contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende März 2020 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘650 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 358 Personen mehr als im Februar 2020 (+10.9%). Die Arbeitslosenquote stieg von 3.2% im Vormonat auf 3.5% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (März 2019) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 336 (+10.1%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im März 2020

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im März 2020

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 300 Personen, 25 Personen mehr als im Vormonat (+9.1%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 48, bei den 20- bis 24-Jährigen 252 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 3.2% im Vormonat auf 3.5% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 14 Personen (+4.9%).

Stellensuchende im März 2020

Insgesamt wurden 5‘476 stellensuchende Personen registriert, 465 mehr als im Vormonat (+9.3%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 307 Personen (+5.9%).

Gemeldete offene Stellen im März 2020

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 622 auf 1‘038 Stellen (-37.5%). Davon meldepflichtig waren 615 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 116 Stellen weniger gemeldet (-10.1%).

Aussteuerungen im Januar 2020

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Januar 2020 ausgeschöpft hatten, auf 110 (Stand 2. April 2020). Im Vormonat betraf es 108 Personen.


contact: Ruedi Illes +41 61 685 16 07 Leiter Sozialhilfe Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Eveline Bohnenblust +41 61 267 89 00 Leiterin Abteilung Sucht Gesundheitsdepartement

lead_de: Die aktuelle Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus hat auch Auswirkungen auf die Unterbringung von obdach- und wohnungslosen Personen. Entsprechend wurden vom Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt und Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Notunterkünfte für unterschiedliche Zielgruppen bereitgestellt. Für sozial benachteiligte Personen, die die sich mit dem Corona Virus angesteckt haben, stehen betreute Notunterkünfte für die Quarantänezeit zur Verfügung. Als Erweiterung der Notschlafstelle konnte das Hotel du Commerce als 24-Stunden Angebot dazu gemietet werden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Coronavirus: Erweiterung der Notschlafstellen und Notunterkünfte sowie Erhaltung der Angebote in der Schadensminderung

content_de:
Angesichts der beschleunigten Ausbreitung des Coronavirus hat der Bundesrat am 16. März 2020 die «ausserordentliche Lage» gemäss Epidemiegesetz erklärt und die Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung weiter verschärft. Die öffentliche Verwaltung und soziale Einrichtungen sollen geöffnet bleiben, müssen jedoch die Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit zum Abstand halten und zur Hygiene einhalten. Dies erfordert auch Anpassungen für die Unterbringung von obdachlosen Menschen.

Dem Regierungsrat ist es wichtig, dass für sozial benachteiligte Menschen, insbesondere obdachlose Personen die u.a. zur vulnerablen Risikogruppe gehören, die notwendigen Angebote auch in dieser ausserordentlichen Situation zur Verfügung stehen. Von diversen Institutionen wird nach wie vor Essen in Form von Take away abgegeben, und es besteht auch die Möglichkeit zum Duschen und Kleider waschen. Die Gassenküche konnte die die Essensabgabe in grössere Räumlichkeiten verlegen und die Kontakt und Anlaufstellen wurden am Riehenring entsprechend erweitert.

Die Belegungszahl in den beiden Notschlafstellen musste halbiert werden. Daher hat die Sozialhilfe das Hotel du Commerce gemietet, dies ermöglicht eine 24-Stunden-Lösung für vulnerable Personen aus der Risikogruppe. Auch für erkrankte Personen in Selbstquarantäne können dort geeignete Räumlichkeiten angeboten werden. Mit der exklusiven Nutzung des Hotels du Commerce kann den Bestimmungen des Bundes Folge geleistet werden. Die Zuweisung erfolgt über die Sozialhilfe Basel Stadt.

Weiter werden spezifische Notunterkünfte mit Betreuung für vulnerable Personen, die sich mit dem Corona Virus angesteckt haben, keine Spitalbehandlung benötigen und aufgrund ihrer Obdachlosigkeit oder einer ungenügenden Wohnsituation nicht selber in Quarantäne begeben können, zur Verfügung gestellt. Für die Koordination der Betreuung dieser Personen ist die Abteilung Sucht zuständig.

content_format: html


contact: Christoph Hügli Tel. +41 61 267 67 22 Projektleiter Naturschutz Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt weist trotz seiner städtisch geprägten Struktur Gebiete auf, die für seltene und gefährdete Tier- und Pflanzenarten einen wichtigen Lebensraum bieten und somit wichtig für den Erhalt der Biodiversität sind. Eines dieser Naturobjekte ist das Amphibienlaichgebiet Weilmatten in der Gemeinde Riehen. Der Regierungsrat hat beschlossen, dieses Gebiet besser zu schützen und es in das Inventar der geschützten Naturobjekte aufzunehmen.

title_de: Naturschutz erhält mehr Gewicht – Unterschutzstellung des Amphibienlaichgebiets Weilmatten

content_de:
Geschützte Naturobjekte tragen nicht nur zu einer vielfältigen Tier- und Pflanzenwelt bei, sondern ganz direkt auch zur Lebensqualität im Stadtkanton. Diese Gebiete sollen jetzt für nachfolgende Generationen besser geschützt werden. Der Regierungsrat hat deshalb beschlossen, das Amphibienlaichgebiet Weilmatten in das Inventar der geschützten Naturobjekte aufzunehmen. Das Naturobjekt befindet sich in den Langen Erlen im Landschaftspark Wiese, es ist wichtig für den Biotopverbund und somit für die Vernetzung von artenreichen Lebensräumen.

Das Amphibienlaichgebiet Weilmatten liegt rechtsufrig der Wiese zwischen der Wiesendamm-Promenade und der Landesgrenze. Es besteht aus mehreren Weihern und weist eine reich strukturierte Umgebung auf. Wie der Name schon sagt, ist es insbesondere für gefährdete Amphibienarten ein wichtiger Lebensraum, so kommen dort beispielsweise der seltene Laubfrosch und der Kammmolch vor. Weiter leben in und um die Weiheranlagen gefährdete Pflanzen, Schmetterlinge, Libellen und Heuschrecken.

Das Objekt konnte bereits durch die Zonenplanrevision Riehen der Naturschutzzone zugewiesen werden. Ergänzend dazu hat jetzt der Regierungsrat beschlossen, dieses Gebiet in das kantonale Inventar der geschützten Naturobjekte aufzunehmen und im Rahmen einer Allgemeinverfügung detailliertere Schutzbestimmungen festzulegen. Die Verfügung mit den Schutzbestimmungen wird am Samstag, den 11. April 2020, im Kantonsblatt publiziert. Mit diesen Massnahmen sollen die Erholungsnutzung und die Freizeitaktivitäten besser gelenkt sowie die Pflege und die Unterhaltsmassnahmen klarer definiert werden. Mit dieser Unterschutzstellung wird ein wichtiger Beitrag an das Ziel geleistet, die Biodiversität im Kanton Basel-Stadt besser zu schützen und zu fördern. Es ist vorgesehen, zukünftig weitere Gebiete mit diesem Verfahren unter Naturschutz zu stellen.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Valentin Kressler, +41 61 267 98 33, valentin.kressler@bs.ch Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Mittwoch, 8. April 2020, 10 Uhr, insgesamt 834 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und drei weitere Todesfälle.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 834 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Mittwoch, 8. April 2020, 10 Uhr, liegen insgesamt 834 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind 21 mehr als am Vortag. 535 Personen der 834 positiv Getesteten und damit über 60 Prozent sind wieder genesen.

Im Kanton Basel-Stadt liegen drei weitere Todesfälle aufgrund einer Covid-19-Infektion vor. Bei den zwei verstorbenen Frauen und dem verstorbenen Mann handelt es sich jeweils um Personen aus der Risikogruppe (älter als 65 und bestehende Vorerkrankung). Sie waren 98, 85 und 83 Jahre alt. Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt nunmehr insgesamt 31.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1293 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 834 Basler Fälle).

Aktuell befinden sich 83 Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt aufgrund einer Covid-19-Infektion in Spitalpflege in einem baselstädtischen Spital. Total sind dies 99 Personen. Insgesamt 14 Personen benötigen Intensivpflege. Die anderen Patientinnen und Patienten befinden sich auf der normalen Station.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt weist darauf hin, bei Anzeichen einer anderen ernsthaften Erkrankung, zum Beispiel Anzeichen eines Herzinfarktes, nicht zu zögern, die Notfallstation eines Spitals aufzusuchen. Es gilt zu verhindern, dass Menschen mit Anzeichen eines Herzinfarktes länger als üblich zu Hause bleiben und mit fortgeschrittenen Problemen ins Spital gehen. In dringenden Situationen ist am besten eine Ambulanz über die Notrufnummer 144 zu rufen (siehe Merkblatt «Clever entscheiden im Notfall» im Anhang).

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahl der positiven Fälle gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden kann.


lead_de: Im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung erhielt die Firma Intermobility SA aus Biel den Zuschlag für den Aufbau und den Betrieb des Verleihsystems. Ihr Konzept sieht einen Mix aus modernen Velos und E-Bikes vor, die in der ganzen Stadt auf bestehenden Veloabstellplätzen und an zusätzlichen Stationen bereitstehen. Seitens Kanton ist ein Beitrag an die ungedeckten Kosten für den Aufbau und den Betrieb des Systems notwendig. Im Laufe des nächsten Jahres sollen die ersten Leihvelos in Basel verfügbar sein. Mittelfristig ist ein Ausbau des Angebots auf 2‘000 Fahrzeuge geplant.

title_de: Das Veloverleihsystem Basel ist einen Schritt weiter

content_de:
Mit einer öffentlichen Ausschreibung suchte das Amt für Mobilität einen Gesamtdienstleister für den Aufbau und den Betrieb des Veloverleihsystems Basel für einen Zeitraum von zunächst fünf Jahren. Mit dem neuen Mobilitätsangebot sollen Besucherinnen, Pendler sowie Einwohnerinnen und Einwohner in Basel einen einfachen Zugang zu qualitativ hochwertigen Leihvelos erhalten – möglichst immer und überall.

Das Amt für Mobilität erhielt auf die Ausschreibung drei Angebote. Ein Team bestehend aus externen Fachpersonen, Vertreterinnen und Vertretern von VCS und Pro Velo beider Basel sowie Mitarbeitenden des Bau- und Verkehrsdepartements führte die Evaluation der Offerten durch. Hierbei überzeugte die Firma Intermobility unter anderem mit dem attraktivsten Preisangebot und mit ihrem technischen und betrieblichen Ansatz.

Das Angebot von Intermobility umfasst eine Fahrzeugflotte mit modernen Velos und «langsamen» E-Bikes (25 km/h). Das Stationskonzept ist im öffentlichen Raum gut umsetzbar und erlaubt sehr kurze Wege bis zum nächsten Leihvelo. In den Quartieren werden die Fahrzeuge auf vorhandenen Veloabstellplätzen bereitstehen, wo jeweils ein Schild auf den Verleih hinweist. An Orten in der Innenstadt, wo die Nachfrage besonders gross ist, sieht das Konzept von Intermobility zusätzliche Stationen vor. Auch diese kommen – abgesehen von einer Infotafel – ohne Abstellanlagen aus und beanspruchen daher nur wenig Platz. Mit dem Stationskonzept wird sichergestellt, dass die Velos nur auf Abstellplätzen parkiert werden und andere Nutzungen nicht behindern. Wer ein Fahrrad ausleihen möchte, findet es via App, Website oder direkt auf einem der nächsten Veloabstellplätze.

Intermobility überzeugt mit einer langjährigen und breiten Erfahrung mit Veloverleihsystemen in der Schweiz. Die Firma ist seit 2013 mit der Marke «Velospot» erfolgreich in der Entwicklung, Vermarktung und im Betrieb von Veloverleihsystemen tätig. Die Verleihangebote können heute in der Stadt Biel und in zahlreichen Ortschaften des Tessins und der Westschweiz genutzt werden.

Für die fünfjährige Betriebsdauer hat Intermobility einen Beitrag an die ungedeckten Kosten in Höhe von zwei Millionen Franken beantragt. Den entsprechenden Finanzierungsbeschluss vorausgesetzt, stehen die ersten Fahrräder voraussichtlich 2021 bereit. Das Veloverleihsystem Basel soll schrittweise auf 2‘000 Fahrzeuge ausgebaut werden.

Mit dem Veloverleihsystem erhält Basel ein weiteres attraktives Mobilitätsangebot und unterstützt damit einen nachhaltigen Mobilitäts- und Lebensstil. Es trägt dazu bei, die angespannte Veloabstellsituation an Bahnhöfen und anderen stark nachgefragten Orten mittelfristig zu verbessern. Zudem leistet das Veloverleihsystem einen Beitrag zur kombinierten Mobilität, die einem wachsenden Bedürfnis der Bevölkerung entspricht. Intermobility hat bereits Interesse signalisiert, das System in Kooperation mit den Nachbargemeinden über die Grenzen von Basel hinaus auszuweiten.


lead_de: Krisen verunsichern, wecken Sorgen und Ängste. Das machen sich jene zu Nutze, die mit Betrügereien Übles im Schilde führen – sei es übers Internet oder per Telefon. Die Kriminalprävention der Kantonspolizei Basel-Stadt orientiert auf einer neuen Online-Informationstafel über digitale Nepper, Schlepper, Bauernfänger. Wie man sich am besten vor Telefonbetrügern schützt, erfahren die Baslerinnen und Basler in einem Flyer, der dieser Tage allen Haushalten im Kanton verteilt wird.

title_de: Kantonspolizei warnt vor Betrugsmaschen im Internet und per Telefon

content_de:
Wie dreist Kriminelle Krisenlagen für ihre Zwecke zu nutzen wissen, zeigte unlängst die Warnung des Bundes vor neuen Betrugsmaschen im Internet rund um das Coronavirus. Sie locken Ahnungslose, auf Links zu klicken oder E-Mail-Anhänge zu öffnen, und schaffen sich so ein Einfallstor, um ihre bösen Absichten in die Tat umzusetzen. Der Phantasie scheinen dabei kaum Grenzen gesetzt. Die Fachleute der Kriminalprävention geben auf der neu geschaffenen Online-Informationstafel «Cybercrimeprävention» einen Überblick über die aktuellen Gefahren. Diese Tafel wird täglich mit Warnungen und Tipps von spezialisierten Partnerorganisationen – Nationales Zentrum für Cybersicherheit, Cybercrimepolice, Schweizerische Kriminalprävention und Europol – aktualisiert. Diese Dienstleistung richtet sich an interessierte Privatpersonen, aber auch an Unternehmen.

Immer wieder für Schlagzeilen sorgen Telefonbetrügereien. Der Begriff «Enkeltrick» ist inzwischen in aller Munde, doch anrufende Betrüger müssen sich nicht immer als Grosskinder ausgeben. Oft geben sie vor, andere verwandte oder bekannte Personen zu sein – oder eine Amtsperson, zum Beispiel eine Polizistin oder ein Polizist. Mit einem neuen Flyer warnt die Kantonspolizei vor Telefonbetrug und gibt Tipps, wie man sich und andere davor schützen kann. Der Flyer wird zurzeit allen basel-städtischen Haushalten verteilt: «Damit’s bei Ihnen klingelt, wenn der falsche Polizist anruft».


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber / Regierungssprecher

lead_de: Die Einwohnerinnen und Einwohner von Basel-Stadt können dieses Jahr vom Sofa aus Ostereier suchen. Auf www.coronavirus.bs.ch sind fünf Eier versteckt, hinter denen je eine Osterüberraschung verborgen ist. Wer ein Ei findet, nimmt an der Verlosung dieser Osterüberraschungen teil.

title_de: Ostern daheim: Eiersuche vom Sofa aus

content_de:
Die Einwohnerinnen und Einwohner von Basel-Stadt sind dazu aufgerufen, Ostern möglichst daheim zu verbringen. Die Verhaltensregeln zum Schutz gegen die Ansteckung mit dem Coronavirus müssen nach wie vor eingehalten werden.

Auf Eiersuche kann man trotzdem gehen, in der Wohnung, auf dem Balkon oder im eigenen Garten. Neu können die Eier aber auch im Internet gefunden werden. Auf www.coronavirus.bs.ch hat der Osterhase fünf Eier versteckt. Alle Einwohnerinnen und Einwohner von Basel-Stadt können an der Online-Suche teilnehmen. Die gefundenen Eier einfach anklicken. Hinter jedem der fünf Eier lockt eine kulinarische Osterüberraschung – von lokalen Produzenten direkt nach Hause geliefert. Die Eiersuche auf www.coronavirus.bs.ch dauert von Freitag, 10. April, bis und mit Montag, 13. April 2020.

An der Verlosung teilnahmeberechtigt sind im Kanton Basel-Stadt wohnhafte Personen, ausgenommen Mitarbeitende der kantonalen Verwaltung Basel-Stadt. Die Gewinner werden schriftlich benachrichtigt. Ihre Daten werden ausschliesslich zur Auslieferung der Gewinne weitergegeben. Über die Verlosung wird keine Korrespondenz geführt, der Rechtsweg ist ausgeschlossen.


lead_de: Die Baslerinnen und Basler haben sich aus Sicht der Kantonspolizei Basel-Stadt in ihrer grossen Mehrheit auch über die Ostertage sehr gut an die Auflagen der bundesrätlichen Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus gehalten. Seit Karfreitag büsste die Polizei 76 fehlbare Personen.

title_de: Covid-19: Aus polizeilicher Sicht entspannte Ostertage

content_de:
Seit Beginn der Krise legt die Kantonspolizei Basel-Stadt grossen Wert auf Information und Prävention. Die Polizistinnen und Polizisten sprechen Personen, die Auflagen der bundesrätlichen Verordnung verletzen, an. Die meisten der angesprochenen Personen reagieren verständnisvoll. Jene Personen, die sich uneinsichtig und unbelehrbar zeigen, büsst sie konsequent. Die Polizistinnen und Polizisten sind seit vorletztem Wochenende verstärkt präsent an jenen Örtlichkeiten, die bei schönem Wetter zum Verweilen locken. Das handhabte die Kantonspolizei auch über die Ostertage so. Neben den eigenen Feststellungen ging sie nach Möglichkeit auch den Meldungen durch Drittpersonen nach und nahm, wo nötig, Einfluss oder büsste eben ...

In den vergangenen drei Tagen mussten die Polizistinnen und Polizisten 76 Ordnungsbussen ausstellen. Es gab dabei keine spezifischen Schwerpunkte. Insgesamt beläuft sich die Anzahl der bis dato ausgestellten Ordnungsbussen auf 653 – mehrheitlich, weil die fehlbaren Personen den Mindestabstand nicht beachtet haben. Bezüglich Häuslicher Gewalt gab es bei den polizeilichen Einsätzen keine überdurchschnittlichen Auffälligkeiten.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin Tel. +41 61 267 85 40 Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat arbeitet einen Ratschlag aus, um Beiträge an Mietzinse für Geschäftsräumlichkeiten bezahlen zu können. Damit sollen baselstädtische Unternehmen in Zusammenhang mit COVID-19 entlastet werden.

title_de: Kantonale Mietzinsbeiträge für Geschäftsräume

content_de:
Der Regierungsrat hat heute beschlossen, einen Ratschlag auszuarbeiten und umgehend dem Grossen Rat vorzulegen, um den Vermieterinnen und Vermietern von Geschäftsräumlichkeiten Beiträge auszurichten. Damit sollen baselstädtische Unternehmen in Zusammenhang mit COVID-19 entlastet werden. Der Regierungsrat nimmt dadurch den Vorschlag der vier Sozialpartner im Bereich der Geschäftsmieten (Mieterverband, Hauseigentümerverband, Schweizerischer Verband der Immobilienwirtschaft und Wirteverband) auf, deren Initiative er ausdrücklich begrüsst.

Beiträge sollen an Vermietende mit Geschäftssitz im Kanton Basel-Stadt ausbezahlt werden, die sich mit ihrer Mieterschaft für die Zeit der Notmassnahmen auf eine Mietzinsreduktion von mindestens zwei Drittel der Brutto-Miete geeinigt haben. Im auszuarbeitenden Ratschlag wird eine Regelung angestrebt, bei der die Vermieterschaft, die Mieterschaft und der Kanton je einen Drittel des ursprünglichen Mietzinses übernehmen. Beitragsberechtigt sind Mietverhältnisse mit Monatsmieten bis höchstens 20‘000 Franken.

Der Anspruch würde bestehen, bis die Massnahmen des Bundesrates zum Schutz gegen den Corona-Virus aufgehoben werden, längstens aber für drei Monate. Die Inkraftsetzung würde rückwirkend auf den 1. April 2020 erfolgen.


contact: René Glanzmann, Lufthygieneamt beider Basel, Tel. 061 552 56 19

lead_de: Seit Inkrafttreten der Verordnung des Bundesrats über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus vom 13. März 2020 sind die Stickoxid-Immissionen an verkehrsreichen Standorten in der Region Basel gesunken. Die im Winterhalbjahr weniger verkehrs-, dafür wetterabhängigen Feinstaub-Immissionen liegen hingegen höher als vor dem «Lockdown».

title_de: Auswirkung der Corona-Massnahmen auf die Luftqualität in der Region Basel: Stickoxid-Belastung an verkehrsreichen Standorten sinkt

content_de:
Seit Mitte März 2020 ist die Anzahl gemessener Fahrzeuge an verkehrsreichen Strassen in der Stadt (z.B. Feldbergstrasse) und auf der Autobahn A2 zurückgegangen. Insbesondere am Wochenende sinken die Verkehrszahlen jeweils deutlich, was mit grosser Wahrscheinlichkeit auf die Einschränkung der Freizeitmobilität zurückzuführen ist.

Eine zweite, wesentliche Einflussgrösse auf die Luftqualität ist das Wetter. Im Winterhalbjahr bilden sich regelmässig austauscharme Wetterlagen, auch Inversionslagen genannt. Diese zeichnen sich durch eine umgekehrte Temperaturschichtung aus, welche einen Austausch der Luftmassen einschränkt (höhere Temperatur in den oberen Luftschichten). Dieser Effekt führt in der Regel zu höheren Schadstoffwerten, insbesondere für Feinstaub. Seit Beginn des Lockdowns ist an einigen Tagen eine solche Inversionslage aufgetreten. Begünstigend für die Luftqualität wirken sich hingegen starke Winde wie die Bise aus. Diese verdünnen die emittierten Schadstoffe in der Atmosphäre. Eine Bisenlage war ab dem 21. März zu verzeichnen. Der damit verbundene Temperatursturz führte gleichzeitig zu einem grösseren Heizbedarf und damit zu erhöhten Schadstoffausstössen.

Entwicklung der Luftqualität seit Mitte März 2020

Unter Berücksichtigung der oben erwähnten Einflussgrössen wurde ein Rückgang der Stickoxid- aber eine Erhöhung der Feinstaub-Immissionen festgestellt. Die Stickoxide (NOx) sind seit dem 16. März 2020 vor allem an den verkehrsreichen Standorten gesunken. An der Messstation der Autobahn A2 im Hardwald ist im Vergleich zum Monat vor dem Lockdown ein Rückgang um 37 Prozent  zu verzeichnen (Durchschnitt Tagesmittelwert (TMW) NOx vom 16. Februar bis 15. März: 70 µg/m3, Durchschnitt TMW NOx vom 16. März bis 13. April: 44 µg/m3). In Basel ist der Rückgang an der Feldbergstrasse mit 7 Prozent weniger ausgeprägt (Durchschnitt TMW NOx vom 16. Februar bis 15. März: 61 µg/m3, Durchschnitt TMW NOx vom 16. März bis 13. April: 57 µg/m3). Dies kann einerseits mit den unterschiedlichen Verkehrszahlen begründet werden (A2: Reduktion von ca. 120'000 Fahrzeugen pro Tag auf ca. 70'000 Fahrzeuge pro Tag, was einer Abnahme von rund 40 Prozent entspricht. Der Anteil der LKW auf der Autobahn A2 betrug vor dem Lockdown gut 6 Prozent und stieg durch die Abnahme des Freizeitverkehrs auf rund 8 Prozent an. Im Vergleich dazu die Feldbergstrasse in Basel: Von 11'000 Fahrzeugen pro Tag auf ca. 8'000 Fahrzeuge pro Tag, was einem Rückgang von rund 25 Prozent entspricht). Andererseits begründet sich die geringere Abnahme auch mit der schlechteren Durchlüftung an der Feldbergstrasse aufgrund der dichten Bebauung. Bei dieser Einschätzung wurde davon ausgegangen, dass die Industrie und das Gewerbe ihre Emissionen nicht wesentlich reduziert haben und die Heizungen dem Temperaturverlauf entsprechend betrieben wurden (der März war ähnlich kalt wie der Februar). An einer typisch vorstädtischen Lage wie Binningen haben die Stickoxid-Immissionen im Vergleich zum Monat vor dem Lockdown leicht zugenommen, was auf den geringeren Einfluss des Verkehrs, die generell tiefere Schadstoffbelastung und den höheren Heizbedarf zurückzuführen ist.

Beim Feinstaub (PM10) ist im Winterhalbjahr der Einfluss des Verkehrs geringer, dafür die Wetterlage und der davon abhängige Heizbedarf höher. Die Feinstaub-Immissionen liegen aufgrund der Wetterlage (Inversion, wenig Niederschlag) deutlich höher als vor dem 16. März 2020. Sie unterscheiden sich an den einzelnen Stationen nur geringfügig, wobei aktuell an der Autobahn der höchste Wert gemessen wird (Durchschnitt der TMW PM10 vom 16. März bis 13. April 2020: 27 µg/m3. Im Vergleich dazu der Durchschnitt der TMW PM10 vom 16. Februar bis 15. März 2020: 11 µg/m3).

Zur Entwicklung der NOx- und PM10-Werte siehe die Grafiken im Anhang.

Das Lufthygieneamt beider Basel publiziert auf der Website www.luftqualitaet.ch oder via Smartphone App «airCHeck» (erhältlich in den App-Stores) stündlich aktualisierte Echtzeitdaten.

Hinweise

Stickstoffmonoxid (NO) und Stickstoffdioxid (NO2) werden als Stickoxide (NOx) bezeichnet. Für NO2 existieren gesetzliche Grenzwerte. Für diese spezielle Auswertung wurde die Summe an Stickoxiden (NOx) verwendet, weil sie bezüglich der Emittenten besser vergleichbar ist. Der Verkehr ist für rund zwei Drittel der NOx-Emissionen verantwortlich. Ein Drittel wird von Industrie und Feuerungen zu Heizzwecken verursacht.

NO und NO2 werden während der Verbrennung von Treib- und Brennstoffen emittiert. NO2 wird neben der direkten Emission zu einem grossen Anteil erst in der Atmosphäre durch Reaktion von NO mit Ozon gebildet. An strassen- und industriefernen Standorten (z.B. Binningen) ist das bei der Verbrennung entstehende NO deshalb bereits «verbraucht» bzw. oxidiert worden und nur in geringen Mengen messbar.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Donnerstag, 16. April 2020, 9 Uhr, insgesamt 917 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und einen weiteren Todesfall.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 917 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Donnerstag, 16. April 2020, 9 Uhr, liegen insgesamt 917 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind acht mehr als am Vortag. 711 Personen der 917 positiv Getesteten und damit über drei Viertel sind wieder genesen.

Im Kanton Basel-Stadt liegt ein weiterer Todesfall aufgrund einer Covid-19-Infektion vor. Beim verstorbenen Mann handelt es sich um eine Person aus der Risikogruppe (älter als 65 und/oder bestehende Vorerkrankung). Er war 87 Jahre alt. Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt nunmehr insgesamt 37.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1416 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 917 Basler Fälle).

Aktuell befinden sich 54 Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt aufgrund einer Covid-19-Infektion in Spitalpflege in einem baselstädtischen Spital. Total sind es 76 Personen (inklusive ausserkantonale und ausländische Patientinnen und Patienten). Insgesamt sechs Personen benötigen Intensivpflege. Die anderen Patientinnen und Patienten befinden sich auf der normalen Station.

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahl der positiven Fälle gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden kann.


contact: Thomas Steffen Kantonsarzt Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin +41 61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Freitag, 17. April 2020, 9 Uhr, insgesamt 923 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 923 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Freitag, 17. April 2020, 9 Uhr, liegen insgesamt 923 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind sechs mehr als am Vortag. 720 Personen der 923 positiv Getesteten und damit über drei Viertel sind wieder genesen.

Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt unverändert 37.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1424 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 923 Basler Fälle).

Aktuell befinden sich 50 Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt aufgrund einer Covid-19-Infektion in Spitalpflege in einem baselstädtischen Spital. Total sind es 68 Personen (inklusive ausserkantonale und ausländische Patientinnen und Patienten). Insgesamt sieben Personen benötigen Intensivpflege. Die anderen Patientinnen und Patienten befinden sich auf der normalen Station.

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahl der positiven Fälle gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden kann.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Freitagabend die Grenzacherstrasse zwischen Allmendstrasse und Solitude sowie – unterstützt von der Polizei Basel-Landschaft – das Birsköpfli auf der gegenüberliegenden Rheinseite bis gegen Mitternacht sperren müssen. Grund war eine Granate, auf die Bauarbeiter während Baggerarbeiten am Rheinbord an der Grenzacher-Promenade kurz vor 18 Uhr gestossen waren.

title_de: Granate bei Baggerarbeiten entdeckt

content_de:
Die Fachspezialisten des Kommandos KAMIR, (Fachstelle für Kampfmittelbeseitigung und Mienenräumung der Schweizer Armee) gehen von einem Sprenggeschoss deutscher Herkunft aus dem Ersten Weltkrieg von etwa 65 Zentimetern Länge und 18 Zentimeter Durchmesser aus. Dessen Bergung und Abtransport besorgen die Fachleute der Schweizer Armee an Samstagvormittag. Während dieser Arbeiten wird die Kantonspolizei die Grenzacherstrasse und das Birsköpfli erneut temporär sperren. Vorgängig informiert sie die Bewohnerinnen und Bewohner der benachbarten Liegenschaften, dass sie rheinseitig die Fenster geöffnet und die Läden geschlossen halten sollen.

Im Einsatz standen am Freitagabend die Kantonspolizei Basel-Stadt, die Berufsfeuerwehr und die Sanität der Rettung Basel-Stadt sowie die Fachleute der Schweizer Armee.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Mittwoch, 22. April 2020, 9.45 Uhr, unverändert 933 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und einen weiteren Todesfall.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 933 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Mittwoch, 22. April 2020, 9.45 Uhr, liegen unverändert 933 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor, gleiche viele wie seit Montag. 786 Personen der 933 positiv Getesteten und damit mehr als achtzig Prozent sind wieder genesen.

Im Kanton Basel-Stadt liegt ein weiterer Todesfall aufgrund einer Covid-19-Infektion vor. Dabei handelt es sich um einen 64-jährigen Mann ohne Risikovorerkrankungen. Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt nunmehr insgesamt 45.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1444 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 933 Basler Fälle).

Aktuell befinden sich 33 Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt aufgrund einer Covid-19-Infektion in Spitalpflege in einem baselstädtischen Spital. Total sind es 49 Personen (inklusive ausserkantonale und ausländische Patientinnen und Patienten). Insgesamt sieben Personen benötigen Intensivpflege. Die anderen Patientinnen und Patienten befinden sich auf der normalen Station.

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahlen gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden können.


lead_de: Die Schweizer Armee hat am Samstagvormittag die am Vorabend bei der Grenzacher-Promenade entdeckte Granate erfolgreich geborgen und abtransportiert. Während dieser Bergungsarbeiten sperrte die Kantonspolizei Basel-Stadt in Absprache mit den Fachspezialisten der Armee die Grenzacherstrasse ab acht Uhr für rund dreieinhalb Stunden; die Polizei Basel-Landschaft sperrte das der Fundstelle gegenüberliegende Birsköpfli. Vor der Bergung hatte die Kantonspolizei die Bewohnerinnen und Bewohner der benachbarten Liegenschaften darüber informiert, dass sie rheinseitig die Fenster geöffnet und die Läden geschlossen halten sollen.

title_de: Granate erfolgreich geborgen

content_de: Bereits am Vorabend hatte die Polizei die Grenzacherstrasse zwischen Allmendstrasse und Solitude sowie das Birsköpfli bis gegen Mitternacht sperren müssen. Grund war eine Granate gewesen, auf die Bauarbeiter während Baggerarbeiten am Rheinbord an der Grenzacher-Promenade kurz vor 18 Uhr gestossen waren (vgl. Medienmitteilung).


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Sonntag, 19. April 2020, 10 Uhr, insgesamt 932 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 932 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

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Mit Stand Sonntag, 19. April 2020, 10 Uhr, liegen insgesamt 932 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind drei mehr als am Vortag. 764 Personen der 932 positiv Getesteten und damit leicht mehr als achtzig Prozent sind wieder genesen.

Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt unverändert 40.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1440 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 932 Basler Fälle).

Hinweise

Zahlen zu den Hospitalisationen sind kommenden Dienstag wieder verfügbar und ausgewertet. Mit der Bitte um Verständnis.

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahl der positiven Fälle gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden kann.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Montag, 20. April 2020, 9.30 Uhr, insgesamt 933 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und zwei weitere Todesfälle.

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Mit Stand Montag, 20. April 2020, 9.30 Uhr, liegen insgesamt 933 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies ist einer mehr als am Vortag. 770 Personen der 933 positiv Getesteten und damit leicht mehr als achtzig Prozent sind wieder genesen.

Im Kanton Basel-Stadt liegen zwei weitere Todesfälle aufgrund einer Covid-19-Infektion vor. Verstorben sind zwei Frauen im Alter von 85 und 98 Jahren. Beide litten unter Vorerkrankungen. Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt nummehr insgesamt 42.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1442 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 933 Basler Fälle).

Hinweise

Zahlen zu den Hospitalisationen sind morgen Dienstag wieder verfügbar und ausgewertet. Mit der Bitte um Verständnis.

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahlen gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden kann.


lead_de: Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ermöglichen dem Frauenhaus beider Basel durch einen einmaligen Beitrag von 320‘000 Franken, die Anzahl der Schutzplät-ze für gewaltbetroffene Frauen und Kinder während sechs Monaten auszubauen. Auch wenn zurzeit in beiden Kantonen bei Häuslicher Gewalt polizeilich wenig Auffälligkeiten festzustellen sind, ist damit zu rechnen, dass die Fallzahlen aufgrund des Aufrufs, zu Hause zu bleiben, zunehmen werden.

title_de: Coronavirus: Frauenhaus erhält Finanzhilfe zum befristeten Ausbau von Schutzplätzen

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Neben einer dadurch entstehenden höheren Nachfrage nach Schutzplätzen stellt die Pandemie die Trägerinnen solcher Unterkünfte vor eine weitere Herausforderung: Sie können mit Blick auf die Hygiene- und Abstandsregeln des Bundes ihre Räumlichkeiten nicht maximal auslasten, und es besteht die Gefahr, dass bei Infektionen innerhalb einer Institution die Aufnahme neuer Klientinnen gestoppt werden muss. Hinzu kommt, dass unabhängig vom Ausbruch der Coronavirus-Pandemie im Frauenhaus beider Basel phasenweise ein Mangel an Schutzplätzen besteht und Frauen deswegen abgewiesen werden müssen.

Bei einer Überlastung des Frauenhauses beider Basel und anderer Schutzunterkünfte bringt die Opferhilfe beider Basel gewaltbetroffene Frauen in Einzelfällen in Hotels unter. Bei einem grösseren Platzmangel wären solche Einzellösungen teurer als das nun konzipierte vorsorgliche Not-Angebot. Es sieht vor, während sechs Monaten ein Hotel anzumieten. Dies dient ebenso der Sicherheit und der Vertraulichkeit des Standortes. Die beiden Basler Kantone beteiligen sich mit je 160'000 Franken an diesem zeitlich befristeten Projekt.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Auskunft zum Schwerpunkt-Projekt Lukas Ott Telefon +41 (0)61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 227‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Der Regierungsrat hat für die Genusswoche Basel 2020 – letztmals – einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 110‘000 Franken bewilligt. Der Verein Genusswoche Basel lädt vom 17. bis 27. September 2020 ein, die kulinarisch-kulturelle Vielfalt mit einem Fokus auf Regionalität, Saisonalität und kulinarisches Handwerk sichtbar zu machen und zu entdecken. Die Angebote sind niederschwellig und für die breite Bevölkerung zugänglich, insbesondere auch für Kinder und Familien. Im Mittelpunkt aller Veranstaltungen steht das Vermitteln von ideellen und kulturellen Werten für eine allen zugängliche nachhaltige Esskultur. Die Genusswoche Basel fördert die Wertschätzung von regionalen und saisonalen Lebensmitteln und bietet eine Plattform zur Förderung einer nachhaltigen Esskultur. Sie leistet einen wertvollen Beitrag für die nachhaltige Entwicklung des Kantons, auch über die Genusswoche hinaus. Bei dem Projekt «Genusswoche Basel 2020» handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss den §§ 2 und 5 der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt vom 19. August 2014.

Weiter hat der Regierungsrat einmalig für die neue Ausstellungsinfrastruktur und -gestaltung der Dauerausstellung des Dichter- und Stadtmuseums Liestal (Distl) einen Beitrag in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Im August 2021 will die Stiftung Dichter- und Stadtmuseum Liestal ihr Museum, das über bedeutende Bestände verfügt und u.a. das einzige Literaturmuseum der Region beinhaltet, eine neue Dauerausstellung eröffnen, die das überregionale Publikum anspricht. Die Präsentation wird eine Intro-Show, Video- und Audioclips und ein medial bespieltes Stadtmodell beinhalten. Zuletzt wurde die Dauerausstellung im Jahr 2001 erneuert.

Für das Projekt «Gesundheitsberufe – Erlebnisparcours», das im Herbst 2020 während einer Woche im realen Umfeld durchgeführt wird, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein OdA Gesundheit beider Basel initiierten Projekt im Adullam Spital in Basel, das in Zusammenarbeit mit der Schauspielgruppe «TheaterKoffer» erfolgt, können Jugendliche aus den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt die Pflege- und Betreuungsberufe live erleben und sich ein vertieftes Bild davon machen.

Für das Viva Cello-Festival, das vom 6. bis 13. September 2020 an verschiedenen Orten in Liestal stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Das Programm beinhaltet 15 Veranstaltungen «mit und um das Cello» mit dem Fokus auf Martinů und Böhmen u.a. in der Stadtkirche, der Kulturscheune, in Restaurants, Cafés, im Kulturhotel Guggenheim und auf dem Vorplatz der Stadtkirche und verbindet musikalische Weltklasse mit Bodenständigkeit, womit es alle Altersstufen und Stilgefühle anspricht.

Für das Konzert «Update Nr. 2», das im November 2020 in der Martinskirche stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 16'000 Franken bewilligt. Die jungen Berufsmusikerinnen und -musiker des Kammerorchesters I Tempi spielen Werke von Beethoven, Mozart und Haydn auf historischen Instrumenten (Solist: Pieter Wispelwey, Violoncello).

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Publikation «Armin Hofmann: Reduktion. Ethik. Didaktik», Oktober 2020, Matthias Hofmann, Druckkostenbeitrag, Fr. 6'000.

Chorprojekt 2020 des Surprise Strassenchors, Verein Surprise, Fr. 5'000.

Kurzfilmnacht Basel, Herbst 2020, Kultkino Atelier, Verein Kurzfilmtage Winterthur, Fr. 5'000.

Lesung mit Inszenierung «Hannah & Mary», Februar 2021, Ackermannshof, Monika Barmettler, Fr. 5'000.

Konzerte «Jeunes interprètes», September 2020, Wildt'sches Haus, Verein Concerts Aurore Basel, Fr. 3'000.

Publikation «Du weisst mich jetzt in Raum und Zeit zu finden», Mai 2020, Rotpunktverlag AG, Druckkostenbeitrag, Fr. 2'000.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber / Regierungssprecher Cloé Jans, Tel. + 41 31 318 20 01 Leiterin operatives Geschäft gfs.bern

lead_de: Gemäss einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage befürworten 56 Prozent der Baslerinnen und Basler das E-Voting, gar 59 Prozent wären mit der Möglichkeit des E-Collecting einverstanden. Dabei werden vor allem Effizienzgewinne erwartet. In allen Alterskategorien ist die Sicherheit Hauptursache für Bedenken – sowohl beim E-Voting als auch beim E-Collecting.

title_de: Vorsichtige Offenheit der Basler Bevölkerung gegenüber der digitalen Mitbestimmung

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Vom 3. Februar bis zum 2. März 2020 wurden Schweizerinnen und Schweizer im Kanton Basel-Stadt im Alter ab 16 Jahren im Rahmen einer repräsentativen Umfrage zur Digitalisierung der politischen Mitbestimmung befragt (siehe: https://www.medien.bs.ch/nm/2020-bevoelkerungsumfrage-zur-politischen-mitbestimmung-pd.html). Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrüssten die Befragung. 77 Prozent finden die Idee, die Möglichkeiten zur digitalen Mitbestimmung zusammen mit der Bevölkerung zu prüfen, gut bis sehr gut. Eine Mehrheit von 53 Prozent findet zudem, Basel-Stadt solle bei der Nutzung des Internets für die politische Teilnahme in der Schweiz Vorreiter sein.

Die Befragten äussern sich vorsichtig offen gegenüber der Einführung digitaler Instrumente zur Mitbestimmung. Auffallend, aber auch erwartungsgemäss, sind die unterschiedlichen Haltungen, die sich in den verschiedenen Altersgruppen manifestieren. Über 75 Prozent der 16 bis 39-Jährigen können sich mindestens vorstellen, in Zukunft übers Internet zu wählen oder abzustimmen. Auf der anderen Seite ist bei den über 65-Jährigen etwas weniger als die Hälfte dazu bereit. Über alle Alterskategorien hinweg befürworten 56 Prozent das E-Voting, gar 59 Prozent wären mit der Möglichkeit des E-Collecting einverstanden. Dabei werden vor allem Effizienzgewinne erwartet. In allen Alterskategorien ist die Sicherheit Hauptursache für Bedenken – sowohl beim E-Voting als auch beim E-Collecting.

Die Bevölkerungsumfrage wurde durch das Meinungsforschungsinstitut gfs in Bern durchgeführt, im Rahmen des Projekts der Staatskanzlei «Mein Kanton, meine Meinung, digital» (www.digitale-mitbestimmung.bs.ch). Das Projekt soll eine Gesamtschau über die neuen digitalen Verfahren ermöglichen. Die Digitalisierung verändert Gesellschaft, Wirtschaft – aber auch Politik und Verwaltung. Der Kanton Basel-Stadt möchte sich vorausschauend mit den Ansprüchen der Bewohnerinnen und Bewohner auseinandersetzen.

Die neuen Formen der politischen Mitbestimmung beschäftigen auch die baselstädtische Politik. Im Juni 2019 wurde dem Regierungsrat die Motion Wüthrich und Konsorten betreffend Stoppen des Projekts «Ausdehnung von E-Voting» als Anzug überwiesen. Parallel dazu wurde im November 2019 der Anzug Esther Keller und Konsorten betreffend Pilotprojekt «Smart Voting: Demokratie 2.0» überwiesen. Auch für die Beantwortung dieser politischen Vorstösse sollen Antworten gefunden werden.

Hinweise

Klicken Sie hier für einen Kurzfilm, der die Ergebnisse der Umfrage zusammenfassend präsentiert.

Die Rohdaten dieser Umfrage werden in Kürze auf dem Open-Government-Data-Portal des Kantons (https://data.bs.ch) zur Verfügung gestellt.


lead_de: Die sukzessive Aufhebung der Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erfordert Anpassungen bei der Entschädigung des Erwerbsausfalls. Der Bundesrat hat am 22. April 2020 den Anspruch der Selbständigerwerbenden, die ihre Betriebe am 27. April oder am 11. Mai wieder öffnen können, bis zum 16. Mai verlängert.

title_de: Coronavirus: Übergangsregelung für Anspruch auf Erwerbsersatz

content_de:
Die vollständige Medienmitteilung des Bundesrats finden Sie über den untenstehenden Link:

https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-78856.html


lead_de: Die digitale Plattform «Musik Basel» geht heute unter www.musik.bs online. Die Website setzt das im neuen Kulturleitbild formulierte Ziel um, die Musikstadt Basel stärker sichtbar zu machen. Mit www.musik.bs erhält die Region Basel nun eine übersichtliche und benutzerfreundliche Online-Plattform, die auf das breite Musikangebot Basels aufmerksam macht.

title_de: Neue Plattform für die vielstimmige Musikstadt Basel

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Die Online-Plattform ist die digitale Teil-Realisierung des Projekts «Musikjahr 2020», das auf der Grundlage des neuen Kulturleitbilds die Wahrnehmung der Musikstadt Basel stärken möchte. Die Realisierung des «physischen Teils» des Projekts – die kommunikative Begleitung musikalischer Highlights sowie Netzwerkveranstaltungen – wird auf die Zeit verschoben, wenn grössere Veranstaltungen wieder möglich sind.

Einfacher Überblick
 Mit der neuen Plattform www.musik.bs können Artikel, Grossanlässe sowie Veranstaltungsorte schnell und bequem entdeckt und angeschaut werden. Die Webseite bietet eine einfache Übersicht über das aktuelle musikalische Geschehen in der Stadt. Musik.bs birgt als Hub Entdeckungspotential für alle Musikschaffenden und Musikliebhabenden. Über Musik Basel können alle Neuigkeiten und Veranstaltungen an einem Ort abgerufen werden. Die Nutzerinnen und Nutzer erhalten rasch einen Überblick, ohne dafür die Informationen von verschiedenen Seiten zusammen tragen zu müssen. Wer mehr von der Basler Musikwelt erfahren will, kann zudem bei allen Einträgen weitere passende Beiträge anschauen. Unter einer Veranstaltung finden sich beispielsweise die beteiligten Veranstaltungsorte und alle News-Artikel, die über die Veranstaltung berichtet haben. So werden Kulturinteressierte auf Hintergrundgeschichten, Veranstaltungen und Lokale aufmerksam gemacht, die ihnen bis anhin vielleicht verborgen geblieben waren.

Musik.bs versteht sich zum einen als grosses Verzeichnis der facettenreichen Basler Musikwelt. Zum andern führt sie das kulturjournalistische Schaffen der Region in ein Gesamtbild – Leserinnen und Leser können auf der Webseite von Artikel zu Artikel springen und auf diese Weise Musikschaffende, Veranstaltungen und Schauplätze näher kennenlernen. Somit wird das dichte und grosse Netzwerk der Basler Musikszene sozusagen digital gespiegelt. Davon profitieren sowohl Musikbegeiterte, das Basler Kulturpublikum, Musikschaffende, Veranstaltende als auch Kulturjournalistinnen und -journalisten .

Mit der Lancierung von Musik.bs intensiviert die Abteilung Kultur Basel-Stadt ihr Engagement für die vielstimmige Basler Musikszene. Musik Basel verknüpft das Bedürfnis nach Musik mit dem lokalen musikalischen Angebot – in Form einer attraktiven, übersichtlichen und stets aktualisierten Online-Plattform.

Website: www.musik.bs

Instagram: www.instagram.com/musikbasel / @musikbasel

Facebook: www.facebook.com/musikbasel

Twitter: www.twitter.com/musikbasel / @musikbasel


lead_de: Das Justiz- und Sicherheitsdepartement lässt in einem Pilotprojekt seine Ressourceneffizienz überprüfen. Eine Bestandsaufnahme der Umwelt- und Kostensituation im Departement soll die Grundlage für ein umfassendes Monitoring und für nachhaltige Verbesserungen der Klimabilanz legen. Die Methodik soll dank einem standardisierten Vorgehen auch auf andere Departemente übertragen werden können.

title_de: Klimaschutz: Pilotprojekt zur Überprüfung der Ressourceneffizienz des Justiz- und Sicherheitsdepartements Basel-Stadt

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Nach der Bestandsaufnahme wird eine Ausarbeitung der möglichen Massnahmen in den verschiedenen Bereichen des Departements entwickelt. Berücksichtigt werden dabei alle umweltrelevanten Themen wie Energiebedarf, Personenmobilität und Warentransporte, Abfallaufkommen und Entsorgungswege, Wassernutzung, Materialverbrauch und Infrastrukturnutzung. Für die Definition der Schwerpunktsetzung innerhalb eines Aktionsplans wird eine Kosten-Nutzen-Analyse erstellt. Der Schlussbericht soll gegen Ende des Jahres 2020 vorliegen.

Neben den departementsinternen Projektarbeiten wird für die Umsetzung des Pilotprojekts ein externes Büro beigezogen, das sich auf Umwelt- und Kostenscreening spezialisiert hat. Das Amt für Umwelt und Energie (AUE) begleitet das Projekt fachlich und beteiligt sich an den Projektkosten von gesamthaft rund 60ʹ000 Franken mit einem Drittel.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Donnerstag, 23. April 2020, 9 Uhr, 931 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Zudem hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Empfehlungen zur Umsetzung von Schutzkonzepten erstellt.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 931 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Donnerstag, 23. April 2020, 9 Uhr, liegen 931 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Die Abnahme der positiven Basler Fälle im Vergleich zu gestern ist auf eine Datenbereinigung zurückzuführen. Seit gestern sind drei neue Fälle hinzugekommen. Fünf Doppelmeldungen, die sich im März und in den ersten Apriltagen ereigneten (Datum korrigiert), sind erkannt worden und entsprechend weggefallen. Die drei letzten Tage ohne Neuinfektionen waren korrekt.

793 Personen der 931 positiv Getesteten und damit mehr als achtzig Prozent sind wieder genesen. Der Kanton Basel-Stadt verzeichnet unverändert 45 Todesfälle.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1443 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 931 Basler Fälle).

Aktuell befinden sich 29 Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt aufgrund einer Covid-19-Infektion in Spitalpflege in einem baselstädtischen Spital. Total sind es 42 Personen (inklusive ausserkantonale und ausländische Patientinnen und Patienten). Insgesamt sieben Personen benötigen Intensivpflege. Die anderen Patientinnen und Patienten befinden sich auf der normalen Station.

Empfehlungen zur Umsetzung von Schutzkonzepten

Im Hinblick auf die schrittweise Lockerung der Massnahmen des Bundesrates zum Schutz vor dem Coronavirus, die am kommenden Montag, 27. April 2020, beginnt, hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt branchenübergreifende Empfehlungen zur Umsetzung von Schutzkonzepten erstellt (siehe Anhang). Die aufgeführten Punkte sind allgemeine Hilfestellungen. Die Lockerung der Massnahmen des Bundesrates werden die kantonalen Behörden interdepartemental begleiten und überwachen. Jeder Betrieb muss seine konzeptgestützten Schutzmassnahmen aufzeigen können. Das Gesundheitsdepartement weist darauf hin, dass der wichtigste Schutz das weiter konsequente Einhalten der Verhaltens- und Hygienemassnahmen ist.

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahlen gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden können.

Link zu den Muster-Schutzkonzepten des Bundes: https://backtowork.easygov.swiss/


lead_de: Am späten Mittwochnachmittag ist es auf der Aeusseren Baselstrasse zu einer seitlichen Streifkollision zwischen dem Personenwagen eines 46-jährigen Lenkers und einem 32-jährigen E-Bike-Fahrer gekommen. Der Autolenker riss nach der Kollision das Lenkrad nach links, worauf er mit dem Auto über das parallel verlaufende Gleisbett des Trams sowie den Velostreifen fuhr und in einer Pflanzenrabatte zu stehen kam.

title_de: Autolenker fährt nach Streifkollision in Pflanzenrabatte

content_de:
Beide Verkehrsteilnehmer waren kurz vor 17 Uhr in Fahrtrichtung Deutschland unterwegs. Der E-Bike-Lenker stürzte nach der Streifkollision und zog sich Schürfverletzungen zu. Vor seinem Halt in der Rabatte streifte und beschädigte der Personenwagen einen Gitterzaun. Ein 56-jähriger Inlineskater, der auf dem Veloweg in Richtung Stadt unterwegs war, konnte der Kollision mit dem Auto knapp entgehen, kam aber zu Sturz und zog sich dabei leichte Verletzungen zu.

Der ungeübte Autolenker ist in Besitz eines Führerausweises, war aber aufgrund fehlender Fahrpraxis mit einer 64-jährigen Begleitperson im Fahrzeug unterwegs und hatte am Fahrzeug ein L-Signal montiert.

Die Aeussere Baselstrasse musste während der Unfallaufnahme zwischen der Bäumlihofstrasse und der Niederholzstrasse gesperrt werden. Es kam in dieser Zeit zu Verkehrsbehinderungen. Der Verkehrsdienst der Kantonspolizei Basel-Stadt lenkte den Verkehr um. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt kümmerte sich um die Leichtverletzten.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Donnerstagnachmittag die Grenzacherstrasse zwischen Allmendstrasse und Eisenbahnweg für eine knappe Stunde sperren müssen. Grund war erneut eine Granate, auf die Bauarbeiter bei Baggerarbeiten am Rheinbord an der Grenzacher-Promenade um 14 Uhr gestossen waren. Die Sprengstoff-Erstabklärer der Kantonspolizei konnten rasch Entwarnung geben: Vom Fundstück ging keine Gefahr aus.

title_de: Erneut Granatenbergung am Rheinbord

content_de: Bereits am vergangenen Freitag wurde an derselben Stelle eine Granate gefunden (siehe Medienmitteilungen vom 17. und 18. April 2020). Aufgrund des erneuten Fundes wurden als Sofortmassnahme die Bauarbeiten am Rheinbord eingestellt, bis weitere Abklärungsarbeiten Aufschluss darüber gegeben haben, ob mit weiteren Fundstücken gerechnet werden muss. Die Kantonspolizei hat das betroffene Teilstück am Rheinbord abgesperrt und kontrolliert den Zugang.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Freitag, 24. April 2020, 9.15 Uhr, 936 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und einen weiteren Todesfall.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 936 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Freitag, 24. April 2020, 9.15 Uhr, liegen 936 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind fünf mehr als am Vortag. 800 Personen der 936 positiv Getesteten und damit mehr als achtzig Prozent sind wieder genesen.

Im Kanton Basel-Stadt liegt ein weiterer Todesfall aufgrund einer Covid-19-Infektion vor. Dabei handelt es sich um einen 79-jährigen Mann mit Risikovorerkrankungen. Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt nunmehr insgesamt 46.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1448 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 936 Basler Fälle).

Aktuell befinden sich 27 Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt aufgrund einer Covid-19-Infektion in Spitalpflege in einem baselstädtischen Spital. Total sind es 40 Personen (inklusive ausserkantonale und ausländische Patientinnen und Patienten). Insgesamt sieben Personen benötigen Intensivpflege. Die anderen Patientinnen und Patienten befinden sich auf der normalen Station.

Hinweise

Das nächste Tagesbulletin Coronavirus wird am kommenden Montag veröffentlicht.

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahlen gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden können.


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt erreichbar via Anne Tschudin, +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation

lead_de: An der Schwelle zur Öffnungsphase, die am kommenden Montag, 27. April 2020, beginnt, hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt heute an einer Video-Medienkonferenz statistische Angaben zu den bisher an Covid-19 erkrankten Menschen im Kanton Basel-Stadt gemacht. Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger hat seine Anteilnahme mit den Betroffenen zum Ausdruck gebracht. Mit Blick auf die nun anstehende Übergangsphase weist das Gesundheitsdepartement darauf hin, dass weder Behörden noch die betroffenen Branchen Erfahrung im Umgang mit dieser Situation haben. Entsprechend ist Vorsicht angezeigt: Die Verhaltens- und Hygienemassnahmen sind weiterhin konsequent zu beachten, um in der Öffnungsphase ein Wiedererstarken der Epidemie zu verhindern.

title_de: Coronavirus: Übergang in die nächste Phase

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Kantonsarzt Thomas Steffen zeigte mit Hilfe der vorhandenen statistischen Daten auf, wie sich die Covid-19-Erkrankung im Kanton Basel-Stadt bisher ausgewirkt hat. Die meisten der insgesamt 931 bestätigten Infektionen (Stand der Zahlen: 23. April 2020) gab es demnach in der Altersgruppe zwischen 51 und 60 Jahren, gefolgt von den 31 bis 40-Jährigen. Obwohl die Altersgruppe ab 61 klar weniger Infektionen aufwies, waren sie überdurchschnittlich stark von den Todesfällen betroffen: Sämtliche der 45 Todesfälle traten ab diesem Alterssegment auf, die meisten Todesfälle zwischen 81 und 90 Jahren. 5.4 Prozent der erkrankten Frauen und 4.2 Prozent der erkrankten Männer erlagen dem Virus. Bei 39 Prozent der Infizierten ist die Ansteckungsquelle unbekannt. Von den benennbaren Quellen steckten sich Baslerinnen und Basler am häufigsten im familiären Umfeld oder in Institutionen an. Auch das urbane Umfeld kam zum Tragen. Dazu Thomas Steffen: «Unsere Zahlen zeigen klar, dass es mehr Infektionen in der Stadt gab als in Riehen oder Bettingen. Je ländlicher das Umfeld, desto weniger Infektionen.»

Mittlerweile sind über 80 Prozent der Erkrankten wieder genesen. Nur noch vier Prozent befinden sich aktuell in Spitalpflege. Der Höchststand der Hospitalisationen trat am 1. April 2020 mit 119 Covid-19-Patientinnen und Patienten auf. Davon befanden sich zu diesem Zeitpunkt 17 auf der Intensivpflegestation. Die gute Nachricht: Viele Patientinnen und Patienten konnten die Intensivpflegestation wieder verlassen. Aktuell ist die Zahl der Menschen, welche Intensivpflege benötigen, auf sieben gesunken.

Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger bedankt sich bei den öffentlichen und privaten Spitälern: «Ich bin dankbar dafür, dass wir bisher nicht so dramatische Bilder sehen mussten wie in anderen Ländern. Unser Gesundheitswesen hat den ersten Bewährungstest bestanden. Unsere Spitäler waren nicht überlastet.» Wenn ab kommenden Montag wieder alle stationären und ambulanten Eingriffe erlaubt sind, gilt es dennoch, Intensivpflegebetten für Covid-19-Erkrankte bereitzuhalten, falls eine zweite Welle eintrifft. Das so genannte Spital-Verbundkonzept, an dem sich die grossen öffentlichen und privaten Spitäler beteiligt und sich gegenseitig unterstützt haben, musste nicht bis zur möglichen Maximalgrenze ausgereizt werden und kann nun reduziert werden. Die epidemiologische Lage wird selbstverständich weiterhin aufmerksam beobachtet.

Basel-Stadt ist für Contact Tracing bereit

Im Kanton Basel-Stadt werden alle Infizierten von den Medizinischen Diensten betreut und regelmässig kontaktiert. Risikopatientinnen und Risikopatienten sogar täglich. Das Gesundheitsdepartement ist bereit für einen Ausbau der Isolations- und Quarantänebegleitung sowie des Contact Tracings. Es baut zu diesem Zweck gemeinsam mit Partnern eine neue IT-Plattform auf, die in den kommenden zwei Wochen einsatzbereit und der Öffentlichkeit zu gegebener Zeit detailliert vorgestellt wird.

Verhaltens- und Hygieneregeln weiterhin der wichtigste Schutz

Lukas Engelberger zum Schluss: «Wir haben für die Umsetzung der nun anstehenden Übergangsphase kantonale Empfehlungen zur Umsetzung von Schutzkonzepten erstellt. Die Lockerung der national verordneten Massnahmen werden die kantonalen Behörden interdepartemental überwachen. Es gilt aber zu bedenken: Der wichtigste Schutz ist das weiter konsequente Einhalten der Verhaltens- und Hygienemassnahmen. Es ist noch zu früh, um Entwarnung geben zu können. Ich rufe alle Baslerinnen und Basler auf: Halten Sie sich weiter an die Verhaltens- und Hygienemassnahmen, insbesondere das Distanzhalten und das regelmässige Händewaschen! Ich danke Ihnen allen dafür.»

Hinweise

Die kantonalen Empfehlungen zur Umsetzung der Schutzkonzepte sind auf der Website www.coronavirus.bs.ch publiziert.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Montag, 27. April 2020, 9.30 Uhr, 941 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 941 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Montag, 27. April 2020, 9.30 Uhr, liegen 941 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor: Je zwei Neuinfektionen wurden am Samstag und Sonntag registriert, heute Montag ein Fall. Dies sind fünf Fälle mehr als mit Tagesbulletin von Freitag, 24. April 2020, gemeldet. 815 Personen der 941 positiv Getesteten und damit mehr als 85 Prozent sind wieder genesen.

Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt unverändert 46.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1455 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 941 Basler Fälle).

Zahlen zu den Hospitalisationen sind morgen Dienstag wieder verfügbar und ausgewertet. Mit der Bitte um Verständnis.

Hinweise

Aufgrund eines Internet-Releases konnte dieses Tagesbulletin erst um 14.30 Uhr publiziert werden. Der Versand an die Medien erfolgte um 10.30 Uhr.

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahlen gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden können.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Dominique König-Lüdin, SP) betreffend «Vollzugsmeldungen von Grossratsbeschlüssen» abzuschreiben. Mit der Neukonzeption des Berichtswesens, der Integration eines Projektportfolios (finanzrechtlich neue Investitionsvorhaben mit Kosten über 30 Mio. Franken) und der Liste der seit dem Vorjahr umgesetzten Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission hat der Regierungsrat die öffentlich zugänglichen Informationen über die Umsetzung der Grossratsbeschlüsse durch die Verwaltung bestmöglich umgesetzt. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Anzug Talha Ugur Camlibel, SP) betreffend «Autofriedhof Basel – Verkürzung der Verwertungsfrist abzuschreiben. Da die Zwangsverwertung von Sachen ein schwerer Eingriff in die Eigentumsgarantie darstellt, möchte der Regierungsrat die Abholfrist für sichergestellte Fahrzeuge aus rechts- und sozialpolitischen Überlegungen nicht verkürzen. Zudem drängt sich eine Verkürzung der Frist, nach der eine staatliche Verwertung vorzunehmen ist, auch deshalb nicht auf, weil die allermeisten mit Sheriffklammern sichergestellten Fahrzeuge bereits innerhalb von sechs Wochen von der Besitzer- und/oder der Eigentümerschaft abgeholt werden. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Stephan Mumenthaler, FDP) betreffend «Regulierungskostenbericht» abzuschreiben. Der Regierungsrat teilt das Anliegen des parlamentarischen Vorstosses, wonach sich die Regulierungskosten für die Unternehmen in einem vernünftigen Rahmen bewegen sollten. Eine Umfrage in allen Departementen zu den ergriffenen Massnahmen im Bereich des Regulierungskostenabbaus in den letzten zwei Jahren zeigt deutlich, dass sich der Kanton Basel-Stadt aktiv für den Bürokratieabbau einsetzt und dabei Erfolge erzielt. Darüber hinaus setzt der Regierungsrat weiterhin auf die konsequente Anwendung der Regulierungsfolgenabschätzung im Rahmen des Standortförderungsgesetzes. Er ist bereit, dieses Instrument überprüfen zu lassen. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

den Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2019 an den Grossen Rat weitergeleitet. Die Schulreform und die darin integrierte, vertiefte berufliche Orientierung an der Sekundarschule haben noch nicht zu einem Umdenken und damit auch nicht zu einer Trendwende geführt. Die Verwurzelung der Berufsbildung in der hiesigen Bevölkerung ist signifikant kleiner als auf dem Land und die Wege zur nächsten weiterführenden Schule sind kurz. Die Berufsfachschulen haben immer mehr Mühe, ihre Klassen zu füllen. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene  Änderung der Verordnung über die Gebühren im Strahlenschutz begrüsst. Die Revision hat zum Ziel, den in der Praxis festgestellten fachtechnischen und wirtschaftlichen Veränderungen Rechnung zu tragen. (Auskunft: Dr. Philipp Hübner, Kantonschemiker, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 27)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2020 die weitere Harmonisierung mit dem europäischen Recht begrüsst. Der Regierungsrat schlägt jedoch vor, für die zeitnahe Übernahme von EU-Entscheiden über Nichterneuerungen von Wirkstoffen ein geeignetes Verfahren zu wählen, damit nicht jedes Mal die Verordnung geändert werden muss. Zudem plädiert er für strengere Vorgaben für die Abgabe von Pflanzenschutzmitteln insbesondere mit besonders umweltgefährlichen Eigenschaften an Privatpersonen. (Auskunft: Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20

37 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Martin Weibel Tel. +41 61 267 81 77 Leiter Verkehrstechnik Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat heute beschlossen, die im Zusammenhang mit der Corona-Krise befristet eingeführten Parkierungserleichterungen bis zum 10. Mai 2020 zu verlängern. Die Massnahmen dienen dazu, den Mitarbeitenden der systemrelevanten Branchen, die auf das Auto angewiesen sind, das Pendeln während der Dauer der Krise zu erleichtern.

title_de: Befristete Parkierungserleichterungen werden verlängert

content_de:
Das Angebot im öffentlichen Verkehr ist nach wie vor eingeschränkt. Da ab dem 11. Mai 2020 Busse, Trams und Züge wieder weitgehend nach dem normalen Fahrplan verkehren sollen, gelten ab dann wieder die regulären Parkiergebühren.

Bereits am 24. März 2020 hatte der Regierungsrat die Parkierungserleichterungen beschlossen. Siehe hier: https://www.bs.ch/nm/2020-weitere-sofortmassnahmen-im-zusammenhang-mit-dem-coronavirus-rr.html


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat nach eingehenden Untersuchungen der Fachspezialisten der Armee den Kleinbasler Rheinbord auf Höhe zwischen Allmendstrasse und Eisenbahnweg wieder freigegeben. Es wurde keine weitere Granate gefunden.

title_de: Keine weitere Granate gefunden: Rheinbord nach Untersuchung wieder freigegeben

content_de:
Die Fachspezialisten des Kommandos KAMIR (Fachstelle für Kampfmittelbeseitigung und Minenräumung der Schweizer Armee) haben am Dienstag über mehrere Stunden das Gelände untersucht und diverse Metallobjekte im Boden und Flussbett gefunden, darunter jedoch keine weitere Granate. Beim Einsatz an Land und mit Tauchern im Rhein wurden unter anderem Eisendetektoren eingesetzt.

Das untersuchte Teilstück ist am vergangenen Donnerstag als Sofortmassnahme gesperrt worden, nachdem an derselben Stelle innerhalb einer Woche zwei Granaten gefunden worden waren (siehe Medienmitteilungen vom 17. und 18. April sowie vom 23. April 2020).

Im Einsatz standen Spezialisten der Kantonspolizei Basel-Stadt, der Rettung Basel-Stadt, des Tiefbauamts, der Polizei Basel-Landschaft sowie der Schweizerischen Rheinhäfen. Des Weiteren waren jene Baufirma, die bei ihrer Bautätigkeit auf die ersten beiden Granaten gestossen ist, und die Basler Verkehrs-Betriebe am Einsatz beteiligt.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt erinnert daran, dass Restbestandteile von Munition oder Blindgänger über die Notfallnummer 117 gemeldet werden können. Um Unfälle zu verhindern, sollten folgende Schritte unternommen werden: Nicht berühren, markieren, melden.


lead_de: Personen, die im Kanton Basel-Stadt zügeln, können ab dem 4. Mai 2020 die mobilen Parkverbotsschilder während erweiterten Öffnungszeiten am Montag, Mittwoch und Freitag abholen und zurückbringen. Neu wird diese Dienstleistung auf dem Zeughausareal angeboten anstatt wie bisher an der Inneren Margarethenstrasse. Unverändert bleibt die Möglichkeit, die Signale von der Kantonspolizei bringen und aufstellen zu lassen.

title_de: Mobile Signale für Zügelnde: Neu auf dem Zeughausareal mit erweiterten Öffnungszeiten

content_de:
Aufgrund der anhaltend hohen Nachfrage nach persönlicher Abholung der mobilen Signale wird die Dienstleistung auf das Zeughausareal verlegt, wo geräumigere Platzverhältnisse herrschen. Zugleich werden die Öffnungszeiten erweitert: Neu können die Signale an den drei Wochentagen Montag, Mittwoch und Freitag durchgehend von 12 bis 18 Uhr abgeholt oder zurückgegeben werden.

Einfacher geht es unverändert, wenn man diese Aufgabe direkt an die Kantonspolizei delegiert: Wer der Kantonspolizei Basel-Stadt über die eGovernment-Plattform des Kantons Basel-Stadt den Auftrag gibt, die Parkverbotsschilder zu bringen, aufzustellen und danach wieder mitzunehmen, kann dies weiterhin zu einem Unkostenbeitrag von 50 Franken rund um die Uhr bequem von zu Hause aus tun.

Die Neukonzeption Sicherheit und Transporte hatte ursprünglich vorgesehen, dass sämtliche mobilen Signale nur noch durch die Kantonspolizei aufgestellt und abgeräumt werden. Nach der Beratung der entsprechenden Polizeigesetzänderung durch die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission des Grossen Rats ist das Projekt dahingehend abgeändert worden, dass für den Ausnahmefall, wenn jemand die Signale weiterhin selbst abholen, aufstellen und zurückbringen will, weiterhin eine beschränkte Ausgabestelle betrieben wird. Die Erfahrung seit Einführung des neuen Konzepts am 1. November 2018 hat aber gezeigt, dass die neue Möglichkeit der elektronischen Auftragserteilung von rund einem Drittel der Zügelnden genutzt werden, während zwei Drittel die mobilen Signale immer noch selbst an der Inneren Margarethenstrasse abholen wollten. Deswegen wird das Konzept nun angepasst.


lead_de: Wildtiersachverständige der Kantonspolizei Basel-Stadt haben am Dienstagnachmittag einen Rehbock eingefangen, der sich auf eine Baustelle am Herrengrabenweg verirrt hatte. Das gesunde Tier wurde eingefangen und später in einem Waldstück auf dem Bruderholz wieder ausgewildert.

title_de: Kantonspolizei fängt verirrten Rehbock ein

content_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt ging der um 14 Uhr eingegangenen Meldung nach, wonach sich ein Reh bei einer Abbruchliegenschaft in die Tiefgarage zurückgezogen habe. Dort trafen sie auf den ca. einjährigen Rehbock, der gesund und unverletzt schien. Gemeinsam mit beigezogenen Spezialisten des Veterinäramts wurde das Tier fixiert und betäubt. Aufgrund des guten gesundheitlichen Zustands des Rehbocks wurde dieser am selben Nachmittag wieder ausgewildert.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat im Nachgang einer unbewilligten Kundgebung am Freitagnachmittag 45 Personen einer Kontrolle unterzogen und unter anderem wegen Verstosses gegen die Covid-19-Verordnung verzeigt.

title_de: 45 Verzeigungen nach unbewilligter Kundgebung

content_de: Gegen 14 Uhr versammelten sich die Teilnehmer der Kundgebung auf der Klybeckstrasse. Der Zug führte über den Claraplatz, die Mittlere Brücke, den Marktplatz, die Freie Strasse, den Bankenplatz und die Wettsteinbrücke zum Theodorskirchplatz, wo sich die Kundgebung wieder auflöste. Die Kundgebung verlief friedlich. Die Kantonspolizei Basel-Stadt sah aus Gründen der Verhältnismässigkeit von einer Auflösung ab, welche das Risiko einer Eskalation mit Sach- und Personenschäden gehabt hätte.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Medienstelle BVB, Tel. +41 61 685 12 52 E-Mail: medienstelle@bvb.ch

lead_de: Ab heute erneuern Tiefbauamt, BVB und IWB Strasse, Gleise und unterirdische Leitungen der St.Alban-Anlage. Fahrgäste können an der Haltestelle St. Alban-Tor künftig stufenlos ins Tram ein- und aussteigen. Die Sicherheit für den Auto-, Fuss- und Veloverkehr bei der Kreuzung mit der Zürcher-, Gellert- und der Sevogelstrasse wird erhöht. Die Bauarbeiten dauern bis im Sommer 2021. Im Herbst 2020 verkehrt während elf Wochen ein Tramersatz mit Bussen auf der Linie 3 zwischen Birsfelden Hard und Aeschenplatz. Zeitweise gelten Umleitungen für die Ein- oder Ausfahrt in Quartierstrassen.

title_de: Erneuerung St.Alban-Anlage startet

content_de:
Die Leitungen für Gas, Wasser und Strom, die Tramgleise und die Strasse in der St. Alban-Anlage zwischen der Hardstrasse und der Gellertstrasse haben ihr Lebensende erreicht. Tiefbauamt, BVB und IWB müssen sie erneuern. Die Arbeiten bieten die Gelegenheit, die St. Alban-Anlage und die Kreuzung zwischen der Zürcher-, Gellert-, der Sevogel und der St. Alban-Talstrasse sicherer zu gestalten. Fahrgäste können an der Haltestelle St. Alban-Tor künftig stufenlos ins Tram ein- und aussteigen. Die Haltestelle rückt näher an die St. Albantor-Anlage und ist stadteinwärts nur noch durch einen Velostreifen vom Trottoir getrennt. Der Autoverkehr in Richtung Stadt wird künftig durch die Haltestelle geführt. Die Kreuzung mit der Gellertstrasse bzw. der Sevogel- und der St. Alban-Talstrasse wird dadurch für alle Verkehrsteilnehmenden übersichtlicher. In der anderen Richtung bleibt die Haltestelle auf einer Insel. Um die Sicherheit weiter zu verbessern, werden an den Kreuzungen zur Zürcher-, Gellert- und Sevogelstrasse die Trottoirs verbreitert. So können die Fussgängerinnen und Fussgänger die Strasse schneller überqueren. Das bestehende Rasentrassee für das Tram wird bis zum St. Alban-Tor verlängert.

Während den Bauarbeiten, die bis im Sommer 2021 dauern, bleibt für Auto- und Velofahrende die Verbindung zwischen der St. Alban-Anlage und der Zürcherstrasse in beide Richtungen offen. Die Ein- oder die Ausfahrt von der St. Alban-Anlage in die Sevogelstrasse und in die Gellerstrasse wird während einzelnen Bauphasen nicht möglich sein. In der ersten Bauphase vom 4. Mai bis im September 2020 bleibt die Einfahrt in die Sevogelstrasse gesperrt. Entsprechende Umleitungen werden signalisiert. Im Herbst verkehrt während elf Wochen ein Tramersatz mit Bussen auf der Linie 3 zwischen Birsfelden Hard und Aeschenplatz.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt zur «Bundesfeier am Rhein» Telefon +41 79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Fausi Marti, OK-Präsident «Offizielle Bundesfeier auf dem Bruderholz» Telefon +41 79 514 94 13 E-Mail: info@nqv-gundeldingen.ch Sandra Tessarini, Generalsekretärin Riehen, zur «Bundesfeier Riehen» Telefon +41 61 646 82 47 E-Mail: sandra.tessarini@riehen.ch

lead_de: Die Bundesfeier am Rhein vom 31. Juli 2020 muss abgesagt werden. Grund dafür ist das Verbot von Veranstaltungen mit 1000 oder mehr Personen, welches vom Bundesrat wegen der Coronavirus-Pandemie vorerst bis Ende August verordnet wurde. Von der Absage betroffen sind auch die offizielle Bundesfeier auf dem Bruderholz und die Bundesfeier Riehen, welche beide am 1. August stattgefunden hätten.

title_de: Bundesfeiern im Kanton Basel-Stadt abgesagt

content_de:
Die Bundesfeier am Rhein, welche am 31. Juli jeweils über 100‘000 Besucherinnen und Besucher in die Baser Innenstadt lockte, kann dieses Jahr nicht stattfinden. Die organisierende Arbeitsgruppe sieht keine Verschiebung oder kleinere Form dieses Festes vor. Damit fallen auch das Rahmenprogramm mit zahlreichen Bands und Festwirtschaften sowie das traditionelle Feuerwerk aus.

Grund dafür ist das Verbot von Veranstaltungen von 1000 oder mehr Personen des Bundesrats vom 29. April 2020. Davon betroffen sind nebst der Bundesfeier am Rhein auch die offizielle Bundesfeier auf dem Bruderholz, welche am 1. August stattgefunden hätte und nun ebenfalls gänzlich abgesagt werden muss.

Die Gemeinde Riehen muss ihr Fest im bisher bekannten Rahmen ebenfalls absagen, überlegt sich jedoch alternative Möglichkeiten, um den Nationalfeiertag begehen zu können. Auch der Kanton Basel-Stadt stellt Überlegungen an, in welcher Form unter den gegebenen Umständen der Nationalfeiertag am 1. August begangen werden kann.

Die Organisatoren der Bundesfeiern bedauern die Absagen sehr, können den Entscheid des Bundesrats aufgrund der ausserordentlichen Lage jedoch vollumfänglich nachvollziehen.


contact: Dr. med. Simon Fuchs, MPH Stellvertretender Kantonsarzt, Leiter Sozialmedizin Tel. +41 61 267 67 48 simon.fuchs@bs.ch Andreas Hammer Head of Marketing & Communications, KPMG Tel. +41 58 249 55 71 media@kpmg.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement lanciert mit heutigem Datum eine App zur Betreuung von Personen, die an Covid-19 (Coronavirus) erkrankt sind und sich in Isolation begeben müssen. Die App kann auch für die Quarantänebegleitung von Kontaktpersonen eingesetzt werden. Das Verwenden der App ist freiwillig. Die App verfügt über keine Trackingfunktion.

title_de: Coronavirus: Start der „COVID Care App“ im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Montag, 4. Mai 2020, sind 958 Bewohnerinnen und Bewohner des Kantons Basel-Stadt positiv auf die Atemwegserkrankung COVID-19 getestet worden. Erkrankte Personen, die nicht hospitalisiert werden müssen, werden von Mitarbeitenden der Medizinischen Dienste des Gesundheitsdepartements betreut. Zurzeit sind 16 an COVID-19 erkrankte Personen in Isolation und 14 Kontaktpersonen in Quarantäne, wo sie für mindestens 10 Tage bleiben müssen. Sie werden zum Teil täglich (Risikopatienten) vom kantonsärztlichen Dienst telefonisch kontaktiert und betreut.

Zweck der App

Um die Betreuung der Personen in Isolation sowohl für die betroffenen Menschen als auch für die Mitarbeitenden des Gesundheitsdepartementes zu modernisieren und zu vereinfachen, hat das Gesundheitsdepartement gemeinsam mit einem externen Partner die «COVID Care App» entwickelt. Damit ist der Kanton Basel-Stadt bereit, das ab Mitte Mai verstärkte Contact Tracing in moderner Form zu leisten.

Die App verfügt über keine Trackingfunktion und ist keine Bewegungs-App. Sie stellt lediglich eine einfachere und modernere Kommunikation sicher zwischen dem medizinischen, betreuenden Team des Kantonsärztlichen Teams und den erkrankten Personen. Dazu Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger: «Die COVID Care App ist ein grosser Schritt in Richtung kundenfreundliche Begleitung der Personen in Isolation und Quarantäne. Sie ist ein wichtiges und unterstützendes Hilfsmittel in der nun folgenden Zeit, in der wir uns in unserem Alltag an das Coronavirus gewöhnen müssen.»

Die App wurde gemeinsam mit der Firma KPMG entwickelt und kann bei Interesse weiteren Kantonen zur Verfügung gestellt werden. Lukas Engelberger: «Mein Dank geht an dieser Stelle an die Firma KPMG für die unkomplizierte Zusammenarbeit im Realisieren der App.» Marc-André Giger, Leiter Öffentliche Verwaltung bei KPMG: «Unser Überblick über die Schweiz zeigt: Basel-Stadt hat damit Pionier-Arbeit geleistet. Wir sind überzeugt, dass wir mit dieser Lösung einen wertvollen Beitrag zur Betreuung von erkrankten Personen und zur Entlastung des Gesundheitswesens leisten können. Und erste Reaktionen aus dem Ausland zeigen: Die App des Kantons Basel-Stadt stösst auch ausserhalb unserer Landesgrenzen auf grosses Interesse.»

Verwenden der App ist freiwillig

Das Verwenden der App für die Kontaktaufnahme und Betreuung im Infektionsfall oder der Quarantäne ist freiwillig. Personen, welche nicht für die App registriert werden möchten, werden weiterhin telefonisch kontaktiert. Die Möglichkeit zum Einsatz der App wird ab heute den betroffenen Personen bei einem Kontakt des Gesundheitsdepartementes angeboten. Die Zugangsdaten werden vom Kantonsärztlichen Dienst zugestellt, wenn Betroffene vom Gesundheitsdepartement zukünftig per App begleitet werden möchten. In diesem Fall erhält die Person täglich eine Mitteilung mit der Aufforderung, den Gesundheitsfragebogen auszufüllen. Weiter kann die Patientin oder der Patient eine Kontaktaufnahme über das Feld Ansprechpartner wünschen.

Bei einer Neuinfektion findet der erste Kontakt weiterhin telefonisch statt.

Contact Tracing mit Hilfe der App

Seit dem 22. April 2020 ermittelt das Gesundheitsdepartement beim Erstkontakt mit positiv getesteten Personen deren enge Kontaktpersonen. Diese werden ebenfalls direkt telefonisch kontaktiert und hinsichtlich der Quarantänemassnahmen instruiert. Aktuell zählen Haushaltangehörige und Intimkontakte zu den sogenannt engen Kontaktpersonen.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Dienstag, 5. Mai 2020, 9 Uhr, 959 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 959 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Dienstag, 5. Mai 2020, 9 Uhr, liegen 959 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies ist ein Fall mehr als am Vortag. 842 Personen der 959 positiv Getesteten und damit mehr als 85 Prozent sind wieder genesen. Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt unverändert 50.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1481 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 959 Basler Fälle).

Aktuell befinden sich 13 Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt aufgrund einer Covid-19-Infektion in Spitalpflege in einem baselstädtischen Spital. Total sind es 21 Personen (inklusive ausserkantonale und ausländische Patientinnen und Patienten). Insgesamt vier Personen benötigen Intensivpflege. Die anderen Patientinnen und Patienten befinden sich auf der normalen Station.

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahlen gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden können.


contact: Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann Tel. +41 61 267 80 45 Vorsteherin des Präsidialdepartements

lead_de: Der Regierungsrat begrüsst die am Mittwoch vom Bundesrat beschlossene schrittweise Lockerung der Einreisebeschränkungen aus der EU und aus Drittstaaten. Er rechnet fest damit, dass – wie heute angekündigt – per 8. Juni 2020 die Bearbeitung von Gesuchen von erwerbstätigen EU- und EFTA-Staatsangehörigen wieder vollumfänglich aufgenommen wird. Zusätzlich wünscht er aber, dass dies auch für die Gesuche von Drittstaatenangehörigen gilt. Schliesslich weist der Regierungsrat auf das ungelöste Problem der Grenzregionen hin, in denen der grenzüberschreitende nachbarschaftliche Austausch nicht mehr möglich ist. Dies belastet das soziale Gefüge und kann auf Dauer zu unzumutbaren Härtefällen führen. Auch hier sind – in Absprache mit den Nachbarstaaten – Lockerungen notwendig.

title_de: Corona: Der Regierungsrat will durchlässigere Grenzen für den Nachbarschaftsverkehr

content_de:
Das zweistufige Vorgehen des Bundesrates bei den Einreisebeschränkungen entspricht der Logik einer schrittweisen und massvollen Lockerung aus gesundheitspolitischer Sicht, erlaubt eine grösstmögliche Akzeptanz in der Bevölkerung und die schrittweise Vorbereitung des Vollzugs.

Der Regierungsrat rechnet fest damit, dass – wie bereits angekündigt – per 8. Juni 2020 die Bearbeitung von Gesuchen von erwerbstätigen EU- und EFTA-Staatsangehörigen wieder vollumfänglich aufgenommen wird. Zusätzlich wünscht er aber, dass dies auch für die Gesuche von Drittstaatenangehörigen gilt. Eine solche Erweiterung wäre für die regionale Wirtschaft, insbesondere für die Life Science-Branche, äusserst bedeutsam.

Weiter weist der Regierungsrat den Bundesrat auf das ungelöste Problem der Grenzregionen hin, dass der nachbarschaftliche Austausch zwischen Personen, die jeweils auf der anderen Seite der Grenze leben, nicht mehr möglich ist. Dies stellt eine Belastung dar, denn für ein gesundes soziales Gefüge gehören auch Begegnungen mit der unmittelbaren Nachbarschaft. Jahrzehntelang gewachsene Strukturen und Beziehungen wurden mit den Grenzschliessungen abgeschnitten. Wenn aber nachbarschaftliche Beziehungen im schweizerischen Binnenverhältnis möglich sein sollen, muss dies auch im Verhältnis zu Nachbarn im Ausland gelten, die teilweise wenige Meter voneinander entfernt leben. Bei Freunden, Familien oder Paaren, die sich nun nicht mehr begegnen können, kann dies auf Dauer zu unzumutbaren Härtefällen führen.


contact: Justiz- und Sicherheitsdepartement Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49

lead_de: Per 1. Juli 2020 tritt die komplett überarbeitete kantonale Ordnungsbussenliste in Kraft, ebenso das ihr zugrunde liegende neue Übertretungsstrafgesetz, dem das Basler Stimmvolk im vergangenen November zugestimmt hat, sowie die weiteren Ausführungsbestimmungen. Dank der neuen Ordnungsbussenliste lassen sich mehr kantonale Übertretungsstraftatbestände als heute statt im ordentlichen Strafverfahren im vereinfachten Ordnungsbussenverfahren ahnden.

title_de: Regierungsrat verabschiedet totalrevidierte Ordnungsbussenverordnung

content_de:
In der zur revidierten Ordnungsbussenliste durchgeführten Vernehmlassung hatten sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer positiv zur Überarbeitung geäussert. Wenige von ihnen forderten, Bussenbeträge zu senken. Einzelne Ordnungsbussenbeträge wurden aufgrund der Stellungnahmen angepasst. So wurde etwa die Ahndung des Missachtens von Zutrittsverboten für Hunde oder des signalisierten Hundeverbotes von hundert auf fünfzig Franken gesenkt. Gleiches gilt für die Ordnungsbusse, mit der sich verbotenes Radfahren und Reiten ausserhalb von Waldstrassen und dafür gekennzeichneten Wegen ahnden lässt.

Vereinzelte Vernehmlassungsteilnehmerinnen und -teilnehmer schlugen vor, Tatbestände in die Ordnungsbussenliste aufzunehmen – etwa, um die Verletzung der Toleranzzonen im Ordnungsbussenverfahren ahnden zu können. Von der Aufnahme weiterer Tatbestände in die Ordnungsbussenliste wurde jedoch abgesehen, da sich die vorgeschlagenen Tatbestände für das Ordnungsbussenverfahren nicht eignen. Verschiedentlich wurde angemerkt, dass der Ordnungsbussenzettel eine kurze Schilderung des Sachverhalts enthalten solle. Dieser Punkt wurde mit der Staatsanwaltschaft und der Kantonspolizei aufgenommen und wird in der praktischen Umsetzung berücksichtigt werden.

Im Vergleich zur früheren Fassung verfügt die revidierte Ordnungsbussenliste über mehr Ordnungsbussentatbestände, nämlich neu sechzig statt wie bisher 35. Der Grund besteht nicht darin, dass im kantonalen Recht mehr Übertretungsstraftatbestände geschaffen worden wären, sondern dass zusätzliche Übertretungstatbestände neu im Ordnungsbussenverfahren geahndet werden sollen. Dies führt zu einer Erleichterung sowohl für die fehlbare Person als auch für die Strafverfolgungsbehörde


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für ein Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 30‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de: Der Regierungsrat hat für die Nothilfe zu Covid-19 in Bangladesh einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. HEKS, das Hilfswerk der evangelischen Kirchen Schweiz, unterstützt zwischen April 2020 und März 2021 die Bevölkerung innerhalb und ausserhalb der Rohingya-Flüchtlingslager in ihrem Effort gegen die Ausbreitung des Corona-Virus.


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende April 2020 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘974 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 324 Personen mehr als im März 2020 (+8.9%). Die Arbeitslosenquote stieg von 3.5% im Vormonat auf 3.8% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (April 2019) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 818 (+25.9%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im April 2020

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im April 2020

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 326 Personen, 26 Personen mehr als im Vormonat (+8.7%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 53, bei den 20- bis 24-Jährigen 273 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 3.5% im Vormonat auf 3.8% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 68 Personen (+26.4%).

Stellensuchende im April 2020

Insgesamt wurden 5‘927 stellensuchende Personen registriert, 451 mehr als im Vormonat (+8.2%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 939 Personen (+18.8%).

Gemeldete offene Stellen im April 2020

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 374 auf 664 Stellen (-36.0%). Davon meldepflichtig waren 123 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 424 Stellen weniger gemeldet (-39.0%).

Aussteuerungen im Februar 2020

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Februar 2020 ausgeschöpft hatten, auf 92 (Stand 4. Mai 2020). Im Vormonat betraf es 110 Personen.


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Nach einer achtwöchigen, pandemiebedingten Pause können ab Montag wieder alle Basler Wochen- und Quartiermärkte zu den gewohnten Marktzeiten durchgeführt werden. Die Marktbesucherinnen und -besucher können sich auf eine grosse Auswahl an regionalen und frischen Produkten auf dem Stadtmarkt und den Quartiermärkten freuen. Ab nächster Woche finden auch die Warenmärkte und Flohmärkte wieder statt. Auf allen Märkten werden in Zusammenhang mit COVID-19 entsprechende Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Die Kundschaft ist gebeten, diese zu berücksichtigen.

title_de: Die Marktsaison kann endlich beginnen

content_de:
Die Zwangspause auf den Basler Marktplätzen aufgrund des Corona-Lockdowns dauerte acht Wochen und findet nun am Montag das ersehnte Ende. „Mit der Wiedereröffnung der Basler Märkte kehrt ein wichtiges Stück Leben in die Stadt zurück”, ist Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, überzeugt. Während der vergangenen Wochen war jeweils nur ein Verkaufsstand mit Gemüse oder Obst pro Marktplatz erlaubt und die Markthändler mussten sich auf Hauslieferdienste beschränken.

Schlemmermarkt und Stadtmarkt auf dem Marktplatz

Den Auftakt macht am Montag der Schlemmermarkt auf dem Marktplatz. Mehrere Food Trucks bieten von 8.30 bis 14 Uhr ein leckeres Verpflegungsangebot an, welches Piadinas, Pilzgerichte, Salate, Säfte, Currywürste und vieles mehr umfasst.

Von Dienstag bis Donnerstag von 7 bis 14 Uhr und am Freitag und Samstag von 7 bis 18 Uhr findet auf dem Marktplatz wieder der Stadtmarkt – Basels grösster Frischwarenmarkt – statt. Verkauft werden hier Gemüse und Obst, welches zu 90 Prozent aus dem Dreiländereck und zu einem grossen Teil von Eigenproduzenten stammt. Weiter umfasst das Angebot Pilze, Honig, Käse, Brot, Fleischwaren und vieles mehr.

Neuwarenmarkt und Flohmarkt auf dem Barfüsserplatz

Jeweils am Donnerstag kann auf dem Neuwarenmarkt auf dem Barfüsserplatz von 9 bis 20 Uhr wieder Schmuck, Kleider, Kunsthandwerk und vieles mehr gekauft werden. Jeden zweiten und vierten Mittwoch im Monat findet zudem auf dem Barfüsserplatz von 8 bis 19 Uhr der Flohmarkt statt.

Flohmarkt auf dem Petersplatz – kein Kinderflohmarkt

Auf dem Petersplatz wird ab kommender Woche wieder jeden Samstag von 7.30 bis 16 Uhr der Flohmarkt durchgeführt. Aufgrund der aktuellen Situation und der notwendigen BAG-Massnahmen kann der Kinderflohmarkt bis auf weiteres nicht stattfinden. Die Teilnahme am Flohmarkt ist nur mit bewilligter Platzbuchung über das Online-Buchungssystem möglich. Zusätzlich zu den Jahresbewilligungen können maximal 50 Standplätze vergeben werden. Die Anmeldung ist ab Montag, 11.5.2020, 9 Uhr möglich. Am Markttag selber kann keine Bewilligung gelöst werden.

Auch Quartiermärkte wieder geöffnet

Nebst den Wochenmärkten können auch die Basler Quartiermärkte ab Montag wieder öffnen: der Wettsteinmarkt auf dem Wettsteinplatz, der Breitemarkt auf der Breitematte, der St. Johannsmarkt am Vogesenplatz, der Matthäusmarkt am Matthäusplatz sowie der Märt am Tellplatz und der Dienstagsmarkt am Rütimeyerplatz.

Sicherheitsvorkehrungen

Auf allen Wochen- und Quartiermärkten werden in Zusammenhang mit dem Coronavirus entsprechende  Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Die Besucherinnen und Besucher werden vor Ort über die Sicherheitsmassnahmen, die vom BAG vorgegeben sind, informiert: Zu anderen Personen soll ein Abstand von zwei Metern eingehalten warden; pro Verkäuferin oder Verkäufer darf sich nur ein Kunde am Marktstand aufhalten und Selbstbedienung ist an den Marktständen nicht möglich.

Zudem ist die Besucherzahl auf den einzelnen Marktplätzen auf eine Person pro zehn Quadratmeter begrenzt. Auf den Märkten stehen für die Kundinnen und Kunden Desinfektionsmittel bereit.

Das Präsidialdepartement dankt den Marktteilnehmerinnen und Marktteilnehmern für die Unterstützung bei der Umsetzung dieser Massnahmen.

Weitere Informationen

www.basel.ch/märkte


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Donnerstag, 7. Mai 2020, 10 Uhr, 965 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 965 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Donnerstag, 7. Mai 2020, 10 Uhr, liegen 965 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind drei mehr als am Vortag. 870 Personen der 965 positiv Getesteten und damit 90 Prozent sind wieder genesen. Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt unverändert 50.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1489 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 965 Basler Fälle).

Aktuell befinden sich 13 Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt aufgrund einer Covid-19-Infektion in Spitalpflege in einem baselstädtischen Spital. Total sind es 20 Personen (inklusive ausserkantonale und ausländische Patientinnen und Patienten). Insgesamt vier Personen benötigen Intensivpflege. Die anderen Patientinnen und Patienten befinden sich auf der normalen Station.

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahlen gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden können.


contact: Linda Greber Tel. +41 61 205 32 50 linda.greber@bs.ch Leiterin Abteilung Langzeitpflege Bereich Gesundheitsversorgung

lead_de: Das Gesundheitsdepartement hat mit Blick auf die allgemeinen Lockerungen der Massnahmen durch den Bund neu eine Weisung zur Regelung von Besuchen in Pflegeheimen erlassen. Besuche hängen primär davon ab, ob ein Pflegeheim von Covid-19-Fällen betroffen ist oder nicht. Die Weisung beruht ferner auf dem Prinzip der Verhältnismässigkeit.

title_de: Coronavirus: Weisung für Besuche in Pflegeheimen

content_de:
Für viele Bewohnende von Pflegeheimen und ihre Angehörigen stellen strikte Besuchsverbote, wie sie derzeit oft zur Anwendung kommen, eine grosse Härte dar. Wie Besuche in Institutionen geregelt werden, überlässt der Bund den Kantonen. Mit Blick auf die allgemeinen Lockerungen der Massnahmen des Bundes hat sich das Gesundheitsdepartement dazu entschieden, neu eine Weisung zur Regelung von Besuchen in Pflegeheimen zu erlassen. Dies, um sowohl für die Pflegeheime, als auch für die Bewohnenden und ihre Angehörigen Klarheit zu schaffen.

Besuche hängen primär davon ab, ob ein Pflegeheim von Covid-19-Fällen betroffen ist oder nicht. Weiteres wichtiges Kriterium sind die räumlichen Möglichkeiten für das Durchführen der Besuche. Bevor Besuch zugelassen wird, muss jedes Pflegeheim der Abteilung Langzeitpflege des Gesundheitsdepartementes ein Besuchskonzept vorlegen. Das genehmigte Konzept publiziert danach das Pflegeheim auf seiner Website, ebenso das Datum, ab wann Besuchende zugelassen werden. Es ist dem Gesundheitsdepartement wichtig, dass folgende Punkte geregelt sind: Sicherstellen der Hygiene- und Abstandsvorschriften, Schutzmassnahmen wie Masken oder Plexiglasscheibe, Ort für Durchführung der Besuche, Anzahl Besuchende, Vorgehen bei Anmeldung des Besuches und Aufnahme der Personalien für eine allenfalls nötige Rückverfolgbarkeit (Contact Tracing), Vernichten der Daten der Besuchenden nach zwei Wochen.

Treten in einem Pflegeheim Covid-19-Fälle auf, ist ein Besuchsverbot zu prüfen und mit der Abteilung Langzeitpflege des Gesundheitsdepartementes abzusprechen. Wird ein Besuchsverbot ausgesprochen, gelten folgende Ausnahmen: Sterbende dürfen Besuch von ihren An- und Zugehörigen erhalten. Seelsorger und medizinisches Personal sind unter strikter Einhaltung der BAG-Regeln und mit Schutzmaterial zugelassen.