contact: Thomas Steffen Tel. +41 61 267 45 20 thomas.steffen@bs.ch Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Seit anfangs 2019 sind im Kanton Basel-Stadt vermehrt Fälle von resistenten Keimen nachgewiesen worden, vor allem im Universitätsspital Basel. Es handelt sich um Vancomycin-resistente Enterokokken (VRE), Bakterien, die auf das Antibiotikum Vancomycin resistent sind. Schwere Erkrankungen bedingt durch VRE sind selten und betreffen in der Regel immungeschwächte Personen und schwerkranke Menschen. Mit speziellen Massnahmen wird gegenwärtig die Ausbreitung der VRE eingedämmt.

title_de: Häufung von resistenten Keimen in Basel-Stadt

content_de:
Seit 2019 sind dem Kantonsarzt Basel-Stadt rund 40 Nachweise von Vancomycin-resistenten Enterokokken (VRE) bei Patientinnen und Patienten gemeldet worden, vor allem im Universitätsspital Basel, aber auch in der Universitären Altersmedizin FELIX PLATTER. Das ist eine unüblich hohe Zahl, die Massnahmen bedingt, damit sich diese Resistenz nicht weiter ausbreiten kann.

Enterokokken sind grundsätzlich normaler Bestandteil der Darmbesiedelung. Sie werden auch in Böden und Abwässern gefunden. Übertragen werden die Bakterien von einer Person zur anderen vor allem über die Hände, aber auch über Kontakt mit Oberflächen und Gegenständen sowie selten Kleider. Gelegentlich können diese Bakterien Grund für eine Infektion sein. VRE sind auf das Reserve-Antibiotikum Vancomycin resistent. Eine Resistenz bedeutet, dass das normalerweise zur Behandlung eingesetzte Antibiotikum nicht mehr wirkt und mögliche Infektionen, insbesondere bei schwerkranken Personen, schwerer behandelbar sind.

In der Schweiz stellen VRE insbesondere für Gesundheitsinstitutionen mit hoch spezialisierten Abteilungen eine zunehmende Belastung dar, ebenso für Pflegeheime. In den letzten Jahren kam es hauptsächlich in den Kantonen Waadt und Bern zu grösseren Ausbrüchen von VRE. Von diesen Kantonen aus wurde die Verbreitung auch in weitere Spitäler anderer Kantone nachgewiesen. In den letzten vier Jahren hat sich die Anzahl nachgewiesener Fälle in der Schweiz rund versechsfacht.

Die Häufung von VRE-Nachweisen seit anfangs 2019 muss vor diesem Hintergrund gesehen werden. Entsprechend hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt bereits im September 2018 alle Pflegeheime im Kanton Basel-Stadt über die nötigen Massnahmen bei mit VRE besiedelten Bewohnerinnen und Bewohnern von Heimen informiert. Zudem haben das Universitätsspital Basel und die Universitäre Altersmedizin FELIX PLATTER alle notwendigen Massnahmen wie Intensivierung der Hygienemassnahmen, Kontaktisolation oder Abklärung von Kontakten jeweils ergriffen. Dies in enger Zusammenarbeit mit den Medizinischen Diensten des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt, welche die epidemiologische Überwachung für den Kanton gewährleisten. Das Ziel dieser Interventionen ist es, die Ausbreitung von VRE so weit wie möglich einzudämmen, auch wenn eine vollständige Elimination aufgrund der hohen Überlebensfähigkeit dieser Bakterien schwierig ist.

Aufgabe des Gesundheitsdepartementes: epidemiologische Überwachung

Aufgabe des Gesundheitsdepartementes ist die epidemiologische Überwachung im Kanton im Auftrag des Bundes. Ärztinnen und Ärzte in Spitälern oder in selbständigen Praxen sowie Laboratorien sind verpflichtet, dem Gesundheitsdepartement das Auftreten bestimmter übertragbarer Krankheiten zu melden. So kann der Kantonsarzt die Krankheitsausbreitung kontrollieren, die Bevölkerung vor Ausbrüchen schützen und geeignete Massnahmen zur Bekämpfung einleiten.

Das Bundesamt für Gesundheit legt die Liste der meldepflichtigen Erkrankungen fest. Neben spezifischen meldepflichtigen Erregern sind auch Häufungen und besondere Ereignisse zu melden.

Tipps für Besucherinnen und Besucher von Spitälern und Pflegeheimen

Die wichtigste Massnahme zur Verhinderung einer Übertragung ist die hygienische Händedesinfektion. Das heisst, Besucherinnen und Besucher im Spital oder im Pflegeheim sind gebeten, sich beim Betreten des Gebäudes und nach Besuchsende die Hände zu desinfizieren.

Liegt eine Erkrankung aufgrund von VRE bereits vor, ist die strikte Einhaltung von Isoliermassnahmen mit Instruktionen für Besuchende gemäss Gesundheitspersonal zu beachten.


contact: Dominique Jeanneret Bauleiter, Projektierung und Bau, Stadtgärtnerei Basel +41 61 267 67 25 Gaetano Castiello Projektverfasser, Planungsamt Basel-Stadt +41 61 267 42 09

lead_de: Heute, 20. Juni 2019, lud die Stadtgärtnerei Basel die Bewohner und Bewohnerinnen der Erlenmatt sowie Projektpartner und weitere Gäste wie Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann ein, mit ihr den fertiggestellten Max Kämpf-Platz offiziell zu eröffnen. Der 7000 Quadratmeter grosse «Quartierplatz mit Charme» ist dem Basler Kunstmaler Max Kämpf gewidmet. Entsprechend flossen Ausdrucksformen des Künstlers in die Gestaltung ein.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Erlenmatt: Eröffnung Max Kämpf-Platz

content_de:
Der neu erstellte Max Kämpf-Platz umfasst 7000 Quadratmeter und liegt im südlichen Teil des Stadtteils Erlenmatt. Rund 70 Bäume begrünen und beschatten ihn künftig, sobald die kürzlich gepflanzten Jungbäume an Grösse und Volumen zugelegt haben. Der Max Kämpf-Platz ist in vier Bereiche unterteilt, die ganz unterschiedliche Nutzungen zulassen: Einer der vier Bereiche bietet Kindern mit seiner sanften Modellierung eine interessante Rasenfläche zum Spielen oder ist für Erholungssuchende eine bequeme Liegewiese. Ein zweiter Teil ist als grosszügige Hügellandschaft mit Wasserspiel angelegt, das im Sommer für Abkühlung sorgt. Ein dritter Bereich ist mit einem Hartbelag ausgerüstet, der sich für Quartiermärkte und Anwohnerfeste eignet. Die naturbelassene Fläche des vierten Bereichs beherbergt demnächst eine bunte Blumenwiese, die sich mit den Jahreszeiten verändert. Der umlaufende Weg grenzt die vier unterschiedlichen Felder voneinander ab. Er lädt zum Promenieren ein und dient mit seinen Stufen gleichzeitig als Sitzmöglichkeit. Das Planungsamt hat die einzelnen Räume bewusst offen gestaltet, um auch spätere Bedürfnisse der Quartierbevölkerung zu ermöglichen.

Namensgeber des neuen Quartierplatzes und Inspirator für dessen Gestaltung ist Max Kämpf. Der 1982 verstorbene Basler Künstler war äusserst vielseitig, der jetzt eröffnete Platz erfüllt ebenfalls ganz unterschiedliche Ansprüche. Die Zahl Vier war für Max Kämpf sehr bedeutungsvoll, die vier Bereiche des Platzes nehmen dies auf. Max Kämpf hat einen bedeutenden Abschnitt seines Lebens bei den Navajo-Indianern in den USA verbracht, die sein Wesen und sein künstlerisches Werk stark prägten. Die Navajo-Indianer stellen den Kosmos als Kreis dar und unterteilen ihn in vier Welten. Diese Darstellung und vor allem den Schwung dieser Kreise nimmt das umlaufende Wegeband auf. Die Stadtgärtnerei publiziert ein Informationsblatt, das den Bezug der Gestaltungselemente des Platzes mit dem Schaffen von Max Kämpf erläutert.

Am Eröffnungsanlass wurde deutlich, wie Max Kämpf mit Detailkenntnis und viel Herzblut ein gebührendes Andenken geschaffen wurde. Seine Liebe zur Fasnacht, zu Vögeln und Indianern kam bei den unterschiedlichen Ansprachen zum Ausdruck. So stellte Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann fest, dass «dieser Platz zu Ehren von Max Kämpf den äusserst vielseitigen und für Basel bedeutenden Künstler gebührend repräsentiert».

Der Bau des Max Kämpf-Platzes – inklusive des Landerwerbs – kostete 6,2 Millionen Franken und wird aus dem Mehrwertabgabefonds finanziert. Die budgetierten Gesamtkosten wurden eingehalten und der Platz konnte termingerecht für die Bevölkerung eröffnet werden.

Hinweise

Informationsblatt zur Gestaltung des Max Kämpf-Platzes

content_format: html


contact: Petra Huser Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Telefon: +41 (0)61 267 44 68 www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

lead_de: Heute, Dienstag 18. Juni 2019, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine zuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst der Regierungsrat Hans-Peter Wessels die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

title_de: Begrüssung für Zuziehende - Willkommen in Basel!

content_de:
Der erste Programmteil von «Willkommen in Basel» vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Fachpersonen aus der Verwaltung und aus Non-Profit Organisationen informieren über wichtige Themen der Alltagsbewältigung wie beispielsweise zu dem Anmeldeverfahren oder dem Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Sarah Nevill, Baselkennerin von ihrer eigenen Migrationserfahrung und vom Alltag, dem Brauchtum und den Traditionen in Basel.

Der zweite Programmteil bietet den Zuziehenden Informationen sowie persönliche Beratung, um den Einstieg in Basel zu erleichtern. Ein umfangreicher Informationsmarkt vermittelt Informationen zu den Themen Beratung, «Neu In Basel», Steuern, Schulen, Familien und Tagesstrukturen, Arbeit und Ausbildung, Deutsch lernen, Gesundheits- und Sozialversicherungen sowie Freizeit, Begegnung und Sport. Die Zuziehenden können sich mit ihren Anliegen direkt an die verschiedenen Akteure aus der Basler Verwaltung, aus öffentlich-rechtlichen Betrieben sowie aus Non-Profit Organisationen wenden.

Der Basler Regierungsrat bekennt sich seit 1999 zu einer offenen Willkommenskultur. Ziel ist es, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basels Lebensqualität sowie ein sicheres und gedeihliches Zusammenleben zu fördern. Der Kanton optimiert mit verschiedenen Bausteinen das bestehende Konzept und nimmt mit seinem Willkommensgedanken eine schweizweite Pionierrolle ein.

Der Begrüssungsanlass «Willkommen in Basel» findet auf Deutsch statt, mit Übersetzung in die Sprachen Englisch und Französisch. Der Informationsmarkt auf dem Schiff trägt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Zuziehenden, sowie zu verwaltungsinternen und -externen Anlaufstellen Rechnung. Zusätzlich zu dieser Willkommensveranstaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt Begrüssungsanlässe in den Wohnquartieren durchgeführt. Diese fördern den Austausch und das Kennenlernen der individuellen Strukturen und Angebote in den Quartieren. Des Weiteren werden Begrüssungs- und Integrationsgespräche sowie Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), angeboten. Mit diesen Massnahmen setzt der Kanton Basel-Stadt seine Willkommenskultur um und unterstützt Zuziehende beim Einleben und Ankommen in Basel.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Zuziehende, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

Neben der Begrüssung für Zuziehende im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Medienreferat Justiz- und Sicherheitsdepartement, Telefon 061 267 49 49 Dr. Evelyn Ilg Hampe, Telefon 061 385 25 31 Stv. Kantonschemikerin, Kantonales Laboratorium, Gesundheitsdepartement

lead_de: Die sommerlichen Temperaturen locken viele Schwimmerinnen und Schwimmer in den Rhein. Damit der Badespass auch einer bleibt, sollten einige Tipps und Regeln unbedingt befolgt werden. Besonders die für Schwimmerinnen und Schwimmer gesperrten Zonen bergen Gefahren. Für die Einschätzung der Wasserqualität gibt es einige hilfreiche Tipps.

title_de: Mit richtigem Verhalten zum sicheren Schwimmvergnügen im Rhein

content_de:
Neben den generellen Schwimmregeln der Schweizerischen Lebensrettungsgesellschaft gilt es im Rhein einige zusätzliche Punkte zu beachten: So ist der Rhein als Fliessgewässer nur für gute Schwimmer geeignet. Nicht zuletzt aus diesem Grunde sind Schwimmhilfen jeglicher Art (Luftmatratzen, Gummiboote etc.) im Rhein verboten. Die Strömung kann durchaus rasch an den Kräften zehren. Festgemachte Boote, Bojen und Brückenpfeiler bergen unter der Wasseroberfläche Gefahren.

In Erinnerung zu rufen gilt es auch das Verhalten gegenüber der Schifffahrt: Besonders die grossen Schiffe können einem Schwimmer nicht ausweichen. Die Sicht des Kapitäns ist eingeschränkt und es gilt genügend Abstand von den Schiffen zu halten. Generell wird empfohlen, nicht in den Schifffahrtsrinnen zu schwimmen. Auffallende Farben beim Schwimmsack, der Badekappe oder den Badekleidern helfen, im Wasser gesehen zu werden.

Ein besonderes Augenmerk ist auf die für Schwimmerinnen und Schwimmer gesperrten Zonen zu legen. Vor der Schleuse in Birsfelden und in allen Hafengebieten herrscht ein absolutes Badeverbot. Neben diversen Hindernissen unter der Wasseroberfläche stellen die manövrierenden Schiffe eine grosse Gefahr dar. Die empfohlenen, wie auch die gesperrten Schwimmzonen, sind auf der Informationsbroschüre und der Internetseite der Kantonspolizei und auf entsprechenden Plakaten entlang des Rheinufers ersichtlich.

Sollte eine Schwimmerin oder ein Schwimmer in Not geraten, gelten für beobachtende Personen die folgenden Verhaltensregeln:

Rettungsmittel zuwerfen (am Rheinufer stehen Rettungsringe bereit)

Hilfe anfordern (Telefon 118 oder 117)

Sich selber nicht in Gefahr bringen

Tipps zur Einschätzung der Wasserqualität

Dass das Schwimmen im Rhein ein Vergnügen bleibt, dazu können einige Tipps zur Einschätzung der Wasserqualität beitragen. Sowohl klimatische Bedingungen als auch die Grösse eines Flusses und dessen Strömungseigenheiten können Einfluss auf die Qualität des Wassers haben. Folgende Faktoren können Badelustigen helfen zu entscheiden, ob, wo und wann sie schwimmen möchten.

Eine eher bessere Flusswasserqualität ist zu erwarten bei:

Schönwetterperioden: Intensive Sonneneinstrahlung sorgt tendenziell für eine bessere Wasserqualität, da die UV-Strahlen der Sonne Bakterien an der Wasseroberfläche abtöten.

grösseren Flüssen mit guter Durchströmung und eher hohem Wasserstand: je grösser ein Fluss ist, desto besser können sich Schmutz und andere Einträge von aussen verdünnen.

Eine abnehmende Flusswasserqualität ist zu erwarten bei:

schlechtem Wetter: Heftige Gewitter und intensive Regenfälle führen durch das Schwemmwasser und die Aufwühlungen zu einer eher abnehmenden Wasserqualität.

Schmelzwasser: Im Frühjahr oder frühen Sommer, wenn die Flüsse oft noch Schmelzwasser führen, ist die Wasserqualität eher schlechter.

kleineren Flüssen und tiefem Wasserstand: Gerade in heissen, trockenen Sommern, wenn der Wasserstand tief ist, können sich allfällige Verschmutzungen konzentrieren und werden nur langsam weggeschwemmt.

Das Kantonale Laboratorium misst die Wasserqualität des Rheins, der Birs und der Wiese in Basel in regelmässigen Abständen. Anfangs Juni 2019 hat das Kantonslabor in diesem Jahr zum ersten Mal die mikrobielle Wasserqualität bestimmt. Da die Probenahme nach einigen sonnigen Tagen erfolgt ist, war die Wasserqualität wie erwartet gut.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
unter anderem in Erfüllung einer Motion von Balz Herter (CVP) dem Grossen Rat eine Vorlage zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern unterbreitet. Diese sieht eine Verdoppelung der Steuerfreigrenze des Feuerwehrsolds der Milizfeuerwehrleute auf 10‘000 Franken sowie Anpassungen an die Bundesgesetzgebung (Steuerharmonisierungsgesetz) vor. (Auskunft: Marc Enz, stv. Leiter der Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

den Antrag Harald Friedl auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend «der Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer gutgeheissen. Der Regierungsrat ist sich mit den Antragsstellenden einig, dass zum Schutz des Erdklimas erhebliche Anstrengungen erforderlich sind, um den Ausstoss von Treibhausgasen und insbesondere CO2 durch menschliche Aktivitäten zu verringern. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sarah Wyss, SP) betreffend «Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements» abzuschreiben. Da die angestossenen Projekte innerhalb der Bildungslandschaften weitergeführt und neue Ideen umgesetzt werden, besteht aktuell kein weiterer Handlungsbedarf. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christophe Haller, FDP) betreffend «eidgenössischer Finanzausgleich – Geberkantone stärken» abzuschreiben. Mit der Umsetzung der Einigungslösung der Kantone zur Optimierung des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) werden ab 2020 die NFA-Zahlungen entpolitisiert, die Überdotation des Ressourcenausgleichs wird reduziert und die Abgeltung der Zentrumslasten wird verbessert. Gemäss Schätzungen des Bundes erreicht die Entlastung des Kantons Basel-Stadt infolge der Einigungslösung schrittweise bis zu 44 Millionen Franken pro Jahr. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Mirjam Ballmer, GB) betreffend «Unterstützung der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz» abzuschreiben. Der Regierungsrat hat dem Verein Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz für das Projekt «Erschliessung und Vermittlung des Archivs der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz» einen Beitrag aus dem Swisslosfonds in der Höhe von 118‘000 Franken bewilligt, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 21. Mai 2019, https://www.bs.ch/nm/2019-unterstuetzung-durch-den-swisslos-fonds-rr-15.html. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

für die Sanierung und teilweise Umgestaltung des Margarethenparks Ausgaben zu Lasten des Mehrwertabgabefonds in der Höhe von insgesamt 6,272 Millionen Franken bewilligt und dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Ursula Metzger (SP) betreffend «Aufwertung des Margarethenparks» abzuschreiben. Die Gesamtsanierung ist aufgrund des hohen Nutzungsdrucks und der Überalterung vieler Parkbereiche notwendig. Dazu sollen die Zugänglichkeit bisher kaum nutzbarer Parkbereiche verbessert und neue Spiel- und Erholungsangebote geschaffen werden. Die Sanierungs- und Umgestaltungsmassnahmen erfolgen in enger Mitwirkung der Quartierkoordination Gundeldingen und einer Begleitgruppe aus der Bevölkerung. (Auskunft: Stephan Schirl, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 79)

für die Sanierung und teilweise Umgestaltung des öffentlichen Grüngürtels des Areals Westfeld Ausgaben in der Höhe von insgesamt 2,512 Millionen Franken zu Lasten des Mehrwertabgabefonds bewilligt. Mit der Entwicklung des Wohn- und Freiraums Westfeld wandeln die Baugenossenschaft wohnen&mehr und das Felix Platter Spital das bisherige Spitalgelände in ein begrüntes, öffentliches Areal um, das nicht nur der Bewohnerschaft sondern auch dem ganzen umliegenden Wohnquartier dient. So entsteht ein hochwertiger neuer Freiraum für Basel-West. Zudem wird die ökologische Vernetzung von Lebensräumen innerhalb der Stadt gefördert. (Auskunft: Frieder Kaiser, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 31)

zur weiteren Umsetzung von Tempo 30 für das Jahr 2019 Ausgaben in der Höhe von 350‘000Franken zu Lasten der entsprechenden Rahmenausgabenbewilligung bewilligt. Sechs weitere Strassenabschnitte sollen dieses Jahr als Tempo 30-Zonen signalisiert und markiert werden. Tempo 30 erhöht die Verkehrssicherheit und verbessert die Wohnqualität. (Auskunft: Romeo di Nucci, Stv. Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 64)

die Schullaufbahnverordnung betreffend die Sekundarschule, die Checks, die Brückenangebote und die Fachmaturitätsschule (FMS) angepasst. In allen drei Sekundarschulklassen gibt es neu Semesterzeugnisse. In der 3. Sekundarschulklasse ist bei entsprechenden Leistungen ein Wechsel in den Leistungszug mit höheren Anforderungen unter den gleichen Voraussetzungen wie in der 1. Und 2. Klasse vorgesehen. Im Weiteren werden die Termine und die Durchführungen bei den vierkantonalen Leistungstests angepasst Kleinere Anpassungen gibt es bei den Brückenangeboten und bei der FMS. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92) (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

in Absprache mit dem Kanton Basel-Landschaft die Mitglieder der gemeinsamen Fluglärmkommission der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Amtsperiode vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni. 2023 gewählt. Alle bisherigen Mitglieder wurden bestätigt. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

den Bericht über die Lehrstellensituation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2018 zur Kenntnisnahme an den Grossen Rat weitergeleitet. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

die Vorgaben zur Entschädigung der Mitglieder des obersten Leitungs- und Verwaltungsorgans in den PCG-Richtlinien konkretisiert. Unter anderem wird festgehalten, dass Sitzungsgelder nur für Sitzungen des Verwaltungsrats und der von ihm eingesetzten Ausschüsse entrichtet werden sollen. Zudem sollen die Beteiligungen aus Gründen der Transparenz die Höhe der Entschädigung für jedes Mitglied des obersten Leitungs- und Verwaltungsorgans einzeln in ihrem Jahresbericht ausweisen. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

die kantonalen Volksabstimmungen vom 19. Mai 2019 betreffend Ratschlag Ozeanium und betreffend Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern validiert. Bei den anderen drei kantonalen Volksabstimmungen vom 19. Mai sind Beschwerden eingegangen. Eine Validierung kann erst nach rechtskräftiger Erledigung dieser verfahren erfolgen. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Verordnung über die Anrechnung ausländischer Quellensteuern grundsätzlich begrüsst. (Auskunft: Marc Enz, stv. Leiter der Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen technischen Anpassungen der Finanz- und Lastenausgleichsverordnung begrüsst. Gleichzeitig hat er beantragt, dass der Bund eine aktuelle Simulation der finanziellen Auswirkungen erstellt und den Kantonen möglichst transparent zur Verfügung stellt. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Verordnung über die Gebühren für den Tierverkehr begrüsst. Diese erfolgt im Zusammenhang mit der Pflicht, dass ab dem 1. Januar 2020 geborene Tiere neu regulär mit zwei Ohrmarken statt wie bisher mit einer gekennzeichnet werden. (Auskunft: Dr. Michel Laszlo, Kantonstierarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 32 28)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Anpassungen der Verordnung über die Reduktion der CO2-Emisionen begrüsst. Neu sollen auch die Luftfahrt und die fossil-thermischen Kraftwerke in den Schweizer Emissionshandel einbezogen und die beiden Emissionshandelssysteme Schweiz und EU mit einander verknüpft werden. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

in der eidgenössischen Vernehmlassung eine Anpassung der Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln begrüsst. Eine Pflichtlagerhaltung von Kaffee ist künftig nicht mehr vorgesehen. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 50)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf des neuen Bundesgesetzes über die pauschale Vergütung der Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen begrüsst. Mit der Vorlage soll die Rückerstattung der unrechtmässig erhobenen Mehrwertsteuer auf der Fernseh- und Radioabgabe in den Jahren 2010 bis 2015 geregelt werden. Vorgesehen ist eine einmalige Vergütungspauschale von 50 Franken an alle privaten Haushalte. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Stossrichtung des Entwurfs für ein Bundesgesetz Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele grundsätzlich begrüsst. Um einen wirkungsvollen Kinder- und Jugendmedienschutz erreichen zu können, sind aber weitere Anpassungen nötig. (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend- und Familienförderung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 80 68)

47 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

15 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

1 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Roger Stalder für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Gymnasium Leonhard gewählt:
 	o   Philipp Schopfer

anstelle des zurückgetretenen Peter Howald für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Schulrat der Primarstufe Bläsi gewählt:
 	o   Julian Tanner

anstelle des zurückgetretenen Joakim Rüegger für den Rest der laufenden Amtsperiode in das Kuratorium des Swiss Tropical and Public Health Institute gewählt:
 	o   Dr. Ariane Bürgin

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Eveline Bohnenblust Tel. +41 (0)61 267 89 00 eveline.bohnenblust@bs.ch Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat den zehnten Monitoringbericht zur Umsetzung der kantonalen Suchtpolitik veröffentlicht. Ambulante Suchtberatungsstellen werden demnach am häufigsten aufgrund eines problematischen Konsums von Alkohol aufgesucht, gefolgt von Cannabis und Kokain. Die suchtpolitischen Themen im Kanton Basel-Stadt waren aus übergeordneter Sicht geprägt von der Haltungsfrage zum Umgang mit psychoaktiven Substanzen, wie die laufende Diskussion über neue Regulierungsmodelle für Cannabis oder das neue Pilotprojekt zum stationären Drug Checking für Freizeitkonsumierende zeigen.

title_de: Alkohol, Cannabis und Kokain sind häufigste Gründe für eine Suchtberatung

content_de:
Der heute veröffentlichte zehnte Monitoringbericht Sucht über das Jahr 2018 erscheint in einem neuen und frischen Layout mit besserer Übersicht und grafischen Darstellungen. Der Monitoringbericht liefert Kennzahlen zur Nutzung des Suchthilfeangebots im Kanton Basel-Stadt in den Bereichen Therapie und Schadensminderung und gibt einen Überblick zu den kantonalen Aktivitäten im Bereich der Prävention und Repression. Der Monitoringbericht macht Aussagen zum Suchtmittelkonsum von legalen Substanzen wie Alkohol oder Medikamente, illegalen Substanzen wie Heroin, Kokain und Cannabis sowie zu Verhaltenssüchten.

Aktuelle Zahlen aus dem Suchtbereich

In den ambulanten Suchtberatungsstellen waren letztes Jahr rund 2‘400 Beratungsfälle zu verzeichnen. In den Beratungsstellen wurden dazu rund 9‘090 Gespräche geführt. 906 Klientinnen und Klienten waren in einer stationären Behandlung in einer Abteilung des Zentrums für Abhängigkeitserkrankungen der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (exkl. Verhaltenssüchte). Bei Verhaltenssüchten waren vor allem Glücksspielsucht und Onlinesucht Grund für eine Beratung. Allein zum Thema Glücksspielsucht waren 160 Beratungsfälle zu verzeichnen.

1‘106 Personen befanden sich aufgrund einer Heroinabhängigkeit in einer Substitutionsbehandlung (Drogenersatztherapie). Diese Anzahl ist seit Jahren konstant, wobei das Durchschnittsalter fortlaufend zunimmt (2009: 41 Jahre; 2018: 48 Jahre).

Bewährte Angebote

Insgesamt werden die Angebote des Suchthilfebereichs Basel-Stadt stabil genutzt. Sie entsprechen der Nachfrage der unterschiedlichen Zielgruppen und haben sich bewährt. Die Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartementes beobachtet Entwicklungen und nimmt bedarfsorientierte Anpassungen vor. Der Monitoringbericht mit detaillierten Kennzahlen ist auf der Webseite der Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements veröffentlicht: www.sucht.bs.ch

Hinweise

Link zum kompletten Monitoringbericht Sucht 2019


contact: Dr. Lukas Mohler Stv. Leiter Statistisches Amt Tel. +41 61 267 87 53 Fabienne Hofer Projektleiterin Wanderungsbefragung Tel. +41 61 267 87 47 Lukas Ott, Tel. Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Tel. +41 61 267 42 30

lead_de: Der Ergebnisbericht zur dritten kantonalen Zu- und Wegzugsbefragung (kurz: Wanderungsbefragung) liegt vor. Im Frühjahr 2018 gaben insgesamt 2 063 Personen Antwort darauf, weshalb sie nach Basel-Stadt zogen bzw. weshalb sie den Stadtkanton verliessen. Für die Wohn- und Lebensqualität in Basel geben die Zugezogenen mit 5,0 eine höhere Note als für diejenige am alten Wohnort (4,6). Die Zugezogenen schätzen an Basel-Stadt die zentrale Lage, das kulturelle Angebot und den öffentlichen Verkehr. Umwelt-faktoren wie Luftqualität oder Grün im Quartier werden von den Befragten kritischer bewertet. Der wichtigste Weg- bzw. Zuzugsgrund ist das Arbeitsumfeld.

title_de: Wanderungsbefragung 2018 des Kantons Basel-Stadt

content_de:
Die Mehrheit der Befragten hat sich freiwillig zu einem Wohnungswechsel entschieden. Von einer Kündigung waren insgesamt weniger als 3 Prozent betroffen. Beim Wegzug aus Basel-Stadt aufgrund einer Kündigung erfolgte diese bei mehr als einem Drittel der Betroffenen wegen Renovation oder Umbau, der Rest entfiel auf Verkauf, Eigenbedarf sowie sonstige Begründungen. Im Vergleich zu 2008 war es schwieriger, im Kanton Basel-Stadt eine Wohnung zu finden. Mehr als die Hälfte der Befragten (62%) hat ein neues Zuhause über ein Inserat in Printmedien oder im Internet gefunden. Mit 20% kamen am zweithäufigsten Freunde und Verwandte bei der Wohnungsvermittlung zum Zuge.

93% der Befragten leben sehr oder eher gerne am aktuellen Wohnort, das sind fast gleich viele wie 2008. Mit 97% leben die 18- bis 29-jährigen Zugezogenen am liebsten in Basel-Stadt. Für die Wohn- und Lebensqualität in Basel geben die Zugezogenen eine höhere Note als für diejenige am alten Wohnort (Note 5,0 bzw. 4,6). Ähnlich sieht es bei den Weggezogenen aus: Die Wohn- und Lebensqualität am aktuellen Wohnort wird mit 5,2 benotet, während sie am alten Wohnort durchschnittlich mit einer Note von 4,6 bewertet wird.

Der öffentliche Verkehr in Basel-Stadt wird sowohl von Zu- wie Weggezogenen sehr gut bewertet (Note 5,6 bzw. 5,6) genauso wie das kulturelle Angebot (Note 5,4 bzw. 5,5). Auch die übrigen zentralen Dienstleistungen wie die Gesundheitsversorgung, das Angebot an Restaurants oder die Einkaufsmöglichkeiten erhalten sehr gute Noten. Nur ein «Genügend» bis «Gut» bekommen Umweltfaktoren wie Luftqualität, Grün im Quartier, Sauberkeit und Lärm, wobei die Weggezogenen kritischer sind mit ihrer Einschätzung als die Zugezogenen.

Zu einem Zuzug nach Basel-Stadt führen unterschiedliche Gründe. Wie bereits bei der letzten Wanderungsbefragung 2008 nennen Zugezogene insbesondere die zentrale Lage (35%), das Arbeitsumfeld (26%) und die schöne Wohngegend (22%) als wichtigste Zuzugsgründe.

Mit 17% ist das Arbeitsumfeld der am häufigsten genannte Grund, aus dem Kanton Basel-Stadt wegzuziehen. An zweiter Stelle steht mit 16% die Unzufriedenheit mit der Wohnung, gefolgt von den Steuern (12%). Im Vergleich zu 2008 werden häufiger finanzielle Gründe als Wegzugsgründe genannt. Entscheidend für einen Umzug bzw. der wichtigste Grund dafür ist sowohl für die Weg- als auch die Zugezogenen das Arbeitsumfeld.

Nach 1998 und 2008 fand im Frühling 2018 die dritte kantonale Wanderungsbefragung statt. Zum ersten Mal kam eine Mixed Mode-Methodik aus schriftlicher und Online-Befragung zum Einsatz. Jeweils 4 000 Personen, die 2017 entweder in den Kanton Basel-Stadt zu- oder aus dem Stadtkanton weggezogen sind, haben per Post einen Fragebogen mit einem persönlichen Zugangsschlüssel für die Online-Befragung erhalten. Die Zielperson konnte selbst entscheiden, ob sie den Fragebogen online oder schriftlich ausfüllt.

Interpretation der Resultate aus Sicht der Kantons- und Stadtentwicklung

Basel wächst dynamisch und ist attraktiv

Die Befragungsergebnisse sind Ausdruck einer heute stärker ausgeprägten räumlichen Flexibilität der Menschen, die letztlich durch die Erfordernisse des Arbeitsmarkts bedingt ist. Zentrales und urbanes Wohnen mit kurzen Wegen ist heute gefragt. Hier bietet Basel viel. Das knappe Wohnraumangebot und die Mietpreisentwicklung erschweren aber die räumliche Flexibilität. Insbesondere für Familien ist Wohnen in der Nähe des Arbeitsplatzes aufgrund der besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein wichtiger Aspekt der Lebensqualität. Die Förderung von Wohnraum für unterschiedliche Bedürfnisse und die familienfreundliche Gestaltung des Wohnumfelds z. B. mit Verkehrsberuhigung sind daher zentral. Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist die dynamische Entwicklung ebenfalls eine Herausforderung, in Zeiten der hohen Mobilität leistet gerade die Willkommenskultur und Integration einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt.

Die Bevölkerung von Basel-Stadt wächst seit zehn Jahren kontinuierlich, im letzten September wurde die Grenze von 200 000 Einwohnerinnen und Einwohnern überschritten. Und die aktuellen Bevölkerungsprognosen weisen eine weitere Zunahme aus.

Auch die Zahl der Arbeitsplätze wächst kontinuierlich, im Vergleich zum Bevölkerungswachstum ist dieses Wachstum sogar stärker und wirkt als eigentlicher Motor mit wichtigen Impulsen für die Entwicklung von Basel-Stadt.

Der Arbeitsmarkt stellt somit für viele den wesentlichen Beweggrund dar, nach Basel zu kommen. Die Nähe zur Arbeitsstelle, das Stadtleben und die Kultur- und Freizeitangebote ziehen die Menschen nach Basel. Dies sorgt weiterhin für eine hohe Wachstumsdynamik.

Angesichts der hohen Wanderungsdynamik sollte Basel weiterhin Anstrengungen unternehmen, dass sich die Neuzugezogenen im Kanton wohl fühlen und Basel zu ihrem langfristigen Lebensmittelpunkt machen. Darüber hinaus sind die Anstrengungen weiterzuführen und zu intensivieren, die Menschen in bestehende soziale Systeme wie den Arbeitsmarkt oder ins politische System aber auch soziale Netzwerke wie Nachbarschaften, Vereine etc. einzubinden.

Für Zuwanderer ist Basel neben der Nähe zum Arbeitsplatz insbesondere durch die Zentralität attraktiv. Die innere Verdichtung im bestehenden, städtischen Siedlungsraum als raumpolitische Zielsetzung findet dadurch ihre Bestätigung. Das Wohnraumangebot muss dabei mit der Entwicklung der Arbeitsplätze Schritt halten.

Die Erhöhung des Wohnraumangebots in zentralen, bahnhofsnahen Lagen ist besonders sinnvoll bzw. es sind gute ÖV-Verbindungen zu schaffen. Der Ausbau der Regio-S-Bahn mit dem Herzstück wird wesentlich zu neuen Entwicklungsschwerpunkten beitragen.

Die Befragungsergebnisse haben gezeigt, dass es in einem gewissen Umfang Haushalte gibt, die bei einer Wohnungskündigung den Kanton verlassen. Eine Wohnungskündigung kann unter gewissen Umständen zur Verdrängung von sozial schwächeren Personen führen, weil keine mit der Bestandesmiete vergleichbare Angebotsmiete gefunden werden kann oder weil zu wenig passender Wohnraum zur Verfügung steht.

Da das Wohnungsangebot im Kanton generell knapp ist, besteht ein ausgewiesener Bedarf nach zusätzlichem, durchmischtem und preisgünstigem Wohnraum. Eine familienfreundliche Wohnungspolitik und eine kinderfreundliche Gestaltung der Wohnumgebung sollten insbesondere auch den Verbleib der Familien im Kanton unterstützen.

Wie die Ergebnisse zudem zeigen, sind bei den Familien verlässliche familienergänzende Betreu-ungsmassnahmen im Kanton sehr gefragt.

In verschiedenen Bereichen lässt sich aus den Befragungsergebnissen ein klarer Verbesserungs-bedarf ableiten. Quartieranlässe und Treffpunkte sollten weiterhin gefördert werden, ebenso ein schlüssiges Verkehrskonzept mit Fokus auf öffentlichen Verkehr, Velo- und Fussverkehr. Die empfundene Sicherheit im öffentlichen Raum ist zu erhöhen.

Basel wird aus Sicht der Befragten als attraktiv wahrgenommen, und im Vergleich zu den früheren Befragungen hat die Attraktivität sogar zugenommen. Zu dieser Attraktivität muss Sorge getragen und das Verbesserungspotential aktiv wahrgenommen werden.

Hinweise

Sämtliche Analysen und Berichte der Wanderungsbefragung, die Grundauswertung mit Tabellen und Grafiken zu jeder Frage sind ab dem 19. Juni 2019, 14:00 Uhr, unter www.statistik.bs.ch/wanderungsbefragung abrufbar.


contact: Sandra Hughes, +41 61 267 43 83 Kulturvermittlung, Abteilung Kultur Basel-Stadt

lead_de: Die Jury Kulturvermittlung, eingesetzt von der Abteilung Kultur im Präsidial-departement, hat in ihrer ersten Jahressitzung Beiträge an acht Projekte empfohlen. Insgesamt wurde eine Fördersumme von 145‘500 Franken zur Unterstützung von Vorhaben freier Kulturschaffender gesprochen, die in ihren Projekten methodisch fundiert kulturelle Inhalte und Praktiken an diverse Gruppen aus der Basler Bevölkerung vermitteln.

title_de: Die Jury Kulturvermittlung vergibt Beiträge an acht Projekte

content_de:
Insgesamt sind bei der Abteilung Kultur zehn Gesuche zur fachlichen Beurteilung durch das Expert/-innen-Gremium eingegangen. Folgende acht Beiträge wurden gesprochen:

CHF 5‘000 an das Projekt «Voyeure Basel» des Vereins Voyeure Basel

Im Club für theaterinteressierte junge Menschen werden Theater- und Tanzaufführungen besucht, reflektiert und besprochen.

CHF 5‘000 an das Projekt «Faden – Schnur – Seil» des Vereins Kinderwerkstatt Basel

Im Drei-Tages-Lager recherchieren Kinder und werden handwerklich zum Thema «Faden, Schnur, Seil» tätig.

CHF 8‘000 an das Projekt «Rohre» des Vereins studio-klangraum

In Intensiv-Workshops mit Kindern oder Erwachsenen wird eine Musikskulptur zum Ausgangspunkt für eigene Klangexperimente; in Zusammenarbeit mit Primar- und Sekundarschulklassen, SpielEstrich, OFFCUT, Pro Senectute, Quartiertreffpunkt Wettstein.

CHF 15‘000 an «Das Projekt mit dem Paukenschlag» des Vereins Pumpernickel Company in Kooperation mit dem Yehudi Menuhin Festival Gstaad

Eine Basler Schulklasse komponiert und entwickelt während drei Monaten Bewegungsvokabular zum Thema «Haydn» für eine Performance im Rahmen des Yehudi Menuhin Festivals.

CHF 22‘500 an das Projekt «FCB…eethoven» des Collegium Musicum Basel

Das moderierte Schulkonzert aktiviert Primarschulkinder mittels Singen und Bewegung. Später erleben die Kinder das Orchester bei einer Probe im Musical-Theater Basel.

CHF 30‘000 an das Projekt «Figures» von Miriam Gurtner

Hiesige und geflüchtete Menschen, Amateure und Professionelle aus dem Projekt DA-SEIN erarbeiten im Museum der Kulturen Basel eine installative Performance, die in der Offenen Kirche Elisabethen und während der Museumsnacht 2020 aufgeführt wird.

CHF 30‘000 an das Vermittlungsprogramm des Vereins Druckstelle

In Veranstaltungen und Workshops u.a. mit Autorinnen und Autoren wird ein niederschwelliges Freizeitangebot im Bereich Schreiben, Drucken und Buchbinden in der Aktienmühle geschaffen.

CHF 30‘000 an das Projekt «Liebe ist immer» des Vereins Fokus Leben in Kooperation mit der UKBB

Ein künstlerisches Projekt von und mit schwer erkrankten Jugendlichen und gesunden Jugendlichen, die gemeinsam unter professionaler Anleitung Text, Regie, Film, Tanz und Musik erarbeiten und in der Markthalle Basel aufführen.

Informationen zur Ausschreibung und Beurteilung

Die Ausschreibung zur Förderung von Kulturvermittlungsprojekten durch die Abteilung Kultur erfolgt in der Regel zweimal jährlich. Eingereichte Gesuche werden von einer Fachjury beurteilt, der Expertinnen und Experten aus der Kulturvermittlung verschiedener Sparten und zwei Vertreterinnen der Abteilung Kultur von Amtes wegen angehören. In 2019 sind dies: Lydia Grün (Berlin), Gunhild Hamer (Aarau), Laura Pregger (Basel), Christian Rohner (Basel/Bern), Sara Smidt (Thun), Isabel Zürcher (Basel) sowie Dominika Hens und Sandra Hughes (Vertreterinnen Abteilung Kultur).

Massgebliche Kriterien zur Beurteilung sind u.a. ein zielgruppengerechter Vermittlungsansatz, die inhaltliche und gesellschaftliche Relevanz sowie die Realisierbarkeit des Projekts und seiner Wirkungsziele.

Hinweise

Informationen zur Ausschreibung und eine Übersicht der bisherigen geförderten Projekte sind publiziert unter www.kultur.bs.ch/kulturprojekte/vermittlung. Für weitergehende Fragen können sich Interessierte an die Projektbeauftragten der Abteilung Kultur wenden.


contact: Katrin Grögel, Co-Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, katrin.groegel@bs.ch, Tel. +41 61 267 40 22 Simon Koenig, Leiter Kunstkredit, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, simon.koenig@bs.ch, Tel. +41 61 267 84 23

lead_de: Am Sonntag, 18. August wird in der Kunsthalle Basel die Jahresausstellung des Basler Kunstkredits eröffnet. Gastkuratorin Elise Lammer lädt zum «Blind Date» mit sieben Künstlerinnen und Künstlern, die von der Kunstkreditkommission mit einem Werkbeitrag ausgezeichnet worden sind. Die Gruppenausstellung gibt somit Einblick in das aktuelle bildnerische Schaffen in der Region. Am Donnerstag, 22. August begeht Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann zusammen mit Gästen im Kunstmuseum Basel das 100-Jahre-Jubiläum des Kunstkredits. Zu diesem Anlass macht der Kunstkredit mit der «Sammlung Online» rund 500 Werke aus seiner Sammlung öffentlich zugänglich.

title_de: Basler Kunstkredit startet seine Jubiläumsfeierlichkeiten mit einer Werkschau in der Kunsthalle

content_de:
Am Sonntag, 18. August wird in der Basler Kunsthalle die jährliche Werkschau des Basler Kunstkredits eröffnet. Gezeigt werden sieben künstlerische Positionen aus der Region Basel, die vom Kunstkredit einen Werkbeitrag zugesprochen bekommen haben. Mit Martin Chramosta, Senam Okudzeto, Hinrich Sachs, Nadja Solari, Lena Maria Thüring, Cassidy Toner und Jan Vorisek ermöglicht die Ausstellung interessante Einblicke ins aktuelle bildnerische Schaffen in der Region. Für diese Gruppenausstellung hat die Basler Kuratorin Elise Lammer den Topos des «Blind Date» zum Ausgangspunkt genommen, um Künstlerinnen und Künstler miteinander in Dialog zu bringen, die lediglich eine geografische Verbindung haben. So entstehen überraschende Assoziationen, Gemeinsamkeiten werden erkennbar. Die Kunstkreditausstellung in der Kunsthalle ist eine wichtige Plattform für die regionale Kunstszene, die weit über Basel hinaus Beachtung findet.

Feier zum 100-jährigen Jubiläum des Kunstkredits

Überdies feiert der Kunstkredit Basel heuer sein 100-Jahre-Jubiläum. Dieses wird am Donnerstag, 22. August mit einem Festakt im Kunstmuseum Basel begangen: Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann würdigt zusammen mit Josef Helfenstein, Direktor des Basler Kunstmuseums, sowie dem Kunsthistoriker Axel Christoph Gampp die Relevanz des Kunstkredits aus historischer und kulturpolitischer Perspektive. Die Kunstschaffenden Ariane Andereggen, Samuel Buri, Eric Hattan und Hannah Weinberger zeigen auf, welche Rolle der Kunstkredit für ihre eigene künstlerische Laufbahn gespielt hat und wo sie in Zukunft das Potential dieses Förderinstruments sehen.

100 Jahre Basler Kunstschaffen online entdecken

Seit Beginn fördert die Kunstkreditkommission das regionale Kunstschaffen durch Ankäufe für die kantonale Kunstsammlung, die heute rund 4‘700 Werke beinhaltet. Sie bietet eine kunsthistorisch eindrückliche Übersicht über das bildnerische Schaffen in der Region in den letzten hundert Jahren. Viele der Werke bereichern seit der Gründung des Kunstkredits Verwaltungsgebäude, Schulen und Spitäler. Zum Jubiläum macht die Abteilung Kultur Basel-Stadt eine repräsentative Auswahl des Bestandes online zugänglich. Unter www.kultur.bs.ch/sammlung-online erhalten Kuratorinnen und Kuratoren, Forschende sowie Kunstinteressierte aus dem In- und Ausland relevante Informationen rund um die einzelnen Werke, verknüpft mit biografischen Angaben. Das Stöbern in den Beständen macht Lust auf Entdeckungen. Damit dieses Sonderprojekt realisiert werden konnte, hatte der Regierungsrat 2018 Mittel aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt gesprochen. Im November wird ein prominent besetztes Podium im Stadtkino Basel der Frage nachgehen, inwiefern die digitale Katalogisierung unseren Blick auf Basels künstlerisches Erbe bereichert.

Der Kunstkredit hat auch nach hundert Jahren nicht an Aktualität und Wirksamkeit eingebüsst: Seit 1919 verfolgt er konsequent und erfolgreich das Ziel, das regionale Kunstschaffen zu fördern und die Wahrnehmung der zeitgenössischen bildenden Kunst im öffentlichen Leben der Stadt Basel zu erhöhen. Mit einem jährlich ausgeschriebenen Förderprogramm werden die direkte Unterstützung von Kunstschaffenden und von Kunstprojekten sowie Ankäufe für die kantonale Sammlung ermöglicht. Eine Förderung aus dem Kunstkredit orientiert sich an der künstlerischen Qualität der eingereichten Vorschläge und Werkdossiers. Sie ist denn auch in so mancher Künstlerbiografie eine entscheidende Wegmarke hin zu nationaler und internationaler Bekanntheit und stellt für die Kunstschaffenden seit jeher ein Zeichen öffentlicher Anerkennung dar.

Ein Förderinstrument, das den gesellschaftlichen Wandel widerspiegelt

Gegründet wurde der Kunstkredit 1919 in einer Zeit wirtschaftlicher Not und starker gesellschaftlicher Spannungen. In der Zwischenkriegszeit hatte der jährlich zur Verfügung gestellte Kredit zur Förderung der bildenden Kunst den Charakter eines Notstandskredits, der über Ankäufe und Kunst-am-Bau-Aufträge die materielle Not der Kunstschaffenden zu lindern suchte. Gleichzeitig bot er Reibungsfläche für eine kritische Auseinandersetzung der Einwohnerinnen und Einwohner mit der Gegenwart, zumal er in den ersten Jahrzehnten seiner Geschichte ausschliesslich durch Kunst-am-Bau-Wettbewerbe und zur Ausstattung öffentlicher Gebäude wirkte. Gerade Projekte im öffentlichen Raum haben immer wieder Kontroversen ausgelöst. Doch nicht nur die geförderten Werke, auch der Kunstkredit an sich wurde regelmässig kritisch hinterfragt insbesondere während den Jugendunruhen in den 1980er Jahren. So hat sich auch seine Förderpraxis dem gesellschaftlichen Wandel angepasst: Ab den 1990er Jahren wurden Ankäufe für die Sammlung des Kunstkredits ergänzt durch die Vergabe von Werk- und Projektbeiträgen an Kunstschaffende. Seit 2013 richtet der Kunstkredit zudem sporadisch den Basler Kunstpreis als Anerkennung für ältere Kunstschaffende aus.

Kunstkredit-Werke in Büros der kantonalen Verwaltung besichtigen

Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Kunstkredits erhalten Kunstinteressierte auch die Gelegenheit, Kunstwerke betrachten zu können, die sonst nicht für die Öffentlichkeit zugänglich sind. Die Kunstvermittlerin Sanja Lukanovic konzipierte dazu für die Samstage vom 26.Oktober und vom 2. November 2019 zwei Vermittlungsprogramme: In einer Führung durchs Depot der Kunstkredit-Sammlung erhalten Besucherinnen und Besucher Einblick in die letzten hundert Jahre des Basler Kulturschaffens. Und beim Besuch ausgewählter Büros in der kantonalen Verwaltung ergibt sich die Gelegenheit, Kunstwerke kennenzulernen, welche die dort arbeitenden Personen aus der Sammlung ausgewählt haben.

Veranstaltungen rund ums 100-Jahre-Jubiläum des Kunstkredits im Überblick:

Ausstellung «Blind Date» (18.8.2019-1.9.2019), Kunsthalle Basel
 www.kunsthallebasel.ch/exhibition/kunstkredit_basel-stadt/

Öffentliche Vernissage zur Ausstellung «Blind Date», Kunsthalle Basel
 Sonntag, 18.8.2019, ab 11 Uhr, Kunsthalle Basel
 www.kunsthallebasel.ch/event/oeffentliche-vernissage-zur-ausstellung-kunstkredit-basel-stadt/

Festakt zum 100-Jahre-Jubiläum des Kunstkredits Basel-Stadt
 Donnerstag, 22.8., 18–21 Uhr, Kunstmuseum Basel
 Zu diesem Anlass geht die Sammlung des Kunstkredits mit ausgewählten Werken online.

Gespräch mit der Künstlerin Lena Maria Thüring und dem Künstler Hinrich Sachs
 Donnerstag, 29.8.2019, 18 Uhr, Kunsthalle Basel
 Moderation: René Schraner, Kurator Kunstkredit Basel-Stadt
 www.kunsthallebasel.ch/events

Führung durch die Ausstellung mit der Kuratorin Elise Lammer
 Sonntag, 1.9.2019, 14 Uhr, Kunsthalle Basel
 www.kunsthallebasel.ch/events

Finissage der Ausstellung «Blind Date»
 Sonntag, 1.9.2019, 15–17 Uhr, Kunsthalle Basel
 Finissage mit Listening Session und einer Einführung von Hinrich Sachs, aus seinem neuesten Projekt «Fog Friend Font: Ways of Doing Multilingual Sense»
 www.kunsthallebasel.ch/events

Vermittlungsprogramm: Wo Kunstwerke schlummern und wo sie reden – bei den Schätzen des Kunstkredits in Depots und Büros.
 Samstag, 26.10.2019, 11-14.30 Uhr
 Mit Personen aus der Kantonsverwaltung, begleitet durch die Kunstvermittlerin Sanja Lukanovic.

Vermittlungsprogramm: Wo Kunstwerke schlummern und wo sie reden – bei den Schätzen des Kunstkredits in Depots und Büros.
 Samstag, 2.11.2019, 10.30-14 Uhr
 Mit Personen aus der Kantonsverwaltung, begleitet durch die Kunstvermittlerin Sanja Lukanovic.

Podium zur Sammlung Online
 Donnerstag, 14.11.2019, 18.00-20.00 Uhr, Stadtkino Basel
 Zu seinem hundertjährigen Bestehen löst der Kunstkredit Basel-Stadt ein altes Versprechen ein und erschliesst seine Bestände online. Das schafft breite Zugänglichkeit und wirft dabei Fragen auf: Wie beeinflusst die digitale Katalogisierung unseren Blick auf Basels künstlerisches Erbe? Dazu diskutieren Joanna Kamm, Direktorin der LISTE Young Art Fair Basel, Daniel Kurjakovic, Kurator Programme am Kunstmuseum Basel, Werner von Mutzenbecher, bildender Künstler, Basel, Moderation: Isabel Zürcher
 Mehr Informationen unter: www.kultur.bs.ch/veranstaltungen


contact: Peter Indra Leiter Gesundheitsversorgung Gesundheitsdepartement Kanton Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 205 32 40 Jürg Sommer Leiter Amt für Gesundheit Kanton Basel-Landschaft Telefon +41 (0)61 552 67 13 Peter Berchtold Präsident der Fachkommission Telefon +41 (0)31 306 93 81

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben die sieben Mitglieder der Fachkommission «Gemeinsame Gesundheitsregion beider Basel» gewählt. Die Fachkommission ist ein neu vorgesehenes Gremium und ein erster Umsetzungsschritt des am 10. Februar 2019 in beiden Kantonen angenommenen Staatsvertrags betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung.

content_de:
Gewählt wurden:

Peter Berchtold, Präsident der Fachkommission, PD Dr. med., Facharzt Innere Medizin, Lehrbeauftragter an der medizinischen Fakultät der Universität Bern

Daniela de la Cruz, Direktorin Hirslanden Klinik Beau-Site, Bern (bis 30. September 2019), Direktorin Krebsliga Schweiz (ab 1. Oktober 2019)

Ludwig Heuss, Prof. Dr. med., MBA, Facharzt für Innere Medizin und Gastroenterologie

Simon Loeser, Dr med., Leitung des Unternehmensbereichs «Stationäre Versorgung» bei der Krankenversicherung AOK Rheinland

Ursina Pally, Dr. iur., Generalsekretärin / Leiterin Rechtsdienst FMH

Tilman Slembeck, Prof. Dr. oec.,Gesundheitsökonom, Professor im Bereich Volkswirtschaftslehre an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften

Barbara Züst, lic. iur., Geschäftsführerin Schweizerische Stiftung SPO Patientenschutz

Gemäss Staatsvertrag zur gemeinsamen Gesundheitsversorgung wird die Fachkommission insbesondere Stellung nehmen zuhanden beider Regierungen zur kommenden gemeinsam erarbeiteten Spitalliste. Die Fachkommission unterstützt zudem auf Anfrage das zuständige Departement und die zuständige Direktion bei der Erfüllung ihrer Aufgaben, gibt Empfehlungen ab, erarbeitet Stellungnahmen zuhanden der Regierungen der Vereinbarungskantone bei wesentlichen Änderungen der Spitallisten oder weiteren planerischen Massnahmen.

Für die Fachkommission wurden ausgewiesene Persönlichkeiten aus dem In- und Ausland mit übergeordneten Kenntnissen des Gesundheitswesens und spezifischen Kompetenzen und Erfahrungen in den Bereichen Medizin, Recht, Gesundheitsökonomie, Versicherung, Spital, Patientenvertretung und internationalem Gesundheitswesen gesucht. Die Mitglieder sollen zudem aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit nicht in Interessenskonflikte mit ihrer Arbeit im Rahmen der Fachkommission und dem regionalen Gesundheitswesen geraten. Deshalb waren weitere Auswahlkriterien, dass die Bewerberinnen und Bewerber keine aktuelle politische Positionierung im Zusammenhang mit der gemeinsamen Gesundheitsregion Basel innehaben und auch keine direkten Interessen in Verbindung mit regionalen Institutionen im Gesundheitsbereich, zum Beispiel Verwaltungsratsmandate, vertreten.

Die Mitglieder und das Präsidium der Fachkommission werden von den Regierungen der Vereinbarungskantone durch gleichlautende Beschlüsse für die Dauer von vier Jahren gewählt. Mitglieder der Fachkommission können wiedergewählt werden.


lead_de: 15 Basler Lernende absolvierten während ihrer Berufslehre ein mehrwöchiges Praktikum im grenznahen Ausland. Dafür erhielten sie an einem Festakt in Basel ihr sogenanntes Euregio-Zertifikat, das den Auslandsaufenthalt dokumentiert. Alle Lernenden haben während der Lehre eine wichtige Erfahrung für ihr weiteres Leben gemacht.

title_de: Euregio-Zertifikate für Berufs-Praktika im Ausland verliehen

content_de:
Keine andere europäische Region arbeitet grenzüberschreitend so eng und erfolgreich zusammen wie die Oberrheinregion. Die Teilregionen Elsass, Baden, Südpfalz und Nordwestschweiz fügen sich mit ihren sechs Millionen Einwohnern zu einem gemeinsamen Kultur-, Lebens- und Wirtschaftsraum zusammen. Viele private und staatliche Initiativen fördern unter anderem Mobilität, Bildung, Forschung, Sicherheit und Umweltschutz in der Dreiländerregion. Gestaltet und begleitet wird die Kooperation von der Oberrheinkonferenz und dem Oberrheinrat.

In diesem Rahmen haben im vergangenen Jahr wieder etwa 300 Jugendliche aus Frankreich, Deutschland und der Schweiz die Chance ergriffen und während ihrer Berufslehre ein mindestens vierwöchiges Auslandpraktikum in der Oberrheinregion absolviert. Dies war auch in Basel so. Zehn Fachleute Gesundheit der Universitären Psychiatrischen Kliniken und der Bethesda Alterszentren sowie die zwei Laboranten und drei Chemie- und Pharmatechnologen der BASF Schweiz erhielten am 21. Juni 2019 in Basel ihr Euregio-Zertifikat.

In seinem Grusswort betonte Grossrat Heinrich Ueberwasser, Delegierter des Oberrheinrats und Mitglied der grossrätlichen Regiokommission, dass die Lernenden ihre Arbeitsmarktchancen mit dem Euregio-Zertifikat verbessern konnten. Gleichzeitig steigern die Lehrbetriebe aber auch ihre Attraktivität, indem sie ihre Lernenden fachlich, methodisch und kulturell umfassender qualifizieren.

Hinweise

Weitere Informationen:

www.mobileuregio.org


contact: Dr. med. Thomas Steffen Tel. +41 61 267 45 20 thomas.steffen@bs.ch Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste Dr. med.vet. Serafin Blumer Tel. +41 61 267 58 42 serafin.blumer@bs.ch Stellvertretender Kantonstierarzt, Stellvertretender Leiter Kantonales Veterinäramt

lead_de: Es wird sehr heiss in den kommenden Tagen. Die Sonne tut den meisten Menschen und Tieren gut. Aber es ist auch Vorsicht geboten. Der Kantonsarzt und der Kantonstierarzt geben Verhaltenstipps. Neben allgemeinen, bekannteren Hinweisen warnen beide vor einer besonderen Falle: Kind oder Hund nie im Auto zurücklassen. Der Kantonsarzt verweist zudem auf die spezielle Vorbereitung für allein lebende, ältere Menschen.

title_de: So überstehen Mensch und Tier die Hitze in Basel

content_de:
Grosse und besonders lang anhaltende Hitze ertragen nicht alle Menschen gleich gut. Das Wohlbefinden kann durch hohe Temperaturen, hohe Ozonwerte und eine hohe Luftfeuchtigkeit eingeschränkt werden. Für gesunde Personen stellt die Hitze bei angepasstem Verhalten normalerweise kein Gesundheitsrisiko dar. Bei Säuglingen, Kleinkindern, aber auch älteren oder chronisch kranken Menschen ist jedoch besondere Vorsicht geboten. Folgende Tipps helfen, die Sommermonate gut zu überstehen:

Viel trinken: mindestens 1,5 Liter am Tag. Geeignet sind Wasser und ungesüsste Getränke, nicht geeignet sind stark gezuckerte oder alkoholische Getränke.

Zwischen 11:00 und 15:00 Uhr im Schatten bleiben. Die Sonne ist in den Mittagsstunden am intensivsten. Körperliche Anstrengungen während der heissesten Tageszeit möglichst vermeiden.

Luftige Kleidung, Kopfbedeckung und Sonnenbrille tragen. Leichte und luftige Kleidung ist angenehmer als enge. Zuviele UV-Strahlen schaden nicht nur der Haut, sondern auch den Augen.

Sonnenschutzmittel auftragen. Mindestens Lichtschutzfaktor 15 wählen und ein Sonnenschutzmittel nutzen, das vor UVA- und UVB-Strahlen schützt.

Räume kühl halten, Körper abkühlen. Nachts und früh am Morgen lüften, tagsüber Fenster schliessen und Sonne fernhalten (Vorhänge / Storen zuziehen). Körper nach Bedarf mit nassen Tüchern auf Stirn und/oder Nacken kühlen, kühlende Fuss- und Handbäder geniessen.

Spezielle Vorbereitung für allein lebende, ältere Menschen

Angehörigen von allein lebenden, älteren Menschen sei eine spezielle Vorbereitung auf Hitzeperioden ans Herz gelegt. Dazu Kantonsarzt Thomas Steffen: «Machen Sie tägliche Telefonate, organisieren Sie Besuche und Hilfe von Nachbarn, ebenso genügend Lebensmittel und Getränke.» Bei Bedarf kann während Hitzewellen auch eine Betreuungsmöglichkeit durch Hilfsdienste sichergestellt werden. Ältere Menschen verlieren oft das Durstgefühl. Sie sollten speziell an eine genügend hohe Flüssigkeitszufuhr erinnert werden.

Tiere vor der Hitze schützen

Auch für Tiere können heisse Temperaturen eine Belastung sein. Besonders Hunde, die ihre Körpertemperatur nicht durch Schwitzen regulieren, müssen sich abkühlen und ausreichend Wasser trinken können. In Basel gibt es nebst vielen Brunnen zwei ausgeschilderte Hundebadeplätze: am St. Alban-Rheinweg auf Höhe Floss (Grossbasel) und an der Solitude auf Höhe Tinguely-Museum (Kleinbasel). Kantonstierarzt Michel Laszlo: «Nehmen Sie bei längeren Aufenthalten in der Stadt oder Spaziergängen in der Natur am besten einen Napf und Trinkwasser mit.» Bei langanhaltenden hohen Temperaturen sind aber auch andere Tierarten wie Katzen oder Vögel über ein schattiges Plätzchen und eine mit frischem Wasser gefüllte Schale im Garten oder auf dem Balkon froh.

Vorsicht «Autofalle»

Trotz eingehender Warnung durch die Behörden passiert es immer wieder: Kinder und – häufiger – Tiere werden unbeaufsichtigt im Auto und anderen verschlossenen Räumen zurückgelassen, teilweise mit dem Gedanken, es sei nur für kurze Zeit. Bereits nach wenigen Minuten heizt sich aber der Innenraum eines Fahrzeugs bedrohlich auf. Bei 30 Grad Aussentemperatur steigt die Fahrzeuginnentemperatur nach 10 Minuten auf rund 37 Grad an, nach 30 Minuten auf unerträgliche 46 Grad. Eine offenes Fenster oder ein Parkplatz im Schatten schaffen dabei nicht genügend Abkühlung des Innenraumes. Auch in den Parkhäusern und Tiefgaragen führen betriebswarme Automotoren, einströmende Aussentemperaturen und die hohe Luftfeuchtigkeit zu tropischen und stickigen Verhältnissen, die im Innenraum eines abgestellten Fahrzeuges rasch zu einer ernsthaften Gefahr werden können. Wer also zertrümmerte Autofenster im Zuge einer Rettungsaktion sowie eine Verzeigung u.a. wegen Verstosses gegen das Tierschutzgesetz vermeiden möchte, nimmt deshalb sein Tier immer mit sich mit, sobald das Auto verlassen wird.

Hinweise

Grosse und besonders lang anhaltende Hitze ertragen nicht alle Menschen gleich gut. Das Wohlbefinden kann durch hohe Temperaturen, hohe Ozonwerte und eine hohe Luftfeuchtigkeit eingeschränkt werden. Für gesunde Personen stellt die Hitze bei angepasstem Verhalten normalerweise kein Gesundheitsrisiko dar. Bei Säuglingen, Kleinkindern, aber auch älteren oder chronisch kranken Menschen ist jedoch besondere Vorsicht geboten. Folgende Tipps helfen, die Sommermonate gut zu überstehen:

Viel trinken: mindestens 1,5 Liter am Tag. Geeignet sind Wasser und ungesüsste Getränke, nicht geeignet sind stark gezuckerte oder alkoholische Getränke.

Zwischen 11:00 und 15:00 Uhr im Schatten bleiben. Die Sonne ist in den Mittagsstunden am intensivsten. Körperliche Anstrengungen während der heissesten Tageszeit möglichst vermeiden.

Luftige Kleidung, Kopfbedeckung und Sonnenbrille tragen. Leichte und luftige Kleidung ist angenehmer als enge. Zuviele UV-Strahlen schaden nicht nur der Haut, sondern auch den Augen.

Sonnenschutzmittel auftragen. Mindestens Lichtschutzfaktor 15 wählen und ein Sonnenschutzmittel nutzen, das vor UVA- und UVB-Strahlen schützt.

Räume kühl halten, Körper abkühlen. Nachts und früh am Morgen lüften, tagsüber Fenster schliessen und Sonne fernhalten (Vorhänge / Storen zuziehen). Körper nach Bedarf mit nassen Tüchern auf Stirn und/oder Nacken kühlen, kühlende Fuss- und Handbäder geniessen.

Spezielle Vorbereitung für allein lebende, ältere Menschen

Angehörigen von allein lebenden, älteren Menschen sei eine spezielle Vorbereitung auf Hitzeperioden ans Herz gelegt. Dazu Kantonsarzt Thomas Steffen: «Machen Sie tägliche Telefonate, organisieren Sie Besuche und Hilfe von Nachbarn, ebenso genügend Lebensmittel und Getränke.» Bei Bedarf kann während Hitzewellen auch eine Betreuungsmöglichkeit durch Hilfsdienste sichergestellt werden. Ältere Menschen verlieren oft das Durstgefühl. Sie sollten speziell an eine genügend hohe Flüssigkeitszufuhr erinnert werden.

Tiere vor der Hitze schützen

Auch für Tiere können heisse Temperaturen eine Belastung sein. Besonders Hunde, die ihre Körpertemperatur nicht durch Schwitzen regulieren, müssen sich abkühlen und ausreichend Wasser trinken können. In Basel gibt es nebst vielen Brunnen zwei ausgeschilderte Hundebadeplätze: am St. Alban-Rheinweg auf Höhe Floss (Grossbasel) und an der Solitude auf Höhe Tinguely-Museum (Kleinbasel). Kantonstierarzt Michel Laszlo: «Nehmen Sie bei längeren Aufenthalten in der Stadt oder Spaziergängen in der Natur am besten einen Napf und Trinkwasser mit.» Bei langanhaltenden hohen Temperaturen sind aber auch andere Tierarten wie Katzen oder Vögel über ein schattiges Plätzchen und eine mit frischem Wasser gefüllte Schale im Garten oder auf dem Balkon froh.

Vorsicht «Autofalle»

Trotz eingehender Warnung durch die Behörden passiert es immer wieder: Kinder und – häufiger – Tiere werden unbeaufsichtigt im Auto und anderen verschlossenen Räumen zurückgelassen, teilweise mit dem Gedanken, es sei nur für kurze Zeit. Bereits nach wenigen Minuten heizt sich aber der Innenraum eines Fahrzeugs bedrohlich auf. Bei 30 Grad Aussentemperatur steigt die Fahrzeuginnentemperatur nach 10 Minuten auf rund 37 Grad an, nach 30 Minuten auf unerträgliche 46 Grad. Eine offenes Fenster oder ein Parkplatz im Schatten schaffen dabei nicht genügend Abkühlung des Innenraumes. Auch in den Parkhäusern und Tiefgaragen führen betriebswarme Automotoren, einströmende Aussentemperaturen und die hohe Luftfeuchtigkeit zu tropischen und stickigen Verhältnissen, die im Innenraum eines abgestellten Fahrzeuges rasch zu einer ernsthaften Gefahr werden können. Wer also zertrümmerte Autofenster im Zuge einer Rettungsaktion sowie eine Verzeigung u.a. wegen Verstosses gegen das Tierschutzgesetz vermeiden möchte, nimmt deshalb sein Tier immer mit sich mit, sobald das Auto verlassen wird.


contact: Sonja Kuhn Co-Leiterin Abteilung Kultur Präsidialdepartement Basel-Stadt sonja.kuhn@bs.ch, Tel. +41 61 267 66 45

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt fördert zwei Infrastrukturprojekte, welche die Arbeitsbedingungen professioneller Basler Orchester signifikant verbessern: Zum einen wird eine Online-Plattform zum Buchen von Räumlichkeiten für Proben lanciert. Zum anderen wird die ehemalige Kirche Don Bosco im Breite-Quartier so ausgestattet, dass Orchester sie für Proben und Konzerte nutzen können. Beide Projekte werden aus dem für die Strukturförderung der Orchester vorgesehen Budget mit total 304‘000 Franken unterstützt.

title_de: Zwei grosse Infrastruktur-Projekte zu Gunsten der Basler Orchester

content_de:
Zwei ehemalige Kirchen in Basel werden derzeit so umgebaut, dass Orchester und Ensembles sie für Proben nutzen können. Während in der «Erste Kirche Christi, Wissenschafter» am Picasso-Platz nach Abschluss der Sanierung das Basler Sinfonieorchester proben wird, soll die Kirche «Don Bosco» in der Breite künftig vom Kammerorchester Basel, der basel sinfonietta sowie von der Musikakademie Basel genutzt werden. Weitere Orchester wie das La Cetra Barockensemble, das Collegium Musicum und das Neue Orchester Basel haben ebenfalls Interesse an den Räumlichkeiten angemeldet. Deshalb lancieren die Betreiber der beiden Liegenschaften nun eine gemeinsame Online-Buchungsplattform, die ein einfaches Buchen der insgesamt vier Proberäume ermöglicht. Die Abteilung Kultur des Kantons Basel-Stadt fördert dieses für die Basler Orchesterlandschaft wichtige Infrastruktur-Projekt, indem sie den Aufbau und, während einer Pilotphase von zwei Jahren, auch den Betrieb der Plattform mit 114‘000 Franken aus dem für die Strukturförderung Orchester vorgesehen Budget unterstützt.

Aus dem gleichen Fördertopf wird als zweite Massnahme mit 190‘000 Franken der Einbau eines Podiums und einer Lüftungsanlage im «Kulturhaus Don Bosco» ermöglicht. Die ehemalige Kirche in der Breite wird derzeit zu einem Proben- und Veranstaltungszentrum für Musikschaffende umgebaut. Dieses Vorhaben mit einem Finanzvolumen von 8,3 Millionen Franken wird abgesehen vom Einbau des fahrbaren Podiums sowie einer Lüftungsanlage vollumfänglich durch Privatpersonen und Stiftungen finanziert. Dank der fahrbaren Vorbühne kann der grosse Proberaum besser genutzt werden, da Pulte und schwere Instrumente so leichter bewegt werden können, wodurch raumgreifende Orchesteraufstellungen möglich werden. Die Lüftungsanlage sorgt für eine konstante Temperatur und Luftfeuchtigkeit, was die wertvollen und empfindlichen Instrumente vor Schäden und Verstimmungen schützt.

Nachweisbarer Nutzen für die ganze Basler Orchester-Szene

Mittels der 2015 durch den Grossen Rat verabschiedeten Programm- und Strukturförderung Orchester werden gezielt Konzertreihen professioneller Orchester in Basel unterstützt. Ausserdem werden Massnahmen unterstützt, welche die Effizienz der logistischen Vorgänge im Proben- und Konzertbetrieb erhöhen. Hauptkriterium für eine Förderung ist ein nachweisbarer Nutzen für die gesamte Basler Szene. Dafür stehen in der Förderperiode 2017-2019 total 447‘000 Franken zur Verfügung.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 64‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Chinesische Mondfest, das am 21. September 2019 auf dem Münsterplatz stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Die Arbeitsgruppe Chinesisches Mondfest Basel präsentiert die chinesische Kultur in festlichem Rahmen und bietet der Bevölkerung der Region Basel die Gelegenheit, die fernöstliche Kultur kennenzulernen. Zu den professionellen Bühnenauftritten zählen die Akrobatinnen Chenying Lu und Junlin Zhang des «Duo Yinglink» und die Tuschemalerei, die durch die Guqin-Solistin Qin Streller-Shen begleitet wird.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Tanzprojekt «Mixed Pickles» anlässlich 25-Jahre-Roxy, 25. bis 27. Oktober 2019, Theater Roxy Birsfelden, 9'000 Franken.

Empfehlungsverzeichnis «Kolibri 2019/2020», September 2019, Verein Baobab Books, 8'000 Franken.

Tag der Poesie 2019, 7. und 8. September 2019, Barfüsserplatz und Atlantis,

5'000 Franken.

Sommerprogramm im Fraueli 2019, August/September 2019, Interessengemeinschaft Kultur im Fraueli, 4'000 Franken.

Filmreihe «Geteiltes Leben – Empathie», September 2019, Gare du Nord, Gustav Benz Haus, 4'000 Franken.

Jugendfestival «No Biz Chille», August 2019, Grendelmatte, Verein No Biz Chille,

3'000 Franken.

Kindersachbuch «Feste und Bräuche in der Schweiz», Herbst 2019, Barbara Piatti, Druckkostenbeitrag, 2'000 Franken.

Konzert «Färnweh», September 2019, u.a. Lange Erlen, Neue Stiftung Musik und Kind, 2'000 Franken.

Projekt «Echoes 2019», August 2019, Filter 4, Verein Echoes, 2'000 Franken.


contact: Medienstelle Tel. +41 61 267 91 52 oder bvd.medienstelle@bs.ch Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Vom 1. Juli bis 22. Juli 2019 ersetzt das Tiefbauamt den kompletten Strassenbelag der Aeusseren Baselstrasse zwischen der Grendelgasse und der Bettingerstrasse. Für die intensiven Strassenbauarbeiten muss der Abschnitt in beide Fahrtrichtungen für den Autoverkehr gesperrt werden. Der Durchgangsverkehr wird über die Rauracherstrasse, Kohlistieg und die Rudolf Wackernagel-Strasse zur Bettingerstrasse umgeleitet.

title_de: Autoverkehr nach Riehen Dorf in der ersten Hälfte der Sommerferien umgeleitet

content_de:
In den ersten drei Sommerferienwochen vom 1. Juli bis 22. Juli 2019 wird der gesamte Strassenbelag der Aeusseren Baselstrasse zwischen der Grendelgasse und der Bettingerstrasse eingebaut. Um die Achse Basel – Riehen Grenze rasch zu erneuern, ersetzt das Tiefbauamt den Strassenbelag während einer beidseitigen Sperrung für den Autoverkehr. Die Strasse kann so in einem Guss asphaltiert werden und hält dadurch wieder möglichst lange. Zudem ist die Sicherheit für alle Beteiligten deutlich höher.

Die Verkehrsumleitung in Richtung Riehen Dorf und Lörrach wird ab der Rauracherstrasse signalisiert. Sie führt über die Rauracherstrasse, den Kohlistieg und die Rudolf Wackernagel-Strasse zur Bettingerstrasse. In der Gegenrichtung hat sich diese Umleitungsroute bereits seit 2017 bewährt und wird bis September 2019 weitergeführt. Danach ist die Aeussere Baselstrasse ab der Bäumlihofstrasse wieder in beide Richtungen befahrbar. Die Zufahrt zum Sportplatz Grendelmatte ist von Basel her weiterhin möglich. Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende können die Baustelle weiterhin passieren. Das Tram fährt ebenfalls.

Noch bis Ende 2020 sanieren Tiefbauamt, BVB, IWB und die Gemeinde Riehen zwischen Bäumlihofstrasse und Allmendstrasse Tramgleise, Strassen und unterirdische Leitungen. Unter dem Tramtrassee schützt künftig eine Betonwanne das Grundwasser in den Langen Erlen vor havarierten Fahrzeugen.


contact: Dr. Heiner Vischer Grossratspräsident Telefon +41 79 320 50 35

lead_de: Der Grosse Rat hat heute mit 59 zu 26 Stimmen (8 Enthaltungen) eine Resolution angenommen, in der er die SBB dazu auffordert, für Juli/August geplante Streichungen von Schnellverbindungen Basel - Luzern und ins Tessin rückgängig zu machen. Auch die Basler Regierung soll sich bestmöglich für die Rückgängigmachung der Zugsausfälle einsetzen. Die Resolution eingereicht hatte das Grüne Bündnis.

title_de: Keine Kappung von SBB-Verbindungen nach Luzern und ins Tessin während Sommer: Der Grosse Rat verabschiedet Resolution

content_de:
Der bereinigte Resolutionstext im Wortlaut:

Basler Sommer ohne IC nach Luzern und ins Tessin –
 SBB prellen unsere Region um Seen und um Berge

Ohne Vorankündigung und ohne jegliche Medienarbeit streichen die SBB während vollen 6 Sommerwochen sämtliche Schnellverbindungen Basel - Luzern mit Halt nur in Olten. Gestrichen sind die IC auch in der Gegenrichtung. Dies betrifft sämtliche IC/IR mit Abfahrt in Basel um .04h bzw. mit Ankunft in Basel aus Richtung Luzern um .55h.

Pro Tag ergibt dies Ausfälle von 8 IC-Zügen Richtung Lugano/Chiasso/Locarno und von 8 ebenso schnellen IR Richtung Erstfeld sowie von 2 schnellen Randzügen nach Luzern. Ähnliches in der Gegenrichtung. Der einzige durchgehende Zug ist der regelmässig überfüllte EC Frankfurt/Main <-> Milano C. (Basel ab 11.04h <-> Basel an 14.55h).

Vom Ausfall betroffen sind ausser dem Frankfurter Eurocity auch sämtliche direkten Züge ins Tessin. Diese schon heute ausgedünnten und vernachlässigten Verbindungen (derzeit 7 Direktzüge in jede Richtung) sind ganztags nur mit Umsteigen in Luzern erreichbar.

Einschneidende Nachteile hat dieser SBB-Kahlschlag nicht nur für die Tessinreisenden. Gebrochen werden insbesondere die guten Anschlüsse an den Stundentakt ab Luzern per Dampfschiff (oder Motorschiff) auf dem Vierwaldstättersee. Unattraktiv werden dadurch auch die Ausflüge Richtung Engelberg und Lungern, zur Rigi und nach Beckenried-Klewenalp.

Sowohl für die Schiffsausflüge wie auch für ins Tessin muss man in Basel eine Dreiviertelstunde früher los - um dann in Luzern lange warten zu müssen; dasselbe gilt für die Rückkehr.

Gemäss der «Interessengemeinschaft Öffentlicher Verkehr» (IGOeV), die darüber kritisch berichtet hat, gelten reguläre Gleisbauarbeiten im Raum Sursee als Grund dafür. Dass die SBB darüber nicht informiert haben, soll auf interne Differenzen zurückgehen bzw. auf eigenmächtiges Vorgehen der SBB-Abteilung Infrastruktur.

Das Basler Kantonsparlament fordert die Schweizerischen Bundesbahnen sowie die Basler Regierung auf, kurzfristig alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um im Interesse der gesamten Region sowie aus umweltpolitischer Sicht (Stichworte: Klimawandel/attraktive Bahnverbindungen):

Die geplanten Zugsausfälle rückgängig zu machen, sodass die IC-/IR-Schnellverbindungen beibehalten werden.

Eventualiter zumindest die IC-/IR-Schnellverbindungen an den 7 betroffenen Wochenenden zu garantieren (vom 6./7. Juli bis 17./18. August 2019), falls Ziff. 1 nicht umsetzbar sein sollte.

In dritter Priorität zumindest die Verbindungen zu den höchstfrequentierten Dampfschiffkursen zu garantieren (Basel ab 08.04, 12.04 und 18.04h – Basel an 15.55, 18.55, 19.55 und 2255h).

In vierter Priorität die IC-/IR-Verbindungen nach Locarno und Lugano/Chiasso direkt via Lenzburg – Arth-Goldau – Bellinzona zu führen.


contact: Christian von Wartburg, Präsident Geschäftsprüfungskommission Telefon: 079 252 64 81

lead_de: Zum dritten Mal verfasst die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rats Basel-Stadt einen Spezialbericht zu den Basler Verkehrs-Betrieben. Die GPK konstatiert eine grosse Divergenz zwischen ihrer eigenen Einschätzung und jener des zuständigen Departementsvorstehers, was die Situation und den Zustand der BVB betrifft. Die GPK fordert vom Regierungsrat, dass er jetzt den Ernst der Lage erkennt und in Wahrung seiner gesetzlichen Aufsichtspflicht umgehend wirksame Massnahmen ergreift, um die Dauerkrise bei den BVB zu beenden.

title_de: GPK-Bericht zu den Basler Verkehrs-Betrieben BVB

content_de:
Anlass gaben die im August 2018 bekannt gewordenen Probleme im Rad/Schienen-Bereich der BVB. Die GPK prüfte weiter die Bereiche Aufsicht, Betriebsklima und Personalsituation sowie eine vermutete Verletzung des Submissionsrechts. Die GPK führte Hearings durch und stützt sich auf den Bericht der Subkommission UVEK/GPK, den Bericht der Finanzkontrolle, die Mitarbeitendenumfrage 2018 und zwei BAV-Audits.

Am 2. August 2018 veröffentlichten die BVB eine Medienmitteilung zu unerwarteten Schäden auf dem gesamten Schienennetz. Die GPK und die UVEK führten daraufhin gemeinsam eine Anhörung durch, an welcher der Direktor sowie der Leiter Infrastruktur der BVB teilnahmen. In der Folge setzten beide Kommissionen eine gemeinsame Subkommission ein, welche die ausserordentlichen Schäden plausibilisieren sollten. Gleichzeitig nahm die GPK weitere Untersuchungen auf.

Die Subkommission UVEK/GPK kommt zum Schluss, dass die BVB die Ursachen der ausserordentlichen Schäden nicht professionell analysiert haben, und es trotz Beizug von Experten nicht möglich war, die von den BVB genannten Ursachen zu plausibilisieren.

Der Verwaltungsrat der BVB hat bei der Firma Nodon eine Untersuchung der Verantwortlichkeiten in Auftrag gegeben. Im April 2019 hat die GPK diesen Bericht erhalten. Er kommt zum Schluss, dass die Fehler, die zu den ausserordentlichen Schäden geführt haben, ausschliesslich im Bereich Technik geschehen seien. Die GPK zweifelt die Objektivität dieses Berichts an. Sowohl im Bericht der Finanzkontrolle als auch im BAV-Bericht gibt es Hinweise, dass fehlendes Know-how und Versäumnisse im Bereich Infrastruktur vorlagen. Die GPK ist der Ansicht, dass der Nodon-Bericht den Direktor, die Geschäftsleitung und den Verwaltungsrat nicht in dem Mass entlastet, wie von den BVB selbst postuliert wird.

Die GPK hat sich auch mit der Umfrage zur Mitarbeitendenzufriedenheit beschäftigt und stellt fest, dass es den BVB nicht gelungen ist, eine Verbesserung zu erreichen. Vielmehr hat sich die Zufriedenheit bei den Mitarbeitenden seit der letzten Befragung noch verschlechtert. Die GPK erachtet die Ergebnisse dieser Umfrage als beunruhigend.

Die Finanzkontrolle stellte eine Verletzung des Submissionsrechts fest. Die BVB haben einen Auftrag über rund 590‘000 Franken freihändig vergeben. Besonders stossend aus Sicht der GPK ist, dass es auf höchster Führungsebene zu diesem Verstoss gekommen ist.

In Anbetracht all dieser negativen Feststellungen ist die GPK sehr besorgt über die Zukunft des Unternehmens. Sie fordert vom Regierungsrat umgehend wirksame Massnahmen zu ergreifen, um die Dauerkrise bei den BVB zu beenden.

Hinweise

Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zu den Basler Verkehrs-Betrieben BVB


contact: Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat auf Antrag des Justiz- und Sicherheitsdepartements den Verkehrssicherheitsplan der Kantonspolizei Basel-Stadt zur Kenntnis genommen. Nach Auswertung der Vernehmlassungsantworten wurde entschieden, dieses neue Instrument nicht als Massnahmenpaket, sondern als strategische Leitlinie zu verabschieden.

content_de:
Die Erarbeitung eines Verkehrssicherheitsplans geht auf einen Auftrag des Regierungsrats im Legislaturplan 2017–2021 zurück. Ausgehend von einer schon bisher hohen Verkehrssicherheit konzentrierte sich der Vernehmlassungsentwurf des Verkehrssicherheitsplans auf punktuelle Verstärkungen und die Abstimmung der bisherigen und neuen Massnahmen rund um die Themen Verkehrssicherheitsstrategie, Verkehrssicherheitsstruktur und Verkehrskultur.

In der öffentlichen Vernehmlassung haben sich 23 Adressaten – Parteien, Interessens- und Fachverbände – beteiligt. Zwar fand eine grosse Zahl der konkret vorgeschlagenen 22 Massnahmen die Zustimmung einer Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmer. Indes wurde die Notwendigkeit eines umfassenden Massnahmenplans als neues Instrument hinterfragt. Gestützt auf diese Rückmeldung wurde der neue Verkehrssicherheitsplan deshalb auf eine strategische Leitlinie reduziert. Die konkreten zusätzlichen Massnahmen sollen innerhalb der Regelstrukturen und -prozessen weiterverfolgt, entschieden und finanziert werden.

Derzeit stehen folgende nächsten Schritte im Vordergrund:

Gemeinsam mit den baselstädtischen Verkehrs- und Fachverbänden sowie Verwaltungseinheiten, die am Runden Tisch Verkehrssicherheit im 2018 teilgenommen haben, soll eine Basler Charta für Verkehrssicherheit entwickelt werden. Dies soll das Verständnis über die Verkehrskultur, das erwartete Verhalten und das angestrebte Ziel der Verkehrssicherheit vereinheitlichen. Auch soll im Kanton die Kommunikation über die Verkehrssicherheitsarbeit verbreitert werden.

Als besonders wichtig erachteten die befragten Verkehrs- und Fachverbände die Massnahmen im Bereich Baustellensicherheit. Aus diesem Grund werden die Bewilligungsprozesse überprüft sowie periodische Aus- und Weiterbildungen für die Baustellenverantwortlichen erarbeitet. Ferner sollen die Umleitungssignalisationen vereinheitlicht werden.

Für die Umsetzung einer Meldeplattform zu verkehrssicherheitsrelevanten Beobachtungen wären Synergien mit anderen Projekten notwendig. Diesbezüglich werden Abklärungen vorgenommen, um abzuschätzen, ob und in welchem Zeithorizont eine zentrale Meldestelle eingeführt werden könnte.

Die Vernehmlassung zeigte auf, dass neben der Verkehrsrepression auch Massnahmen wie die Beschaffung von sogenannten «Smileys» auf eine hohe Akzeptanz stossen. Geschwindigkeits-Selbstkontrollen sind ein geeignetes Mittel, um Verkehrsteilnehmende auf das vorherrschende Geschwindigkeitsregime aufmerksam zu machen.

An der Erarbeitung des Verkehrssicherheitsplans waren zahlreiche Fachexperten aus der Verwaltung und der Privatwirtschaft beteiligt. Über die konkreten neuen Erkenntnisse hinaus erhöhte sich dadurch die Expertise der kantonalen Verantwortlichen verschiedener Departemente.

 Die beteiligten Dienststellen gewannen ein noch besseres gemeinsames Verständnis über die Herausforderungen und Lösungen auf diesem komplexen Gebiet. Davon wird die generelle Verkehrssicherheit in Basel-Stadt weiter profitieren.

Hinweise

Verkehrssicherheitsplan.pdf


contact: Lukas Ott Tel. +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Rolf Borner Tel. +41 61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Der Anteil von Genossenschaftswohnungen, preisgünstigen Wohnungen im Finanzvermögen und einer neu zu schaffenden Wohnbaustiftung am Mietwohnungsbestand im Kanton Basel-Stadt soll in mehreren Schritten von 13.5% auf 25.0% erhöht werden.

title_de: Regierungsrat beschliesst Zielwert und Massnahmen zur Umsetzung der Verfassungsinitiative „Recht auf Wohnen“

content_de:
Der Regierungsrat hat zur Umsetzung der von der Stimmbevölkerung im Juni 2018 angenommenen Verfassungsinitiative «Recht auf Wohnen» beschlossen, dass eine öffentlich-rechtliche Stiftung für die Bereitstellung und den Erhalt von preisgünstigem Wohnraum aufgebaut werden soll. Zudem sollen mehr Genossenschaftswohnungen und mehr preisgünstige Wohnungen im Finanzvermögen des Kantons angeboten werden. Damit sollen Personen, die im Kanton Basel-Stadt angemeldet und wohnhaft sind, sich eine ihrem Bedarf entsprechende Wohnung beschaffen können, ohne dass der Mietzins ihre finanzielle Leistungsfähigkeit übersteigt – wie dies die Verfassungsinitiative verlangt.

Über diese Massnahmen hinaus bestehen im Kanton weiterhin die Mietzinszuschüsse an einkommensschwache Haushalte. Heute erhalten 20% der Miethaushalte solche Subjekthilfen. Darunter sind neben Sozialhilfebeiträgen und Ergänzungsleistungen insbesondere die Familienmietzinsbeiträge hervorzuheben, die in der Schweiz nur wenige Kantone und Gemeinden kennen. Insgesamt beträgt der bestehende Anteil an Zuschüssen sowie gemeinnützigen Wohnungen im Kanton Basel-Stadt 34%. Mit den beschlossenen Massnahmen soll der Anteil auf insgesamt 43% erhöht werden.

Die zu schaffende öffentlich-rechtliche Wohnbaustiftung soll nach einer Aufbauphase bis im Jahr 2035 zunächst 200 Wohnungen anbieten können und das Angebot in der Folge weiter steigern. Zu diesem Zweck wird das Präsidialdepartement nun einen Vorschlag für eine entsprechende gesetzliche Grundlage erarbeiten.

Um bereits mittelfristig finanziell benachteiligte Haushalte zu entlasten, soll das Angebot an preisgünstigen kommunalen Wohnungen im Finanzvermögen des Kantons verdreifacht werden und von 500 auf 1‘500 Einheiten steigen. Das Finanzdepartement erarbeitet hierzu unter dem Arbeitstitel «Forcierung des kommunalen Wohnungsbaus 1000+» ein Umsetzungskonzept bis Herbst 2019.

Damit die Genossenschaften ihr Wohnangebot ausbauen können, wird ihnen der Regierungsrat weiterhin gezielt Land im Baurecht abgeben. Auch wird das Finanzdepartement im Dialog mit ihnen ausloten, wie ihre soziale Durchmischung weiter gefördert werden kann.

Die Finanzierung von Genossenschaftsanteilen kann insbesondere bei Neubauten eine Hürde für einkommensschwache Haushalte darstellen. In diesem Zusammenhang prüft das Präsidialdepartement deshalb auch den Erwerb von Genossenschaftsanteilen für Sozialhilfe-, Familienmietzinsbeitrags- und EL-Beziehende durch den Kanton oder Dritte (gemeinnützige Stiftungen).

Insgesamt soll so der Anteil an Genossenschaftswohnungen und an preisgünstigen Wohnungen im Eigentum oder unter Mitwirkung der öffentlichen Hand von heute 13.5% (2018) auf 25.0% im Jahre 2050 erhöht werden. Bis im Jahre 2035 sollen es bereits 17.0% sein.

Ebenfalls hat sich der Regierungsrat mit der Frage auseinander gesetzt, ob ein Vorkaufsrecht für den Kanton eingeführt werden soll. Dies würde bedeuten, dass der Kanton bei Handänderungen von Liegenschaften die Möglichkeit erhält, die Liegenschaften zum durch die Parteien vorgängig vereinbarten Preis zu erwerben, sofern gewisse Voraussetzungen erfüllt sind, die gesetzlich zu definieren wären. Diesbezüglich soll jedoch zunächst die Abstimmung über die eidgenössische Volksinitiative für «Mehr bezahlbare Wohnungen», welche auch ein Vorkaufsrecht für Kantone und Gemeinden fordert, abgewartet werden.

Bereits beschlossen hat der Regierungsrat als kurzfristige Massnahme die Stärkung der Wohnvermittlung und Wohnberatung durch die IG Wohnen, indem sowohl das in der Leistungsvereinbarung vorgesehene Kostendach für die Wohnungsvermittlungen als auch der Staatsbeitrag für die öffentliche Sprechstunde substanziell erhöht wurden.