterskategorien aktiv mitgemacht. Das Interesse an Übernachtungen in den Fancamps von Pratteln und Liestal/Bubendorf war insbesondere am zweiten Wochenende sehr gross. Gebucht haben dort vor allem holländische Fans.

  Dank an die Bevölkerung und Fazit
 Ein grosses Dankeschön geht an die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Basel-Stadt und Basel-Landschaft, an die externen Mitarbeitenden und natürlich an die vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer für ihren grossartigen und ausgesprochen professionellen Einsatz. Sie alle hatten ein enormes Pensum zu bewältigen und mussten vor und während der Euro 2008 zum Teil auch auf Ferien verzichten. Ebenfalls ein grosser Dank gebührt der Basler Bevölkerung für den freundlichen Empfang der rund einer Million Gäste und das im Zusammenhang mit den verursachten Immissionen entgegengebrachte Verständnis. Die Toleranz der Anwohnerschaft der Fanzonen war gelegentlich sicher strapaziert. Durch verschiedene Massnahmen wurde aber versucht, die Immissionen auf ein Minimum zu reduzieren, was meistens auch gelungen ist. Für diejenigen Fälle, die aus Sicht der Anwohnerschaft nicht befriedigend gelöst werden konnten, entschuldigen sich der Lenkungsausschuss und die Projektleitung.

  Insgesamt können die Verantwortlichen der Projektorganisation EURO 08 Basel nach Abschluss der Euro 2008-Spieltage in Basel ein positives Fazit ziehen. Das minutiös geplante Konzept hat sich sehr gut bewährt. Wo sich ein Handlungsbedarf ergab, wurden entsprechende Anpassungen vorgenommen. Die Euro 2008 wird in unserer Region sicher als ein faszinierendes, facettenreiches und sich nicht so schnell wiederholendes Ereignis in die Geschichte eingehen.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für fünf weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 157'000 Franken bewilligt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Dem Theater Fauteuil wird für die Saison 2008/09 an die Eigenproduktion «Run for Your Wife» ein Beitrag von 70'000 Franken bewilligt.

  Der Winkler Veranstaltungstechnik AG wird für den Regieablauf für das Rahmenprogramm EURO 08 auf dem Kasernenareal und Münsterplatz ein Beitrag von 40'000 Franken bewilligt.

  Rosetta Lopardo wird für die Produktionskosten des Musiktheaters «Sag mir, dass du mich liebst...» ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

  Yvette Kolb wird für die Theaterproduktion «10 kleine Schweizerlein» ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.

  Dem Figurentheater Felucca wird für die Aufführungen in Basel, im Marionetten Theater und im Theater Arlecchino, ein Beitrag von 12'000 Franken bewilligt.

content_format: html


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Telefon +41 (0)61 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements

lead_de: Der Regierungsrat hat Andrea Wiedemann Schreier per Oktober 2008 zur neuen Leiterin des Zentralen Personaldienstes ernannt. Sie tritt die Nachfolge von Wolfgang Pfund an der per Ende Mai 2008 ausgeschieden ist.

title_de: Andrea Wiedemann Schreier wird Leiterin des Zentralen Personaldienstes

content_de:
Der Regierungsrat hat Andrea Wiedemann Schreier, Jahrgang 1961, per 1. Oktober 2008 zur neuen Leiterin des Zentralen Personaldienstes ernannt. Sie leitet seit 2006 die Sektion Personal und Organisation bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) in Bern. Als Mitglied der Geschäftsleitung zeichnet sie dabei für die Bereiche Personal, Finanzen und Sicherheit/Logistik verantwortlich. 2005 schloss Frau Wiedemann Schreier das NDS Personalmanagement an der Fachhochschule Nordwestschweiz, als «Executive Master of Human Resource Management», erfolgreich ab.

  Andrea Wiedemann Schreier besuchte die Schulen in Basel und erwarb das Diplôme d'assistante de direction an der Ecole Hôtelière in Lausanne. Danach arbeitete sie von 1983–85 als Geschäftsführerin des Café Huguenin. In den folgenden Jahren war sie in diversen Funktionen bei mehreren Firmen tätig, bevor sie von 1993–96 als Geschäftsführerin ins Café Huguenin zurückkehrte.

  Bereits seit 1996 ist Wiedemann Schreier im HR-Bereich tätig und schloss 1997 ihre berufsbegleitende Ausbildung zur eidg. diplomierten Personalfachfrau ab. In der Folge wurde sie zur stellvertretenden Personalchefin und 1999 zur Personalchefin im Direktionsstab für das gesamte neue UKBB ernannt. Nach dem Ausscheiden des damaligen Spitaldirektors im Jahre 2001 hat Andrea Wiedemann Schreier nebst ihrer Funktion als Personalchefin zudem interimistisch als Mitglied der Spitaldirektion das Sekretariat des Kinderspitalrates geführt sowie die Bereiche Zentrale Dienste und die Stabstelle Kommunikation geleitet.


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement Dr. Roland Widmer, Telefon +41 (0)61 317 37 57 Rektor Fachmaturitätsschule Basel

lead_de: 66 Schülerinnen und Schüler erhalten heute ihr Fachmaturitätszeugnis -- Die Fachmaturitätsschule (FMS) Basel darf als erste FMS der Deutschschweiz gesamtschweizerisch anerkannte Fachmaturitätszeugnisse abgeben. Dies hat die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) vergangene Woche beschlossen. Die Fachmaturitätszeugnisse berechtigen zur Aufnahme eines Studiums an einer Fachhochschule in der an der FMS belegten Fachrichtung.

title_de: Fachmaturitätszeugnisse der Fachmaturitätsschule Basel anerkannt

content_de:
Die Fachmaturitätsschule Basel ist die erste FMS in der Deutschschweiz, die gesamtschweizerisch anerkannte Fachmaturitätszeugnisse abgeben darf. An der FMS Basel kann das Fachmaturitätszeugnis in den sechs Fachrichtungen Gesundheit/¬Naturwissenschaften, Pädagogik, Soziale Arbeit, Gestaltung/Kunst, Musik/Theater/Tanz sowie Kommunikation/Medien erworben werden. Mit der Fachmaturität steht in Basel-Stadt neben der gymnasialen Maturität und der Berufsmaturität ein dritter gesamtschweizerisch anerkannter Maturitätstyp zur Auswahl.

  Der Kanton Basel-Stadt gehört gemeinsam mit den Kantonen Genf und Basel-Landschaft zu den Pionieren in der FMS-Entwicklung. Die an der FMS Basel aufgrund der EDK-Vorgaben entwickelten Module zur Erlangung der Fachmaturität werden von verschiedenen Kantonen übernommen.

  Wer eine Fachmaturität erwerben will, muss nach erfolgreichem Abschluss der dreijährigen Fachmittelschule eine anspruchsvolle Fachmaturitätsarbeit verfassen und je nach Fachrichtung unterschiedliche Zusatzleistungen wie beispielsweise ein Praktikum in den Berufsfeldern der gewählten Fachrichtung erbringen.

  Die ersten 66 gesamtschweizerisch anerkannten Fachmaturitätszeugnisse werden an der FMS Basel heute Donnerstag, 26. Juni 2008, ausgestellt; 12 Personen haben die Zusatzleistungen nicht mit Erfolg abgeschlossen.


contact: Oberbürgermeister Wolfgang Dietz, Telefon +49 (0)7621 70 41 01 Stadt Weil am Rhein Rudolf Koger, Telefon +49 (0)7621 70 42 00 Stadtkämmerer Weil am Rhein Regierungsrat Dr. Ralph Lewin, Telefon +41 (0)61 267 85 40 Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartment Martin Häfliger Telefon +41 (0)61 267 40 18 oder +41 (0)76 515 05 07 Wirtschafts- und Sozialdepartment, Öffentlicher Verkehr

lead_de: Oberbürgermeister Wolfgang Dietz und Regierungsrat Dr. Ralph Lewin haben am Dienstag die Vereinbarung über den Bau und Betrieb der Tramlinie zwischen Basel und Weil am Rhein unterzeichnet. Damit kann die erste grenzüberschreitende Tramverbindung in Europa seit über 50 Jahren realisiert werden. Das Vertragswerk regelt die Finanzierung und die Verantwortlichkeiten für den Bau. Zukunftsweisend ist auch die Schaffung eines Erneuerungsfonds für die Tram-Infrastruktur.

title_de: Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung zum Bau der grenzüberschreitenden Tramlininie Basel – Weil am Rhein

content_de:
Oberbürgermeister Wolfgang Dietz und Regierungsrat Dr. Ralph Lewin konnten am Dienstag die Früchte monatelanger Planungsarbeit und zahlreicher Verhandlungsrunden ernten und die Rahmenvereinbarung zur Realisierung des Projektes unterzeichnen. Der Gemeinderat von Weil am Rhein und der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt haben den entsprechenden politischen Beschlussanträgen bereits zugestimmt. Der Spatenstich ist für Dezember 2008 vorgesehen.

  Die Planungsarbeiten für das symbolträchtige Projekt einer grenzüberschreitenden Tramlinie laufen seit Anfang 2006 auf Hochtouren. Die 2.8 Kilometer lange Neubaustrecke beginnt an der heutigen Endhaltestelle am Rande von Kleinhüningen, das seit genau 100 Jahren zur Stadt Basel gehört. Von dort wird das Tram durch die Kleinhüningeranlage und über die Hiltalingerbrücken zum Zoll Weil am Rhein-Friedlingen fahren. Auf Weiler Gebiet werden ab 2012 drei Haltestellen beim Rheinpark, an der Riedlistrasse und in Weil am Rhein Bahnhof/Europaplatz bedient.

  Die Vereinbarung zwischen Weil am Rhein und Basel regelt die Rechte und Pflichten der Partner zur Realisierung des rund Fr. 104 Mio. / € 63 Mio. teuren Gesamtprojektes. Neben dem Kanton Basel-Stadt und der Stadt Weil am Rhein leisten auch die Eidgenossenschaft, das Land Baden-Württemberg, der Landkreis Lörrach und die BVB namhafte Beiträge an den Bau der neuen Tramlinie. Für den Neubau der Zollanlage wird ein Zuschuss aus dem INTERREG IV-Programm «Europäische territoriale Zusammenarbeit» beantragt.

  Mit dem Ziel, die Nachhaltigkeit der Investition sicherzustellen, werden der Kanton Basel-Stadt und die Stadt Weil am Rhein ab dem Jahr nach der Inbetriebnahme, also voraussichtlich ab 2013, einen Erneuerungsfonds speisen. So soll sichergestellt werden, dass in 30 bis 40 Jahren – wenn die Erneuerung der Infrastruktur ansteht – die notwendigen finanziellen Mittel auch vorhanden sind.

  Auch in die Zukunft gerichtet ist die Regelung über eine mögliche Verlängerung. Der Kanton Basel-Stadt erklärt sich bereit, auf Ersuchen der Stadt Weil am Rhein, in Verhandlungen über eine weitere Verlängerung der Tramlinie über den Europaplatz hinaus einzutreten.

  Für den Betrieb der Tramlinie, der im Laufe des Jahres 2012 aufgenommen werden soll, konnte eine einfache und transparente Lösung gefunden werden: Der Kanton Basel-Stadt verpflichtet sich, die Fahrleistungen auf der Linie 8 bis Weil am Rhein Bahnhof/Europaplatz zu bestellen und zu finanzieren. Im Gegenzug übernimmt die Stadt Weil am Rhein die alleinige Verantwortung für die Buslinie 55 zwischen Claraplatz, Badischem Bahnhof und Haltingen. Heute wird die Linie 55 gemeinsam durch die BVB und die deutsche SWEG betrieben.

  Auf jeden Fall erfordert die Verlängerung der Tramlinie eine enge grenzüberschreitende Koordination und Abstimmung. Das Projekt wird die beiden Grenzstädte Basel und Weil am Rhein näher zusammen bringen und den Grundstein für vielfältige wirtschaftliche, kulturelle und persönliche Beziehungen legen. Dieses doch nicht alltägliche Projekt dürfte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit noch mehr Schwung verleihen. Ihm werden hoffentlich schon bald weitere, die Menschen in der trinationalen Agglomeration verbindende Projekte folgen.

Hinweise

Dossier Projekt Tram 8 Kleinhüningen – Weil am Rhein


contact: Dr. Claus Wepler, Telefon +41 (61) 267 85 17 Departementssekretär Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: An seiner heutigen Sitzung hat der Regierungsrat beschlossen das im Oktober des letzten Jahres eingeleitete Verfahren zum Verkauf der Basler Personenschifffahrts-Gesellschaft AG (BPG) zu beenden und von einem Verkauf der BPG abzusehen. Innerhalb der gesetzten Frist bis 18. April 2008 war nur eine konkrete Kaufofferte eingereicht worden. Ein mögliches Kaufinteresse angemeldet hatten zunächst sechs Parteien. Nach eingehender Analyse der Situation und der vorgelegten Offerte ist der Regierungsrat im Einvernehmen mit der Finanzkommission des Grossen Rates zur Auffassung gelangt dass das erreichte Ergebnis nicht den Erwartungen entspricht. Für den Kanton würde keine Verbesserung gegenüber dem Status quo resultieren.

title_de: Verzicht auf einen Verkauf der Basler Personenschifffahrt

content_de:
In Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 10. Mai 2006 zur Neuausrichtung der BPG hat der Regierungsrat im Oktober des letzten Jahres mögliche Interessenten am Kauf der BPG öffentlich zur Abgabe einer Offerte eingeladen. Kaufinteresse wurde von insgesamt sechs Parteien angezeigt. Der Einladung, eine Richtofferte einzureichen, sind zwei Parteien gefolgt. Diese hatten nach einer Due Diligence der BPG die Möglichkeit, bis Mitte April ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Abgegeben wurde in der Folge eine konkrete Offerte.

  Nach Analyse der Offerte und eingehender Beurteilung des Verfahrensergebnisses insgesamt gelangt der Regierungsrat zum Entscheid, auf einen Verkauf der BPG zu verzichten. Bei seinem Entscheid hat sich der Regierungsrat insbesondere davon leiten lassen, ob bei einem Verkauf der BPG eine auf Dauer stabile und finanziell tragfähige Lösung resultiert. Es zeigt sich, dass dies nicht ohne weiteres möglich ist und dass bei einem Rückzug des Staates aus dem Betrieb der Personenschifffahrt die Lücke nicht einfach gefüllt würde. Der Regierungsrat erachtet daher die Gefahr als gross, dass auch bei einem Verkauf der BPG am Ende doch wieder die Unterstützung des Kantons eingefordert werden würde. Das würde keine Verbesserung gegenüber dem Status quo bedeuten. Im Gegenteil verbliebe ein erhebliches (finanzielles) Risiko beim Kanton, ohne dass dieser noch direkten Einfluss hätte.

  Der Beschluss erfolgt im Einvernehmen mit der Finanzkommission des Grossen Rates, die wie im Grossratsbeschluss zur Neuausrichtung der BPG vorgesehen, vom Regierungsrat beigezogen wurde. Für die weiteren Planungen wird nun vom Betrieb der BPG unter der Ägide des Kantons ausgegangen mit einer Verlängerung der bestehenden Leistungsvereinbarung. Die erforderliche Beschlussvorlage soll im Frühjahr 2009 vorgelegt werden.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem . . .

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Annemarie Pfeifer, EVP) betreffend «nachhaltige Integration arbeitsloser Jugendlicher» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat ordnet der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit weiterhin hohe Priorität zu. Die Anliegen der Anzugstellenden sind anerkannt. Die notwendigen Massnahmen zur Integration arbeitsloser Jugendlicher wurden bereits eingeführt. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 27. Juni 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Hansjürg Dolder, Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 87 50)

dem Grossen Rat den Ratschlag betreffend Genehmigung des Geschäftsberichtes und der Rechnung 2007 der Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt überwiesen. (Auskunft: Dr. Peter Blumer, Direktor Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 205 30 10)

dem Grossen Rat den Ratschlag betreffend Änderung des Personalgesetzes vom 17. November 1999 (Anpassung der Ferienregelung) überwiesen. Mit der neuen Ferienregelung haben alle Mitarbeitenden beim Kanton Basel-Stadt Anrecht auf mindestens fünf Wochen Ferien pro Jahr. Die Verbesserung der Ferienregelung wird in den folgenden drei Jahren schrittweise eingeführt. (vgl. auch Medienmitteilung vom 20. Mai 2008) (Auskunft: Dr. Eva Herzog, Vorsteherin Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 50)

in der Vernehmlassung des Bundesamtes für Umwelt zur Parlamentarischen Initiative «Sanierung von belasteten Kugelfängen. Fristverlängerung bis 2012» (UREK-N) die vorgeschlagene Fristverlängerung ausdrücklich begrüsst. Damit erhalten die Betreiber der Schiessanlagen den notwendigen zeitlichen Spielraum, um ihre Anlagen ohne provisorische Massnahmen fristgerecht zu sanieren. (Auskunft: Thomas Frauchiger, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 79 03)

den Jahresbericht und die Rechnung 2007 der Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS) zur Kenntnisnahme an den Grossen Rat weitergeleitet. (Auskunft: Dieter Stohler, Direktor Pensionskasse Basel-Stadt, Tel. 061 267 86 95)

anstelle des zurückgetretenen Rolf Kunz auf Vorschlag des Riehener Gemeinderates für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 als staatliche Delegierte in die Kommission für Zahnpflege gewählt:

Anna Katharina Bertsch

die Teilrevisionen der Ordnung der Abfallbehandlung und der Ordnung über das Bestattungs- und Friedhofwesen in der Gemeinde Bettingen genehmigt. Die beiden Teilrevisionen wurden an der Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Bettingen am 22. April 2008 beschlossen. (Auskunft: Dr. Alessandra Ceresoli, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 63 00)


contact: Dr. Guy Morin, Telefon +41 (0)61 267 80 47 Regierungspräsident

lead_de: Barbara Schüpbach-Guggenbühl ist die zukünftige Staatsschreiberin und Leiterin der Staatskanzlei Basel-Stadt. Sie wird per 1. Januar 2009 ihre Position im neu geschaffenen Präsidialdepartement antreten. In ihren Verantwortungsbereich fällt auch die Organisation der Regierungsratssitzungen. Sie tritt die Nachfolge von Dr. Robert Heuss an der per Ende 2008 in Pension geht.

title_de: Der Regierungsrat wählt Barbara Schüpbach-Guggenbühl zur Staatsschreiberin

content_de:
Barbara Schüpbach-Guggenbühl war zuletzt als II. Ratssekretärin, Leiterin Bereich Kommissionen und juristische Beraterin des Grossen Rates Basel-Stadt beim Parlamentsdienst tätig. Als Leiterin der Geschäftsstelle Verfassungsrat hat Frau Schüpbach-Guggenbühl die Ausarbeitung der neuen Verfassung begleitet. Sie war ausserdem für die interparlamentarische Prüfungskommission der Fachhochschule Nordwestschweiz und des UKBB verantwortlich.

  Barbara Schüpbach-Guggenbühl tritt die Nachfolge von Dr. Robert Heuss an, der seit dem 1. Januar 1994 im Amt ist und per Ende 2008 in Pension geht. Insgesamt war Heuss über 38 Jahre im Staatsdienst des Kantons Basel-Stadt.

  Barbara Schüpbach-Guggenbühl, 1964, Bürgerin von Basel und Riehen, hat ihren Abschluss in Jurisprudenz in Basel erworben. Sie ist verheiratet und Mutter von zwei Kindern. Barbara Schüpbach-Guggenbühl verfügt über ein breites Beziehungsnetzwerk in der öffentlichen Verwaltung. Der Regierungsrat freut sich sehr, dass er mit ihr eine ausgewiesene Fachfrau für diese wichtige Position gewinnen konnte.


contact: Hansjörg Lüking, Telefon +41 (0)61 267 84 78 Designierter Leiter Jugend, Familie und Sport

lead_de: Peter Howald wird neuer Leiter Sport beim Erziehungsdepartement Basel-Stadt. Er bringt einen sportlichen Hintergrund eine entsprechende Ausbildung breite Erfahrungen und ein grosses Engagement für den Sport mit.

title_de: Neue Leitung Sportamt Basel-Stadt

content_de:
Nach einem guten Jahr unter interimistischer Leitung und nach einigen organisatorischen Umstrukturierungen erhält der Sport eine neue Leitung. Gewählt wurde für dieses Amt Peter Howald. Peter Howald, 55 jährig, kennt das Thema Sport aus eigener Erfahrung, war langjährig im Bundesamt für Sport und auch bei Swiss Olympics engagiert. Vereinssport, Gesundheits- und Breitensportprojekte sind ihm vertraut. Als Mitglied des Grossen Rates und der Geschäftsprüfungskommission ist ihm zugleich das politische Basel vertraut, auch wenn er beide Ämter zugunsten der neuen Aufgabe aufgeben muss. Er tritt die neue Aufgabe auf anfangs August 2008 an.

  Der Sport ist im Rahmen der Verwaltungsreorganisation RV09 mit neuen Zielsetzungen unterwegs. Im Vordergrund stehen die sportpolitischen sowie sportstrategischen Aufgaben, vom Unterhalt der Anlagen wird er entlastet. Die zukünftige Abteilung Sport wird über engere Beziehungen zu den Themen Kinder, Jugend und Familie und zum Bereich Bildung verfügen. Welchen Beitrag kann der Sport zur Gewaltprävention leisten? Wie können Kinder und Jugendliche in schulischen oder ausserschulischen Zusammenhängen für Sport begeistert werden? Wie kann der Sport auch den Kreisen näher gebracht werden, die heute beispielsweise in kultureller Distanz zu ihm stehen? Diese Fragen können nur in langfristigen Kooperationen beantwortet werden. Bereits eingeleitet sind neue Formen der Zusammenarbeit mit Sport Basel bei der Nachwuchsförderung. Der Sport hat viele Partnerinnen und Partner. Als Netzwerker mit Leistungsausweis wird Peter Howald diese Partnerschaften beleben und weiter entwickeln.


contact: Peter Stohler, Telefon +41 (0)61 267 68 18 Beauftragter für Kulturprojekte

lead_de: Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft beurteilte an seiner zweiten Sitzung dieses Jahres 20 Gesuche. Dabei wurden insgesamt CHF 236’000 an 14 Projekte vergeben.

title_de: Beiträge an Audiovision und Multimedia

content_de:
In der zweiten Sitzung im Jahre 2008 hat der Fachausschuss Audiovision und Multimedia BS/BL am 10. und 11. Juni 2008 insgesamt 20 Gesuche geprüft. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden – hat der Fachausschuss an seiner zweiten Sitzung beschlossen, folgende 14 Projekte mit Beiträgen zu unterstützen:

Produktionsbeiträge:
  - CHF 50'000 an Armin Biehler, Biehler.Film, für den Spielfilm «hello!»
- CHF 40'000 an Claudia Frei, Freihändler Filmproduktion GmbH, für den Dokumentarfilm «International Kids» von Thomas Isler
- CHF 30'000 an Christoph Stratenwerth, Team Stratenwerth GmbH, für die Dokumentarfilmreihe «Heimkino – Private Filmschätze»

Drehbuch- und Projektentwicklungsbeiträge:
 - CHF 15'000 an Alex Martin, sunvision GmbH, für den Spielfilm «Der Gardist»
- CHF 15'000 an Stefan Schwietert, Neapel Film, für den Dokumentarfilm «Marcel Cellier – Le mystère des voix bulgares»
- CHF 10'000 an Hercli Bundi, Mira Film GmbH, für den Spielfilm «China-Lotto»
- CHF 10'000 an Vadim Jendreyko, Mira Film GmbH, für die Kurzfilmreihe «Geschichtspunkte»
- CHF 10'000 an Pascal Trächslin, Cineworx GmbH, für den Dokumentarfilm «Die grüne Wüste«
- CHF 10'000 an Albena Mihaylova und Reinhard Manz, Point de vue DOC, für den Dokumentarfilm «Tracks»

Projektbeiträge:
  - CHF 12’000 an Katja Loher für das Multimedia-Projekt «Videotellurium»
- CHF 10'000 an Till Velten für das Videoprojekt «Der Fremdkörper»
- CHF 10'000 an Daniel Reichmuth und Sibylle Hauert für das Multimedia-Projekt «Pixel Pattern Panel»
- CHF 7'000 an Cécile Hummel für das Fotoprojekt «Contrapunctum»
- CHF 7'000 an Christian Flierl für das Fotoprojekt «Der Aufstand des Mittelstands in Soweto»

Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von 500'000 Franken sowohl für Film (Drehbuch- oder Projektentwicklungsbeiträge und Produktionsbeiträge), als auch Projektbeiträge für Video-, Foto- und Medienkunst. Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit den Sparten Film, Video-, Foto- und Medienkunst verbunden sind. Je ein Vertreter des Erziehungsdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind: Sabina Brocal, Marcel Falk (Vertreter kulturelles.bl, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft), Rosemarie Jenni, Primo Mazzoni, Christian Roth, Peter Stohler (Vertreter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement Basel-Stadt) und Franziska Trefzer. Die Geschäftsführung erfolgt durch das Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Ressort Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

Die anzuwendenden Förderkriterien werden wie folgt formuliert: originäres, eigenständiges, zeitgenössisches Projekt; Autorenhaltung, öffentliche Relevanz, Realisationsvermögen und Professionalität, Produktionsstruktur in Organisation und Finanzierung, Erfahrung im Projektmanagement, Leistungsnachweis und Ausbildung.

Nächster Eingabetermin im laufenden Jahr: 15. Oktober 2008. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte können herunter geladen werden auf: www.kultur.bs.ch («Projektförderung» und/oder «Unterstützte Projekte»). Für weitergehende Fragen können sich Gesuchstellende telefonisch an den Projektbeauftragten im Ressort Kultur Basel-Stadt wenden.


contact: Dr. med. Thomas Steffen Leiter Gesundheitsförderung und Prävention E-Mail:g-p@bs.ch

lead_de: Pünktlich auf den metereologischen Sommerbeginn hat bei uns der Sommer Einzug gehalten. Bei aller Freude über sommerliche Werte ist da auch immer Vorsicht geboten. Zuviel Sonneneinstrahlung und grosse Hitze können der Gesundheit schaden. Besonders gefährdet sind Säuglinge und Kinder sowie betagte chronisch kranke und pflegebedürftige Menschen. Aber auch alle anderen sollten ihr Verhalten den hohen Temperaturen anpassen. Einfache Verhaltenstipps helfen dabei.

title_de: Vorsicht an heissen Sommertagen: Passen Sie Ihr Verhalten den hohen Temperaturen an

content_de:
Grosse Hitze ertragen nicht alle Menschen gleich gut. Für gesunde Menschen besteht an heissen Sommertagen und bei richtigem Verhalten normalerweise  keine Gefahr. Das Wohlbefinden kann aber durch hohe Temperaturen, Ozon und Luftfeuchtigkeit eingeschränkt werden, insbesondere Säuglinge leiden darunter. Mit ein paar wenigen Verhaltensänderungen lassen sich Beschwerden auf ein Minimum reduzieren. Einfache Massnahmen helfen an heissen Sommertagen:

  Halten Sie die sommerliche Hitze von Wohnung und Haus fern. Lüften Sie nur frühmorgens und nachts und halten Sie tagsüber die Fenster geschlossen. Lassen Sie die Storen herunter. So lässt sich die Sonneneinstrahlung vermindern und es zieht keine heisse Luft in die Räume ein.

  Kinder müssen auch bei Hitzewellen nicht den ganzen Tag drinnen bleiben, die Alltagsanforderungen sollten aber den Temperaturen angepasst werden. Anstrengende Tätigkeiten und Sport finden besser am Vormittag statt. Lassen Sie die Kinder in Wäldern und Parks mit dichtem Baumbestand spielen, dort sind die Temperaturen erträglicher und die Ozonwerte tiefer. Sorgen Sie dafür, dass die Kinder viel trinken. Als Durstlöscher eignen sich besonders zuckerlose Getränke wie Wasser, Tee und verdünnte Fruchtsäfte. Bei grosser Hitze sollte zudem frisches, kühles und leichtes Essen wie zum Beispiel Melonen, Gurken, Früchte oder Salate auf den Tisch kommen. Schützen Sie die Kinder im Gartenbad und am Strand vor Hitze und Sonnenstrahlung (Kleider, Hut, Sonnenbrille, Aufenthalt im Schatten, Sonnencrème). Und lassen Sie niemanden in Autos oder unbeaufsichtigt in verschlossenen Räumen zurück – auch nicht für kurze Zeit.

  Überprüfen Sie regelmässig die Hauttemperatur bei Säuglingen und Kleinkindern und kühlen Sie bei Bedarf die Haut sanft (lauwarme Dusche, feuchte Tücher). Kinder mit Erkrankungen von Herz, Kreislauf, Atemwegen oder Lungen wie zum Beispiel Asthma sind besonders empfindlich auf grosse Hitze und hohe Ozonwerte. Weiter erhöhen Durchfall und Erkrankungen des Nervensystems die Gefahr einer Überhitzung und Austrocknung. Achten Sie auf Anzeichen wie Ermattung, Müdigkeit, trockene Haut und Lippen. Gehen Sie im Zweifelsfall zum Arzt oder zur Ärztin.

  Diese Regeln gelten auch für Erwachsene und für ältere Menschen. Besonders beachtet  werden muss, dass das Durstgefühl im Alter abnimmt.

  Für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie Angehörige und Pflegepersonal gibt es das Merkblatt «Schutz bei Hitzewelle». Das Merkblatt «Sommertipps» richtet sich an alle, die mit Kindern zu tun haben. Die Merkblätter können bei den Gesundheitsdiensten Basel-Stadt bezogen (E-Mail: g-p@bs.ch, Telefon: 061 267 45 20) oder auf dem Internet unter www.gesundheitsdienste.bs.ch Merkblatt «Schutz bei Hitzewelle») und www.gesundheitsdienste.bs.ch  Merkblatt «Sommertipps») heruntergeladen werden.


contact: Jan Goepfert Präsident Geschäftsprüfungskommission Telefon 061 272 45 88

lead_de: In ihrem Bericht für das Jahr 2007 hat die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates zahlreiche Tätigkeitsbereiche von Regierung und Verwaltung durchleuchtet. Sie hat dazu rund 45 Bemerkungen formuliert; meist im Sinne von Erwartungen in einigen Fällen auch in Form von Kritik. In verschiedenen Bereichen äussert sie aber auch Anerkennung für die Arbeit von Regierung und Verwaltung.

title_de: GPK erteilt der Verwaltung insgesamt gute Noten – sie ortet jedoch auch 2007 in verschiedenen Bereichen Handlungsbedarf

content_de:
Die GPK nimmt die Oberaufsicht über die gesamte Staatsverwaltung wahr. Sie prüft das staatliche Handeln nach Kriterien wie Rechtmässigkeit, Angemessenheit, Transparenz, Berechenbarkeit, Bürgerinnen- und Bürgerfreundlichkeit. In ihrem Bericht ortet sie Mängel im Bereich des Staatsschutzes, beim Management der St. Jakobshalle, bei der kantonalen IV-Stelle, bei der Polizeischule Hitzkirch sowie beim Einbezug der Quartierbevölkerung in quartierspezifische Projekte. Im Weiteren setzt sie sich mit Fragen der Oberaufsicht sowie des Gefahren- und Risikomanagements auseinander.

  Stärkung der Oberaufsicht

  Erfreut ist die GPK über die Stärkung der Aufsichtsfunktion des Parlaments. Auf Empfehlung der GPK ist im Mai 2008 auf kantonaler Ebene eine parlamentarische Verwaltungskontrolle eingeführt worden. Die GPK hat neu die Möglichkeit, der Finanzkontrolle Abklärungsaufträge zu geben, wo sie ineffizientes staatliches Handeln vermutet. Im Weiteren wurde die Datenschutzstelle dem Grossen Rat zugeordnet und der Datenschutz materiell deutlich verbessert.

    Die GPK hat sich auch in diesem Jahr mit Fragen der Oberaufsicht über die kantonale Staatsschutzbehörde befasst. Dabei ist sie auf eine fragwürdige Datenbearbeitung von baselstädtischen Grossratsmitgliedern türkischer bzw. kurdischer Herkunft durch die Staatsschutzbehörde gestossen. Die GPK befürchtet einen Rückfall in alte Muster (Fichen-Affäre). Auf Anregung der GPK hat sich die Geschäftsprüfungsdelegation des National- und Ständerats (GPDel) in der Folge mit den kantonalen Kontroll- und Aufsichtskompetenzen auseinandergesetzt. Da die Kontrolle über den Staatschutz auf kantonaler Ebene unklar ist, wird die GPDel das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement um eine Stellungnahme ersuchen.

  Kontrolle von Verwaltungsabläufen

  Die GPK hat im Rahmen ihrer Untersuchungen in verschiedenen weiteren Bereichen Mängel festgestellt. Unter anderem hat sie folgende Punkte aufgegriffen:

  Ressort Sport: 2007 wurde die Leitung der St. Jakobshalle an den für die Vermarktung der St. Jakobshalle zuständigen Eventmanager übertragen. Das entstandene Nebeneinander eines privatrechtlichen Mandats und eines öffentlich-rechtlichen Anstellungsverhältnisses birgt nach Meinung der GPK grosses Potenzial für Interessenkonflikte und Abgrenzungsprobleme. Sie verlangt, dass diese Doppelfunktion spätestens per Ende Jahr beendet wird.

  IV-Beschwerden: Das Sozialversicherungsgericht verzeichnete im Berichtsjahr eine markante Zunahme von IV-Beschwerden. Wie einem Schreiben der Konferenz der kantonalen Sozialversicherungsgerichte zu entnehmen ist, ist diese Zunahme auf mangelhafte Arbeitsqualität der kantonalen IV-Stellen zurückzuführen. Die GPK ist besorgt über die dargestellten Probleme im Bereich der IV-Verfahren und ersucht den Regierungsrat, die Situation zu prüfen und allfällige Massnahmen zu ergreifen.

  Polizeischule Hitzkirch: Seit Herbst 2007 besuchen baselstädtische Polizeianwärterinnen und -anwärter die Interkantonale Polizeischule Hitzkirch. Die GPK stellt fest, dass der finanzielle Mehraufwand von 1.2 Mio. bis anhin nicht den erwarteten Nutzen (Sicherstellen einer kompetenten Grundausbildung und Angebot von bedarfsgerechten Weiterbildungskursen) bringt. Da der entsprechende Vertrag frühestens auf Ende 2035 (!) gekündigt werden kann, bittet die GPK das Sicherheitsdepartement, um entsprechende Verbesserung besorgt zu sein.

  Mitwirkung Quartierbevölkerung: §55 der Kantonsverfassung schreibt vor, dass der Staat die Quartierbevölkerung in seine Meinungs- und Willensbildung einbeziehen muss, sofern ihre Belange besonders betroffen sind. Es wurde eine Kontaktstelle beim ED eingerichtet und ein Leitfaden ausgearbeitet, welcher das Mitwirkungsverfahren umschreibt. Die ersten Erfahrungen sind nicht nur positiv, vor allem weil eine Mitwirkung in verschiedenen Fällen ohne nachvollziehbare Begründung abgelehnt wurde. Die GPK fordert, dass die Mitwirkungsverfahren offen und transparent durchgeführt werden und dass die Verwaltung proaktiver auf die Quartierbevölkerung zugeht.

  Gefahren- und Risikomanagement des Kantons

  Die GPK hat sich im vergangenen Jahr auch mit dem Gefahren- und Risikomanagement des Kantons auseinandergesetzt. Die Kommission ist weiterhin besorgt über eine mögliche Gefährdung der Trinkwasserbrunnen der Hardwasser AG durch die Muttenzer Deponien. Sie wiederholt ihre Aufforderung an die Regierung, sich für die notwendigen Sanierungsmassnahmen einzusetzen. Zudem fordert die GPK von den zuständigen Stellen eine transparentere Informationspolitik zur Qualität des Basler Trinkwassers.

    Die GPK anerkennt, dass ihre Nachfrage zum Anlass genommen wurde, die Sperrzeiten für Gefahrenguttransporte auf der Schiene während der Euro 08 im Bereich des Stadions St. Jakobspark auszudehnen. Sie wünscht sich allerdings eine Regelung, welche über die Dauer der Euro 08 hinaus führt und die Festsetzung der Sperrzeiten nicht einseitig dem Ermessen von Basel United überlässt.

  Erfreut zeigt sich die GPK, dass für eine allfällige Fortführung des Projekts Geothermie nun optimale Grundlagen geschaffen wurden. Einerseits soll – die Zustimmung des Grossen Rates vorbehalten – eine umfassende Risiko-Analyse in Auftrag gegeben werden. Andererseits ist es mit der Initiierung eines Risiko-Dialogs gelungen, das Verständnis für das Projekt und für die damit verbundenen Risiken zu fördern. Mit der Schaffung einer Fachstelle Risikobeurteilung per 1. Juni 2008 wurde die zukünftige Risikovorsorge im Kanton Basel-Stadt optimiert.

Hinweise

Der GPK-Bericht 2007 ist unter http://www.grosserrat.bs.ch (Aktuell-Spalte sowie Datenbank) im Internet abrufbar.


contact: Martin Weber, Beauftragter für grenzüberschreitende Zusammenarbeit Telefon +41 (0)61 267 80 79

lead_de: Kantonale Unterstützung für Interreg-Projekte aus Verkehr Umwelt und Bildung -- Vier neue grenzüberschreitende Projekte mit Unterstützung aus dem kantonalen INTERREG-Rahmenkredit wurden vom trinationalen Begleitausschuss INTERREG IV Oberrhein genehmigt: ein Projekt zur Tarifkooperation im Trinationalen Eurodistrict Basel eine Umweltstudie und zwei trinationale Bildungs- und Austauschprojekte.

title_de: Vier neue INTERREG-Projekte

content_de:
Ziel des Projekts «Weiterer Ausbau der Tarifkooperation im Dreiländereck ist die verbesserte Nutzung des öffentlichen Verkehrs im Raum des Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB)». Das Projekt wurde im Rahmen des TEB und in enger Zusammenarbeit mit den Verkehrsverbünden der Nordwestschweiz und des Landkreises Lörrach erarbeitet. Es ist ein Abschnitt der Verbesserungsstrategie im öffentlichen Verkehr im TEB und soll die Infrastrukturen des öffentlichen Verkehrs und die Sichtbarkeit des grenzüberschreitenden Tarif- und Fahrkartenangebots stärken. Die Unterstützung aus dem Rahmenkredit Basel-Stadt beträgt 32'340 Franken.

  Mit dem Projekt «Geopotenziale des tieferen Untergrundes im Oberrheingraben» wird eruiert, wie die Geopotentiale optimal genutzt werden können. Die gewonnenen Erkenntnisse finden in den Bereichen Erdbebenvorsorge, Grundwasserschutz und Geothermie Anwendung. Die Unterstützung aus dem Rahmenkredit Basel-Stadt beträgt 38'250 Franken.

  Das Projekt «TRInationale-PROfessionelle-COMmunikation (TRI-PRO-COM)» verfolgt das Ziel, den Fremdsprachenunterricht fächerübergreifend um die Inhalte der Berufsorientierung grenzüberschreitend zu erweitern. Dabei werden Schüler und Lehrer in die neue Kombination Fremdsprache und Berufsorientierung eingeführt und geschult. Die Unterstützung aus dem Rahmenkredit Basel-Stadt beträgt 20'000 Franken.

  Das Projekt «Austausch-Zentrum Oberrhein (AZOR)» verfolgt das Ziel, die bereits bestehenden Schulpartnerschaften zwischen französischen, deutschen und schweizerischen Schulen auf die Familien zu erweitern. Die Unterstützung aus dem Rahmenkredit Basel-Stadt beträgt 5'816 Franken. Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat einen  Rahmenkredit in Höhe von insgesamt 1,75 Mio. Franken für die Projektförderung im Rahmen der Neuen Regionalpolitik und des INTERREG-Programms der Europäischen Union bewilligt.

Hinweise

Programmsekretariat INTERREG IV Oberrhein:
  www.interreg-oberrhein.eu

Interkantonale Koordinationsstelle bei der REGIO BASILIENSIS (IKRB):
 www.regbas.ch

Trinationaler Eurodistrict Basel:
  www.eurodistrictbasel.eu


contact: Catherine Heinzer Ulusoy, Telefon +41 (0)61 385 15 58 Leiterin Abfallprävention, Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Erziehungsdepartements Basel-Stadt Ressort Schulen und des Baudepartements Basel-Stadt Tiefbauamt -- «Vom Abfall zum Produkt» heisst die neue Lehranregung zum Phänomen Littering für den gestalterischen Unterricht ab Sekundarstufe I (in Basel-Stadt ab der Orientierungsschule OS). Herausgegeben wird sie vom Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit dem Baudepartement des Kantons Basel-Stadt. Das Lehrmittel soll einen Beitrag zur Sensibilisierung der jugendlichen Schülerinnen und Schüler für einen bewussten Umgang mit Abfällen und Ressourcen leisten.

title_de: Kreative Auseinandersetzung mit dem Phänomen Littering

content_de:
Littering ist das achtlose Wegwerfen oder Liegenlassen von unterwegs anfallenden Kleinabfällen. 2006 hat sich die Fachklasse für Gestaltung der Schule für Gestaltung Basel (SfG) auf Anregung des Quartiersekretariats Kleinbasel und mit der fachlichen Unterstützung der Stadtreinigung während eines Semesters mit dem Thema «Littering» auseinandergesetzt. Aus eingesammelten Abfällen sind originelle Produkte wie eine Laptop-Tasche aus verwobenen Chipstüten oder ein Kronleuchter aus Aludosen entstanden.

  Basierend auf den Erfahrungen der Fachklasse für Gestaltung hat das Ressort Schulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der SfG Basel und dem Baudepartement Basel-Stadt die Lehranregung «Vom Abfall zum Produkt» entwickelt. Das Lehrmittel verbindet die gestalterischen Unterrichtsanforderungen mit dem Thema «Abfall» und integriert zusätzlich die Sprachförderung sowie die Bildung für nachhaltige Entwicklung. Die Broschüre richtet sich an Lehrpersonen der Fächer Bildnerisches Gestalten, Textiles Gestalten und Werken der Sekundarstufen I und II (in Basel-Stadt ab OS). «Vom Abfall zum Produkt» enthält konzeptionelle Überlegungen, konkrete Arbeitsbeispiele auf Einzelblättern sowie Littering-Spots, weiterführende Unterrichtsideen und Hintergrundinformationen auf einer DVD.

  Mit der Lehranregung «Vom Abfall zum Produkt» werden gezielt jugendliche Schülerinnen und Schüler angesprochen. Sie werden auf das Schöne und Nützliche, das Abfall haben kann, hingewiesen und zu einem kreativen Arbeiten angeregt. Die Schülerinnen und Schüler werden auch aufgefordert, über ihr eigenes Abfallverhalten nachzudenken und zu diskutieren.

  Damit möglichst viel Gestaltungs-Lehrpersonen mit der Lehranregung «Vom Abfall zum Produkt» arbeiten können, wird die Broschüre schweizweit gratis abgegeben, was durch das Sponsoring der Migros ermöglicht wird. So können Jugendliche aus der ganzen Schweiz von den vorliegenden Grundlagen eines kreativen und zugleich für das Thema «Littering» sensibilisierenden sowie sprachfördernden Gestaltungs-Unterrichts profitieren.

Hinweise

Bestellmöglichkeit
 Die Lehranregung «Vom Abfall zum Produkt» ist kostenlos und kann unter E-Mail littering@gaw.ch bestellt werden.

Medienmappe
 Die Medienmappe zur heutigen Medienorientierung ist beim Ressort Schulen unter Telefon 061 267 84 07 oder E-Mail stab.schulen@bs.ch erhältlich.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt und Vorsitzender des Allianzrates

lead_de: Die Zusammenarbeit zwischen den medizinischen Zentren Basel und Bern hat sich bewährt. Mit der strategischen Allianz Medizin Basel–Bern wollen die Kantone Basel-Stadt Bern und neu auch Basel-Landschaft die Zusammenarbeit nun institutionalisieren. Die drei Regierungen haben einer entsprechenden Vereinbarung zwischen den Trägerschaften der Universitäten und Universitätsspitäler Basel und Bern zugestimmt. Konkretes Ergebnis dieser Zusammenarbeit ist unter anderem die gemeinsame Herzchirurgie.

title_de: Die strategische Allianz Medizin Basel–Bern tritt in eine neue Phase

content_de:
Die Zusammenarbeit der Medizinischen Fakultäten und der Universitätsspitäler von Basel und Bern ist auf verschiedenen Gebieten etabliert. So werden bei vakanten Professuren Nachfolgeregelungen koordiniert getroffen, in verschiedenen Bereichen von Lehre und Dienstleistung bestehen Absprachen über Aufgabenteilung und Zusammenarbeit. Zudem tritt die Herzchirurgie als Kooperationsbereich von strategischer Bedeutung künftig als Herzchirurgie Basel-Bern auf, und im Herbst 2008 wird die gemeinsame Neurochirurgie Basel-Bern ihren Betrieb aufnehmen.

  Diese medizinische Zusammenarbeit zwischen Bern und Basel ist mit einem Vertrag von 2004 geregelt. Eine neue Kooperationsvereinbarung löst diesen Vertrag nun ab. Die Trägerschaften der Universitäten und Universitätsspitäler in Basel und Bern etablieren damit eine institutionalisierte Zusammenarbeit. Die Allianz bezweckt die Stärkung der beiden Standorte im Rahmen der gesamtschweizerischen Bestrebungen um Kooperation und Konzentration in der hochspezialisierten Medizin. Diese Stärkung erfolgt durch die Koordination von Lehrangeboten und Tätigkeitsfeldern (Programmen), die Optimierung des Mitteleinsatzes in der Dienstleistung sowie die Kooperation im Management. Der Beitritt des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) wird die Zusammenarbeit im Bereich Pädiatrie erleichtern. Der Kanton Basel-Landschaft, Mitträger des UKBB und seit 2007 auch der Universität Basel, wird das politische Gewicht der Allianz erhöhen.

  Die Steuerung der Allianz ist einem Allianzrat übertragen, der sich aus den Gesundheits- und Erziehungsdirektoren der drei Kantone, den beiden Universitätsrektoren und den Präsidentinnen und Präsidenten der Leitungsgremien von Universität Basel, Inselspital Bern und UKBB zusammensetzt. Er ist für die strategische Ausrichtung zuständig und bestimmt namentlich die Kooperationsbereiche. Das Exekutivkomitee, dem die Vertretungen der Universitätsspitäler und der Medizinischen Fakultäten angehören, steuert die Tätigkeiten in den definierten Kooperationsbereichen. Die operative Führung der einzelnen Kooperationsbereiche ist den Klinikleitungen an den beiden Standorten übertragen, wobei diese entweder einem Vorsteher (Einerleitung wie z.B. in der Herzchirurgie) oder einem Vorstand (Co-Leitung wie voraussichtlich in der Neurochirurgie) unterstehen. Das jeweilige Führungsmodell wird vom Allianzrat bestimmt.

  Kooperationsbereich Herzchirurgie
 Konkretes Ergebnis der Zusammenarbeit zwischen den medizinischen Zentren Basel und Bern ist die gemeinsame Herzchirurgie, die am 1. April 2008 ihren Betrieb aufgenommen hat. Vorsteher dieses Kooperationsbereichs ist Prof. Thierry Carrel. Er leitet, koordiniert und repräsentiert den Kooperationsbereich. Ihm unterstehen die beiden Standortleitungen, denen die operative Führung des jeweiligen Standortes obliegt. Die Standortleitung Basel hat am 1. April 2008 der von Bern herkommende Prof. Friedrich S. Eckstein übernommen. In Bern ist Prof. Carrel Standortleiter. Der Kooperationsbereich ist beauftragt, in Lehre, Forschung und Dienstleistung abgrenzbare Programme (Schwerpunkte) zu definieren, die jeweils einem oder beiden Standorten zugeordnet werden. Für die Programme werden gemeinsame Standards gelten, damit die Herzchirurgie nach innen und aussen als Einheit wahrgenommen wird.


lead_de: Gebärmutterhalskrebs ist weltweit die zweithäufigste Krebserkrankung der Frau. In der Schweiz wird jedes Jahr bei mehr als 5000 Frauen die Diagnose einer Krebsvorstufe am Gebärmutterhals gestellt. Fast alle diese Fälle werden durch eine Infektion mit humanen Papillomaviren (HPV) verursacht. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt startet erstmals ein kantonales HPV-Impfprogramm für Mädchen und junge Frauen im Alter von 11-19 Jahren.

title_de: Schutz gegen Gebärmutterhalskrebs – das kantonale HPV-Impfprogramm für Mädchen und junge Frauen startet

content_de:
Jährlich wird in der Schweiz bei 5'000 Frauen die Vorstufe einer Gebärmutterhalskrebs-Erkrankung entdeckt. Rund 250 Frauen erkranken an Gebärmutterhalskrebs und etwa 90 Frauen sterben daran. Fast alle diese Fälle werden durch humane Papillomaviren (HPV) ausgelöst, die häufigste Ursache sexuell übertragbarer Infektionen. Durch einen neu entwickelten Impfstoff können rund 70 Prozent der Fälle von Gebärmutterhalskrebs verhindert werden.

  Mit der HPV-Impfung können sich Mädchen und junge Frauen gegen eine Neuinfektion schützen. Die Impfung in drei Dosen ist empfohlen im Alter von 11 - 19  Jahren und sollte möglichst vor ersten Sexualkontakten gemacht werden. Die Impfung der Knaben und Männer ist nicht empfohlen. Um möglichst viele Mädchen und junge Frauen impfen zu können, hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt ein kantonales HPV-Impfprogramm ausgearbeitet. Ab dem Schuljahr 2008/2009 wird die HPV-Impfung in die kostenlose, schulärztliche Impfaktion in der 7. Klasse integriert, andererseits wird die Impfung ab sofort für alle in Basel-Stadt wohnhaften 11-19 jährigen Mädchen und jungen Frauen in der Impfsprechstunde des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes Basel-Stadt kostenlos angeboten. Für die Kampagne wurden speziell ein jugendgerechter Flyer sowie eine Informationsbroschüre entwickelt, die auch von anderen Kantonen übernommen werden (Beilage neuer Flyer «Schütze dich vor Gebärmutterhalskrebs»).

  Nachdem der Bundesrat am 18. Juni 2008 die nationalen Verträge zwischen der Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK), der santésuisse und dem Impfstoffhersteller gutgeheissen hat, startet der Kanton Basel-Stadt heute das kantonale Impfprogramm. Mit diesem strebt das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt eine möglichst hohe HPV-Durchimpfungsrate der jungen Frauen an, um künftig möglichst viele Fälle von Gebärmutterhalskrebs zu verhindern.

  Geprüft wird gegenwärtig auch, ob das kantonale Programm in einer zweiten Phase innerhalb der gegebenen nationalen Rahmenbedingungen zudem auf die frei praktizierende Ärzteschaft ausgeweitet werden kann.

  Die HPV-Impfung beim Kinder- und Jugendgesundheitsdienst ist für Mädchen und junge Frauen im Rahmen des kantonalen Impfprogramms kostenlos. Die Finanzierung und Organisation der kantonalen Impfprogramme erfolgt direkt durch santésuisse und die Kantone.

  Die Anmeldung für eine Beratung oder einen Impftermin im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst kann ab sofort erfolgen, Telefon 061/267 45 20. Flyer und Broschüre zur HPV-Impfung können kostenlos beim Kinder- und Jugendgesundheitsdienst bezogen werden (Telefon 061/267 45 20 oder Mail: g-p@bs.ch), oder auf der Homepage www.gesundheitsdienste.bs.ch heruntergeladen werden.


contact: Christine Gyssler, Leiterin Sportförderung, Telefon +41 (0)61 606 95 52, christine.gyssler@bs.ch Oliver Schwarz, Marketing & Kommunikation, Telefon +41 (0)61 606 95 98, oliver.schwarz@bs.ch

lead_de: Seit ein paar Tagen ist klar: Die Schweiz fehlt am EM-Finale in Wien. Die ganze Schweiz? Nein. Rund 2'800 Teilnehmende des vom Sportamt Basel-Stadt lancierten Bewegungsförderungsprojekts „Wien mir kömme“ sind seit bald acht Wochen unterwegs und möchten bis am 29. Juni in Wien angekommen sein. Für dieses ehrgeizige Ziel sammeln sie Schritte im Alltag.

title_de: „Wien mir kömme“

content_de:
Im normalen Büroalltag legt eine berufstätige Person im Durchschnitt zwischen 4’000 und 5’000 Schritte zurück. Dies ist aus gesundheitlichen Gründen viel zu wenig. Die Schrittzahl sollte auf mindestens 10’000 Schritte verdoppelt werden. Das Sportamt Basel-Stadt hat das Erreichen der 10'000 Schritte mit einem virtuellen Gang nach Wien verbunden.

  Ausgerüstet mit Schrittzählern machen 2’800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer während neun Wochen jeden Tag mindestens 10'000 Schritte in Ihrem Alltag. Die Schrittzahlen werden auf der Projektwebsite in Wegstrecke umgerechnet und Stück für Stück auf eine Landkarte übertragen. Auf diese Weise ziehen Teams aus etwa fünf Personen zusammen von Host-City zu Host-City und kommen nach neun Wochen rechtzeitig für das EM-Finale in Wien an – zumindest virtuell!

  Das Wichtigste an «Wien mir kömme» ist die Sensibilisierung: Der Schrittzähler deckt die tägliche Schrittbilanz auf und motiviert zum Schritte sammeln. Auf diese Weise stellen sich persönliche Bewegungsgewohnheiten wortwörtlich Schritt für Schritt um: Am Morgen sind die vom Lift am weitesten entfernten Parkplätze plötzlich wieder begehrt, am Mittag trifft man sich auf dem Verdauungsspaziergang und am Abend springt man mit den Kindern auf Trampolins, tarnt sich mit Wäschekörben, damit das viele Treppenlaufen nicht auffällt oder schleicht vor dem Zubettgehen noch ein paar mal ums Haus.

  «Wien mir kömme» hat am 28. April begonnen und endet gleichzeitig mit dem EM-Finale in Wien am 29. Juni. Mehr Infos auf der Projektwebsite www.wienmirkoemme.ch.


contact: Thomas Fisch, Telefon +41 (0)61 225 97 30 Leiter Hauptabteilung Energie, Amt für Umwelt und Energie Kanton Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt legt dem Grossen Rat einen Ratschlag vor um weitere Schritte zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Nutzung erneuerbarer Energien einzuleiten. Dies ohne eine Beeinträchtigung der lokalen Wirtschaft und der Bevölkerung. Nicht zuletzt dank der Förderabgabe kann der Kanton mit einem Mix aus Vorschriften und Anreizen weiterhin eine Pionierrolle in der Schweiz einnehmen.

title_de: Kanton Basel-Stadt unternimmt einen weiteren wichtigen Schritt zur Energieeffizienz zur Nutzung erneuerbarer Energien und damit zum Klimaschutz.

content_de:
Die verstärkte internationale, nationale und kantonale Dynamik beim Klimaschutz und die daraus resultierenden Vorstösse aus dem Grossen Rat haben den Regierungsrat dazu bewogen, die kantonale Energiegesetzgebung zu überprüfen und den neuesten Erkenntnissen und dem aktuellen Stand der Technik anzupassen. Einige Anpassungen bedingen Änderungen im Energiegesetz sowie im Bau- und Planungsgesetz. Mit dem betreffenden Ratschlag beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, das Energiegesetz und das Bau- und Planungsgesetz zu revidieren sowie diverse Motionen und Anzüge abzuschreiben.

  Der Ratschlag sieht vor, dass der Kanton Basel-Stadt im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energien einen weiteren wesentlichen Schritt vorwärts machen kann. Dies geschieht im Einklang mit dem Bund und den übrigen Kantonen. Die geplanten Verschärfungen in der neuen Basler Energiegesetzgebung stützen sich auf schweizweit standardisierte Lösungen (Erläuterungen siehe unten). Damit kann für die Liegenschaftsbesitzer, die Planer und Architekten ein «Sonderfall Basel» verhindert werden. Einzig bei den Grenzwerten für den Neubau schlägt eine Motion vor, eine deutlich strengere Vorgabe als in der übrigen Schweiz vorzunehmen. Hierzu schlägt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kompromiss vor: Der Vorschlag sieht vor, dass bei Neubauten nicht «Minergie-P», sondern «Minergie» als Vorschrift umgesetzt werden soll, um somit den «Sonderfall Basel» auszuschliessen und dennoch schweizweit vorbildlich zu sein. Denn «Minergie» ist ein schweizweit verbreiteter und anerkannter Baustandard.

  Weiter schlägt der Regierungsrat Anpassungen bei der Förderpraxis vor. Sie werden dazu beitragen, dass Neubauten dank zusätzlichen Anreizen freiwillig noch besser gebaut werden, und vor allem, dass bestehende Bauten schneller und besser saniert werden. Der Schwerpunkt der baselstädtischen Energiepolitik besteht darin, die bestehende Gebäudestruktur zu erneuern und zu verbessern und damit Energie zu sparen. Gleichzeitig leistet die Energiepolitik damit auch einen Beitrag zur Verbesserung des Stadtbildes, da sanierte Altbauten einen ganz anderen Eindruck geben. Und schliesslich kann der Kanton Basel-Stadt damit ein wichtiges Zeichen zur Schonung des Klimas setzen.

  In den letzten zehn Jahren hat die starke Verbreitung der von den Kantonen entwickelten Marke MINERGIE® gezeigt, dass deutlich effizientere Bauten erstellt werden können; und dies erst noch mit geringen Mehrkosten und höherem Komfort. Aufgrund des energie- und klimapolitischen Handlungsbedarfs und den Fortschritten in der Bautechnik hat die Energiedirektorenkonferenz EnDK im Mai 2008 die Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich aus dem Jahr 2000 (MuKEn 2000) revidiert und die Anforderungen an Neubauten etwa auf dem Niveau von 4,8 Liter Heizöläquivalent pro Quadratmeter Energiebezugsfläche festgelegt. Bei einer Sanierung der Gebäudehülle gelten zudem Anforderungen an die Wärmedämmung auf dem Niveau der bisherigen Neubauten.

  Auf internationaler Ebene anerkennen inzwischen alle Staaten, dass die Klimaveränderung durch den Menschen verursacht wird, und dass die Thematik damit aktiv angepackt werden kann. Steigende Öl- und Gaspreise haben dazu beigetragen, dass Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und die erneuerbaren Energien immer wichtiger werden. Die Einführung der CO2-Abgabe auf Brennstoffen und die Verabschiedung eines Aktionsplans Energie sind die ersten Anzeichen auf Bundesebene, dass auch in der Schweiz die Zeichen erkannt wurden. Auch die Kantone sind aktiv geworden. Sie haben allen Grund dazu: Die Kantone sind zuständig für den Gebäudebereich - und schweizweit werden 83 % der Heizenergie aus fossilen Brennstoffen erzeugt.

Hinweise

Den vom Regierungsrat verabschiedeten Ratschlag können Sie unter folgendem Link herunterladen: www.bd.bs.ch


contact: Stephanie von Samson, Telefon +41 (0)61 267 85 45 Öffentlicher Verkehr, Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Per Dezember 2008 soll eine neue Buslinie Basel mit Grenzach-Wyhlen verbinden. Der Regierungsrat hat sich bereit erklärt einen einmaligen Beitrag zu leisten und die laufenden Kosten gemeinsam mit der Gemeinde Grenzach-Wyhlen zu tragen.

title_de: Der Regierungsrat gibt grünes Licht für eine neue grenzüberschreitende Buslinie zwischen Basel und Grenzach-Wyhlen

content_de:
Der Regierungsrat stimmte am 17. Juni 2008 einem finanziellen Beitrag zur Einführung einer neuen, grenzüberschreitenden Buslinie zwischen Basel und Grenzach-Wyhlen zu. Die Linie soll auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2008 den Betrieb aufnehmen. Es ist geplant, die Buslinie 38, die heute von Allschwil zur Schifflände führt, zu verlängern und neu über den Claraplatz und Hörnli Grenze nach Grenzach/Wyhlen zu führen. Der grenzüberschreitende Bus soll montags bis samstags im Halbstundentakt verkehren.

  Vorgesehen ist eine gemeinsame Betriebsführung durch die BVB und die Südbadenbus GmbH (SBG), eine Tochter der Deutschen Bahn. Die Betriebskosten werden aufgeteilt. Der Kanton Basel-Stadt finanziert die Linie bis Grenzach Sparkasse, Grenzach/Wyhlen übernimmt die Kosten ab Sparkasse bis Wyhlen Siedlung.

  Die Linie löst in Deutschland Investitionskosten in der Höhe von 376'600 Euro aus, die insbesondere das Aufstellen von Billetautomaten an den 14 Haltestellen in Genzach-Wyhlen betreffen. Grenzach-Wyhlen wird einen Antrag zur Kofinanzierung (max. 50 %) durch die EU im Rahmen des Interreg-IV-Programms stellen. Der Kanton leistet im Sinn einer Anschubfinanzierung einen einmaligen Beitrag in Höhe von 94`150 Euro.

  Sofern die noch offenen vertraglichen Fragen geklärt werden können, steht einer Inbetriebnahme der neuen Verbindung ab Fahrplanwechsel im Dezember 2008 nichts mehr im Wege.

  Die Stärkung des grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehrs ist gemäss ÖV-Programm 2006-2009 ein strategisches Ziel. Mit der Verlängerung der Buslinie 38 über die Mittlere Brücke erhalten wichtige Arbeitsplatzgebiete mit hohem Entwicklungspotenzial neue Direktverbindungen.

  Mit dem Beschluss des Regierungsrates wird auch einem parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «Busverbindung nach Grenzach-Wyhlen» entsprochen. Die vollständige Anzugsbeantwortung ist vsl. ab Freitagmorgen, 20. Juni 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar.


contact: Dr. med. Thomas Steffen Leiter Gesundheitsförderung und Prävention E-Mail: g-p@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt startet heute das Schwerpunktprogramm «Migration und Gesundheit» mit der Veröffentlichung der deutsch-türkischen Zeitung Sağlık. Diese spricht gezielt Menschen mit Migrationshintergrund an und geht auf Informationsdefizite bei Migrantinnen und Migranten ein. Darin vorgestellt wird das umfangreiche Informationsangebot des Gesundheitsdepartements sowie von wichtigen Partnerorganisationen.

title_de: Migration und Gesundheit: Programmstart mit neuer deutsch-türkischer Gesundheitszeitung Sağlık

content_de:
Aktuelle Gesundheitsuntersuchungen der Schweizer Migrationsbevölkerung zeigen, dass die gesundheitliche Situation vieler Ausländerinnen und Ausländer weniger gut ist, als die der einheimischen Bevölkerung. Zudem zeichnet sich in verschiedenen Bereichen ein Risikoverhalten ab: So treiben etwa Migrantinnen und Migranten im Durchschnitt weniger Sport, haben häufiger Probleme mit Übergewicht und rauchen mehr als die Schweizer Bevölkerung.

  Vor diesem Hintergrund verstärkt der Kanton Basel-Stadt gezielt die Gesundheitsförderungs- und Präventionsbemühungen für Migrantinnen und Migranten. Das vom Gesundheitsdepartement gestartete Programm «Migration und Gesundheit» nimmt die vom Bundesamt für Gesundheit festgelegte Interventionsstrategie für die Jahre 2008 bis 2013 auf, welche die gesundheitliche Situation der Migrationsbevölkerung nachhaltig verbessern will. Im Rahmen des neuen Schwerpunktprogramms sollen in den nächsten fünf Jahren die bestehenden Angebote im Bereich Gesundheitsförderung, Prävention und Gesundheitsinformation auf ihre Anwendbarkeit für Personen mit Migrationshintergrund überprüft werden. Bestehende Informationslücken sollen erkannt und geschlossen werden. Neben der querschnittsmässigen Etablierung von migrationsspezifischen Ansätzen in die bestehenden Dienstleistungen, sollen bedarfsgerecht zusätzliche Angebote für Migrantinnen und Migranten geschaffen und der Zugang zu bestehenden Angeboten erleichtert werden.  Zur Umsetzung dieses Konzepts hat unter anderem der Verein «Gsünder Basel» vom Gesundheitsdepartement Basel-Stadt den Auftrag erhalten, Kursangebote für Migrantinnen und Migranten zu schaffen. Die ersten Erfahrungen im Rahmen eines Pilotprojektes mit Schwimmkursen, an dem sich auch Integration Basel beteiligte, waren sehr positiv.

  Die heute vorgestellte neue Gesundheitszeitung Saglik ist ein wichtiger Schritt in diesem Prozess. Die vom Gesundheitsdepartement Basel-Stadt herausgegebene Zeitung erleichtert der zugezogenen fremdsprachigen Bevölkerung den Einstieg in die vielfältigen Gesundheitsförderungsangebote und wird deshalb zweisprachig herausgegeben. In der vorliegenden Pilotausgabe ist es neben der deutschen die türkische Sprache. Im Vordergrund steht die alltagsbezogene Gesundheitsinformation und niederschwellige Gesundheitsförderung, weshalb besonders auf lokale Angebote hingewiesen wird.

  Leitidee der Zeitung: Die Förderung der Gesundheit beginnt beim eigenen Verhalten. Die Leserinnen und Leser sollen unterstützt und motiviert werden, die Gesundheit in die eigenen Hände zu nehmen.

  Die Zeitung Saglik kann per Mail g-p@bs.ch oder telefonisch bei der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention 061 / 267'45'20 kostenlos bestellt werden.


contact: Sabine Pegoraro, Vorsteherin Justiz-, Polizei- und Militärdirektion Basel-Landschaft Telefon +41 (0)61 925 57 02 Guy Morin, Vorsteher Justizdepartement Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 80 45

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung Justizdepartement Basel-Stadt und Justiz- Polizei- und Militärdirektion Basel-Landschaft -- Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben ein neues Informations- und Datenschutzgesetz (IDG) erarbeitet. Darin streben die beiden Kantone eine gemeinsame Lösung an wie mit Informationen von staatlichen Behörden künftig umgegangen werden soll. Auch der Datenschutz wurde angepasst. Bewährte kantonsspezifische Regelungen wurden hier allerdings beibehalten.

title_de: Neues Informations- und Datenschutzgesetz in Vernehmlassung

content_de:
Bereits bisher waren die Behörden dazu verpflichtet, die Bevölkerung von sich aus über ihre Tätigkeiten und Entscheide zu informieren. Neu kann jede Person einen einklagbaren Anspruch erheben, Einsicht in amtliche Akten zu verlangen. Ein besonderes Interesse muss sie nicht nachweisen. So sieht es das Öffentlichkeitsprinzip vor.

  Das Zugangsrecht kann aber dennoch eingeschränkt oder verweigert werden. Dies zum Schutz von öffentlichen oder privaten Interessen. Zum Beispiel bestehen öffentliche Interessen dann, wenn die freie Meinungs- und Willensbildung einer Behörde durch eine vorzeitige Bekanntgabe amtlicher Informationen beeinträchtigt würde. Ebenfalls eingeschränkt oder verweigert wird der Zugang zu Informationen, wenn die innere oder äussere Sicherheit gefährdet würde.

  Gewährt die zuständige Behörde den Zugang zu amtlichen Akten nicht oder nicht in vollem Umfang, bleibt der Rechtsweg offen: Die gesuchstellende Person kann einen Schlichtungsantrag an den Informationszugangs- und Datenschutzbeauftragten stellen. Kann man sich in diesem Schlichtungsverfahren nicht einigen, kann ein ordentliches Rekursverfahren eingeleitet werden: Die Behörde erlässt eine Verfügung, die vor einer gerichtlichen Instanz angefochten werden kann.

  Eng verzahnt mit dem Öffentlichkeitsprinzip ist der Datenschutz. Seine Rechtsgrundlagen sind im neuen Gesetzesentwurf angepasst worden. Der oder die Datenschutzbeauftragte wird künftig auch als «Beauftragter oder als Beauftragte für Informationszugang» amten. Das Öffentlichkeitsprinzip fördert die Transparenz der Verwaltung und stärkt damit das Vertrauen der Bevölkerung in die staatlichen Institutionen.

  Das Öffentlichkeitsprinzip ist in der neuen Basler Kantonsverfassung vom 23. März 2005 verankert. Im Kanton Basel-Landschaft hat unter anderem auch ein parlamentarischer Vorstoss dazu geführt, dass das Öffentlichkeitsprinzip eingeführt wird.

Hinweise

Vernehmlassungsunterlagen: Staatskanzlei


contact: Für Fragen oder weitere Auskünfte stehen Ihnen Bürgerrat Prof. Dr. Leonhard Burckhardt, Tel. 061 267 12 53, sowie Regierungsrat Dr. Christoph Eymann unter Tel. 061 267 84 40 (12.00-15.30 Uhr) zur Verfügung.

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Bürgerrates der Stadt Basel und des Regierungsrates des Kantons Basel-Stadt -- Der Bürgerrat der Stadt Basel und der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt haben nach intensiv und konstruktiv geführten Verhandlungen in gegenseitigem Einvernehmen beschlossen dass die Wohnheime für erwachsene Menschen mit einer Behinderung und Förderstätten nicht an die Bürgergemeinde übergehen. Sowohl der Regierungsrat wie auch der Bürgerrat bedauern diese Entwicklung.

title_de: Kein Übergang der Wohnheime für erwachsene Menschen mit einer Behinderung und Förderstätten an die Bürgergemeinde der Stadt Basel

content_de:
Die Verhandlungsdelegationen von Bürgerrat und Regierungsrat haben intensiv über einen möglichen Übergang der Wohnheime für erwachsene Menschen mit einer Behinderung und Förderstätten an die Bürgergemeinde verhandelt. Dabei hat sich gezeigt, dass die Bürgergemeinde mit dem Bürgerspital das notwendige Know-how besitzt, um diese Aufgabe aus fachlicher Sicht erfüllen zu können. Es hat sich in den Verhandlungen allerdings auch gezeigt, dass mit der Übertragung dieser an sich kantonalen Aufgaben unvermeidliche betriebliche und vor allem finanzielle Risiken verbunden sind. Somit ist es aufgrund der Rahmenbedingungen kaum möglich, diese Aufgabe an ein Gemeinwesen oder eine Institution zu übertragen, welche über keine Steuereinnahmen verfügen, sondern ihren Betrieb und ihre Leistungen über Einnahmen decken müssen.

  Ein finanzielles Risiko können die unkündbaren Betreuungsverträge der betreuten Personen darstellen. Personen, die durch eine Verschlechterung ihres Zustands auf intensivere Betreuung angewiesen sind, können Mehrkosten auslösen. Der Kanton wäre daher bereit gewesen, trotz etwas tieferer Personalkosten für die Bürgergemeinde, gleich viele Mittel wie bisher für die Führung der Einrichtungen zur Verfügung zu stellen. Der Bürgerrat erachtete für die Beurteilung des finanziellen Risikos die zukünftige Entwicklung der Kosten als entscheidend. Es war jedoch nicht möglich, darüber verlässliche Aussagen zu machen. Da hier keine weitergehende Absicherung ausgehandelt werden konnte, beurteilte der Bürgerrat das mit der Übernahme dieser Aufgabe verbundene Risiko als zu hoch.

  Der Regierungsrat und der Bürgerrat haben sich deshalb nach intensiven und konstruktiven Diskussionen darauf geeinigt, dass die Wohnheime für erwachsene Menschen mit einer Behinderung und Förderstätten nicht an die Bürgergemeinde übergehen, sondern beim Kanton verbleiben. Sowohl der Regierungsrat wie auch der Bürgerrat bedauern diese Entwicklung; der Verzicht auf die Übertragung dieser Aufgabe war jedoch aufgrund der Rahmenbedingungen unumgänglich.


contact: Roland Stark Präsident Telefon +41 (0)79 773 11 74

lead_de: Harmonisierte Sozialleistungen und klimaneutrale Verwaltung als Ziel -- In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause behandelt der Grosse Rat traditionsgemäss die Staatsrechnung des vergangenen Jahres. Weiter liegt ihm ein neues Gesetz zur Harmonisierung der Sozialleistungen vor sowie ein Rahmenkredit von 335 Millionen Franken für eine klimaneutrale Verwaltung. Letzterer war in der vorberatenden Kommission nicht unumstritten.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 25. und 26. Juni 2008

content_de:
Die Staatsrechnung 2007 verzeichnet mit einem Überschuss der Laufenden Rechnung von fast 380 Mio. Franken ein Rekordergebnis; budgetiert war ein Plus von 54 Mio. Ohne Ausfinanzierung der Pensionskasse hätten sich auch die Schulden des Kantons um 518 Mio. verringert; so sind sie um knapp 500 Mio. gestiegen auf 2,8 Mia. Franken. Die Finanzkommission ist erfreut über das Resultat und beantragt, die Rechnung zu genehmigen. Für die kommenden Jahre fordert sie angesichts der konjunkturellen Abschwächung Finanzdisziplin.

  Die kantonalen einkommensabhängigen Sozialleistungen, die der Sozialhilfe vorgelagert sind – etwa Alimentenbevorschussung, Prämienverbilligung oder Ausbildungs- und Mietzinsbeiträge – sind bis heute zuwenig aufeinander abgestimmt. So kann es passieren, dass Sozialtransfers letztlich nur zu geringfügig mehr oder sogar zu weniger verfügbarem Einkommen führen. Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat deshalb ein Harmonisierungsgesetz Sozialleistungen. Das Rahmengesetz harmonisiert Begriffe und Verfahren und regelt den Datenaustausch unter den kantonalen Ämtern. Die Höhe der Leistungen und die Einkommensgrenzen bleiben weiterhin separat geregelt. Die Gesundheits- und Sozialkommission begrüsst das neue Gesetz, das mehr Steuerbarkeit und Gerechtigkeit bringen soll, einstimmig.

  Um dem Ziel einer klimaneutralen Verwaltung näher zu kommen, möchte der Regierungsrat bis 2015 zusätzliche 33,5 Mio. Franken in die Energieeffizienz von staatlichen Gebäuden investieren. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission stimmt dem Rahmenkredit mehrheitlich zu, moniert aber, dass sich damit das Ziel nicht erreichen lasse. Zudem stört sie sich daran, dass sich der Betrag an den personellen Ressourcen im Baudepartement und nicht am eigentlichen Bedarf ausrichtet.

  Für den Bau einer unterirdischen Stromleitung vom Rheinkraftwerk Kembs ins Netz der IWB beantragt der Regierungsrat einen Rahmenkredit von 15 Mio. Franken. Die Direktleitung, welche IWB und Electricité de France hälftig finanzieren wollen, soll einen unabhängigen, langfristig sichergestellten und kostengünstigen Energietransit gewährleisten.

  Für die Gesamtsanierung des Pflegeheimes im Alterszentrum Wiesendamm beantragt der Regierungsrat 2,1 Mio. Franken, für ein neues Selbstausleih- und Rückgabesystem der Allgemeinen Bibliotheken der GGG eine knappe Million Franken. Der Tierpark Lange Erlen soll rückwirkend für die Jahre 2007 bis 2011 jährlich 340'000 Franken an Subventionen erhalten.

  Der Grosse Rat behandelt an der Bündelitagssitzung zudem Planungsanzüge. Der einzige neue Planungsanzug möchte im regierungsrätlichen Politikplan neben der Stadtentwicklung Basel-Nord auch eine Gesamtplanung für das Gundeldingerquartier verankern. Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich unter anderem eine Motion für einen ÖV-Fonds zur definitiven Überweisung.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung: www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung


lead_de: Jetzt hat auch die Stadt Wien einen Basler Basiliskenbrunnen. Grossratspräsident Roland Stark hat das Geschenk der Stadt Basel heute offiziell dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl übergeben. Der Brunnen der nun einen zentralen Stadtpark ziert soll als Zeichen der Verbundenheit der beiden Städte über die Fussball-Europameisterschaft hinaus Bestand haben.

title_de: Grossratspräsident übergibt der Stadt Wien Basiliskenbrunnen

content_de:
Die Euro 08 bringt die beiden Hauptaustragungsorte Basel und Wien näher zusammen. Um dies zu unterstreichen, hat die Stadt Basel der Stadt Wien einen Basiliskenbrunnen geschenkt. An der heutigen feierlichen Übergabe im Stadtpark Wien-Landstrasse nahmen von Basler Seite Grossratspräsident Roland Stark sowie Staatsschreiber Dr. Robert Heuss und der Schweizer Botschafter in Österreich, Dr. Oskar Knapp teil. Die Wiener Delegation wurde von Bürgermeister und Landeshauptmann Dr. Michael Häupl angeführt.

  Der Stadtpark Wien-Landstrasse, in welchem der Brunnen nun steht, wird jährlich von Millionen von Menschen besucht. Die Stadt Basel hat auch schon anderen Städten einen Basiliskenbrunnen überreicht, zuletzt der Partnerstadt Shanghai.

Hinweise

Ansprache bei der Übergabe

Die Ansprache von Grossratspräsident Roland Stark bei der Übergabe des Brunnens ist unter www.grosserrat.bs.ch/dok/basilisk.pdf abrufbar.


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Statistisches Amt Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Die positive Nachfrageentwicklung im Basler Tourismus erreichte im Mai eine neue Bestmarke. Die aktuellen Monatszahlen zeigen gegenüber dem Vorjahr eine Zunahme der Logiernächte um 8 838 oder 120 % auf. Mit insgesamt 82 753 Übernachtungen wurde das höchste je in einem Mai ausgewiesene Resultat erzielt was die hohe Widerstandskraft des Basler Tourismus gegenüber Konjunkturschwankungen infolge der derzeitigen Finanzkrise und dem hohen Ölpreis belegt.

title_de: Basler Tourismus im Mai: Anstieg geht weiter

content_de:
Das kräftige Wachstum ist sowohl Gästen aus dem Inland wie dem Ausland zuzuschreiben: Inlandgäste buchten 22 721 Logiernächte, 2 992 oder 15,2 % mehr als im Vorjahresmonat. Die ausländische Nachfrage übertraf mit 60 032 Logiernächten den Vorjahresstand um 5 846 oder 10,8 %.

  Diese erfreuliche Entwicklung ist neben dem seit Monaten ununterbrochen Anstieg der inländischen Besucherzahlen auch auf die starke Zunahme wichtiger ausländischer Märkte zurückzuführen, allen voran Deutschland (+1 890 Logiernächte; +12,1 %) und die USA (+1 034; +15,0 %). Deutlich mehr Gäste als vor Jahresfrist kamen auch aus den Niederlanden (+527; +30,0 %), Spanien (+489; +32,9 %); Frankreich (+429; +14,0 %), Israel (+352; +143,1 %) sowie aus Grossbritannien (+273; +4,2 %).

  Die Gästezimmer waren im Mai durchschnittlich zu 62,1 % ausgelastet. Dieser Wert ist gegenüber dem Vorjahresmonat um 3,9  Prozentpunkte angestiegen, obwohl die Zahl der angebotenen Zimmer seither um 3,9 % zugenommen hat. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Gäste nahm leicht ab und belief sich nach 1,93 Tagen im Vorjahr nun auf 1,90 Tage. Wie bis anhin war der Aufenthalt inländischer Gäste (1,66 Tage) kürzer als derjenige von ausländischen Gästen (2,01 Tage).

  Die ersten fünf Monate des laufenden Jahres waren von einer positiven Entwicklung geprägt. Die Basler Hotelbetriebe registrierten seit Jahresbeginn insgesamt 405 926 Logiernächte, was einer Zunahme von 34 136 oder 9,2 % gegenüber Vorjahr gleichkommt. Die Inlandgäste verzeichneten insgesamt 123 264 Logiernächte, das sind 18 457 oder 17,6 % mehr als in der entsprechenden Vorjahresperiode. Die ausländische Nachfrage stieg um 15 679 oder 5,9 % auf insgesamt 282 662 Logiernächte.

Hinweise

Grafiken und weitere Informationen: Statistisches Amt


contact: Nadja Pänzer, Telefon +41 (0)61 267 87 52 Grundlagen und Projekte Wirtschaft Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Der Regierungsrat befürwortet im Grundsatz die Aufhebung des Restmonopols der Schweizerischen Post in zwei Schritten bis 2012 und die Umwandlung der Post in eine spezialgesetzliche Aktiengesellschaft. Gleichzeitig spricht er sich für einen allgemein verbindlichen Branchen-GAV aus.

title_de: Der Regierungsrat stimmt der vollständigen Öffnung des Postmarktes bis 2012 zu fordert aber begleitend einen Gesamtarbeitsvertrag für die ganze Branche

content_de:
Der Regierungsrat ist der Meinung, dass es auf absehbare Zeit bei einer Liberalisierung nicht zu wesentlichen Veränderungen des Postmarktes kommen wird und dass die Schweizerische Post vorerst als einzige in der Lage sein wird, die Leistungen der Grundversorgung flächendeckend zu erbringen. Im Hinblick auf längerfristige Vorteile für den Wirtschaftsstandort befürwortet der Regierungsrat jedoch eine Absenkung des Monopols auf 50 Gramm per 1. April 2009 und eine vollständige Liberalisierung des Briefmarktes bis 2012. Die Grundversorgung sollte auch weiterhin auf dem hohen, heutigen Niveau festgeschrieben werden und nicht in Umfang oder Qualität beschnitten werden. Weiterhin spricht sich der Regierungsrat für eine Ausschreibung des Grundversorgungsauftrages aus, sowie für die Umwandlung der Schweizerischen Post in eine spezialgesetzliche Aktiengesellschaft - mit dem Bund als Mehrheitseigentümer. Das dreistufige Finanzierungskonzept (selbsttragende Preise, Fonds, staatliche Beiträge) hält der Regierungsrat zur Sicherstellung der Finanzierung der Grundversorgung für angemessen.

  In einem Punkt geht der Regierungsrat in seiner Stellungnahme über die Gesetzesvorschläge hinaus: Er ist der Meinung, dass die Post dazu verpflichtet werden sollte, einen Gesamtarbeitsvertrag abzuschliessen. In einem zweiten Schritt sollte der Bundesrat eine Branchenlösung für alle Postdienstleister anstreben - mit dem Ziel, diesen Gesamtarbeitsvertrag allgemein verbindlich zu erklären.


contact: Erreichbar ab 14:00 Uhr Marco Greiner, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Vizestaatsschreiber Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat weist die Beschwerde der SVP Basel-Stadt gegen die Abstimmung vom 1. Juni 2008 über Teilautonomie und Leitungen an der Volksschule ab soweit er darauf eintritt. Einerseits stellt das von der Beschwerdeführerin beanstandete Schreiben eines Regierungsrats an einen Stimmbürger keine Unregelmässigkeit dar. Andererseits hat die Beschwerdeführerin in Bezug auf ihre zweite Beanstandung – Leserbriefvorlagen die vom Erziehungsdepartement zur Verfügung gestellt worden seien – die gesetzliche Beschwerdefrist nicht eingehalten.

title_de: Regierungsrat weist Beschwerde gegen Schulreformabstimmung vom 1. Juni ab

content_de:
Der Regierungsrat weist die Beschwerde der SVP Basel-Stadt gegen die Abstimmung vom 1. Juni 2008 über Teilautonomie und Leitungen an der Volksschule ab, soweit er darauf eintritt. In ihrer Beschwerdeschrift vom 28. Mai 2008 hatte die SVP Basel-Stadt eine «regelrechte Kampagne» des Erziehungsdepartements beanstandet, indem sie sich auf zwei Sachverhalte stützte.

  Einerseits habe das Erziehungsdepartement im Vorfeld der Abstimmung Leserbriefvorlagen Drittpersonen zur Verfügung gestellt. Die SVP Basel-Stadt verwies dabei auf die Berichterstattung der Basler Zeitung, die dazu am 16. Mai 2008 einen Artikel veröffentlicht hatte. Die SVP Basel-Stadt hätte aber die Beschwerde bis zum 21. Mai einreichen müssen, um die gesetzliche Frist von fünf Tagen einhalten und diesen Sachverhalt rügen zu können. Diese Frist ist unbenutzt abgelaufen, weshalb der Regierungsrat in Bezug auf diesen, ersten Sachverhalt nicht auf die Beschwerde eintreten kann.

  Andererseits habe laut SVP Basel-Stadt der Vorsteher des Erziehungsdepartements einen Gegner der Schulvorlage in einem Brief «eingeschüchtert». Der Regierungsrat hält fest, dass der Vorsteher des Erziehungsdepartements in dem Schreiben an den Verfasser eines Leserbriefs lediglich auf dessen unrichtige Behauptung hingewiesen hat. Das Schreiben enthält keine Äusserung, die als Einschüchterung beurteilt werden könnte. Es ist einem Regierungsmitglied auch unbenommen, direkt auf Leserbriefe zu antworten. Solches ist weder eine Einschüchterung noch eine Unregelmässigkeit. Das Vorliegen einer Unregelmässigkeit wäre aber eine der Voraussetzungen für die Zulassung einer Abstimmungsbeschwerde. Der Regierungsrat weist die  Beschwerde deshalb ab.

  Bereits am 30. Mai 2008 hat der Regierungsrat das mit der Beschwerde eingereichte Gesuch der SVP Basel-Stadt abgewiesen, die Abstimmung vom 1. Juni 2008 zu verschieben.


contact: Toni Schürmann, Tel. +41 (0)61 226 33 36 Kommunikation Christoph Merian Stiftung Susanne Rodewald, Tel. +41 (0)61 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates Basel-Stadt und der Christoph Merian Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt leisten einen Finanzierungsbeitrag an das Projekt Midnight Sports St. Johann. Der Regierungsrat hat für das Projekt 45'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Beitrag an das Projekt Midnight Sports St. Johann

content_de:
Das niederschwellige Sportangebot Midnight Sports ist in der Turnhalle des Pestalozzi-Schulhauses im St. Johann-Quartier eingerichtet. Jeden Samstagabend können sich dort Mädchen und Jungen zwischen 13 und 17 Jahren von 20 Uhr bis 22 Uhr treffen, um Basket- und Fussball zu spielen und sich mit Gleichaltrigen auszutauschen. Der Sportabend wird von Musik eines jugendlichen DJ's begleitet.

  Das Projekt bietet Jugendlichen, die am Samstagabend ausgehen möchten, für kommerzielle Freizeitveranstaltungen aber oft zu jung sind resp. nicht über die nötigen finanziellen Mittel verfügen, ein sinnvolles Freizeitprogramm. Zudem leistet Midnight Sports St. Johann für Jugendliche des St. Johann, die zum grossen Teil aus Migrantenfamilien stammen, einen wichtigen Beitrag zur sozialen Integration.

  Für das Projekt Midnight Sports St. Johann werden aus dem Ertragsanteil der Einwohnergemeinde je 15'000 Franken für die Jahre 2009 bis 2011, insgesamt 45'000 Franken, zur Verfügung gestellt.


contact: Dr. Georg von Schnurbein, Tel. +41 (0)61 267 34 63 Designierter Leiter des Kompetenzzentrums für Stiftungswesen und Philanthropie Toni Schürmann, Tel. +41 (0)61 226 33 36 Kommunikation Christoph Merian Stiftung Susanne Rodewald, Tel. +41 (0)61 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates Basel-Stadt und der Christoph Merian Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt leisten einen Finanzierungsbeitrag an das Interdisziplinäre Kompetenzzentrum für Stiftungswesen und Philanthropie an der Universität Basel. Der Regierungsrat hat für das Interdisziplinäre Kompetenzzentrum insgesamt 500'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Beitrag an das Interdisziplinäre Kompetenzzentrum für Stiftungswesen und Philanthropie an der Universität Basel

content_de:
Das am Advanced Study Centre der Universität Basel angesiedelte Kompetenzzentrum soll in den drei Bereichen Forschung, Weiterbildung und Dienstleistung tätig sein und einerseits die Datenlage über den Schweizer Stiftungssektor selbst verbessern, andererseits konkrete und praxisorientierte Beratungsangebote für Stiftungen bereit stellen.

  Die Universität Basel hat im Wettbewerb mit mehreren Schweizer Universitäten den Zuschlag für die Schaffung eines Kompetenzzentrums für Stiftungswesen und Philanthropie erhalten. Die Stiftungsbranche ist eine weitgehend unbekannte Wachstumsbranche, in der grosse Forschungsdefizite, aber auch enorme Potenziale bestehen. Mit dem Kompetenzzentrum können Basel und seine Universität zum national und international wichtigen Forschungsstandort im Bereich des gemeinnützigen Kapitals werden.

  Für das Interdisziplinäre Kompetenzzentrum für Stiftungswesen und Philanthropie an der Universität Basel wird aus dem Ertragsanteil der Einwohnergemeinde eine Anschubfinanzierung von je 100'000 Franken für die Jahre 2008 bis 2012, insgesamt 500'000 Franken, zur Verfügung gestellt.


contact: Dr. Thomas Lutz, Telefon +41 (0)61 267 66 30 Basler Denkmalpflege

lead_de: Der Regierungsrat hat die Aufnahme von drei bedeutsamen Wohnhäusern aus den Jahren zwischen 1858 und 1906 in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Sie stehen im Quartier am Ring das von der Mitte des 19. Jh. an „auf der grünen Wiese“ entstand und die erste grössere Stadterweiterung nach dem Fall des mittelalterlichen Mauerrings darstellt.

title_de: Drei Wohnhäuser des Klassizismus und Neobarock unter Denkmalschutz

content_de:
Das markante Eckhaus Leonhardsstrasse 37 von 1858 (Baumeister: Johann Plattner-Hosch) gehört zu den Pionierbauten und ist zugleich ein für Basler Verhältnisse frühes Exemplar des Mehrfamilienhauses mit Etagenwohnungen. Es steht in seiner klassizistischen Gestaltung ganz in der Tradition der vorangehenden Jahrzehnte und repräsentiert mit seinem würfelförmigen, dreigeschossigen Baukörper samt mässig geneigtem Zeltdach und Belvedereaufsatz einen in der Architektur der Weinbrenner-Schule beliebten Typus, welchem auch die Berri-Bauten am St. Albangraben (Antikenmuseum) zuzurechnen sind. Das weitgehend im ursprünglichen Bestand erhaltene Gebäude wird derzeit sorgfältig instand gesetzt und um einen Zusatztrakt anstelle abgängiger Gewerbebauten erweitert.

  Das zweigeschossige, ebenfalls klassizistische Wohnhaus Spalentorweg 29 ist in eine geschlossene Bauzeile ähnlich strukturierter Häuser eingebunden und gehört damit einer Gattung an, welche dem Quartier sein eigentliches Gepräge verliehen hat. Es ist 1865 nach Plänen des Architekten Johannes Götte errichtet worden. Seine dreiachsige Fassade folgt mit Bandrustika im Erdgeschoss, dem als Beletage ausgezeichneten Obergeschoss und einem niedrigen Mezzanin einem klassischen Schema. Es handelt sich um ein besonders qualitätsvolles, aussen und innen in seltener Vollständigkeit erhaltenes Beispiel der frühen Quartierbebauung.

  Das herrschaftliche, 1906 erbaute Wohnhaus Spalenring 117, dreiseitig freistehend und in Ecklage zur Heinrichsgasse, zeichnet sich durch einen kräftig gegliederten Baukörper, differenziertes Fassadenrelief und reiche Bauskulptur aus. Sein Architekt war der von ungefähr 1895-1902 im berühmten Wiener Büro von Fellner & Helmer tätige Robert Leitner, der mit seinen frühen Werken einen Hauch der Belle Epoque aus der k. u. k.-Metropole nach Basel brachte. Der originelle und detailfreudige Neubarock mit Jugendstilanklängen bestimmt nicht nur die Fassaden, sondern auch das grosszügig angelegte Gebäudeinnere, wo mit Stuck, Malerei, Täferungen, Parketts und sonstigen Elementen Intérieurs von hervorragender Qualität überliefert sind.

  Alle drei Häuser sind exemplarische Zeugnisse für die Bau- und Wohnkultur ihrer Entstehungszeit. Es handelt sich um wichtige Baudenkmale von insbesondere architekturgeschichtlichem, stadtbauhistorischem und künstlerischem Wert, deren künftige Erhaltung durch die Aufnahme ins Kantonale Denkmalverzeichnis gesichert werden soll.


contact: Markus Brügger Telefon +41 (0)61 385 14 15 Leiter Stadtreinigung a. i., Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Freude beim Fussball-Plausch: Der Schweizer Strassenwischer-Fussball-Nationalmannschaft ist die Revanche für die 2:7-Heimniederlage vom 17. April gegen die österreichischen Berufskollegen geglückt: Vor 2000 Zuschauern gewann sie das Rückspiel in Wien mit 3:1 – und sämtliche Tore wurden von Beschäftigten der Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt geschossen.

title_de: Basler Strassenwischer: Top im Länderspiel

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War das aus Basler und Zürcher Strassenwischern zusammengesetzte Team beim Hinspiel in Zürich mit einer 2.7-Heimniederlage noch chancenlos, so änderte sich dies im Rückspiel in Wien auf eindrückliche Weise. Wohl stand es zur Pause noch 1:1, dank einer Steigerung der Schweizer Fussballer in der zweiten Halbzeit gewannen diese dann aber das Spiel mit 3:1. Matchwinner war der Basler Sascha Hassler mit zwei Toren. Bereits im Hinspiel hatte der Basler übrigens beide Schweizer Tore geschossen.

  Während der Euro 08 sind die Stadtreinigungen der acht Austragungsorte in Österreich und der Schweiz besonders gefordert. Um herauszufinden, welche Strassenwischer vor dem Grosseinsatz besser in Form sind, wurden diese beiden Fussball-Länderspiele organisiert. Erfreuliches Fazit: Die Strassenwischer der Stadtreinigung des Tiefbauamtes sind nicht nur top in Form, sondern auch ausgezeichnete Torschützen.