contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 91 52 Prof. Dr. Eva Scheurer Tel. +41 61 267 38 73 Direktorin Institut für Rechtsmedizin Gesundheitsdepartement Für den Kaufvertrag betreffend der Liegenschaften: Dr. Barbara Neidhart Tel. +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing, Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement

lead_de: Das aktuell auf zwei Standorte verteilte Institut für Rechtsmedizin soll in die bisher noch vom Schweizerischen Tropen- und Public Health-Institut genutzten Räumlichkeiten an der Socinstrasse 55a-59 ziehen. Zwei der drei Gebäude werden umgebaut und weitergenutzt. Das dritte Gebäude wird durch einen Labor-Neubau ersetzt, um mit einer zeitgemässen Laborinfrastruktur die hohen Anforderungen an die Dienstleistungen des Instituts erfüllen zu können. Für den Um- und Neubau beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat Ausgaben in der Höhe von insgesamt rund 43 Mio. Franken.

title_de: Das Institut für Rechtsmedizin zieht an die Socinstrasse

content_de:
Das Institut für Rechtsmedizin Basel ist heute auf zwei Standorte verteilt. Der Hauptsitz ist auf dem Schällemätteli-Areal an der Pestalozzistrasse 22, die forensische Genetik und die Verkehrsmedizin sind in einem Wohnhaus an der Mülhauserstrasse 111 untergebracht. Mit dem Umzug an die Socinstrasse in die bisherigen Räumlichkeiten des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts, das im 1. Quartal 2022 in einen Neubau im Bachgrabenareal zieht, wird das Institut an einem Standort zusammengeführt. Der Umzug ist aus verschiedenen Gründen nötig: Verschiedene Aufgaben des Instituts können aufgrund des begrenzten und auf zwei Standorte verteilten Raumangebots nicht oder nur mit Einschränkungen erfüllt werden. Die Schaffung zusätzlicher Laborräume, die für den Aufbau von effizienteren Verfahren oder die höhere Anzahl von Analysen (z.B. zunehmende Aufträge im Bereich Drug Checking) nötig sind, ist nicht möglich. Zudem ist der bestehende Hauptbau des Instituts für Rechtsmedizin sanierungsbedürftig und muss ohnehin den geplanten Universitätsbauten, die auf dem Schällemätteli-Areal gebaut werden sollen, weichen.

Das Projekt, für dessen Planung der Grosse Rat 2019 Ausgaben in der Höhe von 1,95 Millionen Franken genehmigt hat, sieht Folgendes vor: Die beiden Häuser Socinstrasse 55a und 57a werden umgebaut. Im Haus 55a werden Büros und Besprechungsräume untergebracht. Haus 57a wird zu einem Laborbau mit geringeren technischen Anforderungen ertüchtigt und der im Erdgeschoss bestehende Hörsaal wird saniert und weitergenutzt. Das Haus Socinstrasse 59 wird abgerissen und durch einen Labor-Neubau ersetzt. Die Villa zur Föhre (Socinstrasse 57) soll auch nach dem Umzug des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts in das Bachgrabenareal als zentrale Anlaufstelle für die Kundschaft der Reisemedizin dienen. Der Baustart ist – vorbehältlich der Dauer des politischen Prozesses und der behördlichen Genehmigungen – für das 3. Quartal 2023 vorgesehen. Die Bauzeit beträgt nach erfolgter Baubewilligung rund drei Jahre.

Für die Realisierung des Projektes hat der Regierungsrat den Kauf der Liegenschaften an der Socinstrasse genehmigt und dem Grossen Rat für den Um- und Neubau Ausgaben in der Höhe von insgesamt rund 43 Mio. Franken beantragt.

Aufgaben des Instituts für Rechtsmedizin
 Das Institut erbringt in den Fachbereichen forensische Medizin und Verkehrsmedizin, forensische Genetik sowie forensische Chemie und Toxikologie rechtsmedizinische Dienstleistungen, die den Behörden, insbesondere den Ermittlungs- und Gerichtsbehörden, als Grundlage für Verfahren dienen. Zudem ist das Institut für die Ausbildung von Studierenden der medizinischen, der juristischen und der naturwissenschaftlichen Fakultät in rechtsmedizinischen und forensisch-naturwissenschaftlichen Belangen verantwortlich.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt Esther Ammann, Kantonsapothekerin erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 14. September 2021, 11.00 Uhr, total 15‘830 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 386 aktive Fälle in Isolation und 268 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 148 (CH: 158), die 14-Tage-Inzidenz bei 315 (CH: 381). In Basel-Stadt wurden bisher 251‘306 Impfungen verabreicht. 118‘172 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Der Basler Impfbus ist zudem gestern Montag, 13. September 2021, an seinem ersten Standort beim Biozentrum erfolgreich gestartet. 107 Personen liessen sich impfen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Impfbus erfolgreich gestartet

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 386 aktiven Fällen befinden sich 16 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 13 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 29 Hospitalisierten benötigen zwölf Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 15‘830 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 15‘232 genesenen Personen, 212 Todesfällen und 386 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 10. August 2021, haben sich 126 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Montag, 13. September 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 251‘306 Impfungen verabreicht. 118‘172 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

 Der Basler Impfbus ist zudem gestern Montag, 13. September 2021, an seinem ersten Standort beim Biozentrum erfolgreich gestartet. 107 Personen liessen sich eine Erstimpfung verabreichen. Die Altersjahrgänge waren bunt gemischt. Bereits vor dem offiziellen Start bildete sich eine Warteschlange vor dem Impfbus, so dass das Team die Impfungen eine Viertelstunde früher startete. Im Impfbus-Fahrplan wurde weiter ein neuer Standort aufgenommen: St. Jakobshalle, Samstag, 2. Oktober 2021, 10 bis 17 Uhr. Zwei weitere Impftage im Londonbus sind in Planung. Es wird empfohlen, den Impfbus-Fahrplan bei Interesse zu konsultieren: Impfbus-Fahrplan September / Oktober 2021 - Impfzentrum Basel-Stadt (coronaimpfzentrumbasel.ch)

 Zu den aktuellen Ansteckungsquellen

 In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 17. August bis 13. September 2021) wurden 1579 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 69 Prozent der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Von den bekannten Quellen haben sich die meisten Personen in der Familie (42 Prozent), auf Reisen (15 Prozent), in der Schule (12 Prozent) oder bei der Arbeit (6 Prozent) angesteckt.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt aktuell von Montag bis Freitag. Die am Samstag und Sonntag erfolgten Hospitalisierungen werden jeweils montags im System erfasst und publiziert.

Die Fallzahlen Basel-Stadt (Coronavirus (COVID-19): Fallzahlen Basel-Stadt — Datenportal BS) sowie die Impfungen (Coronavirus (COVID-19): Impfungen Basel-Stadt — Datenportal BS) werden täglich in den jeweiligen Datenportalen aktualisiert.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.

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contact: Barbara Rentsch, Tel. +41 61 267 99 15, Geschäftsleiterin Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Ab dem 1. Oktober 2021 übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfoliomanagements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS). Das Portfoliomanagement ist für die strategische Portfolioplanung, für Projektentwicklungen sowie für Bauprojekte und Transaktionen zuständig.

title_de: Jonathan Koellreuter wird Leiter Portfoliomanagement bei Immobilien Basel-Stadt

content_de:
Jonathan Koellreuter ist Architekt ETH/SIA. Seit 2017 baute er die Abteilung Entwicklung im Portfoliomanagement von Immobilien Basel-Stadt auf. Mit seinem Team erarbeitete er mehrere Arealstrategien zu Handen des Regierungsrats und setzt diese um. Vor seiner Anstellung bei Immobilien Basel-Stadt war Jonathan Koellreuter bei der Christoph Merian Stiftung, zuletzt als Leiter Entwicklung und Portfoliomanagement, als Consultant bei Wüest&Partner und in mehreren Architekturbüros tätig.

Mit seiner Ausbildung und seiner langjährigen Erfahrung bringt Jonathan Koellreuter beste Voraussetzungen für die Stelle als Leiter Portfoliomanagement mit. Er übernimmt dort die Leitung der Portfoliomanagement-Abteilungen Verwaltungsvermögen, Finanzvermögen und Immobilien-Direktanlagen, sowie der Abteilung Entwicklung. Die Stellenbesetzung erfolgt, weil die jetzige Leiterin, Barbara Rentsch, vom Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt zur neuen Geschäftsleiterin von IBS ernannt wurde.

Hinweise

IBS ist das Kompetenzzentrum für das Immobilienmanagement des Kantons Basel-Stadt. Als Dienststelle des Finanzdepartements ist IBS zuständig für die kantonalen Immobilien des Verwaltungsvermögens und des Finanzvermögens sowie die Immobilien-Direktanlagen der Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS). IBS beschäftigt rund 85 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.


contact: Anja Bandi Tel. +41 61 605 21 15 Leiterin der Abteilung Friedhöfe Basel Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Abteilung Friedhöfe Basel der Stadtgärtnerei öffnet am Samstag, 18. September 2021, anlässlich des nationalen «Tags des Friedhofs» die Pforten des Friedhofs am Hörnli und wartet mit bewährten und neuen Führungen auf. So gibt es unter anderem den Rundlauf «Hörnli digital» sowie einen Blick über die Friedhofanlage aus der Vogelperspektive.

title_de: Tag des Friedhofs 2021: Auf Entdeckungstour auf dem Friedhof am Hörnli

content_de:
Am Samstag, 18. September 2021, ist der nationale «Tag des Friedhofs». Zu diesem Anlass lädt die Abteilung Friedhöfe Basel der Stadtgärtnerei Interessierte ein, den Friedhof am Hörnli (neu) zu entdecken. Verschiedene Führungen zwischen 10 bis 15 Uhr bieten ungewohnte Einblicke:

Das «Hörnli» als grösster Schweizer Friedhof umfasst rund 54 Hektaren. Die symmetrisch angelegte Gartenanlage beherbergt Zehntausende Gräber ganz unterschiedlicher Art – Reihengräber, Wiesengräber, Urnengräber –, unterteilt in Friedhofsbereiche wie beispielsweise Baumbestattung, Partnergräber, Weisser Garten und Familiengräber. Den besten Überblick erhält man aus der Vogelperspektive. Am «Tag des Friedhofs» ermöglicht die Stadtgärtnerei diese Sicht mit einer Hebebühne-Fahrt. Aufgrund der beschränkten Platzverhältnisse und den Corona-Schutzmassnahmen ist mit Wartezeiten zu rechnen.

Ein weiterer Höhepunkt im Programm ist «Hörnli digital». Sämtliche Gräber des Friedhofs am Hörnli sind – analog Strassen und Gebäuden – lagegenau vermessen und im Basler Geoinformationssystem mit dem Namen der dort beigesetzten Person erfasst. Darauf basierend informiert die neue Onlinefunktion «Verstorbenensuche» über den Standort respektive die Sektion eines Grabmals. Wird der Name im Onlineformular eingegeben, zeigt das Resultat den Ort des Grabmals an. Durch Öffnen der Ortungsdienste auf dem Smartphone erfolgt eine Navigation direkt zum gesuchten Grab. Für den «Tag des Friedhofs» hat die Stadtgärtnerei einen Postenlauf erstellt, der zu ausgewählten Grabstätten von Prominenten führt. Teilnehmende entdecken so den Friedhof am Hörnli auf eine spielerische Art, erhalten spannende Informationen zu den beigesetzten Persönlichkeiten sowie beim jeweiligen Grabmal Buchstaben zu einem Lösungssatz. Wer den richtigen Lösungssatz am Ausgangspunkt präsentiert, wird mit einem Bhaltis belohnt. Der für den Anlass konzipierte Postenlauf ist erst eine Testversion und der Teilnahmetalon existiert vorerst als Papierversion. Je nach Interesse und Erfahrungen plant die Stadtgärtnerei, den Rundgang permanent als Onlineversion anzubieten.

Weiter setzt die Stadtgärtnerei auf Bewährtes analog früherer Durchführungen: So stehen wiederum zwei Rundgänge «Madame La Mort im Garten der Ewigkeit» des Vereins Frauenstadtrundgang auf dem Programm. Der Kreisleiter des Gärtnerteams führt bei «Naturparadies Friedhof» zu Stellen, die normalerweise nur wenig Beachtung finden, aber eine besondere Fauna und Flora aufweisen. Mit «Milonga del Angel – eine musikalische Hommage an Astor Piazzolla» inszeniert ein Trio des Basler Da Vinci Orchesters eine musikalische Hommage an den argentinischen Komponisten Astor Piazzolla. Und wiederum gewährt die Stadtgärtnerei einen Blick ins Krematorium und informiert an einem Beratungsstand über die verschiedenen Grabarten.

Der «Tag des Friedhofs» wurde im Jahr 2001 in Deutschland ins Leben gerufen und lockt seit jeher auch in der Schweiz stets viele Interessierte und Neugierige an. Die Führungen auf dem Friedhof am Hörnli sind kostenlos. Es gelten die zu diesem Zeitpunkt aktuellen Schutzbestimmungen des BAG. Besucher sind gebeten, für die Anreise die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen.

Hinweise

Detaillierte Informationen finden Sie unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/tagdesfriedhofs


contact: Dr. Tanja Soland Tel. +41 61 267 95 51 Vorsteherin Finanzdepartement Dr. Markus König Tel. +41 61 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 einen Überschuss von 78 Mio. Franken. Eine zurückhaltende Ausgabenpolitik, stabile Steuereinnahmen und eine höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank sind Gründe für den erwarteten Überschuss. In den Planjahren 2023 bis 2025 rechnet der Regierungsrat mit Überschüssen zwischen 50 und 80 Mio. Franken. Der Kanton weist eine solide Finanzlage auf.

title_de: Budget 2022 des Kantons Basel-Stadt mit Überschuss von 78 Mio. Franken

content_de:
Weniger Steuerausfälle und weniger Mehrausgaben wegen COVID-19 als 2021
 Die Konjunkturexperten des Bundes erwarten für 2021 aktuell eine kräftige Erholung. Im Budget 2022 rechnet der Regierungsrat deshalb mit nur noch 32 Mio. Franken Mindereinnahmen infolge Pandemie, gegenüber 95 Mio. Franken im 2021. Im 2022 entfallen 12 Mio. Franken auf tiefere Einkommenssteuern und rund 20 Mio. Franken auf tiefere Gewinnsteuern der Unternehmen. Aufgrund der Unsicherheit im Zusammenhang mit COVID-19 können die effektiven Steuerausfälle stark von diesen Schätzungen abweichen. Ebenfalls fallen im Budget 2022 die 2021 mittels Nachtragskrediten bewilligten COVID-Unterstützungsmassnahmen für Spitäler, Geschäftsmieten und Publikumsanlässe von 150 Mio. Franken weg. Im Budget 2022 sind noch 2.3 Mio. Franken für die Pandemiebekämpfung eingestellt. Allfällige weitere, heute noch nicht abschätzbare Mehrausgaben infolge der Pandemie im Jahr 2022 würden erneut mit Nachtragskrediten beantragt.

Gegenüber dem Vorjahr geht der Kanton von Mehreinnahmen von 22 Mio. Franken beim Anteil an der Direkten Bundessteuer aus. Die Grundstückgewinn- und die Handänderungssteuern werden dem langjähren Durchschnittswert angeglichen und um 15 Mio. Franken höher budgetiert.

Tiefere Zahlung in den NFA und höhere Ausschüttung der SNB
 Im Nationalen Finanzausgleich (NFA) wird der Kanton um 15 Mio. Franken entlastet. Die Reform des NFA wirkt sich einerseits im soziodemographischen Lastenausgleich und andererseits beim Ressourcenausgleich positiv für den Kanton aus.

Die guten Ergebnisse der Schweizerischen Nationalbank (SNB) der letzten Jahre führen zu höheren Ausschüttungen an die Kantone. Der Kanton rechnet mit einer Verbesserung im Vergleich zum Vorjahr von 14 Mio. Franken.

Mehrausgaben in verschiedenen Bereichen
 Der Globalbeitrag 2022 an die Universität Basel erhöht sich im Vergleich zum Vorjahr gemäss der neuen Leistungsperiode 2022–2025 um 13 Mio. Franken.

Die Ausgaben für die Sozialhilfe steigen um 12 Mio. Franken. Der Anstieg ist insbesondere auf abnehmende Bundesbeiträge im Asylbereich zurückzuführen: Für vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge richtet der Bund nach sieben bzw. fünf Jahren keine Bundesbeiträge mehr aus.

Die für das Jahr 2022 relevante Teuerung wird auf 0.6% geschätzt. Dies entspricht einem Mehraufwand von 10 Mio. Franken. Steigende Schülerzahlen an den Volks- und Mittelschulen führen zu Mehraufwendungen von 8 Mio. Franken.

Steigende Investitionsausgaben
 Im Jahr 2022 beläuft sich der Saldo der Investitionsrechnung auf 409 Mio. Franken. Etwa 45 Mio. Franken werden in die Sanierung der kommunalen Abwasserreinigung Basel (ARA Basel) fliessen. Weitere Grossprojekte sind der Neubau des Naturhistorischen Museums und des Staatsarchivs (23 Mio. Franken) sowie der Umbau des Spiegelhofs (13 Mio. Franken).

Das hohe Investitionsvolumen kann der Kanton zu 76% selbst finanzieren. Die Nettoschuldenquote liegt mit 0.6‰ deutlich unter der Vorgabe der Schuldenbremse. In den nächsten Jahren stehen grosse Investitionsvorhaben an, unter anderen mit der Hafen- und Stadtentwicklung, so dass die Investitionen im Jahr 2025 einen Höchstwert von 565 Mio. Franken erreichen dürften.

Finanzplanung mit grossen Unsicherheiten
 Im Finanzplan erwartet der Regierungsrat für die Jahre 2023 bis 2025 positive Abschlüsse zwischen 50 Mio. Franken und 80 Mio. Franken. Die Nettoschuldenquote steigt bis 2025 auf 1.3‰, unterschreitet aber im ganzen Planungszeitraum die maximal zulässige Höhe von 6.5‰ deutlich.

Der finanzpolitische Ausblick ist weiterhin mit grossen Unsicherheiten behaftet. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie bleiben ungewiss. Unter Umständen sind weitere Unterstützungsmassnahmen erforderlich oder die Steuereinnahmen gehen stärker zurück als erwartet. Unsicherheiten bestehen bei den Auswirkungen der internationalen Steuerreform. Die OECD will die Steuererträge von grossen, internationalen Unternehmen zum Teil neu auf die Marktstaaten verteilen und eine Mindestbesteuerung einführen. Auch wenn zurzeit noch vieles unklar ist: Der Kanton Basel-Stadt ist potenziell stark betroffen.

Der Kanton Basel-Stadt befindet sich in einer guten Ausgangslage, um die anstehenden Herausforderungen der Pandemie, des Klimawandels und der Digitalisierung – die drei Schwerpunkte der neuen Legislaturplanung – anzugehen.


contact: Danielle Kaufmann, Kommissionspräsidentin JSSK, M: 079 381 20 72, E-Mail: daniellekaufmann@hotmail.com Daniel Albietz, Mitglied JSSK, Tel.: 061 606 30 00, E-Mail: dalbietz@gmx.ch

lead_de: Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) des Grossen Rates unterstützt mehrheitlich die Zielsetzung des Regierungsrates, eine zeitgemässe gesetzliche Grundlage zum Schutz wildlebender Tiere und Vögel und für ein neues regionales Wildtiermanagement zu schaffen. Die Kommission beantragt gegenüber dem Ratschlag nur wenige Anpassungen. So bringt sie Präzisierungen zu den erlaubten Jagdarten an. Dem regierungsrätlichen Vorschlag zur Leinenpflicht während der Brut- und Setzzeit folgt die Kommission mehrheitlich, wie auch der Festlegung eines Gebietes für den Hundefreilauf.

title_de: Eine Mehrheit der JSSK stimmt dem neuen Wildtier- und Jagdgesetz mit Änderungen zu

content_de:
Mit dem neuen Wildtier- und Jagdgesetz erhält Basel-Stadt eine zeitgemässe gesetzliche Grundlage zum Schutz wildlebender Tiere und Vögel, für ein neues regionales Wildtiermanagement und für die kantonale Zusammenarbeit im Bereich der Jagd. Das neue Amt für Wald und Wild beider Basel fungiert künftig nicht nur als Leitbehörde, sondern auch als Kompetenzzentrum für regionale Behörden, Jägerinnen und Jäger sowie die Bevölkerung.

Der Fokus der bisherigen Gesetzgebung und der kantonalen Vollzugsaufgaben liegt vor allem bei der Organisation der Jagd. Die JSSK begrüsst deshalb den Paradigmenwechsel hin zu einem Wildtiermanagement, das gleichermassen den Schutz, die Förderung und Nutzung der Wildtiere und deren Lebensräume in den Mittelpunkt stellt, sich gleichzeitig aber auch mit dem Ausgleich der divergierenden Ansprüche von Gesellschaft und Wildtieren sowie der Regelung der Jagd befasst.

Die Schaffung einer formell-gesetzlichen Grundlage anstelle der heutigen Regelung lediglich auf Verordnungsstufe hält die Kommission für unerlässlich. Sie folgt auch mehrheitlich einem Grundsatzentscheid des Grossen Rates vom 13. November 2013 (Motion betreffend Einschränkung der Jagd im Kanton Basel-Stadt), der die Revierjagd auch in einem vorwiegend städtischen Kanton als nach wie vor richtig und wichtig erachtete. Einen Antrag auf Einführung der staatlichen Jagd lehnte die Kommission klar ab.

Die Kommission nahm nebst redaktionellen Anpassungen nur wenige Änderungen wie die Festschreibung der öffentlich-rechtlichen Natur des Pachtvertrages und die Präzisierung zu den Jagdarten, wonach lediglich die Drückjagd und die laute Jagd erlaubt sind und zur Ausübung der Baujagd eine Bewilligung erforderlich ist, vor.

Zu Diskussionen Anlass gaben insbesondere die Leinenpflicht, die Publikation des Pachtzinses, die Alterslimite für Mitglieder der Jagdgesellschaft, die Einführung eines Blutalkoholgrenzwertes bei der Jagd sowie die Festschreibung eines Verbots für Bleikugelmunition auf Gesetzesstufe. Die Kommission beschloss allerdings keine Änderungen.

Umstrittene Leinenpflicht – baldige Hundefreilaufzone gefordert

Die Leinenpflicht während der Hauptsetz- und Brutzeit bildete das eigentliche Pièce de Résistance der Vorlage. Die Kommission erwog verschiedene Lösungsansätze wie Streichung der Leinenpflicht, Vorlage des Verordnungsentwurfs zusammen mit dem Gesetz, Konkretisierung der Hundefreilaufzone und Regelung in der Hundegesetzgebung, es konnte aber kein über den regierungsrätlichen Entwurf hinaus tragfähiger Kompromiss gefunden werden. Letztlich wurde kein Antrag auf Änderung oder Streichung der Leinenpflicht gestellt.

Die Kommission erachtet die gesetzliche Regelung, wonach der Regierungsrat Gebiete für den Hundefreilauf festlegen muss, sowie schriftliche Aussagen der Verwaltung für massgebend. Seitens der Verwaltung besteht die Absicht, den grössten städtischen Teil der Langen Erlen, und (in Absprache mit den deutschen Partnern) eventuell auch noch ein kleineres Gebiet im nördlichen Riehener Teil von der Leinenpflicht zu befreien. Konkrete Pläne für eine Hundefreilaufzone konnten während den Kommissionsberatungen noch nicht vorgelegt werden. Die Kommission empfiehlt dem Regierungsrat eine möglichst zeitnahe Reaktivierung der Arbeitsgruppe zur Festlegung der Hundefreilaufzone; in dieser waren bereits 2015 im Rahmen der Vorarbeiten zum neuen Gesetz die wichtigsten Anspruchsgruppen vertreten

Hinweise

Bericht der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission zum Ratschlag betr. Neukonzeption Regionales Wildtiermanagement und Wildtier und Jagdgesetz (WJG)


contact: Sabine Horvath Tel. +41 (0)79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den zweiten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahr 2021 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 32 Projekte beläuft sich auf 1,41 Mio. Franken. Pro Jahr steht für Entwicklungszusammenarbeitsprojekte ein Betrag von 2 Millionen Franken zur Verfügung.

title_de: Zweite Tranche 2021 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Alle bewilligten Projekte auf einen Blick:

Fr. 40‘000 An Eco Solidar für das Projekt «Zukunftsperspektive für Indigene durch Biolandbau», Gemeinde Bousra, Kambodscha

Fr. 20‘000 An marine cultures für das Projekt «Unabhängige Schwammfarmerinnen in Sansibar» Stadt Jambiani, Sansibar

Fr. 25‘000 An Horyzon für das Projekt «Paza la Paz – Ein Schritt zum Frieden» in Bogota, Armenia, Cali, Medellín, Pereira, Bucaramanga, Armero-Guayabal, Kolumbien

Fr. 300‘000 An das Schweizerische Tropeninstitut für das Projekt «Chronic Diseases Clinic CDCI» in Ifakara, Tansania (Schwerpunktprojekt)

Fr. 15‘000 An Nouvelle Planète für das Projekt «Verbesserung der medizinischen Versorgung von 10’000 Einwohnern durch die Sanierung des Gesundheitszentrums in Madagaskar» Gemeinde Ambatomena, Madagaskar

Fr. 10‘000 An die Stiftung Usthi für das Projekt «Kleinkindförderung der Stiftung Usthi» Distrikt Kendujhar, Indien

Fr. 20‘000 An den Verein Participamoz für das Projekt «Schulräume für die Kinder von Muchabje, Mosambik» Stadt Macia, Mosambik

Fr. 30‘000 An Fundacion Suiza Para Los Indigenas del Equador für das Projekt «Aufbau von 142 Parzellen mit Biolandbau und Kleintierhaltung in 7 Gemeinschaften – 4. Etappe» Provinz Tungurahua, Equador

Fr. 20‘000 An Brücke Le Pont für das Projekt «Culinaria, mit Gastronomie aus der Armut» Stadt Teresina, Brasilien

Fr. 7’000 An den Verein Darsilamano für das Projekt «Gesuch um einen Beitrag an ein Internat für blinde und mehrfachbehinderte Kinder und ältere Menschen» Stadt Uvira, DR Kongo

Fr. 30‘000 An das Schweizerische Rote Kreuz für das Projekt «Blaue Schulen für gesunde Kinder» Bundesstaaten Nord- und West-Kordofan, Sudan

Fr. 30‘000 An den Internationalen Sozialdienst für das Projekt «Safe Parks für syrische und palästinensische Flüchtlingskinder im Libanon» ganzer Libanon

Fr. 40‘000 An Heks für das Projekt «Bio-Moringa- und Gemüseanbau im Niger» Region Zinder Niger

Fr. 30‘000 An Enfants du Monde für das Projekt «Programm zur Verbesserung der Gesundheit von Müttern und Neugeborenen und Kindern, Bangladesh 2021» Bezirk Brahmanbaria, Bangladesch

Fr. 200’000 An Iamaneh und Terres des Hommes für das Projekt «Youth Empowerment for Gender Equality», Provinz KwaZulu Natal, Südafrika und Dakar, Senegal (Schwerpunktprojekt)

Fr. 30‘000 An Solidar Suisse für das Projekt «El Salvador: Frauen kämpfen für ihre Rechte» Stadt Juba, Departement Chalatenango, El Salvador

Fr. 30‘000 An Mission 21 für das Projekt «Hilfe zur Selbsthilfe durch Hebammenausbildung im Südsudan» Stadt Juba, Sudan

Fr. 20‘000 An Miva Schweiz für das Projekt «Fahrzeug für die Nothilfe an interne Vertriebene in Südwestkamerun» Guraghe Zone, Äthiopien

Fr. 30‘000 An das Katharina Werk für das Projekt «Sounds of Palestine» Stadt Bethlehem, Palästina

Fr. 15’000 An Aqua Alimenta für das Projekt «Die Bauern von Odisha auf der Überholspur» Distrikte Pui, Nayagarh, Kendrapara, Balangir, Nuaparha, Indien

Fr. 20’000 An Medico International Schweiz für das Projekt «Indigene Basisgesundheit in Chiapas» Stadt Palenque, Mexiko

Fr. 50’000 An Fairmed für das Projekt «Gesundheitsversorgung für die isolierte Bevölkerung in Bobélé» Distrikt Ombella-Mpoko, Zentralafrikanische Republik

Fr. 100’000 An CO-OPERAID für das Projekt «Aradu Pi Fur, Eine Jugendbildungsinitiative in wirtschaftlich orientierter Landwirtschaft im Distrikt Zombo» Distrikt Zombo, Uganda

Fr. 40’000 An Solidar Med für das Projekt «Farben retten Leben» Provinzen Cabo Delgado und Nampula, Mosambik

Fr. 30’000 An die Christoffel Blindenmission für das Projekt «Psychische Gesundheit für alle in Burkina Faso, Phase 2» Regionen Centre-Est, Sud-Ouest, Bucle du Mouhoun, Burkina Faso

Fr. 50’000 An FEPA für das Projekt «Geschlechtergerechtigkeit und Rechte von Frauen im Simbabwe: Aktivitäten und Stärkung einer Community of Practice von gemeinschaftsbasierten AktivistInnen-Organisationen, 2021», Simbabwe

Fr. 30’000 An International Rainwater Harvesting Alliance IRHA für das Projekt «Femmes de Terre, Aufbau der Kapazitäten von Frauenkooperativen im Senegal zum Schutz, zur Wiederherstellung und zum Management der natürlichen Ressourcen» Region Fatick, Senegal

Fr. 30’000 An International Blue Cross für das Projekt «Jugendliche und lokale Gemeinschaften engagieren sich für eine gesunde Zukunft – Ohne Alkohol und Drogen» Stadt Brazzaville, DR Kongo

Fr. 13’000 An die Stiftung Calcutta Projekt Basel für das Projekt «Gesundheitschecks für Schulkinder in Kolkata» Stadt Kolkata, Indien

Fr. 40'000 An Plan International Switzerland für das Projekt «El Salvador: Hope beyond bars» Departement Sonsonate, El Salvador

Fr. 30'000 An Vivamos Mejor für das Projekt «Fit für den Schuleintritt: Zweisprachige interkulturelle und ganzheitliche Förderung für Maya-Kinder» Departement Solola, Guatemala

Fr. 35’000 An den Christlichen Friedensdienst für das Projekt Chams – Sonne: Unterstützung für Betroffene von sexueller gesundheitsspezifischer Gewalt» Marakesch und Agadir, Marokko


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 295’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Festival «Erasmus klingt», das unter dem Motto «La Follia» zwischen 12. und 18. September 2022 u.a. im Schmiedenhof, Bischofshof, in der Prediger- und Peterskirche stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 90'000 Franken bewilligt. Das von der Hochrhein Musikfestival AG organisierte Festival präsentiert sechs Barockkonzerte mit internationaler Besetzung und beleuchtet im Hinblick auf den 500. Todestag von Erasmus im Jahr 2036 das Wirken des grossen Humanisten insbesondere auf die Musik.

Weiter hat der Regierungsrat für das Tanzprojekt «now here – no where», das im November 2022 in der Predigerkirche aufgeführt wird, einen Beitrag in Höhe von 80'000 Franken bewilligt. Der Verein Totentanz bietet mit dem von der Choreografin Béatrice Goetz und ihrer MIR Compagnie entwickelten Performing-Arts-Projekt einen zeitgenössischen Totentanz. Damit lässt der Verein den verschwundenen Basler Totentanz für eine breite Öffentlichkeit auferstehen.

Weiter hat der Regierungsrat für die Martinů Festtage, die im November 2021 u.a. im Museum Tinguely und im Stadtcasino Basel stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Die in Basel beheimatete Stiftung Schweizerische Martinů Gesellschaft ehrt damit den vielseitigen und produktiven Komponisten Bohuslav Martinů (1890-1959). Sie spricht mit den Konzerten verschiedene Zielgruppen an.

Weiter hat der Regierungsrat für die Infrastruktur des Kinderseilparks und Erlebnisspielplatzes auf der Wasserfallen, die im Herbst 2021 entsteht, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Die Stiftung Luftseilbahn Reigoldswil-Wasserfallen (LRW) verbessert damit das Angebot für Familien mit kleinen Kindern deutlich. Das neue Verweilangebot fügt sich gut in die Landschaft ein und verspricht den Kleinen grosses Vergnügen.

Weiter hat der Regierungsrat für die Durchführung des Mizmorim Festivals «Diáspora Sefardí», das im Januar 2022 u.a. im Hans Huber Saal, Gare du Nord, Schmiedenhof und Bird’s Eye Jazz Club stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Der Verein Mizmorim vermittelt während dem viertägigen Festival jüdische klassische Musik und präsentiert eine breitgefächerte Auswahl von Werken aus der reichen Musiktradition des Kulturraums Sefarad, so die hebräische Bezeichnung für das Gebiet der iberischen Halbinsel. Zwei Familienkonzerte sind ebenfalls Teil des Vermittlungsprogramms.

Weiter hat der Regierungsrat für die Kammermusikkonzerte «Divertimento» und «Sonnengesang», die im September und November 2021 in der Peterskirche stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Der Verein Swiss Chamber Concerts Basel kontrastiert in seinen Kammerkonzerten zeitgenössische klassische Musik mit Werken vergangener Epochen, stellt Verbindungen her und führt Werke von Komponistinnen und Komponisten aus verschiedenen Regionen der Schweiz auf.

Weiter hat der Regierungsrat für die Konzerte mit Werken von Johann Joseph Fux (1660-1741) und Dietrich Buxtehude (1637-1707), die im November und Dezember 2021 in der Predigerkirche stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Der Verein «Abendmusiken in der Predigerkirche» veranstaltet monatlich je ein Konzert mit geistlicher Musik von Vorgängern und Wegbereitern Bachs und macht die Musik des 17. Jahrhunderts dem Publikum zugänglich.

Weiter hat der Regierungsrat für die Produktion und -aufführung «Meister Eder und sein Pumuckl», die ab 16. Oktober im Theater Arlecchino zu sehen sein wird, einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Das Ensemble des Theaters Arlecchino führt «Meister Eder und sein Pumuckl» frei nach der bekannten Kinderreihe von Elisabeth «Ellis» Kaut als Theaterstück für Kinder ab vier Jahren in einer Dialektfassung auf. «Meister Eder und sein Pumuckl» ist eine von vier Eigenproduktionen des Theaters für Kinder und Familien in der Saison 2021/2022.


lead_de: Der 49-jährige Lenker eines Dumpers ist am Dienstagvormittag im Schützenmattpark von einem herunterfallenden Ast schwer verletzt worden. Der Ast ist abgebrochen, nachdem der Lenker mit dem Überrollbügel seines Fahrzeugs am Baum hängengeblieben war. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt brachte den Lenker in die Notfallaufnahme.

title_de: Baufahrzeug bleibt an Baum hängen – herunterfallender Ast verletzt Lenker

content_de:
Am Rand des Parks befindet sich eine Baustelle, auf welcher der Dumper im Einsatz steht. Weshalb der Lenker kurz vor 10.30 Uhr mit dem Fahrzeug durch den Park unterwegs war, ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen der Verkehrspolizei. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat eine Blut-/Urinprobe angeordnet.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder über die Email-Adresse KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Martin Dolleschel Tel. +41 61 267 81 67 Stv. Abteilungsleiter Abteilung Mobilitätsstrategie

lead_de: Basel erhält ein neues Veloverleihsystem: Nachdem in den vergangenen Tagen bereits erste Stationen aufgebaut wurden, geht das Verleihsystem «Velospot Basel» heute mit 100 Velos in Betrieb. Das neue Angebot richtet sich an Einheimische, Pendlerinnen und Pendler sowie Touristinnen und Touristen. Wer schnell ein Velo braucht, soll künftig auf dem ganzen Stadtgebiet fündig werden.

title_de: Start des neuen Veloverleihsystems «Velospot Basel»

content_de:
In Basel nimmt heute ein neues Veloverleihsystem den Betrieb auf. Ein flächendeckender und einfach zugänglicher Veloverleih leistet einen wichtigen Beitrag zur Veloförderung im Kanton Basel-Stadt. Rund 35% der Baslerinnen und Basler verfügen nicht über ein eigenes Velo. Ist eines vorhanden, dann steht es nicht immer dort, wo es gerade benötigt wird. Das Veloverleihsystem schafft Abhilfe und trägt dazu bei, den Anteil umweltfreundlicher Verkehrsmittel am Verkehrsaufkommen zu erhöhen. Leihvelos, die mehrfach täglich genutzt werden, entlasten darüber hinaus den öffentlichen Raum, insbesondere in der Innenstadt und an den Bahnhöfen.

Künftig können an entsprechend signalisierten Stationen Leihvelos ausgeliehen und abgestellt werden. Das Angebot umfasst eine Fahrzeugflotte mit klassischen Velos und E-Bikes bis 25 km/h. Zum Start des Systems stehen zunächst rund 100 Velos an vierzig Stationen zur Verfügung. Bei diesen Stationen handelt es sich mehrheitlich um bestehende Veloabstellplätze. Sind diese bereits stark nachgefragt, prüft das Bau- und Verkehrsdepartement die Einrichtung zusätzlicher Veloparkplätze. An Orten, an denen die Nachfrage besonders gross ist wie beispielsweise an ÖV-Haltestellen oder in Quartierzentren, werden Stationen auch exklusiv für die neuen Leihvelos eingerichtet. Das engmaschige Netz an Stationen ermöglicht es den Nutzerinnen und Nutzern, die Velos einfach aufzufinden und geordnet abzustellen.

Wer ein Velo ausleihen möchte, kann sich über die Website von «Velospot» registrieren und die nächste Station suchen. Geöffnet werden die Velos über einen Zahlencode oder mit einer Nutzerkarte. Die 30-minütige Fahrt kostet mit einem klassischen Velo 2.90 Franken und 15 Minuten mit einem E-Bike 3.80 Franken. Günstigere Tarife erhält man bei der Wahl eines der Jahres-Abonnemente, die für regelmässige Nutzerinnen und Nutzer attraktiv sind.

Betreiberin des neuen Verleihsystems ist die Firma Intermobility SA aus Biel. Bis August 2022 wird das Angebot auf 2000 Velos an 350 Stationen auf dem gesamten Stadtgebiet ausgebaut. Eine Ausweitung von «Velospot Basel» über die Stadtgrenzen hinaus ist bereits angedacht.

Hinweise

Weitere Informationen finden Sie unter https://velospot.info

Bild und Grafik: ©Kanton Basel-Stadt, Amt für Mobilität


contact: Regierungsrat Kaspar Sutter Tel. +41 61 267 85 40 Vorsteher Departement Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat einen Gegenvorschlag zur formulierten Volksinitiative «für ein klimagerechtes Basel (Klimagerechtigkeitsinitiative)» vor. Er will die Reduktion der Treibhausgasemissionen deutlich rascher erreichen als bisher - dies mit dem Netto-Null-Ziel im Jahr 2040. Mit dem Gegenvorschlag präsentiert der Regierungsrat ein ambitioniertes Ziel, das anspruchsvoll ist. Es ist unrealistisch, die Treibhausgasemissionen im Kanton Basel-Stadt bereits bis ins Jahr 2030 auf null zu senken.

title_de: Das Klimaziel «Netto-Null» soll in Basel-Stadt bis im Jahr 2040 erreicht werden

content_de:
Für den Kanton Basel-Stadt hat der Klimaschutz hohe Priorität. Der Regierungsrat stellt sich deshalb im Grundsatz hinter die Forderung der Volksinitiative «für ein klimagerechtes Basel (Klimagerechtigkeitsinitiative)». Diese will «Netto-Null» bis 2030 erreichen, also in weniger als zehn Jahren. Der Regierungsrat hält dieses Ziel für unrealistisch. Ohne drastische Verbote und die ökologisch fragwürdige Vernichtung von Sachwerten (z.B. noch funktionierende Autos oder Heizsysteme) ist eine Umsetzung in so kurzer Zeit unmöglich. Deshalb stellt er der formulierten Volksinitiative einen direkten Gegenvorschlag gegenüber und nennt als ambitioniertes, aber realistisches Ziel für «Netto-Null» das Jahr 2040. Das heute gesetzlich gültige Ziel liegt bei 1 Tonne CO2-Emmissionen pro Einwohnerin und Einwohner bis ins Jahr 2050.

Die kantonale Verwaltung soll das Netto-Null-Ziel schneller erreichen. Ihre direkten energiebedingten Treibhausgasemissionen im Bereich der Gebäude und der Mobilität sollen bis 2030 auf null sinken. Bis dahin nicht vermeidbare Emissionen im Verwaltungsvermögen will der Regierungsrat mit CO2-Zertifkaten kompensieren.

Grundlage des Gegenvorschlags bildet der Bericht «Netto-Null Treibhausgas-Emissionen Kanton Basel-Stadt» der Firma INFRAS. Dieser zeigt anhand von Szenarien, mit welchen Massnahmen in welchem Zeitraum die Treibhausgasemissionen in den Sektoren Gebäude, Verkehr und Industrie schrittweise tatsächlich reduziert werden können.

Der Regierungsrat ist überzeugt, dass der Gegenvorschlag der Dringlichkeit des Anliegens für mehr Klimaschutz gerecht wird und die Rahmenbedingungen schafft, um die erfolgreiche Klimapolitik des Kanton Basel-Stadt ökologisch, sozial- und wirtschaftsverträglich voranzutreiben. Das Ziel 2040 ist sehr anspruchsvoll und bedingt ein rasches und konsequentes Vorgehen aller Organe.

Nach einer Annahme des Gegenvorschlags oder der Initiative müssen die Absenkpfade in den verschiedenen Sektoren festgelegt werden. Neben den bereits bestehenden Massnahmen müssen weitere Massnahmen ausgearbeitet und diverse Gesetze und Verordnungen durch den Grossen Rat und den Regierungsrat angepasst werden.


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 91 52 oder bvd.medienstelle@bs.ch Basellandschaftliche Gebäudeversicherung, medien@bgv.ch

lead_de: Die St. Jakobshalle wurde nach der Sanierung im Oktober 2018 eröffnet und der Betrieb aufgenommen, aufgrund des ausstehenden Brandschutznachweises allerdings mit Einschränkungen hinsichtlich der Zuschauerkapazität. Nach Abschluss weiterer Massnahmen im Bereich Brandschutz liegt die Bewilligung zum Betrieb mit der maximalen Zuschaueranzahl nun vor.

title_de: St. Jakobshalle: Brandschutznachweis und behördliche Abnahme liegen vor

content_de: Für den Brandschutznachweis wurden umfangreiche Grundlagen, Simulationen und Berechnungen von verschiedenen Spezialisten seitens Planer, Controller und Bewilligungsbehörde angefertigt, abgeglichen, geprüft und genehmigt. Die notwendigen baulichen Massnahmen wie Sprinkleranlagen, zusätzliche Fluchtwege, Türautomatisierungen, Entrauchung und Fluchtwegverbreiterungen wurden umgesetzt und von der Basellandschaftlichen Gebäudeversicherung geprüft und genehmigt. Mit dem vorliegenden Brandschutznachweis und der Abnahme der baulichen Massnahmen kann die St. Jakobshalle nun mit der maximalen Zuschauerzahl betrieben werden. Die zulässige Zuschauerkapazität ist dabei abhängig von der Art und dem Aufbau der Veranstaltung und beträgt maximal 12'400 Personen.


lead_de: Von Anfang Juli bis Ende August hat die Kantonspolizei Basel-Stadt in den Wochenendnächten ihre Präsenz an beliebten Treffpunkten in der Stadt deutlich erhöht. Mit dieser Aktion hat sie Gewaltdelikte im öffentlichen Raum gezielt präventiv und repressiv bekämpft. Im Verlauf der Aktion hat die Kantonspolizei in 264 Fällen Kontakt mit Personengruppen oder Einzelpersonen aufgenommen. Dabei hat sie rund 800 Personen angesprochen und auf die Regeln in der Stadt hingewiesen. In 83 Fällen wurde eine Ermahnung wegen Lärms ausgesprochen, gegen sieben Personen mussten Platzverweise ausgesprochen werden.

title_de: Sommeraktion gegen Gewaltdelikte: Kantonspolizei hat rund 800 Personen angesprochen

content_de:
Zwischen dem 2. Juli und dem 29. August erhöhte sie jeweils in den Abend- und Nachtstunden auf Samstag und Sonntag ihre Präsenz am Rheinbord und an anderen Orten mit grossen Menschenansammlungen stark. Dabei arbeiteten die verschiedenen Fachspezialistinnen und Fachspezialisten aus den präventiven und operativen Einheiten uniformiert und zivil Hand in Hand. Sie sprachen Personen an, die durch ihr Verhalten die öffentliche Sicherheit und Ordnung störten oder gefährdeten, und führten Personenkontrollen durch.

Während dieser Aktion hat die Kantonspolizei insgesamt rund 800 Personen angesprochen. Davon entfielen rund 37 Prozent auf Personen, die im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sind. Rund 30 Prozent der kontrollierten Personen waren minderjährige Jugendliche, rund 75 Prozent waren männlich.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt führt seit Jahren Schwerpunktaktionen – etwa während der Herbstmesse oder in der Vorweihnachtszeit zur Bekämpfung von Trick- und Taschendiebstählen oder in den Sommermonaten gegen Gewaltdelikte am Rhein oder in der Innenstadt. Die Zahl der Gewaltdelikte zu senken, ist einer von drei Schwerpunkten des Regierungsrats in der Kriminalitätsbekämpfung.


contact: Marco Greiner Vizestaatsschreiber, Regierungssprecher Kanton Basel-Stadt 079 211 23 03 marco.greiner@bs.ch Nic Kaufmann 2. Landschreiber, Regierungssprecher Kanton Basel-Landschaft 079 757 72 80 nic.kaufmann@bl.ch

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben heute die externe Analyse zum Projekt «Neubau Biozentrum» präsentiert. Die Analyse kommt zum Schluss, dass die Komplexität des Bauprojekts zu Beginn unterschätzt worden sei. Dies führte zu einer zu tiefen Kostenschätzung und zu einem unrealistischen Terminplan. Die externen Experten halten fest, dass auf Seiten der Kantone eine professionelle Projektabwicklung gewährleistet war. Rückblickend hätte die Bestellung bei Beginn des Bauprojekts aber schärfer formuliert sein müssen. Im Hinblick auf die Komplexität des Gebäudes sei zudem nicht das optimale Planerwahlverfahren umgesetzt worden. Für die Regierungen beider Basel ist der vorliegende Bericht eine wertvolle Grundlage, um daraus Learnings für künftige Grossprojekte zu erkennen und Massnahmen abzuleiten.

title_de: Basel-Landschaft und Basel-Stadt veröffentlichen externe Analyse zum Projekt «Neubau Biozentrum»

content_de:
Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben Anfang Dezember 2019 beschlossen und kommuniziert, nach Projektabschluss eine externe Analyse der Organisation und Prozesse beim Projekt «Neubau Biozentrum» in Auftrag zu geben. Beauftragt wurde das auf Baufragen spezialisierte Zürcher Unternehmen Brandenberger und Ruosch. Heute haben die beiden Regierungen zusammen mit den externen Experten die Resultate der Analyse präsentiert.

Komplexität des Projekts unterschätzt
 Eine wesentliche Feststellung der externen Experten ist, dass die Komplexität des Bauprojekts zu Beginn unterschätzt worden sei. Dies führte zu einer zu tiefen Kostenschätzung und zu einem unrealistischen Terminplan. Die externen Experten halten auch fest, dass auf Seiten der Kantone eine professionelle Projektabwicklung gewährleistet war. So waren die Entscheidprozesse und die Qualität der Entscheidgrundlagen dem Projekt angemessen. Sich anbahnende Schwierigkeiten wurden rechtzeitig erkannt. Es gelang aber nicht, in Zusammenarbeit mit dem Generalplaner die Kontrolle über das Projekt im notwendigen Umfang aufrecht zu halten. Das Projektleitungsteam der Kantone und der Generalplaner haben sich nicht zu einem partnerschaftlich arbeitenden Team entwickeln können. Dafür seien hauptsächlich zwei Faktoren entscheidend gewesen. Erstens hätte rückblickend die Bestellung bei Beginn des Bauprojekts schärfer formuliert sein müssen. Zweitens sei im Hinblick auf die Komplexität des Gebäudes nicht das optimale Planerwahlverfahren umgesetzt worden.

Empfehlungen für künftige Projekte
 Die externen Experten empfehlen deshalb, bei künftigen, komplexen Projekten Bestellung und Projekt noch präziser zu erarbeiten oder die nötigen Klärungsprozesse vorab gemeinsam mit dem Generalplaner festzulegen. Zudem raten die Experten, für derartige komplexe Projekte das gesamte Generalplanerteam zum selben Zeitpunkt zu verpflichten. Von anonymen Verfahren und Nachwuchsteams wird eher abgeraten. Elementar sei, dass die Schlüsselpersonen und -teams beurteilt werden können und die nötige Erfahrung vorliegt.

Learnings werden umgesetzt
 Der Bericht der externen Experten zum Neubau Biozentrum ist eine wertvolle Grundlage, um daraus Learnings für künftige Grossprojekte zu erkennen und Massnahmen abzuleiten. Die beiden Kantone können sich den Empfehlungen anschliessen. Einige Learnings sind bereits umgesetzt. Ein Teil der Massnahmen befindet sich noch in der Umsetzung, wie beispielsweise klarere Vorgaben für die Phase Bestellung sowie die Analyse, ob die laufenden Projekte über ausreichend personelle Ressourcen verfügen.

Für die Universität Basel und ihre Trägerkantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt ist der Neubau des Biozentrums das bisher bedeutendste Hochbauprojekt in ihrer bikantonalen Trägerschaft. Die im Gebäude enthaltenen, individuell konzipierten 40 Labore und wissenschaftlichen Geräte stellen hohe und sehr unterschiedliche Anforderungen an Raumklima, Lüftung, Schwingungsfreiheit, Biosicherheit und vieles mehr. Am 21. September 2021 ist das neue Biozentrum eröffnet worden. Der ursprüngliche Bezugstermin war gemäss Parlamentsvorlage für den Herbst 2017 vorgesehen. Die von den Kantonen prognostizierten Kosten von 337 Millionen Franken wurden überschritten und stiegen auf rund 430 Millionen Franken.


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland Tel. 061 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements Dr. Markus König Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung Finanzdepartement

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt rechnet gemäss der zweiten Hochrechnung für das laufende Jahr mit einem Überschuss von 38 Mio. Franken. Dies entspricht dem Ergebnis der ersten Hochrechnung. Das vom Grossen Rat beschlossene Budget sah einen Überschuss von 135 Mio. Franken vor. Die Mehraufwendungen aufgrund von Covid-19 belaufen sich auf rund 200 Mio. Franken.

title_de: Zweite Hochrechnung 2021 des Kantons Basel-Stadt bestätigt ausgeglichenes Ergebnis

content_de:
Der Überschuss fällt um 97 Mio. Franken geringer aus als im Dezember 2020 erwartet. Dies ist insbesondere auf die Covid-19-Massnahmen zurückzuführen. Demgegenüber stehen eine höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) von 60 Mio. Franken sowie Minderausgaben bei der Sozialhilfe, der Spitalfinanzierung, den Prämienverbilligungen sowie den Ergänzungsleistungen in Höhe von insgesamt 35 Mio. Franken.

Finanzielle Auswirkungen der Covid-19-Massnahmen

Im Budget 2021 werden infolge Pandemie Mindereinnahmen von 95 Mio. Franken bei den Steuern erwartet. Im Unterschied zu anderen Kantonen fallen die Steuern aus dem Pandemiejahr 2020 in Basel-Stadt erst 2021 an. Die weiteren, im Budget nicht berücksichtigten Mehraufwendungen und Einnahmeausfälle infolge Covid-19 belaufen sich für 2021 auf geschätzt 203 Mio. Franken, davon:

66 Mio. Franken für Abgeltungen für Vorhalteleistungen und Zusatzaufwendungen der Spitäler, Pflegeheime sowie der Spitexorganisationen;

29 Mio. Franken für Unterstützungsleistungen im Rahmen des Härtefallprogramms Hotellerie, Gastronomie, Tourismus;

25 Mio. Franken für den Bereich Kultur;

14 Mio. fürs Impfzentrum;

13 Mio. Franken für die Massentests;

10 Mio. Franken für den Schutzschirm für Grossveranstaltungen;

7 Mio. Franken für Beiträge an Mietzinsen für Geschäftsräumlichkeiten;

und 2 Mio. Franken für Lehrbetriebe.

Der Kanton Basel-Stadt weist eine solide Finanzlage aus, um die mit der COVID-19-Pandemie verbundenen wirtschaftlichen Auswirkungen tragen zu können. Bei der vorliegenden Hochrechnung handelt es sich um eine Schätzung, welche noch mit grösseren Unsicherheiten behaftet ist.


contact: Andrea Wiedemann, Tel. 061 267 99 40 Leiterin Human Resources Basel-Stadt Finanzdepartement

lead_de: Der Arbeitgeber Basel-Stadt erhöht den Vaterschaftsurlaub per 1. Januar 2022 von zehn auf zwanzig Tage. Der Kanton macht damit einen weiteren Schritt vorwärts bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

title_de: Zwanzig Tage Vaterschaftsurlaub beim Arbeitgeber Basel-Stadt

content_de:
Für Kinder, die ab dem 1. Januar 2022 geboren werden, erhalten Väter neu zwanzig Tage statt wie bis anhin zehn Tage bezahlten Urlaub. Die Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs geht zurück auf die Motion Lea Steinle (GAB). Der Grosse Rat hat die Motion dem Regierungsrat am 19. Dezember 2019 zur Erfüllung überwiesen.

Der Kanton Basel-Stadt ist ein familienfreundlicher Arbeitgeber. Der Regierungsrat hat im Legislaturplan 2021-25 festgehalten, dass er in Sachen Familienfreundlichkeit in Zukunft eine Vorbildfunktion einnehmen will. Mit der Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs macht er einen weiteren Schritt.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) zu aktualisieren. Das IDG ist grundsätzlich ein modernes und wirksames Gesetz. Die europäische Rechtsfortentwicklung erfordert deshalb keine grundlegende Revision, sondern nur eine Auffrischung und Aktualisierung in zahlreichen Einzelaspekten. Die Änderungsvorschläge betreffen in ihrer überwiegenden Mehrzahl keine grundsätzlichen oder einschneidenden Neuerungen. (Auskunft: Patrick von Hahn, Rechtsabteilung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 59)

dem Grossen Rat beantragt, eine Rahmenausgabenbewilligung zur Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel für die Jahre 2022 – 2025 über gesamthaft 28,032 Mio. Franken zu bewilligen. (Auskunft: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 23)

dem Grossen Rat beantragt, eine Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten des Universitäts-Kinderspitals beider Basel für die Jahre 2022 bis 2025 in der Höhe von insgesamt 30,220 Mio. Franken zu bewilligen. (Auskunft: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 23)

dem Verein Neustart für die Jahre 2022 bis 2025 Beiträge von maximal insgesamt 302'664 Franken bewilligt. Der Verein Neustart setzt sich seit 1975 aktiv für die gesellschaftliche Integration straffälliger Menschen in der Region Basel ein. Hierbei übernimmt er von der kantonalen Bewährungshilfe Fälle gesetzlich angeordneter Betreuung. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Übernahme und Umsetzung der Schengen-Weiterentwicklungen begrüsst, da diese die Wirksamkeit der Grenzkontrollen erhöhen und Informations- bzw. Sicherheitslücken schliessen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Erhöhung der steuerlichen Abzüge für die Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Unfallversicherung vorgeschlagen, die Abzüge auf einer tieferen, durch den Bundesrat zu definierenden Pauschale festzulegen. Damit können die finanziellen Ausfälle für Bund und Kantone limitiert werden. (Auskunft: Marc Enz, stellvertretender Leiter der Steuerverwaltung, Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

113 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Ruth Mory für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission für die kaufmännische Berufsbildung gewählt:
 	o   Daniel Spreyermann

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Jürg Stöcklin als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:
 	o   Anina Ineichen, Liste 08 (Bündnis Grüne, BastA!, junges grünes Bündnis) des Wahlkreises Grossbasel West

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Stephan Löwengut Tel. +41 61 267 41 86 Projektleiter Amt für Mobilität, Abteilung Verkehrsnetze

lead_de: Auf der Münchensteinerbrücke fühlen sich Velofahrende oft bedrängt: Der Platz ist knapp und wer in Richtung Dreispitz abbiegen möchte, muss eine vielbefahrene Autospur überqueren. Ab Oktober testet das Amt für Mobilität während eines Jahres, ob ein deutlich breiterer Velostreifen in Fahrtrichtung Gundeldingen und Dreispitz die Verkehrssituation vor Ort entschärfen kann. Für den motorisierten Verkehr ist während dieser Zeit nur noch eine Fahrspur vorgesehen.

title_de: Breiter Velostreifen erhöht die Sicherheit für Velofahrende auf der Münchensteinerbrücke

content_de:
Die Verkehrssituation auf der Münchensteinerbrücke sowie an den angrenzenden Kreuzungen ist für alle Verkehrsteilnehmenden herausfordernd. Dies gilt besonders für Velofahrende, die eine Autospur überqueren müssen, wenn sie in Richtung Dreispitz abbiegen. Das Amt für Mobilität startet in den Herbstferien deshalb einen Verkehrsversuch: Auf der Münchensteinerstrasse - von der Lindenhofstrasse bis zur Thiersteinerallee - steht den Velofahrenden neu ein deutlich verbreiterter Velostreifen zur Verfügung. Der motorisierte Verkehr wird auf diesem Abschnitt nur noch auf einer Fahrspur geführt. Velofahrende in Richtung Dreispitz müssen neu keine Autospur mehr überqueren. Der motorisierte Verkehr in Richtung Gundeldingen kreuzt die Velospur, wobei der Veloverkehr Vortritt hat.

Die entsprechenden Markierungsarbeiten beginnen morgen Donnerstag, 30. September. Der Verkehrsversuch ist auf ein Jahr beschränkt und wird von einem Monitoring begleitet. Wenn der Versuch zeigt, dass die Massnahmen greifen, werden diese anschliessend bis zu einem Umbau der Infrastruktur beibehalten.

Hinweise

Das Bau- und Verkehrsdepartement hat die Publikation des Verkehrsversuchs im Juni 2021 mit einer Medienmitteilung begleitet. Diese sowie erläuternde Illustrationen finden Sie hier:  Willkommen auf der Seite für die Medien - Münchensteinerbrücke wird für Velofahrende sicherer (bs.ch)


contact: Lukas Ott Tel. +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Das Interesse an der künftigen Entwicklung von Basel ist gross. Am gestrigen 17. Basler Investorengespräch nahmen rund 140 geladene Gäste aus der ganzen Schweiz teil und diskutierten aktuelle Themen und Fragen rund um die Areale in Transformation.

title_de: Grosses Interesse am 17. Basler Investorengespräch

content_de:
Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann begrüsste anlässlich des 17. Basler Investorengesprächs die anwesenden Gäste im Kunstmuseum in Basel. Sie blickte zuversichtlich in die Zukunft: Die Lebensqualität ist hoch, die Standortattraktivität für Unternehmen ebenfalls und der Kanton steht finanziell gut da. Zudem ist Basel in der glücklichen Situation, mit den Arealen in Transformation über 113 Hektar Entwicklungsgebiete an zentraler Lage zu verfügen. Es gilt nun, diese gemeinsam zu neuen und spannenden Stadtteilen zu transformieren.

Regierungsrat Hans-Peter Wessels gab in seinem Referat «Basel wächst – Chancen dank Arealentwicklung» einen kurzen Überblick über anstehende Arealentwicklungen. Beispiele dafür sind das Westfeld, Rosental Mitte, Volta Nord, Walkeweg, Dreispitz Nord, Wolf, Klybeckplus sowie Kylbeckquai und Westquai. Diese und weitere Areale werden in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren zu neuen Wohn- und Arbeitsquartieren transformiert. Sowohl das Wohnen mit hoher Lebensqualität als auch die Wirtschaft sind auf zusätzliche Flächen im Kanton angewiesen. Grosszügige Freiräume, nachhaltige Verkehrserschliessungen und Infrastrukturen wie Schulen und Quartiereinrichtungen sind in die neuen Stadtteile zu intergieren. Für alle Nutzungsarten wird eine differenzierte Strategie mit unterschiedlichen Schwerpunkten erarbeitet. Der Regierungsrat schafft damit die Voraussetzungen für zusätzliche 20‘000 Einwohner/innen und 30‘000 neue Arbeitsplätze bis 2035.

Regierungsrätin Eva Herzog kam auf das in den letzten Jahren durch den Kanton erworbene Areal Rosental Mitte an bester Lage beim Badischen Bahnhof zu sprechen. Der bisher geschlossene Forschungs- und Verwaltungsstandort wird schrittweise in ein öffentliches Stadtquartier transformiert, wobei das Gebiet ein wichtiger Wirtschaftsstandort bleibt. Er bietet bereits in Basel ansässigen oder neu zuziehenden Firmen langfristige Entwicklungsmöglichkeiten. Gleichzeitig sollen neue Wohnungen für unterschiedliche Bedürfnisse geschaffen werden: Arbeiten wird mit Forschen und Wohnen verbunden.

Im Anschluss an die Einführungen durch die drei Regierungsräte diskutierten Kantonsbaumeister Beat Aeberhard, Dr. Rolf Borner (Leiter Immobilien Basel-Stadt), Susanne Zenker (Leiterin Entwicklung der SBB Immobilien) und Andreas Fürst (CEO Central Real Estate Basel AG) das Thema der Arealentwicklungen im sich rasch verändernden Marktumfeld und weitere Fragen rund um die Areale in Transformation. SBB Immobilien ist bei mehreren sich im Wandel befindenden Arealen als Eigentümerin direkt involviert und die Central Real Estate Basel AG konnte Anfang dieses Jahres ein Teil des Areals Klybeckplus übernehmen. Moderiert wurde die Diskussion von Martina Rutschmann.

Das Fazit des Abends zog der Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt, Lukas Ott. Er erinnerte daran, dass Basel noch vor wenigen Jahren – mit der Stadterweiterung Ost und Umzonungen auf dem Bruderholz – in erster Linie mit der Überbauung von Grünräumen im Umland wachsen wollte. Inzwischen konzentriert sich die Stadt auf die innere Verdichtung, wie es auch das neue Eidgenössische Raumplanungsgesetz fordert. «Wir können dabei viel von anderen Städten lernen, die ihre Industriebrachen bereits weitgehend transformiert haben», erklärte Ott. Winterthur habe beispielsweise die Zwischen- und Umnutzung bestehender Gewerbebauten vorbildlich in die Neuorientierung von Quartieren integriert. Und in Zürich «können wir beobachten, welche Vor- und Nachteile grossräumig angelegte Bau- und Zonenplanänderungen im alten Bestand» haben. «Basel tut gut daran, seine wertvollen Transformationsareale schrittweise, flexibel und differenziert zu entwickeln», schloss Ott aus diesen Erfahrungen. Denn die Bedürfnisse wandeln sich rasch. Als Beispiele nannte Ott die fortlaufende Anpassung an die Klimaerhitzung oder die schwer voraussagbaren Auswirkungen der Digitalisierung zahlreicher Arbeits- und Lebensbereiche.


lead_de: Im Herbst 2020 brachten die ersten Primarschülerinnen und Primarschüler Leben ins neue Schulhaus Lysbüchel. Für das Treppenhaus schrieb der Kunstkredit Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Verkehrsdepartement 2019 einen Kunst-und-Bau-Wettbewerb unter fünf eingeladenen Künstlerinnen und Künstlern aus. Die Jury empfahl die Soundarbeit von Hannah Weinberger zur Ausführung: Der Kanon «DINGDANGDINGDONG» macht aus dem Pausenzeichen ein Musikstück in unendlich vielen Variationen. Hannah Weinbergers Arbeit wird heute um 17 Uhr im Beisein der Künstlerin öffentlich eingeweiht.

title_de: Hannah Weinbergers Kanon «DINGDANGDINGDONG» läutet im Schulhaus Lysbüchel die Pause ein

content_de:
Hannah Weinbergers Kanon «DINGDANGDINGDONG» ist auf das Gebäude zugeschrieben. Die Lautsprecher in den acht Stockwerken spielen jeweils zur Pause einen Satz mit meist acht Instrumenten, die in verschiedenen Tonlagen nach dem Zufallsprinzip wiedergegeben werden. Der Kanon wird im Treppenhaus zu hören sein, einem Durchgangsort, der von allen genutzt wird, um zu den Klassenzimmern oder zum Pausenhof auf dem Dach zu gelangen. Ein Algorithmus kombiniert das Tempo der Tonfolgen sowie deren Länge und Kombination. Daraus ergeben sich unendlich viele Variationsmöglichkeiten. Weinberger hat sich im Dialog mit der Schule für Instrumente wie Geige, Saxofon, Triangel und Xylofon entschieden, um das Handwerkliche zu betonen. Es sind Instrumente, die ihren Platz im Musikunterricht haben, aber auch darüber hinausweisen. «DINGDANGDINGDONG» ist im Idealfall eine spielerische Hinführung zur musischen Erziehung, so niederschwellig und grundlegend wie eine Tonleiter. Und ganz nebenbei wird aus dem Pausenzeichen ein Musikstück.

«Als Künstlerin habe ich hier eine andere Verantwortung als bei einer Ausstellung», sagt Hannah Weinberger. «Ich wollte einen harmonischen Kanon haben, der nicht trivial ist, sondern Impulse setzt. Ich glaube, so eine Stimmung ist essenziell für eine Schule. Sie könnte auch den Musikunterricht stärken, den ich bei Kindern in diesem Alter für sehr wichtig halte.»

Zu einem Klang gewordene Schulgemeinschaft

Hannah Weinbergers Arbeiten schaffen Räume. Die Motive ihrer Videoarbeiten sind oft zugleich banal und sehr ästhetisch. Der Schnitt oder auch der Algorithmus, der eine gewisse Abfolge und Kombination der Bilder und Töne generiert, macht die Dauer zu einem Ereignis und zu einem Erinnerungsraum.

«DINGDANGDINGDONG» greift präzise auf, was Schule sein kann. Der mehrstimmige Kanon mit seinen repetitiven Elementen und Variationen ist die Klang gewordene Schulgemeinschaft. Alle haben hier eine eigene Stimme und tragen mit ihr zum Ganzen bei. Und so begleitet der Kanon jedes Kind im Treppenhaus während seiner Primarschuljahre als Komposition, aber auch als Erinnerung an frühere Klassen und als Vorahnung für kommende. Ein Moment von einer gewissen Länge, der immer anders ist. Was liesse sich Besseres über Schule sagen?

Hinweise

Informationen zur Künstlerin

Hannah Weinberger (*1988) lebt und arbeitet in Basel. Die Sound- und Videokünstlerin hat zuletzt mit Einzelausstellungen im Quartier Général (QG) in La Chaux-de-Fonds (2020), im Centre d'Art Contemporain in Genf (2019) und in der Villa Merkel in Esslingen (2018) auf sich aufmerksam gemacht. Seit 2016 ist Hannah Weinberger Dozentin am Institut Kunst der Hochschule für Gestaltung und Kunst in Basel.


contact: Dr. Katrin Grögel Leiterin Abteilung Kultur Präsidialdepartement Basel-Stadt Tel. +41 61 267 40 22 katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat ehrt Irena Brežná mit dem Kulturpreis des Kantons Basel-Stadt für ihr literarisches und journalistisches Werk sowie für ihr Engagement zugunsten der Menschenrechte. Mit dem Kulturförderpreis, der ergänzend zum etablierten Kulturpreis ein kulturpolitisches Signal für junge kulturelle Initiativen setzt, zeichnet die Abteilung Kultur Basel-Stadt den Performancekünstler Steven Schoch aus.

title_de: Die Autorin Irena Brežná wird mit dem Basler Kulturpreis geehrt, der Kulturförderpreis geht an den Performancekünstler Steven Schoch

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Der Regierungsrat ehrt die national und international bereits mehrfach preisgekrönte Schriftstellerin, Journalistin und Publizistin Irena Brežná mit dem Kulturpreis der Stadt Basel. Der heuer zum 49. Mal in Folge vergebene Preis ist mit 20'000 Franken dotiert. Regierungspräsident Beat Jans wird ihn Irena Brežná am 1. November 2021 überreichen. Am selben Anlass wird auch der Kulturförderpreis der Abteilung Kultur vergeben. Die Preisverleihung für beide Anlässe findet im Grossratssaal im Rathaus statt.

Prägende Migrationserfahrung
 Mit Irena Brežná ehrt der Regierungsrat eine literarische und journalistische Stimme, die sich seit Jahrzehnten für die Menschenrechte einsetzt. Zentrale Themen in ihrem in viele Sprachen übersetztem Werk sind Spielarten des Unrechts, der Fremde – und was daraus wachsen kann. Prägende Erfahrung dafür ist die persönliche Biografie der 1950 in Bratislava Geborenen: Nach dem Einmarschs der Truppen des Warschauer Paktes in die Tschechoslowakei 1968 erlebte sie als 18-Jährige die Emigration der Familie in die Schweiz. Seither lebt und arbeitet sie in Basel. Die Autorin scheut sich nicht, mit kritischer Stimme - in deutscher Sprache - Reizthemen wie Zuwanderung und Integration, das Spannungsverhältnis von Anpassung und Widerstand oder das Zusammenleben in einer pluralistischen Gesellschaft aufzugreifen. Der Regierungsrat würdigt mit der Wahl der international bekannten, vielfach preisgekrönten Autorin und Publizistin ihr umfassendes kulturelles Engagement.

Die Bedeutung von Irena Brežnás Werk zeigt sich nicht nur in den zahlreichen Übersetzungen ihrer Bücher, sondern auch in ihrer mehrfachen Auszeichnung mit Literatur- und Publizistikpreisen. So erhielt sie 2012 den Schweizer Literaturpreis für ihr Werk «Die undankbare Fremde», 2002 den Theodor-Wolff-Preis für das Porträt einer tschetschenischen Menschenrechtlerin und 2021 den Hermann Kesten-Preis des PEN Zentrums Deutschland als Anerkennung dafür, dass sie Verfolgten und Dissidenten aus Osteuropa immer wieder eine Stimme gegeben hat.

Neben ihrer schriftstellerischen Tätigkeit ist Irena Brežná in Basel regelmässig als Dolmetscherin am Gericht, an Schulen und in Kindergärten tätig. Ausserdem diskutiert sie an Schweizer Gymnasien mit Schülerinnen und Schülern die Themen Einwanderung sowie Dialekt und Hochdeutsch. Sie engagierte sich bei Amnesty International, unterstützte etwa den ersten feministischen Verlag in der Slowakei, humanitäre Frauenprojekte in Tschetschenien und sammelte Bücher für Guinea. Diese Verschränkung von Leben und Schreiben, das Ineinandergreifen von journalistischem und literarischem Schreiben – und nicht zuletzt die Reflexion über ihr Verhältnis zu Sprache und Schreiben mache das Besondere ihres Werks aus, kommt die Jury zum Schluss.

Neue Perspektiven auf gesellschaftliche Mechanismen
 Gleichzeitig mit dem traditionsreichen Kulturpreis vergibt die Abteilung Kultur seit 2012 den mit 10‘000 Franken dotierten Kulturförderpreis. Es setzt ein öffentlich sichtbares, kulturpolitisches Zeichen für junge kulturelle Initiativen. Dieses Jahr geht der Preis an den Basler Künstler Steven Schoch. Der 34-Jährige lässt sich nicht auf ein bestimmtes künstlerisches Format festlegen, sondern arbeitet stark interdisziplinär: Sein Werk umfasst Performances, Installationen, Theater und Choreografien. Zentrales Moment ist dabei das partizipative Live-Moment in der Begegnung mit dem Publikum. Seine Themen behandeln gesellschaftliche Mechanismen und Automatismen und stellen diese in Frage. 2019 war der gebürtige St. Galler für den Performancepreis Schweiz nominiert.

Neben seinem künstlerischen Wirken hat die aus jungen Kulturschaffenden zusammengesetzte Jury auch das Engagement überzeugt, mit dem Steven Schoch sich in kulturellen Initiativen in Basel engagiert. So ist er seit 2010 in unterschiedlichen Offspaces und Ausstellungsräumen Basels involviert, darunter das Atelierhaus «Flatterschafft», welches er 2012 mitinitiierte, oder der 2020 neukonzipierte «KASKO - Raum für aktuelle Kunst, Performance und Vermittlung». Auch als Tutor, Mentor und Workshop-Leiter an der Hochschule für Gestaltung und Kunst in Basel sowie anderen Hochschulen der Schweiz steht er im Austausch mit jungen Kunstschaffenden.

Unabhängige Jurys
 Beide Preise werden auf der Grundlage von Empfehlungen von Jurys vergeben. Die vom Regierungsrat eingesetzte Kommission für die Verleihung des Kulturpreises 2021 setzt sich zusammen aus: Peter Bläuer, ehemaliger Direktor der Kunstmesse LISTE Art Fair Basel; Markus Erni, Leiter Bibliothek Musik-Akademie Basel; Katrin Grögel, Leiterin Abteilung Kultur (Vorsitz), Jennifer Jans, Programmteam B-Sides Festival Luzern und Projektleiterin deren Vermittlungsplattform «SAY HI!», Bereichsleiterin Demotape Clinic m4music Festival Zürich, Musikerin; Anna Jessen, Architektin, Basel; Frank Matter, Produzent und Filmemacher, soap factory GmbH; Dorothea Trottenberg, Bibliothekarin Universitätsbibliothek Basel, literarische Übersetzerin; Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen Abteilung Kultur; Dagmar Walser, Theaterkritikerin und Kulturredaktorin bei SRF2 Kultur.

In der von der Abteilung Kultur einberufenen Jury für den Kulturförderpreis 2021 haben Einsitz: Mariella Bachmann, Klarinettistin mit Schwerpunkt in zeitgenössischer Musik; Petra Dokic, Literaturschaffende, Vorstandsmitglied Kulturverein Slam Basel und Wortstellwerk; Heike Dürscheid, Beauftragte für Kulturprojekte, Abteilung Kultur Basel-Stadt (Vorsitz); Gerome Gadient, Künstler und Musiker; Lukas Stäuble, Sound Arts und Performance; Patricia Strübin, Filmschaffende.

Hinweise

Der Anlass findet im Rathaus, Grossratsaal statt. Eine Einladung an die Medien folgt.

www.kultur.bs.ch


contact: Martin Sandtner +41 61 267 92 27 Leiter Raumplanung, Städtebau & Architektur Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Rosentalanlage wird auch in Zukunft als Zirkusstandort genutzt, das hat der Regierungsrat heute entschieden. Ein geeigneter anderer Standort, der die benötigte Fläche bietet und alle weiteren Anforderungen erfüllt, ist im dicht bebauten Stadtgebiet nicht oder nur mit hohen Kosten umsetzbar. Massnahmen zur Sanierung und Umgestaltung der Rosentalanlage werden auf Basis dieser neuen Ausgangslage im Rahmen einer Vorstudie erarbeitet.

title_de: Die Rosentalanlage bleibt Zirkusstandort

content_de: Im Januar 2001 hat der Grosse Rat einen Kredit für die Neugestaltung der Rosentalanlage gesprochen. Dies unter dem Vorbehalt, dass für die Grosszirkusse, die bisher auf der Rosentalanlage gastierten, ein Ersatzstandort gefunden wird. Bereits früh hat sich gezeigt, dass es bei der Standortsuche nicht nur darum geht, einen Ersatzstandort für Zirkusse zu finden. Der Ersatzstandort müsste auch für weitere Grossveranstaltungen nutzbar sein, um ein angemessenes Kosten-Nutzen-Verhältnis zu erreichen. Mit dieser Vorgabe wurden in den vergangenen Jahren sowohl bereits bestehende als auch im Rahmen von Arealentwicklungen freiwerdende, mögliche Standorte für Grossveranstaltungen geprüft. Dabei hat sich gezeigt, dass die notwendige Fläche von 11'000 m2 äusserst schwer zu finden ist. An einigen Orten wären zudem die Auswirkungen durch die intensive Bespielung mit Grossveranstaltungen innerhalb des städtischen Raums derart schwerwiegend, dass die Lärmschutzvorgaben nicht eingehalten werden könnten. Der Regierungsrat hat deshalb entschieden, die Rosentalanlage weiterhin als Zirkusstandort zu nutzen und die Suche nach einem Grossveranstaltungsstandort abzuschliessen. Gleichzeitig hat er eine Vorstudie in Auftrag gegeben um zu prüfen, welche Massnahmen zur Sanierung und Umgestaltung der Rosentalanlage zu Gunsten eines attraktiven Veranstaltungsortes und vielfältig nutzbaren Quartierfreiraums notwendig sind. Die Vorstudie soll zudem Massnahmen zugunsten der durch die Veranstaltungsnutzung betroffenen Quartiere rund um die Rosentalanlage prüfen.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Regierungspräsident Beat Jans empfängt Basler Veranstalterinnen und Veranstalter zu einem Austausch im Rathaus. Im Fokus der Informationsveranstaltung stehen aktuelle Neuerungen und wichtige Aspekte des Veranstaltungsorts Basel sowie Unterstützungsmassnahmen und Dienstleistungen des Kantons.

title_de: Austausch mit Veranstaltern im Zeichen der Covid-19-Pandemie

content_de:
Das Präsidialdepartement lädt die lokalen Veranstalterinnen und Veranstalter und wichtigsten Behördenvertreterinnen und -vertreter zu einem Informationsanlass ein, um Neuerungen und wichtige Aspekte des Veranstaltungsortes Basel vorzustellen und eine Diskussionsplattform für wichtige Anliegen zu bieten.

Zentrales Thema des Informationsanlasses ist die Covid-19-Pandemie, unter deren wirtschaftlichen Folgen die Veranstaltungsbranche seit Monaten leidet. Vertreterinnen und Vertreter der basel-städtischen Verwaltung informieren an dem Anlass über die aktuellen Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie, die finanziellen Möglichkeiten des Schutzschirms für Grossveranstaltungen sowie über diverse kantonale Dienstleistungsangebote für Veranstalterinnen und Veranstalter.

Diese Unterstützungsmassnahmen sind umso wichtiger, da Basel über ein bedeutendes und vielfältiges Angebot an Veranstaltungen verfügt, welche einen grossen Beitrag an die Lebensqualität leisten und wichtige Impulse setzen. «Wir möchten auch zukünftig alles daransetzen, den Veranstalterinnen und Veranstaltern in Basel die bestmöglichen Rahmenbedingungen anzubieten», erklärt Regierungspräsident Beat Jans. Es sei ihm zudem ein wichtiges Anliegen, den direkten Kontakt zwischen den Veranstaltern und den Bewilligungsbehörden Basels weiter zu fördern. Weiter nutzte der Regierungspräsident die Gelegenheit, den anwesenden Veranstalterinnen und Veranstaltern für ihr grosses Engagement zu danken.


lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner dritten Jahressitzung im Jahr 2021 das literarische Schaffen mit drei Werkbeiträgen und drei Publikationsbeiträgen. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 68’476.

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

content_de:
In der dritten Sitzung des Jahres 2021 hat der Fachausschuss Literatur BS/BL insgesamt 9 Gesuche geprüft und folgende 6 Beiträge gesprochen:

Werkbeiträge an Autoren

CHF 20’000 an Florian Oegerli für den Roman «Glitsch»

CHF 20’000 an Benjamin von Wyl für den Roman «In einer einzigen Welt»

CHF 18’000 an Lucien Haug für den Theatertext «Über Nacht»

Publikationsbeiträge an Verlage

CHF 4’476 an den Lenos Verlag für den Roman «Die Überlebende» von Gabrielle Alioth

CHF 3’000 an den Informationslücke Verlag für den Roman «Die aufgehobene Zeit» von Valentin Herzog

CHF 3’000 an Gabeh Publications für die Übersetzung des Romans «Indianer» von Friederike Kretzen auf Farsi

Hinweise

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von CHF 205‘000 zur Förderung des regionalen Literaturschaffens. Die Förderkategorien umfassen Werk-, Mentoring-, Entwicklungs- und Publikationsbeiträge. Darüber hinaus können ‒ sofern es die vorhandenen Mittel zulassen ‒ Beiträge an Sonderprojekte gesprochen werden. Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je ein Vertreter oder eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind Lukas Bühler, Dorothee Elmiger, André Gstettenhofer, Marion Regenscheit, Bettina Spoerri sowie Dominika Hens (Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt) und Fredy Bünter (Vertreterin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

Es gelten folgende Förderkriterien: künstlerische Eigenständigkeit des Textes oder Projektes; sprachliche, stilistische und strukturelle Textqualität; Schlüssigkeit des Konzepts im Hinblick auf seine Realisierung; professionelles Umsetzungsvermögen; inhaltliche, gesellschaftliche und ästhetische Relevanz des Textes oder Projektes. Für Beiträge an Publikationen und Sonderprojekte sind zusätzlich die Ausgewogenheit von Budget und Finanzierung sowie die faire Berechnung von Honoraren und Sozialbeiträgen ausschlaggebende Beurteilungsfaktoren.

Der nächste Eingabetermin für Gesuche im Bereich Literatur ist der 15. Dezember 2021. Informationen für Gesuchstellende sind publiziert unter www.kultur.bs.ch/kulturprojekte/literatur. Dort ist auch eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte einsehbar.


lead_de: Der Kunstkredit Basel-Stadt verleiht 2021 zum dritten Mal den Basler Kunstpreis. Der mit 20'000 Franken dotierte Preis geht an René Pulfer. Der Basler Künstler gehört zu den Wegbereitern der Videokunst in der Schweiz: Seit den 1970er Jahren arbeitete der experimentelle Filmemacher mit der neuen Kunstform und kuratierte Videokunst aus der ganzen Welt. Als Lehrer zuerst an der Schule für Gestaltung Basel, später der Fachhochschule Nordwestschweiz förderte er das Talent vieler, teils heute international bekannter Kunstschaffender. Die öffentliche Preisverleihung findet am 7. November 2021 im Stadtkino Basel statt.

title_de: Der Videokunstpionier René Pulfer wird mit dem Basler Kunstpreis ausgezeichnet

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Seit 2013 zeichnet die Kunstkreditkommission Basel-Stadt in unregelmässigen Abständen Künstlerinnen und Künstler für ihr langjähriges, qualitativ hochwertiges Schaffen mit dem Basler Kunstpreis aus. Der Künstler, Kurator und Lehrer René Pulfer erhält als dritter Preisträger den mit 20'000 Franken dotierten Basler Kunstpreis 2021. Pulfer zählt zu den Wegbereitern der Videokunst in der Schweiz: In den 1970er Jahren gehörte er zu den ersten Kunstschaffenden, die in der Schweiz Videokunst schufen und vermittelten.

Künstler, Kurator, Lehrer

Die Kunstkreditkommission würdigt mit der Preisvergabe das breitgefächerte Schaffen von René Pulfer zwischen künstlerischer, kuratorischer wie auch ausbildender Tätigkeit. Pulfers audiovisuelle Arbeiten und Installationen werden bis heute in zahlreichen nationalen und internationalen Festivals und Ausstellungen gezeigt. Fasziniert von der Gleichzeitigkeit von Realität und ihrer Abbildung brachte er zudem als Kurator damals noch unbekannte Videokünstler wie Bruce Nauman, Dara Birnbaum, Terry Fox oder Nan Hoover an die von ihm gemeinsam mit Reinhard Manz initiierten Videowochen in den Wenkenpark in Riehen. Es war in den 1980er Jahren das erste Schweizer Festival für Videokunst mit Workshops und Produktionen.

Mit seinem Engagement für die damals noch junge Videokunst fungierte er aber auch für viele andere als Impulsgeber. Ab 1980 organisierte er Film- und Videoprogramme an der Schule für Gestaltung Basel und gründete gemeinsam mit seinem Lehrer-Kollegen Enrique Fontanilles 1985 in Basel die Weiterbildungsklasse Audiovisuelle Gestaltung. Pulfer unterrichtete und leitete die sogenannte Videoklasse bis im Jahr 2000, in der er die persönlichen Entwicklungen seiner Studentinnen und Studenten begleitete, die die Videokunst bis heute entscheidend prägen sollten. Von 2009 bis zu seiner Pensionierung 2014 stand Pulfer dem neu konzipierten Institut Kunst an der Hochschule für Gestaltung und Kunst in Basel vor.

Hinweise

Kunstkredit-Kommission

Der Basler Kunstpreis wurde 2013 erstmals vom Kunstkredit Basel-Stadt an die Künstlerin Miriam Cahn verliehen. 2016 erhielt der Künstler Eric Hattan den zweiten Basler Kunstpreis. Der Preis wird sporadisch vergeben. Bewerbungen sind nicht möglich. Die Kunstkredit-Kommission 2021 setzt sich zusammen aus: Katharina Brandl, künstlerische Leiterin Kunstraum Niederösterreich, Wien; Jan Kiefer, Künstler; Valérie Knoll, Direktorin Kunsthalle Bern; Claudia Müller, Künstlerin; Sarina Scheidegger, Künstlerin; Philipp Selzer, Assistenzkurator Kunstmuseum Basel, Gegenwartskunst; Nadja Solari, Künstlerin; Beat Aeberhard, Vertreter des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt; Dr. Simon Koenig, Vertreter des Präsidialdepartements Basel-Stadt (Vorsitz).

Hinweis

Die Preisverleihung findet am Sonntag, 7. November 2021 um 14 Uhr im Stadtkino Basel statt. Die Veranstaltung ist öffentlich. Der Zugang ist nur mit Covid-Zertifikat möglich (genesen, geimpft oder getestet).


contact: Beat Jans Tel. +41 61 267 80 47 Regierungspräsident Katrin Grögel Tel. +41 61 267 40 22 Leiterin Abteilung Kultur

lead_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat seinen Vorschlag, wie er das Volksbegehren «Aktive Basler Jugendkultur stärken: Trinkgeld-Initiative» umsetzen will und setzt damit ein starkes Zeichen für die Jugend- und Alternativkultur. Mit einer Übergangsfrist von drei Jahren will die Regierung die Kulturausgaben stufenweise erhöhen, bis mindestens fünf Prozent des Kulturbudgets in die Jugend- und Alternativkultur fliessen. Von einer Kompensation der Ausgaben innerhalb des Kulturbereiches sieht die Regierung ab. Die Stimmberechtigten haben die «Trinkgeld-Initiative» 2020 deutlich angenommen.

title_de: Regierungsrat legt Vorschlag zur Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative» vor

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Der Regierungsrat präsentiert dem Grossen Rat seinen Vorschlag, wie er die Initiative «Aktive Basler Jugendkultur stärken: Trinkgeld-Initiative» umsetzen will. Dieser wurde unter engem Einbezug verschiedener Interessengruppen aus der Szene ausgearbeitet und ist breit abgestützt. Die Stimmberechtigten haben im November 2020 die vom parteiunabhängigen Komitee Kulturstadt Jetzt lancierte «Trinkgeld-Initiative» deutlich angenommen. Das Volksbegehren fordert, dass jährlich mindestens fünf Prozent des ordentlichen Kulturbudgets des Kantons – sinnbildlich: das Trinkgeld – in die aktive Basler Jugend- und Alternativkultur aller Sparten fliessen soll.

Ohne Kompensation in anderen Kulturbereichen
 Um den Volkswillen umzusetzen, präsentiert der Regierungsrat eine Teilrevision des Kulturfördergesetzes. Tritt diese in Kraft, so wird das Kulturbudget mit einer Übergangsfrist von drei Jahren schrittweise gleichmässig erhöht. Das Kulturbudget von Basel-Stadt für das kommende Jahr beträgt abzüglich des Verwaltungsaufwands der Abteilung Kultur total 132,7 Millionen Franken. 5 Prozent davon entsprächen 6,6 Millionen Franken. Heute macht der Anteil der Alternativ- und Jugendkultur an den Gesamtausgaben 3,5 Millionen Franken aus. Der Regierungsrat erachtet es als kulturpolitisch nicht vertretbar, die zusätzlichen Mittel, die gemäss Volkswillen in die Alternativ- und Jugendkultur fliessen sollen, in anderen Bereichen des Kulturlebens zu kompensieren. Dies würde einige der traditionsreichen und für die Kulturstadt Basel identitätsstiftenden Institutionen in ihrer Existenz gefährden, die durch die Corona-Pandemie ohnehin schon Einnahmeausfälle verbuchen müssen. Der Anteil der Kultur am zweckgebundenen Betriebsergebnis des Kantons lag in den vergangenen Jahren bei rund fünf Prozent.

Clubs als Kulturbetriebe anerkennen und stärken
 Zusätzliche Mittel will der Regierungsrat unter anderem für die Clubförderung zur Verfügung stellen. Eine solche kennt Basel bislang nicht – im Unterschied zu anderen Städten. Clubs sollen künftig vom Kanton als förderwürdige Kulturbetriebe anerkannt werden, damit sie unabhängig von kommerziellen Mechanismen ein anspruchsvolles Programm anbieten und faire Löhne zahlen können. Die Programmförderung von Off-Spaces, Projekträumen und Plattformen soll intensiviert, und Netzwerke innerhalb einzelner Kunstsparten gestärkt werden. Mit «Try Out!» soll zudem ein neues niederschwelliges Förderinstrument zur Verfügung stehen. Als Entwicklungs- und Recherchebeitrag richtet sich dieses an Basler Kulturschaffende und ermöglicht ergebnisoffen kreative Prozesse.

Mehr Mittel für die Jugendkulturpauschale, die Kulturpauschale und die Populärmusik
 Bereits bestehende Fördergefässe in der Jugend- und Alternativkultur sollen ausserdem gezielt erweitert werden. Dazu gehören die Jugendkulturpauschale und die Kulturpauschale. Auch bei der Populärmusik – von Pop, Rock, Hip-Hop, Elektronik, Jazz bis Fusion und mehr – ortet der Regierungsrat Handlungsbedarf: Dies gilt besonders für Tonträger und Tourneen professioneller Musikerinnen und Musiker und bei der Strukturförderung, also bei Labels, Vertrieben und Studios.

Alle vier Jahre zur Umsetzung berichten
 Als nächstes ist es Sache des Grossen Rats, über den Vorschlag des Regierungsrats zur Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative» zu debattieren. Stimmt er diesem zu, so verpflichtet sich der Regierungsrat, dem Parlament alle vier Jahre Rechenschaft darüber abzulegen, wie hoch der effektive Prozentsatz der für die Jugend- und Alternativkultur eingesetzten Fördermittel war. Der Regierungsrat setzt mit seinem Umsetzungsvorschlag zur «Trinkgeld-Initiative» auch sein im Kulturleitbild für die Jahre 2020 bis 2025 verankertes Ziel um, kulturelle Innovation zu ermöglichen und seine Förderpolitik gezielt auf neue Potentiale auszurichten.


contact: Dieter Wirth via Tel. +41 61 267 88 57 Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende September 2021 waren im Kanton Basel-Stadt 3’484 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 225 Personen weniger als im August 2021 (-6.1%). Die Arbeitslosenquote sank von 3.6% im Vormonat auf 3.4% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (September 2020) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 569 (-14.0%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im September 2021

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im September 2021

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 235 Personen, 50 Personen weniger als im Vormonat (-17.5%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 35, bei den 20- bis 24-Jährigen 200 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 3.3% im Vormonat auf 2.7% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 128 Personen (-35.3%).

Stellensuchende im September 2021

Insgesamt wurden 5’603 stellensuchende Personen registriert, 230 weniger als im Vormonat (-3.9%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 616 Personen (-9.9%).

Gemeldete offene Stellen im September 2021

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 457 auf 2017 Stellen (-18.5%). Davon meldepflichtig waren 1’562 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 804 Stellen mehr gemeldet (+66.3%).

Aussteuerungen im Juli 2021

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Juli 2021 ausgeschöpft hatten, auf 81 (Stand 5. Oktober 2021). Im Vormonat betraf es 84 Personen.


contact: Dr. David Jenny Grossratspräsident Telefon +41 058 211 33 49

lead_de: Der Grosse Rat tagt wieder im Rathaus, das eineinhalbjährige «Exil» im Kongresszentrum ist beendet. Es geht in der Oktobersitzung um viel Geld: Für die Universität Basel soll der Grosse Rat knapp 685 Mio. und für den Ausbau der Tagesstrukturen 74 Mio. Franken bewilligen. Weiter werden ihm für den Ausbau des Fernwärmenetzes Investitionen von 460 Mio. Franken beantragt. Dem Basler Parlament liegt ausserdem der Legislaturplan der Regierung und das neue Wildtier- und Jagdgesetz zur Beratung vor.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 20. und 27. Oktober 2021

content_de:
Wahl von 79 Richterinnen und Richtern

Der Grosse Rat wählt zuerst 79 nebenamtliche Richterinnen und Richter für vier kantonale Gerichte (Appellationsgericht, Zivilgericht, Strafgericht und Sozialversicherungsgericht); dies für die Amtsperiode 2022 bis 2027. Die Wahlvorbereitungskommission schlägt genauso viele Personen zur Wahl vor, wie Richterämter zu besetzen sind. (Mehr s. Medienmitteilung der Wahlvorbereitungskommission vom 17.9.2021)

Legislaturplan

Der Regierungsrat präsentiert im neuen Legislaturplan seine politische Planung für 2021 bis 2025. Im Zentrum stehen die drei Schwerpunkte Bewältigung der Corona-Pandemie, Digitalisierung und Klimaschutz, dazu kommen weitere Ziele sowie Massnahmen. Der Grosse Rat wird den Legislaturplan diskutieren, Änderungen kann er nicht anbringen.

Leistungsauftrag und Globalbeitrag Universität

Die Universität Basel wird von Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam getragen. Die Regierungen legen den Parlamenten eine Erneuerung des Universitätsvertrags sowie den Leistungsauftrag und den Globalbeitrag für die Jahre 2022–2025 zur Bewilligung vor. Der baselstädtische Anteil am Globalbeitrag von rund 1,35 Milliarden beträgt knapp 685 Mio. Franken. Die vorberatende Bildungs- und Kulturkommission (BKK) begrüsst, dass der Universität der Boden für eine solide Zukunft bereitet wird. Gemäss dem neuen Finanzierungsmodell übernehmen die Trägerkantone wie bisher die Vollkosten für ihre Studierenden. Beim Restdefizit der Universität wird dem Kanton Basel-Stadt ein Standortvorteil von 10 Prozent zu seinen Lasten angerechnet, dies wird von der BKK kritisiert.

Ausbau der Tagesstrukturen

Künftig soll allen Kindern, die in Basel in den Kindergarten oder in die Schule gehen und Betreuungsbedarf haben, ein Platz in den Tagesstrukturen zur Verfügung stehen. Für den Ausbau und die Weiterentwicklung der Tagesstrukturen auf Primarstufe und Sekundarstufe 1 beantragt der Regierungsrat 74,1 Mio. Franken. Davon sind 53 Mio. Franken Investitionen für Bau und Infrastruktur in den nächsten sechs Jahren, 20 Mio. Franken sind wiederkehrende Betriebskosten. Mit dem Ausbau werden auf Primarstufe zusätzliche 1400 Plätze (inkl. Angebote der externen Mittagstische) zur Verfügung stehen. Die BKK unterstützt die Vorlage als wichtige Investition für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Ausbau der Fernwärmeversorgung

In der Stadt Basel soll das Fernwärmenetz bis 2035 stark ausgebaut werden. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, Investitionen der IWB in Höhe von 460 Mio. Franken zu genehmigen, weiter legt er Anpassungen am IWB-Gesetz und am Energiegesetz vor. U.a. sollen die IWB ermächtigt werden, das Gasnetz schrittweise stillzulegen. Damit verbundene Entschädigungszahlungen sollen im Energiegesetz verankert werden. Nach dem Ausbau des Fernwärmenetzes werden 120'000 statt wie heute 50'000 Einwohnerinnen und Einwohner bzw. 70% statt 30% der Gebäude eine mit Fernwärme betriebene Heizung haben. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) unterstützt die Vorlage als wichtigen Beitrag zur Reduktion des CO2-Ausstosses in Basel-Stadt. (Mehr s. Medienmitteilung der UVEK vom 17.9.2021)

Neues Wildtier- und Jagdgesetz

Mit einem neuen Wildtier- und Jagdgesetz möchte der Regierungsrat eine zeitgemässe gesetzliche Grundlage zum Schutz wildlebender Tiere und Vögel und für ein neues regionales Wildtiermanagement schaffen. Das Gesetz bildet auch die Grundlage für das neue Amt für Wald und Wild beider Basel. Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) bringt gegenüber dem Ratschlag nur wenige Änderungen an. Umstritten in der öffentlichen Diskussion war insbesondere die Einführung einer Leinenpflicht während der Brut- und Setzzeit. Die JSSK fordert die rasche Festlegung eines Gebietes für den Hundefreilauf; vorgesehen sind die Langen Erlen. (Mehr s. Medienmitteilung der JSSK vom 17.9.2021)

Weitere Themen

Das Bau- und Verkehrsdepartement möchte häufig nachgefragte Dienstleistungen bis Ende 2023 digital abwickeln. Im Zentrum stehen Baubewilligungen und Meldeverfahren. Das Projekt kostet 2,1 Mio. Franken. Für ein weiteres Grabfeld in der Gemeinschaftsgrabanlage auf dem Friedhof Hörnli beantragt der Regierungsrat 465'000 Franken. Die Bau- und Raumplanungskommission stimmt beiden Ausgaben zu.

Die Volksinitiative «Gratis ÖV für Kinder und Jugendliche» möchte der Regierungsrat zur Berichterstattung und Prüfung eines Gegenvorschlags überwiesen erhalten

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:

www.grosserrat.bs.ch/to

Die Tribüne des Grossratssaals wird für Besucherinnen und Besucher offen sein; für den Zugang braucht es ein Covid-Zertifikat samt amtlichem Ausweispapier.


contact: Medienstellen/Rechtsabteilungen der zuständigen Departemente

lead_de: Am 1. Januar 2020 treten im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse bzw. Erlassänderungen, Vereinbarungen und Beschlüsse in Kraft.

title_de: Erlasse bzw. Erlassänderungen, Vereinbarungen und Beschlüsse, die am 1. Januar 2020 in Kraft treten:

content_de:
Kanton:

Verordnung zum Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch

Normalarbeitsvertrag für landwirtschaftliche Arbeitsverhältnisse im Kanton Basel-Stadt

Verordnung über die Zuständigkeiten zur Erhebung von bundesrechtlichen Ordnungsbussen

Verordnung betreffend die Gebühren und Vergütungen des Kantonalen Veterinäramtes (Gebührenverordnung Veterinäramt)

Gesetz betreffend die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt (Polizeigesetz, PolG)

Verordnung betreffend die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt (Polizeiverordnung, PolV)

Gesetz über das Gastgewerbe (Gastgewerbegesetz)

Verordnung über die von der Feuerwehr zu erhebenden Gebühren (FWGeV)

Verordnung zum Gesetz über den kantonalen Finanzhaushalt (Finanzhaushaltverordnung)

Gesetz über die direkten Steuern (Steuergesetz)

Verordnung zum Gesetz über die direkten Steuern (Steuerverordnung, StV)

Gebührentarif der IWB Industrielle Werke Basel betreffend die Nutzung des Netzes für elektrische Energie

Gebührentarif der IWB Industrielle Werke Basel betreffend Wasser

Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Familienzulagen

Beschluss des Regierungsrates betreffend Festsetzung des Arbeitgeberbeitrages an die Familienausgleichskasse Basel-Stadt

Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt

Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Kanton Basel-Landschaft betreffend den Vollzug des eidgenössischen Landwirtschaftsrechtes

Beschluss des Regierungsrates betreffend Liste der Pflegeheime für den Kanton Basel-Stadt

Regierungsratsbeschluss betreffend Festsetzung der Lohnansätze für das Jahr 2020

Gemeinden:

Ordnung betreffend das Kommunikationsnetz der Gemeinde Riehen (Ordnung K-Netz Riehen)

Reglement über die Gemeinschaftsantennenanlage für Fernsehen und Radio der Gemeinde Riehen Aufhebung

Gebührenreglement für die Gemeinschaftsantennenanlage für Fernsehen und Radio der Gemeinde Riehen Aufhebung

Reglement über das Gehalt der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Riehen (Lohnreglement)

Hinweise

Mehr zu den einzelnen Erlassen finden Sie unter www.medien.bs.ch/medienmitteilungen.html mit dem entsprechenden Stichwort und unter www.gesetzessammlung.bs.ch/frontend/overview


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt sucht eine Betreiberorganisation für das Gärtnerhaus im Schwarzpark, das demnächst saniert wird. Ein neues Parkcafé sowie Veranstaltungs- und Büroräume sollen den Park und das Quartier beleben. Interessierte haben bis zum 10. November 2021 Zeit, ihre Bewerbungen einzureichen. Frühester Betriebsbeginn wäre im 2023.

title_de: Gärtnerhaus im Schwarzpark erhält Parkcafé

content_de:
Am südlichen Ende des Schwarzparks befindet sich das 1863 errichtete, elegante Gärtnerhaus. Das zweistöckige Haus gehörte ursprünglich zur 1966 abgebrochenen Villa Gellertstrasse 101 und ist heute Teil des 2014 neugestalteten und geöffneten Schwarzparks. Das Gebäude muss sanft und im Sinne des Denkmalschutzes saniert werden. Für die Sanierung und den Ausbau hat der Regierungsrat 2017 rund 2,1 Millionen Franken bewilligt. Die Sanierung wird frühestens 2023 abgeschlossen sein.

Die Allmendverwaltung des Tiefbauamts sucht im Rahmen eines zweistufigen Auswahlverfahrens eine Betriebsorganisation, die das Gärtnerhaus nach der Sanierung führt. Das Gärtnerhaus soll weiterhin im Einklang mit dem Park genutzt werden und sich wie bisher an den Bedürfnissen des Quartiers orientieren. Gesucht wird eine Person oder Organisation, die das Gärtnerhaus als Ganzes bespielt, das Parkcafé betreibt und die verschiedenen Nutzungen koordiniert. Neben einem neuen Parkcafé stehen diverse Räume zur Verfügung, die für Veranstaltungen, Seminare oder als Büro genutzt werden können. Sie sollen der Quartierbevölkerung oder Vereinen für kleinere private Anlässe wie Teamevents, Workshops oder kleine Feiern zur Verfügung stehen.

Allen Interessenten steht es offen, sich bis zum 10. November 2021 beim Tiefbauamt als Betriebsorganisation zu bewerben. Bis Ende März 2022 wählt eine Auslobungskommission aus Mitarbeitenden der Verwaltung und Quartiervertretenden die geeignetste Betriebsorganisation aus. Wann die Organisation ihren Betrieb aufnehmen kann, ist abhängig von der anstehenden Sanierung des Gärtnerhauses. Details zur Ausschreibung sind ab Samstag, 9. Oktober 2021, unter www.simap.ch einsehbar.


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland, Tel. +41 79 254 64 42, Vorsteherin des Finanzdepartements

lead_de: Die OECD hat gestern weitere Details zur geplanten internationalen Steuerreform («Digitale Wirtschaft») veröffentlicht. Der Kanton Basel-Stadt wird davon betroffen sein, aber die Auswirkungen sind derzeit noch offen. Der Kanton Basel-Stadt soll auch in Zukunft ein guter Standort bleiben.

title_de: OECD-Steuerreform: Basel-Stadt will Standortqualität erhalten

content_de:
Die Reform der OECD wird voraussichtlich vor allem grosse, international tätige Unternehmen betreffen. Sie beinhaltet folgende Elemente:

Die Säule 1 der Reform sieht eine Verschiebung von Besteuerungsrechten in Marktstaaten vor. Ungefähr 100 der grössten und profitabelsten Unternehmen weltweit müssen einen Teil ihres Gewinns im Marktgebiet versteuern. Dies könnte in der Schweiz und in Basel-Stadt wenige, sehr grosse Unternehmen betreffen.

Die Säule 2 der Reform sieht eine Mindestbesteuerung von 15 Prozent vor für international tätige Unternehmen mit einem Jahresumsatz von über 750 Millionen Euro. Diese Umsatzschwelle übertreffen rund 200 Schweizer Unternehmen plus viele Schweizer Tochtergesellschaften ausländischer Konzerne. Auch in Basel-Stadt gibt es einige solche Unternehmen.

Die Reform könnte auf hier ansässige Unternehmen, die damit verbundenen Arbeitsplätze und auch die Kantonsfinanzen spürbare Auswirkungen haben. Sie lassen sich noch nicht quantifizieren. Dafür sind noch zu viele Details unklar.

Die Umsetzung soll ab dem Jahr 2023 gestaffelt erfolgen. Der Zeitplan der OECD ist sehr ambitioniert. Der Bundesrat will bis im ersten Quartal 2022 Vorschläge zum weiteren Vorgehen vorstellen.

Der Kanton Basel-Stadt unterstützt die Haltung der Schweiz. Aus Sicht des Kantons Basel-Stadt sind folgende Punkte hervorzuheben:

Die Schweiz soll rechtzeitig über international akzeptierte Regeln verfügen. Ein Alleingang bringt nichts, weil eine Vielzahl nationaler Massnahmen und/oder die Nachbesteuerung durch das Ausland schädlich wären.

Der Standort soll attraktiv bleiben und die Einnahmen sollen erhalten werden. Sowohl die Umsetzung der OECD-Regeln als auch die Ausgleichsmassnahmen für die betroffenen Unternehmen sollen möglichst zielorientiert sein.

Die Stakeholder sind frühzeitig und transparent über die anstehenden Veränderungen zu informieren und in den Entscheidprozess einzubeziehen. Damit der Schweiz die Umsetzung gelingt, muss sie einen möglichst breiten Konsens finden.

Der Kanton Basel-Stadt verfolgt das Projekt intensiv und wirkt auf mehreren Ebenen aktiv mit in der Erarbeitung der Grundlagen. Er strebt an, dass in Basel-Stadt rechtzeitig der notwendige und international akzeptierte Rahmen bereitsteht.