contact: Dr. Conradin Cramer, Regierungspräsident, +41 61 267 44 22

lead_de: «Im Herzen Europas Brücken bauen und Menschen verbinden»: Unter dieses Motto stellt Regierungspräsident Conradin Cramer die Schweizer Präsidentschaft der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) im Jahr 2025. Der Basler Regierungspräsident steht der ORK seit Jahresbeginn vor.

title_de: Basel-Stadt will mit ORK-Präsidentschaft Brücken bauen und Menschen verbinden

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Der Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt, Conradin Cramer, hat sich am Donnerstag im Rahmen eines Treffens der ORK über die Schwerpunkte seiner diesjährigen Präsidentschaft ausgetauscht. Mit konkreten Massnahmen sollen unter anderem die guten nachbarschaftlichen Beziehungen vertieft, die gemeinsam beschlossenen Klimaschutzmassnahmen gefördert sowie der Bildungs- und Forschungsstandort am Oberrhein gestärkt werden. Zudem lanciert die ORK einen Fotowettbewerb zum Thema «Crossing Borders» («Grenzen überwinden»), an dem alle Einwohnerinnen und Einwohner der Oberrheinregion teilnehmen können.

Das Motto der Schweizer Präsidentschaft 2025 lautet «Im Herzen Europas Brücken bauen und Menschen verbinden». Um die Umsetzung der vereinbarten Ziele zu besprechen, hat sich Regierungspräsident Cramer im Basler Rathaus mit den aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz stammenden Vorsitzenden der insgesamt zwölf Arbeitsgruppen getroffen.

Gemeinsam für Frieden und Wohlstand eintreten
Im Jahr 2025 feiert die Oberrheinkooperation ihr 50-jähriges Bestehen. Angesichts der globalen Bedrohungen gewinnen im Jubiläumsjahr stabile Partnerschaften in Europa noch mehr an Bedeutung. Dies gilt ganz besonders für die grenzüberschreitende Kooperation am Oberrhein, wo das Zusammenleben Vorzeigecharakter hat. Mit verschiedenen Projekten und Veranstaltungen sollen 2025 Impulse gesetzt werden, die den Austausch der politischen Organe im Oberrheinraum verbessern. Geplant ist unter anderem ein Jubiläumsanlass unter der Federführung des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Basel.

Klimaschutz und Bildung im Fokus
Angesichts des Klimawandels setzt die ORK auf zahlreiche konkrete Projekte zur Umsetzung ihrer Klima- und Energiestrategie. Schwerpunkte sind der Ausbau erneuerbarer Energien wie Photovoltaik, Geothermie und Wasserstoff sowie die Förderung der Kreislaufwirtschaft. So sollen unter anderem die Anwohnerinnen und Anwohner des Oberrheins für die Mitwirkung an grenzüberschreitenden Energiegenossenschaften gewonnen werden. Ein anderes Vorhaben stellt die Förderung der europäischen Photovoltaikindustrie in den Vordergrund.

Grenzen überwinden – dieses Motto gilt auch für den Bereich Bildung und Forschung. Geplant sind Projekte zur Förderung der Mehrsprachigkeit und der Bildungsmobilität, beispielsweise durch Unterstützung des grenzüberschreitenden Austauschs von Schulen und Lehrpersonen sowie Akademikerinnen und Akademikern etwa im Rahmen der INTERREG-Projekte «Tres’OR» und «Clinnova». In den Bereichen Sport und Kultur werden die UEFA Women’s Euro und der Eurovision Song Contest Highlights sein, von denen ebenfalls das ganze Dreiland profitieren wird.

Von den politischen Beschlüssen in der ORK und von der trinationalen Zusammenarbeit der Verwaltungen profitieren rund 6,4 Millionen Menschen, wie die neueste Erhebung des Statistischen Amtes Basel-Stadt zur Bevölkerungsdichte der Region Oberrhein zeigt.

Fotowettbewerb «Crossing Borders»
Zum Auftakt des Schweizer Präsidentschaftsjahres lanciert die ORK den Fotowettbewerb «Crossing Borders». Gefragt sind kreative Aufnahmen von grenzüberschreitenden Erlebnissen, Erfahrungen oder Begegnungen, welche das Leben im Dreiland prägen. Die zwölf besten Fotos werden in einem Dreiland-Fotokalender veröffentlicht. Das Siegerfoto wird mit einem Wochenende für zwei Personen mit Übernachtung in Basel im Wert von 1'000 Euro belohnt.

Weitere Infos zum Fotowettbewerb: www.bs.ch/ork-wettbewerb

Hinweise

Die Kooperation am Oberrhein – kurz erklärt
Keine andere europäische Region arbeitet grenzüberschreitend so eng und erfolgreich zusammen wie die Trinationale Metropolregion Oberrhein. Die Teilregionen Elsass, Baden, Südpfalz und Nordwestschweiz mit ihren über sechs Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern fügen sich zu einem gemeinsamen Kultur-, Lebens- und Wirtschaftsraum zusammen. Viele private und staatliche Initiativen fördern u.a. Mobilität, Bildung, Forschung und Umweltschutz in der Dreiländerregion. Gestaltet und begleitet wird die Kooperation von der Oberrheinkonferenz und dem Oberrheinrat. Die Oberrheinkonferenz verbindet die Regierungs- und Verwaltungsbehörden. Sie initiiert eine Vielzahl von Projekten und forciert deren Umsetzung. Der Oberrheinrat bildet die Versammlung der politisch Gewählten. Er nimmt zu wichtigen regionalen Fragen Stellung, auch gegenüber Brüssel, Paris, Berlin und Bern


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch

lead_de: Im Jahr 2024 hat der Swisslos-Fonds Basel-Stadt 317 Projekte (2023: 270) unterstützt, was einer Zunahme von rund 17% entspricht. Im Laufe des Jahres sind 538 Gesuche (513) eingegangen. Für die unterstützten Projekte bewilligte der Regierungsrat insgesamt über 10 Millionen Franken, deutlich mehr als im Vorjahr (8,6 Millionen).

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Swisslos-Fonds Basel-Stadt: 317 Projekte mit rund 10 Millionen Franken unterstützt

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Aus dem Mitteln des Swisslos-Fonds erhielten Projekte aus dem Kulturbereich im Jahr 2024 Beiträge in der Höhe von insgesamt 5,8 (4,1) Millionen Franken. Fast 3 (2,4) Millionen Franken kamen Sozial-, Jugend-, Bildungs- und Gesundheitsprojekten zugute. Knapp 0,8 (0,9) Millionen Franken flossen in Umweltprojekte und in die Direkthilfe im Ausland. Für weitere gemeinnützige Projekte sprach der Regierungsrat 0,5 (0,4) Millionen Franken.

Insgesamt erhielt Basel-Stadt im Jahr 2024 20,2 (17,8) Millionen Franken aus dem Reingewinn der Interkantonalen Landeslotterie Swisslos. Der Swisslos-Fonds Basel-Stadt unterstützt wohltätige, gemeinnützige Projekte im Kanton. Die Mittel bewilligt der Regierungsrat auf Antrag des Justiz- und Sicherheitsdepartements. Dem Swisslos-Sportfonds des Kantons wurden knapp 6,5 (5,7) Millionen Franken überwiesen für die Unterstützung von Jugendsport, Sportanlässen, Vereinen und Verbänden.

Der Swisslos-Fonds Basel-Stadt veröffentlicht die Liste der unterstützten Projekte und die gesprochenen Beträge auf seiner Webseite.

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contact: Claudio Miozzari, Grossratspräsident bis 31. Januar 2025, +41 76 374 24 43

lead_de: Am 5. Februar kommt der neue Grosse Rat zur konstituierenden Sitzung zusammen. Er wählt die diesjährige Ratsleitung und die parlamentarischen Kommissionen. Danach liegt das Basler Standortpaket zur Beratung vor, mit dem der Kanton auf die OECD-Mindestbesteuerung reagiert. Die vorberatende Kommission will das Paket erweitern. In Zweiter Lesung geht es ausserdem nochmals um die Einführung von Mietbeiträgen für kinderlose Haushalte.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 5. und 12. Februar 2025

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Legislatur-Eröffnung und Wahl des neuen Grossratspräsidiums

Am 5. Februar kommt das im letzten Oktober neu gewählte Parlament erstmals zusammen. 91 Mitglieder sind bisherige, neun Mitglieder sind neu, wobei zwei von ihnen dem Grossen Rat bereits einmal angehört haben. Die erste Sitzung der neuen Legislatur wird vom ältesten und jüngsten Ratsmitglied gemeinsam eröffnet. So sieht es die Geschäftsordnung seit 2006 vor. Die Eröffnungsreden halten demnach der 73-jährige Erich Bucher und die 23-jährige Fina Girard.

Danach steht zuerst die Wahl des Präsidiums des Grossen Rates 2025/26 an. Die Fraktion Mitte-EVP, die turnusgemäss an der Reihe ist, schlägt den bisherigen Statthalter Balz Herter zum Präsidenten vor. Für das Statthalteramt hat die SVP Beat K. Schaller nominiert. Der neue Präsident wird nach diesen Wahlen seine Antrittsrede halten.

Wahl der Kommissionen und weitere Gremien

Zu wählen sind ausserdem die weiteren Mitglieder des Ratsbüros sowie die Mitglieder und Präsidien der 13 ständigen Kommissionen; dies für die Dauer der Legislatur. Die Fraktionen haben sich im Vorfeld auf einen Verteilschlüssel für die Kommissionssitze geeinigt. Keine umfassende Einigung konnte bei der Verteilung der Kommissionspräsidien erzielt werden. (Mehr s. Medienmitteilung des Ratsbüros vom 8. Januar 2025). Der Grosse Rat wählt ausserdem die Mitglieder und das Präsidium der Kommission für Denkmalsubventionen sowie acht Mitglieder des Erziehungsrats bis 2029.

Basler Standortpaket aufgrund OECD-Mindeststeuer

Ein gewichtiges Sachgeschäft liegt mit dem sogenannten Basler Standortpaket vor. Die Einführung der OECD-Mindestbesteuerung für grosse internationale Unternehmen betrifft auch in Basel-Stadt ansässige internationale Grossunternehmen. Sie werden neu mit 15% statt rund 13% besteuert, was dem Kanton zusätzliche Steuereinnahmen bringt, für die Unternehmen indes eine Standortverschlechterung bedeutet. Mit dem Basler Standortpaket will der Regierungsrat die Attraktivität des Standortes Basel erhalten. Es sieht als zentrales Element die Schaffung eines Fonds vor, aus welchem die Bereiche Innovation, Gesellschaft und Umwelt gefördert werden. Dazu kommen steuerliche Massnahmen.

Die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) folgt dem Regierungsrat bei den steuerlichen Massnahmen. Eine andere Lösung beantragt sie beim Fonds Innovation-Gesellschaft-Umwelt, den der Regierungsrat jährlich mit 150 bis 300 Mio. Franken äufnen will. Die WAK rechnet mit höheren Mehreinnahmen. Sie beantragt deshalb eine Äufnung im Umfang von jährlich 150 bis 500 Mio. Franken.

Weiter will die WAK zwei separate Fonds bilden und deutlich mehr Mittel als vom Regierungsrat vorgeschlagen für die Bereiche Gesellschaft und Umwelt vorsehen. Der Fonds für diese beiden Bereiche soll mit 20% (d.h. jährlich 30 bis 100 Mio. Franken) alimentiert werden. Der Rest soll dem Fonds Innovation zugewiesen werden. Im Förderbereich Gesellschaft und Umwelt beantragt die WAK unter anderem, dass Unternehmen, die eine mindestens dreiwöchige Elternzeit einführen, einen Anspruch auf finanzielle Abgeltung erhalten. Im Bereich Innovation möchte die WAK unter anderem, dass Unternehmen, die in Basel-Stadt beschränkt oder unbeschränkt steuerpflichtig sind, für Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten im Wirtschaftsraum Nordwestschweiz förderberechtigt sind, und nicht nur auf Kantonsgebiet. Den nötigen Änderungen des Steuer- und des Standortförderungsgesetzes stimmt die WAK mit 10 zu 3 Stimmen zu. (Mehr s. Medienmitteilung der WAK vom 10. Januar 2025).

Zweite Lesung Mietbeitragsgesetz (12. Februar)

Am zweiten Sitzungstag wird der Grosse Rat nochmals die Totalrevision des Mietbeitragsgesetzes beraten. Neu sollen auch einkommensschwache Haushalte ohne Kinder staatliche Mietbeiträge erhalten. Bisher war mindestens ein Kind Voraussetzung für Beiträge. Mit der Revision will der Regierungsrat armutsgefährdete Personen gezielt entlasten und möglichst viele Personen aus der Sozialhilfe ablösen. Eine knappe Mehrheit der Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) will den Zugang zu Mietbeiträgen noch stärker öffnen. So soll die Karenzfrist auf zwei statt wie bisher fünf Jahre festgelegt werden und der Bezug von Mietbeiträgen soll bereits ab 18 statt ab 25 Jahren möglich sein. Die GSK-Minderheit hat sich in der Vorberatung hinter die Regierungsvorlage gestellt.

In der Januarsitzung war der Kern der Regierungsvorlage, die Öffnung der Mietbeiträge für kinderlose Haushalte, unbestritten. Der Grosse Rat beschloss nach dem Abstimmen über verschiedene Änderungsanträge aber eine Zweite Lesung. Das ganze Gesetz unterliegt damit einer erneuten Beratung.

Gerichtswahlen (12. Februar)

Der Grosse Rat wählt zudem sechs nebenamtliche Richterinnen und Richter ans Appellationsgericht (4) bzw. ans Strafgericht (2), dies für die laufende Amtsdauer 2022-2027. Die Aufstockung des Appellationsgerichts um vier Richterstellen hatte der Grosse Rat im letzten September bewilligt. Beim Strafgericht geht es um Ersatzwahlen.

Parlamentarische Vorstösse

Unter den parlamentarischen Vorstössen finden sich drei neue Motionen. Darunter ist die Forderung, rasch einen digitalen Führerausweis einzuführen. Eine weitere Motion fordert ein Programm zur Prävention von psychischen Erkrankungen ab Kindergarten und über die gesamte Schulzeit hinweg. Schliesslich soll die Sportanlage Schorenmatte einen Rasen-Ersatz erhalten. Motionen benötigen eine zweimalige Überweisung. Unter den Schreiben des Regierungsrates zu erstüberwiesenen Motionen geht es unter anderem um eine finanzielle Stärkung der Spielgruppen.

Hinweise

Tagesordnung


contact: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher, +41 79 211 23 03

lead_de: Heute findet der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust statt. Am heutigen 27. Januar jährt sich zudem die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum achtzigsten Mal. Das Basler Rathaus wird deshalb heute Abend mit dem Schriftzug #WeRemember beleuchtet – zum Gedenken an die Millionen von Menschen, die während des Holocaust verfolgt, deportiert und ermordet wurden. Es ist ein Zeichen gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung.

title_de: 80 Jahre Befreiung von Auschwitz – Ein Zeichen des Gedenkens am Basler Rathaus

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Der Holocaust steht für die systematische Verfolgung und Ermordung von sechs Millionen jüdischen Menschen sowie anderer Minderheiten durch die Nationalsozialisten während des Zweiten Weltkriegs. «Auschwitz» steht als Ort und Begriff stellvertretend für diese schrecklichen Verbrechen und das unermessliche Leid der Opfer.

Zum Gedenken an die Opfer wird heute Abend ab 17 Uhr das Basler Rathaus mit dem Schriftzug #WeRemember beleuchtet. Es ist ein Zeichen gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung. Basel ist damit Teil einer Aktion, an der sich weltweit staatliche Institutionen beteiligen. In der Schweiz wird das Bundeshaus beleuchtet. Darüber hinaus nehmen zahlreiche weitere Kantone und Städte teil (weitere Informationen dazu: https://swissjews.ch/de/medien/mitteilungen/80jahre-auschwitz/).


contact: Jasmin Gianferrari, Mediensprecherin IWB, +41 61 275 56 61, medien@iwb.ch | Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, +41 61 267 93 10, bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Am 3. Februar 2025 starten IWB und das Bau- und Verkehrsdepartement mit der Erneuerung der Therwilerstrasse und der Paulusgasse. Anlässlich des Fernwärmeausbaus plant der Kanton im Rahmen des Stadtklimakonzepts eine Begrünung der Oberfläche.

title_de: Fernwärme und mehr Grün für die Therwilerstrasse und die Paulusgasse

content_de:
IWB baut in der Therwilerstrasse und in der Paulusgasse eine neue Fernwärmeleitung und ersetzt die Strom- und Wasserleitungen.

Im Zuge des Fernwärmeausbaus und der Oberflächenumgestaltung plant der Kanton Baumpflanzungen und die Entsiegelung von Parkflächen.

Bis 2031 wird IWB in weiteren Strassen des Bachletten-Quartiers die Fernwärme ausbauen und Werkleitungen erneuern.

Das Bachletten-Quartier ist bisher teilweise mit Fernwärme erschlossen. Anlässlich des Fernwärmeausbaus wird IWB das bestehende Netz erweitern und verdichten. Das erste Bauprojekt im Rahmen des Ausbaus startet nächste Woche. Die Baustelle wird sich in fünf Etappen von der Paulusgasse über die Arnold-Böcklin-Strasse, in die Therwilerstrasse bis in den Rütimeyerplatz bewegen. Die ersten Vorbereitungsarbeiten beginnen am Montag, 3. Februar 2025, die eigentlichen Bauarbeiten starten eine Woche später.

Mehr Grün für weniger Hitze
Der Kanton plant nach dem Werkleitungsbau die Strassenoberfläche teilweise zu begrünen und zu entsiegeln. In beiden Strassen soll eine schattenspendende Baumreihe eingerichtet werden. Dazu sollen 29 zusätzliche Bäume in kleine Mulden gepflanzt werden. In den Mulden kann sich Regenwasser sammeln und versickern. Zwischen den Bäumen sollen Parkplätze mit Rasenfugensteinen angelegt werden, so dass auch dort Regenwasser in den Untergrund gelangen kann. Gemäss dem Prinzip Schwammstadt wird das im Boden gespeicherte Regenwasser bei warmen Temperaturen über die Vegetation verdunstet. Dies hat einen kühlenden Effekt auf die Umgebung. 20 von 70 Parkplätzen sollen für die Begrünung aufgehoben werden. Insgesamt wird dadurch rund 750 Quadratmeter Strasse entsiegelt.

Bauablauf in zwei Wellen
Wann die Umgestaltung der Oberfläche erfolgen kann, ist aufgrund der hängigen Einsprachen noch offen. Die Oberflächengestaltung wird zeitlich an die Sanierung der Strom- und Wasserleitungen gekoppelt. Der Fernwärmeausbau wird vor den anderen Arbeiten erfolgen. Für den weiteren Ausbau der Fernwärme im Quartier ist es entscheidend, dass der Leitungsbau nicht verzögert wird. Die Arbeiten werden sich somit in zwei Wellen bewegen: zuerst erfolgt der Fernwärmeleitungsbau und sobald möglich folgen der Ersatz der Strom- und Wasserleitungen inklusive der neuen Oberfläche. Die Etappen sind jeweils relativ kurz, in den entsprechenden Abschnitten ist teilweise mit Einschränkungen zu rechnen. Für Autos und andere Motorfahrzeuge werden die Bauabschnitte für den Durchgangsverkehr jeweils gesperrt. Für den Veloverkehr bleibt die Durchfahrt gewährleistet, Fussgängerinnen und Fussgänger können die Baustelle ebenfalls passieren.

Fernwärmeausbau geht weiter
Der Fernwärmeausbau wird voraussichtlich ab dem vierten Quartal 2025 im Perimeter Kluser- Marschalkenstrasse und im Bernerring weitergehen. Anschliessend folgen Bauarbeiten zwischen Neubadstrasse und Schulhaus Neubad. Bis 2031 werden zwischen Neubadstrasse, Bernerring und Bachlettenstrasse weitere Quartierstrassen mit Fernwärme erschlossen und weitere, bestehende Leitungen für Strom und Wasser werden saniert. Der Kanton plant die Strassen bei dieser Gelegenheit stärker zu begrünen und zu entsiegeln.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Franz-Xaver Leonhardt, Die Mitte) betreffend «CO2-Emissionen Zertifikate zur Kompensation von Treibhausgasen» abzuschreiben. Carbon Capture and Storage (CCS) sowie Negativemissionstechnologien (NET) sind heute noch mit grösseren technischen und wirtschaftlichen Unsicherheiten verbunden, gleichzeitig aber unabdingbar, um die baselstädtischen Klimaziele zu erreichen. Deswegen setzt sich der Kanton für den Auf- und Ausbau von CCS und NET ein, insbesondere in der Zusammenarbeit mit dem Bund sowie mit Machbarkeitsprüfungen für CCS/NET bei den grössten Emissionsquellen (Kehrichtverwertungsanlage und Holzheizkraftwerke) im Kanton. Um den Grundsatz der wissenschaftlichen Freiheit nicht zu verletzen, soll jedoch keine spezifische Forschung zu CCS/NET bestellt und gesondert alimentiert werden. (Auskunft: Till Berger, Leiter Fachstelle Klima, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 13 86)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beat Leuthardt, BastA!) betreffend «politische Plakatierung durch die APG» abzuschreiben. Im Rahmen der Umsetzung der Motion Pascal Pfister «Demokratie braucht Stellen, wo Plakate wahrgenommen werden» wird im Hinblick auf die Plakatneukonzessionierung für die Jahre 2028–2037 auch ein neues Modell für die politische Plakatierung ausgearbeitet. (Auskunft: Daniel Arni, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Annina von Falkenstein, LDP, betreffend «Nachholbildungsmöglichkeiten bei Defiziten in den Grundkompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen» sowie Anzug Sandra Bothe, GLP, betreffend «fit durch Weiterbildung auf dem Arbeitsmarkt») abzuschreiben. Es besteht bereits ein vielfältiges Angebot an Dienstleitungen und Unterstützungsmöglichkeiten im Bereich Grundkompetenzen und Weiterbildung für Erwachsene. Der Kanton Basel-Stadt ist beispielsweise seit 2017 am staatlichen Förderprogramm der Grundkompetenzen Erwachsener beteiligt. Dafür stehen zusätzliche Bundesmittel zur Verfügung. Das Angebot wird laufend erweitert und auf die Bedürfnisse der Bevölkerung ausgerichtet. Ebenfalls plant der Regierungsrat, im Frühjahr 2025 die bisherige «Strategiegruppe Jugendarbeitslosigkeit» neu auszurichten. (Auskunft: Anja Grönvold, Leiterin Berufsbildung und Berufsintegration, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 21)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Georg Mattmüller, SP) betreffend «Psychiatrische Versorgung im Kinder- und Jugendalter» abzuschreiben. Die Situation in der Kinder- und Jugendpsychiatrie in der Region hat sich seit dem Inkrafttreten der neuen gleichlautenden Spitalliste Psychiatrie der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft anfangs 2024 weiter verbessert und Engpässe konnten entschärft werden. Wie im gesamten Gesundheitssystem bleiben jedoch verschiedene Herausforderungen, wie der bestehende Fachkräftemangel und die Zunahme der Nachfrage nach Leistungen, bestehen. Daher soll auch weiterhin die kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung optimiert und der enge Austausch mit den betroffenen Leistungserbringern beibehalten werden. (Auskunft: Thomas von Allmen, Leiter Abteilung Spitalversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 44)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Georg Mattmüller, SP) «für verpflichtend betriebliche Berufsbildung in Institutionen und Organisationen mit Pflegeleistungen -fehlende Berufsbildende als Flaschenhals in der Pflege» abzuschreiben. Die Ressourcen in der praktischen Berufsbildung von Pflegepersonal werden mit der Umsetzung der Ausbildungsoffensive im Kanton Basel-Stadt gezielt gestärkt. Die an der praktischen Ausbildung von Pflegepersonal beteiligten Betriebe werden bei dieser wichtigen Arbeit finanziell unterstützt und durch den Kanton enger begleitet. Das gemeinsame Ziel des Kantons und der Betriebe ist es, die Ausbildungsleistung im gesamten Kanton zu steigern und qualitativ zu verbessern. (Auskunft: Anna Eichenberger, Leiterin Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Melanie Eberhard, SP) «zur Situation der Nachhol- und Weiterbildungen bei Gesundheitsberufen» abzuschreiben. Um langfristig sicherzustellen, dass genügend Fachkräfte in den Gesundheitsinstitutionen zur Verfügung stehen und eine qualitativ hochstehende Gesundheitsversorgung im Kanton Basel-Stadt gewährleistet werden kann, ist die Erhöhung der Anzahl Ausbildungsabschlüsse im Bereich der Pflege unerlässlich. Deshalb werden im Rahmen der Ausbildungsoffensive Pflege die praktische Ausbildung in den Betrieben einerseits und die Studierenden der Ausbildungsgänge Pflege HF und Pflege FH durch kantonale Beiträge gefördert. Diese Massnahmen unterstützen die Nachhol- und Weiterbildung im Pflegebereich. (Auskunft: Anna Eichenberger, Leiterin Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Joël Thüring, SVP) betreffend «Massnahmen gegen die überfüllte Notfallstation und die Überbelastung des Personals in den Spitälern» abzuschreiben. Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass der Kanton Basel-Stadt notfallmedizinisch grundsätzlich sehr gut aufgestellt ist. Die Optimierung und Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit der Notfallversorgung ist stets das übergeordnete Ziel und steht als Daueraufgabe im Fokus aller beteiligten Akteure und der gesamten Gesundheitsversorgung. Die betroffenen Spitäler und der Kanton haben bereits, insbesondere in den letzten Jahren, verschiedene wirksame Massnahmen zur Reduktion der starken Belastung der Notfallstationen durch Bagatellfälle ergriffen. Dies zeigt sich etwa im Vergleich der Anzahl der Notfallpatientinnen und -patienten im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr. (Auskunft: Thomas von Allmen, Leiter Abteilung Spitalversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 44)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lydia Isler-Christ, LDP) betreffend «Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Sozialhilfe-Abhängigkeit» abzuschreiben. Der Berufsbildungsbereich ist vom Bund stark reguliert, der Kanton Basel-Stadt nimmt durch seine vielfältigen Berufsbildungsangebote darin bereits eine starke Stellung ein. Mit den Hochschulen des Kantons gilt dies auch für den Weiterbildungsbereich. Der Kanton ermöglicht zudem aktiv Berufsabschlüsse für Erwachsene und fördert mit verschiedenen Mitteln die Grundbildung. Ein weiterführendes Eingreifen in den vielfältigen Bildungsmarkt wäre nicht zielführend. Um die vom Arbeitsmarkt immer stärker geforderten Weiterbildungen für die gesamte arbeitstätige Bevölkerung zu fördern und die Zugänglichkeit zu ihnen zu sichern, wird der Regierungsrat eine neue interdepartementale Strategiegruppe einsetzen, welche Massnahmen zum Ausbau und Erhalt der Arbeitsmarktfähigkeit vorschlagen wird. (Auskunft: Dieter P. Wirth, Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung und Mitglied der Geschäftsleitung, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 88 26)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Michela Seggiani, SP) betreffend «Barrierefreiheit bei öffentlichen Gebäuden und Dienstleistungen» abzuschreiben. Der barrierefreie Zugang zu den bestehenden öffentlichen Gebäuden sowie das hindernisfreie Bauen bei der Errichtung von Neubauten oder bei Sanierungen und Umbauten sind von Gesetzes wegen gefordert. Von 2008 bis 2015 wurden mit der Zustimmung des Grossen Rats zum Ratschlag «Öffentliche Gebäude - Begehbar- und Nutzbarmachung für Menschen mit einer Behinderung» 66 bauliche Massnahmen zur Verbesserung der barrierefreien Zugänglichkeit umgesetzt und in der Datenbank der kantonseigenen Liegenschaften erfasst. (Auskunft: Barbara Rentsch, Geschäftsleiterin Immobilien Basel-Stadt, Tel 061 267 99 15)

die Verordnung über die Gebühren im Gesundheitswesen per 1. März 2025 angepasst. Seit dem 1. Januar 2022 sind die Kantone formell für die Zulassung aller Leistungserbringer zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im ambulanten Bereich zuständig. Diese neuen Kompetenzen im Bereich Zulassungen führen bei der zuständigen kantonalen Behörde zu einem erheblichen zusätzlichen administrativen Aufwand. Für diesen Mehraufwand soll von der Behörde gegenüber von Gesuchstellenden inskünftig für die erstmalige Zulassung als Leistungserbringer im Sinne des Krankenversicherungsgesetzes eine Gebühr erhoben werden können. (Auskunft: Dr. Simon Fuchs, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 23)

die Entscheide der Kunstkreditjury über die aufgrund der Ausschreibungen 2024 erfolgten künstlerischen Einsendungen zur Kenntnis genommen und den von der  Kunstkreditkommission Basel-Stadt ausgearbeitete Entwurf für das Kunstkreditprogramm 2025 genehmigt. (Auskunft: Isabel Drews, Leiterin Kommunikation Kultur und Museen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 65 98)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Verordnung über die Unfallversicherung grundsätzlich begrüsst. Es handelt sich um eine notwendige, formelle Anpassung zur Einrichtung eines Ausgleichfonds bei der Unfallversicherung. Einen solchen erachtet der Regierungsrat grundsätzlich als sinnvoll, da der Fonds eine faire Risikoverteilung ermöglicht, die finanzielle Stabilität der Versicherer bei Grossereignissen sichert und kostspielige Rückversicherungsprämien reduziert. (Auskunft: David Weber, Kommunikationsbeauftragter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 20)

Dr. Hans Ulrich Marelli-Simon gestützt auf § 64 Abs. 3 Gerichtsorganisationsgesetz auf dessen eigenes Begehren rückwirkend per 31. Dezember 2024 vorzeitig aus dem Amt als Richter am Gericht für fürsorgerische Unterbringungen entlassen.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Maja Hartmann, Media Relations ESC Host City, +41 79 859 10 75, esc-media@bs.ch

lead_de: Anlässlich der traditionellen «Semi Final Draw Ceremony» des Eurovision Song Contest fand heute die offizielle ESC-Stabsübergabe von Malmö an Basel statt. Die schwedischen Verantwortlichen überreichten Regierungspräsident Conradin Cramer den eigens für Basel kreierten ESC-Umhang. Anschliessend wurden die teilnehmenden Länder den beiden Halbfinals zugelost. Die Zeremonie konnte weltweit live mitverfolgt werden.

title_de: Eurovision Song Contest: Malmö übergibt an Basel

content_de:
Im Basler Kunstmuseum fand heute, 28. Januar 2025, die offizielle Stabsübergabe des Eurovision Song Contests von Malmö an Basel statt. Rund 140 Gäste, darunter namhafte Vertreterinnen und Vertreter des Kantons Basel-Stadt, der SRG und der EBU, sowie der schwedische Botschafter Carl Magnus Nesser und ein Dutzend Gäste aus Schweden verfolgten die Zeremonie vor Ort. Die 37 Länderdelegationen, die am Eurovision Song Contest 2025 teilnehmen, wurden bei der Ziehung auf eines der beiden Halbfinals verteilt. Die Halbfinal-Shows finden am 13. und 15. Mai 2025 statt. Das Resultat der Auslosung kann ab sofort unter folgendem Link nachgesehen werden: https://eurovision.tv

Stabsübergabe mit Stil: Malmö überreicht Basel den ESC-Umhang

Im Rahmen der Stabsübergabe überreichte die Präsidentin des Stadtrats von Malmö, Carina Nilsson, einen eigens für Basel kreierten Umhang an den Basler Regierungspräsidenten Conradin Cramer. Der farbenfrohe Mantel wurde ursprünglich vom Malmöer Designer Pampas entworfen und 2024 von Nemo getragen. Nun wurde er überarbeitet und mit Elementen aus original ESC-Werbebannern aus Malmö ergänzt. «Die Begriffe Creativity, Democracy und Re:used Citydress, die auf dem Mantel zu lesen sind, symbolisieren wichtige Werte und Ereignisse, die wir in Malmö und ganz Schweden während des Eurovision Song Contest 2024 erlebten», erklärt Karin Karlsson, die Projektleiterin der letztjährigen Austragung in Malmö. Der Umhang unterstreicht gleichzeitig die Verbindung zwischen den Gastgeberstädten. Mit dieser symbolischen Geste wurden die Ehre und die Verantwortung für die Austragung des Eurovision Song Contest offiziell vom letzten Gastgeberland an Basel übertragen.  Regierungspräsident Conradin Cramer freut sich: «Basel nimmt das Geschenk und die damit verbundene Aufgabe mit grossem Engagement und Begeisterung an und freut sich darauf, den ESC 2025 zu einem unvergesslichen Ereignis zu machen».

Ein Public Value-Projekt: Studierende der Fachhochschule Graubünden produzieren die Show

Ein Novum beim Eurovision Song Contest: Das Konzept der heutigen Show, das Bühnendesign, die Einspieler, Aufzeichnung und Übertragung wurden von vierzehn Studierenden der Fachhochschule Graubünden produziert, unterstützt von Expertinnen und Experten der SRG SSR. Die Sendung wurde auf YouTube und in mindestens acht Ländern gleichzeitig ausgestrahlt, das Signal weiteren 140 Nationen zur Verfügung gestellt.

Die Beteiligung der Fachhochschule Graubünden ist Teil des umfassenden Public Value-Programms, das den Eurovison Song Contest 2025 begleitet. Die Studierenden werden ebenfalls das Signal für die offizielle Eröffnungszeremonie und den dazugehörigen «Turquoise Carpet» am 11. Mai produzieren. Die Studierenden erhalten mit ihren Einsätzen die einmalige Chance, Praxiserfahrung bei einer der weltweit grössten Fernsehproduktionen zu sammeln. Weitere Informationen zum Public-Value-Programm des Eurovision Song Contest 2025 erfahren Sie hier: https://publicvalue.srgssr.ch/eurovision-song-contest-2025-a-celebration-for-all/

Ein fester Bestandteil des ESC-Protokolls

Die «Semi Final Draw Ceremony» ist ein etablierter und wichtiger Teil der offiziellen Vorbereitungen für den Eurovision Song Contest. Sie hat ihren festen Platz im Ablauf des Wettbewerbs, da sie die Zuteilung der Länder zu den Halbfinals organisiert und damit eine Grundlage für die Planung und Durchführung des Events bildet. Sie bietet den teilnehmenden Ländern und Fans eine erste Gelegenheit, den bevorstehenden Wettbewerb näher kennenzulernen und einen Eindruck von der kommenden Veranstaltung zu gewinnen. Traditionell wird die Zeremonie im Gastgeberland abgehalten und in einem feierlichen Rahmen gestaltet, der nationale Elemente und die kulturelle Identität des Austragungsortes einbindet. Für Fans auf der ganzen Welt ist sie ein mit Spannung erwartetes Highlight.

Hinweise

www.eurovision-basel.ch


lead_de: Der Regierungsrat hat für ein Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von 24'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de: Der Regierungsrat hat dem Verein StadtNatur für die Aktion «Freie Bahn für Igel & Co. 2025» mit begleitender Ausstellung und Kommunikationsmassnahmen «Igelfreundliche Gärten» im Jahr 2025 einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von Fr. 24'000 bewilligt. Das Projekt verbessert den Schutz und die Verbreitung von Igeln, andern Kleinsäugern, Amphibien und Insekten.


content_de:
zur Kenntnis genommen, dass die ordentliche Gesamterneuerung des Nationalrats und die Wahl des basel-städtischen Mitglieds des Ständerats am Sonntag, 24. Oktober 2027, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen stattfinden werden. Einen allfälligen zweiten Wahlgang für den Ständerat hat der Regierungsrat auf den Sonntag, 28. November 2027 terminiert. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

die Wahl der 100 Mitglieder des Grossen Rates, der sieben Mitglieder des Regierungsrates und des Regierungspräsidiums auf den Sonntag, 22. Oktober 2028, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen auf die Vortage angesetzt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang für die Mitglieder des Regierungsrates und die Wahl des Regierungspräsidiums wurde auf den Sonntag, 26. November 2028 terminiert. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

auf Beschluss des Grossen Rates beim Bundesparlament die Standesinitiative Claudia Baumgartner (GLP) betreffend «Massnahmen zur Aufwertung der beiden ehemaligen Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (Volles Ständerecht)» eingereicht. Die Standesinitiative hat zum Ziel, dass unter dem Aspekt des Gebots der bundesstaatlichen und föderalen Rechtsgleichheit die ehemaligen Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft den übrigen Kantonen im Hinblick auf die Vertretung im Ständerat gleichgestellt und als Kantone mit vollem Ständerecht aufgewertet werden. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Michela Seggiani, SP) betreffend «Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW» abzuschreiben. Bei den Trägerkantonen der FHNW hatte das Kriterium des Praxisbezugs in der Ausbildung der FHNW immer schon einen hohen Stellenwert. Ausgehend von den Anliegen im vorliegenden Anzug und einer gleichlautenden Motion im Kanton Basel-Landschaft wurde die Erneuerung des Leistungsauftrages an die FHNW für die Periode 2025–2028 deshalb zum Anlass genommen, das Kriterium zu schärfen und hervorzuheben, dass die Praxisorientierung des Studiums auch durch die Praxisnähe der Dozierenden zu stärken ist. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug  Christine Keller, SP) betreffend «Lehrstuhl für Palliative Care an der Medizinischen Fakultät der Universität Basel» abzuschreiben. Der Palliative Care kommt eine grosse Bedeutung zu. Sie ist für die Aus- und Weiterbildung von medizinischen Fachpersonen wichtig. Das Angebot der Universität Basel liegt jedoch nicht in der direkten Verantwortung des Regierungsrates. Die Universität legt ihre Priorität in Forschung und Lehre eigenständig fest. Eine Finanzierung einzelner Fachbereiche ausserhalb des vierjährigen Globalbeitrags lehnt der Regierungsrat ab. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Thomas Müry, LDP) betreffend «thermographische Aufnahmen zur Feststellung von Energieverlusten im Gebäudebereich» abzuschreiben. Thermografische Aufnahmen sind aufwendig und kostspielig in der Herstellung. Sie stellen Wärmeverluste von Bauteilen nur plakativ dar, können diese aber nicht quantifizieren und eignen sich deshalb nicht als Entscheidungsgrundlage. Der Gebäudeenergieausweis der Kantone ist für diesen Zweck viel besser geeignet. (Harald Hikel, Stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 04)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Michael Wüthrich, GP)  betreffend «Einführung der Leinenpflicht während der Brut- und Setzzeit in den Langen Erlen» abzuschreiben. Im Wildtier- und Jagdgesetzes ist die Leinenpflicht im Kanton Basel-Stadt seit dem 1. April 2024 entsprechend dem Anliegen der Anzugstellenden geregelt. Während der Hauptsetz- und Brutzeit sind die wildlebenden Tiere vor Hunden geschützt. Wie gesetzlich vorgesehen, hat der Regierungsrat für den Kanton Basel-Stadt in der Verordnung zum Wildtier- und Jagdgesetz gleichzeitig bestimmte Gebiete – im Gebiet der Langen Erlen – auch in der Hauptbrut- und Setzzeit von der Leinenpflicht ausgenommen. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Katja Christ, GLP) betreffend «smarte Stadtbeleuchtung» abzuschreiben. Die IWB Industrielle Werke Basel treiben die Umrüstungen die energetische Verbesserung und Modernisierung der Infrastruktur der öffentlichen Beleuchtungen konstant voran. Weil sich heute nicht abschliessend sagen lässt, wie gross der Bedarf für eine umfassende Anpassung der öffentlichen Beleuchtungsinfrastruktur in Bezug auf Smart City-Anwendungen ist und sich auch mit der bestehenden, modernen öffentlichen Beleuchtungsinfrastruktur in Basel entsprechende Lösungen realisiert werden können, lohnt sich eine breitere Umrüstung auf multifunktionale Leuchten mit Smart City-Modulen für den Regierungsrat gegenwärtig nicht. Die IWB wird die Entwicklung von Smart City-Anwendungen im öffentlichen Raum weiterhin aktiv verfolgen und bei Bedarf im Rahmen der ohnehin erfolgenden Erneuerungen reagieren. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Balz Herter, Die Mitte, und Andrea Elisabeth Knellwolf, Die Mitte, betreffend «Kongressstadt Basel» abzuschreiben. Der Regierungsrat hat im Rahmen der kantonalen Innovationsförderung die Kongressförderung im Februar 2024 um weitere acht Jahre verlängert und dafür insgesamt 7 Mio. Franken gesprochen. Mit den Beiträgen aus dem Programm können Kongresse in den Innovationsfeldern Life Sciences, Digitale Innovation und Nachhaltige Wirtschaft gefördert werden. (Auskunft: Samuel Hess, GL Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. +41 61 267 85 38)

die Verordnung über die Schulung und Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderem Bildungsbedarf sowie die Spitalschulung angepasst. Der Grosse Rat hat am 18. September 2024 das Schulgesetz geändert und vier weitere Förderangebote eingeführt. Diese Ergänzung der Förderangebote wurde nun auch auf Verordnungsstufen nachvollzogen. Ebenfalls wurde die bereits im Ratschlag an den Grossen Rat beschriebene Änderung, dass neu auch Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen die Lehr- oder Fachpersonen bei der Förderung unterstützen können, umgesetzt. (Auskunft: Urs Bucher, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

einer Mittelentnahme von 3.5 Mio. Franken aus dem Standortförderungsfonds zur Umsetzung des Programms «Basel2037» zugestimmt. Das Programm unterstützt baselstädtische KMU bei der Umstellung auf nachhaltige Geschäftsmodelle, um das Netto-Null-Ziel bis 2037 zu erreichen. Es sensibilisiert Unternehmen für Klimathemen und bietet praxisnahe Beratung und Orientierung. Umgesetzt wird das Programm durch den neuen Verein «Basel2037», der vom Kanton Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit dem Gewerbeverband Basel-Stadt lanciert wird. (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. +41 61 267 85 38)

die Jahresrechnung 2024 des Standortförderungsfonds genehmigt. Im Jahr 2024 wurden durch den Standortförderungsfonds Programme mit Kosten von insgesamt rund 4,2 Mio. Franken gefördert. Der Fonds dient der Refinanzierung der Programme der Innovationsförderung und wird durch eine jährliche ordentliche Zuweisung von 2 Mio. Franken geäufnet. Im Jahr 2024 erfolgte gestützt auf den Beschluss des Grossen Rates von Anfang 2024 zur Stärkung der Innovationsförderung eine ausserordentliche Zuweisung an den Standortförderungsfonds von 30.2 Mio. Franken. (Auskunft: Samuel Hess, GL Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

die aktuelle Planung von Projekten der Agenda «Nationale Infrastrukturen und Basisdienste Digitale Verwaltung Schweiz» für die Jahre 2024 – 2027 zur Kenntnis genommen. (Auskunft: Mario Magnanelli, Leiter IT BS, Finanzdepartement, Tel. 061 267 87 23)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Zivilschutzverordnung grundsätzlich begrüsst. Kernpunkte der Vorlage sind der Ersatz alternder Schutzbaukomponenten, die Anpassung der Schutzraumbaupflicht sowie die Erhöhung der Ersatzbeiträge. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

170 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

3 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

2 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Ledwina Siegrist für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Schulrat der Sekundarstufe Vogesen gewählt:
Tamara La Scalea

anstelle des zurückgetretenen Livia Kläui für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Schulrat der Primarstufe Isaak Iselin gewählt:
Naime Süer

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Rooven Brucker, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Am Mittwoch, 5. Februar 2025, findet in der Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Der Sirenentest dient der Sensibilisierung der Bevölkerung für den Sirenenalarm. Gleichzeitig kann die Qualität der Beschallung beurteilt, die Auslösung vor Ort kontrolliert und mit der Wiederholung des Signals der Zustand der Batterie praktisch getestet werden.

title_de: Probealarm am 5. Februar: Sirenen und Alertswiss werden getestet

content_de:
Im Kanton Basel-Stadt beginnt dieser Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton, also dem Zeichen «Allgemeiner Alarm». Die erste Alarmauslösung durch die Einsatzzentrale der Kantonspolizei Basel-Stadt betrifft alle Sirenen auf dem Kantonsgebiet. Die zweite Alarmauslösung durch Angehörige des Zivilschutzes folgt um 13.40 Uhr, ebenfalls für das ganze Kantonsgebiet. Die Einsatzzentrale der Roche wird anschliessend um 13.50 Uhr ihre beiden Werkssirenen auslösen.

Der Sirenenalarm wird durch eine Alarmmeldung über die Informationsplattform Alertswiss ergänzt. Angaben zur Plattform finden sich auf der Internetseite https://www.alert.swiss. Die Alertswiss-App kann kostenlos für iOS- und Android-Smartphones in den jeweiligen Shops heruntergeladen werden.

Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» ausserhalb dieser angekündigten Zeiten ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln sind auf den Webseiten von Alertswiss zu finden.


lead_de: Nach den letzten Jahren mit Rekordwerten haben die Blaulichtorganisationen im Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt im Jahr 2024 wieder leicht rückläufige Einsatzzahlen verzeichnet. Die Kantonspolizei Basel-Stadt verzeichnete 32'732 Einsätze und damit einen Rückgang um rund fünf Prozent (2023: 34'512). Bei der Sanität der Rettung Basel-Stadt sind die Einsatzzahlen um rund sechs Prozent auf 23'676 Einsätze zurückgegangen (25'201). Die Berufs- und Milizfeuerwehr leistete im vergangenen Jahr 2825 Einsätze (3047), das einem Rückgang um rund sieben Prozent entspricht.

title_de: Blaulicht-Bilanz 2024: Leicht rückläufige Einsatzzahlen für Kantonspolizei Basel-Stadt und Rettung Basel-Stadt

content_de:
Im Jahr 2024 hat die Basler Bevölkerung 53'315 Mal die Notrufnummern der Polizei gewählt. Bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei gingen im Vorjahr noch 58'009 Notrufe ein. Zum aussergewöhnlich hohen Ergebnis im Jahr 2023 hatte unter anderem ein Betriebssystem-Update von Mobiltelefonen beigetragen, wie eine spätere Analyse ergab. Das Update hatte zur Folge, dass Mobiltelefone häufig selbstständig die Notrufnummer 112 gewählt haben. Neben der Notrufnummer 117 führt auch diese Nummer zur Einsatzzentrale der Kantonspolizei. Ein erneutes Update hat diesen Zustand später wieder behoben. Wie sich die Anzahl Notrufe in der Polizeilichen Kriminalstatistik niederschlägt, wird sich anlässlich deren jährlichen Publikation durch die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt im März zeigen.

Eine Abnahme an Notrufen konnte auch auf der Einsatzzentrale der Rettung Basel-Stadt verzeichnet werden: Hier gingen im vergangenen Jahr 36'071 Notrufe ein, was gegenüber dem Vorjahr (39'488) einem Rückgang um knapp neun Prozent entspricht. 33'030 Mal wurde die Notrufnummer 144 gewählt (35'420) und 3041 Mal die Notrufnummer 118 (4068).

Bei 20'999 Einsätzen der Sanität handelte es sich um sogenannte Primär-Einsätze, bei welchen die Erstversorgung eines (oftmals instabilen) Patienten am Einsatzort im Fokus steht. Bei 2513 Einsätzen handelte es sich um Sekundär-Einsätze, also um Verlegungstransporte. Bei 1672 Einsätzen wurde ein Notarzt benötigt (2023: 2116).

Die Berufs- und Milizfeuerwehr rückte im letzten Jahr 265 Mal zu einer Brandbekämpfung aus, 866 Mal zu einer technischen Hilfeleistung wie beispielsweise Hilfe bei Verkehrsunfällen, Rettungen mit der Drehleiter bei medizinischen Notfällen, Hilfe bei Wasserschäden oder dringende Türöffnungen. 92 Mal rückte die Feuerwehr wegen Elementarereignissen aus.


lead_de: Heute morgen um 10 Uhr wurde der Verkauf der Tickets für die Arena plus gestartet. Die Nachfrage war sehr gross, bis 16 Uhr waren 99% der verfügbaren Plätze für das grösste Public Viewing des ESC Finals am Samstag, 17. Mai verkauft. Voraussichtlich werden zu einem späteren Zeitpunkt weitere Plätze in den Verkauf kommen.

title_de: Eurovision Song Contest: Erfreulicher Verkaufsstart der Tickets für die Arena plus

content_de:
Das Angebot der Arena plus im Stadion St. Jakob-Park stösst auf ein enormes Interesse. Die Arena plus bietet am Finaltag, dem 17. Mai 2025, ein einzigartiges Public Viewing-Erlebnis mit einer grossen Live-Show vor der offiziellen TV-Übertragung. Unter anderem treten Anna Rossinelli, DJ Antoine und Baby Lasagna auf.

Der heute gestartete Ticketverkauf verlief äusserst erfreulich. Nach bloss 15 Minuten war die Hälfte der zur Verfügung stehenden Plätze bereits verkauft. Für den Erwerb der Arena plus Tickets, die genauso wie diejenigen für die Hauptshows in der St. Jakobshalle über Ticketcorner verkauft wurden, war keine Vorregistrierung nötig.

Auch wenn die aktuell verfügbaren Kontingente fast ausverkauft sind, besteht für Fans die Hoffnung, zu einem späteren Zeitpunkt erneut Tickets kaufen zu können. Über den Start einer zweiten Verkaufsphase wird zu gegebener Zeit informiert.

Basel feiert Eurovision – auch ohne Ticket ein Highlight

Basel bietet allen Fans ein unvergessliches Eurovision-Erlebnis. Vom 10. bis 17. Mai 2025 steht die Stadt ganz im Zeichen des Eurovision Song Contests. Das Eurovision Village in der Messe Basel lädt täglich zu einem abwechslungsreichen Programm mit Live-Konzerten, Public Viewings, kulinarischen Angeboten und weiteren spannenden Aktivitäten ein – ganz ohne Eintrittsticket.

Auch unter freiem Himmel wird gefeiert: Auf dem Eurovision Square am Barfüsserplatz treten täglich regionale und lokale Künstler auf. Zudem verbinden die Eurovision Street und der Eurovision Boulevard die zentralen Veranstaltungsorte in der Innenstadt und bieten zahlreiche Erlebnisse und Verpflegungsmöglichkeiten.

Vorsicht vor ungültigen Tickets: Ticketcorner fanSALE als sichere Alternative

Aufgrund der grossen Nachfrage appellieren die Veranstalter an alle Fans, ihre Tickets nicht auf Drittplattformen zu kaufen, sondern zu einem späteren Zeitpunkt ausschliesslich im Ticketcorner fanSALE nach verifizierten Tickets zu suchen. Der offizielle Zweitmarkt von Ticketcorner garantiert, dass alle weiterverkauften Tickets gültig sind. Für Tickets von Drittplattformen oder aus Privatverkäufen können die Veranstalter keine Gültigkeitsgarantie übernehmen.


contact: Catherine Heinzer, Projektleiterin Superblock Tests, Kantons- und Stadtentwicklung, +41 61 267 88 55 | Nicole Morellini, Projektleiterin Superblock Tests, Kantons- und Stadtentwicklung, +41 61 267 88 92

lead_de: 40 Quartierbewohnerinnen und –bewohner des St. Johann-Quartier haben heute Samstag an der Dialogrunde zum Superblock Test teilgenommen. An diesem Anlass konnten die Teilnehmenden ihre Anliegen und Ideen für den Superblock Test im St. Johann einbringen. Diese sind Grundlage für die Ausstattung und Möblierung des Perimeters Davidsbodenstrasse, Davidsrain und Am Krayenrain, in dem der Superblock Test stattfindet. Die eingebrachten Ideen werden durch ein externes Büro weiterentwickelt und für das Allmendbewilligungsverfahren aufbereitet.

title_de: Erste Ideen für die Aussenmöblierung im Superblock Test St. Johann

content_de:
Die erste Dialogrunde im St. Johann ist gleichzeitig der Start für das «Strassenbüro», das vom 3. Februar bis am 1. März 2025 an der Ecke Davidsbodenstrasse/Davidsrain Interessierten offensteht. Hier können weitere Ideen für den Superblock Test eingebracht und deren Umsetzung vor Ort besprochen werden. Geöffnet ist das «Strassenbüro» dienstags von 15 bis 17 Uhr und samstags von 10 bis 12 Uhr. Betrieben wird es durch das externe Büro Bryum.

Voraussichtlich im zweiten Quartal 2025 wird die Platzierung der mit den eingebrachten Ideen erarbeiteten Möblierung öffentlich aufgelegt. Falls keine Einsprachen eingereicht werden, findet nach den Sommerferien ein Bauanlass mit der Quartierbevölkerung statt. Die Quartierbewohnerinnen und –bewohner werden dabei die bewilligte Möblierung für den Superblock Test zusammenbauen. Ziel ist, dass der Superblock Test St. Johann im August/September 2025 mit einer Einweihung für alle Anwohnenden gestartet wird.

Im Januar 2024 hat der Regierungsrat entschieden, in den beiden Quartieren Matthäus und St. Johann je einen Superblock zu testen. Der Kanton informierte die Bevölkerung im März 2024 über die geplanten Superblock Tests und publizierte die Parkplatzaufhebungen und Signalisationsänderungen im Kantonsblatt. Die eingegangenen Rekurse wurden alle abgewiesen. Im Perimeter Fatiostrasse-Jungstrasse wurde gegen die Rekursabweisung erneut rekurriert. Deswegen kann dieser Perimeter nicht weiterbearbeitet werden. Der Superblock Test St. Johann betrifft somit nur den Perimeter Davidsbodenstrasse, Davidsrain und Am Krayenrain.

Bei den Superblock Tests handelt es sich um mobile, temporäre Massnahmen. Das Konzept Superblock stammt ursprünglich aus Barcelona. Dabei handelt es sich um vielfältig nutzbare, begrünte und verkehrsberuhigte Quartierstrassen. Im Sinne von «Stadt als Labor» will der Regierungsrat herausfinden, wie ein Superblock in Basel erfolgreich umgesetzt werden kann. Auslöser der Tests sind Vorstösse aus der Bevölkerung und der Politik, die ein nachhaltigeres und klimagerechteres Wohnumfeld fordern.

Am Samstag, 22. Februar, findet die Dialogrunde im Matthäusquartier statt, dem zweiten Superblock Test.

Weitere Informationen zu den geplanten Superblock Tests: www.bs.ch/superblock


contact: Christoph Bosshardt, Abteilungsleiter Aussenbeziehungen und Standortmarketing, +41 61 267 40 87, christoph.bosshardt@bs.ch | Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 2'298'800 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat der MCH Group AG für die Durchführung des Eurovision Village im Rahmen des Eurovision Song Contest 2025 einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 1 Million Franken sowie eine zusätzliche Defizitgarantie in der Höhe von 1,14 Millionen Franken bewilligt. Mit diesem Schwerpunkt-Projekt möchte die MCH Group zwischen 10. und 17. Mai 2025 der breiten Öffentlichkeit ein kostenloses Begleitprogramm im Rahmen des Eurovision Village bieten. Das Projekt soll bewusst niederschwellig gehalten und mit einem breitgefächerten Kultur- und Animationsprogramm ausgerichtet werden, um die Basler Bevölkerung und die auswärtigen Gäste in ihrer ganzen Breite anzusprechen. Dazu gehört, dass das Programmangebot nicht kommerziell gestaltet und vielfältig kuratiert wird. Nicht nur der unentgeltliche Eintritt ins Eurovision Village und die kostenlose Partizipation am Musik- und Animationsprogramm tragen dazu bei, dass dieses Projekt gemeinnützig ausgerichtet ist. Auch wird darauf geachtet, dass gemeinnützige lokale Institutionen, Vereine und Schulen in das Programm eingebunden werden. Bei der Durchführung des Eurovision Song Contest 2025 handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt vom 19. August 2014.

Weiter hat der Regierungsrat für das Tanzfest, das vom 14. bis 18. Mai 2025 in der Region Basel stattfindet, einmalig aus Anlass des 20-Jahre-Jubiläums einen Beitrag in Höhe von 60'000 Franken bewilligt. Die vom Verein Tanzfest Region Basel organisierten professionellen Darbietungen und die «Tanz mit»-Angebote für Jung und Alt verteilen sich auf fünf Tage und über die ganze Stadt – im öffentlichen Raum und in verschiedenen Institutionen. Das Tanzfest in Basel ist Teil des schweizweiten Tanzfestes des Schweizer Tanznetzwerks Reso und nutzt in Basel die Chance, den Tanz während der Austragung des Eurovision Song Contest einem noch grösseren Publikum zu präsentieren unter anderem mit einer für Samstag geplanten Tanzparade.

Weiter hat der Regierungsrat für die Erfassung der Zugänglichkeitsinformationen für Grossveranstaltungen, welche vom April bis August 2025 in Basel stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken und zusätzlich eine Defizitgarantie in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Der Verein Sitios wird mit der kostenlosen ginto-App Informationen zur Zugänglichkeit von Gebäuden und Mobilitätsangeboten wie Bahnhöfen, Tramhaltestellen, öffentlichen Toiletten, Restaurants, Hotels, Veranstaltungslokalen erfassen und einen konkreten Beitrag dazu leisten, die Grossveranstaltungen in Basel für eine möglichst breite Zielgruppe, auch für Menschen mit Behinderungen und Mobilitätseinschränkungen im weitesten Sinne (Familien mit Kinderwagen, ältere Personen), zugänglich zu machen.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Infrastrukturprojekt: Renovation und Erweiterung des nationalen Zentrums ATD Vierte Welt Schweiz, April 2025 bis April 2026, Treyvaux FR, Stiftung ATD Vierte Welt Schweiz, Fr. 20'000.

Ferienpass-Angebot: «Dem Wasser auf der Spur», 2025, Basel, Verein Energie Zukunft Schweiz, Fr. 10'000.

Konzerte «Transhumancias», 21./22. Juni 2025, kHaus, Verein Acciaccatura, Fr. 10'000.

Konzerte «Musikalische Sommersprossen 2025», 26. Juni bis 20. August 2025, Kannenfeldpark, Arbeitsgruppe Musikalische Sommersprossen/Ernst Mutschler, Fr. 9'000.

Gemeinsames öffentliches Fastenbrechen 2025, 20. März 2025, Klybeck 610 Event-Plattform, Verein Basler Muslim Kommission, Fr. 7'800.

Konzert mit Cuarteto Casals und Emanuele Buono (Gitarre), 25. Februar 2025, Stadtcasino, Verein Gesellschaft für Kammermusik Basel, Fr. 7'000.

Kurzfilmnacht Basel – Kurzfilmnacht-Tour 2025, 9. Mai 2025, kult.kino Atelier, Verein Internationale Kurzfilmtage Winterthur, Fr. 5'000.


contact: Matthias Nabholz, Amtsleiter, +41 61 267 08 01, matthias.nabholz@bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat die Teilrevision der kantonalen Energieverordnung (EnV) beschlossen. Damit wird das Impulsprogramm des Bundes umgesetzt, mit welchem dem Kanton Basel-Stadt für die Jahre 2025 bis 2035 zusätzlich 3.8 Mio. Franken pro Jahr zur Verfügung stehen. Mit diesen Mitteln kann der Kanton mehr Förderbeiträge bei energetischen Gesamtsanierungen auszahlen. Die Massnahmen des Impulsprogramms leisten einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung des Netto-Null-Ziels bis 2037.

title_de: Teilrevision Energieverordnung: Mehr Förderbeiträge für Gesamtsanierungen und Anpassung beim Heizungsersatz

content_de:
Das Impulsprogramm des Bundes ist ein befristetes Förderprogramm für den Ersatz von Öl-, Gas- und Elektroheizungen durch klimafreundliche, erneuerbar betriebene Anlagen sowie für Massnahmen im Bereich der Energieeffizienz von Gebäuden. Durch das Impulsprogramm erhält der Kanton Basel-Stadt vom Bund für die nächsten zehn Jahre zusätzliche, zweckgebundene Mittel in der Höhe von gesamthaft 38 Mio. Franken. Um die Bedingungen des Bundes zu erfüllen, hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt die angepasste Energieverordnung rückwirkend auf den 1. Januar 2025 in Kraft gesetzt.

Mehr Förderbeiträge für energetische Gesamtsanierungen

Liegenschaftseigentümerinnen und Liegenschaftseigentümer erhalten dank gelockerter Anforderungen einfacher Zugang zum Bonus für Gesamtsanierungen und profitieren von höheren Förderbeiträgen. Der erstmalige Einbau eines zentralen Wärmeverteilsystems in Altbauliegenschaften, die bisher mit dezentralen Einzelöfen beheizt wurden, wird ebenfalls stärker gefördert. Die Sanierungsrate kann durch die zusätzlichen Bundesmittel für diese Massnahmen gesteigert und die Dekarbonisierung der Wärmeversorgung vorangebracht werden. Beides ist ausschlaggebend für die Erreichung des Netto-Null-Ziels bis 2037.

Anpassung der Vorgaben für den Heizungsersatz im Fernwärmegebiet

Die Förderung dezentraler Heizungslösungen (z.B. Wärmepumpen) im Fernwärmegebiet widerspricht dem Ziel einer hohen Anschlussdichte und der daraus folgenden langfristigen Wirtschaftlichkeit der Fernwärme. Neu werden die Beitragsätze deshalb nach Teilgebieten unterschieden: Innerhalb des Fernwärmeperimeters wird es für dezentrale Heizungslösungen (Wärmepumpen und Holzheizungen) mit einer Leistung über 70 kW keine Förderbeiträge geben, und die Beiträge für kleinere Anlagen werden halbiert. Für Liegenschaftseigentümerinnen und –eigentümer innerhalb des Fernwärmegebiets, deren individuelle Energieversorgung sich bereits in der Planung befindet, gelten die bisherigen Fördersätze, insofern sie das vollständige Fördergesuch bis Ende Mai 2025 einreichen. Die Beiträge für Fernwärmeanschlüsse und Solarthermieanlagen bleiben unverändert. Ausserhalb des Fernwärmeperimeters bleiben die bisherigen Förderregeln so wie bisher bestehen.

Die Anforderungen bei Übergangslösungen werden zudem gelockert. Dort wo Liegenschaftseigentümerinnen und Liegenschaftseigentümer auf den Anschluss an die Fernwärme warten und zwischenzeitlich eine neue Gas- oder Ölheizung installieren, entfallen die bisher geforderten Energieeffizienzmassnahmen am Gebäude.


contact: Marc Février, Projektleiter, +41 61 267 42 32, marc.fevrier@bs.ch

lead_de: Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich will ihr Areal am Bahnhof SBB entwickeln. Grundlage dazu bildet der bestehende Bebauungsplan aus dem Jahr 2015. Ein weiterer Bebauungsplan (zweite Stufe) ergänzt nun die planungsrechtlichen Vorgaben für das geplante Hochhaus. Gegen die Planauflage sind keine Einsprachen eingegangen. Der Regierungsrat beschliesst diesen Bebauungsplan zweiter Stufe abschliessend.

title_de: Regierungsrat beschliesst einen Bebauungsplan zweiter Stufe für die BIZ

content_de:
Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) ist eine durch völkerrechtlichen Vertrag errichtete internationale Organisation für Zentralbanken und Währungsbehörden mit gegenwärtig 63 Mitgliedern. Die BIZ ist ein Treffpunkt für Zentralbanken und andere Finanzregulierungs- und Aufsichtsbehörden weltweit und erfüllt eine wichtige Funktion im internationalen öffentlichen Interesse.

Die BIZ plant die älteren Gebäude am Areal ihres Hauptsitzes am Bahnhof SBB zu ersetzen und ihre gesamte Belegschaft in Basel an einem Ort zusammenzuführen. Zudem will die BIZ den steigenden Bedarf für moderne Meetingräume und flexible Arbeitsplätze in der Zukunft decken. Das Areal beherbergt die bei der BIZ angesiedelten Ausschüsse, von Zentralbanken und internationalen Finanzinstitutionen entsandtes Personal, Hochschulabsolvierende, externe Beratende, Fachleute, Konferenzteilnehmende und externe Forschende.

Basis für die Entwicklung des Areals am Bahnhof SBB bildet der vom Grossen Rat im Jahr 2015 beschlossenen Bebauungsplan Nr. 214. Dieser Bebauungsplan ermöglicht eine vollflächige fünfgeschossige Bebauung des gesamten Gevierts (Sockel) plus ein darauf aufbauendes Volumen (Hochhaus). Der Grosse Rat forderte darin für das Hochhaus ein Wettbewerbsverfahren und ermächtigte den Regierungsrat, die nötigen ergänzenden Vorschriften in einem Bebauungsplan zweiter Stufe selbstständig festzulegen, ohne nochmals an den Grossen Rat zu gelangen.

Die BIZ hat entsprechend im Jahr 2022 einen internationalen Architekturwettbewerb durchgeführt. Die Jury entschied sich einstimmig für den Entwurf von ELEMENTAL aus Chile und Nissen Wentzlaff Architekten aus Basel. Der Entwurf sieht ein Sockelgebäude und ein darauf aufbauendes Hochhaus an der Ecke Gartenstrasse/Centralbahnstrasse vor. Die Jury lobte den Beitrag für die umfassende Verwendung von Holz. Der Entwurf bildet einen eleganten Kontrast zum architektonischen Ausdruck des bestehenden Turms.

Der Bebauungsplan zweiter Stufe legt die Lage des Hochhauses auf dem Areal sowie dessen maximale Höhe von 125 m abschliessend fest. Auf dieser Grundlage kann die BIZ das Projekt nun weiter vorantreiben und ein Baugesuch einreichen. Die öffentliche Planauflage des Bebauungsplans hat im November und Dezember 2024 beim Bau- und Verkehrsdepartement stattgefunden. Gegen den Bebauungsplan sind keine Einsprachen eingegangen.


contact: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, +41 61 267 42 30, lukas.ott@bs.ch

lead_de: Der Birsig-Parkplatz wird umgestaltet und umbenannt zu «Am Birsigbogen». Mit Sofortmassnahmen soll der heutige Birsig-Parkplatz zwischen der Stänzlergasse und der ehemaligen Drehscheibe ab Sommer 2025 belebt und provisorisch begrünt werden. Zu einem späteren Zeitpunkt soll ein vielfältig nutzbarer Pavillon aufgestellt werden.

title_de: Der Birsig-Parkplatz soll umgenutzt werden und heisst künftig «Am Birsigbogen»

content_de:
Der Birsig-Parkplatz wird im Jahr 2038 erneuert. Um den Platz rund um die Drehscheibe attraktiver zu gestalten, sollen bereits jetzt verschiedene Sofortmassnahmen umgesetzt werden. Ziel dieser Umnutzung ist es, die Aufenthaltsqualität zu verbessern und die Sicherheit zu erhöhen.

Der Kanton plant, im Sommer 2025 Baumtöpfe und Sitzgelegenheiten, Veloparkings sowie Spiel- und Gestaltungselementen aufzustellen sowie drei Grünflächen zu schaffen. Entsprechend dem Stadtklimakonzept soll das neue Grün im Sommer mit einer ausgewählten Bepflanzung für einen kühlen Platz sorgen. Eine zusätzliche Beleuchtung wird das Sicherheitsgefühl in den Abend- und Nachtstunden erhöhen. Entlang der Gebäude werden sich Grün- und Boulevardflächen sowie Aufenthalts- und Spielflächen abwechseln. Für das Gebiet zwischen Stänzlergasse und ehemaliger Drehscheibe wird eine Fussgängerzone eingerichtet. Wie in der übrigen Kernzone der Innenstadt wird der Güterumschlag von Montag bis Samstag von 5 Uhr bis 11 Uhr für alle Personen möglich sein. 16 Parkplätze müssen aufgehoben werden. Bestehen bleibt ein Behindertenparkplatz, der verschoben wird.

Die Sofortmassnahmen sind in den vergangenen Monaten mit den Anwohnenden und den örtlichen Gewerbetreibenden diskutiert worden. Die Planenden haben Verbesserungsvorschläge aus den Diskussionsrunden aufgenommen. Die Sofortmassnahmen zur Umnutzung des Birsig-Parkplatzes werden heute im Kantonsblatt publiziert. Dagegen kann Einsprache erhoben werden. Zudem soll die neue Nutzung des Platzes durch eine Namensänderung unterstrichen werden. Der «Birsig-Parkplatz» wird umbenannt und heisst künftig «Am Birsigbogen».

In einem zweiten Schritt wird der Kanton einen vielfältig nutzbaren Pavillon aufstellen. Er hat Testcharakter und soll Aufschluss darüber geben, wie der 2021 von einer Jury ausgewählte Projektvorschlag «Birsig Garten Basel» umsetzbar ist. Einfache Pavillons sollen gemäss dem Resultat des Studienauftrags den unterirdischen Flusslauf des Birsig nachzeichnen und beispielsweise mit Ateliers und Cafés den Ort beleben und attraktiver machen. Die technische Machbarkeit wurde seither nachgewiesen. Der Deckel über dem Birsigtunnel kann die vorgeschlagenen Pavillons tragen.

Zur Vorgeschichte: 2009 verlangte eine Initiative die Offenlegung des unterirdischen Birsigs. Abklärungen ergaben, dass links und rechts des freigelegten Birsig nur wenig Platz bliebe. Die Öffnung des Birsigtunnels, der heute auch als Leitungstunnel dient, böte zudem nur sehr beschränkten gestalterischen Spielraum. Das Ufer bestünde wegen des Hochwasserschutzes aus einer drei Meter hohen Mauer und die Umlegung der zahlreichen Leitungen aus dem heutigen Tunnel wäre mit hohen Kosten verbunden. Der Grosse Rat genehmigte in der Folge einen Gegenvorschlag, der die Aufwertung des Birsig-Parkplatzes vorsah.


contact: Claus Wepler, Generalsekretär, +41 61 267 85 17, claus.wepler@bs.ch

lead_de: Dr. Dagmar Maria Kamber Borens, Delegierte des Kantons Basel-Stadt im Verwaltungsrat der MCH Group, tritt zur nächsten Generalversammlung der MCH aus dem Verwaltungsrat zurück. Das freiwerdende Mandat wird ausgeschrieben.

title_de: Verwaltungsrat MCH Group: Dagmar Maria Kamber Borens tritt aus dem Verwaltungsrat zurück

content_de:
Dr. Dagmar Maria Kamber Borens ist seit 2019 als Delegierte des Kanton Basel-Stadt Mitglied des Verwaltungsrats der MCH Group und hat den Kanton im Audit Committee der MCH vertreten. In dieser Funktion hat sie an den Weichenstellungen zur Erneuerung der MCH im Zuge der im Jahr 2020 erfolgten Kapitalerhöhung und dem Einstieg der Lupa Systems Ltd. als zweite Ankeraktionärin der MCH mitgewirkt. Aufgrund der Übernahme einer erweiterten Rolle in ihrer beruflichen Tätigkeit tritt Dr. Dagmar Maria Kamber Borens zur nächsten Generalversammlung aus dem Verwaltungsrat zurück. «Dagmar Maria Kamber Borens hat mit ihrem grossen Fachwissen die Interessen des Kantons Basel-Stadt im Verwaltungsrat der MCH Group vertreten. Für ihren Einsatz danke ich ihr herzlich», so Regierungsrat und Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Kaspar Sutter.

Das freiwerdende Mandat ist öffentlich ausgeschrieben.


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch | Adrian Plachesi, Leiter Abteilung Kommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt ergänzt ihre Polizeileitung mit drei neuen Hauptabteilungsleitern. Der 59-jährige Markus Sennhauser wird die Hauptabteilung Verkehr leiten, der 49-jährige Beda Lüthi übernimmt die Hauptabteilung Planung + Einsatz und der ebenfalls 49-jährige Pascal Geiger die Hauptabteilung Sicherheitspolizei.

title_de: Drei neue Hauptabteilungsleiter für die Kantonspolizei

content_de:
Ab dem 1. März leitet Markus Sennhauser die Hauptabteilung Verkehr. Er hat die Polizeischule Basel-Stadt im Jahr 1990 absolviert und seine Karriere bei der Kantonspolizei bis zum Abteilungsleiter Prävention fortgesetzt. Ebenfalls ab dem 1. März leitet Beda Lüthi die neue Hauptabteilung Planung + Einsatz. Er hat im Jahr 2000 die Polizeischule Basel-Stadt abgeschlossen und ist nach diversen Stationen innerhalb der Kantonspolizei seit 2023 Abteilungsleiter Fahndung.

Pascal Geiger stösst von der Polizei Basel-Landschaft zur Kantonspolizei Basel-Stadt. Er hat im Jahr 1999 die Polizeischule Basel-Landschaft absolviert, sich in verschiedenen Abteilungen weiterentwickelt und ist seit 2021 Abteilungsleiter in der Sicherheitspolizei der Polizei Basel-Landschaft. Das Datum des Stellenantritts als Hauptabteilungsleiter Sicherheitspolizei bei der Kantonspolizei Basel-Stadt wird noch vereinbart.

Kommandant Thomas Würgler hat im Dezember angekündigt, zur Stärkung der polizeilichen Grundversorgung die Hauptabteilungen zu reorganisieren. Neben den erwähnten Hauptabteilungen Sicherheitspolizei, Planung + Einsatz sowie Verkehr werden die neu benannten Hauptabteilungen Kommandobereich 1 (ehemals Kommando) wie bisher von Alexandra Schilling und Kommandobereich 2 (ehemals Logistik) wie bisher von Matthias Stähli geleitet. Die Leitung der neuen Hauptabteilung Prävention konnte noch nicht besetzt werden. Die Stelle wird erneut ausgeschrieben. Für die vier ausgeschriebenen Hauptabteilungsleitungen hatten sich insgesamt 38 Männer und zwei Frauen beworben.

Thomas Würgler hat am 9. September 2024 die Arbeit als Kommandant der Kantonspolizei Basel-Stadt aufgenommen. Nach Veröffentlichung des sogenannten «Berichts Schefer» im letzten Sommer hatte die Departementsvorsteherin unter anderem auch personelle Konsequenzen folgen lassen. Mit dem ehemaligen Kommandanten und den ehemaligen Polizeileitungsmitgliedern steht der Kanton derzeit noch in Verhandlungen.


contact: Balz Herter, Grossratspräsident, +41 76 584 80 41

lead_de: Der Grosse Rat wird in diesem Jahr von Balz Herter geleitet. Das Plenum hat den 40-jährigen Vertreter der Fraktion Mitte-EVP heute mit 91 von 98 gültigen Stimmen an seine Spitze gewählt. Mit Balz Herter wird ein vielseitig engagierter Kleinbasler Grossratspräsident, den Basler Traditionen ebenso prägen wie seine berufliche Tätigkeit in einem globalen Unternehmen. Zur Statthalterin ist im 5. Wahlgang Gianna Hablützel-Bürki (SVP) gewählt worden.

title_de: Das Basler Parlament wird in diesem Jahr von Balz Herter geleitet

content_de:
Balz Herter ist bisheriger Statthalter und löst Claudio Miozzari auf dem Präsidiumssitz ab. Der neue Ratspräsident war schon 2009 bis 2011 Mitglied des Basler Parlaments und gehört diesem seit 2017 wieder an. Seit dann hat er auch Einsitz in der Finanzkommission. Herter vertritt im Grossen Rat den Wahlkreis Kleinbasel, wo er aufgewachsen ist und bis heute wohnt. Zwischen 2017 und bis Frühjahr 2024 war er Präsident seiner Partei Die Mitte Basel-Stadt.

Beruflich ist der Betriebsökonom seit fast zwanzig Jahren in verschiedenen Funktionen bei Roche tätig. Heute ist er für die Aussenbeziehungen des Standorts Basel & Kaiseraugst zuständig. Sein politisches Interesse gilt einer wettbewerbsfähigen und wohnlich attraktiven Region sowie der Entlastung des Mittelstands. Dem Oberleutnant der Milizfeuerwehr und Hauptmann des Zivilschutzes liegen aber auch Themen von Sicherheitsorganisationen nahe.

Sehr am Herzen liegen Balz Herter ausserdem die Basler Traditionen. Er ist Meister der Ehrengesellschaft zum Greifen, womit er dieses Jahr nicht nur der «höchste Basler», sondern auch der «höchste Kleinbasler» ist. In seiner Freizeit ist er passionierter Fasnächtler und als Tambour und Schnitzelbänkler unterwegs.

Balz Herter stellt sein Präsidialjahr unter das Motto «Brücken», er möchte verbinden: Stadtteile, Bevölkerung und Wirtschaft, Alteingesessene und Zugezogene, Nachbarn dies- und jenseits der Landes-, Kantons- und Gemeindegrenzen. Besondere Anliegen sind ihm dabei, den Menschen die Politik und auch die gelebten Traditionen Basels näherzubringen.

Neue Statthalterin ist Gianna Hablützel-Bürki

Zur Statthalterin hat der Grosse Rat im 5. Wahlgang mit 39 von 98 gültigen Stimmen Gianna Hablützel-Bürki gewählt. Der Grosse Rat wählte damit nicht den offiziellen Kandidaten der SVP-Fraktion, Beat K. Schaller, dessen Kandidatur im Vorfeld umstritten war. Im 3. Wahlgang wurden mit 54 Stimmen SVP-Fraktionspräsident Lorenz Amiet und im 4. Wahlgang mit 41 Stimmen Christian C. Moesch (FDP) gewählt, beide nahmen die Wahl allerdings nicht an.

Gianna Hablützel-Bürki gehört dem Grossen Rat seit 2017 an. Beruflich ist die 55-Jährige für das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) tätig. Die neue Statthalterin ist auch Mitglied des Bürgergemeinderats Basel.

Hinweise

Fotos:
Bilder zum neuen Grossratspräsidenten finden Sie ab sofort in der Bilderdatenbank des Grossen Rates. Am Nachmittag folgen gleichenorts weitere Bilder zur Legislatureröffnung und zu den Neugewählten.


contact: Stefan Schmitt, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Der heutige Sirenentest in Basel-Stadt ist erfolgreich verlaufen. Alle 40 stationären Sirenen haben ausgelöst.

title_de: Erfolgreicher Sirenenalarm

content_de:
Insgesamt 40 fest installierte Sirenen im Stadtgebiet wurden heute um 13.30 Uhr und 13.40 Uhr auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet. Die Tests verliefen erfolgreich. Die korrekte Auslösung und die entsprechende Quittierung funktionierten bei allen Sirenen einwandfrei.

Drei mobile Sirenen stehen als Ersatz bereit, falls eine stationäre Sirene ausfallen sollte.

Auch der zweite Alarm um 13.50 Uhr, der die Werkssirenen auf dem Roche-Gelände betraf, verlief reibungslos.


lead_de: Im Jahr 2024 fanden im Kanton Basel-Stadt insgesamt 326 Demonstrationen, Standkundgebungen und Mahnwachen statt (2023: 242). Bewilligungen gingen im vergangenen Jahr für 260 Kundgebungen ein (Vorjahr 186), während die Kundgebungen ohne eingegangenes Bewilligungsgesuch nur leicht zugenommen haben (von 56 im Vorjahr auf 66). Zum dritten Mal veröffentlicht die Kantonspolizei Basel-Stadt auch eine vollständige Liste aller polizeilich bekannten Kundgebungen.

title_de: Statistik der Demonstrationen im Jahr 2024

content_de:
Im Jahr 2024 verzeichnete die Kantonspolizei eine leichte Zunahme der Demonstrationen und Mahnwachen gegenüber dem Vorjahr, während die Standkundgebungen deutlich zunahmen.

Im vergangenen Jahr fanden 47 Demonstrationen (2023: 39), 126 Mahnwachen (115) und 153 Standkundgebungen (88) statt. An 19 der insgesamt 326 Demonstrationen, Standkundgebungen und Mahnwachen nahmen laut Zahlenschätzung der Kantonspolizei mehr als 250 Teilnehmende statt. In 39 Fällen lag die Zahl zwischen 50 und 250 Teilnehmenden. In den restlichen 265 Fällen waren es geschätzt weniger als 50 Teilnehmende. Bei drei Standkundgebungen war die Zahl der Teilnehmenden unbekannt.

Die Zahl der Kundgebungen ohne Bewilligung hat nur leicht zugenommen. Die elf (Vorjahr: 13) abgelehnten Bewilligungsgesuche sind wiederum hauptsächlich auf die Nichteinhaltung der Eingabefristen zurückzuführen. Inhaltlich widerspiegeln die Kundgebungen das Weltgeschehen - neben wiederkehrenden und bereits bekannten Themen fanden im vergangenen Jahr vor allem Kundgebungen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt statt.

Der polizeiliche Aufwand im Zusammenhang mit Kundgebungen war auch in diesem Jahr sehr hoch. Dieser richtet sich nach der polizeilichen Lagebeurteilung - aufgrund der vielen konfliktbeladenen Themen im Jahr 2024 musste die Kantonspolizei an den verschiedenen Kundgebungen Einsätze zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung leisten.

Als Bewilligungsbehörde ist die Kantonspolizei für die Bewilligung von Kundgebungen und Demonstrationen zuständig. Sie stellt damit sicher, dass der öffentliche Raum nicht übermässig beansprucht wird, die vielfältigen Interessen an diesem Raum in ein Gleichgewicht gebracht werden und die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewahrt bleiben. Die Bewilligung der Gesuche ermöglicht es der Polizei, mit den Gesuchstellenden in Kontakt zu treten und mit ihnen die Möglichkeiten zur Durchführung der Kundgebung abzusprechen. Daraus ergeben sich Auflagen, um ein Miteinander der verschiedenen Nutzergruppen in der Stadt zu ermöglichen.


contact: Christoph Bosshardt, Leiter Aussenbeziehungen und Standortmarketing Kanton Basel-Stadt, +41 61 267 40 87, christoph.bosshardt@bs.ch | Sabine Horvath, Gesamtprojektleiterin UEFA Women's Euro 2025 BASEL, +41 61 267 88 46, sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Mit dem Eurovision Song Contest (ESC), der Art Basel und der UEFA Women’s Euro finden 2025 gleich mehrere internationale Grossevents statt, welche Basel in den Fokus der Weltöffentlichkeit rücken. Während dieser Anlässe gelten erweiterte Öffnungszeiten für Gastronomie und Detailhandel.

title_de: Grossanlässe 2025: Erweiterte Öffnungszeiten für Gastronomie und Detailhandel

content_de:
Vom 10. bis 17. Mai 2025 findet mit dem Eurovision Song Contest (ESC) der grösste Musikwettbewerb der Welt in Basel statt. Um dem aussergewöhnlichen Besucheraufkommen während des ESC gerecht zu werden, findet am 11. Mai 2025 im Kanton Basel-Stadt ein verkaufsoffener Sonntag statt – am Tag der «Opening Ceremony», der offiziellen Eröffnungszeremonie des ESC in der Basler Innenstadt mit einigen Zehntausend Zuschauerinnen und Zuschauern. Mit dem Sonntagsverkauf von 13 bis 18 Uhr kann der Basler Detailhandel von der erhöhten Besucherfrequenz profitieren – und Gäste wie auch Baslerinnen und Basler von erweiterten Einkaufsmöglichkeiten. Für die Dauer des ESC (10. bis 17. Mai 2025) dürfen Restaurants und Bars im Innenbereich durchgehend geöffnet bleiben. Im Aussenbereich gelten folgende verlängerte Öffnungszeiten:

Eurovision Street (Steinenvorstadt): bis 3 Uhr

Eurovision Boulevard (Bahnhof SBB bis Badischer Bahnhof, Kleinbasler Rheinbord): bis 2 Uhr

Innenstadt-Perimeter gemäss ERPI-Plan: bis 2 Uhr

Aussenquartiere: bis 24 Uhr

Ausnahmeregelungen auch während Art Basel & UEFA Women’s Euro
Auch während der Art Basel (16.–22. Juni) und der UEFA Women’s Euro 2025 (2.–27. Juli) profitieren Gastronomiebetriebe von längeren Öffnungszeiten: Für die Dauer dieser beiden Grossanlässe dürfen Restaurants und Bars im Innenbereich durchgehend geöffnet bleiben. Im Aussenbereich gelten angepasste Sperrstunden: Im Innenstadt-Perimeter (siehe ERPI-Plan) bis 2 Uhr, in den Aussenquartieren bis 24 Uhr.

Für temporäre Gastronomieangebote und Vereinswirtschaften während der Art Basel, der UEFA Women’s Euro 2025 und des ESC kann gegen eine Gebühr von 150 Franken eine Gelegenheits- und Festwirtschaftsbewilligung beantragt werden.

TV-Geräte für Live-Übertragungen
Gastronomiebetriebe im Innenstadt-Perimeter dürfen ohne zusätzliche Bewilligung für die ESC-Halbfinals (13. und 15. Mai) und den ESC-Final (17. Mai) TV-Übertragungen im Aussenbereich anbieten. Dasselbe gilt während der UEFA Women’s Euro 2025 zwischen 14 und 24 Uhr. Die maximal zulässige Bildschirmdiagonale beträgt 3 Meter. Lautsprecher sind dabei nicht erlaubt.

Für ein lebendiges und rücksichtsvolles Basel
Mit den verlängerten Öffnungszeiten für Gastronomie-Betriebe und dem zusätzlichen Sonntagsverkauf am 11. Mai möchte der Kanton Basel-Stadt die Attraktivität der Events steigern und gleichzeitig ein rücksichtsvolles Miteinander fördern. Die Betriebe werden gebeten, auf die Lärmemissionen zu achten und auf die Bedürfnisse der Anwohnenden Rücksicht zu nehmen.


contact: Adrian Plachesi, Leiter Abteilung Kommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt zieht eine erste Bilanz der Anfang Dezember 2024 gestarteten Aktion gegen den Drogenhandel im Kleinbasel. Die koordinierte Aktion zeigt eine positive Wirkung und wurde von der Bevölkerung gut aufgenommen.

title_de: Bilanz der Aktion gegen Drogenhandel

content_de:
Im Zeitraum von Anfang Dezember 2024 bis Ende Januar 2025 führte die Kantonspolizei Basel-Stadt intensive Kontrollen im unteren Kleinbasel durch (s. Medienmitteilung vom 12. Dezember 2024). Dabei wurden insgesamt 275 Personenkontrollen wegen Verdachts auf Betäubungsmitteldelikte durchgeführt. Unter den kontrollierten Personen befanden sich 200 nigerianische Staatsangehörige, 14 Schweizer Staatsangehörige sowie weitere Personen aus verschiedenen anderen Ländern. Einzelne Personen wurden dabei mehrfach kontrolliert. Nahezu alle Kontrollierten waren männlich.

Die Kontrollen führten zu 26 Festnahmen, die der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt oder dem Migrationsamt Basel-Stadt zugeführt wurden. Davon erfolgten 16 Festnahmen wegen Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz über die Betäubungsmittel, sechs aufgrund ausländerrechtlicher Verstösse und die restlichen aus verschiedenen anderen Gründen. Zudem wurden 42 Rapporte an die Staatsanwaltschaft übermittelt, darunter 23 wegen Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz über die Betäubungsmittel. Zudem wurden rund 10 weitere Sachverhalte an verschiedene Amtsstellen rapportiert.

Die bisherige Bilanz der Aktion entspricht den gesteckten Zielen. Die verstärkte Polizeipräsenz und die gezielten Kontrollen haben zu einer spürbaren Entlastung der betroffenen Quartiere von den negativen Begleiterscheinungen des Drogenhandels geführt. Dies bestätigen auch die positiven Rückmeldungen aus der Bevölkerung und dem Gewerbe.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt wird die Situation im unteren Kleinbasel weiterhin aufmerksam beobachten und durch regelmässige Präsenz und Kontrollen vor Ort für die Sicherheit der Bevölkerung sorgen.


lead_de: In der gestrigen Medienmitteilung zum nationalen Sirenentest ist fälschlicherweise gestanden, dass alle 40 stationären Sirenen einwandfrei funktioniert haben. Seit gestern Abend ist bekannt, dass je eine Sirene an der Sempacherstrasse und an der Gellertstrasse keinen akustischen Alarm ausgelöst haben.

title_de: Korrektur Medienmitteilung vom 5. Februar 2025 zum nationalen Sirenentest

content_de:
Das Alarmierungssystem hat alle Sirenen korrekt angesteuert und die Auslösung bestätigt, die beiden Sirenen haben jedoch wegen eines technischen Defekts am Schallgebesystem keinen Alarm abgegeben. Dieser Defekt wurde im Rahmen einer Handauslösung entdeckt, die im Rhythmus von drei Jahren zusätzlich zur Fernauslösung über das Alarmierungssystem durchgeführt werden. Mitarbeitende des Zivilschutzes haben das Schallgeberproblem vor Ort bei den zwei Sirenen festgestellt und dies gegen Abend rapportiert.

Die erste Medienmitteilung bezog sich auf die erfolgreiche Ansteuerung aller 40 Sirenen in Basel-Stadt. Erst bei der späteren Auswertung wurde erkannt, dass das Alarmierungssystem zwar tadellos funktionierte, jedoch ein Schallgeberproblem bei zwei Sirenen vorlag.


contact: Sabine Horvath, Gesamtprojektleiterin UEFA Women’s Euro 2025 Basel, +41 79 623 30 14, medien.weuro@bs.ch | Steve Beutler, Leiter Sportamt Basel-Stadt, +41 61 267 57 39 | Daniel Schaub, Präsident Fussballverband Nordwestschweiz, +41 79 322 65 45

lead_de: Die UEFA Women’s Euro 2025 bringt nicht nur Spitzensport nach Basel, sondern hinterlässt ein nachhaltiges Vermächtnis: mehr Mädchen und Frauen im Fussball. Das Sportamt Basel-Stadt und der Fussballverband Nordwestschweiz setzen mit einem umfangreichen Legacy-Programm Impulse für mehr Teilhabe im Sport.

title_de: Mehr Frauen und Mädchen im Fussball: Das Vermächtnis der UEFA Women’s Euro 2025

content_de:
Basel ist vom 2. bis 27. Juli 2025 ein Austragungsort der Fussball-Europameisterschaften der Frauen in der Schweiz. Neben fünf Spielen im St. Jakob-Park, darunter das Eröffnungs- und Finalspiel, sorgt ein vielfältiges Rahmenprogramm für ein grosses Sportfest für alle. Die Aktivitäten konzentrieren sich auf die Fanzonen auf dem Barfüsserplatz und Messeplatz.

Das Engagement reicht über das Turnier hinaus: Bis Ende 2027 sollen mit dem Legacy-Programm gezielte Massnahmen den Frauen- und Mädchensport nachhaltig stärken. Der Schweizerische Fussballverband (SFV), der Fussballverband Nordwestschweiz und eine Projektgruppe des Sportamts Basel-Stadt koordinieren das Legacy-Programm, das in der Region Nordwestschweiz mit den Aktivitäten der Host City sowie den Sportämtern Basel-Stadt und Basel-Landschaft abgestimmt ist.

Ziele des Legacy-Programms

Ein Ziel des Legacy-Programms ist es, mehr Frauen und Mädchen für den organisierten und ungebundenen Sport zu aktivieren. Die Zahl lizenzierter Spielerinnen, Trainerinnen, Funktionärinnen und Schiedsrichterinnen soll sich verdoppeln. Zudem soll die bestehende Fussballinfrastruktur effizienter genutzt und bedarfsgerecht angepasst werden, um eine 15-prozentige Steigerung der Platzbelegung zu ermöglichen. In die Angebotsgestaltung wird auch das Thema Inklusion in all seinen Facetten aufgenommen.

Zur Umsetzung und Zielerreichung werden mit unterschiedlichen Partnerorganisationen zahlreiche Ideen entwickelt, Projekte lanciert und Angebote ausgebaut.

Kantonale Massnahmen

Das Sportamt Basel-Stadt setzt auf konkrete Massnahmen:

Optimierung der Sportinfrastruktur: In Workshops mit Basler Sportvereinen identifizierte das Sportamt Kapazitätspotenziale, aus denen nun konkrete Massnahmen abgeleitet werden. Dazu gehören organisatorische und bauliche Optimierungen, wie Kunstrasen oder mobile Beleuchtungen, die geprüft werden. Als temporäre Fläche steht der Soccer Court zur Verfügung. Aktuell ist er am Messeplatz aufgebaut und kann für Trainings, Veranstaltungen oder zum freien Fussballspielen genutzt werden. Der Court wurde anlässlich des «One Year to Go»-Events am 2. Juli 2024 eröffnet. Seit der Eröffnung wurden über 310 Online-Buchungen getätigt.

Förderung von Sportprojekten: Neue oder weiterentwickelte gemeinwohlorientierte Sportinitiativen für Mädchen und Frauen können mit Geldern aus dem Swisslos-Sportfonds Basel-Stadt unterstützt werden. Diese Unterstützung soll allen Sportarten zugutekommen. Bisher erhielten elf Projekte insgesamt über 85'000 Franken.

Schulsport: Mit Zusatzangeboten im Freiwilligen Schulsport und dem neuen Unterrichtsmaterial «Fussball mal anders» in Form eines Parcours für den obligatorischen Sportunterricht werden gezielt neue Impulse im schulischen Bereich gesetzt.

Events: Noch bis Ende Mai 2025 läuft die Freestyle Football-Challenge, an der Mädchen und Frauen ihre Fähigkeiten mit Ball zeigen können. Am 21. Juni 2025 findet der RekordKick auf der Sportanlage St. Jakob statt. An diesem Anlass mit vielseitigem Rahmenprogramm treten zwei Teams mit mindestens je 130 Spielerinnen ab 16 Jahren auf acht zusammenhängenden Spielfeldern an. Am gleichen Wochenende, am 21. und 22. Juni 2025, wird die Women’s Streetsoccer Euro 2025 ebenfalls auf der Sportanlage St. Jakob ausgetragen. Neben dem letztjährigen und diesjährigen Surprise-Strassenfussball-Nationalteam werden acht Partnerorganisationen der Homeless World Cup Foundation aus dem europäischen Ausland eingeladen.

Projekte und Angebote des Fussballverbands Nordwestschweiz

Der Fussballverband Nordwestschweiz (FVNWS) ist als einer der 13 Regionalverbände im umfassenden Legacy-Programm des Schweizerischen Fussballverbands (SFV) involviert. Dieses beinhaltet insgesamt 27 verschiedene Projekte. Im Zentrum der Massnahmen im Breitenfussball stehen dabei:

Ein Club Coaching begleitet Vereine aktiv in der Frauen- und Mädchenfussballförderung.

Die Legacy Challenge motiviert seit Ende Januar 2025 Schweizer Clubs für verschiedene Aktivitäten rund um den Frauen- und Mädchenfussball mit Sammelpunkten und Preisen.

Das Angebot «Girls Football», das seit einigen Jahren erfolgreich einen niederschwelligen Einstieg für Mädchen bis zwölf Jahren bietet, wird um vier auf neun Standorte ausgebaut.

Das Programm beinhaltet zudem zahlreiche Ausbildungsangebote und Mobilisierungsaktionen für neue Trainerinnen und Schiedsrichterinnen.

Seit Beginn der Legacy-Aktivitäten im Jahr 2024 ist die Anzahl der fussballspielenden Mädchen in der Region Nordwestschweiz um 17,8 Prozent gestiegen. Aktuell spielen 2'613 lizenzierte Frauen und Mädchen in einem der 90 Vereine des Regionalverbands.


lead_de: Am Freitag, 7. Februar 2025, um 20.40 Uhr ereignete sich in Riehen am Bahnübergang Schmiedgasse ein Verkehrsunfall zwischen einem Auto und einem Zug. Glücklicherweise wurde niemand verletzt. Der Bahn- und Individualverkehr musste bis 22.15 Uhr gesperrt werden.

title_de: Auto kollidiert mit Zug

content_de:
Eine 68-jährige Autofahrerin wollte die Bahnlinie bei der Schmiedgasse überqueren. In diesem Moment schlossen sich die Bahnschranken, worauf die Autofahrerin sofort ausstieg und sich in Sicherheit brachte.

Trotz sofort eingeleiteter Notbremsung konnte der Lokführer den Zusammenstoss nicht mehr verhindern. Eine durchgeführte Alkoholprobe verlief sowohl bei der Autofahrerin als auch beim Lokführer negativ.

Der genaue Unfallhergang ist Gegenstand der Ermittlungen der Verkehrspolizei Basel-Stadt.

Für die Bergung des Personenwagens musste ein Abschleppdienst aufgeboten werden. Der Zug konnte seine Fahrt nach einer ersten Kontrolle fortsetzen. Um 22.15 Uhr konnte die Unfallstelle wieder für den Bahn- und Individualverkehr freigegeben werden.

Neben der Kantonspolizei Basel-Stadt standen Mitarbeitende des Notfallmanagements der Deutschen Bahn im Einsatz.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, +41 79 435 87 13

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die «Umweltverantwortungsinitiative» abgelehnt.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen Abstimmung vom 9. Februar 2025

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössische Vorlage lautet im Einzelnen:

Volksinitiative «Für eine verantwortungsvolle Wirtschaft innerhalb der planetaren Grenzen (Umweltverantwortungsinitiative)»

JA-Stimmen: 21’542 (45.34%)
NEIN-Stimmen: 25’970 (54.66%)

Die Stimmbeteiligung betrug durchschnittlich 41.94%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 94.19%. Die Stimmbeteiligung der Auslandschweizer und -schweizerinnen lag bei 24.05%.

1’680 Auslandschweizer Stimmberechtigte haben ihre Stimme elektronisch abgegeben.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter www.abstimmungen.bs.ch oder über die Abstimmungs-App VoteInfo, erhältlich im App Store und bei Google Play.


contact: Dr. Werner Hanak, Stellvertretender Leiter Abteilung Kultur, +41 61 267 68 89

lead_de: Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von Basel-Stadt und damit Leiter des Basler Staatsarchivs. Er tritt am 1. Juli 2025 die Nachfolge von Esther Baur an, die das Staatsarchiv seit 2007 leitet und Ende Juni 2025 in Pension geht.

content_de:
Stefan Nellen ist promovierter Historiker. Der gebürtige Walliser (*1975) leitet seit 2022 die Abteilung Informationszugang beim Schweizerischen Bundesarchiv in Bern.

Nellen ist eine hervorragend qualifizierte Fachperson. In seiner aktuellen Funktion beim Bundesarchiv und als Mitglied der Geschäftsleitung des Bundesarchivs trug er in den letzten Jahren wesentlich zur strategischen Entwicklung und digitalen Transformation des grössten Schweizer Archivs bei.

Zuvor stand er dem Dienst Historische Analysen im Bundesarchiv vor, hatte Lehraufträge an den Universitäten Basel, Luzern und Zürich sowie an der Fachhochschule in Genf. Als künftiger Leiter des Basler Staatsarchivs will er sich für eine transparente und innovative Verwaltung einsetzen, die dem Grundsatz der Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns gerecht wird und damit die Demokratie stärkt.

Selber im Staatsarchiv geforscht

Die Stadt Basel und mit ihr das Basler Staatsarchiv kennt er aus eigener Erfahrung bestens: Nellen hat an der Universität Basel studiert und dort 2012 mit der Arbeit «Schreibakte. Eine Mediengeschichte der Verwaltung, Basel 1803-1960» am Historischen Seminar promoviert. Vorausgegangen sind umfangreiche Forschungsarbeiten im Staatsarchiv Basel. Heute hat er Einsitz in diversen archivwissenschaftlichen Gremien, etwa als Vorstandsmitglied des Vereins Schweizerischer Archivarinnen und Archivare (VSA-AAS). Nellen hat zwei erwachsene Kinder und wird seinen Wohnsitz nach Basel verlegen.

Findungskommission

Die Ernennung von Stefan Nellen zum Leiter des Staatsarchivs Basel erfolgte durch Regierungspräsident Conradin Cramer. Für die Rekrutierung der Nachfolge von Esther Baur wurde im Juni 2024 eigens eine Findungskommission eingesetzt (Medienmitteilung vom 14.6.2024). Den Vorsitz übernahm Werner Hanak, stellvertretender Leiter der Abteilung Kultur. Weitere Mitglieder waren Barbara Studer Immenhauser, Staatsarchivarin des Kantons Bern, Stefan Gemperli, Staatsarchiv des Kantons St. Gallen, Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin und Leiterin Staatskanzlei Basel-Stadt, und Sibylle Blum, Leiterin Human Resources Präsidialdepartement Basel-Stadt.


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 195'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Konzerte «Im Fluss», die auf dem Kulturfloss im Rhein im August 2025 stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 120'000 Franken und zusätzlich eine Defizitgarantie in Höhe von 10'000 Franken bewilligt. Der Verein «s isch im Fluss» organisiert während fast drei Wochen 17 Konzerte am Kleinbasler Rheinufer, wobei mindestens drei von regionalen Bands bestritten werden. «Im Fluss» bietet dem gemischten Publikum Rock-, Pop- und Jazzkonzerte, Folk, World Music und Mundartrock.

Weiter hat der Regierungsrat für das zweite vom Verein ReRenaissance geplante Festival, das vom 26. bis 28. September 2025 stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 40'000 Franken bewilligt. Die leicht erweiterte Festivalausgabe mit dem Titel «Arcadia» umfasst sechs Hauptkonzerte in der Martinskirche, fünf «Flashkonzerte», ein Kinderkonzert, einen Musikmarkt, Vorträge und Gesprächsrunde mit internationalen Expertinnen und Experten für Renaissancemusik sowie eine Vielzahl interdisziplinäre Veranstaltungen rund um Tanz und Botanik.

Weiter hat der Regierungsrat für das Blues Festival Basel, das vom 4. bis 6. April 2025 im Volkshaus stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Während des dreitägigen Bluesfestivals sind drei Konzerte mit Philipp Fankhauser, der Gewinner der Promo Blues Night 2024 «The Bluetooth» und der Kinder- und Jugend-Big Band «Sant Andreu Jazz Band» geplant.