contact: Dr. Conradin Cramer, Regierungspräsident, +41 61 267 44 22

lead_de: Das Präsidialdepartement hat die Organisation seines Generalsekretariats definitiv bestimmt. Die bisherige interimistische Generalsekretärin Mara Knill wird neu per 1. November Leiterin Services und stellvertretende Generalsekretärin. Gaudenz Wacker bleibt Generalsekretär.

title_de: Organisation des Generalsekretariats im Präsidialdepartement

content_de:
Der Regierungsrat hat Mara Knill per 1. Februar 2024 zur interimistischen Generalsekretärin des Präsidialdepartements ernannt. Die Anstellung ist bis zum 31. Oktober 2024 befristet. Per 1. November wird Mara Knill Leiterin Services und stellvertretende Generalsekretärin. Sie wird damit zuständig für die Service-Bereiche des Generalsekretariats (Departementssekretariat, Finanzen & Controlling, Informatik, Personalabteilung, Rechtsdienst). Die Leiterin Services ist dem Regierungspräsidenten direkt unterstellt.

Gaudenz Wacker ist seit dem 1. Mai 2024 Generalsekretär im Präsidialdepartement. Er wird per 1. November 2024 zuständig für Kommunikation und Stabsprojekte, die Fachstelle Klima und für die Unterstützung des Regierungspräsidenten bei der Leitung des Departements mit seinen Abteilungen Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Kantons- und Stadtentwicklung, Kultur, Gleichstellung und Diversität und dem Statistischen Amt.


contact: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, +41 61 267 96 01

lead_de: Die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank für die Jahre 2025 bis 2028 beträgt jährlich 15.2 Millionen Franken. Dies hat der Regierungsrat festgelegt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Regierungsrat legt Abgeltung der BKB-Staatsgarantie für die nächsten Jahre fest

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt haftet für die Verbindlichkeiten der Basler Kantonalbank (BKB). Das bedeutet, dass der Kanton bei einem allfälligen Konkurs der Bank für die noch offenen Schulden aufkommen würde. Diese Staatsgarantie ist im Gesetz über die Basler Kantonalbank (BKB) festgehalten.

Für diese Absicherung bezahlt die BKB dem Kanton Basel-Stadt jährlich einen Betrag. Dieser soll einerseits das Risiko des Kantons aufgrund der Staatsgarantie und andererseits den Kostenvorteil der BKB berücksichtigen, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Beispielsweise kann sich die BKB aufgrund der Staatsgarantie günstiger am Kapitalmarkt finanzieren.

Die Höhe dieser Abgeltung wird mit dem sogenannten Kostenvorteilsmodell ermittelt. Der Regierungsrat hat die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank für die Jahre 2025 bis 2028 auf jährlich 15.2 Millionen Franken festgelegt. Gegenüber der Periode 2021 bis 2024 steigt die jährliche Abgeltung der BKB um 5 Millionen Franken. Grund dafür ist die höhere Bilanzsumme der BKB.

Hinweise

Bei der Festlegung der Abgeltung der Staatsgarantie handelt es sich um eine potenziell kursrelevante Meldung. Sie untersteht von Seiten BKB der börsenrechtlichen Ad hoc-Publizität. Der Versand der Medienmitteilung erfolgt daher nach Börsenschluss.

content_format: html


contact: Christoph Bosshardt, Abteilungsleiter Aussenbeziehungen und Standortmarketing, +41 61 267 40 87, christoph.bosshardt@bs.ch | Manuel Staub, Leiter Fachstelle Messen und Märkte, +41 61 267 70 43, manuel.staub@bs.ch

lead_de: In zehn Tagen startet die Basler Herbstmesse. Die grösste Vergnügungsmesse der Schweiz präsentiert in diesem Jahr rund 470 Bahnen, Buden und Stände. Davon sind ganze 33 Angebote erstmals an der Herbstmesse. Im Rahmen der neuen Werbekampagne «Mäss with me!» wird zudem erstmals der «Goldene Jeton» verlost. Dieser berechtigt die Gewinner-Familie zu Gratisfahrten auf allen Bahnen während des ersten Messewochenendes.

title_de: «Mäss with me!»: Gemeinsam an die Basler Herbstmesse

content_de:
Am Samstag, 26. Oktober 2024, erklingt im Martinskirchturm um Punkt 12 Uhr das «Mässglöggli». Vor dem Einläuten begrüsst Regierungspräsident Conradin Cramer auf dem Martinskirchplatz und an die Kinder werden Ballone verteilt. Für 16 Tage, bis am 10. November, herrscht dann auf den sieben Schauplätzen mitten in der Stadt ein buntes Treiben. Auch die Hallenmesse in der Halle 1 hat dieses Jahr wieder bis am 10. November geöffnet. Auf dem Petersplatz und Hääfelimäärt dauert die Basler Herbstmesse 2024 sogar bis am 12. November.

33 Neuheiten

Die Basler Herbstmesse präsentiert dieses Jahr 53 Bahnen, 48 Spielgeschäfte, 87 Verpflegungsstände, 62 Süsswarenstände und 218 Handelsstände. Ganze 33 Angebote sind dieses Jahr zum ersten Mal an der Basler Herbstmesse, darunter mehrere neue Bahnen. Beim 85 Meter hohen Kettenkarussell «Aeronaut», in kultigem Steampunk-Stil, wird auf dem Kasernenareal der Traum vom Fliegen wahr. Und die zwölf Gondeln des Rundfahrgeschäfts «Air Jump», eine Schweizer Neuheit auf dem Kasernenareal, bewegen sich horizontal wie auch vertikal und geben den Mitfahrenden immer wieder kurz das Gefühl des freien Falls.

Unter den Verpflegungsständen sticht unter anderen das «Food Tram» hervor: Hier gibt es gefüllte Toasts mit vegetarischen und laktosefreien Optionen sowie leckere Rindfleischbaguettes. Das Geschäft «the honey spoon» präsentiert einen Honiglöffel aus der Fernseh-Sendung «Höhle der Löwen», welcher ein tropffreies Hantieren mit Flüssighonig ermöglicht. Weiter sind unter anderen «Tacos la Piratita» oder «Giuri Gourmet Arancini» zum ersten Mal an der Herbstmesse.

Altbekannte Klassiker

Nebst Neuheiten präsentiert die diesjährige Basler Herbstmesse auch wieder zahlreiche Klassiker, darunter das Riesenrad «Bellevue» auf dem Münsterplatz, den «Polyp» auf dem Messeplatz, die «Swing Up» auf der Rosentalanlage, die «Break Dance» auf dem Kasernenareal sowie «Calypso» und «Tagada» in der Messehalle. Auf dem Barfüsserplatz steht der Hochfahrklassiker «Kamikaze», der letztmals in den 1990er-Jahren an der Basler Herbstmesse war.

Auf dem Petersplatz findet sich das «Handwerkerdörfli», wo sechs Standbetreiberinnen und -betreiber ihr handwerkliches Geschick bei Glasbearbeitung, Salbenherstellung und alten Druckverfahren vorführen und die Besucherinnen und Besucher zum Mitmachen einladen. Die Vorführungen finden täglich zwischen 13 und 18.30 Uhr jede halbe Stunde statt. Auf dem Hääfelimäärt beim Peterplatz kann zudem wieder allerlei Geschirr und Töpferware wie vor hundert Jahren gekauft werden.

Alle Angebote der diesjährigen Herbstmesse sowie weitere Informationen finden sich auf www.herbstmesse.ch/messeplaetze-angebot.

Freie Fahrt mit dem «Goldenen Jeton»

Die Basler Herbstmesse wird dieses Jahr unter anderem mit einer umfassenden Social Media-Kampagne in der Deutschschweiz beworben. Unter dem Motto «Mäss with me!» wird erstmals der «Goldene Jeton» verlost, mit dem die Gewinner-Familie während des ersten Messewochenendes gratis auf allen Bahnen fahren kann. Zudem beinhaltet der Gewinn eine Übernachtung in Basel sowie Essensgutscheine. Teilnahmeschluss ist Donnerstag, 17. Oktober 2024 (Link zum Wettbewerb: www.herbstmesse.ch/wettbewerb).

Pilotprojekt mit PET-Pfandflaschen

Auf dem Messeplatz und auf der Rosentalanlage werden in einem Pilotprojekt PET-Flaschen mit Pfand verkauft, um die Recycling-Quote zu erhöhen. Auf den übrigen Messeplätzen werden PET-Flaschen weiterhin ohne Pfand verkauft, wobei hier Abfallstationen die Trennung von PET und Restmüll gewährleisten.

Hinweise

Öffnungszeiten Messeplätze
26.10. – 10.11.2024

Barfüsserplatz, Münsterplatz, Kasernenareal, Hallenmesse:
Sonntag bis Donnerstag, 12 bis 22 Uhr
Freitag und Samstag, 12 bis 23 Uhr

Messeplatz, Rosentalanlage:
Sonntag bis Donnerstag, 11 bis 22 Uhr
Freitag und Samstag, 11 bis 23 Uhr

Petersplatz mit Hääfelimäärt (26.10.-12.11.2024):
Täglich, 11 bis 20 Uhr


contact: Adrian Plachesi, Leiter Abteilung Kommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Die Möglichkeit, eine Anzeige einfach online zu erstatten, wird immer beliebter: Bis Ende Juni sind bei der Kantonspolizei Basel-Stadt bereits 3'457 Online-Anzeigen eingegangen. Auch bei der neuen Kategorie der Mehrfachdeliktsgutanzeigen zeigt der Trend nach oben.

title_de: Starke Zunahme der Online-Anzeigen

content_de:
Wurden im Jahr 2023 insgesamt 6'015 Anzeigen online bearbeitet, sind es im ersten Halbjahr 2024 bereits mehr als die Hälfte der Vorjahreszahl. Es ist davon auszugehen, dass im Jahr 2024 erstmals über 7'000 Online-Anzeigen eingehen werden. Demgegenüber stehen rund 12'800 Anzeigen am physischen Schalter eines Polizeipostens in den letzten 365 Tagen.

 Seit dem Relaunch des kantonalen Webauftritts Mitte August (siehe Medienmitteilung vom 22.08.2024) bietet die Kantonspolizei Basel-Stadt zudem die Möglichkeit, auch Anzeigen zu erstatten, wenn mehrere Gegenstände gestohlen wurden, beispielsweise beim Diebstahl einer Tasche. Bis Mitte Oktober sind über das Online-Formular der Kantonspolizei insgesamt 126 Mehrfachdelikte angezeigt worden.

 Die Entgegennahme von Kleinanzeigen via Online-Formular ist für die Kantonspolizei Basel-Stadt ein wichtiges Instrument, um die Kundenfreundlichkeit zu erhöhen und gleichzeitig Ressourcen für die Polizeiarbeit auf der Strasse zu gewinnen.

 Online-Anzeigen können rund um die Uhr unter www.bs.ch/epolice aufgegeben werden.


contact: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber, +41 79 211 23 03

lead_de: Im ersten Wahlgang der Wahlen in den Regierungsrat wurden die bisherigen Regierungsmitglieder Tanja Soland, Kaspar Sutter, Conradin Cramer, Lukas Engelberger, Mustafa Atici und Stephanie Eymann wiedergewählt. Ein weiteres Mitglied des Regierungsrates muss im zweiten Wahlgang ermittelt werden. Bei den Wahlen ins Regierungspräsidium wurde der bisherige Regierungspräsident Conradin Cramer wiederggewählt. Der zweite Wahlgang findet am 24. November 2024 statt.

title_de: Sechs Kandidierende im ersten Wahlgang in den Regierungsrat gewählt

content_de:
Wahl in den Regierungsrat
Gewählt sind:

Soland Tanja (SP), bisher:
34’165 Stimmen

Sutter Kaspar (SP), bisher:
29’395 Stimmen

Cramer Conradin (LDP), bisher:
28’032 Stimmen

Engelberger Lukas (CVP), bisher:
27’872 Stimmen

Atici Mustafa (SP), bisher:
27’517 Stimmen

Eymann Stephanie (LDP), bisher:
26’471 Stimmen

Weitere Stimmen erhielten:

Keller Esther (GLP), bisher:
21’863 Stimmen

Ineichen Anina (Grüne):
18’320 Stimmen

Biland Eva (FDP):
15’876 Stimmen

Bolliger Oliver (Basta):
14’566 Stimmen

Suter Stefan (SVP):
14’518 Stimmen

Weber Eric (VA):
2’999 Stimmen

Vereinzelte:
3’756 Stimmen

Wahl in das Regierungspräsidium
Gewählt ist:

Conradin Cramer (LDP), bisher:
24’480 Stimmen

Weitere Stimmen erhielten:

Ineichen Anina (Grüne):
14’439 Stimmen

Weber Eric (VA):
1’436 Stimmen

Vereinzelte:
1’664 Stimmen

Das absolute Mehr für die Wahl in den Regierungsrat lag bei 23’189 Stimmen. Die Wahlbeteiligung betrug 44.79%.

Das absolute Mehr für die Wahl in das Regierungspräsidium lag bei 22’396 Stimmen. Die Wahlbeteiligung betrug 44.62%.

Die detaillierten Wahlresultate finden Sie im Internet unter www.wahlen.bs.ch.

Der zweite Wahlgang findet am 24. November 2024 statt.


lead_de: Die Mitglieder des Grossen Rates für die Legislatur von 2025 bis 2029 sind gewählt.

title_de: Das Resultat der Wahlen in den Grossen Rat 2024 steht fest

content_de:
Die Sitzverteilung im Grossen Rat für die Legislatur 2025 bis 2029 sieht wie folgt aus:

Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt (SP) und JUSO:
31 Sitze

LDP Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt und Jungliberale:
12 Sitze

Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt (SVP):
12 Sitze

GRÜNE Basel-Stadt und junges grünes bündnis:
12 Sitze

FDP.Die Liberalen Basel-Stadt und Jungfreisinnige:
7 Sitze

Die Mitte Basel-Stadt:
7 Sitze

Grünliberale Partei Basel-Stadt (glp BS):
7 Sitze

BastA! - Basels starke Alternative! und junge Alternative!:
6 Sitze

Evangelische Volkspartei (EVP):
4 Sitze

Volks-Aktion gegen zuviele Ausländer und Asylanten in unserer Heimat (VA) - Liste Ausländerstopp:
1 Sitz

Aktives Bettingen:
1 Sitz

Wähleranteil nach Partei (unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Wahlkreisgrössen):

Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt (SP) und JUSO:
29.2 %

Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt (SVP):
13.3 %

LDP Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt und Jungliberale:
12.4 %

GRÜNE Basel-Stadt und junges grünes bündnis:
11.0 %

FDP.Die Liberalen Basel-Stadt und Jungfreisinnige:
7.9 %

Grünliberale Partei Basel-Stadt (glp BS):
6.8 %

BastA! - Basels starke Alternative! und junge Alternative!:
6.7 %

Die Mitte Basel-Stadt:
6.7 %

Evangelische Volkspartei (EVP):
3.5 %

Aktives Bettingen:
0.78 %

Partei der Arbeit (PdA) Basel:
0.74 %

Volks-Aktion gegen zuviele Ausländer und Asylanten in unserer Heimat (VA) -
Liste Ausländerstopp:
0.53 %

Für Soziales und Sport im Kleinbasel:
0.20 %

Eidgenössisch-Demokratische Union Basel-Stadt (EDU):
0.12 %

Parteiloser Bürger für konstruktiven Widerstand:
0.11 %

Ein KUSS für Basel:
0.10 %

Die Wahlbeteiligung betrug 41.32%.

Das detaillierte Resultat der Grossratswahlen finden Sie im Internet unter www.wahlen.bs.ch.


contact: Peter Portmann, Leiter Bäder, Kunsteisbahnen und Gastronomie, +41 61 267 56 86, peter.portmann@bs.ch

lead_de: Die Arbeiten an der Traglufthalle des überdachten Schwimmbeckens im Eglisee verzögern sich. Deshalb öffnet das Bad erst am 31. Oktober seine Türen. Das ist drei Tage später als geplant. Die während des Umbaus des Hallenbads Rialto verlängerten Öffnungszeiten im Eglisee bleiben bestehen. Das Sportbad und das Lernschwimmbecken im Gartenbad St. Jakob bleiben wie geplant bis 27. Oktober 2024 geöffnet.

title_de: Hallenbad Eglisee öffnet erst am 31. Oktober

content_de:
Das Hallenbad Eglisee ist ab 31. Oktober 2024 zu folgenden Zeiten für die ganze Bevölkerung offen:

Montag, Dienstag und Donnerstag
6 bis 22 Uhr

Mittwoch und Freitag
6 bis 19.30 Uhr

Samstag und Sonntag
9 bis 19 Uhr

Mit diesen verlängerten Öffnungszeiten entspricht das Erziehungsdepartment dem Wunsch nach mehr Schwimmflächen für die Bevölkerung.

Drei der sieben Bahnen sind fürs freie Längenschwimmen reserviert und vier Bahnen für den Vereinssport.

Abonnementen und Einzeltickets bis 11. November

Bis zur Eröffnung der Kunsteisbahn Eglisee am 11. November 2024 ist das Hallenbad Eglisee nur zugänglich mit

Saison- und Mehrmonats-Abonnementen

10er-Abonnementen

Online gekauften Einzeltickets

Die Abonnemente können online bestellt werden. Sie sind auch an folgenden Orten erhältlich:

An der Kasse des Gartenbads St. Jakob und des Hallenbads Rialto (ab sofort).

An der Kasse der Kunsteisbahn Margarethen (ab 2. November 2024).

An der Kasse der Kunsteisbahn Eglisee (ab 11. November 2024; Zusätzlich ist die Kasse am 31. Oktober und 1. November von 6 bis 13 und 16 bis 19 Uhr und am 2. November von 09 bis 17 Uhr geöffnet).

Das Sportbad und das Lernschwimmbecken im Gartenbad St. Jakob sind wie geplant bis und mit 27. Oktober 2024 geöffnet. Beide Becken sind beheizt und beleuchtet.

Grund für die Verzögerung

Die Eröffnung des Hallenbads Eglisee verzögert sich aufgrund der ausserordentlichen Arbeiten an der Traglufthalle (vgl. Medienmitteilung vom 9. September 2024). Das beauftragte Unternehmen kann diese Spezialarbeiten aus Kapazitätsgründen erst später durchführen als geplant.

Öffnungszeiten und weitere Informationen

www.bs.ch/hallenbäder


contact: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau-und Verkehrsdepartement, +41 61 267 93 10

lead_de: Ab heute bis Mitte November 2024 installiert das Bau- und Verkehrsdepartement beim Bankverein eine neue Poller-Anlage. Die Anlage wird ab Anfang Januar 2025 die Zufahrt in die Freie Strasse regeln und die bestehenden Verkehrsregeln verdeutlichen. Bis im Frühjahr 2026 leisten insgesamt fünf Poller-Anlagen einen Beitrag zu einer attraktiven, fussgängerfreundlichen Basler Innenstadt.

title_de: Neue Poller-Anlage für die Freie Strasse

content_de:
Seit Anfang 2016 heben und senken sich die Poller oben am Spalenberg und regeln so die Zufahrt in die fussgängerfreundliche Kernzone der Innenstadt. Die Pilotanlage hat gezeigt, dass gerade auswärtige Besucherinnen und Besucher die Zufahrtsbeschränkung dank Pollern besser erkennen und einhalten. Der Grosse Rat hat in der Folge weitere Poller-Anlagen an den Zufahrten zur Innenstadt bewilligt. Die versenkbaren Poller verbessern die Aufenthalts- und Wohnqualität in der Innenstadt. Sie verdeutlichen die Verkehrsregeln und entlasten die Kantonspolizei bei ihrer Aufgabe, das Einhalten der Zufahrtsregelung durchzusetzen und leisten so einen Beitrag zu einer attraktiven, fussgängerfreundlichen Basler Innenstadt.

Die erste der neuen Anlagen installiert das Bau- und Verkehrsdepartement ab dem 22. Oktober 2024 bei der Zufahrt in die Freien Strasse am Bankverein. Die Arbeiten werden bis circa Mitte November dauern. Im Rahmen der noch laufenden Erneuerung der Freien Strasse wurden bereits die notwendigen Schächte angelegt, so dass dort keine Grabarbeiten mehr notwendig sind. Die Anlage bei der Freien Strasse wird voraussichtlich im Januar 2025 in Betrieb gehen.

Voraussichtlich bis im Mai 2025 wird das Bau- und Verkehrsdepartement auch die Poller-Anlagen in der Kasernenstrasse und Stadthausgasse installieren und die bestehende Anlage am Spalenberg umgebaut. Die Anlage in der Rittergasse folgt bis vor der Fasnacht 2026.

Zufahrt zur Innenstadt wie bisher möglich
An den Zufahrtsregelungen zur Kernzone Innenstadt gibt es keine Änderungen. Die Zufahrt zum Güterumschlag ist montags bis samstags von 5 bis 11 Uhr ohne Bewilligung möglich: Induktionsschlaufen im Boden erkennen Fahrzeuge vor den Pollern und die mechanischen Sperren senken sich während den Güterumschlagszeiten automatisch. Eine automatische Nummernschilderkennung erlaubt Anwohnerinnen und Anwohner und weiteren Berechtigten ausserhalb der Güterumschlagszeiten die Zufahrt. Zufahrtsbewilligungen sind über die Motorfahrzeugkontrolle erhältlich. Zudem ist es auch möglich mittels eines QR-Codes auf der Zufahrtsbewilligung die Poller zu senken und. Die QR-Codes werden über eine den Pollern vorgelagerte Bediensäule eingelesen. Die Bediensäule ist zudem über Sprechfunk mit einer Zentrale verbunden, welche die Poller bei Berechtigung ebenfalls senken kann.


contact: Dr. Simon König, Beauftragter für Kulturprojekte / Leiter Kunstkredit, +41 61 267 84 23

lead_de: Der Regierungsrat hat für zwei Schwerpunkt-Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 294'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Dokumentarfilmprojekt «Erhard - Night Naked» von Steve Walker, das die Produktionsfirma Sulaco Film GmbH (Basel) produziert, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in der Höhe von 160'000 Franken bewilligt. Der geplante Dokumentarfilm über Erhard Loretan, einen der erfolgreichsten Höhenbergsteiger der 1980er und 1990er Jahre, hat zum Ziel, sowohl die aussergewöhnlichen sportlichen Erfolge als auch die weniger bekannten, tragischen Aspekte seines Lebens zu beleuchten. So zeichnet der Film nicht nur Loretans beeindruckende Leistungen in der Besteigung von Achttausendern nach, sondern thematisiert auch biografische Brüche wie die fahrlässige Tötung seines Sohnes durch Schütteln sowie seinen eigenen frühen Unfalltod.

Weiter hat der Regierungsrat für das Dokumentarfilmprojekt «How to Belong» von Matthias Affolter, das die Cineworx Filmproduktion Zürich GmbH produziert, einen Beitrag in der Höhe von 134'000 Franken bewilligt. Der Dokumentarfilm begleitet vier junge Erwachsene, die psychisch erkrankt sind und ihren Platz in der Gesellschaft suchen. Er zeigt sie bei ihren Versuchen, ihre eigenen Abhängigkeiten und Erwartungen zu begreifen, um ihre eigene Identität zu finden. Der Regisseur Matthias Affolter will die psychischen Leiden junger Erwachsener nicht nur als individuelle Krankheiten, sondern auch als Ausdruck einer gemeinsamen Erfahrung vermitteln.

Bei den zwei unterstützten Dokumentarfilmprojekten handelt es sich um Schwerpunkt-Projekte gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt. Sie entsprechen den Zielsetzungen der Ausschreibung für Filmproduktionen und wurde von einer unabhängigen Fachjury positiv evaluiert.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Joël Thüring, SVP und Lydia Isler-Christ, LDP) betreffend «regelmässige Information der Bevölkerung über die Krisenvorsorge» abzuschreiben. Sämtliche Informationen zur Krisen- und Notfallvorsorge werden auf der Webseite des Kantons Basel-Stadt zentral bereitgestellt. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bevölkerung im Bedarfsfall schnell und ohne tiefergehendes Wissen über die kantonalen Verwaltungsstrukturen auf Angaben zu Schutzräumen, Notvorrat, Jodtabletten und Alarmierung zugreifen kann. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

die Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt angepasst. Für die Ermittlung des Pflegebedarfs der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen im Kanton Basel-Stadt wird per 1. Januar 2025 eine neue und einheitliche Version des Pflegebedarfsermittlungsinstrumentes RAI (interRAI LTCF) eingeführt. Die Änderung erfolgt aufgrund neuer bundesrechtlicher Vorgaben, politischer Entwicklungen auf nationaler Ebene sowie zur qualitativen Weiterentwicklung der Pflege in den Pflegeheimen des Kantons Basel-Stadt. (Auskunft: Amélie Pilgram-Weber, Leiterin Abteilung Langzeitpflege, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 50)

die nachverhandelten Staatsbeiträge für die Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit in den Jahren 2024 bis 2027 genehmigt. Die entsprechenden Verträge mit dem Verein Eulerstrooss nüün, mit OKJA BS und mit dem Verein Raum frei für Kinder können damit unterzeichnet werden. (Auskunft: Linda Greber, Leiterin Abteilung Jugend und Familienangebote, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

einen Staatsbeitrag an BaseLaunch in Höhe von 960'000 Franken für die Jahre 2024 bis 2028 aus dem Standortförderungsfonds genehmigt. Das Accelerator-Programm BaseLaunch, das von Basel Area Business & Innovation geleitet wird, hat sich als Spitzenreiter im Biotechnologie-Sektor in Europa etabliert. BaseLaunch zielt darauf ab, vielversprechende Forschungsinitiativen auf ihrem Weg zu etablierten Unternehmen zu begleiten. Die Finanzierung des Programms erfolgt zu gleichen Teilen durch die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie durch erhebliche Beiträge von privaten Unternehmen. (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. +41 61 267 85 38)

die revidierte Vereinbarung über die interkantonalen Polizeieinsätze (IKAPOL-Vereinbarung) genehmigt. Damit wird die Entschädigung für Angehörige der Polizei, die im Rahmen eines IKAPOL-Einsatzes Dienst leisten, von bisher 600 Franken auf 750 Franken, erhöht. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

die Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Bereich der Gewährung von Ausbildungsbeiträgen im Pflegebereich genehmigt. Die Ausbildungsbeiträge Pflege sind eine Massnahme, um die Anzahl Pflegefachkräfte zu erhöhen. Dank der gemeinsamen Umsetzung und der Schaffung der bikantonalen Stelle können Synergien genutzt und die Aufgabe mit einem geringen Verwaltungsaufwand ausgeführt werden. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

in der Vernehmlassung an den Kanton Basel-Landschaft Stellung genommen zur UVB-Voruntersuchung zum Vorprojekt ZUBA Zubringer Bachgraben. Mit der Realisierung des Projekts erwartet der Regierungsrat insbesondere eine deutliche Entlastung des oberirdisch geführten Individualverkehrs und eine Verbesserung des Modalsplits zu Gunsten des ÖV und des Langsamverkehrs. (Auskunft: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Teilrevision des Verrechnungssteuergesetzes der Verlängerung der geltenden Ausnahmebestimmungen bei der Verrechnungssteuer für Zinsen aus Too-big-to-Fail-Instrumenten zugestimmt. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Vorlage der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates abgelehnt, welche den Status der Selbstständigerwerbenden im Sozialversicherungsrecht ändern will. Die Schweiz verfügt bereits über ein flexibles und anpassungsfähiges Sozialversicherungssystem, das die wirtschaftliche Entwicklung und den Arbeitsmarktzugang nicht behindert. Der geringe Anteil an Streitfällen zeigt, dass die aktuelle Rechtslage rechtssicher und effizient ist. (Auskunft: Mike Oberholzer, Leiter Ausgleichskasse Basel-Stadt, Tel. 061 685 22 00)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher, +41 61 267 86 36, marco.greiner@bs.ch

lead_de: Wegen eines Rechenfehlers veröffentlichte die Staatskanzlei bis zum Freitag, 18. Oktober 2024, zu hohe Zwischenstände zur Wahlbeteiligung in Basel. Die Staatskanzlei bedauert diesen Fehler und hat dagegen Massnahmen ergriffen. Massgeblich für die endgültige Wahlbeteiligung sind die am Sonntag, 20. Oktober 2024, kommunizierten Zahlen, die davon unabhängig und korrekt ermittelt worden sind.

title_de: Rechenfehler bei der Bestimmung der Wahlbeteiligung im Vorfeld der Wahlen

content_de:
Am Wochenende des 20. Oktobers 2024 fanden die kantonalen Gesamterneuerungswahlen statt. Die Staatskanzlei veröffentlichte im Vorfeld dieser Wahlen bis zum Freitag, 18. Oktober, täglich einen Zwischenstand zur Wahlbeteiligung in Basel. Dieser wurde auf Basis des Rücklaufs der Wahlcouverts erstellt. In den ersten Tagen des Rücklaufs ist bei der Zählung der Wahlcouverts ein Rechenfehler aufgetreten, der leider unentdeckt blieb. Deshalb wurde bis zum Freitag vor dem Wahlwochenende die Wahlbeteiligung konstant zu hoch ausgewiesen. Am Freitag, 18. Oktober, wurde fälschlicherweise eine Wahlbeteiligung von 45,5% kommuniziert. Richtig wären 37.4% gewesen. Die Staatskanzlei bedauert diesen Fehler und hat dagegen Massnahmen ergriffen.

Die am Wahlsonntag, 20. Oktober, kommunizierte endgültige Stimmbeteiligung bei den Grossrats-, Regierungsrats- und Regierungspräsidiumswahlen wurde völlig unabhängig davon ermittelt. Sie ist korrekt erfasst worden und deshalb massgeblich. Bei der Ermittlung der endgültigen Wahlbeteiligung werden die eingegangenen Wahlzettel gezählt und nicht die eingegangenen Wahlcouverts. Auf diese Weise konnte die Wahlbeteiligung für den Regierungsrat (44.79%), das Regierungspräsidium (44.62%) und den Grossen Rat (41.32%) gesondert ausgewiesen werden.

Die jeweils vor einem Wahlwochenende kommunizierten Zwischenstände zur Wahlbeteiligung dienen einzig der Information der Öffentlichkeit und der Medien. Sie sind aber ungenau und weisen lediglich auf einen Trend hin: Sie geben nur die Wahlbeteiligung in der Stadt Basel wieder und werden auf Basis der Wahlcouverts und nicht auf Basis der massgeblichen Wahlzettel erstellt. Sie werden nicht im Verfahren für die Ermittlung des Wahlergebnisses verwendet.


contact: Caroline Meier, Beauftragte für Film & Medienkunst a.i., +41 61 267 84 23, caroline.meier@bs.ch

lead_de: Der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft spricht sich für 11 neue Film- und Medienkunstprojekte aus. Insgesamt prüfte er 21 Gesuche. So erhält etwa der Basler Regisseur Tim Fehlbaum einen Werkbeitrag für sein neues Filmprojekt «Brittle Star» zugesprochen. Unterstützt wird beispielsweise auch die Auswertung von Phil Meyers Dokumentarfilm «Typisch Emil» über den Schweizer Kabarettisten Emil Steinberger.

title_de: Elf Film- und Medienkunstproduktionen gefördert

content_de:
Der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft spricht sich für die Förderung von 11 Film- und Medienkunstprojekten aus. Eingegangen sind 21 Gesuche. Die Gesamtsumme der Förderung beläuft sich auf 269'300 Franken.

Absichtserklärungen Drehbuch- und Projektentwicklungsbeitrag

CHF 30'000 an Letterbox Collective Filmproduktion GmbH für den Spielfilm «MIMPI» (Arbeitstitel) von Garrick Lauterbach

CHF 30’000 an Renée Steffen und Li Tavor für den Spielfilm «Dinner für Dolly»

CHF 30’000 an Ariane Andereggen für den dokumentarischen Essayfilm «critical dreaming – aufgewacht im traum»

CHF 20’000 an Ardîne Filmproduktion GmbH für den Dokumentarfilm «MACHMUR – Aus welchem Stoff wird Hoffnung gewoben?» (Arbeitstitel) von Anina Jendreyko

Absichtserklärung Herstellungsbeiträge an Filmproduktionen/transmediale Projekte

CHF 45’000 an Dynamic Frame GmbH für den Dokumentarfilm «Sunsets Don't Matter» von Alexandra Rüegg

Absichtserklärung Herstellungsbeiträge an Medienkunstprojekte

CHF 30’000 an Beat Brogle für das Medienkunstprojekt «Zwei» (Arbeitstitel)

Zusagen Herstellungsbeiträge an Medienkunstprojekte

CHF 20’000 an Nefeli Chrysa Avgeris für das Medienkunstprojekt «SEA FULL OF SONG»

CHF 18’000 an Christoph Oertli für das Medienkunstprojekt «Der Himmel ist die ewig bodenlose Tiefe»

CHF 6’300 an Patrick Steffen für das Medienkunstprojekt «afterparty»

Zusage Werkbeitrag

CHF 30’000 an Tim Fehlbaum für den Spielfilm «Brittle Star»

Zusage Auswertungsbeiträge

CHF 10’000 an Filmcoopi Zürich AG für den Dokumentarfilm «Typisch Emil» von Phil Meyer

Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern: Marc Lee (Medienkünstler), Christoph Schaub (Drehbuchautor und Filmregisseur), Aline Schmid (Produzentin), Simone Schmid (Drehbuchautorin), Corina Schwingruber-Ilić (Filmregisseurin und Filmeditorin), Anna Geering (Amt für Kultur, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Simon Koenig (Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission.

Hinweise

Mehr Infos zu den Förderkriterien und zum regionalen Fördermodell


lead_de: Im zweiten Wahlgang der Regierungsratswahl treten Esther Keller und Anina Ineichen an. Die Wahl findet am 24. November 2024 statt.

title_de: Zweiter Wahlgang der Regierungsratswahl

content_de:
Am 24. November 2024 findet der zweite Wahlgang der Regierungsratswahl statt. Es kandidieren Esther Keller (GLP, bisher) und Anina Ineichen (GRÜNE).

Im zweiten Wahlgang gilt das relative Mehr. Die Kandidatin mit den meisten Stimmen ist gewählt.


contact: Dominik Heiber, Leiter Bestattungsbetriebe, Stv. Leiter Friedhöfe Basel, +41 61 605 21 17

lead_de: Jeweils zu Allerheiligen zeichnet die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt künstlerisch und handwerklich beispielhafte Grabmale aus. Die Stadtgärtnerei Basel lädt am Freitag, 1. November 2024 um 14.00 Uhr zur 29. Grabmalprämierung in die Kapelle 5 auf dem Friedhof am Hörnli ein. Ebenfalls am 01. November 2024 findet das traditionelle Allerheiligenkonzert statt. Das Zupforchester Riehen Basel spielt Werke von Klassik bis Moderne unter dem Motto «Am Ende ganz leicht», lyrisch begleitet von Jan Lurvink. Das Allerheiligenkonzert beginnt um 16.00 Uhr in der Kapelle 4 auf dem Friedhof am Hörnli.

title_de: Einladung zur «Grabmalprämierung» und zum «Allerheiligenkonzert» am Freitag, 01. November 2024 auf dem Friedhof am Hörnli

content_de:
Grabmalprämierung 2024:
Die Jurymitglieder erläutern die prämierten Grabmale gefolgt von der Übergabe der Auszeichnung von 3 Grabmalen durch Camilla Braunger, diesjährige Leiterin der Jury. Im Anschluss zur Grabmalprämierung laden wir die Besuchenden zu einem Umtrunk und zum nachfolgenden Allerheiligenkonzert ein.

Die Friedhofkommission des Kantons-Basel-Stadt zeichnet seit 1996 jährlich Grabmale auf dem Friedhof am Hörnli aus. Dazu begutachtet sie sämtliche Grabmale auf Urnen- und Erdreihengräbern, welche in den vergangenen zwei Jahren gesetzt wurden, und berücksichtigt alle Materialien und Bearbeitungsformen. Mit einer Prämierung macht die Jury auf besonders kunstvolle Werke aufmerksam, welche durch einen gemeinsamen, kreativen Findungsprozess zwischen den Hinterbliebenen und den Bildhauerinnen und Bildhauern entstehen - und das Gesamtbild des Friedhofs erheblich mitprägen.

Allerheiligenkonzert 2024:
Das Allerheiligen Konzert auf dem Friedhof Basel hat sich als wichtiger Anlass etabliert, um am 1. November den Verstorbenen zu gedenken. Federführend bei der Auswahl der Musik und Texte ist jeweils das Organisten-Team der Friedhöfe Basel, welches immer wieder wunderbare Musikerinnen und Musiker engagieren kann. Diese verleihen dem Allerheiligenkonzert einen besonders harmonischen und würdevollen Rahmen.

Dieses Jahr steht das Konzert unter dem poetischen Motto «Am Ende ganz leicht» und wird musikalisch gestaltet vom Zupforchester Riehen Basel, welches sich kürzlich aus dem Mandolinen- und Gitarren-Orchester Riehen und dem Basler Zupforchester formiert hat. Die Musikerinnen und Musiker führen das Publikum in einem klanglichen Bogen von Klassik bis Moderne und überschreiten dabei spielerisch Stil- und Ländergrenzen.

Ergänzt wird die musikalische Darbietung durch Jan Lurvink, Organist auf den Basler Friedhöfen sowie Schriftsteller und Trauerredner, welcher darüber sprechen wird, wie in der Schwebe zwischen Erdanziehung und Himmelanziehung das Leben und das Loslassen am Ende ganz leicht werden.

Der Eintritt und die Teilnahme an sämtlichen Veranstaltungen ist kostenlos – alle Gäste sind herzlich willkommen.

Friedhof am Hörnli – grösster Friedhof der Schweiz
Der Friedhof am Hörnli ist mit 54 Hektaren der grösste Friedhof der Schweiz und bietet eine besondere Atmosphäre mit sonnigen Reihen und bewaldeten Ecken. Neben klassischen Gräbern gibt es verschieden gestaltete Urnengrabanlagen wie Wiesengräber und die Baumbestattung. Auf dem Friedhof werden sowohl Urnen- als auch Erdbestattungen durchgeführt.

Anfahrt
Wir empfehlen den Besuchenden, die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Die Buslinie 31 hält direkt vor dem Haupteingang des Friedhofs, von wo aus ein kostenfreier und behindertengerecht eingerichteter Friedhofbus zum Veranstaltungsort fährt.


lead_de: Am Samstag, 26. Oktober 2024, wird die Basler Herbstmesse eingeläutet. Die grösste Vergnügungsmesse der Schweiz präsentiert dieses Jahr rund 470 Bahnen, Buden und Stände – darunter viele Neuheiten. Doch auch altbekannte Klassiker sorgen auf sieben Plätzen in der Basler Innenstadt für jede Menge Spass und Unterhaltung.

title_de: Am Samstag beginnt die Basler Herbstmesse

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Florian von Bidder, der seit letztem Jahr als Messeglöckner amtet, läutet am Samstag um punkt 12 Uhr im Martinskirchturm die Basler Herbstmesse 2024 ein. Vor dem Einläuten hält Regierungspräsident Conradin Cramer auf dem Martinskirchplatz ein Grusswort und an die Kinder werden Ballone verteilt. Die Basler Herbstmesse dauert dieses Jahr bis am 10. November, auf dem Petersplatz mit dem Hääfelimäärt bis am 12. November. Auf sieben Plätzen in der Basler Innenstadt sorgen 53 Bahnen, 48 Spielgeschäfte, 87 Verpflegungsstände, 62 Süsswarenstände und 218 Handelsstände für ein buntes Treiben.

Neue Bahnen und Klassiker

Zu den neuen Bahnen zählt das 85 Meter hohe Kettenkarussell «Aeronaut», welches auf dem Kasernenareal in kultigem Steampunk-Stil den Traum vom Fliegen wahr werden lässt. Eine weitere Neuheit auf dem Kasernenareal ist das Rundfahrgeschäft «Air Jump»: Zwölf Gondeln bewegen sich hier horizontal wie auch vertikal und geben den Mitfahrenden immer wieder kurz das Gefühl des freien Falls.

Auch Liebhaberinnen und Liebhaber von altbewährten Bahnen kommen an der diesjährigen Herbstmesse auf ihre Rechnung. Zu den Klassikern zählen unter anderen das Riesenrad «Bellevue» auf dem Münsterplatz, der «Polyp» auf dem Messeplatz, die «Swing Up» auf der Rosentalanlage, die «Break Dance» auf dem Kasernenareal sowie «Calypso» und «Tagada» in der Messehalle. Auf dem Barfüsserplatz steht der Hochfahrklassiker «Kamikaze», der letztmals in den 1990er-Jahren an der Basler Herbstmesse war.

Über 300 Stände

Nebst Bahnen und Spielgeschäften finden sich an der Basler Herbstmesse 2024 auch 367 Handels-, Süsswaren- und Verpflegungsstände. Auf dem Petersplatz findet sich das «Handwerkerdörfli», wo sechs Standbetreiberinnen und -betreiber ihr handwerkliches Geschick bei Glasbearbeitung, Salbenherstellung und alten Druckverfahren vorführen und die Besucherinnen und Besucher zum Mitmachen einladen. Unter den neuen Verpflegungsangeboten sticht unter anderen das «Food Tram» mit gefüllten Toasts und leckeren Rindfleischbaguettes hervor. Weiter sind unter anderen «Tacos la Piratita» und «Giuri Gourmet Arancini» zum ersten Mal an der Herbstmesse.

Alle Angebote der diesjährigen Herbstmesse sowie weitere Informationen finden sich auf www.herbstmesse.ch.

Hinweise

Öffnungszeiten Messeplätze
26.10. – 10.11.2024

Barfüsserplatz, Münsterplatz, Kasernenareal, Hallenmesse:
Sonntag bis Donnerstag, 12 bis 22 Uhr
Freitag und Samstag, 12 bis 23 Uhr

Messeplatz, Rosentalanlage:
Sonntag bis Donnerstag, 11 bis 22 Uhr
Freitag und Samstag, 11 bis 23 Uhr

Petersplatz mit Hääfelimäärt (26.10.-12.11.2024):
Täglich, 11 bis 20 Uhr


lead_de: Das Referendum gegen den Grossratsbeschluss betreffend Ausgabenbewilligung für die Durchführung des Eurovision Song Contest 2025 in Basel ist zustande gekommen. Die Stimmberechtigten stimmen darüber und über zwei weitere kantonale und vier eidgenössische Vorlagen am Wochenende des 24. November 2024 ab. Gleichzeitig findet der zweite Wahlgang der Gesamterneuerungswahlen in den Regierungsrat statt.

title_de: Das ESC-Referendum ist zustande gekommen

content_de:
Die Stimmberechtigten stimmen am Wochenende des 24. November 2024 über den Grossratsbeschluss betreffend Ausgabenbewilligung für die Durchführung des Eurovision Song Contest 2025 in Basel ab. Das heute eingereichte Referendum ist mit den erforderlichen 2000 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Insgesamt wurden 3912 gültige Unterschriften gezählt. Gleichzeitig wird an diesem Wochenende über die kantonale Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt», über die Teilrevision der Kantonsverfassung betreffend Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer sowie über vier Bundesvorlagen abgestimmt. Zudem findet der zweite Wahlgang der Gesamterneuerungswahlen in den Regierungsrat statt.

Die Stimm- und Wahlunterlagen werden ab dem kommenden Montag verpackt und verschickt. Gegen Ende der Woche werden die Stimmberechtigten die Unterlagen erhalten haben.


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 140'700 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Festival «Groove Now Blues Weeks Basel 2025», das im Mai 2025 zum ersten Mal im Antikenmuseum stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 55'000 Franken und eine Defizitgarantie von 18'500 Franken bewilligt. Der Verein «Groove Now» hat für seine 15. Jubiläumsausgabe erneut die internationale Blues- und Soulszene eingeladen und präsentiert Blues und Soul auf höchstem Niveau.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Mizmorim für das Mizmorim Festival «Exil» im Januar/Februar 2025 einen Beitrag in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Das vor 11 Jahren durch Michal Lewkowicz gegründete Festival findet 2025 während fünf Tagen statt und widmet sich mit 18 Veranstaltungen – Konzerten, Führungen, Vorträgen und Late-Night-Konzerten – dem Thema «Exil». Dabei kommen mehrere neue Kompositionen zur Uraufführung.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Publikation «Baukulturführer: Passagen in Basel», Frühjahr 2025, Verein Heimatschutz Basel, Fr. 15'000.

Konzert «Die Echos der Loreley», 9. Januar 2025, Museum Kleines Klingental, Verein (in)sight-reading enlightenment, Fr. 5'200.

Tanzaufführung «Aus der Reihe tanzen», 4. April 2025, Scala, Verein Swiss Offspring Ballet, Fr. 5'000.

Konzert «Cantabile», 27. November 2024, Hans Huber-Saal, Verein Freunde Basler Streichquartett, Fr. 5'000.

Filmtage «Frauenstark!» – Frauenrechte im Fokus des Films, November 2024, Kino Küchlin, Verein IAMANEH Schweiz, Fr. 4'000.

Chorkonzert «Solitudes», 15. Februar 2025, Theodorskirche, Verein Ensemble Choeur3, Fr. 3'000.


contact: Esther Keller, Regierungsrätin Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 91 52

lead_de: Der Rheintunnel wird die Wohnquartiere entlang der Osttangente von Lärm und Feinstaub und die Basler Strassen vom Ausweichverkehr entlasten. Die Stadtstrassen können dadurch grüner sowie attraktiver für den Fuss- und Veloverkehr werden. Da der Rheintunnel Teil des vorliegenden Ausbauschritts 2023 für die Nationalstrassen ist, spricht sich der Regierungsrat für ein Ja aus. Am 24. November 2024 stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über diesen Bundesbeschluss ab.

title_de: Vorlage zum Nationalstrassen-Ausbau: Regierungsrat empfiehlt ein Ja

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt unterstützt den Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen. Der Bundesbeschluss kommt am 24. November 2024 an die Urne und umfasst neben weiteren Projekten auch den Rheintunnel Basel. Mit dem Bau des Rheintunnels wird der Verkehr auf der oberirdischen Osttangente deutlich spürbar in den unterirdischen Rheintunnel verlagert. Dies führt zu einer Entlastung des städtischen Strassennetzes vom Ausweichverkehr und der Wohnquartiere von Lärm und Feinstaub. Insbesondere der lärmintensive Schwerverkehr wird in den Untergrund verlagert. Lastwagen verursachen im Durchschnitt zehnmal mehr Lärm als Personenwagen.

Gemäss der Klimaschutzstrategie soll der motorisierte Individualverkehr im Kanton Basel-Stadt bis 2037 fast vollständig emissionsfrei sein. Die Fahrleistung soll auf allen Strassen gegenüber 2020 um einen Sechstel sinken, ausserhalb des Autobahnnetzes sogar um ein Drittel. Das kantonale Umweltschutzgesetz schreibt die kapazitätsneutrale Weiterentwicklung des Strassennetzes vor. Der Kanton Basel-Stadt wird die Verkehrsentlastung in der Stadt mit flankierenden Massnahmen dauerhaft sichern und damit langfristig zum kantonalen Ziel Netto-Null beitragen. Der Kanton wird dazu den öffentlichen sowie den aktiven Verkehr fördern und Massnahmen zur Reduktion des Autoverkehrs ergreifen. Mögliche Massnahmen dafür sind beispielsweise der Abbau von Fahrspuren an Kreuzungen, Einbahnregimes, Durchfahrtssperren oder Temporeduktionen. Zu den flankierenden Massnahmen können auch Superblocks gehören, sofern die Pilotversuche erfolgreich verlaufen. Auf den Basler Strassen wird durch die flankierenden Massnahmen Platz frei für mehr Stadtgrün und attraktivere Verbindungen für den Fuss- und Veloverkehr. Der Kanton wird die Massnahmen rechtzeitig erarbeiten und spätestens mit der Inbetriebnahme des Rheintunnels auf den Stadtstrassen umsetzen. Der Kanton erhält Unterstützung des Bundesamtes für Strassen ASTRA bei der Prüfung eines Teilrückbaus der Osttangente nach der Inbetriebnahme des Rheintunnels.

Um die Lebensqualität in Basel-Stadt auch bei steigenden Einwohnenden- und Arbeitsplatzzahlen zu verbessern, soll der Flächenbedarf des motorisierten Individualverkehrs – auch bei einer vollständigen Elektrifizierung der Autoflotte – abnehmen. Die heutigen Kapazitäten des übergeordneten Strassennetzes sind jedoch teilweise ungenügend. Es kommt zu Staus mit negativen Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehr, die Umwelt, die Verkehrssicherheit und die Erreichbarkeit. Zudem führen Verkehrsüberlastungen zu unerwünschtem Ausweichverkehr auf dem städtischen Netz mit entsprechender Beeinträchtigung der Lebensqualität. Gemäss den aktuellen Verkehrsprognosen des Bundes ist davon auszugehen, dass die Verkehrsmenge auf der Osttangente ohne den Rheintunnel noch zunehmen wird. Der Bau des Rheintunnels ist vor diesem Hintergrund zweckmässig.

Ersatzräume für die Dreirosenanlage

Gemeinsam mit dem ASTRA und weiteren Partnern plant der Kanton im Umkreis der Dreirosenbrücke Grün- und Freiraum. Durch die Einkürzung der Hafenbahn kann eine Ersatzgrünfläche direkt am Rheinufer entstehen, deren Umfang der wegfallenden Grünfläche entspricht. Sie soll auch nach dem Bau des Rheintunnels weiterbestehen. Zur Verbesserung des Schallschutzes wird die Dreirosenbrücke auch rheinabwärts verglast. In Richtung Klybeck könnte der Klybeckrain neben der Dreirosenbrücke ein neuer Aufenthaltsraum und eine neue Verbindung für Velofahrende und Fussgängerinnen und Fussgänger werden. Eine Erweiterung der Freizeithalle Dreirosen durch eine Umsiedelung der Stadtreinigung wird ebenfalls geprüft. Auch der Aufenthalt auf der Dreirosenbrücke selbst soll attraktiver werden.


lead_de: Am 28.10.2024, nach 20.30 Uhr, wurde auf dem Vorplatz des Centralbahnplatzes beim Haupteingang zur Schalterhalle des Bahnhof SBB ein 36-jähriger Ungare Opfer eines Raubes. Er wurde dabei verletzt.

title_de: Raub

content_de:
Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft ergaben, dass der 36-Jährige bei einer gewalttätigen Auseinandersetzung verletzt wurde und das Bewusstsein verloren hatte. Er musste durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt in die Notfallstation eingewiesen werden.

Die unbekannte Täterschaft hatte dem Opfer das Bargeld und das Mobiltelefon geraubt und war in unbekannte Richtung geflüchtet. Eine sofortige Fahndung verlief erfolglos.

Gesucht wird:

Unbekannter, 24-30 Jahre alt, 170-175 cm gross, feste Statur, gelockte Frisur, breites Gesicht, Bart, trug graue Trainerhose und graues Oberteil.

 Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen


lead_de: Die Kunsteisbahn Margarethen eröffnet die Saison am Samstag, 2. November 2024, die Kunsteisbahn Eglisee am Montag, 11. November 2024. Neben dem regulären Betrieb gibt es wieder mehrere Eis-Discos sowie den Anlass «Gratis uffs Glattyys».

title_de: Saisonbeginn auf den Basler Kunsteisbahnen

content_de:
Die Eislaufsaison beginnt mit der Eröffnung der Kunsteisbahn Margarethen am 2. November bzw. am 11. November auf der Kunsteisbahn Eglisee. Die Eisbahnen sind wie folgt offen:

Öffnungszeiten

Kunsteisbahn Margarethen

Montag, Mittwoch, Freitag und Samstag: 10.00 bis 22.00 Uhr

Dienstag, Donnerstag: 09.00 bis 22.00 Uhr

Sonntag: 10.00 bis 19.00 Uhr

Aufgrund eines defekten Rückkühlers, der sich ausserhalb der Anlage befindet, wird das Eis bei warmen Temperaturen tagsüber nicht regelmässig gereinigt, was die Eisqualität beeinflussen wird. Die Reparaturarbeiten erfolgen zeitnah, damit die Eisflächen möglichst bald wieder optimal sind. Während der Arbeiten bleiben die Eisflächen uneingeschränkt offen. Das Sportamt dankt für das Verständnis.

Kunsteisbahn Eglisee

Montag: 10.00 bis 18.00 Uhr

Dienstag: 10.00 bis 17.00 Uhr

Mittwoch: 10.00 bis 18.30 Uhr

Donnerstag bis Samstag: 10.00 bis 22.00 Uhr

Sonntag: 10.00 bis 19.00 Uhr

Eintrittspreise

Die Eintrittspreise für die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee bleiben unverändert. Ein Einzeleintritt kostet CHF 7.50 für Erwachsene, CHF 4.50 für Lernende/Studierende und CHF 3.00 für Kinder im Alter von sechs bis 16 Jahren. Abonnemente sind online, an den Kassen der Kunsteisbahnen oder im Hallenbad Rialto erhältlich. Bestehende 10er-Abonnemente der Gartenbäder können auf den Kunsteisbahnen verwendet werden.

«Gratis uffs Glattyys» und Eis-Discos

Am Sonntag, 17. November 2024 lädt «Gratis uffs Glattyys» von 10 bis 19 Uhr Klein und Gross ein, kostenlos auf den Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee Runden auf dem Eis zu drehen. Auch die Schlittschuhmiete ist kostenlos. Der Anlass wird vom Sportamt in Zusammenarbeit mit dem Eislaufclub beider Basel, dem Eislaufclub St. Jakob Basel-Münchenstein, dem EHC Basel und der Eislaufschule ELS Basel organisiert und bietet ein abwechslungsreiches Programm.

Ein weiteres Highlight sind die Eis-Discos. An den folgenden Abenden verwandeln sich die Eisfelder zwischen 19 und 23 Uhr zu Dancefloors:

Kunsteisbahn Margarethen: 30. November 2024 / 11. Januar 2025 / 15. Februar 2025

Kunsteisbahn Eglisee: 13. Dezember 2024 / 31. Januar 2025 / 28. Februar 2025

Der Eintritt kostet für Kinder sowie Schülerinnen und Schüler zwischen sechs und 16 Jahren CHF 7.00 und für Erwachsene CHF 10.00. Dazu kommt die Schlittschuhmiete für CHF 5.00.


lead_de: Am 29.10.2024, um 23.30 Uhr, wurden ein 83-jähriger Mann im Tram bei der Haltestelle Zoo-Dorenbach und kurz darauf ein 68-jähriger Mann in der Holeestrasse Opfer eines Raubes. Der mutmassliche Täter konnte festgenommen werden.

title_de: Festnahme nach Raub

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Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft ergaben, dass der 83-Jährige mit dem Tram vom Bahnhof her nach Binningen fuhr. Bei der Haltestelle Zoo-Dorenbach schlug ihm ein Unbekannter unvermittelt das Mobiltelefon aus der Hand und raubte dieses. Der Täter begab sich darauf in die Holeestrasse in Richtung Eggfluhstrasse. Auf dem Weg stiess er den 68-jährigen Mann von hinten an, worauf dieser zu Boden fiel. Der Täter raubte ihm folglich das Portemonnaie samt Barschaft und flüchtete. Das Opfer wurde beim Vorfall leicht verletzt.

Im Zuge der anschliessenden sofortigen Fahndung konnte der mutmassliche Täter noch in der Umgebung der Tatorte durch die Polizei angehalten und festgenommen werden. Es handelt sich dabei um einen 38-jährigen Italiener.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Isabel Fricker, Beauftragte für Kinder-, Jugend- und Familienfragen, +41 61 267 43 80, isabel.fricker@bs.ch

lead_de: Die Stadt Basel erhält zum dritten Mal die Auszeichnung «Kinderfreundliche Gemeinde» von UNICEF Schweiz und Liechtenstein. Mit dem neuen Aktionsplan «Kinder- und jugendfreundliche Stadt Basel 2024–2027» stärkt die Stadt ihre Bemühungen, die Rechte und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in den Mittelpunkt zu stellen.

title_de: UNICEF zeichnet die Stadt Basel erneut als kinderfreundliche Gemeinde aus

content_de:
Mit dem neuen Aktionsplan «Kinder- und jugendfreundliche Stadt Basel 2024–2027» erhält Basel von UNICEF Schweiz und Liechtenstein zum dritten Mal die Auszeichnung «Kinderfreundliche Gemeinde». Der Aktionsplan verdeutlicht das Engagement der Stadt für junge Menschen. Mit den Schwerpunkten Partizipation, psychische Gesundheit und dem Zugang zu Informationen, Angeboten und Unterstützung schafft Basel ein Umfeld, in dem Kinder und Jugendliche ihre Rechte aktiv wahrnehmen können. UNICEF unterstützt Gemeinden weltweit, die UNO-Kinderrechtskonvention praktisch umzusetzen und strategisch zu verankern.

Seit der Ratifikation der UNO-Kinderrechtskonvention im Jahr 1997 verpflichtet sich die Schweiz, Kinderrechte auf kantonaler und kommunaler Ebene umzusetzen. Dazu zählen zum Beispiel das Recht auf Bildung, Spiel und Freizeit, Mitbestimmung in allen Lebensbereichen, Gesundheit oder Schutz vor Gewalt und Missbrauch.

Umfassende Analyse zur Kinderfreundlichkeit

2023 führte Basel eine umfassende Standortbestimmung nach den Vorgaben von UNICEF durch, um die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen zu analysieren. UNICEF bewertete die Stadt Basel dabei erneut als vorbildlich kinderfreundlich. Die Handlungsempfehlungen von UNICEF betrafen die Partizipation von mehrfach belasteten Kindern und Jugendlichen sowie die kindgerechte Information und Publikation wichtiger Dokumente.

23 Massnahmen für eine kinderfreundliche Stadt

Der neue Aktionsplan wurde vom Erziehungsdepartement zusammen mit Fachabteilungen verschiedener Departemente erarbeitet und enthält 23 konkrete Massnahmen, die bis 2027 umgesetzt werden sollen. Er nimmt die Handlungsempfehlungen von UNICEFauf und berücksichtigt die Ergebnisse der kantonalen Jugendbefragung sowie die Anliegen der partizipativen Angebote des Kinderbüro Basel.


lead_de: Die bikantonale Geschäftsstelle Eventverkehr nimmt am 1. November 2024 ihre Arbeit auf. Die von den beiden Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft partnerschaftlich geführte und administrativ der Kantonspolizei Basel-Stadt angegliederte Geschäftsstelle koordiniert die Verkehrsmassnahmen im Raum St. Jakob und ist zuständig für die Erarbeitung und Umsetzung von Lösungsansätzen für eine nachhaltige Verbesserung der Verkehrssteuerung im Eventfall.

title_de: Bikantonale Geschäftsstelle Eventverkehr St. Jakob startklar

content_de:
Der Raum St. Jakob stellt einen Verkehrsknotenpunkt und Event-Raum von nationaler Relevanz dar. Eine gute Erreichbarkeit der dortigen Sport- und Eventanlagen ist von zentraler Bedeutung sowohl für die Veranstaltenden als auch die Besucherinnen und Besucher. In Spitzenzeiten können bis zu 50'000 Menschen im Raum St. Jakob unterwegs sein. Jährlich finden alleine im Fussballstadion St. Jakob-Park, in der St. Jakobshalle sowie in der Eishalle St. Jakob-Arena rund 90 grössere Veranstaltungen statt – hinzu kommen Veranstaltungen auf den Sportplätzen und in den Turnhallen sowie die Besuchenden des Gartenbads, des Einkaufszentrums, der Merian Gärten sowie des Parks im Grünen.

Der Raum St. Jakob wird von zwei Kantons- und drei Gemeindegrenzen durchschnitten. Zudem sind die Besitzverhältnisse der Veranstaltungs- und Sportanlagen sowie der Parkmöglichkeiten sehr heterogen. Beim Eventverkehr sind deshalb je nach Zuständigkeiten und Zeithorizont verschiedene Behörden, Organisationen und Unternehmen involviert.

Als Folge der sehr anspruchsvollen Gesamtsituation sprachen sich die Regierungsräte der beiden Kantone an einer gemeinsamen Sitzung im Sommer 2020 für eine gemeinsam betriebene Geschäftsstelle als Teil der Verwaltung aus. Sie sind damit entsprechenden Vorstössen im Landrat und im Grossen Rat nachgekommen. Die Geschäftsstelle soll ein koordinierendes und vermittelndes Instrument sein, um die Massnahmenplanung auf dem Weg zu einer Optimierung der Verkehrsabläufe im Raum St. Jakob im Eventfall sicherzustellen, aber auch Lösungen und Massnahmen erarbeiten, die auf eine nachhaltige Verbesserung der Verkehrsabläufe und -steuerung abzielen. Die Geschäftsstelle ist zur Erfüllung ihrer Aufgaben mit 100 Stellenprozent ausgestattet, die sich zwei Personen mit einem Pensum von je 50 Prozent aufteilen.


lead_de: Am 30.10.2024, ca. 06.45 Uhr, wurde ein 64-jähriger Mann in der Greifengasse zwischen der Unteren Rebgasse und der Ochsengasse Opfer eines Raubes. Er wurde dabei nicht verletzt.

content_de:
Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft ergaben, dass der 64-Jährige nach dem Abheben von Bargeld an einem Bankomaten durch einen Unbekannten unvermittelt angestossen wurde. Trotz Gegenwehr konnte ihm dieser das Portemonnaie rauben. Der Täter flüchtete anschliessend durch die Ochsengasse. Die sofortige Fahndung verlief erfolglos.

Gesucht wird:

Unbekannter, 20-30 Jahre alt, 180-190 cm gross, braune Hautfarbe, schlanke Statur, trug dunkelgrünen Kapuzentrainer und Jeanshose.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Rooven Brucker, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Während knapp zwei Wochen wurde die Geschwindigkeit von fast 110'000 Fahrzeugen in der Feldbergstrasse gemessen. Erfreulicherweise hielten sich über 96% der Fahrzeuglenkenden an die Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h.

title_de: Tiefe Übertretungsquote bei Radarkontrolle an der Feldbergstrasse

content_de:
Vom 14. bis 26. September 2024 überwachte die Kantonspolizei Basel-Stadt die Tempo-30-Zone in der Feldbergstrasse zwischen Erasmusplatz und Johanniterbrücke mit einer semistationären Radaranlage. Die Auswertung zeigt, dass sich über 96% der Fahrzeuglenkenden an die zulässige Höchstgeschwindigkeit hielten.

Insgesamt wurden 109'309 Fahrzeuge gemessen, wovon 4077 zu schnell unterwegs waren. 4042 Personen erhalten eine Ordnungsbusse. In 35 Fällen wird ein Verfahren eröffnet, da die gemessene Geschwindigkeit nach Abzug der gesetzlichen Toleranz von 5 km/h mehr als 45 km/h betrug. Eine Person wurde mit einer Nettogeschwindigkeit von 77 km/h geblitzt und gilt somit als Raser. Die Übertretungsquote beträgt 3,73 %.

Seit Anfang 2024 gilt in der Feldbergstrasse Tempo 30. Die festgestellte Übertretungsquote wird von der Kantonspolizei Basel-Stadt als erfreulich tief beurteilt. Die Einhaltung der Geschwindigkeit wird weiterhin in unregelmässigen Abständen kontrolliert.


contact: Markus Müller, Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 10 07

lead_de: Per 1. Januar 2025 übernimmt das Tiefbauamt Basel-Stadt die Abfallentsorgung für sämtliche kleine und mittlere Unternehmen in Basel. Bis zum 1. Juli 2025 müssen Unternehmen mit weniger als 250 Vollzeitstellen ihre haushaltsähnlichen Abfälle über das Tiefbauamt entsorgen. Spezialabfälle bleiben ausgenommen. Damit vollzieht der Kanton das Entsorgungsmonopol bei Gewerbekehricht gemäss der Abfallverordnung des Bundes.

title_de: Tiefbauamt entsorgt ab 2025 den Abfall aller KMUs

content_de:
Gemäss der Abfallverordnung des Bundes umfasst das Entsorgungsmonopol der Gemeinden seit dem 1. Januar 2019 neben Haushaltsabfällen auch haushaltsähnliche Abfälle von kleinen und mittleren Unternehmen. Der Grosse Rat hat im Dezember 2022 deshalb die Stadtreinigung des Tiefbauamts beauftragt, in Basel das Entsorgungsmonopol bei Gewerbekehricht gemäss der geltenden Verordnung umzusetzen. Die Stadtreinigung kann Synergien nutzen und Haus- und Gewerbekehricht auf denselben Touren mit leisen E-Kehrichtfahrzeugen abgasfrei einsammeln. Die zusätzlichen Kosten für die Abfallsammlung seitens Kanton wird durch Abfallgebühren gedeckt.

Die neue Regelung wird am 1. Januar 2025 eingeführt. Die betroffenen Unternehmen mit weniger als 250 Vollzeitstellen haben bis zum 1. Juli 2025 Zeit, ihre Abfallentsorgung falls notwendig umzustellen. Bereits heute sammelt und verwertet das Tiefbauamt rund 43 Prozent (jährlich 5‘600 Tonnen) des Gewerbeabfalls von KMUs. Unter das Monopol der Stadt Basel fallen insgesamt rund 13‘000 Tonnen haushaltsähnlicher Gewerbeabfall. Betriebsspezifische Abfälle wie zum Beispiel Metallspäne aus metallverarbeitenden Betrieben oder Restholz aus Schreinereien sind von der Regelung ausgenommen.

Das Tiefbauamt wird alle Unternehmen über ihre Möglichkeiten zur Abfallentsorgung informieren. Informationen finden sich auch unter www.bs.ch/gewerbeabfall . Die privaten Anbieter, die bisher in diesem Markt tätig waren, wurden vom Tiefbauamt ebenfalls in Kenntnis gesetzt.


contact: Claudio Miozzari, Grossratspräsident, +41 76 374 24 43

lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Novembersitzung über strengere Lohngleichheits-Analysen in Firmen und über neue technische Hilfsmittel für die Kantonspolizei. Beide Vorlagen waren in der Vorberatung umstritten. Weitere Parlamentsbeschlüsse betreffen Staatsbeiträge für den Musikunterricht und für das Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 13. und 20. November 2024

content_de:
Strengere Lohngleichheitsanalysen

Seit 2020 verpflichtet eine Bundesregelung Unternehmen ab 100 Angestellten dazu, eine betriebsinterne Analyse der Lohngleichheit von Frauen und Männern durchzuführen. Der Grosse Rat überwies dem Regierungsrat im gleichen Jahr eine Motion, die kantonal eine strengere Kontrollpflicht fordert und alle vier Jahre eine Lohngleichheitsanalyse bereits ab 50 Mitarbeitenden verlangt. Die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) stimmt dem Regierungsvorschlag für ein neues Lohngleichheitsanalysengesetz mit 7 zu 6 Stimmen zu. Aus Kompromissgründen beantragt die WAK-Mehrheit keine Änderungen, trotz mehrerer Kritikpunkte. So bemängelt sie, dass das neue Gesetz nur zwölf Jahre gelten soll und dass Firmen, anders als von der Motion verlangt, nach einmaliger positiver Lohngleichheitsanalyse keine zweite mehr vornehmen müssen. Die Minderheit beantragt Nichteintreten. Sie stellt den Handlungsbedarf in Frage und ist der Meinung, dass der Kanton betreffend Lohngleichheitsanalysepflicht keine Kompetenz hat, weiter als der Bund zu gehen. Ein von der WAK eingeholtes Gutachten und der Rechtsdienst des Präsidialdepartements kommen hier zu unterschiedlichen Einschätzungen.

Mit dem vorliegenden Vorschlag würden zusätzliche 169 Unternehmen mit 12'000 Arbeitnehmenden unter die Pflicht fallen. Insgesamt würden in Basel-Stadt 79 Prozent der Beschäftigten in 403 Unternehmen mindestens einmal in einer Lohngleichheitsanalyse berücksichtigt.

Ganzkörperscanner und Virtual-Reality-System für Polizei

Der Regierungsrat will für die Arbeit der Kantonspolizei den technologischen Fortschritt nutzen. Er beantragt für die Beschaffung von vier Ganzkörperscannern 1,5 Mio. Franken und für ein Virtual-Reality-System 2,6 Mio. Franken. Mit Ganzkörperscannern können Kleider- und Effektendurchsichten unter deutlich besserer Wahrung der Intimsphäre erfolgen. In der Virtual Reality können Szenarien geschult werden, die aufgrund ihrer Komplexität bisher entweder gar nicht oder nur auf ausserkantonalen Trainingsgeländen möglich waren. Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) unterstützt die Ganzkörperscanner einstimmig. Kontrovers wurde das Virtual-Reality-System diskutiert. Die Kommission stimmt dieser Ausgabe mit 6:5 Stimmen bei einer Enthaltung zu. Die Mehrheit erachtet Virtual Reality als unerlässlich für die Verbesserung der Polizeiarbeit und beim aktuellen Unterbestand der Kantonspolizei als logisches Mittel zur Ressourcenoptimierung und Steigerung der Arbeitgeberattraktivität. Die Minderheit hinterfragt die Qualitätssicherung und -kontrolle hinsichtlich der Entwicklung von Szenarien. Sie erachtet auch den Zeitpunkt der Beschaffung für falsch, unter anderem, weil mit einem neuartigen Digitalisierungsprojekt nötige Personalressourcen einhergingen, die aktuell fehlten.

Staatsbeiträge für Musik-Akademie und Kulturbüro

Die Musik-Akademie Basel ist mit über 3300 Schülerinnen und Schülern die grösste private Musikschule Basels. Der Regierungsrat möchte ihr für die Jahre 2025-2028 Staatsbeiträge von insgesamt 59 Mio. Franken gewähren, was gegenüber dem Jahr 2024 einer jährlichen Erhöhung von 527'000 Franken entspricht. Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) stimmt einstimmig zu. Sie moniert die lange Warteliste für Musikunterricht von rund 1000 Schülerinnen und Schülern; je nach Instrument müsse bis zu vier Jahre gewartet werden, bis mit dem Musikunterricht begonnen werden kann. Die Kommission wünscht sich eine bessere Vernetzung der verschiedenen privaten Musikschulen und erachtet eine kantonale Strategie zur Annäherung von Angebot und Nachfrage in der musikalischen Bildung, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, als dringend. Die BKK verweist diesbezüglich auf eine Motion zum Erlass eines Musikschulgesetzes; der Grosse Rat hat diese in der Oktobersitzung zur Erfüllung überwiesen.

Für das Kulturbüro Basel beantragt der Regierungsrat insgesamt 600’000 Franken (2025-2028), was einer jährlichen Erhöhung von 30'000 Franken entspricht. Das Kulturbüro Basel bietet noch wenig etablierten Kulturschaffenden der freien Szene Plattformen und niederschwellige, kostengünstige Dienstleistungen an. Die BKK unterstützt die Finanzhilfe.

Staatsbeiträge Swiss TPH

Das 1943 gegründete Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut (Swiss TPH) wird seit 2017 von den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam getragen. Der Regierungsrat will dem Forschungszentrum mit heutigem Sitz in Allschwil für die kommenden vier Jahre einen Globalbeitrag von insgesamt 16,7 Mio. Franken gewähren. Die BKK stimmt dem Globalbeitrag wie auch der bikantonalen Eigentümerstrategie 2025-2028 einstimmig zu. Dass der Kanton Basel-Landschaft für diese vier Jahre von der paritätischen Finanzierung abweicht und einen Beitrag von lediglich 16 Mio. Franken gewährt, nimmt sie zur Kenntnis.

Weiteres

Der Leitende Staatsanwalt und Leiter der Abteilung Kriminalpolizei Hans Ammann tritt auf Ende Jahr zurück. Die Wahlvorbereitungskommission beantragt mit 6:1 Stimmen, Staatsanwältin Vera Milena Jossen zur neuen Leitenden Staatsanwältin zu wählen. Voraussichtlich wird Jossen auch neue Leiterin der Kriminalpolizei; diese organisatorische Entscheidung obliegt aber der Staatsanwaltschaft. Jossen ist bereits heute in leitender Stellung bei der Kriminalpolizei tätig.

Im Zusammenhang mit der Arealentwicklung Wolf soll die St. Jakobs-Strasse umgestaltet werden, um das entstehende Quartier mit neuen Fuss- und Velowegen sowie einer neuen Bushaltestelle zu erschliessen. Für die Projektierung beantragt der Regierungsrat 350'000 Franken. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) ist einverstanden.

Die Petition «Für einen sicheren Schulweg und direkten Spielplatzzugang im Lysbüchel-Süd, Basel» fordert Verbesserungen bei der Arealentwicklung Volta Nord, mit der zahlreiche Baustellen verbunden sind. Die Petition wünscht insbesondere die Umlegung der Baustellenzufahrt auf die Lysbüchelstrasse, einen sicheren und direkten Zugang zu Grünfläche und Spielplatz sowie die Öffnung der Pausenhöfe des Schulhauses Lysbüchel am Abend und an Wochenenden. Die Petitionskommission will dem Regierungsrat diverse Fragen überweisen, zur Stellungnahme innert drei Monaten.

Parlamentarische Vorstösse

Der Grosse Rat wird zunächst eine Vielzahl von Antworten des Regierungsrates zu Interpellationen diskutieren und dann neue Vorstösse behandeln. Unter den 19 neuen Motionen findet sich die Forderung, dass im Kanton Basel-Stadt lebende Personen höchstens 10 Prozent ihres Einkommens für die Krankenkassenprämien aufwenden müssen. Eine weitere Motion verlangt, dass bei Überschüssen des Kantons die ganze Bevölkerung beteiligt wird und jeweils 10 Prozent des Überschusses zu gleichen Anteilen an jede Einwohnerin und jeden Einwohner ausbezahlt werden. Schliesslich will eine weitere Motion verhindern, dass die Höhe der Anwohnerparkkarten-Gebühr künftig von der Fahrzeuglänge abhängt und auch ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten wird per Motion gefordert.

Hinweise

Ganze Tagesordnung


lead_de: Mit der diesjährigen gemeinsamen Wehrmännerentlassung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ist für 498 Angehörige der Armee (AdA) die Dienstzeit offiziell zu Ende gegangen. Die Regierungsrätinnen Stephanie Eymann und Kathrin Schweizer sowie Kreiskommandant Dieter Aebersold entliessen die AdA und drückten ihnen ihre Wertschätzung aus.

title_de: Wehrmännerentlassung beider Basel 2024: Gemeinsam zum letzten Abtreten

content_de:
Die Vorsteherinnen und Kreiskommandos durften an diesem Freitagabend auch zahlreiche geladene Gäste begrüssen, unter ihnen den Grossratspräsidenten und den Landratspräsidenten. Im Rahmen der Feier mit rund 140 anwesenden Personen in der Offenen Kirche Elisabethen wandten sich Divisionär Daniel Keller, Kommandant der Territorialdivision 2, Armeeseelsorger Hauptmann Christoph Albrecht und Regierungsrätin Stephanie Eymann, Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements Basel-Stadt, mit Ansprachen und Dank an die zu verabschiedenden AdA. Diese wurden nach symbolischer Fahnenabgabe und Spiel der Nationalhymne durch den baselstädtischen Kreiskommandanten Dieter Aebersold offiziell aus der Wehrpflicht entlassen. Das Militärspiel Basel-Stadt begleitete die Feier musikalisch.

Dem offiziellen folgte der gesellige Teil des Abends: Das Entlassungsbataillon begab sich zum Nachtessen in die Innenstadt. Hier wandte sich auch Regierungsrätin Kathrin Schweizer, Vorsteherin der Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft, an die AdA und sprach ihren Dank für den geleisteten Dienst aus.

Gemeinsame Entlassungsfeier

Die militärische Entlassungsfeier wird seit 2018 von Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam durchgeführt und findet jeweils im einen oder anderen Kanton statt. Von den 498 entlassenen Angehörigen der Armee in diesem Jahr kommen 161 aus dem Kanton Basel-Stadt und 337 aus dem Kanton Basel-Landschaft.


contact: Stefan Schmitt, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Aufgrund von immer wiederkehrenden Beschwerden aus der Bevölkerung wegen übermässigen Lärms durch Autos und Motorräder führte die Verkehrspolizei Basel-Stadt am Freitag, 1. November 2024, an der Gellertstrasse eine grossangelegte Verkehrskontrolle durch, um dieser Problematik entgegenzuwirken.

title_de: Verkehrskontrolle gegen lärmverursachende Fahrzeuge

content_de:
Am Freitag, 1. November, wurde zwischen 20 und 22 Uhr eine Verkehrskontrolle an der Gellertstrasse durchgeführt. Dabei wurden 34 Fahrzeuge, bei denen der Verdacht auf technische Manipulationen oder technische Mängel bestand, einer eingehenden Kontrolle unterzogen. Unterstützt wurde die Verkehrspolizei von Experten der Motorfahrzeugprüfstation beider Basel und Mitarbeitenden des Lehrverbandes. Ziel der Kontrolle war es, aufgrund von immer wiederkehrenden Klagen aus der Bevölkerung, Manipulationen an Fahrzeugen zu erkennen, die zu übermässigem Lärm führen.

Bei sieben Fahrzeugen wurden technische Änderungen oder Mängel festgestellt. Zudem hatte ein Motorradlenker an seinem Fahrzeug das Kontrollschild eines anderen Motorrades angebracht und war somit ohne Versicherungsschutz unterwegs. Gegen die Lenkerinnen und Lenker wurden entsprechende Strafverfahren eingeleitet. Ein Fahrzeug wurde sichergestellt und wird in der Motorfahrzeugprüfstation beider Basel einer eingehenden technischen Kontrolle unterzogen. Am Fahrzeug wurde ein sogenannter Soundgenerator an der Auspuffanlage festgestellt. Mit diesem wird ein künstliches, zusätzliches Motorgeräusch erzeugt. Dabei handelt es sich um eine unzulässige Manipulation an der Abgasanlage, die übermässigen Lärm verursacht.

Im Rahmen der Kontrollen wurden auch die Fahrberechtigung und die Fahrtüchtigkeit der Lenker überprüft. Eine Person lenkte ihr Fahrzeug unter Drogeneinfluss was ebenfalls zu einem Strafverfahren führt.


lead_de: Am 02.11.2025, um 11.30 Uhr, kam es in der Bijouterie Christ an der Greifengasse zu einem versuchten Raub. Es wurde niemand verletzt. Der mutmassliche Täter konnte kurze Zeit später anlässlich eines weiteren Vorfalls festgenommen werden.

title_de: Festnahme nach versuchtem Raub und Tätlichkeit

content_de:
Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft ergaben, dass sich ein Unbekannter in der Bijouterie eine teure Uhr zeigen liess. Er versuchte mit der Uhr aus dem Laden zu flüchten. Die Mitarbeiterinnen und Kunden hielten ihn zurück worauf es zu einem Gerangel kam. Eine Verkäuferin konnte dabei das Deliktsgut behändigen. Dem Täter gelang jedoch die Flucht in Richtung Mittlere Rheinbrücke.

Gegen 14.40 Uhr wurde die Polizei wegen einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen in die Dreirosenanlage gerufen. Es stellte sich heraus, dass es sich beim Täter um die für den versuchten Raub vom Mittag verantwortliche Person, einen 24-jährigen Georgier, handelte. Dieser wurde darauf festgenommen.

Personen, die sachdienliche Hinweise zu den beiden Straftaten geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


lead_de: Am 02.11.2024, ca. 21.00 Uhr, wurde ein 30-jähriger Mann an der Greifengasse beim Claraplatz Opfer eines versuchten Raubes. Er wurde dabei leicht verletzt. Die mutmassliche Täterin konnte festgenommen werden.

title_de: Festnahme nach versuchtem Raub

content_de:
Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft ergaben, dass der 30-Jährige am Bankautomat Geld abheben wollte. Er bemerkte, dass sich eine unbekannte Person nahe hinter ihn gestellt hatte und drehte sich deshalb um. Die Person bedrohte ihn darauf mit einer Stichwaffe und forderte das Bargeld. In der Folge kam es zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung, wobei der 30-Jährige leicht verletzt wurde. Dank der Hilfe eines Passanten konnte die Täterin, eine 32-jährige Schweizerin, schliesslich zurückgehalten und durch die Polizei noch am Tatort festgenommen werden.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Sandro Penta, Leiter Leistungssport- und Nachwuchsförderung; Stv. Abteilungsleiter Sport, +41 61 267 57 41, sandro.penta@bs.ch

lead_de: Erstmals findet am 9. November 2024 in der Region Nordwestschweiz ein interkantonaler Talent Day für junge Leistungssportlerinnen und -sportler mit einer Swiss Olympic Talent Card National statt. Die Athletinnen und Athleten sowie ihre Eltern können in Aarau von wertvollen inhaltlichen Impulsen, vom Austausch und von einem Netzwerk mit wichtigen Sportorganisationen profitieren.

title_de: Unterstützen und Fördern – Interkantonaler Talent Day 2024

content_de:
Am Samstag, 9. November 2024, treffen sich rund 60 Nachwuchsathletinnen und -athleten aus 25 Sportarten aus der Nordwestschweiz zum ersten interkantonalen Talent Day im Kultur- und Kongresszentrum Aarau. Sportlerinnen und Sportler mit einer Swiss Olympic Talent Card National und Wohnsitz in den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn erhalten spannende Inputs zu Themen wie Sponsoring, Ernährung oder Sportpsychologie, können sich mit Topathletinnen und -athleten austauschen und von Expertinnen- und Expertenwissen profitieren. Ebenfalls eingeladen zum Anlass ist ein Elternteil, da der Support der Eltern ein wichtiger Faktor auf dem Karriereweg ist.

Mit der proaktiven Information möchten die Sportämter den Talenten und ihrem persönlichen Umfeld frühzeitig die bestmögliche Unterstützung bieten. In verschiedenen Workshops werden die Teilnehmenden sensibilisiert und motiviert, dank gezielter Karriereplanung, einen erfolgreichen Weg im Leistungssport zu begehen. Inputs und Inspiration erhalten sie auch im Austausch mit den Topathletinnen Michelle Heimberg und Nora Meister sowie den Spitzensportlern Matthias Kyburz, Nevin Galmarini und Leo Diller. Durch den Tag führt SRF-Sportmoderator Jeff Baltermia.

Die Idee des Talent Days entspringt dem Legacy-Programm der Winteruniversiade 2020/2021 in der Zentralschweiz, die covid-bedingt hatte abgesagt werden müssen. Die Vision, mit einem begeisternden Sportfest in der Heimat des Wintersports die Tourismusdestination und den Bildungsstandort Zentralschweiz als sympathische Gastgeberin in die Welt hinauszutragen, sollte dennoch nachwirken. 2021 fand deshalb der erste Talent Day in der Zentralschweiz statt. Dieser gab nun drei Jahre später den Impuls für den ersten Nordwestschweizer Talent Day am 9. November in Aarau.

Steve Beutler, Leiter des Sportamts Basel-Stadt, sagt: «Ein wichtiger Bestandteil der Leistungssportförderung ist die Begleitung und Unterstützung von jungen, talentierten Menschen. Am ersten Nordwestschweizer Talent Day erhalten die Sportlerinnen und Sportler wertvolle Inputs für ihre Laufbahn. Sie können sich zudem untereinander sowie mit Spitzenathletinnen und –athleten austauschen und vernetzen. Der Anlass ist auch ein wichtiger Beitrag zur interkantonalem Zusammenarbeit im Bereich der Leistungssportförderung.»


contact: Joëlle Perret, Projektleiterin schappo, Kantons- und Stadtentwicklung, +41 61 267 91 31 | Remo Gallacchi, Präsident «Baseldytschi Bihni», +41 76 581 19 68

lead_de: Die schappo Kommission hat im August 2024 entschieden, die «Baseldytschi Bihni» mit dem 53. Prix schappo auszuzeichnen. Klein aber fein, und schon 132 Jahre uf em Buggel. Die «Baseldytschi Bihni» zeigt lokale Kleintheaterkunst mit über 50 Vorstellungen jedes Jahr. Nebst der Unterhaltung des Publikums geht es darum, den Basler Dialekt zu fördern, zu pflegen und diesem eine Bühne zu geben. 85 Freiwillige sind unermüdlich im Einsatz, um dies möglich zu machen. Der Eintritt zum Theaterabend ist frei, ein Austrittsbatzen wird geschätzt.

title_de: Der 53. Prix schappo geht an die «Baseldytschi Bihni»

content_de:
«Wär uff dr Baseldytsche Bihni spiile mecht, muess e weeneli en Egge ab ha!» So beschreibt Präsident Remo Gallacchi mit einem Augenzwinkern seine Theatergruppe. Die Aktiven der «Baseldytschi Bihni» engagieren sich Jahr für Jahr ehrenamtlich, um dem Basler Publikum einen kulturellen Leckerbissen, e Mimpfeli, servieren zu können – im zeitgemässen Baseldytsch nota-bene. Und das seit über 100 Jahren.

Die Vorfreude könnte nicht grösser sein. Der Vorhang geht auf. Das Publikum klatscht. Die Komödie im Lohnhof-Keller beginnt. Die passionierten Theatermacherinnen und -macher haben monatelang das neue Stück eingeübt, die Kulissen gebaut, die Kostüme genäht und alles vorbereitet. Ob als Darstellerin oder als Darsteller auf der Bühne, als Souffleuse oder als Lichttechniker vor resp. hinter der Bühne, ob beim Ausschenken von Getränken im Foyer oder bei der Billette-Reservation: Jede Saison werden so 4'800 Freiwilligenstunden geleistet.

Dieser aufwändige Einsatz hat auch die schappo Kommission überzeugt: Das freiwillige Engagement der Aktivmitglieder macht es möglich, dass Dialekt- Komödien einen festen Platz in der Basler Kulturagenda haben. Es trägt direkt und niederschwellig zur Vermittlung und zum Erhalt des Basler Dialekts bei.

Dass die «Baseldytschi Bihni» mit diesem grossen Freiwilligeneinsatz seit so vielen Jahren erfolgreich betrieben wird, findet die Kommission eindrücklich und würdigt dieses Engagement deshalb mit dem 53. Prix schappo.

Die öffentliche Preisverleihung mit Regierungspräsident Dr. Conradin Cramer findet am Mittwoch, 6. November 2024 um 18.00 Uhr (mit anschliessendem Apéro) im «Kellertheater im Lohnhof», Im Lohnhof 4, 4051 Basel statt.


contact: Simon Leuenberger, Leiter Grünflächenunterhalt, +41 61 267 67 31

lead_de: Jedes Jahr von Juni bis September kontrolliert die Stadtgärtnerei den gesamten Baumbestand auf öffentlichem Grund. In diesem Jahr war der Sommer eher nass, was für die Natur, insbesondere aber auch für die Basler Stadtbäumen, sehr gut war. Trotzdem müssen 261 Bäume im öffentlichen Raum ersetzt werden. Ungenügende Stabilität, Kronenteile, die abzubrechen drohen oder fehlendes Entwicklungspotenzial sind die häufigsten Gründe, die zum Ersatzentscheid führten. Leider sind davon 187 geschützte Bäume betroffen, die am 6. November 2024 im Kantonsblatt öffentlich publiziert werden. Die Ersatzpflanzungen mit jungen, gesunden und zukunftsfähigen Bäumen erfolgen im Herbst 2025.

title_de: Für einen gesunden Baumbestand müssen 261 Bäume durch Jungbäume ersetzt werden

content_de:
Auch in diesem Jahre wurden die rund 27'500 Bäume auf öffentlichem Grund der Stadt Basel von Baumspezialistinnen und –Spezialisten untersucht. Bei der Untersuchung wird speziell der Krankheitsbefall, die Stabilität des Baumes und dessen Sicherheit geprüft. Somit wird jedes Jahr der gesamte Baumbestand durch die Spezialistinnen und Spezialisten der Stadtgärtnerei kontrolliert, um einen vitalen, sicheren und nachhaltigen Baumbestand gewähren zu können. Nach Abschluss der diesjährigen Jahreskontrolle stufte die Stadtgärtnerei 261 Bäume aufgrund von Schädlingsbefall, Fehlentwicklung, Absterben von Kronenteilen oder wegen der natürlich auftretenden Altersschwäche als «potenziell gefährlich» ein. Bäume oder grosse Astpartien könnten unvorhergesehen oder bei extremen Wetterereignissen brechen und Schaden anrichten oder vor allem im städtischen Umfeld, Personen verletzen. Um diese Risiken so gut wie möglich zu minimieren, wird die Stadtgärtnerei diese Bäume im Januar 2025 entfernen und im darauffolgenden Herbst – möglichst an gleicher Stelle – durch gesunde Jungbäume in verschiedenen und zukunftsfähigen Arten, ersetzen. So kann der Baumbestand in der Stadt Basel auch für die künftigen Generationen erhalten werden. Das Entfernen von geschützten Bäumen im öffentlichen Raum bedarf einer Fällbewilligung durch das Bau- und Gastgewerbeinspektorat, deshalb werden die betroffenen 187 Bäume im Kantonsblatt öffentlich publiziert.

Baumersatz mit Baumartenwechsel an der Flughafen- und Neudorfstrasse
Eine besondere Situation zeigt sich an der Flughafenstrasse und der Neudorfstrasse: Hier säumen seit rund 24 Jahren Spitzahorne die beiden Strassen. Leider hat sich in den vergangenen Jahren gezeigt, dass sich diese einheimische Baumart trotz ihrer damalig bekannten Widerstandsfähigkeit an diesen Standorten nicht wie erwartet entwickelt. Im Gegenteil, die Bäume sterben in der Krone ab, am Stamm bilden sich starke Risse, Pilzbefall ist die Folge und es besteht Bruchgefahr. Aus diesem Grund hat sich die Stadtgärtnerei für diese Standorte, schon vor mehreren Jahren für einen Baumartenwechsel entschieden. Im Januar 2025 müssen aufgrund der genannten Schädigungen 19 der noch vorhandenen Spitzahorne entfernt werden. Im Herbst 2025 werden an gleicher Stelle 19 junge, gesunde und widerstandsfähige Erlen, Zerreichen und Hopfenbuchen gepflanzt. Mit diesem Baumartenwechsel ist die Stadtgärtnerei überzeugt, innerhalb der kommenden 4 bis 5 Jahren das Kronenvolumen wieder ausgeglichen zu haben.

Die 187 bewilligungspflichtigen Bäume werden im Kantonsblatt am Mittwoch, 06. November 2024, publiziert. Sie können auch im Internet unter Städtischer Baumbestand | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) eingesehen werden. Die veröffentlichte Liste umfasst sämtliche bewilligungspflichtigen Bäume. Dies sind Bäume mit einem Umfang über 90 cm, respektive über 50 cm, je nach Baumschutzgebiet sowie noch kleinere Ersatzbäume von geschützten Bäumen. Für jeden Baum sind im Internet die Baumart, der Stammumfang, der Fällgrund sowie Angaben zur Ersatzpflanzung abrufbar. Auf der öffentlichen Karte von MapBS sind die Standorte der Bäume ersichtlich. Alle Dokumente liegen auch beim Bauinspektorat in Papierform auf. Vor Ort sind alle zur Fällung ausgeschriebenen Bäume am Baumstamm mit einem roten Punkt markiert. Bei Fragen oder Unklarheiten gibt die Stadtgärtnerei gerne Auskunft. Allfällige Einsprachen erfolgen jedoch in jedem Fall schriftlich ans Bau- und Gastgewerbeinspektorat.

Hinweise

Die 187 bewilligungspflichtigen Bäume können im Internet unter MapBS und unter Städtischer Baumbestand | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) eingesehen werden.


contact: Dr. Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, +41 61 267 96 01, markus.koenig@bs.ch

lead_de: Die internationale Rating-Agentur Standard & Poor’s bewertet die Kreditwürdigkeit des Kantons Basel-Stadt erneut mit der Bestnote AAA. Der Ausblick wird als stabil bezeichnet, obwohl Basel-Stadt grosse Investitionen in die Bereiche Klimaschutz, Wohnen und Infrastruktur tätigt und die geopolitischen Risiken zunehmen. Das Triple-A-Rating verdeutlicht die verantwortungsvolle und solide Finanzpolitik des Kantons.

title_de: Triple A: Die finanzielle Situation von Basel-Stadt ist gut und stabil

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt lässt seine Finanzlage und die langfristige Perspektive von der renommierten Rating-Agentur Standard & Poor’s (S&P Global) bewerten. Seit 2018 erhält Basel-Stadt die höchste Bonitätsstufe. Nun hat S&P Global die Bestnote AAA erneut bestätigt.

Dynamischer Wirtschaftsstandort

Der Kanton Basel-Stadt verfüge über eine dynamische Wirtschaft, eine starke Steuerbasis und eine moderate Schuldensituation. S&P Global erwartet, dass die Wirtschaft in Basel-Stadt im schweizweiten Vergleich auch weiterhin überdurchschnittlich wächst. Die finanzielle Perspektive ist stabil. In der Beurteilung der internationalen Rating-Agentur ist auch die Umsetzung der OECD-Mindestbesteuerung berücksichtigt. Der Regierungsrat hat das Basler Standort-Paket zuhanden des Grossen Rats verabschiedet, um den Wirtschaftsstandort zu stärken.

Hohes Investitionsvolumen als Herausforderung

Aufgrund der erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung steigen auch die Zahlungen in den Nationalen Finanzausgleich. Dies wird von S&P Global ebenso erwähnt, wie das bereits umgesetzte Steuerpaket, das zu Mindereinnahmen in der Höhe von 112 Millionen Franken pro Jahr führt. Als zentrale Herausforderung werden die ambitionierten Investitionspläne unter anderem in den Bereichen Klimaschutz, preisgünstiger Wohnraum und Infrastrukturprojekte genannt. Im Jahr 2027 dürften die Investitionen auf 672 Millionen Franken steigen. S&P Global erwartet von Basel-Stadt, die anstehenden Investitionen so zu planen, dass die Verschuldung nicht übermässig ansteigt.

Innovative Finanzierungsinstrumente

Basel-Stadt setzt neben konventionellen Finanzanleihen (Bonds) seit Jahren auch auf sogenannte Green Bonds und Social Bonds. 2023 hat Basel-Stadt im Rahmen eines Pilotprojekts erstmals eine digitale Finanzanleihe (Digital Bond) lanciert. Damit zeige der Kanton Basel-Stadt, dass er mit seinem Finanzmanagement rasch auf Marktentwicklungen reagieren könne. Dieser breite Finanzmarktzugang unterstützt gemäss S&P Global die gute Liquiditätssituation von Basel-Stadt und damit auch die Ratingbeurteilung.

Trotz der guten Situation und dem stabilen Ausblick bleiben eine hohe Budgetdisziplin und eine starke Kontrolle über die finanzielle Entwicklung wichtige Faktoren, damit Basel-Stadt auch in Zukunft die Bonitätsstufe AAA erreicht.

Hinweise

Standard & Poor’s (S&P Global) ist eine der wichtigsten internationalen Rating-Agenturen. Der Kanton Basel-Stadt erhielt 2018 zum ersten Mal die höchste Wertung AAA (Triple A). Dank der höchsten Kreditwürdigkeit (Bonität) kann er seine Schulden auf dem Kapitalmarkt günstiger refinanzieren.


contact: Judith Hindermann, Leiterin Mittelschulen/Projektleiterin WEGM, +41 61 267 42 98

lead_de: Der Erziehungsrat des Kantons Basel-Stadt hat am 4. November 2024 die neue Stundentafel für die Gymnasien sowie die Einführung des Schwerpunktfachs Informatik ab dem Schuljahr 2027/28 beschlossen. Diese Entscheidungen erfolgen im Rahmen der nationalen Vorgaben zur Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität (WEGM) und basieren auf den Ergebnissen einer umfassenden Konsultation.

title_de: Beschlüsse des Erziehungsrats zur Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität (WEGM)

content_de:
Im Zuge von WEGM hat der Erziehungsrat Basel-Stadt am 4. November 2024 zwei zentrale Beschlüsse gefasst:

Neue Stundentafel: Die neue Stundentafel gilt ab dem Schuljahr 2027/28 und setzt die Vorgaben von WEGM um. Diese verlangen die Aufwertung der Fächer Informatik sowie Wirtschaft und Recht zu Grundlagenfächern und eine Wahlmöglichkeit zwischen Französisch und Italienisch als zweite Landessprache. Die Gesamtstundendotation wird nur leicht von aktuell total 134 auf 135 Jahreslektionen erhöht.

Einführung des Schwerpunktfachs Informatik: Ab dem Schuljahr 2027/28 wird das Schwerpunktfach Informatik eingeführt, das die vielfältigen Anforderungen der digitalen Bildung adressiert.

Konsultation und Partner
Die Konsultation, die vom 14. August bis 27. September 2024 durchgeführt wurde, umfasste Lehrpersonen, Schulleitungen, die Kantonale Schulkonferenz, den Kantonalverband der Mittelschullehrpersonen (VMBS), die Universität Basel, die Pädagogische Hochschule sowie weitere relevante Bildungspartner. Die Unterstützung für das Schwerpunktfach Informatik sowie die positive Resonanz zur neuen Stundentafel führten zu den entsprechenden Entscheiden. Auf die Einführung des Schwerpunktfachs Ernährung/Gesundheit/Sport sowie eine neue Allokation der Schwerpunktfächer an den einzelnen Schulstandorten wird aufgrund breiter Ablehnung verzichtet.

Nächste Schritte
Das Erziehungsdepartement wird in Zusammenarbeit mit den Fachschaften die Lehrpläne für alle Grundlagenfächer, Schwerpunktfächer, die Maturarbeit und das Fach Sport erarbeiten und dem Erziehungsrat Ende 2025 zum Beschluss vorlegen.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 179'600 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat dem Verein «baukult - Freiwillige Basler Denkmalpflege» für die Publikation und Vermittlung: «Farbkultur im Kanton Basel-Stadt» vom November 2024 bis Mai 2026 einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von 85'000 Franken bewilligt. Der Farbatlas erhebt die Farbigkeit der Stadt von heute. Die Farben der Stadt sind identitätsstiftend und helfen, die Geschichte der Stadt lesbar zu machen. Der Verein plant dabei für 2026 eine Reihe von Führungen und Vorträgen im Rahmen architekturvermittelnder Veranstaltungen.

Weiter hat der Regierungsrat dem Schweizer Verband für nachhaltige Events SVNE einen Beitrag von 60'000 Franken bewilligt. Der neue Verein mit Sitz in Basel-Stadt ist aus der IG Saubere Veranstaltungen hervorgegangen. Die bewilligten Mittel gelten dem Vorhaben, das Event-Profil 2.0 und die Website dazu zu überarbeiten und zu erweitern. Dabei definiert der SVNE ökologische, soziale und wirtschaftliche Kriterien für Veranstaltungen unterschiedlicher Grössen und Arten. Ein digitales Tool (EVENTprofil) zur Berechnung und Darstellung der Nachhaltigkeit wird den Veranstaltenden gratis zur Verfügung gestellt. Das Tool dient Veranstaltenden, ökologischen Handlungsbedarf selber zu identifizieren. Die Kriterien und das Tool können aber auch Grundlage bieten für die Einschätzung einer Veranstaltung durch Behörden, Förderstellen und Sponsoren.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Theateraufführungen «Die dritte Kolonne», 10. und 23. Februar 2025, Theater Bau3, Verein Freie Bühne Basel, Fr. 12'000.

Projekt «New Graphic Standard: Ratgeber zur umweltbewussten Gestaltung und Produktion von Druckerzeugnissen», per August 2025, online, Verein New Graphic Standard, Fr. 10'000.

Chorkonzert «Dresdener Weihnacht – Weihnachtshistorie des Magnificats von Heinrich Schütz», 7. Dezember 2024, Martinskirche, Verein Neuer Basler Kammerchor Fr. 7'100.

Publikation «Marcel Tanner: ein Forscherleben zwischen Hier & Dort», März 2025, Hier & Jetzt-Verlag Zürich, Fr. 5'500 Franken.


contact: Goetz Arlt, Leiter Sekundarstufe I, +41 61 267 54 67, goetz.arlt@bs.ch

lead_de: Ab dem Schuljahr 2025/26 nimmt die neue, zwölfte Sekundarschule des Erziehungsdepartements Basel-Stadt vorerst an der Gartenstrasse ihren Betrieb auf. Der definitive Standort ist noch in Abklärung, doch die Schülerinnen und Schüler können den Standort Gartenstrasse voraussichtlich mehrere Jahre nutzen.

title_de: Neuer Sekundarschulstandort Gartenstrasse ab Schuljahr 2025/2026

content_de:
Das Erziehungsdepartement Basel-Stadt plant eine neue Sekundarschule, um den steigenden Bedarf an Schulplätzen zu decken. Aufgrund der knappen Platzverhältnisse in Basel steht der endgültige Standort noch nicht fest. Die neue Sekundarschule wird deshalb zunächst an der Gartenstrasse starten und ab dem Schuljahr 2025/26 ihre ersten sechs bis acht Klassen aufnehmen. Insgesamt bietet der Standort Platz für bis zu 18 Klassen, was den Schülerinnen und Schülern ermöglicht, den Standort voraussichtlich mehrere Jahre zu besuchen.

Der Standort Gartenstrasse bietet mit seiner zentralen Lage und den grünen Aussenflächen ideale Bedingungen für eine Schule. Die Räume zeichnen sich durch moderne Haustechnik aus, die für ein angenehmes Raumklima sorgt. Bis Sommer 2025 werden die Innenräume für die schulischen Anforderungen angepasst, sodass die neue Sekundarschule die Möglichkeit hat, das Raumkonzept für ihre pädagogische Ausrichtung mitzugestalten.


contact: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, +41 61 267 42 30 | Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 93 10

lead_de: Im kommenden Jahr können zwei Superblock Tests starten. Die Verkehrsanordnungen für den Superblock Test im Matthäus und für einen Teil des Superblock Tests St. Johann sind rechtskräftig. 2025 startet das Präsidialdepartement den partizipativen Prozess für die Ausstattung der Superblock Tests. Ein Teil des Superblock Tests St. Johann im Perimeter Fatiostrasse – Jungstrasse kann derzeit nicht weiterbearbeitet werden, da hier das Rechtsverfahren noch hängig ist.

title_de: Grünes Licht für zwei Superblock Tests im Matthäus und im St. Johann

content_de:
Der Superblock Test im Matthäus kann wie geplant umgesetzt werden. Der Superblock Test im St. Johann war in zwei voneinander unabhängigen Perimetern geplant, die auch separat publiziert wurden. Der Superblock Test im Perimeter Davidsbodenstrasse – Davidsrain – Am Krayenrain kann wie geplant umgesetzt werden.

Im Januar 2024 hat der Regierungsrat entschieden, in den beiden Quartieren Matthäus und St. Johann je einen Superblock zu testen. Der Kanton informierte die Bevölkerung im März 2024 über die geplanten Superblock Tests und publizierte die Parkplatzaufhebungen und nötigen Signalisationsänderungen im Kantonsblatt. Gegen diese Publikationen gingen Rekurse ein, die alle abgewiesen wurden. Im Perimeter Fatiostrasse – Jungstrasse wurden gegen diese Abweisungen wiederum zwei Rekurse angemeldet.

Im neuen Jahr startet nun der partizipative Prozess für die Ausstattung und Möblierung der beiden Superblock Tests. Es geht dabei um die Nutzung der frei werdenden Parkplatzflächen im öffentlichen Strassenraum, die während der Testphase für eine vielfältige Nutzung zur Verfügung stehen. Die Quartierbevölkerung und insbesondere die Anwohnenden und künftigen Nutzerinnen und Nutzer der beiden Superblock Tests sind eingeladen, sich einzubringen und zu engagieren. Der Kanton wird rechtzeitig darüber informieren.

Bei den Superblock Tests handelt es sich um mobile, temporäre Massnahmen. Das Konzept Superblock stammt ursprünglich aus Barcelona. Dabei handelt es sich um vielfältig nutzbare, begrünte und verkehrsberuhigte Quartierstrassen. Im Sinne von «Stadt als Labor» will der Regierungsrat mit den Superblock Tests herausfinden, wie ein Superblock in Basel erfolgreich umgesetzt werden kann. Auslöser der Tests sind Vorstösse aus der Bevölkerung und der Politik, die ein nachhaltigeres und klimagerechteres Wohnumfeld fordern.

Sollten die Superblocks erfolgreich getestet werden, erarbeitet der Kanton ein Rahmenkonzept Superblocks in Basel samt Ratschlag zur Einführung von Superblocks.

Weitere Informationen zu den geplanten Superblock Tests: www.bs.ch/superblock


contact: Manuel Staub, Leiter Fachstelle Messen und Märkte, +41 61 267 70 43, manuel.staub@bs.ch

lead_de: Am Sonntag endet die Basler Herbstmesse 2024 auf sechs von insgesamt sieben Messeplätzen in der Basler Innenstadt. Die Messeverantwortlichen sind mit dem Verlauf und dem Publikumsaufkommen sehr zufrieden, was auch dem sehr schönen Wetter zu verdanken ist. Auf dem Petersplatz mit dem Hääfelimäärt laden noch bis Dienstag 274 Angebote zum Einkaufen, Bummeln und Geniessen ein.

title_de: Petrus meinte es gut mit der Basler Herbstmesse 2024

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2024 ist aufgrund des sehr schönen Wetters ein Spitzenjahr für die Basler Herbstmesse. Die Herbstmesse konnte bis anhin auf allen Plätzen, besonders an den Wochenenden, ein sehr hohes Publikumsaufkommen verzeichnen. Diese Einschätzung teilen die Organisatoren mit vielen Vertreterinnen und Vertretern der Schaustellerbranche und der Marktfahrenden. Insgesamt dürften bis zum Messeende weit über eine Million Besucherinnen und Besucher die Herbstmesse 2024 besucht haben.

Die Basler Herbstmesse 2024 zeichnete sich auch durch viele Neuheiten aus. Die 33 neuen Bahnen und Stände sind beim Publikum sehr gut angekommen. Neu war in diesem Jahr auch die erstmalige Verlosung des «Goldenen Jetons» an eine Familie im Rahmen der überregionalen Werbekampagne «Mäss with me!». Dieser ermöglichte Gratisfahrten auf allen Bahnen während des ersten Messewochenendes. Das Konzept hat sich bewährt und die Organisatoren der Basler Herbstmesse können sich vorstellen, auch nächstes Jahr wieder einen ‹Goldenen Jeton› zu verlosen.

Zudem wurde dieses Jahr auf dem Messeplatz und auf der Rosentalanlage in einem Pilotprojekt ein Pfandsystem für PET-Flaschen getestet. Das Pilotprojekt wird derzeit ausgewertet. Über das weitere Vorgehen wird nach Vorliegen der Ergebnisse entschieden.

Petersplatz bis Dienstag geöffnet

Auf dem Petersplatz mit dem Hääfelimäärt hat die Basler Herbstmesse noch bis Dienstag,
12. November 2024, von 11 bis 20 Uhr geöffnet. Hier laden insgesamt 211 Handelsstände, 24 Süsswarenstände und 30 Verpflegungsangebote zum Bummeln, Einkaufen und Geniessen ein. Für Kinder gibt es zudem sechs Bahnen, einen Angelspass sowie das Theater «Hände hoch».


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt führte im und um den Bahnhof SBB eine weitere Grosskontrolle gegen Straftaten im öffentlichen Raum durch. Beteiligt waren verschiedene nationale und internationale Sicherheitsbehörden, darunter die französische Police aux frontières und die deutsche Bundespolizei. Der Einsatz hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist. Rund 200 Personen wurden kontrolliert, zwölf Personen wurden festgenommen.

title_de: Erneute Grosskontrolle im und um den Bahnhof SBB

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Die Kantonspolizei Basel-Stadt führte bereits am 17. April 2024 mit einem Grossaufgebot, unterstützt von verschiedenen Partnerorganisationen, eine Grosskontrolle gegen Kriminalität im öffentlichen Raum durch. Details können der Medienmitteilung vom 18. April 2024  entnommen werden.

Da diese Grosskontrolle Wirkung zeigte, wurde am 6. November 2024, im Rahmen des «Trinationalen Sicherheitstags zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum» erneut eine Grosskontrolle durchgeführt.

Der Bahnhof SBB ist eine internationale Drehscheibe des Reiseverkehrs und immer wieder Hotspot verschiedener Delikte. Im Rahmen dieser Grosskontrolle wurden rund 200 Personen kontrolliert und zwölf Personen wegen Widerhandlungen gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz oder Ausweisfälschung festgenommen.

Unterstützt wurde die Kantonspolizei Basel-Stadt von Partnern der Polizei Basel-Landschaft, des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit, des Migrationsamtes Basel-Stadt, der französischen Police aux frontières, der deutschen Bundespolizei sowie der Transportpolizei der SBB.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt dankt allen beteiligten Kräften für die erfolgreiche Zusammenarbeit.


lead_de: Am Freitagvormittag ereignete sich am Steinenberg ein schwerer Unfall, als ein parkierter Lieferwagen aufgrund der abschüssigen Strasse ins Rollen geriet und zwei Personen erfasste. Die Verletzten wurden von zivilen Helfern und anschliessend von der Sanität betreut. Die Verkehrspolizei hat die Ermittlungen zur Unfallursache aufgenommen.

title_de: Zwei Personen durch rollenden Lieferwagen verletzt

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Am Freitag, 8. November gegen 11.15 Uhr geriet ein auf dem Trottoir am Steinenberg abgestellter Lieferwagen aus noch ungeklärter Ursache ins Rollen. Das Fahrzeug erfasste zwei Passanten und verletzte sie.

Couragierte Passanten reagierten sofort und konnten durch gemeinsames Anheben des Lieferwagens eine unter dem Fahrzeug eingeklemmte Person noch vor dem Eintreffen der Einsatzkräfte befreien.

Eine der verletzten Personen musste durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt zur weiteren Behandlung ins Spital gebracht werden.

Die Verkehrspolizei hat die Ermittlungen zur Unfallursache aufgenommen. Der Lieferwagen wurde für weitere Untersuchungen sichergestellt.