contact: Oliver Schwarz, Tel. 061 267 57 34 (Leiter Sportförderung, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt) Nicole Dörfel, Tel. 058 853 54 02 (Teamleiterin Kinderabteilung, IKEA Pratteln) Nurettin Acar, Tel. 058 853 51 10 (Einrichtungshauschef, IKEA Pratteln)

lead_de: Kinder lieben es, sich zu bewegen. Sie haben einen natürlichen Bewegungsdrang und wollen rennen, klettern, sich verstecken, spielen und sich austoben. Es ist sehr wichtig, dass Kinder auch jetzt, während den kürzer werdenden, kalten und nassen Wintertagen, ihr Bedürfnis nach Bewegung ausleben können. Das Einrichtungshaus IKEA Pratteln hat auf Initiative des Sportamts Basel-Stadt und in Zusammenarbeit mit dem Institut für Sport und Sportwissenschaften der Universität Basel deshalb ein Show-Bewegungskinderzimmer eingerichtet. Am Sonntag, 9. Dezember 2012 lädt das Sportamt des Erziehungsdepartements Basel-Stadt alle Interessierten nach Pratteln ein und bietet eine individuelle Fachberatung.

title_de: «Das Bewegungszimmer» – ein Projekt für mehr Bewegung zu Hause

content_de:
Ausreichend Bewegung wirkt sich besonders im frühkindlichen Alter positiv auf die Gesundheit aus. In einem bewegungsfreundlichen Umfeld können Kinder ihre motorischen und koordinativen Fähigkeiten verbessern. Bewegung ist ein zentrales Element der kindlichen Entwicklung. Kinder bewegen sich, um die Welt zu entdecken, um sich selber zu erfahren und in Kontakt mit Anderen zu kommen.

 Im städtischen Umfeld fehlt es häufig an Freiräumen für Bewegung. Auch deshalb sind zunehmend Bewegungsdefizite zu beobachten. Das belegt eine Studie des Instituts für Sport und Sportwissenschaften der Universität Basel. Weil Kinder gerade in der kalten Jahreszeit öfter zu Hause bleiben, sollen sie auch drinnen schaukeln, balancieren, klettern, sich bewegen können – wann immer möglich.

 Um allen Interessierten aufzuzeigen, wie wichtig – und auch wie einfach und günstig – es ist, das eigene Zuhause bewegungsförderlich einzurichten, hat das IKEA Einrichtungshaus in Pratteln auf Initiative des Sportamts Basel-Stadt und in Zusammenarbeit mit dem Institut für Sport und Sportwissenschaften «Das Bewegungszimmer» eingerichtet. Dort sind Möbel und Utensilien so arrangiert, dass sie zu grösstmöglicher und vielfältiger Bewegung inspirieren.

 Das Sportamt Basel-Stadt lädt zusammen mit dem IKEA Einrichtungshaus Pratteln am Sonntag, 9. Dezember 2012 alle Interessierten zur Präsentation von «Das Bewegungs-zimmer» ein. Bei dieser Gelegenheit bieten die Projektbeteiligten auch individuelle Fachberatungen an.

Hinweise

www.IKEA.ch/Kinderzimmer


contact: Projektleiterin Jane Hahn, Telefon +41 (0)61 267 92 21 Basel-Stadt: Städtebau & Architektur, Planungsamt, Gestaltung Stadtraum Verkehr

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Die Verantwortlichen aus den Kantonsverwaltungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben das Vorprojekt für die neue Tramverbindung im Margarethenstich fertig gestellt. Dieses bildet nun die Grundlage für die Erarbeitung der Kreditvorlagen für die beiden Regierungen und Parlamente. Damit liegt das Projekt im gemeinsam vereinbarten Zeitplan. Mit dem Bau soll im Jahre 2015 begonnen werden, vorbehältlich der Zustimmung durch die beiden Regierungen und Parlamente.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Neue Tramverbindung Margarethenstich: Baubeginn für 2015 vorgesehen

content_de:
Pendlerinnen und Pendler aus dem Leimental sollen mit Hilfe einer neuen Tramverbindung über den Margarethenstich, zwischen Binningerstrasse und Margarethenstrasse, wesentlich schneller zum Bahnhof SBB gelangen. Der zeitraubende Umweg über die Heuwaage, die Theater-Kurve, den Bankverein und den Aeschenplatz zum Bahnhof SBB entfällt damit. Die Erarbeitung des Vorprojekts durch die beiden Kantonsverwaltungen war anspruchsvoll. Denn es galt, den vielfältigen Anforderungen der Verkehrstechnik, des Naturschutzes und nicht zuletzt der Denkmalpflege gerecht zu werden. Gemeinsam mit allen Involvierten aus den beiden Kantonen wurden mit dem Vorprojekt Lösungen für die neue Tramverbindung zwischen den Haltestellen Dorenbach und Margarethen entwickelt.

 Das Tram wird in Richtung Stadt sein eigenes Trassee erhalten, damit es im Anstieg des Margarethenstichs vom Individualverkehr nicht behindert wird. Bergab wird sich das Tram die Strasse mit den Autos teilen; eine zeitgemässe neue Steuerung an den Zufahrten zum Margarethenstich wird den ungehinderten Trambetrieb ermöglichen. Velos erhalten neben dem Tram ausreichend Platz zum Verkehren. Die geschützten Gehäuseschnecken, die im Boden der Böschung am Dorenbachviadukt leben, werden zum Teil andernorts im Kanton Basel-Landschaft ein neues Zuhause finden, zum Teil aber auch in der neuen Böschungsfläche Platz finden.

 Das Bild des Margarethenhügels verändert sich trotz des Tramprojekts wenig: Er bleibt ein natürlich abfallender, grüner Hügel, auf dem die Kühe grasen und im Winter auch geschlittelt werden darf. Die einzige Stützwand entlang des Dorenbachviadukts wird so gestaltet, dass sie in ihrer Form und Höhe einen angenehmen Übergang vom oberen Viadukt zum tiefer liegenden Margarethenstich bildet. Die Verlängerung des Brückengeländers ermöglicht eine durchgehende Absturzsicherung für die Fussgängerinnen und Fussgänger, die dem Viadukt entlang gehen.

 Parallel zur neuen Tramverbindung im Margarethenstich ist auch die Anpassung der Haltestellen Dorenbach und Margarethen entsprechend den Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes geplant. Die schnelle Verbindung durch den Margarethenstich zum Bahnhof SBB soll den alten und neuen Tram-Fahrgästen aus dem Leimental zum Fahrplanwechsel Ende 2017 zur Verfügung stehen.

content_format: html


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Vizestaatsschreiber

lead_de: Seit heute kann das Basler Rathaus auch auf www.bs.ch/bs-tv entdeckt werden. Ein Kurzfilm gibt spannende Einblicke mit Erläuterungen durch den Rathaus-Kenner Peter Habicht.

title_de: Das Basler Rathaus auf BS-TV

content_de:
Das Rathaus gehört zu den imposantesten und eindrücklichsten Gebäuden in Basel. Gleichzeitig widerspiegelt es Basels historische, wirtschaftliche und politische Geschichte und Entwicklung.

 Heute dient das Rathaus nicht nur als Sitz des Präsidialdepartements, der Staatskanzlei und der Parlamentsdienste, sondern auch als Versammlungsort für Parlament und Regierung. Der Grossrats- und der Regierungsratssaal sind nun auch in einem Kurzfilm über das Basler Rathaus zu sehen, dazu gibt es Erläuterungen und Hintergrundinformationen durch den Basler Historiker und Rathaus-Kenner Peter Habicht – unter anderem auch darüber, wie Maria über dem Rathaus-Eingang zur Justitia wurde.

 Der Rathaus-Film ist zu sehen auf www.bs.ch/bs-tv.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Martina Bernasconi, GLP) betreffend «Neukonzeption der Schulung von Kindern und Jugendlichen in stationärer Behandlung» als erledigt abzuschreiben. Zwischen den Spitälern und dem Erziehungsdepartement liegt eine allseits akzeptierte und pragmatische Lösung vor. Die Lehrkräfte sind weiterhin beim Spital angestellt. Die Finanzierung und die Lerninhalte werden über die Leistungsaufträge der Erziehungsdepartemente der hospitalisierten Kinder geregelt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Martina Saner, SP) betreffend «Abbau von Zugangsbarrieren in öffentlichen Schwimmbädern für Personen mit Behinderung» als erledigt abzuschreiben. Die behindertengerechten Anpassungen der öffentlichen Schwimmbäder sind Bestandteil der Ausgabenbewilligung «Öffentliche Gebäude, Begeh- und Nutzbarmachung für Menschen mit einer Behinderung». Die im Vorfeld des Ratschlags erfolgte Prüfung hat ergeben, dass die Gartenbäder St. Jakob, Bachgraben und Eglisee von Menschen mit einer Behinderung weitgehend genutzt werden können. Aber auch an diesen Standorten sind noch Verbesserungen vorgesehen. Grundsätzlich gilt für die Nachrüstung der Schwimmbäder das Prinzip der Verhältnismässigkeit. Das Erziehungsdepartement ergänzt darüber hinaus die Informationen über die behindertengerechten Infrastrukturen in den öffentlichen und halböffentlichen Schwimmbädern auf den Websites des Kantons. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Urs Rudin, Zentrale Dienste, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 19)

	für drei Projekte Ausgaben zu Lasten des Mehrwertabgabefonds bewilligt:

Umgestaltung des Rundhofs in der Siedlung Davidsboden: max. 290'000 Franken

Realisierung eines öffentlich zugänglichen Spielplatzes in der künftigen Überbauung des ehemaligen Kinderspitalareals: 287'000 Franken

Umgestaltung der öffentlichen Grünanlage Giessliweg an der Kleinhüningerstrasse: 290'000 Franken (Auskunft: Thomas Gerspach, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061  267 69 45)

	festgestellt, dass sich die Bedingungen gemäss Steuergesetz für eine weitere Teilsenkung des Steuersatzes der ersten Tarifstufe für die ordentliche Veranlagung der Einkommenssteuer der natürlichen Personen erfüllt haben und der Steuersatz für die Steuerperiode 2013 daher 22,5 Prozent beträgt. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Pierre Felder, Telefon 061 267 62 92 Leiter Volksschulen Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Neue Verordnung Sonderpädagogik -- Die Volksschule trägt die Verantwortung für alle Schülerinnen und Schüler, auch für jene mit besonderem Bildungsbedarf. Die neue Verordnung Sonderpädagogik, die seit 1. Januar 2011 in Kraft ist, regelt die Organisation der Förderung.

title_de: Eine Volksschule für alle ist eine integrative Schule

content_de:
Die Volksschule ist für alle Schülerinnen und Schüler da, auch für jene mit besonderem Bildungsbedarf: für Kinder und Jugendliche mit einer körperlichen oder geistigen Behinderung, mit Leistungsschwächen, Hochbegabung, mangelnden Deutschkenntnissen oder auffälligen Verhaltensweisen. Nach Möglichkeit werden alle Schülerinnen und Schüler gemeinsam unterrichtet und wo nötig zusätzlich geschult. Beim Entscheid für zusätzliche Unterstützung steht der Förderbedarf des Kindes im Vordergrund. Berücksichtigt wird auch sein Umfeld (Eltern, Schulklasse). Alle Schülerinnen und Schüler sollen dabei gleichwertige Chancen für Bildung und Entwicklung erhalten.

 Die neue Verordnung über die Schulung und Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderem Bildungsbedarf (Sonderpädagogikverordnung SPV) enthält ein dreistufiges Angebot für ein bedarfsorientiertes Lernen. Dazu gehören als erste Stufe ein integratives Grundangebot mit regulärem Unterricht, Teamteaching, Abteilungsunterricht etc. und als zweite Stufe integrative Förderangebote mit schulischer Heilpädagogik, Deutsch als Zweitsprache, Begabtenförderung etc. Alle diese Angebote gibt es in der Schule des Kindes. Reichen die erste und zweite Stufe für eine angemessene Förderung nicht aus, steht als dritte Stufe die sogenannte «Zusätzliche Unterstützung» zur Verfügung. Diese kann integrativ unter Beizug intensiver heilpädagogischer Unterstützung oder separativ in Spezialangeboten und Sonderschulen erfolgen.

 Die Schulleitung ist dafür verantwortlich, dass der Förderbedarf eines Kindes abgeklärt wird. Die Abklärungen für besonderen Bildungsbedarf basieren auf einem gesamtschweizerisch standardisierenden Abklärungsverfahren und erfolgen in enger Kooperation zwischen dem Schulpsychologischen Dienst (SPD) als zentraler Abklärungsstelle, der Schulleitung, dem pädagogischen Team mit den Lehr- und Fachpersonen sowie den Eltern. Die Mittel für die sogenannten «Verstärkten Massnahmen» werden einer Schule fallbezogen zur Verfügung gestellt.

 Die neue Verordnung Sonderpädagogik ist seit 1. Januar 2011 in Kraft. Sie basiert auf dem im Mai 2010 revidierten baselstädtischen Schulgesetz und stützt sich auf das Sonderpädagogik-Konkordat der Erziehungsdirektorenkonferenz EDK sowie auf das sonderpädagogische Konzept der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Nach dem Beitritt von Basel-Stadt als zehntem Kanton im Juni 2010 konnte das Sonderpädagogik-Konkordat per 1. Januar 2011 in Kraft treten.


contact: Pierre Felder, Telefon +41 (0)61 267 62 92 Leiter Volksschule Erziehungsdepartement

lead_de: Kinder mit ungenügenden Deutschkenntnissen können ab nächstem Schuljahr an zwei Halbtagen in der Woche zum Besuch eines familienexternen Angebots verpflichtet werden. Rund 440 Basler Kinder dürften jedes Jahr unter dieses selektive Obligatorium fallen, für dessen Einführung der Grosse Rat einen Kredit von 1,9 Millionen Franken jährlich bewilligt hat. Unabhängig von den sprachlichen Kenntnissen werden alle Familien mit geringem Einkommen ihr Kind neu bereits zwei Jahre vor Kindergarteneintritt vergünstigt in eine Spielgruppe schicken können. Die Forderung, Spielgruppen direkt finanziell zu unterstützen, lehnt der Regierungsrat ab.

title_de: Basel-Stadt investiert in die frühe Sprachförderung

content_de:
Sprachdefizite bei der Einschulung können häufig bis zum Ende der Schulzeit nicht mehr aufgeholt werden. Als erster Kanton hat Basel-Stadt deshalb bereits 2009 beschlossen, Kinder mit ungenügenden Sprachkompetenzen schon vor Beginn des Kindergartens systematisch zu erfassen und ihnen während zwei Halbtagen pro Woche den Besuch eines qualifizierten familienexternen Angebots zu finanzieren. Um auch diejenigen Kinder erfassen zu können, die eine sprachliche Frühförderung besonders nötig haben, wurde dieses Angebot mit einem selektiven Obligatorium gekoppelt. Nach erfolgreichen Probeläufen hat der Regierungsrat nun entschieden, dass dieses Auswahlverfahren auf nächstes Schuljahr hin eingeführt wird und die Finanzierung des Spielgruppenbesuchs neu geregelt wird.

 Auswahlverfahren durch Elternfragebogen
 Die Auswahl der Kinder, die von diesem selektiven Obligatorium erfasst werden, stützt sich auf einen von der Universität Basel entwickelten Fragebogen. Alle Eltern, deren Kinder 18 Monate vor dem Eintritt in den Kindergarten stehen, müssen diesen ausfüllen. Es hat sich gezeigt, dass selbst Eltern, die kein oder kaum Deutsch sprechen, mit Hilfe des Fragebogens den Sprachstand Deutsch ihrer Kinder ausserordentlich genau einschätzen. An Informationsanlässen können Eltern den Bogen mit Unterstützung von Übersetzer/innen  vor Ort ausfüllen. Auf freiwilliger Basis wurde dieses Verfahren vier Jahre erprobt: 2012 haben zwei Drittel der Eltern den Fragebogen ausgefüllt. Mit Einführung des Obligatoriums werden Eltern von Kindern mit ungenügenden Deutschkenntnissen verpflichtet, mit Hilfe von Vermittlungsstellen einen Platz in einer Spielgruppe, einem Tagesheim oder  einer Tagesfamilie zu suchen. Eltern, die den Fragebogen nicht ausfüllen oder dem Entscheid trotz Mahnung nicht nachkommen, obwohl nachweislich freie Plätze zur Verfügung stehen, müssen mit einer Ordnungsbusse rechnen, die vom Departementsvorsteher bzw. der zuständigen Stelle der Gemeinden ausgesprochen wird.

 Gefragt sind Spielgruppenplätze
 Aufgrund der Probephase ist damit zu rechnen, dass von den rund 1700 Kindern eines Jahrgangs etwa 440 Kinder von dem selektiven Obligatorium betroffen sein werden. Für die allermeisten von ihnen stehen bereits heute Plätze zur Verfügung. Die meisten der verpflichteten Kinder werden eine Spielgruppe besuchen. Diese werden die Elternbeiträge direkt dem Erziehungsdepartement zu einem kostendeckenden Tarif von 15.25 Franken pro Betreuungsstunde und Kind in Rechnung stellen können. Das ist deutlich mehr, als die Spielgruppen üblicherweise von Eltern verlangen können. Aus diesem Grund lehnt es der Regierungsrat ab, im jetzigen Zeitpunkt direkte Beiträge an die Miet- oder Personalkosten der Spielgruppen zu leisten, wie sie in einem Anzug von Doris Gysin (SP) vorgeschlagen werden. In seiner Antwort auf den Anzug spricht er sich aber für eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Spielgruppenorganisationen aus.

 Ausweitung der Spielgruppenvergünstigungen
 Mit der Einführung des selektiven Obligatorium hat der Grosse Rat 2009 auch eine abgestufte Vergünstigung der Spielgruppentarife für einkommensschwache Familien beschlossen. Diese Vergünstigungen werden bereits seit August 2010 für Kinder gewährt, die im Jahr vor dem Kindergarteneintritt stehen.  Dabei hat sich gezeigt, dass viele Eltern, ihre Kinder gerne schon früher in eine Spielgruppe schicken würden, sich dies aber ohne verbilligte Tarife nicht leisten können. Im Interesse dieser Kinder macht deshalb eine Ausweitung der Spielgruppenvergünstigung auf zwei Jahre vor dem Kindergarteneintritt aus Sicht des Regierungsrates Sinn. Diese Ausweitung lässt sich mit dem vom Grossen Rat bewilligten Kreditrahmen von 1,9 Millionen Franken jährlich finanzieren.


contact: Bau- und Verkehrsdepartement, Hochbauamt Kilian Sattler Projekt Manager Tel. 061 267 94 16 Erziehungsdepartement, Sportamt Jeannine Borer Stabsstelle Planung und Beauftragte für Kommunikation Tel. 061 267 57 32

lead_de: Beim Leichtathletik-Stadion St. Jakob soll ein Neubau für Garderoben und Stadion-Infrastruktur erstellt werden. Zu diesem Zweck hat das Hochbauamt des Kantons Basel-Stadt einen Gesamtleistungswettbewerb durchgeführt. Die Jury hat das Projekt «Padion» der Verfasser Gribi Theurillat Baumanagement AG mit Netwerch Architekten, Basel, mit dem ersten Preis ausgezeichnet und zur Ausführung empfohlen.

title_de: Gesamtleistungswettbewerb „Leichtathletik-Stadion St. Jakob, Neubau Tribünengebäude“

content_de:
Auf dem Gebiet der Brüglinger Ebene im Bereich St. Jakob befindet sich ein Sportanlagenkomplex, der mit seiner Grösse und Vielfalt kaum vergleichbare Zentren in Europa findet. Entstanden in den 30er Jahren, entwickelte sich dieses Gebiet zum heutigen grossen Sportzentrum. Inzwischen besteht in vielerlei Hinsicht Handlungsbedarf. In einem ersten Schritt soll ein Neubau für Garderoben und Leichtathletik-Stadion-Infrastruktur erstellt werden.

 Auf einer Bebauungsfläche von 1'500 m2 werden 36 neue Garderoben, eine Tribüne mit 450 Plätzen und Infrastrukturräume für Material, Mannschafts- und Wettkampfbetreuung erstellt. Da das Rasensportfeld der Leichtathletikanlage auch weiterhin für Fussballspiele der 1. Liga genutzt wird, müssen die neuen Auflagen des Schweizerischen Fussballverbandes SFV erfüllt werden.

 Da im Zuge des Neubaus für den «FCB Nachwuchs-Campus» im Sommer 2012 16 Garderoben abgebrochen wurden, muss der Garderobenmangel zurzeit mit organisatorischen Massnahmen überbrückt werden. Um die Überbrückungszeit möglichst kurz zu halten, wurde im Hinblick auf eine beschleunigte Realisierungszeit ein Gesamtleistungswettbewerb ausgeschrieben.

 Im August 2012 wurden 11 Projekte zu dem im April 2012 ausgeschriebenen Verfahren eingereicht. Nach einer mehrtägigen Jurierung wurde das Projekt «Padion» der Verfasser Gribi Theurillat Baumanagement AG zusammen mit Netwerch Architekten, Basel, mit dem ersten Preis ausgezeichnet und zur Ausführung empfohlen. Das Projekt erfüllt die gestellten Anforderungen sehr gut und fügt sich in angemessener Weise in die bestehende Anlage und die Umgebung ein.

Hinweise

Die Wettbewerbsprojekte werden von Mittwoch, 5., bis Freitag, 14. Dezember, im Tribünengebäude Rankhof, Grenzacherstrasse 405, öffentlich ausgestellt. Die Öffnungszeiten sind Montag bis Freitag, 16:00 bis 19:00 Uhr, und Samstag, 10:00 bis 14:00 Uhr. Am Dienstag, 4. Dezember, um 17:00 Uhr, findet die öffentliche Vernissage in Anwesenheit der Wettbewerbsteams und Vertretern der Jury statt.

Das Siegerprojekt soll von 2013 bis Mitte 2014 realisiert werden. Der Ratschlag für den Baukredit wird zurzeit in den Kommissionen des Grossen Rats behandelt.


contact: Hanspeter Hauenstein Tel. 061 927 28 88 (14–16 Uhr) bzw. 079 874 06 43 Vorsitzender der vierkantonalen Projektsteuerung Berufsbildung des Bildungsraums und Leiter des Amtes für Berufsbildung und Berufsberatung Basel-Landschaft

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau -- Die vier Bildungsraum-Kantone (AG, BL, BS, SO) haben gemeinsam die Förderung von Berufsabschlüssen für Erwachsene optimiert. In einer zweijährigen Einführugsphase wurden interessierte Personen in den sogenannten «Eingangsportalen» beraten und die Nachholbildungsangebote beziehungsweise deren Finanzierung im Bildungsraum koordiniert. Das Projekt wird in allen vier Kantonen weitergeführt.

title_de: «Validierung plus» – die Förderung von Berufsabschlüssen für Erwachsene geht weiter

content_de:
Nicht alle Erwachsenen haben in ihrer Jugend eine berufliche Grundbildung (Lehre) absolviert. Wenig bekannt ist, dass ihnen mehrere Wege offen stehen, eine berufliche Qualifikation nachzuholen. Diese Möglichkeiten der «Nachholbildung für Erwachsene» können auch von Personen genutzt werden, die schon eine Berufslehre abgeschlossen haben, sich aber beispielsweise aufgrund der arbeitsmarktlichen Situation neu orientieren müssen. Durch verstärkte Information und individuelle Beratung werden Erwachsene dazu motiviert, von den Angeboten der Nachholbildung Gebrauch zu machen.

 Eingangsportale sind in allen vier Kantonen eingerichtet
 2010 haben die vier Kantone das Projekt «Validierung plus» gestartet. Bei konzeptionell identischen Eingangsportalen (gemäss Vorgaben des Bundes) können sich Personen, die an einer Nachholbildung interessiert sind, kostenlos beraten lassen. Die Mitarbeitenden der Eingangsportale beraten jede Person individuell und suchen für sie den idealen Weg, einen Berufsabschluss nachzuholen. Eine gemeinsame Webseite der Eingangsportale erleichtert den Einstieg in dieses Thema.

 Viele der Ratsuchenden und auch deren Arbeitgeber äussern sich positiv zu diesem Angebot und loben die deutlich verbesserte Transparenz. Rund 1'650 Personen haben im vergangenen Jahr ein Eingangsportal benutzt, knapp 1’000 Personen haben sich 2011 für eine Nachholbildung angemeldet. Das Erfolgsprojekt «Validierung plus» wird nach der zweijährigen Einführungsphase in allen vier Kantonen weitergeführt.

 Um eine kompetente Beratung sicherzustellen, pflegt das Eingangsportal aktive Partnerschaften mit der Lehraufsicht, den Berufsfachschulen, der Berufsberatung und den Organisationen der Arbeitswelt (OdA). Häufig gestellte Fragen sind: Reichen meine Voraussetzungen für einen Berufsabschluss? Welches ist der schnellste Weg zu einem Berufsabschluss? Wo werden die entsprechenden Kurse angeboten? Wie viel verdiene ich während der Ausbildung?

 Harmonisierung der Kosten: Nachholbildung wird günstiger
 Für die Bildungsraumkantone zeigt sich am Beispiel der Eingangsportale der Mehrwert der vierkantonalen Zusammenarbeit. Die Entwicklungskosten für den einzelnen Kanton sind deutlich geringer und durch die fortgeführte Zusammenarbeit profitieren alle Beteiligten von den entstandenen Synergien. Erkenntnisse und Lehren aus den Verfahren werden für die weitere gemeinsame Entwicklung nutzbar gemacht.

Hinweise

Weitere Informationen zum Eingangsportal: www.eingangsportal.ch


contact: Alex Isenburg, Telefon +41(0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Grundeigentümer oder deren Beauftragte sind verpflichtet, Schnee und Eis vor ihrer Parzelle zu räumen. Dies schreibt eine seit Jahren geltende Verordnung vor. Die Trottoirs müssen gefahrlos begangen werden können. Die Stadtreinigung und die Stadtgärtnerei geben Tipps, wie die Sicherheit gewährleistet und die Bäume vor dem für sie schädlichen Salz geschützt werden können.

title_de: Schnee und Eis auf Trottoirs: Pflichten der Grundeigentümer

content_de:
Seit Jahren besteht die Verordnung, wonach Eigentümerinnen und Eigentümer oder deren Beauftragte bei Schneefall und Eisbildung vor ihrer Parzelle zu pfaden und/oder zu bestreuen haben. Dies ermöglicht der Stadtreinigung des Tiefbauamtes, sich auf die Fahrbahnen zu konzentrieren. Private sind verpflichtet, entlang ihrer Parzellengrenze auf Allmend einen Streifen von mindestens einem Meter Breite für Fussgängerinnen und Fussgänger freizuhalten. Zugänge zu Depots von Kehrichtsäcken und zu Kehrichtcontainern sind ebenfalls zu räumen.

 Glatteis und gleitgefährlicher, festgetretener Schnee sind mit feinkörnigem Splitt, Sand oder anderen geeigneten Streumitteln abzustreuen. Streusalze können eine Ergänzung sein, wenn der Schnee vorgängig geräumt worden ist und wenn das Schmelzwasser nicht in den Wurzelbereich von Bäumen gelangen kann. Splitt kann den vom Bau- und Verkehrsdepartement aufgestellten Behältern entnommen werden. Die Stadtreinigung bittet darum, Splitt und Sand nach dem Auftauen auch wieder wegzuwischen.

 Der weggeräumte Schnee ist auf dem Trottoir längs des Randsteins zu deponieren, möglichst weit entfernt von Bäumen und ihren Wurzeln. Dabei sind die Strassenschalen und Entwässerungsschächte freizuhalten, damit das Schmelzwasser abfliessen kann. Verunreinigter, insbesondere salzhaltiger Schnee darf nicht in Rabatten und in Baumnähe  deponiert werden, denn er schadet den Pflanzen.

 Die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer geniesst oberste Priorität. Trotzdem rufen Stadtgärtnerei und Stadtreinigung dazu auf, Streusalz nur mässig einzusetzen und nur dann, wenn dem Schnee und dem Eis sonst nicht beizukommen ist, beispielsweise bei Steigungen, auf Treppen oder in stark frequentierten Fussgängerbereichen. Denn Streusalz entzieht den Wurzeln Wasser und blockiert die für den Baum wichtige Nährstoffaufnahme. Sichtbar werden die Schädigungen erst im Frühling: Die Blätter treiben später aus, bleiben kleiner und werden bereits im Sommer von den Blatträndern her braun.

 Die Stadtreinigung ist auf den Strassen seit Jahren dafür besorgt, dass ihre Streufahrzeuge mit den modernsten technischen Streuvorrichtungen ausgerüstet sind. Diese verteilen mit einer sehr feinen Dosierung minimale Mengen an Streusalz auf die Strasse – auch dies im Interesse des Umweltschutzes und damit auch der Bäume. Durch Salz gestresste Bäume bilden viele tote Äste, was die Sicherheit das ganze Jahr über beeinträchtigt.

Hinweise

Bei Fragen steht die Sauberkeitshotline der Stadtreinigung des Tiefbauamtes unter Tel. 061 385 15 15 für Auskünfte zur Verfügung.


contact: Urs Weber, Tel: 061 267 43 17 Städtebau & Architektur, Hochbauamt, Kunstunterhalt

lead_de: Die Bronzeskulptur Amazone von Carl Burckhardt beim Grossbasler Brückenkopf der Mittleren Brücke wird in diesen Tagen demontiert und bis Ostern in der Kunstgiesserei St. Gallen restauriert.

title_de: Sanierung der Bronzeskulptur Amazone bei der Mittleren Brücke

content_de:
Auf der Grossbasler Seite der Mittleren Brücke steht die Bronzeskulptur der Amazone, die ein Pferd führt. Sie wurde in den 1920er Jahren vom Bildhauer Carl Burckhardt (1878 – 1923) geschaffen. Der Kunstverein schenkte die Plastik 1926 dem Kanton.

 Im rechten Hinterbein des Pferdes sind Risse entstanden. Um diesen Schaden zu beheben, muss das Kunstwerk demontiert, in eine spezialisierte Werkstatt nach St. Gallen («Kunstgiesserei») transportiert und dort von Grund auf saniert werden. Gleichzeitig wird die Bronze von einem Metallrestaurator restauriert, d.h. gereinigt und wieder neu gewachst. Die Skulptur wird nach der Restaurierung vor Ostern wieder montiert.

 Das Kunstwerk wurde schon einmal 1991/92 restauriert. Damals gab es in allen tragenden Beinen Risse. Dadurch, dass der Bronzeguss recht dünn ist, bilden die Windlast und das Betasten der Skulptur eine recht grosse Belastung für das Werk. Wie frühere Schwingungsmessungen zeigten, haben die Erschütterungen, die durch die vorbeifahrenden Trams entstehen, keinen grossen Einfluss auf die Entstehung der Risse. In der Werkstatt wird nun auch die innere Tragkonstruktion verstärkt, so dass in den Beinen keine weiteren Risse entstehen sollten.

 Der Kunstunterhalt im Hochbauamt ist federführend für die Kontrolle dieser Arbeiten. Die Basler Denkmalpflege ist informiert und berät den Kunstunterhalt bei Bedarf. Die Restaurierung wird voraussichtlich rund CHF. 30'000.- kosten.

 Von Carl Burckhardt sind in Basel noch das Portalrelief der Pauluskirche zu sehen sowie die Bronzestatue des Ritters Georg am Kohlenberg (im Besitz des Kantons).


contact: SBB Medienstelle, Telefon +41 (0)51 220 41 11 press@sbb.ch / www.sbb.ch/press Barbara Auer, Telefon +41 (0)61 267 40 39 Projektleiterin Mobilitätsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit den SBB -- Der Bahnhof Basel SBB ist eine attraktive Verkehrsdrehscheibe von regionaler, nationaler und internationaler Bedeutung. Dazu gehört auch ein qualitativ hochstehendes und ausreichendes Angebot an Veloabstellplätzen zur Stärkung der kombinierten Mobilität. Das aktuelle Angebot an Veloabstellplätzen rund um den Bahnhof Basel SBB deckt bereits heute die Nachfrage nicht ausreichend ab. SBB Immobilien und das Amt für Mobilität des Kantons Basel-Stadt haben deshalb ein gemeinsames Konzept zur Situation der Veloabstellplätze am Bahnhof SBB ausgearbeitet. Dieses sieht vor, das Angebot an Abstellplätzen nicht nur am heutigen Bedarf, sondern auf die langfristige Entwicklung des Bahnhofs Basel SBB auszurichten.

title_de: Veloabstellplatz-Angebot am Bahnhof Basel SBB soll erweitert werden

content_de:
Der Bahnhof Basel SBB wird täglich von Tausenden Menschen frequentiert: von Kundinnen und Kunden des öffentlichen Verkehrs als Verkehrsdrehscheibe von regionaler, nationaler und internationaler Bedeutung sowie von den Einwohnerinnen, Einwohnern und Besuchenden Basels als Dienstleistungszentrum. Die Prognosen zur zukünftigen Entwicklung der Bahn gehen im Zeithorizont 2020 – 2030 von einer deutlichen Zunahme der Passagierzahlen aus. Mit der Umsetzung des Gegenvorschlags zur Städteinitiative soll der motorisierte Individualverkehr in Basel zudem um zehn Prozent gesenkt werden. Dies wird den Anteil des öffentlichen Verkehrs und des Veloverkehrs am Gesamtverkehr weiter erhöhen und zu einem zusätzlichen Anstieg der Passagierzahlen führen. Mit dem Ausbau des Dienstleistungsangebots am Bahnhof Basel SBB wird ausserdem die Zahl von Personen, die sich ausschliesslich zum Einkaufen und Verweilen am Bahnhof aufhalten, weiter steigen.

 Das aktuelle Angebot von rund 3000 Veloabstellplätzen rund um den Bahnhof Basel SBB deckt trotz mehrfacher Erweiterungen die aktuelle Nachfrage von nicht mehr. Dies erhärten Erhebungen aus dem Jahr 2010. Die Situation wird sich in Zukunft aufgrund der erwarteten Entwicklung weiter verschärfen.

 Gemeinsames Ziel der SBB und des Amts für Mobilität des Kantons Basel-Stadt ist es deshalb, das Angebot an Veloabstellplätzen nicht nur dem heutigen Bedarf sondern auch der langfristigen Entwicklung des Bahnhofs Basel SBB anzupassen. Dazu haben SBB Immobilien und das Amt für Mobilität ein Konzept für Veloabstellanlagen am Bahnhof Basel SBB entwickelt. Dieses beinhaltet übergeordnete konzeptionelle Aussagen zur möglichen Entwicklung von Veloabstellanlagen im Perimeter des Bahnhofs Basel SBB und soll als Planungshilfe dienen. Es zeigt dazu mögliche Standorte von kurz-, mittel- und langfristig realisierbaren Veloabstellanlagen auf, welche  abgestimmt auf die nach heutigem Planungsstand tangierten Grossprojekte  etappiert umgesetzt werden sollen. Die Weiterentwicklung der einzelnen Anlage erfolgt im Rahmen des jeweiligen Grossprojektes. Im Konzept nicht festgehalten ist, wer für die Erstellungs-, Betriebs- und Unterhaltskosten der angedachten Anlagen aufkommen wird. Der Kostenteiler wird im Rahmen der Planung und Realisierung einzelner Anlagen konkret verhandelt werden.

 Mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung bezeugen die SBB sowie das Amt für Mobilität, dass sie das Konzept als Planungsgrundlage zur Erreichung ihres gemeinsamen Ziels anwenden.

 Das Konzept kann auf der Internetseite des Amts für Mobilität (www.mobilitaet.bs.ch) heruntergeladen werden und liegt beim Kundenzentrum des Bau- und Verkehrsdepartements am Münsterplatz 11 auf.


contact: Nicole Zingg, MSc Projektleiterin Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention E-Mail: nicole-gsd.zingg@bs.ch Tel. +41 61 - 267 45 20

lead_de: Im Zeichen der Kampagne „Psychische Gesundheit Basel-Stadt“ des Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt findet am 5. Februar 2011 im Fauteuil Theater Basel die Veranstaltung „Ein Abend zur Förderung der Lachmuskeln: Vom Menschsein und anderen Problemen“ statt. Mit dabei sind die Basler Improvisationskünstler „Impronauten“ und der international bekannte Schweizer Slam Poet Gabriel Vetter.

title_de: Ein Abend zur Förderung der Lachmuskeln: Eine Veranstaltung im Rahmen der Kampagne „Psychische Gesundheit Basel-Stadt“

content_de:
Das Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt startete anfangs November 2010 das Programm «Psychische Gesundheit Basel-Stadt» mit einer Sensibilisierungskampagne zum Thema Depression. Ziel der Kampagne ist es Tabus rund um das Thema psychische Erkrankungen zu brechen und Wege aus der Depression aufzuzeigen. Dies soll neben einer bereits gelaufenen Plakatkampagne vor allem in Form verschiedener Veranstaltungen geschehen.
 Neben vielen fachlichen Veranstaltungen im Rahmen der Kampagne möchte an diesem Abend explizit eine humorvolle Atmosphäre für die Prävention und Sensibilisierung über das ernste Thema Depression genutzt werden. Mit Hilfe der dafür gewonnenen Künstler Gabriel Vetter und den Impronauten soll es gelingen, das Thema Menschsein und dessen Herausforderungen auf eine nachdenkliche aber auch lustige Art zu vermitteln.

 Seit sieben Jahren begeistern die Impronauten ihr Publikum mit einer interaktiven und spontanen Theaterform und zeigen in witziger Weise die kleinen und grossen Tücken des Menschseins auf. Das Publikum bestimmt, die Impronauten setzen es um. An diesem Abend erhalten sie Unterstützung vom Autor und Kulturjournalisten Gabriel Vetter. Mit seiner neuen CD «Menschsein ist heilbar!» bewegt sich der Slam-Poet Gabriel Vetter zwischen hinterhältiger Literaturlesung, rasanter Slam Poetry und grimmigem Polit-Kabarett.

  Eintritt: CHF 20.- / AHV, Studenten CHF 15.-, Reservationen unter www.fauteuil.ch oder  061 261 26 10
 Datum: Samstag, 5. Februar 2011, 20.00 – 22.00 Uhr
 Ort: Theater Fauteuil, Kaisersaal, Spalenberg 12, 4051 Basel

 Weitere Informationen zum Programm «Psychische Gesundheit Basel-Stadt» finden Sie auf www.allesgutebasel.ch. Die Informationsbroschüre «Hilfe aus der Depression» kann auch bei der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention bestellt werden (telefonisch: 061 - 267'45'20 oder per E-Mail: g-p@bs.ch ).


contact: Markus Lehmann Grossratspräsident Telefon +41 (0)61 268 90 90

lead_de: Der Grosse Rat berät in der Februarsitzung über die Verselbständigung der drei öffentlichen Basler Spitäler, vorausgesetzt, das Geschäft wird für dringlich erklärt. In den vorberatenden Kommissionen waren die künftigen Anstellungsbedingungen des Spitalpersonals zentraler Streitpunkt. In der Vorberatung Zustimmung erfahren haben die Neugestaltung des Grünraums zwischen Heuwaage und Zoo sowie der Aufbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes auf Stadtgebiet.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 9. und 16. Februar 2011

content_de:
Die Februarsitzung findet erstmals unter Leitung des neuen Ratspräsidenten Markus Lehmann statt. Der Grosse Rat widmet sich am ersten Sitzungstag der Zukunft der Kommunikationswelt, indem er über den Aufbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in Basel bis 2017 beschliesst. Der Regierungsrat verspricht sich von der neuen Technologie langfristig dank praktisch unbegrenzter Datenübertragungskapazität Standortvorteile. Geplant wird das 174 Mio. Franken teure Projekt von den IWB in Kooperation mit der Swisscom. Der Grosse Rat muss das Projekt und die Investitionen der IWB von 70 Mio. Franken genehmigen und ein bedingt rückzahlbares Darlehen von 22 Mio. Franken an die neu gegründete IWB Net AG bewilligen; diese wäre für den Bau und Betrieb des Netzes zuständig. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission stimmt der Vorlage einstimmig zu. Sie fordert aber, dass Eigentumsveräusserungen der IWB Net AG die Zustimmung des Grossen Rates benötigen.

 Weiter behandelt der Grosse Rat vorgezogene Budgetpostulate für das Budget 2012. Zwei Postulate möchten Beträge für mehr Stellen bzw. mehr Lohn für die Kantonspolizei einstellen. Unter den weiteren über fünfzig parlamentarischen Vorstössen findet sich die Motion, die gleiche Gesetze für Ladenöffnungszeiten in den beiden Basel verlangt.

 Erst für den zweiten Sitzungstag vorgesehen ist das Gesetz über die öffentlichen Spitäler des Kantons Basel-Stadt. Im Zentrum steht die Verselbständigung und Auslagerung von Universitätsspital, Felix-Platter-Spital und den Universitären Psychiatrischen Kliniken aus der Kernverwaltung in öffentlich-rechtliche Anstalten auf Beginn 2012. Dem stimmen die Gesundheits- und Sozialkommission und die Finanzkommission mit Blick auf die neue Spitalfinanzierung des Bundes zu. Beide Kommissionen beantragen aber mehrheitlich eine Streichung des vorgesehenen Verbots von Auslagerungen an privatrechtliche Unternehmen. Weiter fordern sie im Gegensatz zur Regierung eine privatrechtliche Anstellung der über 6000 Spitalmitarbeitenden. Sie wollen den Verwaltungsrat dafür gesetzlich dazu verpflichten, einen Gesamtarbeitsvertrag anzustreben, und für die Umstellung der Arbeitsverhältnisse soll eine Frist von vier Jahren gelten. Die Kommissionsminderheiten halten am Auslagerungsverbot fest und verlangen, dass für das Personal auch in Zukunft das kantonale Lohn- und Personalgesetz gilt. Uneinig sind sich die Kommissionen auch bei der Pensionskassenlösung für das Personal und bei der Wahl des Verwaltungsrats.

 Der Grosse Rat beschliesst zudem über die seit langem geplante Aufwertung des Grünraums zwischen Zoo und Heuwaage. Für den Neubau der Kuppel und das Baufeld Heuwaage beantragt der Regierungsrat Zonenänderungen und Bebauungspläne; für ein konkretes Bauprojekt auf der Heuwaage bräuchte es später ein separates Verfahren. Weiter werden 11,6 Mio. Franken für die Aufwertung des Nachtigallenwäldeli, den Abbruch des Birsigparkdecks und die Revitalisierung des Birsig beantragt. Mit einer Entwidmung kann der Grosse Rat zudem die Verlegung der Zoo-Parkplätze in ein Parking unter dem Erdbeergraben ermöglichen, womit sich der Zoo Richtung Viadukt erweitern könnte. Die Bau- und Raumplanungskommission unterstützt die Vorlage einstimmig.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 530'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Stiftung für eine Kritische Robert Walser-Ausgabe wird für das Editionsprojekt «Kritische Robert Walser-Ausgabe» ein Beitrag in Höhe von 300'000 Franken bewilligt.

 Der Trägerschaft «wildwuchs» wird für die Durchführung von «wildwuchs 2011, das Kulturfestival für Solche und Andere», ein Beitrag in Höhe von 110'000 Franken bewilligt.

 Dem Verein FigurenTheaterFestival Basel wird für das Internationale FigurenTheaterFestival 2011 ein Beitrag von 70'000 Franken bewilligt.

 Der IG Private Koordination Psychiatrie wird für das Projekt «Hallo! Ich bin ein Mensch. Und keine Krankheit! – Aktionsprogramm und Sensibilisierung der Bevölkerung für die Lebenssituation psychisch erkrankter Menschen» ein Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt.

 Dem Kulturverein Hinterhof wird an die neue Infrastruktur – für Beleuchtung und Trennwände – in der «Galerie Hinterhof» ein Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt.

 Dem Verein 2020 der weibliche Blick auf die Zukunft, Zürich, wird für das Projekt «die dritte Saffa» an der MUBA 2011 15'000 Franken bewilligt.


contact: Dr. med. Thomas Steffen Leiter Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention E-Mail: thomas.steffen@bs.ch Tel. +41 61 - 267 45 20

lead_de: Das Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt startete anfangs November 2010 das Programm «Psychische Gesundheit Basel-Stadt» mit einer Sensibilisierungskampagne zum Thema Depression. Mit Plakaten, einer Veranstaltungsreihe und verschiedenen Broschüren wird die Bevölkerung informiert und sensibilisiert. Das Programm «Psychische Gesundheit Basel-Stadt» ist in den ersten drei Monaten auf grosses Interesse gestossen.

title_de: Programm «Psychische Gesundheit Basel-Stadt» stösst auf grosses Interesse

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Stress, Burnout und Depression sind Themen, welche die breite Bevölkerung betreffen. Trotzdem ist der allgemeine Wissensstand zu Fragen rund um die psychische Gesundheit klein und die Vorurteile gegenüber Betroffenen sind nach wie vor erheblich.

 Um diesem Zustand entgegenzuwirken, startete das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt im November 2010 eine Sensibilisierungskampagne zum Thema Depression im Rahmen des neuen Programms «Psychische Gesundheit Basel-Stadt». In Zusammenarbeit mit der Ärzteschaft, Apothekerinnen und Apothekern  und weiteren Multiplikatoren wird die Bevölkerung verstärkt über das Thema Depression informiert.

 Die neue Kampagne ist gut angelaufen. Die Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt erhielt viele positive Rückmeldungen. Rund 18'000 Flyer und Broschüren «Hilfe aus der Depression» konnten verteilt werden. Die Kampagne wurde auch über die Kantons- und Landesgrenzen hinaus wahrgenommen. So hat die Zeitschrift «Der Spiegel» in seiner jüngsten Ausgabe die Idee des Basler Kampagnenbildes übernommen (vergleiche www.spiegel.de/spiegel/print/index-2011-4.html).

 In den nächsten Monaten wird die Sensibilisierungskampagne zum Thema Depression und die Veranstaltungsreihe weiter verstärkt werden. Ein besonderer Schwerpunkt wird auf die Weiterbildung von Fachpersonen und auf die Unterstützung von Selbsthilfegruppen gelegt werden.

 Weitere Informationen zum Programm «Psychische Gesundheit Basel-Stadt» finden Sie auf www.allesgutebasel.ch . Die Informationsbroschüre «Hilfe aus der Depression» kann auch bei der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention bestellt werden (telefonisch: 061 - 267'45'20 oder per E-Mail: g-p@bs.ch ).


contact: Philippe Bischof, Telefon +41 (0)61 267 84 23 Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt

lead_de: Am vergangenen Donnerstag, den 20. Januar 2011, hat sich Regierungspräsident Guy Morin im Besein von Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, mit dem Präsidenten der Stiftung Schweizer Museumspass, Dr. Urs Staub, zu einem Gespräch getroffen. Das Gespräch verlief konstruktiv.

title_de: Konstruktives Gespräch zwischen der Stiftung Museumspass und den Basler Museen

content_de:
Inhalt des Treffens war die Kärung offener Fragen in der Zusammenarbeit zwischen dem Verein Schweizer Museumspass und den Basler Museen, die seit Anfang 2011 nicht mehr Mitglieder des schweizweiten Museumspasses sind. Das Gespräch verlief sehr konstruktiv.

 Für Regierungspräsidenten Guy Morin ist klar, dass die Basler Museen dem Museumspass wieder beitreten, sobald alle offenen Fragen geklärt sind. Auf einen Termin hat man sich noch nicht festgelegt, beide Seiten haben jedoch ihre Absicht geäussert, auf eine konkrete Lösung hinzuarbeiten.

 Beide Seiten werden bis zur Klärung der offenen Fragen keine Stellung mehr in der Öffentlichkeit beziehen.


contact: Friederike Meinhardt, Telefon +41 (0) 61 267 92 42 Projektleiterin Freiraumplanung, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Oekolampad-Anlage soll saniert und erneuert werden. Das in einem Wettbewerb ermittelte Siegerprojekt „Zwieback“ soll nun unter Federführung der Stadtgärtnerei 2011 zu einem Vorprojekt überarbeitet werden, bevor dem Grossen Rat die entsprechenden Mittel für die Neugestaltung beantragt werden.

title_de: Projektwettbewerb für die Oekolampad-Anlage

content_de:
Im Wettbewerb zur Neugestaltung der Oekolampad-Anlage ging «Zwieback» als Siegerprojekt hervor. Verfasserin ist die Landschaftsarchitektin Salome Gohl aus Zürich unter Mitarbeit von Anne-Kristin Läng aus Baden. Ihr Projekt überzeugte die Jury mit einem durchdachten räumlichen Konzept, das die ursprüngliche Gestaltungsidee der Anlage mit der von Kastanien umgebenen grossen Wiese erhält und die geforderten Nutzungen zwiebelartig in Schichten darum anlegt. Das Projekt wird von der Jury zur Weiterbearbeitung empfohlen.

 Der Wettbewerb wurde im Rahmen des Evariste-Mertens-Preises des Bundes Schweizer Landschaftsarchitekten (BSLA) als anonymer Projektwettbewerb ausgeschrieben. Dieser Preis wird alle zwei Jahre zur Förderung der fachlichen Qualitäten wie auch der beruflichen Weiterentwicklungsmöglichkeiten junger Landschaftsarchitekten der Schweiz ausgelobt. Wettbewerbsaufgabe war das Finden einer guten Lösung für die Verteilung der verschiedenen heutigen und zukünftigen Bedürfnisse der Quartierbewohner in der Anlage sowie die Verzahnung mit der verkehrsberuhigten Oekolampadstrasse. Dabei sollte die historische Anlage der 30er Jahre mit ihrem wichtigen Kastanienbestand berücksichtigt werden.

 Die Oekolampad-Anlage ist neben dem Schützenmattpark und dem Kannenfeldpark eine kleine, aber für die Quartiere Gotthelf und Iselin wichtige Grünanlage. Der als Spielwiese und öffentliche Anlage gedachte Freiraum ist im Zuge der Bebauung des Westplateaus 1931 bis 1933 entstanden und hat bis heute seinen wesentlichen Charakter erhalten. Es besteht dringender Sanierungsbedarf und die Anlage soll erneuert werden.

Hinweise

Die öffentliche Ausstellung aller Entwürfe findet im Kirchgemeindehaus Oekolampad, Allschwilerplatz statt. Die Öffnungszeiten sind: von Dienstag, 22. Februar bis Donnerstag,  3. März 2011, werktags von 16 bis 20h, Samstag und Sonntag von 14 bis 17h.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

content_de:
dem Grossen Rat empfohlen, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Andreas Burckhardt, LDP) betreffend «Infrastruktur des Grossen Rates» stehen zu lassen und auf seinen Entscheid vom Januar 2009 zu diesem Thema zurückzukommen. Der Grosse Rat hatte damals das Projekt für eine Neumöblierung des Grossratssaals (100 Stühle statt 130 Klappsitze) an den Regierungsrat zurückgewiesen. In der Folge entschied das Ratsbüro, die Forderung nach einer Reduktion der Sitzplätze fallen zu lassen und eine technische Erneuerung des Saals zu verfolgen. Aus Sicht des Regierungsrates wird aber mit dem vorliegenden Projekt die Chance verpasst, den Grossratssaal umfassend und mit einem deutlichen Mehrnutzen für den Betrieb der Sitzungen zu erneuern. Er spricht sich daher für eine Reduktion auf die effektiv erforderlichen 100 Sitze, und insbesondere die Aufwertung der einzelnen Sitzplätze zu vollwertigen Arbeitsplätzen aus. Die Installation einer elektronischen Abstimmungsanlage ist aus Sicht des Regierungsrates nur dann sinnvoll, wenn sie «platzgebunden», das heisst nur an den jeweiligen Sitzen der 100 Grossrätinnen und Grossräten installiert werden. Für den Fall, dass der Grosse Rat an der jetzigen Anordnung und Anzahl der Sitzplätze festhält, beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat für die technische Erneuerung des Grossratssaals inklusive den Einbau einer Abstimmungsanlage einen Kredit von 1,4 Millionen Franken (Variante 1) oder von 760'000 Franken (ohne Abstimmungsanlage, Variante 2) unter gleichzeitiger Abschreibung des Anzuges Andreas Burckhardt. Ausgabenbericht des Regierungsrates  (Auskunft: Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels, Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 60 91)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse zum Thema Busverbindungen (Anzug Roland Engeler-Ohnemus, SP, betreffend «optimale Streckenführung der deutschen Buslinie 16 in Riehen» und Anzug Annemarie Pfeifer, EVP, betreffend «Optimierung der Busverbindungen in Riehen») als erledigt abzuschreiben und den Anzug Roland Engeler-Ohnemus betreffend «grenzüberschreitende Busverbindung Riehen – Inzlingen» stehen zu lassen. Angesichts der Tatsache, dass die Buslinie 16 primär auf das Bedürfnis einer attraktiven Verbindung Lörrach - Weil abgestimmt ist und auch angesichts der knappen finanziellen Mittel, sieht der Regierungsrat vorläufig von weiteren Schritten für eine Änderung der Linienführung ab. Das bestehende Angebot mit Verknüpfung der Linie 16 mit der Tramlinie 6 erachtet der Regierungsrat als angemessen. Verbesserungswürdig ist hingegen die ÖV-Verbindung zwischen Inzlingen und Riehen, die deshalb auch Gegenstand des ÖV-Programms 2010 – 2013 ist. Das Integrieren von einzelnen Linien in den Tarifverbund Nordwestschweiz würde den Verbundgedanken unterwandern, da einzelne Strecken und nicht ganze Netze integriert würden. Das langfristige Ziel im grenzüberschreitenden öffentlichen Nahverkehr bleibt aber sicher ein trinationaler Tarifverbund. Das ÖV-Angebot in Riehen erachtet der Regierungsrat als sehr gut. Ins ÖV-Programm aufgenommen wurde das Anliegen der Gemeinde Bettingen, die Busverbindungen auszubauen. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Bettina Heiniger, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 45)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Gabi Mächler (SP) und Jürg Stöcklin (GB) betreffend «Anwendung des Planungsanzugs auf das ÖV-Programm» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat ist der Meinung, dass der Grosse Rat mit seinem Beschluss zur Berichterstattung des Regierungsrates den Anwendungsbereich des Planungsanzugs auf die Schwerpunkte und politischen Ziele des Budgetberichts beschränkt hat und dass dem Grossen Rat bereits mehrere Instrumente zur Beeinflussung der Planung des öffentlichen Verkehrs zur Verfügung stehen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Bettina Heiniger, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 45)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Esther Weber Lehner, SP) betreffend «Hochhauskonzept für Basel-Stadt» als erledigt abzuschreiben. Das Bau- und Verkehrsdepartement hat ein Hochhauskonzept erstellt und dieses im Rahmen der öffentlichen Planauflage der Zonenplanrevision der Stadt Basel im Juni 2010 als orientierende Information aufgelegt. Das Hochhauskonzept ist unter www.planungsamt.bs.ch (Stichwort Zonenplanrevision) einsehbar. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Nicole Wirz Schneider, Arealentwicklung und Nutzungsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 19)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Eveline Rommerskirchen, GB) betreffend «Ausweisung der luft- und klimarelevanten Konsequenzen von geplanten Massnahmen des Kantons Basel-Stadt» als erledigt abzuschreiben. Unabhängig von der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung muss der Regierungsrat in den Vorlagen an den Grossen Rat gemäss Umweltschutzgesetz jeweils über die Bedeutung eines Vorhabens für die Umwelt berichten. Dies beinhaltet gegebenenfalls auch Ausführungen über luft- oder klimarelevante Aspekte. Die rechtliche Grundlage für das Anliegen des Vorstosses ist somit bereits vorhanden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem geplanten Ausbau der Frachtinfrastrukturen auf dem Flughafen Basel-Mulhouse (EuroAirport) sowie der Instandsetzung und Modernisierung der bestehenden Frachthalle zugestimmt. In der Gesamtbewertung erachtet der Regierungsrat die geplante Erweiterung des Frachtbereichs als betriebswirtschaftlich und unternehmerisch sinnvoll. Das Vorhaben führt dabei auf keinen Fall zum Aufbau eines eigentlichen Luftfrachthubs, sondern ist klar auf die Bedürfnisse der Wirtschaft in der Region ausgelegt. Die erwarteten Frachtbewegungen liegen im Rahmen der beim Entscheid zur neuen Frachtstrategie im Jahr 2007 unterstellten Mengen. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

64 Aufnahmen und 4 Wiederaufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Marc Février, Projektleiter, Tel 061 267 42 32 Städtebau und Architektur, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für das Areal des ehemaligen Bahnhofkühlhauses im Bereich Münchensteinerstrasse/Wolfsgottesacker eine Zonenänderung und die Aufhebung des Bebauungsplans. Diese Massnahmen sind die Voraussetzung für eine Verlagerung der BVB-Werkstätten vom heutigen Standort am Walkeweg auf das Kühlhausareal. Am Walkeweg sollen Wohnungen gebaut werden.

title_de: Bahnhofkühlhaus weicht Werkstätten der BVB

content_de:
Die BVB wollen ihre Werkstätten vom Walkeweg auf das Areal des ehemaligen Bahnhofkühlhauses verlagern, damit am heutigen, ungleich attraktiveren Standort Wohnungen entstehen können. Dazu müssen die Zone geändert und der bestehende Bebauungsplan aufgehoben werden. Eine entsprechende Vorlage (Ratschlag) hat der Regierungsrat an den Grossen Rat verabschiedet.

 Die Frigosuisse AG betrieb bis Ende 2006 das Bahnhofkühlhaus auf dem gleichnamigen Areal an der Münchensteinerstrasse. Es liegt gegenüber dem M-Park und direkt angrenzend an das Güterbahnareal Wolf und an den Friedhof Wolfgottesacker. Im Jahr 2006 trat die Grundeigentümerin des Bahnhofkühlhausareals, die Frigosuisse Immobilien AG, mit drei Entwicklungsvarianten an den Kanton heran. Der Frigosuisse lagen entsprechend den drei Varianten drei Kaufangebote vor. Das Hochbau- und Planungsamt prüfte und bewertete diese drei Varianten aufgrund verschiedener Kriterien, wie Lagequalität, Verkehrskapazitäten, Umfeld sowie bau- und planungsrechtlicher Vorgaben und empfahl, die Verlagerung der BVB-Werkstätten weiter zu verfolgen. Daraufhin verkaufte die Frigosuisse Immobilien AG das Land dem Kanton und ebnete so den Weg für die Verlagerung.

 Für die Werkstätten der BVB soll das Areal (bisher Industrie- und Gewerbezone) der Zone für Nutzungen im öffentlichen Interesse zugeordnet werden. Gleichzeitig muss der bestehende Bebauungsplan aufgehoben werden.

 Gegen die Pläne sind keine Einsprachen eingegangen.


contact: Catherine Zwahlen, Projektleiterin, Telefon +41 (0)61 267 87 40 oder 061 267 87 27

lead_de: Am 31. Januar 2011 startet im Kanton Basel-Stadt die vierte Bevölkerungsbefragung. Über einen Zeitraum von ungefähr sechs Wochen werden wie vor vier Jahren 1500 Personen zu den wichtigsten Aufgabenbereichen des Kantons telefonisch interviewt. Die Befragung soll Hinweise liefern, wie die Wirkungen, die der Staat mit seiner Tätigkeit erzielen will, von der Bevölkerung beurteilt werden. Die Resultate der Bevölkerungsbefragung werden Mitte Jahr vorliegen.

title_de: Vierte Bevölkerungsbefragung

content_de:
Die gesamte staatliche Tätigkeit ist im Legislaturplan, dem Planungs- und Steuerungs-instrument des Regierungsrates, in verschiedenen Schwerpunkten abgebildet. Der Fragebogen ist so aufgebaut, dass er für möglichst viele Schwerpunkte des Legislaturplans Erkenntnisse liefert. Im Vergleich der Befragungsergebnisse verschiedener Jahre lassen sich dann Entwicklungen verfolgen.

 Ab dem 31. Januar 2011 werden während ungefähr sechs Wochen 1500 Personen im Kanton Basel-Stadt telefonisch befragt. Die Interviews werden durch das in Luzern ansässige Befragungsinstitut LINK durchgeführt. Die Auswertungen erfolgen durch das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt; die Resultate werden Mitte Jahr vorliegen. Die mit einem Zufallsverfahren aus der Einwohnerdatenbank gezogenen Personen werden in diesen Tagen mit einem persönlichen Schreiben von Regierungspräsident Dr. Guy Morin über die Befragung informiert.

Hinweise

Die gesamte staatliche Tätigkeit ist im Legislaturplan, dem Planungs- und Steuerungs-instrument des Regierungsrates, in verschiedenen Schwerpunkten abgebildet. Der Fragebogen ist so aufgebaut, dass er für möglichst viele Schwerpunkte des Legislaturplans Erkenntnisse liefert. Im Vergleich der Befragungsergebnisse verschiedener Jahre lassen sich dann Entwicklungen verfolgen.

 Ab dem 31. Januar 2011 werden während ungefähr sechs Wochen 1500 Personen im Kanton Basel-Stadt telefonisch befragt. Die Interviews werden durch das in Luzern ansässige Befragungsinstitut LINK durchgeführt. Die Auswertungen erfolgen durch das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt; die Resultate werden Mitte Jahr vorliegen. Die mit einem Zufallsverfahren aus der Einwohnerdatenbank gezogenen Personen werden in diesen Tagen mit einem persönlichen Schreiben von Regierungspräsident Dr. Guy Morin über die Befragung informiert.


contact: Judith Strub, Telefon 079 261 19 31 Lehrgangsleitung «Frühe sprachliche Förderung – Schwerpunkt Deutsch», Berufsfachschule Basel Herbert Knutti, Telefon 061 267 56 15 Projekt «Frühe sprachliche Förderung», Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Erster Lehrgang «Frühe sprachliche Förderung – Schwerpunkt Deutsch» erfolgreich abgeschlossen -- Fachpersonen aus Spielgruppen und Tagesheimen können sich seit Januar 2009 auf dem Gebiet der frühen sprachlichen Förderung von Kindern weiterbilden. Die Berufsfachschule Basel (BFS Basel) bietet für Fachpersonen den zweijährigen Lehrgang «Frühe sprachliche Förderung – Schwerpunkt Deutsch» an. Am Samstag, 22. Januar 2011, findet die Zertifikatsfeier der ersten Kursabgängerinnen statt.

title_de: Deutschkompetenzen in Spielgruppen und Tagesheimen professionell fördern

content_de:
Der Lehrgang «Frühe sprachliche Förderung – Schwerpunkt Deutsch» der Berufsfachschule Basel (BFS Basel) gibt Fachpersonen die Möglichkeit, sich im Bereich der frühen sprachlichen Förderung weiterzubilden. Die erfahrenen Berufsleute aus Spielgruppen, Tagesheimen und ähnlichen Institutionen lernen, wie sie die Sprachkompetenzen von Kindern im Vorschulalter professionell und altersgerecht fördern können.

 Der Lehrgang «Frühe sprachliche Förderung – Schwerpunkt Deutsch» ist schweizweit der erste dieser Art. Die berufsbegleitende Weiterbildung dauert zwei Jahre, der erste Kurs startete im Januar 2009. Am 22. Januar 2011 erhalten 19 Personen nach erfolgreichem Abschluss das kantonale Zertifikat «Fachfrau Frühe Sprachförderung – Deutsch».

 Der Lehrgang ist Teil des 2009 lancierten basel-städtischen Projekts «Mit ausreichenden Deutschkenntnissen in den Kindergarten». Das Projekt will erreichen, dass alle Kinder ihre Schullaufbahn mit genügenden Deutschkenntnissen beginnen können. Gute Kenntnisse der Erstsprache und der deutschen Sprache erleichtern den Einstieg in Kindergarten und in Schule.

 Aufgrund des Lehrgangs «Frühe sprachliche Förderung – Schwerpunkt Deutsch» gibt es in Basel-Stadt zunehmend Tagesheime und Spielgruppen mit einem qualifizierten Sprachförderangebot.

Hinweise

Weitere Informationen

Website des Erziehungsdepartements: www.ed.bs.ch

Website der Berufsfachschule Basel: www.bfsbs.ch


lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 45'000 Franken bewilligt.

content_de:
Dem Figurentheater Doris Weiller wird an die Theaterproduktion «Steinsuppe» ein Beitrag in Höhe von 30'000 Franken bewilligt.

 Der Schweizerisch Kurdischen Gemeinschaft Basel wird ein Projektbeitrag an die Kurdische Kulturaustausch-Woche «Kulturwiege» im Januar 2011 in Höhe von 15’000 Franken bewilligt.


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Aufgrund guter Anbindung an internationale Tourismusströme, Erholung der Weltwirtschaft sowie vermehrter und innovativer Marketinganstrengungen gelang es Basel 2010 erneut, seine Position als Reisedestination im schweizerischen und internationalen Wettbewerb zu festigen; dies trotz ungünstiger Entwicklung der Wechselkurse. Mit 1 071 081 Übernachtungen und einem Wachstum von 4,0% wurde das beste Resultat seit der Einführung der Tourismusstatistik erzielt.

title_de: Basler Tourismus 2010: Erneut mehr Logiernächte trotz anhaltend starkem Franken

content_de:
Im Berichtsjahr 2010 wurden in den Basler Hotels 1 071 081 Übernachtungen verzeichnet, 40 739 oder 4,0% mehr als ein Jahr zuvor. Dieses Ergebnis überrascht insofern, als für viele Auslandgäste aufgrund der anhaltenden Frankenstärke eine Reise nach Basel teurer wurde. Zudem sei daran erinnert, dass 2009 v.a. die Van Gogh-Ausstellung für eine erhöhte Attraktivität der Region gesorgt hatte.

 Nach Herkunftsstruktur betrachtet, zeigte sich v.a. die Auslandnachfrage mit einer Zunahme um 51 141 oder 7,1% auf 767 450 Logiernächte sehr dynamisch. Demgegenüber ging die Binnennachfrage leicht zurück, der hohe Vorjahreswert wurde nicht mehr ganz erreicht. Die von Inlandgästen gebuchte Logiernächtezahl von 303 631 blieb um 10 402 oder 3,3% hinter dem Vorjahr zurück. Augenfällig ist die Bedeutung der europäischen Gäste (ohne Binnentourismus) mit einem Marktanteil von 51%. Der Tourismus am Rheinknie ist seit jeher stark europaorientiert. Die europäische Kundschaft buchte 546 442 Logiernächte, 3,5% mehr als ein Jahr zuvor. Innerhalb des europäischen Marktes gibt es Unterschiede, das Wachstum wurde insbesondere durch die Nachfrage aus den osteuropäischen Nicht-EU-Ländern gestützt. Auf deren Konto gingen 25,1% mehr Übernachtungen als 2009.

 Die monatliche Entwicklung der Übernachtungszahlen von Gästen aus Europa zeigte 2010 folgenden Verlauf: Nach anfänglich hohen Wachstumsraten von bis zu 20% aus dem Euroraum liess die Nachfrage in den Folgemonaten merklich nach, bis hin zu rückläufigen Zahlen in der zweiten Jahreshälfte. Der gegenüber dem Euro zunehmend starke Franken dürfte vor allem beim Freizeit- und Kulturtourismus dämpfend gewirkt haben.

 Der Logiernächtezuwachs basiert neben den leicht steigenden Besucherzahlen aus Europa zum grössten Teil auf anziehender Nachfrage aus dem aussereuropäischen Ausland. Bei den ausländischen Gästen verzeichnete insbesondere Übersee, allen voran die USA, die grösste Wachstumsrate. Die Nachfrage aus diesem Markt war stark zunehmend und hatte die höchste je von US-Amerikanern erreichte Übernachtungszahl zur Folge. Die Gäste aus den USA waren mit Abstand Spitzenreiter beim Zuwachs-Ranking in absoluten Zahlen. Die 103 871 von ihnen gebuchten Übernachtungen kommen einem Anstieg um 12 931 oder 14,2% gleich.

 Der zweitgrösste Wachstumsimpuls ging von Asien aus. Mit wenigen Ausnahmen registrierten alle asiatischen Märkte zweistellige Wachstumsraten. Die verbuchte Logiernächtezahl von 64 772 stieg im Vergleich zum Vorjahr um 11 766 oder 22,2%.

 Die Auswertung des saisonalen Übernachtungsaufkommens zeigt, dass die Nachfragespitze mit 101 637 Übernachtungen im Juni erreicht wurde. Dies ist insbesondere auf die Art 41 Basel zurückzuführen. Des Weiteren fällt die Konzentration der Nachfrage im Monat März mit 99 446 Übernachtungen auf, welche der BASELWORLD zuzuschreiben ist. Beide Monate widerspiegeln die charakteristische Nachfragestruktur des Geschäftsreiseaufkommens. An dritter Stelle liegt der September, welcher einen Grossteil der 97 312 Übernachtungen dem EM-Qualifikationsspiel Schweiz gegen England verdankt. Der Tiefststand wurde im Januar mit 74 907 Übernachtungen registriert.

 Im Mittel des Jahres 2010 betrug die Zimmerbelegung 61,1%. Dieser Wert ist gegenüber 2009 um 0,5 Prozentpunkte gestiegen, obwohl die Zahl der angebotenen Zimmer im gleichen Zeitraum um 5,2% zugenommen hat. Die Aufenthaltsdauer blieb mit durchschnittlich 1,95 Tagen (Vorjahr 1,94) praktisch konstant.


contact: Julia Guardiola, Tel: 061 267 93 23 Projektleiterin, Hochbauamt

lead_de: Der neue Erweiterungsbau des Bruderholz-Schulhauses ist das erste MINERGIE-ECO Gebäude im Kanton Basel Stadt. Das Gebäude wurde vom Basler Architekturbüro Engler Architekten in enger Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Ulmann Kunz Bauingenieure AG und Gartenmann Engineering AG geplant und erstellt. Der Neubau wurde im Dezember 2010 in Betrieb genommen und von der Zertifizierungsstelle MINERGIE-ECO und vom Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt im Januar 2011 als MINERGIE-ECO Bau ausgezeichnet.

title_de: Erstes MINERGIE-ECO Gebäude in Basel

content_de:
Der Neubau auf dem Areal des Bruderholzschulhauses an der Fritz-Hauser-Strasse verfügt über eine hochwärmedämmende Gebäudehülle, Holzfeuerung und Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung. Damit  erfüllt er den von Kantonen, Bund, Wirtschaft und dem Verein eco-bau getragenen Standard MINERGIE-ECO. Es handelt sich um das erste im Kanton Basel-Stadt nach diesem Standard zertifizierte Gebäude. Damit leistet das Basler Hochbau-amt einen wertvollen Beitrag zur Förderung innovativer Bauweisen.

 Der Neubau umfasst auf drei Geschossen über 450 m2 neben drei Klassenzimmern, zwei Gruppenräumen im Wesentlichen die Aula der gesamten Schulanlage sowie verschiedene Nebenräume.

 Das Gebäude entspricht dem neusten Stand der Technik und erreicht eine ausgezeichnete Schulraumqualität mit hoher Behaglichkeit, gesunder Raumluft, guten Tageslichtverhältnis-sen und sehr geringer Lärmbelastung. Die energetisch und ökologisch vorbildliche Bauweise - von der Herstellung der Baumaterialien bis zu deren künftigem Rückbau - verursacht eine geringe Umweltbelastung und erlaubt die Schonung natürlicher Ressourcen. Dies besonders dank dem in Basel zum ersten Mal verwendeten Recycling-Beton (RC-Beton). Eigens dafür hat die Beton-Herstellerfirma, Meyer-Spinnler AG, einen Teil ihrer Produktion umgestellt.

 MINERGIE-ECO ist eine Ergänzung zum MINERGIE-Standard. Während Merkmale wie Komfort und Energieeffizienz für MINERGIE-Gebäude kennzeichnend sind, erfüllen nach MINERGIE-ECO zertifizierte Bauten auch Anforderungen einer gesunden und ökologischen Bauweise.


contact: Christoph BrutschinTelefon +41 (0)61 267 85 40 Departementsvorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Auf Ende März wird Erika Arnold, Leiterin der Vormundschaftsbehörde, in den beruflichen Ruhestand gehen. Im Hinblick auf das künftige Erwachsenenschutzrecht, welches das heutige Vormundschaftsrecht ablöst, wird die Organisation der Vormundschaftsbehörde angepasst. Anstelle einer Behörde werden zwei Dienststellen eingerichtet, von denen die eine für die behördlichen Entscheide zuständig ist und die andere für die Mandatsführung.

title_de: Änderung bei der Vormundschaftsbehörde

content_de:
Die Vormundschaftsbehörde ist zuständig für Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage sind, ihre persönlichen oder finanziellen Angelegenheiten selber zu besorgen, und deren Umfeld sie auch nicht ausreichend unterstützen kann. Im behördlichen Teil werden Massnahmen zur Unterstützung dieser Personen verfügt, im Vollzugsteil werden die Mandate geführt. Erika Arnold leitet die Vormundschaftsbehörde seit 1998. Ihr kommt das Verdienst zu, dass die Vormundschaftsbehörde ihre Aufgabe in einem stets anspruchsvolleren Umfeld mit grosser Qualität und hohem Engagement den betreuten Personen gegenüber wahrnimmt.

 Erika Arnold wird auf Ende März den beruflichen Ruhestand antreten. Dieser Schritt steht im Zusammenhang mit der Reduktion ihres Portefeuilles aufgrund der vergangenen Verwaltungsreform und der anstehenden Neuerungen: Mit dem Inkrafttreten des neuen Bundesrechts in zwei Jahren wird das heutige Vormundschaftsrecht durch das künftige Erwachsenenschutzrecht abgelöst. Zur Zeit schliesst Erika Arnold die Arbeiten an den kantonalen Grundlagen ab, die auch in eine öffentliche Vernehmlassung gehen werden.

 Die Änderungen auf Bundesebene werden starke Auswirkungen auf die kantonale Organisation haben. Künftig werden die Massnahmen des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts von einer interdisziplinär zusammengesetzten Fachbehörde entschieden. In Vorwegnahme dieser Neuerungen wird mit dem Austritt von Erika Arnold die Leitungsfunktion aufgehoben und die Vormundschaftsbehörde in zwei Dienststellen aufgeteilt: Die Vormundschaftliche Fachbehörde als Vorläuferorganisation der künftigen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde und die Amtsvormundschaft als Organisation der beruflichen Mandatsträgerinnen und –träger. Die heutigen Leitungspersonen der Vormundschaftlichen Abteilung und der Amtsvormundschaft werden übergangsweise als Dienststellenleitende eingesetzt. Über die definitive Besetzung wird im Rahmen der Implementierung des neuen Rechts entschieden.


contact: Christoph BrutschinTelefon +41 (0)61 267 85 41 Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Die Basler Wirtschaft profitierte im letzten Jahr vom raschen und kraftvollen wirtschaftlichen Aufschwung. Das Bruttoinlandprodukt des Kantons Basel-Stadt ist im Jahr 2010 um 3.0% gewachsen und hat somit wesentlich stärker zugelegt als in den Jahren zuvor. Wie nachhaltig sich die regionale Wirtschaft in nächster Zeit erholen wird, bleibt abzuwarten. Im Zuge der aktuellen wirtschaftlichen Abkühlung gehen wir für den Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2011 von einem BIP-Wachstum von 1.5% und für das Jahr 2012 von 1.9% aus.

title_de: Wirtschaftliche Lage und Aussichten Kanton Basel-Stadt

content_de:
Die Region Basel war in den Jahren 2008 und 2009 von der Krise weniger stark betroffen als die anderen Regionen der Schweiz. Die BIP-Wachstumsquoten blieben stets positiv, so dass von keiner Rezession gesprochen werden kann. Zudem hat sich die Wirtschaft im Jahr 2010 positiver entwickelt als ursprünglich angenommen. Die Arbeitsmarktsituation hat sich im Verlaufe des letzten Jahres stetig verbessert. Eine zuverlässige Prognose für die zukünftige Konjunkturentwicklung ist schwierig. Die grössten Risiken für die wirtschaftliche Entwicklung kommen zurzeit vom Ausland. Einerseits die Herausforderung mit dem starken Schweizer Franken und andererseits die stärkere Verschuldung vieler Industriestaaten.

 Trotz dieser Risiken der Wirtschaftsentwicklung und den strukturellen Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt darf man in der Region Basel optimistisch in die Zukunft blicken. Die Chemie- und Pharmabranche wird auch in Zukunft das wirtschaftliche Zugpferd der Region bleiben. Mit dem prognostizierten Wirtschaftswachstum von 1.9% für das Jahr 2012 darf sogar ein positiver Effekt auf die regionale Beschäftigungssituation erwartet werden. Es kann davon ausgegangen werden, dass sich der seit Jahresbeginn 2010 feststellbare Trend der rückläufigen Arbeitslosenzahlen auch in diesem Jahr fortsetzen wird. Aufgrund der Abkühlung der Wirtschaft im EU-Raum und des starken Schweizer Frankens rechnen wir in diesem Jahr in der Region mit einem abgeschwächten Wirtschaftswachstum von 1.5%.


contact: Dr. Urs Wilhelm Kamber Rechtsabteilung Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt Tel. 061 267 80 60 oder per E-Mail: urswilhelm.kamber@bs.ch Wolfgang Meier Stellvertretender Generalsekretär der Sicherheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft Tel. 061 552 57 60 oder per E-Mail: wolfgang.meier@bl.ch

lead_de: Die Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben die aus dem Jahre 1977 stammende und nun neu überarbeitete Behördenvereinbarung zwischen den beiden Kantonen in die Vernehmlassung gegeben.

title_de: Überarbeitete Behördenvereinbarung zwischen Basel-Stadt und Basel-Landschaft geht in Vernehmlassung

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt und der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft haben den Entwurf einer komplett überarbeiteten Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Behörden in die Vernehmlassung gegeben. Verlangt worden ist die Überarbeitung der Behördenvereinbarung in gleichlautenden Motionen in beiden Parlamenten.

 Die Behördenvereinbarung stammt aus dem Jahre 1977 und enthält Regeln über die Zusammenarbeit der Regierungsräte sowie über die Zusammenarbeit des Landrates und des Grossen Rates bei der Behandlung partnerschaftlicher Geschäfte. Diese Vereinbarung hat sich grundsätzlich bewährt. In den letzten Jahren haben sich bei der zunehmenden Zahl von partnerschaftlichen Geschäften jedoch zusätzliche Mechanismen im Verkehr der Parlamentsorgane der beiden Kantone eingespielt. Betroffen sind vor allem die Verfahren für die Bereinigung von abweichenden Beschlüssen, die Aufhebung der Partnerschaftlichkeit eines Geschäfts sowie die Regelung der parlamentarischen Aufsicht über interkantonale Institutionen.

 Auch im Verkehr zwischen den beiden Regierungsräten sind in letzter Zeit neue Grundsätze über den Lastenausgleich und die Zusammenlegung von Dienststellen entwickelt worden, die bei der Behandlung partnerschaftlicher Geschäfte zu beachten sind. Auch diese Vorgehensweisen und deren Weiterentwicklung sind in der vorgelegten Vereinbarung festgehalten.

Hinweise

Vernehmlassungsunterlagen: Staatskanzlei


contact: Thomas Riedtmann +41 (0)61 267 56 38 Zentrale Dienste Erziehungsdepartement Thomas Fries, Telefon +41 (0)61 267 94 21 Städtebau & Architektur Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die 1975 eröffnete St. Jakobshalle muss nach 35 Jahren Betrieb dringend saniert und modernisiert werden. Der Regierungsrat hat heute einen Ratschlag für einen Projektierungskredit in Höhe von CHF 4.8 Mio. zuhanden des Grossen Rats verabschiedet. Bei einem optimalen Projektierung-, Bewilligungs- und Realisierungsablauf können die Massnahmen bis im Jahr 2017 umgesetzt werden.

title_de: Projektierungskredit für die Sanierung und Modernisierung der St. Jakobshalle

content_de:
In den 35 Jahren seit der Inbetriebnahme wurde die St. Jakobshalle laufend unterhalten. Zyklusbedingt stehen nun jedoch bei einigen wichtigen Bauteilen dringliche Instandsetzungsarbeiten an, damit der Betrieb auch weiterhin aufrecht erhalten werden kann. Dabei handelt es sich um die Gebäudehülle, den Innenausbau und die technische Infrastruktur. Zudem muss die gesamte Halle an aktuelle Sicherheitsvorschriften angepasst werden.

 Auch die betrieblichen Voraussetzungen der St. Jakobshalle entsprechen heute bei weitem nicht mehr zeitgemässen Standards. Zur Aufrechterhaltung der Konkurrenzfähigkeit müssen neben der Modernisierung der technischen Infrastruktur auch die Publikums- und Catering-, sowie Backstagebereiche, vergrössert und zeitgemässen Standards angepasst sowie die Ein- und Ausfahrt für grosse Lastwagen ermöglicht werden.

 Eine vom Regierungsrat eingesetzte Projektorganisation hat mit externer Unterstützung unterschiedliche Varianten ausgearbeitet, wie auf den unaufschiebbaren Handlungsbedarf reagiert werden kann. Die zur Ausführung vorgesehene Variante sieht vor, neben den notwendigen technischen Massnahmen die betrieblichen Bedingungen innerhalb des bestehenden baulichen Perimeters zu optimieren.

 Neu wird eine maximale Zuschauerkapazität von rund 9'100 Personen erreicht. Die Tennis Swiss Indoors und Konzerte können aufgrund der Flexibilität mit dieser Zuschauerkapazität weiterhin durchgeführt werden. Neben Universitäts-, Schul- und Vereinssport finden weiterhin kommerzielle Veranstaltungen statt.

 Damit wird die St. Jakobshalle zu einer mittelgrossen, modernen Mehrzweckeinrichtung von internationalem Standard ausgebaut. Innerhalb der bestehenden Strukturen wird das Maximum an Kapazität und Flexibilität eingebaut. Foyer, Umgang und Infrastrukturen werden modernisiert und die Bühnen- und Tribünenorganisation werden optimiert. Der Gastronomiebereich samt Restaurant wird vollständig erneuert.

 Die Investitionskosten werden grob auf CHF 86 Mio. geschätzt. Die Kostengenauigkeit beträgt phasengerecht +/- 30%. Zur Ausarbeitung eines Projekts mit Kostenvoranschlag beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat einen Projektierungskredit von CHF 4.8 Mio. Zum Abschluss dieser Projektierungsphase wird der Baukredit für die Sanierung und Modernisierung der St. Jakobshalle vorliegen.

 Bei einem optimalen Projektierung-, Bewilligungs- und Realisierungsablauf können die Massnahmen bis im Jahr 2017 umgesetzt werden.

 Die 1975 eröffnete St. Jakobshalle ist Teil der Sport- und Eventstätte St. Jakob. Der Gebäudekomplex ist eine öffentliche Einrichtung mit einem Gesamtflächenangebot von rund 22'000 m² und beherbergt neben der grossen Halle verschiedene kleinere, teilweise multifunktionale Hallen und Räume für Breitensport wie auch für Veranstaltungen. Mit einer Zuschauerkapazität von heute maximal 9'000 Personen ist die St. Jakobshalle die zweitgrösste Veranstaltungshalle der Schweiz.


contact: Dr. Peter Wiehl Tel. 061 686 52 37 Direktor Öffentliche Zahnkliniken Claragraben 95 4005 Basel

lead_de: Die Abteilung für Jugendzahnmedizin der Schulzahnklinik richtet sich neu auch am Claragraben 95 in 4005 Basel ein. Damit wird der ständig wachsenden Nachfrage nach den Dienstleistungen der Schulzahnklinik entsprochen: Die Wartezeiten für die Patientinnen und Patienten sollen spürbar verkürzt werden. Für Notfälle und für die Sprechstunde stehen auch für Jugendliche weiterhin die Praxisräume an der St. Alban-Vorstadt 12 zur Verfügung.

title_de: Schulzahnklinik Basel – Die Abteilung für Jugendzahnmedizin expandiert ins Kleinbasel

content_de:
Die Nachfrage nach zahnmedizinischen Behandlungen in der Schulzahnklinik Basel ist nach wie vor hoch. Für rund siebzig Prozent der jährlich gratis untersuchten Schulkinder wählen die Eltern als Behandlungsort die Schulzahnklinik Basel. Diese Institution stellt mit ihrer Spezialisierung vorwiegend auf Kleinkinder und Kinder ab dem Eintritt in den Kindergarten sowie Jugendliche bis zur Beendigung der Schulpflicht in der Nordwestschweiz eine einmalige Einrichtung dar.  Bedingt durch die begrenzten Platzverhältnisse und den gleichzeitig stetig steigenden Prophylaxe- und Behandlungsbedarf, ergaben sich für die Patientinnen und Patienten immer längere Wartezeiten. Um diese Wartezeiten wieder auf ein akzeptables Mass zu reduzieren, wird neu per 1. Februar 2011 am Claragraben 95, 1. Stock, eine Abteilung für Jugendzahnmedizin der Schulzahnklinik eingerichtet. Drei Zahnärztinnen und eine Prophylaxeassistentin übernehmen dort nach Terminvereinbarung die zahnmedizinische Betreuung der schulpflichtigen Jugendlichen ab dem 14. Altersjahr.

 Bei dringenden Notfällen und für die Sprechstunde steht weiterhin die Schulzahnklinik Basel an der St. Alban-Vorstadt 12, am Nachmittag von 14 bis 15 Uhr offen (Notfälle bis 17 Uhr).
 Mit dieser Massnahme sollten sich die Wartezeiten an beiden Standorten merklich verkürzen.


contact: Axel HettichTelefon +41 (0)61 552 61 48 Leiter Abteilung Nichtionisierende StrahlungLufthygieneamt beider Basel

lead_de: Der Immissionskataster, welcher eine nahezu flächendeckende Darstellung der Belastung durch elektromagnetische Strahlung im Kanton Basel-Stadt ermöglicht, ist ab sofort im Internet abrufbar.

title_de: Immissionskataster Basel-Stadt 2010 ab sofort online

content_de:
Der Immissionskataster stellt die räumliche Verteilung der durch ausserhalb von Gebäuden installierten stationären Mobilfunk-, Funkruf- und Rundfunk-Sendeanlagen verursachten mittleren Belastung mit nichtionisierender Strahlung im Kanton Basel-Stadt dar. Die dargestellten Werte sind das Ergebnis von Modellberechnungen, welche die technischen Daten der Antennen zum Zeitpunkt Juni 2010 berücksichtigen.

 Dargestellt werden nur Werte ausserhalb von Gebäuden, weil sich gezeigt hat, dass innerhalb von Gebäuden in der Regel die Strahlungsbelastung überwiegend von eigenen, privaten Quellen - namentlich mobile Endgeräte (Mobiltelefone, drahtlose Telefone (DECT)) und drahtlose Netzwerke (WLAN) - verursacht wird. Die Modellierung der Belastung innerhalb von Gebäuden fällt ohne Miteinbezug genannter Strahlungsquellen zu ungenau aus. Ebenfalls zur Ungenauigkeit der Modellierung innerhalb von Gebäuden tragen die Bauweise und die Ausstattung der Gebäude bei. Die tatsächliche Strahlenbelastung an einem interessierenden Ort innerhalb eines Gebäudes lässt sich nur messtechnisch ermitteln.

 Die Interpretation der Feldstärkekarte erlaubt eine globale Sicht der Immissionslage. In der eidgenössischen Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) sind Immissionsgrenzwerte für die elektrische Feldstärke festgelegt. Sie müssen überall eingehalten werden, wo sich Menschen – auch nur kurzfristig – aufhalten und betragen zwi-schen 28 und 61 Volt pro Meter, abhängig von den die Strahlung verursachenden Sendeanlagen. Die Feldstärkekarte zeigt, dass auch der tiefste Wert von 28 Volt pro Meter nicht annähernd erreicht wird.

 Eine Aktualisierung des Immissionskatasters Basel-Stadt sowie der Aufbau eines Immissionskatasters Basel-Landschaft sind für das dritte Quartal 2011 vorgesehen.

Hinweise

Immissionskataster

Information des Lufthygieneamts zum Thema Immissionskataster


contact: Christina Karpf, MSc Projektleiterin Café Bâlance Gesundheitsförderung und Prävention Basel-Stadt Telefon 061 267 45 20 oder christina.karpf@bs.ch www.gesundheitsfoerderung.bs.ch

lead_de: Das Projekt „Café Bâlance“ bringt seit dem April 2010 Gesundheitsförderung und Prävention nahe an die Bevölkerung der Quartiere. Als praktische Umsetzung der Leitlinien für eine umfassende Seniorenpolitik öffnet das Café Bâlance im Januar 2011 seine Türen im St. Johann und in Kleinhüningen und erweitert damit die Standorte in Riehen, im Hirzbrunnen- und im Bachlettenquartier. Während zwei bis drei Stunden pro Woche haben die Bewohnerinnen und Bewohner der Quartiere in allen Standorten die Möglichkeit, sich im Café auszutauschen und neue Kontakte zu knüpfen. Zusätzlich werden praktische Rhythmikübungen angeboten, welche der Sturzgefahr im Alter vorbeugen.

title_de: Quartiernahe Gesundheitsförderung: Das Café Bâlance, der besondere Seniorentreffpunkt, öffnet seine Türen im St. Johann und in Kleinhüningen

content_de:
Ein Blick auf die demographische Entwicklung in der Schweiz zeigt, dass das zunehmende Alter der Bevölkerung eine zentrale gesellschaftliche Herausforderung darstellt. Krankheiten, Gebrechlichkeit und Vereinsamung nehmen im Alter zu. Genau an diesem Punkt setzt das Projekt «Café Bâlance» des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt an. Einmal wöchentlich haben Seniorinnen und Senioren die Möglichkeit neben dem Cafébetrieb eine Stunde lang zur Klaviermusik Rhythmik zu üben, so soll dem Sturzrisiko im Alter vorgebeugt werden.

 Seit dem Projektstart am 21. April 2010 im Quartiertreffpunkt Hirzbrunnen wurde das Café Bâlance kontinuierlich ausgebaut und erweitert. Mittlerweile treffen sich an den verschiedenen Standorten wöchentlich über hundert Seniorinnen und Senioren und machen gemeinsam Rhythmik. Durch die Ansiedlung des Projektes in den Quartieren ist ein sehr niederschwelliges Angebot entstanden, welches sowohl die psychische wie auch die körperliche Gesundheit der älteren Bevölkerung fördert. Im Jahr 2011 soll das Angebot zusätzlich durch eine Vortragsreihe für Seniorinnen und Senioren ergänzt werden.

 An den bevorstehenden Startveranstaltungen wird Dr. med. Mathias Schlögl vom Universitätsspital Basel ein Referat zum Thema Bewegung und Stürze im Alter halten. Zudem erhalten die Besucherinnen und Besucher einen Einblick in die Jaques Dalcroze-Rhythmik. Die Anlässe finden an folgenden Terminen statt;

 Dienstag, 18. Januar 2011, 14:45 -16:45 Uhr
 Quartiertreffpunkt LoLa, Lothringerstrasse 63, 4056 Basel

 Donnerstag 20. Januar, 09:15 – 11:15 Uhr
	 Quartiertreffpunkt Kleinhüningen, Kleinhüningerstrasse 205, 4057 Basel

 Weitere Informationen zum Thema enthält die Zeitschrift «Bâlance», welche unter www.gesundheitsdienste.bs.ch heruntergeladen oder per E-Mail: g-p@bs.ch und telefonisch unter 061 / 267 45 20 kostenlos bestellt werden kann.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat zur Vermeidung von Mehrwertsteuerbelastungen auf der Förderabgabe eine Änderung des Energiegesetzes beantragt und gleichzeitig damit zusammenhängende Erlasse entsprechend angepasst. Die Vorlage ist in Zusammenarbeit mit der eidgenössischen Steuerverwaltung sowie dem Mehrwertsteuerberatungsunternehmen SwissVAT AG entstanden. (Auskunft: Luzia Wigger, Rechtsabteilung, Baudepartement, Tel. 061 267 94 38)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Dr. Rudolf Rechsteiner, SP) betreffend Schaffung eines Arbeitsplatz- und Steuerbonus als erledigt abzuschreiben. Mit der Einführung einer Lenkungsabgabe und einer verbrauchsunabhängigen Rückerstattung als Strompreisbonus unter gleichzeitiger Reduktion der Stromtarife wurden die im Vorstoss geforderten Massnahmen praktisch vollumfänglich erfüllt. Die Konsumentinnen und Konsumenten konnten an der guten Gewinnlage der IWB beteiligt werden, ohne dass die Strompreise reell gesenkt wurden und somit der Anreiz zum Stromsparen verringert wurde. (Auskunft: Ernst Stocker, Industrielle Werke Basel, Tel. 061 275 51 26)

dem Grossen Rat beantragt, den Planungsauftrag der Reform-, der Geschäftsprüfungs- und der Finanzkommission zur Ergänzung des Politikplans mit Indikatoren und Kennzahlen, die sich für’s «Politikcontrolling» eignen, als erledigt abzuschreiben. Der Politikplan enthält seit diesem Jahr nicht nur die prospektive Optik (Planung), sondern auch eine retrospektive Optik (Rechenschaft). Zur Beurteilung des Zielerreichungsgrades der konkreten Verwaltungstätigkeit wird systematisch mit Indikatoren und Kennzahlen gearbeitet. Dem Grossen Rat werden die Indikatoren und Sollwerte für jede Produktgruppe mit dem Budget/Jahresplan vorgelegt, mit dem Jahresbericht wird künftig über die Zielerreichung berichtet. Somit stehen dem Grossen Rat für sein «Politcontrolling» auf gesamtstaatlicher Ebene im Politikplan etwa 20 gesamtstaatliche Kennzahlen und auf Ebene der Verwaltungstätigkeit im Budget/Jahresplan bzw. Jahresbericht etwa 700 Indikatoren zur Verfügung. Die Einführung von NPM wird dazu führen, dass in noch stärkerem Ausmass mit Kennzahlen gearbeitet wird. (Auskunft: Prof. Urs Müller, Chef der Finanzverwaltung, Tel. 061 267 96 01 bis 14.30 Uhr)

dem Grossen Rat beantragt, den Planungsauftrag Christine Keller (SP) betreffend familienpolitisches Handlungskonzept als erledigt abzuschreiben. Die Erarbeitung eines familienpolitischen Handlungskonzepts wird parallel auf drei Ebenen realisiert:
 --Erarbeitung eines familienpolitischen Leitbildes Wiederholung des Familienberichtes Verwaltungsinterne Erhebung zum Stand der Umsetzung der familienpolitisch relevanten Massnahmen.
 --In diesem Sinn ist die Zielrichtung des Planungsauftrages als neues Vorhaben in den Politikplan 2004 – 2007 aufgenommen worden. (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abt. Jugend, Familie und Prävention, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 68)

dem Grossen Rat beantragt, den Planungsauftrag Rudolf Vonder Mühll (LDP) betreffend Finanzbedarf für eine moderne Familienpolitik als erledigt abzuschreiben. Die Zielrichtung des Planungsauftrages wurde als neues Vorhaben in den Politikplan 2004 – 2007 aufgenommen. (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abt. Jugend, Familie und Prävention, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 68)

für die Fassaden-Sanierung der Schulhäuser Nr. 9 und 10 der Schulanlage Wasgenring II Ausgaben in der Höhe von 2,8 Millionen (je 1,4 Millionen Franken in den Jahren 2004 und 2005) Franken zum Vollzug freigegeben. Die Budgetrate 2005 erfolgt unter Vorbehalt der Genehmigung der entsprechenden Budgetvorlage durch den Grossen Rat. (Auskunft: Bruno Chiavi, Leiter Abteilung Hochbau, Baudepartement, Tel. 061 267 94 49)

für die Projektierungskosten im Hinblick auf die geplante Sanierung des Gebäudes R der Psychiatrischen Universitätsklinik Gebundene Ausgaben in der Höhe von 260'000 Franken zum Vollzug freigegeben. Das Gebäude R entspricht sowohl bautechnisch wie auch bezüglich Nutzung den heutigen Anforderungen nicht mehr. (Auskunft: Thomas Fries, Projektleiter Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 94 21)

einen Betrag von 15'000 Franken als Beitrag an die Sonderausstellung «100 Jahre moderne Rheinschifffahrt bis Basel» bewilligt. (Auskunft: Franz Lachenmeier, Rheinschifffahrtsirektion, Tel. 061 639 95 96)

in der Vernehmlassung zur geplanten Änderung der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz das Vorhaben, ohne entsprechenden gesetzgeberischen Willen sämtliche öffentlichen Spitäler der Wirkung des Arbeitsgesetzes zu unterstellen, abgelehnt. Akzeptieren würde er hingegen eine Ausdehnung des Arbeitsgesetzes auf die in staatlichen Spitälern angestellten Assistenzärztinnen und Assistenzärzte. Der Regierungsrat erwartet deshalb, dass die vorliegende Verordnungsrevision zurückgezogen wird und durch eine ausschliesslich auf Assistenzärztinnen und Assistenzärzte an staatlichen Spitälern bezogene Revision ersetzt wird. Sollte dies auf Verordnungsebene nicht möglich sein, müsste nochmals der Gesetzgeber bemüht werden. (Auskunft: Hansjürg Dolder, Leiter KIGA, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 87 50 von 12-15 Uhr)

in der Vernehmlassung zum Berichtsentwurf über die Parlamentarische Initiative Ratifizierung der Europäischen Sozialcharta eine entsprechende Ratifizierung der Sozialcharta gutgeheissen. Die Schweiz kann damit zeigen, dass sie bereit ist, auch in der internationalen Völkergemeinschaft Verantwortung zu tragen. Die Ratifizierung der Sozialcharta würde die Schweiz nicht zu einem Ausbau von Sozialleistungen zugunsten ausländischer Personen zwingen. (Auskunft: Marie Thérèse Kuhn, Leiterin KIGA, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 87 78)

42 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt. Die Namen werden im Kantonsblatt publiziert.


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Tel.: 061 267 40 87 / 079 623 30 14

lead_de: Das Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) und das Shanghai Children’s Medical Center (SCMC) unterzeichnen heute Freitag eine Zusammenarbeitsvereinbarung. Die Vereinbarung ergänzt bestehende Kooperationen in der Spitzenmedizin, welche im Rahmen der Städtepartnerschaft von Basel und Shanghai zustande gekommen sind.

title_de: Basel und Shanghai vereinbaren Kooperation in der Kinder- und Jugendmedizin

content_de:
Anlässlich der Einweihung des neuen Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) empfängt Vize-Regierungspräsident Dr. Carlo Conti heute Nachmittag eine hochrangige Delegation der Shanghaier Gesundheitsdienste und des Shanghai Children’s Medical Center (SCMC) im Basler Rathaus. Im Zentrum steht die Unterzeichung einer Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen dem UKBB und dem SCMC, welche den Wissens- und Erfahrungsaustausch zwischen den beiden Institutionen sowie insbesondere die Zusammenarbeit bei der Aus- und Weiterbildung in der pädiatrischen Medizin und Pflege ermöglichen wird.

 Die Vereinbarung ergänzt bestehende Kooperationen in der Spitzenmedizin zwischen dem Universitätsspital Basel, der Medizinischen Fakultät der Universität Basel und dem Gesundheitsdepartement Basel-Stadt mit den Shanghaier Universitäten Fudan, Jiao-Tong und Tongji, welche im Rahmen der Städtepartnerschaft von Basel und Shanghai zustande gekommen sind.

 Die seit 2007 bestehende Städtepartnerschaft von Basel und Shanghai baut auf gemeinsame Stärken: Shanghai und Basel sind etablierte Wissens- und Life-Sciences-Standorte, haben eine ausserordentliche Wirtschaftskraft und gelten als Kulturstädte. Die Städtepartnerschaft konzentriert sich denn auch auf diese Bereiche, wobei zusätzlich dem Thema Nachhaltigkeit eine besondere Bedeutung zukommt.

Hinweise

Bilder von der Unterzeichnung der Zusammenarbeitsvereinbarung erhalten auf der Bilder-Datenbank.


contact: Dr. Thomas Lutz, Telefon +41 (0)61 267 66 30 Adjunkt des Denkmalpflegers Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Für das herrschaftliche Wohnhaus am Rennweg 73 hat der Regierungsrat die Aufnahme ins Denkmalverzeichnis beschlossen. Der repräsentative Bau war einst Wohnsitz des Schriftstellers Emanuel Stickelberger, der vor allem durch seine literarische Bearbeitung historischer Stoffe Berühmtheit erlangte. Das gut überlieferte Bauwerk gilt als besonders aussagekräftiges Zeugnis der am Vorbild der Goethezeit orientierten Architekturströmung des Traditionalismus.

title_de: Die Stadtvilla Rennweg 73 neu im Denkmalverzeichnis

content_de:
Das grossbürgerliche Wohnhaus im Gellertquartier, dem traditionellen Villenviertel der Stadt, ist 1924 nach Plänen des Zürcher Architekten Jakob August Arter (1874-1963) für den Schriftsteller Emanuel Stickelberger (1884-1962) errichtet worden. Der freistehende, von einer Gartenanlage umgebene Bau ist zweigeschossig und wird von einem markanten Walmdach abgeschlossen. Eingeschossige Seitenflügel zum Garten hin sind im Obergeschoss als Terrassen ausgebildet.

 Der Aussenbau mit verputzten Fassadenflächen, gequaderten Ecklisenen, stichbogigen Lukarnen, schwungvoller Dachkontur und kräftigem Traufenüberstand zeichnet sich insgesamt durch ausgewogene, traditionsorientierte Gestaltung aus, wobei die Architekturglieder im Detail klare Züge ihrer Entstehungszeit tragen.

 Die Gestaltung des Innern und seiner Ausbaubestandteile zeigt ebenfalls traditionsgebundene Gestaltung und wird durch die Verwendung antiker Bauelemente mitbestimmt. Letzteres war für die hier massgebliche architektonische Haltung durchaus geläufig, ist hier aber auch im Zusammenhang mit der Person des Bauherrn zu sehen. Dieser hatte sich nach ausgedehnten Reisen der Schriftstellerei zugewandt und vor allem durch die Bearbeitung historischer Stoffe Berühmtheit erlangt.

 Die architektonische Formensprache erweist den Bau als sehr ausgeprägten Vertreter des für die Entstehungszeit typischen, am Vorbild bürgerlicher Baukunst der Zeit um 1800 orientierten Traditionalismus. Dem Leitbild entsprechend setzte dieser auf geometrisch klare Baukörper, schlichte Einzelformen, zurückhaltende Ornamentik und bezüglich der handwerklichen Details auf Materialgerechtigkeit und edle Einfachheit. Das Haus am Rennweg spiegelt die Tendenzen dieser Architektursprache in exemplarischer Weise.Das weitgehend im ursprünglichen Bestand überlieferte Gebäude ist aufgrund seines insbesondere architekturgeschichtlichen, baukünstlerischen und kulturhistorischen Zeugniswertes als schutzwürdiges Baudenkmal einzustufen.


contact: Prof. Dr. med. Volker Dittmann, Direktor des Instituts für Rechtsmedizin, Tel 061 267 38 70

lead_de: Am 20. Januar feiert das Institut für Rechtsmedizin Basel (IRM) seinen 50. Geburtstag an der Pestalozzistrasse 22. An einer Feierstunde mit Vertretern aus Wissenschaft und Behörden aus der ganzen Schweiz wird die Entwicklung von der ersten gerichtsmedizinischen Untersuchung im Jahr 1411 bis zum heutigen universitären Kompetenzzentrum für Rechtsmedizin beleuchtet.

title_de: Institut für Rechtsmedizin Basel feiert sein 50jähriges Bestehen

content_de:
Die Arbeit der Rechtsmedizinerinnen und Rechtsmediziner findet in jüngster Zeit immer grössere Beachtung.  Der interessierte Leser oder die aufmerksame Zuschauerin kann in der Presse oder am Fernsehen die zum Teil spektakulären Fälle verfolgen und sich über die wissenschaftliche Entwicklung in den verschiedenen Fachbereichen der Rechtsmedizin informieren.  Der Weg bis zur heutigen Rechtsmedizin reicht weit zurück. Der erste Bericht aus Basel über eine Wundversorgung wurde 1381 verfasst. Die älteste Nachricht über eine gerichtsmedizinische Untersuchung stammt aus dem Jahr 1411.

 1925 wurde im Institut für Physik in zwei Räumen provisorisch ein Gerichtlich-Medizinisches Institut eingerichtet. Die Anzahl der Untersuchungen wurde immer grösser. Mitte des 20. Jahrhunderts wurden jährlich etwa 150 Obduktionen durchgeführt. Daneben nahm aber auch der Umfang der Untersuchungen Lebender sowie der chemisch-toxikologischen Analysen zu. Vom damaligen Gerichtsarzt Jürg im Obersteg wurde Ende der Fünfzigerjahre das neue Institut geplant und konnte dann im Dezember 1960 offiziell eingeweiht werden.

 In den letzten fünfzig Jahren erlebte das IRM nur wenige Vorsteher. Nach dem Weggang von Jürg im Obersteg war Max Lüdin von 1970 bis 1984 Direktor des Instituts, gefolgt von Richard Dirnhofer, der das IRM bis 1991 leitete. In der Person von Volker Dittmann konnte dann erst 1997 ein neuer Direktor gefunden werden, unter dessen Leitung das IRM vom damaligen Polizeidepartement ins Gesundheitsdepartement überwechselte.

 Unter seiner neuen Leitung hat das IRM eine moderne Struktur erhalten und besteht nun aus drei gleichberechtigten Abteilungen: der Forensischen Medizin, der Forensischen Genetik und der Forensischen Chemie und Toxikologie. Kernaufgaben des IRM sind die forensischen Dienstleistungen für die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie im universitären Bereich die Lehre und Forschung.