contact: Adrienne Hungerbühler Tel. +41 61 267 43 27 Projektleiterin Mobilitätsplanung Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Damit auch mobilitätseingeschränkte Menschen den öffentlichen Verkehr möglichst autonom nutzen können, rüstet der Kanton seine Haltestellen mit hohen Haltekanten aus. Per Ende 2019 waren 82% der Tram- und Kombihaltestellen sowie 93% der Bushaltestellen hindernisfrei umgebaut oder mit der Klapprampe zugänglich. Damit ist die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes auf Kurs.

title_de: Die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes ist auf Kurs

content_de:
Im Frühling 2019 hat der Regierungsrat mit seinem ersten Statusbericht den Fahrplan für die vollständige Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes (BehiG) zu Handen des Grossen Rates verabschiedet. Nun liegt der zweite Statusbericht vor. Per Ende 2019 waren in Basel-Stadt rund 82% der Tram- und Kombihaltestellen (Vorjahr 80%) sowie 93% der Bus-Haltestellen (Vorjahr 90%) hindernisfrei zugänglich. In den meisten Fällen ist dazu noch die Klapprampe als technisches Hilfsmittel nötig. Das BehiG lässt einen solchen Zugang als vorübergehende Ersatzlösung zwar zu, der Regierungsrat hält aber am Ziel fest, die Zugänglichkeit weiter zu erhöhen und wo immer möglich den gesetzlich geforderten autonomen Zugang über hohe Haltekanten zu gewährleisten. Ende 2019 waren 22% der Tram- und Kombihaltestellen (Vorjahr 18%) sowie 8% der Bushaltestellen (Vorjahr 3%) hindernisfrei umgebaut.

Zugänglichkeit bis Ende 2023
 Nach Möglichkeit soll der Umbau der ÖV-Haltestellen jeweils im Rahmen von Erhaltungs- und/oder Umgestaltungsprojekten erfolgen. Dadurch können Synergien genutzt und Kosten reduziert sowie Beeinträchtigungen für Anwohnende, das Gewerbe und den Verkehr minimiert werden. Dies gelingt voraussichtlich bei rund 80% der Tram- und Kombihaltestellen und 60% der Bushaltestellen. Haltestellen mit besonderer Bedeutung für die Fahrgäste werden vorgezogen realisiert. Hierzu zählen beispielsweise Haltestellen in der Nähe von Spitälern und spezifischen Einrichtungen für mobilitätseingeschränkte Personen oder Umsteigehaltestellen auf die Bahn.

Der Regierungsrat hat die Einstufung der Haltestellen nach ihrer Bedeutung für die Nutzenden überprüft und eine Änderung vorgenommen: Die Haltestelle Friedrich Miescher-Strasse wurde von «mittlerer Bedeutung» zu «sehr hoher Bedeutung» hochgestuft. Diese Anpassung trägt der Entwicklung des Gebiets Burgfeldenpark mit der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK), den Werkstätten des Bürgerspitals und dem neuen Pflegezentrum Marthastift Rechnung.

Bis Ende 2023 werden in Basel-Stadt weitere 24% der Tram- und Kombihaltestellen sowie 22% der Bushaltestellen im Rahmen der Erhaltung hindernisfrei umgebaut. Zusätzlich sollen gemäss dem letztjährig beschlossenen Umsetzungsplan 3% der Tram- und Kombihaltestellen sowie 5% der Bushaltestellen aufgrund ihrer besonderen Bedeutung bis Ende 2023 vorgezogen realisiert werden. Damit sind Ende 2023 voraussichtlich knapp die Hälfte der Tram- und Kombihaltestellen (49%) und etwas mehr als ein Drittel der Bushaltestellen (35%) hindernisfrei umgebaut.

BehiG bis 2028 praktisch vollständig umgesetzt
 Ein Blick auf die Prognose zeigt, dass der Anteil der hindernisfrei umgebauten Haltestellen in den Jahren nach 2023 kontinuierlich ansteigen wird. Bereits 2026 werden voraussichtlich 80% der Tram- und Kombihaltestellen und 57% der Bushaltestellen umgebaut sein. Bis 2028 wird der Anteil auf 95% der Tram- und Kombihaltestellen und 82% der Bushaltestellen steigen. Der autonome Zugang wird also voraussichtlich fünf Jahre nach Ablauf der Frist sowohl für Tram- und Kombihaltestellen als auch für Bushaltestellen grossmehrheitlich bis fast vollständig umgesetzt sein.

Der Regierungsrat hat den Umsetzungsplan mit der Erhaltungsplanung und dem Fortschreiten der Haltestellenumbauten abgeglichen. Grossmehrheitlich kann der anvisierte Zeitplan eingehalten werden. Verzögerungen sind bei einem Teil der Umbauten bis Ende 2023 absehbar, jedoch meist im Rahmen von einem Jahr. Dies hauptsächlich aufgrund der Koordination mit der Erhaltung wie beispielsweise in der Güterstrasse, aufgrund komplexer Planungen oder weil der Planungsprozess erst letztes Jahr vorgezogen wurde, beispielsweise beim Allschwilerplatz. Zusätzlich wurden für aktuell nicht zugängliche Haltestellen provisorische Lösungen gefunden, sodass der definitive Umbau mit der Erhaltung kombiniert werden kann – dies beispielsweise am Morgartenring.

Verbesserungen für Velofahrende an Kaphaltestellen
 Weiter informiert der Regierungsrat in seinem zweiten Statusbericht über den Stand der Abklärungen für ein velofreundliches Gleissystem. Damit die Fahrt entlang der hohen Haltekanten bei Kaphaltestellen für Velofahrende einfacher und sicherer wird, testet der Kanton in Zusammenarbeit mit der BVB und den Veloverbänden in Basel als europaweit erste Stadt ein velofreundliches Tramgleissystem. Die erste Testphase verlief vielversprechend. Nun folgt die zweite Phase unter realen Bedingungen: Ab Ende 2021 können die Velofahrenden das velofreundliche Gleissystem bei der Haltestelle Bruderholzstrasse in Fahrtrichtung Bruderholz testen. Der Regierungsrat äussert sich weiter zur Möglichkeit, die bestehenden Fahrzeuge mit Schiebetritten auszustatten, um so den Abstand zwischen Schiene und Trottoir vergrössern zu können. Der Grosse Rat hatte das Nachrüsten von Schiebetritten 2012 zwar abgelehnt. Die UVEK beauftragte das Amt für Mobilität 2018-2019 mit einer groben Machbarkeitsabklärung und einer Kosten-Nutzen-Analyse. Die Abklärungen ergaben, dass die Machbarkeit zwar grundsätzlich gegeben ist, jedoch mit hoher Kostenfolge. Der Grosse Rat hat deshalb im Mai 2020 entschieden, dass die bestehenden Fahrzeuge nicht mit Schiebetritten ausgerüstet werden sollen. Neue Trams sollen aber über Schiebetritte verfügen oder einfach nachgerüstet werden können. Somit kann langfristig der Abstand zwischen Schiene und Trottoir vergrössert werden.


contact: Dominika Hens, Tel. +41 61 267 66 18 Beauftragte für Kulturprojekte Abteilung Kultur

lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner zweiten Jahressitzung im 2019 das literarische Schaffen mit zwei Werkbeiträgen, einem Entwicklungsbeitrag und zwei Publikationsbeiträgen. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 44‘000.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

content_de:
In der zweiten Sitzung des Jahres 2019 hat der Fachausschuss Literatur BS/BL insgesamt zwölf Gesuche geprüft und folgende fünf Beiträge gesprochen:

Werkbeiträge an Autorinnen und Autoren

CHF 20‘000 an Benjamin von Wyl für den Roman «Hyäne – eine Erlösungsfantasie»

CHF 15‘000 an Deborah Neininger für den Roman «Auf der Suche nach den Krippenfiguren habe ich die Pistolen wiedergefunden»

Entwicklungsbeiträge an Autorinnen und Autoren

CHF 3‘000 an Isabel Zürcher für das literarische Essay «Lucy träumt wach»

Publikationsbeiträge an Verlage

CHF 3‘000 an den Zytglogge Verlag für den Roman «Im Surinam» von Nicolas Ryhner

CHF 3‘000 an den Zytglogge Verlag für den Roman «Schneisen» von Dominik Osswald

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von CHF 205‘000.- zur Förderung des regionalen Literaturschaffens. Die Förderkategorien umfassen Werk-, Mentoring-, Entwicklungs- und Publikationsbeiträge. Darüber hinaus können ‒ sofern es die vorhandenen Mittel zulassen ‒ Beiträge an Sonderprojekte gesprochen werden.

Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je ein Vertreter oder eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind Lukas Bühler, Dorothee Elmiger, André Gstettenhofer, Dr. Martina Läubli, Marion Regenscheit sowie Dominika Hens (Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt) und Christine A. Bloch (Vertreterin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

Es gelten folgende Förderkriterien: künstlerische Eigenständigkeit des Textes oder Projektes; sprachliche, stilistische und strukturelle Textqualität; Schlüssigkeit des Konzepts im Hinblick auf seine Realisierung; professionelles Umsetzungsvermögen; inhaltliche, gesellschaftliche und ästhetische Relevanz des Textes oder Projektes. Für Beiträge an Publikationen und Sonderprojekte sind zusätzlich die Ausgewogenheit von Budget und Finanzierung sowie die faire Berechnung von Honoraren und Sozialbeiträgen ausschlaggebende Beurteilungsfaktoren.

Der nächste Eingabetermin für Gesuche im Bereich Literatur ist der 15. August 2019. Informationen für Gesuchstellende sind publiziert unter www.kultur.bs.ch/kulturprojekte/literatur. Dort ist auch eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte einsehbar.

content_format: html


contact: Sabine Horvath Tel. +41 (0)79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den zweiten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahr 2020 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 25 Projekte beläuft sich auf 1,32 Mio. Franken. Pro Jahr steht für Entwicklungszusammenarbeitsprojekte ein Betrag von 2 Millionen Franken zur Verfügung.

title_de: Zweite Tranche 2020 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Alle Projekte auf einen Blick:

Fr. 30‘000 an Fondation Sentinelles für das Projekt «Medizinische und soziale Betreuung von nomakranken Kinder in Burkina Faso und im Niger», Regi Zinder, Niger und Provinz Kadiogo, Burkina Faso

Fr. 30‘000 an Enfants du Monde für das Projekt «Programm zur Verbesserung der Gesundheit von Müttern und Neugeborenen Burkina Faso», Regionen Cascades, Centre-Est, Centre Nord, Burkina Faso

Fr. 30‘000 an ADES für das Projekt «Hilfe zur Selbsthilfe: Solar- und Energiesparkocher für Madagaskar», Madagaskar

Fr. 15‘000 an Nouvelle Planète für das Projekt «Frauen in Senegal verdreifachen ihr Einkommen: dank Ausbildung & Verarbeitungsanlage», Region Kaffrine, Senegal

Fr. 35‘000 an Welt ohne Minen für das Projekt «Erhöhte Sicherheit und sozio-ökonomische Entwicklung dank Räumung von Streumunition und Risikoaufklärung in Laos», Region Khammouane, Laos

Fr. 15‘000 an Miva Schweiz für das Projekt «Fahrzeug für die Nothilfe an interne Vertriebene in Südwestkamerun», Stadt Buea, Kamerun

Fr. 25‘000 an HEKS für das Projekt «Existenzsicherung dank verbessertem Saatgut», Region Lago de Yojoa, Honduras

Fr. 25‘000 an Horyzon für das Projekt «Paza la Paz – ein Schritt zum Frieden», in Bogota, Armenia, Cali, Medellín, Pereira, Bucaramanga, Armero-Guayabal, Kolumbien

Fr. 40‘000 an RIDS Nepal für das Projekt «Gesundheitsförderung für ein Bergdorf in Nepal», Distrikt Humla, Nepal

Fr. 20‘000 an Medico International Schweiz für das Projekt «Gesundheits- und Bildungsprogramm für Frauen und Jugendliche in Nicaragua», Gemeinde Nueva Guinea, Nicaragua

Fr. 60‘000 an die Christoffel Blindenmission für das Projekt «Psychische Gesundheit für alle in Burkina Faso, Phase 2», Regionen Centre-Est, Sud-Ouest, Bucle du Mouhoun, Burkina Faso

Fr. 200‘000 an Iamaneh und Terre des Hommes für das Projekt «Youth Empowerment for Gender Equality», Provinz KwaZulu Natal Südafrika und Dakar, Senegal (Schwerpunktprojekt)

Fr. 50‘000 an den Verein Städtepartnerschaft Basel-Van für das Projekt «Unterstützung des Zentrums für Folterbetroffene in der Türkei in Van», Van, Türkei (für zwei Jahre)

Fr. 40‘000 an den Verein MTE Meet – Train – Encourage für das Projekt «Workshops for mothers and fathers with children with disabilities in rural areas of Georgia», Distrikt Kachetien, Georgien

Fr. 40‘000 an Solafrica für das Projekt «Santé Solaire», Regionen Centre, Centre-Nord, Centre-Sud, Burkina Faso

Fr. 20‘000 an PeaceWomen Across the Globe für das Projekt «Aufbau eines geschlechtergerechten und nachhaltigen Friedens in Mindanao», Philippinen

Fr. 45‘000 an Mission 21 für das Projekt «Gesundheit: Grundversorgung für die Bevölkerung», Provinz Kwango, DR Kongo

Fr. 40‘000 an Solidar Med für das Projekt «90-90-90: Wirksame HIV-Behandlung als Vorbeugung», Distrikte Butha Buthe und Mokhotlong, Lesotho

Fr. 30‘000 an vivamos mejor für das Projekt «Wissen sichert Wasser: Mangrovenwälder schützen und Lebensgrundlagen bewahren», Gemeinde Puerto Morazan, Nicaragua

Fr. 100‘000 an CO-OPERAID für das Projekt «Aradu Pi Fur, eine Jugendbildungsinitiative in wirtschaftlich orientierter Landwirtschaft im Distrikt Zomo», Distrikt Zombo, Uganda (Schwerpunktprojekt)

Fr. 10‘000 an die Stiftung Calcutta Projekt Basel für das Projekt «Unterstützungsgesuch für die Gesundheitsfachstelle für Sexarbeiterinnen», Kolkata, Indien

Fr. 300‘000 an das Schweizerische Tropen- und Public Health Institut für das Projekt «Chronic Diseases Clinic Ifakara (CDCI)», Ifakara, Tansania (Schwerpunktprojekt)

Fr. 25‘000 an Pro Mestia Georgien für das Projekt «Bio-Landwirtschaft 2020», grosser Kaukasus, Georgien

Fr. 65‘000 an More than a Drop Foundation für das Projekt «The Power of Investing in Adolescent Girls – Turn into Self-Reliance», Sansibar, Tansania

Fr. 30‘000 an FEPA für das Projekt «Ökologie und Landwirtschaft im trockenen Südosten Simbabwes: Trainingszentrum Poret», Chaseyama, Simbabwe


contact: Elisabeth Ackermann Tel. +41 61 267 80 47 Vorsteherin Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat für die kommenden fünf Jahre insgesamt 6,62 Millionen Franken, damit das Historische Museum Basel seine hochkarätige Sammlung vollständig und nachhaltig inventarisieren kann. Die im Jahr 2019 im Museum durchgeführte Betriebsanalyse hatte auf die unzureichende Inventarisierung aufmerksam gemacht. Dieser Mangel soll nun behoben werden. Umgesetzt werden kann die Generalinventur, wenn auch der Grosse Rat der befristeten Mittelerhöhung für das Historische Museum Basel zustimmt.

title_de: Der Regierungsrat gibt grünes Licht für eine Generalinventur im Historischen Museum Basel

content_de:
Die vor einem Jahr publizierte Betriebsanalyse (durchgeführt von der Firma actori GmbH) des Historischen Museum Basel hat die zum Teil mangelhafte Inventarisierung aufgezeigt. Um den unzureichenden Inventarisierungsgrad zu verbessern, hatte der Regierungsrat die Museumsdirektion im September 2019 beauftragt, einen Vorschlag zur Umsetzung einer Generalinventur mit einer Kostenschätzung vorzubereiten. Die detaillierte Projektplanung mit einer realistischen Einschätzung des Aufwands liegt nun vor.

Im Rahmen der Generalinventur sollen die rund 300'000 Sammlungsobjekte gesamthaft in der Datenbank des Historischen Museums erfasst werden. In einem ersten Schritt wird jedes Sammlungsobjekt einzeln gezählt, einem Datensatz zugeordnet, digital fotografiert und neu mit einer elektronischen Etikette versehen. In einem zweiten Schritt werden diese Daten mit zusätzlichen Informationen wie genauer Standort oder Zustand ergänzt. Besonders fragile Objekte erhalten eine Notkonservierung. Dieses Projekt ist ein Meilenstein für das Historische Museum Basel.

Der Regierungsrat beantragt nun beim Grossen Rat die dafür nötigen Mittel in der Höhe von 6,62 Millionen Franken aufgeteilt auf die kommenden fünf Jahre. Sie sollen dem Museum ermöglichen, das komplexe Inventarisierungsprojekt anzupacken und umzusetzen


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 323’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Weihnachtsaktivitäten 2020 in Gross- und Kleinbasel einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 210'000 Franken bewilligt. Der Verein Basler Weihnacht koordiniert die Weihnachtsaktivitäten in der Stadt Basel. Dazu zählen die Weihnachtsbäume und -beleuchtungen im Perimeter Innenstadt, beispielsweise auf dem Marktplatz, in der Freien Strasse, am Spalenberg und in der Adväntsgass.

Der Regierungsrat hat für das Programm «Mit Humor, Satire und Witz in den Neustart», das zwischen September 2020 und April 2021 im Theater im Teufelhof stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 45'000 Franken bewilligt. Die Theater im Teufelhof Basel AG hat hierfür achtzehn Einzelkünstlerinnen, Einzelkünstler und Kabarettformationen auf ihre Kleinkunstbühne eingeladen. Sie verkörpern humorvolle Bühnenkunst und spöttische Satire des politischen und literarischen Kabaretts und der gehaltvollen, eigenwilligen, verspielten, auch musikalischen Kleinkunst. Das Theater im Teufelhof präsentiert mit rund 100 Vorstellungen jährlich die Reichhaltigkeit und Vielfalt der Sparte Kabarett.

Der Regierungsrat hat für die Aufführungen des Tanz-Musik-Projekts «Les D.», das am 20. und 21. November 2020 in der Offenen Kirche Elisabethen stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 12'000 Franken bewilligt. Ausgehend von Verdis Oper «La traviata» inszeniert die Choreografin und Tänzerin Catherine Habasque drei Frauengestalten – real, geträumt oder ersonnen.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Cembalokonzerte im Januar und März 2021, Bischofshof, Verein CIS Cembalomusik in der Stadt Basel, Fr. 10'000.

Konzerte «Hoffnung», Oktober 2020, Filter4, Verein Larynx Vokalensemble, Fr. 10'000.

Konzert «Tastsinn», Oktober 2020, Martinskirche, Verein Capriccio, Fr. 10'000.

Luststreifen Film Festival Basel 2020, 3. und 4. Oktober 2020, Neues Kino, Verein Luststreifen Film Festival Basel, Fr. 10'000.

Swiss Junior Drum Show, Oktober 2020, Musical Theater, Verein Swiss Junior Drum Show, Fr. 6'000.

«Hommage 2021 – 50 Jahre Frauenstimm- und Wahlrecht», Februar 2021, Bundesplatz Bern, Verein Hommage 2021, Fr. 4'000, sofern sich insgesamt mindestens sieben Swisslos-Fonds beteiligen.

Doppelkonzert am Chorfestival «enchanté», September 2020, Dorfkirche Riehen, Gemeinde Riehen, Fr. 3'000.

Publikation zu Friedrich Glauser: «Jeder sucht sein Paradies», November 2020, Limmat Verlag AG, Druckkostenbeitrag, Fr. 2'000

Konzert «Von der Wiige bis zum Graab», November 2020, Skulpturhalle Basel, Verein Junger Kammerchor, Fr. 1'000.


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26, matthias.nabholz@bs.ch Leiter Amt für Umwelt und Energie Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Yves C. Zimmermann Tel. +41 61 552 55 01, yves.zimmermann@bl.ch Leiter Amt für Umweltschutz und Energie Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft

lead_de: Der Klimawandel ist Realität und längst in der Region Basel spürbar geworden. Verschiedene Indikatoren im Umweltbericht beider Basel weisen darauf hin, dass sich die Klimaerwärmung in der Region fortsetzt. Die neusten Zahlen zeigen aber auch, dass die CO2-Emissionen rückläufig sind und die Zwischenziele teilweise erreicht wurden. Um einen Beitrag an die Klimaziele des Bundesrats zu leisten, braucht es jedoch weiterhin grosse Anstrengungen von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Bevölkerung.

title_de: Umweltbericht beider Basel: Neue Zahlen belegen die anhaltende Klimaerwärmung

content_de:
Zunehmende Klimaerwärmung in der Region Basel

Die Basler Klimareihe - eine der ältesten Messreihen in Europa, die bis ins Jahr 1755 zurückgeht – zeigt einen deutlichen Anstieg der Jahresmitteltemperatur. Bewegte sich die durchschnittliche Jahrestemperatur im 18. und 19. Jahrhundert noch zwischen 8 und 9 °C, so stieg sie seit Mitte des 20. Jahrhunderts bereits um gut 3 °C an. Die jüngsten Messungen, die nun im Umweltbericht vorliegen, bestätigen den Trend: Im Jahr 2019 lag die Jahresmitteltemperatur in Basel bei 11.7 °C.

Auch Hitzetage sind in den beiden Basel häufiger geworden. Im Jahr 2019 wurden an 25 Tagen Lufttemperaturen von über 30 °C verzeichnet. Mitte des 20. Jahrhunderts lag die jährliche Anzahl der Hitzetage meist noch im einstelligen Bereich. Neben der Lufttemperatur lassen auch die Temperaturen von Fliessgewässern sowie dem Grundwasser eine steigende Tendenz erkennen.

Die immer höheren Temperaturen haben bereits verschiedene Auswirkungen auf das Ökosystem und die Vegetation in der Region. So tritt beispielsweise der Beginn der Kirschbaumblüte heute bereits 16 Tage früher ein als noch vor 60 Jahren.

Abnehmende CO2-Emissionen in Basel-Stadt und Basel-Landschaft

Die CO2-Emissionen konnten in den letzten Jahren reduziert werden. Im Kanton Basel-Stadt nahmen die jährlichen CO2-Emissionen zwischen 2010 und 2018 von 4.7 auf 3.5 Tonnen pro Einwohner/in ab. Im Kanton Basel-Landschaft gingen die jährlichen CO2-Emissionen im gleichen Zeitraum von 5.7 auf 4.7 Tonnen pro Einwohner/in zurück. Die Reduktionen sind vor allem auf den Rückgang des Gas- und Heizölverbrauchs im Bereich Wohnen und Industrie zurückzuführen. Der Kanton Basel-Stadt hat das für das Jahr 2020 definierte Ziel erreicht. Der Kanton Basel-Landschaft wird sein Ziel voraussichtlich nicht erreichen.

Trotz der positiven Tendenz besteht in den nächsten Jahren ein sehr grosser Handlungsbedarf. Bisherige CO2-Reduktionen konnten vergleichsweise einfach realisiert werden. Um das Klimaziel 2050 von netto null CO2-Emissionen des Bundesrats zu erreichen und einen Beitrag an die Begrenzung der weltweiten Klimaerwärmung auf unter 1.5 Grad zu leisten, braucht es weiterhin grosse Anstrengungen auf sämtlichen Ebenen.

Aktuelle Daten und Fakten im Umweltbericht beider Basel

Der Umweltbericht beider Basel ist ein strategisches, durch Indikatoren gestütztes Instrument der Umweltbeobachtung. Er ermöglicht einen leichten und schnellen Zugang zu den wichtigsten Daten und Fakten. Im Bericht verschaffen insgesamt 113 Indikatoren in 16 Themenbereichen einen Überblick über den aktuellen Zustand und die Entwicklung der Umwelt in der Region Basel. Der Umweltbericht wurde von einer bikantonalen Arbeitsgruppe der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit den zuständigen Umweltfachstellen und den beiden Statistischen Ämtern erarbeitet. Seit dem Jahr 2017 wird er laufend im Internet aktualisiert.

Hinweise

www.umweltberichtbeiderbasel.bs.ch

Indikatoren aus dem Umweltbericht zum Thema «Klima»:

Jahresmitteltemperatur/ Basler Klimareihe

Hitzetage

Wassertemperatur Grundwasser

Wassertemperatur Oberflächengewässer

Beginn Kirschbaumblüte

CO2-Emissionen

Statusbericht Klima - Handlungsfelder in Basel-Landschaft

Klimaschutzbericht Basel-Stadt

Berichte über die Folgen und Anpassungsmassnahmen an den Klimawandel (2011 und 2017)

www.klimaschutz.bs.ch


contact: Städtebauliche Fragen Projekt & Neuerungen auf dem Dreispitz Nord Marc Février, Projektleiter Tel. 061 267 42 32 Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Elisabeth Pestalozzi Tel. 061 226 33 38 Leiterin Kommunikation Christoph Merian Stiftung Nadine Kunz Tel. 058 575 54 13 Unternehmenskommunikation, Kulturprozent + Sponsoring Genossenschaft Migros Basel Fragen zur neuen Sekundarschule Simon Thiriet Tel. 061 267 42 49 Leiter Kommunikation Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Im Norden des Dreispitz wird eine neue Sekundarschule auf dem künftigen Dach des Einkaufszentrums der Migros geplant. Die drei Projektpartner Christoph Merian Stiftung (CMS), Kanton Basel-Stadt und Migros entwickeln hier gemeinsam einen neuen, lebendigen Stadtteil mit rund 800 Wohnungen, zwei grosszügigen Grün- und Freiräumen, einem Quartiertreff sowie Cafés und Restaurants. Ziel ist, den Dreispitz Nord an das Gundeli-Quartier anzubinden und für die Bevölkerung Mehrwerte zu schaffen.

title_de: Dreispitz Nord: Schweizweit erste Sekundarschule auf dem Dach eines Einkaufszentrums

content_de:
«2017 haben wir zusammen mit der Migros Basel und dem Kanton Basel-Stadt das Siegerprojekt von Herzog & de Meuron vorgestellt. Seither haben wir intensiv daran weitergearbeitet und zentrale Aspekte der Planung konkretisiert. Besonders erfreulich ist, dass sich der Kanton Basel-Stadt entschieden hat, auf der grossen, grünen Dachfläche des erneuerten Einkaufszentrums der Migros Basel eine neue Sekundarschule zu bauen.», so Beat von Wartburg, Direktor der CMS, zu Beginn der heutigen Medienorientierung auf dem Dach der MParcs auf dem Dreispitz. Die CMS ist Eigentümerin des Areals.

Warum es diese Schule an diesem Standort braucht, erläuterte Regierungsrat Conradin Cramer, Vorsteher des Erziehungsdepartements: «Die Basler Bevölkerung wächst und wir haben immer mehr Schülerinnen und Schüler. Damit steigt auch der Bedarf an Schulraum. Die Sekundarschule auf dem Dreispitz Nord wird die geplante Primarschule am Walkeweg ideal ergänzen und ist auch ein wichtiges Signal für das Wohnquartier Gundeldingen. Dass wir für diese Schule keinen Freiraum verbauen müssen, ist ein weitere Vorteil. Wir zeigen hier beispielhaft, welche innovativen Lösungen heute auch im Schulhausbau mit seinen hohen Qualitätsanforderungen möglich sind. Selbstverständlich ist neben der Qualität des Innen- und Aussenraums auch der sichere Zugang zur Schule bei der Planung ein zentrales Anliegen.»

Lukas Faesch, Präsident der Kommission der CMS, zeigte anhand von Plänen auf, welche weiteren Neuerungen vorgesehen sind: attraktives Wohnen mit Weitblick in drei Hochhäusern, preisgünstiges Wohnen in Stadthäusern, ein erneuerter MParc, Büro- und Gewerberäumlichkei-ten, ein Quartier- und ein Jugendtreff sowie Cafés, Restaurants und kleine Läden. Die heutige Asphaltfläche werde mit zwei grosszügigen Parkanlagen mit viel Grün ersetzt, so Faesch weiter. Im Dreispitz Nord entstehe dank einem vielfältigen Nutzungsmix ein lebendiger, urbaner Stadtteil, der durch den ÖV bestens erschlossen sei. Bei der Planung habe der Langsamverkehr Vorrang, ohne dabei den motorisierten Verkehr, auf den das Einkaufszentrum angewiesen ist, zu vernachlässigen: «Mit neuen Velo- und Fusswegverbindungen und 4’000 Veloparkplätzen schaffen wir gezielt die Voraussetzungen für ‘autoarmes Wohnen’. Der neue Stadtteil entsteht nicht isoliert, sondern schliesst unmittelbar an das benachbarte Gundeli an. Er öffnet sich mit einer grosszügig gestalteten, grünen Rampe zur Güterstrasse hin, die eine Verbindung zum Quartier herstellt.»

Für Werner Krättli, Präsident der Verwaltung Genossenschaft Migros Basel, bekennt sich die Migros Basel mit dieser geplanten Entwicklung klar zum Standort Basel: «Statt an der Peripherie wollen wir unser beliebtes Einkaufszentrum noch stärker in der Stadt verankern. Der MParc Dreispitz und der OBI-Baumarkt mit Gartencenter sind künftig unter einem Dach vereint. Sie weisen die gleich grossen Verkaufsflächen auf wie heute. Entlang der verlängerten Güterstrasse sind nebst dem Migros-Restaurant kleinere Verkaufs- und Gastrobetriebe geplant. So wird der belebte Charakter der Güterstrasse weitergeführt. Für uns ist zentral, dass sich das neue Einkaufs-zentrum zum Quartier hin öffnet: So ist der südliche Eingang zur Migros, bei der Kreuzung an der Dornacherstrasse, mit einer prägnanten Glaskonstruktion ausgestaltet. Den geplanten Schulbau begrüssen wir auch sehr.»

Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements hielt fest: «Im Stadtteilrichtplan Gundeldingen ist die Weiterentwicklung des Dreispitz Nord bereits vorge-spurt. Die vorliegende Planung für das neue Quartier ist beispielhaft, denn sie setzt die Vorgaben des Raumplanungsgesetzes und das Ergebnis zweier eidgenössischer Volksabstimmungen vorbildlich um: Nach innen baulich entwickeln und verdichten, und gleichzeitig mehr attraktiven Grün- und Freiraum schaffen. Basel-Stadt rechnet in den nächsten 10 Jahren mit einem Potential von 30‘000 neuen Arbeitsplätzen. Die geplanten 800 Wohnungen werden einen wichtigen Beitrag leisten, um Raum für neue Bewohner/innen anzubieten und den Basler Wohnungsmarkt zu entlasten.»

In einem nächsten Schritt erarbeitet das Bau- und Verkehrsdepartement nun den Bebauungsplan. Parallel dazu regeln die Planungspartner weitere Aspekte in einem städtebaulichen Vertrag, der zusammen mit dem Bebauungsplan vom Regierungsrat verabschiedet wird. Der Bebauungs-plan wird danach dem Grossen Rat zum Beschluss vorgelegt. Schliesslich hat die Arealentwicklung eine Umweltverträglichkeitsprüfung zu durchlaufen, bei der die verschiedenen Umweltauswir-kungen auf deren Verträglichkeit und die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben überprüft werden. Ziel ist, den Bebauungsplan Mitte 2021 dem Grossen Rat zur Behandlung vorzulegen.


contact: Für den Kulturpreis: Jeannette Voirol Leiterin Kulturinstitutionen Abteilung Kultur Präsidialdepartement Basel-Stadt; Tel. +41 61 267 84 44 jeannette.voirol@bs.ch Für den Kulturförderpreis: Christoph Gaiser Beauftragter Kulturprojekte Abteilung Kultur Präsidialdepartement Basel-Stadt; Tel. +41 61 267 68 18 christoph.gaiser@bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat ehrt einen der profiliertesten Filmmusiker des deutschsprachigen Raums: Niki Reiser erhält den Kulturpreis des Kantons Basel-Stadt. Der Basler hat für international erfolgreiche Filme wie das Oscar-gekrönte Werk «Nirgendwo in Afrika», «Die Weisse Massai », aber auch für populäre Kinderfilme wie «Heidi» oder «Pünktchen und Anton» den Soundtrack komponiert. Mit dem Kulturförderpreis, der ergänzend zum etablierten Kulturpreis ein kulturpolitisches Signal für junge kulturelle Initiativen setzt, ehrt die Abteilung Kultur Basel-Stadt die Illustratorin Ziska Bachwas. Mit ihren Zeichnungen, etwa über die Clubkultur oder Snowboardszene verleiht sie einer jungen Lebenswelt Sichtbarkeit.

title_de: Der Komponist Niki Reiser erhält den Kulturpreis der Stadt Basel, die Illustratorin Ziska Bachwas wird mit dem Kulturförderpreis ausgezeichnet

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Mit dem Kulturpreis ehrt der Basler Regierungsrat den international bekannten Filmkomponisten, Arrangeur und Musiker Niki Reiser. Der renommierte Preis, der heuer zum 48. Mal in Folge vergeben wird, geht somit erstmals an einen Filmkomponisten. Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann wird Niki Reiser den mit 20'000 Franken dotierten Preis am 26. Oktober 2020 überreichen. Die Preisverleihung findet im Probezentrum am Picassoplatz statt, wo die aufgrund der Covid-19-Pandemie nötigen Schutzmassnahmen umgesetzt werden können.

Filmmusik trägt entscheidend zum Erfolg bei
 Der 62-jährige, mit zahlreichen renommierten Film- und TV-Preisen ausgezeichnete Basler erzielte seinen internationalen Durchbruch 1996 mit dem Film «Jenseits der Stille» von Caroline Link, der sowohl den Deutschen Filmpreis wie auch eine Oscar-Nomination erhielt. Seither hat er in seinem Tonstudio auf dem Gundeldingerfeld für zahlreiche Publikumslieblinge aus dem deutschen Film die Musik komponiert, darunter das 2002 mit einem Oscar gekrönte Werk «Nirgendwo in Afrika» oder «Die Weisse Massai».

Seit Jahrzehnten arbeitet er eng mit dem Berliner Filmemacher und gebürtigen Basler Dani Levy zusammen: Für dessen ersten Film «Du mich auch», der als Stimmungsbild aus dem damals noch geteilten Berlin international überraschend erfolgreich lief, komponierte Reiser den Soundtrack. Die beiden setzten ihre Zusammenarbeit fort, und Niki Reiser hat für alle Filme von Dani Levy bis hin zu den jüngst erschienenen «Die Känguru-Chroniken» eine unverwechselbare Filmmusik erschaffen.

Auch diversen populären Kinderfilmen wie «Die wilden Hühner und wir» oder zeitgenössischen Adaptionen von Klassikern wie «Pünktchen und Anton», «Heidi» oder «Das fliegende Klassenzimmer» hat Niki Reiser mit der Tonspur eine prägende Atmosphäre verliehen, die in Erinnerung bleibt. «Er verleiht seinem Sound einen eigenständigen Charakter und kreiert dabei berührende Musik, welche entscheidend zum Erfolg der jeweiligen Filme beiträgt und eine eigene Sprache findet, den Film dabei aber nicht übertönt», begründet die Jury ihren Entscheid. «In der Kunst, diesen Balanceakt zu bestehen, hat es Niki Reiser mit seinen bisherigen Arbeiten zur Meisterschaft gebracht.»

Niki Reiser hat in Basel klassische Musik mit Schwerpunkt Flöte studiert, bevor er sich in Boston an der Berklee School of Music intensiv mit Jazz und auch mit Filmmusik beschäftigt hat. Er ist überdies ein wichtiger Mentor und Impulsgeber für die regionale Szene. So tritt er regelmässig an Veranstaltungen auf, etwa im Rahmen von Gesprächsreihen der Filmvereinigung «Balimage» im Stadtkino Basel, oder arbeitet mit jungen Kunstschaffenden zusammen. Seine Filmmusiken spielt er meist unter Beteiligung von Basler Musikerinnen und Musikern sowie mit seinem Tonmeister Daniel Dettwiler im Idee und Klang Studio Basel ein. An der Zürcher Hochschule der Künste unterrichtet er im Masterlehrgang für Film und Theatermusik. Als Jazzflötist war er viele Jahre Mitglied der Basler Klezmer Jazzband Kol Simcha.

Kulturförderpreis für junge, impulssetzende künstlerische Positionen
 Gleichzeitig mit dem traditionsreichen Kulturpreis vergibt die Abteilung Kultur seit 2012 den mit 10‘000 Franken dotierten Kulturförderpreis. Es setzt ein öffentlich sichtbares kulturpolitisches Zeichen für junge kulturelle Initiativen. Dieses Jahr geht der Preis an die Basler Illustratorin Ziska Bachwas.

Im Medium des Wimmelbildes hat die 1993 im Emmental geborene Ziska Bachwas – so die Jury – eine bestechende Form gefunden, um komplexe gesellschaftliche Zusammenhänge darzustellen und zugleich klare gesellschaftspolitische Haltungen zu vermitteln. «Ziska Bachwas ist eine scharfsinnige Chronistin des lokalen Alltags- und Kulturlebens. Sie lässt aus genauer Beobachtung heraus zeichnerische Welten entstehen, die ihre Erfahrung und Wahrnehmung wiedergeben», begründet die Jury ihren Entscheid. Ihre Inspiration holt sich Ziska Bachwas oft aus dem Freizeitbereich – etwa aus der Clubkultur oder der Snowboardszene. Dadurch kann sie pointierte Aussagen zu einer jungen, urbanen Lebenswelt treffen und verleiht ihnen so Sichtbarkeit. Ziska Bachwas zeichnet mit unerschöpflicher Energie und publiziert – gerade auf den sozialen Medien – mit hoher Frequenz. «Ihr Schaffen ist dadurch im Gleichklang mit dem Puls der Zeit», kommt die Jury zum Schluss.

Ziska Bachwas ist in Basel als freischaffende Illustratorin tätig. Sie hat nach dem Vorkurs an der Schule für Gestaltung in Bern und Biel an der Hochschule für Gestaltung und Kunst FHNW (Institut HyperWerk) studiert und 2018 mit dem Bachelor of Arts abgeschlossen. Zu ihren wichtigsten Projekten gehören eine mehrteilige Arbeit zum Nachtleben in Basel (zu sehen beim Comicfestival 2017 und beim HyperWerk Openhouse 2018), die mit ihrer Abschlussarbeit am Institut HyperWerk verbundene Ausstellung «Frauen* lieben Frauen*» (gezeigt beim Luststreifen Festival 2018), die Intervention «My Burg Is My Castle» (auf der Burgruine Wartenberg bei Muttenz, in Kollaboration mit dem Kollektiv «Hotel Regina») sowie das Visualisierungsprojekt «Schatzkarte» am Zoll Lörrach/Riehen, das in Zusammenarbeit mit Denkstatt sàrl entstanden ist.

Unabhängige Jurys
 Beide Preise werden auf der Grundlage von Empfehlungen von Jurys vergeben. Die Kommission für die Verleihung des Kulturpreises 2020 setzt sich zusammen aus: Peter Bläuer, ehemaliger Direktor der Kunstmesse LISTE Art Fair Basel; Markus Erni, Leiter Bibliothek Musikakademie Basel; Katrin Grögel, Co-Leiterin Abteilung Kultur (Vorsitz), Jennifer Jans, Projektleiterin Vermittlungsplattform «SAY HI!» (B-Sides Luzern), Bereichsleiterin Demotape Clinic m4music Festival Zürich, Musikerin; Anna Jessen, Prof. Dipl. Architektin ETH/BSA, Frank Matter, Produzent und Filmemacher, soap factory GmbH; Dorothea Trottenberg, Bibliothekarin Universitätsbibliothek Basel, literarische Übersetzerin, Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen Abteilung Kultur; Dagmar Walser, Theaterkritikerin und Kulturredaktorin bei SRF2 Kultur.

In der Jury für den Kulturförderpreis haben Einsitz: Chris Hunter, Bildender Künstler; Sebastian Meyer, Komponist und Musikvermittler; Annina Niederberger, Literaturvermittlerin; Jonas Schaffter, Filmschaffender; Christoph Gaiser, Beauftragter für Kulturprojekte, Abteilung Kultur Basel-Stadt (Vorsitz).

Hinweise

www.baselkultur.ch


contact: Séraphine Degen Tel.: +41 61 267 40 47 Projektleiterin Verkehrstechnik, Amt für Mobilität

lead_de: Seit Ende Juni erinnern farbige Piktogramme auf der Solitude-Promenade die Fussgängerinnen und Fussgänger sowie die Velofahrenden an ein rücksichtsvolles Nebeneinander. Ein neues Signal soll die Verkehrssituation nun zusätzlich verbessern. Es zeigt an, dass Velofahrende die Promenade nur im Schritttempo befahren dürfen. Wenn viele Menschen zu Fuss unterwegs sind, sollen sie das Velo schieben.

title_de: Nebeneinander auf der Solitude-Promenade: neues Signal verdeutlicht Situation

content_de:
Die Kleinbasler Solitude-Promenade ist sowohl bei Fussgängerinnen und Fussgängern als auch bei Velofahrenden beliebt. Da die Platzverhältnisse an mehreren Stellen sehr beengt sind, kommt es immer wieder zu gegenseitigen Behinderungen. Seit Ende Juni erinnern deshalb pinke Linien und weisse Piktogramme von Fussgängern oder Velofahrenden die Nutzenden daran, dass sie sich die Verkehrsfläche teilen und gegenseitig aufeinander Rücksicht nehmen sollen.

Nun soll ein zusätzliches Signal die Verkehrssituation weiter verbessern. Es fordert die Velofahrenden dazu auf, die Promenade nur noch im Schritttempo zu befahren und das Velo zu schieben, wenn viele Fussgängerinnen und Fussgänger unterwegs sind. Damit soll die gegenseitige Rücksichtnahme nochmals erhöht werden. Mit den Piktogrammen und dem Signal appelliert das Bau- und Verkehrsdepartement an den gesunden Menschenverstand – für ein faires Nebeneinander an Stelle eines Gegeneinanders.

In den vergangenen Tagen wurden auf der Solitude-Promenade zudem Befragungen durchgeführt, die nun ausgewertet werden. Sie sollen zeigen, welche Wirkung die farbigen Piktogramme über den Sommer erzielt haben. Die Resultate sollen im Herbst vorliegen.

Bei beiden Massnahmen handelt es sich um temporäre Verbesserungen der Verkehrssituation. Im Rahmen einer geplanten Umgestaltung wird künftig ein problemloses Nebeneinander angestrebt. Planung, Bau und der politische Prozess werden aber noch einige Zeit beanspruchen.


contact: Luzia Wigger Stein Tel. +41 61 267 91 94 Amtsleiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat

lead_de: Anfang Jahr trat ein erstes Liberalisierungspaket der Vorschriften für Wärmepumpen in Kraft. Seither gehört Basel-Stadt zu den liberalsten Kantonen der Schweiz. Nun geht Basel nochmals einen Schritt weiter: Künftig besteht für rund 80% aller Wärmepumpen nur noch eine Meldepflicht.

title_de: Bei der Installation von Wärmepumpen fallen weitere bürokratische Hürden

content_de:
Luft-/Wasser-Wärmepumpen sind eine zweckmässige, günstige und umweltfreundliche Art der Wärmeerzeugung. Damit diese möglichst rasch und kostengünstig realisiert werden können, hat der Kanton Anfang Jahr ein Liberalisierungspaket für Wärmepumpen geschnürt: Anlagen im Innern sind gänzlich bewilligungsfrei, Aussenanlagen bestimmter Abmessungen müssen nur noch gemeldet werden (siehe Medienmitteilung vom 9. Januar 2020: https://www.medien.bs.ch/nm/2020-buerokratische-huerden-bei-der-installation-von-waermepumpen-fallen-liberalisierungspaket-der-vorschriften-fuer-waermepumpen-tritt-in-kraft-bd.html ). Seither gilt die Bewilligungspraxis für Wärmepumpen im Kanton Basel-Stadt schweizweit als vorbildlich.

Wie Anfang Jahr angekündigt, wurde aufgrund der Erfahrungen im ersten Halbjahr 2020 geprüft, ob die Grössen der Anlagen, für welche es lediglich ein Meldeverfahren braucht, allenfalls noch justiert werden sollen. Auch künftig gilt für Anlagen in den Vorgärten, deren Abmessung 100x160x70 cm nicht überschreiten und die gut in die Umgebung eingebettet sind, lediglich eine Meldepflicht. Für Anlagen, die sich hinter der Baulinie befinden, wird das Mass aber auf 2 m3 ver-grössert.

Somit reicht künftig für rund 80% aller Anlagen ein Meldeverfahren aus. Dieses dauert lediglich zwei Wochen und ist kostenlos. Die restlichen rund 20% der Anlagen im Aussenbereich erfordern aufgrund ihrer Grösse oder Lage weiterhin ein reguläres Baubewilligungsverfahren mit angemessener Bearbeitungszeit.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Regierungssprecher/Vizestaatsschreiber Staatskanzlei

lead_de: Im Hinblick auf die Gesamterneuerungswahlen im Kanton Basel-Stadt am Wochenende vom 25. Oktober 2020 hat die Staatskanzlei einen Videobeitrag zum korrekten Ausfüllen der Wahlzettel erstellt.

title_de: Gesamterneuerungswahlen: So werden die Wahlzettel korrekt ausgefüllt

content_de:
Am Wochenende vom 25. Oktober 2020 stehen im Kanton Basel-Stadt Gesamterneuerungswahlen an. Gewählt werden die 100 Mitglieder des Grossen Rates und die sieben Mitglieder des Regierungsrates. Gleichzeitig wird auch das Regierungspräsidium erkoren.

Die Wahl der Mitglieder des Regierungsrates und die Wahl des Regierungspräsidiums erfolgen auf demselben Zettel. Oben auf dem Bogen geht es um die Wahl des Regierungsrats und unten um die Wahl des Regierungspräsidiums. Als Regierungspräsidentin oder Regierungspräsident sind nur Personen wählbar, die oben auf demselben Zettel bereits als Mitglied des Regierungsrates gewählt werden.

Bei den Grossratswahlen gibt es mehrere Listen. Aber nur eine einzige Liste des Grossen Rates darf in das Wahlcouvert gelegt werden, damit die Stimmabgabe gültig ist. Der gleiche Name darf höchstens dreimal aufgeführt werden.

Die Staatskanzlei weist auch nochmals darauf hin, dass bei der brieflichen Stimmabgabe der Stimmrechtsausweis mit der blauen Schrift unbedingt zusammen mit den Wahlzetteln ins Couvert gesteckt werden muss. Das Adressfenster mit der Rücksendeadresse muss dabei durch das Couvertfenster sichtbar sein.

Die Staatskanzlei hat zum korrekten Ausfüllen der Wahlzettel einen Videobeitrag auf bs.ch (oder auf youtube.com) erstellt.

Die Wahlunterlagen, die ab kommenden Montag, 28. September 2020 verschickt werden, enthalten ebenfalls Anleitungen zur korrekten Stimmabgabe.

Hinweise

Auf Twitter kommunizieren wir zu den Gesamterneuerungswahlen auf #WahlBS20.


lead_de: Wer ist schneller, als die Polizei erlaubt? Diese Frage können kleine und grosse Läuferinnen und Läufer für sich am kommenden Samstag, 26. September 2020, zwischen 14 und 18 Uhr auf dem Barfüsserplatz beantworten. Ihr «Gegner»: eine semistationäre Geschwindigkeits-Messstation der Kantonspolizei Basel-Stadt. Bei dieser Aktion geht es aber nicht allein um Spass. Die Spezialistinnen und Spezialisten der Verkehrsprävention geben Informationen rund ums Thema Verkehrssicherheit und Geschwindigkeit weiter.

title_de: #run2flash oder: Schneller als die Polizei erlaubt auf dem Barfüsserplatz

content_de: Eine fünfzig Meter lange Rennstrecke aus Kunstrasen wartet auf die sportlichen Herausforderer. Je nach Altersgruppe werden Geschwindigkeiten ab zehn oder zwanzig Kilometern pro Stunde gemessen. Natürlich gibt es für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen kleinen «Bhaltis». Ein Radarfoto (und eine Taschenlampe) erhalten allerdings nur jene, die schnell genug sind, um die Radaranlage auszulösen. Auf die Zeitschnellsten wartet zudem ein Taschenmesser der Kantonspolizei Basel-Stadt.


contact: Brigitte Meyer Tel. +41 61 267 85 43 Generalsekretärin Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Präsidentin Jury Basler Sozialpreis

lead_de: Der Regierungsrat vergibt den Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2020 an Surprise. Er würdigt damit ein Unternehmen, welches als soziales KMU (Verein) ohne behördliche Auftraggeber mit dem Projekt „Chancen-Arbeitsplätze“ die Integration von leistungseingeschränkten Menschen in den ersten Arbeitsmarkt fördert.

title_de: Der Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2020 geht an Surprise (Chancenarbeitsplätze)

content_de:
Der Basler Sozialpreis für die Wirtschaft wird an Unternehmen vergeben, welche sich bei der Ausbildung und Beschäftigung von leistungseingeschränkten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern überdurchschnittlich engagieren.

Dieses Jahr geht der Basler Sozialpreis für die Wirtschaft an die Surprise. Damit wird ein Unternehmen gewürdigt, welches mit dem Programm «Chancen-Arbeitsplätze» einen konkreten Beitrag zur Arbeitsintegration leistet, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gezielt unterstützt und nachhaltig durch Begleitung und Beratung fördert.

Surprise ist unabhängig, erhält keine Subventionen und hat keinen behördlichen Auftraggeber. Seit über 20 Jahren werden sozial benachteiligte Personen in der Schweiz unterstützt und begleitet. Bekannt ist Surprise durch den Verkauf des Strassenmagazins, durch den Strassenchor und Strassenfussball sowie die Sozialen Stadtrundgänge.

Der Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2020 wird Surprise für die «Chancen-Arbeitsplätze» verliehen. Zur Zeit hat Surprise acht unbefristete und existenzsichernde Chancen-Arbeitsplätze in Basel, Bern, Zürich und Aarau, vor allem im Hausdienst und im Vertrieb. Surprise leistet mit ihren Chancen-Arbeitsplätzen einen konkreten Beitrag zur Arbeitsintegration von leistungseingeschränkten Personen und zu ihrer finanziellen Selbstständigkeit. Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterstützt Surprise gezielt und verlässlich durch Begleitung und Beratung.

Der Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2020 wurde von Regierungsrat Christoph Brutschin überreicht. Die Preisverleihung fand im Refektorium im Museum Kleines Klingental statt.

Mit dem Basler Sozialpreis für die Wirtschaft zeichnet der Regierungsrat auf Empfehlung einer Jury jedes Jahr ein oder zwei Unternehmen aus, die sich durch beeindruckende Leistungen bei der Integration von leistungseingeschränkten Personen in den Arbeitsmarkt auszeichnen. Der Preis ist mit 10'000 Franken dotiert.

Hinweise

Homepage Basler Sozialpreis für die Wirtschaft


contact: Stephan Schirl Tel. +41 61 267 67 79, Mobile +41 79 822 07 62 Projektleiter Parks und Grünanlagen, Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Stadtgärtnerei Corinne Lüdi Tel. + 41 61 267 57 35 Projektleiterin Sportamt, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Jugend, Familie und Sport/Sportamt

lead_de: Die Stadtgärtnerei errichtete auf der Dreirosenanlage als Ergänzung des bestehenden Spiel- und Sportangebots Basels erste Parkour-Anlage. Damit steht den zahlreichen Traceuren – also Läufern und Läuferinnen, die die Hindernisse vom Start bis zum Ziel möglichst schnell und kunstvoll überwinden – ein neuer, attraktiver Übungsort zur Verfügung. Die Parkour-Anlage wurde heute, 25. September 2020, zusammen mit dem Sportamt Basel-Stadt und professionellen Traceuren eingeweiht. Sie ist ab sofort für alle zugänglich.

title_de: Neuer Parkour-Spot auf der Dreirosenanlage

content_de:
Parkour und Free Running sind sportliche Betätigungen, die sich steigender Beliebtheit erfreuen. Parkourläufer und -läuferinnen – so genannte Traceure – trainieren in der Regel im urbanen öffentlichen Raum. Sie überwinden eine Strecke mit Hindernissen möglichst schnell und kunstvoll. Die Stadtgärtnerei nimmt diesen Trend auf und errichtete eine Parkour-Infrastruktur entlang der Mauer der Dreirosenbrücke, einem bis anhin nur wenig genutzten Teil der Dreirosenanlage.

Die Idee für eine Parkour-Anlage entstand auf Initiative des Elternrats Dreirosen. Die Stadtgärtnerei und das Sportamt Basel-Stadt entwickelten daraufhin zusammen mit Basler Parkour-Vereinen die Hindernisse und deren Abfolge. Die Anlage ist die erste dieser Art in Basel und passt ideal zum bereits bestehenden, vielfältigen Spiel- und Sportangebot auf der Dreirosenanlage.

Ausser für bereits geübte Traceure ist das Angebot auch für Jugendliche, die den klassischen Spielplätzen entwachsen sind, interessant. Doch das Passieren setzt Übung und Training voraus. Darum plant das Sportamt Basel-Stadt, zusammen mit den Basler Parkour-Vereinen Einsteiger-Workshops anzubieten.

Die Gesamtkosten für die Parkour-Anlage belaufen sich auf 30‘000 Franken und stammen vollumfänglich aus dem Mehrwertabgabefonds.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anna Lüthi, +41 61 267 98 33, anna.luethi@bs.ch Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 25. September 2020, 9.30 Uhr, total 1302 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 33 aktive Fälle in Isolation und 348 Personen in Quarantäne.

title_de: Coronavirus: Wochenbulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Von den 33 aktiven Fällen befinden sich keine Personen im Spital. In Quarantäne befinden sich 348 Personen: 295 Reiserückkehrende und 53 enge Kontaktpersonen von infizierten Personen. Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 1302 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 1215 genesenen Personen, 54 Todesfällen und 33 aktiven Fällen.

In den letzten vier Wochen, das heisst im Zeitraum vom 28. August 2020 bis 24. September 2020, wurden 97 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 44 Prozent (oder 43 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. 18 Personen (42 Prozent) der 43 Neuinfektionen steckten sich auf Reisen an, 8 (18,5 Prozent) in der Freizeit, 9 (21 Prozent) in der Familie und 8 (18,5 Prozent) während der Arbeit.

Auf der Website www.coronavirus.bs.ch respektive unter dem Link www.coronavirus.bs.ch/reisemeldung hat der Kanton Basel-Stadt ein online-Meldeformular für Rückreisende aus Risikogebieten eingerichtet. Die Einreise aus einem Gebiet mit erhöhtem Infektionsrisiko ist nach wie vor innerhalb von zwei Tagen nach der Einreise dem Domizil-Kanton zu melden, und die Anweisungen der zuständigen kantonalen Behörden sind zu befolgen.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert.


contact: Simon Fuchs Stellvertretender Kantonsarzt, Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin +41 61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 2. Oktober 2020, 9.30 Uhr, total 1326 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 37 aktive Fälle in Isolation und 488 Personen in Quarantäne.

content_de:
Von den 37 aktiven Fällen befindet sich eine Personen im Spital. In Quarantäne befinden sich 488 Personen: 406 Reiserückkehrende und 82 enge Kontaktpersonen von infizierten Personen. Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 1326 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 1235 genesenen Personen, 54 Todesfällen und 37 aktiven Fällen.

In den letzten vier Wochen, das heisst im Zeitraum vom 4. September 2020 bis 1. Oktober 2020, wurden 92 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 42 Prozent (oder 39 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. 15 Personen (38 Prozent) der 39 Neuinfektionen steckten sich auf Reisen an, 8 (20.5 Prozent) in der Freizeit, 8 (20.5 Prozent) in der Familie, 7 (18 Prozent) während der Arbeit und eine Person (3 Prozent) in einem Wohnheim.

Auf der Website www.coronavirus.bs.ch respektive unter dem Link www.coronavirus.bs.ch/reisemeldung hat der Kanton Basel-Stadt ein online-Meldeformular für Rückreisende aus Risikogebieten eingerichtet. Die Einreise aus einem Gebiet mit erhöhtem Infektionsrisiko ist nach wie vor innerhalb von zwei Tagen nach der Einreise dem Domizil-Kanton zu melden, besonders nun in der Herbstferienzeit mit erhöhten Reiseaktivitäten. Die Anweisungen der zuständigen kantonalen Behörden sind zu befolgen.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert.


contact: Christoph Brutschin Tel. +41 61 267 85 41 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Falls auf der Baustelle der Kehrichtverbrennungsanlage KVA Unregelmässigkeiten vorgekommen sein sollten, verurteilt das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt dies in aller Entschiedenheit.

title_de: Baustelle Kehrichtverbrennungsanlage: Ohne Meldung keine Sanktionsmöglichkeit

content_de:
Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt WSU erwartet, dass die IWB Industrielle Werke Basel zusammen mit dem Unternehmer, dem dieser Auftrag in einem ordentlichen Ausschreibungsverfahren erteilt wurde, die Angelegenheit untersuchen und bereinigen. Das WSU begrüsst es daher sehr, dass die IWB Verantwortung übernimmt und dafür sorgen wird, dass betroffene Personen schadlos gehalten werden, falls sich die Beschuldigungen als begründet erweisen. Die IWB hat bereits deutlich gemacht, dass sie Missstände nicht duldet (s. Stellungnahme vom 1. Oktober 2020).

Damit der Kanton Basel-Stadt gegen das Subunternehmen, das in der aktuellen Medienberichterstattung beschuldigt wird, überhaupt vorgehen kann, braucht es zwingend eine Meldung der zuständigen Paritätischen Kommission. Paritätische Kommissionen setzen sich aus Vertretungen von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberschaft zusammen. Sie kontrollieren in den Bereichen, wo die Arbeitsbedingungen mit einem Gesamtarbeitsvertrag geregelt sind, wie das Bauhaupt- und das Baunebengewerbe. Verstösse melden die Paritätischen Kommission an die kantonalen Behörden, damit diese die Sanktionen gemäss Entsendegesetz (Bussen und Dienstleistungssperren) verhängen können.

Für die Kontrolle der Arbeiten auf der KVA-Baustelle zuständig ist die Zentrale Paritätische Kontrollstelle ZPK mit Sitz in Pratteln. Beim Amt für Wirtschaft und Arbeit Basel-Stadt ist bisher keine Meldung der ZPK zu den festgestellten Verstössen eingetroffen. Die ZPK muss dies im Interesse des Arbeitnehmer-Schutzes unverzüglich nachholen. Erst nach Eingang einer entsprechenden Meldung können die kantonalen Behörden Bussen und Dienstleistungssperren gegen das Unternehmen gemäss Entsendegesetz aussprechen.

Es zeigt sich im Fall der KVA-Baustelle ein weiteres Mal exemplarisch, dass die institutionelle, von Bundesrechts wegen vorgesehene Trennung von Kontrolle (durch die Sozialpartner und via Paritätische Kommission) und Sanktion (durch die kantonalen Behörden) nicht immer zu den gewünschten Ergebnissen führt.

Medienseits wurde zudem in Frage gestellt, dass Bewilligungen für Sonntagsarbeit auch nachträglich erteilt werden können. Das Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz) sieht diese Möglichkeit in Art. 49 ausdrücklich vor.


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende September 2020 waren im Kanton Basel-Stadt 4‘053 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 89 Personen weniger als im August 2020 (-2.1%). Die Arbeitslosenquote sank von 4.0% im Vormonat auf 3.9% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (September 2019) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 1‘283 (+46.3%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im September 2020

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im September 2020

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 363 Personen, 43 Personen weniger als im Vormonat (-10.6%). Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 4.7% im Vormonat auf 4.2% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 101 Personen (+38.5%).

Stellensuchende im September 2020

Insgesamt wurden 6‘219 stellensuchende Personen registriert, 45 weniger als im Vormonat (-0.7%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 1‘753 Personen (+39.3%).

Gemeldete offene Stellen im September 2020

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 127 auf 1‘213 Stellen (-9.5%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 79 Stellen mehr gemeldet (+7.0%).

Aussteuerungen im Juli 2020

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Juli 2020 ausgeschöpft hatten, auf Null (Stand 5. Oktober 2020). Im Vormonat betraf es Null Personen. Um möglichst Aussteuerungen als Folge der COVID-19-Pandemie zu vermeiden, erhält jede anspruchsberechtige Person, die am 1. März 2020 ihren Taggeldanspruch noch nicht ausgeschöpft hatte, für den Zeitraum vom 1. März bis zum 31. August 2020 maximal 120 zusätzliche Taggelder.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: In diesem Jahr wird das 550-Jahr-Jubiläum der Basler Herbstmesse lanciert: Am 24. Oktober um 12 Uhr wird Messeglöckner Franz Baur auf eine besondere Art das Jubiläumsjahr einläuten und ein Riesenrad nimmt auf dem Münsterplatz Fahrt auf. Anlässlich des ausserordentlichen Jubiläums kann man das ganze Jahr über kleine Messeangebote in der Innenstadt entdecken. Den Auftakt macht das Riesenrad, welches auch während des Weihnachtsmarktes und darüber hinaus bis am 3. Januar in Betrieb sein wird. Danach sind weitere Messeerlebnisse auf dem Barfüsserplatz, Petersplatz und Messeplatz geplant. Diese Attraktionen sind mit einem attraktiven Informationsangebot für die Bevölkerung und Vermittlungsprojekten für die Basler Volksschulen verbunden.

title_de: Herbstmesse-Jubiläumsjahr nimmt Fahrt auf

content_de:
«Die Basler Herbstmesse ist ein Kulturgut von nationaler Bedeutung und es wäre ein grosses Versäumnis, das 550-Jahr-Jubiläum nicht angemessen zu würdigen», ist Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt, überzeugt. Trotz der Absage der diesjährigen Basler Herbstmesse wird daher am 24. Oktober 2020 von 12.00 bis 12.15 Uhr Messeglöckner Franz Baur das Jubiläumsjahr der grössten und ältesten Vergnügungsmesse der Schweiz auf besondere Art und Weise einläuten. Corona bedingt dürfen jedoch dieses Jahr leider keine Gäste in die Turmstube hinaufsteigen. Der Messeglöckner bittet die traditionsbewussten Baslerinnen und Basler um Verständnis für diese Massnahme. Aufgrund der Pandemiesituation muss auch auf den öffentlichen Anlass auf dem Martinskirchplatz verzichtet werden. Die Jubiläumsaktivitäten werden punktuell auf dem Münsterplatz lanciert.

Riesenrad auf dem Münsterplatz
 So verspricht vom 24. Oktober 2020 bis am 3. Januar 2021 ein Riesenrad auf dem Münsterplatz trotz Herbstmesseabsage ein besonderes Messeerlebnis. «Das Riesenrad auf dem Münsterplatz prägt normalerweise während der Herbstmesse das Stadtbild. Mit dieser Aktion wollen wir das 550-Jahr-Jubiläum trotz Herbstmesseabsage sichtbar und erlebbar machen», erklärt Horvath. Neben dem Riesenrad wird eine traditionelle Confiserie einen kulinarischen Bezug zur Herbstmesse herstellen. Zudem können sich die Besucherinnen und Besucher an vier attraktiv gestalteten Informationssäulen über die Geschichte, Hintergründe und Traditionen der Basler Herbstmesse informieren. Mit diesem Informationsangebot ist eine Aktion für die Basler Volksschulen verbunden, welche neben der Vermittlung des Basler Kulturguts auch eine Riesenradfahrt beinhalten wird.

Der Riesenradbetrieb auf dem Münsterplatz wird auch eine besondere Attraktion des diesjährigen Weihnachtsmarktes darstellen, der vom 26. November bis 23. Dezember auf dem Münsterplatz und Barfüsserplatz stattfinden wird.

Jubiläumsaktivitäten auf weiteren Plätzen
 Ausserdem wird eine Countdown-Clock auf dem Centralbahnplatz die verbleibende Zeit vom Einläuten des Herbstmesse-Jubiläums bis zum Einläuten der Herbstmesse 2021 abzählen. 2021 sollen die vier Informationssäulen zusammen mit je einem traditionellen Fahrgeschäft und einer Confiserie auf weiteren Messeplätzen präsentiert werden. Vorgesehen sind Auftritte auf dem Barfüsserplatz (4. Januar bis Mitte April), auf dem Petersplatz (Mitte April bis Mitte August) und auf dem Messeplatz (Mitte August bis zur Herbstmesse 2021).

Festwochenende für die Bevölkerung
 Am 11. Juli 2021 jährt sich zum 550. Mal die Verleihung des kaiserlichen Messeprivilegs an die Stadt Basel. Aus diesem Anlass ist vom 9. bis 11. Juli 2021 ein Festwochenende vorgesehen.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 9. Oktober 2020, 9.15 Uhr, total 1401 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 89 aktive Fälle in Isolation und 901 Personen in Quarantäne.

content_de:
Von den 89 aktiven Fällen befindet sich keine Person im Spital. In Quarantäne befinden sich 901 Personen: 661 Reiserückkehrende und 240 enge Kontaktpersonen von infizierten Personen. Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 1401 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 1258 genesenen Personen, 54 Todesfällen und 89 aktiven Fällen.

 In den letzten vier Wochen, das heisst im Zeitraum vom 10. September 2020 bis 8. Oktober 2020, wurden 123 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 31 Prozent (oder 38 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. 11 Personen (29 Prozent) der 38 Neuinfektionen steckten sich auf Reisen an, 14 (37 Prozent) in der Freizeit, 6 (16 Prozent) in der Familie, 6 (16 Prozent) während der Arbeit und eine Person (3 Prozent) in einem Wohnheim.

 In der zu Ende gehenden Woche traten weiter zwei positive Testergebnisse in zwei verschiedenen Kindertagesstätten auf. Bei einem Fall handelt es sich um eine Betreuungsperson, beim anderen um ein 10-jähriges Mädchen. Da Ansteckungen in den Institutionen in diesen Fällen nicht ausgeschlossen werden konnten, mussten 29 Kinder und 6 erwachsene Betreuungspersonen nach sorgfältiger Abklärung der genauen Umstände in Quarantäne. Auch alle nicht unmittelbar betroffenen Eltern und Mitarbeitenden der Kitas wurden über die Vorfälle informiert.

 Auf der Website www.coronavirus.bs.ch respektive unter dem Link www.coronavirus.bs.ch/reisemeldung hat der Kanton Basel-Stadt ein online-Meldeformular für Rückreisende aus Risikogebieten eingerichtet. Die Einreise aus einem Gebiet mit erhöhtem Infektionsrisiko ist nach wie vor innerhalb von zwei Tagen nach der Einreise dem Domizil-Kanton zu melden, besonders nun in der Herbstferienzeit mit erhöhten Reiseaktivitäten. Die Anweisungen der zuständigen kantonalen Behörden sind zu befolgen.

 Kantonsarzt Thomas Steffen: «Die vor allem schweizweit, aber auch in Basel-Stadt steigenden Fallzahlen zeigen, dass die Virusausbreitung leider wieder dynamischer wird, deshalb ist die konsequente Einhaltung der Hygiene- und Schutzmassnahmen nun entscheidend, um den Trend zu brechen. Das Gesundheitsdepartement bittet deshalb alle Baslerinnen und Basler, weiterhin achtsam zu sein und die Hygiene- und Verhaltensregeln konsequent einzuhalten.»

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Rudolf Rechsteiner, SP) betreffend Studie «Pilotversuch einer Linienverbindung mit synthetisch erzeugtem Kerosen aus erneuerbaren Energien» abzuschreiben. Der Regierungsrat anerkennt das Anliegen des Anzugs, dass der Kanton einen Impuls setzt für einen Beitrag, um auch den Luftverkehr klimaneutral zu gestalten. Angesichts dessen, dass in Europa unter Beteiligung von Schweizer Akteuren diverse Entwicklungen und Projekte im Gang sind, die sich intensiv mit der Thematik von synthetischen Flugzeugtreibstoffen beschäftigen und heute schon viele Erkenntnisse vorliegen, ist es aus Sicht des Regierungsrats wenig zielführend, eine Studie für einen wie im Anzug skizzierten Pilotversuch auf Stufe des Kantons Basel-Stadt resp. des EuroAirport zu lancieren. Am EuroAirport oder in seiner Nähe bestehen zudem keine «natürlichen» Bedingungen, die einen Pilotversuch begünstigen würden. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lea Steinle, GB) betreffend «vermehrter Anerkennung und Förderung des Bekanntheitsgrades der KulturLegi» abzuschreiben. Die Bekanntheit der KulturLegi wird durch die Amtsstellen des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Möglichkeiten proaktiv gefördert. Es braucht keine gesetzlichen Anpassungen. (Auskunft: Jeanette Voirol, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Balz Herter, CVP) betreffend «Schaffung eine ‚Kundenbeirats BVB‘» abzuschreiben. Die BVB lädt jährlich Verbände, Organisationen, Gemeinden und Quartiervereine zu einem strategischen sowie zu einem operativen Austausch mit der Geschäftsleitung und dem Verwaltungsrat ein. Zudem lanciert sie analog zur «SBB-Kundenstimme» eine «BVB-Fahrgaststimme», um Meinungen und ein Stimmungsbild direkt bei den Fahrgästen einzuholen. Mit den neuen Instrumenten will die BVB Kundinnen und Kunden auf verschiedenen Ebenen einbinden, um so im Sinne der Qualitätssicherung und Kundenorientierung den Service Public zu stärken. (Auskunft: Peter, Erismann, Bau- und Verkehrsdepartement, Generalsekretariat, Tel. 061 267 91 63

dem Grossen Rat beantragt, die kantonalen Initiative «Basel baut Zukunft» für rechtlich zulässig zu erklären und dem Regierungsrat zur Berichterstattung zu überweisen. Das weitere Vorgehen soll mit den noch ausstehenden Beschlüssen des Grossen Rates zur Umsetzung der Initiative «Recht auf Wohnen» sowie zum Ratschlag für ein Gesetz über die Stiftung für preisgünstigen Wohnraum abgestimmt werden. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

dem Grossen Rat beantragt, die kantonalen Initiative «Ja zum ECHTEN Wohnschutz» für rechtlich zulässig zu erklären und dem Regierungsrat zur Berichterstattung zu überweisen. Die konkreten Auswirkungen einer Annahme der Initiative sind für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nicht ohne weiteres ersichtlich. Insbesondere muss das weitere Vorgehen auf den Ausgang der Referendumsabstimmung zur Änderung des Wohnraumfördergesetzes abgestimmt werden, welche dieselbe Materie betrifft. Diese Abstimmung ist auf den 29. November 2020 angesetzt. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

dem Grossen Rat beantragt, für die Jahre 2021-2024 den Staatsbeitrag an den Verein Kulturwerkstatt Kaserne Basel zu erneuern und um insgesamt 3'235'284 Franken auf 13‘649‘424 Franken zu erhöhen. Die Erhöhung erfolgt aufgrund höherer Mietzinse und Nebenkosten im Kasernenhauptbau (2021 Erhöhung 716‘106 Franken zweckgebunden für Miete; 2022: Erhöhung 716‘106 Franken zweckgebunden für Miete; 2023–2024: Erhöhung aufgrund höherer Energiekosten 10‘000 Franken p.a. und 716‘106 Franken p.a. zweckgebunden für Miete) sowie aufgrund der Integration der bisher aus der Kulturvertragspauschale Basel-Landschaft zur Verfügung gestellten Mittel entsprechend dem Beschluss zur neuen Kulturpartnerschaft der beiden Kantone (875’'000 Franken p.a. ab 2022). Mit der Erneuerung und Erhöhung der Staatsbeiträge soll die aktive Rolle der Kaserne Basel als attraktiven, szenenahen Kulturort der Performing Arts mit überregionaler Ausstrahlung für die gesamte Bevölkerung gesichert und weiterentwickelt werden. (Auskunft: Jeanette Voirol, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, unter Vorbehalt der Gesamtrealisierung des Neubaus Kuppel, an die Errichtung von acht Bandproberäumen im Neubau Kuppel einen einmaligen, maximalen Investitionsbeitrag von 1‘700‘000 Franken zu bewilligen. Die letzte Bewilligung des Grossen Rates über diese Ausgabe aus dem Jahr 2016 verfiel per 11. Mai 2019 zum zweiten Mal. Da zu diesem Zeitpunkt bereits bekannt war, dass ein neues Bauvorhaben in Vorbereitung ist, hat sich der Regierungsrat dazu entschlossen, dem Grossen Rat den Antrag betreffend Investitionsbeitrag an Bandproberäume im Neubau der Kuppel erst nach Vorliegen des geplanten Neubauprojekts zu stellen. Die ursprünglich geplanten 10-12 Proberäume wurden inzwischen aus Gründen des begrenzten Bauperimeters auf acht Proberäume mit doppelter Nutzung reduziert. Der Regierungsrat will angesichts der kulturpolitischen Relevanz nach wie vor am Beitrag von maximal 1‘700‘000 Franken festhalten. (Auskunft: Jeanette Voirol, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse zu den Öffnungszeiten der Gartenbäder (Anzug Joël Thüring, SVP, betreffend «flexible Eintrittspreise für Spätschwimmer in die basel-städtischen Gartenbäder» und Anzug Barbara Heer, betreffend «Verlängerung Tagesöffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder») abzuschreiben. Es bestehen bereits jetzt diverse Abstufungen und eine gewisse Flexibilität bei den Eintrittspreisen in die Gartenbäder der Stadt Basel. Das Sportamt plant für die kommende Badesaison 2021, die bereits bisher möglichen punktuellen Verlängerungen der Öffnungszeiten an sehr heissen Sommertagen mittels Online-Tool auf der jeweiligen Gartenbad-Webseite proaktiv zu kommunizieren. Eine generelle Verlängerung der Öffnungszeiten während der gesamten Saison ist nicht sinnvoll. (Auskunft: Steve Beutler, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

dem Grossen Rat das Antwortschreiben zu den im GPK-Bericht enthaltenen Empfehlungen zugestellt. Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zum Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2019 des Regierungsrats wurde am 9. September 2020 vom Grossen Rat verabschiedet.

beschlossen, auf die Eintragungen der Liegenschaften Spalenring 56, 58, 60 und 62 ins Denkmalverzeichnis zu verzichten. Bei den genannten Liegenschaften handelt es sich zwar um Zeitzeugen, nicht aber um hochrangige Denkmäler. Es besteht kein übergeordnetes öffentliches Interesse am Schutz des Ensembles. Eine Unterschutzstellung würde zu einer städtebaulich unbefriedigenden Lücke führen und das Nachverdichtungspotenzial an geeigneter Wohnlage zerstören. Ein zonenkonformer Neubau würde hingegen die Lärmsituation im Hinterhof verbessern und zur Wohnhygiene beitragen. (Auskunft: Medienstelle. Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 52)

in der Beantwortung der Petition «Verbindung vom Gundeli in die Stadt über den Bahnhof – jetzt» kundgetan, dass der Regierungsrat die Einschätzung der Petentinnen und Petenten teilt, dass für die Veloverbindungen zwischen dem Quartier Gundeldingen und der Innenstadt Handlungsbedarf besteht. Dazu werden verschiedene Varianten – auch diejenige der Petition – geprüft und bewertet und in Abstimmung mit den baulichen Veränderungen rund um den Bahnhof schrittweise umgesetzt. (Auskunft: Samuel Diethelm, Bau- und Verkehrsdepartement, Mobilität, Verkehrsinfrastruktur Tel. 061 267 82 99)

in der Beantwortung der Petition «Umgehende Wiedereröffnung der Basler Freizeitgärten auf französischem Grund» festgehalten, dass der Regierungsrat sich im Rahmen seiner Möglichkeiten dafür eingesetzt hat, dass die Gärten für die Pächterinnen und Pächter aus der Schweiz wieder zugänglich werden. Seit der Grenzöffnung Mitte Juni 2020 hat sich die Lage wieder normalisiert und die Pächterinnen und Pächter können ihre Gärten wieder unbeschränkt nutzen. Zudem hat der Regierungsrat am 22. September beschlossen, die Pachtzinsen für das Jahr 2020 um 25% zu reduzieren und damit faktisch die Pachtzinsen für drei Monate zu erlassen. (Auskunft: Karin, Kook, Bau- und Verkehrsdepartement, Stadtgärtnerei, Familiengärten Tel. 061 605 21 08)

in der Beantwortung der Petition «Unsere Zukunft unverpackt» bekräftigt, dass der Regierungsrat das Anliegen der Petition des Mädchenparlaments grundsätzlich unterstützt, unnötiges Verpackungsmaterial an Schulen, im Handel und bei Restaurants zu vermeiden und das Angebot an unverpackten Gütern zu fördern. Im Kanton Basel-Stadt gibt es bereits viele gute Ansätze für die Abfallvermeidung. Bei der Weiterentwicklung werden die in der Petition geforderten Punkte, wie das Fördern von Mehrweggeschirr, das Sensibilisieren der Bevölkerung für Mehrwegprodukte, das Stärken der Unverpackt-Läden, mitberücksichtigt. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat die Weiterführung der bewährten Angebote der Stiftung Rheinleben zugunsten von psychisch beeinträchtigten Personen für die Jahre 2021 bis 2024 beantragt. Es sind dies Finanzhilfen in der Höhe von jährlich 969'600 Franken für Leistungen der Betreuten Tagesgestaltung für psychisch beeinträchtige Personen ohne IV-Rente mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt sowie jährlich 293'700 Franken für niederschwellige, sozialpsychiatrische Kontakt- und Beziehungsangebote für Personen mit psychischer Behinderung und Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. (Auskunft: Christoph Fenner, Abteilung Behindertenhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

für das Kalenderjahr 2021 den Zinsausgleich gemäss § 195 Steuergesetz bei den natürlichen und juristischen Personen auf einen Vergütungszins von 0,1% und auf einen Belastungszins von 3% festgelegt. Seit der letztjährigen Festlegung für das Kalenderjahr 2020 sind die Zinsen unverändert tief geblieben. In den nächsten zwölf Monaten ist nicht mit einer Erholung zu rechnen. (Auskunft: Marc Enz, Stv. Steuerverwalter, Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 34)

die Verordnung über die Zusammensetzung, Organisation und Befugnisse der Staatsanwaltschaft per 1. November 2020 angepasst. Mit dem Budget 2020 sind der Staatsanwaltschaft zur Bekämpfung der digitalen und der Cyber-Kriminalität Personal und Finanzmittel bereitgestellt worden. Damit erfolgt der Aufbau des neuen Dezernats «Digitale Kriminalität (DDK)». Mit der Errichtung des DDK wird die bestehende Fachgruppe IT-Ermittlung in das DDK angegliedert. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

die Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Kanton Basel-Landschaft betreffend Ausrichtung von Finanzhilfen an das Projekt zur Regionalen Entwicklung (PRE) «Genuss aus Stadt und Land» genehmigt. Mit der Vereinbarung wird festgelegt, wie die vom Grossen Rat genehmigten Finanzhilfen des Kantons Basel-Stadt in der Höhe von 1,975 Franken an das PRE abgegolten werden. Die administrative Abwicklung des Projekts erfolgt durch das Ebenrain-Zentrum für Landwirtschaft, Natur und Ernährung. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

den formellen Beitritt zur Vereinbarung über die Harmonisierung und gemeinsame Bereitstellung der Polizeitechnik und -information in der Schweiz (VPTI) beschlossen. Mit der VPTI soll die interkantonale Polizeikooperation für die Bereiche Polizeitechnik und Polizeiinformatik eine neue Grundlage erhalten, um den künftigen Herausforderungen rasch und effizient begegnen zu können. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

zwölf Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

zwei Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des verstorbenen Dr. Rolf Jucker für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Gymnasium am Münsterplatz gewählt:
 	o   Tina Barth

für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Aufsichtskommission Staatsanwaltschaft gewählt:
 	o   Dr. iur. Christoph Bürgin

Andreas Kressler auf eigenen Wunsch und unter Verdankung der geleisteten Dienste von der Funktion als staatlicher Delegierter in der Genossenschaft Stadion St. Jakob-Park entbunden. Eine allfällige Wiederbesetzung soll später erfolgen.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 121’000 Franken bewilligt.

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Der Regierungsrat hat für die Familienkonzerte «Auf den Punkt kommen!», die zwischen Oktober 2020 und April 2021 im Gare du Nord und an verschiedenen Orten im öffentlichen Raum stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 35'000 Franken bewilligt. Die vom Verein «Gare des enfants» veranstalteten sonntäglichen Familienkonzerte sind Eigenproduktionen, an welchen neben Musikprofis Kinder ab fünf Jahren aktiv beteiligt sind.

Weiter hat der Regierungsrat für die Kammermusikkonzerte «Frauenkomponiert», die zwischen 10. und 14. März 2021 an verschiedenen Orten in Basel stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. An den vom Verein Frauenkomponiert organisierten Konzerten ertönen Werke von Komponistinnen vom 17. Jahrhundert bis heute: Orgelwerke, Klavierlieder, Kammermusik. Der Verein macht damit das Schaffen von Komponistinnen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Schweizerisches Rotes Kreuz (SRK) für die Nothilfe anlässlich der Überschwemmungen im Sudan einen Beitrag in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Bei den Überschwemmungen haben über 800'000 Menschen ihr Obdach verloren. Das SRK, das seit vielen Jahren in den Bundestaaten Nord- und West-Kordofan tätig ist, unterstützt obdachlose Familien mit dringend benötigten Hilfsgütern wie Plastikblachen, Moskitonetzen, Kanistern, Küchensets und Hygieneartikeln. Mit Hygienemassnahmen soll die Ausbreitung von Krankheiten wie Malaria, Typhus oder Covid-19 möglichst verhindert werden.

Weiter hat der Regierungsrat für die Aufführung der Markuspassion, die im März 2023 in der Peterskirche stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Von der Passion nach dem Evangelisten Markus ist nur der Text erhalten. Das vom Verein für die zeitgenössische Aufführung alter und neuer Werke veranstaltete Konzert beinhaltet die Fassung der Markuspassion von Niklaus Matthes, die keine schon bestehende Musik Bachs aufgreift, sondern in Anlehnung an dessen Stil den gesamten Text neu vertont und somit in seiner Gesamtheit neu erlebbar macht.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Chorkonzert «Missa Dei Patris» von Jan Dismas Zelenka, November 2020, Martinskirche, Verein Neuer Basler Kammerchor, Fr. 9'000 Franken.

Konzerte «Begegnung mit Musik im Kleinen Klingental», Februar und Mai 2021, Verein Netzwerk Kammermusik, Fr. 8'000 Franken.

Installation und Aufführung «Le livre d'image» von Jean-Luc Godard, Dezember 2020, Humbug, Verein Ciné Club Culture, Fr. 4'000.

Infrastrukturbeitrag: Bibliothek für Männer- und Geschlechterfragen, November 2020, Männerbüro Basel, Verein Männerbüro Region Basel, Fr. 3'000.

Publikation «Handlungsanleitung für selbstverwaltete Betriebe», Herbst 2020, Verein Kontaktstelle für Arbeitslose, Druckkostenbeitrag, Fr. 2'000.


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. 061 267 91 52 bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Wegen unvorhersehbarer Umstände und zwingender Zusatzmassnahmen hat der Regierungsrat zusätzliche 2.35 Millionen Franken für den Neubau des Amts für Umwelt und Energie bewilligt. Gründe sind unerwartete Mehrkosten bezüglich Ökologie und Energieeffizienz im Bereich des Tragwerks und der Fassade, ein aufwendiger Schutztunnel für den Tramverkehr sowie die Integration archäologischer Funde in den Neubau. Das neue Verwaltungsgebäude an der Spiegelgasse 11/15 soll im Herbst 2021 bezugsbereit sein.

title_de: Der Neubau AUE wird teurer aber energieeffizienter

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Der Neubau für das Amt für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Stadt (AUE) ist ein Leuchtturmprojekt, das in energetischer, bautechnischer und architektonischer Sicht Vorbildcharakter aufweist. Dank einer Photovoltaikfassade und einem optimierten Gebäudekonzept kann das Gebäude seinen Strombedarf selbst decken. Die Wärme wird aus dem Basler Fernwärmenetz bezogen. Derzeit wird der Rohbau vollendet, im Herbst 2021 soll der Bau fertig sein.

Gegen den Beschluss des Grossen Rates, welcher für den Neubau 16 Millionen Franken bewilligt hatte, war das Referendum ergriffen worden. Auch gingen Einsprachen gegen das Bauprojekt ein. Dies führte zu zeitlichen Verzögerungen bei der Bauausführung. Gleichzeitig wurden die Photovoltaiksysteme deutlich effizienter. Mittels der heute verfügbaren neusten Technik kann die Photovoltaikfassade rund 20 Prozent mehr Energie produzieren als ursprünglich errechnet. Da diese Photovoltaik-Zellen jedoch homogen schwarz bzw. dunkelblau sind – was eine komplett dunkle Fassade des Neubaus zur Folge hätte – muss die Oberfläche der Module mit entsprechenden Mehrkosten an das Stadtbild angepasst werden.

Massgeblich führte die Umsetzung der ökologischen Projektziele im Bereich des Holz-Beton-Tragewerks und der Fassade (ohne Photovoltaik) zu unerwartet hohen Mehrkosten. Einerseits schränkte die innovative, ökologische Bauweise des Neubaus den Anbieterkreis im Rahmen der Ausschreibungen ein. Andererseits trieben die seit der Projekterarbeitung bis zur Ausschreibung 2018 stark gestiegen Material- und Rohstoffpreise die Kosten in die Höhe. Die Integration einer Quadermauer aus dem 12./13. Jahrhundert in das erste Untergeschoss des Neubaus verursachte weitere Mehrkosten. Das bei archäologischen Ausgrabungen während der Bauarbeiten gefundene Mauerfragment gehörte vermutlich zur Schauseite eines repräsentativen Gebäudes und dokumentiert Basler Stadtgeschichte. Es wird künftig öffentlich zugänglich sein.

Beim Rückbau der Vorgängergebäude wurde zudem eine unerwartet starke Fundamentplatte gefunden, die in einem aufwendigen und aufgrund der Innenstadtlage emissionsarmen und teureren Verfahren zurückgebaut werden musste. Ausserdem war für die Bauarbeiten ein nicht in dieser Form einkalkulierter aufwendiger Schutztunnel für den Tramverkehr notwendig.

Der Regierungsrat bedauert die Kostenüberschreitung und hat die Finanzkommission darüber informiert


contact: Jonas Lüscher Tel. +41 61 267 67 54 Landschaftsarchitekt, Projektleiter Garten der Alten Universität Abteilung Grünplanung, Stadtgärtnerei Basel Andreas Chiquet Tel. +41 78 301 63 90 Bildhauer und Kunstvermittler, Mitautor Buch «Helen Balmer – Zeichen stellen», erschienen im Christoph Merian Verlag

lead_de: Heute Mittwoch, 14. Oktober, enthüllt die Stadtgärtnerei zusammen mit Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und geladenen Gästen die Bronzeplastik Metamorphose der Basler Künstlerin Helen Balmer. Das Kunstwerk vollendet den Garten der Alten Universität nach Sanierung der Ufermauer und Neubepflanzung der untersten Gartenterrasse. Der Anlass ist gleichzeitig die offizielle Vernissage des Buches «Helen Balmer – Zeichen stellen», das kürzlich im Christoph Merian Verlag erschien.

title_de: Garten der Alten Universität: Bronzeplastik Metamorphose von Helen Balmer feierlich enthüllt

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Helen Balmers Kunstwerk Metamorphose belebt neu die unterste Terrasse des Gartens der Alten Universität. Es wird heute, 14. Oktober 2020, im Beisein der Künstlerin und geladenen Gästen enthüllt. Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann ehrt in ihrer Rede Balmers künstlerisches Schaffen. Sie zeigt sich erfreut und dankbar, mit einem weiteren Werk im öffentlichen Raum die Kunst Balmers der Basler Bevölkerung zugänglich zu machen.

Helen Balmer ist weit über neunzig Jahre alt und ungebrochen aktiv. Bruch- und Fundstücke sind die Substanz, aus der sie ihre charakteristischen Figuren, Formationen und Modelle anfertigt. Eine wichtige Rolle spielt dabei der Verzicht auf Perfektion sowie auf Schliff und Glanz. Ihr weitgehend im Schatten ihres Bildhauergattens Lorenz Balmer entstandene Lebenswerk gewinnt seit drei Jahren zunehmende Beachtung. Das im Mai im Christoph Merian Verlag erschienene Buch «Helen Balmer – Zeichen stellen» untersucht unter anderem die über Jahrzehnte dauernde Kooperation des Künstlerpaars. Die offizielle Buchvernissage musste im Frühling aufgrund der Pandemie verschoben werden. Die Enthüllung im Garten der Alten Universität ist prädestiniert, den Anlass jetzt nachzuholen.

Der Garten der Alten Universität ist der ideale Standort für die Bronzeplastik Metamorphose: Die Stadtgärtnerei stellte 2017 den wertvollen Bestand des Gartens der Alten Universität wieder instand und interpretierte den historischen Entwurfsgedanken zeitgenössisch. Der Garten selbst durchlebte also eine Metamorphose. Er erhielt die «Auszeichnung Guter Bauten 2018 Kanton Basel-Landschaft Kanton Basel-Stadt» sowie den Prix Lignum 2018, Anerkennung Region Nord. Von der Grünanlage aus sieht man hinüber ins Wettsteinquartier, wo sich das Atelier von Helen Balmer befindet. Auch der Zeitpunkt der Enthüllung wurde bewusst gewählt. Das Tiefbauamt schloss Ende September die Sanierung der Ufermauer unterhalb des historischen Gartens ab. In der Folge vervollständigte die Stadtgärtnerei die Begrünung der untersten Terrasse. Unter anderem pflanzte sie vier Jungbäume, die in Zukunft den Besuchenden Schatten spenden. Der historische und dennoch moderne Garten ist als ruhige Grünoase mitten in der Stadt tagsüber für jedermann geöffnet.

Hinweise

Bildbeschreibung:

Bronzeplastik Metamorphose der Basler Künstlerin Helen Balmer im Garten der Alten Universität

Bild: Lukas Gysin, Basel


contact: Daniel Arni Tel. +41 61 267 93 50 Leiter Allmendverwaltung Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Da die Basler Gastronominnen und Gastronomen nach wie vor von den Massnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie betroffen sind, verlängert das Tiefbauamt die vorübergehende Ausdehnung bestehenden Aussenbestuhlung. Der Kanton unterstützt damit die baselstädtische Gastronomiebranche. Neu ist die Regelung bis Mitte 2021 befristet.

title_de: Weiterhin mehr Platz für Gastronomie im Freien

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Seit dem 12. Mai 2020 können Restaurants und Cafés vorübergehend ihre bereits bewilligte Aussenbestuhlung ausdehnen, wenn sie vorgegebene Voraussetzungen und Auflagen sowie insbesondere die Sicherheitsbestimmungen erfüllen. Die Regelung war ursprünglich bis am 15. November 2020 befristet und wird nun aufgrund der andauernden Pandemie bis zum 30. Juni 2021 verlängert.

Die Gastrobetriebe sollen so im Freien trotz Abstandsregeln maximal gleich viele Plätze wie bisher anbieten können. Eine Überdachung der Aussenbestuhlung, zum Beispiel mit einem Zelt, ist weiterhin nicht gestattet. Ein Bewilligungsverfahren ist für die Ausdehnung nicht notwendig. Flächenausdehnungen auf die Fahrbahn oder Strassen ohne Trottoirs sind der Allmendverwaltung mittels Situationsplan vorgängig zu melden. Die Ausdehnung darf die Zufahrtsmöglichkeiten von Feuerwehr, Sanität und Polizei nicht beeinträchtigen sowie Fluchtwege nicht verstellen. Für Passantinnen und Passanten auf den Trottoirs muss ein mindestens zwei Meter breiter Durchgang offen bleiben. Möchten sie eine Fläche vor einem Nachbargebäude beanspruchen, müssen Wirtinnen und Wirte das schriftliche Einverständnis der betroffenen Grundeigentümer einholen.

Steinenvorstadt bleibt ausgenommen
 Der mit Regierungsratsbeschluss vom 20. Mai 2020 beschlossene Rückzug der temporären Ausdehnung der Boulevard- und Buvettenflächen auf öffentlichem Grund in der Steinenvorstadt hat weiterhin Bestand. Für die Betriebe in der Steinenvorstadt gelten die Boulevardflächen gemäss ihren Bewilligungen.

Hinweise

Weitere Informationen: www.tiefbauamt.bs.ch/aussenbewirtung-corona


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger Vorsteher Gesundheitsdepartement erreichbar via Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Tel. +41 61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch (Kontaktstelle für Medienschaffende)

lead_de: Der Regierungsrat Basel-Stadt verschärft aufgrund der markant steigenden Infektionszahlen die kantonale Covid-19-Verordnung. Die Maskentragpflicht wird ausgedehnt auf weitere öffentlich zugängliche Innenräume, nicht nur wie bisher in Verkaufslokalen und Einkaufszentren. Und öffentliche und private Veranstaltungen werden auf maximal 50 Personen beschränkt, sofern weder der erforderliche Abstand eingehalten noch Schutzmassnahmen ergriffen werden können. Die Konsumation in Restaurationsbetrieben, einschliesslich Bar- und Clubbetrieben sowie Diskotheken und Tanzlokalen, darf nur noch sitzend erfolgen. Die neuen Massnahmen treten per kommenden Montag, 19. Oktober 2020, in Kraft.

title_de: Coronavirus: Basel-Stadt verschärft kantonale Covid-19-Verordnung

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Die Fallzahlen schweizweit wie auch im Kanton Basel-Stadt sind in den letzten Wochen besorgniserregend gestiegen. Mit Stand 15. Oktober 2020, liegt der Kanton Basel-Stadt in der sogenannten 14-Tages-Inzidenz (Fälle pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner) bei einem Wert von 110. Dieser liegt weit oberhalb des vom Bund definierten Werts von 60, gemäss welchem ein Land auf die sogenannte Risikoliste gesetzt wird. Um diesen Anstieg im Kanton Basel-Stadt zu bremsen, hat der Regierungsrat weitere Massnahmen beschlossen und die Verordnung über zusätzliche Massnahmen des Kantons Basel-Stadt zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Verordnung zusätzliche Massnahmen; SG 321.331) angepasst.

Ausdehnung der Maskentragpflicht
 Gemäss derzeit geltender kantonaler Covid-19-Verordnung gilt eine Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen von Verkaufslokalen und Einkaufszentren. In öffentlich zugänglichen Innenräumen von Restaurationsbetrieben, einschliesslich Bar- und Clubbetrieben sowie in Diskotheken und Tanzlokalen, haben zudem bisher die Mitarbeitenden eine Gesichtsmaske zu tragen.

Die Bestimmung der Maskentragpflicht wird nun ausgeweitet auf öffentlich zugängliche Innenräume weiterer Einrichtungen und Betriebe wie Restaurationsbetriebe, einschliesslich Bar- und Clubbetriebe sowie Diskotheken und Tanzlokale, Museen, Kinos, Theater, Empfangs- und Pausenbereiche von Sport- und Fitnesszentren, Betriebe mit personenbezogenen Dienstleistungen mit Körperkontakt wie Coiffeure oder Massagen, Banken, Poststellen, Bahnhöfe, Gesundheitseinrichtungen wie Spitäler und Arztpraxen, Alters- und Pflegeheime oder Gotteshäuser. Im neuen Paragraphen 3 der kantonalen Verordnung ist die abschliessende Liste vollständig einsehbar. Auch die öffentliche Verwaltung ist betroffen mit öffentlich zugänglichen Innenräumen mit regelmässigem Personenverkehr, namentlich Empfangs- und Schalterbereiche für Kundinnen und Kunden.

Bei den Bildungseinrichtungen wird die Maskentragpflicht erweitert (bisher nur auf den Arealen der nachobligatorischen Schulen). Neu gilt eine Maskentragpflicht grundsätzlich auch für die Areale und Innenräume der Schulen und Tagesstrukturen der Primar- und Sekundarstufe I. Diese Maskentragpflicht gilt auch für die ausserschulische Nutzung von Schulräumlichkeiten, beispielsweise durch Sport- oder Musikvereine und Fasnachtscliquen, soweit sich dies mit den jeweiligen Aktivitäten vereinbaren lässt. Sobald sich die Personen in Unterrichts- oder Besprechungsräumen befinden und die Distanzregeln eingehalten werden können, kann die Maske abgelegt werden. Ausnahmen gelten weiter für die Schülerinnen und Schüler der Primarschulen und Kindergärten sowie Personen, die z.B. aus medizinischen Gründen keine Gesichtsmaske tragen können.

Aufgrund der verschiedenen Gegebenheiten gelten Ausnahmen. Zum Beispiel werden Gäste von Restaurationsbetrieben, einschliesslich Bar- und Clubbetrieben sowie Diskotheken und Tanzlokalen, solange sie konsumierend am Tisch sitzen, von der Maskenpflicht ausgenommen, ebenso auftretende Personen wie Referentinnen und Referenten, Künstlerinnen und Künstler, Sportlerinnen und Sportler oder Geistliche.

Es gilt darüber hinaus weiterhin die generelle Empfehlung, eine Maske zu tragen, wenn weder der erforderliche Abstand eingehalten noch Schutzmassnahmen ergriffen werden können. Einrichtungen und Betriebe, welche nicht auf der Liste von Paragraph 3 figurieren, steht es selbstverständlich offen, freiwillig eine Maskenpflicht einzuführen.

Neue Vorgaben für Restaurationsbetriebe
 Zudem hat der Regierungsrat neue Vorgaben für Restaurationsbetriebe und Beschränkungen von öffentlichen und privaten Veranstaltungen beschlossen. In einem Restaurationsbetrieb wird die Anzahl der konsumierenden Gäste auf maximal 100 pro Raum begrenzt. Eine Konsumation in Stehbereichen ist neu unzulässig. Zwischen den an den Tischen sitzenden Gästegruppen sind der erforderliche Abstand einzuhalten oder spezielle Schutzvorrichtungen vorzusehen. Ein Restaurant kann weiterhin verschiedene Räume à 100 Personen betreiben. In Clubbetrieben, Diskotheken und Tanzlokalen dürfen insgesamt gleichzeitig höchstens 300 Personen anwesend sein. Neu ist, dass in allen Restaurationsbetrieben, einschliesslich Bar- und Clubbetrieben, Diskotheken und Tanzlokalen, die Kontaktdaten zu erheben sind.

Beschränkungen von öffentlichen und privaten Veranstaltungen
 An öffentlichen und privaten Veranstaltungen gemäss Paragraph 6, an welchen weder der erforderliche Abstand eingehalten noch Schutzmassnahmen ergriffen werden können, dürfen maximal 50 Personen teilnehmen, und es sind Kontaktdaten zu erheben.

Die neuen kantonalen Vorgaben gelten nicht für Grossveranstaltungen, da der Kanton gemäss Art. 6a der nationalen Covid-19-Verordnung besondere Lage die Bewilligung für eine solche Veranstaltung grundsätzlich erteilen muss. Der Kanton kann eine erteilte Bewilligung widerrufen oder zusätzliche Einschränkungen erlassen, wenn sich die epidemiologische Lage verschlechtert.

Die angepasste kantonale Verordnung wird auf Montag, 19. Oktober 2020, in Kraft gesetzt. Die neuen Vorgaben zur Maskenpflicht, für die Restaurationsbetriebe und öffentliche und private Veranstaltungen gelten vorerst bis zum 31. Dezember 2020.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 16. Oktober 2020, 8.30 Uhr, total 1548 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 186 aktive Fälle in Isolation und 859 Personen in Quarantäne. Die 14-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 110.

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Von den 186 aktiven Fällen befinden sich drei Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem befinden sich sechs weitere Personen mit ausserkantonalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital. In Quarantäne befinden sich 859 Baslerinnen und Basler: 505 Reiserückkehrende und 354 enge Kontaktpersonen von infizierten Personen. Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 1548 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 1308 genesenen Personen, 54 Todesfällen und 186 aktiven Fällen.

 In den letzten vier Wochen, das heisst im Zeitraum vom 18. September 2020 bis 15. Oktober 2020, wurden 258 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 36 Prozent (oder 92 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (17 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (7 Prozent), in der Freizeit (16 Prozent), bei der Arbeit (15 Prozent) sowie im Flugzeug oder auf Reisen (14 Prozent) angesteckt.

 Am Montag hatte das Gesundheitsdepartement einen Infektionsherd im Bundesasylzentrum Bässlergut mit positiven Testresultaten für 18 meist minderjährige Asylsuchende und eine Mitarbeiterin gemeldet (total 19 Personen). Aus den weiteren durchgeführten Tests haben bisher drei weitere Asylsuchende und ein Mitarbeiter (total 4 Personen) ein positives Testresultat erhalten.

 In der zu Ende gehenden Woche traten nebst dem Infektionsherd im Bundesasylzentrum mehrere positive Fälle an Schulen auf, was aufgrund der gestiegenen Fallzahlen nicht erstaunt. An der Primarschule Hirzbrunnen wurde ein 13-jähriger Schüler in einer 6. Klasse positiv getestet. In derselben Klasse sind zudem zwei Kinder (Zwillinge) in Quarantäne, deren Mutter ein positives Testresultat erhielt. Da die beiden Fälle nicht miteinander in Verbindung stehen, ist eine Klassenquarantäne momentan nicht angezeigt. Zudem traten positive Fälle an der KV Handelsschule Basel, in einer Berufsfachschule und in sechs weiteren Institutionen auf. Die Indexfälle lagen jeweils ausserhalb der Institution.

 In der Sekundarschule Vogesen müssen neun Lehrpersonen in Quarantäne gehen, da sie zu einer positiv getesteten Lehrerin zu engen Kontakt hatten (gemeinsamer Unterricht, gemeinsames Essen in der Schule). Im Unterricht hatte die Lehrerin zu den Schülerinnen und Schülern den Abstand eingehalten, sodass keine Jugendlichen in Quarantäne müssen. Die Eltern und Lehrpersonen werden entsprechend informiert.

 Aus den beiden Fällen in Kindertagesstätten, welche das Gesundheitsdepartement vor einer Woche kommunizierte, gab es mittlerweile mehrere positive Testresultate von Kontaktpersonen. Diese Personen waren bereits alle in Quarantäne, was die Sinnhaftigkeit von Quarantänemassnahmen zeigt, indem Infektionsketten unterbrochen werden können.

 Bulletin ab kommender Woche jeweils am Dienstag und Freitag

 Ab kommender Woche erhöht das Gesundheitsdepartement die Kadenz des Bulletins: Es erscheint neu zweimal wöchentlich, jeweils am Dienstag und am Freitag. Somit wird das nächste Bulletin am Dienstag, 20. Oktober 2020, veröffentlicht. Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die Zahl der Hospitalisation werden im Moment jeweils zwei Mal pro Woche aktualisiert.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert.