content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die kantonale Volksinitiative betreffend «Abschaffung des Präsidialdepartements und Reduktion der Anzahl der Mitglieder des Regierungsrates von 7 auf 5 Mitglieder» für rechtlich zulässig zu erklären und ihm (dem Regierungsrat) zur Berichterstattung zu überweisen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Andreas Zappalà (FDP) betreffend «berufsmässige Vertretung durch die Interessenverbände an der Schlichtungsstelle und eventuell am Mietgericht» als Anzug zu überweisen. Das Anliegen der Motion, eine kantonalrechtliche Zulassung der Angestellten der Interessenverbände als beruflich qualifizierte Vertretungen vorzusehen, ist aufgrund der aktuellen Gesetzeslage im Kanton Basel-Stadt rechtlich unzulässig. Der Regierungsrat will aber weitere Möglichkeiten der Umsetzung des Anliegens der Motion vertieft prüfen. (Auskunft: Elena Hermann, Leiterin Staatliche Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten, Staatskanzlei, Tel. 061 267 85 36)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Oliver Bolliger (BastA!) betreffend «Würdige Unterbringung von Nothilfebeziehenden alleinstehenden Asylsuchenden» als Anzug zu überweisen. Die Massnahme, Nothilfebezügerinnen und -bezügern nach einem Jahr Notschlafstelle Unterkunft in einer kantonalen Asylliegenschaft anzubieten, ist umsetzbar, da es sich in der Regel um wenige Einzelfälle handelt. Dass Nothilfebeziehende bei Privaten wohnen, ist in Basel-Stadt bereits Praxis und wird von den Behörden geduldet. Die Gastverhältnisse dieser Art sollen neu unter Einhaltung bestimmter Vorgaben legalisiert werden können. Für beide neuen Wohnformen - Unterkunft in einer Asylliegenschaft oder Wohnen bei Privaten – werden die Unterstützungsrichtlinien per 1. Januar 2022 angepasst. (Auskunft: Renata Gäumann, Koordination Asyl- und Flüchtlingswesen, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 17 67)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Toya Krummenacher, SP) betreffend «Sanierung Toilettenanlagen Kannenfeldpark» abzuschreiben. Die Teilsanierungen des Kannenfeldparks sowie die attraktivere Gestaltung des Kinderspielplatzes wurden im Sommer 2018 abgeschlossen. Eine Sanierung der Toilettenanlage war dabei nicht vorgesehen. Hingegen wird die Toilettenanlage an der Burgfelderstrasse 70 2021 renoviert und die Renovation der Anlage an der Strassburgerallee 18 ist in Planung. Insgesamt hat Basel im Vergleich zu allen anderen Schweizer Städten die höchste Versorgungsdichte an öffentlich zugänglichen Toiletten. (Auskunft: Martina Münch, Leiterin Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 72)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Luca Urgese, FDP, betreffend «Verwendung von Augmented Reality zur Attraktivitätssteigerung für Besuchende von Basel-Stadt» und Anzug Joël Thüring, SVP, betreffend »Attraktivitätssteigerung für Besuchende von Basel-Stadt durch Anbringung von QR-Codes an Bauwerken und Einrichtungen») abzuschreiben. Der Kanton hat die kantonale Tourismusförderung an Basel Tourismus delegiert. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass Basel Tourismus sowohl in der aktuellen Krise als auch für die Zeit danach die richtige Strategie für die Tourismusförderung in Basel-Stadt hat. (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Daniela Stumpf, betreffend «Umweltschutz-Abonnement U-Abo für AHV-Rentnerinnen und –Rentner» abzuschreiben. Der Kanton entrichtet bereits heute über Sozialbeiträge Unterstützungsleistungen an das U-Abo für Menschen, die am Existenzminimum leben. Eine Vermischung von Instrumenten der Sozial- und Verkehrspolitik bei der Finanzierung des öffentlichen Verkehrs soll aus Transparenzgründen vermeiden werden. (Auskunft: Stephan Herzog, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061/267 40 81)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sarah Wyss, SP) betreffend «Dolmetscher/innen in der Gesundheitsversorgung» abzuschreiben. Ein Grossteil der basel-städtischen Listenspitäler verfügt über ein ausführliches, schriftliches Regelwerk zum Einsatz von interkulturellen Dolmetschenden vor Ort und Richtlinien zum Dolmetschen mit dem Telefondolmetschdienst. Zudem ist das HEKS Linguadukt ein wichtiger regionaler Partner im Bereich interkulturelles Dolmetschen. In diesem Sinn wurde auch die Petition «Dolmetscherwesen im Gesundheitsbereich» beantwortet. (Auskunft: Thomas von Allmen, Leiter Abteilung Spitalversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 44)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das vom BAG vorgeschlagene «Drei-Phasen-Modell» für die kommenden Monate bis alle erwachsenen impfwilligen Personen geimpft sind und die Massnahmen zum Schutz gegen Covid-19 weitgehend aufgehoben werden können, grundsätzlich begrüsst. (Auskunft: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 23)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf des Bundesgesetzes über Pilotprojekte im Bereich Mobility Pricing grundsätzlich gutgeheissen. Der Regierungsrat begrüsst insbesondere, dass den Projektträgern von Pilotversuchen ein grosser Spielraum zugestanden wird. Er verlangt aber, dass auch emissionsabhängige Gebühren zugelassen werden und dass sich der Bund nicht nur an den Projektierungskosten, sondern auch an allfälligen Defiziten der Betriebsphase beteiligt. Der Kanton Basel-Stadt ist sehr gerne bereit, sich konkret an den Pilotversuchen für Mobility Pricing zu beteiligen. (Auskunft: Simon Kettner, Mobilität/Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel.061 267 81 19)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision der Handelsregisterverordnung grundsätzlich begrüsst, gleichzeitig aber auch zahlreiche Änderungsvorschläge formeller Natur angebracht. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Weiterentwicklung des Schengen Besitzstandes grundsätzlich begrüsst. Er sieht darin eine wichtige und angebrachte Voraussetzung für die Fachbereiche. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das Landwirtschaftliche Verordnungspaket 2021 mit verschiedenen Anpassungen von Ausführungsbestimmungen zum Landwirtschaftsgesetz grundsätzlich begrüsst. Kleinere Anpassungen und Präzisierungen wurden bei der Pflanzenschutzmittelverordnung angebracht. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den vom Bund geplanten Verpflichtungskredit für Investitionen zur Erhöhung der Stromautonomie im Sicherheitsfunknetz des Bundes (Polycom), insbesondere an den Standorten in den Grenzregionen, begrüsst. Die bessere strommässige Absicherung des Polycom-Netzes ist zentral für die reibungslose Kommunikation in Krisenlagen. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung technische Anpassungen in verschiedenen Covid-19-Verordnungen begrüsst. (Auskunft: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 32)

9 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste Esther Ammann, Kantonsapothekerin (Thema Impfungen) erreichbar via Anne Tschudin, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 4. Mai 2021, 10.20 Uhr, total 12‘155 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 414 aktive Fälle in Isolation und 707 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 170 (CH: 106), die 14-Tage-Inzidenz bei 362 (CH: 273). Basel-Stadt hat gestern die Marke von 20‘000 komplett mit einer Erst- und Zweitimpfung geschützten Personen überschritten. Total wurden in Basel-Stadt bislang 59‘839 Impfdosen verabreicht. Das Gesundheitsdepartement äussert sich zudem zu Unsicherheiten in den sozialen Medien, die zu sogenannten „Warte-SMS“ für registrierte impfwillige Personen entstanden sind.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Coronavirus: Dienstags-Bulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 414 aktiven Fällen befinden sich 34 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 20 Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 54 Hospitalisierten benötigen elf Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘155 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 11‘542 genesenen Personen, 199 Todesfällen und 414 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 30. April 2021, haben sich 177 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben. In den baselstädtischen Alters- und Pflegeheimen sind derzeit keine Bewohnenden an Covid-19 erkrankt.

 Zum Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Montag, 3. Mai 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 59‘839 Impfungen verabreicht. 20‘003 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung. Von Dienstag, 27. April, bis und mit Montag, 3. Mai 2021, wurden insgesamt 9‘050 Impfungen verabreicht. 2230 Dosen wurden am 1. Mai an Gesundheitspersonal mit Patientenkontakt (Impfgruppe 2b) verimpft.

 Für eine Impfung vorregistriert haben sich 43‘211 Personen. Zusätzlich haben weitere 29‘804 Personen einen bereits vereinbarten Impftermin im Impfzentrum.

 In den sozialen Medien löste gestern Montagabend eine Antwort auf eine User-Frage zu «Warte-SMS» Unsicherheiten aus und förderte zutage, dass «Warte-SMS» an bereits registrierte impfwillige Personen nicht in genügendem Mass versendet wurden. Die zwischenzeitlichen Abklärungen haben folgendes ergeben: Es war geplant, dass eine «Warte-SMS» alle 21 Tage verschickt wird. Da gleichzeitig die Impfstoff-Lieferengpässe eintraten und eine Prognose zum Erteilen neuer Impftermine lange schwierig war, sollte dieser Rhythmus verlängert werden. Das hat nicht geklappt und es hat offenbar nur eine Minderheit der vorregistrierten Personen eine «Warte-SMS» erhalten.

 Der Kanton Basel-Stadt verwendet die Bundes-Software. Das Gesundheitsdepartement hat in der Zwischenzeit mit dem Software-Hersteller Kontakt aufgenommen, um die Situation zu klären und für den Kanton Basel-Stadt zu verbessern. Da es viele Unsicherheiten gab, ob man nun wirklich registriert ist oder nicht, wurde heute Vormittag veranlasst, dass SMS an die oben genannten über 43‘000 Personen gingen, die noch keinen Termin haben, aber registriert und somit auf der Warteliste sind.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.

content_format: html


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 Mail: sabine.horvath@bs.ch Fausi Marti, OK-Präsident «Offizielle Bundesfeier auf dem Bruderholz» Telefon +41 79 514 94 13 E-Mail: info@nqv-gundeldingen.ch

lead_de: Die Bundesfeier am Rhein vom 31. Juli 2021 muss abgesagt werden. Aufgrund der epidemiologischen Lage ist es nicht realistisch, die diesjährige Bundesfeier am Rhein mit weit über 100'000 erwarteten Besucherinnen und Besuchern mit einem dafür notwendigen Schutzkonzept durchzuführen. Die offizielle Bundesfeier auf dem Bruderholz entscheidet in den kommenden Wochen über die Durchführung.

title_de: Bundesfeier am Rhein kann nicht stattfinden

content_de:
In enger Absprache mit dem Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat die verantwortliche Arbeitsgruppe entschieden, die Bundesfeier am Rhein 2021 aufgrund der epidemiologischen Lage sowie der aktuellen Einschätzung des Bundesrats zu den möglichen künftigen Öffnungsschritten abzusagen. Die Verantwortlichen erachten es nicht als realistisch, Ende Juli ein Volksfest mit weit über 100'000 erwarteten Besucherinnen und Besuchern durchzuführen, bei welchem die notwendigen Hygiene- und Schutzmassnahmen getroffen und durchgesetzt werden können.

Für Bundesfeier auf dem Bruderholz besteht Hoffnung

Die Bundesfeier auf dem Bruderholz am 1. August hat ein wesentlich kleineres Festgelände und erwartet bedeutend weniger Besucherinnen und Besucher als die Bundesfeier am Rhein. Die Organisatoren sind derzeit daran, ihr Konzept anzupassen. Sie werden in den kommenden Wochen darüber entscheiden, ob und in welchem Rahmen die Festaktivitäten durchgeführt werden können.

Die Arbeitsgruppe Bundesfeier am Rhein bedauert die Absage und hofft, im kommenden Jahr nach zweijähriger Pause wiederum ein attraktives Volksfest für die Basler Bevölkerung und der Region durchführen zu können.


contact: Thomas Steffen Kantonsarzt und Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Medienanfragen bitte per Mail an anne.tschudin@bs.ch Allgemeine Bevölkerungsfragen: Corona-Infoline 0800 463 666 Kontaktadressen Massentests: Betriebe: covid.massentest.betrieb@bs.ch Schule: covid.massentest.schulen@bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat für die Durchführung von COVID-19-Massentests in Schulen, Betrieben und weiteren Einrichtungen Nettoausgaben in der Höhe von 13 Millionen Franken bewilligt. Damit sind nun auch die finanziellen Voraussetzungen für einen zügigen Ausbau des regelmässigen Testens im Kanton Basel-Stadt geschaffen und ein breiterer Einsatz von bis zu 100'000 Tests pro Woche bis Ende 2021 möglich. Testungen sind weiterhin freiwillig, der Regierungsrat hofft aber auf hohe Akzeptanz und gute Beteiligung am Testprogramm.

title_de: Coronavirus: Ausgabenbewilligung für die Durchführung von COVID-19-Massentests

content_de:
Anfang März hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt sein Konzept für Coronavirus-Massentestungen präsentiert (Medienmitteilung vom 5. März 2021). Seither konnte der Kanton Labor-, Logistik- und IT-Partner für die geplanten COVID-19-Massentests gewinnen und die Abläufe in mehreren Pilotprojekten erfolgreich testen. Mit der Bewilligung von Nettoausgaben in der Höhe von 13 Millionen Franken für die Durchführung von bis zu 100'000 Tests pro Woche bis Ende Jahr durch den Regierungsrat ist nun der Weg frei für den zügigen Ausbau des regelmässigen Testens in Schulen und Betrieben im Kanton Basel-Stadt.

Die Ausgaben für Material und Labordienstleistungen im Zusammenhang mit COVID-19-Tests werden seit dem 15. März 2021 auch im Falle asymptomatischer Personen vom Bund übernommen. In den entsprechenden Tarifen nicht enthalten sind jedoch Kosten für die erweiterte Testlogistik (Konfektionierung und Transport von Testmaterial und Proben), für IT (Testmanagement-Software-Lösung) sowie für Kommunikations- und administrativen Aufwand im Zusammenhang mit der Durchführung und Abrechnung von Tests.

Erst mit diesen umfangreichen, zusätzlichen Leistungen lassen sich Massentests in einer solchen Grössenordnung effizient und sicher durchführen. Der hohe Aufwand lohnt sich aber. Kantonsarzt Thomas Steffen: «Durch regelmässiges Testen in Schulen und Betrieben können positive Fälle gefunden werden, die man sonst nicht entdeckt. Neue Forschungsarbeiten zeigen, dass die Ausbreitungsdynamik des Coronavirus auf diese Weise geschwächt wird, was in der jetzigen fragilen Phase ausserordentlich wichtig ist.»

Die Teilnahme an Testungen ist weiterhin freiwillig. Weil der Nutzen von COVID-19-Massentests jedoch mit der Anzahl der Teilnehmenden wächst, hofft der Regierungsrat sowohl im schulischen wie auch im betrieblichen Umfeld auf eine hohe Akzeptanz und eine gute Beteiligung am Testprogramm. Kantonsarzt Thomas Steffen: «Zu beachten ist, dass Tests immer Momentaufnahmen sind, welche die Hygiene- und Schutzmassnahmen gegenwärtig unterstützen, jedoch nicht ersetzen können.»

Mit dem Vorliegen der Ausgabenbewilligung sind nach Massentests in Betrieben nun auch Massentests in Schulen in grösserem Umfang möglich. Das Gesundheitsdepartement hat in den letzten beiden Wochen in Primarschulklassen die Abläufe getestet und ist nun bereit für einen grossflächigen Einsatz. In den kommenden Wochen sollen alle rund 700 Klassen der Primarstufe inklusive Kindergärten und deren Lehrpersonen ins Testprogramm eingebunden werden. Für ältere Schüler sind Massentests nach den Sommerferien vorgesehen.

Die Massentestungen in Betrieben sind gut gestartet. Bisher haben sich rund 165 Betriebe mit circa 40'000 Mitarbeitenden angemeldet, davon 13'000 Personen mit erhöhtem Übertragungsrisiko. Die Aufnahme ins Testprogramm erfolgt schrittweise gemäss Risikoprofil und Laborkapazitäten.

Systematische Testungen werden im Kanton Basel-Stadt mindestens bis Ende 2021 eingeplant. Denn auch bei höherer Durchimpfungsrate können weiterhin Ansteckungsherde entstehen. Diese sollen mittels gezieltem breiten Testen schnell und effizient bekämpft werden.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 7. Mai 2021, 11.50 Uhr, total 12‘293 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 393 aktive Fälle in Isolation und 795 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 152 (CH: 117), die 14-Tage-Inzidenz bei 324 (CH: 269). Total wurden in Basel-Stadt bislang 63‘316 Impfdosen verabreicht. 20‘049 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung. Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt führt derzeit einen Pilotversuch durch, in dem das Abwasser auf Coronaviren untersucht wird. Die ersten Resultate liegen vor: Von 20 Proben fielen 13 positiv aus.

title_de: Coronavirus: Freitags-Bulletin zu den Fallzahlen in Basel-Stadt

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 393 aktiven Fällen befinden sich 31 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 19 Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 50 Hospitalisierten benötigen zehn Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘293 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 11‘701 genesenen Personen, 199 Todesfällen und 393 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 4. April 2021, haben sich 138 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Aktueller Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 6. Mai 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt bisher total 63‘316 Impfungen im Impfzentrum und mit den mobilen Einheiten verabreicht. 20‘049 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung. Am kommenden Wochenende vom 8. und 9. Mai 2021 finden erneut priorisierte Impftage für das Gesundheitspersonal mit Patientenkontakt (Impfgruppe 2b) statt.

 Für eine Impfung vorregistriert haben sich 44‘866 Personen. Zusätzlich haben weitere 31‘245 Personen einen bereits vereinbarten Impftermin im Impfzentrum. In der vergangenen Woche (1. bis 7.5.) konnten rund 9‘100 neue Impftermine vergeben werden, im gleichen Zeitraum wurden in Basel-Stadt rund 7‘500 Impfungen verabreicht.

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

156 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,2 Prozent.

22 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,2 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

55 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,3 Prozent.

3 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,5 Prozent.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘170 Lehrpersonen)

67 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,9 Prozent.

1 Lehrperson in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

Abwasserproben im Kanton Basel-Stadt

 Der Kanton Basel-Stadt führt derzeit einen Pilotversuch durch, in dem Abwasser beprobt und auf SARS-CoV-2 untersucht wird. Die Proben stammen aus 20 Kanalisationsstellen des Stadtgebietes. Nun liegen die ersten Resultate vor: Von den 20 Kanalisationsstellen waren 13 positiv, womit Coronaviren im Abwasser nachgewiesen werden konnten. Der Pilotversuch wird im Rahmen einer anderen Untersuchung durchgeführt, deren Entnahme genutzt wird, um sie gleichzeitig für den Nachweis von Coronaviren im Abwasser anzuwenden. Der Pilotversuch geht im Laufe des Monats Mai weiter. In einem zweiten Durchlauf werden zusätzlich auch Proben der Kläranlage (ProRheno) analysiert. Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt führt den Pilotversuch durch, finanziert wird er vom Kanton Basel-Stadt, nachdem Bundes-Forschungsgelder abgelehnt worden waren. Sobald der Pilotversuch abgeschlossen ist, wird das Gesundheitsdepartement über die Ergebnisse und eine allfällige Weiterführung informieren.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


contact: Marco Greiner Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher Tel. +41 79 211 23 03

lead_de: Der Regierungsrat hat die 130 regierungsrätlichen Kommissionen und Delegationen für die Amtsperiode 2021-2025 bestellt. Er verbindet damit den Dank an alle Personen, die sich für die verantwortungsvollen Aufgaben der jeweiligen Ämter zur Verfügung gestellt haben.

title_de: Der Regierungsrat hat seine 130 Kommissionen für die Amtsperiode 2021-2025 bestellt

content_de:
Unter den 130 Kommissionen und Delegationen befinden sich zum Beispiel die Kommissionen der fünf kantonalen Museen, die Stadtbildkommission, die Steuerrekurskommission, die Aufsichtskommission Staatsanwaltschaft und die Energiekommission. Allein für die 34 Schulräte der Volksschulen sind 102 Mitglieder und für die zwölf Kommissionen der Mittelschulen und Berufsbildung 115 Mitglieder gewählt worden

Neu die Leitung einer Kommission haben u.a. übernommen:

Sarah Lehner Ryser, Vorsitzende der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten

Stephan Feldhaus, Präsident der Kommission für das Antikenmuseum Basel und Sammlung Ludwig

Patricia von Falkenstein, Präsidentin der Kommission für das Historische Museum Basel

Tobit Schäfer, Präsident des Denkmalrats

Markus Rüegg, Präsident der Gemeinsamen Tierversuchskommission der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau

Katrin Zehnder, Vorsitzende des Ständigen staatlichen Einigungsamts

Die Kommissionen und Delegationen werden meist auf Basis spezialrechtlicher Bestimmungen bestellt, aus denen sich auch deren Auftrag ergibt.

Die vollständige Übersicht über alle neu bestellten Kommissionen und Delegationen sowie deren Mitglieder ist heute im Kantonsblatt veröffentlicht worden:

Präsidialdepartement

Bau- und Verkehrsdepartement

Erziehungsdepartement 1

Erziehungsdepartement 2

Erziehungsdepartement 3

Erziehungsdepartement 4

Finanzdepartement

Gesundheitsdepartement

Justiz- und Sicherheitsdepartement

Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt


contact: Marco Greiner Telefon +41 (0)79 211 23 03 Vizestaatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Heute fanden die Gesamterneuerungswahlen der Gerichtspräsidien des Strafgerichts, des Gerichts für fürsorgerische Unterbringungen und des Appellationsgerichts statt. Alle für die anstehende Amtsperiode vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2027 zu ermittelnden 13 Präsidien konnten besetzt werden. Es findet deshalb kein zweiter Wahlgang statt.

title_de: Gesamterneuerungswahlen der Gerichtspräsidien: Schlussresultat

content_de:
Die Schlussresultate lauten im Einzelnen:

Strafgericht
 Am Strafgericht waren sieben Präsidien zu besetzen.
 Gewählt sind:

Katharina Giovannone-Hofmann, bisher: 19’577 Stimmen

Sarah Cruz-Wenger, bisher: 18’829 Stimmen

Ernst René, bisher: 18’190 Stimmen

Roland Strauss, bisher: 17’374 Stimmen

Marcia Stucki: 16’659 Stimmen

Markus Hofer: 15’236 Stimmen

Mehmet Sigirci: 15’203 Stimmen

Weitere Stimmen erhielten:

Daniel Bäumlin: 13’062 Stimmen

Vereinzelte: 916 Stimmen

Absolutes Mehr: 14'420 Stimmen

Die Wahlbeteiligung betrug 27,49%, der Anteil brieflich Wählender 98,51%.

Gericht für fürsorgerische Unterbringungen
 Am Gericht für fürsorgerische Unterbringungen war ein Präsidium zu besetzen.

Gewählt ist:

Rita Jedelhauser: 15’539 Stimmen

Weitere Stimmen erhielten:

Elisabeth Joller: 12’042 Stimmen

Vereinzelte: 106 Stimmen

Absolutes Mehr: 14'194 Stimmen

Die Wahlbeteiligung betrug 27,14%, der Anteil brieflich Wählender 98,49%.

Appellationsgericht
 Am Appellationsgericht waren fünf Präsidien zu besetzen.
 Gewählt sind:

Stephan Wullschleger, bisher: 19’691 Stimmen

Liselotte Henz, bisher: 19’211 Stimmen

Christian Hoenen, bisher: 19’065 Stimmen

André Equey, bisher: 18’312 Stimmen

Marc Oser, bisher: 17’755 Stimmen

Weitere Stimmen erhielten:

Bernhard Madörin: 8’356 Stimmen

Vereinzelte:  759 Stimmen

Absolutes Mehr: 14'348 Stimmen

Die Wahlbeteiligung betrug 27,37%, der Anteil brieflich Wählender 98,52%.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter

www.abstimmungen.bs.ch


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 4. Mai 2021, 10.30 Uhr, total 12‘453 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 381 aktive Fälle in Isolation und 626 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 140 (CH: 93), die 14-Tage-Inzidenz bei 322 (CH: 227). In Basel-Stadt wurden bisher über 78‘000 Impfungen verabreicht. Gestern Montag hat das Gesundheitsdepartement weitere 5‘100 Impftermine freigegeben für die Bevölkerung zwischen 50 und 65 Jahren.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – weitere 5‘100 Impftermine für die Impfgruppe 5

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 381 aktiven Fällen befinden sich 26 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 13 Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 39 Hospitalisierten benötigen sieben Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘453 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 11‘872 genesenen Personen, 200 Todesfällen und 381 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 7. April 2021, haben sich 160 Personen neu infiziert. Ein Mann im Alter von 68 Jahren ist im Spital an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

 Die kantonale Impfkampagne schreitet weiter voran. So hat das Gesundheitsdepartement gestern Montag weitere 5‘100 Impftermine freigegeben für Personen zwischen 50* und 65* Jahren. Diese Impfungen werden - zusätzlich zu den bereits vergebenen Terminen - vom 13. Mai bis 18. Mai 2021 durchgeführt, über die Auffahrtstage und das Wochenende. Die Termine wurden nach Anmeldedatum vergeben.

 Bei Bekanntgabe der Öffnung der Impfgruppe 5 letzte Woche mit rund 5‘000 Terminen (siehe Medienmitteilung vom 6. Mai 2021) waren rund 10‘000 Personen zwischen 50* und 65* Jahren auf der Warteliste. Mit der gestrigen Terminfreigabe von weiteren 5‘100 Terminen haben diese Personen somit bald ihre Erstimpfung.

 Anschliessend werden auch die unter 50-Jährigen* zur Impfung eingeladen. Die Termine werden für alle in der Gruppe 5 ebenfalls nach Anmeldedatum vergeben. Wer sich bereits Anfang März registriert hat, kann bis Ende Mai mit einer Erstimpfung rechnen. Frühzeitig registrierte Personen werden somit prioritär behandelt.

 Derzeit befinden sich total knapp 44‘000 Personen auf der Warteliste. Die bisher registrierten Personen sollten bis Ende Juni mindestens ihre erste Impfung erhalten haben, wenn die vom Bundesamt für Gesundheit in Aussicht gestellten Lieferungen eintreffen. Die Terminvergabe erfolgt nach Registrierungsdatum. Eine Abstufung nach Alter ist nicht mehr vorgesehen.

 Weiterhin bevorzugt behandelt bleiben Impfwillige über 65 Jahre, solche mit Vorerkrankungen von höchstem Risiko und Mitarbeitende im Gesundheitswesen mit direktem und regelmässigem Patientenkontakt.

 Mit Stand gestern Montag, 10. Mai 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 78‘071 Impfungen verabreicht. 24‘722 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung.

 Mangelhafte Kontaktdatenerhebung

 Seit dem 19. April 2021 dürfen die Restaurationsbetriebe ihre Aussenterrasse wieder öffnen. Eine der Voraussetzungen für die Öffnung dazu ist die Kontaktdatenerhebung aller Gäste. Diese ist in der Covid-19-Verordnung  besondere Lage und im Schutzkonzept für das Gastgewerbe vorgeschrieben. Bei den Kontrollen der letzten Tage stellen die Kontrolleure fest, dass die Kontaktdatenerhebung gar nicht oder fehlerhaft vorgenommen wird. Die korrekte Kontaktdatenerhebung beinhaltet Name, Vorname, Wohnort, Telefonnummer, Tischnummer und Aufenthaltszeit. Sie ist deshalb wichtig, damit bei einem Ansteckungsfall das Contact Tracing möglichst rasch die anwesenden Personen ermitteln und kontaktieren kann. Damit wird erreicht, dass allfällige angesteckte Personen den Virus nicht weiter übertragen können. Werden zukünftig bei den Kontrollen Unstimmigkeiten bei der Kontaktdatenerhebung festgestellt, werden Ermahnungen ausgesprochen und im Wiederholungsfalle wird eine Bussenverfügung beantragt.

 *Das Geburtstagsdatum ist bei der Terminvergabe massgebend, wenn nach Alter priorisiert wird respektive ein Altersschnitt gemacht wird.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


contact: Dr. Daniel Schneller Tel. +41 61 267 66 29 Kantonaler Denkmalpfleger Bau- und Verkehrsdepartement (aufgrund des Feiertags nur bis Mittwoch, 12. Mai, 12 Uhr, zu erreichen, dann wieder ab dem 17. Mai 2021)

lead_de: Der Regierungsrat nimmt die Liegenschaften Elsässerstrasse 128, 130 und 132 ins kantonale Denkmalverzeichnis auf. Damit bleiben drei für die Bebauung des St. Johann-Quartiers typische Mehrfamilienhäuser erhalten. Die drei Vorderhäuser an der Ausfallstrasse ins benachbarte Frankreich sind Zeugnisse der Basler Sozial- und Wirtschaftsgeschichte und besitzen einen hohen städtebaulichen und baukünstlerischen Zeugniswert.

title_de: Die Liegenschaften Elsässerstrasse 128–132 werden geschützt

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Der Regierungsrat stuft die Liegenschaften Elsässerstrasse 128, 130 und132 wegen ihres städtebaulichen und baukünstlerischen Zeugniswerts sowie aufgrund ihrer geschichtlichen Bedeutung als erhaltenswürdige, hochrangige Baudenkmäler im Sinne des Denkmalschutzgesetzes ein und hat die Eintragung der Liegenschaften ins Denkmalverzeichnis beschlossen.

Die Gebäude wurden 1900/01 von den Baumeistern Albert Vogt-Werdenberg (Nr. 128 und 130) und Friedrich Engler (Nr. 132) entworfen und ausgeführt. Mit ihren charakteristischen Ladenlokalen im Erdgeschoss und den Durchfahrten zu den Werkstattgebäuden im Hinterhof bilden sie die repräsentative Mittelpartie einer typischen Blockrandbebauung der Jahrhundertwende. Die Liegenschaften bilden im Verbund des Gevierts um Elsässer-, Hüninger-, Kraft- und Lichtstrasse ein erhaltenswertes Ensemble, das in bauzeitlicher Struktur und Substanz nahezu intakt erhalten ist und ein städtebaulicher Beleg für die zunehmende Verbindung von Wohnen und Arbeiten um die Jahrhundertwende ist.  An der Ausfallstrasse nach Frankreich gelegen – im 19. Jahrhundert war die Elsässerstrasse noch als «Strasse nach St. Louis benannt» – markiert der Blockrand mit den drei Häusern den Eingang zur Stadt, wodurch ihnen ein hoher Situationswert zukommt.

Die Eigentümerschaft lehnt die Unterschutzstellung ab. Ohne Unterschutzstellung könnten die drei Mehrfamilienhäuser abgebrochen und durch einen Neubau ersetzt werden. Da keine Einigung bezüglich eines Schutzvertrags erzielt werden konnte, hat der Denkmalrat beim Regierungsrat die Eintragung des Objektes ins Denkmalverzeichnis beantragt. Die identitätsstiftende Bedeutung der Liegenschaften und das grosse Interesse der Öffentlichkeit an der Erhaltung gehen auch aus zwei Petitionen hervor, die mit 2‘000 Unterschriften eingereicht wurden. Der Erhalt der Liegenschaften wird nun durch die Unterschutzstellung sichergestellt. Der Schutzumfang umfasst das Äussere, die Erschliessungs- und Grundrissstruktur sowie die bauzeitliche Ausstattung im Innern des Hauses. Die Werkstattgebäude im Hinterhof können mit zonenkonformen Neubauten ersetzt werden.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat eine Vorlage zur Änderung des Sportgesetzes sowie eine Ausgabenbewilligung für eine Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an die Sportvereine des Kantons Basel-Stadt in der Höhe von jährlich einer Mio. Franken für die Jahre 2022 bis 2025 (insgesamt vier Mio. Franken) unterbreitet. In der Folge werden die Ausgaben für die Sportmillion alle vier Jahre dem Grossen Rat erneut zum Beschluss vorgelegt. Mit der beantragten jährlichen Sportmillion soll der Vereinssport im Kanton zusätzlich gestärkt werden. Mit der Vorlage an den Grossen Rat kommt der Regierungsrat dem Kernanliegen der Motion Thomas Gander (SP) betreffend «kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine» sowie der Petition «Für eine Sportstadt Basel!» nach. Sowohl die Motion als auch die Petition fordern eine Befreiung der Basler Sportvereine von den Gebühren für die Nutzung der kantonalen Sportanlagen mit dem Ziel, den Vereinssport künftig finanziell stärker zu fördern. In Gesprächen mit den Motionärinnen und Motionären sowie der Petentschaft in der Ausarbeitungsphase der Vorlage zeigte sich, dass dieses Ziel mit einer Erhöhung der jährlichen mitgliedergebundenen Vereinssportbeiträge im Umfang einer zusätzlichen Sportmillion in effizienter und wirksamer Weise erreicht werden kann. Von der Vorlage profitieren nicht nur Sportvereine, die kantonale Sportanlagen nutzen, sondern alle Sportvereine mit Sitz im Kanton Basel-Stadt. (Auskunft: Steve Beutler, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Patricia von Falkenstein (LDP) betreffend «Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen» als erfüllt abzuschreiben. In Zukunft sollen auch Kleinunternehmen - unabhängig ihrer Betriebsgrösse - die Möglichkeit haben, Pauschalentschädigungen für Repräsentations- und Kleinauslagen zu gewähren, die dann nicht steuerbar sind. Die Steuerverwaltung publiziert unmittelbar mit Beschluss des Grossen Rates über die vorliegende Motion die neue Praxis und die Voraussetzungen in einem aktualisierten Merkblatt. (Auskunft: Marc Enz, Stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Brigitte Hollinger, SP) betreffend «Medikamententests in der PUK in der Zeit von 1953 – 1980) abzuschreiben. Angesichts der bisher veröffentlichten Forschungsergebnisse aus anderen Kantonen sowie der Einschätzung der beteiligten Forschenden ist der Regierungsrat zur Ansicht gelangt, dass von einer weiteren kantonal in Auftrag gegebenen Studie abgesehen werden soll. Vielmehr sollten gesamtschweizerische Forschungen in Angriff genommen werden. In diesem Fall wäre der Regierungsrat bereit, eine Unterstützung in geeigneter Form durch den Kanton Basel-Stadt zu prüfen. (Auskunft: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 23)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «öffentliche WCs im Gundeldingerquartier» abzuschreiben. Das Gundeldinger Quartier ist gemäss den Standards der Stadt Basel aus Sicht des Regierungsrates mit einer ausreichenden Anzahl von öffentlichen Toiletten ausgestattet, auch die Verteilung über das Quartier ist sehr gut. Zudem wird mit der Neuerstellung des Irène Zurkinden-Platzes im Gebäude eine vom Platz her zugängliche öffentliche Toilettenanlage erstellt werden. Auch auf dem Winkelriedplatz ist eine neue Anlage im Zuge der Sanierung der Grünanlage geplant. (Auskunft: Dirk Leutenegger, Stv. Leiter Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 41)

dem Grossen Rat für bauliche Anpassungen im Rahmen der Erweiterung und Sanierung der kommunalen Kläranlage ARA Basel der ProRheno AG eine Ausgabenbewilligung unterbreitet. Die Planungen zur Verlagerung des bestehenden Hafenbahnhofs am Altrheinweg als wichtiges Element für die städtebauliche Entwicklung in Klybeck-Kleinhüningen führen zu Zusatzkosten in Höhe von 2,1 Mio. Franken beim Bau der neuen kommunalen Kläranlage ARA Basel (Projekt EABA). Als Vorleistung für eine mögliche spätere Realisierung eines Hafenbahnhofs in einer neuen Variante am Südquai müssen das neue Betriebsgebäude der ProRheno AG an einem anderen Ort als geplant und eine neue Lagerhalle in geänderter Form realisiert werden. Weil das Projekt EABA weit fortgeschritten ist, muss die Verlegung des ARA-Betriebsgebäudes bereits jetzt vorgenommen werden, um Verzögerungen im Bauablauf zu vermeiden. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

225'000 Franken für Tempo 30-Massnahmen im Jahr 2021 bewilligt. Rund fünf weitere Strassenabschnitte sollen im laufenden Jahr als Tempo 30-Zonen signalisiert und markiert werden. Zur Verbesserung der Schulwegsicherheit soll an der Hegenheimerstrasse, in der Nähe der Primarschule Wasgenring, ein weiterer Tempo-30-Abschnitt mit Wechselsignalen entstehen. Seit 2013 setzt der Regierungsrat das vom Grossen Rat beschlossene Tempo 30-Konzept um. Inzwischen wurden bereits etwa mehr als 90 Prozent der geplanten Massnahmen realisiert. (Auskunft: Romeo di Nucci, Stv. Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 64)

Ausgaben in der Höhe von 830'000 Franken an die Technologiepark Basel AG zu Lasten des Standortförderungsfonds bewilligt. Der Technologiepark Basel kann mit einem zusätzlichen, kurzfristigen Angebot an Laborflächen ermöglichen, dass ein bis drei erfolgreiche Life Sciences Start-ups innerhalb des Technologieparks Basel wachsen und sich weiterentwickeln können. Andernfalls droht ein Wegzug dieser Firmen aus dem Kanton Basel-Stadt. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

die Eintragung der Liegenschaft Türkheimerstrasse 17 (südlicher Hof) in Basel in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Die ehemalige Droschkenanstalt Settelen besitzt in wirtschafts- und sozialgeschichtlicher, städtebaulicher und architekturgeschichtlicher Hinsicht herausragenden Zeugniswert für die Epoche zwischen Jahrhundertwende und Erstem Weltkrieg. In ihrem guten Erhaltungszustand ist die Liegenschaft ein schutzwürdiges Baudenkmal im Sinne des Denkmalschutzgesetzes, dessen Erhaltung wegen seiner architekturhistorischen, geschichtlichen und baukünstlerischen Bedeutung durch die Eintragung ins Kantonale Denkmalverzeichnis gesichert werden soll. (Auskunft: Anne Nagel, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 44 80)

der Personalverordnung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Strafanstalt Bostadel angepasst. Unter anderem wird die im Konkordat der Nordwest- und Innerschweiz bei sämtlichen Anstalten vorgenommene Änderung der Bezeichnung «Strafanstalt» in «Justizvollzugsanstalt» in der Verordnung nachvollzogen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

die Ausführungsbestimmungen der IWB Industrielle Werke Basel zur Datenbearbeitung mittels intelligenter Messsysteme genehmigt. Sie sind Voraussetzung für den rechtmässigen Einsatz intelligenter, fernauslesbarer Messsysteme durch die IWB. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

gestützt auf den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel für das Studienjahr 2021/2022 die Anwendung der Zulassungsbeschränkung zum Studium der Humanmedizin, der Zahnmedizin sowie zum Bachelorstudium Sportwissenschaften an der Universität Basel genehmigt. In allen drei Studienrichtungen überschreiten die Voranmeldungen die Studienkapazität. Der Numerus Clausus wird auf der Grundlage eines Eignungstests durchgeführt. Es gibt eine Notfallplanung, falls dieser wegen der Corona-Pandemie nicht wie vorgesehen durchgeführt werden kann. (Auskunft: Dr. Ariane Bürgin, Leiterin Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 40 10)

die Übersicht über die Mitgliedschaften und Mitwirkung des Kantons Basel-Stadt in den verschiedenen internationalen Netzwerken zur Kenntnis genommen. Das Präsidialdepartement stellt in regelmässigen Abständen eine Gesamtübersicht dar und zeigt das Interesse und Potenzial für Basel in Bezug auf diese Netzwerke auf. (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Standortmarketing und Aussenbeziehungen, Präsidialdepartement, Tel. 079 623 30 14)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf des Bundesgesetzes über die Tonnagesteuer auf Seeschiffen begrüsst. Der Regierungsrat anerkennt das Bedürfnis anderer Kantone, für die bei ihnen ansässigen Seeschifffahrtsunternehmen günstige Rahmenbedingungen zu schaffen. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung eine Anpassung der Verordnung über den Finanz- und Lastenausgleich abgelehnt. Der Nationale Finanzausgleich funktioniert nach klaren Regeln. Diese Regeln sollen nicht im Nachhinein abgeändert werden. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung dem Entwurf einer Stellungnahme der Konferenz der Kantonsregierungen KdK zum Verhandlungsmandat für ein Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit dem Kosovo zugestimmt. (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Urs Bucher, Tel. +41 61 267 62 92 Leiter Volksschulen Ulrich Maier, Tel. +41 61 267 56 30 Leiter Mittelschulen und Berufsbildung Valérie Rhein, Tel. +41 61 267 43 54 Stv. Leiterin Kommunikation

lead_de: Wie viele Schülerinnen und Schüler gehen in Basel-Stadt zur Schule? Wie hoch sind die Ausbildungskosten und wie viele Jugendliche haben ihre Schulzeit oder Berufslehre abgeschlossen? Antworten darauf gibt es im neuen Basler «Zahlenspiegel Bildung 2020/21». Der Bericht erscheint zum achten Mal und ist auf der Website des Erziehungsdepartements Basel-Stadt als PDF-Dokument erhältlich.

title_de: Viele Rekorde im Basler Bildungsbereich

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Die Corona-Pandemie hat das Jahr 2020 geprägt – auch an den öffentlichen Schulen. 1‘361 Schülerinnen und Schülern wird das Jahr aber auch aus anderen Gründen in Erinnerung bleiben: Sie haben 2020 die obligatorische Schulzeit erfolgreich abgeschlossen. Etwa ein Drittel von ihnen ist ans Gymnasium übergetreten, ein Fünftel hat eine Lehrstelle angetreten und ein Siebtel besucht neu die Fachmaturitätsschule. Diese Zahlen können dem Basler «Zahlenspiegel Bildung 2020/21» entnommen werden, dessen jüngste Ausgabe auf der Website des Erziehungsdepartements erhältlich ist.

Im «Coronajahr» gab es weitere erfolgreiche Abschlüsse: Die Basler Schulen stellten1‘722 Eidgenössische Fähigkeitszeugnisse, 225 Berufsatteste, 651 gymnasiale Maturitätszeugnisse, 133 Fachmaturitätszeugnisse und 411 Berufsmaturitätszeugnisse aus. Das ist ein neuer Höchstwert: Seit zehn Jahren waren die Abschlüsse auf der Sekundarstufe II nicht mehr so hoch.

Weiterer Rekorde aus dem Basler Bildungsbereich:

Die Basler Volksschulen wachsen weiter und haben mit 17‘156 Schülerinnen und Schülern den Rekordwert des Schuljahrs 2019/20 bereits wieder übertroffen.

Noch nie haben so viele Kinder ein Angebot der Tagesbetreuung (5‘168) oder der Tagesstrukturen (4‘589) besucht.

779 Kinder im Vorschulalter wurden zum Deutsch-Lernen verpflichtet – ein neuer Höchstwert.

Bei den separativ geschulten Schülerinnen und Schülern wurde mit 554 ein neuer Tiefstwert erreicht, bei den integrativ geschulten mit 506 ein Höchstwert.

Noch nie wurden so viele Neueintritte in die Fachmaturitätsschule Basel verzeichnet (fast 200).

Die Universität Basel verzeichnete eine Rekordzahl an Abschlüssen (3‘040)

Der Basler «Zahlenspiegel Bildung» vermittelt der interessierten Öffentlichkeit einen einfachen Zugang zu den am häufigsten nachgefragten statistischen Zahlen zum Basler Schulsystem.

Hinweise

Zahlenspiegel Bildung 2020/21

Weitere Informationen


contact: Kontakt Erziehungsdepartement BS: Ulrich Maier Leiter Mittelschulen und Berufsbildung T +41 61 267 84 07 Kontakt Berner Fachhochschule BFH Prof. Eugen Mischler Leiter Lehre, Berner Fachhochschule Gesundheit T +41 31 848 35 14

lead_de: Dass Fachpersonal im Gesundheitswesen sehr gesucht ist, war bereits vor der Corona-Pandemie bekannt. Um dem Personalnotstand entgegenzuwirken, ist es wichtig, dass Ausbildungsangebote auf allen Stufen des Bildungssystems zur Verfügung stehen. Das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt geht neu eine Kooperation mit dem Departement Gesundheit der Berner Fachhochschule ein: Die Studiengänge Pflege und Physiotherapie werden nun auch in Basel angeboten.

title_de: Neue Wege gegen den Fachkräftemangel

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Die Spitäler in der Region Nordwestschweiz haben seit langer Zeit ein grosses Interesse daran, Ausbildungen der Gesundheitsberufe auf Fachhochschulniveau in der Region zu haben. «Es ist für die Gesundheitsorganisationen in der Nordwestschweiz enorm wichtig, dass sie künftige Mitarbeitende auf FH-Stufe bereits während ihres Studiums an sich binden können», sagt Romy Geisser, Geschäftsführerin der OdA Gesundheit beider Basel. «Um hochwertige und gleichzeitig hocheffiziente Gesundheitsdienstleistungen zu erbringen, braucht jede Gesundheitsorganisation den richtigen Ausbildungs-Mix in ihren Teams. FH-Absolventinnen und Absolventen – besonders in der Pflege – sind gesucht!»

Um diesem Interesse nachzukommen, hat das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt in Absprache mit der Bildungs- und Kulturdirektion des Kantons Bern eine Vereinbarung mit der Berner Fachhochschule BFH abgeschlossen, welche die Zusammenarbeit und den Aufbau von Ausbildungsangeboten regelt.

Allerdings: Die BFH ist nicht ganz neu in Basel. Bereits seit 2007 bietet sie in enger Kooperation mit dem Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt (BZG) den Studiengang Physiotherapie an. Seit 2018 können Basler Studentinnen und Studenten einige Teile ihres Pflege-Studiums in Basel studieren, für andere mussten sie nach Bern pendeln. Alle Kooperationspartner bekundeten bereits 2019 ihr Interesse, die Verhältnisse zwischen dem Kanton Basel-Stadt und der BFH zu klären und insgesamt das Angebot auszubauen.

Die neue Kooperationsvereinbarung zwischen dem Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt und der BFH entflechtet die Zusammenarbeit mit dem BZG und der BFH. Das BZG bietet weiterhin die Ausbildung in verschiedenen Gesundheitsberufen auf Stufe Höhere Fachschule HF an. Für die Ausbildung Pflege und Physiotherapie auf Fachhochschulstufe FH ist die BFH zuständig. Der Bachelor-Studiengang Pflege der BFH startet mit dem gesamten Ausbildungsprogramm im Herbstsemester 2021. Der Bachelor-Studiengang Physiotherapie wird per 1.1.2022 durch die BFH geführt und weiterentwickelt.

Die BFH wird – wie das BZG – vom kommenden Sommer 2021 bis Sommer 2023 zur Zwischennutzung im Klybeck-Areal einziehen, so lange der neue Campus Bildung Gesundheit in Münchenstein (BL) durch die Sanierung des heutigen Standortes (SpenglerPark) im Entstehen ist.

Hinweise

pdf Gemeinsame Medienmitteilung


contact: Beat Jans Tel.: 061 267 80 47 Regierungspräsident Kanton Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat will die Qualität und die Vielfalt des Basler Kulturschaffens und Kulturangebots über die Covid-19-Krise hinweg sichern. Er hat deshalb die bisherigen Unterstützungsmassnahmen für den Kulturbereich bis Ende August 2021 verlängert und die Mittel aufgestockt. Er hat dafür rund 11,5 Millionen Franken gesprochen. Kulturschaffende erhalten ausserdem neu die Möglichkeit zwischen der Ausfallentschädigung nach Bundesverordnung oder dem Bezug von Taggeldern nach kantonaler Verordnung zu wählen. Nehmen sie Taggelder in Anspruch, so besteht neu ein Freibetrag von 1000 Franken pro Monat.

title_de: Der Regierungsrat bewilligt zusätzlich rund 11,5 Millionen Franken aus dem Krisenfonds für den Kulturbereich

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Kulturschaffende und Kulturunternehmen sind von der Covid-19-Pandemie stark gebeutelt. Projekte und Veranstaltungen wurden abgesagt, Betriebe temporär geschlossen, die Umsetzung von Schutzmassnahmen ist aufwändig und führt zu grossen Einbussen. Geplant werden Kulturveranstaltungen im Moment äusserst vorsichtig, da ungewiss ist, ob der vom Bundesrat vorgegebene Öffnungsplan tatsächlich wie vorgesehen, umgesetzt werden kann.

Der Regierungsrat will deshalb die Unterstützungsmassnahmen für Kulturschaffende und Kulturunternehmen verlängern und stellt zusätzliche Mittel aus dem Krisenfonds bereit. Für die Periode vom Mai bis Ende August 2021 können Kulturschaffende entweder gemäss Bundesregelung Ausfallentschädigung für abgesagte oder verschobene Veranstaltungen und Projekte beantragen, oder gemäss kantonaler Regelung Taggelder zur Existenzsicherung in Anspruch nehmen. Letzteres kommt vorab Kulturschaffenden entgegen, die in der Situation des schon länger andauernden Veranstaltungsverbots gar nicht in der Lage sind, Nachweise für abgesagte Veranstaltungen und damit für ihren Erwerbsausfall zu erbringen. Nehmen sie Taggelder in Anspruch, so steht neu ein Freibetrag von CHF 1000 pro Monat zur Verfügung. Die Verlängerung der kantonalen Taggelder für die Monate Mai bis August 2021 steht unter dem Vorbehalt der Äufnung des Krisenfonds durch den grossen Rat.

Aufstockung der Mittel für Unterstützungsmassnahmen auch für Kulturunternehmen  für Schäden bis Ende August
 Bis Ende Mai können Gesuche für den Zeitraum 1. Januar bis 30. April eingereicht werden. Die Gesuche für die Periode Mai bis August können erst zu einem späteren Zeitpunkt eingereicht werden. Die bewährte Abfederungsmassnahme der Ausfallentschädigungen entschädigt Kulturunternehmen für den finanziellen Schaden, der ihnen aus Absagen, Verschiebungen oder durch die eingeschränkte Durchführung von Veranstaltungen und Projekten entstanden ist. Der Höchstbetrag für Ausfallentschädigungen für Kulturunternehmen soll neu auf maximal 1 Million Franken pro Gesuchstellerin oder Gesuchsteller angehoben werden. Dies gilt für alle Kulturunternehmen unabhängig davon, ob sie kommerziell oder nicht-kommerziell aufgestellt sind. Sie können ab sofort wieder Gesuche einreichen.

Beiträge an Transformationsprojekte werden weiterhin laufend entgegengenommen. Diese sollen Kulturunternehmen darin unterstützen, sich an die durch die Pandemie veränderten Rahmenbedingungen anzupassen und sich durch die Erschliessung neuer Publikumssegmente oder etwa durch Digitalisierung neu aus zu richten.

Die Umsetzung der Bundesmassnahmen im Kanton Basel-Stadt in der Höhe von rund 11.5 Millionen Franken ist mit den bestehenden Finanzmitteln des Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gedeckt.

Der Grosse Rat hat im Juni 2020 Corona-bedingt eine ausserordentliche Äufnung des Krisenfonds beschlossen. Der Regierungsrat beantragt nun dem Grossen Rat eine zweite dringliche ausserordentliche Äufnung des Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit von insgesamt 50 Mio. Franken. Damit sollen für das Härtefallprogramm für die Betriebe und Unternehmen ausreichend Fondsmittel zur Verfügung stehen. Durch den Antrag auf dringliche Behandlung im Grossen Rat soll zudem ermöglicht werden, den Kulturschaffenden Taggeldern zur Existenzsicherung rasch und ohne Unterbruch auszurichten. Die entsprechende Verordnungsänderung hat der Regierungsrat am 27. April 2021 beschlossen, sie steht aber unter dem Vorbehalt, dass die ausserordentliche Äufnung des Krisenfonds durch den Grossen Rat bewilligt wird.

Für die Bearbeitung der Gesuche ist die Abteilung Kultur Basel-Stadt zuständig. Die Frist für die Einreichung der Gesuche für den Zeitraum Mai bis August 2021 ist auf den 30. September 2021 festgelegt.

Hinweise

Die einzelnen Massnahmen im Überblick: https://www.kultur.bs.ch/COVID-19.html


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 7. Mai 2021, 11.50 Uhr, total 12‘543 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 313 aktive Fälle in Isolation und 569 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 120 (CH: 89), die 14-Tage-Inzidenz bei 280 (CH: 219). Total wurden in Basel-Stadt bislang 84‘366 Impfdosen verabreicht. 25‘920 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung. Zudem informiert das Gesundheitsdepartement über das Vorgehen, falls ein nicht passender Impftermin verschoben werden muss.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Hinweis zu Verschiebungswünschen von Impfterminen

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Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 313 aktiven Fällen befinden sich 19 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 9 Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 28 Hospitalisierten benötigen sechs Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘543 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘029 genesenen Personen, 201 Todesfällen und 313 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 11. Mai 2021, haben sich 90 Personen neu infiziert. Ein Mann im Alter von 92 Jahren ist im Spital an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Aktueller Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 13. Mai 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt bisher total 84‘366 Impfungen im Impfzentrum, mit den mobilen Einheiten und in den Spitälern verabreicht (Total der Vorwoche: 63‘316). 25‘920 Personen sind komplett geimpft mit der Erst- und Zweitimpfung (Total der Vorwoche: 20‘049).

 Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand gestern Abend 42‘396 Personen. Zusätzlich haben weitere 38‘822 Personen einen bereits vereinbarten Termin im Impfzentrum.

 Was tun, falls die zugeteilten Termine nicht passen? Wenn jemand den Termin für die Erstimpfung nicht wahrnehmen kann, kann man diesen mit mitgeschicktem Link verschieben. Danach erhält man sofort einen neuen Termin zugewiesen, welcher meistens in der gleichen Woche ist. Falls dies nicht passt, kann man den Termin stornieren. Die Person bleibt auf der Warteliste mit dem gleichen Registrierungsdatum. Bei den nächsten Terminvergaben wird dann wieder ein neuer Termin vergeben. Passt lediglich der Termin für die Zweitimpfung nicht, ist es am einfachsten, diesen direkt im Impfzentrum anpassen zu lassen. Wer sich abmeldet, muss sich neu registrieren. In diesem Fall werden die Anmeldedaten gelöscht.

 In der vergangenen Woche (8. bis 14.5.) konnten rund 11‘200  Impftermine für Erstimpfungen im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 9‘100).

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

188 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,5 Prozent.

20 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

65 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,5 Prozent.

3 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,5 Prozent.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘170 Lehrpersonen)

25 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,3 Prozent.

4 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,4 Prozent.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


contact: Für Medienschaffende: Esther Ammann, Kantonsapothekerin erreichbar via Anne Tschudin Leiterin Kommunikation Medienanfragen bitte per Mail an anne.tschudin@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt gibt heute erste Impftermine für Personen ab 16 Jahren frei. Die Termine werden nach Anmeldedatum vergeben, eine Abstufung nach Alter ist nicht mehr vorgesehen. Wer sich bereits Anfang März registriert hat, kann bis Ende Mai mit einer Erstimpfung rechnen. Frühzeitig registrierte Personen werden somit prioritär behandelt.

title_de: Impfen in Basel-Stadt: Erste Termine für Personen ab 16 Jahren

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Die Impfungen im Kanton Basel-Stadt schreiten weiter voran. Ab heute werden erste Termine an rund 7‘400 Personen ab 16 Jahren vergeben, welche sich bereits früh registriert haben. Die Termine werden nach Anmeldedatum vergeben. Eine Abstufung nach Alter ist nicht mehr vorgesehen. Kantonsapothekerin Esther Ammann: «Wir wollen bewusst, dass nun auch jüngere Personen, die sich schon sehr früh registriert haben, bald einen Impftermin erhalten.»

Derzeit befinden sich total knapp 43‘000 Personen auf der Warteliste. Gegenwärtig registrieren sich in Basel-Stadt täglich zwischen 1‘000 bis 2‘000 Personen neu für eine Impfung. Neu werden für sämtliche Personen ab 16 Jahren Impftermine in der Reihenfolge der Registrierung vergeben. Eine grössere Anzahl weiterer Termine wird Ende Mai/Anfangs Juni vergeben werden können. Zu diesem Zeitpunkt wird die nächste grössere Impfstofflieferung des Bundes erwartet.

Weiterhin bevorzugt behandelt bleiben Impfwillige über 65 Jahre, solche mit Vorerkrankungen von höchstem Risiko und Mitarbeitende im Gesundheitswesen mit direktem und regelmässigem Patientenkontakt.

Mit den vom Bundesamt für Gesundheit prognostizierten Liefermengen darf weiterhin davon ausgegangen werden, dass bis Jahresmitte 2021 alle impfwilligen Baslerinnen und Basler eine Impfung oder einen Termin für eine Impfung erhalten haben, die sich früh registriert haben.


lead_de: Gesunde und kranke junge Menschen erarbeiten gemeinsam ein Stück zum Thema Einsamkeit; Schulklassen kreieren Hörminuten und schärfen damit ihr Zuhören; Tanz im Freien schafft Raum für Gemeinschaft und individuellen Ausdruck: Die Jury Kulturvermittlung hat in ihrer ersten Jahressitzung sieben Projekte von freien Kulturschaffenden zur Förderung empfohlen. Insgesamt wurde eine Fördersumme von 138‘000 Franken gesprochen. Kulturvermittlung soll die aktive Partizipation am professionellen Kulturschaffen in Basel-Stadt ermöglichen und steigern.

title_de: Unterstützung für sieben Kulturvermittlungsprojekte

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Insgesamt sind 14 Gesuche bei der Abteilung Kultur zur fachlichen Beurteilung durch das Expert*innen-Gremium eingegangen. Folgende sieben Beiträge wurden gesprochen:

CHF 15’000 an das Projekt «ANFEUERN! ‒ Klima-Fan-Chor Basel» des Vereins Klimakontor Basel (in Kooperation mit dem Wortstellwerk, Theater Basel und Theater Roxy Birsfelden). Im Schreib- und Theaterprojekt erarbeiten die Teilnehmenden ihre Positionen zum Thema Klimawandel und präsentieren diese im öffentlichen Raum.

CHF 15’000 an das Projekt «Freizone Dreispitz» von Recycled Illusions. Der Audio-Video-Walk vermittelt Alltag und Geschichte der Freizone am Dreispitz. Das Areal war und ist Arbeits- und Lebensort für Viele, die ihre Geschichten als Mitspieler*innen auf dem Walk selbst erzählen.

CHF 18’000 an «Die Hörminute – Pilotprojekt für den Kanton Basel-Stadt» des Vereins Zuhören Schweiz. Schulklassen erarbeiten unter fachlicher Begleitung einer Musikerin Hörminuten mit Klängen und Geräuschen aus ihrem Alltag. Aufmerksames und wertfreies Zuhören wird geübt. Künftig sollen diese «Basler» Hörminuten Eingang in eine frei zugängliche «Schweizer» Audiothek für Hörminuten finden.

CHF 20‘000 an das Projekt «Triptychon» von Fritz Hauser. Schüler*innen setzen sich im Rahmen einer Ausstellung von Fritz Hauser im Kunsthaus Baselland mit dem eigenen «Sweet Spot» auseinander und bringen ihre künstlerische Recherche in Sprache, Musik und Bewegung zur Aufführung.

CHF 20‘000 an das Projekt «Public Groove» des Vereins Public Groove. Professionelle Tänzer*innen und DJs stellen im öffentlichen Raum ein regelmässiges Bewegungs- und Tanzangebot für jede*n auf die Beine. So entsteht ein Rahmen für Begegnung und individuellen Ausdruck.

CHF 20‘000 an das Projekt «miniMIR» der MIR Compagnie. Primarschulkinder erarbeiten über acht Monate in ihrer Freizeit mit Tänzer*innen der MIR Compagnie ein Tanzstück.

CHF 30‘000 an das Projekt «All-ein» (Arbeitstitel) des Vereins Fokus Leben. Erkrankte und gesunde junge Menschen erarbeiten gemeinsam unter professioneller Anleitung ein Bühnenstück zum Thema Einsamkeit.

Die Ausschreibung zur Förderung von Kulturvermittlungsprojekten durch die Abteilung Kultur erfolgt in der Regel zweimal jährlich. Eingereichte Gesuche werden von einer Fachjury beurteilt, der Expert*innen aus der Kulturvermittlung verschiedener Sparten und zwei Vertreterinnen der Abteilung Kultur von Amtes wegen angehören. In 2021 sind dies: Gunhild Hamer (Aarau), Anja Christina Loosli (Thun), Laura Pregger (Basel), Christian Rohner (Basel/Bern), Sara Smidt (Jenaz), Isabel Zürcher (Basel) sowie Dominika Hens und Sandra Hughes (Vertreterinnen Abteilung Kultur).

Kriterien zur Beurteilung sind u.a. ein adäquater Vermittlungsansatz, die inhaltliche und gesellschaftliche Relevanz sowie die Realisierbarkeit des Projekts und seiner Wirkungsziele.

Hinweise

Informationen zur Ausschreibung und eine Übersicht der bisherigen geförderten Projekte sind publiziert unter www.kultur.bs.ch/kulturprojekte/vermittlung. Für weitergehende Fragen können sich Interessierte an die Projektbeauftragten der Abteilung Kultur wenden.


contact: Regierungspräsident Beat Jans Tel. +41 61 267 80 47 Regierungsrätin Esther Keller Tel. +41 61 267 91 80 Roland Frank Tel. +41 61 267 84 60 Leiter Fachstelle Stadtteilentwicklung Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat legt einen Entwurf für ein neues Gesetz über die Partizipation der Quartierbevölkerung vor. Das neue Gesetz schafft Klarheit sowie Transparenz in den Partizipationsverfahren des Kantons, indem es Voraussetzungen und Formen dafür festlegt. Um die bis zum 18. August 2021 dauernde Vernehmlassung für alle Beteiligten einfach und effizient zu gestalten, wird dafür erstmalig auch eine digitale Plattform eingesetzt.

title_de: Vernehmlassung zu einem Gesetz über die Partizipation der Quartierbevölkerung

content_de:
Der Entwurf des neuen Partizipationsgesetzes sieht vor, dass die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden die Quartierbevölkerung über Ziele und Ablauf der Planungen unterrichten. Zudem soll sich die Quartierbevölkerung in geeigneter Weise einbringen können, wenn für die Behörden ausreichender Handlungsspielraum besteht. Dies ist zum Beispiel der Fall bei Arealentwicklungen, Veränderungen von öffentlichen Plätzen oder gestalterischen Interventionen.

Das neue Gesetz über die Partizipation der Quartierbevölkerung betrifft auch das Vorgehen bei Vorhaben der kantonalen Behörden in den Einwohnergemeinden Riehen und Bettingen. Zur kommunikativen und inhaltlichen Präzisierung wird zukünftig anstelle von «Mitwirkung» der offenere Begriff «Partizipation» verwendet. Damit wird eine klare Abgrenzung zu formellen Mitwirkungsverfahren gemacht, die zum Beispiel im kantonalen Bau- und Planungsgesetz geregelt sind. Bis anhin gab es keine gesetzliche Grundlage für die informelle Mitwirkung, diese wurde in einer Verordnung und in einem Leitfaden geregelt. Das neue Gesetz schafft Klarheit sowie Transparenz und erleichtert die Kommunikation zwischen allen Beteiligten.

Einbezug der Quartierbevölkerung in Vorhaben der kantonalen Behörden
 Der Einbezug der Quartiere ist in der Kantonsverfassung (KV) geregelt: Der entsprechende Paragraf 55 bezieht sich auf Vorhaben der kantonalen Behörden. Bereits in einem frühen Planungsstadium ermöglicht die Partizipation der interessierten Bevölkerung eine aktive Teilhabe an Veränderungen. Der Austausch von unterschiedlichen Meinungen fördert das Verständnis für demokratische Abläufe. Mit dem neuen Gesetz haben Kinder, Jugendliche und Erwachsene unabhängig vom Stimm- und Wahlrecht die Möglichkeit, ihre Ideen und Wünsche einzubringen. Die Erkenntnisse, die im Rahmen einer Partizipation gewonnen werden, dienen als wichtige Ergänzung bei der Planung und Umsetzung eines Vorhabens.

Vernehmlassung mit digitaler Umsetzung
 Um die Vernehmlassung für das neue Gesetz für alle Beteiligten einfach und effizient zu gestalten, wird erstmalig auch eine digitale Plattform eingesetzt. Die digitale Vernehmlassung ermöglicht einerseits eine unkomplizierte Erfassung der Stellungnahmen für die Bevölkerung und die erweiterten Anspruchsgruppen, andererseits kann die Verwaltung die elektronisch eingereichten Anliegen papierlos und damit effizienter auswerten und bearbeiten. Die Vernehmlassung dauert vom 18. Mai bis zum 18. August 2021. Im Anschluss wird die Vorlage bereinigt und dem Grossen Rat vorgelegt. In diesem Zusammenhang beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, zwei parlamentarische Vorstösse zum Thema abzuschreiben.

Hinweise

Weitere Informationen und Unterlagen zur Vernehmlassung des Partizipationsgesetz sind unter https://www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen.html aufgeschaltet.


contact: Leila Straumann, Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Tel. +41 61 267 66 81

lead_de: Anlässlich des Frauenstreiktags am 14. Juni 2021 führt die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt zwei Angebote für Jugendliche durch. Mit «Yes, we care!» und dem «Mädchenparlament» bringt die Abteilung interessierten Schülerinnen und Schülern das Thema Gleichstellung näher.

title_de: Gleichstellung unlimited: Basler Jugendliche zeigen, wie es geht

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Der 14. Juni 2021 steht ganz im Zeichen der Gleichstellung: «Gleichstellung heisst sowohl die Mädchen, als auch die Jungenperspektive in den Blick zu nehmen und Jugendliche auf die Vielfalt möglicher Lebensentwürfe aufmerksam zu machen», so Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern. Noch immer halten sich Geschlechterrollenbilder in der Berufs- und Studienwahl beharrlich. So entscheiden sich Buben nach wie vor eher für technische Berufe und Natur- oder Ingenieurwissenschaften, während Mädchen eher soziale Berufe ergreifen und sich für Geistes- und Sozialwissenschaften interessieren.

Einblicke in Care-Berufe für die Jungs

Mit dem Angebot «Yes, we care!» setzt die Abteilung Gleichstellung einen Kontrapunkt, indem sie Schülern ermöglicht, einen Einblick in die bezahlte und unbezahlte Care-Arbeit zu erhalten: «Die ausgewogene Verteilung der Care-Arbeit auf beide Geschlechter ist ein zentrales Anliegen der Gleichstellung», führt Leila Straumann aus. Um schon die Heranwachsenden für das Thema zu sensibilisieren, erhalten die Schüler an diesem Tag in einer Kindertagesstätte und im Männerwohnheim Einblick in die Tätigkeiten eines Fachmanns Betreuung bzw. in das Studium Soziale Arbeit. Sie tauschen sich in Workshops u. a. über Themen wie Vereinbarkeit von Beruf und Familie aus und haben die Gelegenheit, beim gemeinsamen Mittagessen mit Regierungspräsident Beat Jans, Fragen zu seinem Engagement im Bereich Care zu stellen.

Politik und Journalismus für die Mädchen

Während sich die Jungs mit Care-Arbeit beschäftigen, schlüpfen die Mädchen im «Mädchenparlament» in die Rolle von Grossrätinnen. Die Abteilung Gleichstellung möchte Mädchen für eine politische Tätigkeit begeistern, denn noch immer sind Frauen in der Politik untervertreten. In Kommissionen debattieren die Schülerinnen, wo es Veränderungen braucht und formulieren ihre Forderungen in einer Petition zuhanden des Grossen Rats. Im Laufe des Tages treffen sie auf erfahrene Politikerinnen wie Regierungsrätin Stephanie Eymann und ehemalige Ständerätin Anita Fetz. Die Schlussdebatte wird durch die amtierende Statthalterin, Jo Vergeat, geleitet. Eine kleine Gruppe der 35 Teilnehmerinnen übernimmt zudem die Rolle von Politik-Journalistinnen, die aus dem Mädchenparlament berichten.

Leila Straumann freut sich über die rege Beteiligung und das attraktive Programm, das die Abteilung entworfen hat: «Wir spüren hier die Dynamik im Thema Gleichstellung und das Engagement der heutigen Jugend».

Hinweise

Die Angebote können auf dem Instagram-Kanal der Abteilung Gleichstellung (gleichstellung_basel) sowie dem Live-Stream des Grossen Rates Basel-Stadt (www.grosserrat.bs.ch) mitverfolgt werden.


contact: Daniel Hofer Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 93 10 Mathias F. Böhm Geschäftsführer Pro Innerstadt Basel Tel. +41 61 271 67 84, Mobile +41 76 416 10 75 Marco Bernasconi Leiter Abteilung Ausgrabung, Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt Tel. +41 61 267 23 80, Mobile +41 79 682 71 73

lead_de: Tiefbauamt und IWB konnten heute die erste Etappe der Erneuerung Freie Strasse und angrenzende Gassen abschliessen. Zwischen Bankverein und Bäumleingasse laden nun durchgehend Platten aus Alpnacher Quarzsandstein ein zum Flanieren auf der ganzen Strassenbreite. Alle Leitungen in diesem Abschnitt sind erneuert. Dank guter Koordination und enger Zusammenarbeit von Tiefbauamt und der Archäologischen Bodenforschung laufen die Bauarbeiten und die archäologischen Untersuchungen parallel. Ende 2023 soll die neue Freie Strasse auf der ganzen Länge zum Geniessen, Flanieren, und Verweilen einladen.

title_de: Der erste Teil von Basels neuer Flaniermeile ist fertig

content_de:
Anlässlich von Leitungssanierungen erneuern Tiefbauamt und IWB seit Mitte 2020 die Freie Strasse sowie die Rüden-, Streit-, Kaufhaus- und Barfüssergasse. IWB baut zudem das Fernwärmenetz aus. Die erste der insgesamt fünf Bauetappen, jene zwischen Bankverein und Bäumleingasse, konnte diese Woche wie geplant abgeschlossen werden. Durchgehende Platten aus Alpnacher Quarzsandstein laden ein zum Flanieren auf der ganzen Strassenbreite. Alle Leitungen im ersten Teil sind erneuert.

Die zweite Bauetappe läuft derweil auf Hochtouren. Sie hat bereits im Januar 2021 begonnen und umfasst sowohl die Freie Strasse von der Bäumlein- bis zur Streitgasse sowie die ganze Barfüsser-, Kaufhaus- und Streitgasse. Hier erneuert das Tiefbauamt aktuell die Kanalisation und IWB verlegt neue Fernwärmeleitungen. Parallel dazu werden Wasser- und Stromleitungen ersetzt. Nach der Sanierung der umliegenden Leitungen bis Ende 2021 wird der Dreizackbrunnen etwa zwei Meter gegen Strassenmitte verschoben und dort wieder zusammengebaut. Der Brunnen wird dadurch aus allen Richtungen von Weitem sichtbar und zum Mittelpunkt der Freien Strasse. Der Baum der Bäumleingasse kehrt im Frühjahr 2022 in prominenterer Position zurück – er wird vom «Strassen-» zum «Platzbaum» in der Freien Strasse. Eine Rundbank um den Baum bietet künftig die Möglichkeit, innezuhalten und im Sommer an einem Schattenplatz zu verweilen. Bei der zweiten Bauetappe werden die ersten Alpnacher Quarzsandsteinplatten ab Anfang 2022 gelegt.

Das Bauprogramm ist eng getaktet. Bereits laufen in der Freien Strasse zwischen Pfluggässlein und Rüdengasse die Vorbereitungen für die 3. und 4. Bauetappe. So können weitere mögliche Archäologische Funde schon frühzeitig dokumentiert werden. In einem dieser tiefen Leitungsgräben entdeckten die Archäologinnen und Archäologen die Überreste einer römerzeitlichen Strasse, die bis ins Mittelalter benutzt wurde. Insgesamt neun Mal hatte man die Strasse, immer wenn sie nicht mehr repariert werden konnte, komplett erneuert – ähnlich wie bei einer heutigen Strasse, deren beschädigte Asphaltschicht mit einer neuen Schicht überdeckt wird.

Erwartungsgemäss stiess die Archäologische Bodenforschung schon in der ersten Bauetappe immer wieder auf Keller- und Gebäudemauern aus dem Mittelalter und der frühen Neuzeit. Vom «Spital an den Schwellen» wurden sowohl in der Freien Strasse als auch in der Barfüssergasse Mauern sowie ein Stück Tonplattenboden freigelegt. Das Spital ist urkundlich seit den 1260er Jahren belegt und wurde 1843/44 abgerissen. Es war für Bedürftige aller Art und mittellose Kranke gedacht. Eher überraschend waren zwei entdeckte Skelette, bei denen es sich vermutlich um Bestattungen verstorbener Insassen des Spitals handelt.

Hinweise

Visualisierung obere Freie Strasse

Visualisierung untere Freie Strasse

Visualisierung Streitgasse

Visualisierung Barfüssergasse

Weitere Informationen zu den aktuellen Ausgrabungen


contact: Dr. David Jenny Grossratspräsident Telefon +41 058 211 33 49

lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der ersten Juni-Sitzung über die weitere Umgestaltung von Strassen und Gassen der Basler Innenstadt. Der Regierungsrat beantragt dafür 25 Mio. Franken. Ansonsten steht die Behandlung parlamentarischer Vorstösse im Vordergrund.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 2. und 9. Juni 2021

content_de:
Der Grosse Rat beschliesst zunächst über das weitere Vorgehen zu einer Volksinitiative, die das Präsidialdepartement abschaffen und den Regierungsrat von sieben auf fünf Mitglieder reduzieren will. Der Regierungsrat möchte die Initiative zur Berichterstattung überwiesen erhalten.

2. Tranche Umgestaltung Innenstadt

Seit 2015 liegt mit dem Gestaltungskonzept Innenstadt eine verbindliche Grundlage für die Neugestaltung der historischen Innenstadt vor. Im gleichen Jahr bewilligte der Grosse Rat eine erste Rahmenausgabenbewilligung von 24,5 Mio. Franken (u.a. Umgestaltung Freie Strasse und Clarastrasse). Nun beantragt der Regierungsrat eine zweite Rahmenausgabenbewilligung für die Jahre 2021 bis 2029 in Höhe von 25 Mio. Franken. Fussgängerfreundlicher und attraktiver gestaltet werden sollen die Aeschenvorstadt, die Kasernenstrasse und zahlreiche Gassen und Gässlein der Gross- und Kleinbasler Innenstadt, darunter das Luftgässlein, die Bäumleingasse, die Hut-, Sattel-, Glocken- und Schneidergasse oder die Weber- und Ochsengasse. Die Umgestaltungen werden anlässlich notwendiger Sanierungen vorgenommen. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission empfiehlt Zustimmung zur Vorlage.

Petitionen und parlamentarische Vorstösse

Dem Grossen Rat liegen keine weiteren Sachgeschäfte vor. Die beiden Petitionen «March against Syngenta» und «Gegen Rotlichtmilieu in einer Wohnstrasse» möchte die Petitionskommission erledigt erklären.

Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich eine Motion, die mehr Transparenz in der Parteien-, Wahl- und Abstimmungsfinanzierung fordert. Drei weitere Motionen betreffen Corona-Massnahmen. Zur Debatte gestellt werden eine Corona-Härtefall-Unterstützung für Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen bzw. eine temporäre Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe. Weiter werden als Dank für die Solidarität Bons für die Jugendlichen gefordert.

Zweite Junisitzung: 23./24. Juni

An der Bündelitagsitzung vom 23. und 24. Juni wird der Grosse Rat unter anderem die Jahresrechnung 2020 des Kantons behandeln. (Separate Tagesordnung folgt)

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:

www.grosserrat.bs.ch/to

Zum Congress Center Basel (Saal Montreal) gelten weiterhin spezielle Zutrittsregeln. Für die Medien beschränkt sich der Zugang auf beim Grossen Rat akkreditierte Medienschaffende; zudem sind die Plätze auf 6 limitiert. Es ist eine Anmeldung notwendig (eva.gschwind@bs.ch).

Besucherinnen und Besuchern kann kein Zutritt gewährt werden, die Sitzung kann aber per Livestream auf www.grosserrat.bs.ch mitverfolgt werden.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 21. Mai 2021, 10.40 Uhr, total 12‘671 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 204 aktive Fälle in Isolation und 356 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 62 (CH: 74), die 14-Tage-Inzidenz bei 185 (CH: 174). Total wurden in Basel-Stadt bislang 98‘179 Impfdosen verabreicht. 31‘086 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 204 aktiven Fällen befinden sich neun Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden sieben Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 16 Hospitalisierten benötigen vier Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘671 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘265 genesenen Personen, 202 Todesfällen und 204 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 18. Mai 2021, haben sich 69 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Aktueller Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 20. Mai 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt bisher total 98‘179 Impfungen im Impfzentrum, mit den mobilen Einheiten und in den Spitälern verabreicht (Total der Vorwoche: 84‘373). 31‘086 Personen sind komplett geimpft mit der Erst- und Zweitimpfung (Total der Vorwoche: 25‘920).

 Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand gestern Abend 37‘340 Personen. Zusätzlich haben weitere 48‘050 Personen einen bereits vereinbarten Termin im Impfzentrum.

 In der vergangenen Woche (15. bis 21.5.) konnten 13‘375 Impftermine für Erstimpfungen im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 11‘200).

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

127 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1 Prozent.

22 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,2 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

50 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,2 Prozent.

3 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,5 Prozent.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘170 Lehrpersonen)

18 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,2 Prozent.

4 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,4 Prozent.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


contact: Dr. Rolf Borner Tel. +41 61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat den Jahresbericht 2020 der Hochbauten im Verwaltungsvermögen zur Kenntnis genommen. Die Werterhaltung der Verwaltungsvermögenliegenschaften ist auf Kurs. Der Anteil der erneuerbaren Energie am Gesamtenergieverbrauch konnte auf 91,8 Prozent erhöht werden.

title_de: Jahresbericht Hochbauten im Verwaltungsvermögen 2020

content_de:
Die Tätigkeiten für die Hochbauten im Verwaltungsvermögen richten sich am Aspekt der Nachhaltigkeit aus. Die Schwerpunkte liegen bei der langfristigen Werterhaltung und Energieoptimierung der Gebäude, der wirtschaftlichen Raumnutzung und der Optimierung des Immobilienbestandes. Der Jahresbericht 2020 zeigt auf, dass der Kanton mit den Hochbauten im Verwaltungsvermögen auf gutem Kurs ist – insbesondere bei der Energieoptimierung und der Werterhaltung.

Bis im Jahr 2020 wurden 91,8 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs mit erneuerbarer Energie gedeckt. Besonders die Fernwärme aus Abfällen und Holz und der 100% erneuerbare IWB Elektrizitätsmix tragen dazu bei. Die übrige erneuerbare Energie stammt von Holzfeuerung, Wärmepumpen, Fotovoltaik, erneuerbarem Gas, thermischen Solaranlagen und Geothermie.

Ende des Jahres 2020 waren im Verwaltungsvermögen 40 Fotovoltaik-Anlage auf 62 Dächern mit einer Nennleistung von total 2’254 Kilowatt peak (kWp) in Betrieb. Dies entspricht der Deckung des jährlichen Strombedarfs von rund 647 Haushalten.

Das konsequente Verfolgen der Strategie Werterhaltung führt im Hinblick auf den Gebäudezustand schrittweise zu einer Umgestaltung des Portfolios. Der Anteil an Liegenschaften in mittlerem und gutem bis sehr gutem Zustand ist seit 2011 von 76 auf 98 Prozent gestiegen, während der Anteil an Liegenschaften in schlechtem bis sehr schlechtem Zustand von 24 auf 2 Prozent gesunken ist. Bei diesen handelt es sich fast ausschliesslich um Liegenschaften, die sich am Ende ihrer Nutzungsdauer befinden oder um Gebäude, bei denen Massnahmen bereits geplant oder in Realisierung sind.

Rund ein Viertel des Portfolios weist ein Gebäudealter von 30 bis 50 Jahren auf. In dieser Lebensphase ist üblicherweise mit hohen Investitionen für Instandsetzungen zu rechnen. Für die meisten der betroffenen Objekte sind Bauprojekte entweder bereits im Gang oder in Planung.

Auch im Bereich der Einsparung von Büroflächen für die kantonale Verwaltung wurden Fortschritte erzielt. Seit 2008 konnte eine Reduktion der Bürofläche pro Arbeitsplatz um über einen Viertel von 20,9m2 auf aktuell 15,4m2 pro Arbeitsplatz erreicht werden, was einer Einsparung des Mietaufwands am Markt von einigen Millionen Franken pro Jahr entsprechen würde.

Mit Investitionen in der Höhe von 129,9 Mio. Franken zeigt die Rechnung eine weitere Abnahme im Vergleich zum Vorjahr (2019: 144,1 Mio. Franken) bei Investitionsvorgaben von 151,6 Mio. Franken (2019: 154,4 Mio. Franken). Während das Investitionsvolumen insbesondere aufgrund der Schulreform die letzten Jahre stark zugenommen hatte, zeigte es sich wie schon im Vorjahr rückläufig.

Hinweise

Der Jahresbericht zu den Hochbauten im Verwaltungsvermögen 2020 ist ab 14.00 Uhr auf der Website von Immobilien Basel-Stadt publiziert: www.immobilienbs.ch


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Michelle Lachenmeier, GB, betreffend «Arbeitsbewilligung und Ausbildungsbeendigung für Asylsuchende bis zur tatsächlichen Ausreise» abzuschreiben. Kann eine Wegweisung ein Jahr nach Rechtskraft eines ablehnenden Asylentscheids nicht vollzogen werden und ist eine Ausreise weiterhin absehbar unwahrscheinlich, soll das Migrationsamt beim Staatssekretariat für Migration (SEM) die vorläufige Aufnahme beantragen und dabei grundsätzlich von Zustimmung ausgehen können. Der Antrag soll nur für Personen gestellt werden, die nicht delinquent waren und ihrer Mitwirkungspflicht nachgekommen sind. Heisst der Grosse Rat die  Stossrichtung gut, wird das kantonale Migrationsamt mit den Bundesbehörden Kontakt aufnehmen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

die Verordnung über zusätzliche Massnahmen des Kantons Basel-Stadt zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie insofern angepasst, als die Paragrafen 3d (Zusätzliche Massnahmen) und 4 (Maskenpflicht in Bildungseinrichtungen) verlängert werden. Der Kantonsarzt erhält damit vorläufig bis Ende August 2021 weiterhin die Möglichkeit, an sogenannten «Hot-Spots» örtlich und zeitlich begrenzte Massnahmen zu erlassen, z.B. eine Maskentragpflicht im öffentlichen Raum oder auch ein Konsumationsverbot auf öffentlichem Grund. Verlängert bis Ende Schuljahr am 3. Juli 2021 wurde die Maskentragpflicht für Schülerinnen und Schüler der 5. und 6. Klassen der Primarschulen Seit deren Einführung anfangs März 2021 kam es in diesen Schulstufen zu weniger Ansteckungen mit dem Coronavirus im Unterrichtszimmer. (Auskunft: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 23)

zur Umsetzung der Motion Sibylle Benz (SP) betreffend «Durchlässigkeit der Ausbildungswege» die Schullaufbahnverordnung angepasst. Die Motion forderte, dass Schülerinnen und Schüler des Zentrums für Brückenangebote über eine neutrale Aufnahmeprüfung Zutritt zur FMS, WMS und IMS erhalten sollen. Der Regierungsrat räumt diese Möglichkeit nun allen Absolventinnen und Absolventen der Volksschule ein, die ein berufsvorbereitendes Angebot besuchen. Zudem hat der Regierungsrat auch die Verordnung über die Abschlüsse an der Fachmaturitätsschule Basel-Stadt geändert. Die Anpassungen wurden notwendig, weil die EDK am 25. Oktober 2018 ein neues Reglement über die Anerkennung der Abschlüsse von Fachmittelschulen beschlossen hat. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

in der Beantwortung von drei Petitionen zur Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern darauf hingewiesen, dass der Regierungsrat seine Bereitschaft, nebst den regulär zugewiesenen Flüchtlingen zusätzliche Geflüchtete in Not aufzunehmen, mehrfach öffentlich zum Ausdruck gebracht hat. (Auskunft: Renata Gäumann, Koordination Asyl- und Flüchtlingswesen, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 17 67)

in der Beantwortung der Petition «Rettet die Basler Roche-Bauten!» darauf hingewiesen, dass mit der Unterschutzstellung der Bauten 21, 29 und 67 eine ausgewogene und umsetzbare Einigung über den Schutz von historisch und architektonisch wertvollen Bauten auf dem Roche-Areal gefunden werden konnte und so wichtige Zeugen der Industrie- und Architekturgeschichte erhalten bleiben. In einem nächsten Schritt wird die Kantonale Denkmalpflege die drei Unterschutzstellungsverträge ausarbeiten, das Bau- und Verkehrsdepartement wird zusammen mit Roche einen Bebauungsplan für das Roche-Südareal erstellen. (Auskunft: Daniel Schneller, Kantonaler Denkmalpfleger, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 29)

die Verträge des Kantons Basel-Stadt mit der Universität betreffend kantonsbibliothekarische Leistungen und Studienberatung in der Leistungsauftragsperiode 2022–2025 genehmigt. Als kantonsspezifische Leistungen ausserhalb des bikantonalen Leistungsauftrags werden sie gesondert abgegolten. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

eine einmalige Überbrückungsfinanzierung für die Ballettschule Theater Basel von 57'000 zu Lasten des Kompetenzkontos des Regierungsrates bewilligt, um die Ertragslücken in Folge der COVID-Pandemie aufzufangen. Das Erziehungsdepartement wird beauftragt, den Verein Ballettschule Theater Basel eng zu begleiten, damit eine tragfähige und zukunftsorientierte Struktur und Finanzierung gewährleistet werden kann. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

den Baurechtsvertrag Plus zwischen der Einwohnergemeinde der Stadt Basel und der Wohnstadt Bau- und Verwaltungsgenossenschaft betreffend Baurechtsparzelle 2800 in Sektion 1 des Grundbuches Basel genehmigt. Auf der Baurechtsparzelle befinden sich die Liegenschaften Beckenstrasse 6 und 8 und Hüningerstrasse 41, 43 und 45 («Papageienhäuser»). (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Kommunikation & Marketing, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2020 der Schweizerischen Rheinhäfen genehmigt. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

anstelle des per 30. Juni 2021 zurücktretenden Dr. iur. Urs Pfander für den Rest der laufenden Amtsperiode als Richter am Gericht für fürsorgerische Unterbringungen gewählt:
 	o   lic. iur. Mirco Schwald

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Weitere Auskünfte Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Film-Projekte: Isabel Drews Telefon +41 (0)61 267 65 98 Kommunikation Präsidialdepartement Impulsprojekt: Sandra Hughes Telefon +41 (0)61 267 43 83 Kulturvermittlung Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 577’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Dokumentarfilmprojekt «Love Stories» des Basler Regisseurs Nicola Bellucci, das in Zusammenarbeit mit der Produktionsfirma soap factory GmbH (Basel) realisiert wird, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in der Höhe von 170‘000 Franken bewilligt. Der Dokumentarfilm zeigt den langen und schweren Kampf von Massimo und Gino um Toleranz und Akzeptanz homosexueller Liebe in Italien.

Für das Dokumentarfilmprojekt «Unser Geld» des Basler Regisseurs Hercli Bundi, das in Zusammenarbeit mit der Produktionsfirma Mira Film GmbH (Zürich) realisiert wird, hat der Regierungsrat einen Beitrag in der Höhe von 167‘000 Franken bewilligt. Im Kinodokumentarfilm «Unser Geld» setzt sich der Basler Regisseur Hercli Bundi mit den grundsätzlichen Fragen auseinander, was Geld ist und was es mit uns tut. Das Kinopublikum wird dazu eingeladen, sein Verhältnis zum Geld zu reflektieren. Gleichzeitig will der Film jene würdigen, die das Universum des Geldes hinterfragen.

Bei diesen beiden Kinofilmprojekten handelt es sich um Schwerpunkt-Projekte gemäss den Paragrafen 2 und 5 der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt. Die Projekte entsprechen den Zielsetzungen der Ausschreibung für Kinofilmproduktionen und wurden von einer unabhängigen Fachjury positiv evaluiert.

Für das Impulsprojekt «Velodie» des Gare du Nord hat der Regierungsrat aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt einen Beitrag in der Höhe von 30'000 Franken bewilligt. «Velodie» ist ein generationenübergreifendes, partizipatives musiktheatrales Projekt gemeinsam mit Menschen der Stadt Basel, die sich mit dem Thema Leistungsgesellschaft und deren möglichen Alternativen auseinandersetzen wollen. Es entspricht den Zielsetzungen für Impulsprojekte: Es ist inhaltlich und methodisch fundiert angelegt, erprobt neue Wirkungsfelder und Kooperationen mit entsprechend erweitertem Wirkungskreis, spricht neues Publikum an und bezieht es aktiv mit ein. Es erweitert das Feld der Kulturvermittlung über den Leistungsauftrag hinaus und schafft neue Netzwerke.

Der Regierungsrat hat darüber hinaus für die Erschliessung und Vermittlung der baugebundenen Glasmalereien des Kantons Basel-Stadt, einen Beitrag in Höhe von 100'000 Franken bewilligt. Der Verein Vitrocentre Romont veröffentlicht ab 2026 rund 340 Glasmalereien aus der Zeit des 14. bis 21. Jahrhunderts versehen mit zahlreichen Informationen auf der open-access Plattform vitrosearch.ch und macht damit die Glaskunst bekannt. Rund fünfzig Gebäude des Kantons Basel-Stadt – die meisten davon sind öffentlich zugänglich – sind mit bedeutsamer historischer Glaskunst ausgestattet.

Der Regierungsrat hat für die Durchführung von «Em Bebbi sy Jazz» im August 2021 in Basels Innenstadt einen Beitrag in Höhe von 60'000 Franken und zusätzlich eine Defizitgarantie in Höhe von 10'000 Franken auf Grund der Covid-19-Situation bewilligt. Auf elf Innenhofbühnen spielen zahlreiche Jazzformationen. Mindestens eine Bühne wird mit dem Fokus-Thema «Tribute» bespielt.

Der Regierungsrat hat für die Erschliessung und Vermittlung der Arbeiten von Vera Isler einen Beitrag in Höhe von 40'000 Franken bewilligt. Der Verein Blaue Blume veröffentlicht ab Herbst 2021 Werke aus dem Archiv und macht damit die Arbeiten des umfangreichen, kulturgeschichtlich interessanten und bedeutenden Œuvres der Basler Fotografin und Künstlerin Vera Isler (1931-2015) bekannt. Leben und Werk werden dauerhaft öffentlich zugänglich gemacht. Ausstellungen und eine Publikation sind ebenfalls Teil der Vermittlung.