contact: Dr. Antonios Haniotis, Tel. +41 61 267 86 39 Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Im kommenden Jahr steigen die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt um durchschnittlich circa vier Prozent. Der Regierungsrat passt die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

title_de: Kantonale Beiträge an die Prämienverbilligung

content_de:
Das Eidgenössische Departement des Innern hat Ende September über die Krankenversicherungsprämien 2017 für die ganze Schweiz informiert. Für Basel-Stadt steigen die Prämien durchschnittlich um 3.98 % bei den Erwachsenen. Bei den jungen Erwachsenen steigen sie um 4.48 % und bei den Kindern um 5.07 %.

 Personen, die in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben, haben einen gesetzlichen Anspruch auf Prämienbeiträge. Diese werden vom Regierungsrat festgesetzt und jährlich im Licht der Prämienentwicklung überprüft. Der Regierungsrat hat beschlossen, die kantonalen Prämienbeiträge wie in den Vorjahren auch für das Jahr 2017 proportional zum Prämienanstieg zu erhöhen. Kinder und junge Erwachsene, die Anspruch auf Prämienverbilligung haben, erhalten weiterhin und wie von Bundesrecht her vorgesehen mindestens die Hälfte der kantonalen Richtprämie. Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen zur AHV oder IV erhalten wie bisher die durchschnittliche kantonale Krankenversicherungsprämie vergütet.

 Die Beiträge an die Krankenversicherungsprämien werden auf Antrag vom Amt für Sozialbeiträge (ASB) ausgerichtet. Unabhängig von Einkommenshöhe und allfälligen Beiträgen des Kantons haben die Versicherten die Möglichkeit, ihre obligatorische Krankenpflegeversicherung zu einem günstigeren Versicherer zu wechseln oder ihre Prämienbelastung durch Beitritt zu einer besonderen Versicherungsform wie beispielsweise einem HMO-Modell zu reduzieren.

Hinweise

Weitere Informationen sind auf der Homepage des ASB unter www.asb.bs.ch abrufbar.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 243‘500 Franken bewilligt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Konzerte «Kräfte der Natur – die vier Elemente» und «Klimawandel – sind die vier Jahreszeiten noch aktuell?», die im September 2017 und im November 2017 in der Martinskirche stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 27'000 Franken bewilligt. Die junge Berufsmusikerinnen und -musiker des Kammerorchesters I Tempi spielen Neue Musik im Verbund mit älterer Musik auf modernen und historischen Instrumenten.

 Weiter hat der Regierungsrat für das 18. Blues Festival Basel, das im April 2017 im Volkshaus stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 23'000 Franken bewilligt. Mit den Auftritten der Bands aus der Schweiz und aus der Region, die für die «Promo Blues Night 2017» nominiert sind, fördert der Verein Blues Festival Basel junge Talente. Der Verein engagiert sich in der musikalischen Bildung und zeichnet mit dem «Swiss Blues Award» eine Person für ihre Verdienste um das Bluesleben der Schweiz aus.

 Für die Reihe «Klappfon» mit 28 Konzerten, die zwischen Oktober 2016 und Juni 2017 in erster Linie im Atelierhaus Flatterschaft zu erleben sind, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Die vom Verein Rumort veranstalteten Konzerte liegen im Bereich von Neuer Musik, Elektroakustik, zeitgenössischem Jazz und freier Improvisation. Mit diesen Auftrittsmöglichkeiten fördert der Verein Rumort experimentierfreudige und forschungsorientierte Musik und Klangkunst.

 Für die Konzerte «Blues Giants» und «Love & Soul», die im Januar und Mai 2017 im Atlantis stattfinden, hat der Regierungsrat hat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. An dem vom Basler Verein Blues Now (neu: «Groove Now») initiierten «Blues Giants»-Konzert treten Musiker des zeitgenössischen Blues und im «Love & Soul»-Konzertprojekt Jazz-Musikerinnen auf.

 Weitere unterstützte Projekte:

Direkthilfe für Unwetteropfer in Haiti, Caritas Schweiz, 100‘000 Franken

10 Jahre «Woche der Religionen» im November 2016, Iras Cotis, Interreligiöse Arbeitsgemeinschaft in der Schweiz, anlässlich des Jubiläums, 10'000 Franken

Theater-Tanzaufführung «Im Astwerk der Bäume treiben Fische ihr Spiel mit meinen Augen» ab November 2016 in der Theatergarage Basel, Serena Wey, 10'000 Franken

Druckkostenbeitrag für dieJubiläumspublikation «Forever young», Junges Theater Basel 1977-2017, 9'000 Franken

Projekt « -Summe» in 20 unabhängigen Kunsträumen im November 2016, Verein Dr. Kuckucks Labrador, 8'000 Franken

Filmtage «frauenstark!» im November 2016 im Kult.Kino, IAMANEH Schweiz, 5'000 Franken

Konzert «In Aeternum» in der Theodorskirche im November 2016, Verein Larynx Vokalensemble, 4'000 Franken

Infrastrukturbeitrag «Weihnachtslichter in der Gerbergasse» im Dezember 2016, Katja Eggenberger, 3'000 Franken

Druckkostenbeitrag für die Publikation «Christian Vogt – Pictures & Concepts», Verlag Scheidegger & Spiess, 3'000 Franken

Beleuchtung von drei Tannen auf dem Matthäusplatz in der Adventszeit 2016, Quartierverein Matthäusplatz – Unser Platz, 1'500 Franken

content_format: html


contact: Marc Keller, Tel. +41 61 267 42 51 Leiter Kommunikation Peter Andreas Zahn, Tel. +41 79 407 99 50 VRP Projektentwicklungsgesellschaft Parking Kunstmuseum Basel AG

lead_de: Die Baubewilligung für das Parking Kunstmuseum konnte heute erteilt werden. In unmittelbarer Nähe zur Freien Strasse und zu wichtigen Tourismus-„Hotspots“ werden mit diesem Projekt 350 Parkplätze von einer privaten Projektentwicklungsgesellschaft bereitgestellt.

title_de: Baubewilligung für Parking Kunstmuseum erteilt

content_de:
Die Allmendverwaltung hat heute der privaten Projektentwicklungsgesellschaft Parking Kunstmuseum Basel AG mit der Baubewilligung «grünes Licht» für die Realisierung ihres Parkings unter dem St.Alban-Graben gegeben. Damit können an bester Innerstadt-Lage 350 Parkplätze gebaut werden. Davon profitieren nicht nur die Geschäfte an der Freien Strasse als wichtigste Einkaufsstrasse der Stadt, sondern auch die Aeschenvorstadt als Businesszentrum und natürlich die beiden bedeutenden Museen am St.Alban-Graben, das Kunstmuseum und das Antikenmuseum. Das künftige Parking befindet sich auch in unmittelbarer Nähe zum Münsterplatz, der ein zunehmend wichtiger Anziehungspunkt für den Tourismus ist.

 Mit einem Baubeginn ist voraussichtlich anfangs April 2018 (nach der Basel World) zu rechnen. Die Bauarbeiten an der Oberfläche dauern rund ein Jahr, die anschliessenden überwiegend unterirdischen Bauarbeiten nochmals ca. zwei Jahre. Die Eröffnung ist somit für das Jahr 2021 vorgesehen. Das Parking Kunstmuseum wird im Baurecht errichtet. Die Einfahrt zum Parking erfolgt im Luftgässlein über die heutige Ausfahrt des Crédit Suisse Parkings, die Ausfahrt erfolgt über die bestehende Ein-/Ausfahrt des UBS Parkings in den St.Alban-Graben. Der Ein- und Ausgang für die Besucher befindet sich im Gebäude der Crédit Suisse an der Ecke St. Alban-Graben – Luftgässlein. Das Parkingprojekt wurde wegen der speziellen Lage direkt unter dem St. Alban-Graben vom Bau- und Verkehrsdepartement eng begleitet.

Hinweise

Siehe auch die Medienmitteilung vom 27. Januar 2016:  http://www.medien.bs.ch/news/2016-01-27-mm-65164.html


contact: Guido BaderTelefon 061 552 56 94 E-Mail: guido.bader@bl.ch Kreisforstingenieur Basel-Stadt Amt für Wald beider Basel

lead_de: Medienmitteilung Amt für Wald beider Basel -- Am 24. Oktober beginnen Holzhauereiarbeiten im Wald entlang der Hauptstrasse in Bettingen. Betroffen ist der Abschnitt zwischen Mennweg und Wyhlenweg an der Hauptstrasse. Aufgrund der engen und schwierigen Verhältnisse muss die Strasse vom 24. Oktober bis 4. November 2016 während den Arbeitszeiten vollständig gesperrt werden.

title_de: Sperrung Hauptstrasse Bettingen vom 24. Oktober bis 4. November

content_de:
Verschiedene Ereignisse in der Vergangenheit haben gezeigt, dass einzelne Bäume im betroffenen Abschnitt nicht mehr standfest sind. Bei Nassschnee oder Wind drohen sie auf die Fahrbahn zu stürzen. Dadurch gefährden sie die Strassenbenützer. Um einen stabilen und vitalen Wald und die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten, wird ein Holzschlag ausgeführt. Er steht unter der Leitung des Forstbetriebs der Einwohnergemeinde Riehen.

 Die Fällarbeiten finden vom Montag, 24. Oktober bis Freitag, 4. November 2016 entlang der Hauptstrasse im Abschnitt zwischen dem Mennweg und dem Wyhlenweg in Bettingen statt. Die Arbeiten werden wochentags zwischen 7.45 und 17.00 Uhr ausgeführt. Während dieser Zeit bleibt die Hauptstrasse aus Sicherheitsgründen vollständig gesperrt. Nachts und an den Wochenenden ist die Strecke normal befahrbar. Die Umleitung für die BVB-Busse und den Verkehr erfolgt durch die Baiergasse.


lead_de: Polizistinnen und Polizisten müssen keine Superhelden sein, sondern motivierte und vernetzt denkende Menschen mit Sozialkompetenz. Mit dieser Kernbotschaft spricht die Kantonspolizei Basel-Stadt in ihrer aktuellen Rekrutierungskampagne Interessentinnen und Interessenten für einen anspruchs- und verantwortungsvollen Beruf mit vielen Karrieremöglichkeiten an.

title_de: «Wir suchen keine Superhelden. Wir suchen dich!» – Neue Rekrutierungskampagne der Kantonspolizei startet auf sozialen Kanälen

content_de:
«Kein Superheld», fragt der Post auf Instagram und lotst auf die Internet-Microsite www.keinesuperhelden.ch. Und auf der Facebook-Seite «Kantonspolizei Basel-Stadt Karriere» taucht dieser Tage die Frage mitsamt nachgeschobener Antwort auf: «Keine Spinnenarme? Kein Problem! Vernetztes Denken ist uns wichtiger.» Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat ihre Rekrutierungskampagne in den sozialen Medien gestartet, sie wird sie in den nächsten Tagen auf die klassischen Kommunikationsmedien (Webseite www.polizei.bs.ch, Plakate, Inserate) ausweiten.

    Alle, die sich für den Beruf einer Polizistin oder eines Polizisten interessieren, finden über die erwähnte Microsite Gründe, die für diese Berufswahl sprechen, die Voraussetzungen für einen Eintritt in die Polizeischule und natürlich auch die Hinweise auf den nächsten Infoabend. Vertreten ist die Kantonspolizei zudem an der 6. Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse, die vom 20. bis 22. Oktober 2016 stattfindet.


contact: Petra Huser, Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Andreas Räss, Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel/willkommen-basel.html

lead_de: «Willkommen in Basel» und «Welcome on Board» für Neuzugezogene -- Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus und einem anschliessenden Informationsanlass begrüsst heute, Dienstag 18. Oktober 2016, der Kanton Basel-Stadt seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Der heutige Anlass richtet sich an die deutschsprachigen Zuziehenden. Diese werden um 19.00h vom Regierungspräsidenten Dr. Guy Morin im Grossratssaal willkommen geheissen. Ab 20.00h findet im Anschluss an den offiziellen Anlass im Rathaus eine Informationsschiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

title_de: Herzlich Willkommen! - Begrüssung für Neuzuziehende

content_de:
Der erste Programmteil «Willkommen in Basel» im Basler Rathaus vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Nach der Begrüssung informieren Fachpersonen aus der Verwaltung über Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen, sowie Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Thomas Kessler, Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung, vom Einleben und Leben in Basel.

 Die Schifffahrt auf dem Rhein bietet den Neuzugezogenen ein vielseitiges Programm, welches den Start in Basel erleichtert. «Welcome on Board» ermöglicht es, bei einem Apéro und Musik miteinander ins Gespräch zu kommen und erste Freundschaften zu schliessen. Dabei spielt weder die Nation noch die religiöse Zugehörigkeit eine Rolle. «Wir freuen uns besonders, dass so viele freiwillige, ehrenamtlich engagierte Personen sowie private Sponsoren ein grosses Interesse daran haben an diesem Anlass mitzuwirken», sagt Andreas Räss, der kantonale Integrationsdelegierte, «Das zeigt uns den grossen Bedarf an Informations- und Begegnungsmöglichkeiten zwischen Ansässigen und Neuzugezogenen.»

 Ein umfangreicher Informationsmarkt bietet unseren neuen Bewohnerinnen und Bewohnern übersichtliches Material zu unterschiedlichen Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung. Neuzugezogene können sich mit offenen Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Als weitere Partner sind die Fachleute der GGG Migration, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort. Ebenfalls präsentieren neu Vertreterinnen und Vertreter der fünfzehn Quartiertreffpunkte von Basel ihr Angebot.

 Der Basler Regierungsrat bekennt sich bereits seit 1999 zu einer offenen Willkommenkultur und begrüsst mehrmals jährlich Neuzuziehende im Rahmen informativer Begrüssungsveranstaltungen. Im Legislaturplan 2013-2017 stärkte der Regierungsrat die Willkommenskultur erneut. Die Massnahme «Welcome» des Legislaturplans hat zum Ziel, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basel als urbanes Zentrum zu festigen. Der Kanton hat mit diesem Willkommensgedanken eine Pionierrolle übernommen und optimiert das bestehende Konzept durch verschiedene Bausteine immer weiter. Die Begrüssungsveranstaltungen «Willkommen in Basel» finden in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt. «Welcome on Board» trägt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Neuzuziehenden, aber auch zu Anlaufstellen innerhalb und ausserhalb der Verwaltung Rechnung. Die Begrüssungen in den Quartieren fördern den Austausch und das Kennenlernen der Strukturen und Angebote im eigenen Wohnquartier. Die seit 2015 implementierten Erst- und Integrationsgespräche sowie die Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), sind weitere Bausteine der aktiven Willkommenskultur. Mit diesen Angeboten lebt Basel-Stadt die Willkommenskultur und unterstützt Neuzuziehende beim Einleben.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzugezogene, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt.
 Weitere Informationen www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html   Neben der Begrüssung für Neuzugezogene im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt.
 Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Leila Straumann, Tel.: +41 (0)61 267 66 81 leila.straumann@bs.ch Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Messestand der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern ermutigt zur Berufswahl ohne Grenzen -- Jugendliche in der Schweiz haben heute die Wahl zwischen rund 230 Lehrberufen. Trotzdem lassen sich viele von ihnen bei der Berufswahl von Geschlechterklischees einschränken. Deshalb ist die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern auch an der 6. Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse wieder mit einem Stand vertreten. Der Stand „no limits!“ ermutigt die Besucherinnen und Besucher der Berufsmesse, das ganze Spektrum der Möglichkeiten kennen zu lernen.

title_de: Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse: Berufe haben kein Geschlecht

content_de:
Junge Frauen und Männer, die sich für einen geschlechtsuntypischen Beruf entschieden haben, werden an der Messe mit farbigen Schärpen unterwegs sein. Es sind die Botschafterinnen und Botschafter des Stands «no limits!», den die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern gemeinsam mit dem Gewerbeverband Basel-Stadt betreibt. Die jungen Berufsleute erzählen von ihrem Einstieg ins Berufsleben und zeigen dem Messepublikum auf, dass sich der Mut, bei der Berufswahl Grenzen zu überschreiten, lohnt.

 Bei der offenen Berufswahl bewegt sich in der Schweiz wenig: So stehen den Schweizer Jugendlichen zwar rund 230 Lehrberufe zur Auswahl, die Hälfte der jungen Frauen wählt jedoch bloss aus drei, die Hälfte der jungen Männer aus elf Berufen aus. Am «no limits!»-Stand macht die Abteilung Gleichstellung mit Printprodukten und einem Glücksrad das Publikum darauf aufmerksam, dass Begabung und Begeisterung nicht vom Geschlecht abhängig sind. Die Projektleiterin Michela Seggiani betont: «Am wichtigsten ist der direkte Kontakt mit den jungen Berufsleuten, denn ihre Begeisterung für den Job – egal ob Fachmann Betreuung oder Informatikerin – ist ansteckend.»

 20. bis 22. Oktober 2016: Stand «no limits!» Stand E03, Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse, Messe Basel, 1. Stock

 20. Oktober 2016, 13.00 – 13.30h: Gespräch mit Regierungspräsident Guy Morin Regierungspräsident Dr. Guy Morin im Austausch mit den Botschafterinnen und Botschaften und Schulklassen.

 21. Oktober 2016, 11.00 – 11.30h: Besuch Dominque König-Lüdin Grossratspräsidentin Dominique König-Lüdin diskutiert mit einer Schulklasse über Berufswünsche und die Berufswahl.


contact: André Frauchiger, Tel. +41 61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt

lead_de: Verkehrssicherheit ist oberstes Gebot. Dafür braucht es temporäre und permanente Signalisationen und Verkehrsschilder, die den Verkehr lenken und ordnen. Die Herstellung von Signalisationen und Schildern ist Aufgabe des Schriftenateliers des Betriebs des Tiefbauamtes Basel-Stadt. Für das termingerechte Aufstellen und Montieren der Signale in Basel-Stadt sind zwei Teams der Abteilung Strassen verantwortlich. Die Schriftenmaler produzieren jährlich rund 4000 neue Signalisationen und Verkehrstafeln. Diese dienen einerseits als Ersatz für lädierte Verkehrstafeln und anderseits für neue Aufgaben und Bestimmungen wie zum Beispiel die Regelung des neuen Verkehrsregimes Innenstadt und auch für Grossanlässe.

title_de: Betrieb Tiefbauamt: Herstellung von Signalisationen und Schildern

content_de:
Jährlich werden im Atelier des Betriebs des Tiefbauamtes unter der Autobahn-Schwarzwaldbrücke am St. Alban-Rheinweg 240 rund 7000 Datumtafeln für sämtliche Anlässe und rund 4000 neue Verkehrstafeln hergestellt. Ohne diese Hinweis- und Verkehrsschilder wäre ein geordnetes Verkehrsregime in der Stadt Basel undenkbar und die Verkehrssicherheit wäre generell in Frage gestellt. Vor diesem Hintergrund sind die Arbeiten im Atelier des Betriebs zu sehen.

 Zwei Mitarbeitende sind in den verschiedenen Atelier-Bereichen tätig – von der Signalproduktion über den Folienschnitt, den Digital- und Siebdruck bis zu den Lackierarbeiten. Dass bei der Herstellung von Signalisationen und Verkehrstafeln die Hightech eine grosse Rolle spielt, liegt auf der Hand: Folienschneidplotter, Digitaldruck- und Rollsroller-Beschriftungs-Maschinen sind laufend im Einsatz.

 Auch das Schadens-Management ist ein wichtiger Teil der täglichen Aufgaben der im Atelier Beschäftigten: Pro Jahr werden rund 1500 bis 2000 Schadensmeldungen verzeichnet, also wöchentlich im Durchschnitt 30 bis 40. Häufig werden Verkehrstafeln um- oder zumindest angefahren und beschädigt. Bei vielen Verkehrsschildern werden von Unbekannt auch die Montage-Schrauben am Boden entfernt, so dass die Verkehrsschilder schief stehen. Die Abteilung Strassen beim Betrieb des Tiefbauamts ist auf Hinweise aus der Bevölkerung angewiesen, um Schäden möglichst rasch beheben zu können.

 Eine grosse Arbeit haben auch die Veranstaltungen zur Folge. Für Anlässe müssen zahlreiche provisorische Signale erstellt und rechtzeitig gemäss Vorgaben der Bewilligungsbehörden an den richtigen Orten platziert werden. Jährlich werden rund 7000 provisorische Signale aufgestellt. Für das richtige Platzieren sind zwei Mitarbeitende verantwortlich. Auch hier gilt: Verkehrssicherheit ist oberstes Gebot.


contact: Michael Wüthrich Präsident UVEK Telefon +41 (0) 79 266 82 35

lead_de: Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) des Grossen Rates stimmt der Revision des kantonalen Energiegesetzes grossmehrheitlich zu. Sie hat die regierungsrätliche Vorlage mit dem Komitee der Volksinitiative „Basel erneuerbar“ und wichtigen Verbänden erörtert und schlägt in einigen Punkten Anpassungen vor. Im Zentrum des neuen Gesetzes steht der Umbau der Wärmeerzeugung auf erneuerbare Energien ohne Mehrkosten.

title_de: UVEK steht hinter der Revision des Energiegesetzes

content_de:
Beim Ratschlag des Regierungsrats handelt es sich zum einen um einen Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Basel erneuerbar – für eine sichere und günstige Energieversorgung», zum anderen um eine Reaktion auf 20 hängige parlamentarische Vorstösse aus nahezu allen Fraktionen. Darüber hinaus will der Regierungsrat die von der Energiedirektorenkonferenz verabschiedeten und für alle Kantone massgebenden aktualisierten Mustervorschriften im Energiebereich (MuKEn) umsetzen. Die Revision des Energiegesetzes des Kantons Basel-Stadt erfolgt also aus mehreren Gründen.

 CO2-freie Wärmeerzeugung

 Um die an den internationalen Klimakonferenzen vereinbarten CO2-Reduktionsziele zu erreichen, will der Kanton Basel-Stadt den Energieverbrauch dekarbonisieren: Der Anteil fossiler Energieträger (Erdöl und Gas) soll bis 2050 auf eine Tonne CO2 pro Kopf gesenkt werden. Um diese Vorgabe möglichst kostengünstig zu erreichen, soll in Zukunft nebst Effizienz- und Sparmassnahmen verstärkt auf den Einsatz erneuerbarer Energie gebaut werden.

 Stärkere Förderung dank Bundesgeldern

 Erneuerbare Energien aus Wasser, Sonne, Wind und Biomasse sind inzwischen wirtschaftlich einsetzbar. Allerdings erfordern sie noch höhere Anfangsinvestitionen. Daher will das Gesetz die bestehende Förderung mit Mitteln, die der Kanton aus der Teilzweckbindung der eidgenössischen CO2-Abgabe erhält, ausbauen. Mit der Energiestrategie 2050, die am 30. September von den eidgenössischen Räten verabschiedet worden ist, verdreifachen sich die im Kanton zur Verfügung stehenden Fördergelder auf etwa 30 Millionen Franken pro Jahr. Die kantonalen Abgaben bleiben unverändert.

 Klimaschutz zum Nulltarif

 Für Neubauten sieht das revidierte Energiegesetz gemäss den Vorgaben der MuKEn das Konzept des «Nahezu-Null-Energiehauses» vor. Bei Altbauten, wo das grösste Einsparpotenzial besteht, sollen fossile Energiesysteme durch erneuerbare ersetzt werden. Die öffentliche Hand soll dabei eine Vorbildfunktion einnehmen. Private Hauseigentümerinnen und -eigentümer profitieren wie bisher von Beiträgen an die Sanierung der Gebäudehülle. Zusätzlich können künftig dank Fördermitteln Öl- und Gasheizungen ohne Mehrkosten durch CO2-freie Systeme ersetzt werden. Ein Ersatz aller heutigen rund 3‘000 Öl- und 10‘000 Gasheizungen auf Kantonsgebiet durch erneuerbare Anlagen hätte eine markante Reduktion des CO2-Ausstosses zur Folge.

 Anliegen von Wirtschaft und Mietenden berücksichtigt

 Die UVEK hat vor der Detailberatung des Gesetzes das Komitee der Volksinitiative «Basel erneuerbar», den Gewerbeverband Basel-Stadt, die Handelskammer beider Basel, den Hauseigentümerverband Basel-Stadt sowie den Mieterinnen- und Mieterverband Basel angehört. Vor diesem Hintergrund schlägt die UVEK mehrere Änderungen am regierungsrätlichen Entwurf des Energiegesetzes vor. Eine Übersicht aller Anträge findet sich in ihrem Bericht.

  Wichtigste Veränderungen gegenüber dem Vorschlag des Regierungsrats

 1.	Strom bleibt erneuerbar, Fernwärme soll bis 2020 zu 80% erneuerbar werden

 Der Regierungsrat sorgt im Rahmen der Konzession oder dem Leistungsauftrag an die Fernwärmenetzbetreiberin dafür, dass ab dem Jahr 2020 eine Fernwärmeproduktion aus mindestens 80% CO2-freien Energiequellen realisiert wird.

 Ohne Vorgabe zur Qualität des Stroms lässt sich das Dekarbonisierungsziel nicht erreichen. Beim Bezug von Strom im liberalisierten Markt sind im Kanton Basel-Stadt deshalb nur Produkte mit Herkunftsnachweis aus erneuerbaren Energien zu erstehen. Dabei handelt es sich um eine Qualitätsvorgabe und keine Einschränkung bei der Wahl des Anbieters. Bei unverhältnismässig hohen Mehrkosten will der Regierungsrat auf Antrag Ausnahmen erlauben können.

 Um Interpretationen des Ausdrucks «unverhältnismässig hohe Mehrkosten» zu vermeiden, schlägt die UVEK vor, Ausnahmen bei Mehrkosten von mindestens «5% der Energiekosten inklusive Netz und Abgaben» zu ermöglichen.

 2.	Keine Bewilligungspflicht für fossile Heizungen

 Beim Ersatz von Wärmeerzeugern in bestehenden Gebäuden ist gemäss Vorschlag des Regierungsrats soweit technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar auf erneuerbare Energien umzustellen. Im Falle des Wiedereinbaus eines fossilen Heizsystems würden Effizienzmassnahmen an der Gebäudehülle oder der Haustechnik fällig, um den fossilen Verbrauch massgeblich zu reduzieren. Zudem wäre der Ersatz oder die Neuinstallation fossil befeuerter Heizungen bewilligungspflichtig.

 Die UVEK möchte den Ausdruck «wirtschaftlich vertretbar» konkretisieren. Gemäss ihrem Vorschlag ist die Wärmeerzeugung dann auf erneuerbare Energie umzustellen, wenn sie – unter Berücksichtigung der Fördergelder – zu keinen Mehrkosten führt. Damit haben die Hauseigentümerinnen und -eigentümer die Gewähr, die günstigste Wärmeerzeugung installieren zu können. Weiter sollen bei Effizienzmassnahmen an der Gebäudehülle oder der Haustechnik bereits getätigte Massnahmen berücksichtigt werden. Und schliesslich soll die Installation neuer fossiler Heizsysteme lediglich melde- statt bewilligungspflichtig sein.

 3.	GEAK-Pflicht präzisiert und eingeschränkt

 Der Bund verlangt als Voraussetzung für die Auszahlung von Fördergeldern einen Gebäudeenergieausweis der Kantone mit Beratungsbericht (GEAK plus). Er will damit sicherstellen, dass Fördergelder effektiv eingesetzt werden und sich die Hauseigentümerinnen und -eigentümer rechtzeitig mit den möglichen Massnahmen zur energetischen Verbesserung ihrer Liegenschaft auseinandersetzen. Der Gesetzesvorschlag des Regierungsrats sieht für «bestimmte Bauten» die Möglichkeit einer Pflicht zur Erstellung eines GEAK vor.

 In der UVEK war unbestritten, dass ein GEAK – zumal aus Fördermitteln finanziert – für die meisten Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer eine willkommene Unterstützung für sinnvolle Investitionen und insbesondere bei der Auswahl des künftigen Heizsystems darstellt. Trotzdem hat sich ein Teil der Kommission aus prinzipiellen Gründen gegen eine allgemeine Verpflichtung ausgesprochen. Einverstanden erklärt haben sich hingegen alle Kommissionsmitglieder, dem Regierungsrat die Befugnis zu erteilen, bei Bauten mit einer fossilen Heizung, die älter als 15 Jahre ist, einen GEAK zu verlangen. In den allermeisten Fällen dürfte mit dieser Bestimmung zum Zeitpunkt des Ersatzes der bestehenden Heizung ein GEAK vorliegen.

 4.	Erneuerbare Heizpilze erlaubt

 Das aktuell geltende Energiegesetz verbietet das Heizen und Kühlen im Freien und von offenen oder ungenügend gedämmten Bauten und Anlagen. Der Revisionsvorschlag des Regierungsrats sieht bei dieser Bestimmung keine Änderung vor.

 Der Gewerbeverband hat gegenüber der UVEK angeregt, im Freien betriebene «Heizpilze» unter der Auflage zuzulassen, dass die Anlage vollständig über erneuerbare Energie betrieben, diese Energie zusätzlich und vor Ort produziert wird und die Geräte intelligent gesteuert werden. Die UVEK stuft diesen Vorschlag zwar als technisch anspruchsvoll ein, widersetzt sich dem Anliegen aber nicht. Wird die erneuerbare Energie zum Heizen oder Kühlen im Freien nicht von aussen, also beispielsweise über die Steckdose, zugeführt, ist dagegen nichts einzuwenden.

 5.	Vorbildfunktion und erhöhte Minimalanforderungen nur für Bauten des Kantons

 Für Bauten im Eigentum von Bund, Kanton und Gemeinden sollen die Minimalanforderungen an die Energienutzung gemäss Gesetzesentwurf erhöht werden. Die Formulierung des Regierungsrats stammt aus den MuKEn. Die UVEK beantragt im Sinne einer Präzisierung klarzustellen, dass die Vorbildfunktion nur für Bauten im Verwaltungs- und Finanzvermögen des Kantons gilt. Die Liegenschaften der ausgelagerten Betriebe sind von der Bestimmung nicht betroffen.

 6.	Lenkungsabgabe für steuerbare Wärmepumpen aufgehoben

 An der Ausgestaltung der staatsquotenneutralen Lenkungsabgabe möchte der Regierungsrat nichts ändern. Die Handelskammer stellt sich hingegen auf den Standpunkt, die Wirkung der Abgabe sein nicht nachgewiesen – und möchte sie deshalb aus dem Gesetz streichen.

 Die UVEK hat Sinn und Zweck der Lenkungsabgabe auf Strom mit dem Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt erörtert. Grundsätzlich ist die Wirkung von Lenkungsabgaben in der Ökonomie unbestritten. Je teurer ein Gut ist, desto weniger wird davon konsumiert. Wie stark dieser Effekt ist, hängt von der Preiselastizität der Nachfrage ab.

 Wo der Strom in Konkurrenz zu fossilen Energien steht, begünstigt eine Lenkungsabgabe auf Strom indes den Einsatz fossiler Energie. Aus ökologischen Gesichtspunkten müsste weniger beim erneuerbaren Strom, dafür stärker bei den fossilen Energien gelenkt werden. Die UVEK kommt deshalb der Forderung der Handelskammer teilweise entgegen und befreit steuerbare Wärmepumpen von der Lenkungsabgabe. Von einem grundsätzlichen Umbau des Lenkungssystems hat die UVEK jedoch abgesehen.

 Entgegen der Forderung der Initiative hat die UVEK darauf verzichtet, im Energiegesetz Massnahmen zur Umstellung des Verkehrs auf erneuerbare Energien zu verankern.

Hinweise

Ausführlicher Bericht der UVEK zum Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Volksinitiative «Basel Erneuerbar – für eine sichere, saubere und günstige Energieversorgung»: www.grosserrat.bs.ch/?doknr=15.2004.02


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Tel. +41 61 267 85 40

lead_de: Der Regierungsrat begrüsst die Erhöhung der Drittstaaten-Kontingente, die der Bundesrat heute beschlossen hat. Die Landesregierung kommt damit einer wiederholten Forderung des Kantons Basel-Stadt entgegen. Damit wird dem dringenden Bedürfnis der hier ansässigen Wirtschaft besser Rechnung getragen.

content_de:
An der heutigen Sitzung hat der Bundesrat die Kontingente für das nächste Jahr 2017 beschlossen. Dabei erhöht er die Kontingentsteile für Drittstaatenangehörige von 6‘500 auf 7‘500. Das EJPD wird nun auf dieser Basis bis Ende November die Revision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) ausarbeiten.

  Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt begrüsst den heutigen Entscheid des Bundesrats. Auch wenn der Forderung nach einer Erhöhung auf den Stand von 2014 mit 8‘500 nicht entsprochen wurde, stellt der heutige Entscheid einen wesentlichen Schritt in die richtige Richtung dar.

  Christoph Brutschin, Wirtschaftsdirektor des Kantons Basel-Stadt und Präsident der kantonalen Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz, ist über diesen Beschluss des Bundesrates sehr erfreut. Die Gespräche und Treffen auf Bundesebene hätten sich bezahlt gemacht. Offensichtlich seien die Argumente der Kantone und verschiedener Wirtschaftsexponenten bei der Landesregierung auf fruchtbaren Boden gefallen.

  Mit der beschlossenen Erhöhung kann dem dringenden Bedürfnis der Wirtschaft besser Rechnung getragen werden als in den zwei Jahren davor. Auch wird die Planungssicherheit für Behörden und Unternehmen erhöht. So können wichtige Investitionen etwa in Forschungsprojekte vorgesehen und umgesetzt werden. Ein genügend hohes Angebot an Fachkräften aus Drittstaaten entspricht einem international ausgerichteten Wirtschaftsstandort, wie es Basel-Stadt und generell die Schweiz darstellen.


contact: Christina Karpf, MSc, Leiterin Abteilung Prävention, Medizinische Dienste E-Mail: christina.karpf@bs.ch Tel. +41 61 267 45 20

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt lanciert gemeinsam mit den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel, der Stiftung Rheinleben, dem Zentrum Selbsthilfe, dem Verband der Psychotherapeuten beider Basel und dem Verband der Psychologinnen und Psychologen beider Basel vom 16. - 23. Oktober 2016 die ersten Basler „Aktionstage Psychische Gesundheit“. In enger Zusammenarbeit mit Angehörigen und Betroffenen einer psychischen Erkrankung sind zehn Veranstaltungen für die Bevölkerung entstanden, welche Angehörige von psychisch kranken Menschen in den Fokus stellen.

title_de: Erste Basler „Aktionstage Psychische Gesundheit“ stellen Angehörige in den Fokus

content_de:
Psychische Erkrankungen können uns alle treffen. Jede zweite Person ist irgendwann in ihrem Leben selbst betroffen. Rechnet man pro erkrankte Person mit zwei engeren Angehörigen, kann man davon ausgehen, dass die meisten Menschen im Verlauf ihres Lebens persönliche Erfahrungen mit psychischen Erkrankungen sammeln. Bei der Bewältigung von Krisen und psychischen Krankheiten können gerade die Beziehungen zu Angehörigen eine wertvolle Ressource darstellen. Was jedoch oft vergessen wird: Angehörige leiden mit und sind häufig grossen Belastungen ausgesetzt, ja gar selbst gefährdet, psychisch zu erkranken. Deshalb rücken die ersten Basler «Aktionstage Psychische Gesundheit» die Angehörigen mit ihren Bedürfnissen, Erfahrungen und Fragen in den Fokus.

 Interaktiver, offener Austausch

 Die Idee für die ersten Basler «Aktionstage Psychische Gesundheit» entstammt der Psychiatriekommission Basel. Für die Umsetzung haben sich aus der Kommission Angehörige, Betroffene und Fachpersonen zu einer Arbeitsgruppe zusammengefunden und das Veranstaltungsprogramm gemeinsam auf die Beine gestellt. Für die Organisatorinnen und Organisatoren ist eines der Hauptziele der Aktionstage, den offenen Umgang mit dem Thema psychische Krankheiten und den Dialog zwischen allen Involvierten zu fördern.

 Fast alle Veranstaltungen werden gemeinsam von Betroffenen, Angehörigen und Fachpersonen gestaltet. So berichten eine Buchautorin und ihre an Schizophrenie erkrankte Tochter bei der Lesung «Aufopfern ist keine Lösung» über ihre persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der psychischen Krankheit. Nach den Filmvorführungen «Das weisse Rauschen» und «Wie die anderen» folgen Diskussionen mit Betroffenen, Angehörigen und Fachpersonen, bei welchen die Erlebnisse und Herausforderungen der Angehörigen im Zentrum stehen. Bei der Veranstaltung «Miteinander auf Augenhöhe reden» sprechen Betroffene, Angehörige und professionell Tätige auf Augenhöhe über ihre Erfahrungen zum Thema Hilflosigkeit im Rahmen eines offenen Trialogs.

 Die Besucherinnen und Besucher sind bei allen Veranstaltungen herzlich eingeladen, aktiv an den Gesprächen teilzunehmen. Alle Angebote sind kostenlos. Ausführliche Veranstaltungshinweise sind unter www.allesgutebasel.ch zu finden.

Hinweise

Auf Wunsch kann ein Kontakt zu einer angehörigen Person oder zu Fachleuten für ein Interview hergestellt werden.

Was ist die Psychiatriekommission Basel?
 Die Psychiatriekommission Basel, eingesetzt durch das Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt, bildet eine Plattform für die Koordination und die Zusammenarbeit aller Dienstleistungserbringer, Betroffenen und Angehörigen zur Optimierung der Zusammenarbeit in der psychiatrischen Versorgung. Mitglieder sind u.a. das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, die Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel, die Stiftung Rheinleben, das Zentrum Selbsthilfe, der Verband der Psychotherapeuten beider Basel oder der Verband der Psychologinnen und Psychologen beider Basel. Die Kommission hat den Auftrag, die integrierte psychiatrische Versorgung zu fördern, sich für Anliegen der involvierten Organisationen einzusetzen und zu einem besseren Verständnis in der Bevölkerung beizutragen. Zudem soll eine gute regionale Zusammenarbeit gewährleistet werden.


contact: Stephan Löwengut, Tel. +41 61 267 41 86 Projektleiter Abteilung Verkehrstechnik, Amt für Mobilität

lead_de: Mit dem Beginn des Schulbetriebs nach den Herbstferien 2016 gilt in der Strassburgerallee zwischen Hegenheimerstrasse und Burgfelderstrasse jeweils morgens, mittags und abends Tempo 30. Der Schulweg von Schülerinnen und Schülern der Primarschule Isaak Iselin wird damit sicherer. Elektronische Signale zeigen jeweils, ob Tempo 30 gilt. Wechselnde Tempo 30-Strecken entsprechen einem Auftrag des Grossen Rats zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.

title_de: Dreimal täglich Tempo 30 ermöglicht sichereren Schulweg in der Strassburgerallee

content_de:
Ab Montag, 17. Oktober 2016 gilt in der Strassburgerallee zwischen Hegenheimerstrasse und Burgfelderstrasse von 07.30 bis 08.30 Uhr, von 11.45 bis 14.15 Uhr und von 15.30 bis 18.15 Uhr Tempo 30. Die Massnahme erhöht die Verkehrssicherheit insbesondere für Kinder. Rund um die Primarschule Isaak Iselin befinden sich weitere Ausbildungs- und Betreuungseinrichtungen für Kinder in der Nähe der Strassburgerallee. Elektronische Wechselsignale zeigen Tempo 30 mit leuchtenden LEDs an. Ausserhalb der Schultage und Schulwegzeiten sind die Signale ausgeschaltet und es gilt wie bisher «generell 50 km/h». Sollte die Schule in Zukunft zu einer anderen Uhrzeit beginnen, können die Betriebszeiten der Tempo 30-Strecke angepasst werden.

 Um in Wohnquartieren die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Lärmbelastung zu reduzieren, beschloss der Grosse Rat im Jahr 2013, die Tempo 30-Zonen in Basel zu erweitern. Der Beschluss sieht Tempo 30-Strecken vor, auf denen – wie im Fall der Strassburgerallee – zum gezielten Schutz schwacher Verkehrsteilnehmender Tempo 30 nur an bestimmten Tagen und Tageszeiten gilt. Im Gundeldingerrain und in der Grenzacherstrasse bestehen bereits seit längerem wechselnde Tempo 30-Strecken.


contact: André Frauchiger Tel. +41 61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit

lead_de: Der Betrieb des Tiefbauamtes Basel-Stadt ist zuständig für die „kostbare Unterwelt“ der Stadt – für den Unterhalt der rund 370 Kilometer langen Kanalisation. Über den Geoviewer des Kantons werden von der hierfür zuständigen Abteilung „Wasser“ des Betriebs sämtliche Kanalisationspläne abgerufen und für die Bedürfnisse des Unterhalts aufgearbeitet. Zu den Arbeiten zählen unter anderem die Aufbereitung und Bearbeitung der Untersuchungsdaten, die Erstellung der Pläne und Arbeiten für alle Dienstgruppen – aber auch die Schädlingsbekämpfung (Ratten und Kakerlaken). Periodische, fachtechnische und Garantiearbeiten runden das Bild ab.

title_de: Betrieb Tiefbauamt: „Wasserarbeiten: Im Untergrund von Basel“

content_de:
Mittels manueller Untersuchungen und solchen mit Hilfe einer Roboter-Kamera werden von der Abteilung «Wasser» des Betriebs des Tiefbauamtes mit 27 Mitarbeitenden in vier Teams die Zustände im rund 370 Kilometer langen Kanalnetz unter der Stadt Basel genau ermittelt. 80 Kilometer der Abwasserkanäle sind begehbar. Neben der Roboter-Kamera runden eine manuelle Kamera, drei Spülfahrzeuge und ein Saugwagen das Hightech-Arbeitsmaterial ab.

 Die Reinigung von Rinnen, Kunstbauwerken, Ölabscheidern, der Unterhalt auch von diversen Pumpwerken und spezifischen Anlagen gehören mit zu den zentralen Aufgaben. Ebenso der Unterhalt von Dolenschächten beziehungsweise Schlammsammlern, die in der warmen Jahreszeit sehr unangenehm riechen können und deshalb jeweils raschmöglichst zu reinigen sind. Hier sind Hinweise aus Bevölkerungskreisen besonders nützlich.

 Neben dem Unterhalt der Kanalisation sind auch Arbeiten an den Flüssen und Bächen für die Abteilung «Wasser» des Betriebs des Tiefbauamtes wichtig. Auch bei den Rahmenbedingungen für das Rheinschwimmen ist die Abteilung «Wasser» mit von der Partie.

 Ohne die Unterhaltsarbeiten der Abteilung «Wasser» des Betriebs des Tiefbauamtes gäbe es kein fuktionierendes Abwassersystem – eine der Voraussetzungen für ein hygienisch einwandfreies städtisches Leben.


contact: Alessandro TaniTel. +41 61 267 88 26 Leiter Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende September 2016 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘649 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 16 Personen weniger als im August 2016 (-0.4%). Die Arbeitslosenquote blieb mit 3.7% unverändert. Gegenüber dem Vorjahresmonat (September 2015) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 56 (+2.0%; Arbeitslosenquote: 3.6%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im September 2016

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im September 2016
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 416 Personen, 35 Personen weniger als im Vormonat (-7.8%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 103, bei den 20- bis 24-Jährigen 313 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 4.9% im Vormonat auf 4.5% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 36 Personen (-8.0%).

 Gegenüber dem August sanken die Jungendarbeitslosenzahlen im September 2016 erwartungsgemäss. Die infolge saisonaler Effekte höheren Augustwerte resultierten insbesondere aufgrund des kurz zuvor beendigten Schuljahres und des Umstandes, dass einzelne Jugendliche bis dahin noch keine passende Anschlusslösung im Sinne einer weiterführenden Schule oder Lehre finden und antreten konnten.

 Stellensuchende im September 2016
 Insgesamt wurden 5‘301 stellensuchende Personen registriert, 28 mehr als im Vormonat (+0.5%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 138 Personen (+2.7%).

 Gemeldete offene Stellen im September 2016
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 11 auf 137 (-7.4%). Im Verlauf des Monats gab es bei den offenen Stellen 83 Zugänge und 94 Abgänge. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 17 Stellen mehr gemeldet (+14.2%).

 Aussteuerungen im Juli 2016
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihren Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Juli 2016 ausgeschöpft hatten, auf 111 (Stand 5. Oktober 2016). Im Vormonat betraf es 140 Personen.


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: 15 europäische Klima-Bündnis-Mitglieder sind am 6. Oktober 2016 in Krems (Österreich) für ihr klimapolitisches Engagement mit dem Climate Star 2016 ausgezeichnet worden - darunter auch Basel. Eingereicht und prämiert wurde das Projekt „Solarboot-Fahrt zur 2000-Watt-Gesellschaft – Energiewende am Rheinknie“.

title_de: Solarboot-Fahrt erhält Climate Star 2016

content_de:
Die «Solarboot-Fahrt zur 2000-Watt-Gesellschaft» wird vom Amt für Umwelt und Energie getragen und gemeinsam mit Basel Tourismus und dem Verein IG Rheinbogen umgesetzt. Zehnmal pro Jahr finden öffentliche, geführte Touren zur Vision der 2000-Watt-Gesellschaft statt, und dies in besonderem Setting: Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer fahren mit einem mit Solarstrom betriebenen Boot auf dem Rhein an der schönen Kulisse von Basel entlang. Über von dort aus sichtbare Gebäude und Örtlichkeiten erfahren sie Wissenswertes zu den Errungenschaften im Umwelt- und Klimaschutz. Das Angebot will die «Energiewende am Rheinknie» erlebbar machen und gleichzeitig Wissen vermitteln.

 Die Auszeichnung «Climate Star» wird alle zwei Jahre für beispielhafte Klimaschutzaktionen und –massnahmen vom internationalen Städtenetzwerk Klima-Bündnis vergeben. In Partnerschaft mit indigenen Völkern der Regenwälder verpflichten sich die europäischen Mitgliedsgemeinden, dem globalen Klimawandel mit lokalen Massnahmen zu begegnen. Dem Klima-Bündnis gehören 1700 Gemeinden aus 26 europäischen Ländern an. Basel-Stadt ist seit 1990 dabei.

Hinweise

Klima-Bündnis - Climate Star 2016

Solarboot-Fahrt zur 2000-Watt-Gesellschaft

KlimaBündnis-Städte Schweiz


contact: André Frauchiger Tel. +41 61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt

lead_de: Der Betrieb des Tiefbauamtes betreibt zusammen mit der Stadtreinigung schon seit dem Jahre 1920 elektrisch betriebene Fahrzeuge. Dies im Sinne des Ziels, mit ökologischen Fahrzeugen eine saubere, hygienische Stadt zu erreichen.

title_de: Betrieb Tiefbauamt: „Schon immer elektrisch unterwegs“

content_de:
Die Elektro-/Hybrid-Fahrzeugflotte macht aktuell rund 15 Prozent der Gesamt-Fahrzeugflotte des Tiefbauamtes aus. Sie wird kontinuierlich erweitert, in naher Zukunft mit weiteren vollelektrischen Kommunal-Fahrzeugen mit neuester Traktionsbatterietechnik. Die Fahrzeugbeschaffungs-Strategie ist langfristig – aus ökologischen und ökonomischen Gründen – auf Elektrofahrzeuge ausgelegt. Elektrofahrzeuge sollen eingesetzt werden -wo immer dies möglich und sinnvoll ist.

 Der Betrieb des Tiefbauamtes ist auch immer wieder bereit, neue oder verbesserte Antriebstechnologien im Alltag zu testen, so beispielsweise Wasserstoff-Kehrmaschinen, Vollelektro-Kehrmaschinen und Hybrid-Lastwagen. In Eigenregie wurden auch schon Projekte zur Optimierung von Elektro-Hybrid-Fahrzeugen durchgeführt.

 Der Betrieb des Tiefbauamtes und das gesamte Tiefbauamt sind bestrebt, einen Beitrag zur Entlastung der Umwelt zu leisten (Reduktion des lokalen CO2-Ausstosses, des Feins-taubes und der Lärmemissionen).


contact: Dominique König-Lüdin Grossratspräsidentin Tel. +41 (0)79 658 45 37

lead_de: Der Grosse Rat behandelt im Oktober den Umbau des Spiegelhofs; der Regierungsrat beantragt dafür knapp 50 Mio. Franken. Weiter kann das Parlament bei der Neuentwicklung des Felix Platter-Areals die Weichen für 500 neue genossenschaftliche Wohnungen stellen. In der Vorberatung wurden nur die Staatsbeiträge an eine neue Basler Stadtgeschichte von einer Minderheit in Frage gestellt.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 19. und 20. Oktober 2016

content_de:
Auf dem Areal des Felix Platter-Spitals möchte der Regierungsrat einen «Meilenstein für den genossenschaftlichen Wohnungsbau in Basel» setzen und dort 500 bis 550 Wohnungen entstehen lassen. Ein grosser Teil des Areals wird vom Spital nicht mehr benötigt; das Land gibt der Kanton im Baurecht ab. Zusätzlich zum neuen Wohnraum für rund 1000 Personen sollen quartierdienliche Nutzungen und Freiräume entstehen. Die Bau- und Raumplanungskommission (BRK) stimmt der beantragten Umzonung und dem Bebauungsplan einstimmig zu.

 Für den Umbau und die Instandsetzung des Spiegelhofs inklusive einem Neubau im Innenhof beantragt der Regierungsrat 49,6 Mio. Franken. Der aus den 1930er Jahren stammende sanierungsbedürftige Gebäudekomplex beherbergt die Leitung der Kantonspolizei und mehrere Ämter des Justiz- und Sicherheitsdepartements. Die heute fünf Einsatzzentralen der Basler Blaulichtorganisationen sollen auf zwei reduziert werden: im Spiegelhof jene der Kantonspolizei und im Lützelhof jene der Sanität und Feuerwehr. Beide Zentralen sollen redundant funktionieren für den Fall, dass eine ausfällt. In den Neubau soll die neu erdbebensichere Einsatzzentrale der Kantonspolizei kommen. Die BRK stimmt auch dieser Vorlage einstimmig zu.

 Weiter unterstützt der Regierungsrat das Projekt einer neuen Kantons- bzw. Stadtgeschichte und beantragt, der Stiftung Stadt.Geschichte.Basel für die Jahre 2017 bis 2024 Staatsbeiträge von insgesamt 4,4 Mio. Franken auszurichten. Weitere 1,6 Mio. Franken soll die Stiftung aus dem Swisslos-Fonds erhalten. In der Bildungs- und Kulturkommission war das Ziel, die Basler Geschichte auf den neuesten Stand zu bringen, unbestritten. Eine Minderheit stellt jedoch in Frage, ob dies, und in dieser Dimension, Aufgabe des Kantons ist.

 Für das Frauenhaus beider Basel beantragt der Regierungsrat für die Jahre 2017 bis 2020 Staatsbeiträge von insgesamt 2 Mio. Franken. Weiter sollen fünf Vereine im Bereich Armut und Überlebenshilfe (Gassenküche, Schwarzer Peter, Treffpunkt für Stellenlose Gundeli, Treffpunkt Glaibasel, Budget- und Schuldenberatung Plusminus) für die gleiche Periode Beiträge von insgesamt knapp 3,3 Mio. Franken erhalten.

 Schliesslich liegt dem Grossen Rat das neue Publikationsgesetz vor, welches regelt, was die öffentlichen Organe im Kantonsblatt als dem amtlichen Publikationsorgan veröffentlichen und welche Publikationen in die Gesetzessammlung aufgenommen werden. Die Gesetzgebungsarbeit soll durch eine verstärkte redaktionelle, gesetzestechnische und neu auch explizit rechtliche Prüfung von Erlassen verbessert werden. Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission stimmt dem Gesetz mit wenigen Präzisierungen zu.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:
 www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Patrick Goepfert, Tel. +41 61 605 21 61 Leiter Kreis Hörnli, Abteilung Grünunterhalt, Stadtgärtnerei

lead_de: Neben dem markanten Neubau des Krematoriums fällt den Besucherinnen und Besuchern des Stadtfriedhofs am Hörnli eine zweite Baustelle auf: Beim Friedhof-Eingang wird zurzeit die Wasserleitung auf einer Länge von 450 Metern saniert. Grund: Die rund acht Kilometer langen Leitungen auf den grössten Friedhof der Schweiz müssen nach über achtzig Jahren etappenweise erneuert werden. Der Zugang zum Friedhof am Hörnli ist jederzeit gewährleistet.

title_de: Zwei Baustellen auf dem Friedhof am Hörnli

content_de:
Der Umfang der Infrastruktur auf dem rund 54 Hektaren grossen Friedhof am Hörnli ist beeindruckend: Die über acht Kilometer langen Leitungen speisen 140 Wasserstellen und rund 90 Brunnen. Nach über achtzig Jahren müssen die Leitungen in Etappen saniert werden. Zurzeit sind die entsprechenden Sanierungsarbeiten beim Haupteingang im Gang. Sie dauern rund acht Wochen. Weitere Etappen folgen in den nächsten Jahren.

 Der Zugang zum Friedhof am Hörnli ist nicht nur für Fussgängerinnen und Fussgänger, sondern auch für private Fahrzeuge jederzeit gewährleistet. Die Personenwagen können ohne Unterbruch zu den Parkplätzen beim Kapellenplatz gelangen. Das weitläufige «Hörnli» ist übrigens der einzige Friedhof der Schweiz, welcher an Werktagen mit privaten Fahrzeugen befahren werden darf. Dies kommt insbesondere den betagten und gehbehinderten Menschen zugute.


contact: Martin Möhle, Städtebau & Architektur, Kantonale Denkmalpflege Tel. +41 61 267 44 81 oder martin.moehle@bs.ch

lead_de: Am 1. Dezember erscheint ein neuer Band der Kunstdenkmäler des Kantons Basel‐Stadt. Er ist der Altstadt Grossbasels gewidmet und beschreibt die Profanbauten innerhalb der Stadtmauern aus dem 13. Jahrhundert, links des Birsigs. Das Buch ergänzt den 2006 erschienenen Band zur Altstadt von Grossbasel. Als Autor zeichnet der Kunsthistoriker Martin Möhle verantwortlich.

title_de: Neue Publikation: Bedeutende Baudenkmäler der Basler Altstadt

content_de:
Die Kunstdenkmäler Basels werden durch die Kantonale Denkmalpflege erforscht und dokumentiert. Die Publikation – sowohl in Druckform als auch als E-Book – erscheint in der Reihe der Kunstdenkmäler der Schweiz, herausgegeben von der Gesellschaft für Schweizerische Kunstgeschichte GSK in Bern.

 Mit dem neuen Kunstdenkmälerband «Die Altstadt von Grossbasel II. Profanbauten» erhält der Kanton Basel‐Stadt ein Grundlagenwerk zum baulichen Erbe der Stadt und des Kantons, das sowohl für Hauseigentümer, Bewohner und Besucher Basels interessant als auch für Wissenschaftler aus Geschichte und Kunstgeschichte wertvoll ist.

 Die Gassen um die Peterskirche und um die Leonhardskirche bieten eine nahezu ungestörte historische Bebauung. Nahe der ehemaligen Stadtmauer, an der Petersgasse, dem Nadelberg und dem Heuberg, befinden sich die grossen Höfe mit ihrer prächtigen Ausstattung aus der Gotik, der Renaissance und dem Barock. Mittelalterliche Adelshöfe und Wohnsitze der reichsten Bürger reihen sich hier aneinander. Charakteristisch ist ihre Benennung als «Höfe» (Engelhof, Schöner Hof, Ringelhof).

 Bis heute haben viele der Grundstücke ihre ursprüngliche, reichlich bemessene Grösse erhalten und wurden nicht in kleine Parzellen aufgeteilt, wie dies in der betriebsamen Talstadt oder am Spalenberg in Basel zu sehen ist. In den Innenräumen verbirgt sich eine ausserordentlich reiche Ausstattung mit Täferstuben, Wandmalerei oder Stuckdecken in einer Dichte, die ihresgleichen sucht. Archäologische Befunde und bauhistorische Raritäten stehen neben architektonischen Meisterleistungen wie dem Renaissancebau des Spiesshofs am Heuberg oder dem spätbarocken Stadthaus an der Stadthausgasse

 In der Talstadt und an den Hügelflanken sind viele der schmalen, zumeist von Handwerkern errichteten Häuser in den letzten Jahrzehnten saniert worden, wobei hinter schmucklosen Fassaden manche Kostbarkeit an Wandmalerei oder Schnitzkunst aufgefunden wurde. Im Geschäftszentrum am Birsig wurde im 19. und 20. Jahrhundert viel verändert, doch führt der Kunstdenkmälerband auch hier zu den hervorragenden Baudenkmälern des Historismus, z.B. zum Safranzunfthaus.

 Mit der Publikation des Bandes schliesst sich eine Lücke in der bislang vorhandenen Dokumentation zur Bau‐ und Stadtgeschichte Basels.

 Buchvernissage am 1. Dezember 2016, 19.00 Uhr im Kleinen Klingental, Unterer Rheinweg 26, 4058 Basel

Hinweise

Gesellschaft für Schweizerische Kunstgeschichte GSK www.gsk.ch Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt  www.denkmalpflege.bs.ch/forschung-dokumentation/inventar-kunstdenkmaeler.html


contact: Zur trinationalen Zusammenarbeit: Sabine Horvath, Tel: +41 79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Zum Auftritt an der Folie’Flore 2016: Thomas Gerspach, Tel. +41 61 267 69 45 stv. Leiter Grünplanung der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt ist mit einem Stand an der «Folie’Flore» 2016 vertreten. Die Gartenbau-Ausstellung öffnete heute, 6. Oktober 2016, ihre Tore. Regierungsrat Hans-Peter Wessels vertrat die Basler Regierung bei den Eröffnungsfeierlichkeiten. In seiner Rede betonte er das freundschaftliche Verhältnis zu Mulhouse, unterstrich die Bedeutung und Vielfalt der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und stellte gleichzeitig einige realisierte trinationale Projekte der IBA Basel 2020 vor.

title_de: Basel präsentiert sich an der «Folie’Flore» 2016 in Mulhouse

content_de:
Im Rahmen der Journées d’Octobre in Mulhouse findet wiederum vom 6. bis 16. Oktober 2016 die jährliche Blumen- und Gartenshow «Folie’Flore» statt. Basel ist als Gaststadt mit einem 600 Quadratmeter grossen Stand präsent. Regierungsrat Hans-Peter Wessels, der an der Eröffnungsfeier vom 6. Oktober die Basler Regierung vertrat, forderte in seiner Rede die Anwesenden auf, Basels Gegenwart und Zukunft sowie die trinationale Zusammenarbeit am Stand zu entdecken. Es sei ausdrücklich erwünscht, die Grünflächen zu betreten, sich hinzusetzen und die Grünanlage zu geniessen.

 Mit dem Auftritt an der «Folie’Flore» vermitteln die Stadtgärtnerei Basel und die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt das Basler Lebensgefühl: Eine nachgestellte Parklandschaft mit vielen Sitzmöbeln, wie sie auch in Basler Parks anzutreffen sind, thematisiert die Wichtigkeit der Stadtnatur und der Biodiversität. Beides ist für die hohe Lebensqualität in einem urbanen Umfeld Voraussetzung. Der Stand wurde von Bryum, dem Basler Büro für urbane Interventionen und Landschaftsarchitektur, konzipiert und umgesetzt.

 Weitere wichtige Botschaften des Basler Auftritts sind die Aussenpolitik des Kantons sowie die Präsentation grenzüberschreitender Projekte der internationale Bauausstellung IBA Basel 2020.  Dies wird anhand der Ausstellung zur «Kleinen Aussenpolitik des Kantons Basel-Stadt» gezeigt. Damit unterstreicht Basel-Stadt die gute Zusammenarbeit mit seinen Nachbarn im trinationalen Raum in Bereichen wie Natur, Kultur, Verkehr, Energie oder der Planung des gemeinsamen Lebensraums. Getreu dem Motto «Au-delà des frontières, ensemble» konkretisiert die IBA Basel 2020 die gemeinsame Verantwortung für die Agglomeration in Projekten, Gebäuden, Infrastrukturen und Landschaftsräumen und schafft Anstösse für eine grenzüberschreitende Kooperationskultur. Als eine auf zehn Jahre angelegte dynamische Regionalentwicklung trägt die IBA Basel 2020 zur Steigerung der Lebensqualität sowie der touristischen und wirtschaftlichen Attraktivität der gesamten Region bei.

 Zum Auftritt gehört auch ein originaler Basler Basiliskenbrunnen, der nach der Folie‘Flore in Mulhouse bleiben und einen festen Standort erhalten wird. Es handelt sich um ein Geschenk des Basler Regierungsrats an die Stadt Mulhouse, das letztes Jahr anlässlich des 500-Jahr-Jubiläums des Beitritts von Mulhouse zur Schweizer Eidgenossenschaft angekündigt wurde. Holzkisten mit üppigen Gemüsekulturen zeugen von der Möglichkeit, auch im städtischen Umfeld mit Urban Gardening Nahrungsmittel zu produzieren. Ruderalflächen zeigen, wie Basel Pflanzen- und Tierarten Entwicklungs- und Entfaltungsmöglichkeiten bietet.

Hinweise

Die Folie’Flore 2016 findet vom 6. bis 16. Oktober 2016 in Mulhouse statt.  Parc Expo de Mulhouse, 120, rue Lefebvre, Mulhouse. www.folieflore.fr


contact: Dominika Hens, dominika.hens@bs.ch, Tel. +41 61 267 66 18 Beauftragte für Kulturprojekte, Abteilung Kultur Basel-Stadt Dominika Hens steht ab 11. Oktober 2016 für Auskünfte zur Verfügung.

lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner dritten Jahressitzung das literarische Schaffen mit drei Beiträgen im Bereich der Autorenförderung und mit einem Beitrag im Bereich der Produktionsförderung. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 52´000.

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

content_de:
In der dritten Sitzung des Jahres 2016 hat der Fachausschuss Literatur BS/BL insgesamt 21 Gesuche geprüft und folgende vier Beiträge gesprochen:

 Autorenförderbeitrag

 CHF 20´000 an Martin R. Dean für den Roman «Warum wir zusammen sind»
 CHF 15´000 an Eva Rottmann für den Jugendroman «Mats und Milad»
 CHF 15´000 an Lukas Bonauer für den Roman «OLI’s God»

 Produktionsförderbeitrag

 CHF 2000 an die edition pudelundpinscher für den Lyrikband «Da fiel ich in deine Gebäude» von Vera Schindler-Wunderlich

  Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von CHF 205´000 zur Förderung professionellen Literaturschaffens und qualitativ hochstehender Literaturvermittlungsprojekte.  Die Förderkategorien umfassen Autoren- und Produktionsbeiträge sowie Literaturvermittlungsbeiträge.

 Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je ein Vertreter/eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind Lukas Bühler, Peter Graf, Dr. Annette König, Dr. Martina Läubli, Ebru Wittreck sowie Dominika Hens (Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt) und Anne Schöfer (Vertreterin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

 Die anzuwendenden Förderkriterien werden im Fördermodell wie folgt formuliert: Originarität der Texte und Projekte, sprachliche, stilistische und strukturelle Qualität, inhaltliche Relevanz, Professionalität, künstlerische Glaubwürdigkeit und Öffentlichkeitsrelevanz. Bei der Produktionsförderung sind zusätzlich Wirtschaftlichkeit sowie Angaben zum Produktions- und Vertriebsplan ausschlaggebende Beurteilungsfaktoren.

Hinweise

Nächster Eingabetermin für Gesuche im Bereich Literatur: 15. Dezember 2016.

Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte sind publiziert unter www.kultur.bs.ch/kulturprojekte/literatur.


contact: Beat Grossglauser, Tel. +41 61 267 43 33 Projektmanager, Städtebau & Architektur, Hochbauamt

lead_de: Die umfangreichen Arbeiten zur Sanierung und Modernisierung der St. Jakobshalle Basel schreiten termingerecht voran. Dank grossem Einsatz aller Beteiligten konnte das ambitiöse Bauprogramm eingehalten und die erste grosse Bauetappe abgeschlossen werden. Damit kann die Eventphase 2016/2017, beginnend mit den Swiss Indoors, ohne Einschränkungen stattfinden.

title_de: Erstes grosses Etappenziel erreicht: Die St. Jakobshalle Basel steht für Events zur Verfügung

content_de:
Ein wesentliches Ziel der Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten an der St. Jakobshalle Basel lautete, dass die Schlüsselveranstaltungen uneingeschränkt stattfinden können. Dies betrifft ins-besondere die Swiss Indoors, welche dieses Jahr vom 22. – 30. Oktober stattfinden.

 Die erste grosse Bauetappe, welche im April 2016 gestartet wurde, umfasste vor allem Baumeister-, Holzbau- und Gebäudetechnikarbeiten. Dank grossem Einsatz von Planern und Unternehmern sowie der Vertreter des Kantons Basel-Stadt konnte das erste wichtige Zwischenziel erreicht werden, die Halle kann morgen Freitag dem Betreiber der St. Jakobshalle und den Organisatoren der Swiss Indoors zur Nutzung übergeben werden. Die Einrichtungsarbeiten für das Turnier beginnen am kommenden Montag, 10. Oktober.

 Die Bauarbeiten an der St. Jakobshalle Basel werden unmittelbar nach Abbau der Turnierinfrastruktur wieder aufgenommen. Während der bis zum April 2017 dauernden Eventphase werden die Bauarbeiten in reduziertem Umfang und in enger Absprache mit dem Hallenbetreiber und den Veranstaltern fortgeführt.

 Die umfangreichen Arbeiten an der St. Jakobshalle schreiten planmässig voran. Sie werden voraussichtlich im Herbst 2018 abgeschlossen werden können. Dann steht dem Kanton Basel-Stadt, den Veranstaltern und den Nutzerinnen und Nutzern eine topmoderne Sport- und Eventhalle mit einer Kapazität von nahezu 13‘000 Zuschauern zur Verfügung.


contact: 4. bis 7. Oktober 2016: Bernard Spichtig, Telefon +41 (0)61 267 67 32 Projektleiter Grünflächenunterhalt Ab 10. Oktober 2016: Simon Leuenberger, Telefon +41 (0)61 695 91 01 stv. Leiter Grünflächenunterhalt

lead_de: Wie jedes Jahr unterzogen die Baumspezialisten der Stadtgärtnerei Basel in den Sommermonaten den gesamten Baumbestand auf öffentlichem Grund einer eingehenden Kontrolle. Dabei zeigte sich, dass 223 Bäume entweder nicht mehr stabil stehen oder Äste abzubrechen drohen. Um kein Risiko einzugehen, sollen sie im kommenden Winter durch Jungbäume ersetzt werden. Die Stadtgärtnerei publiziert im Kantonsblatt vom 5. Oktober 2016 die Liste der betroffenen Bäume und ihre Standorte.

title_de: Stadtgärtnerei Basel ersetzt 223 Bäume durch Jungbäume

content_de:
Die Stadtgärtnerei Basel untersuchte standardmässig von Mai bis August 2016 sämtliche Bäume, die in ihrer Obhut stehen, auf Krankheiten und Standsicherheit. Sie schied 223 Bäume aus, die im kommenden Winter einem Jungbaum Platz machen müssen: 207 Bäume stufte sie als «potenziell gefährlich» ein. Das heisst, die Verantwortlichen können die Stabilität oder die Standfestigkeit der Bäume nicht mehr gewährleisten. Gründe dafür sind das teilweise hohe Alter der Bäume, Schädlingsbefall, Pilzkrankheiten sowie die Folgen von Streusalz. Sechs Bäume stehen einem wertvollen Nachbarsbaum so nahe, dass eine Konkurrenzsituation entstand. Die Bäume hemmen gegenseitig ihre Entwicklung und ihre Kronen können sich nicht entfalten. Der schwächere Baum verkümmert langsam, stört aber weiterhin seinen Nachbar. Weitere zehn Bäume weisen eine deutliche Fehlentwicklung auf und stellen ebenfalls ein Sicherheitsrisiko dar.

 Im Kantonsblatt von morgen Mittwoch, 5. Oktober 2016, publiziert die Stadtgärtnerei die 223 Bäume, die Ende November entfernt werden müssen. Sie werden in der darauffolgenden Pflanzphasen – entweder im Frühling oder im Herbst 2017 – durch Jungbäume ersetzt. Wenn immer möglich wählt die Stadtgärtnerei einen Standort in unmittelbarer Nähe.

 Die im Internet unter www.stadtgaertnerei.bs.ch und im Kantonsblatt veröffentlichte Liste umfasst sämtliche bewilligungspflichtigen Bäume (über 90 cm Umfang respektive über 50 cm je nach Baumschutzgebiet). Für jeden Baum sind im Internet die Baumart, der Stammumfang, der Fällgrund sowie Angaben zur Ersatzpflanzung abrufbar. Die Standorte der Bäume sind auf dem elektronischen Stadtplan unter www.stadtplan.bs.ch ersichtlich. Bäume über 90 cm Stammumfang (100 cm ab Boden) sind mit einem roten Punkt und Bäume über 50 cm Stammumfang sind mit einem blauen Punkt gekennzeichnet. Vor Ort sind die betroffenen Bäume mit einem roten Punkt markiert. Beim Bauinspektorat liegen alle Dokumente in Papierform auf und können dort eingesehen werden. Allfällige Einsprachen erfolgen ebenfalls via Bauinspektorat.

 Ein gesunder Baumbestand im städtischen Raum ist unabdingbar. In Basel sorgen rund 26‘000 Bäume auf öffentlichem Grund sowie private Bäume für ein angenehmes Klima, Schatten und frische Luft. Deshalb setzt die Stadtgärtnerei alles daran, den Baumbestand gesund und vital zu halten. Durchschnittlich ersetzt sie darum jährlich rund 1% der Bäume im öffentlichen Raum und sichert so langfristig den wertvollen Baumbestand der Stadt. Erfreulich ist, dass Dank zusätzlichen Baumpflanzungen im Rahmen von Umgestaltungen und Neuprojekten von Grünanlagen der Baumbestand in den vergangenen Jahren kontinuierlich vergrössert werden konnte.

Hinweise

www.stadtgaertnerei.bs.ch/stadtgruen/stadtbaueme/baumersatz.html


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
beschlossen, am Abstimmungswochenende vom 12. Februar den Stimmberechtigten folgende kantonalen Vorlagen zu unterbreiten:

Grossratsbeschluss vom 13. April betreffend Änderung der Kantonsverfassung vom 23. März 2005 (Aufhebung des Quorums (Sperrklausel) für die Zuteilung von Sitzen bei der Wahl des Grossen Rates)

Grossratsbeschluss vom 21. September 2016 betreffend «Kasernenhauptbau: Gesamtsanierung und Umbau zum Kultur- und Kreativzentrum»

 (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Daniel Goepfert, SP) betreffend «flankierende Massnahmen in Zusammenhang mit dem Bau der Roche-Hochhäuser» als erledigt abzuschreiben. Um die Lebens- und Wohnqualität zu erhalten und wenn möglich zu steigern, werden im Wettsteinquartier die Grünanlagen noch attraktiver gestaltet und Wohnraumprojekte gefördert. Zudem setzt sich der Regierungsrat beim Bund für eine S-Bahn-Haltestelle in der Nähe des Solitude-Parks ein. (Auskunft: Marc Février, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 43)

festgestellt, dass die im Beschluss für die Stärkung der Partnerschaft BL/BS formulierten Bedingungen für das Jahr 2016 erfüllt sind und der Beitrag 2016 von 20 Millionen Franken somit an den Kanton Basel-Landschaft ausbezahlt werden kann. Am 11. November 2015 hat der Grosse Rat beschlossen, dem Kanton Basel-Landschaft in den Jahren 2016-2019 einen Entlastungsbeitrag von 80 Millionen Franken auszurichten. Dies steht unter dem Vorbehalt, dass der Kanton Basel-Landschaft den Universitätsvertrag und die diesbezügliche Immobilienvereinbarung sowie den Kulturvertrag ungekündigt weiterführt. Ein weiterer Vorbehalt ist, dass der Kanton Basel-Landschaft die Vereinbarung zur Umsetzung der Pensionskassen-Reform der Universität, zur Impulsinvestition für die ETHZ und zur gemeinsamen Trägerschaft des Swiss TPH nicht ablehnt. Auch das kommunizierte Raumprogramm der Universität (z.B. Neubauten Biozentrum und Biomedizin) soll gemäss den bisherigen Beschlüssen weitergeführt werden. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

in Abstimmung mit dem Kanton Basel-Landschaft die Bedarfsplanung 2017 bis 2019 betreffend Leistungsangebote für Erwachsene mit Behinderung beschlossen und erstmals die Normkosten für die Behindertenhilfe festgelegt. Mit der Einführung des neuen Behindertenhilfegesetzes per 1. Januar 2017 hat der Regierungsrat ein neues Instrument erhalten, welches die Steuerung eines bedarfsgerechten, wirtschaftlich und zweckmässig erbrachten Leistungsangebots ermöglicht. Es bietet den Nutzenden die freie Wahl aus einer quantitativ und qualitativ ausreichenden Auswahl an Leistungen. Im Zusammenhang mit dem neuen Behindertenhilfegesetz wurde auch die neue Verordnung über die Behindertenhilfe erlassen. (Auskunft: Christoph Fenner, Abteilung Behindertenhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 26784 78)

die Verordnung über Gebühren im Bestattungswesen angepasst. Die Gebühren für die Grabpflege werden bis ins Jahr 2024 schrittweise bis zur Kostendeckung erhöht. Diese werden dann immer noch vergleichsweise moderat sein. Den Hinterbliebenen steht es weiterhin frei, die Stadtgärtnerei oder ein privates Unternehmen zu beauftragen oder die Grabpflege selbst zu übernehmen. (Auskunft: Marc Lüthi, Leiter Bestattungswesen, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 605 21 15)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung einen Investitionsbeitrag von 50‘000 Franken an den Verein Le Bon Film, Trägerschaft des Stadtkinos Basel, und einen Beitrag von 70‘000 Franken an das Projekt Parcours Humain genehmigt. Das Stadtkino leistet einen wertvollen Beitrag in der Vermittlung und Pflege der Filmkunst. Parcours Humain ist ein ambitioniertes sozio-kulturelles Projekt, welches insbesondere die Einbettung der Kunst in die humanitäre und soziale Arbeit fördert. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Totalrevision der Verordnung über die Erstellung elektronischer öffentlicher Urkunden und elektronischer Beglaubigungen grundsätzlich begrüsst, einzelne Bestimmungen aber auch kritisiert. In Frage gestellt wurde namentlich die neue Gebühr für die Nutzung des eidgenössischen Urkundspersonenregisters. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

anstelle des zurückgetretenen Philippe Waegeli für den Rest der laufenden Amtsperiode als internes Mitglied der Spruchkammer bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde gewählt:

Martina Angst

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Eric Weber als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Bernhard Hofer, Liste 14 (VA) des Wahlkreises Kleinbasel

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 177‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die biennalen Festtage Alter Musik, die Ende August 2017 unter dem Motto «Traum und Jenseits» u.a. in der Martinskirche, Predigerkirche, Leonhardskirche, Stadtkirche Liestal und im Münster stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 120'000 Franken bewilligt. Der Verein zur Förderung von Basler Absolventen auf dem Gebiet der Alten Musik legt bei diesen Festtagen den Schwerpunkt auf Genrestücke aus der Welt der Träume und kontrastiert mittelalterliche Werke und barocke Kompositionen mit frühklassischen und romantischen Stücken.

 Weiter hat der Regierungsrat für die Konzerte «Verba et modulamina» und «Monks Singing Pagans», die im Frühjahr 2017 in der Prediger- und in der Peterskirche stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. An den vom Verein Freunde Alter Musik Basel organisierten Konzerten führt einerseits das Ensemble Sequentia mittelalterliche Lieder von Helden, Göttern und starken Frauen auf, andererseits spielt das Ensemble La Morra Werke von Petrus Wilhelmi von Grudencz (1392-1480).

 Für die Konzertreihe «Schubertiade Riehen», die zwischen Januar und Juni 2017 in der Dorfkirche Riehen stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag von 12'000 Franken bewilligt. An den Konzerten der Vereinigung Connaissez-vous wird die Musik von Franz Schubert (1797-1828) durch Musik aus unserer Zeit ergänzt. Aufführende sind sowohl international anerkannte Solisten und Ensembles als auch regional verankerte Musikerinnen und Musiker.

 Für die Konzertreihen «Basler Szene» und «Bigbands», die in der Saison 2017 im Music-Club des Jazzcampus in der Utengasse stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag von 25‘000 Franken bewilligt. Der Verein Jazzcampus Club bietet der Basler Musikszene eine Plattform, sich einem breiten Publikum zu präsentieren.


contact: Nicole Dahms, Tel. +49 7621 415 517 Stadt Lörrach, Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung Silvan Aemisegger, Tel. +41 61 267 92 30 Planungsamt Basel-Stadt, Projektleiter Raumentwicklung Kornelia Schiller, Tel.+41 61 385 80 80 Kommunikation IBA Basel

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der IBA Basel -- Im Jahr 2013 hat der Kanton Basel-Stadt im Rahmen des Entwicklungskonzepts für den Badischen Bahnhof gemeinsam mit der IBA Basel 2020 die Kunstinstallation „...istwasistwasist...“ von Claudio Moser lanciert: Am Badischen Bahnhof und entlang der Rosentalstrasse wurden 159 Verkehrsspiegel aus den drei Ländern installiert. Sie begleiteten die Reisenden auf ihrem Weg vom Bahnhof in die Innenstadt. Nun tauchen sie in Lörrach am Busbahnhof in Form einer Kugel wieder auf. Am Freitag, 7. Oktober 2016 um 18:30 Uhr findet am Busbahnhof in Lörrach die Vernissage statt.

title_de: Die IBA Basel 2020 lanciert ein Kunstprojekt in Lörrach

content_de:
Das Siegerprojekt aus dem Ideenwettbewerb «Stadtportal» nannte der Künstler Claudio Moser «…istwasistwasist…». Die Spiegel werfen zurück, …was ist: In verschiedenen Neigungswinkeln haben sie je nach Position der Betrachtenden Details, Bewegungen, abstrakt wirkende Kompositionen gezeigt. Die Installation hatte zum Ziel, Neugierde zu wecken auf das, was 24 Stunden am Tag auf der Achse Badischer Bahnhof – Rosentalstrasse stattfindet. Damit hat das Projekt den «Alltagsraum» neu inszeniert. Bereits in seiner Projekteingabe hat Claudio Moser die Idee angedeutet, die mit Flurnamen der Region gravierten Spiegel später als Kugel zusammengesetzt durch die trinationale Agglomeration «rollen zu lassen».

 Ähnlich wie der Badische Bahnhof bildet der Lörracher Hauptbahnhof eine wichtige Schnittstelle zwischen Innenstadt und Quartieren. Er ist ein wichtiger Durchgangs- und Aufenthaltsraum im täglichen Leben der Menschen in der Agglomeration Basel. Lörrach ist einer der 14 «Aktiven Bahnhöfe» der IBA Basel 2020: Die IBA-Projektgruppe «Aktive Bahnhöfe» realisiert an diesen Bahnhöfen gemeinsam mit den Projektträgern modellhafte Stadtquartiere und vorbildliche Umsteigemöglichkeiten. Sie gibt Impulse für die nachhaltige Raumentwicklung und Mobilität der Agglomeration Basel. Die Spiegelkugel mit drei Meter Durchmesser steht dabei bildhaft für die gut funktionierende Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg und die wichtige Bedeutung der Bahnhöfe in der Siedlungsentwicklung. Sie wird voraussichtlich ein Jahr lang am Bahnhof in Lörrach stehen.

 Die Einweihung der Kunstinstallation erfolgt während der IBA Basel Expo. Diese lädt in der Voltahalle Basel mittwochs bis sonntags* bis zum 20. November 2016 die Besucherinnen und Besucher jeden Alters dazu ein, die Vergangenheit, die Gegenwart und die Zukunft der Metropolitanregion Basel zu entdecken.

 Die Vernissage der Spiegelkugel in Lörrach findet statt am Freitag, 7. Oktober 2016, um 18:30 Uhr beim Busbahnhof Lörrach / Velohalle, direkt neben dem Busbahnhof.

 Alle interessierten Personen sind herzlich eingeladen.

Hinweise

www.iba-basel.net\ www.facebook.com/iba.baselzwanzigzwanzig www.badischerbahnhof.ch www.facebook.com/Stadtportal www.loerrach.de www.facebook.com/loerrach

*Öffnungszeiten Mittwoch bis Freitag 12h00 bis 19h00 Samstag & Sonntag 10h00 bis 17h00


contact: Rolf Moser, Tel. +41 61 267 56 86 Erziehungsdepartement Basel-Stadt / Sportamt Leiter Bäder und Kunsteisbahnen

lead_de: Das Sportamt blickt aufgrund des schlechten Wetters in der ersten Saisonhälfte auf eine leicht unterdurchschnittliche Gartenbadsaison zurück. Insgesamt verzeichneten die Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und St. Jakob 384‘323 Besucherinnen und Besucher (15 Prozent weniger als 2015).

title_de: Bilanz Gartenbadsaison 2016 / Hallenbad Kleinhüningen öffnet Mitte Oktober

content_de:
Besonders gut besucht wurden die Gartenbäder in der Kalenderwoche 34 (22. bis 28. August 2016) mit 56‘226 Besucherinnen und Besucher. Die höchste Besucherfrequenz wurde jedoch am 10. Juli 2016 erreicht.  An diesem heissen Sonntag während den Sommerferien vergnügten sich rund 13‘000 Badefreudige in den drei kantonalen Freibädern. Insgesamt wiesen die Gartenbäder im 2016 384‘323 Besucherinnen und Besucher aus, 15 % weniger gegenüber der witterungsbedingt guten Saison 2015. Am meisten frequentiert wurde das Gartenbad St. Jakob mit 164‘477 Badegästen, gefolgt von den Gartenbädern Bachgraben (132‘573) und Eglisee (87‘182).

 Während der gesamten Badesaison musste ein Hausverbot ausgesprochen werden. Die nächste Badesaison beginnt wie gewohnt Anfang Mai 2017.

 Schulhallenbad Kleinhüningen an den Wochenenden geöffnet
 Auch in diesem Winter öffnet ab 15. Oktober 2016 jeweils am Wochenende das Schulhallenbad Kleinhüningen für die Bevölkerung. Das Bad ist samstags und sonntags von 10.00 bis 17.00 Uhr geöffnet.

 Der Eintritt ins Hallenbad Kleinhüningen kostet für Erwachsene CHF 4 und für Kinder (bis zum vollendeten 15. Lebensjahr) CHF 2. Mit dem Familienpass ist ein einmaliger Eintritt für Familien gratis. Jugendliche und junge Erwachsene, die im Besitz des «Colour Key» sind, bezahlen eine Eintrittsgebühr von CHF 2.

 Weitere Informationen zum Schulhallenbad Kleinhüningen sind auf www.sport.bs.ch zu finden.


contact: Marc Keller, Tel. +41 61 267 42 51 marc.keller@bs.ch Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Sileia Urech, Tel. +41 61 324 22 00media.relations@novartis.com Novartis Communications Switzerland Simon Oberbeck, Tel. + 41 61 639 95 97 simon.oberbeck@portof.ch Beauftragter Kommunikation und Verkehrspolitik Schweizerische Rheinhäfen

lead_de: Novartis schenkt dem Kanton Basel-Stadt einen Hafenkran, der bis zum Jahr 2010 im ehe-maligen Hafen St. Johann in Betrieb stand. Der Regierungsrat hat diese Schenkung gerne angenommen, weil damit ein Industriedenkmal aus der Basler Wirtschaftsgeschichte in die kürzlich vorgestellte Arealentwicklung klybeckplus integriert werden kann. Mit der vorge-sehenen Platzierung des Hafenkrans am Klybeckquai kann darüber hinaus ein weiterer Schritt zu einer attraktiven Rheinpromenade für die Basler Bevölkerung nördlich der Dreirosenbrücke gemacht werden.

title_de: Novartis schenkt Basel einen Hafenkran für den Klybeckquai

content_de:
Mit der Schenkung eines Hafenkrans aus dem im Jahr 2010 stillgelegten Hafen St.Johann durch die Novartis an die Stadt Basel kann ein bedeutendes Stück Hafenkultur erhalten werden. Der Kran wird am Klybeckquai ca. 300 Meter nördlich der Dreirosenbrücke am Schnittpunkt Uferstrasse / Altrheinweg bis Ende 2016, Anfang 2017 wieder aufgebaut. Er war bis zum Jahr 2010 im ehemaligen Hafen St. Johann in Betrieb und wurde danach so demontiert und eingela-gert, dass ein Wiederaufbau an einem damals noch nicht in Aussicht stehenden Standort möglich war. Der nächste Schritt zur Realisierung des Wiederaufbaus des Krans ist die Einreichung eines Baugesuchs. Dieses wird in Kürze von Novartis als Bauherrin eingereicht werden.

 Novartis und der Kanton Basel-Stadt sind gemeinsam bestrebt, das Kleinbasler Rheinufer als durchgehende Rheinpromenade einladend zu gestalten und damit das Klybeck-Areal mit dem Rhein in einen funktionalen Zusammenhang zu bringen. Hinzu kommt, dass die Werkareale von BASF und Novartis im Klybeck in Zukunft nicht mehr oder nur noch eingeschränkt für industrielle Zwecke benötigt werden. Die Grundeigentümerinnen haben sich daher mit dem Kanton Basel-Stadt zusammengeschlossen und im Mai 2016 eine entsprechende Planungsvereinbarung unter-zeichnet (s. Medienmitteilung vom 24. Mai 2016). Die Planungspartner wollen gemeinsam die Voraussetzungen schaffen, um die Industrieareale zu öffnen und unter Einbezug der bestehenden Bauten ein vielfältig genutztes, lebendiges Stadtquartier zu entwickeln.

 Die Schweizerischen Rheinhäfen unterstützen die Remontage des Hafenkrans partnerschaftlich. Auch aus Sicht der Kantonalen Denkmalpflege ist die Platzierung des Hafenkrans am Klybeck-quai als Reminiszenz an die Hafenwirtschaft sehr zu begrüssen.

 Der Wiederaufbau des ehemaligen Hafenkrans ist der erste Schritt zur Schaffung eines attrakti-ven Aufenthaltsbereiches am Übergang des Altrheinwegs zur Uferstrasse. Es ist vorgesehen, den Hafenkran für die Bevölkerung begehbar zu machen. Es ist auch vorgesehen, den Kran als ganz-jährig betriebenes Restaurant / Bar zu nutzen. Ein Konzept zur gastronomischen Nutzung des Krans und zur Nutzung seiner Umgebung ist in Erarbeitung und wird voraussichtlich bis Ende Jahr kommuniziert werden können.


contact: Marc Keller, Tel. +41 61 267 42 51 Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement, Generalsekretariat

lead_de: Nach der Eröffnung des erweiterten Kunstmuseums im vergangenen April wird intensiv an der Bauabrechnung gearbeitet. Die Projektorganisation hat am 29. November 2016 dem Lenkungsausschuss den provisorischen Stand der Bauabrechnung vorgelegt. Aktuell wird mit einer Kostenüberschreitung von 3 – 5% gerechnet. Der Lenkungsauschuss hat die Projektorganisation beauftragt, die Ursachen für die Überschreitung detailliert zu klären.

title_de: Erweiterungsbau Kunstmuseum Basel: Provisorische Bauabrechnung liegt vor

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Sieben Monate nach der Eröffnung des Kunstmuseums sind die letzten Anpassungsarbeiten im Wesentlichen abgeschlossen und erste Garantiearbeiten ausgeführt worden. Der Neubau findet grossen Zuspruch beim Publikum. Aktuell wird intensiv an der Bauabrechnung gearbeitet. Dazu gehören das Einfordern der Unternehmer-Schlussrechnungen sowie deren Kontrolle und Bereini-gung. Die dazu notwendigen Arbeiten gestalten sich sehr aufwändig und können sich bei einzelnen Gewerken in die Länge ziehen. Aus diesem Grund dauert eine Bauabrechnung bei grossen und komplexen Bauten oft mindestens ein Jahr. Beim Kunstmuseum Basel sollte die Bauabrechnung im Verlauf des Jahres 2017 abgeschlossen sein.

 Gestützt auf aktualisierte Angaben des Generalplaners hat die Projektorganisation am 29. November 2016 dem Lenkungsausschuss, bestehend aus den Vorstehenden der drei beteiligten Departemente, einen provisorischen Zwischenstand der Bauabrechnung vorgelegt. Nach heutigem Kenntnisstand ist mit einer Kostenüberschreitung von 3 – 5% zu rechnen. Der Lenkungsausschuss nahm von diesem Ergebnis Kenntnis und beauftragte die Projektorganisation, die Ursachen dafür detailliert zu erheben.

 Über die Ergebnisse der von der Projektorganisation zu tätigenden Abklärungen wird zu gegebener Zeit informiert werden.


contact: Thomas Bürge, Kantonstierarzt Basel-Landschaft Telefon 061 552 59 23 Michel Laszlo, Kantonstierarzt Basel-Stadt Telefon 061 267 43 15 (Anne Tschudin)

lead_de: Ab morgen Mittwoch, 16. November 2016, sind von Tierhaltern spezielle Massnahmen zum Schutz ihres Nutzgeflügels vor der Vogelgrippe umzusetzen.

title_de: Vogelgrippe: Massnahmen zum Schutz des Nutzgeflügels

content_de:
Das Vogelgrippe-Virus vom Subtyp H5N8 ist vor rund zehn Tagen erstmals in toten Wasservögeln am Bodensee festgestellt worden. Über das Wochenende kamen Funde am Genfer- und Neuenburgersee hinzu. Für eine Ansteckung in Schweizer Geflügelbetrieben gibt es zurzeit keine Anhaltspunkte. Das Virus ist nach heutigen Erkenntnissen nicht auf Menschen übertragbar. Trotzdem sehen sich das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV und die Kantonstierärzte veranlasst, die Massnahmen zum Schutz des Hausgeflügels vor der Vogelgrippe zu verstärken.

 Ab morgen Mittwoch, 16. November 2016, gilt die ganze Schweiz als Kontrollgebiet. Ziel ist es, den Kontakt zwischen Wildvögeln und Nutzgeflügel flächendeckend zu verhindern. Um jeden Kontakt von Nutzgeflügel mit Wildvögeln zu vermeiden, müssen Fütterung und Tränke in einem gegen aussen geschlossenen Stall stattfinden. Lassen sich diese Vorgaben nicht einhalten, so müssen die Tiere in geschlossenen Räumen oder in Stallsystemen mit einem dichten Dach und seitlichen Begrenzungen untergebracht werden. In Geflügelhaltungen sind die Halterinnen und Halter zudem verpflichtet, Aufzeichnungen zu auffälligen Tieren und besonderen Krankheitssymptomen zu machen. Gehäufte Todesfälle von Nutzgeflügel sind dem zuständigen Veterinäramt zu melden.

 Tot aufgefundene Wildvögel sind der Polizei (112/117), der zuständigen Gemeinde oder im Kanton Basel-Stadt dem Veterinäramt zu melden. Ein Verdacht auf Vogelgrippe besteht, wenn

ein toter oder kranker Schwan an einer Fundstelle

zwei oder mehr grosse Wasservögel/Greifvögel innerhalb von 24 Stunden an einer Fundstelle

fünf oder mehr andere Wildvögel innerhalb von 24 Stunden an einer Fundstelle tot aufgefunden werden.

 In der Region Basel sind vor allem die Wiese und der Rhein, insbesondere die Wasserkraftwerke Birsfelden und Augst, Aufenthaltsgebiete von Wasservögeln. Speziell in Birsfelden verbleiben Zugvögel auch auf der begehbaren Insel oder in Augst bei der Ergolzmündung. Wildvögel kommen auch im Gebiet «Grün 80» vor.

 Für einen allfälligen Einsatz in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft ist der Teilstab Vogelgrippe des Kantonalen Krisenstabes aktiviert worden.


contact: Jane Hahn, Tel. +41 61 267 92 21 Projektleiterin Planungsamt, Gestaltung Stadtraum Verkehr Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Für die Erneuerung des St. Alban-Grabens beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat Mittel in Höhe von gesamthaft rund 13 Millionen Franken. Ein Kreisel beim Kunstmuseum soll für höhere Verkehrssicherheit sorgen und den Verkehrsfluss verbessern. Komfortablere Tramhaltestellen und breitere Trottoirs kommen den Fussgängerinnen und Fussgängern zugute. Von einem durchgehenden Velostreifen auf einer Seite des St. Alban-Grabens profitieren die Velofahrenden. Die Erneuerung ist eng verknüpft mit dem geplanten Bau des Parkings Kunstmuseum.

title_de: Sicherer, flüssigerer Verkehr am St. Alban-Graben durch Kreisel

content_de:
Im St. Alban-Graben müssen Teile der Strasse und der Tramgleise saniert werden. Bei dieser Gelegenheit soll der für Basel in vielerlei Hinsicht bedeutende Strassenzug sicherer und attraktiver werden. Der Regierungsrat hat den entsprechenden Ratschlag zur Sanierung und Umgestaltung des St. Alban-Grabens zugunsten des öffentlichen Verkehrs, des Fuss- und Veloverkehrs sowie der Verkehrssicherheit und Koordination mit dem geplanten Parking Kunstmuseum dem Grossen Rat überwiesen.

 Die wichtigste Autoverkehrsachse am zukünftigen Kreisel Kunstmuseum verläuft via Wettsteinbrücke – Dufourstrasse – Aeschenplatz. Von der Wettsteinbrücke kommende Fahrzeuge müssen beim Linkseinbiegen in die Dufourstrasse die Trams kreuzen. Das führt bislang oft zu kritischen Situationen und immer wieder auch zu Unfällen. Durch einen Kreisel, den Trams dank Lichtsignal sicher durchqueren, wird der Verkehr insgesamt sicherer und flüssiger. Einen vergleichbaren Kreisel gibt es bereits an der Kreuzung Riehenring/Riehenstrasse. Wer im künftigen Parking Kunstmuseum parkiert, fährt über die vorhandene Rampe der Credit Suisse im Luftgässlein in das Parking und verlässt es auf der anderen Seite des St. Alban-Grabens über die heutige Ausfahrtsrampe der UBS. Dank dem Kreisel können Fahrzeuge in Richtung Elisabethenstrasse fahren, ohne beim Wettsteinplatz wenden zu müssen.

 Die Trams in Richtung Wettsteinplatz halten direkt am Trottoirrand und nicht mehr an einer Traminsel. So gelangen Trampassagiere ohne Querung einer Fahrbahn zum Beispiel zum Eingang des Kunstmuseums. Die Haltestellen in Richtung Bahnhof SBB bleiben auf einer Insel. Die Haltestelleninseln und Trottoirs werden verbreitert, wovon alle Fussgängerinnen und Fussgänger profitieren. In Fahrtrichtung Bankverein steht Velofahrenden künftig auf der ganzen Länge des St. Alban-Grabens ein durchgehender Velostreifen zur Verfügung. So können Velofahrende jederzeit ungehindert bis zum Bankverein vorfahren.

 Um die baubedingten Einschränkungen während der Erneuerung des St. Alban-Grabens möglichst gering zu halten, wird das Projekt mit dem Bau des unterirdischen Parking Kunstmuseum koordiniert. Bereits während der Wiederherstellung der Dufourstrasse, nach dem Bau des unterirdischen Verbindungstrakts im Kunstmuseum, wurden Tramgleise im St. Alban-Graben teilweise erneuert. Die betreffenden Gleise waren in einem sehr schlechten Zustand, sodass die Sicherheit nicht garantiert war. Der Baustart des Parkings Kunstmuseum war damals noch nicht genau absehbar. Die bereits ersetzten Gleise müssen aufgrund der neuen Lage im vorliegenden Projekt nochmals angepasst werden.


contact: Immobilien Basel-Stadt Dr. Rolf Borner, 061 267 99 15 Geschäftsleiter Steiner AG Claude Sulser, 058 445 20 12, claude.sulser@steiner.ch Corporate Communications Gewerbeverband Basel-Stadt Dr. Gabriel Barell, 061 227 50 10 Direktor

lead_de: Der Regierungsrat genehmigt den Baurechtsvertrag für die WERKARENA Basel zwischen der Steiner AG und Immobilien Basel-Stadt. Die Steiner AG tritt als Zwischeninvestorin auf und wird ein Projekt realisieren, das Nutzflächen von rund 25‘000 m2 für die Basler Gewerbetreibenden bereitstellt.

title_de: Die Steiner AG übernimmt die WERKARENA Basel im Baurecht

content_de:
Auf dem Areal Neudorfstrasse soll im Sinne der Verdichtung und des haushälterischen Umgangs mit dem Boden ein mehrgeschossiger Gewerbepark erstellt werden. Das Projekt ist unter dem Namen WERKARENA Basel bekannt geworden und eignet sich dank seiner Lage und der guten Verkehrsanbindung insbesondere auch für immissionsstarkes und transportintensives Gewerbe. Das Gebäude sieht acht oberirdische und mehrere unterirdische Geschosse vor, die durch Rampen und Warenlifte erschlossen sind.

 Seit Februar 2015 hat die Steiner AG als Projektentwicklerin die WERKARENA Basel vorangetrieben. Nebst der Entwicklung des Bauprojekts war es ihre Aufgabe, einen Investor als Baurechtsnehmer und Mieter für das Projekt zu finden. Heute liegt ein bewilligtes Baugesuch für die WERKARENA Basel vor, es wurden jedoch noch keine Mietverträge unterzeichnet und entsprechend konnte noch kein Investor verpflichtet werden. Der Regierungsrat ist sehr erfreut, dass die Steiner AG als Zwischeninvestorin in die Lücke springt und den Baurechtsvertrag mit dem Kanton übernimmt. Sie wird die laufenden Verhandlungen mit interessierten Gewerbetreibenden weiterführen und dem Projekt zu einem erfolgreichen Start verhelfen.

 Die Abgabe des Areals Neudorfstrasse ist das Resultat einer Zusammenarbeit zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Gewerbeverband Basel-Stadt. Ziel war es, die Nutzung des Areals auf die Bedürfnisse der Gewerbeunternehmen abzustimmen und den Gewerbetreibenden die Möglichkeit zu geben, die Planung und Realisierung selbst zu bestimmen. Der erforderliche Zusammenschluss der Gewerbetreibenden für eine gemeinsame Investition kam jedoch nicht zustande. In einer zweiten Ausschreibung wurden gezielt Projektentwickler angesprochen, und die Steiner AG gewann 2015 die Ausschreibung mit ihrem Projekt WERKARENA Basel. Der Regierungsrat dankt der Steiner AG, dass sie nun auch als Baurechtsnehmerin das Projekt weiterführt.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit

lead_de: Das Jugendkulturfestival (JKF) feiert 2017 sein 20. Jubiläum. Da wegen dem Stadtcasino-Umbau nächstes Jahr hinter der Barfüsserkirche keine Bühne stehen kann, erteilt das Bau- und Verkehrsdepartement der nicht kommerziellen Plattform für Jugendkultur eine Ausnahmebewilligung für den Münsterplatz. So kann das JKF vom 1. bis 3. September 2017 unter anderem auf dem Münsterplatz stattfinden.

title_de: Stadtcasino-Umbau erfordert Verlegung einer Bühne des Jugendkulturfestivals 2017

content_de:
Das Jugendkulturfestival ist ein bedeutender Anlass und von grossem öffentlichem Interesse für die Region. Ein grosser Teil der Organisations- und Aufbauarbeiten werden ehrenamtlich geleistet. Der Jugendanlass muss aufgrund seiner Grösse mehrere Orte in der Stadt bespielen können, auch grosse Plätze. Im kommenden Jahr steht der Bühnenstandort im Klosterhof wegen des Umbaus des Stadtcasinos nur beschränkt zur Verfügung. Damit das Festival im Jubiläumsjahr im ähnlichen Umfang wie sonst stattfinden kann, hat das Bau- und Verkehrsdepartement beschlossen, die Wochenendregel des Bespielungsplans Münsterplatz für den 1. bis 3. September 2017 ausnahmsweise ausser Kraft zu setzen. Das JKF an einem späteren Wochenende durchzuführen, ist aufgrund von Überschneidungen mit anderen Veranstaltungen an anderen Standorten nicht möglich.

 Der Bespielungsplan Münsterplatz legt fest, dass an den Wochenenden unmittelbar nach dem Open Air Kino auf dem Münsterplatz keine Veranstaltungen stattfinden. Die Regel wurde eingeführt, um den Anwohnerinnen und Anwohnern des Münsterplatzes eine Auszeit zu gönnen. Ähnliche Regeln gelten auch für andere Plätze in Basel. In den vergangenen Jahren fanden an jeweils 60 Tagen im Jahr Veranstaltungen auf dem Münsterplatz statt, damit war das zur Verfügung stehende Kontingent jeweils ausgeschöpft.


contact: Philippe Bischof Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt Tel. +41 61 267 84 23, philippe.bischof@bs.ch

lead_de: Philippe Bischof, Leiter der Abteilung Kultur Basel-Stadt, wird ab 1. Januar 2017 das Präsidium der Konferenz der kantonalen Kulturbeauftragten (KBK) übernehmen. Die Wahl fand im Mai dieses Jahres statt, an der Plenarversammlung vom 24./25. November wurde das Amt übergeben.

title_de: Philippe Bischof ist neuer Präsident der Konferenz der kantonalen Kulturbeauftragten (KBK)

content_de:
Philippe Bischof ist Nachfolger von Dr. Roland E. Hofer, Beauftragter für Kultur des Kantons Schaffhausen, der während acht Jahren im Amt war. Philippe Bischof ist in seiner Funktion als Leiter der Abteilung Kultur Basel-Stadt seit 2011 Mitglied der KBK.

 Die Konferenz der kantonalen Kulturbeauftragten (KBK) ist eine Fachkonferenz der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK). Die KBK stellt den kulturpolitischen Austausch zwischen den Kantonen sicher und beteiligt sich auf fachlicher und politischer Ebene aktiv am Nationalen Kulturdialog. Die KBK ist in vier Regionalkonferenzen aufgeteilt und trifft sich zweimal jährlich zu Plenarversammlungen. Sie berät die politischen Gremien der EDK in Fragen der Kulturförderung und Kulturpolitik. Gemeinsam mit der Städtekonferenz, dem Bundesamt für Kultur und der Pro Helvetia trägt sie zur Entwicklung und Koordination der gesamtschweizerischen Kulturpolitik bei. Sie prüft Anliegen und Gesuche von gesamtschweizerischer Bedeutung und richtet Empfehlungen an die Kantone. Das Präsidium vertritt dabei die Konferenz gegen aussen und leitet die Geschäfte der KBK.

Hinweise

Zur Homepage der KBK


contact: Dr. Markus König, Tel. 061-267 96 01Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Die internationale Rating-Agentur Standard & Poor’s beurteilt die Bonität des Kantons Basel-Stadt unverändert mit dem zweitbesten Rating AA+. Der Ausblick wird als stabil eingeschätzt. Standard & Poor’s sieht Basel-Stadt als sehr gut auf die Unternehmenssteuerreform III vorbereitet.

title_de: Rating-Agentur: Basel-Stadt gut auf Unternehmenssteuerreform III vorbereitet

content_de:
Als Gründe für die sehr gute Einstufung des Kantons nennt Standard & Poor’s in ihrem jüngsten Bericht vor allem die äusserst erfreuliche Entwicklung des Finanzhaushaltes, welche durch stabile Steuereinnahmen und eine vorausschauende Ausgabenpolitik erreicht wird. Nebst einer im internationalen und Schweizer Vergleich starken regionalen Wirtschaft – der auch die Frankenstärke wenig anhaben konnte – werden die herausragende Liquidität und das starke Finanzmanagement des Kantons besonders hervorgehoben. Positiv sieht Standard & Poor’s auch den proaktiven Umgang mit der USR III. Die Ratingagentur sieht den Kanton sehr gut auf die Steuerreform vorbereitet.

 Standard & Poor’s beurteilt den Ausblick für den Kanton mit dem Prädikat «stabil». Die Rating-Agentur erwartet, dass der Kanton seine nachhaltige Finanzpolitik weiterführt und auch in den Jahren nach 2018 solide Rechnungsüberschüsse erzielen wird. Angesichts der überzeugenden Vorbereitung des Kantons auf die USR III, schliesst Standard & Poor’s bei einer erfolgreichen Umsetzung der Steuerreform sogar eine höhere Bewertung nicht aus. Um die Auswirkungen der USR III aufzufangen, darf allerdings der geschaffene budgetäre Handlungsspielraum nicht verspielt werden.

 Ein gutes Rating führt zu tendenziell tieferen Zinskosten bei einer Verschuldung auf den Kapitalmärkten und erhöht die Standortattraktivität unseres Kantons.

 Standard & Poor’s ist neben Moody’s und Fitch für Finanzmärkte und Investoren eine der wichtigsten Rating-Agenturen. Durch die Ratings werden international vergleichbare Informationen über Schuldner zur Verfügung gestellt. Diese sind für Kapitalgeber und deren Anlageentscheide von grosser Wichtigkeit.

Hinweise

Rating Basel-Stadt von Standard & Poor's