contact: Gesine Fuchs stellvertretende Leiterin Fachstelle für Gleichstellung Basel-Landschaft Tel. 061 926 82 85 Leila Straumann Leiterin Gleichstellungsbüro Basel-Stadt Tel. 061 267 66 82

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Gleichstellungsbüros Basel-Stadt und der Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann Basel-Landschaft -- Die Verwirklichung der Gleichstellung von Frauen und Männern gehört zu den politischen Zielen der beiden Basel. Um dieses Ziel erreichen zu können sind die Politik die Verwaltung die entsprechenden Organisationen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger auf Zahlen und Fakten angewiesen. Regierungspräsident Adrian Ballmer (BL) und Regierungsrat Hans Martin Tschudi (BS) haben heute im Rahmen einer Medienkonferenz gemeinsam mit den Leiterinnen der Gleichstellungsstellen der beiden Basel die Publikation «Zahlen? Bitte. Der Stand der (Un)Gleichstellung von Frauen und Männern in Basel-Landschaft bzw. Basel-Stadt» der Öffentlichkeit vorgestellt.

title_de: «Zahlen? Bitte.» Der Stand der (Un)gleichstellung von Frauen und Männern in den beiden Basel

content_de:
Die Broschüre soll Antworten geben auf Fragen wie: Wie ist der Stand der Gleichstellungsarbeit in den beiden Basel? Welche Daten und Fakten liegen vor? Was bedeuten sie für die weitere Gleichstellungsarbeit? Und wo steht die Region im nationalen Vergleich? In Anlehnung an den Flyer «Auf dem Weg zur Gleichstellung?», der Kurzfassung des dritten statistischen Berichts zur Sozialberichterstattung Schweiz, sind in «Zahlen? Bitte.» erstmals die wichtigsten, nach Geschlecht aufgeschlüsselten Daten zu Bildung und Arbeit sowie zur politischen Beteiligung in der Region Basel dargestellt.

 Bildung
 Bildung ist eine der wichtigsten Voraussetzungen, um Gleichstellung zu verwirklichen. Der Bildungsstand der Bevölkerung ist in den letzten Jahrzehnten stetig angestiegen und junge Frauen haben hierbei aufgeholt. Doch es zeigen sich immer noch deutliche Unterschiede zwischen Männern und Frauen. Ein Viertel der Frauen hat nur eine obligatorische Schule besucht, während es nur 14 Prozent (BL) bzw. 19 Prozent (BS) der Männer sind. In Basel-Stadt sind von den Frauen ohne Bildungsabschluss die Hälfte Ausländerinnen. Knapp ein Viertel der Frauen in Basel-Stadt hat eine höhere Ausbildung abgeschlossen, verglichen mit 14 Prozent in Basel-Landschaft. Dies kontrastiert eindrücklich mit 30 Prozent (BL) bzw. 33 Prozent (BS) der Männer mit entsprechenden Abschlüssen.

 Erwerbsarbeit
 Die Erwerbsquote der Frauen ist 1970 nur bei 45 Prozent (BL) bzw. 56 Prozent (BS) gelegen. In der Zwischenzeit ist sie deutlich angestiegen und hat im Jahr 2000 rund 70 Prozent betragen - in Basel-Stadt etwas höher als in Basel-Landschaft. Über die Hälfte der Frauen arbeitet in Teilzeitbeschäftigung, während es bei den Männern fast 90 Prozent Vollzeitbeschäftigte sind.
 Nur selten sind Frauen in Unternehmensleitungen tätig, wobei die Baselbieter Unternehmen noch stärker in Männerhand sind (11 Prozent Frauen in Unternehmensleitungen) als Basel-Stadt (20 Prozent). Die Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern betragen in der Privatwirtschaft immer noch 21 Prozent. Diese Differenz hat sich in den neunziger Jahren nicht verkleinert.
 Für die ganze Region ist unbestritten, dass es mehr Betreuungsplätze für Kinder braucht. Aufgrund des neuen Tagesbetreuungs-Gesetzes wurde anfangs Jahr vom Grossen Rat Basel-Stadt ein Rahmenkredit bewilligt, mit dem weitere Betreuungsangebote geschaffen werden können. Basel-Landschaft unterstützt diese Entwicklung in seinem Kanton mit dem «Impulsprogramm Familie und Beruf» mit 3 Millionen Franken aus dem Wirtschaftsförderungsfonds und erarbeitet zur Zeit einen Gesetzesentwurf zur familienergänzenden Betreuung.

 Politik
 Bei der politischen Partizipation von Frauen belegen der Landrat (Frauenanteil: 36 Prozent) und der Grosse Rat (Frauenanteil: 32 Prozent) die nationalen Spitzenplätze. Seit 1968 (BS) bzw. 1971 (BL) ist ein stetiger Aufwärtstrend zu verzeichnen. Zur Zeit gibt es zwei Regierungsrätinnen in Basel-Landschaft (Anteil 40 Prozent) und eine Regierungsrätin in Basel-Stadt (14 Prozent). Angesichts der im nationalen Vergleich guten Plätze der beiden Basel sehen die Gleichstellungsfachstellen die Wirksamkeit ihrer Motivationsarbeit für Kandidierende wie Wählerinnen und Wähler bestätigt.

 Partnerschaftliches Projekt
 Die Broschüre «Zahlen? Bitte.», die als partnerschaftliches Projekt der Fachstelle für Gleichstellung Baselland und des Gleichstellungsbüros Basel-Stadt entstanden ist, richtet sich an ein breites Publikum, an interessierte Bürgerinnen und Bürger, Schulen, Lehrkräfte, Unternehmensleitungen, Kaderleute, die politischen Parteien und die Medien. Sie kann beim Gleichstellungsbüro Basel-Stadt und der Fachstelle für Gleichstellung Baselland zum Selbstkostenpreis von 2 Franken bestellt werden.


contact: Dr. med. Thomas Steffen Leiter Schulärztlicher Dienst Tel. 061 267 45 20 Fax 061 272 36 88 thomas.steffen@bs.ch Gesundheitsdienste Basel-Stadt Schulärztlicher Dienst St. Alban-Vorstadt 19 4052 Basel

lead_de: Der Schulärztliche Dienst der Gesundheitsdienste Basel-Stadt veröffentlicht neu mehrsprachige Informationsblätter zu den Themen Ernährung Körperpflege und Kopfläuse. Damit wird die bestehende Reihe von Gesundheitsinformationen auf der Homepage der Gesundheitsdienste Basel-Stadt bedarfsgerecht ergänzt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Neue Gesundheitsinformationen auf dem Internet

content_de:
Die Nachfrage zeigt einen grossen Bedarf nach aktuellen, spezifischen Gesundheitsinformationen. Der Schulärztliche Dienst Basel-Stadt überarbeitet und aktualisiert deshalb regelmässig seine Gesundheitsinformationen für Eltern, Kinder und Jugendliche und Lehrkräfte.

 Neu erschienen sind in dieser Reihe Informationsblätter zu den Themen Ernährung, Körperpflege und Kopfläuse in jeweils 11 Sprachen. Die Informationsblätter richten sich an Eltern und Lehrkräfte und geben die wichtigsten Basisinformationen zu diesen Themen.

 Die Informationsblätter können unter www.gesundheitsdienste.bs.ch heruntergeladen oder beim Schulärztlichen Dienst (Tel. 061 267 45 20 / e-mail: saed@bs.ch ) bezogen werden.

content_format: html


contact: Beatrice Inglin-Buomberger Grossratspräsidentin Tel. 061 263 30 15 zum Gastgewerbegesetz: Dr. Donald Stückelberger Präsident der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission des Grossen Rates Tel. 061 270 99 00

lead_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 8. und 15. Sept. 2004 -- Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird am 8. und 15. September 2004 jeweils um 9 Uhr und 15 Uhr im Rathaus tagen. Viel zu reden geben dürfte als eines der Hauptgeschäfte das Gesetz über das Gastgewerbe.

title_de: Gastgewerbegesetz vor dem Grossen Rat

content_de:
Die vorberatende Kommission hat am Entwurf des Regierungsrates zum Gastgewerbegesetz verschiedene Korrekturen angebracht. So will sie nichts von einer Gastwirtschaftsabgabe wissen. Weitere wichtige, nicht unumstrittene Neuerungen des Gesetzesentwurfs betreffen die Öffnungszeiten und das Bewilligungswesen im Gastrobereich.

 Ausserdem stehen die Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Basler Kunstverein und Rahmenkredite für Energieversorgungsanlagen auf der Tagesordnung. Für eine Totalsanierung des Fahrgastschiffs MS Stadt Basel beantragte der Regierungsrat ursprünglich einen Nachtragskredit in der Höhe von 2'800'000 Franken, während die Finanzkommission lediglich für 650'000 Franken für eine minimale Instandsetzung ausgeben will.

 Weitere Diskussionspunkte werden die Aufwertung der Klybeckstrasse (Strassenbauprojekt Abschnitt Klingentalgraben bis Markgräflerstrasse) und der Bericht über die Abfallbewirtschaftung im Kanton Basel-Stadt bilden.

 Die Sitzungen des Grossen Rates sind öffentlich.


contact: Madeleine Lüdi Beauftragte für Familienfragen, AJFP Tel. 061 267 80 62

lead_de: Elternsein ist eine Herausforderung – mit Grenzen. Mit einem Aktionstag auf dem Barfüsserplatz will die Abteilung Jugend Familie und Prävention (AJFP) des Justizdepartements Eltern anlässlich des 8. Schweizerischen Elternbildungstages über das breite Angebot von Erziehungskursen und –trainings informieren. Informationsstände mit Fachpersonen aus dem Bereich Elternbildung Kinderanimation und die Verlosung der ersten drei Familienpässe stehen auf dem Programm.

title_de: Erziehen will gelernt sein: Elternbildungstag auf dem Barfi

content_de:
Eltern stossen im Umgang mit ihren Kindern immer wieder an Grenzen. Was tun, wenn der Sprössling jede Nacht aufsteht oder sich händefuchtelnd weigert, den Brei zu essen? Kleine und grosse Kinder wissen, wie sie Mutter und Vater zur Weissglut bringen können. Eltern sind dann oft ratlos und wissen nicht mehr weiter. Ist Erziehen ohne Schimpfen und Schreien überhaupt möglich?

 Strategien in der Erziehung zur Erleichterung des Familienalltags sind erlernbar. Der diesjährige Elternbildungstag auf dem Barfüsserplatz, der anlässlich des 8. Schweizerischen Elternbildungstags durchgeführt wird, informiert über Erziehungskurse und –trainings, die ein stressfreieres Zusammenleben ermöglichen und zu einer positiven Beziehung zwischen Eltern und Kind beitragen. Fachpersonen aus dem Elternbildungsbereich geben der interessierten Öffentlichkeit Auskunft über das breite Angebot an Unterstützung bei Erziehungsfragen und –problemen. Informationsschwerpunkte sind die Programme Triple P (positives Erziehungsprogramm), Step (systematisches Erziehungsprogramm), Gordontraining und das neue Eltern-Onlinetraining, das einzige Angebot im Internet im europäischen Raum.

 Regierungsrat Hans Martin Tschudi unterstrich am Aktionstag die Bedeutung der Eltern- und Familienbildung als wesentlichen Teil der Familienförderung. Sie gehöre, so Tschudi, zu den Kernaufgaben einer zeitgemässen Familienpolitik. Denn was in der Familie gebildet werde, sei eine Art soziales Kapital, dessen Ertrag der ganzen Gesellschaft zukomme. An einer Verlosung wurden die ersten drei Basler Familienpässe vergeben, die unter anderem vergünstigte Zutritte zu Elternbildungskursen beinhalten.

 Der vom Schweizerischen Bund für Elternbildung (SBE) initiierte Aktionstag wird von der AJFP alle zwei Jahre durchgeführt. Der Elternbildungstag will auf die vielfältigen Eltern- und Familienbildungsangebote aufmerksam machen.


contact: Dr. Robert Heuss Tel. 061 278 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Im Rathaus wurde heute eine Gedenktafel von Samuel Buri zur Erinnerung an Bundesrat Hans Peter Tschudi feierlich eingeweiht.

title_de: Vernissage der Gedenktafel für Hans Peter Tschudi im Rathaus

content_de:
Der ehemalige Basler Bundesrat Hans Peter Tschudi (1913 – 2002) ist seit heute mit einer Gedenktafel im ersten Stock des Rathauses verewigt. Diese wurde vom bekannten Basler Künstler Samuel Buri gestaltet und von der renommierten Glocken- und Kunstgiesserei Rüetschi in Aarau angefertigt.

 Eröffnet wurde die Vernissage der Gedenktafel heute durch Regierungspräsident Jörg Schild. Er würdigte nochmals den erfolgreichen Politiker Hans Peter Tschudi, der auch immer sehr volksverbunden und bescheiden geblieben ist. Noch heute werde er als einer der Väter der AHV bezeichnet, die Verdienste von Hans Peter Tschudi während seiner 13 Jahren im Bundesrat würden sich aber keineswegs nur auf das Sozialwerk beziehen, sagte Jörg Schild. So habe er unter anderem auch die ETH in Lausanne gegründet, die erste grosse Vorlage für das Nationalstrassennetz ins Parlament gebracht und den ersten Verfassungsartikel für den Umweltschutz geschaffen.

 Ausführlich gewürdigt wurde Hans Peter Tschudi auch von alt Ständerat Carl Miville. Pfarrer Felix Tschudi dankte im Namen der Familie für die Gedenktafel und die würdige Feier.

 Musikalisch umrahmt wurde die Feier im Grossratssaal durch Werke von J.S. Bach, Astor Piazzolla und Klezmer-Musik, dargeboten vom Akkordeon-Spieler Viktor Pantiouchenko.


contact: Anita Torri Tel.: 061 605 21 41 Sachbearbeiterin Grabmalbewilligung, Stadtgärtnerei und Friedhöfe

lead_de: Bereits zum neunten Mal hat die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt eine Auszeichnung handwerklich und künstlerisch beispielhafter Grabmäler vorgenommen. Der jährlich verliehene Preis will auf individuell gestaltete Grabsteine aufmerksam machen und damit dem allgemeinen Qualitätsverlust der Grabmalkultur sowie der überhandnehmenden Massenproduktion entgegenwirken.

title_de: Grabmalauszeichnung 2004

content_de:
Die ausgezeichneten Grabmäler sollen einerseits zeigen, dass innerhalb der vorgegebenen Normen eine Vielzahl von Ausdrucksformen möglich sind, andererseits sollen die Angehörigen dazu ermuntert werden, im Dialog mit der Bildhauerin oder dem Bildhauer eine der verstorbenen Person entsprechende Gestaltung zu finden.

 In Augenschein genommen wurden sämtliche Grabmäler auf Reihengräbern für Erd- und Urnenbestattungen auf dem Friedhof am Hörnli der im Jahre 2002 Verstorbenen. Zwei Mitglieder der Friedhofkommission, Viktor Berger, Pfarrer, und Urs Höchle, Jurist, sowie die Grafikerin und Journalistin Sibylle Ryser bildeten die Jury.

 Schliesslich wurden fünf Reihengrabsteine der folgenden Bildhauer und Grabmalfirmen aus Basel und Umgebung ausgewählt: Stefan Eisele, P. Mesmer AG, Roman Müller, Hanspeter Soltermann, Heinz Zemp. Die Friedhofkommission hat für das Jahr 2004 eine Gesamtsumme von Fr. 2'500.-- bereitgestellt. Im Rahmen einer kleinen Feier auf dem Friedhof am Hörnli wird die Departementsvorsteherin, Regierungsrätin Barbara Schneider, den ausgewählten Bildhauern im Beisein der Grabmalbesitzer und Angehörigen je Fr. 500.- als Anerkennung überreichen.

 (ca. 1’550 Zeichen)


contact: Beatrice Inglin-Buomberger Grossratspräsidentin, Tel. 061 263 30 15

lead_de: Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird am 10. und 17. November 2004 jeweils um 9 Uhr und 15 Uhr im Rathaus tagen. Zu reden geben dürfte der Bericht der Geschäftsprüfungskommission zu den Vorkommnissen rund um den Basler Hafen. Den Rat beschäftigen wird zudem ein Plakatwerbungsverbot für Alkohol und Tabak die Klassengrösse an der Weiterbildungsschule sowie das Pensionskassengesetz.

title_de: Tagesordnung für Grossratssitzungen vom 10. und 17. November

content_de:
Zum Auftakt seiner Novembersitzung wird der Grosse Rat den Bericht seiner Geschäftsprüfungskommission zu den Vorkommnissen rund um die Rheinschifffahrtsdirektion und die Basler Personenschifffahrtsgesellschaft debattieren. Dieser hat in der Öffentlichkeit bereits einigen Staub aufgewirbelt.

 Danach wird sich der Rat einer Gesetzesergänzung annehmen, die ein zumindest teilweises Verbot der Plakatwerbung für Alkohol und Werbung auf privatem Grund, der öffentlich einsehbar ist, will (für den öffentlichen Grund existiert ein solches Verbot bereits).

 Weiter hat der Rat über eine Änderung des Schulgesetzes zu entscheiden, die Teil des 2. Massnahmenpakets zur Reduktion der Aufgaben und Leistungen ist. Die Regierung möchte mit einer Erhöhung der zulässigen Schülerzahl in Klassen der Weiterbildungsschule (auf 16 im A-Zug, auf 22 im E-Zug) jährlich 950'000 Fr. sparen.

 Beschäftigen wird den Rat sodann die Revision des Pensionskassengesetzes. Nachdem eine erste Fassung im Mai dieses Jahres vom Volk abgelehnt worden war, unterstützt die Wirtschafts- und Abgabekommission einen neuen regierungsrätlichen Entwurf, der mittels Änderungen der Organisationsstruktur vordringlich die Bundesrechtskonformität anstrebt.

 Die Finanzkommission beantragt dem Grossen Rat, den Regierungsrat zur Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zum Betrag von 2,2 Mia. Fr. zu ermächtigen. Weiter hat der Rat über einen Regierungsantrag zu entscheiden, wonach die Schulen für Gesundheits- und Krankenpflege am Bethesda- und am St. Claraspital 2004 bis 2009 mit jährlich total maximal 1,2 Mio. Fr., die Physiotherapie-Schule am Bethesda mit maximal 221'000 Fr. subventioniert werden sollen.

 Die Sitzungen des Grossen Rates sind öffentlich.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:
 www.bs.ch/GrosserRat/tagesordnung.shtml


contact: Leila Straumann, Tel. 061 267 66 81 Gleichstellungsbüro Basel-Stadt E-Mail: leila.straumann@bs.ch Gesine Fuchs, Tel. 061 926 82 82 Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann des Kantons Basel-Landschaft, E-Mail: gesine.fuchs@fkd.bl.ch

lead_de: Im Kleinbasler Kultur- und Begegnungszentrum «union» ist heute Abend der Chancengleichheitspreis beider Basel an den Trägerverein «Tag der Frau» verliehen worden. Bereits seit 30 Jahren ist der «Tag der Frau» ein fester Bestandteil im Kalender der Mustermesse (muba) und findet schweizweit Beachtung.

title_de: Preisverleihung «Das heisse Eisen» Chancengleichheitspreis beider Basel 2004

content_de:
Zum neunten Mal haben heute die beiden Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft den Chancengleichheitspreis vergeben, und zwar an den Trägerverein «Tag der Frau». In seiner Begrüssung lobte Regierungsrat Hans-Martin Tschudi diese traditionsreiche Veranstaltung und Diskussionsplattform für ihre Kontinuität und die nachhaltige Sensibilisierungsarbeit für Gleichstellungsthemen. Der Baselbieter Regierungspräsident Adrian Ballmer spürte in seiner Laudatio den Erfolgsfaktoren des «Tags der Frau» nach, der trotz eines grossen Angebotes an Diskussionsforen einen stetigen Publikumszuwachs erfährt. Ballmer führt den Erfolg auf die weitsichtigen Themen, das breite Meinungsspektrum und die Flexibilität in der Kontinuität zurück.

 Die Präsidentin der Wirtschaftsfrauen Schweiz, Astrid van der Haegen, hat in ihrem Referat die mangelnde Chancengleichheit von Frauen und Männern in der Wirtschaft aufgegriffen und darauf hingewiesen, dass die Gleichstellung ein Prozess ist, der noch über Generationen andauern wird.

 Als Präsidentin des Trägervereins «Tag der Frau» konnte Josy Nussbaumer das Preisgeld von 20'000 Franken entgegennehmen. Mit der Preisvergabe wurde unter anderem die langjährige ehrenamtliche Arbeit von engagierten und vorausschauenden Frauen gewürdigt. Ziel des «Tags der Frau», der im «Internationalen Jahr der Frau» 1975 zum ersten Mal durchgeführt wurde, ist die Förderung der gesellschaftlichen und sozialen Situation von Frauen. Mit aktuellen gesellschaftlichen, politischen oder ethischen Themen zieht dieser Anlass jährlich 300 bis 400 Besucherinnen und Besucher an.

 Die Preisträgerinnen wurden zusätzlich mit einer zweiteiligen Fotoarbeit der Basler Künstlerin Gabriella Disler aus der Serie «Stories from the city» beschenkt. Nina Klar (Gesang) und Michael Giertz (Piano) bereicherten die Veranstaltung musikalisch.


contact: Oberst Christian Schwarz Tel. 061 268 16 01 Kommandant der Berufsfeuerwehr Basel-Stadt Polizei- und Militärdepartement

lead_de: Die Bezirksfeuerwehr muss der Tatsache angepasst werden dass immer weniger Personen zum freiwilligen Feuerwehrdienst bereit sind. Die vom Regierungsrat nun rückwirkend genehmigte Strukturänderung sieht eine Reduktion der Bezirksfeuerwehr von sechs auf drei Kompanien vor. Die neue Organisationsstruktur umfasst auch Massnahmen im personellen Bereich. Ausserdem wurden die Entschädigungen für den Feuerwehrdienst den heutigen Verhältnissen angepasst.

title_de: Bezirksfeuerwehr neu strukturiert

content_de:
Seit Mitte der neunziger Jahre sinkt die Zahl derjenigen Personen kontinuierlich, die freiwillig Dienst in den Bezirksfeuerwehren leisten wollen. Im Jahr 2002 wurde klar, dass dauerhaft nur noch mit einem Bestand von 200 (statt 300) Angehörigen der Bezirksfeuerwehren gerechnet werden kann.

 Auf den 1. Januar 2004 wurde darum eine neue, flexiblere Organisationsstruktur geschaffen, die der Regierungsrat nun rückwirkend genehmigt hat. Die Bezirksfeuerwehr wurde von sechs auf drei Kompanien halbiert, die Angehörigen werden auf diese Kompanien (Grossbasel, Kleinbasel und Riehen/Bettingen) verteilt. Jede der Kompanien beinhaltet Lösch- und Pionierzüge und klar definierte Aufträge zur Unterstützung der Berufsfeuerwehr.

 Für die Umsetzung des Projektes wurden auch personelle Massnahmen notwendig. So wurde der bisherige Stabsoffizier der Bezirksfeuerwehr zum Kommandanten im Rang eines Majors befördert. Der stellvertretende Kommandant der Bezirksfeuerwehr 2 wurde unter Beförderung zum Hauptmann zum Ausbildungsoffizier ernannt. Beide sind wie bisher als Milizoffiziere tätig.

 Die Feuerwehrverordnung wurde in diesem Sinne geändert; gleichzeitig wurden die Entschädigungen und Vergütungen für Dienstleistungen und Einsätze in der Bezirksfeuerwehr den heutigen Verhältnissen angepasst. Der Sold entspricht nun den Ansätzen im Kanton Basel-Landschaft.


contact: Marianne Trevisan, Tel. 061 267 70 90 Lotteriefonds Polizei- und Militärdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für sechs weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 235’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Der Stiftung für Sucht- und Jugendprobleme SSJ, wird für die Renovation und Erneuerung des Hauses Herrenweg 8, Haus Gilgamesch, ein Beitrag von 100'000 Franken bewilligt, unter der Voraussetzung, dass die Restfinanzierung gesichert ist.

 Dem Verein Jazz by off-beat Basel wird für die Durchführung der Konzertprogramme Jazz by off-beat 2005 ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

 Der Trägerschaft ‚Erlebnis Behinderung’, Peter Hablützel, wird für die Ausstellung handiCAPACITY «Arbeit & Behinderung» an der MUBA 2005 ein Beitrag von 40'000 Franken bewilligt, unter der Voraussetzung, dass die Restfinanzierung gesichert ist.

 Die indische Tanzgruppe Kalasri, Dasappa Keshava, wird für die Produktion «Feuervogel» und «Tandava und Lasya» ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.

 Dem Verein Scala Basel wird für die Produktion 2005 «Aschenputtel» ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt, unter der Voraussetzung, dass die Restfinanzierung gesichert ist.

 Dem Theater Vitamin A wird für die Realisierung des Schulpräventionsprojektes «Mein Körper gehört mir» ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.


contact: Juri Weiss Dr. Robert Heuss Leiter der Fachstelle e-Government Staatsschreiber Tel: 061-267 85 61 061-267 85 60 E-Mail: juri.weiss@bs.ch robert.heuss@bs.ch

lead_de: Das Portal des Kantons hat zwei entscheidende Neuerungen erfahren: Mit der sogenannten Direktsuche wird der User direkt auf die gesuchte Website umgeleitet. Und der neue Staatskalender ist noch übersichtlicher und komfortabler.

title_de: www.bs.ch: Noch einfacher suchen und noch schneller finden

content_de:
Direktsuche mit der «Searching-URL»

 Eine ganz neue Suchmethode ermöglicht, dass der User auf dem Portal www.bs.ch auf seine Suchabfrage nur ein einziges Resultat erhält, dafür das richtige. Er wird sogar direkt auf die richtige Website umgeleitet. Damit können erfahrungsgemäss weit über 99% der Suchabfragen korrekt, d.h. den Erwartungen der Kundinnen und Kunden gemäss, beantwortet werden. Ermöglicht wird diese Suchmethode durch eine im Gegensatz zu traditionellen Suchmaschinen statische Zuordnung von Suchbegriffen zu Websites. Bisher sind mehrere Tausend Suchbegriffe erfasst. Die Direktsuche wurde von der Fachstelle e-Government zusammen mit der Zentralen Informatik-Dienststelle (ZID) entwickelt und kommt erstmalig zum Einsatz.

 Neuer elektronischer Staatskalender

 Das Nachschlagewerk für Personen der öffentlichen Verwaltung auf www.staatskalender.bs.ch wurde komplett neu gestaltet und in vielen Details verbessert. Noch immer ist der Kanton Basel-Stadt einer der wenigen Kantone, die über eine elektronische und somit ständig aktualisierte Version des Staatskalenders verfügen. Die Ablösung ist ebenfalls eine Eigenentwicklung, nachdem der Lieferant der alten Lösung den technischen Unterhalt nicht mehr gewährleisten konnte.

Hinweise

Ausführlicher Artikel zum Thema Direktsuche: www.e-gov.bs.ch/searching-url-grundsatzartikel.pdf

Fachstelle e-Government: www.e-gov.bs.ch
 Zentrale Informatik-Dienststelle: www.zid.bs.ch


contact: Dr. Ralph Lewin Tel. 061 267 85 40, bzw. am Rande des Haafemähli ab 17.30 Uhr Vorsteher des Wirtschafts- und Sozialdepartements des Kantons Basel-Stadt Erich Straumann, Tel. 061 925 56 03 Vorsteher der Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion des Kantons Basel-Landschaft

lead_de: Die Vernehmlassung zum Staatsvertrag über die Zusammenlegung der Rheinhäfen wird eröffnet. Dies haben die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft beschlossen. In diesem Zusammenhang wurde auch entschieden die Designierung des baselstädtischen Rheinhafendirektors als Direktor der zusammengelegten Häfen aufzuheben.

title_de: Vernehmlassung zur Zusammenlegung der Häfen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt

content_de:
Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben beschlossen, die Vernehmlassung zum Staatsvertrag über die Zusammenlegung der Rheinhäfen zu eröffnen. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Realisierung dieses bedeutsamen partnerschaftlichen Projekts.

 Im August 2002 hatten die beiden Kantonsregierungen den Grundsatzentscheid für eine Fusion der Rheinhäfen gefasst. Das Wirtschafts- und Sozialdepartement Basel-Stadt und die Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion Basel-Landschaft wurden mit der Ausarbeitung eines Staatsvertrags beauftragt. Die Fusion ist die logische Fortentwicklung der seit Jahren praktizierten engen Zusammenarbeit. Die Regierungen beider Kantone versprechen sich davon eine noch bessere Nutzung der Hafengebiete sowie gewisse Kosteneinsparungen.

 Nach dem nun vorliegenden Entwurf sollen die Rheinhäfen Basel-Stadt und Basel-Landschaft zu einer selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt mit dem Namen «Schweizerische Rheinhäfen» (SRH) fusioniert werden. Der juristische Sitz der SRH soll in Birsfelden, der Sitz der Direktion in Basel liegen. Hauptaufgabe der SRH ist die Entwicklung, Bewirtschaftung und Vermarktung der Hafengebiete. Diese verbleiben im Grundeigentum der Kantone. Der von den SRH erzielte Gewinn kommt den beiden Kantonen zu, und zwar im Verhältnis 59% für Basel-Landschaft und 41% für Basel-Stadt. Dieser Verteilschlüssel beruht auf Berechnungen der externen Beratungsunternehmung Booz Allen Hamilton und stützt sich auf eine projizierte Erfolgsrechnung der zusammengelegten Rheinhäfen. Neben der Hafenbewirtschaftung obliegen den SRH als Rheinschifffahrts- und Hafenpolizeibehörde ausserdem auch hoheitliche Aufgaben.

 Das neue Unternehmen soll von einem fünfköpfigen Verwaltungsrat geführt werden, wobei jeder Kanton je ein Verwaltungsratsmitglied direkt entsendet. Die Kantonsvertretungen haben bei wichtigen Entscheiden des Verwaltungsrats ein Vetorecht, so dass die Wahrung der Kantonsinteressen gewährleistet ist. Für das Personal der SRH soll das basellandschaftliche Personalrecht massgebend sein, und bezüglich der beruflichen Vorsorge ist der Anschluss an die Basellandschaftliche Pensionskasse vorgesehen.

 Politische Parteien und interessierte Organisationen (Fachverbände, Personalverbände) haben nun bis Ende Januar 2005 Zeit, um zu den Vorschlägen der beiden Kantonsregierungen Stellung zu nehmen. Nach Auswertung der Vernehmlassungsergebnisse und einer entsprechenden Überarbeitung der Vorlage soll der Staatsvertrag voraussichtlich im Sommer 2005 den Parlamenten zugeleitet werden.

 Leitung der künftigen Schweizerischen Rheinhäfen

 In diesem Zusammenhang haben die Kantonsregierungen entschieden, die im April 2003 beschlossene Designierung des baselstädtischen Rheinhafendirektors René Hardmeier als Direktor der künftigen SRH aufzuheben. Grundlage dieses Beschlusses ist die Überzeugung, dass ihm angesichts der bedauerlichen Entwicklung rund um die Rheinschifffahrtsdirektion und insbesondere um ihn als Direktor sowie aufgrund seiner seit Mitte August 2004 andauernden Erkrankung die Direktion der SRH nicht mehr übertragen werden kann. Gleichzeitig ist jedoch festzuhalten, dass René Hardmeier einen ganz wesentlichen Beitrag am Zustandekommen des heutigen Projekts geleistet hat.


contact: Kinderbüro Basel Pascal Kreuer Bettina Winkler Tel. 061 263 33 55 Baudepartement Stadtgärtnerei und Friedhöfe Susanne Brinkforth Tel. 061 267 67 26

lead_de: Der Margarethenpark soll für Kinder im Primar- und OS-Alter aufgewertet werden. Dabei steht ein grosses neues Spielgerät im Zentrum das vielfältige Spielmöglichkeiten bieten soll. Im Projekt des Kinderbüros Basel können Kinder dieses Gerät selbst mitentwickeln.

title_de: Kinder entwickeln ein Spiel-Mammut im Margarethenpark

content_de: Welche Eigenschaften muss ein vielseitiges Spielgerät im Margarethenpark beinhalten? Welche Möglichkeiten zum Klettern, Rutschen, Verstecken sollen berücksichtigt werden? Diese Fragen können eigentlich nur diejenigen be-antworten, welche das Gerät anschliessend nutzen: die Kinder im Gundeli. Deshalb arbeitete das Kinderbüro Basel in ihrem Projekt mit 25 Kindern der 2. Primar- bis zur 1. OS-Klasse der benachbarten Schulhäuser. Am Dienstag und Mittwoch Nachmittag entwickelten die Kinder Ideen und Vorschläge, wie ihre Spielwünsche im neuen Gerät umgesetzt werden können. Sie hielten ihre Spielwünsche fest und gestalteten in einem Modell, wie diese im Mammut umgesetzt werden können. Ihre konkreten Vorschläge stellten sie am Mitt-woch ab 17 Uhr der Verantwortlichen der Stadtgärtnerei des Baudepartemen-tes, ihren Eltern und Lehrpersonen und ihren Kollegen und Freundinnen vor. Am kleinen Fest erklärten die Kinder allen Interessierten, worauf beim Bau des Spiel-Mammuts besonders geachtet werden sollte. So soll im Bauch des Mammuts ein Spielhäuschen entstehen, in welches sich die Kinder auch zu-rückziehen können. An verschiedenen Orten möchten sie hinunter springen und auf einem weichen Untergrund landen. Die Kinder wünschen sich zudem Seile zum rauf und runter. Zum Schaukeln platzierten die Kinder unter dem Mammut eine Hängematte, Ringe und eine ‚Riti’. Eine Rutschbahn führt dem Rüssel entlang hinunter. Vom Hinterteil des Mammuts aus konstruierten die Kinder eine Art ‚Seilbähnli’, mit welchem sie davon gleiten können. Im oberen Teil dieser Konstruktion wünschen sie sich einen Steg in einer Röhre mit klei-nen Festern, an deren Ende Kletterseile angebracht sind. Die Vorschläge der Kinder werden nun an die Stadtgärtnerei und den Spiel-geräte-Hersteller übergeben, welcher anhand dieser Ideen einen Entwurf und ein Modell des Spiel-Mammuts entwerfen wird. Den teilnehmenden Kinder wird dieses Modell anschliessend vorgestellt. Unter der Leitung der Stadt-gärtnerei soll bereits im Frühling des nächsten Jahres das Spiel-Mammut im Margarethenpark realisiert werden. In Zusammenarbeit zwischen der Stadtgärtnerei des Baudepartementes, wel-che für die Parkgestaltung verantwortlich ist, der Jacqueline Spenger-Stiftung, welche das Projekt mit einem grosszügigen Beitrag ermöglicht und dem Kinderbüro Basel als Fachstelle für den Einbezug der Kinder wurde das Mammut als Spiel-Objekt festgelegt. Der Park erhält durch dieses einmalige Spielgerät – einer Art ‚Gundeli-Wappentier’ – ein besonderes Gesicht. Es soll den Kindern im Gundeli auch dank ihrer direkten Beteiligung ein identitäts-stiftendes Symbol sein. Die Kinder, welche an diesem Projekt teilnahmen, trafen sich direkt nach der Schule zum Mittag essen in den Garderoberäumen der alten Sportanlage im Margarethenpark, wo das neue Geräte zu stehen kommt. Auf spielerische Art befassten sie sich mit den vorhandenen und fehlenden Spielmöglichkeiten im Park und stellten daraus eine Prioritätenliste für das Mammut zusammen. In kleinen Gruppen planten und bauten sie anschliessend die Umsetzung ihrer wichtigsten Anliegen in Modellen aus Holz und Schnüren. Diese Materialien, Holzstämme und Seile, werden auch für das grosse Spiel-Mammut verwen-det. Ca. 3’500 Zeichen


contact: Alice Mäder Tel. 079 378 50 35 Leiterin Personal- und Organisationsentwicklung Zentraler Personaldienst BASEL-STADT Finanzdepartement

lead_de: Der Arbeitgeber BASEL-STADT bietet gute Bedingungen zur Verwirklichung der Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern. Die Umsetzung des Chancengleichheitskonzeptes ist aber in den einzelnen Departementen Betrieben und Direktionen unterschiedlich.

title_de: Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern: Fortschrittlicher Arbeitgeber BASEL-STADT

content_de:
Mit dem Chancengleichheitskonzept verabschiedete der Regierungsrat im Jahr 1996 eine Reihe von Massnahmen, um die Chancengleichheit von Frauen und Männern beim Arbeitgeber BASEL-STADT zu verbessern. Nun wurde eine Standortbestimmung in Form einer quantitativen Auswertung der Arbeitssituation von Frauen und Männern sowie der Wirkung der damals beschlossenen Massnahmen vorgenommen.

 Fortschrittlicher Arbeitgeber BASEL-STADT
 Zusammenfassend kann gesagt werden, dass BASEL-STADT gute Bedingungen zur Verwirklichung der Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern bietet. Der Grad der Umsetzung hängt jedoch stark von den einzelnen Departementen, Betrieben und Direktionen und deren vorhandenen Funktionen ab. Bei der Planung zukünftiger Massnahmen und Projekte sind deren spezifischen Gegebenheiten Rechnung zu tragen. So ist beispielsweise anzustreben, dass auch Departemente und Betriebe mit einem hohen Männeranteil vermehrt flexible Arbeitszeitmodelle anbieten und ihre Betriebskultur so verändern, dass Teilzeitarbeit auch für Männer möglich und attraktiv und der Frauenanteil erhöht wird.

 Zahlen und Ergebnisse zum Stand der Chancengleichheit bei BASEL-STADT
 Frauen bilden mit einem Anteil von 51,5% die Mehrheit der Mitarbeitenden bei BASEL-STADT (Stichtag 31.8.2003), der Frauenanteil im Kader dagegen liegt – aufgerechnet nach Köpfen – bei 27.5%, wobei grosse Unterschiede zwischen den einzelnen Departementen, Betrieben und Direktionen bestehen.

 Die Teilzeitquote aller bei BASEL-STADT Beschäftigten liegt mit insgesamt 47,7% deutlich über dem schweizerischen Durchschnitt. Davon sind 76,7% Frauen und 26.6% Männer.

 In Kaderpositionen liegt der Anteil der Teilzeitbeschäftigten bei Frauen bei 53,8%, Männer sind demgegenüber mit einem Anteil von 10,1% deutlich untervertreten.

 Der Vergleich des Durchschnittslohns von Männern und Frauen fällt beim Arbeitgeber BASEL-STADT besser aus als bei anderen Schweizer Verwaltungen. Männliche Mitarbeitende verdienen im Durchschnitt, berechnet auf einen Beschäftigungsgrad von 100% und über alle Lohnklassen hinweg, 13% mehr als weibliche. Frauen sind also überproportional häufig in tiefer eingereihten Funktionen angestellt. Der Grundsatz gleicher Lohn für gleiche Arbeit hingegen ist bei BASEL-STADT durch das Lohngesetz seit Jahren verwirklicht.

 Zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie hat der Arbeitgeber BASEL-STADT vor knapp einem Jahr 30 Tagebetreuungsplätze für Kinder von Mitarbeitenden geschaffen ( vgl. dazu Medienmitteilung vom 11. August 2003 )


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Katharina Herzog, SP) betreffend Anzahl der Musikalischen Grundkurse an den Primarschulen als erledigt abzuschreiben. Im Rahmen der regelmässigen Anpassungen konnte das Steuerungsmodell Unterrichtslektionendach auf Beginn des Schuljahres so angehoben werden, dass der Musikalische Grundkurs der 4. Primarklasse – wie im parlamentarischen Vorstoss angeregt - wieder eine ganze Lektion pro Woche umfasst. Die Finanzierung der entsprechenden Mehrausgaben erfolgte nicht durch eine Budgetausweitung an den Schulen insgesamt, sondern kostenneutral durch interne Verschiebungen. Die Wertschätzung für die Musikalischen Grundkurse ist über den Kreis der Primarschulen hinaus so gross, dass dieser Mitteltransfer zugunsten der Primarschulen auch die Zustimmung der übrigen Schulen fand. (Auskunft: Hans Georg Signer, Stabsleiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Hans Baumgartner, SP) betreffend Kinderzulagen für Selbständigerwerbende stehen zu lassen. Auf Bundesebene wird der Nationalrat voraussichtlich in der kommenden Wintersession das Rahmengesetz für Familienzulagen behandeln. Der jetzige Vorschlag der nationalrätlichen Kommission Soziale Sicherheit und Gesundheit sieht vor, eine Zulage pro Kind auszurichten, damit würden auch Selbständigerwerbende eine Kinderzulage erhalten. Der Regierungsrat wird nach Vorliegen des Bundesgesetzes für Familienzulagen die Harmonisierung mit der Familienzulageverordnung des Kantons Basel-Landschaft anstreben und dabei das Anliegen des parlamentarischen Vorstosses betreffend Kinderzulagen für Selbständigerwerbende berücksichtigen. Wie es sich erst jetzt zeigte, ist die partnerschaftliche Behandlung im jetzigen Zeitpunkt doch nicht mehr möglich; dies unter anderem wegen der gesetzlich vorgegebenen Fristen im Kanton Basel-Landschaft. Im Kanton Basel-Landschaft hat der Regierungsrat unlängst als Antwort auf eine Volksinitiative einen Vorschlag für ein neues Familienzulagengesetz in die Vernehmlassung gegeben. Dieser Vorschlag nimmt die Forderung der Volksinitiative auf, wonach ebenfalls «pro Kind eine Zulage» aus gerichtet werden soll. (Auskunft: René Vogel, Ausgleichskasse Basel-Stadt, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 685 22 00)

die Verordnung über den Strassenverkehr revidiert. Die Revision bezweckt einerseits, die Gebühren, welche von der Staatsanwaltschaft bzw. der Kantonspolizei im Zusammenhang mit dem Abschleppen, Überführen, Verwerten und Aufbewahren von Fahrzeugen erhoben werden, zu harmonisieren und an die allgemein gestiegenen Kosten anzupassen. Andererseits werden künftig die Kosten, die im Zusammenhang mit der Erbringung dieser Leistungen - soweit rechtlich möglich - der Verursacherin bzw. dem Verursacher überbunden. Die Änderung wird sofort wirksam. (Auskunft: Norbert Flückiger, Chef Verkehrszug, Polizei- und Militärdepartement, Tel. 061 267 72 20)

für die Errichtung einer neuen Umformerstation am Allschwilerplatz für das Warmwassernetz der Rufacherstrasse dem Grossen Rat einen Kredit in der Höhe von 540'000 Franken beantragt. Das Warmwassernetz der Rufacherstrasse ist als einziges Netz mit nur einer Umformerstation ausgerüstet. Diese erwies sich in den letzten Jahren als störungsanfällig und reparaturbedürftig. (Auskunft: Urs Müller, IWB, Tel. 061 275 55 27)

dem Grossen Rat beantragt, einen Betriebskostenbeitrag in der Höhe von maximal 413'000 Franken für das Frauenhaus für die Jahre 2005 – 2008 zu bewilligen. An den Kosten beteiligt sich gemäss dem Frauenhausgesetz auch der Kanton Basel-Landschaft. Das öffentliche Interesse am Betrieb des Frauenhauses ist unbestritten. Das Frauenhaus bildet als Zufluchtsstätte gewaltbetroffener Frauen einen Eckpfeiler des gesetzlichen Opferschutzes. (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Departementssekretär, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 35)

dem Grossen Rat beantragt, Subventionen in der Höhe von jährlich 340'000 Franken für die Periode 2005 - 2007 für die Mütter- und Väterberatung Basel-Stadt zu bewilligen. Ziel der Mütter- und Väterberatung ist die Beratung und Unterstützung für die Entwicklungs- und Gesundheitsförderung von Säuglingen und Kleinkindern. Durch dieses niederschwellige Angebot können vielfach Probleme zu einem früheren Zeitpunkt geklärt und aufgearbeitet werden und dadurch Konsultationen und Behandlungen bei Fachstellen vermieden werden, die in aller Regel höhere Kosten zur Folge hätten. (Auskunft: Roland Frank, Leiter Kontaktstelle für Quartierarbeit, Ressort Dienste, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 60)

einen Betriebsbeitrag in der Höhe von 150'000 Franken an die Musikwerkstatt Basel für das Jahr 2005 beschlossen. Ein Beitrag in gleicher Höhe wird die Musikwerkstatt Basel aus der Kulturvertragspauschale des Kantons Basel-Landschaft erhalten. Die Musikwerkstatt Basel vermittelt Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen eine breitgefächerte musikalische Bildung. Ihr Angebot wird in erster Linie von Personen genutzt, die zur traditionellen Musikausbildung im Rahmen der Jugendmusikschulen oder der Musikakademie eher schwer Zugang finden. (Auskunft: Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 23)

einen Subventionsbeitrag in der Höhe von 250'000 Franken (davon 90'000 Franken aus dem Alkoholzehntel) an die Basler Fachstelle für Suchtprävention (BAFA) bewilligt. Die BAFA führt unter anderem, zusammen mit dem Schulärztlichen Dienst, jährlich mindestens 40 Intensivkurse für Schulklassen zur Alkohol- und Tabakprävention durch. (Auskunft: Dr. Thomas Steffen, Leiter Schulärztlicher Dienst, Sanitätsdepartement, Tel. 061 267 45 25).

dem Verein «New Kids Schweiz» die Bewilligung zur Errichtung einer privaten Schule für das 1. – 4. Schuljahr erteilt. New Kids Schweiz war die letzten zwei Jahre in Hochwald im Kanton Solothurn tätig. Da hauptsächlich Kinder aus dem Kanton Basel-Stadt die Schule besuchen, möchten Sie ihren Standort nach Basel verlegen. In diesem Schuljahr wird «lediglich» die Primarstufe angeboten. Ergänzt wird das Schulangebot durch einen privaten Kindergarten. Ab dem nächsten Schuljahr sollen weitere Schulstufen hinzukommen. (Auskunft: Barbara Werner, Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 14)

den Arbeitgeberbeitrag an die Familienausgleichskasse Basel-Stadt per 1.1.05 auf 1,3 Prozent (bisher 1,5 Prozent) der massgebenden Lohnsumme gesenkt. Diese Reduktion ist möglich geworden, weil die Einnahmen in den letzten Jahren über den Ausgaben lagen und die Reserven das nötige Mass nun überschritten haben. Aufgrund der vorliegenden Zahlen geht die Familienausgleichskasse davon aus, dass sie rund 17,5 Millionen Franken Ausgaben aus den Beiträgen finanzieren muss. Bei etwa gleichbleibendem Beitragssubstrat entspricht dies einem kostendeckenden Beitragssatz von rund 1,3 Prozent. Nach heutigem Stand ist dies der tiefste Beitragssatz aller kantonalen Familienausgleichskassen. Mittelfristig könnten sich die Ausgaben allerdings wieder erhöhen, wenn auf Bundesebene das Rahmengesetz für Familienzulagen in Kraft tritt und dieses weitergehende Leistungen vorsieht, oder wenn sich im Rahmen der Harmonisierung mit dem Kanton Basel-Landschaft höhere Zulagen ergeben sollten (vgl. dazu auch Ausführungen oben betreffend Anzug Baumgartner). (Auskunft: René Vogel, Leiter Ausgleichskasse Basel-Stadt, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 685 22 00)

in der Vernehmlassung das Vorhaben des Bundesrates, das Patentgesetz einer Revision zu unterziehen und an die geänderten Rahmenbedingungen anzupassen, grundsätzlich begrüsst. Der Regierungsrat ist aber der Ansicht, dass mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf die vom Bundesrat anvisierte Zielsetzung nicht erreicht wird. Er lehnt ihn deshalb in der vorliegenden Fassung ab. Der Regierungsrat teilt vorbehaltlos die Ansicht der pharmazeutischen Unternehmen, dass das bundesrätliche Ziel, die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Biotechnologiebranche in der Schweiz zu stärken mit dem vorgesehenen Patentgesetz verfehlt werde. Die vorgesehene Einschränkung von Patenten auf Gensequenzen würde vielmehr eine gegenteilige Wirkung entfalten und den Patentschutz schwächen. Insgesamt ist es ist dem Regierungsrat ein ausserordentlich wichtiges Anliegen, dass die Interessen der Pharmaindustrie nicht nur für den Standortkanton Basel-Stadt, sondern für den gesamten Wirtschaftsstandort Schweiz von grösster Wichtigkeit und deshalb im Rahmen der vorliegenden Revision unbedingt berücksichtigt werden müssen. (Auskunft: Lukas Huber, Departementssekretär, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 35)

in der Vernehmlassung zum Entwurf und erläuternden Bericht zum IV-Verfahren sich für die Beibehaltung des mit dem Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts eingeführten Einspracheverfahrens ausgesprochen. Für das kantonale Verfahren unterstützt der Regierungsrat die Einführung einer moderaten Kostenpflicht im kantonalen Verfahren. Im weiteren stimmt der Regierungsrat den in der Vorlage gemachten Vorschläge betreffend Kostenpflicht und Beschränkung der Kognition vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht zu. (Auskunft: Paul Meier, Leiter IV-Stelle Basel-Stadt, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 225 25 10)


contact: Christian Boppart Tel. 061 / 925 66 16 Finanz- und Kirchendirektion, Kanton Basel-Landschaft Dr. Claus Wepler Tel. 061 / 267 85 17 Wirtschafts- und Sozialdepartement, Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Fluglärmbericht 2003 zu Handen der Kantonsparlamente verabschiedet. Im Berichtsjahr nahmen die Flugbewegungen um insgesamt 193 Prozent ab. Auf den Sektor Süd (Schweiz) entfielen rund 37 Prozent der Flugbewegungen.

title_de: Bericht zur Fluglärmbelastung 2003

content_de:
Im vergangenen Jahr, das nach den Restrukturierungsentscheiden der SWISS markante Einschnitte im Angebot ab dem EuroAirport brachte, ist die Anzahl der Starts und Landungen am EuroAirport (EAP) um ein Fünftel (19,3 Prozent) zurückgegangen. Dies entspricht einer Abnahme von rund 21'100 Bewegungen. Es wurden knapp 68'000 Flüge nach Instrumentenflugregeln durchgeführt. Die Flugbewegungen am EAP erreichten damit in etwa das Niveau von 1994. In der Nacht betrug der Rückgang 13 Prozent; dies sind 927 Bewegungen weniger als im Vorjahr. Die Nachtflugbewegungen wurden zu rund Dreiviertel über dem Gebiet nördlich des EAP abgewickelt. Rund 16 Prozent der Nachtflüge erfolgten über Schweizer Gebiet und 9 Prozent westlich des EAP. Die Gesamtzahl der Flüge während der Sperrzeit zwischen 24.00 und 05.00 Uhr (inkl. Post- und Rettungsflüge) ging weiter zurück (372 statt 433 im Vorjahr). Die Direktstart-Vereinbarung, welche die Jet-Direktstarts über die Agglomeration Basel auf im Jahresdurchschnitt maximal 8 pro Tag beschränkt, wurde mit einem Wert von 3,9 weiterhin sehr deutlich eingehalten (0,9 im Vorjahr).

 Die Lärmmessungen des EuroAirports ergaben die höchsten Tageswerte wiederum in Allschwil, das mit Bartenheim (nördlich des EAP) auch die durchschnittlich höchsten Nachtwerte aufweist. Insgesamt sind die Lärmwerte jedoch entsprechend der Verkehrsabnahme zurückgegangen.

 Aufgrund des Berichts der Fluglärmkommission (FLK) stellen die beiden Regierungen fest, dass im Jahr 2003 die Fluglärmsituation am EuroAirport unproblematisch gewesen ist. Weil auch die vom Flughafen in den letzten Jahren in Kraft gesetzten Lärmschutzregelungen ihre Wirkung entfalten, kommen sie zum Schluss, dass die Fluglärmsituation am EuroAirport gegenwärtig keinen besonderen Handlungsbedarf auslöst. Ebenso wie die FLK nehmen die Regierungen positiv zur Kenntnis, dass die Veränderungen bei der SWISS zur einer Ausmusterung der in der Vergangenheit immer wieder beklagten lauten Flugzeuge vom Typ MD 80/83 geführt hat. Ebenfalls positiv erachten die beiden Regierungen, dass die Anzahl der gewährten Ausnahmebewilligungen sowie der Flüge kurz vor Ende der Sperrzeit stabil auf einem tiefen Stand geblieben ist.

 Höher als im Jahr 2002 lag der relative Anteil der Südstarts. Dies zum einen, weil mit dem Rückzug der SWISS am EAP weniger kleine Flugzeugtypen eingesetzt wurden und damit weniger Starts auf der Ost-West-Piste erfolgen konnten. Zum anderen kam es im Jahr 2003 zu einer stärkeren Nutzung des Direktstarts als Folge der teilweisen Rückverlagerung der sogenannten ELBEG-Abflüge (Abflug über den Ost-Sektor des Flughafens) auf direkt nach Süden führenden Routen. Gegenüber der zuständigen französischen Flugsicherung haben die Regierungen klar zum Ausdruck gebracht, dass sicherzustellen ist, dass mit dieser Änderung lärmmässig keine schlechtere Situation eintritt als vor Mai 2000, dem Zeitpunkt der Einführung der Abflüge via den Punkt ELBEG. Ausserdem wurde die französische Flugsicherung aufgefordert, zusammen mit den am Flughafen operierenden Fluggesellschaften Möglichkeiten zu suchen, um die Weststart-Quote wieder zu erhöhen.

 Im Zusammenhang mit dem vorgesehenen Instrumentenlandesystem auf der Piste 34 für Landungen von Süden (ILS 34) werden sich die beiden Regierungen weiterhin dafür einsetzen, dass die Einführung des ILS 34 unter der Voraussetzung erfolgt, dass es allein zum Ersatz der heutigen Sichtanflüge auf die Piste 34 dient und ausserdem ein öffentliches Auflageverfahren durchgeführt wird.

Hinweise

Bericht der Fluglärmkommission über das Jahr 2003: www.regierungsrat.bs.ch/fluglaermbelastung-2003.pdf


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann Tel. 061 267 84 40 Vorsteher des Erziehungsdepartements

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich darauf verständigt den Kantonsparlamenten eine gemeinsame Trägerschaft der Universität ab 2007 zu beantragen. Vor diesem Hintergrund und im Hinblick auf den Portfoliobericht des Universitätsrats wurden Beschlüsse zum Budget 2005 der Universität gefasst. Beide Regierungen beantragen ihren Parlamenten der Universität je einen Sonderbeitrag von 3 Millionen Franken über die ordentlichen Globalbeiträge (Stand 2004) hinaus zur Verfügung zu stellen. Somit steht der Universität im Vergleich zu den Globalbeiträgen 2004 gesamthaft ein zusätzlicher Beitrag von 6 Millionen Franken zur Verfügung der zu der vom Universitätsrat beantragten Tilgung der strukturellen Finanzierungslücke 2005 von 97 Millionen Franken herbeigezogen werden soll. 37 Millionen Franken erbringt die Universität als ersten Umsetzungsschritt ihrer Portfoliomassnahmen mit internen Einsparungen.

title_de: Universität Basel: Gemeinsame Trägerschaft ab 2007 Sonderbeiträge der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft an das Globalbudet 2005 der Universität

content_de:
In seinem Bericht «Die Universität Basel 2005 – 2008» hatte der Universitätsrat im April 2004 der Öffentlichkeit im Hinblick auf die anstehende Leistungsperiode 2005 – 2008 ihren strategischen Plan für diese vier Jahre vorgelegt. Darin werden einerseits mehr Mittel der öffentlichen Hand beantragt, andererseits universitätsinterne Massnahmen zur Effizienzsteigerung und Kostensenkung angekündigt. Mit seinem ausführlichen Bericht zum Budget 2005 vom August 2004 hat der Universitätsrat sodann den politischen Instanzen des Kantons Basel-Stadt seine Anträge für das Jahr 2005 unterbreitet. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat nun seine Beschlüsse zum Globalbeitrag 2005 der Universität mit Blick auf die laufenden Verhandlungen zur Erweiterung der Trägerschaft und mit dem Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft koordiniert

 Im Rahmen der Verhandlungen zur Vertiefung des Universitätsvertrags haben sich die Regierungen darauf geeinigt, eine gemeinsame Trägerschaft der Universität ab 1.1.2007 anzustreben. Eine Projektgruppe zur Konkretisierung der gemeinsamen Trägerschaft hat ihre Arbeit aufgenommen. Bis Frühjahr 2005 werden die Konturen der gemeinsamen Trägerschaft sowie die Finanzierungsanteile der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sichtbar sein. Damit wird auch der längerfristige Finanzrahmen für die Universität definiert sein, den die Regierungen ihren Parlamenten vorlegen wollen. Die Beschlüsse der beiden Regierungen über ihre Beiträge an die Universität im Jahr 2005 sind unter Berücksichtigung der Tatsache gefallen, dass zur Zeit die Verhandlungen über die längerfristigen Perspektiven noch laufen.

 Mit Blick auf den Portfoliobericht des Universitätsrats haben sich die beiden Regierungen darauf verständigt, für das Jahr 2005 die strukturelle Finanzierungslücke der Universität mit Sonderbeiträgen von je 3 Millionen Franken zu entlasten. Damit soll dem Bedarf an Mehrmitteln der Universität in einer ersten Stufe entsprochen werden. So kann die Universität ihre strategischen Massnahmen weiter verfolgen, während den Kantonen Zeit bleibt, die gemeinsame Trägerschaft zu konkretisieren und die entsprechenden Vorlagen an die Parlamente zu richten.

 Die bikantonale Projektgruppe bereitet den neuen Universitätsvertrag mit entsprechendem von beiden Kantonen zu verabschiedenden Leistungsauftrag vor. In den Parlamenten muss genügend Zeit für deren Behandlung gegeben sein, allenfalls ist auch mit Volksabstimmungen zu rechnen.

 Den Regierungen ist es ein erstrangiges Anliegen, dass auch unter den geltenden schwierigen finanziellen Bedingungen einerseits der Grundsatz der gemeinsamen Trägerschaft und andererseits ein gemeinsamer zusätzlicher Beitrag für die Universität im Jahr 2005 möglich wird. Denn die Regierungen sind überzeugt, dass die Entwicklung der Universität Basel zusätzliche Investitionen erfordert, wenn die nationale und internationale Wettbewerbsfähigkeit und damit die Rolle der Universität für den Wirtschaftsstandort erhalten bleiben soll.


contact: Niklaus Wild 061 267 99 15 Leiter Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat den Verkauf des Ferienkoloniehauses «Von Sprecherhaus» in Davos an die Gemeinde Davos auf 1. Mai 2005 beschlossen.

content_de:
Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat beantragt, die Koloniehäuser «Von Sprecher-Haus» in Davos und «Grüssboden» in Engelberg vom Verwaltungsvermögen in das Finanzvermögen zu übertragen (Entwidmung) . Für das «Von Sprecher Haus» wurde mit der Gemeinde Davos bereits eine Käuferin gefunden, welche auch bereit ist, für das Ferienlager einen marktkonformen Preis zu bezahlen. Der Regierungsrat hat den entsprechenden Kaufvertrag unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Grossen Rates und des Landrates Davos genehmigt. Die Gemeinde Davos will das Haus für Anliegen der Gemeinde nutzen.

 Das Ferienkoloniehaus Von Sprecherhaus wurde 1949 von der Genossenschaft «Jugendheim Theophil von Sprecherhaus» gegründet und diente jahrzehntelang als Unterkunft für Klassenlager der Basler Schulen.

 In den letzten Jahren hat sich die Bedarfssituation geändert. Einerseits nahm die Grösse der Klassenlager stetig ab, andererseits fiel die Dauer der Lager kürzer aus. Zudem kam bei der Lehrerschaft der Wunsch auf, den Kolonieort selber bestimmen zu können. Die Folge war eine sinkende Auslastung des Ferienkoloniehauses und damit eine Zunahme des Defizits. Pro Übernachtung resultierte im Jahr 2002 ein Verlust pro Schülertag, welcher höher war als bei einer Unterbringung des Lagers in einer gemieteten Unterkunft.

 Die Weiterführung des Ferienkoloniehauses liess sich aufgrund der betriebswirtschaftlichen Analyse nicht mehr rechtfertigen. In der Folge wurden verschiedene Optionen geprüft, wobei sich ein Verkauf aufgrund der unterschiedlichen Risiken und der finanziellen Situation des Kantons als die beste Lösung herausstellte.

 Da der Koloniestandort Engelberg von den Änderungen der Bedarfssituation ebenfalls betroffen ist, werden für diese Immobilie ähnliche Optionen geprüft und entsprechend ebenfalls Entwidmung beantragt.


contact: Thomas Fisch 061 225 97 33 Leiter Energiefachstelle, Amt für Umwelt und Energie siehe auch: www.energie.bs.ch

lead_de: Wie vielfältig Energie sein kann zeigt eine Ausstellung in der Safran Zunft. Auf Einladung des Amts für Umwelt und Energie haben Baslerinnen und Basler Kreativ-Werke zum Thema Energie gestaltet. Die Ausstellung «Basel am Werk» wird am Mittwoch 27. Oktober von Regierungsrätin Barbara Schneider eröffnet und dauert bis zum 3. November. Anlass für diese Ausstellung bietet das 20jährige Jubiläum der Förderabgabe.

title_de: Basel macht sich ans Werk

content_de:
Eine Basler Spezialität feiert dieses Jahr den 20. Geburtstag: Die Förderabgabe ist ein fünfprozentiger Zuschlag auf die Stromrechung, mit dem der Kanton Basel-Stadt die effiziente Energienutzung und erneuerbare Energien fördert. Damit leisten die Basler Stromkonsumentinnen und –konsumenten seit 20 Jahren einen vorbildlichen Beitrag für die Umwelt.

 Aus Anlass dieses Jubiläums hat das Amt für Umwelt und Energie eine aussergewöhnliche Aktion lanciert. Es stellte der Bevölkerung die Frage «Was bedeutet Energie für Sie?». Antworten geben über 150 Baslerinnen und Basler zwischen 14 und 86 Jahren in Form von Bildern, Fotos und Skulpturen. Ihre Werke befassen sich mit Sonne, Wasser und Elektrizität, mit Lebensenergie, Kraft, Spiritualität und vielen weiteren Aspekten des Themas.

 Unter dem Titel «Basel am Werk» sind die vielfältigen Einzel- und Gruppenarbeiten eine Woche im Zunftsaal der Safran Zunft öffentlich ausgestellt (Gerbergasse 11, täglich 12 – 22 Uhr, Eintritt frei). Die Ausstellungsbesucherinnen und –besucher dürfen als Jury amten und die 20 beim Publikum beliebtesten Arbeiten gewinnen Preise im Wert von über 6'000 Franken.

 (ca. 1’600 Zeichen)

Hinweise

Einladung zur Ausstellungseröffnung Begrüssung durch Regierungsrätin Barbara Schneider, Interviews mit Ausstellenden und Apéro: Mittwoch, 27. Oktober, 20 Uhr, Safran Zunft, 2. Stock, Gerbergasse 11, Basel.


contact: Niklaus Wild, Leiter ZLV, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 15

lead_de: Auf die erfolgte Ausschreibung der Bewirtschaftung des Volkshauses Basel meldeten sich 16 Interessenten. Viele Angebote erfüllten allerdings die festgelegten Zielsetzungen nur teilweise oder gar nicht so dass sie ausgeschieden werden mussten. Mit den verbleibenden Anbietern werden die Verhandlungen nun fortgesetzt.

title_de: Bewirtschaftung des Volkshauses Basel ab Juli 2005: Weitere Verhandlungen notwendig

content_de:
Mitte 2004 kündigte die Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr (ZLV) an, das Volkshaus zu revitalisieren und mit einem marktgerechten Betriebskonzept zu einem beliebten Ort für Kultur und Geselligkeit im Kleinbasel zu entwickeln (siehe auch) Medienmitteilung vom 22.6.2004). Auf der Grundlage eines umfassenden Pflichtenheftes schrieb die ZLV die Bewirtschaftung des Volkshauses per Inserat aus und bot so allen interessierten Kreisen die Gelegenheit, sich für die Miete und Bewirtschaftung zu bewerben. Insgesamt 16 Organisationen meldeten ihr Interesse an.

 Die Prüfung des Pflichtenheftes und die Besichtigung des Volkshauses lösten sowohl Begeisterung als auch Erstaunen aus. Beeindruckt waren die Interessenten vom Innenhof des Volkshauses, vom Ambiente, den akustischen Qualitäten, den diversen Sälen, Foyers und der Restaurantfläche sowie von den umfangreichen Nebenräumen. Offenbar war die Grösse des Komplexes wenig bekannt, beträgt doch die zur Vermietung angebotene Fläche insgesamt 4'600 m2. Die erforderlichen organisatorischen und finanziellen Mittel sowie die Risikobereitschaft reduzierten schliesslich die Anzahl der Angebote.

 Mitte Oktober 2004 präsentierten die Bewerber ihre Angebote. Alle Bewerber erfüllten die für die verschiedenen Bereiche des Volkshauses festgelegten Zielsetzungen entweder im Gastrobereich oder im Bereich «Event- und Convention» nur teilweise oder gar nicht. Aus diesem Grunde werden die weiteren Verhandlungen mit folgendem Ziel fortgeführt: Evaluation des jeweils geeignetsten Partners für das Restaurant und den Saalbereich.

 Die vorgesehene Zusammenarbeit mit einer Eventagentur würde das Angebot an kulturellen Anlässen stärken. Die hervorragenden akustischen Qualitäten des Grossen Saals sollen dem Volkshaus durch vermehrte Nutzung als Tonstudio wieder eine internationale Ausstrahlung geben. Bei der Wahl des Restaurantbetreibers wird auch das Angebot des bisherigen Pächters einer weiteren Prüfung unterzogen. Sollte eine Einigung über den Neuabschluss eines Pachtvertrages erzielt werden, so würde das hängige Verfahren vor der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten hinfällig.

 Aufgrund des absehbaren grossen Ressourcenbedarfs für ihr Projekt «Neues Stadt-Casino Basel» verzichtete die Casino-Gesellschaft Basel auf die Eingabe eines Angebotes. Das bis 30. Juni 2005 befristete Mandat für die Saalbewirtschaftung wird sie allerdings im bisherigen Rahmen weiterführen.


contact: Felix Drechsler, Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat am Dienstag im Rathaus die Botschafterin von Pakistan sowie die Botschafter der Republiken Malaysia Iran Portugal Peru und der Volksrepublik China empfangen.

title_de: Botschafterempfang im Rathaus

content_de:
Im Anschluss an seine Sitzung hat der Regierungsrat am Dienstag, 19. Oktober 2004, die Botschafterin von Pakistan (Ihre Exzellenz Fauzia Abbas), sowie die Botschafter der Republiken Iran (Seine Exzellenz Majid Takht Ravanchi), Malaysia (Seine Exzellenz Dato Bin Mustapha Ismail), Portugal (Seine Exzellenz Manuel de Mendoça Côrte-Real), Peru (Seine Exzellenz Carlos Pareja Rios) und der Volksrepublik China (Seine Exzellenz Bangzao Zhu) im Rathaus empfangen.

 Regierungspräsident Jörg Schild hiess die Gäste im Regierungsratssaal herzlich willkommen. In seiner kurzen Ansprache stellte er auch den Kanton Basel-Stadt vor. Abgerundet wurde der Höflichkeitsbesuch durch ein Mittagessen im Restaurant Schlüsselzunft.


contact: Peter Laube Tel. 061 267 87 49 Leiter Statistik Statistisches Amt Basel-Stadt

lead_de: In den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres wurden in den Hotels des Kantons Basel-Stadt 607 859 Logiernächte registriert. Das sind 252 % oder 122 384 mehr als in der entsprechenden Vorjahresperiode. Dazu beigetragen haben sowohl die inländischen als auch die ausländischen Gäste mit jeweils rund 25 % mehr Übernachtungen. Die eben vom Statistischen Amt des Kantons Basel-Stadt ermittelten Septemberzahlen bestätigen den erfreulichen Trend: Mit 80 623 Übernachtungen wurde das Ergebnis des Vorjahres um 335 % übertroffen. Dieser Wert liegt um 187 % über dem durchschnittlichen Septemberwert der letzten 50 Jahre.

title_de: Steigende Übernachtungszahlen in den Basler Hotels

content_de:
Beim Binnentourismus resultierte im September gegenüber dem Vorjahresmonat eine Zunahme um 21,8 % auf 22 171 Logiernächte. Die ausländische Nachfrage stieg um 38,5 % auf insgesamt 58 452 Logiernächte.

 Besonders angestiegen sind die Logiernächtezahlen von Gästen aus Europa. Die europäische Kundschaft machte im Berichtsmonat 77 % der ausländischen Nachfrage aus. Nach Herkunftsländern gegliedert resultieren die höchsten Zunahmen bei den Gästen aus Deutschland und Grossbritannien. Deutschland ist mit insgesamt 17 429 Übernachtungen nach wie vor das wichtigste Herkunftsland. Dieser Wert ist der höchste seit 1980 und liegt um 51,7 % über dem Septembermittel der letzten 25 Jahre. Bei den Gästen aus Grossbritannien (7 387 Logiernächte) und Italien (3 354) resultierten gegenüber dem Vorjahresmonat Zunahmen von jeweils über 50 %. Praktisch konstant blieb mit rund 6 000 Übernachtungen der Vergleichswert bei den Gästen aus den USA.

 Die Gästezimmer waren im September 2004 zu 70,1 % ausgelastet. Dieser Wert ist trotz eines um 4,4 % gestiegenen Zimmerangebots um 20,2 % höher als im Vorjahresmonat. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Gäste belief sich nach 1,88 Tagen im Vorjahr nun auf 1,97 Tage.

 Zum erfreulichen Ergebnis im laufenden Jahr dürften u.a. das günstigere konjunkturelle Umfeld, das vielseitige kulturelle Angebot, vorab die Tutanchamun-Ausstellung, sowie die Marketinganstrengungen von Basel Tourismus zur Belebung der traditionell schwächeren Wochenendnachfrage beigetragen haben.

Hinweise

Weitere Informationen inkl. grafische Aufbereitung unter: www.statistik.bs.ch/zahlen/tabellen/10-tourismus


contact: Dr. Anne Witschi, Tel. 061 267 95 31 Kantonsärztin Basel-Stadt

lead_de: Medienmitteilung der Gesundheitsdienste -- Die Impfrate gegen Grippe ist in der Schweiz noch ungenügend. Am 29. Oktober dem ersten nationalen Impftag bieten die Gesundheitsdienste Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit Pro Senectute und der Medizinischen Gesellschaft Basel die Grippeimpfung allen über 65-Jährigen gratis an. Auch das Staatspersonal kann sich dieses Jahr wieder kostenlos impfen lassen.

title_de: Nationaler Grippeimpftag am 29.Oktober: Aktionen in Basel-Stadt

content_de:
Jährlich erkranken in der Schweiz zwischen 100'000 und 300'000 Personen an Grippe. Davon müssen sich zwischen 1000 bis 5000 im Spital behandeln lassen. Ältere und chronisch kranke Menschen sind von der Grippe besonders betroffen, weil sie häufiger Komplikationen erleiden als die übrige Bevölkerung. Allen über 65-Jährigen sowie allen chronisch kranken oder immungeschwächten Menschen wird deshalb empfohlen, sich gegen Grippe impfen zu lassen. Auch das Pflegepersonal, das berufshalber engen Kontakt zu Kranken oder Betagten hat, sollte sich impfen lassen.

 Am 29. Oktober 2004 findet erstmals ein nationaler Grippeimpftag statt, an dem gewisse niedergelassene Ärzte und Ärztinnen der ganzen Schweiz die Grippeimpfung ohne Voranmeldung anbieten werden. Ziel ist, die Impfrate bei den über 65- Jährigen sowie beim Pflegepersonal zu erhöhen. Ab 65 wird die Grippeimpfung von der Krankenkasse übernommen.

 Die Gesundheitsdienste Basel-Stadt führen - neben den Spitälern - seit mehreren Jahren eine Grippeimpfung für das Staatspersonal durch. Im vergangenen Jahr liessen sich bei den Gesundheitsdiensten 567 Personen im Rahmen der Impfaktion für das Staatspersonal gegen Grippe impfen. Die Impfung ist für die Angestellten im Kanton Basel-Stadt freiwillig und kostenlos und wird ab dem 25.Oktober bei den Gesundheitsdiensten an der St.Alban-Vorstadt 12 angeboten.

 Am 29. Oktober 2004, dem ersten landesweiten Grippeimpftag, wird der kantonsärztliche Dienst in Zusammenarbeit mit der Pro Senectute und der Medizinischen Gesellschaft Basel-Stadt die Grippeimpfung überdies allen über 65-jährigen Personen, die nicht regelmässig zu einem Hausarzt oder einer Hausärztin gehen, gratis anbieten. Die Aktion wird in den Räumlichkeiten der Pro Senectute stattfinden, es werden Ärzte und Ärztinnen von den Gesundheitsdiensten und der Medizinischen Gesellschaft impfen.


lead_de: Der Regierungsrat hat anlässlich der Auslosung der Davidoff Swiss Indoors im Rathaus die Exponentinnen und Exponenten des Weltklasse-Tennisturniers sowie weitere Gäste zu einem Empfang eingeladen.

title_de: Repräsentanten der Davidoff Swiss Indoors im Rathaus empfangen

content_de:
Der Regierungsrat hat am Montag, 25. Oktober 2004, die Exponentinnen und Exponenten der Davidoff Swiss Indoors - angeführt durch den Präsidenten Roger Brennwald - zusammen mit wichtigen Sponsoren des Grossanlasses und weiteren Gästen im Rathaus empfangen.

 Regierungspräsident Jörg Schild betonte in seiner Begrüssungsansprache im Grossratssaal, dass Basel stolz sei auf diesen grossartigen Sportanlass. Die Basler Behörden würden die Davidoff Swiss Indoors mit Freuden und nach Kräften im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützen. Im weiteren dankte Jörg Schild im Namen des Regierungsrates vor allem dem Turnierpräsidenten Roger Brennwald und seinem Team sowie dem Titelsponsor und den Hauptsponsoren für ihr enormes Engagement.

 Im Anschluss an den Empfang wurde im Grossratssaal die Turnier-Auslosung durchgeführt.


contact: Robert Heuss Tel. 078 720 47 33 Staatsschreiber

lead_de: Gabriella Matefi wurde zur Statthalterin des Appellationsgerichts gewählt.

title_de: Gabriella Matefi zur Statthalterin des Appellationsgerichts gewählt

content_de:
Mit 19’444 Stimmen wurde Gabriella Matefi, SP, zur neuen Statthalterin des Appellationsgerichts gewählt. Stefan Wehrle, CVP, erhielt 18’255 Stimmen. Das Absolute Mehr lag bei 19’398 Stimmen.

 Die Stimmbeteiligung betrug 36,1%, der Anteil Brieflich Stimmender 92,9%.

 Die detaillierten Wahlresultate finden Sie im Internet unter www.bs.ch/wahlen2004


contact: Dr. Thomas Lutz, Tel. 061 267 66 30 Adjunkt Basler Denkmalpflege

lead_de: Der Regierungsrat hat die Aufnahme der 1889/1890 errichteten Maschinenhalle Nr. 8 auf dem ehem. Werksareal Sulzer-Burckhardt («Gundeldinger Feld») in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen.

title_de: Die älteste Maschinenhalle der ehemaligen Burckhardt’schen Maschinenfabrik Dornacherstrasse 192 unter Denkmalschutz

content_de:
Das imposante Industriebauwerk von basilikalem Querschnitt mit einer historistisch gestalteten Front gegen die Dornacherstrasse beeindruckt im Inneren durch seine von den konstruktiven Details wesentlich mitbestimmte, grosszügige Raumwirkung. Der vom seinerzeit renommierten Basler Architekten Leonhard Friedrich errichtete, dreischiffige Hallenbau bildete das Kernstück der ab 1889 an dieser Stelle eingerichteten, bereits 1844 gegründeten Maschinenfabrik Burckhardt. Diese hatte sich aus einer Giesserei und Werkstätte entwickelt und mit der Herstellung von Maschinen für die Textilindustrie sowie der Produktion von Dampfmaschinen grossen Erfolg erlangt. Ab 1878 wurde die Konstruktion von Vakuumpumpen und Kompressoren zur eigentlichen Spezialität der Firma, die um 1900 bereits gegen 280 Arbeiter beschäftigte und zu den führenden Betrieben der Branche aufrückte. Dieser Fertigungszweig behielt auch nach der Integration in den Sulzer-Konzern (in den 1960er Jahren) seine Bedeutung und findet nach der kürzlich erfolgten Auslagerung andernorts Fortsetzung.

 Der Charakter der bestehenden Bebauung zeigt die für Industrieareale typischen Merkmale: Bedingt durch Expansion und wandelnde Produktionsabläufe ist eine heterogene Gruppe von Gebäuden unterschiedlichen Alters, Zuschnitts und architektonischer Ausbildung entstanden. Seit einer Handänderung erhält dieses Ensemble durch das auf geschickte Neunutzung gerichtete Engagement der neuen Eigentümerschaft schrittweise und erfolgreich neues Leben. Das prominenteste Element der Anlage stellt zweifellos die Maschinenhalle von 1889/1890 dar. Sie ist ein hochrangiges Baudenkmal vor allem wegen ihrer typologischen und architekturgeschichtlichen Bedeutung, aber auch als aussagekräftiges Zeugnis der Quartierbaugeschichte und guterhaltenes Industriedenkmal von besonderem dokumentarischem Wert.

 Die Eigentümerinnen sind mit der Unterschutzstellung einverstanden.


lead_de: Im ersten Wahlgang der Wahlen in den Regierungsrat wurden die bisherigen Regierungsräte Christoph Eymann Jörg Schild Ralph Lewin Carlo Conti und die bisherige Regierungsrätin Barbara Schneider gewählt.

title_de: Fünf bisherige Mitglieder des Regierungsrates im ersten Wahlgang gewählt

content_de:
Die Gewählten erreichten folgende Stimmenzahlen:

 Christoph Eymann, LDP, 30’356 Stimmen;
 Jörg Schild, FDP, 30’194 Stimmen;
 Ralph Lewin, SP, 30’177 Stimmen;
 Carlo Conti, CVP, 27’864 Stimmen;
 Barbara Schneider, SP, 27’411 Stimmen;

 Weitere Stimmen erhielten:

 Eva Herzog, SP, 22’231 Stimmen;
 Guy Morin, Grüne, 21'209 Stimmen;
 Hans Martin Tschudi, DSP, 20’954 Stimmen;
 Mike Bammatter, FDP, 19’405 Stimmen;
 Angelika E. Zanolari, SVP, 8’638 Stimmen;
 Thien Egi, SD, 3’250 Stimmen;
 Ruth Banderet, Liste gegen Armut und Ausgrenzung, 2’772 Stimmen;
 Urs Diethelm, Liste gegen Armut und Ausgrenzung, 2’631 Stimmen;
 Jean-Pierre Weber, Liste gegen Armut und Ausgrenzung, 2’005 Stimmen;
 Urs Schaub, Liste gegen Armut und Ausgrenzung, 1’755 Stimmen;

 Das Absolute Mehr lag bei 24’658 Stimmen.
 Die Stimmbeteiligung betrug 45,4%, der Anteil Brieflich Stimmender 93,3%.

 Die detaillierten Wahlresultate finden Sie im Internet unter www.bs.ch/wahlen2004

 Der zweite Wahlgang findet am 28. November 2004 statt.


contact: Robert Heuss Staatsschreiber Tel. 078 720 47 33

lead_de: Die Mitglieder des Grossen Rates für die Legislatur 2005–2009 sind gewählt.

title_de: Grossratswahlen 2004

content_de:
Die Sitzverteilung im Grossen Rat für die Legislatur 2005–2009 sieht wie folgt aus:
 FDP: 17 Sitze
 LDP: 12 Sitze
 VEW: 6 Sitze
 SP: 46 Sitze
 CVP: 11 Sitze
 Grünes Bündnis: 16 Sitze
 SD und VA: 0 Sitze
 DSP: 6 Sitze
 SVP: 15 Sitze
 Liste gegen Armut und Ausgrenzung: 0 Sitze
 EDU: 0 Sitze
 Homosexuelle Liste Basel: 0 Sitze
 SBP: 0 Sitze
 Freie Liste Bettingen: 0 Sitze
 Bettinger Dorfvereinigung: 0 Sitze
 Aktives Bettingen: 1 Sitz

 Für die Wahlkreise Grossbasel-Ost, Grossbasel-West, Kleinbasel und Riehen betragen die Parteistärken insgesamt:
 FDP: 11.7%
 LDP: 8.0%
 VEW: 4.5%
 SP: 32.8%
 CVP: 8.2%
 Grünes Bündnis: 11.5%
 SD und VA: 3.2%
 DSP: 4.6%
 SVP: 12%
 Liste gegen Armut und Ausgrenzung: 1.9%
 EDU: 0.4%
 Homosexuelle Liste Basel: 0.1%
 SBP: 1.1%
 Die Wahlbeteiligung betrug 44.3%.

 Die detaillierten Resultate der Grossratswahlen finden Sie im Internet unter www.bs.ch/wahlen2004


contact: Patrik Vacchini Tel. 061 267 93 32 Projektleiter Tiefbauamt

lead_de: Die Bauarbeiten zur Umgestaltung des «Hammerplätzli» (Kreuzung Hammerstrasse / Bläsiring) sind termingerecht in diesem Sommer abgeschlossen worden. Seit heute schmücken sieben neue Bäume den Platz und die unmittelbare Umgebung. Anlässlich einer Einweihungsfeier hat Regierungsrätin Barbara Schneider den Platz der Anwohnerschaft übergeben.

title_de: Sieben neue Bäume auf dem Hammerplätzli

content_de:
Heute hat die Stadtgärtnerei den letzten von insgesamt sieben Bäumen auf dem umgestalteten Hammerplätzli bzw. in der Hammerstrasse gepflanzt. Damit wurde der Schlusspunkt zu den Bauarbeiten gesetzt, die im vergangenen Herbst mit Werkleitungsbauarbeiten begonnen haben. In diesem Sommer wurde die ganze Kreuzung Hammerstrasse / Bläsiring über Anrampungen auf Trottoirniveau angehoben. Aufgrund der Tempo-30-Zonen sind zwar die Fahrbeziehungen unterbunden, die Velo-/Mofaverbindung bleibt aber weiterhin bestehen. Ziel der Umgestaltung war, eine zusammenhängende Aufenthaltszone einzurichten, die mit einer Mergelfläche und einem Baum zum Verweilen einlädt. Die übrige Platzfläche ist in schlichtem Schwarzbelag gehalten. Die Veloparkfelder wurden in die anschliessenden Strassenräume verlegt.

 Das Quartiersekretariat Unteres Kleinbasel hat eine gute besuchte Anwohneranhörung organisiert, an der die Planer das Projekt vorgestellt haben. Dabei wurden verschiedene Anliegen vorgetragen und im Projekt berücksichtigt. Weitere Punkte, welche die Anwohnerschaft aufgrund der Fertigstellung des Platzes anregte, prüft das Baudepartement derzeit.

 Die Umgestaltung erfolgte auf Anregung der Betreiber des Gustav Benz-Hauses, welche die Liegenschaft Hammerstrasse 161 in ein Alterswohnheim umgebaut haben. Das Erdgeschoss dieses Hauses ist gegen die Kreuzung hin mit einem Café geöffnet. Die beauftragten Architekten (ARCOPLAN Generalplaner AG, Basel) und die Christoph Merian Stiftung haben sich mit der Integralen Aufwertung Kleinbasel und dem Hochbau- und Planungsamt in Verbindung gesetzt und einen Umgestaltungsvorschlag ausgearbeitet. Das Projekt wurde über den Rahmenkredit Wohnumfeldaufwertung (230'000 Franken), über die bei der Christoph Merian Stiftung (CMS) angesiedelte Stiftung Nachkommen Zaeslin-Preiswerk (100'000 Franken) sowie über die gebundenen Ausgaben der laufenden Rechnung der Stadtgärtnerei (Baumkredit, Alleenplan: 145'000 Franken) finanziert.

 Praktisch zeitgleich wurde eine Begegnungszone im Bereich Hammerstrasse / Bläsiring / Efringerstrasse eingerichtet, eine weitere Begegnungszone ist rund um den Matthäuskirchplatz in Vorbereitung. In diesen Begegnungszonen mit Tempo-20 und Fussgängervortritt wird auch das gesamte Hammerplätzli eingebunden.

 (ca. 2’600 Zeichen)


contact: Marianne Trevisan, Tel. 061 267 70 90 Lotteriefonds Polizei- und Militärdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für fünf weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 200’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Der Stiftung Blind-Liecht wird ein Beitrag von 100’000 Franken für die Kücheneinrichtung des Restaurants «blindekuh» Basel bewilligt.

 Der Israelitischen Gemeinde Basel (IGB) wird ein Beitrag von 60'000 Franken für die Ausstellung über die 200jährige Geschichte der Gemeinde im Rahmen des 200-Jahr-Jubiläums der IGB 2005 bewilligt

 Michael Flume wird für die Produktionskosten der Publikation «Das Basler Buch» ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

 Der Genossenschaft Blaukreuzheim Hupp in Wisen (SO) wird für den Anbau von sechs rollstuhlgängigen Gästezimmern mit Nasszellen an das Haupthaus, ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.


contact: Dr. Maria Lezzi Tel.: 079 745 06 01 Hochbau- und Planungsamt, Hauptabteilung Planung Prof. Dr. Roland W. Scholz Tel.: 01 632 58 91 und 079 422 44 01 ETH Zürich siehe auch: www.fallstudie.ethz.ch

lead_de: Ein grosses Forschungsprojekt mit über 200 Beteiligten aus der Basler Bevölkerung der Verwaltung und der ETH Zürich hat die Freizeitmobilität der Basler Stadtbevölkerung untersucht. Die Studie zeigt dass städtisches Leben einen nachhaltigen Lebensstil erlaubt und Basel hierfür beste Voraussetzungen bietet. Grosse Sorge zeigen die Basler und Baslerinnen gegenüber der Trendentwicklung und insbesondere einem möglichen Abbau der Leistungen des öffentlichen Verkehrs. Deutlich wurde dass bei Teilen der Einwohner ein Widerspruch zwischen dem eigenen auto-orientierten Verkehrsverhalten und dem als besonders positiv beurteilten auf den öffentlichen Verkehr ausgerichteten Verhalten besteht.

title_de: ETH-Studie: Basel-Stadt attraktiv für nachhaltigen Mobilitätsstil

content_de:
Basel-Stadt zeigt eine vergleichsweise nachhaltige (Freizeit-)Mobilität mit kürzeren Wegen in der Freizeit und weniger Autos pro Haushalt als der Schweizer Durchschnitt. Grosse Sorgen bereiten den Bewohnern und Bewohnerinnen verschiedener Stadtteile, dass die Infrastruktur und der öffentliche Verkehr in ihren Quartieren weiter abgebaut wird. In Bewertungen verschiedener Lebensstile durch verschiedene Bevölkerungsgruppen schneiden auto-orientierte Lebensstile deutlich schlechter ab als Lebensstile, bei denen in der Freizeit auf das Auto verzichtet wird. Die Resultate zeigen jedoch, dass das eigene Verkehrsverhalten öfters im Widerspruch zu den positiv bewerteten Mobilitätsverhalten steht.

 Für Prof. Roland Scholz, Projektverantwortlicher der Fallstudie bei der ETH Zürich, zeigte sich, dass die Freizeitverhalten und Freizeitmobilität mittlerweile zu einer der stärksten Kräfte in der Stadtentwicklung geworden ist. Die steigende Freizeitmobilität führt zu erhöhten Frequenzen im Verkehr und zu Nutzungskonflikten an den Zielorten. Während der Druck auf die Innenstadt als Einkaufs- und Vergnügungszentrum zunimmt, weichen flächenintensive und spezialisierte Angebote an die gut mit dem Auto erschlossene Peripherie aus. Diese Entwicklung gefährdet das in Teilen der städtischen Bevölkerung sichtbare nachhaltige Mobilitätsmuster und führt auch in Basel zu einer grösseren Umweltbelastung durch den Freizeitverkehr.

 Maria Lezzi, Leiterin der Hauptabteilung Planung und Projektverantwortliche seitens Kanton, folgert, dass der städtische, nicht auto-orientierte Mobilitätsstil attraktiv bleiben muss. Freizeitmobilität ist zu optimieren, nicht zu verhindern. Es müssen Lebensstile gefördert werden, die weniger auf dem Auto basieren, sondern auf kurzen Wegen, die zu Fuss, mit dem Velo oder dem öffentlichen Verkehrsmittel zurückgelegt werden können. Die Stadt Basel, die schon seit vielen Jahren auf den öffentlichen Verkehr setzt und als Velostadt auftritt, ist attraktiv für nachhaltige Mobilitätsmuster. Die Stadt sollte versuchen für Personen, die sich nach diesen Mustern bewegen, attraktiv zu bleiben.

 Die Studie entstand im Rahmen des Novatlantis-Projekts «2000-Watt-Gesellschaft: Pilotregion Basel» in enger Zusammenarbeit von Studierenden und Dozierenden der ETH Zürich und anderen Hochschulen und dem Hochbau- und Planungsamt und weiteren Amtsstellen sowie mit Begleitgruppen aus den Quartieren (Matthäus, Bruderholz, Breite, Altstadt).

 Das Buch zur Studie wird heute Abend an einer öffentlichen Veranstaltung offiziell präsentiert. Regierungsrätin Barbara Schneider hält zum Abschluss der Studie fest, dass sie beeindruckt habe, wie viele Menschen sich Gedanken zur Zukunft der Freizeit und Freizeitmobilität in Basel gemacht haben. Sie habe mit Respekt mitverfolgt und gelesen, wie viele Tagebücher, Umfragen, Statistiken und Diskussionen sorgfältig zusammengetragen und ausgewertet wurden. Basel ist eine Fussgänger- und Velostadt, auch in der Freizeit. Will Basel-Stadt Standard und Image einer zukunftsfähigen, nachhaltigen Stadt halten, braucht es Anstrengungen. Es braucht nicht zuletzt auch ein sorgfältiges Abwägen von politischen (Spar-) Entscheiden. (ca. 3’900 Zeichen)


contact: Dr. Thomas Lutz Tel. 061 267 66 30 Adjunkt Basler Denkmalpflege

lead_de: Der Regierungsrat hat die Aufnahme des 1863/1864 errichteten Hauses St. Alban-Vorstadt 24 in das kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen.

title_de: Das Haus St. Alban-Vorstadt 24 unter Denkmalschutz

content_de:
Der für den Kaufmann Carl Von der Mühll-Merian nach Plänen des Architekten Johann Jakob Stehlin d. J. erbaute, herrschaftliche Wohnsitz repräsentiert eine für die bauliche Entwicklung dieser Strasse wichtige und deren heutigen Charakter mitbestimmende Phase, in der durch den Neubau grossbürgerlicher Stadthäuser klassizistischer Prägung ein architektonischer Massstabwandel Einzug hielt. Die Neurenaissancefassade wird durch die Reihung gleichförmiger Achsen bestimmt, was zusammen mit der geraden Achsenzahl als Reaktion auf die gegebenen Grundstücksverhältnisse zugunsten repräsentativer Dimensionen zu verstehen ist. Die gerade Achsenzahl ist bei solchen Bauten eher ungewöhnlich Stehlin entwickelte dabei einen Typus weiter, den bereits zwei Jahrzehnte zuvor Christoph Riggenbach in unmittelbarer Nachbarschaft aufgegriffen hatte (beim kürzlich ins Denkmalverzeichnis aufgenommenen Haus Nr. 16 von 1842). ( vgl. Medienmitteilung vom 22. September 2004 ) Neuartig erscheint der Verzicht auf die übliche Durchfahrt und die Ausbildung eines rückwärtigen Seitenflügels zur Aufnahme von Wirtschaftsräumen.

 Die Erhaltung des Aussenbaues und der meisten Räume im strassenseitigen Hauptbau ist als bemerkenswert vollständig einzustufen. Der Originalitätsgrad der dortigen Ausstattungen mit Parketts, Stuckprofildecken, Türen, Lamperien, Cheminées samt Spiegeln ist erstaunlich und namentlich die Erhaltung zahlreicher weisser Biedermeier-Kachelöfen aus der Erbauungszeit des Hauses als grosse Seltenheit hervorzuheben. Durch eine kürzlich abgeschlossene Restaurierung wurde die historisch wertvolle Substanz konserviert und wieder ihrem ursprünglichen Erscheinungsbild gemäss zur Geltung gebracht.

 Aufgrund seines hohen u. a. baukünstlerischen, architekturgeschichtlichen sowie auch kultur- und stadthistorischen Zeugniswertes ist das Bauwerk mit seiner Ausstattung als Denkmal von besonderer Bedeutung einzustufen.

 Die Eigentümerinnen sind mit der Unterschutzstellung einverstanden.


contact: Pius Marrer Pressesprecher BVB Tel. 061 685 12 52 (erreichbar ab 14 Uhr)

lead_de: Das Depot Wiesenplatz der BVB soll am bisherigen Standort erhalten bleiben. Vorgesehen ist eine Erneuerung und eine Erweiterung im Bereich des kürzlich abgebrannten Anbaus. Pläne das Depot abzureissen das Areal für Wohnungsbau zu nutzen und für die BVB ein neues Depot an einem neuen Standort zu errichten haben sich als unverhältnismässig teuer erwiesen.

title_de: BVB-Tramdepot Wiesenplatz soll erneuert werden

content_de:
Der Regierungsrat hat beschlossen, das BVB-Tramdepot Wiesenplatz zu erneuern. Zur Erarbeitung einer optimalen Lösung für die Sanierung und Erneuerung des BVB-Depots Wiesenplatz stimmte der Regierungsrat einem Projektierungskredit von 310'000 Franken zu. Er hat sich damit auch gegen den Neubau eines Depots an einem neuen Standort entschieden.

 In das Depot Wiesenplatz wurden in den letzten Jahren nur sehr wenig Mittel investiert. Zum Erhalt der Bausubstanz besteht eindeutig Nachholbedarf. Ebenso muss der baufällige, unterdessen zum Teil niedergebrannte Anbau des Depots (Remise) durch eine zweckmässige Hallenkonstruktion ersetzt werden. Dabei sind Massnahmen zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor Lärm und zum Schutz der Fahrzeuge gegen Vandalismus vorgesehen.

 Für einen Depot-Neubau, auf den jetzt verzichtet werden soll, wurden mehrere Varianten im Inland und im benachbarten Ausland untersucht. Im Vergleich zu einer Sanierung mit Ausbau des bestehenden Depots Wiesenplatz wäre bei einem Neubau mit wesentlich höheren Kosten - je nach Standort - zu rechnen gewesen. Eine derartige Differenz hätte durch eine Neunutzung des Wiesenplatz-Areals für Wohnungsbau niemals wettgemacht werden können. Für die Beibehaltung des bisherigen Standortes sprach auch, dass es sich beim alten Depot Wiesenplatz gemäss Beurteilung der Basler Denkmalpflege um ein hochrangiges, schutzwürdiges Baudenkmal handelt. Der älteste Teil stammt aus dem Jahr 1907. Reizvoll daran ist insbesondere die für die damalige Zeit typische Backstein-Fassade mit ihren Türmchen. Erhaltenswert ist aber auch die Nieteisenkonstruktion, welche das Hallendach trägt.

 Bei der BVB bilden die beiden anderen Tramdepots Dreispitz und Allschwilerstrasse (Morgarten) seit Dezember 2003 organisatorisch eine Einheit. Dabei dient das Depot Dreispitz nur noch als Abstellhalle und ist ausschliesslich während des Ausfahrens der Trams am Morgen und während des Einstellens am Abend mit Depotpersonal besetzt. Das Depot Allschwilerstrasse, in welchem seit der Reorganisation auch die Trams des Depots Dreispitz gewartet werden, ist grundsätzlich renoviert. Abzuschliessen sind hier nur noch der Einbau einer Radsatzbearbeitungsmaschine und einer Waschanlage, die beide vom Grossen Rat bereits bewilligt wurden.


contact: Regierungspräsident Jörg Schild Tel. 061 267 70 04 (ab 16.00 Uhr)

lead_de: Der Regierungsrat hat Kenntnis genommen vom Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates (GPK) zu den Vorkommnissen und Feststellungen bei der Rheinschifffahrtsdirektion und der Basler Personenschifffahrtsgesellschaft. Er anerkennt die Oberaufsicht des Parlamentes und seiner Kommissionen für das Handeln der Verwaltung. Er ist aber nicht einverstanden mit verschiedenen falschen und ungenauen Aussagen im GPK-Bericht. Er wird dazu einen Bericht zu Handen des Grossen Rates verfassen. Befremdet ist der Regierungsrat über die Vorgehensweise beim Verfassen des GPK-Berichtes. Nicht akzeptabel ist insbesondere auch die unberechtigte Kritik am Schlussbericht der Administrativuntersuchung die im Auftrag des Regierungsrates vom ehemaligen Gerichtspräsidenten und erfahrenen Juristen Christoph Meier sehr sorgfältig und unter Anhörung der involvierten Personen durchgeführt wurde. Im Gegensatz dazu wurde Christoph Meier von der GPK nicht angehört. Bei einer sorgfältigeren Arbeit der GPK hätten diverse Fehler vermieden werden können. Der Regierungsrat verwahrt sich auch gegen die unberechtigten Vorwürfe an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der involvierten Dienststellen.

title_de: Regierungsrat zum GPK-Bericht

content_de:
Der Regierungsrat ist befremdet über die Vorgehensweise der GPK beim Erstellen des Berichtes zu Vorkommnissen und Feststellungen bei der Rheinschifffahrtsdirektion und der Basler Personenschifffahrtsgesellschaft und über verschiedene darin gemachte Aussagen. Einerseits sind gewisse Vorwürfe aus der Luft gegriffen und nachweislich falsch. Andererseits wurden direkt involvierte Personen nicht oder lediglich oberflächlich angehört.

 Gar nicht angehört wurde beispielsweise der vom Regierungsrat mit der Administrativuntersuchung beauftragte ehemalige Strafgerichtspräsident Christoph Meier. Vor diesem Hintergrund empfindet es der Regierungsrat als speziell stossend, dass die GPK festhielt, Christoph Meier habe «die Sachlage sehr einseitig und obrigkeitsgläubig» dargestellt. Dieser Vorwurf an die Adresse eines hochangesehenen und erfahrenen Juristen, der vom Regierungsrat für die Erstellung des unabhängigen Gutachtens evaluiert und bestimmt wurde, ist nicht akzeptabel. Tatsächlich bringt der GPK-Bericht auch keine neuen Erkenntnisse, in weiten Teilen decken sich die Aussagen mit denjenigen des unabhängigen Gutachtens, der Finanzkontrolle oder der Finanzkommission.

 Bedauerlich ist auch, dass weder die zuständigen Dienststellen der betroffenen Departemente noch Rheinhafendirektor René Hardmeier zum GPK-Bericht Stellung nehmen konnten. Dies wäre nicht nur fair gewesen, sondern hätte auch zur Vermeidung von offensichtlichen Fehlern beigetragen. Besonders ärgerlich in diesem Zusammenhang ist es, dass ausgerechnet auch die Schlussfolgerung des GPK-Berichts auf falschen Grundlagen beruht. Die GPK schreibt zum Bereich Bewilligungspraxis bei Veranstaltungen «spätestens nach dem Rekursentscheid, dem René Hardmeier nicht nachgelebt hat, hätte der Vorsteher WSD als Vorgesetzter des Direktors RSD seine Führungsverantwortung entschlossen wahrnehmen müssen». Richtig ist, dass René Hardmeier den Rekursentscheid befolgt hat. Die GPK ist zur gegenteiligen Annahme gekommen, weil sie zwei Briefe verwechselte, die zwar am selben Tag, aber nicht im selben Jahr geschrieben wurden. Mit diesem Irrtum der GPK ist natürlich auch der oben erwähnte Vorwurf hinfällig. Falsch ist auch der Vorwurf, dass Daniel Hardmeier, der Bruder von René Hardmeier, etwas mit der Auftragserteilung des Ressorts Schulen an micro systems zu tun hat. Daniel Hardmeier ist Abteilungsleiter Finanzen des Erziehungsdepartements (und nicht wie von der GPK angeführt des Ressorts Schulen). Korrekt ist die Aussage der Finanzkontrolle, wonach die Auftragserteilung vom Ressort Schulen an micro systems erfolgte.

 Der Regierungsrat wird zu diesen und weiteren offensichtlichen Fehlern und Ungenauigkeiten im Bericht der GPK zu Handen des Grossen Rates detailliert schriftlich Stellung nehmen (unzutreffender Vorwurf der GPK, dass Bruno Omlin von Christoph Meier nicht angehört wurde, falsche Aussage der GPK bezüglich Zeitpunkt der Intervention des Vorstehers des WSD zur Vertragsauflösung mit micro systems etc.).

 Im weiteren verwahrt sich der Regierungsrat auch gegen die unberechtigte Kritik der GPK an die Adresse von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der involvierten Dienststellen. Diese haben ihre Arbeit korrekt gemacht.

 Klar festzuhalten ist auch, dass vom WSD im letzten Jahr - bereits vor dem Gutachten von Christoph Meier - entscheidende Massnahmen zur Verhinderung bzw. Eliminierung von Interessenkollisionen im Umfeld des Rheinhafens eingeleitet wurden.


contact: Martin Roth Tel. 061 267 71 88 Leiter Abteilung Zentrale Dienste Polizei- und Militärdepartement

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt soll sich am Aufbau einer gemeinsamen Polizeischule des Zentralschweizer und des Nordwestschweizer Polizeikonkordats im luzernischen Hitzkirch beteiligen. Gemäss Zeitplan kann die Polizeischule den Betrieb im Herbst 2006 aufnehmen. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat weitergeleitet. Die wiederkehrenden Mehrkosten betragen 117 Mio. Franken.

title_de: Basel-Stadt soll sich an gemeinsamer Polizeischule beteiligen

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt soll sich an einer gemeinsamen Polizeischule des Zentralschweizer und des Nordwestschweizer Polizeikonkordats im luzernischen Hitzkirch beteiligen soll. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat weitergeleitet. Der Wechsel von der Ausbildung mit eigenen Kräften zur gemeinsamen Polizeischule hat für den Kanton Basel-Stadt wiederkehrende Mehrkosten von ca. 1,17 Millionen Franken zur Folge. Der Regierungsrat bedauert in diesem Zusammenhang, dass es trotz mehrfacher Bemühungen nicht möglich war, die Gesamtkosten für das Projekt zu Gunsten aller Partner zu senken.

 Die neue Polizeifachschule wird eine solide und den qualitativen Ansprüchen der Kantonspolizei Basel-Stadt entsprechende Grundausbildung anbieten. Das Projekt dürfte Signalwirkung für die gesamte Schweiz haben und bewirkt die Vereinigung von Wissen und Erfahrung im Bereich der polizeilichen Grund- und Weiterbildung zweier Polizeiregionen. Ein Abseitsstehen des Kantons Basel-Stadt könnte zur Folge haben, dass für den Polizeiberuf Interessierte sich primär für eine Ausbildung an der Polizeifachschule entscheiden werden, was sich wiederum nachteilig auf die Nachwuchsrekrutierung der Kantonspolizei Basel-Stadt auswirken würde.

 Die gemeinsame Polizeischule wird als selbstständige, rechtsfähige Anstalt der Konkordatspartner gegründet und nach den Grundsätzen der Kunden-, Leistungs- und Wirkungsorientierung geführt werden. Das zukünftige Schulprofil für die Grundausbildung (zwei Schulen pro Jahr) und Weiterbildung liegt harmonisiert vor. Integriert in die zehnmonatige Grundausbildung von 230 - 330 Anwärterinnen und Anwärtern ist ein sechswöchiges Praktikum in den Stammkorps.

 Gemäss Zeitplan kann die Polizeischule den Betrieb im Herbst 2007 aufnehmen.


contact: René Kindhauser Tel. 061 275 51 68 oder 079 302 67 23 Leiter Kommunikation/PR IWB medien@iwb.ch

lead_de: Die IWB haben rückwirkend zum 1. Oktober 2004 die Preise für Erdgas und Fernwärme erhöht. Der Kleinbezugstarif und der allgemeine Tarif für Erdgas steigen um 02 Rp./kWh der allgemeine Tarif für Fernwärme steigt um 025 Rp./kWh. Die Preisanpassung wurde notwendig weil die Erdgaslieferantin der IWB die Gasverbund Mittelland AG die Erdgaspreise erhöht hat. Da rund die Hälfte der Fernwärme mit Erdgas erzeugt wird wird auch der Fernwärmetarif angepasst. Der Regierungsrat hat den entsprechenden Anträgen der IWB Werkkommission heute zugestimmt.

title_de: Preiserhöhung bei Erdgas und Fernwärme

content_de:
Die IWB haben rückwirkend zum 1. Oktober 2004 die Preise für Erdgas und Fernwärme erhöht. Für die Kunden im Kleinbezugstarif (Erdgas zum Kochen und für Durchlauferhitzer) bedeutet die Preiserhöhung einen Anstieg um etwa 2 Franken pro Jahr bei einem durchschnittlichen Jahresverbrauch von 1000 kWh. Für Kunden mit einer Erdgasheizung und einem Jahresverbrauch von 25000 kWh verteuert sich das Heizen um rund 50 Franken pro Jahr. Ähnlich ist es bei der Fernwärme: Für einen durchschnittlichen Haushalt belaufen sich die Mehrkosten auf etwa 50 Franken pro Jahr.

 Die neuen Energiepreise betragen für Erdgas 4,55 Rp./kWh im allgemeinen Tarif und 16,40 Rp./kWh im Kleinbezugstarif, sowie für Fernwärme 6,10 Rp./kWh. Die Grundpreise bleiben unverändert. Die umweltfreundlichen Energieträger Erdgas und Fernwärme schneiden auch nach der moderaten Preiserhöhung im Kostenvergleich besser ab als Ölheizungen: Die Heizkosten steigen für den Durchschnittshaushalt um 4,1 Prozent beim Erdgas und 3,7 Prozent bei der Fernwärme. Demgegenüber ist der Preis für Heizöl seit Januar 2004 um knapp 40 Prozent gestiegen.


contact: Beatrice Inglin-Buomberger Grossratspräsidentin, Tel. 061 263 30 15

lead_de: Die Präsidentin des Grossen Rates Beatrice Inglin-Buomberger hat am Montag im Basler Rathaus eine Delegation des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China empfangen.

title_de: Besuch einer chinesischen Delegation im Rathaus

content_de:
Die Gäste unter der Leitung von Kan Ke, stellvertretender Generaldirektor beim Nationalen Volkskongress (NPC), besuchten den Basler Grossen Rat im Rahmen einer mehrtägigen Informationstour durch die Schweiz. Diese führte sie zu verschiedenen kantonalen Parlamenten, Parteizentralen und Bundesstellen, ebenso wie zur Bankiervereinigung in Basel und zum Institut für Föderalismus an der Universität Freiburg im Üchtland.

 Die Delegation legte besonderen Wert auf Informationen über das Funktionieren der Aufsichtskommissionen und des Parlamentsdienstes. Hanspeter Gass, Präsident der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates, erläuterte die Arbeitsweise seiner Kommission und ihrer derzeit drei Subkommissionen.

 Grosses Interesse zeigten die Vertreter des NPC auch an den Abläufen des Basler Parlamentes, welches gleichzeitig als kantonale und städtische Legislative wirkt.


contact: Anette Graupe Tel: 061 639 23 25 Koordinationstelle Umweltschutz, Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Ob Metal Märchen oder Marschmusik - an der zweiten Basler CD-Tauschbörse vom 23. Oktober 2004 im Schützenmattpark können Compact Disc (CD) aller Stilrichtungen eingetauscht werden. Einfach sinnvoll und umweltfreundlich können ohne Bargeld gut erhaltene Scheiben den Besitzer oder die Besitzerin wechseln.

title_de: Zweite Basler CD-Tausch-Börse

content_de:
Der überwältigende Erfolg der ersten Basler CD-Tausch-Börse bestätigte die Fortsetzung der Aktion. Wer Abwechslung in seiner CD-Sammlung sucht und Platz für Neues schaffen möchte, ist zur zweiten Basler CD-Tausch-Börse herzlich eingeladen. Die Börse findet statt im Parkcafépavillon Schützenmattpark am Samstag, 23. Oktober 2004, 11 - 16 Uhr. Die Organisatoren rechnen wieder mit einem grossen Andrang und haben mit zusätzlichen freiwilligen Helferinnen und Helfern und der Ausweitung ins Freie vorgebeugt.

 Das Prinzip ist einfach: Für jede gut erhaltene Compact Disc (CD) jeglicher Stilrichtung und auch Märchen-CD gibt es einen Bon, der gegen eine andere eingetauscht werden kann. Die Limite hierbei beträgt 30 Stück. Eingeladen ist jeder und jede, von Jung bis Alt.

 Die zweite CD-Tausch-Börse wird organisiert vom Neutralen Quartierverein Spalen-Gotthelf, dem Parkcafépavillon Schützenmattpark und dem Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt. Die Organisatoren wollen mit der Veranstaltung eine praktische Antwort auf die immer kürzer werdenden Nutzungszeiten von CD's geben.

 Tauschen und Weiterverwenden bewahrt die einst viel gehörte und jetzt zum Ohrwurm degradierte CD nicht nur vor dem Abfallsack, sondern bereitet anderen neue Freude. Mit wenig Risiko und ohne Bargeld kann ein anderer Musikstil ausprobiert werden. Ausserdem kommt es beim Tauschen ganz von selbst zum Austausch und zu Begegnungen mit Menschen. Das attraktive Parkcafépavillon im Schützenmattpark scheint für diesen Anlass geradezu ideal. Je mehr Menschen mitmachen, desto interessanter wird die Börse. Die Teilnahme ist gratis. Es empfiehlt sich, den eigenen Discman zum Probehören mitzubringen.

 (ca. 2’000 Zeichen)


contact: Martin Weber Beauftragter für grenzüberscheitende Zusammenarbeit Justizdepartement Basel-Stadt Tel. 061 267 80 79

lead_de: Auf Einladung von Regierungsrat Hans Martin Tschudi der im Jahr 2004 die deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz (ORK) präsidiert hat sich das ORK-Präsidium in Riehen (BS) getroffen.

title_de: Sitzung des Präsidiums der Oberrheinkonferenz in Riehen

content_de:
An ihrer ordentlichen Herbstsitzung legte das Präsidium der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz die Schwerpunkte des Jahresplenums am 3. Dezember 2004 in Basel fest. Von Schweizer Seite wird ein Schlussbericht über den 9. Dreiländer-Kongress «Medien und Kommunikation am Oberrhein» vorgelegt werden, aus dem hervorgeht, wie die Ergebnisse des Kongresses konkret umgesetzt werden. Von den über 120 Projekten und Projektideen wird rund die Hälfte durch die Oberrheinkonferenz näher geprüft werden, darunter auch das Projekt einer Internet-Zeitung für den Oberrhein. Als weitere Folge des Kongresses wird die Oberrheinkonferenz bis zum Dezember prüfen, welche Möglichkeiten die Einführung des digitalen terrestrischen Fernsehens (DVB-T) oder das satellitengestützte digitale Fernsehen für die grenzüberschreitende Region am Oberrhein bietet. Zusätzliche Themenschwerpunkte des kommenden Jahresplenums bilden die europäische Regionalpolitik nach INTERREG, der 10. Dreiländer-Kongress «Zukunft Oberrhein im erweiterten Europa», die grenzüberschreitende Katastrophenhilfeübung REGIO-KAT 06 sowie die Schienenverkehrspolitik und die Konkretisierung der gemeinsamen Sprachenpolitik am Oberrhein.

 Teilgenommen haben:
 Regierungsrat Dr. Hans Martin Tschudi (Basel-Stadt), Schweizer Delegationsleiter und ORK-Präsident
 Regierungspräsidentin Gerlinde Hämmerle (Karlsruhe), deutsche Delegationsleiterin, Vize-Präsidentin der ORK
 Michel Thénault, Präfekt der Region Elsass, französischer Delegationsleiter und Vize-Präsident der ORK
 Clemens Nagel, Beauftragter des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit