contact: Dr. med. Thomas Steffen, MPH Kantonsarzt / Abteilungsleiter Prävention / Stv. Bereichsleiter E-Mail: abteilung.praevention.bs.ch Tel. +41 61 267 45 20 www.gesundheit.bs.ch www.mixyourlife.ch

lead_de: Chatten, Twittern, Liken, Gamen... Das Internet und die damit verbundenen Angebote bieten uns Unterhaltung und Spass rund um die Uhr. Doch aus Spass kann auch bitterer Ernst werden: Schätzungsweise 70’000 Menschen in der Schweiz leiden an einer Internetsucht und weit mehr Personen verfügen über einen problematischen Umgang mit diesem Medium. Deshalb lanciert das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt die Kampagne „Schalt mal ab! – Check deinen Internetkonsum“. Die Bevölkerung soll dabei angeregt werden, den eigenen Umgang mit Internet, Smartphone und anderen neuen Medien frühzeitig zu reflektieren.

title_de: Schalt mal ab! - Suchtgefahr Internet

content_de:
Suchtexperten sind sich einig: Im Bereich der Internetsucht besteht ein hoher Bedarf an Aufklärungs- und Präventionsarbeit. Besonders interaktive Medien, wie soziale Netzwerke und Onlinegames, binden die User emotional an sich und bergen daher ein hohes Suchtpotential. Im Gegensatz zur realen Welt, in der Anerkennung, Bestätigung und das Gefühl von Zugehörigkeit oft mit einem realen Aufwand verbunden sind, können in Spielwelten wie Second life oder in sozialen Netzwerken wie Facebook eine unbeschränkte Anzahl von Scheinbeziehungen eingegangen werden. So erfährt man auf einfache Art und Weise vermeintlich soziale Bestätigung und Annerkennung.

 Jugendliche sind besonders gefährdet.
 Betroffene einer Internetabhängigkeit können ihren Konsum nicht mehr willentlich kontrollieren und leiden unter negativen gesundheitlichen, beruflichen und sozialen Folgen. Jugendliche sind dabei besonders gefährdet, süchtig zu werden, denn sie haben aufgrund ihres Entwicklungsstandes eine geringere Impulskontrolle und können ihr Verhalten noch nicht so gut kontrollieren wie erwachsene Personen.

 Kampagne möchte den reflektierten Umgang mit neuen Medien fördern
 Ein wichtiger Hinweis auf eine problematische Internetnutzung ist, wenn sie der Realitätsflucht, etwa der Ablenkung von Problemen und Sorgen dient. Wenn zudem Surfen, Chatten, Gamen immer mehr Raum einnehmen, und dafür andere Lebensbereiche in den Hintergrund treten, ist Vorsicht geboten. Häufige Folgen sind schulische oder berufliche Probleme und Konflikte im persönlichen Umfeld, beispielsweise mit Angehörigen oder dem Partner/der Partnerin.

 Dies kann sich negativ auf die psychische Gesundheit auswirken. Deshalb ist es wichtig, den eigenen Internetkonsum zu reflektieren, und sich über die Motivation zum eigenen Verhalten bewusst zu werden. Dies versucht die Kampagne «Schalt mal ab – Check deinen Internetkonsum». Eine in Zusammenarbeit mit der Abteilung für Verhaltenssüchte der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel entstandene Broschüre mit integriertem Selbsttest, soll die Bevölkerung auf das Thema aufmerksam machen und informiert über wichtige Anlaufsstellen im Kanton Basel-Stadt. Sie ist ab heute in den Trams der BVB aufgelegt. Zusätzlich wird diese Woche mit öffentlichen Aktionen in der Innenstadt auf das Thema aufmerksam gemacht, und es sind Weiterbildungsveranstaltungen für Fachleute geplant. Auf der Kampagnenseite www.allesgutebasel.ch und der dazugehörigen Facebookseite werden nützliche Informationen und Fakten rund ums Thema Verhaltenssüchte kommuniziert.
 Bestellung
 Die Broschüre «Schalt mal ab» kann beim Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, Abteilung Prävention, St. Alban-Vorstadt 19, 4052 Basel, telefonisch über 061 267 45 20, oder per Mail abteilung.praevention@bs.ch bestellt werden . Informationen zur laufenden Kampagne sowie die Links zur direkten Bestellung finden sich auf www.allesgutebasel.ch.


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Bildung

lead_de: Noch nie seit Einführung der Schulabgangstatistik im Jahr 2006 haben diesen Sommer so viele Jugendlichen am Ende der obligatorischen Schulzeit den direkten Sprung in die Berufsbildung geschafft. Die Massnahmen von Schule und Wirtschaft, diese Quote zu erhöhen, haben vor allem bei leistungsstärkeren WBS-Abgängerinnen und Abgängern Wirkung gezeigt. Leicht zurückgegangen ist im Gegenzug die in Basel-Stadt vergleichsweise hohe Zahl der Übertritte in weiterführenden Schulen und die Brückenangebote. In den nächsten Jahren sind aber noch grosse Anstrengungen nötig, um die Direkteinstiegsquote in die Berufsbildung von heute 17,9 auf mindestens 30 Prozent zu steigern.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Deutlich mehr Direktübertritte in die Berufsbildung

content_de:
Am Ende der WBS sind diesen Sommer sechs Prozent mehr Abgängerinnen und Abgänger direkt, dass heisst ohne ein Brückenangebot, in die nachobligatorische Berufsbildung eingestiegen. Diese Steigerung von 22,8 auf 28,8 Prozent hat dazu geführt, dass die im schweizweiten Vergleich sehr tiefe Direktübertrittsquote am Ende der Volksschule (inklusive Gymnasium) von 14 auf 17,9 Prozent erhöht hat. Im Gegenzug lässt sich am Ende der WBS ein Rückgang bei den Übertritten in weiterführende Schulen und in ein Brückenangebot feststellen. Von der Senkung der Übertrittsquote an die weiterführenden Schulen von 16,0 auf 10,3 Prozent besonders betroffen ist die Übergangsklasse im Gymnasium, wo nur noch 13 statt wie im Vorjahr 49 Eintritte zu verzeichnen waren. Immer noch rund die Hälfte der WBS-Abgängerinnen und Abgänger macht Gebrauch von einem Brückenangebot, doch ist hier die Übertrittsquote leicht von 52,7 auf 50,3 Prozent gesunken.

 Umdenken bei den Leistungsstärksten

 An der Schulabgangstatistik 2013 ist besonders bei den leistungsstärksten WBS-Absolventen eine Tendenz zu Gunsten der Option Berufsbildung feststellen. Vor die Wahl gestellt, eine weiterführende Schule zu besuchen oder eine Lehrstelle anzutreten, haben vom leistungsstärksten Segment im E-Zug der WBS (Notendurchschnitt mindestens 5) 52 Prozent eine weiterführende Schule und 31 Prozent eine berufliche Grundbildung gewählt. Letztes Jahr wechselten von diesen Jugendlichen, die auf dem Lehrstellenmarkt besonders gefragt sind, noch drei Viertel an eine weiterführende Schulen, während nur 18 Prozent sich für eine Lehrstelle entschieden.  Diese Entwicklung ist deshalb erfreulich, weil Lehrbetriebe in Basel-Stadt vor allem bei der Besetzung von anspruchsvollen Lehrstellen immer wieder Schwierigkeiten haben und umgekehrt die Quoten für den Besuch von weiterführenden Schulen in Basel-Stadt nach wie vor sehr hoch sind.

 Dass gerade bei leistungsfähigen WBS-Abgängerinnen und –Abgängern ein Trend in Richtung Berufslehre festzustellen ist, führt das Erziehungsdepartement auf einen Mix verschiedener Faktoren zurück. Eine wesentliche Rolle spielt sicher, dass die Lehrstellensituation im Kanton Basel-Stadt nach wie vor hervorragend ist und die Kooperation und Koordination zwischen der Volksschule, dem Zentrum für Brückenangebote, der GAP-Beratungsstelle, der Berufsberatung und dem Gewerbeverband im Übergang von Schule und Berufsleben gut funktioniert. Der Trend zur Steigerung der Direktübertrittsquote, dessen Nachhaltigkeit sich erst noch zeigen muss, ist das Resultat des Engagements aller an diesem Übergang Beteiligten. Die Berufsmaturitätskampagne hat dabei sicher im Segment der leistungsstärkeren Schulabgängerinnen und –abgänger einen wertvollen Beitrag geleistet.

 Weitere Anstrengungen nötig

 Bis zum erklärten Ziel, die Direktübertrittsquote in die Berufsbildung auf mindestens 30 Prozent zu steigern, braucht es aber noch weitere Anstrengungen der Lehrpersonen, der Schulleitungen, der Beratungs- und Unterstützungsinstitutionen sowie der Verwaltung.  Die Schulabgangstatistik liefert wertvolle Hinweise, wo der Hebel anzusetzen ist und wo besonderer Handlungsbedarf besteht. So wählen WBS-Absolventinnen und -Absolventen mit Schweizer Pass weit häufiger eine berufliche Grundbildung (34,7 Prozent) als jene mit ausländischem Pass (20,1 Prozent). Mit 20,7 Prozent deutlich tiefer als bei ihren männlichen Mitschülern, von denen 35,8 Prozent in eine berufliche Grundausbildung wechseln, ist die Direktübertrittsquote bei den WBS-Abgängerinnen. Gegensteuer zu geben gilt es auch beim Anstieg der Jugendlichen, die ein zweites Brückenangebot absolvieren. Diese Zahl ist  innert Jahresfrist von 12,2 auf 19.8 Prozent gestiegen.

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contact: Dr. Tanja Soland Kommissionspräsidentin JSSK Mobile: 079 254 64 42 E-Mail: tanja.soland@gmail.com

lead_de: Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission des Grossen Rates lehnt entgegen dem Antrag des Regierungsrates einen Beitritt zum revidierten Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen ab. Mit ihrer Empfehlung an den Grossen Rat will sie ein positives Zeichen gegen die weitgehenden Verschärfungen und pro Sportstadt Basel und für die konsensorientierte Fanpolitik setzen.

title_de: Nein zur Verschärfung des Konkordats über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen

content_de:
Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) hat sich ihren Entscheid betreffend Beitritt zum revidierten Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt nicht leicht gemacht, insbesondere weil sie sich bewusst ist, dass der Kanton Basel-Stadt mit dem zurzeit bedeutendsten Fussballclub und der grössten Fangruppierung der Schweiz im besonderen Fokus der Öffentlichkeit steht. Im Rahmen ihrer Beratungen hat sie sich intensiv mit dem revidierten Konkordat auseinandergesetzt und anlässlich eines Hearings nebst den Vertretern des zuständigen Justiz- und Sicherheitsdepartements auch Vertreter der Fanarbeit Schweiz, des FC Basel, der Swiss Football League sowie der Universität Basel angehört.

 Abnehmende Tendenz betreffend Gewalt

 Gemäss Ratschlag des Regierungsrates zum Hooligankonkordat und mündlichen Ausführungen fehlt ein klarer Nachweis für eine Tendenz der Zunahme der Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen, vielmehr ist für Basel-Stadt die letzten drei Jahre hinweg eine abnehmende Tendenz zu verzeichnen.

 In Basel-Stadt besteht mit dem Basler Modell zudem eine spezielle Situation. Dieses Modell basiert nebst der Gesetzes-, Präventions- und Repressionsebene vor allem auch auf der Kooperation aller beteiligten Parteien (Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, FC Basel, Basel United AG, Fanarbeit Basel).

 Klares Nein zu den Verschärfungen

 Die Mehrheit der JSSK erachtet die vagen Formulierungen der Bestimmungen, mit welchen den rechtsanwendenden Behörden ein zu grosser Ermessensspielraum eingeräumt wird, generell für problematisch.

 Das regierungsrätliche Argument des einheitlichen Rechtsrahmens erweist sich zudem in den meisten Punkten als illusorisch, weil sich bei einem derart breiten Ermessensspielraum ohnehin in jedem Kanton eine andere Praxis herausbilden wird. Die Verschärfung der Massnahmen erachtet die Mehrheit der JSSK in Übereinstimmung mit dem Regierungsrat nicht für notwendig, da die bestehenden Massnahmen des geltenden Konkordats und des Polizeigesetzes ausreichend sind. Gegebenenfalls besteht jederzeit die Möglichkeit, einzelne Massnahmen in die kantonale Gesetzgebung aufzunehmen.

 Gewisse Massnahmen wie das verlängerte Rayonverbot und die Meldeauflage erachtet eine Mehrheit der JSSK für rechtstaatlich fragwürdig oder in der Praxis gar nicht umsetzbar. Zusätzlich besteht die Befürchtung, dass ein Beitritt zum revidierten Konkordat zu erneuten Eskalationen auf Seiten der Fans führe, weil deren Anstrengungen nicht honoriert werden. Der ungünstigen Dynamik zwischen Fans und polizeilichen Behörden müsse deshalb mit einem klaren Signal Einhalt geboten werden.
   Der JSSK ist bewusst, dass es im Sport, insbesondere in Basel-Stadt im Fussballsport immer wieder Ereignisse mit Gewalttaten geben kann und wird. Es werden auch immer wieder Polizeikräfte notwendig sein, um Personengruppen zu kontrollieren, Fangruppierungen auseinanderzuhalten sowie einzelne Personen festzunehmen. Diese Mittel sollen aber wie bisher verhältnismässig eingesetzt werden. Dazu genügt die bestehende Gesetzeslage. Die Kommission würdigt die Massnahmen und Arbeit aller Beteiligten am Basler Modell der letzten Jahre und sieht daher keinen Bedarf für die vorliegenden Verschärfungen des Konkordates.

 Die Kommission begrüsst auch die Chance einer einheitlichen Regelung für den ganzen Raum Basel, die sich mit der ablehnenden Haltung, welche sich im Kanton Basel-Landschaft abzeichnet, biete.

 In der Schlussabstimmung vom 13. November 2013 hat sich die JSSK mit grosser Mehrheit gegen den Beitritt zum revidierten Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen ausgesprochen und beantragt dem Grossen Rat deshalb auf die Vorlage nicht einzutreten.

Hinweise

Der Bericht ist abrufbar unter www.grosserrat.bs.ch


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Thomas Kastl, Geschäftsführer St. Jakobshalle Tel. direkt +41 61 317 82 16 E-Mail: thomas.kastl@bs.ch

lead_de: Nach über fünfjähriger Abwesenheit wird der Musikantenstadl diesen Samstag erstmals wieder live aus der St. Jakobshalle Basel ausgestrahlt. Die beliebte Live-Show für volkstümliche Musik, welche in zahlreichen Ländern von rund sechs Millionen TV-Zuschauerinnen und -Zuschauern mitverfolgt wird, verhilft dem Austragungsort Basel zu internationaler Ausstrahlung.

title_de: Musikantenstadl zurück in Basel

content_de:
Diesen Samstag, den 16. November 2013, wird der Musikantenstadl live aus der seit rund vier Monaten ausverkauften St. Jakobshalle Basel ausgestrahlt. «Erstmals nach über fünfjähriger Abwesenheit hat Basel wieder den Zuschlag als Austragungsort für den beliebten Musikantenstadl erhalten», freut sich Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt. Dies sei nicht zuletzt auf verschiedene Bemühungen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Veranstaltungsorts Basel in den vergangenen zwei Jahren zurückzuführen, erklärt Horvath. Hierzu gehört insbesondere die professionelle Betreuung der TV-Produktion durch die St. Jakobshalle, welche als zentrale Anlaufstelle dient und bei den Produzenten für grosse Zufriedenheit sorgt.

 Der Musikantenstadl gehört seit 1981 vorrangig im deutschsprachigen Raum zu den beliebtesten Live-Shows für volkstümliche Musik und wird vom österreichischen ORF in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Rundfunk und dem Schweizer Fernsehen produziert. Als Eurovisions-Sendung wird der Stadl in Österreich, Deutschland und in der Schweiz sowie in Tschechien, Südtirol, Slowenien, Ungarn und in den Beneluxländern ausgestrahlt und von rund sechs Millionen TV-Zuschauerinnen und -Zuschauern mitverfolgt. Insbesondere im Hauptzielmarkt Deutschland, welcher vom Standortmarketing, von Basel Tourismus und von der Wirtschaftsförderung Basel Area priorisiert wird, erhofft man sich eine positive Wahrnehmung Basels.

 Im Zentrum steht dabei ein Filmportrait über den Austragungsort Basel, in welchem Moderator Andy Borg zur besten Sendezeit die Sehenswürdigkeiten und Standortvorteile der Region Basel vorstellt. Zudem wird Basel in der Sendung durch das international bekannte Top Secret Drum Corps vertreten, womit ein weiterer Bezug zum Austragungsort hergestellt wird.

Hinweise

www.musikantenstadl.tv


contact: Regula Düggelin, Beauftragte für Kulturprojekte Abteilung Kultur Basel-Stadt, Telefon +41 (0)61 267 66 18 Gregor Brändli: www.gregorbraendli.com, info@gregorbraendli.com, Telefon +41 (0)76 588 50 58

lead_de: Der dieses Jahr zum zweiten Mal von der Abteilung Kultur Basel-Stadt vergebene Kulturförderpreis geht 2013 an Gregor Brändli. Der Fotograf und Filmer Gregor Brändli (Jg. 1986) wird von der Jury als vielseitig talentierte und leidenschaftlich engagierte Künstlerpersönlichkeit ausgezeichnet, der viele Basler Kulturschaffende mit qualitativ hochwertigen Fotografien, Filmen und Videoclips unterstützt, selber jedoch nie im Vordergrund erscheint.

title_de: Der Basler Kulturförderpreis 2013 geht an Gregor Brändli

content_de:
Die Förderpreis-Jury würdigt Gregor Brändlis konsequenten Arbeitsweg, der künstlerisches und kulturwirtschaftliches Schaffen vielfach verbindet und die Arbeit vorbehaltlos in den Dienst der Sache und in den Fokus eines künstlerischen Interesses stellt. Brändli gilt in der jungen Kulturszene als interdisziplinär versierter visueller Künstler, der viele hiesige Gruppen, Produktionsgemeinschaften und KünstlerInnen kontinuierlich begleitet und gekonnt ins Bild setzt.

 Gregor Brändli wurde 1986 in Basel geboren und ist in Basel aufgewachsen. Er absolvierte eine Lehre als Fotograf und bildete sich autodidaktisch zum Filmemacher weiter. Seit 2009 kreiert er regelmässig ästhetisch aufwändige Musikvideos für überregional bekannte Basler Bands (James Grunz, The Bianca Story, laFayette etc.). 2010 gründet Gregor Brändli zusammen mit Oliver Götschel, Victor Moser, Benjamin Mathis und Lukas Kubik das Theaterkollektiv Glück, mit denen er das Stück «Honegger» (basierend auf seiner literarischen Vorlage «Honegger, ein Panorama») inszeniert und an verschiedenen Schweizer Bühnen aufführt. Ebenfalls ab 2010 agiert Brändli als Kameramann und Editor für verschiedene Spielfilmproduktionen, z.Bsp. mit dem Schnitt vom Spielfilm «Halb so Wild» von Jeshua Dreyfuss (Schweizer Kinostart im Oktober 2013). Parallel zu seinen künstlerischen Arbeiten realisiert er verschiedene Werbefilme.

 Der Basler Kulturförderpreis wird seit 2012 jährlich von der Abteilung Kultur vergeben und ist mit CHF 10'000 dotiert. Er versteht sich als kulturpolitisches Signal für junge kulturelle Impulse auch jenseits von spartenspezifisch geförderter Kunst und stellt eine wichtige Ergänzung zum Basler Kulturpreis dar. Der Kulturförderpreis will zukunftsweisende, impulsgebende Künstlerpersönlichkeiten und Initiativen auszeichnen, die für den künstlerischen Nachwuchs und das junge Kulturleben Basels von grosser Bedeutung sind. In der Jury 2013 waren Giacun Caduff, Fabian Chiquet, Martin Chramosta, Daniela Dill, Tara Hill, Laura Pregger, Oliver Rudin, Moritz Walther, Boris Brüderlin und Regula Düggelin. Die Preisverleihung findet am Montag, 9. Dezember 2013 um 18:30 in der Hinterhof Bar statt (Einladung an die Medien folgt).


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, fünf parlamentarische Vorstösse für eine bessere Erschliessung von verschiedenen Gebieten mit öffentlichem Verkehr bzw. Tram als erledigt abzuschreiben. Der Grosse Rat hat im Herbst 2012 basierend auf dem Netzdesign Tramnetz 2020 einen Plan über den Ausbau des Tramstreckennetzes im Kanton Basel-Stadt verabschiedet und eine Rahmenausgabenbewilligung über 350 Millionen Franken als erste Finanzierungstranche für diesen Gleisausbau gesprochen. In einem nächsten Schritt werden nun die Zweckmässigkeit und die Machbarkeit der einzelnen neuen Tramstrecken untersucht. Der Regierungsrat möchte zum jetzigen Zeitpunkt davon absehen, weitere Tramstrecken, die nicht im erwähnten Ausbauplan vorhanden sind (Erschliessung Bruderholzspital und Bachgraben) vertieft zu prüfen. Es liegt in der Hand des Grossen Rates, den Plan über den Ausbau des Tramstreckennetzes bei Bedarf anzupassen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Bettina Heiniger, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 45)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Daniel Göpfert, SP, betreffend «mehr Sicherheit für Jugendliche in der Innenstadt am Wochenende» und Anzug Christoph Wydler, VEW, betreffend «sicher leben und wohnen in Basel-Stadt» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hat im Frühjahr 2011 beschlossen, das Personal der Kantonspolizei Basel-Stadt über die Jahre 2012 bis 2015 stufenweise um 45 Stellen aufzustocken. Mit dem neuen Einsatzelement Brennpunkte werden sogenannte Hot Spots in der Innenstadt verstärkt durch uniformierte Einsatzkräfte bewirtschaftet. Auch die Kriminalprävention und das Community Policing erhalten personelle Verstärkung, um die Bevölkerung bei der «Hilfe zur Selbsthilfe» zu unterstützen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: David Frey, Generalsekretär, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 79 03)

für die Erarbeitung eines Grün- und Freiraumkonzepts für das Gundeldingerquartier und dessen Umgebung im Rahmen des Stadtentwicklungsschwerpunkts Basel Süd/Gundeli Plus Ausgaben von 270'000 Franken bewilligt. Mit einem solchen Konzept können sämtliche Belange der notwendigen Grün- und Freiraumentwicklung im Gundeldingerquartier gebündelt und in den Prozess der übergeordneten Stadtentwicklung Basel Süd/Gundeli Plus einfliessen. (Auskunft: Susanne Brinkforth, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 26)

die Verordnung zum Bürgerrechtsgesetz im Zusammenhang mit dem angenommenen Gegenvorschlag zur Sprachinitiative (27. November 2011) angepasst. Der erforderliche Sprachnachweis von Bürgerrechtsbewerbenden wird neu auch mittels eines ÖSD-Diploms erfolgen können. (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Leiter Bevölkerungsdienste und Migration, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 74 42)

beschlossen, am 9. Februar 2014 folgende Vorlagen zur Abstimmung zu bringen:

den Grossratsbeschluss vom 18. September 2013 betreffend Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Gleichstellung von Mann und Frau;

sofern der Grosse Rat am 13. November 2013 entsprechende Beschlüsse fasst – die beiden Änderungen der Kantonsverfassung über die Anpassung der Vorschriften zur Stimmberechtigung an das neue Erwachsenenschutzrecht des Bundes bzw. über die Einführung des Ständeratswahlrechts für Auslandschweizer Stimmberechtigte;

und – unter Vorbehalt des Zustandekommens des Referendums – den Grossratsbeschluss vom 23. Oktober 2013 betreffend Verkehrsdrehscheibe Badischer Bahnhof – Tram Erlenmatt und Vorplatz Badischer Bahnhof.

 	(Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Tel. 061 267 85 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung begrüsst. Damit kann das Risiko begrenzt werden, dass sich der Bund an künftigen Kosten für die Stilllegung von Kernkraftwerken und der Entsorgung radioaktiver Abfälle beteiligen müsste. Dessen ungeachtet erscheint es aus Sicht der baselstädtischen Energiepolitik aber angezeigt, dass die angesprochenen weitergehenden Sicherungsmassnahmen vom Bundesrat in geeigneter Weise ebenfalls weiterverfolgt werden. Eine Prüfung entsprechender Grundlagen im Kernenergiegesetz sollte bald an die Hand genommen werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

41 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

15 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

für die Amtsperiode vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2017 die bisherigen vom Regierungsrat zu wählenden Mitglieder des Verwaltungsrats der IWB Industrielle Werke Basel wieder gewählt:

Jens Alder

Mirjana Blume

Dr. Regula Hinderling

Dr. Rudolf Rechsteiner

 Gleichzeitig hat der Regierungsrat Jens Alder für dieselbe Amtsperiode zum Präsidenten des IWB-Verwaltungsrates wieder gewählt. (Auskunft: Regierungsrat Christoph Brutschin, Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 40)

anstelle des zurückgetretenen Christoph Marbach für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Unterrichtskommission der HKV Basel gewählt:

René Diesch

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Sabine Horvath, Telefon +41 (0)61 267 40 87, Mobile 079 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den zweiten Teil jener Projekte ausgewählt die im Jahr 2013 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 17 Projekte beläuft sich auf 868'000 Franken.

title_de: Zweite Tranche 2013 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die zweite Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bestimmt, die im Jahr 2013 unterstützt werden. Die 17 ausgewählten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 868'000 Franken.

 Alle Projekte auf einen Blick:
 CHF   20'000	für das Hunger Project, Mozambique

 CHF   25'000	für das Youth and Community Center, Myanmar

 CHF   33'000	für die Einkommensförderung und soziale Integration für Frauen, Kosovo

 CHF   60'000	für die Therapie von geburtsbedingten Fisteln im Bwindi Community Hospital (BCH) im Südwesten von Uganda

 CHF   40'000	für das Entminungsprojekt in Donji Vakuf, Bosnien-Herzegowina

 CHF   12'000	für Berufsbildungszentren für Frauen sowie psychosoziale Hilfe für Kriegstraumatisierte, Sri Lanka

 CHF   50'000	für das Projekt «Gewalt gegen Frauen und Mädchen beenden», Senegal

 CHF   50'000	für das Projekt Bienenprodukte aus Tolay, Äthiopien

 CHF   50'000	für den Schutz für Kinder und Jugendliche ohne feste Bleibe, Togo

 CHF   40'000 	für das Projekt 'Bauernfamilien überwinden den Hunger während der Soudure', Senegal

 CHF   30'000 	für das Projekt «Sounds of Palestine», Palästina

 CHF   50'000 	für die Förderung landwirtschaftlicher Unternehmen und Unterstützung in der Landwirtschaftspolitik, Benin

 CHF   34'000 	für die medizinische Versorgung und soziale Eingliederung von Leprabetroffenen, Nepal

 CHF   50'000	für die Berufsbildung für Jugendliche aus armen Bauernfamilien, Kenia

 CHF   50'000 	für ein starkes Lugala-Spital für die ländliche Bevölkerung, Tansania

 CHF   10'000 	für die Kriegstrauma-Therapie in der Türkei

 CHF 264'000 	für ein HIV/AIDS Projekt in Tansania


contact: Dr. des. Katrin Grögel, 061 267 40 22 oder katrin.groegel@bs.ch, Beauftragte für Kulturprojekte, Leitung Kunstkredit

lead_de: Der Kunstkredit Basel-Stadt entschied an Jurytagungen im Herbst 2013 über Ankäufe für die Sammlung des Kunstkredits, über die Auszeichnung einzelner Kunstschaffender mit Werkbeiträgen, über Empfehlungen zur Ausführung von vier Kunst-am-Bau Wettbewerben und über die Vergabe von drei Projektbeiträgen im Wettbewerb «Freies Kunstprojekt». Der Regierungsrat genehmigte die Entscheide am 29. Oktober 2013.

title_de: Entscheide der Kunstkreditkommission Basel-Stadt 2013

content_de:
Ankäufe für die Sammlung des Kunstkredits:

 CHF 22'000 aus dem Kunstkredit für Werke von Christine Camenisch

 CHF 25’000 aus dem Kunstkredit für Werke von Hinrich Sachs

  Werkbeiträge an Künstlerinnen und Künstler:

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Ralph Bürgin

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Othmar Farré

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Hans-Rudolf Fitze

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Dunja Herzog

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Matthias Huber

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Clare Kenny

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Edit Oderbolz

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Valentina Stieger

  Es wurden folgende Projekte zur Ausführung empfohlen:

 Freies Kunstprojekt

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Barbara Naegelin für das Projekt «Soap-Opera-Show-Machine-House»

 CHF 20’000 aus dem Kunstkredit an Ariane Koch und Sarina Scheidegger für das Projekt «Looking for Fritz»

 CHF 10’000 aus dem Kunstkredit an Felix Brenner für das Projekt «Gedangen Bilder aus und für Basel»

  Kunst am Bau – Sandgrubenschulhaus

 CHF 100’000 aus dem Baukredit an das Projekt «It's this rug I have, it really tied the room together.» von Claudia und Julia Müller

  Kunst am Bau – Biozentrum Innenraum

 CHF 100’000 aus dem Baukredit an das Projekt «S37» von Sabina Lang und Daniel Baumann

  Kunst am Bau – Biozentrum Aussenraum

 CHF 250’000 aus dem Baukredit an das Projekt «Vita-Parcours (Life Science)» von Christoph Büchel

  Kunst am Bau – Berufsfachschule

 CHF 50’000 aus dem Baukredit an das Projekt «On the Move» von Julia Steiner

 Der Kunstkreditkommission 2013 gehören die Künstlerinnen Anna Amadio, Sonja Feldmeier und Cécile Hummel, der Künstler Boris Rebetez, die Kunstsachverständigen Katharina Dunst und Dorothee Messmer, Fritz Schumacher als Vertreter des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt und Katrin Grögel als Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt an. Als auswärtiger Juror für das Jahr 2013 für alle ausgeschriebenen Wettbewerbe und Ankäufe wurde der Leiter des Centre d'Art Neuchatel, Arthur de Pury, gewählt. Für einzelne Wettbewerbe wurde die Kommission um Fachexpertinnen und -experten sowie externe Jurorinnen und Juroren ergänzt.

 Die Juryberichte zu den einzelnen Wettbewerben können auf www.kunstkreditbasel.ch abgerufen werden.


contact: Martin Haug, Tel. +41 (0)61 267 84 61 martin.haug@bs.ch Leiter Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung, Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt

lead_de: Veranstaltung vom 18. November 2013 im Unternehmen Mitte, 18.00 - 22.00 Uhr -- Seit 10 Jahren setzt sich die Fachstelle dafür ein, dass unterschiedlich behinderte Menschen selbstbestimmt am öffentlichen Leben teilnehmen können. In 20 Podien haben Betroffene als Expertinnen und Experten in eigener Sache verschiedenste Themen diskutiert. Am Jubiläumsabend werden, nach einer musikalischen Eröffnung, eigens für diesen Anlass geschriebene Texte gelesen und fünf Menschen mit Behinderung sprechen über ihre Anliegen und Visionen für ein hindernisfreies Leben. Der Eintritt ist frei.

title_de: Die Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit Behinderung feiert ihr zehnjähriges Jubiläum und 20 Mal Palaver Loop!

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt hat als erster und immer noch einziger Kanton der Schweiz vor 10 Jahren eine Fachstelle für die Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung geschaffen. Diese ist heute Teil der Kantons- und Stadtentwicklung. Die Stelle hat den Auftrag, inner- und ausserhalb der kantonalen Verwaltung Diskriminierungen in den Bereichen Schule, Ausbildung, Arbeit, Freizeit, Wohnen, öffentlicher Verkehr, Bauen und Kommunikation abzubauen. In enger Zusammenarbeit mit den Departementen und Betrieben der kantonalen Verwaltung, den Institutionen der Behindertenfach- und -selbsthilfe sowie betroffenen Fachpersonen soll den ca. 25'000 unterschiedlich behinderten Menschen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglicht werden.

 Dafür wurden in den letzten und werden in den kommenden Jahren in verschiedensten Lebensbereichen innovative Projekte geplant und umgesetzt:  Ein integrativer Bildungsweg für Menschen mit Behinderung durch eine integrative Volksschule, eine integrative Berufsbildung und ein barrierefreies Studium an einer Hochschule. Erhalt und Schaffung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen im 1. Arbeitsmarkt für unterschiedlich behinderte Menschen mit attraktiven Anreizen und kompetenter Begleitung. Die Verbesserung des Zugangs und der Benutzbarkeit von zahlreichen kantonalen Bauten; Mobilität in der Stadt durch Trottoirabsenkungen für Rollstuhlfahrende und Aufmerksamkeitsfelder für Blinde; der stufenlose Einstieg von mobilitätsbehinderten Fahrgästen in Tram und Bus durch Anhebung der Haltekanten und Anschaffung von hindernisfreiem Rollmaterial. Die Öffnung verschiedener Institutionen für Menschen mit einer Behinderung wie Tagesheime, Museen Basel, Musikschulen und Sportvereine. Abstimmungsmaterial für blinde Menschen auf Hördiskette, Alarmierung im Katastrophenfall von gehörlosen Menschen via Handy, hindernisfreie kantonale websites für blinde Menschen. Eine neue Finanzierung der Institutionen der Behindertenhilfe, in deren Zentrum der behinderte Mensch mit seinem individuellen Bedarf an ambulanten und stationären Leistungen steht. Die selbstverständliche Teilnahme von Menschen mit Behinderung am kulturellen Leben im Rahmen des Kulturfestivals Wildwuchs. Eine gesellschaftliche Diskussion über Normen und Idealvorstellung im Rahmen des Projekts «museen basel: perfekt_imperfekt». Podiumsdiskussionen, Talkveranstaltungen, in deren Zentrum Menschen mit Behinderungen als Expertinnen und Experten in eigener Sache stehen. Ein Stadtrundgang, der die Öffentlichkeit, aber auch im Rahmen von Schulungen das BVB Fahrpersonal, einlädt, auf einem Rundgang durchs Kleinbasel Neues über verschiedenen Hindernisse zu erfahren, die auf dem Weg von Menschen mit Behinderungen liegen.

 19 Mal hat Palaver Loop bis jetzt im Unternehmen Mitte stattgefunden. Vor jeweils zahlreichem Publikum haben Betroffene als Fachpersonen in eigener Sache Themen  wie «Integrative Schule: Eingliedern oder ausschliessen», «Psychisch beeinträchtigt und ausgegrenzt», «Sexualität: Nichts für Behinderte...», «Studieren mit einer Behinderung», «Down Syndrom: Heilen, testen, verhindern» oder «Männer-Männlichkeit-Behinderung» diskutiert.

Hinweise

Bitte beachten Sie den beiliegenden Flyer zum Palaver Loop vom 18. November 2013, www.entwicklung.bs.ch


contact: Monika Klemm, Telefon +41 (0)61 601 267 54 51 Volksschulen Basel-Stadt, Fachstelle Berufswahl monika.klemm@bs.ch

lead_de: Am 14. November 2013 findet der nationale Zukunftstag statt. Der Zukunftstag ist ein Projekt der Gleichstellungsfachstellen und -kommissionen von Basel-Stadt und 15 anderen Kantonen sowie der Stadt Bern und des Fürstentums Liechtenstein. Er wird vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation finanziell unterstützt. Mädchen und Jungen der 2. und 3. Klasse der Orientierungsschule können ihre Eltern einen Tag lang bei der Arbeit begleiten und dabei das vielfältige Berufsleben entdecken.

title_de: Basel-Stadt beteiligt sich am nationalen Zukunftstag

content_de:
Der Nationale Zukunftstag leistet einen Beitrag, um starre Vorstellungen von weiblichen und männlichen Rollen aufzuweichen und damit jungen Menschen Perspektiven zu eröffnen. Ziel ist es, Mädchen und Jungen möglichst früh für eine offene Berufswahl und für eigenständige Lebensentwürfe zu sensibilisieren. Die Erfahrung zeigt, dass sich Mädchen und Knaben bei der Berufswahl nach wie vor auf wenige geschlechtstypische Berufe beschränken. Dies vor allem deshalb, weil sie sich bei der Berufswahl stärker durch klassische Rollenbilder beeinflussen lassen als durch ihre persönlichen Interessen und Talente. Ihre Vorstellungen von Berufen sind oft einseitig geprägt und stimmen nicht mit der Realität überein.

 Der Zukunftstag soll die Schulkinder motivieren, mutige Schritte in unbekannte Berufe zu wagen. Zu diesem Zweck werden sie eingeladen, den Arbeitstag mit einer erwachsenen Bezugsperson zu verbringen oder an einem spannenden Spezialprojekt teilzunehmen. Indem sie eine erwachsene Bezugsperson an die Arbeit begleiten, entdecken die Kinder und Jugendlichen ein breites Spektrum an Tätigkeiten und Laufbahn-Möglichkeiten.

 Verschiedene Betriebe und Institutionen in Basel bieten attraktive Spezialprojekte an: Unter dem Titel «Mädchen-Technik-los» und «Mädchen-Informatik-los!» können Mädchen einen Tag bei diversen Firmen des Kantons neue Eindrücke gewinnen. Den Knaben bieten diverse Tageskinderstätte, Spitäler und Alters- und Pflegeheime die Möglichkeit, einen Tag als Profibetreuer respektive als Profipfleger zu verbringen. Mädchen und Jungen verbringen jeweils gruppenweise einen Tag mit Fachpersonen, die sie an die jeweiligen Berufe heranführen und ihre Fragen beantworten. Ganze Schulklassen können zudem ein Forumtheater zum Thema Berufswahl und Rollenbilder unter dem Namen «Sigg Sagg Sugg und du wählsch us» besuchen. Dieses wird in Zusammenarbeit von der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern und der Theaterfalle angeboten.

 Ob Jugendliche der 2. und 3. Klasse der OS diesen Tag nun mit ihrer Klasse als Spezialtag verbringen oder ob sie ihn individuell für einen solchen Einblick nutzen möchten: In jedem Fall sind sie für diesen Tag – nach Absprache mit ihrer Klassenlehrperson oder der jeweiligen Schulleitung  – von der Schule dafür freigestellt.

Hinweise

www.nationalerzukunftstag.ch


contact: Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon +41 (0)61 267 70 37 Mobil +41 (0)79 320 87 18

lead_de: Die diesjährige Ausgabe der Basler Herbstmesse legte eine erfolgreiche Basis für die kommenden Jahre. Erstmals nach dem Messehallenneubau konnte wieder der ganze Messeplatz für die Basler Herbstmesse genutzt werden. Zudem erfuhr die legendäre Hallenmesse in der Messehalle 3 am Riehenring in diesem Jahr ihre Auferstehung. Die Basler Herbstmesse zog über die gesamte Messedauer rund eine Million Besucherinnen und Besucher an.

title_de: Die Basler Herbstmesse ist erfolgreich in der Zukunft angekommen

content_de:
Gestern (Samstag, 9. November 2013) hat Messeglöckner Franz Baur traditionsgemäss die Basler Herbstmesse ausgeläutet. Auf dem Petersplatz dauert die Herbstmesse noch bis Dienstag, 12. November 2013. Rund eine Million Menschen besuchten die 543. Basler Herbstmesse. Die zuständige Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements Basel-Stadt stuft die Herbstmesse 2013 im Mehrjahresvergleich als gute Ausgabe ein.

 Die grösste und älteste Vergnügungsmesse der Schweiz kam dieses Jahr in der Zukunft an: Die neue Platzsituation nach dem Messeneubau legt die Basis für die kommenden Jahre. Erstmals nach dem Neubau konnte dieses Jahr wieder der ganze Messeplatz für die Herbstmesse genutzt werden und 50 Geschäfte beherbergen. Zum ersten Mal wurde auch die City Lounge bespielt und das neue Messegebäude in die Platzgestaltung integriert. Das attraktive Verpflegungsangebot blieb als Anziehungspunkt auf dem Messeplatz erhalten. «Die Reaktionen der Schausteller und Markthändler auf die neue Situation auf dem Messeplatz sind weitgehend positiv», stellt Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte, fest. «Betrachtet man die Basler Herbstmesse 2013 in ihrer Gesamtheit, kann man von einem Jahrgang sprechen, der aufgrund des Wetters und des gut gelaunten Publikums in bester Erinnerung bleibt», so Arni weiter.

 Erfolgreiche Premiere für die Hallenmesse

 Die legendäre Hallenmesse am Riehenring erfuhr in diesem Jahr ihre Auferstehung. Unter dem Slogan «Super 80s» öffnete die Messehalle 3 am Riehenring erstmals wieder ihre Tore und entführte die Besucherinnen und Besucher in die Hallenmesse der 1980er-Jahre. «Das Angebot in der Messehalle 3 knüpfte an die positiven Erinnerungen an die damalige Hallenmesse an und kam beim Publikum gut an», freut sich Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing. «Es ist uns gelungen, eine alte Tradition der Herbstmesse wieder aufleben zu lassen», so Horvath.

 Spass und Adrenalin dank neuen Geschäften

 Die 543. Basler Herbstmesse bot viele neue Geschäfte, die für viel Unterhaltung sorgten. Auf dem Münsterplatz begrüsste der neue Schweizer Wellenflieger Flying Swinger das Publikum. Mit dem Sky Flyer stand erstmals in der Geschichte der Basler Herbstmesse ein Hochkettenflieger auf dem Barfüsserplatz und gewährte einen Blick auf die Dächer der Altstadt. Eine eindrückliche Kulisse für die Rosentalanlage bildete die einmalige Etagengeisterbahn Haunted Mansion. Insgesamt waren 501 Geschäfte dieses Jahr an der Basler Herbstmesse zugelassen (davon 57 Bahnen, 70 Verpflegungsbetriebe, 65 Confiserien, 61 Spielgeschäfte und 248 Handelsstände).

 Die Basler Herbstmesse wurde auch dieses Jahr mit einer umfassenden Kommunikationskampagne beworben. Die Facebook-Seite der Basler Herbstmesse (www.facebook.com/baslerherbstmesse) zählt inzwischen bereits über 10'000 Fans.

 Die nächste Basler Herbstmesse findet vom 25. Oktober bis 9. November 2014 statt (Petersplatz bis 11. November).

Hinweise

www.basel.ch/herbstmesse
 www.facebook.com/baslerherbstmesse


contact: Philipp Waibel Leiter Bereich Gesundheitsdienste Basel-Stadt E-mail: philipp.waibel@bs.ch / Tel. 061 267 95 26 Eveline Bohnenblust Leiterin Abteilung Sucht Gesundheitsdienste Basel-Stadt Email: eveline.bohnenblust@bs.ch / Tel. 061 267 89 00 Evelyne Flotiront Leiterin der Kontakt- und Anlaufstellen Email: evelyne.flotiront@suchthilfe.ch / Tel. 061 383 01 99

lead_de: Die Kontakt- und Anlaufstellen (K+A) sind seit nunmehr 20 Jahren ein fester Bestandteil der Suchhilfeangebote im Kanton Basel-Stadt. Aufgrund städtebaulicher Veränderungen wurden die Standorte der K+A angepasst: Die Standorte Heuwaage und Spitalstrasse werden aufgehoben und durch den Neubau am Dreispitz ersetzt. Die Eröffnung des Neubaus „K+A Dreispitz“ findet am 9. November 2013 statt. Der Betrieb wird ab dem 11. November 2013 aufgenommen.

title_de: K+A Dreispitz wird eröffnet

content_de:
Im Kanton Basel-Stadt werden Kontakt- und Anlaufstellen (K+A, ehemals Gassenzimmer) unter der Trägerschaft der Suchthilfe Region Basel bereit gestellt, die ein wichtiger Bestandteil der Versorgungsstruktur der Schadensminderung im ambulanten Suchthilfebereich sind.
 In den Räumlichkeiten der K+A können volljährige, drogenabhängige Personen mitgebrachte Substanzen in einem geschützten Umfeld unter hygienischen Bedingungen und unter fachlicher Aufsicht konsumieren. Durch die hygienischen Konsumvoraussetzungen soll in erster Linie die Übertragung viraler Infekte wie HIV und Hepatitis verhindert werden. Ausserdem tragen die K+A wesentlich zum Schutz vor negativen Auswirkungen des Drogenkonsums im öffentlichen Raum bei.

 Bis dato befanden sich die drei Standorte der Kontakt- und Anlaufstellen (K+A) an der Spitalstrasse, am Wiesenkreisel und an der Heuwaage. Aus einer Überprüfung des Konzepts und der Standorte der K+A im Auftrag der Regierung ist hervorgegangen, dass eine Optimierung durch die Verbesserung der Infrastruktur und der Lage der K+A erreicht werden kann. Die daraus entstandene neue Konzeptplanung wird auf künftig zwei statt wie bisher drei K+A-Standorte ausgerichtet. Die Öffnungszeiten werden jedoch wie bisher beibehalten. Es gibt an jedem Standort entweder eine Tages- oder eine Abendöffnung.

 In der Folge wurden aufgrund der städtebaulichen Planung, der unmittelbaren Nähe zu Schulen und dem neu erstellten Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) sowie den seit jeher engen Betriebsräumen zwei der bisher drei K+A aufgehoben. Dies betrifft die beiden K+A-Standorte an der Spitalstrasse und sowie an der Heuwaage. Nach einer längeren Standortsuche mit eingehenden Prüfungen und Evaluationen wurde als Ersatz der Neubau einer K+A am Dreispitz durch den Grossen Rat gutgeheissen und in Zusammenarbeit mit verschiedenen Departementen umgesetzt. Am 9. November 2013 wird die neue «K+A Dreispitz» eröffnet. Nach einer Übergangszeit von circa zwei Monaten, in der die K+A Heuwaage noch offen ist, wird der Betrieb der K+A ab dem 1. März 2014 fortan neu mit zwei Standorten (Wiesenkreisel und Dreispitz) geführt.

 Mittels begleitender Massnahmen wird wie bisher die Umfeldbetreuung der K+A geregelt und strukturiert sowie der öffentliche Raum vor negativen Auswirkungen durch Drogenkonsum weitgehend geschützt.


contact: Manuel Eggenberger, Tel. +41 (0)61 267 93 31 Projektleiter, Infrastruktur Ausführung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Nach Abschluss der umfassenden Leitungsbauarbeiten in der Reinacherstrasse wird nun die Strassenoberfläche im Abschnitt Güterstrasse bis Dornacherstrasse instandgestellt. Diese Arbeiten werden in zwei Längsetappen zwischen dem 11. und 22. November 2013 ausgeführt. Während der je halbseitigen Arbeiten in der Fahrbahn ist der Fahrverkehr nur stadteinwärts möglich. Stadtauswärts wird der Verkehr über die Münchensteinerstrasse und die Gundeldingerstrasse umgeleitet. Velos und Mofas sind von der Sperrung stadtauswärts nicht betroffen.

title_de: Reinacherstrasse: Ab kommenden Montag stadtauswärts wegen Belagseinbau gesperrt

content_de:
Zur Zeit wird in der Reinacherstrasse, im Abschnitt Güterstrasse bis Dornacherstrasse, die Oberfläche der beiden Trottoirs instandgestellt. In den nächsten beiden Wochen muss in diesem Abschnitt auch der Fahrbahnbelag saniert werden. Dies hat zur Folge, dass der Verkehr in dieser Zeit die Reinacherstrasse nur stadteinwärts benützen kann – nicht aber stadtauswärts. Stadtauswärts erfolgt die Umleitung über die Gundeldingerstrasse und die Münchensteinerstrasse. Velos und Mofas sind von der Sperrung stadtauswärts nicht betroffen und können die Reinacherstrasse immer passieren.

 Die Fahrbahn auf der Seite der geraden Hausnummern wird vom 11. bis 15. November 2013 instandgestellt, diejenige auf der Seite MParc Dreispitz vom 18. bis 22. November 2013.

 Die Belagsarbeiten in der Fahrbahn können nur bei guten Witterungsverhältnissen ausgeführt werden. Witterungsbedingte zeitliche Verschiebungen sind deshalb möglich.

 Aus Witterungsgründen werden die Fahrbahninstandstellung im Abschnitt Münchensteinerstrasse bis Güterstrasse sowie der Deckbelag im Abschnitt Münchensteinerstrasse bis Dornacherstrasse erst im Frühling 2014 ausgeführt.


contact: Hansjürg DolderTel. +41 61 267 87 50 Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Oktober 2013 waren im Kanton Basel-Stadt 3’372 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 0.7% mehr als im Vormonat (+24 Personen). Die Arbeitslosenquote blieb stabil bei 3.6%. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 29 (-0.9%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Oktober 2013

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Oktober 2013
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15-24-Jährige) betroffen waren insgesamt 444 Personen, 7 Personen weniger als im Vormonat (-1.6%). Bei den 15-19-Jährigen waren es 107, bei den 20-24-Jährigen 337 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote verharrte bei 4.7%. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 29 Personen (-6.1%).

 Stellensuchende im Oktober 2013
 Insgesamt wurden 4’805 stellensuchende Personen registriert, 63 mehr als im Vormonat (+1.3%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 94 Personen  (-1.9%).

 Gemeldete offene Stellen im Oktober 2013
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 1 auf 163 Stellen (-0.6%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 2 Stellen weniger gemeldet (-1.2%).

 Aussteuerungen im August 2013
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats August 2013 ausgeschöpft hatten, auf 108 Personen (im Vormonat betraf es 116 Personen).


contact: Philippe Bischof, Tel. +41 61 267 84 06 Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt Dr. Peter Mosimann, Tel. +41 61 279 70 00 Präsident Kommission Kunstmuseum Basel

lead_de: Die Findungskommission für die Nachfolge der Direktion des Kunstmuseums Basel wurde konstituiert. Die siebenköpfige Kommission wird ihre Arbeit noch in diesem Jahr aufnehmen. Die Wahl der Nachfolge von Dr. Bernhard Mendes Bürgi, der auf Ende September 2016 in Pension geht, soll bis Ende 2014 erfolgen.

title_de: Findungskommission für neue Direktion Kunstmuseum Basel ab 2016 hat sich konstituiert

content_de:
Die Findungskommission sucht den neuen Direktor/die neue Direktorin des Kunstmuseum Basel für die Zeit ab Oktober 2016 bewusst frühzeitig. Dies hat unter anderem mit den anspruchsvollen Planungen rund um den Erweiterungsbau und dessen Eröffnung im Jahr 2016 zu tun. Die Findungskommission setzt sich zusammen aus drei Vertretern/-innen der Kommission des Kunstmuseums Basel sowie drei externen Fachexperten/-innen und steht unter dem Vorsitz von Philippe Bischof, Leiter der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

 Der Findungskommission gehören folgende Personen an:

 Peter Mosimann, Präsident Kommission Kunstmuseum Basel Maja Oeri, Kommission Kunstmuseum Basel Ralph Ubl, Kommission Kunstmuseum Basel Peter Fischli, Künstler (Zürich) Kathy Halbreich, Associate Director MoMA (New York) Alfred Pacquement, Directeur Centre Pompidou (Paris) Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt

 Die Kommission sucht eine herausragende Persönlichkeit mit ausgewiesener internationaler Erfahrung in der kuratorischen und unternehmerischen Leitung eines Kunstmuseums oder einer vergleichbaren kulturellen Institution. Die Führungsaufgabe beinhaltet die Leitung und Positionierung der Institution, die das Kunstmuseum Basel, das Museum für Gegenwartskunst und den Erweiterungsbau umfasst, ebenso wie die konservatorische Betreuung und die Präsentation und Fortentwicklung der Sammlungen. Ein besonderes Augenmerk gilt den neuen Möglichkeiten, die der Erweiterungsbau für herausragende Ausstellungen bietet.


contact: Simon Leuenberger, Tel. +41 61 695 91 01 Stv. Leiter Grünflächenunterhalt, Kreisleiter Kleinbasel

lead_de: Der Erasmusplatz ist für Bäume ein hartes Pflaster. Die dortige Bodenbeschaffenheit und die heissen Sommertage mit wenig Wind sind schwierige Voraussetzungen für eine gesunde Entwicklung. Die Stadtgärtnerei sieht sich darum gezwungen, die Felsenbirnen – die aufgrund dieser Umwelteinflüsse nie die gewünschte Stabilität erreicht haben – durch Schwedische Mehlbeerbäume zu ersetzen.

title_de: Schwedische Mehlbeerbäume für den Erasmusplatz

content_de:
Bereits im vergangenen Jahr musste die Stadtgärtnerei Basel aufgrund mangelnder Stabilität vier Felsenbirnen am Erasmusplatz entfernen. Nach eingehender Prüfung der verbleibenden 14 Felsenbirnen sieht sich die Stadtgärtnerei nun gezwungen, sämtliche Bäume zu ersetzen. Die Hitze der vergangenen Sommer mit jeweils hohen Ozonbelastungen sowie die Bodenbeschaffenheit hemmten die Entwicklung der Bäume derart, dass sie nie die Robustheit erlangen würden, die an dieser Lage nötig wäre.

 Anstelle von Felsenbirnen wird die Stadtgärtnerei 18 Schwedische Mehlbeerbäume (Sorbus intermedia Brouwers) pflanzen. Mehlbeerebäume können bis zu 10 m hoch werden und spenden mit einer Kronenbreite von bis zu 4 m im Sommer viel Schatten. Im Frühling sind sie mit ihren weissen Blüten besonders hübsch anzusehen, während sich im Spätsommer die Vögel über die roten, erbsengrossen Früchte freuen. Indem die Früchte bereits vor dem Herunterfallen von den Vögeln gefressen werden, entsteht im Herbst keine Verschmutzung der Trottoirs und somit kein zusätzlicher Reinigungsaufwand.

 Das Vorgehen der Stadtgärtnerei sieht wie folgt aus: Am 1. Oktober wurden sämtliche Felsenbirnen rund um den Erasmusplatz mit einem blauen Punkt versehen und im Kantonsblatt vom 2. Oktober publiziert. Dieser blaue Punkt kennzeichnet alle Bäume, die entfernt werden sollen. Ab der Publikation besteht während dreissig Tagen die Möglichkeit, gegen das Vorhaben Einsprache zu erheben. Diese Frist verstrich, so dass ab 11. November die gekennzeichneten Felsenbirnen definitiv entfernt werden. Während den Wintermonaten saniert die Stadtgärtnerei alle Baumstandorte, um für die jungen Mehlbeerbäume optimale Startbedingungen zu schaffen. Die Ersatzpflanzungen erfolgen im Frühjahr 2014.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 362’300 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Europäisches Jugendchor Festival, Durchführung im 2014, 160'000 Franken

 Interdisplinäre Arbeitsgruppe Prof. Dr. Lucas Burckhart, Wissenschaftliche Tagung zum Thema 500 Jahre Rathaus Basel, 72'300 Franken

 Verein Young Stage – International Circus Festival, 6. Circus Festivals für Nachwuchsartistinnen und –artisten, 2014, 70'000 Franken

 Dampfbahn-Verein Zürcher Oberland, Wiederaufbau des ersten definitiven Bahnhofs der Stadt Basel in Bauma (ZH), 50'000 Franken

 Verein Pro Landskron, Leymen, Restaurierung des Pulverturms der Ruine Landskron, 10'000 Franken


contact: Pierre Felder, Tel. +41 61 267 62 92 Leiter Volksschulen Erziehungsdepartement

lead_de: Mit der Einführung von Leistungschecks schafft der Kanton die Möglichkeit, die Leistungen der Schülerinnen und Schüler der Volksschule im Sinne einer Standortbestimmung überprüfen zu können. Die Checks werden nicht benotet und nur in anonymisierter Form veröffentlicht.

title_de: Leistungstests an den Schulen

content_de:
Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn haben vereinbart, in Zukunft gemeinsame Leistungstests durchzuführen, sogenannte Checks. Die standardisierten Checks werden jeweils in der 3. und 6. Klasse der Primarschule sowie der 2. und 3. Klasse der künftigen Sekundarschule durchgeführt. In Basel-Stadt wurden die ersten Tests im vergangenen September in allen dritten Klassen der Primarschulen geschrieben.

 In einer Interpellation werden zum einen Fragen nach dem Nutzen solcher Leistungstests gestellt. Zum anderen wird der Datenschutz angesprochen, insbesondere wie ein Erstellen von Schulranglisten, also ein sogenanntes Ranking, zu verhindern sei.

 Instrumente zur Leistungsmessung kannten die Kantone des Bildungsraums Nordwestschweiz schon zuvor. Die neuen flächendeckenden Checks dienen in erster Linie dazu, den Lehrpersonen Rückmeldung über den Lernerfolg in ihren Klassen und damit Impulse für die eigene Unterrichtsentwicklung respektive dem Kollegium für die gesamte Schulentwicklung zu geben. Zudem lassen sich schulische Leistungen über die Kantonsgrenzen hinweg vergleichen. Zu den Checks gehört eine Aufgabensammlung, die von den Lehrpersonen, aber auch den Schülerinnen und Schülern selber über ein Internet-Portal genutzt werden kann und die auf nationalen Bildungszielen beruht. Diese Aufgabensammlung soll das selbstorganisierte Lernen unterstützen und hilft bei der Standortbestimmung.

 Die Leistungstests werden nicht benotet und haben keine Auswirkung auf die Selektion, etwa auf die Zuweisung in ein bestimmtes Niveau der Sekundarschule. Damit soll verhindert werden, dass einseitig auf die Tests hin gelernt wird und dabei andere Fächer oder Lerngebiete vernachlässigt werden.

 Veröffentlicht werden die Durchschnittsergebnisse in anonymisierter Form, ohne Nennung von Schulen, Klassen oder Schülerinnen und Schülern. Damit wird verhindert, dass Schulrankings oder Beurteilungen von Lehrpersonen konstruiert werden können. Missbräuchliche Verwendung der Daten wird so verhindert. Der Grosse Rat hat auf gesetzlicher Ebene festgelegt, wer welche Ergebnisse erhält und mit wem er sie austauschen darf. Zuwiderhandlungen können mit rechtlichen Schritten geahndet werden. Dazu ist es bei den bisher durchgeführten flächendeckenden Tests innerhalb des Kantons Basel-Stadt aber noch nie gekommen.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Kerstin Wenk, SP) betreffend «Einbezug von Bedürfnissen der betroffenen Quartierbevölkerung und Vereine im Zusammenhang mit der Schulharmonisierung und deren Neu- und Umbauten» als erledigt abzuschreiben. Aus Sicht des Regierungsrates sind die Anliegen des Vorstosses bereits erfüllt. Mit den beiden bestehenden Stadtteilsekretariaten Kleinbasel und Basel-West sowie mit dem Neutralen Quartierverein St. Alban-Gellert sind Vereinbarungen über die Mitwirkung bei den anstehenden Schulhausneubau- und umbauten ausgehandelt und abgeschlossen worden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Thomas Riedtmann, Bereichsleiter Zentrale Dienste, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 38)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Andrea Bollinger, SP) «zur Schaffung palliativ-medizinischer Behandlungsketten» als erledigt abzuschreiben. Mit der Umsetzung des Projektes Palliative Care ab Anfang Dezember 2013 sind die Forderungen des Vorstosses erfüllt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beat Fischer, EVP) betreffend «Bau eines Pumpspeicherwerks Hörnli» als erledigt abzuschreiben. Abklärungen haben ergeben, dass der Bau des bei einem Pumpspeicherwerk notwendigen Oberbeckens im Waldgebiet der Gemeinde Bettingen das Naherholungsgebiet von Basel massiv beeinträchtigen würde. Zudem müssten dafür mindestens zehn Hektar Wald gerodet und in unmittelbarer Nachbarschaft wieder aufgeforstet werden. Die Chancen auf eine entsprechende Rodungsbewilligung wären verschwindend klein. Sinnvoller wären deshalb Investitionen des Kantons bzw. der IWB in Projekte an einem dafür besser geeigneten Standort, zum Beispiel in den Bergen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

die Verordnung über die Verwendung des Kunstkredits aus dem Jahre 1991 den heutigen Gegebenheiten angepasst. Bestehen bleibt die grundsätzliche Verwendung des Kunstkredits zur Förderung der regionalen Bildenden Kunst. Mit der Verordnungsänderung erhält die Sammlung des Kunstkredits erstmals eine rechtliche Grundlage und die Zuständigkeiten über die Verwendung der Mittel werden festgelegt. In diesen wie auch in den meisten weiteren Punkten ist die Verordnungsveränderung eine Anpassung an bestehende Praxis. Dies betrifft die Festlegung der Kommissionsgrösse auf neun Mitglieder sowie die überwiegende Verwendung der Fördermittel für Sammlungsankäufe, Werkbeiträge, Anerkennungspreise und Projektbeiträge. Die Teilnahmeberechtigung für Projektbeiträge wird neu auf Kuratierende und Kunstvermittelnde erweitert. Die Änderungen werden per 1. Januar 2014 wirksam. Im Weiteren hat der Regierungsrat heute die Entscheide der Kunstkreditjury über die auf Grund der Ausschreibung im Kunstkreditprogramm erfolgten künstlerischen Einsendungen genehmigt. (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

die Verordnung zur Verkehrleistungsmessung erlassen. Das Stimmvolk hatte im November 2010 entschieden, dass das Umweltschutzgesetz mit einem quantitativen Ziel für eine Reduktion des motorisierten Individualverkehrs ergänzt und der Regierungsrat zu einem Monitoring der Strassenverkehrsleistung verpflichtet wird. Mit der neuen Verordnung wurden nun die im Gesetz verwendeten technischen Begriffe definiert und die Regeln für das Monitoring erlassen. (Auskunft: Simon Kettner, Leiter Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 19)

den Nutzungs- und Erschliessungsplan Nr. 5707 des Tiefbauamts betreffend die Änderung der Bau- und Strassenlinien der Gartenstrasse/Stichstrasse genehmigt. Damit kann die Stichstrasse inklusive Kehrplatz, welche einzig die Liegenschaften der Wohngenossenschaft Gartenstrasse erschliesst, von der Allmend zur Parzelle abgetreten werden. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

die Jahresrechnung und die Bilanz per 31. Dezember 2012 des Swisslos-Sportfonds genehmigt und den Geschäftsbericht für das Jahr 2012 zur Kenntnis genommen. (Auskunft: Peter Howald, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den vorgesehenen Änderungen des Tabakgesetzes zugestimmt. Schreiben des Regierungsrates

in der eidgenössischen Vernehmlassung der vorgesehenen Übernahme und Umsetzung der Dublin III-Verordnung und der Eurodac-Verordnung zugestimmt. Besonders begrüsst wird die Möglichkeit, Eurodac-Daten auch im Rahmen von Strafermittlungen zu nutzen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Stéphanie Jourdan, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 45 97)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Simon Kettner, Tel. +41 61 267 81 19 Leiter Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement Wendel Hilti, Tel. +41 61 283 00 00 Projektkoordinator Aktion «Besser pendeln mit dem E-Bike»

lead_de: Zwölf Unternehmen aus Basel haben zwischen Mai und Oktober an der Aktion «Besser pendeln mit dem E-Bike» des Bau- und Verkehrdepartements teilgenommen. Die E-Bike-Testwochen richten sich an Arbeitspendler. Mit der Aktion erhielten sie die Gelegenheit, die Vorteile des E-Bikes zu „erfahren“ und eine Alternative zum Auto oder Motorrad zu testen. Das Feedback aus den Unternehmen zeigt, dass die Aktion gut ankommt und Früchte trägt.

title_de: E-Bike-Testwochen – Alternativen zum Pendeln mit dem Auto

content_de:
Von Mitte Mai bis Ende Oktober 2013 nutzten zahlreiche Unternehmen in Basel – vom internationalen Pharma- und Chemieunternehmen, über Banken und Hotels bis zum Spital und Medienunternehmen – das Angebot «Besser pendeln mit dem E-Bike» des Bau- und Verkehrsdepartments. Die Aktion ermöglichte es den Mitarbeitenden dieser Unternehmen, während jeweils zwei Wochen kostenlos ein E-Bike zu testen – auf dem Weg zur Arbeit, beim Einkaufen und in der Freizeit. Das Bau- und Verkehrsdepartement stellte hierzu eine Testflotte von 10 E-Bikes zur Verfügung. Inklusive waren auch die Einführung in die Bedienung durch Fachleute und der Versicherungsschutz.

 Die Aktion «Besser pendeln mit dem E-Bike» richtete sich in erster Linie an die Arbeitspendlerinnen und -pendler der Unternehmen. Diese erhielten damit die Gelegenheit, die Vorteile des E-Bikes zu «erfahren» und als attraktive Alternative zum Auto zu erleben. Mit jedem eingesparten Auto- oder Motorradkilometer leisten E-Bike-Fahrende einen Beitrag zu dem im kantonalen Umweltschutzgesetz festgeschriebenen Reduktionsziel von -10% motorisiertem Individualverkehr bis 2020 und tun gleichzeitig Gutes für ihre eigene Gesundheit.

 Dass die Aktion Früchte trägt, zeigt das positive Feedback aus den Unternehmen: «Das E-Bike hat Mitarbeitende von uns ermutigt, mit dem Bike und nicht mit dem Auto zur Arbeit zu fahren», bemerkte etwa Andreas Werdenberg, Leiter Gesundheitsmanagement Bürgerspital Basel. Einige Mitarbeitende der an der Aktion beteiligten Unternehmen haben sich nach dem Test ein E-Bike gekauft und fahren nun mit diesem anstelle des Autos zur Arbeit.

 Mit den E-Bike-Testwochen sollen Wahrnehmung und Nutzung von E-Bikes als alltagstaugliche Verkehrsform gefördert, Hemmnisse im Umgang abgebaut und (Auto-)Pendler zum Umsteigen auf das E-Bike motiviert werden. Im vergangenen Jahr hat das Bau- und Verkehrsdepartment erstmals die E-Bike-Testwochen durchgeführt. Die Befragung der Teilnehmenden zeigte, dass 93% das E-Bike weiterempfehlen, 44% ihr Verkehrsverhalten künftig ändern wollen und 30% beabsichtigen, sich selbst ein E-Bike anzuschaffen.

 Stimmen aus den Unternehmen, die an den E-Bike-Testwochen teilgenommen haben.

 «Viele unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeitenden hätten die E-Bikes am liebsten behalten, einige haben sich schon eines angeschafft.» Sonja Tanner, SRF Basel

 «Besonders erfreut hat uns die Rückmeldung, dass etwa ein Drittel der E-Bike-Tester nach der Aktion Auto und Motorrad weniger nutzen wollen.» Michaela Steuber, BASF Schweiz AG

 «Viele Mitarbeitende fahren mit dem Auto zur Arbeit. Für einige von uns ist das E-Bike eine echte Alternative.» Mitarbeiter der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich

 «Unsere Mitarbeitenden waren sehr angetan von den E-Bikes und einer hat sich inzwischen bereits eines gekauft.» Rebecca Husi, Radisson Blue Hotel, Basel


contact: Sabine Pegoraro, Telefon +41(0)61 552 55 81 Regierungsrätin, Vorsteherin Bau- und Umweltschutzdirektion Basel-Landschaft Hans-Peter Wessels, Telefon +41 (0)61 267 91 58 Regierungsrat, Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Anita Fetz, Telefon +41(0)61 272 03 23 Ständerätin des Kantons Basel-Stadt Markus Lehmann, Telefon +41 (0)61 268 90 90 Nationalrat des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Gemeinsame Medienkonferenz der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Knapp 400 Kilometer bestehende Strasse werden gemäss Beschluss der Eidgenössischen Räte in der Sommersaison 2013 neu ins Nationalstrassennetz aufgenommen. Dazu gehören in der Nordwestschweiz die Übernahme der H2 Pratteln-Liestal-Sissach und der H18. Insgesamt würde der Bund in der Region Projekte im Umfang von CHF 1,4 Mrd. Franken übernehmen. Voraussetzung hierfür ist die Erhöhung der Gebühr für die Autobahnvignette von 40 auf 100 Franken. An einer heutigen Medienorientierung begründeten Regierungsrätin Sabine Pegoraro (BL, FDP) und Regierungsrat Hans-Peter Wessels (BS, SP) die Zustimmung der beiden Regierungen von Baselland und Basel-Stadt. Die Basler SP-Ständerätin Anita Fetz und CVP-Nationalrat Markus Leh-mann wiesen auf die regionalen und nationalen Interessen hin, die mit dem Unterhalt, dem Betrieb und dem Ausbau der Autobahnen verbunden sind.

title_de: Basler Kantone: Notwendige Preiserhöhung für die Autobahnvignette

content_de:
Sämtliche Kantonsregierungen  der Nordwestschweiz – Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Solothurn, Aargau und Jura – haben sich im Rahmen der Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) für die Preiserhöhung der Autobahnvignette ausgesprochen. FDP-Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Vorsteherin der Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft, und SP-Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes Basel-Stadt, wiesen an einer heutigen gemeinsamen Medien-orientierung auf die Vorteile einer Preiserhöhung für die beiden Kantone hin, unterstützt von der Basler SP-Ständerätin Anita Fetz und dem Basler CVP-Nationalrat Markus Lehmann.

 Regierungsrätin Sabine Pegoraro erklärte, bei Annahme der Preiserhöhung für die Auto-bahnvignette um 60 auf 100 Franken werde der Bund in Baselland voraussichtlich Projekte im Umfang von knapp CHF 1,4 Mrd. übernehmen. Zu diesen gehören an der H 18 der Mug-genbergtunnel, der Vollanschluss Aesch inklusive Projektierung, die Erhöhung der Tunnnel-sicherheit im Tunnel Eggflue, die Sanierung des Knotens Angenstein und die Umfahrung Laufen/Zwingen sowie an der H2 die Umfahrung Liestal inklusive Projektierung.

 Regierungsrat Hans-Peter Wessels unterstrich die Bedeutung der Ergänzung des National-strassennetzes auch für den Kanton Basel-Stadt. Für die Wirtschaft in der Stadt und der Region Basel seien diese Vorhaben von grosser Bedeutung. Eine Übernahme dieser Projek-te durch den Bund sei aber nur mit einer verteuerten Autobahnvignette auf 100 Franken zu haben. Die Anliegen des Kantons Basel-Landschaft seien zu unterstützen.

 Nationalrat Markus Lehmann wies insbesondere darauf hin, dass die Preiserhöhung dem Bund ermögliche, die zu erwartenden jährlichen Mehrkosten von rund CHF 300 Mio.  für den Betrieb, Unterhalt und Ausbau der Nationalstrassen zu tragen. Als grossen Vorteil bezeich-nete er auch die Einführung einer Zweimonatsvignette für 40 Franken für Touristen und Gelegenheitsfahrer. Es brauche bei dieser Abstimmungsvorlage am 24. November 2013 die Solidarität mit dem Nachbarkanton Baselland.


contact: Kaspar Hiltbrand, Leiter Grabmalberatung, Stadtgärtnerei Basel Telefon +41 (0)61 605 21 42, Mobile 079 445 26 79

lead_de: Bereits zum 18. Mal ehrte die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt künstlerisch und handwerklich beispielhafte Grabzeichen. Eine durch die Friedhofkommission eingesetzte Jury beurteilte die Reihengrabmale auf dem Friedhof am Hörnli der im Jahr 2011 Verstorbenen sowie die neu geschaffenen Grabmäler auf Familiengräbern des Friedhofs am Hörnli und des Wolfgottesacker aus den Jahren 2007 bis 2011. Sechs Bildhauerunternehmen durften eine Auszeichnung für ihre ausserordentlichen Werke entgegennehmen.

title_de: Grabmalauszeichnung 2013: Sechs Künstler für ausserordentliche Grabkunst ausgezeichnet

content_de:
Für die diesjährige Grabmalauszeichnung nahm eine vierköpfige Jury sämtliche Reihengräber für Erd- und Urnenbestattungen auf dem Friedhof am Hörnli der im Jahr 2011 Verstorbenen in Augenschein. Zusätzlich begutachtete die Jury dieses Jahr die neu geschaffenen Grabmäler auf Familiengräbern aus den Jahren 2007 bis 2011. Diese stehen sowohl auf dem Friedhof am Hörnli als auch auf dem Wolfgottesacker und entstanden alle in den Jahren 2007 bis 2013 – mit einer Bewilligung zwischen dem 7. Mai 2008 und 10. Mai 2012. Gesamthaft wurden somit sechs Bildhauerunternehmen prämiert, die alle in der Region Basel tätig sind. Die Auszeichnungen gehen an Paul Agustoni aus Zunzgen, an Georg von Büren aus Basel, an die Gottardi Weisskopf AG aus Basel, an das Atelier Mazzotti aus Basel, an Roman Müller aus Basel sowie an Heinz Zemp aus Birsfelden. Die Jury setzte sich aus drei Mitgliedern der Friedhofkommission und einem externen Experten zusammen. Namentlich sind dies Rebekka Brandenberger, Architektin; Sonja Feldmeier, Künstlerin; Stefan Mesmer, Bildhauer und als externer Experte Pawel Ferus, Künstler.

 Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, und Stefan Mesmer, Juror, würdigten am 1. November anlässlich einer kleinen Feier auf dem Friedhof am Hörnli die ausgezeichneten Arbeiten. Hans-Peter Wessels sprach den anwesenden Bildhauern seine Anerkennung aus und dankte den Angehörigen, die in der Regel auch die Auftraggeber der Grabmale sind, dafür, dass sie ihr Andenken an die Verstorbenen auf so persönliche und einfühlsame Weise zum Ausdruck gebracht haben.

 Die Stadtgärtnerei Basel und die Friedhofkommission wollen mit dem jährlich verliehenen Preis auf die individuell gestalteten Grabsteine aufmerksam machen und gleichzeitig dem mit der Massenproduktion einhergehenden Qualitätsverlust der Grabmalkultur entgegenwirken. Die ausgezeichneten Grabmäler sollen einerseits zeigen, dass innerhalb der vorgegebenen Normen eine Vielzahl von Ausdrucksformen möglich ist, andererseits sollen die Angehörigen dazu ermuntert werden, im Dialog mit dem Bildhauer respektive der Bildhauerin, eine der verstorbenen Person entsprechende Gestaltung zu finden. Die Grabmalauszeichnung fand bereits zum 18. Mal statt und gehört mittlerweile im Jahresablauf des Friedhofs am Hörnli zur festen Einrichtung.

 Die Stadtgärtnerei Basel honorierte die Bildhauerfirmen der sechs prämierten Grabmale mit je 500 Franken und publiziert ein Porträt der Steine in der jährlich neu aufgelegten Broschüre «Beispielhafte Grabmale».

Hinweise

Fotos der Grabmale: www.stadtgaertnerei.bs.ch/aktuelles?action=shownews&nid=16494 zum Download zur Verfügung.


contact: Dr. Conradin Cramer Grossratspräsident Tel. +41 58 211 39 52

lead_de: Der Grosse Rat entscheidet in der November-Sitzung darüber, ob Stimmrechtsausweise neu persönlich unterschrieben werden müssen. Die vorberatende Kommission lehnt dies mehrheitlich ab, dafür möchte eine Mehrheit das Ständeratswahlrecht für Auslandschweizerinnen und -schweizer einführen. Weiter liegt dem Grossen Rat unter anderem die strategische Planung des Regierungsrats bis 2017 vor.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 13. und 20. November 2013

content_de:
Zum Auftakt der Sitzung legt der Regierungsrat seine strategische Planung vor. Der Legislaturplan 2013-2017, der den ersten Bericht für die Jahre 2009-2013 ablöst, hält an den bisherigen vier Leitsätzen fest (Internationale Wettbewerbsfähigkeit stärken, Als Region zusammenwachsen, Basel als urbanes Zentrum festigen, Nachhaltig Lebensqualität schaffen) und präzisiert diese in 9 Schwerpunkten sowie diversen, teilweise angepassten Zielen und Massnahmen. Der Grosse Rat kann den Legislaturplan nur zur Kenntnis nehmen.

 Danach berät der Grosse Rat über eine Regelung, die Basel-Stadt nur noch mit Appenzell Innerrhoden und Waadt teilt: Bisher muss der Stimmrechtsausweis bei brieflicher Stimmabgabe nicht persönlich unterschrieben werden. Der Regierungsrat möchte die Unterschriftenpflicht nun einführen, um das unerlaubte Ausfüllen fremder Stimm- und Wahlzettel zu erschweren und auch strafrechtlich eine präventive Wirkung zu entfalten. Neu wäre neben dem Tatbestand der Wahlfälschung auch jener der Urkundenfälschung erfüllt. Eine Mehrheit der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) befürchtet allerdings, dass eine Änderung des Verfahrens eine Zunahme von ungültigen Stimm- und Wahlzetteln zur Folge haben könnte. Sie will deshalb am bisherigen System mit individueller Kennziffer festhalten. Der Einführung maschinenlesbarer Stimm- und Wahlzettel für Sachabstimmungen und Majorzwahlen stimmt die JSSK zu. Entgegen dem Regierungsrat spricht sich eine 7:3-Kommissionsmehrheit zudem dafür aus, dass stimmberechtigte Auslandschweizerinnen und -schweizer das Ständeratswahlrecht erhalten.

 Der Regierungsrat möchte ferner die Möglichkeit schaffen, das Bearbeiten von besonderen Personendaten für zeitlich befristete Pilotversuche unter bestimmten Voraussetzungen auf Verordnungsebene zu regeln. Die JSSK stimmt der beantragten Änderung des Informations- und Datenschutzgesetzes mit kleineren Änderungen zu. Das «Recht auf Probe» soll für alle künftigen Modellversuche geschaffen werden; aktuell betrifft dies insbesondere sogenannte E-Bereiche wie «eHealth» oder «eGovernment».

 Für die zweite Phase (2014-16) der Internationalen Bauausstellung «IBA Basel 2020» beantragt der Regierungsrat 2,31 Mio. Franken. Die Regiokommission verspricht sich von der IBA und ihren rund 40 Projekten, mittels denen die trinationale Region weiter zusammenwachsen soll, einen Mehrwert und unterstützt die Fortsetzung der Planungen mit weiteren Akteuren des Dreilands. Die Kommission möchte allerdings vom beantragten Betrag eine eingebaute Reserve abziehen und lediglich 1,92 Mio. Franken bewilligen.

 Einverstanden ist die Regiokommission mit der Weiterfinanzierung der seit 2007 bestehenden politischen Kooperationsplattform «Trinationaler Eurodistrict Basel» wie auch der trinationalen Informations- und Beratungsstelle Palmrain. Der Regierungsrat beantragt hierzu für die Jahre 2014-16 insgesamt 504‘000 Franken. Es handelt sich um ein partnerschaftliches Geschäft.

 Für die Behebung von Baumängeln, insbesondere betreffend Akustik, und Ergänzungen der Infrastruktur in den Ausstellungsräumen des Museums der Kulturen beantragt der Regierungsrat 1,6 Mio. Franken. Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) will diese Ausgabe mit leichter Abweichung bewilligen, übt aber Kritik an einer verfehlten Bauplanung für das 2011 wiedereröffnete Museum und beantragt eine Zweiteilung der regierungsrätlichen Beschlussvorlage.

 Dem Antrag des Regierungsrats, für Stipendien an Nachwuchskräfte aus Entwicklungsländern 1,2 Mio. Franken zu bewilligen (2014-2017), stimmt die BKK zu.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung: www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Jürg HoferTel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie Roger ReinauerTel. +41 61 267 93 24 KantonsingenieurLeiter Tiefbauamt

lead_de: Die Entsorgung von Küchen- und Rüstabfällen in Bio-Klappen wird nach Auswertung des knapp einjährigen Pilotversuches in einen definitiven Betrieb überführt. Die acht Bio-Klappen werden an den bisherigen Standorten weitergeführt. Ein Ausbau des Angebots kommt jedoch erst in Frage, wenn die technische Zuverlässigkeit der Bio-Klappen besser wird.

title_de: Der bisherige Versuch mit Bio-Klappen wird definitiv

content_de:
Der Pilotversuch wird per Ende 2013 abgeschlossen, die acht bestehenden Bio-Klappen werden definitiv. Für ihre bisherigen Standorte wird in Absprache mit den zuständigen Behörden eine definitive Bewilligung beantragt, welche aktuellen Umbauprojekten und Konzepten Rechnung trägt.

 Am Pilotversuch in der Stadt Basel beteiligten sich 880 Kundinnen und Kunden. Wegen der Versuchsanordnung konnten nicht alle Anfragen zur Teilnahme befriedigt werden. Neue Kundinnen und Kunden werden beim definitiven Betrieb ab 2014 möglichst bald berücksichtigt.

 Auf ein Jahr hochgerechnet wurden rund 58 Tonnen Bioabfälle entsorgt. Pro Bio-Klappe sind das 7,25 Tonnen. Die Qualität der eingeworfenen Bioabfälle kann als gut taxiert werden. Der Anteil an Fremdstoffen war gering. Gemäss einer Umfrage wollen 93% der befragten Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht mehr auf eine Bio-Klappe verzichten. 95% der Befragten finden die Bio-Klappe eine sinnvolle Lösung für Haushalte ohne Garten und betrachten sie generell als positiven Beitrag an die Umwelt. Von den Benutzerinnen und Benutzern wohnen 72% innerhalb eines Radius‘ von 400 Metern.

 Im Pilotversuch hatten die Bio-Klappen jedoch zu viele Störungen, vor allem bei der Bedienung und wegen Verstopfen des Einwurfschachts. Deshalb werden zurzeit noch keine weiteren Standorte für zusätzliche Bio-Klappen evaluiert. Ein weiterer Ausbau kommt erst in Frage, wenn die technische Zuverlässigkeit der Bio-Klappen optimiert ist und Standortkonzepte erarbeitet worden sind.

 Für den definitiven Betrieb ist vorgesehen, den bisherigen Beutel durch einen kleineren Beutel zu ersetzen. Die Erfahrungen aus dem Pilotversuch zeigten, dass ein grosser Beutel zu wenig schnell gefüllt werden kann und die Abfälle in den wärmeren Jahreszeiten bereits vergären und zu riechen beginnen. Zudem wurden die grossen Beutel häufig überfüllt und damit der Einwurfschacht verstopft. Die kompostierbaren Beutel werden weiterhin gratis bei den Verkaufsstellen beim Aufladen der Chipkarte abgeben. Der Preis pro Einwurf wird abhängig von der Beutelgrösse angepasst.

 Die Gebühren für die Entsorgung der Bioabfälle sind weiterhin etwas tiefer als die Gebühren für die Bebbi-Säcke. Wegen des relativ hohen Aufwands bei Logistik, Unterhalt und Reinigung der Bio-Klappen decken die Einnahmen die Aufwendungen nur zu etwa drei Viertel. Die Differenz wird durch die allgemeine Abfallrechnung getragen. Durch den Wegfall der Karten-Kontingentierung wird mit einer Zunahme der Bioabfallmenge gerechnet. Mit dem definitiven Betrieb der Bio-Klappen geht nun die Verantwortung vom Amt für Umwelt und Energie an das Tiefbauamt über.


contact: Regula Oliveira, Telefon +41 (0)61 552 51 35 Stv. Leiterin Amt für Migration Basel-Landschaft Markus Wirz, Telefon +41 (0)61 267 70 61 Leiter Stabsdienste Bevölkerungsdienste und Migration Basel-Stadt Satoshi Sugimoto, Telefon +41 (0)61 324 61 29 Mediensprecher Novartis

lead_de: Die Regierungsräte Isaac Reber und Baschi Dürr haben heute zusammen mit Pascal Brenneisen, Leiter Novartis Schweiz, einen Vor-Ort-Schalter der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft auf dem Novartis Campus eröffnet. Im Rahmen dieses schweizweit einzigartigen Pilotprojekts für einen attraktiven Wirtschaftsstandort Basel erbringen die beiden Basel neu Dienstleistungen aus den Verwaltungseinheiten Migrationsamt, Einwohneramt und Passbüro direkt auf dem Firmengelände.

title_de: Die beiden Basel eröffnen Vor-Ort-Schalter auf dem Novartis Campus

content_de:
Die Vor-Ort-Dienstleistungen der beiden Kantone auf dem Novartis Campus werden durch baselstädtische Mitarbeitende erbracht. Zwischen den Kantonen besteht dafür eine Dienstleistungsvereinbarung. Die für den Vor-Ort-Schalter notwendigen Investitionen für Infrastruktur und Sicherheit trägt vollumfänglich Novartis. Da es um eine örtliche Verlagerung der zu erbringenden Dienstleistungen geht, braucht es kein zusätzliches Personal. Es entstehen keinerlei Mehrkosten für die öffentliche Hand. Eine ähnliche Lösung mit weiteren Grosskunden ist denkbar.

 Das Dienstleistungsangebot des Kundenzentrums im Spiegelhof bleibt für die gesamte Bevölkerung im bisherigen Umfang gewährleistet. Der Vor-Ort-Schalter auf dem Novartis Campus führt jedoch zu einer Entlastung des Kundenzentrums in Basel und der entsprechenden Stellen im Baselbiet, was den dortigen Kundinnen und Kunden zugute kommt.

 Mitarbeitende des Kantons Basel-Stadt werden in einem Büro auf dem Novartis Campus arbeiten, jeweils dienstags (11.00 bis 14.00 Uhr und 16.00 bis 18.00 Uhr) und donnerstags (07.00 bis 09.00 Uhr und 11.00 bis 14.00 Uhr). Das Dienstleistungsangebot variiert leicht zwischen den beiden Kantonen (vgl. Aufstellung auf Seite 2).

 Der Vor-Ort-Schalter der Verwaltung wird vorerst im Rahmen eines einjährigen Pilotprojekts angeboten. Nach Auswertung der Betriebserfahrung der ersten Monate können allfällige Interessen von weiteren Grosskunden für einen Vor-Ort-Schalter geprüft werden.

 Basel ist die dynamischste Wirtschaftsregion der Schweiz und eine der produktivsten und innovativsten weltweit. Den mit Abstand grössten Anteil an der Wertschöpfung in der Region Basel haben die Life Sciences, die durch namhafte Firmen wie Novartis, Roche und Syngenta vertreten sind. Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sehen in diesem Pilotprojekt einen weiteren Beitrag zur Förderung eines attraktiven Wirtschaftsstandorts Basel.


lead_de: Die Pilzhauptsaison geht langsam aber sicher zu Ende. Das Pilzvorkommen ist zurückgegangen und die Dienstleistung der Pilzkontrolle wird nicht mehr so rege in Anspruch genommen, weshalb die Pilzkontrolle Basel-Stadt per 04. November 2013 nur noch auf telefonische Terminvereinbarung geöffnet wird. Als eine der wenigen Pilzkontrollstellen der Schweiz bietet das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt das ganze Jahr über die Möglichkeit die gesammelten Pilze kontrollieren zu lassen

title_de: Pilzsaison 2013: „Ende gut, alles gut!“

content_de:
Die  Pilzsaison 2013 kann man unter dem Motto «Ende gut, alles gut» abhandeln. Dieser Titel macht für die Pilzsaison 2013 durchaus Sinn: Suchte man Anfang bis  Ende September 2013 in den Wäldern nach Pilzen, wurde man bitter enttäuscht. Nur mit grossem Aufwand konnte man einzelne Fruchtkörper sichten. Meist handelte es sich dann aber noch um ungeniessbare Exemplare. Die Körbe der Speisepilzsammler und –sammlerinnen blieben lange leer. Der Arbeitsaufwand auf der Pilzkontrollstelle war dementsprechend gering. Da der Frühling viel zu nass war und die Sommerhitze sich bis in den September hineinzog, war diese Situation voraussehbar.

 Die Pilzfruchtkörper wachsen durch Flüssigkeitsaufnahme und damit einhergehende Zellstreckung. Die Elemente Luftfeuchtigkeit, Bodenfeuchtigkeit, Regenfeuchtigkeit (keine starke Nässe) und eine gewisse Wärme (nicht zu heiss) bedingen also das Pilzwachstum.

 Die Feststellung, dass sich die Hauptpilzsaison in den letzten Jahren immer mehr auf Anfang bis Mitte Oktober verschiebt, kann erneut bestätigt werden. Im Oktober waren die Wetterbedingungen gut und somit die Artenvielfalt der vorgelegten Pilze gross. Die Pilzsammler und –sammlerinnen, welche Geduld bewiesen, konnten sich zum Ende der Pilzsaison doch noch an ergiebigen Funden erfreuen.


lead_de: Der Grosse Rat wählt in der Januar-Sitzung das Grossratspräsidium für das neue Amtsjahr. Als äusserst umfangreiches Geschäft berät der Grosse Rat die Gesamtrevision des Zonenplans der Stadt Basel. Die Bau- und Raumplanungskommission befürwortet diese im Wesentlichen.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 8., 15. und 22. Januar 2014

content_de:
Zum Auftakt des neuen Jahres wählt der Grosse Rat sein Präsidium und Vizepräsidium für das am 1. Februar beginnende Amtsjahr 2014/15. Designierter Nachfolger von Grossratspräsident Conradin Cramer (LDP) ist der bisherige Statthalter Christian Egeler (FDP). Als neue Statthalterin schlägt die Fraktion Grünes Bündnis, die gemäss Rotationsprinzip an der Reihe ist, die Co-Präsidentin der Grünen Partei, Elisabeth Ackermann, vor. Weiter ist für den Rest der laufenden Amtsperiode bis 2017 als Nachfolge für den zurückgetretenen Andreas Albrecht ein neues Mitglied sowie das Präsidium des Bankrats der Basler Kantonalbank zu wählen.

 Mit der Gesamtrevision des Zonenplans der Stadt Basel liegt dem Grossen Rat eine Vorlage vor, deren Vorberatung eineinhalb Jahre gedauert hat. Die letzte Gesamtrevision datiert von 1988. Die Bau- und Raumplanungskommission befürwortet die Stossrichtung der vorliegenden Gesamtrevision, den Schutz der Grünräume massiv zu verstärken und gleichzeitig neue Wohnbaumöglichkeiten zu schaffen. In vier Entwicklungsgebieten am Stadtrand – Ost (Grenze Riehen und Grenzach), Süd (Bruderholz), Nordwest (Burgfelderstrasse) und «Am Walkeweg» – soll Wohnraum für 3'400 Menschen entstehen. In der BRK wurde insbesondere der Bebauungsplan Stadtrandentwicklung Ost, der Hochhäuser für rund 2'000 Bewohnerinnen und Bewohner vorsieht, kontrovers beurteilt. Eine Kommissionsmehrheit möchte die Zonenplanrevision als ausgewogenes Ganzes beschliessen und beantragt, den Regierungsrat über die weiteren erforderlichen Bebauungspläne entscheiden zu lassen. Demgegenüber befürchtet eine Kommissionsminderheit, dass die Vorlage als Ganzes scheitern könnte. Sie beantragt separate Abstimmungen über die Stadtrandentwicklungen Süd und Ost sowie über den Rest der Zonenplanrevision (vgl. Medienmitteilung vom 18. Dezember).

 Unter den Finanzbegehren des Regierungsrates finden sich Subventionen von insgesamt  5,2 Mio. Franken bis 2016 für die heute 15 Quartiertreffpunkte, die Stadtteilsekretariate Kleinbasel und Basel-West sowie die Quartierkoordination Gundeldingen. Eine Mehrheit der Bildungs- und Kulturkommission beantragt eine Erhöhung der Subventionen an die Quartierarbeit um insgesamt 240'000 Franken. Unter anderem sollen die Beiträge an die Stadtteilsekretariate um 120‘000 Franken aufgestockt werden; dies, nachdem die Christoph Merian Stiftung und die GGG ihre Beiträge reduziert haben.

 Für vier Institutionen im Bereich Sucht, darunter die Suchthilfe Region Basel, welche die Kontakt- und Anlaufstellen betreibt, soll der Grosse Rat für die Jahre 2014 und 2015 total 7,5 Mio. Franken bewilligen. Für die Frauenberatungsstelle familea beantragt der Regierungsrat für 2014–2017 Subventionen von 1,52 Mio. Franken.

 Schliesslich liegen dem Grossen Rat wie immer im Januar Budgetpostulate zur Erhöhung von Ausgabeposten im bereits verabschiedeten Kantonsbudget 2014 vor.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:
 www.grosserrat.bs.ch/to

Zur neuen Parlamentsspitze erfolgt am 8. Januar nach Feststehen der Wahlresultate eine Medienmitteilung. Fototermin mit den Neugewählten: ca. 12.00 Uhr, Treffpunkt Vorzimmer Grossratssaal.


contact: Marc Heitz Tel. +41 61 267 14 61 Gebietsverantwortlicher Gebiet Süd, Tiefbauamt Basel-Stadt Stadtreinigung

lead_de: Die Abfallentsorgung des Tiefbauamtes Basel-Stadt entsorgt wie im letzten Jahr nach Weihnachten kostenlos Weihnachtsbäume, Weihnachtsäste und Adventskränze. Jeweils am normalen Abfuhrtag nimmt die Kehrichtabfuhr dieses Material bis Ende Januar 2014 mit. Weihnachtsbäume, die höher sind als zwei Meter, müssen zerkleinert werden.

title_de: Gratis-Abfuhr für Weihnachtsbäume und Adventskränze

content_de:
Weihnachtsbäume und -äste sowie Adventskränze können nach den Weihnachtstagen gratis bis Ende Januar 2014 der Kehrichtabfuhr mitgegeben werden. Sie werden in jedem Stadtquartier jeweils am entsprechenden normalen Abfuhrtag eingesammelt, sofern sie rechtzeitig bereitgestellt werden. Die Stadtreinigung weist darauf hin, dass die Bäume jeweils am Vorabend nach 19.00 Uhr oder am Abfuhrtag spätestens bis 07.00 Uhr gut sichtbar am Strassenrand bereitgestellt sein müssen.

 Damit die Kehrichtabfuhr die Weihnachtsbäume mitnehmen kann, dürfen diese nicht höher als 2,0 Meter sein, ansonsten müssen sie vor der Bereitstellung zerkleinert werden. Weihnachtsbäume und –äste, ebenso Adventskränze, sind zusammen mit den Bebbi-Säcken bereitzustellen.

 Übrigens: Weihnachtsbäume müssen nicht zwingend entsorgt werden. Äste können vielmehr  als Kälteschutz über Pflanzenbeete, Balkonkistchen oder unter Sträuchern verteilt werden. Dies natürlich nur ohne Lametta und ohne Kerzenresten.


contact: Medienstellen / Rechtsabteilungen der zuständigen Departemente

lead_de: Am 1. Januar 2014 werden im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse bzw. Änderungen wirksam

title_de: Kantonale Erlasse, die am 1. Januar 2014 wirksam werden

content_de:
Änderung vom 26. November 2013 der Verordnung über den Testbetrieb für die elektronische Stimmabgabe von Auslandschweizer Stimmberechtigten (SG 132.150, §§ 1, 2, 9 und 14).

Verordnung betreffend Zulagen gemäss § 15a Lohngesetz (Zulagenverordnung). Vom 3. Dezember 2013 (SG 164.410).

Änderung vom 25. Juni 2013 der Verordnung über die Aufnahme von Kindern in Heimen und Pflegefamilien (SG 212.250, § 3 Abs. 3).

Änderung vom 16. Oktober 2013 des Übertretungsstrafgesetzes (SG 253.100, §§ 23a Titel und Abs. 1, 28 Abs. 2, 28 Abs. 3, 32 Abs. 1 und 56 Titel, Abs. 1 und 2).

Änderung vom 19. November 2013 des Regierungsratsbeschlusses betreffend die Spitalliste für den Kanton Basel-Stadt (somatische Akutmedizin, Rehabilitation, Geriatrie, Psychiatrie) (SG 330.500, Ziff. 1 Abschn. A, Ziff. 1 Abschn. B, Anhang 1 und Anhang 2).

Änderung vom 18. Juni 2013 der Verordnung über die Schulung und Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderem Bildungsbedarf (Sonderpädagogikverordnung; SPV) (SG 412.750, § 21).

Änderung vom 31. Januar 2012 der Verordnung über die Aufnahmebedingungen der Gymnasien (Aufnahmeverordnung Gymnasien) (SG 413.800, § 14).

Änderung vom 11. Juni 2013 der Verordnung über die Aufnahmebedingungen der Gymnasien (Aufnahmeverordnung Gymnasien) (SG 413.800, §§ 3a, 3b, 8 Abs. 1).

Änderung vom 5. November 2013 der Verordnung über die Verwendung des Kunstkredits (SG 494.800, §§ 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10 und 11).

Änderung vom 16. Oktober 2013 des Gesetzes über die Basler Herbstmesse (SG 562.300, § 5 Abs. 2).

Änderung vom 17. September 2013 der Verordnung betreffend Messen und Märkte in der Stadt Basel (SG 562.320, §§ 26, 27, 41 und 42).

Änderung vom 17. September 2013 der Gebührenverordnung betreffend Messen und Märkte in der Stadt Basel (SG 562.350, § 1).

Änderung vom 16. Oktober 2013 des Gesetzes über den Betrieb von Taxis (Taxigesetz) (SG 563.200, §§ 2 Abs. 2, 13 Abs. 2, 18 Abs. 1 und 21).

Änderung vom 17. Dezember 2013 der Verordnung zum Gesetz über die direkten Steuern (Steuerverordnung, StV) (SG 640.110, §§ 26 Abs. 3, 28 Abs. 1, 76 Abs. 1, 78 Abs. 1,4 und 5, 95a samt Titel 4a und Zwischentitel I, 112 Abs. 1, 114a, 146 und 147).

Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRG). Vom 16. Oktober 2013 (SG 724.100).

Änderung vom 17. September 2013 der Verordnung über die Inanspruchnahme der Allmend (Allmendverordnung) (SG 724.140, § 2a).

Aufhebung vom 16. Oktober 2013 des Allmendgebührengesetzes (SG 724.900).

Änderung vom 17. September 2013 der Verordnung zum Allmendgebührengesetz (SG 724.910, 2. Titel, § 2 Ziff. 3).

Änderung vom 12. Juli 2013 des Gebührentarifes der IWB Industrielle Werke Basel betreffend die Nutzung des Netzes für elektrische Energie (SG 772.420 §§ 8 Abs. 2 und 3, 10, 11, 14, 15, 22, 27, 28, 31, 32).

Änderung vom 12. Juli 2013 des Gebührentarifes der IWB Industrielle Werke Basel für die elektrische Energie (SG 772.430 §§ 6 Abs. 2,4 und 7, 7 und 8).

Änderung vom 14. November 2013 des Gebührentarifs der Industriellen Werke Basel betreffend die Abgabe von Fernwärme (SG 772.600, § 1 Abs. 2 lit.a).

Verordnung für die Verleihung des Basler Sozialpreises. Vom 2. Juli 2013 (SG 890.200).

Änderung vom 17. September 2013 der Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (SG 834.410, § 22 Abs. 2).

 Bei dieser Aufzählung handelt es sich um Erlasse, die vom Regierungsrat bis zum 17. Dezember 2013 verabschiedet worden sind.

Hinweise

Mehr zu den einzelnen Erlassen finden Sie unter www.medien.bs.ch/medienmitteilungen.html mit dem entsprechenden Stichwort.


contact: Beni Meister, Tel. +41 61 605 21 00 Stv. Leiter Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Am Heiligabend findet wie gewohnt um 17.00 Uhr auf dem Friedhof am Hörnli die beliebte Weihnachtsfeier mit der Blaukreuzmusik statt. Die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel lädt alle Interessierten ein, sich auf den Kapellenplatz oberhalb der grossen Treppe einzufinden.

title_de: Basler Friedhöfe: Einladung zur öffentlichen Weihnachtsfeier und Öffnungszeiten über die Festtage

content_de:
Für die diesjährige Ansprache konnte Pastor Urs Gassmann der Baptistengemeinde Basel gewonnen werden. Begleitet wird die Feier wie immer von der Blaukreuzmusik und verleiht ihr einen feierlichen Rahmen. Der Zugang zum Kapellenplatz wird bis um 18.30 Uhr mit einem Shuttle sichergestellt.

 Der Friedhof am Hörnli und der Gottesacker Wolf sind auch an den Feiertagen wie üblich von 8.00 bis 17.30 Uhr geöffnet. Am Heiligabend, 24. Dezember 2011, hat der Friedhof am Hörnli für Fussgänger länger offen, nämlich bis 19.00 Uhr. Für Fahrzeuge allerdings bleibt er am Heiligabend und an den Weihnachtsfeiertagen, an Silvester und Neujahr den ganzen Tag geschlossen. Friedhofbesucher sind gebeten, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Auf dem Friedhof selbst verkehrt der Friedhofbus zu allen Abteilungen im 30-Minuten-Takt von 10.00 bis 11.30 Uhr und von 13.00 bis 16.30 Uhr. Der Bus ist behindertengerecht eingerichtet.

 Der Gottesacker Wolf verfügt aufgrund seiner geringen Fläche über keinen Zubringer und ist mit privaten Fahrzeugen nicht zugänglich.

Hinweise

Foto: Fackeln weisen in der Weihnachtsnacht den Weg


contact: Gäumann RenataTelefon +41 (0)61 685 17 67 Kantonale Asylkoordination erreichbar Donnerstag, 19. Dezember 2013 von 09:30 bis 12:00

lead_de: Vor dem Umbau mehrerer Liegenschaften am Burgweg ist eine Zwischennutzung der aktuell leerstehenden Wohnungen vereinbart worden. Rund 50 Flüchtlinge finden dort befristet ein neues Zuhause.

title_de: Wohnungen für Flüchtlinge im Wettsteinquartier

content_de: Der Wohnraum für Flüchtlinge in Basel-Stadt ist weiterhin knapp und die Asyl-Liegenschaften der Sozialhilfe sind voll belegt. Eine kurzfristige Entlastung hat sich nun am Burgweg ergeben: Bevor der Umbau mehrerer Liegenschaften an die Hand genommen wird, können in den aktuell leerstehenden Wohnungen befristet Flüchtlinge untergebracht werden. Die Sozialhilfe hat einen entsprechenden Mietvertrag unterzeichnet. Sie ist für die Betreuung der Bewohner und die technische Wartung der Wohnungen zuständig. Es handelt sich um rund 50 Plätze, die zum Teil noch vor Weihnachten bezogen werden.


contact: Dr. Andreas C. Albrecht Kommissionspräsident und Sprecher der Kommissionsmehrheit Tel. 058 211 39 44 / 079 549 34 72 aalbrecht@vischer.com Thomas Grossenbacher Sprecher der Kommissionsminderheit Tel. 061 312 77 26 thomas.grossenbacher@edubs.ch

lead_de: Die Bau- und Raumplanungskommission des Grossen Rates befürwortet die vom Regierungsrat vorgeschlagene Gesamtrevision des Zonenplans der Stadt Basel. Die Schwerpunkte der Revision bestehen in der Verstärkung des Schutzes der Grünräume und Naturobjekte und in der Schaffung neuer Wohnbaumöglichkeiten. Auch dem Ortsbildschutz kommt grosse Bedeutung zu.

title_de: BRK befürwortet Gesamtzonenplanrevision

content_de:
Die Bau- und Raumplanungskommission des Grossen Rates (BRK) hat ihre Beratung zum Basisratschlag der Gesamtzonenplanrevision der Stadt Basel (Ratschlag Nr. 12.0740.01) abgeschlossen und publiziert am 18. Dezember 2013 ihren Bericht dazu.

 Die BRK stimmt den Anträgen des Regierungsrats im Wesentlichen zu. Insbesondere befürwortet die BRK die Stossrichtung der Vorlage, den Schutz der Grünräume massiv zu verstärken und gleichzeitig neue Wohnbaumöglichkeiten zu schaffen. In diesem Sinne befürwortet die BRK insbesondere die Verschärfung des Bauverbots in der Grünzone und die Überführung wesentlicher Baulandreserven (Grüngebiete, die heute keiner Zone zugewiesen sind) in verschiedene Bauverbotszonen (Grün-, Grünanlagen- und Landwirtschaftszonen). Andererseits befürwortet die BRK auch die vorgeschlagenen Stadtrandentwicklungen Süd, Ost, Nordwest und «Am Walkeweg». Die Schaffung von neuem stadtnahem Wohnraum ist ein wichtiger Beitrag zur Eindämmung der Zersiedelung der Landschaft und zur Eindämmung des Pendlerverkehrs.

 In einzelnen Punkten stellt die BRK Anträge, die von denjenigen des Regierungsrats abweichen:

 Die Mehrheit der BRK legt Wert darauf, dass die Zonenplanrevision als ausgewogenes Ganzes beurteilt wird, das allen Interessen angemessen Rechnung trägt. Sie will verhindern, dass nach erfolgter Annahme der Gesamtrevision nachträglich wesentliche Elemente wieder herausgebrochen werden können. Daher sollen die weiteren Bebauungspläne, die für die Stadtrandentwicklungen Ost und Süd nach der Annahme der Gesamtzonenplanrevision noch erforderlich sind, nicht vom Grossen Rat, sondern vom Regierungsrat erlassen werden.

 Ferner stellt die BRK zu einzelnen Einsprachen zum Thema Ortsbildschutz abweichende Anträge. Insbesondere möchte die BRK darauf verzichten, die Siedlungen «Lange Erlen» (bzw. «In den Schorenmatten») und «Eglisee» von der Schon- in die Schutzzone umzuzonen. Ferner möchte sie darauf verzichten, die Siedlung «Landauer» von der Zone 2 in die Schonzone umzuzonen.

 Eine Minderheit der BRK beantragt, die Beschlussvorlage in drei separate Beschlüsse aufzuteilen, um separate Abstimmungen über die bereits heute politisch umstrittenen Bebauungen der Stadtrandentwicklungen Süd und Ost und über den Rest der Zonenplanrevision zu ermöglichen. Damit soll verhindert werden, dass sich die Nein-Stimmen kumulieren und die Zonenplanrevision als Ganzes scheitert. Die Minderheit hat dazu einen separaten Bericht verfasst, der dem Kommissionsbericht als Anhang beigefügt ist.

Hinweise

Online abrufbar: Bericht der Bau- und Raumplanungskommission

 Oder erhältlich beim Parlamentsdienst des Grossen Rates (Tel. 061 267 85 71, parlamentsdienst@bs.ch)