contact: Beat Jans, Regierungspräsident Tel. +41 61 267 80 47 Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Tel. +41 61 267 42 30

lead_de: Das Interesse an der künftigen Entwicklung von Basel ist gross. Am gestrigen 18. Basler Investorengespräch nahmen rund 100 geladene Gäste aus der ganzen Schweiz teil und diskutierten aktuelle Fragen rund um die Entwicklung der Areale in Transformation. Vor-gestellt wurde die kürzlich vom Regierungsrat verabschiedete Strategie «Arbeiten-Wohnen 2045».

title_de: Im Fokus des 18. Basler Investorengesprächs: Arbeiten und Wohnen im Jahr 2045

content_de:
Die überwiegend aus der Immobilien-Branche stammenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten Gelegenheit, mit gleich drei neuen Mitgliedern des Regierungsrates Basel-Stadt in Kontakt zu treten. Regierungspräsident Beat Jans begrüsste am 18. Basler Investorengespräch die anwesenden Gäste im Kunstmuseum. In den Einführungsreferaten blickten die Regierungsräte Beat Jans, Kaspar Sutter und Regierungsrätin Esther Keller zuversichtlich in die Zukunft: Die Bevölkerung wächst, die Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner ist hoch und bei Rankings zur wirtschaftlichen Attraktivität belegt der Kanton Basel-Stadt jeweils einen der Spitzenplätze. Anstehende Arealentwicklungen stellen sicher, dass zusätzlich benötigte Flächen für Arbeiten und Wohnen erschlossen werden können. Dazu Beat Jans: «Eine kürzlich gemachte Analyse und Bestandsaufnahme zeigt auf, dass sowohl für das Arbeiten wie auch für das Wohnen genügend Flächen zur Verfügung stehen.» Die Entwicklungsziele von 220'000 Einwohnerinnen und Einwohnern sowie 220'000 Arbeitsplätzen bis 2035 sind nach wie vor realistisch und werden gegebenenfalls sogar übertroffen. In Bezug auf die Transformationsareale verfolgt der Regierungsrat die Strategie eines ausgeglichenen Verhältnisses zwischen Arbeiten und Wohnen, um einerseits den Handlungsspielraum für die wirtschaftliche Weiterentwicklung des Kantons zu wahren und um andererseits den benötigten Wohnraum zu schaffen. Gerade für die Wohnraumentwicklung sind diese Areale eine grosse Chance, wobei der Kanton hier sowohl auf private als auch gemeinnützige Wohnbauträger angewiesen ist. Die Transformationsareale sollen auch dafür genutzt werden, den Kanton als Vorreiter in Sachen Klimaschutz zu positionieren.

Im Anschluss an die regierungsrätliche Einführung diskutierten Philipp Fürstenberger (Portfoliomanager, Swiss Life Asset Management AG), Emanuel Christ (Architekt, Christ & Gantenbein), Barbara Rentsch (Leiterin Immobilien Basel-Stadt) und Lukas Ott (Leiter Kantons- und Stadtentwicklung) die Erwartungen an die Entwicklung und Öffnung der Transformationsareale und damit verbundene künftige Nutzung. Moderiert wurde das Podium von Dieter Kohler.

Hinweise

Die Präsentation finden sie unter:

Kantons- und Stadtentwicklung des Kantons Basel-Stadt - Basler Investorengespräch (bs.ch)


contact: Dr. Claus Wepler Tel.: +41 61 267 85 17 Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Beim Vorhaben zur Realisierung eines Schienenanschlusses des Flughafens EuroAirport ist die Phase der Gemeinnützigkeitserklärung (déclaration d'utilité publique) erreicht. Auf Ersuchen der SNCF Réseau als projektverantwortliche Stelle wurde durch Anordnung der Präfektur Haut-Rhin vom 20. September 2021 im Vorfeld der Gemeinnützigkeitserklärung eine öffentliche Anhörung vorgeschrieben. Diese dauert von Montag, 11. Oktober 2021 bis Dienstag, 9. November 2021. Sie steht auch den Interessierten in der Schweiz und Deutschland offen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Vorhaben «Schienenanschluss EuroAirport» – Frankreich startet öffentliche Anhörung

content_de:
Die staatliche Eisenbahngesellschaft SNCF in Frankreich plant in Zusammenarbeit mit dem Flughafen sowie den zuständigen staatlichen Stellen in Frankreich und der Schweiz eine Anbindung des EuroAirport an den Schienenverkehr. Dazu soll von der bestehenden Bahnlinie Basel - Strasbourg abzweigend bei St. Louis ein sechs Kilometer langer Schienenabschnitt auf dem Gebiet der elsässischen Gemeinden Bartenheim, Blotzheim, Hésingue und St. Louis gebaut werden.

Die zuständige Präfektur des Département Haut-Rhin führt zu diesem Vorhaben ein öffentliches Anhörungsverfahren nach französischem Recht durch. Im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein hat auch die benachbarte Öffentlichkeit in der Schweiz und in Deutschland die Möglichkeit, sich an dem französischen Verfahren zu beteiligen.

Das offizielle Anhörungsdossier kann auf der folgenden Website https://www.registre-numerique.fr/eapbyrail elektronisch eingesehen werden.

Die Anhörungsunterlagen und Informationen zum Verfahren finden sich ausserdem auf der Web-Site des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt.

Hinweise

Informationsseite des WSU zur Anhörung der Préfecture du Haut-Rhin zum Vorhaben "Schienenanschluss EuroAirport"

content_format: html


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt Esther Ammann, Kantonsapothekerin erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 15. Oktober 2021, 10.40 Uhr, total 16’277 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 76 aktive Fälle in Isolation und 58 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 33 (CH: 55), die 14-Tage-Inzidenz bei 66 (CH: 133). In Basel-Stadt wurden bisher 273‘962 Impfungen verabreicht. 130‘290 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 76 aktiven Fällen befinden sich fünf Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden fünf weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt zehn Hospitalisierten benötigten vier Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 16‘277 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 15’986 genesenen Personen, 215 Todesfällen und 76 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 12. Oktober 2021, haben sich 24 Personen neu infiziert; es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Donnerstag, 14. Oktober 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 273‘962 Impfungen verabreicht. 130‘290 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Zu den aktuellen Ansteckungsquellen

In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 17. September bis 14. Oktober 2021) wurden 374 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 72 Prozent der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Von den bekannten Quellen haben sich die meisten Personen in der Familie (41 Prozent), auf Reisen (12 Prozent), bei der Arbeit (9 Prozent) oder in der Schule (7 Prozent) angesteckt.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt aktuell von Montag bis Freitag. Die am Samstag und Sonntag erfolgten Hospitalisierungen werden jeweils montags im System erfasst und publiziert.

Die Fallzahlen Basel-Stadt (Coronavirus (COVID-19): Fallzahlen Basel-Stadt — Datenportal BS) sowie die Impfungen (Coronavirus (COVID-19): Impfungen Basel-Stadt — Datenportal BS) werden täglich in den jeweiligen Datenportalen aktualisiert.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.

Angaben zu positiv getesteten Minderjährigen in Drei-Jahresschritten: <a class="external" href="https://data.bs.ch/explore/dataset/100152/analyze/?disjunctive.pers_alter&sort=test_datum&dataChart=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%3D%3D" link-style="external">Coronavirus (Covid-19): Positiv getestete Minderjährige in 3-Jahresklassen — Datenportal BS (wird täglich aktualisiert).


contact: Samuel Hess Tel. +41 76 367 85 38 Leiter Wirtschaft Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, Basel Tourismus für die nächsten zwei Jahre eine deutlich erhöhte Finanzhilfe von insgesamt 5,7 Mio. Franken zu gewähren. Diese Summe beinhaltet einen Covid-19-Zuschlag von 50% gegenüber der regulären Finanzhilfe. Damit leistet der Kanton einen wichtigen Beitrag, um den als Folge der Pandemie entstandenen Einnahmenausfall bei den Gasttaxenerträgen zu mildern und eine leistungsfähige Tourismusförderung zu gewährleisten.

title_de: Erhöhung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus aufgrund der Covid19-Krise

content_de:
Der Kanton hat die Umsetzung der kantonalen Tourismusförderung in weiten Teilen an Basel Tourismus delegiert. Basel Tourismus erhält dafür einen Staatsbeitrag sowie einen Grossteil der Gasttaxenerträge. Das heutige Staatsbeitragsverhältnis mit Basel Tourismus läuft Ende 2021 aus.

Die Covid-19-Pandemie wird auch in den kommenden beiden Jahren ihre deutlichen Spuren in der Tourismus-Branche hinterlassen, da sich die touristische Nachfrage nur langsam erholen dürfte. Dies gilt voraussichtlich besonders für den Geschäfts- sowie den Messe- und Kongresstourismus.

In seinem Ratschlag an den Grossen Rat beantragt der Regierungsrat deshalb, für das Jahr 2022 den Staatsbeitrag um 1,2 Mio. Franken (+63%) und für das Jahr 2023 um 0.7 Mio. Franken (+37%) zu erhöhen. Damit beläuft sich die Finanzhilfe im 2022 auf 3.1 Mio. Franken und im 2023 auf 2.6 Mio. Franken. Aufgrund der hohen Unsicherheiten im Tourismusmarkt verkürzt der Regierungsrat auch die Laufdauer des Staatsbeitrags von vier auf zwei Jahre, damit die Situation und der Bedarf bereits in zwei Jahren wieder neu beurteilt werden kann.

Mit den zusätzlichen Mitteln will der Regierungsrat verhindern, dass die Tourismusförderung und Basel Tourismus langfristig Schaden nehmen und in ihrer Leistungsfähigkeit zu stark eingeschränkt werden. Trotz der zusätzlichen Finanzhilfe wird Basel Tourismus in den kommenden zwei Jahren wegen der deutlich tieferen Gasttaxenerträge voraussichtlich über weniger Mittel verfügen als vor der Pandemie.

Der Kanton hat in den Jahren 2020 und 2021 wegen der Auswirkungen von Covid-19 touristische Betriebe, also diejenigen Unternehmen, die von der Tourismusförderung profitieren, finanziell bereits stark unterstützt, dies mit Härtefallgelder, Bürgschaften und dem Dreidrittel-Modell bei Geschäftsmieten. Von den Härtefallgeldern haben Gastronomie und Hotellerie besonders stark profitiert. Zudem hatte der Kanton in diesen zwei Jahren Basel Tourismus mit ausserordentlichen Beträgen in der Höhe von 1.7 Mio. Franken zusätzlich unterstützt


contact: Laurent Métraux Finanzverwalter, Finanz- und Kirchendirektion des Kantons Basel-Landschaft Telefon 061 552 63 13; Dr. Markus König, Finanzverwalter Finanzdepartement des Kantons Basel-Stadt Telefon 061 267 96 01

lead_de: Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben der Universität Basel im Jahr 2007 Darlehen von jeweils 30 Millionen Franken zur Verfügung gestellt. So wurden die damals noch nachschüssig jeweils erst im Folgejahr ausgezahlten jährlichen Bundesbeiträge vorfinanziert. Der Bund richtet seine Beiträge seit 2012 nicht mehr nachschüssig, sondern jeweils im laufenden Jahr aus. Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt sowie drei weitere Universitätskantone haben dagegen Beschwerde erhoben, weil ihnen so die Bundesbeiträge für das Jahr 2012 vorenthalten würden. Die Beschwerde wurde im Februar 2021 in letzter Instanz vom Bundesgericht abgewiesen. Die Darlehen haben somit ihren ursprünglichen Zweck verloren. Die Regierungsräte der beiden Kantone beantragen dem Landrat respektive dem Grossen Rat, auf die Rückzahlung der Darlehen zu verzichten.

title_de: Darlehen an Universität Basel soll abgeschrieben werden

content_de:
Die Universität Basel finanziert ihre Aufwendungen u.a. durch Beiträge der beiden Trägerkantone und des Bundes. Unter dem Bundesgesetz über die Förderung der Universitäten und über die Zusammenarbeit im Hochschulbereich vom 8. Oktober 1999 wurden die Beiträge des Bundes noch nachschüssig jeweils erst im Folgejahr überwiesen. Beitrags- und Auszahlungsjahr stimmten also nicht überein.

Vorfinanzierung im Rahmen der gemeinsamen Trägerschaft
 Bis Ende 2006 schoss der Kanton Basel-Stadt als alleiniger Träger der Universität die Beiträge des Bundes jeweils vor. 2007 wurde der Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel abgeschlossen. Seither beteiligte sich der Kanton Basel-Landschaft zur Hälfte an der Vorfinanzierung, die in der Bilanz der Universität abgebildet wurde. In der Folge stellten die beiden Trägerkantone der Universität per 1. Januar 2007 zur Vorfinanzierung der Beiträge des Bundes unverzinsliche Darlehen aus dem Verwaltungsvermögen von je 30 Millionen Franken zur Verfügung. Die Darlehen sind unbefristet.

Synchronisierung der Zahlungen des Bundes im Jahr 2011
 Mit dem neuen Bundesgesetz über die Förderung der Hochschulen und die Koordination im schweizerischen Hochschulbereich vom 30. September 2011 nahm der Bund eine Synchronisierung der Zahlungen vor. Der Bund richtete seine Beiträge nicht mehr nachschüssig, sondern jeweils im laufenden Jahr aus.

Bundesgericht weist Unikantone ab
 Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt sowie drei weitere Universitätskantone machten in der Folge vor Gericht geltend, dass ihnen mit dieser Umstellung die Grundbeiträge für das Jahr 2012 vorenthalten werden. Mit Urteil vom 5. Februar 2021 wies das Bundesgericht in letzter Instanz die Klage der Kantone ab. Damit ist klar, dass der Bund das fehlende Jahr 2012 nicht finanziert und die Universität die Darlehen zur Deckung des vom Bund nicht finanzierten Jahrs 2012 verwenden musste.

Gutachten empfiehlt Beendigung der Darlehen
 Zur Beurteilung der Auswirkungen des Urteils des Bundesgerichts auf die Darlehen haben die Finanzverwaltungen der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt ein Kurzgutachten in Auftrag gegeben. Dieses kommt zum Schluss, dass keine Grundlage mehr für die Weiterführung der Darlehen besteht. Ein Forderungsverzicht ist gemäss Gutachten eine geeignete und zweckmässige Lösung.

Verzicht auf die Rückzahlung der Darlehen
 Gemäss § 44 Abs. 4 des Staatsvertrags dienen die Darlehen der Vorfinanzierung der Beiträge des Bundes. Da die Bundesbeiträge nun jeweils für das laufende Jahr ausbezahlt werden, ist der Zweck der Darlehen der Trägerkantone an die Universität Basel nicht mehr gegeben. Die Regierungsräte der beiden Kantone beantragen dem Landrat respektive dem Grossen Rat, auf die Rückzahlung der Darlehen zu verzichten.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
den Direktor des Bundesamts für Strassen (ASTRA) per Brief um eine Temporeduktion auf der Osttangente gebeten. Der Regierungsrat ist davon überzeugt, dass die heute stark belasteten Quartiere entlang der Osttangente mit einer kostengünstigen Anordnung von Tempo 60 für Lastwagen bereits kurzfristig von Lärm entlastet werden könnten. Der Grosse Rat hat am 14. Mai 2020 den Regierungsrat dazu aufgefordert, sich auf Bundesebene für Tempo 60 anstatt Tempo 80 für Lastwagen auf der gesamten Osttangente einzusetzen. (Auskunft: Roger Reinauer, Leiter Tiefbauamt/Kantonsingenieur, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 24)

Kenntnis genommen vom Bericht über die effektiven finanziellen Auswirkungen der im März betroffenen Sofortmassnahmen bei den Immobilien im Finanzvermögen. Beim Erlass der Geschäftsmieten der von der Schliessung direkt betroffenen Mieterinnen und Mieter des Kantons betrug der Mieterlass total 619‘000 Franken. Mit der Tarifsenkung in den Parkhäusern Steinen, Elisabethen, Storchen und St. Jakob auf generell 1 Franken pro Stunde und den Ertragseinbussen bei den Kurzparkieren in allen fünf staatlichen Parkhäusern durch die tiefere Auslastung kumuliert sich der Ertragsausfall während den Monaten April und Mai 2020 auf total 1,74 Mio. Franken. Den Spitälern USB und UKBB wurde zudem während der Dauer von 2 Monaten die Gebühren für die Dauerparkkarten im Parkhaus City erlassen. Für das ursprüngliche Kontingent beträgt der Ertragsausfall 320‘000 Franken; die während den beiden Monaten zusätzlich in Anspruch genommenen Karten entsprechen einem Wert von 500‘000 Franken. (Auskunft: Rolf Borner, Leiter IBS, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 15

dem Grossen Rat beantragt, Basel Tourismus für die Jahre 2020 und 2021 zusätzliche Betriebsbeiträge in Höhe von insgesamt maximal 1,4 Mio. Franken zu gewähren, damit der Leistungsauftrag des Kantons erfüllt und die damit verbundenen Dienstleistungen für die Gäste erbracht werden können. Die zusätzlichen Mittel bewahren Basel Tourismus vor einer Restrukturierung und/oder Verschuldung und ermöglichen, die Grundlagen für einen Aufschwung nach der COVID-19-Krise zu legen. Zusätzlich wird Basel Tourismus dieses Jahr mit 300‘000 Franken für eine Marketingkampagne zur Nachfragestimulierung unterstützt – dies zulasten des Kompetenzkontos des Regierungsrates. Die Schutzmassnahmen aufgrund der COVID-19-Pandemie und der wirtschaftliche Einbruch trafen Basel Tourismus als zentrale Organisation der Tourismusförderung unvermittelt – mit gravierenden negativen finanziellen Folgen. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 50)

dem Grossen Rat eine Vorlage zur Teilrevision des Staatsbeitragsgesetzes zur Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für Überbrückungsmassnahmen durch den Regierungsrat unterbreitet und in diesem Zusammenhang beantragt, die Motion Franziska Reinhard (SP) betreffend «Schliessung von unverschuldeten Liquiditätslücken bei Staatsbeitragsempfängern» abzuschreiben. Durch den komplexen Verwaltungs- und Politikprozess können bei der Erneuerung von Staatsbeiträgen unvermeidbare Verzögerungen entstehen. Dies kann in Einzelfällen zu Liquiditätsengpässen bei Empfängerinnen und Empfängern von Staatsbeiträgen führen. Dies soll durch die Gesetzesanpassung behoben werden. (Auskunft: Yvette Harder, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Daniela Stumpf, SVP) betreffend «jeder Schüler ein Retter bzw. jede Schülerin eine Retterin» abzuschreiben. Die Wichtigkeit im Umgang mit lebensrettenden Sofortmassnahmen und medizinischen Notfällen im Schulumfeld ist unbestritten. Deshalb wird ab dem Schuljahr 2020/21 an jedem Schulstandort der Volksschule Basel-Stadt ein Erste-Hilfe-Team aus Mitarbeitenden der Schulen aufgebaut. Durch den Erwerb von fachlichen Kompetenzen können sie auch eine wichtige Rolle als Instruktoren, Vermittler oder Interaktionspartner gegenüber den Schülerinnen und Schülern einnehmen. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sarah Wyss, SP) betreffend «eine zusätzliche Woche Ferien für Lernende beim Kanton Basel-Stadt» abzuschreiben. Der Regierungsrat schlägt nach einer vertieften Prüfung dieses Anliegens vor, seinen rund 200 Lernenden in der beruflichen Grundbildung pro Lehrjahr fünf zusätzliche bezahlte freie Tage zur Verfügung zu stellen, welche die Lernenden insbesondere für die Prüfungsvorbereitung flexibel und ihren Bedürfnissen entsprechend einsetzen können. (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin HR Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

den Bericht «Wirtschaftsflächen im Kanton Basel-Stadt 2019/2020» zur Kenntnis genommen. Aufgrund der Absicht des Regierungsrats, wirtschaftliche Schwerpunkte verdichtet zu entwickeln, der aktiven Bodenpolitik des Kantons im Bereich der Wirtschaftsflächen sowie der Initiativen verschiedener Grundeigentümer zur Schaffung neuer Flächen für wirtschaftliche Nutzungen wird sich mittel- bis langfristig die Verfügbarkeit geeigneter Angebote für Unternehmen erhöhen. Der Regierungsrat misst der Entwicklung neuer Flächenangebote und der in Transformation befindlichen Areale im Kanton Basel-Stadt eine hohe Wichtigkeit zu. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 50)

die Bilanz des Gesundheitsdepartements zu den Präventions- und Bekämpfungsmassnahmen für Neobiota für die letzten fünf Jahre zur Kenntnis genommen und die Weiterführung des Massnahmenplans 2015 ff. und die Koordination sowie die Durchführung von gezielten Informations-, Präventions- und Bekämpfungsmassnahmen bezüglich Neobiota befürwortet. Organismen, welche für Mensch, Tier und Umwelt schädlich sein können, müssen gemäss der Freisetzungsverordnung überwacht und bekämpft werden. Zu den schädlichen Organismen gehören insbesondere die gebietsfremden, sich aggressiv ausbreitenden Pflanzen oder Tiere, sogenannte invasive Neobiota, welche zudem die einheimischen Arten stark bedrohen. (Auskunft: Dr. Dirk Hamburger, Biosicherheitsinspektor, Kantonales Laboratorium, Gesundheitsdepartement, 061 385 25 93)

die Änderung der Ausführungsbestimmungen der Industriellen Werke Basel IWB betreffend die Abgabe von Strom, Gas und Wasser genehmigt. Vorgenommen wurden Präzisierungen und Bereinigungen zur Vermeidung unterschiedlicher Interpretationen. Sie stehen im Zusammenhang mit den Regelungen zur Festlegung der Anschlussgebühren. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

Verordnung über die Gebühren für die Bewilligung der Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte angepasst. Damit werden erstens die neuen Bezeichnungen der Bundeserlasse aufgenommen. Zweitens wird die vom Bund ab 1. Januar 2019 aufgehobene Bewilligungspflicht für anerkannte sowie vorläufig aufgenommene Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen nachvollzogen. Die Erwerbstätigkeit dieser Personenkategorien müssen nur noch dem Migrationsamt gemeldet werden. Die Bewilligungspflicht gilt nur noch für Schutzbedürftige. (Auskunft: Michael Mauerhofer, Leiter Bereich Arbeitsbedingungen, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

den Jahresbericht der Christoph Merian Stiftung über die Umsetzung des Schwerpunktprogramms 2019 zur Kenntnis genommen und das Schwerpunktprogramm 2021-2024 in den Förderbereichen Soziales, Kultur, Natur und Lebensraum Stadt genehmigt. Es sieht die Förderschwerpunkte «Sozialer Zusammenhalt», «Partnerschaften», «Entwicklung und Innovation», «Kulturprojekte», «Stadtnatur» sowie «Lebensraum Stadt – Nachhaltige Entwicklung» vor. Im Vergleich zum Förderprogramm 2017-2020 bleiben sowohl die Strategie als auch die bedarfsorientierten Förderschwerpunkte im Grundsatz bestehen. Neu ist der Förderschwerpunkt «Stadtnatur», welcher sich dem Erhalt der Biodiversität sowie der Schaffung und dem Erhalt von naturnahen Lebensräumen in der Stadt widmet. (Auskunft: Tibor Hochreutener, Stv. Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 62)

im Hinblick auf die mögliche Einführung eines kantonalen Mindestlohnes im Kanton Basel-Stadt die vom Bund vorgesehene Anpassung des Entsendegesetzes in der eidgenössischen Vernehmlassung befürwortet. Vorgesehen ist, dass auch die Nichteinhaltung kantonaler Mindestlöhne sanktioniert werden kann. Sowohl das geplante Mindestlohngesetz als auch die Initiative sind so ausformuliert, dass Entsandte im Kanton Basel-Stadt unter den Geltungsbereich eines kantonalen Mindestlohns fallen würden. (Auskunft: Michael Mauerhofer, Leiter Bereich Arbeitsbedingungen, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bundesrat vorgeschlagene Gesetzesänderung abgelehnt, alle Kantone zu verpflichten, bei den Familienzulagen für Arbeitnehmende und Selbstständigerwerbende einen vollen Lastenausgleich zwischen den Familienausgleichskassen einzuführen. Sie würde bedarfsgerechte und politisch abgestützte kantonale Lösungen verhindern und namentlich in Widerspruch zu den Grundsätzen des gerade in der Familienpolitik stark verankerten Föderalismus stehen. Die Auflösung des Fonds Familienzulagen Landwirtschaft hat für Basel-Stadt keine Relevanz. (Auskunft: Mike Oberholzer, Leiter Ausgleichskasse Basel-Stadt, c/o Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 22 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der COVID-19-Epidemie (COVID-19-Gesetz) grundsätzlich begrüsst, da es die weiterhin notwendigen Bekämpfungsmassnahmen demokratisch legitimiert. Der Regierungsrat erachtet es aber als notwendig, die Kantone in der nunmehr geltenden besonderen Lage wieder stärker und frühzeitig in die Entscheidprozesse des Bundes einzubinden und ihnen möglichst viel Autonomie bei der Umsetzung der erforderlichen Massnahmen einzuräumen. Das COVID-19-Gesetz soll die Grundlage dafür schaffen, dass der Bundesrat die bereits in verfassungs-unmittelbaren Verordnungen beschlossenen Massnahmen fortführen kann, die für die Bewältigung der COVID-19-Epidemie weiterhin nötig sind. (Auskunft: Regierungsrat Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartements, erreichbar via Anne Tschudin, Tel. +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch, Leiterin Kommunikation)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bundesrat vorgeschlagene Reform der Verrechnungssteuer im Grundsatz begrüsst. Die Vorlage bringt jedoch für die Kantone zusätzliche finanzielle Risiken und erheblichen Umsetzungsaufwand mit sich. Für diese Problemfelder, insbesondere die Aufteilung der Risiken zwischen Bund und Kantonen, müssen in Zusammenarbeit mit den Kantonen zwingend Lösungen erarbeitet werden. (Auskunft: Marc Enz, Stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung  die vorgesehene Revision des Energiegesetzes grundsätzlich begrüsst. Sie verfolgt das Ziel, die Erzeugung erneuerbarer Energie auszubauen und die Versorgungssicherheit zu steigern. Diese Zielsetzung entspricht dem Grundgedanken der baselstädtischen Energiepolitik. Trotzdem werden Anregungen zur Verbesserung der Vorlage dargelegt. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

19 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Am Samstag wird die Basler Herbstmesse 2021 eingeläutet, welche wegen der Corona-Pandemie mit einem Schutzkonzept stattfindet. Mit Ausnahme des Petersplatzes mit Hääfelimäärt und Petergraben werden auf allen Messeplätzen Eingangskontrollen durchgeführt, wobei eine Covid-Zertifikatspflicht (mit QR-Code) gilt. Die Vorregistrierung in vier PreCheck-Centern ermöglicht einen rascheren Zugang zu den Messeplätzen. Eine Vorregistrierung ist dabei schon vor der Herbstmesse, ab Donnerstag, möglich.

title_de: In drei Tagen beginnt die Basler Herbstmesse – mit Schutzkonzept

content_de:
Am Samstag, den 23. Oktober, läutet Messeglöckner Franz Baur um 12 Uhr in der Martinskirche die Jubiläums-Herbstmesse 2021 ein. Vor dem Einläuten wird Regierungspräsident Beat Jans auf dem Martinskirchplatz ein Grusswort halten.

Die Jubiläums-Herbstmesse 2021 wird wegen der anhaltenden Corona-Pandemie mit einem Schutzkonzept durchgeführt, welches dem Schutz aller Messebesucherinnen und -besucher wie auch der Schausteller und Markthändlerinnen vor dem Corona-Virus dient. Gemäss Covid-19-Verordnung des Bundesrats für Grossveranstaltungen gilt für Personen ab 16 Jahren eine Zertifikatspflicht. Sowohl beim Einläuten wie auch bei den Eingängen zu den Messestandorten Münsterplatz, Barfüsserplatz, Messeplatz, Rosentalanlage, Messehalle 3 und Kasernenareal muss daher ein Schweizer oder EU-Covid-Zertifikat mit QR-Code sowie ein Identitätsausweis vorgewiesen werden. Eine Ausnahmeregelung gilt auf dem Petersplatz mit Hääfelimäärt und Petersgraben, welcher als Markt und daher ohne Covid-Zertifikatspflicht durchgeführt wird. Aufgrund der engen Platzverhältnisse wird hier, wie auch in der Messehalle 3, das Tragen einer Schutzmaske nahegelegt. Eine Zertifikatspflicht gilt für sämtliche Innenräume von Gastronomiebetrieben, auch auf dem Petersplatz.

PreCheck-Center schon vor Herbstmesse geöffnet

Damit sich keine langen Warteschlangen bei den Eingängen der Herbstmesseplätze bilden, gibt es vier PreCheck-Center beim Barfüsserplatz, Münsterplatz, Messeplatz und auf dem Kasernenareal. Diese haben bereits ab Donnerstag, 21. Oktober 2021, geöffnet, so dass eine Zertifikatsüberprüfung bereits vor der Herbstmesse möglich ist. Nach erfolgter Covid-Zertifikatsprüfung wird den Besucherinnen und Besuchern ein Eintrittsbändeli ausgehändigt, welches einen schnelleren Zutritt zu den Herbstmesseplätzen ermöglicht. Geimpfte und genese Messebesucherinnen und -besucher erhalten ein Eintrittsbändeli für eine Messewoche: für die erste Messwoche von Samstag, 23. Oktober, bis Sonntag, 31. Oktober 2021, und für die zweite Messewoche von Montag, 1. November, bis Dienstag, 9. November 2021.  Getestete Personen erhalten ein Tagesbändeli. Die Zugangskontrollen zu den Messeplätzen und die PreCheck-Center öffnen jeweils mindestens eine halbe Stunde vor Messebeginn, wobei die PreCheck-Center eine halbe Stunde vor Messeschluss schliessen.

Nostalgische Attraktionen und Neuheiten

Die Basler Herbstmesse 2021 dauert bis Sonntag, 7. November, auf dem Petersplatz mit Hääfelimäärt bis Dienstag, 9. November. Anlässlich des 550-Jahre-Jubiläums präsentiert die Basler Herbstmesse 2021 acht Neuheiten und elf nostalgische Attraktionen. Zudem setzt die Herbstmesse im Jubiläumsjahr bewusst auf Traditionen und den regionalen Charakter.

Sämtliche Angebote der Basler Herbstmesse sind auf der Website www.herbstmesse.ch zu finden, welche auch eine Filterung der Angebote sowie eine Navigation ermöglicht.

Betriebs- und Öffnungszeiten Messeplätze:

Barfüsserplatz, Münsterplatz, Kasernenareal, Messehalle 3:
 Sonntag bis Donnerstag, 12.00 bis 22.00 Uhr
 Freitag und Samstag, 12.00 bis 23.00 Uhr
 Zutritt spätestens ab 11.30 Uhr.

Messeplatz, Rosentalanlage:
 Sonntag bis Donnerstag, 11.00 bis 22.00 Uhr
 Freitag und Samstag, 11.00 bis 23.00 Uhr
 Zutritt spätestens ab 10.30 Uhr.

Petersplatz mit Hääfelimäärt:
 Täglich, 11.00 bis 20.00 Uhr

Öffnungszeiten PreCheck-Center

Die PreCheck-Center auf dem Barfüsserplatz, Münsterplatz, Messeplatz und Kasernenareal sind vom 21. Oktober bis am 7. November wie folgt geöffnet:
 > Vor der Herbstmesse (21. und 22. Oktober 2021): von 10 bis 19 Uhr.
 > Während der Herbstmesse: täglich mindestens eine halbe Stunde vor Messebeginn bis eine halbe Stunde vor Messeschluss auf dem jeweiligen Messeplatz.

Hinweise

www.herbstmesse.ch


lead_de: Am Samstag, 23. Oktober 2021 eröffnet die Kunsteisbahn Margarethen die Eislaufsaison und eine Woche später, ab dem 30. Oktober 2021, ist auch die Kunsteisbahn Eglisee geöffnet. Erfreulicherweise können die beliebten Anlässe «Gratis uffs Glattyys» sowie die Eis-Discos in dieser Saison wieder stattfinden.

title_de: Saisonbeginn auf den Kunsteisbahnen

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Mit der Eröffnung der Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee beginnt am 23. bzw. 30. Oktober 2021 in Basel die Eislaufsaison für Gross und Klein, welche bis voraussichtlich am 6. März 2022 dauern wird. Die Eisbahnen sind wie folgt öffentlich zugänglich:

Öffnungszeiten Kunsteisbahn Margarethen:


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Erneuerung Margarethen schreitet planmässig voran: Ab kommendem Montag, 25. Oktober verkehrt die Tramlinie 2 wieder wie gewohnt durch die Margarethenstrasse. Die BVB hat plangemäss die Tramgleise vollständig saniert und das Tiefbauamt die Haltestelle behindertengerecht umgestaltet. Durch eine dreiwöchige Umleitung des Autoverkehrs im Oktober 2021 wird die Bauzeit deutlich verkürzt. Bis im Herbst 2022 wird das Tiefbauamt die Strassen und Trottoirs in der Margarethenstrasse und angrenzenden Strassen fertigstellen.

title_de: Trams fahren wieder durch Margarethenstrasse

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Die BVB hat die Tramgleise der Margarethenstrasse in den vergangenen zwei Monaten vollständig saniert. Noch bis Ende 2022 erneuern Tiefbauamt, BVB und IWB die Leitungen und den Strassenbelag rund um die Haltestelle Margarethen in der Margarethenstrasse. Im Margarethenstich saniert IWB eine Transportwasserleitung sowie eine Gasleitung. Damit Fahrgäste an der Haltestelle Margarethen künftig stufenlos in Tram ein- und aussteigen können, wurden von den 83 Bäume der mittleren Allee der Margarethenstrasse acht Bäume verpflanzt und neun gefällt. Das Projekt wurde sowohl vom Grossen Rat als auch vom zuständigen Bundesamt für Verkehr bewilligt.

Bis zum Ende der Bauarbeiten fahren Tram und Bus wieder wie gewohnt. Der Margarethenstich ist wieder in beiden Richtungen befahrbar. Um die Fahrbahn der Margarethenstrasse zwischen Güterstrasse und Pruntruterstrasse in einem Zug sanieren zu können, wird voraussichtlich ab Montag, 8. November 2021 der Autoverkehr in Richtung Bahnhof SBB während rund drei Wochen grossräumig über die Solothurner- und Güterstrasse umgeleitet. Dieses Vorgehen verkürzt die Bauzeit deutlich und erhöht die Qualität der Strasse. Velofahrende können weiterhin in beide Richtungen verkehren. Im Anschluss an die Umleitung können Auto- und Velofahrende die meiste Zeit wieder in alle Richtungen fahren. Wichtige temporäre Veränderungen in der Verkehrsführung werden ausgeschildert. Die Erneuerung wird voraussichtlich im Herbst 2022 abgeschlossen sein.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Manuel Staub, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon: +41 61 267 70 37 E-Mail: manuel.staub@bs.ch

lead_de: Am ersten Wochenende lockte die Basler Herbstmesse bei schönstem Wetter Zehntausende Besucherinnen und Besucher an. Die Verantwortlichen sind mit dem bisherigen Messeverlauf zufrieden. Anlässlich ihres 550-Jahre-Jubiläums präsentiert die grösste und älteste Vergnügungsmesse der Schweiz diverse nostalgische Attraktionen sowie acht Neuheiten. Wegen der Corona-Pandemie wird die Herbstmesse mit einem Schutzkonzept durchgeführt.

title_de: Die Jubiläums-Herbstmesse 2021 ist erfolgreich gestartet

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Das Präsidialdepartement ist mit dem ersten Messewochenende zufrieden: «Der Publikumsandrang war bis in die späten Abendstunden sehr erfreulich und trotz gewisser Wartezeiten bei den PreCheck-Centern spürten wir grosses Verständnis für die Zugangskontrollen», so Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing. «Wir sind froh, dass wir alles unternommen haben, um diese Jubiläumsmesse durchführen zu können».

Anlässlich des 550-Jahre-Jubiläums wurde das Angebot der Basler Herbstmesse in diesem Jahr um traditionelle Fahrgeschäfte und Handwerkskunst erweitert. Auf der Rosentalanlage präsentiert «Wall of Death» eine spektakuläre Motorrad-Show. Für nostalgische Gefühle sorgen auch eine Konzertorgel auf der Rosentalanlage, der «Ski-Lift» auf dem Barfüsserplatz, der «Wellenflug» und eine Schiffschaukel auf dem Münsterplatz sowie die «Calypso» und der «Polyp» auf dem Messeplatz. Im «Handwerkerdörfli» auf dem Petersplatz und auf dem Hääfelimäärt zeigen fünf Standbetreiber ihr handwerkliches Geschick bei der Glasbearbeitung, Salbenherstellung oder mit alten Druckverfahren und laden Besucherinnen und Besucher zum Mitmachen ein. Nebst den Jubiläumsattraktionen sind sieben Warenstände und ein Fahrgeschäft dieses Jahr zum ersten Mal an der Basler Herbstmesse: darunter das «Crazy Hotel», ein fünfstöckiges Familien-Fun-House mit Hindernis-Parcours.

Schutzkonzept gut angelaufen

Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie wird die Basler Herbstmesse 2021 mit einem Schutzkonzept durchgeführt. Auf allen Messeplätzen gilt eine Covid-Zertifikatspflicht, jedoch können auf dem Barfüsserplatz, bei der Kaserne, auf dem Messeplatz sowie in der Isteinerstrasse auch ausserhalb der eingezäunten Messeplätze kulinarische Köstlichkeiten erworben werden.

Auf dem Petersplatz mit Hääfelimäärt wird das Tragen einer Maske nahegelegt. Damit sich keine langen Warteschlangen bei den Eingängen der Herbstmesseplätze bilden, gibt es vier PreCheck-Center beim Barfüsserplatz, Münsterplatz, Messeplatz und auf dem Kasernenareal.

Die Basler Herbstmesse 2021 dauert noch bis am 7. November, auf dem Petersplatz mit dem Hääfelimäärt noch bis am 9. November.

Hinweise

Betriebs- und Öffnungszeiten Messeplätze:

Barfüsserplatz, Münsterplatz, Kasernenareal, Messehalle 3:

Sonntag bis Donnerstag, 12.00 bis 22.00 Uhr

Freitag und Samstag, 12.00 bis 23.00 Uhr

Zutritt spätestens ab 11.30 Uhr.

Messeplatz, Rosentalanlage:

Sonntag bis Donnerstag, 11.00 bis 22.00 Uhr

Freitag und Samstag, 11.00 bis 23.00 Uhr

Zutritt spätestens ab 10.30 Uhr.

Petersplatz mit Hääfelimäärt:

Täglich, 11.00 bis 20.00 Uhr

Website: www.herbstmesse.ch


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dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sarah Wyss, SP, und Thomas Gander, SP, betreffend «bessere Submissionsverfahren» abzuschreiben. Viele der Anliegen der Anzugstellenden werden bereits heute umgesetzt. Der Regierungsrat will grundsätzlich an der bewährten Vergabepraxis des Kantons festhalten und diese so weiterentwickeln, dass der Qualitätswettbewerb verstärkt wird. (Auskunft: Luana Huber, Leiterin Kant. Fachstelle für öffentliche Beschaffungen, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 75)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Kerstin Wenk, SP) betreffend «Theaterplatz Basel» abzuschreiben. Beim Theaterplatz handelt es sich um ein in grossen Teilen begehbares Flachdach. Massgebend für die Nutzung sind daher die tragenden Strukturen, die nur begrenzt belastbar sind. Eine nachträgliche Ertüchtigung der Liegenschaft zur Erhöhung der Traglast des Flachdaches erscheint dem Regierungsrat weder nötig noch wirtschaftlich vertretbar. (Auskunft: Thomas Blanckarts, Städtebau & Architektur, Leiter Hochbau, Tel. 061 267 91 72)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sarah Wyss, SP) betreffend «Verbesserung der Situation der pflegenden Angehörigen» abzuschreiben. Angesichts der Tatsachen, dass der Kanton Basel-Stadt im schweizweiten Vergleich bereits über ein gut ausgebautes System der Beiträge, welches pflegenden Angehörigen zu Gute kommt, verfügt und gemäss Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit (BAG) andere Massnahmen effektiver zur Entlastung der Betroffenen führen, kommt der Regierungsrat zum Schluss, dass eine Erhöhung der Pflegebeiträge nicht angezeigt ist. (Auskunft: Linda Greber, Leiterin Abteilung Langzeitpflege, Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 50)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Daniela Stumpf, SVP) betreffend «Gebührenerlass für die Herbstmesse 2021» abzuschreiben. Ein solches Entgegenkommen würde einzig den diesjährigen Teilnehmenden der Herbstmesse zu Gute kommen und hätte eine Ungleichbehandlung gegenüber den Teilnehmenden an anderen Märkten im Kanton Basel-Stadt zur Folge. (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Standortmarketing und Aussenbeziehungen, Präsidialdepartement, Tel. 079 623 30 14)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jérôme Thiriet, GB) betreffend «Schaffung eines Bio-Stadt-Labels» stehen zu lassen. Mit dem Massnahmenpaket nachhaltige Ernährung 2018-2021 stiess der Regierungsrat im Rahmen des Milan Urban Food Policy Pacts wirkungsvolle Massnahmen zur Stärkung eines nachhaltigen Ernährungssystems in Basel-Stadt an. Diese Impulse werden mit der auszuarbeitenden Strategie Nachhaltige Ernährung Basel-Stadt 2030 entlang von fünf Handlungsfeldern weitergeführt. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Tanja Soland, SP) betreffend «Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis» abzuschreiben. Die Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel haben im Auftrag des Gesundheitsdepartements im Jahr 2017 ein Forschungsprojekt zum kontrollierten Cannabisverkauf erarbeitet. Das Projekt soll einen Beitrag zu Erkenntnissen über neue Cannabisregulierungsansätze in der Schweiz leisten. Nachdem im Mai 2021 die Änderung des Betäubungsmittelgesetzes in Kraft getreten ist, die die Durchführung von wissenschaftlichen Studien zum legalen Cannabisverkauf ermöglicht, und der Bundesrat die Verordnung über Pilotversuche nach dem Betäubungsmittelgesetz verabschiedet hat, wurde das Basler Projekt überarbeitet. Die Ethikkommission Nordwest- und Zentralschweiz hat das Pilotprojekt im August 2021 bewilligt. Die entsprechende Bewilligung für die Durchführung des Basler Projekts wurde im Oktober 2021 beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) beantragt, gleichzeitig hat der Regierungsrat die erforderliche Ausgabenbewilligung erteilt. Sofern das BAG die Bewilligung erteilt, kann das Projekt voraussichtlich im Sommer 2022 starten. (Auskunft: Regine Steinauer, Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 89 27)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Michelle Lachenmeier, GB) betreffend «Pavillon für die Bildungslandschaft Bläsiversum» abzuschreiben. Ein Ersatzstandort für den Pavillon der Bildungslandschaft Bläsiversum im öffentlichen Raum kann von den Projektverantwortlichen nur mittels eines ordentlichen Baubewilligungsverfahrens eruiert werden. In der Umgebung des Matthäuskirchplatzes kann kein Standort für die bisherige Form des Pavillons zur Verfügung gestellt werden. (Auskunft: Urs Bucher, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, fünf Institutionen der musikalischen Bildung (Mädchenkantorei Basel, Knabenkantorei Basel, Knaben- und Mädchenmusik Basel, Musikwerkstatt Basel sowie Musikverband beider Basel) für die kommende Staatsbeitragsperiode 2022 – 2025 insgesamt 3’288’000 Franken (jährlich 822’000 Franken) zu bewilligen. Durch ihre Arbeit tragen die fünf Institutionen zur Persönlichkeitsbildung und zur Steigerung des Wohlbefindens bei und leisten mit ihren Angeboten und öffentlichen Auftritten einen aktiven Beitrag zu kultureller Vielfalt. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, der GGG Stadtbibliothek Basel für die Staatsbeitragsperiode 2022–2025 insgesamt 26’899’000 Franken (jährlich 6’724’750 Franken) zu bewilligen. Die Führung einer öffentlichen Bibliothek ist in Basel der GGG Stadtbibliothek Basel übertragen. Sie gewährleistet ein zeitgemässes und bedürfnisgerechtes Angebot zur medialen Unterhaltung, Bildung und Weiterbildung für die ganze Bevölkerung. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, der GGG Migration für die Jahre 2022-2023 Ausgaben in der Höhe von insgesamt 1’103’546 Franken (jährlich 551’773 Franken) zu bewilligen. Die GGG Migration ist die professionelle Anlaufstelle für Migrantinnen und Migranten im Kanton Basel-Stadt. Sie unterstützt den Kanton massgeblich bei der Erfüllung des gesetzlich verankerten Integrationsauftrags und ist somit Hauptpartnerin für die operative Umsetzung der kantonalen und nationalen Integrationsziele. (Auskunft: Michael Wilke, Leiter Diversität und Integration, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 44 54)

den Vorsorgeplan der Vorsorgekommission des Kantons Basel-Stadt vom 30. September 2021 genehmigt. Der im Alter 65 massgebende Umwandlungssatz (Basis-Umwandlungssatz) wird infolge Senkung des technischen Zinssatzes per 1. Januar 2024 von 5.44% auf 5.20% gesenkt. Dank den Einsparungen bei den Risikobeiträgen bei den Aktivversicherten hat das Vorsorgewerk Staat etwas Spielraum, weiterhin attraktive Vorsorgelösungen anzubieten. (Auskunft: David Gelzer, Stv. Leiter HR Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 42)

den jährlichen Leistungsbericht des Swiss TPH zur Kenntnis genommen und festgestellt, dass den Anforderungen des kantonalen Leistungsauftrags und der Leistungsvereinbarung des Swiss TPH mit dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation entsprochen worden ist. (Auskunft: Dr. Ariane Bürgin, Leiterin Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 40 10)

zur Komplettierung für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Verwaltungsrat des Universitäts-Kinderspitals beider Basel gewählt:
 	Stephan Schindler
 	Einen gleichlautenden Beschluss hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft gefällt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Romeo Di Nucci Tel. +41 61 267 81 64 Projektleiter Verkehrstechnik Amt für Mobilität

lead_de: Wo Autos mit wenig Abstand neben Tramgleisen parkieren dürfen, kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen für Velofahrende und leider auch zu Unfällen. Das Bau- und Verkehrsdepartement behebt daher ab Anfang November weitere Gefahrenstellen in der Adlerstrasse, der Allschwilerstrasse, der Neubadstrasse, der Neuweilerstrasse und der Thiersteinerallee. Gegen die angekündigten Verkehrsanordnungen gingen keine Rekurse ein. Zu Gunsten des Gewerbes in der Allschwilerstrasse entstehen in den Seitenstrassen fünf neue Kurzzeitparkplätze.

title_de: Keine Rekurse gegen Aufhebung von Parkplätzen zugunsten der Verkehrssicherheit

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In Basel gibt es zahlreiche Stellen, an denen für Velofahrende zwischen parkierten Autos am Strassenrand und Tramgleisen nur wenig Platz vorhanden ist. Velofahrende geraten dadurch häufig in Bedrängnis. Diese Stellen entsprechen weder den geltenden nationalen Normen noch der Zielsetzung des Regierungsrates, wonach sämtliche Strassen, die für den Veloverkehr geöffnet sind, sicher gestaltet sein sollen. Das Bau- und Verkehrsdepartement hebt daher wie am 18. September 2020 mitgeteilt an neuralgischen Stellen Parkplätze auf, die zu geringe Abstände zu einem Tramgleis aufweisen. Im nun anstehenden zweiten Schritt entfallen 222 Parkplätze, bei welchen der Abstand zum Tramgleis 1.30 Meter oder weniger beträgt und gleichzeitig eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt. Anstelle der Parkplätze wird wo möglich ein Velostreifen markiert.

Die entsprechenden Verkehrsanordnungen für die Adlerstrasse, die Allschwilerstrasse (Abschnitt Allschwilerplatz bis St. Galler-Ring), die Neubadstrasse (Abschnitt Laupenring bis Neuweilerplatz), die Neuweilerstrasse und die Thiersteinerallee wurden am 19. Juni 2021 im Kantonsblatt publiziert. Da keine Rekurse eingingen, sind diese nun rechtskräftig. In den kommenden Wochen wird das Tiefbauamt die notwendigen Signalisations- und Markierungsanpassungen umsetzen, sofern es die Witterung zulässt. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden vorgängig mit einem Flyer informiert.

Im Frühjahr entfielen in der Allschwilerstrasse im Bereich Spalenring bis Allschwilerplatz bereits Parkplätze. Da hier deutlich mehr Gewerbetreibende ansässig sind als in anderen betroffenen Strassen, hat der Regierungsrat das Amt für Mobilität beauftragt, zu prüfen, ob in den Seitenstrassen Kurzzeitparkplätze eingerichtet werden können, welche die entfallenen Parkplätze zumindest teilweise kompensieren. Die Abklärungen zeigten, dass dies in der Birkenstrasse und in der Blauenstrasse möglich ist: Hier entstehen insgesamt fünf neue gebührenpflichtige Kurzzeitparkplätze. Hier dürfen Autofahrende werktags von 8 – 19 Uhr während maximal 60 Minuten parkieren. Zudem wird es in Absprache mit dem Behindertenforum eingangs der Sängerstrasse einen neuen Parkplatz für Gehbehinderte geben. Die Massnahmen zu Gunsten der sechs neuen Parkplätze werden nun im Kantonsblatt publiziert. Wenn keine Rekurse dagegen eingehen, können sie voraussichtlich bis Ende Jahr eingerichtet werden.


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. 061 267 91 52, bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Die Schülerzahlen steigen weiter und der Bedarf an Tagesstrukturen wird grösser. Deshalb sind die Raumverhältnisse an den Schulstandorten zum Teil eng. Die Schulanlage Wasgenring (Primar- und Sekundarschule) wurde deshalb in den letzten Jahren bereits saniert. Jetzt wird die Primarschule zusätzlich mit zwei Neubauten erweitert.

title_de: Zwei Neubauten für die Primarschule Wasgenring

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Die Schulanlage Wasgenring ist in ihrem Aufbau einzigartig in der Stadt. Die Gebäude der Schulanlage sind über das parkähnliche Areal verteilt. Bei der Sekundarschule für die älteren Kinder sind es eher hohe Gebäude, bei der Primarschule für die jüngeren Kinder sind es kleinere, maximal 2-geschossige Pavillons, wo Klassenzimmer untergebracht sind. Dazu kommen Gebäude für die Turnhalle und die Tagesstrukturen.

Die Primarschule wird nun durch zwei Neubauten erweitert. Damit reagiert man auf die steigenden Schülerzahlen und die grössere Nachfrage nach Angeboten der Tagesstruktur. Die Grundsteinlegung fand heute im Beisein von Regierungsrat Dr. Conradin Cramer und Regierungsrätin Esther Keller statt.

Die Gebäude der Primar- und Sekundarschule Wasgenring gehören zu den herausragenden Bauten der Nachkriegsmoderne. Ein Grossteil der Bauwerke mit dem Baujahr 1953 / 1960 stammt von Bruno und Fritz Haller und ist im Inventar der schützenswerten Bauten ausserhalb der Schutzzone der Kantonalen Denkmalpflege gelistet. Die Platzierung der Neubauten muss damit nicht nur den funktionalen Ansprüchen der Schule, sondern auch denkmalpflegerischen Ansprüchen und den Vorgaben des Baumschutzes entsprechen.

Für die Erweiterung wurde 2014 ein offener Projektwettbewerb durchgeführt, den Sven Richter Architekt aus Basel (heute: Richter Tobler Architekten) mit dem Projekt «the same but different» gewonnen hat. Die ursprüngliche Planung wurde 2016 gestoppt, da die Schülerzahlen in der Zwischenzeit gestiegen und somit neu geplant werden musste. Im August 2021 wurde mit den Aushubarbeiten für die beiden Neubauten gestartet. Bei der Materialisierung beider Neubauten werden die Kriterien von Minergie Eco umgesetzt.

Der Neubau Trakt A hat vier Obergeschosse und ein Untergeschoss und beherbergt die Aula, die Tagesstruktur, Klassenzimmer und Spezialräume. Der Neubau Trakt B umfasst ein Obergeschoss und ein Untergeschoss und bietet Platz für die Spezialräume. Die Bauarbeiten werden bei Trakt B voraussichtlich Anfang 2023 abgeschlossen, bei Trakt A im Sommer 2023. Die Baukosten der beiden Neubauten belaufen sich auf CHF 19.78 Mio.


lead_de: Im Pathé Kino Küchlin werden am 22. November die Basler Film- und Medienkunstpreise 2021 verliehen. Die Abteilung Kultur Basel-Stadt und kulturelles.bl vergeben die fürs Filmschaffen in der Nordwestschweiz wichtigen Preise gemeinsam.

title_de: Basler Film- und Medienkunstpreise 2021: Das sind die nominierten Werke

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Im Rahmen des partnerschaftlichen Förderprogramms zeichnen die Abteilung Kultur des Kantons Basel-Stadt und kulturelles.bl zum sechsten Mal hervorragende Film- und Medienkunstprojekte aus. Die Preisvergaben erfolgen in den Kategorien Basler Medienkunstpreis, Basler Kurzfilmpreis und Basler Filmpreis. Die diesjährige Jury nominierte vier Filme in der Kategorie Medienkunstpreis und je drei in den Kategorien Kurzfilm- und Filmpreis.

Die Preise dienen der Auszeichnung und Anerkennung von hervorragenden Leistungen, der Förderung des regionalen Nachwuchses sowie der Erhöhung der öffentlichen Aufmerksamkeit für das qualitativ hochstehende Film- und Medienkunstschaffen in der Region Basel. Für Preisvergaben stehen jährlich maximal 60'000 Franken aus den Mitteln des Fachausschusses Film und Medienkunst BS/BL zur Verfügung. Es können maximal vier Preise verliehen werden. Alle Preisvergaben erfolgen auf Empfehlung einer unabhängigen und von den beiden Kulturabteilungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft eingesetzten Fachjury. Sie werden an der Preisverleihung am 22. November im Kino Pathé Küchlin feierlich übergeben.

Basler Medienkunstpreis

Neunzehn Projekte vom regionalen Nachwuchs sowie von etablierten Kunst- und Filmschaffenden wurden eingereicht. Nominiert sind:

Mouthless Part I von Dorota Gawęda und Eglė Kulbokaitė

Odelta 1 von Markus Aebersold und Chris Handberg

p5.Glitch von Ted Davis

Sowing the Seeds for the Future von Dominique Koch

Der Basler Medienkunstpreis ist mit 10'000 Franken dotiert.

Basler Kurzfilmpreis

Vierzehn Filme unterschiedlicher Genres wurden eingereicht. Nominiert sind:

Ann’s Pub von Thabea Furrer

Mayflower von Viola von Scarpatetti

Mr. Pete and the Iron Horse von Kilian Vilim

Der Basler Kurzfilmpreis ist mit 10'000 Franken dotiert.

Basler Filmpreis

Anhand von neun Einreichungen nominierte die Jury als beste Kinofilmproduktion folgende drei Filme:

Parallel Lives von Frank Matter

Tides von Tim Fehlbaum

Timing the Garden von Salomé Jashi

Der Basler Filmpreis ist mit 20'000 Franken dotiert.

Spezialpreis

Über diese Kategorien hinaus kann die Jury einen zusätzlichen Preis in einer der drei bestehenden Kategorien oder einen Spezialpreis vergeben. Dabei können alle künstlerischen oder technischen Funktionen berücksichtigt werden. In diesem Jahr beschloss die Jury einen Preis von 10'000 Franken für besondere Leistungen im Bereich Autorenschaft und Regie zu verleihen.

Jury 2021

Die diesjährige Jury setzt sich aus folgenden Expertinnen und Experten zusammen: Gabriela Löffel, Künstlerin, Thomas Hämmerli, Regisseur, und Anne Walser, Filmproduzentin.

Programm

Einlass ab 19 Uhr im Pathé Kino Küchlin (historischer Saal 1)

Beginn der Preisverleihung ab 19.30 Uhr

Grusswort von Kathrin Schweizer, Regierungsrätin des Kantons Basel-Landschaft

Preisverleihung und Bekanntgabe der Preisträgerinnen und Preisträger durch die Jury, moderiert von Tatjana Simeunović

Projektion der nominierten Filme in der Kategorie Kurzfilm ab 21.15 Uhr

Hinweise

Medienschaffende werden gebeten, sich bis am 20. November bei Isabel Drews (Email: isabel.drews@bs.ch) für die Preisverleihung anzumelden.

Dokumentation Nominationen Basler Film- und Medienkunstpreise 2021.pdf


contact: Anja Bandi Telefon +41 (0)61 605 21 15 Leiterin Abteilung Friedhöfe Basel, Stadtgärtnerei

lead_de: Heute Freitag, 29. Oktober 2021, zeichnete die Stadtgärtnerei Basel an der 26. Grabmalprämierung vier Grabmale von drei Bildhauerunternehmen aus. Eine Jury der Friedhof- und Grabmalkommission beurteilte 408 neue Grabmale von Verstorbenen, die 2019 und anfangs 2020 auf dem Friedhof am Hörnli beigesetzt wurden.

title_de: Grabmalauszeichnung 2021

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An der diesjährigen, 26. Grabmalauszeichnung prämierte die Stadtgärtnerei Basel die Grabmale der im Jahr 2019 und anfangs 2020 Verstorbenen. Die Jury nahm 408 neue Reihengrabmale auf dem Friedhof am Hörnli in Augenschein. Sie prämierte insgesamt vier Grabmale von drei Bildhauerunternehmen: Peter Thommen aus Lausen, Christopher Gut aus Riehen und die Bildhauerei Weisskopf GmbH aus Basel, die zwei Auszeichnungen entgegennehmen durfte. Alle vier prämierten Grabmale sind in der Broschüre «Prämierte Grabmale 2021» einsehbar.

Die ausgezeichneten Grabmäler verdeutlichen einerseits, dass innerhalb der vorgegebenen Normen eine Vielzahl von Ausdrucksformen möglich ist. Andererseits sollen die Angehörigen ermuntert werden, im Dialog mit dem Bildhauer respektive der Bildhauerin eine der verstorbenen Person entsprechende Gestaltung zu finden. Dies gelang auch dieses Jahr auf eindrückliche Weise. Die Stadtgärtnerei Basel honoriert die Bildhauerfirmen je Auszeichnung mit 500 Franken.

Die Jury setzte sich aus drei Mitgliedern der Friedhof- und Grabmalkommission zusammen: Rebekka Brandenberger, Architektin, Sonja Feldmeier, freischaffende bildende Künstlerin und Stefan Mesmer, Steinbildhauer, dem auch die Juryleitung oblag. Die Stadtgärtnerei Basel und die Friedhofkommission wollen mit dem jährlich verliehenen Preis auf die individuell gestalteten Grabsteine aufmerksam machen und gleichzeitig dem mit der Massenproduktion einhergehenden Qualitätsverlust der Grabmalkultur entgegenwirken.

Hinweise

Die Broschüre «Prämierte Grabmale 2021» sowie weitere Informationen stehen unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/praemierte-grabmale zur Verfügung.

Das Bild der Medienmitteilung kann mit der Quellenangabe «adamphotography, Basel» publiziert werden. Gerne stellen wir den Medien dieses sowie weitere Bilder der prämierten Grabmale als hochaufgelöste Daten auf Anfrage an die Medienstelle (bvd.medienstelle@bs.ch) gerne zur Verfügung


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 29. Oktober 2021, 10.30 Uhr, total 16’591 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 214 aktive Fälle in Isolation und 127 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 94 (CH: 90), die 14-Tage-Inzidenz bei 155 (CH: 182). In Basel-Stadt wurden bisher 280‘424 Impfungen verabreicht. 134‘631 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Im Kanton Basel-Stadt beginnen die Auffrischimpfungen gegen das Coronavirus für Bewohnerinnen und Bewohner von Alters- und Pflegeheimen am 4. November 2021, für Personen ab 65 Jahren ab dem 15. November 2021.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Vorgehen Auffrischimpfungen in Basel-Stadt

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Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 214 aktiven Fällen befinden sich zehn Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem wirden zehn weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 20 Hospitalisierten benötigten drei Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 16‘591 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 16’162 genesenen Personen, 215 Todesfällen und 214 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 26. Oktober 2021, haben sich 86 Personen neu infiziert, es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Donnerstag, 28. Oktober 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 280‘424 Impfungen verabreicht. 134‘631 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Vorgehen Auffrischimpfungen in Basel-Stadt

Das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic hat am 26. Oktober 2021 die Impfstoffe von Moderna und Pfizer/Biontech für die Auffrischimpfungen gegen das Coronavirus für besonders gefährdete Personen zugelassen. Ebenfalls am 26. Oktober 2021 hat die Eidgenössische Kommission für Impffragen (EKIF) eine Empfehlung ausgesprochen für Personen ab 65 Jahren, ganz besonders gilt die Empfehlung für Personen ab 75 Jahren. Die Auffrischimpfungen sollen gemäss EKIF frühestens sechs Monate nach der Zweitimpfung erfolgen. Im Kanton Basel-Stadt laufen die Vorbereitungsarbeiten für die Auffrischimpfungen schon seit einiger Zeit. Die älteste Bevölkerungsgruppe soll weiterhin möglichst gut gegen einen schweren Verlauf der Covid-19-Erkrankung geschützt bleiben.

Personen, die in einem Alters- und Pflegeheim im Kanton Basel-Stadt wohnen, werden ab dem 4. November 2021 via mobile Equipen vor Ort geimpft. Das Gesundheitsdepartement hat die Alters- und Pflegeheime bereits im Oktober in einem Schreiben vorinformiert. Der Ablauf erfolgt wie bei den Erst- und Zweitimpfungen.

Für Personen ab 65 Jahren beginnen die Auffrischimpfungen gegen das Coronavirus im Impfzentrum des Kantons Basel-Stadt ab dem 15. November 2021, also unmittelbar nach der nationalen Impfwoche vom 8. bis 14. November 2021. Die Anmeldung kann ab dem 4. November 2021 über die Website www.coronaimpfzentrumbasel.ch erfolgen. Bei der Terminvergabe ist mit kurzen Wartezeiten von wenigen Wochen zu rechnen. Das Gesundheitsdepartement bittet die betreffende Personengruppe, diesen Anmeldetermin abzuwarten und sich noch nicht zu melden. Eine Auffrischimpfung ist im Moment noch nicht möglich. In gewissen Arztpraxen und Apotheken sind Auffrischimpfungen mit Moderna bereits ab dem 8. November 2021 verfügbar – Interessierte sind gebeten, sich direkt bei ihrer Praxis oder Apotheke nach dem Angebot zu erkundigen.

Die Auffrischimpfungen erfolgen, wie die Erst- und Zweitimpfungen, im zentral gelegenen kantonalen Impfzentrum bei der Messe Basel sowie auch in Arztpraxen und Apotheken. Personen, die sich impfen lassen wollen, müssen ihre Krankenkassenkarte und einen amtlichen Ausweis zur Identifikation mitbringen. Sinnvoll ist auch, den Impfausweis mitzubringen. Die Impfung gegen das Coronavirus ist freiwillig und kostenlos.

Wiederum persönliche Schreiben für Personen ab 75 Jahren

Zudem informiert das Gesundheitsdepartement in einem persönlichen Schreiben alle Personen, die im Kanton Basel-Stadt wohnen und über 75 Jahre alt sind, ab nächster Woche über die Auffrischimpfungen und die Anmeldung. Damit soll wiederum unterstützt werden, dass insbesondere Personen ohne Internetzugang ihren Impftermin komfortabel buchen können. Ein solches Schreiben hatte das Gesundheitsdepartement bereits im Januar und Februar 2021 für die Erst- und Zweitimpfungen verschickt.

Personen ab 65 Jahren erhalten via Gesundheitsdepartement Basel-Stadt eine SMS mit einer Anmeldemöglichkeit.

Zeitfenster Walk-in November 2021

Auch im November 2021 gibt es wieder Zeitfenster für Walk-in-Impfungen. Dieses Angebot läuft grundsätzlich weiter wie bisher mit drei Walk-in-Zeitfenstern pro Woche, während der Nationalen Impfwoche (8. bis 14. November 2021) werden täglich Walk-in-Zeitfenster angeboten. Das Angebot richtet sich an Personen ab 12 Jahren und gilt ausschliesslich für Erstimpfungen. Schülerinnen und Schüler der Basler Mittel- und Berufsfachschulen können ebenfalls diese Möglichkeit nutzen, um sich ohne Voranmeldung im Impfzentrum Basel-Stadt impfen zu lassen. Wer noch nicht 16 Jahre alt ist, braucht eine Einverständniserklärung der Eltern. Weitere Infos: https://www.coronaimpfzentrumbasel.ch/impfung-12-15-j

Was man mitbringen muss, finden Interessierte auf der Unterseite «Walk-in-Tage» des Impfzentrums.

Die Walk-in-Termine im November 2021 bis und mit 14.11.:

Mittwoch, 3.11.                     13 – 17 Uhr (Pfizer)

Donnerstag, 4.11.                 9 – 13 Uhr (Moderna)

Freitag, 5.11.                        9 – 13 Uhr (Moderna)

Montag, 8.11                        14 – 18 Uhr (Moderna)

Dienstag, 9.11.                     14 – 18 Uhr (Pfizer)

Mittwoch, 10.11.                   13 – 20 Uhr (Pfizer)

Donnerstag, 11.11.               9 – 13 Uhr (Moderna)

Freitag, 12.11.                      9 – 13 Uhr (Moderna)

Samstag, 13.11.                   10 – 16 Uhr (Pfizer)

Sonntag, 14.11.                    10 – 16 Uhr (Moderna)

Die Walk-in-Zeitfenster für die zweite Novemberhälfte folgen demnächst.

Zu den aktuellen Ansteckungsquellen

In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 1. bis 28. Oktober 2021) wurden 461 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 70 Prozent der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Von den bekannten Quellen haben sich die meisten Personen in der Familie (36 Prozent), auf Reisen (19 Prozent), bei einem Familientreffen (7 Prozent) oder bei der Arbeit (6 Prozent) angesteckt.

Das Gesundheitsdepartement informiert zudem über mehrere Meldungen von einzelnen Neuinfektionen in Alters- und Pflegeheimen sowie zwei Ausbrüchen mit 7 respektive 15 positiv getesteten Bewohnenden.

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

40 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,3 Prozent.

1 Lehrperson in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

21 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,5 Prozent.

3 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,5 Prozent.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1’170 Lehrpersonen)

7 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

2 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,2 Prozent.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt aktuell von Montag bis Freitag. Die am Samstag und Sonntag erfolgten Hospitalisierungen werden jeweils montags im System erfasst und publiziert.

Die Fallzahlen Basel-Stadt (Coronavirus (COVID-19): Fallzahlen Basel-Stadt — Datenportal BS) sowie die Impfungen (Coronavirus (COVID-19): Impfungen Basel-Stadt — Datenportal BS) werden täglich in den jeweiligen Datenportalen aktualisiert.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.

Angaben zu positiv getesteten Minderjährigen in Drei-Jahresschritten: <a class="external" href="https://data.bs.ch/explore/dataset/100152/analyze/?disjunctive.pers_alter&sort=test_datum&dataChart=eyJxdWVyaWVzIjpbeyJjaGFydHMiOlt7InR5cGUiOiJjb2x1bW4iLCJmdW5jIjoiU1VNIiwieUF4aXMiOiJhbnphaGwiLCJzY2llbnRpZmljRGlzcGxheSI6dHJ1ZSwiY29sb3IiOiJyYW5nZS1TcGVjdHJhbCJ9XSwieEF4aXMiOiJ0ZXN0X2RhdHVtIiwibWF4cG9pbnRzIjpudWxsLCJ0aW1lc2NhbGUiOiJtb250aCIsInNvcnQiOiIiLCJzZXJpZXNCcmVha2Rvd24iOiJwZXJzX2FsdGVyIiwic3RhY2tlZCI6Im5vcm1hbCIsImNvbmZpZyI6eyJkYXRhc2V0IjoiMTAwMTUyIiwib3B0aW9ucyI6eyJkaXNqdW5jdGl2ZS5wZXJzX2FsdGVyIjp0cnVlLCJzb3J0IjoidGVzdF9kYXR1bSJ9fX1dLCJkaXNwbGF5TGVnZW5kIjp0cnVlLCJhbGlnbk1vbnRoIjp0cnVlLCJ0aW1lc2NhbGUiOiIifQ%3D%3D" link-style="external">Coronavirus (Covid-19): Positiv getestete Minderjährige in 3-Jahresklassen — Datenportal BS (wird täglich aktualisiert).


contact: Dr. Lukas Engelberger Vorsteher Gesundheitsdepartement Medienanfragen bitte per Mail an die Medienstelle gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Im Kanton Basel-Stadt gilt in Restaurants, Bars, Clubs und Diskotheken weiterhin die am vergangenen Mittwoch, 1. Dezember 2021, vom Regierungsrat in Kraft gesetzte Regelung: Zusätzlich zur Zertifikatspflicht (2G oder 3G) wird nach wie vor das Tragen von Masken verlangt. Die vom Bundesrat am Freitag, 3. Dezember 2021, in diesem Bereich erlassenen milderen Massnahmen reichen vor dem Hintergrund einer bedenklichen epidemiologischen Entwicklung nicht aus und werden nicht übernommen. Es ist absehbar, dass der Bundesratsentscheid nur einen Zwischenschritt zu konsequenteren Massnahmen darstellen wird. Um den gegenwärtig rapiden Anstieg der Corona-Fallzahlen zu brechen, braucht es eine hohe Impfquote in Kombination mit einer konsequenten Maskentragpflicht. Der Regierungsrat spricht sich deshalb dafür aus, im nächsten bundesweiten Massnahmenpaket in gewissen Bereichen eine 2G-Pflicht inklusive Maskentragpflicht einzuführen.

title_de: Coronavirus: Konsequentere Massnahmen sind notwendig

content_de:
Am Freitag, 3. Dezember 2021, hat der Bundesrat entschieden, dass die Zertifikatsplicht neu in Innenräumen für alle öffentlichen Veranstaltungen sowie für alle sportlichen und kulturellen Aktivitäten von Laien gilt. Eine Maskenpflicht gilt drinnen neu überall dort, wo eine Zertifikatspflicht gilt. Abweichend von der kantonalen Regelung sieht der Bund vor, dass alle öffentlichen Einrichtungen mit Zertifikatspflicht sowie alle Veranstaltungen innen und aussen die Möglichkeit haben, den Zutritt auf geimpfte und genesene Personen (2G) zu beschränken und auf eine Maskenpflicht zu verzichten.

Die neue Bundesregelung schafft eine Differenz zu den aktuell gültigen Massnahmen in Basel-Stadt (Zertifikatspflicht mit Maskenpflicht und Sitzpflicht bei der Konsumation). Der Regierungsrat Basel-Stadt ist zum Schluss gekommen, die geltende kantonale Regelung unverändert zu belassen und die Bundesregelung in diesem abweichenden Bereich nicht zu übernehmen.

Die epidemiologische Lage ist ernst. Die Belastung in den Spitälern ist sehr hoch, ebenso im Contact Tracing, im Testing und bei den Laborkapazitäten. Die Ansteckungszahlen steigen weiterhin stark an. Die Belastung ist derart hoch, dass der Regierungsrat der Ansicht ist, dass die Schutzmassnahmen auch nach dem bundesrätlichen Entscheid nicht gelockert werden können. Es ist absehbar, dass in Kürze weitere schweizweite Verschärfungen folgen müssen. Die Aufhebung der Maskenpflicht müsste widerrufen werden.

Neues Unterstützungsprogramm für Betriebe wird erarbeitet

Die vom Regierungsrat beschlossene Massnahme, wonach im Innenbereich eine Sitzpflicht für die Konsumation gelten soll, ist vor allem für Bars und Nachtklubs einschneidend, weil nicht alle Betriebe ausreichend Sitzplätze anbieten können. Der Kanton wird die besonders betroffenen Unternehmen finanziell unterstützen. Bei den Veranstaltern mit Live-Acts kann die Unterstützung durch das Kulturprogramm dank des aktuellen Beschlusses im Bundesparlament weitergeführt werden. Für die anderen Betriebe, die nicht im Kulturprogramm sind, wird der Kanton ein neues Unterstützungsprogramm erarbeiten. Wichtig ist hier die Abstimmung mit den Massnahmen des Bundes.

Nächstes bundesweites Massnahmenpaket braucht 2G-Pflicht inkl. Maskenpflicht

Die vom Bundesrat erlassenen milderen Massnahmen reichen vor dem Hintergrund einer bedenklichen epidemiologischen Entwicklung nicht aus. Es ist absehbar, dass der Bundesratsentscheid nur einen Zwischenschritt zu konsequenteren Massnahmen darstellen wird. Um den gegenwärtig rapiden Anstieg der Corona-Fallzahlen zu brechen, braucht es eine hohe Impfquote in Kombination mit einer konsequenten Maskentragpflicht. Das Tragen der Masken hat sich bewährt und kann den durch die Impfung hergestellten Schutz nochmals erhöhen. Der Regierungsrat spricht sich deshalb dafür aus, im nächsten bundesweiten Massnahmenpaket in gewissen Bereichen eine 2G-Pflicht inklusive Maskentragpflicht einzuführen.

Grenznähe erfordert abgestimmte Massnahmen

Auch im Hinblick auf die Situation in den angrenzenden Baden-Württemberg und Elsass erscheint es dem Regierungsrat richtig, die geltende kantonale Regelung beizubehalten. Bei niedrigeren Inzidenzen gelten dort strengere Massnahmen. Basel soll aber nicht Ausweichdestination für Einkäufe und Freizeitaktivitäten von Menschen aus Frankreich und Deutschland werden. Nicht zuletzt soll vermieden werden, dass eine zu hohe Diskrepanz der jeweiligen Regelungen und Fallzahlen die Grenzgängerinnen- und Grenzgängerthematik wieder in den Fokus rückt.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt bittet an dieser Stelle nochmals alle, die noch nicht geimpft sind und dies tun könnten, sich impfen zu lassen. Ebenso bittet er die Bevölkerung, das Angebot der Booster-Impfung wahrzunehmen. In Basel-Stadt besteht nach wie vor ein grosses Angebot an niederschwelligen Impfmöglichkeiten im Impfzentrum sowie in Arztpraxen und Apotheken.


lead_de: Die Basler Herbstmesse 2021 konnte bis anhin ein grosses Publikumsaufkommen verzeichnen und es zeichnet sich eine positive Bilanz der Jubiläumsmesse ab. Bis Sonntag besteht die Möglichkeit, die Herbstmesse mit all ihren Attraktionen, kulinarischen Genüssen sowie nostalgischen Angeboten zu erleben. Der Petersplatz mit dem Hääfelimäärt hat sogar noch bis kommenden Dienstag geöffnet. Das Schutzkonzept mit den Covid-Zertifikatsprüfungen hat gut funktioniert und geniesst Akzeptanz.

title_de: Das letzte Herbstmesse-Wochenende steht vor der Tür

content_de:
Das Präsidialdepartement ist mit dem bisherigen Verlauf der Herbstmesse sehr zufrieden, zumal ein grosses Messepublikum verzeichnet und die Angebote geschätzt werden. «Die Herbstmesse 2021 wird als besondere Jubiläumsmesse in die 550-jährige Geschichte der Basler Herbstmesse eingehen», bilanziert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt. Das hohe Publikumsaufkommen dürfte auch auf das überwiegend schöne Wetter vor allem während der ersten Herbstmesse-Woche zurückzuführen sein. Auch für das letzte Herbstmesse-Wochenende sind die Wetterprognosen gut, weshalb die Organisatoren nochmals mit viel Publikum rechnen.

Im Zeichen des 550-Jahre-Jubiläums

Die Basler Herbstmesse 2021 steht ganz im Zeichen ihres 550-Jahre-Jubiläums. Aus Anlass des Jubiläums wurde das Angebot um traditionelle Fahrgeschäfte und Handwerkskunst erweitert. Auf der Rosentalanlage präsentiert «Wall of Death» eine spektakuläre Motorrad-Show. Für nostalgische Gefühle sorgen auch eine Konzertorgel auf der Rosentalanlage, der «Ski-Lift» auf dem Barfüsserplatz, der «Wellenflug» und eine Schiffschaukel auf dem Münsterplatz sowie die «Calypso» und der «Polyp» auf dem Messeplatz. Im «Handwerkerdörfli» auf dem Petersplatz und auf dem Hääfelimäärt zeigen zudem fünf Standbetreiber ihr handwerkliches Geschick und laden die Besucherinnen und Besucher zum Mitmachen ein. Nebst den Jubiläumsattraktionen sind sieben Warenstände und ein Fahrgeschäft dieses Jahr zum ersten Mal an der Basler Herbstmesse, darunter das «Crazy Hotel», ein fünfstöckiges Familien-Fun-House mit Hindernis-Parcours.

Schutzkonzept stösst auf Akzeptanz

Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie wird die Basler Herbstmesse 2021 mit einem Schutzkonzept durchgeführt, welches eine Covid-Zertifikatspflicht auf allen Messeplätzen vorsieht – mit Ausnahme des Petersplatzes mit Hääfelimäärt, wo das Tragen einer Maske nahegelegt wird. Zudem gibt es beim Barfüsserplatz und Messeplatz (Isteinerstrasse) sowie beim Kasernenareal Verpflegungsangebote, die ohne Zugangskontrollen zugänglich sind.

Am ersten Messewochenende kam es aufgrund der Zertifikatskontrollen zeitweise zu längeren Warteschlangen bei den Eingängen und PreCheck-Centern. Durch verschiedene Anpassungen konnten die Anstehzeiten jedoch verkürzt werden. Auch konnte beim Publikum eine hohe Akzeptanz des Schutzkonzeptes und der notwendigen Zugangskontrollen festgestellt werden.

Hinweise

www.herbstmesse.ch


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 5. November 2021, 10.50 Uhr, total 16’915 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 354 aktive Fälle in Isolation und 266 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 150 (CH: 128), die 14-Tage-Inzidenz bei 252 (CH: 247). In Basel-Stadt wurden bisher 283‘195 Impfungen verabreicht. 136‘307 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Im Rahmen der nationalen Impfwoche bietet das Tropeninstitut mit dem Impfstoff von Johnson&Johnson einen Walk-in-Tag an, und zwar am Dienstag, 9. November 2021. Gestern sind weiter in Basel-Stadt die Auffrischimpfungen in Pflegeheimen gestartet. Personen ab 65 Jahren können sich zudem seit gestern Nachmittag online für einen Termin im Coronaimpfzentrum Basel anmelden.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Walk-in-Tag im Tropeninstitut mit J&J-Impfstoff

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 354 aktiven Fällen befinden sich 21 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden zehn weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 31 Hospitalisierten benötigten fünf Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 16‘915 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 16’344 genesenen Personen, 217 Todesfällen und 354 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 2. November 2021, haben sich 193 Personen neu infiziert, es sind keine weitere Personen an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Donnerstag, 4. November 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 283‘195 Impfungen verabreicht. 136‘307 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Der Impfbus macht heute Freitag, 5. November 2021, noch bis 17 Uhr auf der Rheinterrasse Halt. Im Rahmen der nationalen Impfwoche ist der Impfbus nächste Woche drei Mal im Einsatz: Am Montag, 8. November 2021, von 11 bis 17 Uhr in Riehen Dorf, am Mittwoch, 10. November 2021, von 11 bis 17 Uhr auf der Rheinterrasse und am Freitag, 12. November 2021, von 11 bis 17 Uhr bei der Offenen Kirche Elisabethen.

Nationale Impfwoche: Walk-in-Tag mit Johnson&Johnson-Impfstoff im Tropeninstitut

Im Rahmen der nationalen Impfwoche (8. bis 14. November 2021) wird es in Basel erstmals auch einen Walk-in-Tag mit einem Vektorimpfstoff geben. Der Impfstoff von Johnson&Johnson wird am Dienstag, 9. November 2021, von 8 bis 20 Uhr ohne Voranmeldung im Schweizerischen Tropen- und Public Health-Institut (Swiss TPH) an der Socinstrasse 57 in Basel verabreicht. Der Impfstoff muss nur einmal injiziert werden.

 Zugelassen ist der Impfstoff ab 18 Jahren. Zu beachten ist, dass das Zertifikat erst 22 Tage nach der Impfung gültig ist. Personen mit einer Immunschwäche und Schwangeren wird der Johnson&Johnson-Impfstoff nicht empfohlen.

Zum Stand der Auffrischimpfungen in Basel-Stadt

Die Auffrischimpfungen sind gestern Donnerstag, 4. November, in Basel-Stadt in zwei Pflegeheimen gestartet. 126 Personen erhielten eine Auffrischimpfung: 114 Bewohnende und 12 Mitarbeitende. Heute finden Auffrischimpfungen in einem weiteren Pflegeheim statt. Termine in weiteren Pflegeheimen für Auffrischimpfungen sind bereits festgelegt worden oder kommen laufend hinzu.

Personen über 65 Jahre, deren letzte Impfung mindestens sechs Monate zurückliegt, können sich seit gestern Nachmittag zudem auf der Webseite https://covid19.impf-check.ch respektive www.coronaimpfzentrumbasel.ch für eine Auffrischimpfung im Coronaimpfzentrum Basel anmelden. Zu beachten ist, dass dabei das Geburtstagsdatum relevant ist (nicht der Jahrgang). Alle Personen dieser Alterskategorie erhalten voraussichtlich gegen Ende nächster Woche zudem eine SMS mit dem Hinweis auf die Anmeldungsmöglichkeit. Die ersten Termine für Auffrischimpfungen im Coronaimpfzentrum sind ab dem 15. November 2021 freigeschalten. In Einzelfällen können auch besonders gefährdete Personen mit chronischen Krankheiten und höchstem Risiko eine Auffrischimpfung erhalten. Dies sollte in Rücksprache mit der behandelnden Ärztin/dem behandelnden Arzt erfolgen. Eine Anmeldung kann auch über die oben genannten Webseiten erfolgen.

Personen über 75 Jahre erhalten in den nächsten Tagen ein persönliches Schreiben über die Auffrischimpfungen und die Anmeldung. Damit soll wiederum unterstützt werden, dass insbesondere Personen ohne Internetzugang ihren Impftermin buchen können.

Zu den aktuellen Ansteckungsquellen

In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 8. Oktober bis 4. November 2021) wurden 722 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 69 Prozent der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Von den bekannten Quellen haben sich die meisten Personen in der Familie (35 Prozent), auf Reisen (15 Prozent), bei einem Familientreffen (8 Prozent) oder in der obligatorischen Schule (7 Prozent) angesteckt.

Aus den baselstädtischen Pflegeheimen sind aktuell Einzelinfektionen zu vermelden. Bei den zwei grösseren Infektionssituationen, die das Gesundheitsdepartement am 29. Oktober 2021 vermeldet hat, waren bis heute 29 Bewohnende betroffen (Vorwoche: 22 Bewohnende). Weitere grössere Ausbrüche kamen nicht hinzu.

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

50 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,4 Prozent.

6 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,3 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

24 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,6 Prozent.

5 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,8 Prozent.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1’170 Lehrpersonen)

16 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,2 Prozent.

1 Lehrperson in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt aktuell von Montag bis Freitag. Die am Samstag und Sonntag erfolgten Hospitalisierungen werden jeweils montags im System erfasst und publiziert.

Die Fallzahlen Basel-Stadt (Coronavirus (COVID-19): Fallzahlen Basel-Stadt — Datenportal BS) sowie die Impfungen (Coronavirus (COVID-19): Impfungen Basel-Stadt — Datenportal BS) werden täglich in den jeweiligen Datenportalen aktualisiert.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.

Angaben zu positiv getesteten Minderjährigen in Drei-Jahresschritten: <a class="external" href="https://data.bs.ch/explore/dataset/100152/analyze/?disjunctive.pers_alter&sort=test_datum&dataChart=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%3D%3D" link-style="external">Coronavirus (Covid-19): Positiv getestete Minderjährige in 3-Jahresklassen — Datenportal BS (wird täglich aktualisiert).


lead_de: Heute Sonntag endet die Basler Herbstmesse 2021, die grösste und älteste Vergnügungsmesse der Schweiz. Die Herbstmesse, welche ganz im Zeichen ihres 550-Jahre-Jubiläums stand, konnte ein grosses Publikumsaufkommen verzeichnen. Auf dem Petersplatz mit dem Hääfelimäärt dauert die Herbstmesse noch bis Dienstag.

title_de: Eine erfolgreiche Jubiläums-Herbstmesse 2021 geht zu Ende

content_de:
Die Basler Herbstmesse 2021 lockte mit ihren rund 400 Bahnen, Spielgeschäften, Handelsständen und Verpflegungsangeboten ein grosses Publikum an. Dies dürfte auch auf das überwiegend schöne Wetter vor allem während der ersten Herbstmessewoche sowie an den Wochenenden zurückzuführen sein. «Nach der Absage der letztjährigen Messe war die Freude gross, dass d’Mäss zurück in der Stadt ist», führt Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, als weiteren Grund für die positive Grundstimmung an, «das 550-Jahr-Jubiläum verlieh der Messe zusätzlich einen ganz besonderen Charme».

Die Basler Herbstmesse 2021 stand ganz im Zeichen ihres 550-Jahre-Jubiläums. Aus Anlass des Jubiläums wurde das Angebot um traditionelle Fahrgeschäfte und Handwerkskunst erweitert. Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie wurde die Basler Herbstmesse 2021 mit einem Schutzkonzept durchgeführt, welches auf allen Messeplätzen – mit Ausnahme des Petersplatzes mit Hääfelimäärt und verschiedenen Verpflegungsangeboten – eine Covid-Zertifikatspflicht vorsah. Die Besucherinnen und Besucher konnten bei vier PreCheck-Centern gegen Vorweisen ihres Covid-Zertifikats Tages- bzw. Wochenbändeli beziehen, welche einen rascheren Zutritt zu den Messeplätzen ermöglichten.

Petersplatz und Hääfelimäärt weiter geöffnet
 Auf dem Petersplatz mit Hääfelimäärt laden noch bis Dienstag, 9. November 2021, 241 Handels-, Süsswaren- und Verpflegungsstände von 11 bis 20 Uhr zum Einkaufen und Geniessen in stimmungsvoller Atmosphäre ein. Im «Handwerkerdörfli» zeigen fünf Standbetreiber ihr handwerkliches Geschick beim Töpfern, Drechseln, der Glasbearbeitung, Salbenherstellung oder mit alten Druckverfahren und laden Besucherinnen und Besucher zum Mitmachen ein.

Die nächste Herbstmesse findet vom 29. Oktober bis 13. November 2022 (Petersplatz mit Hääfelimäärt bis 15. November) statt.

Hinweise

www.herbstmesse.ch


contact: Danielle Kaufmann, Kommissionspräsidentin JSSK Mobile: +41 79 381 20 72, E-Mail: daniellekaufmann@hotmail.com Daniel Albietz, Vizepräsident JSSK Tel.: +41 61 606 30 00, E-Mail: dalbietz@gmx.ch

lead_de: Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) des Grossen Rates folgt dem Antrag des Regierungsrates, dem Grossen Rat zu beantragen, dem Volk die Kantonale Volksinitiative «Grundrechte für Primaten» zur Ablehnung zu empfehlen und ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung zu unterbreiten.

title_de: Eine klare Mehrheit der JSSK empfiehlt die kantonale Volksinitiative «Grundrechte für Primaten» ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung

content_de:
Die Volksinitiative «Grundrechte für Primaten» verlangt, dass die kantonale Verfassung für alle nichtmenschlichen Primaten das Recht auf Leben und körperliche und geistige Unversehrtheit gewährleistet. Der Grosse Rat hatte die Volksinitiative 2018 auf Antrag des Regierungsrates für ungültig erklärt. Das Bundesgericht korrigierte diesen Entscheid im Jahre 2020 und erklärte die Initiative für gültig. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat nunmehr, den Stimmberechtigten die Initiative ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung zu empfehlen.

Nach intensiver und kontroverser Diskussion empfiehlt die JSSK mit 9 zu 1 Stimme bei 3 Enthaltungen die Initiative ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung.

Die Kommissionsmehrheit war geschlossen der Meinung, dass mit einer kantonalen Initiative das falsche Instrument gewählt worden sei. Weder das kantonale Parlament noch die parlamentarische Kommission seien in der Lage, die bedeutenden ethischen Fragestellungen befriedigend zu beantworten. Die juristische Beurteilung der Initiative durch die Gerichte, welche über die Gültigkeit der Initiative zu entscheiden hatten, könne insofern auch nur teilweise zur Meinungsbildung beitragen. Das Anliegen der Initiantinnen und Initianten, sollte, wenn überhaupt, auf dem Weg der Bundesverfassung respektive -gesetzgebung gelöst werden.

Eine weitere Einigkeit liess sich innerhalb der ablehnenden Mehrheit hingegen nicht erzielen. Auf der ablehnenden Seite gab es viele Stimmen, die das Anliegen der Initiative ganz grundsätzlich ablehnten, weil die Initiative die geltende Grundrechtsordnung mit der Überschreitung der Grenzen zwischen Mensch und Tier in Frage stelle. Andere Argumente führten an, dass die schweizerische Tierschutzgesetzgebung den Schutz der Tiere ausreichend gewährleiste und das versteckte Ziel der Initiantinnen und Initianten sei eigentlich die sukzessive Ausdehnung von Grundrechten auf weitere Tiere und Gegenstände der Natur sowie das Verbot sämtlicher Tierhaltungen, insbesondere in Zoos. Im Weiteren wird befürchtet, dass die Annahme der Initiative zu einer Schwächung des Forschungs- und Life Sciences Standorts Basel-Stadt führen könnte.

Andere Mitglieder der Kommission hatten grundsätzlich Sympathien für das Anliegen der Initiative.  Sie verwiesen auf die gesellschaftliche Entwicklung und Diskussionen in der Wissenschaft, welche Tieren und anderen Lebewesen eine stärkere rechtliche Stellung resp. überhaupt Rechte verschaffen wolle und zeigten sich offen, die Grenzziehung von Mensch und Tier in der geltenden Absolutheit grundsätzlich zu überdenken. Mit der Forderung von eigenständigen, speziellen Grundrechten für nichtmenschliche Primaten verlange die Initiative in ihren Augen zudem nichts Aussergewöhnliches, da auch andere nichtmenschliche Personen, wie zum Beispiel die juristischen Personen, grundrechtlichen Schutz geniessen.

Ein weiterer Teil der Kommission, insbesondere bestehend aus den sich enthaltenden Mitgliedern, begrüsste grundsätzlich die Impulswirkung der Initiative, die die Bevölkerung dazu bringe, über die gesellschaftlich weitreichenden ethischen und unterschiedlichen moralischen Wertvorstellungen unterliegenden Fragestellungen nachzudenken.

Hinweise

Bericht:

Bericht der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission zum Bericht betreffend Kantonale Volksinitiative «Grundrechte für Primaten»


contact: Simon Leuenberger Telefon +41 (0)61 695 91 01 stv. Leiter Grünflächenunterhalt der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Wie jedes Jahr überprüfte die Stadtgärtnerei den gesamten Baumbestand im öffentlichem Raum der Stadt Basel bezüglich Krankheiten, Vitalität und Sicherheit. Die Kontrolle ergab, dass 175 Bäume ersetzt werden müssen. Die meisten dieser Bäume sind durch Pilz- oder Schädlingsbefall so geschwächt, dass unverhofft grössere Kronenteile abbrechen können. Weitere Bäume weisen Fehlentwicklungen oder Stammschäden aufgrund starker Sonnen-einstrahlung auf oder sind am Absterben. Von den 175 Bäumen sind deren 135 gemäss dem Kantonalen Baumschutzgesetz geschützt und erfordern eine Fällbewilligung. Diese Bäume werden morgen, 10. November 2021, im Kantonsblatt publiziert. Die Stadtgärtnerei ersetzt alle zu fällenden Bäume im kommenden Jahr mit Jungbäumen.

title_de: Die Stadtgärtnerei ersetzt 175 Bäume durch Jungbäume und sorgt so für einen gesunden und vitalen Baumbestand

content_de:
Die Stadtgärtnerei setzt sich für einen vitalen, gesunden und vielfältigen Baumbestand in der Stadt Basel ein. Die Baumspezialisten der Stadtgärtnerei kontrollieren daher jedes Jahr den gesamten Baumbestand im öffentlichen Raum, also rund 27'000 Bäume. Bei der Kontrolle achten sie speziell auf Stand- und Bruchsicherheit, Krankheiten, äussere Verletzungen und Fehlentwicklungen.

Nach Abschluss der diesjährigen Kontrolle stuft die Stadtgärtnerei 135 geschützte Bäume aufgrund von Krankheiten, Fehlentwicklung oder absterbenden Kronenteilen als potenziell gefährlich ein. Die Bäume könnten bei einem nächsten Sturm knicken und dabei Schaden anrichten oder gar Personen verletzen. Um kein Risiko einzugehen, wird die Stadtgärtnerei diese Bäume im Januar 2022 entfernen und sie im kommenden Frühjahr oder Herbst – möglichst an gleicher Stelle – durch einen Jungbaum ersetzen. Das Entfernen ist bewilligungspflichtig, die Bäume werden entsprechend publiziert.

Die Stadtgärtnerei stellt fest, dass einige Baumarten, die vor 15 bis 25 Jahren gepflanzt wurden, unter den heutigen klimatischen Bedingungen nicht mehr geeignet sind. Die anhaltende Hitze und Trockenheit der vergangenen Jahre setzten ihnen zu, so dass sie voraussichtlich weitere heisse Sommer nicht überstehen würden. Deshalb müssen zum Beispiel einige Stadtbirnenbäume an der Birsigstrasse und Weissdornbäume an der Leimenstrasse ersetzt werden. Bei den Ersatzpflanzungen achtet die Stadtgärtnerei stets darauf, zukunftsfähige Baumarten oder -sorten zu wählen, die aus wärmeren und trockeneren Klimazonen stammen und dadurch mit den zukünftigen Klimabedingungen besser zurechtkommen werden.

Besonders bedauerlich ist das Absterben von zwei grossen, markanten Bäumen an der Rittergasse. Es handelt sich um die Ulme vor dem neu sanierten Schulhaus an der Rittergasse 4 und um die monumentale Linde vor dem Zivilstandesamt an der Rittergasse 11. Die Ulme fiel dem Befall des Ulmensplintkäfers zum Opfer, einem Schädling der vor allem in den 1980 bis 1990 Jahren den Ulmenbestand stark dezimierte. Er tritt heute zwar seltener auf, kann aber immer noch wie hier einen Baum in kurzer Zeit zum Absterben bringen. Die Linde vor dem Zivilstandesamt verlor während den vergangenen zwei Jahren trotz besonderen Pflegemassnahmen sukzessiv an Blattmasse und Vitalität. Die Ursache konnte nicht abschliessend geklärt werden, die Spezialisten der Stadtgärtnerei erachten Bodenverdichtung und Trockenheit als Hauptgründe. Beide Bäume werden ebenfalls im kommenden Jahr mit gesunden Jungbäumen ersetzt.

Die 135 bewilligungspflichtigen Bäume werden im Kantonsblatt von morgen Mittwoch, 10. November 2021, publiziert. Sie können auch im Internet unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/baumersatz eingesehen werden. Die veröffentlichte Liste umfasst sämtliche bewilligungspflichtigen Bäume. Dies sind Bäume mit einem Umfang über 90 cm respektive über 50 cm, je nach Baumschutzgebiet sowie noch kleinere Ersatzbäume von geschützten Bäumen. Für jeden Baum sind im Internet die Baumart, der Stammumfang, der Fällgrund sowie Angaben zur Ersatzpflanzung abrufbar. Auf der mitveröffentlichten Karte sind die Standorte der Bäume ersichtlich. Alle Dokumente liegen auch beim Bauinspektorat in Papierform auf. Vor Ort sind alle zur Fällung vorgesehenen Bäume am Baumstamm mit einem roten Punkt markiert. Bei Fragen oder Unverständnis gibt die Stadtgärtnerei gerne Auskunft. Allfällige Einsprachen erfolgen jedoch in jedem Fall schriftlich ans Bau- und Gastgewerbeinspektorat.

Hinweise

Die 135 bewilligungspflichtigen Bäume können im Internet unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/baumersatz eingesehen werden.