lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion der Bau- und Raumplanungskommission betreffend «Veloanbindung Gundeli» zu überweisen. Der Kanton arbeitet bereits an zeitnahen Verbesserungen der Veloverbindung zwischen dem Gundeldinger-Quartier und der Nordseite des Bahnareals, wie sie in vorliegender Motion gefordert werden. Im Rahmen des laufenden Plangenehmigungsverfahrens für die Sanierung der Peter Merian-Brücke hat er das Bundesamt für Verkehr darauf hingewiesen, dass er der geplanten Sanierung nur zustimmen kann, wenn sie Massnahmen zugunsten eines sicheren Veloverkehrs ermöglicht. Ungeachtet davon setzt sich der Regierungsrat aber auch für eine langfristig attraktive Verbindung gemäss Teilrichtplan Velo ein. (Auskunft: Samuel Diethelm, Verkehrsinfrastruktur, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 82 99)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Johannes Sieber (GLP) und Michela Seggiani SP) betreffend Verbot von Konversionstherapien in Basel-Stadt dem Regierungsrat als Anzug zu überweisen. Im Kanton Basel-Stadt bestehen bereits diverse Möglichkeiten, um gegen sogenannte Konversionstherapien aufsichtsrechtlich und/oder gegebenenfalls strafrechtlich vorzugehen. Um in der Bevölkerung ein breites Bewusstsein für die in der Motion aufgeworfene Problematik zu schaffen, sollen öffentlichkeitswirksame Sensibilisierungsmassnahmen ergriffen und Aufklärungsarbeiten umgesetzt werden. (Auskunft: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 32)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Joël Thüring (SVP) betreffend «kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat» stehen zu lassen. Mit der geplanten und beim Grossen Rat hängigen Digitalisierung des Bewilligungsverfahrens im Bau- und Verkehrsdepartement, strebt der Regierungsrat eine entscheidende Effizienzsteigerung und Optimierung der diesbezüglichen Informationsflüsse an. Dank Verbesserungen auf der Homepage des Bau- und Gastgewerbeinspektorats sind zudem die Dienstleistungen und ihre Verfügbarkeit besser erkennbar. (Auskunft: Luzia Wigger Stein, Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 94)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Anzug Kaspar Sutter (SP) betreffend «Beschleunigung der Tramlinie 8 am Centralbahnplatz» abzuschreiben. Der Forderung nach einer geänderten Gleisbelegung am Centralbahnplatz für die Linie 8 kann mit dem Bau des vom Grossen Rat bewilligten Verbindungsgleises Centralbahnplatz Nord in Richtung Aeschenplatz entsprochen werden. Der Bau soll 2022 erfolgen. Die gewünschte Errichtung von Fahrgastunterständen auf den äusseren Gleisen wäre jedoch nur teilweise und mit unverhältnismässig grossem Aufwand möglich. Zudem wäre der Nutzen aufgrund der geänderten Gleisbelegung nur noch gering. (Auskunft: Julia Harms, Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 45)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Claudio Miozzari (SP) betreffend «Ratschläge pro Förderungsbereich in der Abteilung Kultur» abzuschreiben. Der Regierungsrat ist grundsätzlich der Ansicht, dass eine starre Gruppierung von Förderbereichen zu wenig Spielraum lässt für Bedürfnisse der einzelnen Institutionen oder der kulturpolitischen Flexibilität. Gleichzeitig hat der Regierungsrat in Teilbereichen bereits Synchronisierungen im Sinn des Anzugs in die Planung aufgenommen. Er wird dies auch weiterhin fortlaufend prüfen. (Auskunft: Dr. Katrin Grögel, Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 22)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Beatrice Messerli (BastA!) betreffend «Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen» abzuschreiben. Mit Blick auf die spezifischen Anforderungen einer pädagogischen Ausbildung erachtet es der Regierungsrat nicht für sinnvoll, die Sensibilisierung für Gender- und Diversitätsfragen und die Befähigung zu einem geschlechts- und diversitätsgerechten Unterricht von zukünftigen Lehrpersonen an ein eigens für die Thematik reserviertes Modul zu delegieren. In Übereinstimmung mit der Pädagogischen Hochschule FHNW hält er es vielmehr für wichtig, dass das Geschlecht und weitere Diversitätsdimensionen differenziert nach Studienbereich und innerhalb der Fachdidaktik und den Fachwissenschaften differenziert nach Fach thematisiert werden. (Auskunft: Dr. Ariane Bürgin, Leiterin Bereich Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 40 10)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Alexandra Dill (SP) betreffend «Einsatz von digitalen Lehrmitteln und Lernprogrammen» abzuschreiben. Der Erziehungsrat legt mit der offiziellen Lehrmittelliste einen verbindlichen Rahmen fest, welche Lehrmittel an den Schulen eingesetzt werden. Lehr- und Fachpersonen haben die Möglichkeit, im Unterricht zusätzliche Ressourcen einzusetzen. Sie sind aufgrund ihrer Aus- und Weiterbildung befähigt, auch digitale Lehrmittel und Lernprogramme verantwortungsvoll und nach pädagogisch-didaktischen Kriterien auszuwählen. Auf den persönlichen Leihgeräten, welche die Schülerinnen und Schüler künftig erhalten, ist eine Sammlung von digitalen Programmen aufgespielt. Diese werden vorgängig zusammen mit dem kantonalen Datenschutzbeauftragten geprüft. (Auskunft: Urs Bucher, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 61 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, dem Verein «Aids-Hilfe beider Basel» (AHbB) für die Jahre 2022-2025 einen Staatsbeitrag von insgesamt 1,712 Mio. Franken zu bewilligen. Die AHbB ist die einzige Institution, die im Kanton Basel-Stadt spezialisierte Präventionsarbeit zu HIV/Aids und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten leistet. Das Leistungsangebot ist umso wichtiger, als zum einen die Zahl der HIV-Neuansteckungen in den letzten Jahren nach einer früheren Abnahme stagniert und zum anderen die Zahl der Infektionen mit den übrigen sexuell übertragbaren Krankheiten in den letzten Jahren deutlich angestiegen ist. (Auskunft: Amélie Pilgram, Leiterin Geschäftsstelle Medizinische Dienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 46 86)

dem Grossen Rat beantragt, der Frauenberatungsstelle des Vereins «familea – Für Frauen, Kinder und Familien. Seit 1901» in den Jahren 2022–2025 Betriebskostenbeiträgen in der bisherigen Höhe von insgesamt 1,52 Mio. Franken zu bewilligen. familea führt seit 1907 eine polyvalente Frauenberatungsstelle (Sozial- und Rechtsberatung) für Frauen mit Wohnsitz in Basel-Stadt, die nicht von einer anderen Beratungsstelle unterstützt werden und/oder nicht in der Lage sind, sich aufgrund ihrer prekären finanziellen Verhältnisse private Unterstützung zu organisieren. (Auskunft: Leila Straumann, Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 81)

dem Grossen Rat beantragt, dem «Institut für molekulare und klinische Ophthalmologie Basel (IOB)» für die Jahre 2022 – 2025 einen Staatsbeitrag in der Höhe von insgesamt 19,53 Mio. Franken zu bewilligen. Gründer des IOB in der Form einer Stiftung und im Sinn einer Public-Private-Partnership sind das Universitätsspital Basel, die Universität Basel und die Novartis AG. Eine Grundvoraussetzung der Stiftung ist die gleichwertige Finanzierung zwischen privaten und öffentlichen Partnern. (Auskunft: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 23)

dem Grossen Rat beantragt, der Stiftung Rheinleben für die Jahre 2022 – 2025 Ausgaben in Höhe von insgesamt 360‘000 Franken zu bewilligen. Die Anlaufstelle hilft Angehörigen psychisch kranker Menschen mit vertraulicher Beratung, altersgerechter Wissensvermittlung und mit einer Triage bezüglich weiterer spezialisierter Stellen, Wege zum Umgang mit ihrer Lebenssituation zu finden. Für Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Basel ist das Angebot kostenlos. (Auskunft: Amélie Pilgram, Leiterin Geschäftsstelle Medizinische Dienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 46 86)

für die Entwicklung von sieben grossen Transformationsarealen für die Periode von 2022 bis 2031 befristete Ausgaben in der Höhe von 20,9 Mio. Franken bewilligt. Sieben grosse Transformationsareale und zahlreiche kleinere Areale, die weit mehr als 10% der Bauzone der Stadt Basel entsprechen, stehen vor grossen Transformationen. Diese weisen ein Investitionspotenzial von über 10 Mia. Franken auf, mit einem Raumpotenzial für 23'000 Einwohnerinnen und Einwohner und 41'000 Arbeitsplätzen. Die Entwicklung dieser Areale ist für Basel-Stadt eine Jahrhundertchance. (Auskunft: Jürg Degen, Städtebau &Architektur, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 26 7 92 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur «Änderung der Covid-19-Verordnung 3 – Anpassung der nationalen Teststrategie» grundsätzlich die geplanten Anpassungen begrüsst. Die Testung ist weiterhin von zentraler Bedeutung im Kampf gegen die Pandemie. Nur mit der Testung kann die TTIQ Strategie («Test-Trace-lsolate-Quarantine») umgesetzt und gezielt die Ausbreitungsdynamik reguliert werden. Bis zu einer konkreten Impfempfehlung von Kindern zwischen 12 und 15 Jahren müssten die Tests für Kinder in diesem Alterssegment kostenlos bleiben. Zudem muss das Missbrauchsrisiko minimiert werden, dass eine Person Symptome beschreibt und somit einen bezahlten PCR-Test erhält. Es ist unbedingt zu vermeiden, dass zu viele unnötige PCR-Tests gemacht werden und somit die PCR-Laborkapazitäten an ihr Limit kommen. Es steht im Raum, dass bei negativen PCR-Tests von symptomatischen Personen kein Zertifikat mehr ausgestellt wird, schreibt der Regierungsrat. (Auskunft: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 23)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene die Totalrevision der Verordnung über die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung, der Berufsbildung, der Jugend und Mobilitätsförderung begrüsst. (Auskunft: Dr. Ariane Bürgin, Leiterin Bereich Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 40 10)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Totalrevision der Verordnung über die Informationssysteme für den öffentlichen Veterinärdienst grundsätzlich begrüsst. Er ist jedoch der Ansicht, dass eine Kostenbeteiligung der Kantone am Betrieb des Informationssystems ARES ungerechtfertigt erscheint, zumal den Kantonen kein grösserer Nutzen aus ARES erwächst. (Auskunft: Kantonstierarzt Michel Laszlo, Leiter Veterinäramt Basel-Stadt, Tel. +061 267 58 34)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf des Vorläuferstoffgesetzes grundsätzlich begrüsst. Dieses bezweckt, die missbräuchliche Verwendung von Stoffen zu verhindern, die zur Herstellung von explosionsfähigen Stoffen eingesetzt werden können. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung begrüsst, dass der neue Sicherheitspolitische Bericht in geringerem Umfang, dafür in höherer Kadenz vorgelegt worden ist. Der Bericht führt klare inhaltliche Ziele und Prioritäten für die Schweizer Sicherheitspolitik auf. Er weist aus Sicht des Regierungsrats aber noch grösseren Ergänzungs- und Anpassungsbedarf auf. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Einführung einer Regulierungsbremse in Form eines «qualifizierten Mehrs» in beiden Kammern des Bundesparlamentes abgelehnt. Die Regulierungsbremse führt zu einer Ungleichbehandlung von wirtschaftlichen und beispielsweise Umwelt- und gesellschaftlichen Themen. Der Regierungsrat gibt deshalb anderen Instrumenten, wie dem gleichzeitig in Vernehmlassung gegebenen Unternehmensentlastungsgesetz, den Vorrang. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf des Unternehmensentlastungsgesetzes grundsätzlich begrüsst. Durch die vorgesehene gesetzliche Verankerung von verschiedenen Massnahmen wird das Bewusstsein für Regulierungsbelastungen gefördert und es werden folglich effizientere Erlasse verabschiedet. Dies entlastet auch Unternehmen in Basel-Stadt. Der Regierungsrat äussert jedoch Vorbehalte hinsichtlich der zentralen digitalen Plattform zur erleichterten Abwicklung von Kontakten zwischen Unternehmen und Behörden. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

120 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Berfim Pala für den Rest der laufenden Amtsperiode als Schulrätin der Sekundarschule Sandgruben gewählt:
 	o   Deborah Oliveira

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Mehmet Sigirci als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:
 	o   Melanie Eberhard, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Grossbasel-Ost

festgestellt, dass anstelle der zurückgetretenen Kerstin Wenk als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:
 	o   Ivo Balmer, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Kleinbasel

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 91 52 bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Der Kanton baut einen Neubau für Forschung und Bildung auf Rosental Mitte und treibt damit die Entwicklung des Areals weiter voran. Für den geplanten Neubau führte der Kanton einen Projektwettbewerb durch, den das Architekturbüro Karamuk Kuo Architekten und HSSP für sich entscheiden konnten.

type_de: Medienmitteilung

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location: Basel

title_de: Erster Neubau des Kantons auf Rosental Mitte

content_de:
Rosental Mitte ist das aktuell noch geschlossene Firmenareal im Geviert zwischen dem Badischen Bahnhof und dem Messeplatz. Seit dem Kauf des Areals durch den Kanton findet eine stete Erneuerung und Transformation hin zu einem modernen Wirtschaftsstandort und offenen, integralen Stadtteil statt. Eine erste grössere Teilöffnung im Bereich Rosentalstrasse / Riehenteichstrasse ist aktuell im Bau und wird voraussichtlich im Herbst 2022 eingeweiht.

Als ersten Neubau auf dem Areal seit dem Kauf plant der Kanton einen Laborbau als Eigeninvestition im Finanzvermögen. Es ist vorgesehen, dass als erste Hauptmieterin die Universität Basel mit der Abteilung Chemie den grössten Anteil der neuen Laborflächen für rund zehn Jahre beziehen wird. Die restlichen Flächen werden an weitere Firmen vermietet. So entstehen auf Rosental Mitte in den kommenden Jahren interessante Synergien zwischen ansässigen sowie neu zuziehenden Firmen und der Lehre und Forschung. Dem neuen Laborbau des Kantons kommt somit eine Pionierrolle in der Entwicklung von Rosental Mitte zu. Als erster neuer Baustein wird er die Transformation des heute noch geschlossenen Areals in ein durchmischtes, lebendiges Quartier prägen. Ebenfalls geht die Öffnung eines Grossteils von Rosental Mitte mit diesem Neubau einher.

Der Kanton hat für diesen Bau einen anonymen einstufigen Projektwettbewerb mit Präqualifikation durchgeführt. Die Jury unter dem Vorsitz von Kantonsbaumeister Beat Aeberhard prämierte einstimmig das Projekt «PETRI» vom Zürcher Architekturbüro Karamuk Kuo Architekten und HSSP. Insgesamt haben sich 48 Planungsteams um eine Teilnahme beworben, von denen 13 ausgewählt wurden. Als nächste Schritte wird die Überarbeitung des Projekts aus dem Wettbewerb vorgenommen und die Grundlage für das Bauprojekt erarbeitet.

Hinweise

Die Wettbewerbsbeiträge können vom 10. bis 23. September 2021 an der Uferstrasse 90 (Eingang Süd, 6. Obergeschoss) besichtigt werden. Öffnungszeiten der Ausstellung: Montag bis Freitag von 17 bis 20 Uhr. Am 15. September bleibt die Ausstellung geschlossen.

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lead_de: Auf der Kreuzung Brüglingerstrasse/Duggingerhof sind am Freitagabend ein Bus der BLT-Linie 47 und ein Personenwagen kollidiert. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt hat den 20-jährigen Autofahrer und eine 41-jährige Passagierin des Busses zur Abklärung ins Spital gebracht. Der Autofahrer und die 58-jährige Busfahrerin gaben beide an, bei Grün auf die Kreuzung gefahren zu sein. Die Kantonspolizei Basel-Stadt sucht Zeugen zur Klärung des Unfallhergangs.

title_de: Kollision zwischen Linienbus und Auto – Zeugen gesucht

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Um ca. 19 Uhr war der Personenwagen auf der Brüglingerstrasse in Richtung Münchensteinerstrasse unterwegs, der Bus fuhr aus dem Duggingerhof auf die Brüglingerstrasse. Auf der Kreuzung kam es zur Kollision. Beim Autofahrer und bei der Busfahrerin fielen die Atemalkoholtests negativ aus. Während der Unfallaufnahme und der Bergung der Unfallfahrzeuge kam es zu Verkehrsbehinderungen.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder über die Email-Adresse KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Martin Weibel, Tel. +41 61 267 81 77 Leiter Verkehrstechnik Amt für Mobilität Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Künftig werden in Basel sieben Polleranlagen die Zufahrt in die fussgängerfreundliche Innenstadt regeln. Die Ausschreibung und Detailprojektierungen für die Anlagen haben gezeigt, dass die vom Grossen Rat bewilligten Ausgaben nicht ausreichen für terrorsichere Poller. Der Einbau von Anti-Terror-Pollern ist deutlich aufwändiger und teurer als ursprünglich angenommen. Der Regierungsrat hat deshalb entschieden, dass er stattdessen normale Polleranlagen umsetzt und beim Grossen Rat keine zusätzlichen Mittel für zertifizierte Polleranlagen beantragt.

title_de: Neue Verkehrspoller ohne zusätzlichen Terrorschutz geplant

content_de:
Seit Juni 2019 laufen die Planungen für sechs zusätzliche Polleranlagen. Diese sollen die Verkehrsregeln verdeutlichen, die in der fussgängerfreundlichen Innenstadt gelten. Vorgesehen sind je eine Anlage beim Fischmarkt, in der Freien Strasse, der Rittergasse und der Kasernenstrasse sowie zwei Anlagen in der Steinenvorstadt. Die bestehende Pilotanlage oben am Spalenberg wird zudem optimiert. Im Februar 2019 hat der Grosse Rat dafür einen Kredit über 2,4 Millionen Franken bewilligt. Die Anlagen sollten zudem auch der Gefahrenabwehr im Falle von terroristisch motivierten Zufahrten mit Fahrzeugen dienen. Die Ausschreibung für die neuen Anlagen erfolgte plangemäss im Frühling 2020. Da die eingegangenen Angebote deutlich über den bewilligten Kosten liegen, konnte der Auftrag bis anhin nicht vergeben werden.

Anti-Terror-Poller wären deutlich teurer

Im Rahmen der Ausschreibung zeigte sich, dass die Entwicklung von Anti-Terror-Pollern aufwändiger ist als angenommen. Dasselbe gilt für deren Verankerung im Boden: Damit die Poller eine allfällige terroristisch motivierte Zufahrt mit einem Fahrzeug stoppen können, benötigen sie ein ausserordentlich starkes Fundament, das weit mehr Platz im Untergrund braucht, als an den meisten vorgesehenen Standorten vorhanden ist. Um den nötigen Platz zu schaffen, müssten an allen Standorten zahlreiche Leitungen umgelegt werden, was zu deutlichen Mehrkosten führen würde. Es zeigte sich: Für die Realisierung von zertifizierten Polleranlagen, die auch einen wirksamen Schutz vor terroristischen Anschlägen bieten, wären zusätzliche Mittel von über zwei Millionen Franken nötig.

Der Regierungsrat hat sich eingehend mit der Situation befasst und entschieden, dass er dem Grossen Rat keine Erhöhung der Ausgabenbewilligung für die zertifizierten Polleranlagen unterbreitet. Er hat die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission entsprechend informiert. Der Regierungsrat ist der Auffassung, dass die Lage in Basel vergleichbar ist mit anderen Städten, wo ebenfalls mit normalen Polleranlagen (wie die bereits bestehende Anlage beim Spalenberg) eine ausreichende Wirkung erzielt wird. Sie dienen als bauliche Zufahrtssperre zu einem Bereich mit einem potentiell hohen Fussgängeraufkommen. Es können nicht sämtliche Zufahrten zur Innenstadt von Basel mit Polleranlagen ausgerüstet werden, was die Wirksamkeit der Anti-Terror-Polleranlagen schmälern würde


contact: Regierungsrat Dr. Conradin Cramer Tel. +41 61 267 84 41 Vorsteher Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat den Zeitpunkt der Inkraftsetzung des neuen Tagesbetreuungsgesetzes festgelegt: Das Gesetz wird auf 1. Januar 2022 in Kraft treten, zusammen mit den zwei ausführenden Verordnungen, der Kindertagesstätten- und Tagesfamilienverordnung (KTV) sowie der Tagesbetreuungsbeitragsverordnung (TBV). Das Tagesbetreuungsgesetz aus dem Jahr 2003 wird damit abgelöst.

title_de: Ab 2022 wird das Tagesbetreuungssystem vereinfacht

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Mit dem neuen Tagesbetreuungsgesetz werden die Betreuungsbeiträge an die Eltern erhöht, das System vereinfacht und Transparenz über das Angebot geschaffen. Es gibt neu zwei Kategorien von Kindertagesstätten: Kindertagesstätten mit und ohne Betreuungsbeiträge. Alle Eltern können sich den Betreuungsplatz in der Kindertagesstätte ihrer Wahl selbst suchen, oder – falls sie keinen Platz finden – sich einen Betreuungsplatz durch die zuständigen Beratungs- und Vermittlungsstellen vermitteln lassen. Ein online Kita-Verzeichnis und die Beratungs- und Vermittlungsstellen unterstützen die Eltern bei Platzsuche.

Die Tagesbetreuung ist wesentlicher Teil des Angebots an familienergänzender Betreuung von Kindern im Kanton Basel-Stadt. Sie bietet frühkindliche Bildung und Erziehung und unterstützt Familien bei der Betreuung von Kindern. Damit leistet sie einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Erwerbsarbeit.

Im Jahr 2020 gab es im Kanton Basel-Stadt total 4‘298 bewilligte Kita-Plätze, die von rund 5‘700 Kindern besucht wurden, davon rund 3‘600 Kinder mit Beiträgen von Kanton und Gemeinden.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für zwei Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 85’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Der Regierungsrat hat für das Infrastrukturprojekt der Stiftung Rheinbundhaus Hochwald, das Anfang 2022 realisiert wird, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 35'000 Franken bewilligt. Das Ferienlagerhaus der Pfadfinderabteilung Rheinbund beider Basel auf dem Gempen-Plateau in Hochwald wird hauptsächlich von Kindern und Jugendlichen aus Basel-Stadt und Basel-Landschaft besucht.

Der Regierungsrat hat dem Verein Schweizerisches Rotes Kreuz (SRK) für die Nothilfe für Betroffene des Erdbebens in Haiti einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 50'000 Franken bewilligt. Rund 800'000 Menschen sind vom Erdbeben betroffen. Es wird mit über 2'000 Toten und über 9'000 Verletzten gerechnet. Das Haitianische Rote Kreuz leistet humanitäre Hilfe vor Ort und unterstützt die Betroffenen mit der Bereitstellung von Unterkünften und Materialkits für den Wiederaufbau beschädigter Häuser, mit medizinischer Notfallversorgung und psychosozialer Unterstützung, mit Wasser, Kochkits und Hygienemassnahmen.


contact: Romeo Di Nucci, Tel. +41 61 267 81 64 Projektleiter Verkehrstechnik, Amt für Mobilität

lead_de: Die Hegenheimerstrasse soll für Kindergarten- und Primarschulkinder sicherer werden. Auf dem Abschnitt zwischen der Verzweigung Felsplattenstrasse und der Verzweigung Oltingerstrasse soll deshalb künftig während der Schulwegzeiten Tempo 30 gelten. Der Abschnitt ist Bestandteil des Konzepts zur weiteren Umsetzung von Tempo 30 in Basel, das der Grosse Rat Anfang 2013 beschlossen hat. Von der erhöhten Verkehrssicherheit profitieren nebst den Fussgängerinnen und Fussgängern auch Velofahrende.

title_de: Tempo 30 auf der Hegenheimerstrasse während Schulwegzeiten

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Tempo-30-Zonen tragen wesentlich dazu bei, dass die Verkehrssicherheit in Wohnquartieren steigt und die Lärmbelastung zurückgeht. Deshalb hat der Grosse Rat Anfang 2013 beschlossen, die Tempo-30-Zonen in Basel zu erweitern. Der Beschluss sieht nebst klassischen Tempo-30-Zonen auch Abschnitte vor, auf denen nur temporär – also an bestimmten Tagen und zu bestimmten Tageszeiten – Tempo 30 gilt. Diese temporären Tempo-30-Strecken dienen dem gezielten Schutz von schwachen Verkehrsteilnehmenden, zu denen insbesondere Kindergarten- und Schulkinder gehören. Entsprechende Abschnitte bestehen bereits im Gundeldingerrain, in der Grenzacherstrasse, in der Strassburgerallee, in der Rauracherstrasse, in der Neubadstrasse und auf dem Laupenring.

Bei der Hegenheimerstrasse befindet sich die Primarschule Wasgenring mit zwei Schulhäusern und vier Kindergärten. Das Bau- und Verkehrsdepartement hat den Strassenabschnitt zwischen der Verzweigung Felsplattenstrasse und der Verzweigung Oltingerstrasse eingehend geprüft und ist zum Schluss gekommen, dass eine temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zu Gunsten der Kindergartenkinder und der Schülerinnen und Schüler sinnvoll ist und sich der Strassenabschnitt für die Umsetzung eignet. Eine Tempo-30-Signalisation während der Schulwegzeiten erhöht die Verkehrssicherheit für die Kinder, die vor Ort in die Primarschule oder in den Kindergarten gehen oder andere Bildungs- und Betreuungseinrichtungen in der Nähe besuchen. Während des vorgesehenen Tempo-30-Betriebs zu den Schulwegzeiten profitieren auch alle anderen Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende von einer erhöhten Verkehrssicherheit und einer verkehrsberuhigten Situation auf diesem Strassenabschnitt.

Die Verfügung zur Einführung von Tempo 30 während der Schulwegzeiten wird morgen im Kantonsblatt publiziert. Die Umsetzung erfolgt voraussichtlich bis Frühjahr 2022. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden vorgängig mit einem Flyer informiert.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt Esther Ammann, Kantonsapothekerin (Impfungen) erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 24. August 2021, 10.50 Uhr, total 14‘777 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 589 aktive Fälle in Isolation und 467 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 247 (CH: 154), die 14-Tage-Inzidenz bei 482 (CH: 339). In Basel-Stadt wurden bisher 238‘178 Impfungen verabreicht. 118‘901 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt

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Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 589 aktiven Fällen befinden sich 33 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 7 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 40 Hospitalisierten benötigen zehn Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 14‘777 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 13‘978 genesenen Personen, 210 Todesfällen und 589 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 13. August 2021, haben sich 216 Personen neu infiziert. Ein 83-jähriger Mann ist im Spital an den Folgen von Covid-19 verstorben. Derzeit sind sechs Bewohnende aus vier baselstädtischen Alters- und Pflegeheimen an Covid-19 erkrankt.

 Zum Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Montag, 23. August 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 238‘178 Impfungen verabreicht. 118‘901 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

 Zu den aktuellen Ansteckungsquellen

 In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 27. Juli bis 23. August 2021) wurden 1499 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 71 Prozent der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Von den bekannten Quellen haben sich die meisten Personen auf Reisen (34 Prozent), in der Familie (29 Prozent) oder im Nachtleben (7 Prozent) angesteckt.

 Hinweis: Covid-Zertifikat nur mit amtlichem Ausweis gültig

 Gewisse Veranstaltungen in Basel können nur mit einem Covid-Zertifikat besucht werden. Für Veranstaltungen mit mehr als 1'000 Besucherinnen und Besucher sowie Tanzveranstaltungen gilt zwingend eine Zugangsbeschränkung mit Zertifikat (wie z.B. Spiele des FC Basel, Discobesuch). Bei vergangenen Veranstaltungen wurde verschiedentlich festgestellt, dass Personen wohl das Covid-Zertifikat vorwiesen, aber ihre Identität nicht nachweisen konnten, da sie keinen amtlichen Ausweis auf sich trugen. Wer Anlässe besucht, für die ein Covid-Zertifikat notwendig ist, muss neben dem Covid-Zertifikat zusätzlich mittels eines amtlichen Ausweises (z.B. Identitätskarte, Führerausweis) seine Identität nachweisen. Ein Zutritt zu einem Anlass nur mit Covid-Zertifikat ist nicht möglich.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt aktuell von Montag bis Freitag. Die am Samstag und Sonntag erfolgten Hospitalisierungen werden jeweils montags im System erfasst und publiziert.

Die Fallzahlen Basel-Stadt (Coronavirus (COVID-19): Fallzahlen Basel-Stadt — Datenportal BS) sowie die Impfungen (Coronavirus (COVID-19): Impfungen Basel-Stadt — Datenportal BS) werden täglich in den jeweiligen Datenportalen aktualisiert.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.


contact: Beat Jans Tel. +41 61 267 80 47 Regierungspräsident Marc Zehntner Tel. +41 61 205 86 23 Direktor ad interim, Historisches Museum Basel

lead_de: Der Regierungsrat hat die neue Strategie des Historischen Museums Basel verabschiedet. Sie gibt dem kantonalen Museum mit seinen drei Standorten Barfüsserkirche, Haus zum Kirschgarten und Musikmuseum die Ziele für die nächsten zehn Jahre vor und definiert seine Rolle in der Basler Museumslandschaft. Die Strategie wurde unter Einbezug der Museumskommission und der Belegschaft entwickelt.

title_de: Der Regierungsrat gibt grünes Licht zur Strategie des Historischen Museums Basel

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Das Historische Museum Basel (HMB) richtet sich strategisch neu aus und klärt damit seine künftige Positionierung. Der Regierungsrat hat die neue Strategie an seiner gestrigen Sitzung gutgeheissen. Die Strategie des HMB mit seinen drei Standorten Barfüsserkirche, Haus zum Kirschgarten und Musikmuseum wurde unter Einbezug der Museumskommission und von Mitarbeitenden aller Abteilungen entwickelt und geniesst darum breite Akzeptanz.

Leitplanken für nächsten zehn Jahre
 Die Strategie zeichnet den Weg vor, den das HMB in den nächsten zehn Jahren gehen will. Innerhalb der Basler Museumslandschaft soll es international wahrgenommen, überregional bedeutend und regional verankert sein – als historisches Museum, als Archiv der Sachkultur und als kollektives Gedächtnis. Es soll das Publikum in der Gegenwart abholen und es für die Geschichte sensibilisieren, indem diese kritisch hinterfragt wird.

Die in der Betriebsanalyse vom Herbst 2019 definierten Massnahmen sollen nun schrittweise umgesetzt werden: Die betrieblichen Strukturen werden optimiert, ebenso das Sammlungsmanagement. Zudem wird ein Leitbild entwickelt, die Digitalisierung vorangetrieben und die Depotsituation geklärt. Die Vorarbeiten dazu wurden Anfang Jahr in Angriff genommen. Mögliche Standorte für ein Sammlungszentrum wurden bereits geprüft. Ziel ist es, die bisher neun in der ganzen Region verteilten Depots in einen zentralen Standort zusammen zu führen. In der Strategie werden auch die bekannten, drängenden Infrastrukturfragen des HMB wie die Sanierung des Hauses zum Kirschgarten oder die bauliche Instandsetzung der Barfüsserkirche umrissen. Mit der Zustimmung des Regierungsrats zur Strategie ist kein unmittelbarer Finanzbedarf verbunden.

HMB hat drängende Aufgaben angepackt
 Auch weitere dringliche Aufgaben hat das Museum unter der interimistischen Leitung von Marc Zehntner zwischenzeitlich angepackt: So befindet sich die von Regierungsrat und Grossem Rat bewilligte Generalinventur auf Kurs. In diesem Zusammenhang werden über 300'000 Sammlungsobjekte detailliert überprüft und katalogisiert – von der Marsstatuette aus der Römerzeit über den Basler Münsterschatz bis zur Tennisausrüstung von Roger Federer. «Das Historische Museum Basel hat die drängendsten Aufgaben angepackt – es steht heute an einem ganz anderen Punkt als noch vor Monaten», stellt Regierungspräsident Beat Jans fest.

Auslöser für die neue Strategie war die Betriebsanalyse im Jahr 2019. Diese kam damals zum Schluss, das HMB könne mit den zur Verfügung stehenden Mitteln seinen Grundauftrag nicht vollumfänglich erfüllen. 39 betriebliche Massnahmen wurden identifiziert, um Defizite zu beheben. Auf dieser Grundlage hatte der Regierungsrat im September 2019 den Strategieprozess angestossen.

Hinweise

Unter diesem Link finden Sie die Strategie des HMB: www.hmb.ch/aktuell/news


contact: Esther Ammann Kantonsapothekerin, Projektleiterin kantonales Impfprojekt erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt lanciert mehrere Massnahmen, um die Impfquote im Kanton Basel-Stadt zu erhöhen. Mit einer Mischung aus niederschwelligen Angeboten und verstärkten Kommunikationsmassnahmen möchte das Gesundheitsdepartement mit Personen in Dialog treten, welche der Impfung bisher zögernd gegenüberstehen.

title_de: Coronavirus: Verstärkung der Impfkampagne im Kanton Basel-Stadt

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Die Impfung ist von hoher Bedeutung für den Ausstieg aus der Pandemie. Die Impfbereitschaft ist im Kanton Basel-Stadt zwar vergleichsweise hoch: zwei Drittel der impfberechtigten Bevölkerung ist geimpft oder für eine Impfung angemeldet. Jede weitere Anmeldung ist aber wichtig, um sich und andere zu schützen. In Ergänzung der Kampagne des Bundes mit dem generellen Aufruf «Nicht verpassen, impfen lassen» hat sich das Gesundheitsdepartement für folgende, basisnahe Massnahmen entschieden:

Impftelefon für Unentschlossene in der Kalenderwoche 35 (30. August bis 3. September)

Streusendung in alle Basler Haushaltungen mit QR-Code und direktem Link zur Registrationsmöglichkeit

Verstärkte Kommunikationsmassnahmen, auch für die fremdsprachige Bevölkerung

Massgeschneidertes Angebot an die 42 Pflegeheime, um die Impfquote des Gesundheitspersonals erhöhen zu können

Walk-In-Tage im September

In Arbeit: niederschwellige zusätzliche Impfmöglichkeit

Impftelefon 0800 444 333 an drei Nachmittagen

Das Gesundheitsdepartement bietet der Bevölkerung in der Kalenderwoche 35 (30. August bis 3. September 2021) an drei Nachmittagen ein Impftelefon unter der Nummer 0800 444 333 an. Das Impftelefon von Montag-, Mittwoch- und Freitagnachmittag, jeweils von 14 bis 18 Uhr, bietet der Bevölkerung eine spezifische Gelegenheit, sich mit den eigenen Fragen und Unsicherheiten rund um die Impfung an anerkannte und bekannte Expertinnen und Experten zu wenden*. Ärztinnen und Ärzte des Universitätsspitals Basel, des Universitäts-Kinderspitals beider Basel und des Tropeninstituts Swiss TPH stehen dafür zur Verfügung. Unter den klinischen Expertinnen und Experten befinden sich unter anderem Prof. Manuel Battegay, Chefarzt Klinik für Infektiologie und Spitalhygiene am USB, und Prof. Ulrich Heininger, Leitender Arzt Infektiologie/Vakzinologie am UKBB.

Streusendung in alle Basler Haushaltungen

Das Gesundheitsdepartement geht mit einer Streusendung in alle Basler Haushaltungen nochmals breit auf die ganze Bevölkerung zu. Der Flyer wird am 26. und 27. August 2021 in alle Briefkästen im Kanton verteilt. Er enthält einen Dank für die bisherigen Impfungen und ruft zur Impfung derjenigen Personen auf, welche dies noch nicht getan haben. Der Flyer enthält einen QR-Code mit direkten Link zur Registration im Impfzentrum. Der Flyer bewirbt zudem das Impftelefon.

Verstärkte Kommunikationsmassnahmen

Das Gesundheitsdepartement verstärkt die Kommunikationsmassnahmen: Für Deutschsprachige mit Inseraten in online-Medien und sozialen Medien mit dem Hinweis auf das Impftelefon. In den Sprachen albanisch, kroatisch, serbisch und türkisch werden Inserate geschaltet, welche zur Registration leiten. Damit erfüllt das Gesundheitsdepartement ein Anliegen aus der Migrationsbevölkerung, welches sicher zur Registration geleitet werden möchte.

Massgeschneidertes Angebot an die Pflegeheime

Das Gesundheitsdepartement strebt einen möglichst guten Infektionsschutz im Gesundheitswesen an. Diesen Schutz gewährt die Impfung am Zuverlässigsten. Die Impfquote des Gesundheitspersonals bei der COVID-19-Impfung ist bereits jetzt höher als bei der Grippeimpfung. Dennoch sollen vor allem noch nicht geimpfte Mitarbeitende für die Impfung gewonnen werden. Das Gesundheitsdepartement hat deshalb die 42 Pflegeheime direkt kontaktiert und ihre individuellen Bedürfnisse angefragt, um die Impfquote des Gesundheitspersonals erhöhen zu können. Die Mitarbeitenden können sich zudem an sämtlichen Tagen, an denen im Impfzentrum geimpft wird, ohne Voranmeldung im Impfzentrum impfen lassen.

Walk-In-Tage im September

Die Walk-In-Tage im Impfzentrum, an denen man sich ohne vorherige Terminvereinbarung spontan gegen das Coronavirus impfen lassen kann, werden auch im Monat September weitergeführt. Neu finden die Walk-In-Tage im September jeweils am Mittwoch (Pfizer Impfstoff), von 13 bis 17 Uhr, und am Freitag (Moderna Impfstoff), von 9 bis 13 Uhr, statt.**

In Arbeit: niederschwellige zusätzliche Impfmöglichkeit

Die Aufbauarbeiten für eine niederschwellige zusätzliche Impfmöglichkeit laufen. Ziel ist es, die Impfung noch näher zur Bevölkerung zu bringen. Weitere Informationen dazu folgen im Laufe der nächsten Wochen.

Hinweise

*Zum Impftelefon

Die Telefongespräche sind keine Arztkonsultationen. Fragen zu bestehenden chronischen Erkrankungen und möglicher Impfung können in den meisten Fällen nur im vertieften medizinischen Kontext beantwortet werden. Die teilnehmenden Ärztinnen und Ärzte werden deshalb Gespräche, welche in eine konkrete persönliche medizinische Fragestellung münden, an die Hausärztin oder Hausarzt respektive die Kinderärztin oder Kinderarzt verweisen.

Die Anonymität der Anrufenden ist gewährleistet. Die Anrufenden dürfen, müssen ihren Namen aber nicht nennen.

**Zu den Walk-in-Tagen

Personen, die sich an einem solchen Walk-In-Tag spontan impfen lassen wollen, müssen ihre Krankenkassenkarte sowie einen amtlichen Ausweis zur Identifikation mitbringen. Sinnvoll ist auch, den Impfausweis mitzubringen, falls vorhanden. Der Termin für die Zweitimpfung wird vor Ort bekannt gegeben und kann nicht spontan durchgeführt werden.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Kommende Woche beginnt im Rahmen der laufenden Erneuerung Margarethen die Sanierung der Tramgleise. Vom 30. August bis 24. Oktober 2021 verkehrt auf der Tramlinie 2 zwischen Bahnhof SBB und Binningen Kronenplatz deshalb ein Tramersatz mit Bussen. Bereits ab morgen Abend, 27. August 2021, ist die Fahrbahn der Margarethenstrasse in Richtung Bahnhof SBB wieder offen.

title_de: Erneuerung Margarethen erfordert Tramersatz mit Bussen auf der Linie 2

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Tiefbauamt, BVB und IWB erneuern noch bis Ende 2022 Gleise, Leitungen und Strassenbelag rund um die Haltestelle Margarethen in der Margarethenstrasse. Im Margarethenstich saniert IWB eine Transportwasserleitung sowie eine Gasleitung. Damit Fahrgäste an der Haltestelle Margarethen künftig stufenlos in Tram ein- und aussteigen können, wurden von den 83 Bäume der mittleren Allee der Margarethenstrasse diesen Monat acht Bäume verpflanzt und neun gefällt. Das Projekt wurde sowohl vom Grossen Rat als auch vom zuständigen Bundesamt für Verkehr bewilligt.

Ab dem Abend des 27. August 2021 ist die Fahrbahn der Margarethenstrasse in Richtung Bahnhof SBB wieder offen. Vom 30. August bis 24. Oktober 2021 (Betriebsschluss) erneuert die BVB die Tramgleise in der Margarethenstrasse. Auf der Tramlinie 2 zwischen Binningen Kronenplatz und Bahnhof SBB verkehrt in dieser Zeit ein Tramersatz mit Bussen. Die BVB informiert vor Ort, in ihren Fahrzeugen, auf ihrer Website, der BVB-App, Twitter und Facebook über den Ersatzverkehr. Aus Richtung Bahnhof SBB kommend kann nur nach rechts auf das Dorenbachviadukt gefahren werden. Der Margarethenstich bleibt für Autofahrende bergab bis Mitte September 2021 gesperrt. Eine Umleitung ist signalisiert.

Insgesamt dauert die Erneuerung Margarethen bis Ende 2022.


contact: Justiz- und Sicherheitsdepartement Medienreferat, Tel. +41 61 267 49 49

lead_de: Am Mittwoch, 1. September 2021, tritt das teilrevidierte Übertretungsstrafgesetz in Kraft. Neu ist das Betteln im öffentlichen Raum oder an allgemein zugänglichen Orten nicht mehr erlaubt, wenn dabei die öffentliche Sicherheit, Ruhe und Ordnung gestört wird. Ebenfalls verboten ist das Betteln an hochfrequentierten neuralgischen und besonders sensiblen Örtlichkeiten.

title_de: Ausgedehntes Bettelverbot tritt am 1. September 2021 in Kraft

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Der Grosse Rat hat am 23. Juni 2021 beschlossen, das Bettelverbot in Basel-Stadt gemäss dem Vorschlag des Regierungsrats auszuweiten und § 9 des Übertretungsstrafgesetzes (ÜStG) entsprechend zu ändern. Der Regierungsrat hat den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung auf den 1. September 2021 festgelegt. Die Änderung des ÜStG führt zu einer Anpassung der kantonalen Ordnungsbussenverordnung (KOBV) inklusive Ordnungsbussenliste. Die meisten Verstösse gegen das Bettelverbot können nun im Ordnungsbussenverfahren geahndet werden. Aufdringliches oder aggressives Betteln wird mit einer Ordnungsbusse in der Höhe von 100 Franken gebüsst. Wer mit dem Betteln die Sicherheit, Ruhe und Ordnung stört oder an neuralgischen und besonders sensiblen Örtlichkeiten bettelt, kann mit 50 Franken gebüsst werden. Organisiertes Betteln wird an die Staatsanwaltschaft verzeigt.

Der revidierte § 9 des ÜStG beschreibt die hochfrequentierten neuralgischen und besonders sensiblen Örtlichkeiten sowie Zonen, in denen Passantinnen und Passanten nicht oder nur schlecht ausweichen können oder deren Sicherheitsbedürfnis besonders gross ist – etwa bei Geld-, Zahlungs- und Fahrkartenautomaten. Zwar bleibt Betteln künftig in Teilen des Kantons erlaubt, doch gelten Verbote innerhalb von fünf Metern um Ein- und Ausgänge von Bahnhöfen, von Geschäften, Banken, Kultureinrichtungen, öffentlichen Gebäuden, Gastronomiebetrieben und um Haltestellen. Ebenso auf Märkten, in Parks, Gärten, Friedhöfen, Spielplätzen, Schulanlangen und Unterführungen.


contact: Michael Mülli, Tel. +41 61 267 59 96 Projektleiter Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Im September 2021 findet in Basel-Stadt zum vierten Mal die kantonale Jugendbefragung statt. Dabei werden rund 1 000 Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren zu ihren Lebensumständen und Bedürfnissen sowie den Freizeitangeboten des Kantons befragt. Die Antworten liefern dem Regierungsrat und den kantonalen Behörden wichtige Anhaltspunkte für die Planung und Steuerung der Jugendpolitik. Die Ergebnisse liegen voraussichtlich Mitte nächsten Jahres vor.

title_de: Start der vierten kantonalen Jugendbefragung des Kantons Basel-Stadt

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Die Jugendbefragung gibt Hinweise auf Lebenslagen, Bedürfnisse und Zufriedenheit der Jugendlichen in Basel-Stadt. Ausserdem zeigt sie, wie die Jugendlichen die Freizeitangebote im Kanton nutzen und wie zufrieden sie damit sind. Die Ergebnisse der Befragung vermitteln einen Eindruck, wie Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren den Kanton erleben und weisen Regierungsrat und kantonale Verwaltung auf Handlungsfelder der Jugendpolitik hin. Die Jugendbefragung wurde erstmals im Jahr 2009 durchgeführt und findet 2021 zum vierten Mal statt.

Die Befragung wird in ausgewählten Klassen der öffentlichen Schulen des Kantons Basel-Stadt durchgeführt. Befragt werden rund 1 000 Schülerinnen und Schüler in 60 Klassen der Primar- und Sekundarschule, der Brückenangebote, der Allgemeinen Gewerbeschule, der Berufsfachschule, der Handelsschule KV, der Gymnasien und der Fachmaturitätsschule.

Start der Befragung ist am Montag, 30. August 2021. Die Jugendlichen füllen den Fragebogen direkt in den Schulklassen aus, neu wird er online zur Verfügung gestellt. Die Antworten bleiben anonym, ein Rückschluss auf die einzelne Person ist nicht möglich. Die Teilnahme an der Befragung ist freiwillig.

Die Resultate werden voraussichtlich Mitte nächsten Jahres auf der Webseite des Statistischen Amtes publiziert.


lead_de: Ab dem 30. August 2021 sondiert ein Kranschiff im Auftrag des Tiefbauamts die Fundamente des ehemaligen Rheinbads Breite. Die Untersuchung erfolgt im Hinblick auf die geplante Sanierung und Erweiterung des Rheinbads Breite sowie auf einer Sanierung der Rheinuferböschung beim Rheinbad.

title_de: Kranschiff sondiert Fundamente des Rheinbads Breite

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Die Fläche und die Infrastruktur des Rheinbad Breite werden der grossen Nachfrage nicht mehr gerecht. Der Grosse Rat hat deshalb 2020 eine Sanierung und Erweiterung des Rheinbads auf seine ursprüngliche Grösse beschlossen. Zur Vorbereitung der Bauarbeiten wird ab kommender Woche ein Kranschiff, die früheren Fundamente des ehemaligen Rheinbads untersuchen und je nach Zustand auch gleich entfernen.

Die eigentliche Sanierung und Erweiterung des Rheinbads Breite soll frühestens 2022 nach dem Ende der Badesaison beginnen. Darauf abgestimmt ist zudem von Januar bis April 2022 eine Sanierung der Rheinuferböschung beim Rheinbad vorgesehen. Die Böschung ist in schlechten Zustand.

Das Rheinbad Breite wurde 1898 als vierte öffentliche Badeanstalt Basels am linken Rheinufer unweit der Schwarzwaldbrücke erstellt. In den 80er und 90er Jahren des letzten Jahrhunderts sank die Besucherzahl stark, weshalb es im Jahr 1994 auf beinahe die Hälfte verkleinert wurde. Mit dem Erweiterungsprojekt soll das Rheinbad Breite als Treffpunkt für die Quartierbevölkerung noch attraktiver werden. Durch die Vergrösserung des Decks steht mehr Platz für Aktivitäten und Begegnung zur Verfügung. So sollen auf der vergrösserten Plattform mehr Kurs-, Bewegungs- und Gesundheitsangebote stattfinden können.


lead_de: Zum Abschluss von Erneuerungsarbeiten von Tiefbauamt und IWB ist die Bettingerstrasse in Riehen zwischen Hackbergstrasse und Rudolf Wackernagel-Strasse ab Montag, 30. August 2021 gesperrt. Der Auto- und Veloverkehr wird bis Freitag, 3. September 2021 via Rudolf Wackernagel-Strasse und Grenzacherweg umgeleitet.

title_de: Abschlussarbeiten an Bettingerstrasse erfordern einwöchige Umleitung

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Tiefbauamt und IWB erneuern seit Mitte 2020 die Bettingerstrasse in Riehen zwischen der Hackbergstrasse und der Rudolf Wackernagel-Strasse. Leitungen für Strom, Gas und Wasser sowie Strasse und Trottoirs wurden saniert und eine neue Transportwasserleitung gebaut. Der Eingang zur Villa Wenkenhof hat eine neue Pflästerung erhalten. Jener zum Wenkenpark wurde entsiegelt. Zudem können Fahrgäste an der Haltestelle Wenkhof nun stufenlos in den Bus ein- und aussteigen.

Um die letzte Schicht des Strassenbelags zu erstellen, muss die Bettingerstrasse zwischen Hackbergstrasse und Rudolf Wackernagel-Strasse von Montagmorgen, 30. August bis Freitagabend, 3. September 2021 für den Strassenverkehr gesperrt werden. Umleitung werden signalisiert. Der Auto- und Veloverkehr zwischen Bettingen und Riehen wird via Rudolf Wackernagel-Strasse und Grenzacherweg umgeleitet, die Buslinie 32 mit der Unterstützung von Verkehrsdienstleuten via Hackbergstrasse.


contact: Dr. phil. Martin R. Schütz, Tel. +41 61 267 19 90 Kriminalkommissär Chef Medien und Information

lead_de: Die Staatsanwaltschaft publiziert jeweils anlässlich der jährlichen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) im Frühjahr die Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung (siehe: www.stawa.bs.ch). Wie in den letzten Jahren erfolgt zusätzlich eine Trendübersicht der Kriminalitätsentwicklung des ersten Halbjahres, wobei die Entwicklung ausgewählter Deliktsbereiche aufgezeigt wird.

title_de: Kriminalität im ersten Halbjahr 2021 / Trendentwicklung

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Im ersten Halbjahr ist eine Zunahme der Gesamtkriminalität[1] um knapp elf Prozent feststellbar.

Eine Abnahme ist beim Betrug zu verzeichnen. Bei den Tötungsdelikten, der vorsätzlichen Körperverletzung / Tätlichkeit, den Sachbeschädigungen, Taschendiebstahl, Einbruch- und Einschleichdiebstahl sowie Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte ist eine Zunahme feststellbar.

Detaillierte Daten zur Kriminalitätsentwicklung erfolgen an der nächsten Präsentation der Polizeilichen Kriminalstatistik Ende März 2022.

Deliktsarten                                                                      Vergleich zu 2020,
                                                                                1. Halbjahr [2]

- Tötungsdelikt, vorsätzlich, inkl. Versuch [3]                                            + 40 %
 - Vorsätzliche Körperverletzung / Tätlichkeit                                                + 2 %
 - Einbruch- und Einschleichdiebstahl                                                         + 25 %
 - Taschendiebstahl                                                                                + 20 %
 - Raub / Entreissdiebstahl                                                                        + 24 %
 - Sachbeschädigung                                                                                + 25 %
 - Vergewaltigung [4]                                                                               + 40 %
 - Betrug                                                                                - 37 %
 - Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte                                  + 18 %

Hinweise

[1] Hierbei handelt es sich um eine Anzeigestatistik, d.h. Anzahl aller eingegangener Strafanzeigen.

[2] Stichtag 30.06.2020 bzw. 30.06.2021

[3] Stichtag 30.06.2020 = 5 Fälle bzw. 30.06.2021 = 7 Fälle

[4] Stichtag 30.06.2020 = 10 Fälle bzw. 30.06.2021 = 14 Fälle


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt Esther Ammann, Kantonsapothekerin erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 31. August 2021, 11.20 Uhr, total 15‘209 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 497 aktive Fälle in Isolation und 464 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 218 (CH: 155), die 14-Tage-Inzidenz bei 467 (CH: 364). In Basel-Stadt wurden bisher 242‘653 Impfungen verabreicht. 115‘701 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Das Gesundheitsdepartement hat zudem erste Zahlen zur Impfkampagne und zum ersten Impftelefon zusammengestellt. Eine der häufigsten Fragen am gestrigen ersten Impftelefon betraf die dritte Impfung.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – erste Zahlen zur Impfkampagne

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Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 497 aktiven Fällen befinden sich 20 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 18 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 38 Hospitalisierten benötigen zwölf Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 15‘209 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 14‘501 genesenen Personen, 211 Todesfällen und 497 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 27. August 2021, haben sich 184 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Montag, 30. August 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 242‘653 Impfungen verabreicht. 115‘701 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

 Zum bisherigen Verlauf der Impfkampagne

 Seit dem Start der Impfkampagne letzten Donnerstag haben sich bis gestern Montagabend 1'200 weitere Personen zur Impfung angemeldet. Zudem haben sich am letzten Freitag 656 Personen am Walk-In-Tag spontan, ohne Anmeldung, impfen lassen. Dies ist der höchste bisherige Wert eines Walk-In-Tages. Die Impfungen steigen somit mit total 1'800 Neuimpfungen seit letzten Donnerstag wieder leicht an. Weitere Anmeldungen sind willkommen. Ab morgen Mittwoch bietet das Impfzentrum Walk-In-Tage jeweils am Mittwoch und Freitag an (mehr: siehe Medienmitteilung vom 26. August 2021). Zudem hat das Impfzentrum diese und kommende Woche täglich geöffnet (ausser Sonntag), damit die impfbereiten Personen rasch Termine erhalten und sich schützen können.

 Gestern Montag fand zudem der erste Impftelefon-Nachmittag des Impftelefons 0800 444 333 statt. Die Ärztinnen und Ärzte Dr. med. Esther Künzli, Dr. med. Véronique Sydow, Prof. Dr. med. Johannes Blum (alle Swiss TPH) und Prof. Dr. med. Manuel Battegay (Universitätsspital Basel) beantworteten Fragen von 123 Personen. Eingegangen waren 260 Anrufe. Die durchschnittliche Gesprächsdauer betrug 6 Minuten. Erfreulicherweise liessen sich mindestens 30 Personen nach erfolgter Beratung direkt ins Impfzentrum verbinden und sich einen Termin für eine Impfung geben.

 Die Fragen betrafen hauptsächlich allfällige Nebenwirkungen und persönliche Anliegen. Zudem stach die Frage nach der dritten Impfung hervor. Dazu äussert sich Kantonsapothekerin Esther Ammann wie folgt: «Die Abklärungen für die dritte Impfung laufen derzeit auf Bundesebene. Federführend sind im Moment das Bundesamt für Gesundheit und die Eidg. Kommission für Impffragen (EKIF). Sobald der Entscheid über den Zeitplan für die Schweiz feststeht, werden die Drittimpfungen von den Kantonen organisiert. Wir werden seitens Basel-Stadt dazu zu gegebenem Zeitpunkt kommunizieren. Festhalten können wir gerne, dass der Schutz mit zwei Impfungen aktuell sehr gut ist aufgrund der vorliegenden Schweizer Daten».

 Morgen Mittwoch und am Freitag bietet das Gesundheitsdepartement nochmals zwei Nachmittage an, an welchen die Bevölkerung unter der Telefonnummer 0800 444 333 (von 14 bis 18 Uhr) Ärztinnen und Ärzten Fragen zur Impfung stellen kann.

 Zu den aktuellen Ansteckungsquellen

 In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 3 bis 30. August 2021) wurden 1671 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 69 Prozent der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Von den bekannten Quellen haben sich die meisten Personen in der Familie (36 Prozent), auf Reisen (31 Prozent) oder bei der Arbeit (6 Prozent) angesteckt.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt aktuell von Montag bis Freitag. Die am Samstag und Sonntag erfolgten Hospitalisierungen werden jeweils montags im System erfasst und publiziert.

Die Fallzahlen Basel-Stadt (Coronavirus (COVID-19): Fallzahlen Basel-Stadt — Datenportal BS) sowie die Impfungen (Coronavirus (COVID-19): Impfungen Basel-Stadt — Datenportal BS) werden täglich in den jeweiligen Datenportalen aktualisiert.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.


lead_de: Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2019 verhängte die Kantonspolizei Basel-Stadt insgesamt zehn Rayonverbote (davon drei an Fans von Gastmannschaften; 2018: insgesamt 24, davon 20 an Fans von Gastmannschaften) und der FC Basel 1893 ordnete sieben Stadionverbote an (davon vier an Fans von Gastmannschaften; 2018: insgesamt 29, davon 23 an Fans von Gastmannschaften).

title_de: Zehn Rayon- und sieben Stadionverbote im Kalenderjahr 2019 verhängt

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Ein Rayonverbot hat zur Folge, dass sich die oder der Fehlbare vor, während und nach einem Fussballspiel nicht in einem bestimmten Perimeter rund um das Fussballstadion aufhalten darf. Ein Rayonverbot kann jeweils ein entsprechendes Stadionverbot nach sich ziehen. Nur mit einem Stadionverbot belegte Personen können sich im Umfeld des Stadions aufhalten, dürfen dieses aber nicht betreten.

Im Kalenderjahr 2019 ermittelte die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt im Zusammenhang mit Fussballspielen in insgesamt sieben Fällen wegen diverser Delikte (2018: 31), darunter Körperverletzung, Drohung, Diebstahl, Sachbeschädigung, Widerhandlung gegen das Sprengstoffgesetz und Widerhandlung gegen das Waffengesetz. Die Staatsanwaltschaft hat über den Abschluss der Verfahren nach gewalttätigen Ausschreitungen im Mai 2018 per Medienmitteilung vom 5. Juli 2019 informiert.

Die durchschnittlichen Gesamtkosten der Kantonspolizei pro Heimspiel des FC Basel betrugen im Kalenderjahr 2019 rund 150'000 Franken (2018: 170'000), pro Super-League-Heimspiel des FC Basel rund 140'000 Franken (2018: 155'000).


lead_de: Teilnehmende einer unbewilligten Demonstration wollten sich am späten Samstagnachmittag den Zugang in die Spiegelgasse erzwingen. Die Kantonspolizei Basel-Stadt musste kurz Mittel einsetzen.

title_de: Kurzer Mitteleinsatz wegen unbewilligter Demonstration

content_de:
Der unbewilligte Demonstrationszug hatte sich auf der Elisabethenanlage gebildet und bewegte sich von dort in Richtung Innenstadt. Eine Kontaktaufnahme durch die Dialogteams der Kantonspolizei wurde von den Teilnehmenden verweigert. Die Kantonspolizei verwehrte dem Demonstrationszug mit ihrer Präsenz den Gang durch die Freie Strasse. Auf dem Marktplatz wollten Teilnehmende trotz klarer anderweitiger Aufforderung in Richtung Spiegelgasse marschieren und lösten mit ihrem Verhalten den kurzen Mitteleinsatz aus.

Der Demonstrationszug führte in der Folge über den Claraplatz zur Dreirosenanlage, wo er sich auflöste. Auf dem Weg kam es zu Sachbeschädigungen in Form von Sprayereien.

Zwei weitere, bewilligte Kundgebungen am selben Abend verliefen aus polizeilicher Sicht ruhig.


contact: Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt Klaus Spechtenhauser, wiss. Redaktor +41 61 267 66 01, +41 79 544 50 68 klaus.spechtenhauser@bs.ch

lead_de: Das Thema am diesjährigen Europäischen Tag des Denkmals in Basel am 11. September ist «Basel Süd – Gundeldingen & Bruderholz». Im Fokus stehen zwei Quartiere, die in der Stadtlandschaft zwar Nachbarn sind, sich aber baukulturell, topografisch und von der Sozialstruktur her ziemlich unterscheiden. Aber Gegensätze ziehen sich ja bekanntlich an und können zu spannenden Wechselbeziehungen führen. Die Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt lädt mit zahlreichen Führungen und Rundgängen dazu ein, die Bau- und Kulturgeschichte der beiden Quartiere zu entdecken.

title_de: Basel Süd – Gundeldingen & Bruderholz

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Das Bruderholz und das Gundeldinger Quartier sind sich räumlich nah und doch sehr gegensätzlich: Auf der einen Seite die dichte Stadtbebauung mit Blockrändern in der Ebene, auf der anderen Seite das grüne Einfamilienhaus- und Villenquartier auf dem Hügel. Die Gegensätze könnten nicht ausgeprägter sein; aber nicht durchwegs. Jedenfalls sind es ja gerade diese unterschiedlichen Charaktere von Quartieren unmittelbar nebeneinander, die das Wesen von «Stadt» ausmachen. Entsprechend weitgefächert ist das Programm am Europäischen Tag des Denkmals mit zahlreichen Führungen und Rundgängen am 11. September: Wie wohnt es sich in einem ehemaligen Gewerbebau? Eine Kirche als multifunktionales Gemeindezentrum, und das noch ohne Turm? Wie wird aus einer Maschinenfabrik ein Quartierzentrum? Oder weshalb wurde ein Schulhaus aus den 1930er- Jahren zum wichtigen Impulsgeber für die Zukunft? Spannende Themen, die von Mitarbeitenden der Denkmalpflege zusammen mit Partnerorganisationen, lokalen Kennerinnen und Kennern sowie sachkundigen Fachleuten vor Ort präsentiert und zur Diskussion gestellt werden.

Zwischen den Führungen lockt das Mittagskonzert in der Tituskirche mit dem Kammerorchester Basel unter der Leitung von Thomas Herzog. Zur Aufführung gelangt ein ambitioniertes Programm mit Werken von Komponisten, die in Basels Süden gewohnt und gewirkt haben oder hier temporär zu Gast waren. Am Denkmaltag unterwegs sind zudem Oldtimer-Trams, die für ein beschauliches Fahrvergnügen sorgen. Zum Denkmaltag-Ausklang wartet auf der Kunschti Margarethen Speis und Trank auf die Besucherinnen und Besucher, begleitet durch Live-Jazz von «Groove Yard».

Teilnahme nur mit Anmeldung
 Die Teilnahme bei allen Führungen und Veranstaltungen ist kostenlos; bei allen Führungen und Veranstaltungen ist jedoch coronabedingt eine Online-Anmeldung mit Print@Home-Tickets über die Website der Kantonalen Denkmalpflege zwingend erforderlich: www.denkmalpflege.bs.ch. Das Anmeldefenster öffnet am Samstag, 4. September. Das Programm finden Sie untenstehend als PDF.

Weitere Infos zum Europäischen Tag des Denkmals 2021 in Basel:
 www.denkmalpflege.bs.ch/denkmaltag-2021


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Ausflugsrestaurant Schliesse an der Wiese bleibt in den Händen von Andrea Marty und Raphael Jost. Sie konnten sich im Rahmen einer Ausschreibung gegen drei Mitbewerbende durchsetzen. Das Restaurant frischt seine Stube auf und setzt neu noch stärker auf Ökologie und soziale Inklusion.

title_de: „D’Schliessi« bleibt „d’Schliessi»

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Mitten im Landschaftspark Wiese lädt das Restaurant Schliesse zum Verweilen in der Natur ein. Da das heutige Mietverhältnis per Januar 2022 endet, hat die Allmendverwaltung des Tiefbauamts die Miete des Restaurants Ende März 2021 neu ausgeschrieben. Insgesamt gingen fünf Bewerbungen ein. Die Auslobungskommission, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung und des Quartiers, hat sich für das Konzept des bisherigen Wirteteams Andrea Marty und Raphael Jost entschieden. Sie überzeugten sowohl mit ihrer Professionalität als auch mit der Einbindung des Restaurants in den Landschaftspark Wiese. Das Restaurant setzt bewusst auf regionales Gemüse und transportiert Waren nach Möglichkeit mit dem Cargobike. Es integriert Personen in den Betrieb, welche auf dem primären Arbeitsmarkt nur geringe Chancen haben. Kriterien des Auswahlverfahrens waren neben dem Konzept für das Restaurant (Gastroangebot, Preis-Leistungs-Verhältnis, Atmosphäre usw.) auch dessen wirtschaftlicher und nachhaltiger Betrieb.

Andrea Marty und Raphael Jost können die «Schliessi» nun ab Februar 2022 für fünf Jahre weiter betreiben. Eine Verlängerung des Mietvertrags um weitere fünf Jahre ist möglich. Nach spätestens zehn Jahren folgt die nächste Ausschreibung. Neben dem Restaurant beherbergt der auf Pfählen errichtete Pavillon an der Wiese weiterhin das Vereinslokal der «Freunde der Lange Erlen» und der «Freunde der Schliesse».


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 3. September 2021, 10.40 Uhr, total 15‘351 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 459 aktive Fälle in Isolation und 393 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 161 (CH: 159), die 14-Tage-Inzidenz bei 400 (CH: 370). In Basel-Stadt wurden bisher 244‘991 Impfungen verabreicht. 116‘486 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Am zweiten Impftelefon-Nachmittag von vergangenen Mittwoch haben fünf Ärztinnen und Ärzte die Fragen von 121 Personen beantwortet und wiederum viele für einen Termin direkt ins Impfzentrum verbinden können. Heute Nachmittag findet das dritte und letzte Impftelefon statt. Zur Erhöhung der Impfquote bei jüngeren Menschen bieten das Gesundheits- und das Erziehungsdepartement im September weiter Walk-In-Zeitfenster nur für Schülerinnen und Schüler der Basler Mittel- und Berufsfachschulen an.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Walk-in-Zeitfenster für Schülerinnen und Schüler der Mittel- und Berufsfachschulen

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 459 aktiven Fällen befinden sich 25 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 14 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 39 Hospitalisierten benötigen 14 Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 15‘351 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 14‘681 genesenen Personen, 211 Todesfällen und 459 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 31. August 2021, haben sich 142 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 2. September 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 244‘991 Impfungen verabreicht. 116‘486 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

 Für die aktuelle Woche (30. August bis 5. September 2021) konnten 3’976 Impftermine im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 2’996).

 Zum zweiten Impftelefon-Nachmittag von Mittwoch, 1. September 2021

 Vergangenen Mittwoch, 1. September 2021, fand der zweite Impftelefon-Nachmittag des Impftelefons 0800 444 333 statt. Die Ärztinnen und Ärzte Dr. med. Esther Künzli, Dr. med. Véronique Sydow, Dr. med. Margarethe Wiedenmann, emeritierter Prof. Dr. med. Christoph Hatz (alle Swiss TPH), PD Dr. med. Christoph Berger (Universitätsspital Basel) und Prof. Dr. med. Ulrich Heininger (Universitätskinder-Spital beider Basel) beantworteten die Fragen von 121 Personen. Eingegangen waren 178 Anrufe. Am zweiten Impftelefon-Nachmittag konnten 68 Prozent aller Anrufe entgegengenommen werden mit einer durchschnittlichen Anrufdauer von 4.52 Min.

 Erfreulicherweise liessen sich wiederum mindestens 30 Personen nach erfolgter Beratung direkt ins Impfzentrum verbinden und sich einen Termin für eine Impfung geben. Die Fragen betrafen hauptsächlich allfällige Nebenwirkungen und persönliche Anliegen. Heute Freitag bietet das Gesundheitsdepartement das Impftelefon zum letzten Mal an unter der Telefonnummer 0800 444 333 (von 14 bis 18 Uhr).

 Zu den aktuellen Ansteckungsquellen

 In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 6. August bis 2. September 2021) wurden 1693 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 69 Prozent der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Von den bekannten Quellen haben sich die meisten Personen in der Familie (38 Prozent), auf Reisen (29 Prozent), bei der Arbeit (7 Prozent) oder in der Schule (7 Prozent) angesteckt.

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

309 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 2,4 Prozent.

20 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,0 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

58 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,3 Prozent.

4 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,6 Prozent.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1170 Lehrpersonen)

39 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,5 Prozent.

1 Lehrperson in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

Walk-in-Tage für Schülerinnen und Schüler

 Neu gibt es im September für die Schülerinnen und Schüler der Basler Mittel- und Berufsfachschulen die Möglichkeit, sich ohne Voranmeldung im Impfzentrum Basel-Stadt impfen zu lassen. Für die zum Impfen benötigte Zeit sind die Schülerinnen und Schüler vom Unterricht freigestellt. Sie müssen einzig die Lehrperson 24 Stunden im Voraus kurz informieren.

 Zeitfenster für die Impfung ohne Voranmeldung:

Montag, 6. September 2021 von 14-16 Uhr

Dienstag 7. September 2021 von 13-15 Uhr

Donnerstag, 9. September 2021 von 10-12 Uhr

Mittwoch 15. September 2021 von 10-12 Uhr

 Wer noch nicht 16 Jahre alt ist, braucht eine Einverständniserklärung der Eltern.

Weitere Infos: https://www.coronaimpfzentrumbasel.ch/impfung-12-15-j

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt aktuell von Montag bis Freitag. Die am Samstag und Sonntag erfolgten Hospitalisierungen werden jeweils montags im System erfasst und publiziert.

Die Fallzahlen Basel-Stadt (Coronavirus (COVID-19): Fallzahlen Basel-Stadt — Datenportal BS) sowie die Impfungen (Coronavirus (COVID-19): Impfungen Basel-Stadt — Datenportal BS) werden täglich in den jeweiligen Datenportalen aktualisiert.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.


contact: Esther Ammann Kantonsapothekerin, Projektleiterin kantonales Impfprojekt erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes Medienanfragen bitte per Mail an gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt bietet eine weitere niederschwellige Impfmöglichkeit gegen das Coronavirus an: Ab Montag, 13. September 2021, ist während vier Wochen ein Impfbus im Kanton Basel-Stadt unterwegs, in dem sich die Bevölkerung ohne vorherige Terminvereinbarung spontan gegen das Coronavirus impfen lassen kann.

title_de: Coronavirus: Impfbus tourt durch den Kanton Basel-Stadt

content_de:
Die Impfung gegen das Coronavirus ist der Schlüssel für den Ausstieg aus der Pandemie. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat deshalb die niederschwelligen Angebote für den Zugang zur Impfung nochmals erweitert: Ab kommenden Montag, 13. September 2021, steht der Bevölkerung neu ein Impfbus zur Verfügung, in dem man sich ohne vorherige Terminvereinbarung spontan gegen das Coronavirus impfen lassen kann. Ziel ist es, damit die Impfung noch näher zur Bevölkerung zu bringen und ihr ohne grossen Aufwand die Impfung zu ermöglichen. Dies in Ergänzung zum zentral gelegenen kantonalen Impfzentrum bei der Messe Basel mit Impfungen nach Terminanmeldungen und Walk-In-Zeitfenstern sowie zu den Impfungen in Arztpraxen und Apotheken.

Wichtig: Im Impfbus sind nur Erstimpfungen möglich. Zweitimpfungen werden nicht verabreicht. Drittimpfungen sind aktuell nur nach ärztlicher Rücksprache bei immunsupprimierten Personen möglich und werden ebenfalls nicht im Impfbus verabreicht.

Der Impfbus des Kantons Basel-Stadt ist von Montag, 13. September 2021, bis Sonntag, 10. Oktober 2021, an verschiedenen Standorten im Kanton im Einsatz. Den Auftakt macht am Montag und Dienstag, 13./14. September 2021, jeweils von 14 bis 18 Uhr der Standort der Universität Basel beim Biozentrum an der Spitalstrasse 41. Der Impfbus wird zudem auf dem Barfüsserplatz, dem Marktplatz, dem Claraplatz, dem Meret Oppenheim-Platz und an weiteren attraktiven Standorten Impfungen anbieten. Auf der Unterseite Impfbus der Webseite des Impfzentrums ist der Fahrplan mit den Standorten des Impfbusses aufgeschaltet. Es ist möglich, dass der Fahrplan Änderungen erfährt.

Englischer Doppeldecker-Bus

Beim Impfbus des Kantons Basel-Stadt handelt es sich um einen umgebauten englischen Doppeldecker-Bus. Die Impfungen erfolgen in Impfkabinen im unteren Stock des Busses. Im oberen Stock gibt es eine Ruhezone für die 15-minütige Nachbeobachtungszeit. Die Registrierung erfolgt in einem Vordachzelt ausserhalb des Busses. Ebenfalls vor Ort hat es einen Informationsstand, an dem Fachpersonal Fragen zur Impfung beantwortet, sowie ein Notfallzelt. Betrieben wird der Impfbus von der Firma Meconex AG, die seit Ende Dezember 2020 bereits das kantonale Impfzentrum betreibt.

Was zur Impfung mitbringen?

Personen, die sich impfen lassen wollen, müssen ihre Krankenkassenkarte und einen amtlichen Ausweis zur Identifikation mitbringen. Sinnvoll ist auch, den Impfausweis mitzubringen, falls vorhanden. Die Impfung gegen das Coronavirus ist kostenlos.

Die Impfungen im Impfbus des Kantons Basel-Stadt sind für alle Interessierten ab 12 Jahren möglich (Jugendliche von 12-15 Jahren mit Einverständniserklärung). Geimpft werden alle Personen, unabhängig vom Wohnort. Auch Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sowie Grenzgängerinnen und Grenzgänger, die in der Schweiz arbeiten, können sich impfen lassen (ohne Krankenversicherung). Der Termin für die Zweitimpfung wird vor Ort bekannt gegeben und zum vereinbarten Zeitpunkt im Corona Impfzentrum Basel-Stadt durchgeführt. Zweitimpfungen oder Drittimpfungen sind im Impfbus nicht möglich.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat in seiner Medienmitteilung vom 26. August 2021 zur Verstärkung der Impfkampagne im Kanton Basel-Stadt eine solche niederschwellige zusätzliche Impfmöglichkeit in Aussicht gestellt. Die entsprechenden Vorbereitungsarbeiten sind nun abgeschlossen, und der Impfbus kann seinen Betrieb aufnehmen. Begleitet wird der Impfbus, wie schon das Impftelefon und die Walk-In-Tage, mit Inseraten in Print- und Online-Medien, einer Social-Media-Kampagne sowie Plakaten.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat im Rahmen des Fussball-Länderspiels am Sonntagabend Hunderte von Falschparkern in der weiteren Umgebung des St. Jakob-Parks festgestellt. In 75 Fällen hat sie eine Ordnungsbusse ausgestellt.

title_de: Fussball-Länderspiel in Basel: Hunderte Falschparker, 75 Ordnungsbussen

content_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat Fahrerinnen und Fahrer gebüsst, die ihr Auto stark behindernd oder gar gefährdend abgestellt hatten, so zum Beispiel vor Ausfahrten oder in der Nähe von Kurven und Kreuzungen. Weil davon ausgegangen werden konnte, dass die meisten Fahrzeuge nach dem Spiel wieder weggefahren werden, hat die Kantonspolizei auf das Abschleppen von Fahrzeugen verzichtet, obwohl zum Teil die Voraussetzungen dafür gegeben waren.


contact: Dieter P. Wirth Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende August 2021 waren im Kanton Basel-Stadt 3’709 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 108 Personen weniger als im Juli 2021 (-2.8%). Die Arbeitslosenquote sank von 3.7% im Vormonat auf 3.6% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (August 2020) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 433 (-10.5%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im August 2021

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im August 2021

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 285 Personen, 45 Personen weniger als im Vormonat (-13.6%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 44, bei den 20- bis 24-Jährigen 241 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 3.8% im Vormonat auf 3.3% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 121 Personen (-29.8%).

Stellensuchende im August 2021

Insgesamt wurden 5’833 stellensuchende Personen registriert, 166 weniger als im Vormonat (-2.8%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 431 Personen (-6.9%).

Gemeldete offene Stellen im August 2021

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 66 auf 2’474 Stellen (+2.7%). Davon meldepflichtig waren 1’849 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 1’134 Stellen mehr gemeldet (+84.6%).

Aussteuerungen im Juni 2021

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Juni 2021 ausgeschöpft hatten, auf 82 (Stand 2. September 2021). Im Vormonat betraf es eine Person.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 79’000 Franken bewilligt

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Festival Science+Fiction, das zwischen 1. und 25. September 2021 u.a. im Humbug und im Neuen Kino stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. An den vom Verein für Wissenskultur organisierten Veranstaltungen zum Thema menschliche Körper, die sich über drei Wochen verteilen, steht die Wissenschaftsvermittlung im Zentrum: Filmvorführungen, Diskussionen, Input-Referate und künstlerische Interventionen sollen einem jungen Publikum Zugang und eine frische Perspektive auf aktuelle Forschungsdebatten vermitteln. Das Festival will damit auch den Dialog zwischen Wissenschaft und Gesellschaft beleben.

Weiter hat der Regierungsrat für das Projekt «IAF Basel – Festival für zeitgenössische Kunst», das ab 18. September 2021 zwei Wochen lang auf dem Platz am Klingentalweglein und dem Platz bei der St. Johann-Fähre/Offenburgerstrasse stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Mit der im öffentlichen Raum organisierten Ausstellung mit zeitgenössischer Fotokunst und einem spartenübergreifenden Rahmenprogramm regt der Verein CAP Association zu Reflexionen über Afrika und afrikanische Kunst an.

Zudem hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte bewilligt:

La Sentinelle des Rangiers: Neugestaltung des Museums Mont-Repais, 2023, Asuel, Groupe Histoire du Mont-Repais, Fr. 10'000.

Liederabend «Meiner Seele Liebling», September 2021, Hans Huber-Saal/Stadtcasino, Verein Gesellschaft für Kammermusik Basel, Fr. 6'000.

Kurzfilmnacht Basel, August 2021, Kultkino Atelier, Verein Kurzfilmtage Winterthur, Fr. 5'000.

Kunstprojekt «Frauen im Bundeshaus», Herbst 2021, Bundeshaus Bern, Verein Schweizerische Gesellschaft Bildender Künstlerinnen SGBK, Fr. 5'000.

Plattform 50 Jahre Frauenstimm- und Wahlrecht in der Schweiz, 2021, Verein CH2021, Fr. 5'000.

Theateraufführungen «Nahe dem Tod», 7. bis 10. September 2021, Ackermannshof und Raum H95, Verein Allelomimetic, Fr. 4'000.

Plattform für legalisierte Sans Papiers, Herbst 2021, Verein IGA, Interprofessionelle Gewerkschaft der ArbeiterInnen, Fr. 4'000.

 Chorkonzert «Vivaldi, Durante und Melani», September 2021, Martinskirche, Verein Motettenchor Region Basel, Fr. 3'000.

Chorkonzert «Sehnsucht», Oktober 2021, Theodorskirche, Verein Ensemble Choeur3, Fr. 2'000.


contact: Beat Jans Tel. +41 61 267 80 47 Regierungspräsident

lead_de: Mit dem neuen Legislaturplan präsentiert der Regierungsrat seine politische Planung für die Jahre 2021 bis 2025. Drei Schwerpunkte stehen für ihn im Zentrum, die sich durch eine hohe Dringlichkeit auszeichnen: Die Bewältigung der Corona-Pandemie, die Digitalisierung und der Klimaschutz. Sechs Ziele und 46 Massnahmen konkretisieren die Legislaturplanung zusätzlich.

title_de: Der Regierungsrat setzt drei Schwerpunkte für die Legislatur 2021 bis 2025

content_de:
Basel-Stadt ist ein global vernetzter Wirtschaftsstandort, ein kulturell vielfältiger und doch traditionsbewusster Kanton. Es ist der Mix aus Weltoffenheit, Toleranz und kulturellem Selbstverständnis, der das Zusammenleben der Menschen prägt und den Stadtkanton zum lebenswerten Wohn- und Arbeitsort für über 200'000 Menschen macht. Dabei wird unser Kanton von globalen, nationalen und regionalen Entwicklungen herausgefordert, die auf Lösungen drängen.

Auch eineinhalb Jahre nach Ausbruch der Corona-Pandemie bestimmen die teilweise heftigen Auswirkungen der Pandemie in unserem Kanton den Alltag. Der Regierungsrat möchte die betroffenen Menschen und Branchen weiterhin rasch und unkompliziert unterstützen, um die Folgen der Corona-Pandemie möglichst gut aufzufangen. Nicht zuletzt die Pandemie hat gezeigt, dass die Digitalisierung zügig vorangetrieben werden muss. Und auch beim Klimaschutz sind wirksame lokale Antworten und rasches Handeln dringend notwendig.

Für den Regierungsrat stehen diese drei übergeordnete Schwerpunkte im Zentrum, die als Querschnittsthemen alle Departemente betreffen und sich durch eine hohe Dringlichkeit auszeichnen:

·         Pandemiebewältigung,
 ·         Digitalisierung,
 ·         Klimaschutz.

Ausgehend von den drei übergeordneten Schwerpunkten und mit Blick auf zentrale Herausforderungen hat der Regierungsrat zudem sechs Ziele mit insgesamt 46 Massnahmen in den Legislaturplan aufgenommen:

1.    Standortattraktivität langfristig sichern
 2.    Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken
 3.    Partnerschaftlich zusammenarbeiten
 4.    Städtischen Raum gemeinsam nutzen
 5.    Mit natürlichen Ressourcen nachhaltig umgehen
 6.    Modernen, kundenfreundlichen Service public anbieten

Der Blick auf die kommenden vier Jahre zeigt: Der Stadtkanton steht vor grundlegenden Herausforderungen, die der Regierungsrat engagiert und unter Mitwirkung aller Beteiligten angehen möchte. Im Zentrum steht die nachhaltige Entwicklung des Kantons.

Hinweise

www.bs.ch/legislaturplan


lead_de: Basil Eckert tritt am 1. Januar 2022 seine neue Stelle an und wird zusammen mit Dr. Karin Keller (bisher) die Führung des Schulpsychologischen Diensts (SPD) übernehmen. Die Führung des SPD durch eine Co-Leitung trägt der Grösse und der Komplexität der Aufgaben dieses Bereichs Rechnung.

title_de: Basil Eckert übernimmt die Co-Leitung des Schulpsychologischen Diensts

content_de:
Der Schulpsychologische Dienst (SPD) ist eine öffentliche Beratungsstelle für Kinder und Jugendliche in Basel-Stadt sowie für deren Eltern und Erziehungsberechtigte. Der SPD steht auch Schülerinnen und Schülern der weiterführenden Schulen und den Lernenden in Berufslehren offen. Er bietet Hilfe bei Fragen und Problemen rund um die Schule, z.B. bei Lernschwierigkeiten, Entwicklungs- und Verhaltensauffälligkeiten, psychischen und emotionalen Problemen, Fragen zum Schuleintritt etc.

Der 46-Jährige Basil Eckert ist bisher Leiter des SPD im Kanton Schwyz. Der Fachpsychologe FSP in Kinder- und Jugendpsychologie bringt breite Führungs- und Facherfahrung mit; er arbeitete von 2012 bis 2017 in Basel-Landschaft als Schulpsychologe und hatte von 2015 – 2018 eine Dozententätigkeit an der Fachhochschule Nordwestschweiz inne.
 Nach seinem Studium an der Universität Basel vertiefte er berufsbegleitend in Weiterbildungen sein Wissen in Public Management und im Personalführungsbereich. Seit 2017 ist er Vorstandsmitglied der Schulpsychologie Schweiz – Interkantonale Leitungskonferenz.

Neben sportlichen Tätigkeiten wie Skifahren, Wandern sowie Tennis zählt der werdende Vater auch kulturelle und musische Freizeitaktivitäten, wie Singen und Theater zu seinen Hobbies.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Christophe Haller (FDP) betreffend «Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) zur Dividendenbesteuerung» nicht bzw. eventualiter als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat lehnt die (rechtlich zulässige) Motion aus verschiedenen Gründen ab. Zum einen beziehen nicht alle Topverdienenden auch hohe Dividenden, weshalb die Massnahme als Gegenreaktion zur Topverdienersteuer nur beschränkt tauglich ist. Zum anderen resultieren durch die Senkung der Teilbesteuerung der Dividenden von 80 auf 60 Prozent basierend auf den Daten des Steuerjahres 2016 rund 23 Mio. Franken Mindereinnahmen pro Jahr, ohne dass der in der Motion festgestellte Missstand wirksam bekämpft würde. Sollte der Grosse Rat das Anliegen der Motion unterstützen, würde der Regierungsrat dem Grossen Rat empfehlen, die Motion als Anzug zu überweisen, er würde in diesem Fall noch im Laufe des Jahres 2020 alternative Massnahmen vorlegen. (Auskunft: Marc Enz, stellvertretender Leiter der Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 89 80)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Christian Griss (CVP) betreffend «Anpassung der Besteuerung beim Bezug des Vorsorgekapitals aus der Säule 3a (Änderung Steuergesetz §39d Abs. 1)» nicht bzw. eventualiter (falls der Grosse Rat dem Regierungsrat die obenstehende Motion Christophe Haller betreffend «Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) zur Dividendenbesteuerung» als Anzug überweist, ebenfalls als Anzug zu überweisen. Der in Basel-Stadt geltende Steuertarif für Kapitalleistungen führt im interkantonalen Vergleich vor allem bei niedrigen und hohen Auszahlungen zu einer moderaten Steuerbelastung. Eine Steuersenkung gemäss dem in der Motion vorgeschlagenen Steuertarif führt zu einem erheblichen Steuerausfall von rund 9,6 Millionen Franken. Die Einführung eines günstigeren Steuertarifs ausschliesslich für Kapitalleistungen aus der Säule 3a ist nicht verfassungskonform und deshalb abzulehnen. Kapitalleistungen aus der Säule 3a kommen zudem bereits jetzt in den Genuss einer dreifachen steuerlichen Erleichterung. (Auskunft: Marc Enz, stellvertretender Leiter der Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 89 80)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Michelle Lachenmeier, GB) betreffend «Einführung von 3D-Fussgängerstreifen» abzuschreiben. 3D-Fussgängerstreifen lassen sich, wenn überhaupt, bloss in ganz wenigen Situationen wirkungsvoll einsetzen, wobei auch dann der Mehrwert fraglich bleibt. Die wesentlichen schweizerischen Fachstellen lehnen 3D-Fussgängerstreifen denn auch ab. Der Regierungsrat verzichtet daher auf deren Einführung. (Auskunft: Martin Weibel, Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 77)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Thomas Grossenbacher, GB) betreffend «Entsiegelungspotentiale in Basel-Stadt» abzuschreiben. Bei sämtlichen Planungen von Strassen und Plätzen bis zu grossflächigen Transformationsarealen wird bereits heute abgeklärt, ob Flächen entsiegelt und mehr Grün geschaffen werden kann. Wo möglich, wird dies umgesetzt. Die Entsiegelung von Böden und die Schaffung von öffentlichen und privaten Grünräumen sind wichtig für die hohe städtische Lebensqualität, die Biodiversität, den Wasserhaushalt und die Vermeidung von städtischen Hitzeinseln. (Auskunft: Armin Kopf, Leiter Grünplanung der Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 40)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lea Steinle, GB) betreffend «Mehr Bäume und Begrünung für Basel» abzuschreiben. Grün- und Freiräume tragen entscheidend zu einer höheren Lebensqualität bei und  sind für die Biodiversität und zur Vermeidung von städtischen Hitzeinseln essenziell. Bei Arealentwicklungen sowie bei Strassen- und Platzgestaltungen wie auch bei öffentlichen und privaten Bauvorhaben wird schon heute ein grösstmöglicher Grünanteil in Form von Bäumen, Grünflächen, Fassaden- und Dachbegrünungen eingeplant resp. eingefordert. (Auskunft: Armin Kopf, Leiter Grünplanung der Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 40)

die Verordnung zum Gastgewerbegesetz dem liberalisierten Gastgewerbegesetz angepasst und redaktionell überarbeitet. (Auskunft: Luzia Wigger Stein, Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 94)

den Vertrag zwischen dem Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt und dem Verein BaselArea für die Jahre 2020 bis 2023 über einen jährlichen Betriebskostenbeitrag von 968‘000 Fr. bewilligt. Vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 25. Juni 2019, https://www.bs.ch/nm/2019-kurzmitteilungen-aus-der-regierungsrats-sitzung-bulletin-rr-21.html. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

die Jahresrechnung 2019 des Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit genehmigt. Die gesamten Kosten für die Massnahmen betragen für das vergangene Jahr rund 4,8 Mio. Franken. Das Budget von 6‘700‘000 Franken wurde unterschritten. Die zahlreichen Projekte zur Senkung der Jugendarbeitslosigkeit sowie zur Reintegration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt wurden wie geplant umgesetzt. (Auskunft: Alessandro Tani, Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 88 26)

die Refinanzierung von Projekten mit Kosten von rund 4,645 Mio. Fr. aus dem  Standortförderungsfonds genehmigt. Das Fondsvermögen beträgt nach der Berücksichtigung der jährlichen Einlagen und den Entnahmen per 31. Dezember 2019 rund 23 Mio. Franken. Der Fonds wird durch eine jährliche Zuweisung von 2 Mio. Franken geäufnet. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

die Eintragung der Liegenschaft Rheingasse 57 in Basel in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Die Liegenschaft ist ein materielles Geschichtszeugnis und stellt wegen ihres hohen geschichtlichen, insbesondere Bau-, kultur- und kunsthistorischen Zeugniswerts ein Baudenkmal im Sinne des Gesetzes über den Denkmalschutz dar. (Auskunft: Dr. Thomas Lutz, Stv. kantonaler Denkmalpfleger, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 30)

die Eintragung der Liegenschaft Schaffhauserrheinweg 63 in Basel in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Die Liegenschaft ist ein materielles Geschichtszeugnis und stellt wegen ihres hohen architektonischen, geschichtlichen und baukünstlerischen Zeugniswerts ein Baudenkmal im Sinne des Gesetzes über den Denkmalschutz dar. (Auskunft: Anne Nagel, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 44 80)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Vergütung des Pflegematerials) begrüsst. Sie führe zu einer Vereinfachung des Systems, schreibt der Regierungsrat. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das Verordnungspaket Umwelt Herbst 2020 grundsätzlich begrüsst. Vorgesehen sind Anpassungen  im Bundesgesetz über die Fischerei. Vorgeschlagen hat der Regierungsrat aber die Gefährdungsstufe für Barbe und Strömer zu erhöhen, die Finanzhilfen des Bundes für die Lebensraumverbesserungen sollten aufgestockt werden. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

anstelle der per 31. Januar 2020 zurücktretenden Dr. Eva Herzog und des per 31. Dezember 2019 zurückgetretenen Andi Hoppler für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Verwaltungsrat der Pensionskasse Basel-Stadt gewählt:
 	o   Tanja Soland
 	o   Dr. Martin Maurer

anstelle der zurückgetretenen Cécile Schatz auf Vorschlag der SVP für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Zentrum für Brückenangebote gewählt:
 	o   Martina Messerli

anstelle des zurückgetretenen Lukas Hug auf Vorschlag der LDP für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Schulrat der Sekundarschule St. Alban gewählt:
 	o   Thierry Burckhardt

festgestellt, dass anstelle der zurückgetretenen Katja Christ als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:
 	o   Sandra Bothe-Wenk, Liste 10 (GLP) des Wahlkreises Riehen

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Ab Mittwoch, 15. September 2021 sichert das Tiefbauamt das Kleinbasler Rheinufer zwischen Schwarzwaldbrücke und Kraftwerk Birsfelden mit weiteren Steinblöcken und Kies. Die Arbeiten im Nachgang zum Sommer-Hochwasser werden mit einem Kranschiff ausgeführt und sollen bis Ende Jahr abgeschlossen sein. Gleichzeitig startet das Tiefbauamt die Abklärungen für eine spätere, dauerhafte Instandstellung des Rheinufers.

title_de: Weitere Ufersicherung nach dem Juli-Hochwasser

content_de:
Der aktuelle Pegelstand des Rheins erlaubt die weitere Sicherung der Rheinhalde zwischen Schwarzwaldbrücke und Kraftwerk Birsfelden. Ab Mittwoch, 15. September 2021, wird ein Kranschiff rund 15'000 Tonnen Steine und Kies zum besseren Schutz der Rheinuferböschung aufbauen. Die Arbeiten werden abhängig von der Witterung und dem weiteren Pegelstand des Rheins bis Ende Jahr dauern. Sobald die Böschung gesichert ist, wird das Tiefbauamt klären, ob sämtliche verbleibenden Fischergalgen wieder gefahrlos genutzt werden können.

Parallel zur hochwasserbedingten Ufersicherung wird das Tiefbauamt diesen Herbst zwischen den Fischergalgen 18 und 19 eine morsche Holzstützmauer ersetzen. Dieser Ersatz war im Rahmen des üblichen Unterhalts der Böschung bereits für dieses Jahr vorgesehen. Die Arbeiten mussten jedoch aufgrund der Schonzeiten für Tiere und Pflanzen, sowie wegen des hohen Pegelstandes bislang verschoben werden.

Hochwasserschäden
 Das Hochwasser vom Juli 2021 hat das Fundament der Kleinbasler Uferböschung zwischen Schwarzwaldbrücke und Kraftwerk Birsfelden unterspült. Dadurch brachen Teile der Böschung ab und mit ihnen zwei Fischergalgen in den Rhein. Aufgrund des Hochwassers kam es zudem zu weiteren, kleinen Schäden wie gelösten Steinen, lokalen Unterspülungen oder gebrochenen Latten der Wehre.

Die sichtbaren Bereiche des Fundaments haben im Vorfeld des Hochwassers keine grossflächigen Schäden aufgewiesen. Die Böschung selber war gemäss regelmässig durchgeführten Messungen stabil. Es kam in der Vergangenheit lediglich zu oberflächlicher Erosion mit kleineren Abbrüchen von Steinen. Gemäss der kantonalen Naturgefahrenkarte liegen die Fischergalgen in der roten Zone, was eine erhebliche Gefährdung durch Hochwasser bedeutet.

Dauerhafte Instandstellung
 Das Tiefbauamt wird mit den involvierten Stellen ein Projekt für die dauerhafte Instandstellung des Rheinufers erarbeiten und anschliessend dem Regierungsrat zur Überweisung an den Grossen Rat vorlegen. Bei der Rheinhalde handelt es sich um Basels älteste Naturschutzzone. Es gilt zahlreichen Interessen wie Naturschutz, Freizeitnutzung oder Stromproduktion durch das Kraftwerk Birsfelden abzuwägen. Das Tiefbauamt wird zudem eine hydraulische Simulation erstellen lassen, um herauszufinden, ob Strömungsveränderungen bei einem Hochwasser zusätzliche Massnahmen zur Böschungssicherung erfordern.


contact: René Glanzmann Tel. 061 552 56 19 Lufthygieneamt beider Basel

lead_de: Die ausgebliebenen Schönwetterperioden führten im Sommer 2021 zu einer geringeren Ozon-Belastung als in den Vorjahren. Die Grenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) wurden dennoch deutlich überschritten.

title_de: Tiefe Ozon-Belastung im Sommer 2021

content_de:
In den vergangenen Sommermonaten lagen die Ozon-Höchstwerte etwas tiefer als im Vorjahr. Bereits der Sommer 2020 hatte eine Verbesserung gebracht, weil die Phasen mit hoher Temperatur und langer Sonnenscheindauer kürzer ausgefallen waren. Im Sommer 2021 war der Rückgang der Anzahl Stunden über dem Grenzwert noch ausgeprägter.

Der Grenzwert gemäss LRV liegt bei 120 Mikrogramm pro Kubikmeter. Er wird als Mittelwert über eine Stunde gemessen und darf pro Jahr für eine Stunde überschritten werden. Die höchste Anzahl Stunden über dem Grenzwert in der Region Basel wurde 2021 mit 160 Stunden an der Station Brunnersberg SO gemessen. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einer deutlichen Reduktion: Im Jahr 2020 wurde die höchste Anzahl Stunden über dem Grenzwert in Binningen mit 224 Stunden registriert. Im Sommer 2021 wurde der Ozon-Höchstwert mit 167 Mikrogramm pro Kubikmeter an der Station Brunnersberg gemessen. Im Vorjahr lag der Spitzenwert mit vergleichbaren 173 Mikrogramm pro Kubikmeter auf der Chrischona.

Diese Verbesserung wird auf die Wetterlagen zurückgeführt. Ozon bildet sich unter Einfluss von Sonnenlicht (UV-Strahlen) aus den Vorläufersubstanzen «flüchtige organische Stoffe (VOC)» und «Stickstoffdioxid (NO2)». Im Sommer 2020 und 2021 waren die Phasen mit hoher Temperatur und langer Sonnenscheindauer kürzer als in den Vorjahren, was zur tieferen Belastung führte. Ebenfalls günstig wirkten sich die häufigen Niederschläge in den Monaten Juni, Juli und August aus.

Anfang September 2021 wurden wegen der sommerlichen Temperaturen und vermehrten Sonnenstunden an allen Stationen in der Region Basel nochmals einige Stunden über dem Grenzwert gemessen.

Hinweise

Weitere Informationen und aktuelle Angaben zur Luftqualität finden Sie unter:

www.luftqualitaet.ch

www.ozon-info.ch

App airCHeck für Android und iOS: https://luftqualitaet.ch/app