contact: Felix Drechsler Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat sich Ende letzten Jahres zum Ziel gesetzt die Ausgaben des Kantons bis 2006 um 100 Millionen Franken zu senken. Hierzu hat er die staatlichen Aufgaben und Leistungen einer genauen Überprüfung unterzogen. Grundlagen der Analyse waren neben einem Benchmark (Vergleich mit anderen Kantonen) politische Prioritäten und Posterioritäten die der Regierungsrat bei den einzelnen Aufgaben- und Ressourcenfeldern des Politikplans setzte. Bis zum heutigen Zeitpunkt wurden in einem ersten Schritt mit rund 200 grösseren und kleineren Einzelmassnahmen in 32 Aufgabenfeldern Reduktionen der Ordentlichen Nettoaufwendungen in Höhe von 716 Millionen Franken beschlossen bzw. sie werden dem Grossen Rat beantragt. Diese Massnahmen haben im Laufe der nächsten 3 Jahre einen Abbau von voraussichtlich rund 300 Stellen zur Folge. Zusammen mit den Massnahmen die für das Jahr 2004 in einem zweiten bereits eingeleiteten Schritt erarbeitet werden (gut 28 Millionen Franken) wird die Zielsetzung erreicht.

title_de: Reduktion der staatlichen Aufgaben und Leistungen

content_de:
Abbau von Leistungen und Personal

 Aufgrund der unerfreulichen Finanzsituation sind der Regierungsrat und der Grosse Rat gezwungen, eine nachhaltige Reduktion der staatlichen Ausgaben zu erreichen. Es ist das Ziel, das Budget bis zum Jahre 2006 auf der Basis des Budgets 2003 um 100 Millionen Franken zu verbessern. Dabei soll ein bedeutender Teil der Ausgabenreduktion bereits im Jahre 2004 wirksam werden. Erreicht werden soll dies durch nachhaltige Reduktionen bei den Aufgaben und Leistungen. Bei den Anstellungsbedingungen des Personals werden keine Massnahmen vorgeschlagen.

 Der Leistungsabbau führt in diesem ersten Schritt zu einem Abbau von schätzungsweise 300 Stellen. Die Fluktuation von derzeit 8%, bezogen auf gut 19'000 Mitarbeitende, wird es in den meisten Fällen ermöglichen, den Betroffenen einen neuen Einsatz zu vermitteln. In Ausnahmefällen kann es zu Entlassungen kommen. Die Massnahmen werden sozialverträglich umgesetzt.

 Für die Ausarbeitung des Massnahmenpaketes hat der Regierungsrat zuerst einen Benchmark der Kantone und hierauf eine politische Bewertung der Wichtigkeit der einzelnen Aufgaben- und Ressourcenfelder des Politikplans vorgenommen. Sodann hat er Zielvorgaben für Reduktionen in den einzelnen Feldern festgelegt. Von Reduktionen ausgenommen wurden die Schulen, die Fachhochschulen sowie die Universität (inkl. Medizinische Fakultät). Umgekehrt sind Erhöhungen in diesen Bereichen allerdings auch nicht möglich.

 In den zuständigen Departementen wurden in der Folge diejenigen Aufgaben und Leistungen evaluiert und konkret bezeichnet, die je nach definitiver Vorgabe künftig teilweise oder ganz einzuschränken wären.

 Massnahmen in den einzelnen Aufgabenfeldern

 Die in mehreren Regierungsrats-Sitzungen sehr eingehend geführten Diskussionen zur politischen Bewertung der vorgeschlagenen Massnahmen führten in einem ersten Schritt zu einer Reduktion des Ordentlichen Nettoaufwandes von 71,6 Millionen Franken. Diese werden durch 198 Einzelmassnahmen in 32 der 48 Aufgaben- und Ressourcenfeldern des Politikplans erreicht. www.bs.ch/ReduktionAundL.pdf

 Diesen aktuellen Stand im Prozess für eine nachhaltige Ausgabenreduktion hat der Regierungsrat noch vor der Verabschiedung des Massnahmenpaketes zweimal mit der Finanzkommission des Grossen Rates beraten. Die Fraktionen des Grossen Rates wurden heute informiert und zu einer Stellungnahme bis Ende Juni 2003 eingeladen. Mit den Sozialpartnern fand ebenfalls ein erstes Gespräch statt.

 Weiterführende Massnahmen

 Über dieses bereits beschlossene Teilpaket bzw. die Anträge an den Grossen Rat hinaus wurden in einem zweiten Schritt bereits weitere Reduktionsvorgaben im Umfang von rund 22 Millionen Franken beschlossen. Die entsprechenden Massnahmen werden zur Zeit erarbeitet. In Abklärung sind zudem Möglichkeiten, um die ONA um mindestens weitere 6 Millionen Franken zu reduzieren. Damit wird die Zielsetzung, den Ordentlichen Nettoaufwand um von 100 Millionen Franken zu reduzieren, erreicht.

 Aus einer weiteren Budget-Vorgabe, wonach die jährlich anfallenden Kosten des automatischen Stufenanstiegs innerhalb der Departemente kompensiert werden müssen, ergibt sich eine zusätzliche, nachhaltige Budgetreduktion in der Grössenordnung von rund 10 Millionen Franken.

 Neben den Massnahmen auf der Kostenseite sieht der Regierungsrat vor, ein Kontrollinstrument zur Steuerung des Personalbestandes einzuführen. Es wird dazu dienen können, Stellenvorgaben an die Departemente zu erteilen.

 Weitere Schritte

 In einer nächsten Phase gilt es, die beschlossenen Massnahmen und Budgetvorgaben möglichst rasch umzusetzen. Im Falle der 22 Massnahmen, die in den Kompetenzbereich des Grossen Rates fallen, (zum Beispiel Gesetzesänderungen oder Subventionsverträge) müssen die entsprechenden Vorlagen zuhanden des Parlaments nun erarbeitet werden.

Hinweise

Details Massnahmenpaket www.bs.ch/ReduktionAundL.pdf

Weitere Unterlagen zur finanziellen Situation, zu den Zielsetzungen und den Prozess zur Erarbeitung des Massnahmenpakets www.bs.ch/ProzessAundL.pdf


contact: Esther Kilchmann Fachstelle für Sonderschulung, Jugend- und Behindertenhilfe Basel-Landschaft Ergolzstrasse 3, 4414 Füllinsdorf Telefon 061 906 93 81, esther kilchmann@ekd.bl.ch Nicole Hächler Abteilung Sozialpädagogik, Ressort Dienste, Erziehungsdepartement Basel-Stadt Leimenstrasse 1, 4001 Basel Telefon 061 267 84 66, nicole.haechler@bs.ch

lead_de: Medienmitteilung des Erziehungsdepartements Basel-Stadt und der Kultur- und Erziehungsdirektion Basel-Landschaft -- In den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt sollen Familien die bereit sind Kinder und Jugendliche zur Pflege und Erziehung bei sich aufzunehmen noch besser unterstützt und beraten werden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Pflegefamiliendienst beider Basel

content_de:
Ein neu zu schaffender Pflegefamiliendienst soll geeignete Familien motivieren und schulen, eine Pflegefamilie zu werden, bestehende Pflegefamilien beraten, begleiten und ihnen Weiterbildung anbieten. Dem Jugendamt, den Sozialdiensten und Vormundschaftsbehörden in beiden Kantonen soll der Pflegefamiliendienst bei der Vermittlung geeigneter Familien behilflich sein.

 Die Bewilligungs- und Aufsichtstätigkeit im Pflegekinderbereich bleibt weiterhin bei den zuständigen Behörden. Der Pflegefamiliendienst ist ein ergänzendes Angebot, dessen Inanspruchnahme freiwillig ist.

 Die zuständigen Fachstellen der beiden Erziehungsdirektionen erhoffen sich von der Initiative einen Ausbau des Pflegefamilienangebotes als wichtige Ergänzung zu anderen Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe. So soll der Pflegefamiliendienst unter anderem dazu beitragen, für die kurzfristige Unterbringung von Kindern aus Krisensituationen SOS-Familienplätze aufzubauen.

 Der Pflegefamiliendienst soll durch eine geeignete private Trägerschaft aufgebaut und betrieben werden. Zu diesem Zweck haben die Kantone den Auftrag öffentlich ausgeschrieben. Mit derjenigen Trägerschaft, die auf Grund ihrer Projektofferte den Zuschlag erhält, werden Leistungsvereinbarungen abgeschlossen werden. Der Beginn des Projektes ist auf Anfang 2004 vorgesehen.

content_format: html


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
im Zusammenhang mit der Aufnahme der Rechtsprechungstätigkeit des Sozialversicherungsgerichts per 1. April 2002 die Verordnung zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) geändert; zudem hat er die Verordnung über das Verfahren im Sozialversicherungsprozess und bei Streitigkeiten aus Krankenzusatzversicherungen, das Reglement der Kantonalen Rekurskommission für die Ausgleichskassen und die IV-Stellen sowie das Geschäftsreglement der kantonalen Schiedskommission für die Arbeitslosenversicherung aufgehoben. Die Kompetenzen dieser richterlichen Behörden sind in der Zwischenzeit an das Sozialversicherungsgericht übergegangen. (Weitere Auskünfte: Dr. Urs W. Kamber, Rechtsdienst, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 60, ab 14 Uhr)

die Verordnung über die Verfolgung von Straftaten im Verzeigungsverfahren geändert. Der Katalog von Vermögensdelikten, die im Verzeigungsverfahren erledigt werden können, wurde auf die zahlenmässig wichtigsten Vermögensdelikte reduziert. (Auskunft: Dr. Alessandra Ceresoli, Rechtsdienst, Justizdepartement, Tel. 061 267 63 00)

den Nutzungsplan/Erschliessungsplan Nr. 5565 des Baudepartements mit dem neuen Querprofil und den Höhenkoten der Schöllenenstrasse, Abschnitt Reusstrasse-/Tessinstrasse, genehmigt. Dieser Bereich wird im Rahmen des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel in eine Begegnungszone umgestaltet. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Louis Fiedler, Leiter Baulinien und Landerwerb, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 17)

42 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt. Die Namen werden im Kantonsblatt publiziert.

Felix Leuppi, Leiter Abteilung Immobilien bei der Christoph Merian Stiftung


contact: Martin Bischofberger, Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Tel.: 061 - 385 14 10 Axel Fischer, Leiter Abfallentsorgung, Stadtreinigung, Tiefbauamt Tel.: 061 - 385 14 02

lead_de: Medienmitteilung der Tiefbauamtes -- Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes verteilt in den nächsten Tagen den neuen Entsorgungsplan. Er ist gültig von anfangs Juli 2003 bis Ende Juni 2004. Die Abfuhrdaten sind auf einen Blick ersichtlich. Somit ist der neue Entsorgungsplan für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Basel benutzerfreundlicher als der bisher verteilte Abfallkalender. Durch die vereinfachte Information über die Entsorgung erhofft sich die Stadtreinigung eine grössere Bereitstellungsdisziplin und dadurch auch mehr Sauberkeit in der Stadt.

title_de: Neuer Entsorgungsplan der Stadtreinigung

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes verteilt in den nächsten Tagen den neuen Entsorgungsplan an alle Haushalte der Stadt Basel. Der neue Entsorgungsplan ersetzt den bisher verteilten Abfallkalender. Mit dieser Neuerung will die Stadtreinigung der Bevölkerung die Informationen über die korrekte Entsorgung benutzerfreundlicher vermitteln. Der neue Entsorgungsplan bietet mit den Daten auf einen Blick eine rasche Übersicht über die verschiedenen Abfuhren.

 Damit diese Übersichtlichkeit und einheitlichen Abfuhrdaten innerhalb einer Zone geschaffen werden konnten, mussten die Abfuhrtouren neu organisiert werden. Die Stadtreinigung teilte dazu die Stadt in acht verschiedene Abfuhrzonen auf. Für jede Zone wurde ein Zonenplan produziert, der nur in der entsprechenden Zone verteilt wird und dort gültig ist. Neben den Abfuhrdaten auf einen Blick enthält der neue Zonenplan auch die Standorte der Wertstoffsammelstellen und der Annahmestellen für Sonderabfälle. Als Ergänzung zum Zonenplan führt das Strassenverzeichnis auf der Rückseite alle Strassen auf, welche sich innerhalb der Zone befinden. Ebenfalls auf der Rückseite steht das Wichtigste in Kürze über die korrekte Bereitstellung und Entsorgung der verschiedenen Abfälle.

 Der neue Entsorgungsplan ist gültig von anfangs Juli 2003 bis Ende Juni 2004. Inskünftig wird er neu immer Mitte eines Jahres erscheinen. Denn es hat sich gezeigt, dass der Entsorgungsplan, jeweils Ende Jahr verteilt, im mit Weihnachtsprospekten überfüllten Briefkasten häufig übersehen wird. Ausserdem ist die Ferienzeit im Sommer aufgrund des geringeren Abfallaufkommens für die Einführung der neuen Abfuhrtouren besser geeignet. Personen, die unter dem Jahr von einer Zone in eine andere Zone zügeln, und Neuzuziehende erhalten automatisch Mitte des jeweiligen Monats den entsprechenden Zonenplan an die neue Adresse zugeschickt. Die Pläne können ab 1. Juli 2003 aber auch unter www.stadtreinigung-bs.ch heruntergeladen oder im Stadtladen oder auf jedem Polizeiposten abgeholt werden.

 Der neue Entsorgungsplan hat ein neues Erscheinungsbild. Es handelt sich nicht mehr um ein umfangreiches Heft wie bisher, sondern um einen Faltprospekt. In Anlehnung an die Plakatkampagne der Stadtreinigung erscheint der neue Entsorgungsplan unter dem Motto «Saubern Sie mit!». Die Stadtreinigung ist auf das Mitmachen der Bevölkerung angewiesen.

 Um Verunreinigungen und illegalen Abfalldeponien vorzubeugen, dürfen die Abfälle für die Abfuhren frühestens am Vorabend des Abfuhrtages ab 19.00 Uhr bereit gestellt werden. Dies deshalb, weil zu früh bereitgestellte Säcke beispielsweise von Passantinnen oder Passanten beschädigt oder durch Tiere auf der Nahrungssuche aufgerissen werden könnten. Die Stadtreinigung will mit den zugelassenen Bereitstellungszeiten verhindern, dass der Unrat offen auf der Strasse herumliegt. Abfälle, die über längere Zeit auf Allmend bereit stehen, tragen zur Verschmutzung der Strassen bei – Abfall wird darauf deponiert, weitere Abfälle werden dazu gestellt –, und bald entsteht ein unschöner Anblick. Da zur falschen Zeit bereitgestellte Abfälle letztlich zu einer Verminderung der Lebensqualität führen, will die Stadtreinigung den Bewohnerinnen und Bewohnern der Stadt mit dem neuen Entsorgungsplan das korrekte Entsorgen erleichtern.

 Noch zwei weitere wichtige Nueregelungen: Erstens: Wer die Metallabfuhr benötigt, muss sich neu anmelden; dafür findet die Metallabfuhr neu sechs Mal und nicht mehr wie bisher nur drei Mal pro Jahr statt. Zweitens wird die Grüngutabfuhr aus organisatorischen Gründen nicht mehr mittwochs, sondern – je nach Zone - an verschiedenen Wochentagen durchgeführt.

 (ca. 4’600 Zeichen)

Hinweise

Ein elektronisches Bild des Deckblattes des neuen Entsorgungsplans kann unter www.designersfactory.com/stadtreinigung/download/index.htm (für Download Homepage der Website) abgerufen werden.


contact: Brigitt Kundert, Projektleiterin «hot», Telefon 061 267 64 41, E-Mail: brigitt.kundert@bs.ch

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Schulen -- Die Steuergruppe des Projektes «hot» (help our teachers) hat nach einer Vernehmlassung weitere Massnahmen beschlossen die die Arbeitssituation der Lehrerinnen und Lehrer in Basel-Stadt verbessern sollen: Per kommendem Schuljahr werden zusätzlich zu den im letzten Jahr eingeleiteten Massnahmen eine weitere Kriseninterventionsstelle für Schülerinnen und Schüler sowie ein Entlastungslektionendach zur Verfügung stehen.

title_de: Projekt «hot»: Umsetzung weiterer Massnahmen beschlossen

content_de:
Die Vernehmlassung hat gezeigt, dass die Lehrkräfte im Kanton Basel-Stadt am dringendsten Massnahmen wünschen, die ihnen den Umgang mit schwierigen Schülerinnen und Schülern erleichtern und es ihnen ermöglichen, wichtige Zusatzaufgaben (wie Schulhausleitung und Projektarbeit) zu übernehmen.

 Darum hat die Steuergruppe «hot» einerseits beschlossen, per kommendem Schuljahr an der Bläsiringstrasse eine weitere Kriseninterventionsstelle (KIS) für Schülerinnen und Schüler aller Schulstufen zu eröffnen; ein entsprechendes Angebot bestand bisher nur für die Kleinklassen und die Weiterbildungsschule. Die KIS kann Schülerinnen und Schüler für eine begrenzte Zeit aufnehmen und die Situation in den Klassen rasch verbessern. An der Orientierungsschule wird zudem in den Schulhäusern ein «Hausarztmodell» eingerichtet: Fachpersonen stehen den Lehrkräften im Umgang mit schwierigen Schülerinnen und Schülern im Schulhaus zur Seite und übernehmen bei Bedarf die Koordination mit externen Hilfsstellen.

 Anderseits wird per Schuljahr 2003/2004 das so genannte Entlastungslektionendach (ELD) realisiert. Es definiert den Umfang von Entlastungen und Entschädigungen, die für Zusatzaufgaben der Lehrkräfte zur Verfügung stehen werden.

 Als weitere Massnahmen werden den Lehrkräften Weiterbildungsmodule zum Thema «Gesundheitsförderung im Beruf» angeboten. Im Bereich der Information und Kommunikation soll die elektronische Vernetzung der Schulhäuser etappenweise weiterverfolgt werden.

 Mittels einer externen Analyse soll Ende des Schuljahres 2003/04 überprüft werden, inwiefern die Massnahmen die Arbeitssituation der Lehrkräfte verbessert haben. Gegebenenfalls sollen die Massnahmen rasch angepasst werden. Die externe Analyse wird von Professor Dr. Eberhard Ulich durchgeführt. Er hat den Bericht über die «Arbeitsbedingungen, Belastungen und Ressourcen der Lehrkräfte des Kantons Basel-Stadt» verfasst, der Grundlage des Projektes «hot» ist.

Hinweise

www.edubs.ch/die_schulen/projekte/hot


contact: Brigitte Löwenthal, Projektleiterin, Stadtgärtnerei und Friedhöfe Tel.: 061/267 67 16

lead_de: Medienmitteilung der Stadtgärtnerei -- Am Montag den 4. August beginnen die Umgestaltungsarbeiten des bestehenden Kinderspielplatzes hinter der Matthäuskirche. Ausserdem wurden bereits der Pausenhof und der Vorplatz des Bläsischulhauses saniert. Mit diesen Massnahmen wird der intensiv genutzte Matthäuskirchplatz weiter aufgewertet.

title_de: Umgestaltung Matthäuskirchplatz

content_de:
Den Umgestaltungsarbeiten für den bestehenden Spielplatz auf dem Matthäuskirchplatz ging eine intensive und konstruktive Zusammenarbeit mit allen interessierten Gruppen voraus (Elterngruppe, Kompostgruppe, Anwohner und Anwohnerinnen des Matthäuskirchplatzes, Kantonspolizei Basel-Stadt, Verein «Matthäusplatz-unser Platz», Basler Denkmalpflege, Evangelisch-Reformierte Kirche, Mobile Jugendarbeit, Gruppe ‚allwäg’). Unter der Federführung der Stadtgärtnerei nahm die Idee eines neuzugestaltenden Spielplatzes immer klarere Formen an.

 So wird zum Beispiel dem Wunsch der Eltern nach einem geschützten Spielbereich Rechnung getragen: Teile der alten Hecke und des Zaunes werden entfernt und durch punktuelle Anpflanzungen und neue Zauneinfassungen ersetzt. Der Spielplatz ist damit offener gestaltet. Weiter wird die zum Spielen zur Verfügung stehende Fläche vergrössert. Markante Elemente des neuen Spielplatzes werden der um etliches vergrösserte Spielhügel mit seiner überbreiten Metallrutsche sowie der Klettermast zur Erkundung der näheren Umgebung sein.

 Ausserdem erhielt bereits der grosse Pausenhof des Bläsischulhauses ein komplett neues Gesicht: Zeitgemässe Spielgeräte und ein naturnaher Belag wurden eingebaut. Daraufhin wurden die bestehenden kleinteiligen und bepflanzten Baumrabatten vor dem Schulhaus zu drei grosszügigen Baumrabatten ausgebildet. Diese sind mit einem Mergelbelag versehen. Zukünftig ist dieser Ort auch mit Sitzbänken und einem Spielgerät möbliert.

 Auslöser für die Umgestaltungsarbeiten rund um den Matthäuskirchplatz ist der Umbau und die Sanierung der Matthäuskirche seit 2002. Ab kommendem Herbst werden die Umbau- und Sanierungsarbeiten soweit abgeschlossen sein, dass mit der Projektierung der Umgebungsgestaltung im vorderen Bereich des Platzes begonnen werden kann. Dies erfolgt wiederum in engem Kontakt mit allen betroffenen Gruppen. Im Frühjahr 2004 sollen die Ausführungsarbeiten für die Aufwertung im vorderen Bereich in Angriff genommen werden.

 Der Matthäuskirchplatz im Unteren Kleinbasel ist in den letzten Jahren einem immer stärker werdenden Nutzungsdruck ausgesetzt. Als zentrale Grün- und Freifläche wird sie von der Kirchengemeinde, der Bevölkerung, den Anwohnerinnen und Anwohnern und dem angrenzenden Bläsischulhaus intensiv beansprucht. Die bereits realisierten und die ab 4. August zur Ausführung kommenden Massnahmen leisten einen Beitrag zur Aufwertung dieses intensiv genutzten Platzes.

 (ca. 2’780 Zeichen)


contact: Catherine Heinzer, Projektleiterin, Stadtreinigung, Tiefbauamt Tel.: 061 385 15 58

lead_de: Medienmitteilung des Tiefbauamtes -- Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes organisiert in der Kinderferienstadt der Robi-Spiel-Aktionen im St. Alban-Tal (Dalbeloch) eine Abfallwoche. Vom 4. - 8. August 2003 können Kinder zwischen fünf und zehn Jahren jeweils am Nachmittag bei viel Spass alles rund um den Abfall erfahren.

title_de: Abfallwoche für Kinder mit der Stadtreinigung im Dalbeloch

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes führt vom 4. - 8. August 2003 eine Abfallwoche für Kinder durch. In der Kinderferienstadt der Robi-Spiel-Aktionen im Dalbeloch können Kinder zwischen fünf und zehn Jahren auf spielerische Art und Weise alles rund um den Abfall erfahren. Jeweils von 13.30 Uhr bis 18.30 Uhr betreut die Stadtreinigung verschiedene Posten zum Thema Abfall.

 Im Abfalltheater werden die Kinder ins Theaterspiel miteinbezogen. Sie lernen die Grundlagen über den korrekten Umgang mit Wertstoffen und Abfällen kennen. In der Abfallstaffette können die Kinder das Neuerlernte direkt anwenden. Es gilt, möglichst rasch die präparierten Abfälle aus dem Kinderalltag dem richtigen Entsorgungsweg zuzuordnen. Darunter gibt es natürlich auch Abfälle, die unterwegs anfallen und in den öffentlichen Abfallkübel gehören. Die Gegenstände des Abfalldominos müssen derart aneinander gereiht werden, dass für ein Produkt eine abfallaufwändige und eine abfallsparende Verpackung aufeinander folgen.

 Alle Posten werden von Abfallpädagoginnen betreut. Der grosse Hit bei den Kindern ist auch, zusammen mit den Mitarbeitern der Stadtreinigung auf dem Schwemmfahrzeug mitzufahren und das Trottoir abzuspritzen. Im Besenatelier schliesslich kann sich jedes Kind mit Hilfe eines Mitarbeiters der Stadtreinigung einen eigenen, kleinen Besen basteln.

 Für die gesamte Dauer der Kinderferienstadt konnte die Stadtreinigung ein spezielles Abfallmanagement einrichten. Die jugendlichen Helferinnen und Helfer der Robi-Spiel-Aktionen sammeln PET, Glas, Blech und Aluminium. Sie entsorgen diese Wertstoffe korrekt in den hierfür bereitgestellten Behältern auf dem Areal. Die in der Küche anfallenden Küchenreste kompostieren sie unter Anleitung der Stadtgärtnerei auf dem speziell in der Kinderferienstadt eingerichteten Kompost. (ca. 2’300 Zeichen)


contact: Walter Rösli, Leiter Ressort Soziales im Wirtschafts und Sozialdepartement Konzeption des Anreizmodells Tel. 061 267 85 51 Rolf Maegli, Vorsteher der Sozialhilfe der Stadt Basel Vollzug des Anreizmodelles in der Sozialhilfe Tel 061 685 16 07 Dr. Peter Schwendener, Leiter des Statistischen Amtes des Kantons Basel Stadt Methodik und Ergebnisse der Evaluation Tel 061 267 87 40

lead_de: Medienmitteilung des Wirtschafts- und Sozialdepartements und der Sozialhilfe der Stadt Basel -- Der Kanton Basel-Stadt hat am 1. Januar 2002 ein Pilotprojekt für ein neues Unterstützungsmodell in der Sozialhilfe gestartet. Dieses baut auf dem Grundsatz auf dass sich Arbeit lohnen soll. Eine erste Beurteilung des Systems lässt den Schluss zu dass der Systemwechsel geeignet ist bessere Anreize zu schaffen. Da auch längerfristige Auswirkungen untersucht werden sollen ist ein Schlussbericht erst auf Anfang 2004 zu erwarten.

title_de: Zwischenbericht der Studie «Evaluation des Anreizmodells der Sozialhilfe im Kanton Basel-Stadt»: Anreizmodell zeigt trotz negativer Wirtschaftsentwicklung Wirkung

content_de:
Regelung von Sozialhilfeunterstützung und Arbeitseinkommen nach SKOS Richtlinien
 Die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe SKOS definieren in Pauschalen und Grundsätzen die Ansätze der Sozialhilfe. Unter diesem System müssen erwerbstätige Sozialhilfebezüger/innen ihr gesamtes Erwerbseinkommen mit der Sozialhilfe verrechnen. Das heisst, dass die Sozialhilfe um den Betrag des Einkommens gekürzt wird. Umgekehrt bedeutet das auch, dass eine bedürftige Person nicht mehr verfügbares Einkommen hat, egal ob sie einer bezahlten Arbeit nachgeht oder nicht. Die Richtlinien sehen lediglich einen maximalen Betrag von CHF 250.-- als Anreiz vor.

 Modell Basel will Arbeit fördern
 Nach dem neuen Modell in Basel soll sich Arbeit lohnen. Wer arbeitet, kann neu einen Drittel des Einkommens behalten. Im Gegenzug wurden die Unterstützungszahlungen für erwerbsfähige, aber nicht erwerbstätige Sozialhilfebezüger/innen leicht gekürzt. Als Kompensation stehen arbeitsfähigen Sozialhilfeempfänger/innen Angebote zur Verbesserung der beruflichen Integration zur Verfügung. Dazu gehören Arbeitsvermittlung, Qualifikationsmassnahmen sowie eine intensive Begleitung bei der Planung und Realisierung der beruflichen Integration. Neu ist auch, dass erwerbstätige Sozialhilfebezüger und -bezügerinnen ihr Einkommen versteuern.

 Wissenschaftliche Untersuchung läuft
 Das neue Modell des Kantons Basel-Stadt stützt sich auf einen Artikel der SKOS Richtlinien. Dieser sieht vor, dass unter bestimmten Bedingungen neue Unterstützungsmodelle erprobt werden können. Dazu gehört auch, dass die Modelle evaluiert werden. Die Sozialhilfe der Stadt Basel hat dafür das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt und Prof. Dr. Michael Gerfin vom Volkswirtschaftlichen Institut der Universität Bern beauftragt. Ein Zwischenbericht vom Juni 2003 analysiert, wie sich das Anreizmodell auf die Erwerbsquote und das durchschnittliche Einkommen der Sozialhilfebezüger/innen sowie auf die durchschnittlichen Zahlungen der Sozialhilfe an diese Bezüger/innen auswirkt. Die Untersuchung basiert auf den Registerdaten der Sozialhilfe Basel. Sie beschränkt sich auf die erwerbsfähigen Bezüger/innen, weil nur diese vom Anreizmodell betroffen sind. Sie machen etwa 75% aller Sozialhilfebezüger/innen aus. Der Anteil der Erwerbstätigen an den erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger/innen beträgt rund 25%. Im April 2003 haben sie im Schnitt ungefähr 1500 Franken im Monat verdient.

 Methodik der Untersuchung
 Mit statistischen Methoden kann die Wirkung des Anreizmodells geschätzt werden. Die Schwierigkeit besteht jedoch darin, eine geeignete Gruppe zu finden, mit der die Gruppe, die vom Anreizmodell betroffen ist, verglichen werden kann. Als Vergleichsgruppe, die nicht gemäss dem neuen Modell unterstützt wird, wurden erwerbsfähige Sozialhilfebezüger/innen aus dem Jahr 2001 ausgewählt. Demgegenüber besteht die Gruppe, die dem Anreizmodell unterliegt, aus den Sozialhilfeempfänger/innen des Jahres 2002. Weil für diese ungleich schwierigere wirtschaftliche Rahmenbedingungen vorliegen, kann man davon ausgehen, dass die tatsächliche Wirkung eher noch grösser ist als die geschätzte.

 Ermutigende Ergebnisse
 Eine erste Beurteilung aus der Sicht der Sozialhilfe lässt sich wie folgt zusammenfassen: Die Ergebnisse sind ermutigend, weil trotz erheblich schlechteren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen die materielle Situation von arbeitenden Sozialhilfeempfänger/innen verbessert werden konnte. Das neue Modell ist relativ kompliziert, weil es dynamisch ausgestaltet ist und die Wechselwirkung zwischen Erwerbseinkommen und Steuerbelastung berücksichtigt. Es braucht für die Umsetzung einen grossen Aufwand und ist für die Beteiligten nicht leicht zu erfassen. Von der Untersuchung nicht erfasst ist die subjektive Wahrnehmung durch die Bezügerinnen und Bezüger. Sicher ist, dass das Anreizsystem bessere Rahmenbedingungen dafür setzt, dass sich Arbeit lohnt. Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung aktivierende Sozialhilfe, die sich als Hilfe zur Selbsthilfe versteht. Es muss auch deutlich hervorgehoben werden, dass ein Anreizsystem nicht einseitig als Sparmassnahme für die öffentlichen Haushalte angelegt werden darf. Neue Unterstützungssysteme setzen voraus, dass die Sozialhilfe im Gegenzug Massnahmen für berufliche und soziale Integration anbietet. Ein Angebot an Massnahmen für berufliche und soziale Integration ist Voraussetzung für die neuen Unterstützungsmodelle.

Hinweise

Interessierte Personen werden für detailliertere Angaben auf den ausführlichen Schlussbericht verwiesen, der im März 2004 erscheinen soll.


contact: Niklaus Wild, Leiter ZLV, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 15 Caroline Burger, Tel. 061 303 27 15

lead_de: Medienmitteilung der Zentralstelle für Staatlichen Liegenschaftsverkehr -- Das Restaurant Besenstil wird im September 2003 auf die neue Theatersaison hin unter neuer Führung wiedereröffnet. Das Gastgeberpaar Caroline Burger und João Ferreira wird seine Kundschaft mit einer saisonalen und marktfrischen Küche verwöhnen.

title_de: Restaurant Besenstil mit neuen Pächtern

content_de:
Aus mehreren Bewerbungen hat die ZLV als Vermieterin des Restaurants Besenstil das Gastgeberpaar Burger und Ferreira ausgewählt. Sie verfügen über mehrjährige Front-Erfahrung aus Betrieben mit anspruchsvoller Kundschaft und werden auch ihren eigenen, vor zwei Jahren eröffneten Gastro-Betrieb weiterführen. João Ferreira kam vom Palace Luzern über den Gasthof Ochsen Arlesheim ins Hotel Euler nach Basel. Die betriebswirtschaftliche Grundlage hat er sich als scharfer Kalkulator bei Berchthold Catering angeeignet. Caroline Burger hat ihre Gastro-Erfahrung bei Mövenpick, Safran Zunft und Hotel Euler gesammelt.

 Den Gästen wird – in Ergänzung zum Theaterbesuch – ein gastronomisches Erlebnis in gepflegter Atmosphäre geboten. Dabei soll die Küche die Geschichte des Lokals und das gepflegte Interieur respektieren. Nach dem Theaterbesuch lädt die spektakuläre rote Bar zum Ausklang bei einem Cocktail oder Longdrink. Der silberne Saal im ersten Stock eignet sich hervorragend für kleinere Bankette bis zu 30 Personen.


contact: Stadtmarketing Basel, Marcel Meier, Leiter Event Services Telefon 061 - 267 42 27; Natel 079 - 659 23 94

lead_de: Die Bundesfeier am Rhein findet wie gewohnt am 31. Juli statt. Als Höhepunkt steht erneut ein imposantes Feuerwerk über dem Rhein auf dem Programm. Weitere Highlights sind ein Konzert des Sängers Michael von der Heide auf dem Kulturfloss eine spektakuläre Ski-Akrobatik-Sprung-Show auf einer gros-sen Sprungschanze mitten im Rhein und ein Sternenleuchten über der Stadt.

title_de: Bundesfeier am Rhein 2003

content_de:
Traditionsgemäss findet die Bundesfeier am Rhein am 31. Juli statt. Das Festgelän-de erstreckt sich am Kleinbasler Rheinufer von der Johanniter- bis zur Wettsteinbrü-cke sowie im Grossbasel von der Johanniterbrücke bis zur Mittleren Brücke und von der Schifflände bis zum Marktplatz. Die rund 75 Beizen, Bars und Verkaufsstände sowie die zahlreichen Musikbühnen und Darbietungen sorgen an den beiden Rhein-ufern bis um 01:00 Uhr für ein grosses Volksfest.

 Die Bundesfeier 2003 beginnt um 17:30 Uhr mit dem Wasserprogramm der Wasser-fahrvereine, das zwischen der Johanniterbrücke und der Münsterfähre präsentiert wird. Das musikalische Rahmenprogramm wurde in diesem Jahr stark erweitert. In Zusammenarbeit mit dem Rockförderverein beider Basel wird vor der Cargo-Bar ein zusätzliches Musikfloss am Rheinufer verankert, auf dem die beiden Bands «Whysome» und «Quibbler» auftreten werden. Auf dem Musikfloss am Unteren Rheinweg spielt die Basler Italo-Jazz-Funk-Formation «Detto Fatto» Highlights aus ihrem Programm. Daneben werden auf zwei grossen Musikbühnen an der Schifflän-de («Steppin Stompers») und auf dem Marktplatz («Duo Flash») sowie an zahlrei-chen Orten auf dem Festgelände (u.a. Mittlere Brücke, Rheinufer, Eisengasse) ab 19:00 Uhr verschiedene musikalische Darbietungen geboten.

 Das Organisationskomitee unter der Leitung des Stadtmarketing wird in diesem Jahr eine ganz spezielle Hauptattraktion präsentieren. Ab 20:45 Uhr zeigt das bekannte «Freestyle Team Fricktal» den erste Teil ihrer spektakulären Ski-Akrobatik-Sprung-Show auf einer grossen Sprungschanze mitten im Rhein. Die 15 Meter hohe Schan-ze wird eigens dafür auf der MS Schwägalp montiert und für die beiden Shows zwi-schen der Mittleren Brücke und der Klingental-Fähre im Rhein verankert.

 Musikalisches Highlight des Abends ist ein Live-Konzert des Schweizer Sängers Michael von der Heide auf dem Kulturfloss am Oberen Rheinweg. Das Konzert be-ginnt um 21:15 Uhr. Ab 22:00 Uhr zeigen die Fricktaler Freestyler - und mit ihnen auch die besten Springer/innen der Schweiz - eine halbstündige Nacht-Sprung-Show mit Feuerwerk. Im Anschluss daran wird ein kleines Sternenwunder über Basel zu sehen sein. Im Rahmen der diesjährigen Bundesfeier lanciert die Leprahilfe Emmaus Schweiz die Aktion «Sterne leuchten für eine Welt ohne Lepra». Auf dem Festgelän-de können Sterne für 10 Franken gekauft werden. Diese werden ab 22:30 Uhr über Basel aufsteigen und den Himmel mit einem stimmungsvollen Sternenleuchten ver-zaubern. Um ca. 23:00 Uhr beginnt das grosse Feuerwerk über dem Rhein. Das de-taillierte Programm der Bundesfeier am Rhein ist unter www.basel.ch abrufbar.

 Hinweise der Polizei: Ab 17:00 Uhr bleibt die Mittlere Brücke für den Verkehr ge-sperrt, ebenso der Blumenrain, die Spiegelgasse und die Eisengasse sowie auf Kleinbasler Seite die Zufahrt zur Mittleren Brücke ab Klybeckstrasse/Untere Rebgas-se. Je nach Besucherandrang werden auch Wettstein- und Johanniterbrücke kurz-fristig gesperrt. Wer nach 22:00 Uhr in die Stadt kommt, sollte den Bereich Mittlere Brücke umgehen. Auch von den etwas weiter entfernten Brücken wird das Feuer-werk ausgezeichnet zu sehen sein. Rheinschwimmer müssen ab 17.00 Uhr den Ab-schnitt Münsterfähre bis Johanniterbrücke unbedingt meiden. Das Schwimmen in diesem Bereich ist gefährlich, da zu dieser Zeit diverse Wasserprogramme stattfin-den. Für Eltern mit kleinen Kindern und Kinderwagen empfiehlt es sich, nicht im Ge-dränge zu stehen. Wir bitten, keine Feuerwerkskörper in der Nähe von Personen abzubrennen.


contact: Martin Sonderegger, Stadtgärtnerei und Friedhofe, Tel: 061 377 89 80 Dr. Hans Balmer, Humus- und Kompost Berater der Stadtgärtnerei, Tel: 061 377 89 81

lead_de: Medienmitteilung der Stadtgärtnerei -- 1987 startete die Stadtgärtnerei des Baudepartementes eine Kampagne zur Förderung des dezentralen und eigenhändigen Kompostieren in der Stadt. Basis für das Projekt sind das Prinzip der geschlossenen Stoff-Kreisläufe verbunden mit möglichst kleinen Transportdistanzen geringstem Energieaufwand sowie die Förderung der Eigenverantwortung im Umgang mit biogenem Rohstoffen aus Küche Haushalt und Garten. Das Projekt darf heute als voller Erfolg bezeichnet werden: Jährlich werden 6'000 Tonnen Kompostmaterial gesammelt.

title_de: Dezentrales und eigenhändiges Kompostieren in der Stadt Basel.

content_de:
Heute werden in der Stadt Basel über 1’900 klein- und kleinste Kompostplätze betrieben. Die auf diesen Plätzen verarbeitete Menge beläuft sich auf immerhin 6'000 Tonnen Grüngut und Küchenreststoffe pro Jahr. Dies entspricht rund 400 LKW-Ladungen, welche nicht abtransportiert und mit technischem Aufwand verarbeitet werden müssen: Ein wesentlicher Beitrag zu einer günstigen und gesunden Abfall- und Umweltbewirtschaftung.

 Die Kompostberatung der Stadtgärtnerei fördert und unterstützt das dezentrale eigenhändige Kompostieren vor Ort und mit Kampagnen. Die Hauptarbeit hingegen leistet die «kompostierende» Bevölkerung der Stadt. Wer mit dem Kompostieren beginnen will, ruft die Kompostberatung an (Tel: 061 377 89 81). Gemeinsam wird mit der Infrastruktur, welche die Stadt zur Verfügung stellt, der Kompostplatz eingerichtet. Die Neukompostiererinnen und –kompostierer werden instruiert, und der Einstieg wird gemeinsam begonnen. Auch die «Ernte» nach einem halben bis ganzen Jahr wird gemeinsam durchgeführt.

 Auch an Schulen und Kindergärten wird mit der Unterstützung der Kompostberatung eifrig kompostiert. Dort steht natürlich die Umweltbildung im Vordergrund. Bei Fragen und Problemen berät die Kompostberatung meist vor Ort. Eine spezielle Organisation brauchen die Quartierkompostanlagen. Bau, Einrichtung und Instruktion leistet ebenfalls die Kompostberatung der Stadtgärtnerei. Für den Betrieb aber muss sich eine Gruppe aus dem Quartier mit einer federführender Person zusammenfinden.

 Nebst der Pflege und Schonung der Umwelt wird mit der dezentralen Kompostierung eine beachtliche Menge Abfall vermieden. An dieser Stelle gilt ein herzliches Dankeschön all den fleissigen Kompostiererinnen und Kompostierer in Basel.

 (ca.2’200 Zeichen)


contact: André Auderset Tel. 061 267 70 25 Beauftragter für parlamentarische Geschäfte Polizei- und Militärdepartement Thomas Riedtmann Tel. 061 267 95 62 Projekt-Controlling APS Adjunkt des Departementsvorstehers Finanzdepartement

lead_de: Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt hat den hängigen Rekurs gegen die vom Regierungsrat angestrebte und vom Polizei- und Militärdepartement verfügte Aufhebung des bisherigen Nachtparkings auf dem Münsterplatz gutgeheissen. Damit kann das Nachtparking nicht wie vorgesehen aufgehoben und damit der Münsterplatz verkehrsfrei werden. Der Regierungsrat bedauert das Urteil des Appellationsgerichts.

title_de: Vorerst keine Aufhebung des Nachtparkings auf dem Münsterplatz

content_de:
Das Gericht kommt in seinem Urteil zum Schluss, dass die Aufhebung des Nachtparkings für Personenwagen unverhältnismässig sei. Denn das Verhältnismässigkeitsprinzip verlange, dass die Aufhebung der Nachtparkplätze und die Aufhebung der Parkiermöglichkeiten für die Touristenbusse gleichzeitig erfolge. Solange die Busse auf dem Münsterplatz tagsüber parkieren dürften, sei das nächtliche Parkverbot für Personenwagen unverhältnismässig. Sobald eine Ersatzlösung für die Touristenbusse gefunden sei, sei der Weg für die Anordnung eines koordinierten Parkverbotes für Busse und Personenwagen auf dem Münsterplatz frei. Vorgängig müsse die Verwaltung abklären, ob in den bestehenden Parkhäusern der Innerstadt genügend Ersatzparkplätze für die auf dem Münsterplatz wegfallenden Nachtparkplätze vorhanden seien. Diese Abklärungen erfolgten bereits im Jahr 2002 und haben ergeben, dass nachts in den zentrumsnahen Parkhäusern genügend Parkplätze zur Verfügung stehen.

 Nach dem Willen des Regierungsrates hätte das bisherige Nachtparking auf dem Münsterplatz bereits per 1. Januar 2002 aufgehoben werden sollen. Damit wäre eine der Massnahmen aus dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel (APS) zur Aufwertung des Münsterplatzes umgesetzt worden. Das APS misst dem Münsterplatz ein besonderes hohen Stellenwert als Wohn- und Lebensraum bei. Als weitere APS-Massnahme wird auf dem Münsterplatz anstelle der staatlichen Büros städtischer Wohnraum für gehobene Ansprüche geschaffen. Mehrere früher vom Erziehungsdepartement belegte Liegenschaften stehen zur Zeit mitten in der Umwandlung in Wohnraum. Als weiteren wichtigen Schritt zur Aufwertung des Münsterplatzes wollte der Regierungsrat das Nachtparking auf dem Münsterplatz aufheben. Die tagsüber bestehenden Car-Abstellplätze sollten noch so lange auf dem Münsterplatz belassen werden, bis ein guter Ersatzstandort gefunden ist.

 Der Regierungsrat beabsichtigt nicht, Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht einzureichen. Vielmehr wird er alles daran setzen, möglichst bald einen Ersatz für den bisherigen Standort der Car-Parkplätze auf dem Münsterplatz anbieten und damit das Ziel eines verkehrsfreien Münsterplatzes erreichen zu können. Bereits liegt ein Beschluss der interdepartemental zusammengesetzten Koordinationskommission Verkehr vor, wonach im Spätherbst 2003 ein Ersatzstandort an der Dufourstrasse (beim Kunstmuseum) eingerichtet wird. Dieser würde im Sinne eines zentralen Ein- und Aussteigepunktes betrieben; die Cars würden während des Basel-Aufenthaltes anderswo stationiert (zum Beispiel im St. Jakob).


contact: Alexander Stürchler, Projektkoordination Tel. 061/ 279 95 75

lead_de: Medienmitteilung des Tiefbauamtes -- Mit der Inbetriebnahme der neuen Lichtsiganalanlage an der Kreuzung Riehenring Feldbergstrasse am 24. Juli 2003 sind die Bauarbeiten für das Teilprojekt Riehenring Nord der Verkehrsinfrastruktur um die Messe Basel im Bereich Klingentalstrasse bis Brombacherstrasse abgeschlossen.

title_de: Verkehrsinfrastruktur um die Messe Basel Riehenring Nord: Abschluss des Abschnitts Klingentalstrasse bis Brombacherstrasse

content_de:
Nach rund fünfzehnmonatiger Bauzeit ist die Umgestaltung des Riehenrings im erwähnten Bereich termin- und kostengerecht ausgeführt worden. Gleichzeitig und koordiniert mit diesen Arbeiten wurden an der Feldbergstrasse, zwischen der Efringerstrasse und dem Riehenring, nebst Neuverlegung von Werkleitungen neue Baumrabatten eingerichtet. Diese Arbeiten waren nicht Gegenstand des Ratschlagprojektes Riehenring Nord, sie wurden über einen separaten Kredit des Tiefbauamtes finanziert.

 Das Tiefbauamt dankt allen Baubeteiligten für den Einsatz, der die fristgerechte Fertigstellung der gesamte Bauarbeiten ermöglicht hat. Den betroffenen Anwohnenden danken wir für das Verständnis, welches sie dem Baubetrieb entgegengebracht haben. (ca. 1’000 Zeichen)


contact: Raymonde Sauvé, Projektleiterin Stadtstrassen Nordtangente, Tiefbauamt Tel: 061 267 94 17

lead_de: Medienmitteilung BD (Tiefbauamt) und ED -- Noch diesen Sommer soll die dritte Wandmalerei im Nordtangentenperimeter realisiert werden. Anfang Juli wurde aus einer Gruppe von fünf jungen Künstlern das Siegerprojekt erkoren. Kalin Lindena aus Köln (*1977) hat mit ihrem Projekt die Jury begeistert.

title_de: Nordtangente - Kunsttangente: Wandmalerei zum Dritten

content_de:
Nach der Wandmalerei von Remo Hobi (Basel) und Franz Ackermann (Berlin) in Grossbasel, soll noch in diesem Sommer eine dritte Wand ein neues Kleid erhalten und vor ihrer Vergrauung gerettet werden. Nordtangente-Kunsttangente (NT-KT), eine gemeinsame Initiative des Bundesamtes für Strassen (ASTRA), des Baudepartementes Basel-Stadt und des Erziehungsdepartementes Basel-Stadt, hat fünf junge Künstler eingeladen, ein Projekt zur Gestaltung der Brandmauer des Hauses an der Mühlheimerstrasse 164 / Durchgang Horburgstrasse 38 einzureichen. Eingeladen wurden Stéphane Dafflon (Lausanne, *1972), Martina Gmür (Basel, *1979), Kalin Lindena (Köln, *1977) Janette Mehr (Basel, *1974) und Amy O’Neill (Genf/New York, *1971).

 Unter dem Vorsitz von Peter Bläuer, dem Leiter der Kunstmesse Liste in Basel, hat die Jury einstimmig das Projekt von Kalin Lindena zur Ausführung empfohlen. Die Künstlerin, in ihrer Jugend selbst Teil der Graffitiszene, nimmt den auf der Brandmauer angebrachten Graffititag als Ausgangspunkt, um diese ungeliebte Sprache der Strasse neu zu interpretieren und zu erweitern. Im Durchgang der Horburgstrasse 38 wird Kalin Lindena auf dem Gerüst wandelnd ein ornamentales, erzählerisches Geflecht entwickeln, das sich ganz auf den Ort bezieht und für Menschen aus verschiedensten Bildungs- und Kulturkreisen lesbar sein wird.

 (ca. 1’600 Zeichen)


contact: Hans-Rudolf Moser, Lufthygieneamt beider Basel, Abt. Luftqualität, Tel 061 925 50 46

lead_de: Medienmitteilung des Lufthygieneamtes beider Basel -- Die Luftmess-Station auf dem St.Johannplatz in Basel hat ein neues Kleid erhalten. Nach 10 Jahren ist der alte Container stellenweise durchgerostet und durch Sprayaktionen immer unansehnlicher geworden. Anfangs Juli wurde nun ein neuer Container installiert und die Geräte gezügelt. Die Luftmess-Station ist eine der Stationen welche die aktuelle übermässige Ozonbelastung erfasst und es erlaubt die Ozonwerte über Handy ab zu fragen.

title_de: Luftmess-Station Basel St.Johannplatz frisch eingekleidet

content_de:
Seit 1987 steht in Basel auf dem St.Johannsplatz eine Luftmess-Station. Dieser Container hat durch den Zahn der Zeit immer mehr gelitten. Die Seitenwände sind korrodiert, der Boden ist durchgefault, kurz gesagt der Container ist immer unansehnlicher geworden. Deshalb wurde er jetzt Anfang Juli durch einen neuen Container ersetzt. Dieser sieht nicht nur frischer aus, sondern dank verbesserter Isolierung wird er auch einen geringeren Energieverbrauch aufweisen. Bei der Organisation des Umbaus wurde darauf geachtet, dass die Ausfälle der Messdaten möglichst gering geblieben sind. Bei den Problemschadstoffen Ozon und Stickoxid macht deshalb der Ausfall weniger als einen Tag aus.

 Dass Luftmessungen nach wie vor notwendig sind, haben die vergangenen Wochen wieder beweisen. Mit Spitzenwerten bis zwischen 180 und 200 Mikrogramm pro m3 wurden im Juni und Juli hohe Ozonwerte gemessen. Zwischen 100 und 360 Stunden überstieg bisher ab Juni die Ozonkonzentration den Grenzwert von 120 Mikrogramm pro m3. Im Juni wurde die längste Dauer übermässiger Ozonbelastung pro Monat seit Messbeginn gemessen, wobei allerdings die Spitzenwerte an den ländlichen Stationen nicht mehr so hoch lagen wie noch vor einem Jahrzehnt. Zu Verdanken ist dieses Brechen der Spitzenwerte beim Ozon dem Rückgang der Vorläufersubstanzen, Stickstoffdioxid und flüchtige organische Verbindungen. So wurde im ersten Messjahr 1987 auf dem St. Johannplatz noch ein Jahresmittel für Stickstoffdioxid von 59 Mikrogramm pro m3 gemessen, im Jahr 2002 waren es genau 30 Mikrogramm pro m3, was dem Jahresgrenzwert entspricht.

 Die aktuelle Ozonbelastung können Sie über die SMS-Abfrage via Handy abfragen. Durch Senden des Keyword OZON BS oder BL an die Zielnummer 20120 wird zum Preis von 30 Rp. pro SMS der momentane Ozonwert sowie eine Bewertung geliefert. Hintergrundinformation zu Ozon erhalten Sie auf der Internetseite: www.ozonok.ch , welche von den Kantonen und dem Bund betrieben wird. Regionale Informationen aus den beiden Basel haben Sie unter www.basler-luft.ch zur Verfügung.


contact: Walter Rösli Leiter Ressort Soziales, Wirtschaft- und Sozialdepartement Tel. 061 267 85 51 Fax 061 267 40 37 e-mail: walter.roesli@bs.ch

lead_de: Der erste Sozialpreis im Kanton Basel-Stadt für die Jahre 2003 – 2005 wird am 20. November verliehen. Mit diesem Preis sollen Unternehmen gewürdigt werden welche sich um die Ausbildung und Beschäftigung von Personen mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit verdient machen. Ein Formular zur Anmeldung oder Nomination steht im Internet zur Verfügung.

title_de: Ausschreibung für den ersten Basler Sozialpreis

content_de:
Qualität hat viele Facetten
 Ausbildung und Beruf spielen eine Schlüsselrolle bei der gesellschaftlichen Integration von Personen mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit. Wo die berufliche Integration gelingt und Menschen mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit beteiligt sind, gewinnt auch die Unternehmenskultur an Qualität. Der Basler Sozialpreis würdigt Unternehmungen, die dabei durch besonderes Engagement hervortreten und den betrieblichen und sozialen Nutzen der beruflichen Integration beispielhaft zeigen können.

 Der Basler Sozialpreis
 Zur Förderung der beruflichen Integration von Personen, die aus sozialen, psychischen oder gesundheitlichen Gründen in ihrer Leistung eingeschränkt sind, verleiht der Kanton Basel-Stadt den Basler Sozialpreis an Unternehmen, welche solche Personen in überdurchschnittlichem Masse ausbilden und/oder beschäftigen und damit zu deren nachhaltigen beruflichen und sozialen Integration beitragen oder spezielle Integrationsprogramme für solche Personen durch Auftragserteilung fördern.

 Der Sozialpreis ist mit bis zu Fr. 20'000.- dotiert und wird in jedem ungeraden Jahr verliehen. Er wird auf höchstens drei Preisträger verteilt.

 Die Ausschreibung erfolgt über die Medienmitteilung und das Internet. Einsendeschluss ist der 31. August 2003. Die Benachrichtigung der Preisträger erfolgt schriftlich bis zum 31. Oktober 2003.

 Die öffentliche Preisverleihung ist am 20. November 2003 im Rahmen einer angemessenen kulturellen Veranstaltung vorgesehen.

 Verena Brösamle, Vorstand AKI
 Bergita Kayser, Amt für Sozialbeiträge, WSD
 Heidi Mück, Basler Gewerkschaftsbund
 Markus Cottiati, Ausgleichskasse des Basler Volkswirtschaftbundes
 Hansjörg Lüking, Abteilung Erwachsene Behinderte, ED
 Rolf Maegli, Sozialhilfe, Bürgergemeinde der Stadt Basel
 Walter Rösli, Ressort Soziales, WSD

Hinweise

Auf www.wsd.bs.ch/dienstleistungen/sozialpreis.html stehen die Bewerbungsunterlagen im PDF-Format zur Verfügung (zum Ausdrucken).


contact: lic.iur. Silvia Steiner,Chefin Kriminalpolizei,Zuger Polizei,041.728.41.41 Dr. Peter Rüegger, Kommissariat Ermittlung, Region West, Stadtpolizei Zürich, Tel. 01 216 71 11 lic.iur. Daniel Jost, Bezirksanwaltschaft Zürich, Tel. 01 248 24 78 Peter Gill, Kriminalkommissär, Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Tel. 061 267 73 47

lead_de: Medienmitteilung der Stadtpolizei Zürich Polizei Zug und Staatsanwaltschaft Basel-Stadt -- Schutz der Jugend vor sexueller Ausbeutung

title_de: Straftäter im Internet-Chatrooms ermittelt

content_de:
Zürich, Zug, Basel, 16. Juli 2003

 Die Ermittlungsbehörden der Stadt Zürich sowie der Kantone Zug und Basel-Stadt haben in einer gemeinsamen Aktion insgesamt 17 Männer verhaftet, die in Internet-Chatrooms sexuelle Kontakte zu Minderjährigen im Schutzalter suchten. Dabei stehen nicht Erwerb und Besitz von verbotenem pornographischem Material im Mittelpunkt, sondern beabsichtigte physische Treffen mit Minderjährigen.

 Über Chatrooms von einschlägigen Internetanbietern suchen erwachsene Personen Kinder und Jugendliche im Schutzalter mit dem Ziel, sexuellen Kontakt herzustellen. Sie benutzen dazu Pseudonyme und bauen aufgrund der vermeintlichen Anonymität offensichtlich ihre Hemmungen ab. Im vorliegenden Fall handelt es sich um einen Schwulen-Chatroom, der für homosexuelle pädophile Kontakte missbraucht wurde. Es ist davon auszugehen, dass vergleichbare Seiten auch von heterosexuellen Pädophilen benutzt werden. In einer gemeinsamen Aktion von Polizei und Untersuchungsbehörden der Stadt Zürich sowie der Kantone Zug und Basel-Stadt ist es gelungen, seit August 2002, mehrheitlich in der Stadt Zürich, insgesamt 17 Männer zu verhaften. Gegen den Internet-Provider mit Sitz im Kanton Zug, der den Chatroom betrieben hat, wurden rechtliche Schritte eingeleitet.

 Mit aktiven Fahndungsmethoden ist es der Polizei gelungen, die Täter zu überführen. Die Ermittler gaben sich in den Chatrooms als Knaben im Schutzalter aus. Obwohl die Ermittler nie sexuelle Angebote machten und auch nie das Thema Sexualität ansprachen, hinderte das die Täter nicht daran, die Ermittler mit eindeutigen Angeboten geradezu zu überhäufen. Nachdem die Täter ihre vermeintlichen Opfer eindeutig zu sexuellen Kontakten aufgefordert hatten, wurden sie identifiziert und an den vereinbarten Treffpunkten in der Stadt Zürich, in Basel und im Kanton Zug verhaftet. Bei den anschliessenden Hausdurchsuchungen stellten die Ermittler in den meisten Fällen umfangreiches belastendes Material sicher. Die zwischen August 2002 und März 2003 verhafteten 17 Männer sind zwischen 28 und 56 Jahre alt, mit zwei Ausnahmen alle Schweizer Bürger, teilweise verheiratet mit eigenen Kindern und stammen aus allen gesellschaftlichen Schichten. Vier der verhafteten Personen weisen einschlägige Vorstrafen wegen sexuellen Handlungen mit Kindern auf.

 Diese Fälle von Internet-Kriminalität zeigen die hohe Bedeutung einer engen Zusammenarbeit von verschiedenen Polizeikorps über die Kantonsgrenzen hinweg. Offensichtlich wurden dabei auch die gewandelten Anforderungen an die polizeiliche Arbeit. Um elektronische Beweismittel gerichtsverwertbar sicherstellen zu können, haben die Stadtpolizei Zürich, die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt und die Zuger Polizei Beamte auf diesem Gebiet vertieft ausgebildet und das für die Datensicherung nötige Material beschafft.

 Aufgrund der vorliegenden Fälle gehen die Ermittlungsbehörden davon aus, dass kriminelle Handlungen unter Missbrauch des Internets zur Massendelinquenz mit grosser Dunkelziffer geworden sind. Polizei und Untersuchungsbehörden appellieren an die Betreiber von Chatrooms und an die Eltern, für den Schutz der Kinder vor sexueller Ausbeutung zu sorgen. Internet-Provider werden dazu angehalten, Kindern den Zugang zu pornographischen Bildern und Inhalten zu verwehren. Die Eltern sollen ihre Kinder auf die im Internet drohenden Gefahren aufmerksam machen und ihre Kontrollfunktion wahrnehmen. Potentielle Opfer können Mädchen und Knaben sein.


contact: Marianne Trevisan Tel. 061 267 70 90 Leiterin Lotteriefonds Polizei- und Militärdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für zwei Anlässe Lotteriefonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 410’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für zwei Anlässe Mittel in der Höhe von 410’000 Franken aus dem Lotteriefonds bewilligt:

 Die Goetheanum-Bühne wird für die Erarbeitung und Aufführung des ungekürzten FAUST 2002-2004 mit 280'000 Franken, aufgeteilt in zwei Tranchen von je 140'000 Franken für die Jahr 2003 und 2004, unterstützt.

 Das Littmann Kulturprojekt wird für die Durchführung des Projektes «Strassenbilder – eine temporäre Stadtbildintervention», unter der Bedingung, dass die Restfinanzierung gesichert ist, mit 130'000 Franken unterstützt.


contact: Hans Amstutz Rektoratsstab Universität Basel Tel. 061 267 30 31 (14 bis 17 Uhr)

lead_de: Der Regierungsrat hat die Kapazitäten für das Studium der Humanmedizin der Zahnmedizin und der Pflegewissenschaft an der Universität Basel für das Studienjahr 2004/2005 festgelegt. Insgesamt stehen für das Studium der Humanmedizin im ersten Jahr 118 Plätze und für das Studium der Zahnmedizin 40 Plätze zur Verfügung. Für das Studium der Pflegewissenschaft stehen 25 Plätze zur Verfügung.

title_de: Aufnahmekapazitäten für das Studium der Humanmedizin der Zahnmedizin sowie der Pflegewissenschaft an der Universität Basel im Studienjahr 2004/2005

content_de:
Die Kapazitäten der Medizinischen Fakultät sowie die Durchführung des Eignungstests werden in Basel jährlich neu festgelegt. Der Regierungsrat hat nun, gestützt auf eingehende Abklärungen und auf Antrag des Universitätsrats, die Kapazitäten für das Studienjahr 2004/2005 für die Humanmedizin auf 118 Plätze, für die Zahnmedizin auf 40 Plätze und für die Pflegewissenschaft auf 25 Plätze festgesetzt.

 Über den Erlass von Zulassungsbeschränkungen und damit über die Durchführung des Eignungstests befindet der Regierungsrat aufgrund der geltenden Verordnung aus dem Jahre 1998 und in Abstimmung mit den anderen Universitätskantonen im Frühjahr 2004, dann besteht Klarheit über die Nachfrage.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
Dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Kurt Freiermuth (DSP) als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat weist in seiner Antwort darauf hin, dass mit der Kampagne gegen das illegale Sprayen, die in den Jahren 2000 bis 2002 durchgeführt wurde, erreicht werden konnte, dass Basel-Stadt weniger versprayt ist als noch vor Anlaufen der Kampagne. Die interdepartementale Arbeitsgruppe, die im Rahmen der Kampagne gebildet wurde, ist weiterhin bestrebt, die Massnahmen in den Bereichen Information und Prävention (Primär-Präventionskampagne), Intervention (Reinigen und Schützen) sowie Repression (Überwachen und Verzeigen) optimal aufeinander abzustimmen. Ein sog. Spraybeauftragter im Justizdepartement sorgt ebenfalls für die Koordination der Anstrengungen gegen das illegale Sprayen. Zwischen 1999 und 2002 wurde jährlich für Beiträge an Sprayschutzmassnahmen an Privatpersonen, fürs Reinigen von Schulhäusern, Verwaltungsliegenschaften, Unterführungen, oder Brücken sowie für die Beseitigung sonstiger Vandalenschäden rund 1 Million Franken ausgegeben. Es wird davon ausgegangen, dass im Jahr 2003 vergleichbare Ausgaben getätigt werden müssen. (Auskunft: Claudia Burckhardt, Departementssekretärin II, Baudepartement, Tel. 061 267 91 73, erreichbar ab Mittwoch 16.7., 08.30 Uhr)

den Nutzungsplan/Linienplan Nr. 5582 des Baudepartements für die Baulinienänderung an der Müllheimerstrasse, Abschnitt Liegenschaft Nr. 173 bis Badenweilerstrasse, genehmigt. Das westlich der Müllheimerstrasse liegende Areal zwischen der Horburgstrasse und der Badenweilerstrasse soll neu überbaut werden. Um eine geschlossene Randbebauung mit zehn Mehrfamilienhäusern (Wohnüberbauung «Horburghof) zu ermöglichen, muss die Baulinie an der Müllheimerstrasse begradigt werden. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Louis Fiedler, Leiter Baulinien und Landerwerb, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 17)

die Schulordnung insofern geändert, als der am Gymnasium Leonhard beschlossene Versuch betreffend Einführung des Kontingentreglements bis Ende des Schuljahres 2003/2004 verlängert wird. Der Erlass der neuen Präsenz-, Urlaubs- und Absenzenordnung soll auf das Schuljahr 2004/2005 erfolgen. (Auskunft: Valérie Rhein, Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 43 54 bis 13 Uhr)

die Schaffung eines Sozialberatungsangebots für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von BASEL-STADT grundsätzlich gutgeheissen. Darin werden eine Triagefunktion für Ratsuchende und Kurzzeitberatungen primär in Konfliktsituationen am Arbeitsplatz enthalten sein. Zudem sind Präventionsprojekte in Bereichen wie Mobbing-Prophylaxe, Konfliktverhalten oder Stress am Arbeitsplatz vorgesehen. Das Angebot wird sich nur auf diejenigen Dienststellen beziehen, die noch nichts Derartiges zur Verfügung stellen. Die Dienstleistung wird noch im laufenden Jahr eingeführt. (Auskunft: Wolfgang Pfund, Leiter Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40).

die Amtsordnung für die Vorsteherin der staatlichen Kindergärten aufgehoben. Die Amtsordnung wurde mit dem Inkrafttreten diverser Verordnungsänderungen im Zusammenhang mit dem neuen Personalgesetz hinfällig. (Auskunft: Valérie Rhein, Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 43 54, bis 13 Uhr)

für Hochbauvorhaben im Investitionsbereich Bildung Gebundene Ausgaben in der Höhe von 7,17 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. Die Freigabe der Budgetraten 2004ff erfolgen unter dem Vorbehalt der Genehmigung der entsprechenden Budgetvorlagen durch den Grossen Rat. Im Einzelnen müssen folgende Arbeiten vorgenommen werden:
 Fassadenreinigung beim Kunstmuseum: 420'000 Franken. Sanierung von Dach und Fach beim WWZ: 250'000 Franken. Sanierung von Dach und Fach beim Astronomischen Institut: 1,15 Millionen Franken. Sanierung von Labor- und Institutsräumen im Bernoullianum: 1,5 Millionen Franken. Sanierung der Rheinufermauer beim Mathematischen Institut: 2 Millionen Franken. Flachdachsanierung beim Institut für Physik: 800'000 Franken. Sanierung von Laborräumen im Institut für Physikalische Chemie: 1,05 Millionen Franken. (Auskunft: Bruno Chiavi, Leiter Hauptabteilung Hochbau, Baudepartement, Tel. 061 267 94 49)

für eine Studie über das Nutzungspotential des Gevierts zwischen Petersgraben, Spalenvorstadt, Vesalgasse und Vesalianum zu Lasten des Baukredits 100'000 Franken zum Vollzug freigegeben. In diesem Geviert befinden sich mehrere Liegenschaften im Besitz des Kantons Basel-Stadt. Auch ist in der strategischen Planung des Kantons vorgesehen, die heutigen universitätsfremden Nutzungen in der Alten Gewerbeschule an der Petersgasse 52 auszulagern und die Alte Gewerbeschule für die Zwecke der Universität herzurichten: (Auskunft: Bruno Chiavi, Leiter Hauptabteilung Hochbau, Baudepartement, Tel. 061 267 94 49)

für den Ausbau der Heizzentrale im Hebelschulhaus zu einer Quartierwärmezentrale Ausgaben in der Höhe von 300'000 Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Karl Völlmin, Leiter Abteilung Haustechnik, Hochbau- und Planungsamt, Tel. 061 267 93 85)

in seiner Vernehmlassungsantwort den Entwurf des »Konzept Biber Schweiz« begrüsst und darauf hingewiesen, dass dieses Konzept den Bemühungen von Basel-Stadt für die Wiederansiedlung des Bibers entgegen kommt. (Auskunft: André Auderset, Beauftragter für parlamentarische Geschäfte, Polizei- und Militärdepartement, Tel. 061 267 70 25)

24 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt. Die Namen werden im Kantonsblatt publiziert.

anstelle der zurückgetretenen Silvia Brodmann für den Rest der laufenden Amtsperiode bis 30.6.2005 auf Vorschlag der SP Basel-Stadt als Mitglied der Inspektion Orientierungsschule gewählt:
 - Talha Ugur Camlibel

anstelle des zurückgetretenen Dieter Nill für den Rest der laufenden Amtsperiode bis 30.6.2005 auf Vorschlag der FDP Riehen als Mitglied der Inspektion der Schulen von Riehen und Bettingen gewählt:
 - Daniela Hintermann

anstelle der zurückgetretenen Alexandra Hänggi für den Rest der laufenden Amtsperiode bis 30.6.2005 als Mitglied der Kommission der Allgemeinen Gewerbeschule gewählt:
 - Irène Müller

anstelle des zurückgetretenen Martin von Bertrab für den Rest der laufenden Amtsperiode bis 30.6.2005 als Mitglied der Kommission für die kaufmännische Berufsbildung gewählt:
 - Benni Lurvink, Leiter Lehrlingsausbildung Coop Hauptsitz

anstelle der zurückgetretenen Bernadette Herzog für den Rest der laufenden Amtsperiode bis 30.6.2005 als Präsidentin der Inspektion des Gymnasiums Kirschgarten gewählt:
 - Maria Berger-Coemen

Hinweise

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 5. August 2003 statt.


contact: Sabine Horvath, Stadtmarketing Basel Telefon: 0041 61 267 40 87 Mobile: 0041 79 623 30 14 Email: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Medienmitteilung Ressort Stadtmarketing -- Der Kanton Basel-Stadt präsentiert am Schweizer Nationalfeiertag in Berlin ein attraktives Stück Basel: Mit einem kulinarischen Angebot mit dem grössten Leckerli der Welt mit virtuellen Stadtrundgängen mit 3-D-Effekt und einem vielseitigen Kulturprogramm allen voran mit «touche ma bouche» möchte Basel die Herzen der Berlinerinnen und Berliner erobern. Ziel dieses medienwirksamen Auftrittes ist eine Bekanntheitssteigerung des Kultur- und Wirtschaftsraumes Basel und vielfältige zielgruppenspezifische Werbung.

title_de: Basel grüsst Berlin – Die Kulturstadt Basel präsentiert sich an der 1. August-Feier in Berlin

content_de:
Basel-Stadt präsentiert sich erstmals an der 1. August-Feier in Berlin als Gastkanton. Dies hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt nach einer positiven Einschätzung der 1. August-Feier in Berlin 2002 entschieden. Damit setzt Basel die Präsenz in Berlin fort, welche im Rahmen der Imagekampagne «Basel tickt anders.» 2001 mit einer grünen Basler Werbetram in Berlin Mitte lanciert wurde und vor Jahresfrist mit einem Kulturevent in der Schweizerischen Botschaft weitergeführt worden ist. Für die Realisierung der Basler Präsenz an der 1. August-Feier in Berlin wurde eine fünfköpfige Arbeitsgruppe unter der Leitung des Stadtmarketing eingesetzt.

 Basler Highlights an der 1. August-Feier in Berlin
 Der Auftritt des Gastkantons Basel unter dem Motto «Basel tickt anders.» umfasst vielfältige kulturelle, kulinarische, gesellschaftliche und – nicht zuletzt – weltrekordverdächtige Highlights. So wird mit dem grössten Basler Leckerli der Welt ein Eintrag ins Guinness-Buch der Rekorde angestrebt. Das Leckerli wird durch das traditionsreiche Basler «Läckerli-Huus» hergestellt und als medienwirksames Bildsujet inszeniert. Das Läckerli-Huus tritt als Sponsor des grössten Leckerli’s der Welt auf.

 Für kabarettistische Einlagen und musikalische Unterhaltung sorgen das Kabarettisten-Duo «touche ma bouche», die durch das Tages- und Abendprogramm führen und allerhand Schalk und Witz angekündigt haben. Zudem werden das Alphorn-Quartett «hornroh», die Singer/Songwriterin Bettina Schelker mit Band und die Fasnachts-Cliqué Lumpesammler das kulturelle Basel repräsentieren.

 Virtueller Stadtrundgang mit 3-D-Effekt
 Im Weiteren steht ein erlebnisreicher virtueller Stadtrundgang mit 3-D-Effekt auf dem Programm. Dieser Rundgang mit Live-Kommentar dauert jeweils 10 Minuten und führt vom Centralbahnplatz quer durch die Stadt bis zum Badischen Bahnhof. Die dafür benötigten 3-D-Brillen werden die Berlinerinnen und Berliner am Basler Informationsstand erhalten, der durch die Experten von Basel Tourismus und den Basler Museumsdiensten betreut werden wird.

 Der virtuelle Stadtrundgang wird am 25. Juli im Internet unter www.basel.ch online zugänglich gemacht und kann auch zu Hause am Bildschirm in Angriff genommen werden. Der Spezialrundgang mit 360-Grad-Panos und 3-D-Effekt wird anlässlich des Basler-Abends am 25. Juli 2003 im OrangeCinema auf dem Münsterplatz erstmals öffentlich präsentiert. Die dafür benötigte 3-D-Brille erhalten die Kinobesucherinnen und -besucher beim Eingang des OrangeCinema.

 Ziel dieser Basler Präsenz in Berlin ist es, die Kulturstadt Basel bei einem breiten Publikum bekannter zu machen. Mit dem Auftritt wird eine möglichst grosse Medienpräsenz angestrebt, weshalb das Projekt durch eine intensive Medienarbeit begleitet wird, die unter anderem attraktive Medienpartnerschaften und hochkarätige Medienreisen umfasst. So besuchten bereits am 10./11. Juli 2003 neun namhafte Journalisten der bedeutendsten Berliner Medien die Kulturstadt Basel, um den Gastkanton Basel-Stadt im Vorfeld des Nationalfeiertages Basel-Stadt portraitieren zu können.

 Zudem wird die 1. August-Feier in Berlin durch die Schweizerische Botschaft in Berlin mit einer umfangreichen Medienkampagne angekündigt, die unter anderem eine Medienkonferenz, mehrere Zeitungsinserate, eine Medienbeilage, vier verschiedene Radiospots sowie diverse Beflaggungen umfasst und einen Gegenwert in der Höhe von über 100'000 Euro darstellt.


contact: Lukas Mohler Tel. 061 267 87 53 Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Medienmitteilung des Statistischen Amtes -- Die Erwerbsquote der 15- bis 64-jährigen Männer ist zwischen 1990 und 2000 von 872 % auf 826 % gesunken und die Erwerbsquote der Frauen im erwerbsfähigen Alter von 622 % auf 711 % gestiegen.

title_de: Ergebnisse der Volkszählung 2000: Unterschied zwischen Frauen- und Männererwerbsquote verringert sich in Basel-Stadt

content_de:
Die Männererwerbsquote nahm bei den 15- bis 24-Jährigen nur leicht ab (von 65,8 % auf 63,1 %). Markant sank sie aber bei den 45- bis 54-Jährigen (von 96,0 % auf 89,3 %) und bei den 55- bis 64-Jährigen (von 80,2 % auf 69,0 %). Im Gegenzug verdoppelte sich die Invalidisierungsquote bei den 35- bis 54-jährigen Männern auf 4,7 %. Zudem war die Frühpensionierungsquote bei den 55- bis 61-Jährigen im Jahr 2000 mit 12,0 % ungefähr 1,5 Mal so hoch wie 1990. Dies sind auch die Hauptgründe für die geringere Erwerbsquote der Männer und nicht die längeren Ausbildungen.

 Bei der Frauenerwerbsquote ist im Jahr 2000 der typische familienzyklische Verlauf verschwunden. Im Gegensatz zur Schweiz sind die Frauen in Basel-Stadt zwischen 25 und 50 Jahren relativ konstant zu über 80 % erwerbstätig. Die weibliche Erwerbsquote hat sich in ihrem Verlauf somit stark der männlichen angepasst. Im Vergleich zur Schweiz sind Mütter zwischen 25 und 45 Jahren, die mindestens ein Kind bis 6 Jahre haben, in Basel-Stadt deutlich häufiger erwerbstätig (BS: 70,1 %; CH: 62,2 %). Ihr Anteil an der weiblichen Wohnbevölkerung zwischen 25 und 45 Jahren ist jedoch tiefer als in der Schweiz (BS: 26,0 %; CH: 31,4 %).

 Trotzdem bestehen auch im Jahr 2000 in Basel-Stadt noch beträchtliche Unterschiede in der Frauenerwerbsquote nach Gemeinden und Wohnvierteln. Am tiefsten ist sie in den reinen Wohngemeinden und –quartieren mit hohem Familienanteil, nämlich in Riehen und Bettingen bzw. Hirzbrunnen und Bruderholz (zwischen 64,0 % und 66,4 %). Gerade hier ist sie aber in den letzten zehn Jahren auch am stärksten gewachsen. In Bettingen hat sie beispielsweise um beinahe die Hälfte zugenommen. Detaillierte Auswertungen der Volkszählungsdaten zum Thema Erwerbsbevölkerung sind im Internet beim Bundesamt für Statistik zu finden: www.www.bfs.admin.ch.


contact: Alain Groff, Leiter Ressort Verkehr, Wirtschafts- und Sozialdepartement Basel-Stadt; Tel. 061 267 8557

lead_de: Der Standort Schweiz braucht wesentlich schnellere Bahnverbindungen in die grossen europäischen Zentren. Die kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs der Nordwestschweiz fordern den Bundesrat daher auf dem Projekt TGV Rhin-Rhône in der Botschaft zum Anschluss der Schweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz hohe Priorität einzuräumen.

title_de: Nordwestschweiz fordert Engagement des Bundes für den TGV Rhin-Rhône

content_de:
Die ÖV-Direktorinnen und -Direktoren der Kantone AG, BL, BS, JU und SO (KÖV NWCH) betrachten die Anbindung der Schweiz an das Europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (HGV) als dringend für den Erhalt der Standortgunst. Für die KÖV NWCH ist die Integration in den internationalen Eisenbahnverkehr eine wichtige Investition in die wirtschaftliche Zukunft des Landes und in eine ökologisch vertretbare Mobilität. Sie fordert daher den Bundesrat auf, die sogenannte «HGV-Botschaft» ohne weiteren Verzug in die Vernehmlassung zu geben. Diese Position hat die KÖV NWCH in einem Brief an Bundesrat Leuenberger festgehalten.

 Für die KÖV NWCH ist klar, dass prioritär diejenigen Projekte realisiert werden müssen, die eine wesentliche Verkürzung der Fahrzeiten zwischen dem Städtesystem Schweiz und den Ballungsräumen im benachbarten Ausland bewirken. Dieses Kriterium erfüllt am besten der TGV Rhin-Rhône, der zukünftig die Deutschschweiz via Basel (und den Jura bzw. Biel via Belfort) mit Paris und Lyon-Südfrankreich verbinden soll. Die KÖV NWCH erwartet daher einen Finanzierungsbeitrag der Schweiz zur ersten Etappe dieses Projekts, der zeitgerecht, entsprechend dem Projektfortschritt in Frankreich zur Verfügung stehen muss.

 Die KÖV NWCH erwartet ferner, dass der Bund im Rahmen des HGV-Kredits die nötigen Voraussetzungen schafft, um den Landesflughafen Basel-Mulhouse (EAP) bis 2010 entsprechend den Festlegungen des Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) an das internationale Eisenbahnnetz anzuschliessen. Die Realisierung des Bahnanschlusses ist eine wichtige Voraussetzung für die langfristige Wettbewerbsfähigkeit des Flughafens.

 Für beide genannten Projekte – TGV Rhin-Rhône und Schienenanschluss EAP – ist eine Realisierung bis spätestens 2010 offiziell vorgesehen. Jegliche Verschiebung würde insbesondere den französischen Partnern signalisieren, dass die Projekte für die Schweiz weniger wichtig sind. Dieses Signal könnte die Finanzierung und Realisierung nachhaltig gefährden!

 Die KÖV NWCH ist der Auffassung, dass sich die Auswahl und die Priorisierung der Projekte in der HGV-Botschaft nach ihrem Nutzen für die europäische Einbindung der Schweiz und für die internationalen Verkehrsströme richtet. Erstes Beurteilungskriterium muss der Beitrag zur Standortqualität des Wirtschaftsraums Schweiz sein.


contact: Dieter Müller, Projektleiter Tel. 061 267 86 82 Amt für Berufsbildung und Berufsberatung Basel-Stadt

lead_de: Medienmitteilung der Ämter für Berufsbildung und Berufsberatung Basel-Stadt und Basel-Landschaft Weiterbilungsschule Basel-Stadt Schulinspektorat Basel-Landschaft Gewerbeverband Basel-Stadt Wirtschaftskammer Baselland Handelskammer beider Basel -- In den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft wird für die Schülerinnen und Schüler der 8. Klassen die Berufswahlagenda eingeführt.

title_de: Berufswahlagenda

content_de:
Auf den Beginn des neuen Schuljahrs 2003/04 nach den Sommerferien wird im 8. Schuljahr in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft eine Berufswahlagenda eingeführt. Sie wird den Schülern und Schülerinnen gratis abgegeben.

 Was steckt alles in der Agenda ?
 Die Schülerinnen und Schüler können im handlichen Ringheft jede Woche eine neue Doppelseite aufschlagen: Auf der einen Seite bietet der Wochenplan Platz für Hausaufgaben, Prüfungstermine, Geburtstage und andere Anlässe. Auf der Seite nebenan wird jeweils ein Beruf vorgestellt: Ein Lehrling oder eine Lehrfrau berichtet aus dem Berufsalltag in seiner oder ihrer Lehre. Weitere Seiten informieren über die wichtigsten Themen in der Berufswahl und der Lehrstellensuche, wie zum Beispiel über den zeitlichen Ablauf, den Unterschied zwischen einer Berufsbesichtigung und einer Schnupperlehre usw. Angeboten werden auch hilfreiche Adressen und ein Berufswahltest. Zuhinterst können alle fortlaufend ihre Noten eintragen und so laufend ihren neuesten Notenstand ausrechnen. Zudem sind zwei Seiten vorgedruckt für vereinfachte Absenzmeldungen.

 Zusammenarbeit von Basel-Stadt und Baselland
 Eine Projektgruppe aus VertreterInnen der Berufsberatungen beider Kantone, des Amtes für Volksschulen Baselland, der Schulleitung der WBS Basel-Stadt und des Gewerbeverbandes Basel-Stadt haben auf Initiative des Berufsberaters Bruno Baer aus Baden die in andern Kantonen schon eingeführte Berufswahlagenda auf die Verhältnisse in Basel-Stadt und Baselland angepasst. Finanziert wird die Agenda von Firmen und Institutionen, die darin mit Inseraten auf ihr Ausbildungsangebot aufmerksam machen.

 Wer bekommt eine Agenda ?
 Eine Agenda erhalten im Kanton Basel-Landschaft alle Schülerinnen und Schüler der 3. Sekundarklassen aller drei Niveaus und nach Absprache mit dem BWK-Vorstand auch die 4. Klassen des Niveaus A (ehemals BWK). In Basel-Stadt werden die Berufswahlagenden an der WBS dieses und nächstes Jahr stufenweise eingeführt.

 Für alle ein Gewinn
 Mit der Einführung der Berufswahlagenda ist es gelungen, allen Schülerinnen und Schülern eine Agenda zur Verfügung zu stellen, die ihnen in viele Berufe Einblick gibt, und sie über das Vorgehen in der Berufswahl und der Lehrstelensuche informiert. Dabei entstehen weder für die Schulen noch für die Erziehungsberechtigten Kosten.


contact: Res Guggisberg, dipl. Forsting. ETH Tel. 061 925 56 56 Forstamt beider Basel

lead_de: Medienmitteilung des Forstamtes beider Basel -- Die sehr geringen Regenfälle der letzten Zeit führten zu einer hohen Waldbrandgefahr. Seit Anfang Juni sind nur 1/10 des langjährigen Mittels an Regen gefallen. Die Prognosen sehen in naher Zukunft keine grösseren Niederschläge vor somit wird sich die Situation nicht verbessern. Der Kanton Basel-Stadt erlässt aus diesem Grund ein Feuerentfachungsverbot im Wald und in Waldesnähe im Kantonsgebiet: Das Entfachen von Feuer ist verboten ebenso dürfen keine brennenden Zigaretten andere Raucherwaren oder Streichhölzer weggeworfen werden. Ausserdem ist das Abbrennen von Feuerwerk im Wald und in Waldesnähe verboten.

content_de:
Ein hohes Waldbrandrisiko besteht aktuell für sämtliche Wälder im Kantonsgebiet Basel-Stadt. In Süd- und Westhanglagen, in Wäldern mit hohem Nadelholzanteil und insbesondere in Wäldern mit herumliegendem Astmaterial oder dürrer Krautschicht muss von einer akuten Waldbrandgefahr ausgegangen werden.

 Zentrale Gefahrenquelle bilden derzeit Grill- und Picknickfeuer im Wald und am Waldrand sowie brennend weggeworfene Raucherwaren. Das Forstamt erlässt deshalb, gestützt auf § 17 Abs. 3 des kantonalen Waldgesetzes, ein Feuerentfachungsverbot für das Waldareal. Es ist entsprechend per sofort verboten, im Wald oder in Waldesnähe Feuer zu entfachen, brennende Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer wegzuwerfen und Feuerwerk in irgendeiner Form zu zünden.

 Das Forstamt beider Basel ist beauftragt, die Entwicklung der Situation aufmerksam zu beobachten und über weitere Massnahmen zu entscheiden. Es wird die Bevölkerung über die Medien über eine Entspannung der Situation und eine Aufhebung des Verbots orientieren.


contact: Felix Drechsler Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates Fredy Rufer Tel. 061 261 18 05 Hochbau- und Planungsamt

lead_de: Die Mittlere Rheinbrücke hat einen neuen Fahnenschmuck erhalten. Die Fahnen der Länder aus denen die meisten Touristen kommen schmücken seit heute Morgen die älteste Brücke Basels.

title_de: Neue Beflaggung der Mittleren Rheinbrücke

content_de:
24 Länderfahnen flattern ab heute Morgen auf der Mittleren Brücke. Sie heissen die Gäste unserer Stadt willkommen.

 Mit dieser Beflaggungsart wird der Wunsch eines parlamentarischen Vorstosses ( Anzug Christian Klemm ) erfüllt. Darin wurde angeregt die Brückenbeflaggung noch vielfältiger zu machen: statt der Kantonsfahnen sollen zwischendurch auch die Fahnen derjenigen Länder zu hängen, aus denen die meisten Touristen sowie Kongress- und Messebesucher nach Basel kommen. Grundlage für die Auswahl der Länderfahnen sind die Statistiken über die Logiernächte 2001 und 2002.


contact: 1)IMACO, Waldshuterstrasse 11, CH-4310 Rheinfelden; Herrn Prof. Dr. Dolf van Loon, Tel. +41 61 833 9528 2)Steuerausschuss bestehend aus dem BioValley Management Team: Frau Sylvie Schott (+33 3 9040 3000), Frau Dr. Susanne Daniel (+49 7621 163443) und Herr Dr. B. Glatthaar (+41 61 295 5000) sowie Mitgliedern des BioValley Experten Teams: Prof. Dr. Gunther Neuhaus, Majo Bildstein, Dr. Martin Aebi und weiteren Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft.

lead_de: BioValley eines der führenden europäischen Kompetenzzentren für Life Sciences soll in den nächsten drei Jahren im Rahmen des europäischen Programms Interreg-III zum attraktivsten Netzwerk in Europa ausgebaut werden. Am 2. Juli 2003 fiel der Startschuss zur Ermittlung der «Centers of Excellence» und damit der zukünftigen strategischen Ausrichtung von Biovalley.

title_de: BioValley - auf dem Wege zum wichtigsten europäischen Kompetenzzentrum in Life Sciences

content_de:
Der Bereich Life Sciences ist ein wirtschaftlicher Wachstumsmarkt mit einer hohen Wertschöpfung und sehr guten wirtschaftlichen Entwicklungsaussichten. Mit mehr als 4 Millionen Einwohnern, über 400 Life-Sciences-Firmen, mehreren Universitäten und Fachhochschulen mit mehr als 70'000 Studenten und über 150 Forschungs- und Entwicklungsinstituten verfügt die trinationale Grenzregion – Frankreich, Deutschland, Schweiz- über beachtliche Ressourcen, um sich international als führende Life Sciences Region zu positionieren.

 Im Oktober 2002 startete eine im Rahmen des europäischen Programmes Interreg-III mitfinanzierte neue Initiative «BioValley – vom Netzwerk zum trinationalen Biotech-Cluster». Aufbauend auf der seit der Gründung 1996 geleisteten Vorarbeit, soll sich das Biovalley bis 2005 als eine der weltweit attraktivsten Biotechregionen etablieren und organisatorisch in die wirtschaftliche Selbstständigkeit übergeführt werden. Dafür stehen knapp 2.4 Millionen EURO zur Verfügung. Inzwischen wurde eine trinationale Projektorganisation aufgebaut. Mit der Ausarbeitung der «Centers of Excellence» hat am 2. Juli 2003 eines der bedeutendsten Projekte des Interreg III-Programmes begonnen.

 In einem ersten Hauptschritt wird bis Ende diesen Jahres das BioValley-Profil ermittelt werden. Das Projekt wurde ausgeschrieben und nach eingehender Prüfung der eingegangenen Offerten, dem erfahrenen trinationalen Konsortium bestehend aus Prof. Dr. van Loon 1), Schweiz; Dr. Roland Toder, Deutschland und Dr. Christian Schatz, Frankreich zur Ausführung anvertraut. Die Projektarbeit vollzieht sich in direkter Zusammenarbeit mit den Vertretern der BioValley-Organisation 2).

 Die Hauptzielsetzungen der Studie sind die wissenschaftlichen Schwerpunkte und Kernkompetenzen des BioValleys zu ermitteln, um daraus die eigentlichen «Centers of Excellence» zu definieren. Die Netzwerke sollen überprüft und potentielle Kooperationspartner identifiziert werden.

 Ein Benchmarking soll helfen, die ermittelten «Centers of Excellence» im internationalen Vergleich zu beurteilen und daraus geeignete Strategien für die kurz- und mittelfristige Positionierung von BioValley abzuleiten. Sie bilden damit die wirtschaftliche Grundlage, um die Initiative in eine Selbstträgerschaft überzuführen. Vor allem aber erhöht die Initiative die Innovationskraft der Region und ermöglicht seinen Mitgliedern Zugang zu neuesten Technologien, Techniken und Dienstleistungen, was für diese grosse wirtschaftliche Vorteile im internationalen Wettbewerb bedeutet.

 Weiterführende Informationen zum Stand dieses wichtigen und bedeutungsvollen Projektes sowie für Interessenten an der BioValley-Initiative können bei den einzelnen Länderkoordinatoren des BioValley Management Teams 2) bezogen werden.


contact: Dominik Frei Tel. 061 267 42 14 Projektleiter, Hochbau- und Planungsamt Baudepartement

lead_de: Massnahme aus dem Aktionspgrogramm Stadtentwicklung Basel (APS) -- Für die Neugestaltung des Rütimeyerplatzes hat der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit in der Höhe von 175 Millionen Franken beantragt. Im Jahre 2001 führte das Baudepartement einen Projektwettbewerb für die Neugestaltung des Platzes durch. Basierend auf dem überarbeiteten Siegerprojekt soll er nun neu gestaltet werden.

title_de: Grosser Rat entscheidet über die Neugestaltung Rütimeyerplatz

content_de:
Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat für die Neugestaltung des Rütimeyerplatzes einen Kredit in der Höhe von 1,75 Millionen Franken beantragt. Die grösseren Projekte des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel wurden vom Regierungsrat im Frühjahr auf ihre Prioritäten überprüft (vgl. Medienmitteilung vom 7. Mai 2003 . Die Neugestaltung des Rütimeyerplatzes erhielt dabei hohe Priorität; sie wurde als eines der fünf Schwerpunktprojekte für 2003 und 2004 beschlossen.

 Anliegen aus der Bevölkerung
 Seit rund 25 Jahren laufen seitens der Bevölkerung im Bachlettenquartier Bestrebungen, den Rütimeyerplatz umzugestalten. Der Handlungsbedarf wurde von verschiedenen Seiten erkannt, doch konnte bis jetzt keine Finanzierung für die Neugestaltung sicher gestellt werden. Im Rahmen der Werkstadt Basel wurde in der «Konsenskonferenz Bachletten – Orte der Begegnung» das Anliegen für einen attraktiv gestalteten Rütimeyerplatz von der Quartierbevölkerung wieder eingebracht. Mit dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel beauftragte der Regierungsrat das Baudepartement, Vorschläge für die Neugestaltung Rütimeyerplatz zu erarbeiten.

 Nach Abschluss des Wettbewerbes wurde unter der Federführung des Hochbau- und Planungsamtes das Siegerprojekt «viviane goes zoo» zusammen mit dem Gewinnerteam (Planergemeinschaft Beat Egli Architekt, Basel, Berchtold Lenzin Landschaftsarchitekten, Liestal, und Gruner Ingenieure und Planer AG, Basel) weiterbearbeitet. Wie schon im Wettbewerb wurden auch in der Überarbeitung die Bedürfnisse der betroffenen Quartierbevölkerung miteinbezogen.

 Heutige Gestaltung
 Der rechteckige Rütimeyerplatz mit Seitenlängen zwischen den Gebäudefassaden von rund 55.00 m respektive 63.00 m wurde 1903 erstellt. Diagonal über den Platz führt die Rütimeyerstrasse. In den gegenüber der Rütimeyerstrasse liegenden Platzecken zweigen je zwei Erschliessungsstrassen vom Platz in die umliegenden Wohngebiete ab. Das heutige Erscheinungsbild wird durch die um die Jahrhundertwende erstellten, feingliedrigen, platzbegrenzenden Bauten und deren Vorgärten geprägt. Durch die karge Gestaltung des Platzes, ohne Bepflanzung und Nebenbauten, strahlt der Platz einerseits eine eindrückliche Grosszügigkeit aus. Andererseits ist der Rütimeyerplatz eine grosse, versiegelte, mehrheitlich dem motorisierten Verkehr vorbehaltene Fläche. Die Verkehrsführung über den Platz ist unklar, weshalb immer wieder gefährliche Verkehrssituationen entstehen. Aufgrund der Verkehrführung ist es nicht möglich, dass der Rütimeyerplatz durch die Quartierbevölkerung genutzt werden kann.


contact: Dejan Despotovic, Projektleiter EuroVille/Meret Oppenheim-Strasse, Geschäftsbereich Ingenieurbau Tel.: 061 267 93 36 Rudolf Bossert, Leiter Wasserbau, Geschäftsbereich Ingenieurbau Tel.: 061 267 93 41 François Petitpierre, Bereichsleiter Nutzfahrzeuge, Geschäftsbereich Werkstätten Tel.: 061 338 89 74 Erina Guzzi, Leiterin Geschäftsbereich Verkehrsbauten Tel.: 061 267 93 00

lead_de: Medienmitteilung des Tiefbauamtes -- Der Bau der neuen Meret Oppenheim-Strasse das Projekt «BirsVital» und die Umgestaltung der Clarastrasse waren zusammen mit der Vorstellung zweier unterschiedlicher Schwemmfahrzeugtypen für die Strassenreinigung die Themen der diesjährigen Baustellenfahrt des Tiefbauamtes.

title_de: Von der Meret Oppenheim- bis zur Clarastrasse und zu BirsVital

content_de:
Meret Oppenheim-Strasse Die 550 Meter lange und neun Meter breite Erschliessungsstrasse Süd, die Meret Oppenheim-Strasse, wird pünktlich zur Inbetriebnahme der SBB-Passerelle im August 2003 dem Verkehr übergeben werden. Im letzten November waren die Bauarbeiten in Angriff genommen worden. Die neue Verbindungstrasse zwischen der Solothurner- und der Margarethenstrasse dient primär der Erschliessung des Bahnhofs SBB Süd (Seite Gundeldingen) und des Kopfbaus der SBB-Passerelle, den Taxis und Reisebussen und nicht zuletzt auch den Motorrädern, Mofas und Velos, liegen doch mehr als 400 Velo-Abstellplätze unmittelbar unter der neuen Passerelle, mit separatem Aufgang zu den Zügen. Die im Ratschlag EuroVille veranschlagten Kosten von 17,5 Mio. Franken werden eingehalten. Die Inbetriebnahme der Meret Oppenheim-Strasse soll am 29. August 2003 mit einer kleinen Einweihungsfeier erfolgen. Revitalisierung Birs Die Revitalisierung der Birs oberhalb der Redingbrücke ist – trotz Verzögerungen durch andauernde Hochwasser im vergangenen Jahr – abgeschlossen. Zur Zeit in zartem Grün, wird dieser Abschnitt mit seinen Kiesufern, Wiesenflächen und Sitzstufen bald zum Verweilen einladen. Vorläufig ist der fertiggestellte Bereich noch gesperrt, damit das Saatgut gedeihen kann. Seit rund einem Monat sind die Bauarbeiten unterhalb des Birssteges in vollem Gang. Dort wird gleichzeitig an der Revitalisierung und am neuen Ableitungskanal gebaut. Der Bereich zwischen Brücke Zürcherstrasse und Birssteg ist zur Zeit aus Sicherheitsgründen für die Bevölkerung gesperrt. Die Bauarbeiten für die Revitalisierung auf der baselstädtischen Seite sollten bei günstiger Witterung bis zum Herbst 2003 ausgeführt sein. Es ist vorgesehen, den letzten Abschnitt der Revitalisierung zwischen Birssteg und Redingbrücke im November 2003 in Angriff zu nehmen. Läuft alles rund, kann die neue Birslandschaft im Frühling 2004 von der Bevölkerung wieder voll genutzt werden. Umgestaltung Clarastrasse Die Arbeiten an der Clarastrasse schreiten zügig und plangemäss voran. Seit dem 30. Juni 2003, dem Tag des Beginns der 3. Bauetappe «Gleisbau» und der Sperrung der Clarastrasse für den gesamten Verkehr inklusive Tram, wurden bis heute rund 18'000 Tonnen Material «bewegt». Dazu zählen unter anderem die alten und neuen Gleisanlagen von je 114 Tonnen über eine Länge von 2 mal 440 Meter, der Aufbruch des Belags und der Abbruch des Gleisbetons mit je rund 1'100 Tonnen, der Aushub und Abtransport der alten Fundamentschicht von rund 6'600 Tonnen sowie der Antransport und der Einbau der neuen Fundamentschicht von rund 4'400 Tonnen. Als Erschütterungsschutz ist in der Clarastrasse über eine Fläche von 2'100 Quadratmeter Flumroc verlegt worden. Der neue Gleisbeton wiegt rund 1'100 Tonnen, der neue Belag im Gleisbereich rund 800 Tonnen. Für die gesamte Arbeitsleistung mussten innerhalb der vergangenen 9 Tage etwa 1'200 Lastwagenfahrten durchgeführt werden. Bis Ende der Schulsommerferien werden durch die BVB Schienenvergütungen vorgenommen und durch das Tiefbauamt neue Haltestellen geschaffen. Beim Strassenbau werden auf beiden Strassenseiten Längsfriese, Randabschlüsse und Beläge erstellt. Rechtzeitig zum Abschluss der Gleisarbeiten wird am 10. August ein Gleisfest stattfinden. Schwemmfahrzeuge Die Werkstätten des Tiefbauamtes verfügen über zwei unterschiedliche Schwemmfahrzeugtypen für die Strassenreinigung: Das Schwemmfahrzeug Hydrostat Mercedes Benz 1528 sowie das mit einem neuen Vollelektroantrieb ausgestattete Elektroschwemmfahrzeug Mercedes Benz 1414. Die beiden Fahrzeuge weisen verschiedene Vorzüge auf. Der Hydrostat Mercedes Benz kann ganzjährig, das andere Fahrzeug als sehr leises Gefährt idealerweise in den frühen Morgenstunden eingesetzt werden. Beide Fahrzeuge werden den heutigen Erfordernissen bezüglich Ökologie und Langlebigkeit gerecht.

 (ca. 4'600 Zeichen)


contact: Regierungsrat Dr. Hans Martin Tschudi, Tel. 061 267 80 45 Martin Weber, Beauftragter für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Tel. 061 267 80 79

lead_de: Regierungsrat Tschudi nimmt an einer Konferenz des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) des Europarats in Kazan (Republik Tatarstan Russische Föderation) teil und referiert über regionale Partnerschaften und grenzüberschreitende Kooperationen am Beispiel von Basel-Stadt

title_de: Regierungsrat Tschudi nimmt an Europaratskonferenz in Kazan (RU) teil

content_de:
Auf Initiative des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) des Europarats findet am 11./12. Juli 2003 in Kazan (Hauptstadt der Republik Tatarstan der Russischen Föderation) eine Konferenz statt, die dem Thema «Die verfassungsmässige Stellung der Regionen in Russland und anderen europäischen Ländern» gewidmet ist.

 An der internationalen Konferenz nehmen hohe Verwaltungsbeamte des Europarats, der Russischen Föderation und der Republik Tatarstan sowie Politiker und Experten aus verschiedenen europäischen Ländern teil. Themen bilden die aktuelle Situation in der Russischen Föderation ebenso wie Beispiele der Regionalisierung und Dezentralisierung auf europäischer und nationaler Ebene. Ein Schwerpunkt bildet der Beitrag des Föderalismus zur Konfliktlösung.

 Hans Martin Tschudi beleuchtet am Beispiel des Kantons Basel-Stadt Einrichtungen der interkantonalen Partnerschaft und Zusammenarbeit sowie Modelle der grenzüberschreitenden und europäischen Zusammenarbeit. Er war aufgrund seiner langjährigen Erfahrungen als für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit verantwortliches Regierungsmitglied und als Vizepräsident der Oberrheinkonferenz vom Kongress im Juni 2002 zum Berichterstatter für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Mitglied des Kongressbüros gewählt worden.

 Als weiterer Schweizer Teilnehmer der Konferenz wird Regierungsrat Hans Ulrich Stöckling, St. Gallen, Präsident der Institutionellen Kommission des KGRE, die Ausgestaltung des Föderalismus in der Schweiz präsentieren.


contact: Guido Speck Telefon 061 267 95 46 Leiter Finanzen und Controlling Sanitätsdepartement Basel-Stadt René Stöcklin Telefon 061 925 59 12 Leiter Rechnungswesen und Controlling Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Medienmitteilung der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2002 des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) gutgeheissen und das Geschäft zur Genehmigung an die beiden Kantonsparlamente weitergeleitet. Die Rechnung schliesst bei einem Gesamtaufwand von 959 Millionen Franken mit einer Finanzierungslücke von 79 Millionen. Dieser Wert liegt damit leicht unter Vorjahresniveau. Die Schliessung der Finanzierungslücken durch die beiden Trägerkantone wurde bereits im Zusammenhang mit der Rechnung 2001 geregelt.

title_de: UKBB: Finanzierungslücke leicht unter dem Vorjahresniveau

content_de:
Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den vom Kinderspitalrat vorgelegten Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2002 des UKBB genehmigt. Die Rechnung des UKBB für das Betriebsjahr 2002 schliesst bei einem Gesamtaufwand von 95,9 Millionen Franken und einem Gesamtertrag von 88,0 Millionen Franken mit einer Finanzierungslücke von 7,9 Millionen Franken (Vorjahr knapp 8,0 Millionen Franken) ab. Der Fehlbetrag bewegt sich somit leicht unter dem Vorjahresniveau. Der Rückgang des Defizits ist auf eine überproportionale Steigerung der Ertragslage im Verhältnis zu den Personal- und Sachkosten zurück zu führen. Aufgrund der neuen Leistungsvereinbarung für die Jahre 2003 und 2004 wurde die strukturell bedingte Finanzierungslücke bereinigt, so dass in Zukunft mit einem ausgeglichenen Jahresabschluss gerechnet werden darf ( Medienmitteilung vom 5. November 2002 ).

 Die Erträge sind insgesamt um rund 4,1 Millionen Franken höher als in der Vorjahresperiode ausgefallen. Die Anzahl der Patientinnen und Patienten im stationären Bereich ist um 3,8 % angestiegen. Die Anzahl der Pflegetage belief sich im Jahre 2002 auf 40'034 (Vorjahr 38'104). Dies entspricht einer Zunahme von 1930 Pflegetagen respektive 5.1%. Die durchschnittliche Bettenbelegung lag bei 83,7% (Vorjahr 81,0%). Die Herkunft der stationären Patientinnen und Patienten hat sich als stabil erwiesen: Der Anteil des Kantons Basel-Landschaft betrug 42%, derjenige des Kantons Basel-Stadt 32%.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Anlässe Lotteriefonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 330’000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat anlässlich seiner Sitzung vom 8. Juli 2003 für insgesamt elf weitere Anlässe Mittel in der Höhe von 330’000 Franken aus dem Lotteriefonds bewilligt:

 Das Organisationsteam TanzTage Basel wird für die Durchführung der 6. Zeitgenössischen Tanztage in Basel mit 50'000 Franken unterstützt.

 Die Genossenschaft Pfadfinderheim St. Marien Basel wird für die Sanierung der Toiletten- und Waschanlage des Pfadiheims in Diegten mit 40'000 Franken unterstützt.

 Der Basler Gesangsverein wird für die Aufführung der f-moll Messe von Anton Bruckner im Dezember 2003 im Grossen Musiksaal mit 40'000 Franken unterstützt.

 Das Figurentheater Barbara Gyger wird für die Produktion des Theaterstücks für Kinder «Wenn ich mir etwas wünschen könnte» mit 30'000 Franken unterstützt.

 Das Theater Scala Basel wird für die Produktion der Barockoper «Oreste» von F. G. Händel mit dem Ensemble Pasticcio Renano mit 30'000 Franken unterstützt.

 Das Atelier-Theater Riehen wird für die Sommerproduktion 2003 «Das Wirtshaus zum Spessart» mit 30'000 Franken unterstützt.

 Das Urfer Märli-Theater wird für die Produktion 2003/04 des Märchens «Froschkönig» mit 25'000 Franken unterstützt.

 Die Skateboardeuropa GmbH wird für die Durchführung der Skateboard Europameisterschaften im August 2003 in Basel mit 25'000 Franken unterstützt.

 Das Kammerorchester Concertino wird für die Produktion der Tango-Oper «Altazar» mit 25'000 Franken unterstützt.

 Die Naturfreunde Riehen werden für die Dachsanierung des Naturfreundehauses Meisenpfiff der Sektion Riehen-Basel in Muggenbrunn/Todtnau, unter der Bedingung, dass die Restfinanzierung gesichert ist, mit 20'000 Franken unterstützt.

 Der Notfunkcorps beider Basel wird für die Anschaffung neuer Funkanlagen mit 15'000 Franken unterstützt.