contact: Hannes Krause +41 61 267 92 55 hannes.krause@bs.ch Leiter Kartografie, Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt

lead_de: 2021 wurde der offizielle Basler Stadtplan neu aufgelegt. Nachdem die Neuauflage bereits im Juli 2021 vergriffen war, ist die überarbeitete Auflage 2022 nun beim Kundenzentrum des Grundbuch- und Vermessungsamts an der Dufourstrasse 40, bei Basel Tourismus am Barfüsserplatz und im Buchhandel verfügbar.

title_de: Offizieller Basler Stadtplan 2022 ab sofort erhältlich

content_de:
2021 hat das Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt (GVA) den offiziellen Basler Stadtplan neu aufgelegt, mit überarbeitetem Gesamtkonzept und Design: Die in schwarz-weiss gehaltenen Cover der jährlich erscheinenden Stadtpläne sind aufeinander abgestimmt und ergeben eine sammelbare Serie. Die Auflage 2022 des Stadtplans zeichnet sich im Besonderen durch die vollständige Überarbeitung der Einzelhausbebauung in Basel-Stadt und Baselland aus. Alle Gebäude wurden einer neuen, genaueren Generalisierung unterzogen und zeigen dadurch ein noch realistischeres Bild der städtischen und ländlichen Bebauung. Der Stadtplan und alle weiteren Karten und Informationen wurden für die neue Ausgabe auf den aktuellsten Stand gebracht, dies gilt insbesondere auch für den Liniennetzplan des öffentlichen Verkehrs sowie den Innenstadtzoom Basel Info. Das neue Cover zeigt eine weitere Variante eines Verschnitts des Baslerstabs und gliedert sich als zweiter Teil in die Coverserie ein.

Wie bereits im vergangenen Jahr bietet das GVA die Möglichkeit, den Stadtplan als Geschenk mit einer eigens dafür gestalteten Grusskarte und individuellem Grusstext zu versenden. Weitere Angaben zum Stadtplan sowie zur Möglichkeit, den Stadtplan als Geschenk zu bestellen, sind auf der Website des GVA (www.gva.bs.ch/kartografie/stadtplan) zu finden.

Hinweise

Der Stadtplan kostet CHF 15.

Als Geschenk inkl. Porto und Grusskarte: CHF 20


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland Tel. 061 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements Dr. Markus König Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Die Rechnung 2021 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 215 Millionen Franken ab, obwohl die Bewältigung der Coronakrise 174 Millionen Franken kostete. Hauptverantwortlich für das erfreuliche Ergebnis sind das Ausbleiben der erwarteten, pandemiebedingten Steuerausfälle, eine höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank sowie weiterhin hohe Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern. Der Kanton konnte seine Nettoschulden vollständig abbauen und verfügt neu über ein Nettovermögen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Erfreulicher Rechnungsabschluss: Basel-Stadt verfügt neu über ein Nettovermögen

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt schliesst das Jahr 2021 mit einem Überschuss von 215 Millionen Franken ab. Dies ist 80 Millionen Franken besser als budgetiert. Das vom Grossen Rat Ende 2020 beschlossene Budget 2021 hatte ursprünglich einen Überschuss von 135 Millionen Franken vorgesehen. Zusammen mit den Nachtragskrediten für die Corona-Massnahmen ergab sich ein budgetiertes Defizit von 19 Millionen Franken. Aufgrund des positiven Rechnungsabschluss liegt die Nettoschuldenquote des Kantons mit -0.1 Promille erstmals unter null. Der Kanton weist neu ein Nettovermögen von 59 Millionen Franken auf.

Covid-19 belastet die Rechnung mit 174 Millionen Franken

Der Kanton Basel-Stadt konnte auch im letzten Jahr die grossen finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie gut verkraften. Zahlreiche Unternehmen und Institutionen waren auf finanzielle Hilfe angewiesen. Zudem verzeichnete der Kanton in verschiedenen Bereichen Mehrausgaben und Mindereinnahmen. 2021 summierten sich die finanziellen Auswirkungen auf 174 Millionen Franken. Mit 55 Millionen entfällt der grösste Betrag auf die Unterstützung der Spitäler und Pflegeheime.
 (siehe Grafik im Anhang)

Pandemiebedingte Steuerausfälle blieben aus

Im Budget 2021 wurde mit pandemiebedingten Steuerausfällen in Höhe von 95 Millionen Franken gerechnet: 35 Millionen Franken bei den natürlichen Personen und 60 Millionen Franken bei den juristischen Personen. Die Wirtschaft erwies sich insgesamt als krisenresistent. Aufgrund zu hoher Abgrenzungen aus früheren Steuerjahren und geringeren Einnahmen aus dem Patentbox-Einkauf lagen die Steuern der juristischen Personen im letzten Jahr trotzdem 57 Millionen Franken unter Budget. Die Steuereinnahmen der natürlichen Personen fielen 42 Millionen Franken höher aus als budgetiert. Mehreinnahmen konnten bei der Grundstückgewinnsteuer (+36 Millionen Franken über Budget) und der Handänderungssteuer (+29 Millionen) verzeichnet werden. Hauptgründe sind die steigenden Immobilienpreise und das hohen Transaktionsvolumen.

Höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank

Von der Schweizerischen Nationalbank wurden insgesamt 6 Milliarden Franken an die Kantone ausgeschüttet. Dies ist die maximal mögliche Gewinnausschüttung. Daraus resultierte eine Ausschüttung von 91 Millionen Franken an den Kanton – statt wie budgetiert 32 Millionen Franken.

Kanton neu mit Nettovermögen

Der Kanton investierte im vergangenen Jahr 273 Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 165 Prozent. Der Kanton finanzierte somit die Investitionen vollständig aus eigenen Mitteln und konnte Schulden abbauen. Mit -0.1 Promille liegt die Nettoschuldenquote des Kantons erstmals unter null. Der Kanton weist neu ein Nettovermögen von 59 Millionen Franken auf.

Gesunde finanzielle Basis für die Zukunft

Der Kanton Basel-Stadt verfügt über eine gesunde finanzielle Basis und einen gewissen Handlungsspielraum. Einerseits für Entlastungsmassnahmen zugunsten der Bevölkerung. Andererseits zur Umsetzung der OECD-Steuerreform, deren finanziellen Auswirkungen noch nicht abschätzbar sind.

content_format: html


contact: Beat Aeberhard Telefon +41 61 267 93 91 Kantonsbaumeister Leiter Städtebau & Architektur, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt plant auf dem Areal Walkeweg ein neues Primarschulhaus. Den Studienauftrag für den Neubau konnte die Arbeitsgemeinschaft Manz Thüler Farquet aus Basel/ Zürich für sich entscheiden.

title_de: Neubau Primarschule Walkeweg, ein innovativ nachhaltiges Schulhaus

content_de:
Im Dezember 2020 hat der Regierungsrat den Bebauungsplan zweiter Stufe für das Areal Walkeweg beschlossen. Auf dem Areal werden preisgünstige Wohnungen nach dem Prinzip von «Low Tech – Low Energy» für rund 650 Personen gebaut. Ebenso entstehen dort eine Primarschule mit Kindergarten und Tagesstruktur, ein Quartierplatz sowie grosszügige Naturflächen. Das neue Schulhaus wird eines der ersten Gebäude sein, das auf dem Areal Walkeweg gebaut wird. Dadurch und auch in seiner Rolle als öffentliches Gebäude mit Zentrumsfunktion besitzt es ein grosses Potential, um innovative Impulse für die Entwicklung der nachfolgenden Bebauungen zu setzen.

Beim Neubau der Schule soll der Fächer für innovative nachhaltige Lösungen völlig geöffnet werden: Das Schulhaus soll Antworten auf die aktuellen Fragen der Nachhaltigkeit in möglichst vielen Bereichen geben. Dabei soll der Fokus neben relevanten Themen wie CO2-Emissionen insbesondere auf klimagerechtes Bauen und Kreislaufwirtschaft, aber auch auf soziale Nachhaltigkeit in Form einer guten Mitbenutzbarkeit der Schule durch das Quartier gelegt werden. Das Gebäude soll die Schülerinnen und Schüler durch seine ökologische Bauweise und die Konzepte der Kreislaufwirtschaft für Nachhaltigkeitsthemen sensibilisieren, durch die Sichtbarkeit und Erlebbarkeit dieser Themen entsprechendes Wissen vermitteln und für neue pädagogische Konzepte offen sein.

Der Kanton Basel-Stadt hat für den Schulhaus-Neubau im Rahmen eines vorgängig durchgeführten offenen Ideenwettbewerbs sechs Teams evaluiert. Diese sechs Teams wurden zu einem einstufigen Studienauftrag für die Weiterentwicklung ihres Schulhausprojektes eingeladen. Das Beurteilungsgremium unter dem Vorsitz von Kantonsbaumeister Beat Aeberhard prämierte das Projekt «come out and play» der ARGE Manz Thüler Farquet (Lukas Manz Architekt, Basel/ Barbara Thüler Architektin, Zürich/ Farquet Architectes Sàrl, Zürich). Das Siegerprojekt wird in einem nächsten Schritt von den Architektinnen und Architekten nach den Empfehlungen des Beurteilungsgremiums überarbeitet und das Vorprojekt mit detaillierten Angaben zu den Kosten und zum Zeitplan ausgearbeitet.

Hinweise

Die Wettbewerbsbeiträge können vom 8. bis 22. April 2022 am Münsterplatz 11 (Lichthof im Erdgeschoss) besichtigt werden. Öffnungszeiten der Ausstellung: Montag bis Freitag von 8 bis 17 Uhr.


lead_de: Aus Sicht der Kantonspolizei Basel-Stadt ist das Rückspiel der Conference League des FC Basel gegen Olympique Marseille mehrheitlich ruhig verlaufen. Der befürchtete Aufmarsch von gewaltbereiten französischen Fans blieb aus.

title_de: Rückspiel FCB – Olympique Marseille verläuft ohne grosse Zwischenfälle

content_de:
Nachdem es beim Hinspiel gegen Olympique Marseille am 10. März 2022 zu Ausschreitungen und Angriffen gegen FCB-Fans gekommen war, hat sich die Kantonspolizei Basel-Stadt mit den Sicherheitsverantwortlichen des FC Basel darauf geeinigt, den Gästesektor beim Rückspiel zu schliessen. Die Massnahme erfolgte mit dem Ziel, die Anzahl anreisender Marseille-Fans und das Potential für gewalttätige Ausschreitungen zu reduzieren.

Vor, während und nach dem Rückspiel am 17. März 2022 war die Kantonspolizei in der Stadt und rund um das Stadion präsent. Um die Sicherheit aller Matchbesuchenden zu gewährleisten, wurden die Bewegungen der Gästefans eng begleitet. Die Kantonspolizei geht von rund 1’000-1'200 französischen Fans aus, die den Weg ins St. Jakob-Stadion auf sich genommen haben.

Aus polizeilicher Sicht kam es vor und während dem Spiel zu keinen Zwischenfällen. Nach Abpfiff musste die Kantonspolizei Basel-Stadt bei verschiedenen kleineren Scharmützeln schlichten. Insgesamt 4 Personen wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen.


contact: Ueli Meier, Leiter Amt für Wald beider Basel Tel. 061 552 56 51 erreichbar am 21. März 2022 ab 12 Uhr

lead_de: Heute, am 21. März 2022, dem Internationalen Tag des Waldes, haben die Regierungsräte Thomas Weber und Kaspar Sutter mit dem Amt für Wald beider Basel das neue Leitbild für den Wald in den beiden Basel 2050 vorgestellt. Das Leitbild schafft die Grundlage für eine gemeinsame Gestaltung der Zukunft der hiesigen Wälder. Ebenfalls liegen die Ergebnisse der repräsentativen Bevölkerungsumfrage «Waldmonitoring soziokulturell WaMos3» auf nationaler und kantonaler Ebene vor.

title_de: Ein neues Leitbild für den Wald in den beiden Basel 2050

content_de:
Der Wald ist mit verschiedenen Herausforderungen konfrontiert: Klimawandel, hohe Stickstoffeinträge, zunehmender Erholungsdruck. Damit der Wald seine vielfältigen Leistungen auch in Zukunft erbringen kann, ist er auf Pflege und Unterstützung angewiesen. Wie diese mit Blick ins Jahr 2050 gestaltet werden sollen und wie die verschiedenen Akteure zusammenarbeiten wollen, ist in das neue Leitbild für den Wald in den beiden Basel 2050 eingeflossen. Die bedürfnis- und naturgerechte Nutzung des Waldes soll allen Anspruchsgruppen möglich sein.

Acht Leitsätze für den Wald von morgen

Mit acht Leitsätzen zu Themen wie Klimawandel, Ressourcennutzung, Erholung, Sensibilisierung der Öffentlichkeit und auch Waldmanagement und Finanzierungsmechanismen wird eine Vision für einen vielfältigen und widerstandsfähigen Wald entworfen. Ein Ziel des Leitbilds ist beispielsweise, die positiven Einflüsse des Waldes auf das Klima wie CO2-Bindung und Kühleffekte zu fördern. Holz soll als erneuerbarer und klimaneutraler Rohstoff nachhaltig genutzt und verwendet werden. Vitale, siedlungsnahe Wälder sollen Abkühlung, frische Luft und Wasserrückhalt bringen und gleichzeitig als qualitativ hochstehender Erholungs- und Gesundheitsraum dienen.

Wichtige Voraussetzung für das Erreichen der Leitbild-Ziele ist das Bewusstsein der Bevölkerung für die Leistungen des Waldes. Dieses muss in Zukunft stärker gefördert werden. Wichtig sind auch zielgerichtete Finanzierungsmechanismen für die von der Öffentlichkeit nachgefragten Wald-Leistungen.

Partizipativer Prozess

Das Amt für Wald beider Basel entwickelte das neue Leitbild Wald 2050 vergangenes Jahr zusammen mit allen organisierten Anspruchsgruppen. Dazu gehören Waldeigentümerinnen, Einwohnergemeinden, Forstbetriebe, Jägerinnen, Naturschützer, Sportlerinnen, Waldpädagogen. Auch die Umsetzungsplanung wird in den folgenden Monaten mit diesen Anspruchsgruppen vorbereitet. Diese gemeinsame Verantwortung für den Wald von morgen und die Zusammenarbeit der verschiedenen Beteiligten ist im neuen Leitbild grossgeschrieben. Vergangene Woche haben die beiden Kantonsregierungen das Leitbild zur Kenntnis genommen.

Bevölkerungsumfrage «Waldmonitoring soziokulturell WaMos3»: Freuden und Sorgen

Alle zehn Jahre wird eine nationale Umfrage «Waldmonitoring soziokulturell (WaMos3)» gemacht, um das Verhältnis der Bevölkerung zum Wald zu untersuchen. Erstmals gaben die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt eine kantonale Verdichtung in Auftrag, damit auch statistisch relevante Aussagen für die Kantonsgebiete möglich sind. Die Haltung der Bevölkerung unterstützt die Stossrichtungen des Leitbilds und ist eine wichtige Grundlage für die zukünftige Waldpolitik.

Die Auswertung zeigt, dass den Befragten der Wald in der Region Basel gefällt. Sie besuchen ihn oft und sind zufrieden mit der Bewirtschaftung. Sie fühlen sich gut über den Wald informiert und: Sie machen sich Sorgen um die Gesundheit des Waldes.

Der Wald ist ein äusserst beliebter Naherholungsraum. Im Durchschnitt geben die Befragten an, wöchentlich knapp zwei Stunden im Wald zu sein. Besonders gefällt, wenn es nach Wald riecht, Naturgeräusche zu hören sind und wenn es Gewässer gibt. Die drei häufigsten Aktivitäten im Wald sind wandern und spazieren, die Natur beobachten und «einfach sein».

Im Vergleich zum nationalen Ergebnis ist das Thema Wald im Klimawandel in der Region Basel signifikant präsenter. Hier fühlt sich die Bevölkerung besser zum Thema informiert, sieht den Wald häufiger durch den Klimawandel gefährdet, schätzt die Waldgesundheit als eher schlecht ein und gibt häufiger an, Veränderungen durch den Klimawandel wie abgestorbene Bäume gesehen zu haben. Neben dieser Sorge um den Wald im Klimawandel scheinen die Massnahmen, die vom Amt für Wald beider Basel gefördert und von den Waldeigentümern und Forstbetrieben umgesetzt werden, verstanden zu werden: Die Zustimmung zur Förderung und Neupflanzung von klimaangepassten Baumarten oder zur Sperrung von Wegen oder Waldabschnitten aufgrund trockenheitsbedingter Baumschäden ist in der Region einiges höher als in der Schweiz.

Hinweise

Informationen zum Tag des Waldes 2022

Leitbild für den Wald in den beiden Basel 2050

Kantonaler WaMos3-Bericht

Nationaler WaMos3-Bericht


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger Telefon +41 (0)61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Regierungsrat Thomas Weber Telefon +41 (0)61 552 59 11 (via Rolf Wirz) Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben eine sehr hohe Ärztedichte und in der Folge hohe Gesundheitskosten und Krankenversicherungsprämien. In den Jahren 2020 und 2021 hat nun der Bund mit der Revision des Krankenversicherungsgesetzes eine Basis gelegt, welche eine Zulassungssteuerung ermöglicht. Die beiden Kantone führen diese rasch ein und haben Obergrenzen von ambulant tätigen Ärztinnen und Ärzten in acht Fachgebieten definiert. Die kantonalen Zulassungseinschränkungen treten am 1. April 2022 in Kraft.

title_de: Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft setzen im ambulanten Bereich eine Zulassungssteuerung in acht Fachgebieten um

content_de:
Der ambulante Sektor im Gesundheitswesen wird jedes Jahr überproportional teurer. Der Kanton Basel-Stadt hat beispielsweise im spitalambulanten Bereich schweizweit nach wie vor die höchsten Ausgaben pro versicherte Person. Sie liegen mit 675 Franken im Jahr 2020 etwas mehr als 125 Franken oder 23 Prozent über dem Schweizer Durchschnitt*. Gleichzeitig sind die Bruttoleistungen für ambulante ärztliche Leistungen in einer Arztpraxis in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft bei den vier höchsten der Schweiz (Basel-Stadt pro versicherte Person für ambulante ärztliche Leistungen zu Lasten der OKP: 1‘053 Franken im Jahr 2020; Basel-Landschaft: 1‘019 Franken)*.

Vor allem in chirurgischen und technischen Spezialdisziplinen entstehen immer mehr Angebote, was zusätzliche Leistungen und Kosten erzeugt und in Basel-Stadt und Basel-Landschaft in einer sehr hohen Ärztedichte im schweizweiten Vergleich gipfelt. Dabei fällt schon länger auf, dass eine uneinheitliche Entwicklung in der Grundversorgung und in Spezialgebieten besteht. Die Folge ist eine teilweise angespannte Lage bei Haus- und Kinderärztinnen und -ärzten, vor allem in ländlichen Gegenden.

Lange Jahre konnte jede Ärztin und jeder Arzt mit FMH-Titel und drei Jahren Arbeitserfahrung in der Schweiz eine Praxis eröffnen und zu Lasten der Obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) abrechnen. Es bestand kein echter Bedarfsfilter und keine Bremsmöglichkeit, weshalb eine Zulassungssteuerung seit Jahrzehnten in Diskussion ist.

Revidiertes Krankenversicherungsgesetz ermöglicht Steuerung

In den Jahren 2020 und 2021 hat der Bund nun das Krankenversicherungsgesetz revidiert: Die Einführung einer Zulassungssteuerung wird in der ganzen Schweiz in mehreren Schritten erfolgen. Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft setzen dabei die Regelung gleichlautend auf Basis des Staatsvertrages betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung um. Sie steuern damit als Novum erstmals gemeinsam die ambulante Versorgung. Beide Regierungen haben der Steuerung von Neuzulassungen im ambulanten Bereich zugestimmt und setzen in ausgewählten Fachgebieten Obergrenzen.

Gesundheitsdepartemente führen rasch ein

Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gehen die ambulante Zulassungssteuerung proaktiv und konsequent an und führen sie rasch ein: Die neu erlassenen Zulassungsverordnungen, welche die bundesrechtlichen Regelungen auf kantonaler Ebene vollziehen, treten bereits am 1. April 2022 in Kraft. Sie gelten voraussichtlich für rund zwei Jahre, bis die Bundesvorgaben umgesetzt werden müssen. Bei den Bestimmungen, welche die Zulassungsbeschränkung betreffen, handelt es sich somit um eine Zwischenetappe im Rahmen der Übergangsbestimmungen (Art. 9 der Höchstzahlen-Verordnung), bis der Bund Grundlagen erarbeitet hat. Die Erfahrungen, welche die beiden Basel mit der Verordnung per 1. April 2022 machen, können zielgerichtet in die Erarbeitung der Bundesvorgaben eingebracht werden.

Obergrenzen in acht Fachgebieten

Festgelegt wurde in der Gemeinsamen Gesundheitsregion (GGR) der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft eine Obergrenze in den acht Fachgebieten Anästhesiologe, Kardiologie, Neurologie, Ophthalmologie, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Oto-Rhino-Laryngologie, Radiologie und Urologie. In diesen Gebieten besteht im GGR eine auffallend grosse Überversorgung im Vergleich zum schweizerischen Schnitt und daher eine grosse Kostenrelevanz.

Die Obergrenzen haben zum Ziel, den Kostenanstieg in den acht Fachgebieten um die Hälfte zu dämpfen, was in der Gemeinsamen Gesundheitsregion jährlich rund 7 Mio. Franken entspricht.

Weiterhin freie Arztwahl für die Bevölkerung, weiterhin hochstehendes Angebot

Die Patientinnen und Patienten sind dabei weiterhin frei in der Arztwahl. Das ambulante Grundversorger-Angebot in den beiden Basel ist hervorragend, bleibt weiterhin hochstehend und wird mit der anstehenden Zulassungssteuerung wohnortsnah und bedarfsgerecht gestärkt. Die Zulassungssteuerung erfolgt punktuell und auf hohem Niveau. Es ist nicht von Wartezeiten für eine Behandlung auszugehen.

Bedeutung für Ärztinnen und Ärzte

Für bereits zugelassene Ärztinnen und Ärzte gilt Besitzstandswahrung. Haus- und Kinderärztinnen und -ärzte sind von der Zulassungssteuerung nicht betroffen, ebenso wenig ambulant psychiatrisch tätige Ärztinnen und Ärzte. Die Obergrenzen pro Fachgebiet bilden die aktuelle «Ist-Situation» ab und basieren auf diversen Datenquellen. Sie gelten vorerst während einer Übergangsfrist von rund zwei Jahren, bis die Bundesvorgaben vorliegen. In Fachgebieten mit einer Obergrenze wird nur dann eine neue Ärztin oder ein neuer Arzt zur Tätigkeit zulasten der OKP berechtigt, wenn eine praktizierende Ärztin oder ein praktizierender Arzt seine Tätigkeit aufgibt. In Rücksprache mit ärztlichen Fachgesellschaften können Ausnahmen von der Zulassungssteuerung vorgesehen werden.

Hinweise

*Quelle:

Siebter Bericht des Regierungsrates Basel-Stadt über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes Basel-Stadt zu Handen des Grossen Rates, 3. November 2021


contact: Guido Lassau lic. phil./MAS, Kantonsarchäologe Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt Tel. +41 61 267 23 55

lead_de: Bei den Bauarbeiten für den Ausbau des Fernwärmenetzes in den Quartieren rund um den Wettsteinplatz kamen mehrere frühmittelalterliche Gräber, darunter ein reich ausgestattetes Mädchengrab zum Vorschein. Die aktuellen Ausgrabungen geben damit spannende und neue Einblicke in die Geschichte Kleinbasels.

title_de: Frühmittelalterliche Gräber in Kleinbasel

content_de:
Seit Beginn der Bauarbeiten im Juni 2021 sind bereits mehrere frühmittelalterliche Gräber zum Vorschein gekommen. Da alle Gräber durch jüngere Eingriffe mehr oder weniger stark gestört sind, konnten meist nur noch einzelne Knochen geborgen werden. Beim Freilegen des Grabes eines ca. 12-jährigen Mädchens zeigte sich jedoch, dass sich hier ausserordentlich viele Beigaben erhalten hatten, darunter eine eiserne Taschenschnalle, ein eiserner Gürtelverschluss mit Goldeinlagen und vor allem zahlreiche Perlen. Um die Funde ohne Zeitdruck freilegen zu können, wurde der ganze Bereich als Block geborgen. So konnten die Objekte unter optimalen Bedingungen mit grösster Sorgfalt freigelegt, dokumentiert und anschliessend konserviert werden. Zur grossen Überraschung des Ausgrabungsteams kamen dabei über 350 Glas- und Bernsteinperlen zum Vorschein. Aussergewöhnlich ist dabei nicht nur die grosse Anzahl, sondern auch die faszinierende Vielfalt an Typen, Formen und Farben. Von besonders hoher Handwerkskunst zeugen u. a. Segmentperlen mit eingelegter Gold- und Silberfolie. Es ist davon auszugehen, dass die Perlen nicht einzeln ins Grab mitgegeben wurden, sondern möglicherweise zu einem komplexen Perlenkragen gehörten oder einst mehrere Halsketten bildeten. Denkbar ist auch, dass einzelne Perlen auf dem Gewand oder einem beigelegten Täschchen aufgenäht waren. Dank der Beigaben lässt sich das Mädchengrab ins 6. Jahrhundert datieren.

Beim aktuellen Stand der Arbeiten gibt es bereits Hinweise auf weitere Grabbefunde. Dem Fund und der sorgfältigen Dokumentation der frühmittelalterlichen Gräber kommt eine besondere Bedeutung zu. Da für die Zeit des Frühmittelalters keine schriftlichen Quellen vorhanden sind, sind sie die einzigen Zeugen für die Besiedlung Kleinbasels während dieser Epoche.

Bei den bisherigen Ausgrabungen kamen neben den Grabbefunden auch zahlreiche Überreste der mittelalterlichen und neuzeitlichen Bebauung Kleinbasels zum Vorschein. So konnten die Fundamente des im 13. Jahrhundert als Teil der Stadtbefestigung errichteten Riehentores freigelegt werden. Das Tor und sein Vorwerk hatte man 1864 im Zuge der Stadterweiterung abgerissen. Daneben konnten verschiedene Überreste der mittelalterlichen Wasserversorgung aufgedeckt werden, u. a. ein vermutlich hochmittelalterlicher Sodbrunnen und ein Kanal aus dem Spätmittelalter, der die Kleinbasler Bevölkerung mit Wasser versorgte. Das Wasser stammte vom sogenannten Riehenteich, der Mitte des 13. Jahrhunderts errichtet wurde. Der Kanal diente in erster Linie dazu, im Kleinbasel angesiedelte Gewerbebetriebe und Mühlen mit Wasser resp. Wasserkraft zu versorgen. Die Ausgrabungen brachten Reste einer «Lohstampfe» und eines ab 1312 als Mühle und seit 1422 als Säge schriftlich belegten Gebäudes zu Tage. Mit der Lohstampfe zerkleinerte man Fichten- und Eichenholzrinde. Die daraus entstehende, stark gerbsäurehaltige «Lohe» wurde anschliessend für den Gerbprozess von Tierhäuten eingesetzt. Sowohl Säge als auch Stampfe wurden durch ein Wasserrad angetrieben.

Die baubegleitenden Untersuchungen dauern voraussichtlich bis in den Herbst 2022. Es darf also mit weiteren neuen und spannenden Erkenntnissen zur Geschichte Kleinbasels gerechnet werden.


lead_de: Trotz Schliessungen und komplexen Schutzmassnahmen hat sich die Situation bei den Basler Museen 2021 leicht entspannt. Fast eine Million Menschen besuchten eines der Museen im Kanton Basel-Stadt. Das sind rund 9 Prozent mehr als im Vorjahr. Bei den Schulklassenbesuchen liegt das Plus bei 28 Prozent, bei den übrigen Vermittlungsangeboten bei 20 Prozent. Indem die Museen ihr vielfältiges Wissen mit dem Publikum teilten, ihm positive Erfahrungen sowie Momente der Entspannung und der Freude boten, haben sie zum Wohle der Gesellschaft beigetragen.

title_de: Besuchsstatistik 2021 der Basler Museen: Leichte Entspannung und verhaltene Zuversicht

content_de:
Mit den komplexen Vorgaben während der Corona-Krise gingen die Museen und Ausstellungshäuser im vergangenen Jahr sehr verantwortungsbewusst um. Sie haben alles Erforderliche getan, um ihre attraktiven Ausstellungs- und Veranstaltungsprogramme pandemiegerecht aufzubereiten. Das Publikum dankte es ihnen: 931'336 Menschen besuchten eines der 23 Museen im Kanton Basel-Stadt – rund 41.6 Prozent davon entfielen auf die fünf staatlichen Museen. Dies entspricht einem Plus von 8.6 Prozent gegenüber 2020. Wenn man bedenkt, dass darin keine Eintritte der abgesagten Museumsnacht (durchschnittlich 100'000 jährlich) enthalten sind, fällt die Bilanz noch erfreulicher aus.

Offen und sicher für alle

Katrin Grögel, Leitung Abteilung Kultur, hält fest: «Gerade in diesen für viele belastenden Zeiten ist es den Museen gelungen, den Menschen Erholung, aber auch Abwechslung und Inspiration zu bieten. Damit wurden sie nicht nur für Baslerinnen und Basler zu wichtigen Anlaufstellen und geschützten öffentlichen Räumen.»

Besuchende / Schulklassen

Hinweise

Coronabedingte Schliessungen:

Schweiz: Schliessung bis 28.02., Kapazitätsbegrenzung bis 25.06., Zertifikatspflicht ab 13.09.

Deutschland: Schliessung bis 15.03. und von 15.04. bis 10.05., Zertifikatspflicht ab 01.06 und 2G-Pflicht ab 17.11.

Coronabedingte Einschränkungen für Veranstaltungen (inkl. Vermittlungsangebote):

Schweiz: Verbot bis 18.04., mit Einschränkungen ab 13.09.

Deutschland: Verbot bis 15.03. und 15.04. bis 10.05., mit Einschränkungen ab 11.05.

Zur statistischen Erfassung:

Es werden die Eintritte von Personen in die Museen erfasst; in den Zahlen sind keine Eintritte resp. Personen enthalten, die ausschliesslich Museumsshop, Museumscafé oder ähnliches besuchen. Ebenfalls nicht enthalten sind Eintritte in Veranstaltungen und Anlässe, die ein Museum verantwortet, die aber nicht im eigenen Haus oder auf dessen Gelände stattfinden.


contact: Nadine Böni, Tel. +41 61 267 57 31 Leistungssport, Nachwuchsförderung Erziehungsdepartement, Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Im festlichen Rahmen der Veranstaltung «Basler Sport-Champions 2021» wurden in der St. Jakobshalle insgesamt 24 Elitesportlerinnen und -sportler sowie zehn Nachwuchssportlerinnen und -sportler ausgezeichnet und durch den für Sport zuständigen Regierungsrat Dr. Conradin Cramer geehrt. Der Titel «Basler Sportler/in des Jahres» ging an Salome Lang (Leichtathletik) und Jan Rohrer (Kanu). «Basler Mannschaft des Jahres» sind die beiden Beachvolleyballer Florian Breer und Marco Krattiger. Als «Basler Nachwuchssportler/in des Jahres» wurden die Beachvolleyballerin Menia Bentele sowie der Schwimmer Felix Berger ausgezeichnet und als «Nachwuchs-Mannschaft des Jahres» wurde die LG Basel Regio (Leichtathletik) mit Daryl Bachmann, Kristian Eng, Daniel Mwachiru und Silvan Spichty geehrt. Zum ersten Mal wurde der «Lifetime Award» für herausragende Karrieren verliehen. Dieser ging an Karin Suter-Erath für ihre Leistungen im Rollstuhltennis sowie im Parabadminton und an Benjamin Steffen für seine Karriere im Fechtsport.

title_de: Basler Sport-Champions 2021

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt zeichnet mit der Veranstaltung «Basler Sport-Champions 2021» Sportlerinnen und Sportler aus der Elite und der höchsten Nachwuchskategorie aus, die im Jahr 2021 Schweizermeistertitel oder Medaillengewinne an Europa-, Weltmeisterschaften oder an den Olympischen Spielen errungen haben. Der für Sport zuständige Regierungsrat Dr. Conradin Cramer begrüsste am Montagabend, 4. April 2022, rund 250 Gäste in der St. Jakobshalle und würdigte persönlich die herausragenden Leistungen der Sportlerinnen und Sportler. Auch in diesem Jahr wurde die Ehrung der Basler Sport-Champions in enger Zusammenarbeit zwischen dem Sportamt Basel-Stadt, dem Dachverband Sport Basel sowie der Vereinigung der Basler Sportjournalisten organisiert und durchgeführt.

Aus den geehrten Nachwuchstalenten kürte eine Fachjury die erfolgreichste Sportlerin sowie den erfolgreichsten Sportler und das beste Team des Jahres 2021. Als «Basler Nachwuchssportler/in des Jahres» wurden Menia Bentele für ihren 3. Platz an der U21 Weltmeisterschaft im Beachvolleyball und Felix Berger für seinen U18-Schweizermeistertitel im 50- und 100m Rückenschwimmen geehrt. Den Titel als «Basler Nachwuchs-Mannschaft des Jahres» erhielten Daryl Bachmann, Kristian Eng, Daniel Mwachiru und Silvan Spichty von der LG Basel Regio für den U20 Schweizermeistertitel in der Disziplin viermal 100m Staffel.

Die Titel «Basler Sportler/in des Jahres» und «Basler Mannschaft des Jahres» werden jeweils gemeinsam von der Vereinigung der Basler Sportjournalisten und dem Sportamt Basel-Stadt verliehen. In diesen Kategorien wurde einerseits Salome Lang ausgezeichnet. Als Schweizermeisterin und Rekordhalterin im Hochsprung ist sie prädestiniert für diesen Titel. Andererseits wurde Jan Rohrer für seinen hervorragenden 2. Rang an der U23 Weltmeisterschaft im Kanu Slalom Extreme geehrt. Für ihren Sieg am Continental Cup erhalten die beiden Beachvolleyballer Florian Breer und Marco Krattiger den Mannschafts-Preis.

Sport Basel verlieh auch in diesem Jahr den «Sport Basel-Preis». Diese Anerkennung für besondere Verdienste in der ehrenamtlichen Arbeit ging an Kaspar Lang, der sich nebst anderen Sportarten vor allem für den Schwimmverein beider Basel als langjähriger, zuverlässiger Helfer engagiert.

Zum ersten Mal im Rahmen der Basler Sport-Champions wurde der «Lifetime Award» verliehen. Mit dieser Auszeichnung sollen zukünftig Sportlerinnen und Sportler für herausragende Karrieren mit internationaler Ausstrahlung gewürdigt werden. Da im vergangenen Jahr zwei Personen das Ende ihrer Karrieren bekannt gaben, wurde der «Lifetime Award» gleich zweimal verliehen. Den Preis für ihr Lebenswerk durften Karin Suter-Erath und Benjamin Steffen von Regierungsrat Dr. Conradin Cramer und Steve Beutler, Leiter des Sportamts Basel-Stadt, in Empfang nehmen.

Durch den festlichen Anlass in der St. Jakobshalle führten Catherine Thommen und Jeff Baltermia. Für die musikalische Begleitung sorgte die Liveband Flugmodus.


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland Tel. +41 61 267 95 50 Generalsekretär Sven Michal Finanzdepartement Tel. +41 61 267 95 60

lead_de: Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat ein Steuersenkungspaket zugunsten der Bevölkerung vor. Das Steuerpaket ist ein Gegenvorschlag zur Gemeindeinitiative von Riehen «Entlastung von Familien». Der Regierungsrat verfolgt zwei Ziele: Erstens sollen sämtliche Steuerzahlenden entlastet werden. Zweitens will der Regierungsrat die finanzielle Nachhaltigkeit des Kantons sicherstellen, indem er die verschiedenen Vorschläge bündelt.

title_de: Regierungsrat will sämtliche Steuerzahlenden entlasten

content_de:
Das Gesamtpaket der Regierung entlastet alle Steuerzahlenden im Vergleich zu heute um insgesamt 92 Millionen Franken jährlich (inklusive 24 Millionen Franken der noch ausstehenden Steuersenkung aus der Steuervorlage 17). Die Gemeindeinitiative Riehen hätte eine Entlastung der Bevölkerung um 10 Millionen Franken pro Jahr zur Folge. Sie käme aber einzig Haushalten mit Kindern zugute.

Massnahmen insbesondere für Familien, für den Mittelstand und für den Standort
 Konkret sollen zugunsten der Familien der Kinderabzug auf 8'600 Franken und der Abzug für Kinderdrittbetreuungskosten auf 25'000 Franken steigen. Der untere Einkommenssteuersatz sinkt von heute 21.75 Prozent auf neu 21 Prozent. Dies kommt sämtlichen Steuerzahlenden zugute. Der Versicherungsabzug wird im Regierungsvorschlag auf 4'000 Franken erhöht, was ebenfalls alle Steuerzahlende entlastet. Zugunsten des unteren Mittelstandes wird der Abzug neu als Pauschale ausgestaltet: Prämienverbilligungen reduzieren den Abzug nicht mehr. Zudem werden neu auch Unterstützungsbeiträge von weniger als 5'500 Franken abzugsfähig. Auch die Tarife der Vermögenssteuern sinken moderat.

Es ist im Interesse des Standorts und der gesamten Bevölkerung, dass gutverdienende Fachkräfte, die in Basel-Stadt arbeiten, auch ihren Wohnsitz hier haben und Steuern zahlen. Der Regierungsrat setzt deshalb eine weitere Massnahme um, welche die Standortattraktivität für hochqualifizierte Fachkräfte zusätzlich verbessert: Mitarbeiterbeteiligungen werden neu nach Vorbild anderer Kantone steuerlich stärker vergünstigt.

Spürbar tiefere Steuerbeträge
 Sämtliche Steuerzahlenden werden steuerlich entlastet. So reduziert sich in exemplarischen Berechnungen die Einkommenssteuer einer Einzelperson mit einem Bruttojahreslohn von 50'000 Franken um 12 Prozent (351 Franken), einer Familie mit zwei nicht fremdbetreuten Kindern mit Bruttojahreslohn von 130'000 Franken um 13 Prozent (1'030 Franken) und derselben Familie mit zwei fremdbetreuten Kindern um 79 Prozent (2'986 Franken).

Gegenvorschlag zur Gemeindeinitiative Riehen
 Die Gemeindeinitiative von Riehen verlangt die Erhöhung des Kinderabzugs. Mehrere parlamentarische Vorstösse, die mit dem Gegenvorschlag erfüllt werden, fordern die Erhöhung des Abzugs für Kinderdrittbetreuungskosten (Motion Eichner), die steuerliche Abziehbarkeit von Krankenkassenprämien (Anzug Herter), Verbesserungen bei der Berücksichtigung der Unterstützungsbeiträge (Anzug Bolliger) und ein attraktives Steuerumfeld für Familien und Fachkräfte (Motion Urgese).

Der Regierungsrat befürwortet eine möglichst zeitnahe Einführung der neuen Gesetzesvorlage. Eine Anwendung bereits ab Steuerperiode 2023 ist möglich. Dies bedingt eine rasche Behandlung durch den Grossen Rat.

Steuerersparnisse in Franken für die Bevölkerung
 Tabelle 1: Jährliche Steuerersparnis bei der Einkommenssteuer infolge Ratschlag, Einzelperson


contact: Holger Stockhaus Tel. 061 552 59 95 Amt für Wald beider Basel

lead_de: Die Waldbrandgefahr ist auch im Kanton Basel-Stadt momentan erheblich (Waldbrandgefahrenstufe 3). Das heisst: Grillfeuer nur in bestehenden Feuerstellen entfachen, das Feuer immer beobachten und Funkenwurf sofort löschen.

title_de: Erhebliche Waldbrandgefahr – beim Feuer machen ist Vorsicht geboten

content_de:
Aufgrund der aktuell sehr schönen und warmen Wetterperiode mit wenig bis keinem Niederschlag besteht auch im Kanton Basel-Stadt eine erhebliche Waldbrandgefahr. Aufgrund des ausserordentlich niederschlagsarmen Winters und Frühjahrs sind die Böden sehr trocken. Brennende Streichhölzer und Funkenflug eines Grillfeuers können einen Brand entfachen. Das Amt für Wald beider Basel ruft die Bevölkerung deshalb zum vorsichtigen Umgang mit Feuer auf und dankt bereits jetzt für die Disziplin.

Die lokale Waldbrandgefahr kann von der generellen Waldbrandgefahr abweichen, insbesondere auf Feldern und Wiesen sowie in stark sonnenexponierten Wäldern ist sie tendenziell grösser. Bei zunehmendem Wind oder in Lagen mit einem grossen Anteil dürrer Vegetation nimmt die Waldbrandgefahr zu.

Folgende Verhaltenshinweise sind zu beachten:

Grillfeuer nur in bestehenden Feuerstellen entfachen

Feuer immer beobachten und Funkenwurf sofort löschen

Feuer vor dem Verlassen der Feuerstelle vollständig löschen

Bei starkem oder böigen Wind auf Feuer verzichten

Keine Raucherwaren wegwerfen

Kein Waldrestholz nach einer Schlagräumung verbrennen


lead_de: Die Verkehrsunfallstatistik 2021 der Kantonspolizei Basel-Stadt bestätigt den Trend der vergangenen Jahre: Die Gesamtzahl der Unfälle nahm leicht ab, insbesondere auch die Unfälle mit Velos. Ab diesem Jahr sind die Strassenverkehrsunfälle der letzten zehn Jahre als Open Government Data (OGD) verfügbar.

title_de: Verkehrsunfallstatistik 2021: Abnahme der Velounfälle

content_de:
Mit 577 polizeilich rapportierten Verkehrsunfällen, nahm die Gesamtzahl im Vergleich zum Vorjahr leicht ab (-25). Jedoch wurden im Jahr 2021 gesamthaft mehr Unfälle mit Personenschaden rapportiert: 273 Personen wurden als Leichtverletzte (Veränderung gegenüber 2020: +7) erfasst, die Zahl der Schwerverletzten nahm mit 99 minimal zu (+2). Fünf Personen (+2) sind im vergangenen Jahr an den Folgen eines Verkehrsunfalls gestorben.

Mehrheitlicher Rückgang

Unter den beteiligten Fahrzeugkategorien wurde im vergangenen Jahr eine Abnahme bei 103 Unfällen mit Velos (-20) festgestellt, in der Kategorie der E-Bikes wurde mit 40 Unfällen (+10) eine Zunahme festgestellt. Weitere Abnahmen gab es bei 50 Unfällen mit schweren Motorwagen (-2), bei 459 mit leichten Motorwagen (-36) und 58 mit Motorrädern (-2). Mit 52 Unfällen mit zu Fuss gehenden Personen nahm die Anzahl zu (+10).

In der Verkehrsunfallstatistik ist ersichtlich, dass die meisten Unfallursachen weiterhin auf das «Verhalten» der Verkehrsteilnehmenden zurück zu führen ist. Dies obwohl bei der Mehrheit der Unfälle, die durch das Verhalten verursacht werden, ein Unfallrückgang zu sehen ist. Spitzenreiter bei den Unfallursachen durch das «Verhalten» sind die Missachtung der Vortrittsregeln (141), das zu nahe Aufschliessen (56) oder das unvorsichtige Öffnen der Wagentür (56).

Vorsichtiges Verhalten nützt am meisten

Aus diesen Zahlen geht hervor, dass beim «Verhalten» und «Zustand» der Verkehrsteilnehmenden das grösste Potential zur Vermeidung von Verkehrsunfällen liegt. Einen entscheidenden Beitrag zur Verkehrssicherheit können alle Verkehrsteilnehmenden leisten, wenn sie sich umsichtig, rücksichtsvoll und aufmerksam verhalten, die Verkehrsregeln und Verkehrssignale beachten und nur in fahrfähigem Zustand ein Fahrzeug lenken.

Es wird festgestellt, dass die Strasseninfrastruktur und der Zustand der Fahrzeuge grundsätzlich als sehr gut bezeichnet werden können. Die Kantonspolizei schliesst daraus, dass die langjährigen Bemühungen sowohl im Bereich der Fahrzeugzulassung wie auch bei Planung und Bau einer neuen Infrastruktur ihre Wirkung zeigen und in dieser Art fortgesetzt werden sollen.

Aus weiteren Auswertungen der Verkehrsunfallstatistik leitet die Kantonspolizei mögliche Massnahmen ab, um die Verkehrssicherheit zu verbessern. Dazu zählen beispielsweise Schwerpunktkontrollen zu den Themen Vortritts- und Rotlichtbeachtung oder Fahren unter Alkohol-/Drogeneinfluss. Aber auch die enge Zusammenarbeit mit zahlreichen kantonalen Ämtern sowie privaten Institutionen/Organisationen sind weitere Massnahmen, um die Verkehrssicherheit in den zukünftigen Projekten zu fördern und weiter zu entwickeln.

Verkehrsunfälle als Open Government Data (OGD) verfügbar

Neu sind ab sofort die Daten der polizeilich registrierten Strassenverkehrsunfälle der Kantonspolizei Basel-Stadt ab dem Statistikjahr 2011 als Open Government Data (OGD) sowie in einem interaktiven Dashboard auf dem kantonalen Datenportal verfügbar (Strassenverkehrsunfälle). Die Daten eines Kalenderjahres werden jeweils im Frühjahr des darauffolgenden Jahres publiziert. Das Objekt «Strassenverkehrsunfall» wird durch anonymisierte Informationen zur Art und Schwere des Unfalls, dem Unfallzeitpunkt und dem Ort sowie der Strassenart des Unfalles beschrieben. Weitere Informationen zu den Verkehrsunfällen sind auch auf der Webseite des Bundes (map.geo.admin.ch) ersichtlich.


contact: Beat Jans Regierungspräsident Tel. +41 61 267 44 22

lead_de: Am letzten Samstag wurde um 20.30 Uhr an zahlreichen bekannten Orten in der Basler Innenstadt das Licht ausgeschaltet. Unter anderem wurden das Rathaus, das Münster, die Stadttore und die zentralen Rheinbrücken eine Stunde in Dunkelheit gehüllt.

title_de: Licht aus: Das war die Earth Hour 2022!

content_de:
Am Samstag, 26. März 2022 hat sich Basel bereits zum siebten Mal an der weltweiten Umweltaktion des WWF «Earth Hour» beteiligt. Mit vielen anderen Städten in der Schweiz und rund um den Globus wurde damit ein starkes Zeichen für mehr Anstrengungen für den Umweltschutz gesetzt. In Zusammenarbeit mit der IWB wurden an zahlreichen bekannten Orten in der Basler Innenstadt für eine Stunde das Licht ausgeschaltet.

Eine Auswahl an Fotos der verdunkelten Orte finden Sie weiter unten.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Vom 1. bis zum 4. April sowie vom 8. bis 11. April 2022 erneuert das Tiefbauamt die letzten Strassenbeläge der Weilstrasse vor dem Naturbad Riehen. Während den Arbeiten ist kein Durchgangsverkehr von der Landesgrenze bis und mit der Brücke über die Wiese möglich. Autofahrerinnen aus Inzlingen oder Weil am Rhein werden über die Zollfreistrasse umgeleitet. Im Rahmen der Erneuerung der Weilstrasse hat das Bau- und Verkehrsdepartement zwölf zusätzliche Bäume gepflanzt und die Verkehrssicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger erhöht.

title_de: Weilstrasse in Riehen wegen Erneuerung zwei Wochenenden gesperrt

content_de:
Seit Frühling 2021 erneuern Tiefbauamt, IWB und Swisscom die Weilstrasse in Riehen von der Landesgrenze bis und mit der Brücke über die Wiese. Entlang des Naturbads Riehen baute das Tiefbauamt Rabatten für zwölf zusätzliche Bäume. Unter den Bäumen entstanden zudem drei neue Parkplätze. Ein Trottoir wurde verbreitert und Trottoirüberfahrten erhöhen nun die Sicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger. An der Bushaltestelle «Im Schlipf» können Fahrgäste bereits seit Ende 2021 stufenlos ein- und aussteigen. Die Brücke über die Wiese wurde rundum saniert. IWB hat gleichzeitig die Wasserversorgung im Abschnitt erneuert und Swisscom zahlreiche Liegenschaften an das Glasfasernetz angeschlossen.

Um die letzten Strassenbelagsschichten aufzutragen, muss das Tiefbauamt die Weilstrasse einschliesslich der Brücke ab «Am Wiesengriener» bis zur Landesgrenze an zwei Wochenenden sperren. Die Sperrungen dauern vom Freitag, 1. April um 8 Uhr bis Montag, 4. April 2022 um 5 Uhr sowie von Freitag, 8. April um 8 Uhr bis Montag, 11. April 2022 um 5 Uhr. Während der Sperrungen ist kein Durchgangsverkehr möglich. Die Liegenschaften und die Freizeitgärten bleiben zu Fuss jederzeit erreichbar. Den Verkehrsteilnehmenden zwischen Inzlingen und Weil am Rhein wird eine weiträumige Umfahrung über die Zollfreistrasse empfohlen. Die Arbeiten sind auf warmes und trockenes Wetter angewiesen. Bei schlechtem Wetter wird auf das Wochenende vom Freitag, 22. April um 8 Uhr bis Montag, 25. April 2022 um 5 Uhr ausgewichen.


contact: Kaspar Sutter Tel. +41 61 267 85 40 Departementsvorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Alexa Ipen-Providoli wird neue Leiterin des Amtes für Beistandschaften und Erwachsenenschutz. Sie tritt ihre Funktion am 1. April 2021 an.

title_de: Neue Leiterin Amt für Beistandschaften und Erwachsenenschutz

content_de:
Alexa Ipen-Providoli wird ab 1. April 2021 das Amt für Beistandschaften und Erwachsenenschutz (ABES) leiten. Der Regierungsrat hat die heutige Bereichsleiterin Prozesse, Finanzen und Administration gewählt. Alexa Ipen-Providoli tritt die Nachfolge von Sarah Thönen an, die auf Anfang April ins Erziehungsdepartement wechselt und dort die Leitung des Bereichs Jugend, Familie und Sport übernimmt.

Alexa Ipen-Providoli (54) ist seit Mai 2017 Mitglied des Leitungsteams im ABES und verantwortet den Bereich Prozesse, Finanzen und Administration. Seit Februar 2018 ist sie zudem stellvertretende Amtsleiterin. Sie hat in ihrer bisherigen Tätigkeit fundierte Kenntnisse über die Aufgaben und Herausforderungen des ABES erworben. Mit ihrer Ausbildung und bisherigen Berufstätigkeit bringt sie eine breite Erfahrung in operativen und vor allem in strategischen Führungs- und Managementaufgaben mit.

Alexa Ipen-Providoli schloss das Studium der Volks- und Betriebswirtschaft an der Universität in Freiburg im Breisgau 1993 ab und erwarb 1997 das Doktorat. Parallel dazu war sie an der Universität Freiburg i.Br. als wissenschaftliche Mitarbeiterin und im Personaldezernat tätig. 1997 folgte ihr Einstieg in den Bereich Finanzen beim Schweizerischen Bankverein Basel. Von 1998 bis 2016 hatte Alexa Ipen-Providoli bei der UBS Schweiz verschiedene Führungsfunktionen inne: Ab 2010 war sie bei der UBS Wealth Management, Basel und Zürich, als Leiterin Investment Products, Sales & Distribution Swiss Bank tätig, wo sie als Mitglied der Direktion und Managing Director fungierte. Zwischen Juli 2016 und April 2017 arbeitete sie am Aufbau der Firma «Clear Minds Investment AG, Basel» im Bereich Online Anlageberatung mit.

Von Dezember 2015 bis Februar 2017 absolvierte Alexa Ipen-Providoli berufsbegleitend die Weiterbildung «CAS Certificate of Advanced Studies, Führen in Non-Profit-Organisationen» an der Hochschule für Soziale Arbeit der FHNW. Privat engagiert sie sich als Blindenguide im Verein Blind-Jogging, einem gemeinnützigen Förderverein blinder und sehbehinderter Läuferinnen und Läufer.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 35’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Konzerte «Summerblues Basel 2022», die am 1. Juli 2022 auf sieben Freiluftbühnen und mehreren «Blues uff dr Gass»-Standorten in Kleinbasel stattfinden, einmalig einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 20'000 Franken als Defizitgarantie bewilligt. An dem vom Verein Summerblues Basel organisierten Anlass spielen zwischen dem Clara- und dem Theodorskirchplatz über 20 regionale, nationale und internationale Bluesbands. Darüber hinaus findet im Hof des Volkshauses die «Swiss Blues Challenge» statt.

Weiter hat der Regierungsrat für die Ausstellung «Kunst im Gartenbad Eglisee», welche im nächsten Winter im Gartenbad Eglisee stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Das Bad ist ein Ort, wo Themen wie Freizeit, Vergnügen, Sport, Tourismus, Architektur, Natur und Umwelt sich überschneiden. 19 Künstlerinnen und Künstler aus der Region erarbeiten dazu neue Kunstwerke, die während vier Wintermonaten frei zugänglich sind.


contact: Kanton Aargau Sandro Maritz, Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung Verkehr Telefon 062 835 33 56 Kanton Basel-Landschaft Bruno Schmutz, Bau- und Umweltschutzdirektion, Amt für Raumplanung, Öffentlicher Verkehr, Telefon 061 552 55 45 Kanton Basel-Stadt Michael Redle, Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Mobilität, Telefon 061 267 92 40 Kanton Solothurn Kathrin Schneider, Amt für Verkehr und Tiefbau, Öffentlicher Verkehr, Telefon 032 627 60 29

lead_de: Die Zufriedenheit der Kundinnen und Kunden mit dem öffentlichen Verkehr in der Nordwestschweiz hat in den vergangenen zwei Jahren zugenommen. Die guten Resultate stehen teilweise in Zusammenhang mit den Auswirkungen der Pandemie: So waren weniger Menschen mit dem öV unterwegs, was sich positiv auf die Bewertungen zum Fahrkomfort, der Sauberkeit und der Zuverlässigkeit auswirkte. Aber auch in anderen Bereichen haben sich die Bewertungen klar verbessert.

title_de: Kundenbefragung 2021: Sehr zufriedene öV-Fahrgäste in der Nordwestschweiz

content_de:
Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben im Herbst 2021 erneut eine umfassende Fahrgastbefragung zur Kundenzufriedenheit im öffentlichen Verkehr (öV) durchgeführt. Verglichen mit der letzten Umfrage im Jahr 2019 bewerteten die Fahrgäste mehr als die Hälfte der abgefragten Dienstleistungen besser, die übrigen Themen wurden überwiegend gleich gut bewertet. Die sehr guten Resultate stehen teilweise in Zusammenhang mit den Auswirkungen der Pandemie: Da weniger Menschen den öffentlichen Verkehr nutzten, hatte es mehr Platz in den Bussen, Trams und Zügen. In der Folge stiegen nach Ansicht der Kundinnen und Kunden die Zuverlässigkeit und der Fahrkomfort, da unter anderem mehr Sitzplätze und mehr Raum zum Stehen oder für Gepäck, Kinderwagen, Rollstühle etc. zur Verfügung stand. Verbesserungen ergaben sich aber auch unabhängig von der Pandemie beispielsweise im Bereich der Haltestelleninfrastruktur, der Informationsmöglichkeiten oder beim Online-Ticketverkauf.

Das Personal erhält gute Bewertungen
 Die Zufriedenheit der Kundinnen und Kunden liegt in allen vier Nordwestschweizer Kantonen auf einem ähnlich hohen Niveau. Die Gesamtzufriedenheit erreicht sehr gute Werte zwischen 77 und 80 von insgesamt 100 möglichen Punkten. Weiterhin als besonders gut bewerten die Fahrgäste die Leistungen des Personals (Fahr- und Kontrollpersonal, bediente Verkaufsstellen, Ticketverkauf durch Chauffeur/Chauffeuse). Die Punktzahl liegt zwischen 78 und 89 Punkten. Nochmals besser bewerteten die Teilnehmenden die Informationsmöglichkeiten (81 Punkte) und den Online-Ticketverkauf (85 bis 87 Punkte). Mit Werten von 89 bis 90 Punkten ist das Sicherheitsgefühl am Tag sehr hoch, wohingegen es in der Nacht vor allem an den Haltestellen lediglich Werte zwischen 65 und 67 Punkten erreicht. Entsprechend wünschen sich die Befragten mehr Präsenz von Sicherheitspersonal (58 bis 64 Punkte).

Bei der Pünktlichkeit schneidet der öV besser ab
 Bei der Haltestelleninfrastruktur zeigen die Anpassungen an das Behindertengleichstellungsgesetz Wirkung. Diese wurde in allen Kantonen deutlich besser bewertet. Verbesserungspotenzial sehen die Kundinnen und Kunden bei den Sitzgelegenheiten (56 bis 58 Punkte) oder beim Witterungsschutz (64 bis 71 Punkte) an den Haltestellen. In der Befragung 2019 sahen die Befragten Handlungsbedarf beim Erreichen der fahrplanmässigen Anschlüsse und bei der Pünktlichkeit. Diese Umfragewerte haben sich nun um 3 bis 5 Punkte verbessert: auf 75 bis 76 Punkte bei den fahrplanmässigen Anschlüssen und auf 76 bis 80 Punkte bei der Pünktlichkeit. Einen grossen Einfluss auf die Gesamtzufriedenheit hat das Thema Tickets und Preise. Die Reisenden sind hier zufriedener als noch vor zwei Jahren (plus 2 bis 4 Punkte). Es zeigt sich, dass die Zufriedenheit steigt, wenn über eine längere Zeit keine Tariferhöhungen vorgenommen werden und gleichzeitig die Angebots- und Netzqualität gleich gut oder leicht besser bewertet wird.

Über 7'000 Personen nahmen an der Umfrage teil
 Die Befragung wurde in Bussen, Trams und Zügen von über 230 regionalen Linien in den vier Nordwestschweizer Kantonen durchgeführt. Insgesamt haben rund 7’300 Reisende daran teilgenommen.

Die Erhebung der Kundenzufriedenheit wird alle zwei Jahre durchgeführt und ist für die Kantone als Besteller der Leistungen im öffentlichen Verkehr ein wichtiges Instrument zur Überprüfung und Steuerung des Angebots. Die Umfrage gibt Auskunft über die Erwartungen der Kundinnen und Kunden an das Angebot, die Qualität und die Preise des öffentlichen Verkehrs.

Die Resultate können grob in folgenden drei Bereiche eingeteilt werden:

0 bis 59 Punkte          unzufrieden

60 bis 79 Punkte        zufrieden

80 bis 100 Punkte      sehr zufrieden

Die nächste Befragung ist im Herbst 2023 vorgesehen.

Hinweise

Detaillierte Resultate der Kundenbefragung 2021:

Kanton Aargau ag.ch/de/bvu/mobilitaet_verkehr/oeffentlicher_verkehr/angebot/umfrage_kundenzufriedenheit/umfrage_kundenzufriedenheit_1.jsp

Kanton Basel-Landschaft

baselland.ch/politik-und-behorden/direktionen/bau-und-umweltschutzdirektion/raumplanung/OeV/kundenzufriedenheitsumfrage

Kanton Basel-Stadt

mobilitaet.bs.ch/oev/oev-angebote/oev-kundenbefragung

Kanton Solothurn

so.ch/verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-verkehr-und-tiefbau/oeffentlicher-verkehr/kundenzufriedenheit/


contact: Corina Schweighauser, MSc, Projektleitung Programmleiterin psychische Gesundheit, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Tel. +41 61 267 46 60, corina.schweighauser@bs.ch Dr. Niklas Baer, Fachliche Leitung Leiter WorkMed, Psychiatrie Baselland Tel: +41 79 778 28 84, niklas.baer@workmed.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat gemeinsam mit dem Kompetenzzentrum WorkMed der Psychiatrie Baselland und in Zusammenarbeit mit dem Bereich Mittelschulen und Berufsbildung BS, dem Gewerbe- und Arbeitgeberverband sowie der Stiftung Rheinleben im Frühjahr 2021 Berufsbildnerinnen und Berufsbildner der Deutschschweiz zum Thema «psychische auffällige Lernende im Betrieb» befragt. Die Resultate liegen nun vor und zeigen, dass psychische Auffälligkeiten bei Lernenden häufig sind. Das Engagement von Berufsbildnerinnen und Berufsbildnern ist hoch. Gleichzeitig fällt auf, dass der Kontakt zu Externen eher selten gesucht wird. Die Resultate sollen nun dazu beitragen, wie Berufsbildnerinnen und Berufsbildner bei psychischen Auffälligkeiten von Lernenden früher und gezielter intervenieren können, um problematischen Entwicklungen in der Lehre entgegenzuwirken.

title_de: Umgang mit psychisch belasteten Lernenden: Präsentation Befragung von Berufsbildnerinnen und Berufsbildner in der Deutschschweiz

content_de:
Die Berufsausbildung ist ein erster wichtiger Schritt ins Berufsleben und stellt neue Anforderungen an das Bewältigungsverhalten der Jugendlichen. Während die Mehrheit damit gut klarkommt, gibt es eine nicht unerhebliche Gruppe, die in der Berufsausbildung Auffälligkeiten zeigt, sei es disziplinarisch, leistungsbezogen oder im zwischenmenschlichen Kontakt.

Bis anhin gab es kaum Daten, wie sich psychisch auffällige Lernende in der Ausbildung verhalten, wie sie aufgefangen werden und welchen Unterstützungsbedarf Verantwortliche für die Berufsbildung haben.

Zur Fragestellung
 Dem hat nun eine breit angelegte Studie in der Deutschschweiz Abhilfe geleistet. In einer Kooperation des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt mit dem Kompetenzzentrum WorkMed der Psychiatrie Baselland und in Zusammenarbeit mit dem Bereich Mittelschulen und Berufsbildung BS, dem Gewerbe- und Arbeitgeberverband sowie der Stiftung Rheinleben wurde eine Befragung bei Berufsbildnerinnen und Berufsbildnern zu ihren Erfahrungen mit belasteten und auffälligen Lernenden durchgeführt. Die Untersuchung soll dazu beitragen, die Früherkennung und Frühintervention bei Lernenden mit Verhaltens- und Leistungsproblemen durch die Berufsbildnerinnen und Berufsbildner zu verbessern und belastenden Verläufen oder gar Abbrüchen in der Berufsbildung entgegenzuwirken.

Die vorliegende Studie liefert somit erstmals umfassende Daten zur aktuellen Situation der Lernenden und deren Berufsbildnerinnen und Berufsbildner in der Deutschschweiz.

Psychische Auffälligkeiten bei Lernenden sind häufig
 41 Prozent der Lernenden schliessen ihre Lehre problemlos ab. Die Studie zeigt jedoch auch, dass 59 Prozent einen problematischen Lehrverlauf aufweisen. 33 Prozent von ihnen gelingt es, die Schwierigkeiten während der Ausbildung zu lösen, wahrscheinlich mit grossem Engagement aller Beteiligten. Bei 26 Prozent bleiben die Probleme bis zum Schluss ungelöst. In diesen ungelösten Problemfällen erfolgt in über einem Drittel (35 Prozent) ein Lehrabbruch. Die übrigen zwei Drittel schliessen ihre Lehre zwar ab, es bleibt dabei jedoch offen, wie und ob sie den Einstieg ins Berufsleben schaffen. 40 bis 50 Prozent der Lernenden mit Problemen sind zumindest vorübergehend wegen psychischer Probleme in Behandlung.

Jugendliche profitieren von einem unterstützenden Umfeld
 Die Studie zeigt weiter, dass Jugendliche von einem unterstützenden und funktionierenden familiären Umfeld, das Orientierung gibt, profitieren. Zudem haben gute Freunde und eine aktive Freizeit einen deutlichen positiven Einfluss auf den Lehrverlauf. Wie sich die Lernenden verhalten, ist ebenfalls sehr wichtig: Jugendliche, welche sich an Regeln halten können, pünktlich sind und gut ins Team integriert sind, haben eine grosse Chance für einen unproblematischen Lehrverlauf.

Lernende mit belastenden, wenig unterstützenden Familienverhältnissen, Suchtproblemen und fehlenden Basiskompetenzen haben es hingegen schwer, oft nicht erst seit Lehrbeginn. Je mehr Defizite Lernende haben, desto höher ist das Risiko für Probleme in der Lehre. Einen besonders grossen Einfluss haben Defizite im zwischenmenschlichen Bereich. Diese Defizite sind oft schon während der Schulzeit bekannt, die Informationen fliessen jedoch nicht weiter, was eine gezielte Unterstützung von Beginn weg verhindert.

Weibliche und männliche Lernende unterscheiden sich im Umgang mit Defiziten
 Männliche Lernende zeigen in vielen Bereichen mehr Defizite auf als ihre weiblichen Kolleginnen. Allerdings haben sie weniger Angst, Fehler zu machen. Männliche und weibliche Jugendliche unterscheiden sich massgeblich bezüglich ihrer Defizite, jedoch auch im Umgang mit diesen. Männliche Jugendliche sind eher passiv, suchen seltener professionelle Unterstützung und neigen zu übermässigem Konsum von Suchtmitteln wie Alkohol oder Cannabis. Weibliche Jugendliche sprechen Probleme häufiger an, halten sich häufiger an Abmachungen, weisen seltener Suchtprobleme auf.

Grosses Engagement, jedoch Unsicherheiten bei psychischen Themen
 Berufsbildnerinnen und Berufsbildner fühlen sich in vielen Bereichen ihrer Tätigkeit sicher; eine Ausnahme sind jedoch Themen rund um psychische Schwierigkeiten. Allgemein scheint wenig Austausch stattzufinden, wobei Berufsbildnerinnen und Berufsbildner mit zunehmender Berufserfahrung sowie solche aus kleineren bis mittlere Unternehmen eher eine Zusammenarbeit mit Dritten wünschen.

Berufsbildnerinnen und Berufsbildner sind oft sehr engagiert und bieten viel Unterstützung. Gleichzeitig wird bei Schwierigkeiten häufig zu lange gewartet, bis externe Stellen beigezogen werden. Dabei verstreicht wertvolle Zeit für gezielte Unterstützung, während sich die Schwierigkeiten verstärken und allenfalls chronifizieren.

Für die Zukunft ist eine Sensibilisierung und Befähigung durch mehr Wissen zum Thema psychische Gesundheit von Lernenden zu empfehlen. Gleichzeitig ist die Entwicklung von gut zugänglichen und spezifischen Angeboten für Berufsbildnerinnen und Berufsbildner erforderlich.

Hinweise

*Die Projektgruppe

WorkMed, Psychiatrie Baselland, Fachliche Leitung

Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, Projektleitung

Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Mittelschulen und Berufsbildung

Gewerbeverband Basel-Stadt

Arbeitgeberverband Basel

Stiftung Rheinleben

Mit finanzieller Unterstützung von Gesundheitsförderung Schweiz

und weiteren Stiftungen


contact: Rene Gsell, Tel. +41 61 267 75 20 Kriminalkommissär Medien und Information

lead_de: Am 29.03.2022, kurz vor 17.30 Uhr, kam es in einem Mehrfamilienhaus in der Kleinhüningeranlage zu einem Brandfall. Zwei Personen musste durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt zur Kontrolle in die Notfallstation verbracht werden.

title_de: Brandfall

content_de:
Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft ergaben, dass es in einem Zimmer der Wohnung bei einer Radio/TV-Anlage zu einem Brand gekommen war. Dieser konnte durch den Mieter mit einem Feuerlöscher rasch gelöscht werden. Die Abklärungen ergaben, dass der Brand offensichtlich durch einen technischen Defekt ausgelöst worden war.

Im Einsatz waren die Sanität und die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt sowie Patrouillen der Polizei. In der Kleinhüningeranlage kam es zu kurzfristigen Verkehrsbehinderungen.


lead_de: Aufgrund diverser Veranstaltungen erwartet die Polizei am Sonntag, 3. April 2022 ein hohes Verkehrsaufkommen rund um den St. Jakob-Park. Allen Besuchenden wird darum empfohlen, mit dem öffentlichen Verkehr anzureisen.

title_de: Sonntag: Erhöhtes Verkehrsaufkommen rund ums Joggeli erwartet

content_de:
Diesen Sonntag finden gleichzeitig drei Veranstaltungen im Fussballstadion St. Jakob-Park, der St. Jakobshalle sowie in der Eishalle St. Jakob-Arena statt. Während um 14.00 Uhr die Pferde der Show «Cavalluna» durch die St. Jakobshalle galoppieren, trifft der FC Basel im Joggeli um 16.30 Uhr auf die Berner Young Boys. Zusätzlich wird den ganzen Tag in der Eishalle der Eiskunstlauf-Wettbewerb «Basilea Trophy» ausgetragen.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Polizei Basel-Landschaft rechnen mit einem stark erhöhten Verkehrsaufkommen im Grossraum St. Jakob. Allen Besuchenden der erwähnten Veranstaltungen wird darum dringend empfohlen, mit dem öffentlichen Verkehr an- und abzureisen. Allen anderen Verkehrsteilnehmenden empfiehlt die Polizei, das Gebiet wenn möglich grossräumig zu umfahren.


contact: Dr. phil. Martin R. Schütz, Tel. +41 61 267 19 90 Kriminalkommissär Chef Medien und Information

lead_de: Die im Jahr 2021 in Basel-Stadt polizeilich registrierten Straftaten deuten auf eine relativ stabile Kriminalitätslage hin. Die am Donnerstag veröffentlichte kantonale Polizeiliche Kriminalstatistik 2021 zeigt bei den Gewalt-, Sexual- und Betäubungsmitteldelikten sinkende, bei den Vermögensdelikten leicht steigende Werte. Die Gesamtzahl der bei der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt angezeigten Delikte bewegt sich auf dem Niveau des Vorjahres, wobei bei den Straftaten gegen Leib und Leben durchwegs ein Rückgang zu verzeichnen ist.

title_de: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021: Kriminalitätslage in Basel-Stadt relativ stabil

content_de:
Insgesamt sind im vergangenen Jahr 24'763 (2020: 23'137) Anzeigen eingegangen, was einer Steigerung von sieben Prozent entspricht. 22'585 (20'190) Anzeigen betreffen gemäss der Polizeilichen Kriminalstatistik 2021 für den Kanton Basel-Stadt Delikte gemäss Strafgesetzbuch (StGB), 2'178 (2'947) Anzeigen solche gemäss Betäubungsmittelgesetz (BetmG). Um 13 Prozent zugenommen haben die Vermögensdelikte (2021: 15'857/2020: 14'001), namentlich die Einbruchdiebstähle (1'277/788). Dort dürften vorab Kellereinbrüche zu Buche schlagen. Beim Raub ist indes eine signifikante Abnahme von 17 Prozent (95/114) zu verzeichnen.

Weniger Gewaltdelikte bei den Erwachsenen

Um fünf Prozent gesunken sind die Anzeigen wegen Gewaltdelikten (2'311/2'436), was sich auf weniger Tätlichkeiten, Raufhändel und Angriffe zurückführen lässt. Im Berichtsjahr gab es zwei (0) vollendete Tötungsdelikte und 18 (9) versuchte. Die Anzahl der Körperverletzungen bewegt sich auf Vorjahresniveau (318/318). Leicht angestiegen sind die Anzeigen wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (319/306), wohingegen die angezeigten Delikte im Kontext von Häuslicher Gewalt leicht zurückgegangen sind (709/743).

Im vergangenen Jahr waren 29 Prozent mehr Anzeigen wegen Freiheitsdelikten zu erfassen (3'027/2'340); zehn (9) Anzeigen gingen ein wegen Verdachts auf Menschenhandel. Bei den Sexualdelikten zeigt die Anzeigenstatistik eine Abnahme um zwanzig Prozent (256/321). 1'026 (984) Anzeigen betrafen die Digitale Kriminalität. In 698 (669) Fällen ging es dabei um Betrug, in 34 (18) um Erpressung.

Das Fallaufkommen in der Betäubungsmittelkriminalität ist gegenüber dem Vorjahr um 26 Prozent gesunken (2'178/2'947). Sowohl in den Kategorien Besitz, Konsum, Anbau/Herstellung und Handel als auch beim Schmuggel sind Abnahmen zu registrieren.

Keine wesentliche Veränderung ist beim Verhältnis der Beschuldigten nach Staatsangehörigkeit festzustellen. So waren im Berichtsjahr 38 (41) Prozent der Beschuldigten Schweizer Staatsangehörige und 62 (59) Prozent hatten eine ausländische Staatsangehörigkeit. Die allgemeine Aufklärungsquote beträgt bei den Delikten des Strafgesetzbuches 39,3 (42,4) Prozent.

Deutlich weniger Jugendgewalt in Basel-Stadt

Einen Rückgang bei der Anzahl der angezeigten Delikte weist die Statistik der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt aus: 1'594 Anzeigen gingen bei ihr im Berichtsjahr ein, 1'605 waren es im Vorjahr. Auffallend ist der Rückgang bei den Straftaten gegen Leib und Leben von 132 auf 77, insbesondere bei den Tätlichkeiten (39/68) sowie bei den Beteiligungen an Angriffen (5/25).

Markant zugenommen haben die Anzeigen wegen Verstössen gegen das Strassenverkehrsgesetz, SVG, (208/150) und gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG (235/134). Bei den SVG-Delikten handelt es sich hauptsächlich um einfache Verletzungen von Verkehrsregeln aller Art, das Führen von Motorfahrzeugen ohne Führerausweis – dies in aller Regel bei so genannten Trendfahrzeugen. Dies gilt ebenfalls für jene Fälle, in denen Jugendliche dabei erwischt werden, wie sie auf nicht betriebssicheren Fahrzeugen unterwegs sind. Die AIG-Widerhandlungen drehen sich in aller Regel um rechtswidrige Einreisen und/oder Aufenthalte sowie um Missachtungen von Ein- oder Ausgrenzungen.

Hinweise

Polizeilichen Kriminalstatistik Basel-Stadt 2021, Präsentation

Polizeiliche Kriminalstatistik, Jahresbericht Schweiz 2021


contact: Lukas Ott Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Tel. +41 61 267 42 30

lead_de: In London ging er unter, in Basel wird er leuchten. Der Kanton Basel-Stadt hat den Marble Arch Mound des renommierten niederländischen Architekturbüros MVRDV, der derzeit in der britischen Hauptstadt abgebaut wird, erworben. Der Startschuss zum Aufbau erfolgt heute im Beisein von Regierungspräsident Beat Jans und Stadtentwickler Lukas Ott auf dem Messeplatz. Im Innern des begrünten und begehbaren Bauwerks entsteht die Fair-Trade-Town.

title_de: Mount Basel als städtebaulicher Leuchtturm

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«Ich bin überglücklich, dass in Basel ein neues architektonisches Juwel mit grosser intellektueller Strahlkraft und von unschätzbarem touristischen Wert entsteht, das überdies den Messeplatz belebt und einen eindrücklichen und bewegenden Blick auf das ikonische Messegebäude von HdM erlaubt», erklärt Regierungspräsident Beat Jans. In London sei die Zeit für ein solches Bauwerk wohl nicht reif gewesen; Basel sei hingegen bereit, sich der Zukunft zu stellen. Das zeigt schon die Tatsache, dass der Marble Arch Mound verschämt in die nordöstliche Ecke des Brachlandes Hyde Park gestellt wurde, während in Basel die Stadt quasi um den künstlichen Berg herum gebaut zu sein scheint.

Der Entscheid sei innert weniger Wochen gefallen, erklärt Jans, denn das Zeitfenster zum Erwerb dieser 25 Meter hohen, zum Mount Basel umgebauten Ikone, sei extrem knapp gewesen, zumal eine Gegenofferte eines arabischen Golfstaates zu gewärtigen gewesen sei.

Es war die Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung unter Lukas Ott, die das Geschäft in aller Eile und Diskretion eingefädelt und abgeschlossen hat. Der Regierungsrat stimmte unter der Bedingung zu, dass nicht nur das Bauwerk, sondern auch die Finanzierung nachhaltig sei. Dank der Liquidierung des Stadtbelebungsfonds konnte die erforderliche Summe von 6 Millionen Franken rasch, unbürokratisch und ohne Folgen für die basel-städtische Staatskasse überwiesen werden.

Auf- und Abbau erfolgen just in time. Während in London noch abgebaut wird, wird in Basel bereits aufgebaut. Der Transport der 822 Tonnen schweren Konstruktion erfolgt per Schiff. Vom Rheinhafen zum Bauplatz wird das Material per E-Lastwagen gebracht, von denen Basel-Stadt im Sinne eines Pilotprojektes 12 Stück geleast hat. Diese Kosten sind im Kaufpreis nicht inbegriffen, weshalb der Regierungsrat den Grossen Rat um die nachträgliche Bewilligung der voraussichtlich benötigten 3,12 Millionen Franken bitten will.

Jans ist überzeugt, dass sich die Investition auszahlen wird. Bereits konnte Basel Tourismus Easyjet als Partner gewinnen, um die neue Attraktion, die Ende Mai eröffnet werden soll, möglichst vielen Besucherinnen und Besuchern schmackhaft zu machen. Angedacht sind besondere Mount-Basel-Packages, die dem Flug aus jeder Easyjet-Destination nach Basel zum Einheitspreis von 20 Franken, zwei Übernachtungen in einem Hotel in Weil am Rhein inklusive Frühstück (80 Franken) sowie den Eintritt zu Basels jüngster Attraktion inklusive einem Mineralwasser (still) zum Vorzugspreis von 37.50 sowie eine TNW-Tageskarte beinhaltet. «Basel ist auch ohne Teilnahme am European Green Capital Award die Klimastadt schlechthin. Nachhaltigkeit und Trinationalität werden bei uns grossgeschrieben», so Jans.

Das Ticket ermöglicht nicht nur eine Selfguide-Tour durch die künstlich angelegte, künstlerisch wertvolle und sinntiefe Berglandschaft, sondern auch den Besuch der Fair-Trade-Town im Innern des Bauwerks. Einem Supermarkt ähnlich werden nachhaltig hergestellte Nahrungsmittel und Kunstgegenstände feilgeboten. Die sozialkritische Installation irritiert dabei bewusst. Die Waren werden in aufgerissenen Kartons und auf Paletten feilgeboten. In krassem Gegensatz dazu stehen die hohen Preise, die bewusst unfair gestaltet sind. Abgerundet wird das sinnliche Erlebnis durch sanfte Panflötenklänge peruanischer Meistermusiker. Auch Events sollen stattfinden. Als erstes hat sich der spanische Experimentalkoch Ferran Adrià (El Bulli) angekündigt, der ein Menü komponieren wird, das als Reminiszenz an die alte Basler Chemische zu interpretieren ist.

Zum Startschuss für den Aufbau, den Regierungspräsident Beat Jans, assistiert von Stadtentwickler Lukas Ott und dem Londoner zweiten Bürgermeister, Second-Major of Westminster Sir Patrick Mocking, feierlich abfeuern wird, sind die Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen. Er erfolgt heute Freitag, 1. April 2022, um 11 Uhr auf dem Messeplatz.


contact: Axel Hettich Tel. +41 61 552 61 48 Leiter Nichtionisierende Strahlung Lufthygieneamt beider Basel,

lead_de: Änderungen an Mobilfunkanlagen führen nicht in jedem Fall zu einer nennenswerten Erhöhung der Mobilfunkstrahlung und zu einer Vergrösserung des Betroffenenkreises. Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt wollen weiterhin vereinfachte Verfahren bei geringfügigen Änderungen von Mobilfunkantennen ermöglichen. In Basel-Stadt kann dies sofort umgesetzt werden, in Basel-Landschaft ist hierzu eine Verordnungsanpassung notwendig. Darüberhinausgehende Änderungen und neue Mobilfunkanlagen erfordern wie bisher ein ordentliches Baubewilligungsverfahren.

title_de: Änderungen an Mobilfunkanlagen: Weiterführung bisheriger Vollzugspraxis in den beiden Basel

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Die Mobilfunktechnik entwickelt sich weiter und die Mobilfunknetze werden laufend ausgebaut. Aktuell werden viele bestehende Anlagen mit 5G (Mobilfunktechnologie der 5. Generation) und adaptiven Antennen erweitert. Die Einführung von 5G und adaptiven Antennen hat eine breite und kontroverse Diskussion in der Bevölkerung ausgelöst, welche den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur, deren Unterhalt und den damit verbundenen bau- und umweltrechtlichen Vollzug prägt.

Der Bund regelt den Immissionsschutz und die vorsorgliche Emissionsbegrenzung der Mobilfunk-strahlung abschliessend in der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV). Seit 1. Januar 2022 gilt eine revidierte Fassung. Die Revision betrifft Grundlagen für die Beurteilung von adaptiven Antennen. Die Grenzwerte sowie das Schutzniveau bleiben unverändert. Für die Umsetzung sind jedoch die Kantone zuständig. Dazu hat die Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz (BPUK) ihre Mobilfunkempfehlungen angepasst und per 1. April 2022 in Kraft gesetzt. Bestimmte Anpassungen an Mobilfunkanlagen, sogenannte Bagatelländerungen, stellen zwar Änderungen im Sinn der NISV dar. Ihr Einfluss auf die Strahlungsimmissionen ist jedoch unbedeutend. Die BPUK-Empfehlungen zeigen auf, in welchen Fällen von einem ordentlichen Baubewilligungsverfahren abgesehen werden kann.

Von zwei möglichen Umsetzungsoptionen der BPUK-Empfehlungen soll in den beiden Basel mit Option 2 diejenige angewendet werden, welche eine moderate Entwicklung der Mobilfunknetze in einem vereinfachten Verfahren ermöglicht. So kann unter gewissen Bedingungen und ohne Beeinträchtigung des Schutzes vor NIS beispielsweise auch der Ersatz einer konventionellen durch eine adaptive Antenne ohne ordentliches Baubewilligungsverfahren durchgeführt werden.

Für Bagatelländerungen ohne ordentliches Baubewilligungsverfahren empfiehlt die BPUK eine rechtliche Grundlage auf kantonaler Ebene. In Basel-Stadt ist diese in den Ausführungsbestimmungen zur Bau- und Planungsverordnung (ABPV) vorhanden. Somit können die Mobilfunkbetreiberinnen ab 4. April 2022 in Basel-Stadt Bagatelländerungen ohne Baubewilligung in einem Meldeverfahren realisieren. In Basel-Landschaft braucht es noch die Anpassung der Verordnung zum Raumplanungs- und Baugesetz (RBV).

Im Meldeverfahren muss eine Bagatelländerung vor der Realisierung dem Lufthygieneamt beider Basel gemeldet werden. Anschliessend kann sie realisiert werden. Werden im Rahmen der Prüfung oder zu einem späteren Zeitpunkt Mängel an den Unterlagen oder ein nicht gesetzeskonformer Betrieb festgestellt, ordnet das Lufthygieneamt die Ausserbetriebnahme der Anlage an.

Bereits seit 2013 waren in den beiden Basel gestützt auf die damaligen BPUK-Mobilfunkempfehlungen Bagatelländerungen im Meldeverfahren möglich. Mit Blick auf die adaptiven Antennen gab die BPUK im Frühjahr 2021 ein Rechtsgutachten in Auftrag, welches die möglichen Verfahren und den Anpassungsbedarf an den BPUK-Mobilfunkempfehlungen zu klären hatte. Mit diesen angepassten Empfehlungen und der Wahl der Option 2 wird in den beiden Basel eine langjährige bewährte Vollzugspraxis wieder aufgenommen.

Änderungen an Mobilfunkanlagen, die keine Bagatelländerung sind, sowie Neubauten müssen wie bis anhin ein ordentliches Baubewilligungsverfahren durchlaufen.

Hinweise

Die BPUK-Mobilfunkempfehlungen sind im Internet abrufbar.


lead_de: Sibylle Raoult wird ihre neue Stelle am 1. August 2020 antreten. Sie übernimmt damit die Leitung des Zentrums für Brückenangebote (ZBA) von Dagmar Voith, die auf diesen Zeitpunkt altershalber zurücktritt.

title_de: Sibylle Raoult wird neue Rektorin des Zentrums für Brückenangebote

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Die 47-jährige Sibylle Raoult ist seit 2018 Konrektorin am ZBA. Vorher war sie über viele Jahre in verschiedenen Funktionen im Bereich der Berufswahl und -integration im Raum Zürich tätig. In diversen Feldern hat sie sich in den vergangenen Jahren vertieft weitergebildet und verfügt neben einem CAS Schulleitung auch über einen MAS Coaching, Mediation und Transkulturelle Kommunikation.

Statement Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung

«Sibylle Raoult kennt die Brückenangebote und Zwischenlösungen für Jugendliche aus ihrem beruflichen Werdegang bestens. Am ZBA konnte sie in den letzten beiden Jahren die spezifischen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Neupositionierung dieses Angebots kennenlernen. Das ZBA kann so mit einer profilierten Fachspezialistin als neue Rektorin in die Zukunft gehen.»

Statement Sibylle Raoult

«Aus meiner Sicht sind die Brückenangebote in der Bildungslandschaft Schweiz wichtig und in ihrer Gestaltung einzigartig: Das ZBA bietet Jugendlichen nach der obligatorischen Schulzeit die Chance, sich zu orientieren, Ressourcen und Interessen zu entdecken, Lücken zu füllen und den Weg in die berufliche Grundbildung zu finden. Mit einem bedarfsorientierten Fächerangebot und dem hohen Praxisanteil ist unsere Schule am Puls von Gesellschaft und Arbeitsmarkt und ermöglicht mit Schnupperlehren und Praktika reale Erfahrungen «on the job». Die pädagogische und politische Diskussion rund um den Einstieg in die Berufsbildung ist mir ein echtes Anliegen.

Als zukünftige Rektorin des ZBA sehe ich meinen neuen Aufgaben gespannt entgegen und freue mich auf die Kooperation mit ausgewiesenen Expertinnen und Experten.»


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 267 08 01 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Das Amt für Umwelt und Energie hat in Zusammenarbeit mit dem Lufthygieneamt beider Basel elf Standorte im Raum Basel auf Dioxin-Verschmutzungen untersucht. An keinem der untersuchten Standorte wurde der gesetzliche Prüf- oder Sanierungswert überschritten. Die in den Bodenproben nachgewiesenen Dioxin-Gehalte liegen im Bereich der Grundbelastung und sind somit für Mensch, Tiere und Pflanzen unbedenklich.

title_de: Untersuchung über die Belastung des Bodens mit Dioxinen

content_de:
Im Mai 2021 waren in Lausanne bei diversen Grundstücken Dioxin-Verschmutzungen nachgewiesen worden. Weitere Untersuchungen der Stadt Lausanne und des Kantons Waadt ergaben, dass das Ausmass der Dioxin-Verschmutzung beträchtlich ist und grosse Teile des Stadtgebiets betroffen sind. Es wurden Konzentrationswerte zwischen 20 und 640 ng/kg nachgewiesen, was deutlich über dem gesetzlichen Grenzwert liegt. Die Stadt Lausanne geht davon aus, dass die Belastungen mit Dioxin auf die Abgase der Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) in der Stadt zurückzuführen sind.

In Basel-Stadt wurden seit den 1990er-Jahren gezielte Untersuchungen auf Dioxine durchgeführt. Keine der Untersuchungen hat bisher einen erhöhten Gehalt an Dioxinen in Böden ergeben.

Da Dioxine zur Hauptsache bei Verbrennungsprozessen entstehen, können sie sich bei fehlender Abluftfilterung mit den Rauchgasen in der Umgebung von Verbrennungsanlagen verteilen und auf den Boden niederschlagen, wo sie von Humus- und Tonteilchen gebunden werden. Sie reichern sich in den oberen Schichten der Böden an und bleiben dort über lange Zeit gespeichert. Obwohl die KVA Basel mit entsprechenden Filtern ausgerüstet ist und alle gesetzlichen Grenzwerte gemäss der Luftreinhalte-Verordnung erfüllt, wurde aufgrund der Meldungen aus Lausanne beschlossen, eine Untersuchung der Böden durchzuführen. Bei der Auswahl der Standorte wurden bewusst solche ausgewählt, die entlang der Hauptwindrichtung der Abgasfahne der KVA Basel liegen sowie Referenzstandorte ausserhalb davon. Zusätzlich mussten die Probenahmestandorte weitere Kriterien erfüllen wie z.B. keine baulichen Veränderungen seit 1945 oder keine Bewirtschaftung.

Die Resultate dieser Untersuchung in Basel zeigen, dass die in den Bodenproben nachgewiesenen Dioxin-Gehalte im Bereich der Grundbelastung liegen und damit deutlich tiefer sind als jene in Lausanne. Alle Proben haben den gesetzlichen Prüfwert von 20ng/kg unterschritten. Eine gesundheitliche Gefährdung von Bevölkerung, Tieren und Pflanzen durch Dioxine liegt in Basel somit nicht vor.

Hinweise

Der Untersuchungsbericht mit den detaillierten Laborbefunden und den Probenahmestandorten kann unter diesem Link abgerufen werden.

Er steht auch auf der Homepage des Amtes für Umwelt und Energie zur Verfügung.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Annina von Falkenstein (LDP) betreffend «Änderung der Kündigungsbestimmungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des oberen Kaders aller dem Personalgesetz unterstellten Bereiche» als Anzug zu überweisen. Der Zweck der Motion, die Kündigungshürden im oberen Kaderbereich zu senken, kann mit dem beantragten Verzicht auf die Einräumung einer Bewährungsfrist nicht erreicht werden. Der Regierungsrat ist jedoch bereit, dem Grossen Rat unter Würdigung des gesamten Kündigungsrechts darüber zu berichten, wie die Kündigungsvoraussetzungen im oberen Kaderbereich angepasst werden könnten. Dies mit dem Ziel, den Handlungsspielraum für Arbeitgeberkündigungen zu vergrössern, ohne die Attraktivität des Arbeitgebers Basel-Stadt für Mitarbeitende des oberen Kaders zu gefährden. (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin HR Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Heidi Mück (GAB) betreffend «Verkürzung der Antragsfrist für Kundgebungen und Demonstrationen» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat erachtet eine Verkürzung der Antragsfrist auf fünf Tage als nicht zielführend. Er ist aber bereit, der schnelleren Mobilisierung sowie der dynamischeren Organisationsformen von politischen Gruppierungen Rechnung zu tragen. Deshalb schlägt der Regierungsrat vor, eine Reduktion der Antragsfrist auf zwei Wochen und die entsprechende Anpassung der Verordnung über den Strassenverkehr zu prüfen. Innerhalb der Frist der Anzugsbeantwortung würde er zudem prüfen, inwiefern die Verkürzung der Antragsfrist Auswirkungen auf die Ressourcen und die Einsatzplanung der Kantonspolizei hat. (Auskunft: Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Michelle Lachenmeier (GAB) betreffend «Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter» abzuschreiben. Der Regierungsrat weist darauf hin, dass im Kanton Basel-Stadt ein vielfältiges und bedarfsgerechtes Angebot an ambulanten und stationären pflegerischen und agogischen Leistungen für betagte Personen besteht. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Kerstin Wenk, SP) betreffend «vereinfachter Verhandlungen von Leistungsaufträgen» abzuschreiben. Der Regierungsrat hat die Anforderungen an Staatsbeitragsempfängerinnen und Staatsbeitragsempfänger vereinfacht. Eine Gesetzesänderung war dafür nicht nötig. Der Kanton Basel-Stadt geht für die ausgelagerte Erfüllung von gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben oder zur Förderung von freiwilligen Leistungen im öffentlichen Interesse zahlreiche Partnerschaften mit Dritten ein. Deren Trägerschaften arbeiten oft ehrenamtlich. Diesem Umstand hat der Regierungsrat im Rahmen der Prüfung des vorliegenden Anzugs Rechnung getragen. (Auskunft: Yvette Harder, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Leonhard Burckhardt, SP) betreffend «Legalisierung von Sans-Papiers nach dem Muster des Kantons Genf» abzuschreiben. Die Kriterien des Kantons Basel-Stadt für die Erteilung von Härtefallbewilligungen wurden seit der Einreichung des Vorstosses den Kriterien der «Operation Papyrus» des Kantons Genf angepasst. Die Kriterien sind in einem öffentlichen Merkblatt festgehalten und werden bei Bedarf aktualisiert. Während die «Operation Papyrus» mittlerweile abgeschlossen ist, führt der Kanton Basel-Stadt seine bisherige Praxis fort. Das Bundesgericht hat unterdessen entschieden, dass in den «typischen» Härtefällen eine strafrechtliche Sanktionierung namentlich wegen illegalen Aufenthalts und Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung zulässig und angezeigt ist. Das Migrationsamt wird seine Praxis, in den entsprechenden Fällen ein strafrechtliches Verfahren einzuleiten, fortführen. (Auskunft: Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

für die Projektierung der Erdbebenertüchtigung des Widerlagergebäudes der Luzernerringbrücke zugunsten der späteren Erstellung der Tramlinie Ausgaben in der Höhe von 300'000 Franken bewilligt. Eine nachträgliche Ertüchtigung wäre mit unverhältnismässig höherem Aufwand und einem Vielfachen der Realisierungskosten verbunden. Als Teil des Neubaus Naturhistorisches Museum Basel und Staatsarchiv Basel-Stadt wird das bestehende Widerlagergebäude unterhalb der Luzernerringbrücke ab Januar 2023 umgebaut und in den Neubau integriert. Es wird künftig durch das Staatsarchiv mit Empfangsräumlichkeiten, Bauplanausgabe und Bauplanarchiv genutzt. (Auskunft: David Weber, Kommunikationsbeauftragter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 20)

beschlossen, dass Schutzsuchende aus der Ukraine ihre Autos befristet bis zum 31. Mai 2022 gebührenfrei in der blauen Zone in Basel abstellen können. Dies geschieht in Analogie zur freien Benützung des öffentlichen Verkehrs im TNW Tarifverbund Nordwestschweiz. Die Menschen aus der Ukraine befinden sich in einer schwierigen finanziellen und persönlichen Lebenssituation. Diese Massnahmen sollen ihnen den Aufenthalt während der Orientierungphase nach dem Ankommen in der Schweiz erleichtern. (Auskunft: Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

die Eignerstrategie der Technologiepark Basel AG genehmigt und diese rückwirkend per 1. Januar 2022 in Kraft gesetzt. Die genehmigte Eignerstrategie richtet sich nach den Public Corporate Governance-Richtlinien des Kantons und ist für die Organe der Technologiepark Basel AG verbindlich. Wie die Eignerstrategien der anderen Beteiligungen des Kantons wird auch diejenige für die Technologiepark Basel AG veröffentlicht. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

den Bericht über die Lohngleichheitskontrollen im öffentlichen Beschaffungswesen zur Kenntnis genommen. Die Einhaltung der Lohngleichheit ist eine Voraussetzung für die Vergabe eines öffentlichen Auftrags. Der Kanton Basel-Stadt hat als Auftraggeber die Pflicht, dafür zu sorgen, dass diese Voraussetzung bei Beschaffungen der Departemente eingehalten wird. (Auskunft: Rahel Zimmermann, stv. Abteilungsleiterin Gleichstellung von Frauen und Männern, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 65)

das Bau- und Verkehrsdepartement ermächtigt, das Vernehmlassungsverfahren zur Unterschutzstellung des Naturobjektes Entenweiher in den Langen Erlen durchzuführen. Der Kanton Basel-Stadt verfügt über eine hohe Anzahl schützenswerter Naturobjekte von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung. Sie tragen nicht nur zum Erhalt einer vielfältigen Flora und Fauna bei, sondern ganz direkt auch zur Lebensqualität im Stadtkanton – vorausgesetzt, dass sie dauerhaft in Qualität und Umfang erhalten bleiben. (Auskunft: Christoph Hügli, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 22)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Änderung des Bundesgesetzes über die Informationssicherheit beim Bund die Einführung einer einheitlichen und auf nationaler Ebene regulierten Meldepflicht für Cyberangriffe begrüsst. (Auskunft: Yvette Harder, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Vereinbarung mit Quebec über die gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen und die Absprachen über die gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen gutgeheissen. Die gegenseitigen Anerkennungen sollen für Hebammen, Sozialarbeiterinnen und -arbeiter, Dentalhygienikerinnen und -hygieniker, Radiologiefachpersonen und Zahntechnikerinnen bzw. -techniker gelten. (Auskunft: Brigitte Meyer, Generalsekretärin, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 43)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Vorschlag des Staatssekretariats für Migration begrüsst, dass die Kantone für Personen mit Schutzstatus S im ersten Jahr 3'000 Franken pro Person für spezifische Integrationsmassnahmen (insb. Spracherwerb) bekommen. Heute besteht an sich kein Anspruch auf eine Integrationspauschale. Wegen der Kriegsereignisse in der Ukraine ist jedoch nicht von einer schnellen Rückkehr der Geflüchteten auszugehen. Es besteht ein klarer Bedarf nach gezielten Unterstützungsmassnahmen, in erster Linie Sprachförderung und erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt. Wichtig ist, dass das Programm bei einer Verlängerung des Schutzstatus’ S ebenfalls verlängert und somit pro Person jährlich eine Pauschale von 3'000 Franken ausbezahlt wird. (Auskunft: Ruedi Illes, Leiter Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 02 07)

35 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Christoph Omlin für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission für die kaufmännische Berufsbildung gewählt:
 	Carlo Leone-Eicher

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 123’000 Franken bewilligt.

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Der Regierungsrat hat der Stiftung Sapa für ihr Projekt zur Bewahrung und Valorisierung der Archivbestände des Vorstadttheaters Basel einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von Fr. 30'000 bewilligt. Das Vorstadttheater wurde 1974 unter dem Namen «Theater Spilkischte» von Ruth Oswalt und Gerd Imbsweiler gegründet und existiert seit 1999 als «Vorstadttheater Basel». Als erstes professionelles Kinder- und Jugendtheater in der Schweiz machte es sich bald mit eigenen Stücken einen Namen. Die Archivierung wird 2024 abgeschlossen sein und würdigt die Pionierleistung lokaler Kulturschaffender für richtungsweisende Themen wie Kinder- und Jugendtheater, Freies Theaterschaffen und Vermittlung im Theater.

Weiter hat der Regierungsrat für den neuen Generationentreff des Vereins «Kosmos Space» einen einmaligen Unterstützungsbeitrag an die Infrastruktur in Höhe von 28'000 Franken bewilligt. Im sogenannten Kosmos Space im ehemaligen Gebäude des astronomischen Instituts an der Kantonsgrenze in Binningen organisieren Mitglieder der Generation 60+ öffentliche Veranstaltungen. Dafür werden u.a. die Aula, Werkstätten, Arbeitsplätze, Geräte für Sport und Gesundheit, ein Gemeinschaftsgarten und das von Mitgliedern betriebene «Café Magnolia» eingerichtet.

Weiter hat der Regierungsrat für das Projekt «Gesundheitsberufe – Erlebnisparcours» in Münchenstein im September 2022 einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Der Verein OdA Gesundheit beider Basel und die Schauspielgruppe «TheaterKoffer» laden Jugendliche der 7. bis 9. Klasse in die Stiftung Hofmatt ein, die Pflege- und Betreuungsberufe in ihrem realen Umfeld zu erleben.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Förderkreis Kultur- und Sozialprojekte Parterre Basel aus Anlass des 75 Jahre-Jubiläums des Atlantis Basel einmalig einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Der Verein organisiert im April 2022 zwölf Konzerte, welche die 75-jährige, manchmal turbulente Geschichte des «’tis» sowie das langjährige Engagement seiner wechselnden Verantwortlichen für den Kultur- und Musikstandort Basel feiern.

Weiter hat der Regierungsrat für die «Groove Now Blues Weeks Basel» im September 2022 im Atlantis Basel einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt, zuzüglich einer ausserordentlichen Defizitgarantie von 20'000 Franken. Der Verein «Groove Now» erweitert damit seine bekannten Blues-Konzerte vom Juni um einen zweiten Termin im September. Auf dem Programm stehen neben grossen Namen des Blues Music Awards der USA auch aufstrebende jüngere Bands.


lead_de: Das Migrationsamt hat am Dienstagmorgen gemeinsam mit der Kantonspolizei Basel-Stadt elf Personen in Kleinbasel einer Kontrolle unterzogen. Acht wurden wegen mutmasslicher Schwarzarbeit und illegalem Aufenthalt verzeigt.

title_de: Schwarzarbeitskontrolle

content_de:
Sieben Kosovaren haben bereits bestehende Einreiseverbote aus anderen Kantonen und sind ausgeschrieben. Diese werden nach der Verzeigung entweder dem zuständigen Kanton zugeführt oder durch das Migrationsamt Basel-Stadt in ihre Heimat ausgeschafft. Ein Serbe wird wegen mutmasslicher Schwarzarbeit und illegalem Aufenthalt verzeigt und danach mit Einreiseverbot aus der Schweiz weggewiesen.

Ein weiterer Kosovare sowie zwei Staatsangehörige von Ländern aus der Europäischen Union (Frankreich und Griechenland) wurden nach einer Befragung aus der Kontrolle entlassen. Die Kontrolle ist das Resultat der interkantonalen Zusammenarbeit und erfolgte aufgrund eines Hinweises aus einem anderen Kanton.


contact: Dieter P. Wirth Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Die Ankunft von geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainern zeichnet sich noch nicht in den Statistiken zum Arbeitsmarkt ab. Personen mit Status S können sich auf dem Schweizer Arbeitsmarkt frei bewerben, benötigen aber vor dem Stellenantritt eine Arbeitsbewilligung.

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im März 2022

content_de:
Arbeitslosigkeit

Ende März 2022 waren im Kanton Basel-Stadt 3’266 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 179 Personen weniger als im Februar 2022 (-5.2%). Die Arbeitslosenquote sank von 3.3% im Vormonat auf 3.2% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (März 2021) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 1’161 (-26.2%).

Jugendarbeitslosigkeit

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 204 Personen, 28 Personen weniger als im Vormonat (-12.1%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 28, bei den 20- bis 24-Jährigen 176 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 2.7% im Vormonat auf 2.4% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 151 Personen (-42.5%).

Ältere Arbeitslose

Bei den über 50-Jährigen waren 962 Personen arbeitslos. Ihr Anteil an der Gesamtquote beträgt 29.5%. Gegenüber dem Vormonat nahm die Anzahl um 34 Personen ab (-3.4%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 178 Personen (-15.6%).

Stellensuchende

Insgesamt wurden 5’325 stellensuchende Personen registriert, 138 weniger als im Vormonat (-2.5%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 1’410 Personen (-20.9%).

Gemeldete offene Stellen

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 111 auf 2’018 Stellen (-5.2%). Davon meldepflichtig waren 1’521 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 483 Stellen mehr gemeldet (+31.5%).

Aussteuerungen im Januar 2022

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Januar 2022 ausgeschöpft hatten, auf 85 (Stand 04.04.2022). Im Vormonat betraf es 92 Personen.
 (Die definitiven Zahlen der Aussteuerungen liegen jeweils erst zwei Monate später vor.)

Hinweise

Informationen zu ukrainische Flüchtlinge und Arbeitsmarkt www.support-ukraine.bs.ch (in deutsch und ukrainisch)


lead_de: Am 12.04.2022, um 04.30 Uhr, kam es am Herrengrabenweg zwischen Sennheimerstrasse und Thannerstrasse in einem Mehrfamilienhaus zu einem Brandfall. Ein 15-jähriger Jugendlicher wurde dabei verletzt.

content_de: Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft ergaben, dass die Rettungsdienste wegen starken Rauchgeruchs in einer Wohnung verständigt wurden. Die Berufsfeuerwehr konnte darauf den Brandherd, eine zum Laden in der Steckdose angebrachte Batterie eines Elektrorollers, feststellen und löschen. Der im Zimmer schlafende Jugendliche musste wegen Verdachts einer Rauchgasvergiftung durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt in die Notfallstation eingewiesen werden. Das Zimmer des Jugendlichen ist nicht mehr bewohnbar.


contact: Immobilien Basel-Stadt: Barbara Rentsch, 061 267 99 15 Geschäftsleiterin Städtebau & Architektur: Beat Aeberhard 061 267 93 91 Vorsitzender der Wettbewerbsjury Kantonsbaumeister

lead_de: Der Kanton baut neue Wohnungen auf VoltaNord. Innovatives Wohnen und ökologische Ansprüche stehen dabei im Zentrum. Den anonymen Projektwettbewerb im offenen Verfahren konnte die ARGE Jonger Waeger ArchitektInnen mit ihrem Projekt VITA VOLTA für sich entscheiden.

title_de: Eine innovative Wohnüberbauung für das Wohnbauprogramm 1000+

content_de:
Es geht vorwärts auf VoltaNord. Wichtige Bausteine, wie die Primarschule Lysbüchel mit zusätzlichen Flächen für Büro- und Kulturnutzung sind bereits eröffnet. Im Kultur- und Gewerbehaus ELYS sorgen seit Ende 2020 unterschiedliche kulturelle, sportliche und gewerbliche Anbieter für ein vielfältiges und attraktives Angebot (elys-basel.ch). Auf dem Baufeld 5 – direkt neben der Primarschule – baut nun der Kanton rund 125 bis 140 Wohnungen. Mit einem anonymen Projektwettbewerb im offenen Verfahren wurden Lösungen gesucht, wie an einem interessanten, aber auch anspruchsvollen Standort rund 125 bis 140 erschwingliche und qualitativ hochwertige Wohnungen nach ökologischen Grundsätzen erstellt werden können. Dafür wurde den Planerteams ein eigens für diesen Wettbewerb entwickeltes Tool zur Beurteilung der Klimaneutralität zur Verfügung gestellt.

Ein nachhaltiges, innovatives und funktionales Wohnangebot

Die interdisziplinär zusammengesetzte Jury legte grossen Wert auf die Zukunftsfähigkeit der einzelnen Entwürfe. Der neue Wohnraum soll Menschen mit den vielfältigsten Lebensentwürfen ein nachhaltiges, innovatives und funktionales Angebot bieten.

Das Siegerprojekt VITA VOLTA der ARGE Jonger Waeger ArchitektInnen hat diese Aufgabenstellung am überzeugendsten gelöst. Mit einem robusten Städtebau, der pragmatisch auf den Kontext reagiert, schafft das Projekt die Grundlage für einen identitätsstiftenden neuen Stadtbaustein. Der effizient erschlossene Baukörper mit seinen strukturierenden Eingangshöfen bietet vielfältige und unterschiedliche Wohnungen, die mit einem hohen Wohnwert überzeugen. Die intelligent ausgestalteten Kollektivflächen schaffen ideale Voraussetzungen für eine gute nachbarschaftliche Gemeinschaft.

Wir danken allen Teams für ihr grosses Engagement. Die Wettbewerbsbeiträge werden an der Uferstrasse 90 in Basel ausgestellt.

Ausstellung Wettbewerbsergebnisse

26. April bis 6. Mai 2022
 Uferstrasse 90, Basel
 Eingang Süd, OG 6

Vernissage der Ausstellung

Montag, 25. April 2022, 18.00 Uhr

Hinweise

Wohnbauprogramm 1000+: Der Kanton nimmt eine Vorbildrolle ein und erstellt innert zehn bis 15 Jahren 1000 neue preisgünstige Wohnungen in Eigeninvestition. Das Wohnbauprogramm 1000+ wurde Ende 2019 vom Regierungsrat beschlossen. Erste Wohnungen am Hirtenweg konnten bereits bezogen werden.