contact: Eva Keller, Leitung Fachbereich Museen und Kulturmarketing, Abteilung Kultur Basel-Stadt Tel. +41 61 267 68 41, eva.keller@bs.ch

lead_de: Die 17. Museumsnacht Basel findet am Freitag, 20. Januar 2017 statt. 37 Museen und Kulturinstitutionen in und um Basel, in St. Louis und Weil am Rhein haben bis morgens um zwei Uhr geöffnet und bieten ein besonderes Veranstaltungsprogramm für jede Altersklasse. Diesjährige Gäste sind die Kleinbasler Kunsträume DOCK, Deli Projects und Trikot, ebenso gibt es verschiedene Angebote um das Kasernenareal. Am Dienstag, 20. Dezember 2016 wird das komplette Programm veröffentlicht und der Ticketvorverkauf beginnt.

title_de: Museumsnacht Basel 2017: Mit Kleinbasler Gästen

content_de:
Zum 17. Mal kann die Vielfalt der trinationalen Museumsregion auch nachts erlebt werden. Insgesamt 200 Programmpunkte schaffen neue und teilweise unerwartete Zugänge zu den Ausstellungen und Sammlungen der Institutionen. Für Abwechslung und Unterhaltung sorgen vielfältige Programmpunkte wie gemeinsames Musizieren, poetische Rundgänge, spannende Spiele, vielsprachige Führungen, Vorträge und Workshops aus Kunst, Literatur, Musik, Film, Performance, Tanz und Theater.

 Programmheft und Tickets
 Programmheft und Museumsnacht-Tickets sind ab Dienstag, 20. Dezember, in den beteiligten Museen sowie an diversen Verkaufsstellen in der Region Basel, im Elsass und in Baden-Württemberg erhältlich.

 U26-Ticket: gratis (unter 26 Jahren, mit Ausweis)
 Vollpreis-Ticket: CHF 24.- / EUR 23.-
 DB-Ticket: CHF 30.- / EUR 29.- (inkl. Nachtzug ab Basel Bad. Bahnhof in Richtung Freiburg i. Br., Waldshut und Zell (Wiesental))
 MPM-Ticket: CHF 19.- / EUR 18.- (mit Museums-Pass-Musées)
  KulturLegi-Ticket: CHF 12.- / EUR 11.50

 Wechselkursabhängige Anpassungen der Europreise bleiben vorbehalten.

 Öffentlicher Verkehr
 Folgende Verkehrsmittel können im Rahmen der Museumsnacht mit dem Museumsnacht-Ticket bis Betriebsschluss genutzt werden:

 Ab 17 Uhr
 -Bus, Tram und Zug (2. Klasse) im TNW-, RVL- (Landkreis Lörrach) und Distribus-Gebiet

 Ab 18 Uhr
 -BVB-Shuttlebusse ab Münsterplatz zu allen Institutionen
 -Shuttleschiffe zwischen Schifflände, St. Alban-Tal und Museum Tinguely
  -rollstuhlgerechte Fahrzeuge für Betagte und Menschen mit körperlichen Einschränkungen zwischen den Museen

 Ab 01.30 Uhr
 Die Fahrt mit den Sonder-Nachtzügen ab Basel Badischer Bahnhof in Richtung Freiburg i. Br., Waldshut und Zell (Wiesental) ist nur im DB- und U26-Ticket inbegriffen.

 Sponsoren
 Novartis, Basler Kantonalbank und Sympany unterstützen die Museumsnacht Basel zum 10. Mal. Ihr Engagement ermöglicht den freien Eintritt für junge Menschen unter 26 Jahren.

Hinweise

Save-the-Date: Medienfrühstück
 Das Medienfrühstück zur Museumsnacht 2017 findet am Donnerstag, 12. Januar 2017 um 10.30 Uhr statt. Die Einladung wird Anfang Januar versandt.

www.museumsnacht.ch

Facebook und Twitter: museenbasel #mnbasel

Instagram: museumsnachtbasel #mnbasel


contact: Beni Meister, Tel. +41 61 605 21 00 Stv. Leiter Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Am Heiligabend findet um 17.00 Uhr wieder die traditionelle Weihnachtsfeier auf dem Friedhof am Hörnli unter freiem Himmel statt. Die diesjährige Ansprache hält Pfarrer Matthias Pfaehler der Gellertkirche, die Blaukreuzmusik unter der musikalischen Leitung von Simon Lilly sorgt für den feierlichen Rahmen. Es sind alle herzlich eingeladen, dem Anlass beizuwohnen und mitzufeiern.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Öffentliche Weihnachtsfeier und Öffnungszeiten der Basler Friedhöfe über die Festtage

content_de:
Am Samstag, 24. Dezember 2016, findet auf dem Friedhof am Hörnli die traditionelle Weihnachtsfeier statt. Pünktlich um 17 Uhr ertönen auf dem Kapellenplatz feierliche Klänge der Blaukreuzmusik Basel. Unter der musikalischen Leitung von Simon Lilly sorgen rund zwanzig Bläserinnen und Bläser schon seit Jahren für den musikalischen Rahmen. Die diesjährige Ansprache hält Matthias Pfaehler, Pfarrer der Gellertkirche, die zur evangelisch-reformierten Münstergemeinde gehört. Brennende Fackeln verleihen der Feier eine besondere Stimmung. Der Anlass dauert eine Stunde und findet bei jedem Wetter unter freiem Himmel statt. Teilnehmende sind gut beraten, sich der Witterung entsprechend zu kleiden. Es gibt keine Sitzmöglichkeiten.

 Der Anlass wird jeweils durch die Blaukreuzmusik organisiert, die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel stellt die Örtlichkeiten und Infrastruktur zur Verfügung.    Am Heiligabend, 24. Dezember, ist der Friedhof am Hörnli für Fussgänger bis 19.00 Uhr geöffnet. Bis 18.30 Uhr zirkuliert unser Hörnlibus zwischen Kappellenplatz und Haupteingang, vorausgesetzt es hat weder Schnee noch Glatteis. Die Zufahrt zum Kapellenplatz mit dem Privatauto ist nicht möglich.

 Am Weihnachtstag, 25. Dezember, sowie am Stephanstag, 26. Dezember, sind der Friedhof am Hörnli und der Gottesacker Wolf wie üblich von 8.00 bis 17.30 Uhr geöffnet. Auf dem Friedhof am Hörnli verkehrt der Friedhofbus zu allen Abteilungen im 30-Minuten-Takt von 10.00 bis 11.30 Uhr und von 13.00 bis 16.30 Uhr. Der Bus ist behindertengerecht eingerichtet. Auf dem Hörnli sind Fahrzeuge am Heiligabend sowie an den Weihnachtsfeiertagen, an Silvester und Neujahr nicht zugelassen. Der Friedhof Wolf ist grundsätzlich verkehrsfrei.

 Besucher beider Friedhöfe sind gebeten, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Sowohl der Friedhof am Hörnli als auch der Gottesacker Wolf sind mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar. Die Buslinien 31 und 34 halten direkt vor dem Haupteingang des Friedhofs am Hörnli, die Haltestelle M-Park der Tramlinien 10 und 11 befindet sich direkt vor den Haupteingang des Gottesackers Wolf.

Hinweise

Foto: Auf dem Friedhof am Hörnli entfachen Mitarbeitende der Stadtgärtnerei Fackeln und sorgen so für eine festliche Stimmung.

content_format: html


contact: Annette Graul, +41 61 267 54 27 Schulentwicklungsprojekte Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Bildung ist mehr als Schule – mit diesem Gedanken haben sich vier Basler Primarstufen dazu entschieden, im Rahmen eines vierjährigen Projekts eine sogenannte Bildungslandschaft aufzubauen. Ziel war und ist auch nach Projektende, verschiedene Akteure, Angebote und Institutionen zu vernetzen um den Kindern und Jugendlichen einen verbesserten Zugang zu den Angeboten im Quartier zu gewähren. Projektträger sind jeweils zu 50 Prozent das Erziehungsdepartement Basel-Stadt und die Jacobs Foundation.

title_de: Erste Bildungslandschaften vor Projektabschluss

content_de:
Drei dieser Bildungslandschaften – St. Johann/Volta, Thierstein und Wasgenring – haben sich in vier Jahren zu innovativen und funktionierenden Bildungslandschaften entwickelt und stehen kurz vor Projektabschluss (die Primarschule Bläsi befindet sich in der Mitte der Projektzeit, die Finanzierung läuft bis Ende 2018 weiter). 2016, im letzten Projektjahr, wurden einige Ergebnisse in die Regelstrukturen überführt und somit eine Grundlage für eine erfolgreiche Weiterführung der Bildungslandschaften gelegt. Um diesen Übergang sicher gewährleisten zu können, stellt die Jacobs Foundation den drei Projekten ein halbes Jahr länger als ursprünglich geplant, sprich bis Ende Schuljahr 2016/17, finanzielle Mittel zur Verfügung.

 In den vier Jahren haben die Projektbeteiligten mit viel Engagement und Ideenreichtum vielfältige Angebote für Kinder und Jugendliche neu geschaffen, Akteure miteinander vernetzt und die Bildungslandschaften in den Quartieren etabliert. Mit www.bildungslandschaften-basel.ch wurde zudem von Beteiligten aller Bildungslandschaften eine Plattform entwickelt, die über Angebote und Veranstaltungen in den jeweiligen Quartieren informiert.

 Die Bildungslandschaften St. Johann/Volta, Thierstein und Wasgenring wurden gemeinsam mit 19 weiteren Schweizer Bildungslandschaftenn während der gesamten Projektdauer mit einer Studie des Instituts für Bildungsmanagement und Bildungsökonomie der Pädagogischen Hochschule Zug begleitet. Die ausführlichen Ergebnisse dieser Längsschnittstudie werden 2019 veröffentlicht. In einem Zwischenbericht wurden bereits einige Ergebnisse veröffentlicht. Eine wichtige Erkenntnis ist, dass sich durch die Bildungslandschaften die Zusammenarbeit von verschiedenen Akteuren merklich verbessert hat und in diesen Netzwerken ein regelmässiger Austausch stattfindet. Dank dieser Vernetzung konnten insbesondere benachteiligte Kinder und Jugendliche besser in ausserschulische Aktivitäten integriert werden, sie nehmen nun aktiver an diesen teil.

 Eine ausführlichere Präsentation der Erkenntnisse aus diesem Zwischenbericht sowie die Präsentation einer Publikation über die basel-städtischen Bildungslandschaften erfolgt an der kantonalen Abschlussveranstaltung im Februar 2017.


contact: Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Mobile: +41 (0)79 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Der aus der TV-Werbung bekannte Coca-Cola Weihnachtstruck tourt während der Adventszeit durch ausgewählte Schweizer Städte. Am Montag, 19. Dezember 2016, macht er Halt auf dem Basler Stadtmarkt am Marktplatz und lässt mit seinen vielen Überraschungen sowohl Kinder- als auch Erwachsenenaugen erstrahlen.

title_de: Coca-Cola Weihnachtstruck auf dem Basler Stadtmarkt

content_de:
Dieses Jahr werden die Baslerinnen und Basler auf eine ganz besondere Art auf die kommenden Festtage eingestimmt: Am 19. Dezember, von 13.00 bis 20.00 Uhr, macht der Coca-Cola Weihnachtstruck aus den USA Halt auf dem Basler Stadtmarkt am Marktplatz. Der hell erleuchtete US-Truck «Kenworth W900» hat für Gross und Klein haufenweise Überraschungen im Gepäck. «Es ist toll, dass der Weihnachtstruck dieses Jahr den Stadtmarkt und die Basler Weihnacht bereichert», freut sich Daniel Arni, Leiter der Fachstelle Messen und Märkte.

 Vor Ort haben Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit, sowohl den überdimensionalen Truck zu bestaunen, wie auch den Santa Claus kennenzulernen und mit ihm für ein Erinnerungsfoto zu posieren. Das Foto kann vor Ort ausgedruckt und als Souvenir mitgenommen werden. Zudem bietet ein spezieller «Selfie-Tower» die Möglichkeit, ein Selfie mit dem Weihnachtstruck zu schiessen.

Hinweise

www.baslerweihnacht.ch
 www.facebook.com/BaslerWeihnacht


contact: Peter Schär, Tel. +41 61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Ab diesem Winter werden nicht nur alle Fahrrad-Pendlerrouten wie die Hauptachsen für den motorisierten Verkehr behandelt und prioritär von Schnee und Eis befreit. Neu im Winterdienst ist auch der verbreitete Einsatz von flüssiger (Salz-)Sole. Diese hat den Vorteil, dass sie bei kritischen Wetterlagen bereits vor dem Schneefall oder Gefrieren der Strassenoberfläche ausgebracht werden kann und damit präventiv wirkt. Der Einsatz von Sole reduziert den Salzverbrauch, benötigt weniger Nachteinsätze der Mitarbeitenden des Winterdienstes und wirkt bereits vor dem starken Morgenverkehr. - Entlang von Parzellengrenzen sind im Falle von Eis und Schnee die Eigentümer verpflichtet, einen Streifen von mindestens einem Meter Breite jederzeit gefahrlos begehbar zu machen.

title_de: Einsatz von Salzsole auch für den präventiven Winterdienst

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes hat im letzten Winter den Einsatz von (Salz-)Sole getestet und dabei sehr gute Erfahrungen gemacht. Deshalb wird sie ab diesem Winter 2016/17 im Normalbetrieb verwendet. Da (Salz-)Sole bereits einige Stunden vor Schnellfall oder Glättebildung gestreut wird, nennt sich dies auch «präventiver Winterdienst».

 Mit dem Einsatz von Auftaumitteln wird die Bildung von Glatteis verhindert, indem der Gefrierpunkt von Wasser abgesenkt wird. Natriumchlorid, auch Salz, Kochsalz oder Steinsalz genannt, ist mit Abstand das wichtigste Auftaumittel im Strassen-Winterdienst. Eine gleichwertige Alternative ist bisher nicht vorhanden. Die weitere Entwicklung des Winterdienstes geht in Richtung präventiver Winterdienst mit Sole – vom Streuen von Salz in fester Form zum Ausbringen von Feuchtsalz und flüssiger Salzsole.

 Sole hat mehrere grosse Vorteile: Erstens sind weniger Nachteinsätze der Mitarbeitenden der Stadtreinigung notwendig, da die Sole am Vorabend oder sogar am Nachmittag ausgebracht werden kann. Zweitens reduziert sich der Salzverbrauch, da Sole wesentlich feiner dosiert und durch Sprühen besser verteilt wird als festes Salz. Drittens muss nicht während des starken Morgenverkehrs im grossen Stil gegen Glatteis oder Schneefall vorgegangen werden, denn der Solefilm haftet und wirkt bereits auf der Strasse. Damit besteht auch nicht die Gefahr, dass Winterdienstfahrzeuge im Morgenverkehr steckenbleiben.

 Der sogenannte «optimierte Winterdienst» sieht vor, dass Schneeräumung und Enteisung nicht überall mit der gleichen Dringlichkeit vorgenommen werden: Die Strassen sind in drei Dringlichkeitsstufen eingeteilt. Auch der Grad des Winterdienstes ist normiert: Schwarzräumung, verzögerte Schwarzräumung, Weissräumung, kein Winterdienst. Ein Routenplan definiert für jede Fläche, mit welcher Dringlichkeitsstufe (Priorität) und auf welchem Standard  die Schneeräumung und Enteisung jeweils vorgenommen werden soll. Dieser Routenplan liegt für das ganze Gebiet der Stadt Basel vor.

 Für die Grundeigentümer ändert sich in diesem Winter nichts: Sie müssen nach wie vor die Trottoirs vor ihrem Grundstück auf einem Streifen von mindestens einem Meter Breite von Schnee und Eis befreien. Glatteis und gleitgefährlicher, festgetretener Schnee sind mit feinkörnigem Splitt, Sand oder anderen geeigneten Streumitteln abzustreuen. Streusalze können eine Ergänzung sein, wenn der Schnee vorgängig geräumt worden ist und wenn das Schmelzwasser nicht in den Wurzelbereich von Bäumen gelangen kann. Eine Standortliste der Streugutbehälter (Splittkisten) ist auf www.tiefbauamt.bs.ch/winterdienst abrufbar. Stadtreinigung und Stadtgärtnerei rufen dazu auf, Streusalz nur mässig einzusetzen und nur dann, wenn dem Schnee und Eis sonst nicht beizukommen ist, beispielsweise bei Steigungen, auf Treppen oder in stark frequentierten Fussgängerbereichen.

 Wie bereits bekanntgegeben: Neu werden entsprechend den Routen des motorisierten Verkehrs in Basel auch die Velorouten in Dringlichkeitsstufen eingeteilt, wobei alle Fahrrad-Pendlerrouten in die prioritäre erste Dringlichkeitsstufe 1 aufgenommen wurden. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um die Strassen Elsässerstrasse, Gärtnerstrasse, Klybeckstrasse, Freiburgerstrasse, Riehenstrasse, Grenzacherstrasse, Birsstrasse, Münchensteinerstrasse, Reinacherstrasse, Neuweilerstrasse, Wanderstrasse, Belforterstrasse, Burgfelderstrasse und Flughafenstrasse. Die übrigen Velowege werden wie die entsprechenden Strassen in zweiter oder dritter Dringlichkeit betreut.

 Generell werden die Velofahrenden wie auch die übrigen Verkehrsteilnehmenden bei den winterlichen Verhältnissen mit Eis und Schnee um besondere Vorsicht gebeten; es wird dabei auch an die Eigenverantwortung appelliert.


contact: Friederike Meinhardt, Projektleiterin, Tel. +41 61 267 42 14 Planungsamt Beat Aeberhard, Vorsitzender der Jury, Kantonsbaumeister, Tel. +41 61 267 93 91 Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Projekt „Platzlichtung“ gewinnt den Wettbewerb zur Neugestaltung des Rümelinsplatzes. Der Regierungsrat hat dem Juryentscheid zugestimmt. Die Erneuerung soll dem Rümelinsplatz einen eigenen Charakter verleihen und einen attraktiven Platz in der Innenstadt schaffen. Eine durchgehende Pflästerung mit Rheinwacken sowie mehr Bäume und einladende Sitzgelegenheiten sollen zum Verweilen einladen.

title_de: Der zukünftige Rümelinsplatz: Ein lebendiger Ort in der Innenstadt

content_de:
Der Rümelinsplatz verfügt heute über wenig Aufenthaltsqualität. Er ist hauptsächlich ein Durchgangsort. Zudem sind die darunter liegenden Leitungen sanierungsbedürftig. Nun soll der Platz umgestaltet werden und so zu einer lebendigen Innenstadt beitragen. Auf Grundlage des Gestaltungskonzepts Innenstadt hat das Planungsamt Basel-Stadt im Sommer 2016 einen anonymen Projektwettbewerb im offenen Verfahren für die Umgestaltung des Platzes sowie der angrenzenden Münz- und Schnabelgasse ausgeschrieben. Eine Jury bestehend aus Landschaftsarchitekt/innen, Vertretern der Verwaltung und Mitgliedern des Vereins Instandbelebung Rümelinsplatz, einer Kunsthistorikerin sowie dem Geschäftsführer von Pro Innerstadt hat aus 23 eingereichten Arbeiten das Siegerteam erkoren. Der Regierungsrat hat dem Juryentscheid in seiner Sitzung vom 13. Dezember 2016 zugestimmt.

 Verfasser des Siegerprojekts «Platzlichtung» ist das Büro «Franz Reschke Landschaftsarchitektur» aus Berlin. Deren Projekt geht behutsam mit dem bestehenden Rümelinsplatz um und verleiht ihm dennoch einen eigenen Charakter in der historischen Basler Altstadt. Zusätzliche Bäume spenden in Zukunft Schatten und schaffen eine angenehme Atmosphäre. Mauerelemente laden ein zum Sitzen sowohl neben dem bestehenden Brunnen als auch entlang dem Schmiedenhof. Durch eine flächendeckende und möglichst rollstuhlfreundliche Pflästerung mit Rheinwacken wird der Platz eine einheitliche Gestaltung erhalten. Die existierenden Trottoirränder sowohl auf dem Platz wie auch in der Münz- und Schnabelgasse fallen inskünftig weg. Dadurch eignet sich der Platz besser für Boulevardgastronomie, die Fasnacht oder Veranstaltungen wie zum Beispiel «Em Bebby si Jazz».

 Die angrenzenden Gassen – Spalenberg, Grünpfahlgasse und Gerbergässlein – sind bereits gemäss Gestaltungskonzept Innenstadt umgestaltet. Mit dem Rümelinsplatz inklusive der Münz- und der Schnabelgasse folgt nun ein weiteres Puzzlestück in der stimmigen Gestaltung der Basler Innenstadt. Das Projekt «Platzlichtung» wird nun weiterentwickelt. Die Zustimmung des Grossen Rats vorausgesetzt beginnt die Erneuerung des Rümelinsplatzes voraussichtlich 2021. Der Kostenrahmen für die Oberflächenumgestaltung liegt bei maximal 3.8 Millionen Franken, das Projekt «Platzlichtung» ist nach jetzigem Wissensstand günstiger.

 Interessierte können vom 23. März bis 2. April 2017 alle 23 Wettbewerbsbeiträge im Bau- und Verkehrsdepartement an der Dufourstrasse 40 in Basel besichtigen. Die Vernissage zur Ausstellung findet am Mittwoch, 22. März 2017, 18 Uhr statt.


lead_de: Die Ermittlungen des vom Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt eingesetzten ausserordentlichen Staatsanwalts Hans-Peter Schürch haben ergeben, dass die von der Finanzkontrolle des Kantons Basel-Stadt geprüften Abrechnungen der Privatfahrten bei Polizei, Rettung und Staatsanwaltschaft Basel-Stadt korrekt erfolgt sind. Hinweise für eine Straftat gibt es nicht. Der außerordentliche Staatsanwalt eröffnet keine Strafuntersuchung.

title_de: Privatfahrten mit Dienstfahrzeugen – keine Strafuntersuchung

content_de:
Link zur Medienmitteilung des ausserordentlichen Staatsanwalts

Hinweise

Link zur Medienmitteilung des ausserordentlichen Staatsanwalts


contact: Dr. Eva Herzog, Tel. +41 61 267 95 50Vorsteherin des Finanzdepartements

lead_de: Der Regierungsrat hat den Bankrat der Basler Kantonalbank für die nächste Amtsperiode (1.4.2017 – 31.3.2021) erneuert und Adrian Bult zum neuen Präsidenten des Bankrats gewählt. Zur neuen Vizepräsidentin ernannte er Christine Hehli Hidber. Als neue Mitglieder wurden Jacqueline Henn Overbeck, Priscilla M. Leimgruber und Domenico Scala gewählt. Als bisherige Mitglieder wurden Urs Berger, Dr. Ralph Lewin, Dr. Andreas Sturm sowie Karoline Sutter Okomba bestätigt.

title_de: Gesamterneuerung des Bankrats der Basler Kantonalbank

content_de:
Gemäss dem neuen Gesetz über die Basler Kantonalbank vom 9. Dezember 2015 wählt der Regierungsrat den gegenüber heute verkleinerten Bankrat der Basler Kantonalbank, unter Berücksichtigung der ausgewogenen Zusammensetzung der erforderlichen Qualifikationen. Die Mehrheit der Mitglieder muss zudem im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sein und Frauen wie Männer sollen mindestens zu je einem Drittel vertreten sein. Infolge dieser neuen gesetzlichen Anforderungen hat der Regierungsrat eine Gesamterneuerung des Bankrates beschlossen.

 Der Regierungsrat hat Adrian Bult (Jahrgang 1959) zum neuen Präsidenten des Bankrats ernannt. Er folgt auf den derzeitigen Präsidenten Dr. Andreas Sturm. Der Regierungsrat dankt Herrn Andreas Dr. Sturm für seine wertvolle Arbeit und sein grosses Engagement. Dr. Andreas Sturm hat die Kantonalbank in ruhige Gewässer gebracht und massgeblich dazu beigetragen, dass das Vertrauen der Kundinnen und Kunden in die Bank zurückgewonnen wurde. Der Regierungsrat ist erfreut, dass Dr. Andreas Sturm weiterhin eine wichtige Rolle im Konzern spielen wird und Mitglied des Bankrats bleibt.

 Der neue Präsident Adrian Bult ist Ökonom und wohnhaft in Basel. Er hatte von 1984-1997 verschiedene Positionen bei der IBM inne. Danach wechselte er zur Swisscom. Er war Chief Information Officer, CEO Swisscom Fixnet und CEO Swisscom Mobile AG. Von 2007 bis 2013 war er Chief Operating Officer bei Avaloq Evolution AG und seitdem ist er professioneller Verwaltungsrat. Er ist Verwaltungsratspräsident der AdNovum Informatik und der Swissgrid AG und nimmt weitere Verwaltungsratsmandate u.a. bei Regent wahr. Adrian Bult ist seit acht Jahren im Verwaltungsrat der Swissquote Group und wird dieses Mandat aufgeben.

 Als Vizepräsidentin hat der Regierungsrat Frau Christine Hehli Hidber (Jahrgang 1968), wohnhaft in Seengen (AG) ernannt. Sie hat in Basel das Jura-Studium und das Advokaturexamen abgeschlossen. Sie war zehn Jahre bei der UBS Zürich und London u.a. als Rechtskonsulentin, Head Corporate Legal und Litigation Manager tätig. 2009 hat sie sich selbständig gemacht und ist heute Partnerin bei Binder Rechtsanwälte in Lenzburg / Baden.

 Folgende Personen wurden neu als Mitglieder in den Bankrat gewählt:

Dr. oec. Jacqueline Henn Overbeck, Jahrgang 1969, wohnhaft in Basel, Dozentin an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Basel und Mitglied des Verwaltungsrates der Bank Coop;

Priscilla M. Leimgruber, Jahrgang 1970, Fürsprecherin, wohnhaft in Grindel Solothurn, war unter anderem Leiterin Kreditrisikocontrolling von Raiffeisen Schweiz und als Leiterin Finanzen & Logistik Mitglied der Geschäftsleitung einer kleineren Kantonalbank, ist heute Leiterin Beteiligungs- und Risk-Management bei der EBM Münchenstein und Mitglied des Verwaltungsrates von zwei Beteiligungen der EBM;

Domenico Scala, Jahrgang 1965, Ökonom, wohnhaft in Oberwil BL, derzeit professioneller Verwaltungsrat, u.a. Präsident BAK Basel Economics AG, Basilea Pharmaceutica AG, Präsident BaselArea und Stiftungsrat Fondation CH2048.

 Als weitere Mitglieder des Bankrates wurden folgende Personen bestätigt:

Urs Berger, Jahrgang 1951, wohnhaft in Therwil BL, professioneller Verwaltungsrat, u.a. Verwaltungsratspräsident der Mobiliar Versicherungen AG und der Loeb Holding AG;

Dr. rer. pol. Ralph Lewin, Jahrgang 1953, wohnhaft in Basel, seit 2009 professioneller Verwaltungsrat, u.a. Präsident der Bank Coop, der Jüdischen Medien AG und der Schweiz. Vereinigung für Schifffahrt u. Hafenwirtschaft SVS;

Dr. rer. pol., lic. oec. HSG Andreas Sturm, Jahrgang 1964, wohnhaft in Riehen, Inhaber und Geschäftsführer der Sturm Consulting, Verwaltungsratspräsident der claro fair trade AG und Vizepräsident des Verwaltungsrates der Bank Coop;

Lic. phil. Karoline Sutter Okomba, Jahrgang 1973, wohnhaft in Basel, Unternehmensberaterin und Revisorin für öffentliche Verwaltungen NPO.

 Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA hat die Wahlvorschläge des Regierungsrates zur Kenntnis genommen.


contact: Dr. Eva Herzog, Tel. +41 61 267 95 50 Regierungsrätin, Vorsteherin des Finanzdepartements

lead_de: Am 12. Februar 2017 kommt die Unternehmenssteuerreform III auf eidgenössischer Ebene zur Abstimmung. Die Reform gibt den Kantonen die nötigen steuerlichen Instrumente und finanziellen Spielraum, um den internationalen Wandel des Steuersystems zu bewältigen. Nach Ansicht des Regierungsrates ist ein Ja die beste Lösung, um Arbeitsplätze, Wertschöpfung und die finanzielle Nachhaltigkeit der öffentlichen Hand zu sichern.

title_de: Der Regierungsrat sagt JA zur Unternehmenssteuerreform III

content_de:
Ungleichbehandlung aufheben
 Im heutigen Schweizer Steuersystem werden Erträge aus dem Ausland stark reduziert besteuert. Im Kanton Basel-Stadt beträgt die typische Gewinnsteuerlast einer privilegierten Gesellschaft 8 bis 11 Prozent (inklusive Bundessteuer). Inlandorientierte Gesellschaften bezahlen hingegen mit einer Gewinnsteuerlast von bis zu 22 Prozent deutlich höhere Steuern. Mit der Unternehmenssteuerreform III wird diese Ungleichbehandlung aufgehoben.

 Bund gibt den Kantonen die nötigen Instrumente und finanziellen Spielraum
 Derzeit werden weltweit vierzig Steuermodelle angepasst, fünf davon in der Schweiz. Seit 2012 haben Bund, Kantone und das Bundesparlament intensiv an einer Lösung für die Schweiz gearbeitet. Die nun vorliegende Unternehmenssteuerreform III ist nach Ansicht des Regierungsrats ein guter Kompromiss, welcher den Kantonen den nötigen Spielraum gibt.

 Die Reform schafft einen Werkzeugkasten für die Kantone. Die neuen Instrumente werden heute vom Ausland bereits eingesetzt. Sie sind also nötig, damit die Schweiz gleich lange Spiesse hat. Zweitens gibt der Bund den Kantonen finanzielle Mittel, um die Reform zu bewältigen.

 Die kantonale Umsetzung ist noch nicht Teil der jetzigen Abstimmung. Bei einer Annahme der Reform können die Kantone individuell entscheiden, welche Instrumente sie einsetzen wollen.

 Inlandgeschäft, KMU und Werkplatz als Gewinner
 Steuerlich entlastet werden die eher inlandorientierten Gesellschaften, darunter viele KMU. Hingegen werden die bisher privilegierten internationalen Gesellschaften steuerlich gleich oder etwas stärker belastet als bis anhin. Ein für den Innovationsstandort zentrales Element der Reform ist die Patentbox: Sie schafft Anreize für Forschung, Innovation und damit auch für die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Schweiz. Davon profitieren die Bevölkerung und der Kantonshaushalt.

 Für die Region besonders wichtige Abstimmung
 Die Volksabstimmung ist für die Region Basel von grösster Bedeutung. Die Gesellschaften mit Steuerstatus bieten allein in Basel-Stadt 32‘000 Vollzeitstellen. Sie bezahlen pro Jahr 61 Prozent der Gewinn- und Kapitalsteuern, das sind knapp 500 Millionen Franken pro Jahr.

 Mit einem Ja zur Reform wird die Basis gelegt, damit der Regierungsrat seine ausgewogene Politik mit hohen Investitionen in Bildung, Kultur und Infrastruktur und einem gut ausgebauten sozialen Ausgleich fortsetzen kann.


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Annemarie Pfeifer, EVP) betreffend «Schaffung von flexiblen Wohngruppen für Hochbetagte» als erledigt abzuschreiben. Der Kanton Basel-Stadt hat bereits ein vielseitiges ambulantes wie auch stationäres Angebot für pflegebedürftige Menschen. Auch dank der Beratung durch die Abteilung Langzeitpflege des Gesundheitsdepartements wird den Bedürfnissen der Betagten Rechnung getragen und ein individuelles Angebot zusammengestellt. (Auskunft: Regula Küng, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 88 91)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Roland Engeler-Ohnemus, SP) betreffend «Erneuerung der Hörnliallee in Riehen» als erledigt abzuschreiben. Durch die Reparatur des Deckbelags konnten Verkehrstauglichkeit und Lebensdauer der Hörnliallee-Fahrbahn bis voraussichtlich zum Jahr 2023 verlängert werden. Dringlichere Projekte werden vorgezogen. (Auskunft: Jane Hahn, Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 21)

zur Weiterführung des Wildt’schen Hauses als Repräsentationsgebäude für den Regierungsrat und die Universität gemäss Stiftungsurkunde und für die Pflege der Liegenschaft dem Grossen Rat für die Periode 2017 bis 2020 einen jährlichen Staatsbeitrag von 85‘000 Franken (insgesamt 340‘000 Franken) im Sinne einer Defizitgarantie beantragt. Das öffentliche Interesse des Kantons am Erhalt und Betrieb der Liegenschaft am Petersplatz ist evident. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Ressort Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

Kenntnis genommen vom Bericht «Lohngleichheit in der kantonalen Verwaltung». Gemäss dem Analyseinstrument Logib verdienen Männer im Mittel 2,4 Prozent mehr als Frauen. Die Erweiterung der Regressionen mit zusätzlichen erklärenden Merkmalen führt zu einer Senkung des Diskriminierungskoeffizienten auf unter 1%. Die Auswertungen durch das Statistische Amt Basel-Stadt basieren auf den Lohndaten des Zentralen Personaldienstes. Die Lohngleichheitsanalyse wird alle vier Jahre durchgeführt. (Auskunft: Dr. Lukas Mohler, Statistisches Amt, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 87 53)

die Verordnung über die Informationssicherheit erlassen. Die elektronische Bearbeitung von Informationen bedeutet oft einen Zugang zu grossen Datenmengen, eine erhöhte Gefahr der Datenmanipulation sowie des Datendiebstahls. Das Ziel der neuen Verordnung ist es, diese und einige anderen Risiken durch entsprechende Rahmenbedingungen zu minimieren. Die bestehende Informatiksicherheitsverordnung stammt aus dem Jahr 2002, sie entspricht nicht mehr den aktuellen Sicherheitsvorgaben und wird deshalb ersetzt. (Auskunft: Dr. Pascal Lachenmeier, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 93)

die Verordnung zum Dienstaltersgeschenk gemäss Lohngesetz erlassen. Der Grosse Rat hat am 9. März 2016 eine Änderung des Lohngesetzes beschlossen. Er hat die Regelung der Dienstaltersgeschenke neu geregelt und dabei beschlossen, dass alle Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung nach 5 Dienstjahren 2,5 Tage, nach 10 und 15 Dienstjahren 5 Tage, nach 20 Dienstjahren 10 Tage, nach 25, 30 und 35 Dienstjahren 15 Tage sowie letztmals nach 40 Dienstjahren 20 Tage bezahlten Urlaub erhalten. In der erlassenen Verordnung legt der Regierungsrat nun die Einzelheiten und die Übergangsbestimmungen zum Dienstaltersgeschenk fest. Die neue Regelung tritt per 1. Januar 2017 in Kraft. (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

in Übereinkunft mit dem Kanton Basel-Landschaft die Vereinbarung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft über den beruflichen Unterricht im Ausbildungsgang Kleinkindererziehung auf der Sekundarstufe II an der Berufs- und Frauenfachschule Basel aufgehoben. Diese ist obsolet geworden, nachdem die in der Vereinbarung aufgeführten Punkte in den heute gültigen kantonalen, nationalen und internationalen Rechtsgrundlagen verbindlich geregelt wurden. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

in Übereinkunft mit dem Kanton Basel-Landschaft den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die Nutzung und Abgeltung ambulanter Angebote der Behindertenhilfe und allfällige Folgekosten genehmigt. Am 1. Januar 2017 wird in Basel-Stadt und Basel-Landschaft jeweils ein weitgehend gleichlautendes Gesetz über die Behindertenhilfe wirksam, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 23. Juni 2016. (Auskunft: Christoph Fenner, Abteilung Behindertenhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 26784 78)

die Verträge mit den privaten, gemeinnützigen Trägerschaften für die Leistungen der stationären Kinder- und Jugendhilfe für die Jahre 2017 bis 2020 verlängert. Unterstützt werden folgende Institutionen: Kinderheim Gellert, Kinderhaus Holee, Schlössli – Wohnen für junge Frauen, Bürgerliches Waisenhaus, Verein FoyersBasel, AHBasel, Jugendwohngruppen im Park, Verein familiae. Die Verhandlungen mit dem Verein familiae konnten nur betreffend Leistung und Abgeltung des Pflegefamiliendienstes erfolgreich abgeschlossen werden, die Verhandlungen betreffend die Stationären Kinder- und Jugendheime sind noch im Gange. (Auskunft: Sandra Dettwiler, Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung einen Beitrag von 200‘000 Franken an den Film «Paradise War – Die Bruno Manser Story» und einen Beitrag von 50‘000 Franken an den Verein Basler IG Dialekt genehmigt. Der Spielfilm thematisiert aus der Perspektive von Bruno Manser dessen gewaltlosen Kampf gegen die Abholzung des Regenwaldes, der Lebensgrundlage des nomadisch lebenden Volkes der Penan. Die Basler IG Dialekt wird mit dem gesprochenen Beitrag ein Instrument entwickeln, welches die Freude am Basler Dialekt im Kindergarten fördert. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das vorgesehene Übereinkommen gegen die Manipulation von Sportwettbewerben grundsätzlich begrüsst. Insbesondere unterstützt der Regierungsrat alle Bemühungen, die Fairness und Sicherheit im Sport zu gewährleisten. (Auskunft: Peter Howald, Leiter Sportamt Basel-Stadt, Erziehungsdepartement, Tel: 061 267 57 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Totalrevision der Verordnung über gefährliche Arbeiten für Jugendliche grundsätzlich begrüsst. Die Anpassung des Mindestalters zur Ausübung von gefährlichen Arbeiten von 18 auf 15 Jahre ist zwingende Voraussetzung dafür, dass ein nahtloser Anschluss von der Schule in eine berufliche Grundbildung in allen Berufsfeldern möglich ist. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Fortpflanzungsmedizinverordnung aufgrund des Fortpflanzungsmedizingesetzes grundsätzlich begrüsst. Der Verordnungsentwurf sieht unter anderem vor, dass das reproduktionsmedizinische Laboratorium ein geeignetes Qualitätsmanagementsystem zu betreiben hat, und es legt im Vergleich zum geltenden Recht erhöhte Anforderungen an die Qualifikation des Laborpersonals fest. (Auskunft: Dorothee Frei, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung des Obligationenrechts grundsätzlich begrüsst. Mit einer neuen Gesetzesbestimmung sollen die Vertragsparteien über die Dauerhaftigkeit ihres Auftragsverhältnisses selbst entscheiden können. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege als direkter Gegenentwurf zur eidgenössischen Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Initiative)» festgehalten, dass auch der Regierungsrat ein stärkeres Engagement des Bundes im Bereich des Veloverkehrs für sinnvoll hält. Er unterstützt deshalb die von der Initiative geforderte Verankerung des Veloverkehrs analog zum Fussverkehr in der Bundesverfassung. (Auskunft: Martin Dolleschel, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 67)

anstelle der zurückgetretenen Katja Paone für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission der Berufsfachschule Basel gewählt:

Massimiliano Troia


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 81‘500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Internationale FigurenTheaterFestival Basel, das im September 2017 auf dem Münsterplatz und in Lokalitäten in dessen direkter Umgebung (u.a. im Marionettentheater und im Vorstadttheater) stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 60'000 Franken bewilligt. Die vom gleichnamigen Verein getragene Plattform für die Kunst des Figuren-, Objekt- und Materialtheaters umfasst rund 40 Veranstaltungen für Kinder, Familien und Erwachsene: kurze und lange Stücke regionaler und internationaler Figurentheaterkünstlerinnen und -künstler, Strassentheater, Workshops und ein Kids-Festival.

 Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat folgende Projekte:

für den Pavillon «Niklaus von Flüe – unterwegs» auf dem Barfüsserplatz im August 2017, Trägerverein 600 Jahre Niklaus von Flüe, 7'500 Franken

für die Swiss Comedy Night, April 2017, Verein Comedy im Balz, 5'000 Franken

für das Tanklöschfahrzeug für die Feuerwehr von Vásáros-Namény, Februar 2017, Pitt Buchmüller, 5'000 Franken

für die Tanzaufführung «Made in Switzerland» im April 2017, Cinevox Junior Company 4'000 Franken


contact: Dagmar Kruch, Tel. +41 61 267 92 35 Projektleiterin Planungsamt, Gestaltung Stadtraum Verkehr Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Autoverkehr in der Freiburgerstrasse hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Im Zuge einer anstehenden Sanierung sollen die Kreuzungen bei der Neuhaus- und der Hochbergerstrasse inklusive des Anschlusses an den Wiesenkreisel deshalb ausgebaut und leistungsfähiger werden. Auch Fussgängerinnen und Fussgänger, Velofahrende sowie der öffentliche Verkehr profitieren von Verbesserungen. Das Projekt wurde mit der Vorgabe „möglichst viele Parkplätze zu erhalten“ überarbeitet. 76 von 102 Parkplätzen bleiben bestehen. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für die verkehrstechnischen Verbesserungen 2,41 Mio. Franken.

title_de: Besserer Verkehrsfluss in der Freiburgerstrasse und beim Wiesenkreisel

content_de:
Die Freiburgerstrasse zwischen der Hochbergerstrasse und dem Zoll Otterbach muss grundlegend saniert werden. Neben Elektrizitäts-, Wasser und Gasleitungen sowie dem Glasfasernetz muss auch die Strasse komplett erneuert werden. Die Sanierung soll dazu genutzt werden, den Anschluss an den Wiesenkreisel und den Knoten Freiburgerstrasse/Neuhausstrasse auszubauen und für den Autoverkehr leistungsfähiger zu machen. Die heutige Freiburgerstrasse und auch die Kreuzungen zur Hochberger- und zur Neuhausstrasse sind nicht auf den in den vergangenen Jahren stark gewachsenen Verkehr ausgelegt. Der Verkehrszuwachs geht zurück auf zusätzlich entstandene Arbeitsplätze und Wohnungen in Basel Nord, die Eröffnung der Zollfreistrasse sowie die Lenkung des Verkehrs weg von den Quartierstrassen.

 Vor der Einfahrt in die Freiburgerstrasse ist auf der Hochbergerstrasse eine Verlängerung der Wartespur vorgesehen. Die Hochbergerstrasse erhält bei der Einfahrt in die Freiburgerstrasse zudem zwei Fahrspuren. Die unübersichtliche Einmündung der Neuhausstrasse in die Freiburgerstrasse wird zu einem Kreisel umgebaut. Da die heutigen Schrägparkplätze nicht den Sicherheitsanforderungen an eine Hauptverkehrsstrasse entsprechen, soll künftig entlang der Freiburgerstrasse nur längs parkiert werden. Gegenüber heute führt dies zu einer Reduktion von 26 Parkplätzen entlang der Freiburgerstrasse auf künftig 76 Parkplätze. Damit wird der maximalen Parkplatzauslastung während der Sommermonate Rechnung getragen. Im ursprünglichen Projekt wäre die Zahl der Parkplätze auf 39 reduziert worden.

 Entlang der Freiburgerstrasse sind neue Trottoirs für Fussgänger und Fussgängerinnen vorgesehen, die unter anderem den Zugang zum «Landschaftspark Wiese» verbessern. Velofahrende erhalten einen separaten Veloweg in beide Richtungen, der an das bestehende Veloroutennetz in Deutschland und rund um die Wiese anknüpft. Bislang mussten sich Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende das Trottoir teilen. Fahrgäste der in der Freiburgerstrasse verkehrenden Busse profitieren von neuen Haltestellen und dem flüssigeren Verkehr. 29 neu gepflanzte Bäume und zusätzliche Grünrabatten entlang der Freiburgerstrasse werten das Umfeld ökologisch auf, was vor allem bei stark belastenden Verkehrsachsen von Bedeutung ist.


contact: Eveline Bohnenblust, Tel. +41 61 267 89 00 Leiterin Abteilung Sucht eveline.bohnenblust@bs.ch

lead_de: Per 1. Januar 2017 werden die Sonntagsöffnungszeiten der Kontakt- und Anlaufstellen (K+A) in Basel-Stadt geändert. Die beiden K+A Wiesenkreisel und Dreispitz sind nach dem Jahreswechsel auch an den Sonntagen alternierend geöffnet. Die wechselnden Öffnungszeiten führen zu einer ausgeglicheneren Auslastung der beiden Standorte und dienen der Entlastung des direkten Umfeldes.

title_de: Änderung der Sonntagsöffnungszeiten bei den Kontakt- und Anlaufstellen

content_de:
Die Angebote der Kontakt- und Anlaufstellen (K+A) richten sich an volljährige, suchtmittelabhängige Personen aus den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Aktuell werden im Kanton Basel-Stadt zwei K+A am Standort Wiesenkreisel und seit November 2013 am Standort Dreispitz betrieben. Die K+A bieten Menschen mit einer Drogenabhängigkeit Unterstützung, Beratung und medizinische Versorgung. Ebenfalls ermöglichen die K+A eine Entlastung des öffentlichen Raums von den unerwünschten Begleiterscheinungen des Drogenkonsums. Im Kanton Basel-Stadt sind die K+A damit seit über 25 Jahren ein wesentlicher Bestandteil der Schadensminderung.

 Die K+A werden im Auftrag der Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements durch die Stiftung Suchthilfe Region Basel betrieben.

 Wechselnde Öffnungszeiten zur Entlastung des direkten Umfeldes

 Die Wochenöffnungszeit der K+A beträgt derzeit 74 Stunden, welche auf die beiden Standorte aufgeteilt sind. Jeweils eine der beiden K+A hat zu einer Tages- oder Abendöffnungszeit geöffnet, mit Ausnahme der Sonntage.

 In der K+A Dreispitz wurde nach dessen Inbetriebnahme Ende 2013 auf eine Sonntagsöffnung verzichtet. Mittlerweile hat sich der Betrieb in der K+A Dreispitz gut eingespielt, weshalb die Sonntagsöffnungszeiten neu auf beide Standorte verteilt werden. Ab dem 1. Januar 2017 sind die K+A Wiesenkreisel und die K+A Dreispitz alternierend im Wochenrhythmus am Sonntag von 13.00 Uhr bis 21.00 Uhr geöffnet. Dies führt zu einer ausgeglicheneren Auslastung der beiden Standorte und gleichzeitig einer Entlastung der Situation im direkten Umfeld der K+A Wiesenkreisel. Die vorgesehene Änderung der Öffnungszeiten erfolgt durch begleitende Massnahmen, u.a. Präsenz einer Bewachungsfirma. Die Situation im öffentlichen Raum wird laufend beobachtet und notwendige Anpassungen werden schnell und situationsgerecht eingeleitet.

 Die aktuellen Öffnungszeiten der K+A sind auf der Internetseite der Suchthilfe Region Basel ersichtlich (http://www.suchthilfe.ch/konsumraeume.html).


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Tiefbauamt Benjamin Schmid, Tel. +41 61 685 12 52, E-Mail: medienstelle@bvb.ch Medienstelle Basler Verkehrs-Betriebe Erik Rummer, Tel. +41 61 275 96 58, +41 79 758 54 69 Mediensprecher IWB

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung: BVD, BVB und IWB -- Das Tiefbauamt Basel-Stadt, die BVB und IWB erneuern auch 2017 wichtige Teile der Basler Infrastruktur. Im kommenden Jahr stehen diverse Bauprojekte an, die aufgrund ihrer Lage und Bedeutung zusätzlich beschleunigt werden. Wegen Gleisarbeiten werden die Abschnitte Aeschengraben, Dorenbachkreisel, Münchensteinerbrücke, Burgfelderstrasse, Mittlere Brücke und Greifengasse während mehreren Wochen für den Tramverkehr gesperrt. Bei der Erneuerung des Aeschengrabens wird zum Beispiel während rund 16 Tagen rund um die Uhr gebaut. Ob eine koordinierte Baustelle zusätzlich beschleunigt wird, ist abhängig von vielen Faktoren, unter anderem von der Anzahl der Anwohnenden, Pendlerströmen oder Wirtschaftsinteressen.

title_de: Tiefbauamt, BVB und IWB setzen die grossen Bauprojekte 2017 so schnell wie sinnvoll um

content_de:
Zum Erhalt der Basler Infrastruktur erneuern das Tiefbauamt, BVB und IWB im Durchschnitt 6,1 Kilometer Strasse, 3,5 Kilometer Tramgleise und 50 bis 60 Kilometer Werkleitungen pro Jahr. Die Arbeiten im 2017 erhalten nicht nur die Infrastruktur, sondern fördern den (öffentlichen) Verkehr und erhöhen die Verkehrssicherheit und die Attraktivität der Stadt. Tiefbauamt, BVB und IWB bauen so schnell, wie es für das jeweilige Bauprojekt unter Berücksichtigung aller Interessen sinnvoll ist. Die am jeweiligen Bauprojekt Beteiligten wägen ab, ob zum Beispiel die Lage der Baustelle zusätzliche Beschleunigungsmassnahmen erfordert.

 Auch 2017 müssen Tiefbauamt, BVB und IWB bei vielen grösseren Baustellen den Verkehr zumindest teilweise einschränken, damit die Arbeiten realisiert werden können. Ohne die Verkehrseinschränkungen gäbe es zu wenig Platz für die Arbeiten und zu wenige Abstellflächen für Maschinen und Material. Es gilt, die Dauer der Baustelle gegen die Auswirkungen der Einschränkungen für die Anwohnenden oder die Pendlerinnen und Pendler abzuwägen. Die Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze wäre ohne die Umleitung des Verkehrs von Riehen in Richtung Basel ab nächstem Jahr nicht möglich. Wie bereits bekannt ist, sind die Tramgleise der BVB streckenweise stark abgenützt. Wegen Gleiserneuerungsarbeiten sind 2017 auch die Abschnitte Aeschengraben, Dorenbachkreisel, Münchensteinerbrücke, Mittlere Brücke und Greifengasse während mehreren Wochen für den Tramverkehr gesperrt. In der Burgfelderstrasse steht eine Tramsperrung in Zusammenhang mit der Ausserbetriebnahme der alten Wendeschlaufe zur Verlängerung der Tramline 3. Die BVB sorgen jeweils für Ersatzbusse oder leiten Trams um.  Neben Sperrungen und Umleitungen beschleunigt auch Schichtarbeit von sechs Uhr morgens bis 22 Uhr abends oder gar rund um die Uhr Bauprojekte zusätzlich. Beispiele hierfür sind der Drei-Schichtbetrieb für die Baustelle Aeschen-graben im Mai, wo Gleise ausgetauscht werden, oder der Zwei-Schichtbetrieb zur Erneuerung der Mittleren Brücke und der Greifengasse im Sommer. Schichtarbeit kommt vor allem an wichtigen Verkehrsachsen zum Einsatz oder wenn es aus anderen Gründen nicht möglich ist, tagsüber zu bauen. Sie belastet Anwohnende zusätzlich mit Lärm und ist teurer als konventionelles Bauen. Sie erhöht zudem den Flächenbedarf der Baulogistik.

 Für die kleineren und mittelgrossen Bauprojekte – die Mehrheit der Basler Tiefbauprojekte – sind in der Regel konventionelle Bauweisen ohne zusätzliche Beschleunigung angemessen.

Hinweise

Weitere Bilder zu den einzelnen Bauprojekten auf Anfrage


contact: Rémy Chrétien, Medienverantwortlicher Vorprojekt Herzstück, Tel. +41 (0)79 619 46 18, remy.chretien@agglobasel.ch Konsortium Herzstück c/o Agglo Basel Emma Herwegh-Platz 2a 4410 Liestal T +41 (0)61 926 90 50 www.herzstueck-basel.ch

lead_de: Medienmitteilung Konsortium Herzstück -- In der Ausgabe vom Samstag, 3. Dezember 2016 berichtet die Basler Zeitung über das Infrastrukturprojekt Herzstück. Der Artikel macht Aussagen zu Planungsstand und erwarteten Projektkosten, die in dieser Form nicht zutreffend sind.

title_de: Herzstück Basel: Berichterstattung enthält nicht zutreffende Aussagen

content_de:
Der Artikel in der heutigen Basler Zeitung führt aus, dass bisher nicht bekannt gewesen sei, dass für das Herzstück Basel auch die S-Bahn-Zubringer gebaut werden müssten, mit Gesamtkosten von 3,6548 Milliarden Franken. Diese Zahl liegt nahe an der Summe von 3.5 Mia. CHF, die Agglo Basel bereits 2014 als grobe Kostenschätzung für die Realisierung des trinationalen S-Bahn-Programms der BaZ zu Protokoll gab (BaZ vom 16.11.2014). Ebenfalls bereits damals genannt wurde ein Betrag von 1.5 bis 2 Milliarden Franken für das Herzstück. Diese Schätzungen haben sich bisher nicht geändert.

 Die von der BaZ genannte Zahl suggeriert eine Kostengenauigkeit, die zum heutigen Stand der Planung noch nicht gegeben ist. Es ist Aufgabe des laufenden Vorprojekts, nun die Kosten für das Infrastrukturprojekt Herzstück genauer zu bestimmen und mögliche Optimierungspotenziale zu identifizieren. Das Gleiche gilt für die Projekte auf den Zulaufstrecken und an den Bahnhöfen. Dabei sind Mehrkosten nicht zwingend: dank Synergien unter den Einzelprojekten sind auch Kosteneinsparungen durchaus möglich.

 Die im Artikel erwähnte Modulbewertung des Bundesamts für Verkehr (BAV) beruht auf dem Angebotskonzept für die trinationale S-Bahn, die die Nordwestschweizer Kantone beim BAV im November 2014 eingereicht haben. Seither werden im Vorprojekt Herzstück die Projektierungsarbeiten vorangetrieben. Dabei werden vertiefte Abklärungen vorgenommen und die Linienführung optimiert. Als Bestandteil dieser Arbeiten wird eine Linienführung untersucht, die internationalen Standards entspricht und von Zügen aller Gattungen befahren werden kann.

 Dieses Vorgehen wurde bereits am trinationalen Bahnkongress 16 im vergangenen April öffentlich kommuniziert. Das BAV ist über diesen Prozess informiert. Die Koordination aller Bahninfrastrukturprojekte im Knoten Basel erfolgt in einer zu Beginn des Jahres gegründeten Organisation, in der die beiden Kantone, das BAV sowie SBB und DB partnerschaftlich eingebunden sind.

 Welche Auswirkungen eine Anpassung der Linienführung auf die Länge des Tunnels und damit auf die Kosten hat, lässt sich zurzeit nicht bestimmen. Sicher ist aber, dass die Kosten für das Infrastrukturprojekt Herzstück nicht nur von der Länge des Tunnels abhängen, sondern von zahlreichen anderen Faktoren, die ebenfalls von der Linienführung beeinflusst werden. Es ist Aufgabe des Vorprojekts, dazu verlässliche Grundlagen zu erarbeiten.

 Schliesslich sei in Erinnerung gerufen, dass die Auftraggeber für das Vorprojekt Herzstück die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind. Sie haben dazu das Konsortium Herzstück als einfache Gesellschaft gegründet und dem Verein Agglo Basel das Projektierungsgeschäft delegiert. Die Oberaufsicht verbleibt weiterhin bei den beiden Kantonen.


contact: Guy Morin, Président du Conseil d’Etat du Canton de Bâle-Ville et président de la Conférence du Rhin supérieur en 2016. Téléphone +41 (0)61 267 80 47, E-Mail: guy.morin@bs.ch Werner Schreiner, Beauftragter der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Tel: +49 6131 16 0 Stéphane Fratacci, Préfet de la région Grand-Est Secrétariat de la délégation française de la Conférence du Rhin supérieur, Tel: + 49 7851 93 49 0

lead_de: L’assemblée plénière clôt aujourd’hui l’année de présidence suisse de la Conférence franco-germano-suisse du Rhin supérieur (CRS). Pendant cette année de présidence, le marché du travail transfrontalier a poursuivi son développement et divers projets ont été lancés dans des domaines tels que la santé, le climat et l’énergie et les infrastructures de transport.

title_de: Bilan de la présidence suisse de la Conférence du Rhin supérieur.

content_de:
La Conférence du Rhin supérieur s’est réunie aujourd’hui pour sa 42ème séance plénière sous la présidence de Guy Morin, Président du Conseil d’Etat du canton de Bâle-Ville. Les résolutions adoptées par les participants portaient, entre autre, sur les défis actuels de la politique européenne, le programme d’agglomération de Bâle, la consultation transfrontalière en cas de planifications ayant une incidence sur l’environnement et ont déterminé des objectifs communs en matière de promotion de la santé. A l’occasion des assemblées plénières concomitantes de la Conférence du Rhin supérieur et du Conseil rhénan, M. le Secrétaire d‘Etat Jacques de Watteville, négociateur en chef pour les négociations entre la Suisse et l’Union Européenne, s’est exprimé sur les défis actuels de la politique européenne de la Suisse. Pour clôturer la présidence suisse de la Conférence du Rhin supérieur, le président de la CRS a tiré un bilan positif par rapport aux objectifs fixés : « Durant la présidence suisse, des coopérations transfrontalières ont pu être lancées et ont pu progresser. Elles apporteront une plus-value concrète à la population du Rhin supérieur » a indiqué M Morin.

 Coopération dans le domaine de la santé et infrastructures de transport.

 Le renforcement de la coopération dans le domaine de la santé était une des priorités de la présidence suisse. Avec le lancement du projet Interreg TRISAN, les premiers jalons pour une plate-forme tri-nationale de santé ayant pour objectif l’amélioration de l’offre de soins dans l’espace du Rhin supérieur, ont été posés. La validation en réunion aujourd’hui d’objectifs en faveur de la promotion de la santé, constitue une première contribution importante à la consolidation des échanges pour la promotion et de la prévention de la santé par-delà les frontières.

 En outre, des avancées ont pu être faites dans le développement des infrastructures transfrontalières de transport : le pré-projet Interreg pour le raccordement ferroviaire de l’EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg a été validé et les prochaines phases de planification pour l’électrification de la ligne ferroviaire du Haut-Rhin (Hochrheinstrecke) sont lancées. En outre, la Conférence du Rhin supérieur a adopté à sa réunion d’aujourd’hui, un courrier élaboré conjointement avec le Conseil rhénan apportant son soutien à la troisième génération du programme d’agglomération de Bâle.

 Marché du travail transfrontalier et secteur de l’énergie.

 La présidence suisse de la Conférence du Rhin supérieur s’est en outre fixée comme objectif de consolider la place économique du Rhin supérieur et de développer le marché du travail transfrontalier. Grâce à une meilleure communication, le certificat Euregio a connu en 2016 un nouveau record de participation concernant tant les entreprises impliquées dans le dispositif, que la participation des apprentis. 95 nouvelles entreprises ont participé au projet et 382 jeunes ont effectué un stage à l’étranger (dans la région du Rhin supérieur) d’au moins 4 semaines. Par ailleurs, les groupes d’experts ont publié d’une part la brochure « chiffres clés du tourisme dans l’espace du Rhin supérieur » témoignant de l’évolution positive du tourisme dans notre région et d’autre part la brochure statistique « Rhin supérieur -  Faits et chiffres 2016 ».

 Enfin, pendant la présidence suisse, la coopération transfrontalière a pu être intensifiée dans le domaine de l’énergie. Ainsi le 7 décembre 2016, lors d’une manifestation consacrée au thème du « blackout – panne générale d’électricité transfrontalière » à Bâle, une déclaration destinée au comité directeur de la Conférence du Rhin supérieur a été signée. Hormis la prévention, cette déclaration thématise également la coordination et la communication transfrontalière en cas de survenance d’évènement de cette nature.

Hinweise

http://www.conference-rhin-sup.org


contact: Guy Morin Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt und ORK-Präsident 2016 Telefon +41 61 267 80 47, E-Mail: guy.morin@bs.ch Werner Schreiner Beauftragter der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Tel. +49 6131 16 0 Stéphane Fratacci Préfet der Region Grand-Est Sekretariat der französischen Delegation ORK, Tel: + 49 7851 93 49 30

lead_de: Die heutige Plenarversammlung der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz bildete den Abschluss des diesjährigen Schweizer Präsidiums. Während der einjährigen Präsidentschaft wurden im Gesundheitsbereich, beim Thema Klima und Energie sowie bei den Verkehrsinfrastrukturen diverse Projekte lanciert und der Arbeitsmarkt grenzüberschreitend weiterentwickelt.

title_de: Schlussbilanz der Schweizer ORK-Präsidentschaft

content_de:
Unter der Leitung des basel-städtischen Regierungspräsidenten Guy Morin, traf sich heute in Liestal die D-F-CH Oberrheinkonferenz (ORK) zur 42. Plenarversammlung. Die Teilnehmenden fällten unter anderem Beschlüsse zu aktuellen europapolitischen Herausforderungen, zum Agglomerationsprogramm Basel, zur grenzüberschreitenden Beteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben und legten gemeinsame Gesundheitsförderziele fest. In einem gemeinsamen Programmteil anlässlich der gleichzeitig stattfindenden Plenarversammlungen von Oberrheinkonferenz und Oberrheinrat äusserte sich Staatssekretär Jacques de Watteville, Schweizer Chefunterhändler für die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, zu den aktuellen Herausforderungen der Schweizer Europapolitik. Zum Abschluss der diesjährigen Schweizer ORK-Präsidentschaft zog der Präsident der Oberrheinkonferenz eine positiv Bilanz über die gesetzten Ziele: «Während des Schweizer Präsidiums konnten grenzüberschreitende Kooperationen lanciert und vorangebracht werden, welche der Bevölkerung der trinationalen Oberrheinregion einen konkreten Mehrwert bringen», so Morin.

 Gesundheitskooperation und Verkehrsinfrastruktur

 Ein Schwerpunkt der Schweizer ORK-Präsidentschaft lag in der Vertiefung der trinationalen Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. Mit der Lancierung des Interreg-Projekts TRISAN konnte die Basis für eine trinationale Gesundheitsplattform geschaffen werden, welche die Verbesserung des gesundheitlichen Versorgungsangebots am Oberrhein zum Ziel hat. Die Verabschiedung von Gesundheitsförderzielen an der heutigen Plenarversammlung leistet einen ersten wichtigen Beitrag zum verstärkten Austausch über Erkenntnisse und Fachwissen aus der Gesundheitsförderung und -prävention über die Grenzen hinweg.

 Auch bezüglich der Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastruktur konnten Fortschritte erzielt werden: Das Interreg-Vorprojekt für den Schienenanschluss des EuroAirports Basel-Mulhouse-Freiburg wurde genehmigt und die weiteren Planungsphasen der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke sind lanciert. An der heutigen Plenarversammlung verabschiedete die ORK zudem gemeinsam mit dem Oberrheinrat ein Schreiben zur Unterstützung der dritten Generation des Agglomerationsprogramms Basel.

 Grenzüberschreitender Arbeitsmarkt und Energiesektor

 Die Schweizer ORK-Präsidentschaft hat sich im Weiteren die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Oberrhein und die Weiterentwicklung des grenzüberschreitenden Arbeitsmarkts zum Ziel gesetzt. Dank einer besseren Bekanntmachung des Euregio-Zertifikats konnte 2016 sowohl bei den teilnehmenden Unternehmen als auch bei den Lehrlingen ein neuer Teilnehmerrekord erzielt werden: An dem Projekt haben sich 95 neue Betriebe beteiligt und insgesamt 382 Jugendliche haben ein mindestens vierwöchiges Auslandspraktikum in der Oberrheinregion absolviert. Zudem haben die zuständigen Expertenausschüsse eine Publikation zur positiven Entwicklung der Tourismuskennzahlen im Oberrheinraum herausgegeben und die Statistik-Broschüre «Oberrhein Zahlen und Fakten 2016» vorgestellt.

 Schliesslich konnte während der Schweizer ORK-Präsidentschaft auch die grenzübergreifende Zusammenarbeit im Energiesektor vertieft werden. So wurde am 7. Dezember im Rahmen einer Tagung zum Thema «Blackout – grossflächiger grenzüberschreitender Stromausfall» in Basel eine Erklärung zuhanden des ORK-Präsidiums unterzeichnet, welche neben der Prävention auch die Notwendigkeit einer grenzübergreifenden Koordination und Kommunikation im Ereignisfall thematisiert.

Hinweise

www.oberrheinkonferenz.org


contact: Alessandro Tani, Tel. +41 61 267 88 26 Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung Geschäftsleitung

lead_de: Ende November 2016 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘858 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 181 Personen mehr als im Oktober 2016 (+4.9%). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.7% im Vormonat auf 3.9% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (November 2015) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 180 (+4.9%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im November 2016

content_de:
Schwerpunkt: Prognose Arbeitslosenquoten
 Die kantonale Expertengruppe für Arbeitsmarktprognosen, welche seit Längerem besteht und sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft (z.B. Bausektor, Wirtschaftsforschungs- und Beratungsinstitute, Bankensektor usw.) sowie den kantonalen Fachstellen zusammensetzt, geht aufgrund der Frühindikatoren des Arbeitsmarkts davon aus, dass die durchschnittliche Arbeitslosenquote im 2017 im Kanton Basel-Stadt bei 3.7% liegen wird. Dies entspricht 3'700 arbeitslosen Personen und 5'300 stellensuchenden Personen im Monatsdurchschnitt. Für die Schweiz geht das SECO für 2017 von einer leicht rückläufigen Quote von durchschnittlich 3.3% aus.

 Jugendarbeitslosigkeit im November 2016
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 400 Personen, zwölf Personen weniger als im Vormonat (-2.9%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 96, bei den 20- bis 24-Jährigen 304 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 4.5% im Vormonat auf 4.3% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 31 Personen (-7.2%).

 Stellensuchende im November 2016
 Insgesamt wurden 5‘622 stellensuchende Personen registriert, 247 mehr als im Vormonat (+4.6%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 260 Personen (+4.8%).

 Gemeldete offene Stellen im November 2016
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen stieg um zwei auf 159 Stellen (+1.3%). Es gab 70 Zugänge und 70 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 59 Stellen mehr gemeldet (+59.0%).

 Aussteuerungen im September 2016
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats September 2016 ausgeschöpft hatten, auf 105 (Stand 5. Dezember 2016). Im Vormonat betraf es 112 Personen.


contact: Dr. med. Thomas Steffen, MPH Kantonsarzt thomas.steffen@bs.ch Tel. +41 61 267 45 20

lead_de: Am letzten Wochenende hat das Gesundheitsdepartement einem Arzt aus Deutschland, welcher in einem Basler Nagelstudio Faltenbehandlungen durchführte, unmittelbar vor Ort seine Tätigkeit untersagt. Der Arzt verfügte nicht über die nötige Bewilligung.

title_de: Gesundheitsdepartement untersagt Arzt ohne Bewilligung die ärztliche Tätigkeit

content_de:
In Zusammenarbeit mit dem Amt für Wirtschaft und Arbeit, dem Migrationsamt und der Kantonspolizei fand am Samstag, 3. Dezember 2016, eine Kontrolle in einem Nagelstudio statt. Ein deutscher Arzt führte dort Faltenbehandlungen durch, unter anderem durch Unterspritzen von Botulinumtoxin, bekannt als Botox. Der Arzt verfügte nicht über die notwendige Bewilligung, weshalb ihm der Kantonsarzt unmittelbar vor Ort seine ärztliche Tätigkeit verbot.

 Gemäss Gesundheitsgesetz § 63 kann mit einer Busse von bis zu 50‘000 Franken belegt werden, wer im Kanton Basel-Stadt vorsätzlich ohne Bewilligung bewilligungspflichtige Tätigkeiten vornimmt. Das Gesundheitsdepartement wird deshalb im vorliegenden Fall bei der Staatsanwaltschaft eine Überweisung mit Antrag (vormals Verzeigung) einreichen.

 Die Kontrolle der Einhaltung der Regeln dient unter anderem dem Patientenschutz und der Qualitätssicherung. So hat ein im Kanton Basel-Stadt praktizierender Arzt oder eine Ärztin in fachlicher und persönlicher Hinsicht verschiedene Bedingungen zu erfüllen, welche die Behandlungsqualität gewährleisten sollen.


contact: Regula Küng, Tel. +41 61 267 88 91 Leiterin Fachstelle Wohnraumentwicklung Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Würde weniger Wohnfläche pro Kopf belegt, so könnten unverbaute Landschaften und Kulturland besser erhalten werden. Eine Studie im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) und der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt vergleicht 14 Instrumente zur Steuerung des Wohnflächenverbrauchs. Vier Massnahmen wären aus heutiger Sicht für eine Umsetzung geeignet. Davon hat der Kanton Basel-Stadt zwei bereits realisiert.

title_de: Vergleich von Instrumenten zur Steuerung des Wohnflächenkonsums

content_de:
Vier Instrumente zur Umsetzung empfohlen Das Institut für Wirtschaftsstudien Basel (IWSB) untersuchte unterschiedliche Möglichkeiten zur Steuerung des Wohnflächenverbrauchs. Es handelt sich um 14 Instrumente, mit denen der Wohnflächenverbrauch beschränkt oder seine Reduktion gefördert wird, sowie um Lenkungsabgaben und Steuern, welche ebenfalls einen geringeren Wohnflächenverbrauch belohnen. Die Autoren empfehlen vier davon zur Umsetzung: Belegungsvorschriften sowie Flächenbeschränkungen bei geförderten genossenschaftlichen und anderen gemeinnützigen Wohnungen, Umzugshilfe durch spezifische Beratungen und die Möglichkeit, mehr Wohnfläche zu bauen, wenn darin flächensparend gewohnt wird (planerischer Dichtebonus). Die beiden Instrumente im Zusammenhang mit der Förderung gemeinnütziger Wohnbauträger werden im Kanton Basel-Stadt bereits umgesetzt, und auch die Bundesförderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus belohnt diese Elemente.

 Je wirksamer die Instrumente zur Senkung des Wohnflächenverbrauchs, umso drastischer würden sie die heutige Funktionsweise des Wohnungsmarkts ändern und anderen wichtigen Anliegen entgegen wirken. Dies gilt unter anderem für Lenkungsabgaben: Es müssten enorm hohe Geldbeträge ein- und ausbezahlt werden, damit schliesslich weniger Wohnfläche pro Kopf belegt würde. Die Nachteile dieser Instrumente dürften heute zu stark wiegen und zur Ablehnung dieser Instrumente führen.

 Schutz der Landschaft und des Kulturlandes als Auslöser Hintergrund der Untersuchung ist unter anderem die Zustimmung des Volkes zur Revision des Raumplanungsgesetzes im Jahr 2013. Sie zeigte, dass die Bevölkerung die Landschaft und das Kulturland schützen möchte. Das flächenintensive Wohnen ist jedoch einer der wichtigsten Gründe für den Bodenverbrauch und die Zersiedelung. So sind die Wohngebäudeflächen in der Schweiz zwischen 1985 und 2009 um 53 Prozent gestiegen, während die Wohnbevölkerung lediglich um 17 Prozent zunahm. Mit der vorliegenden Studie wurden Erkenntnisse gewonnen, welchen Beitrag die Wohnpolitik zum Schutz von Landschaft und Kulturland sowie zur inneren Entwicklung leisten könnte.


contact: Für das Projekt: Roberto Frei, Tel. +41 61 639 92 26 Leiter Technik ProRheno AG Für die Reinigung: Daniel Kern, Tel. +41 61 639 23 33 Teamleiter Reinigung und Technik Wasser, Betrieb Tiefbauamt

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit ProRheno -- Nach rund zwanzigjähriger Betriebszeit hat die ProRheno AG mit Hilfe des Tiefbauamtes Basel-Stadt die bergseitige Ablaufleitung von der Basler Kläranlage (ARA) in Kleinhüningen in den Rhein gereinigt und saniert. Die Medien hatten heute die seltene Gelegenheit, die rund 850 Meter lange Ablaufleitung zu begehen. In rund zwei Wochen wird sie wieder in Betrieb genommen. Ziel der Sanierung ist die Sicherstellung des Betriebes und die Dichtheit der Ablaufleitung.

title_de: Ablaufleitung von der Kläranlage Pro Rheno AG in den Rhein gereinigt und saniert

content_de:
Die ProRheno AG betreibt zwei Abwasserleitungen von der ARA an der Neuhausstrasse in Kleinhüningen bis zum Rhein. Nach rund zwanzig Jahren seit der letzten Revision war es für die ProRheno AG turnusgemäss an der Zeit, zusammen mit dem Tiefbauamt die bergseitige Ablauf-leitung im Rahmen von rund sechzig Tagen seit Anfang Oktober zu prüfen, zu reinigen und zu sanieren. Das Tiefbauamt besorgte die Entleerung und Reinigung der Ablaufleitung. Die Arbeiten sind abgeschlossen, Mitte Dezember kann die Ablaufleitung termingemäss wieder in Betrieb genommen werden.

 Ziel der Arbeiten war, mit der Sanierung einen pannenfreien, sicheren Betrieb für mindestens die nächsten zehn Jahre zu erreichen. Bei einem Totalausfall einer der beiden Ablaufleitungen müsste der maximale Zulauf auf die Kläranlage beschränkt werden, mit einer entsprechenden Leistungsreduktion der ARA. Diese Situation soll mit einer Sanierung und einem guten Unterhalt vermieden werden.

 Nach der Ausserbetriebnahme der bergseitigen Ablaufleitung im Oktober ging es im November darum, eine umfassende Zustandsuntersuchung vorzunehmen, dies auch mit Materialprüfungen vor Ort durch ein Labor. Mit dem beauftragten Baumeister wurden die Schäden begutachtet und jeweils der Schadenstyp definiert. Schäden wurden nur im Bereich der Rohrfugen festgestellt. Aber es gibt auf der rund 850 Meter langen Ablaufleitung rund 240 Rohrelemente, was die Vielzahl an notwendigen Kontrollen und den beachtlichen Sanierungsaufwand aufzeigt. Seit Mitte November erfolgen die Instandsetzungsarbeiten. Sie werden Mitte Dezember 2016 mit der Abnahme abgeschlossen.

 Die Kosten für die Reinigung und Sanierung belaufen sich auf rund CHF 200‘000. Sie werden über das Betriebsbudget der ProRheno AG finanziert.

Hinweise

Folie: Einzugsgebiete Ara Basel Ablaufleitung in den Rhein


contact: Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon 079 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: In den letzten Jahren gab es einige kulinarische Neuheiten am Basler Weihnachtsmarkt, und auch in diesem Jahr können sich die Besucherinnen und Besucher bewährte und neue Gaumenfreuden gönnen: etwa einen «Chäsbängel», Flammlachs oder Flammkuchen. Insgesamt laden 33 Verpflegungsangebote auf dem Barfüsser-, Münster- und Claraplatz zum Geniessen ein.

title_de: Der Basler Weihnachtsmarkt überrascht mit Gaumenfreuden

content_de:
Seit ein paar Jahren kristallisiert sich ein Trend heraus, welcher auf kulinarische Neuerungen und Innovationen setzt. «Wir sind an neuen kulinarischen Angeboten interessiert und lassen sie zu, solange sie zum Basler Weihnachtsmarkt passen», erläutert Daniel Arni, Leiter der Fachstelle Messen und Märkte. Zu den kulinarischen Neuerungen der letzten fünf Jahre zählen etwa Flammlachs, «Chäsbängel», Fleischspiesse vom Holzkohlegrill, hausgemachte Berliner und Trinkschokolade sowie die Glühweinbar in Form einer imposanten Weihnachtspyramide bei der Barfüsserkirche. Mit der Zulassung des Pavillons vor dem Museums Bistro Rollerhof wurde in diesem Jahr das Kulinarik-Angebot mit Poulet-Schenkeln und Flammkuchen erweitert.

 Altbewährte Klassiker

 Auch dieses Jahr dürfen altbewährte Klassiker nicht fehlen. So findet man auf dem Basler Weihnachtsmarkt Leckereien wie die geliebten «Weihnachtsguetzis», die heissbegehrte Feuerzangenbowle, Rösti-Pfannen, Dinetten mit allen Arten von Belägen und für Käseliebhaber Fondue und Raclette.

 Noch bis am 23. Dezember 2016 laden insgesamt 33 Verpflegungsangebote auf dem Münster-, Barfüsser- und Claraplatz zum Genuss für Seele und Gaumen ein und wünschen einen guten Appetit.

Hinweise

www.baslerweihnacht.ch
 www.facebook.com/BaslerWeihnacht


contact: Philippe Bischof, Tel. +41 61 267 84 43 philippe.bischof@bs.ch Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt

lead_de: Der Findungsprozess für die Direktion des Naturhistorischen Museums Basel läuft weiterhin und wird nicht mehr in diesem Jahr abgeschlossen.

title_de: Findungsprozess Direktion Naturhistorisches Museum Basel

content_de:
 Ein Zeitpunkt für die Wahl der neuen Direktion kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht bekanntgegeben werden. Nach wie vor wird angestrebt, die Stelle auf Sommer 2017 zu besetzen. Prof. Dr. Christian A. Meyer, Direktor des Naturhistorischen Museums Basel, wird per 30. Juni 2017 auf eigenen Wunsch seine frühzeitige Pensionierung antreten.

Hinweise

Medienmitteilung zur Konstitution der Findungskommission vom 29.02.2016:
 www.medien.bs.ch/news/2016-02-29-mm-65387.html

Medienmitteilung zum Direktionswechsel vom 7.1.2016:
 www.medien.bs.ch/news/2016-01-07-mm-64984.html


contact: Leila Straumann, Tel. +41 61 267 66 81 Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Die neue Ausgabe der «Brise», eine Publikation der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern, zum Thema «Gleichstellung und Rollenbilder in der Sportwelt». -- Sport sei ein Abbild der Gesellschaft, heisst es. Was bedeutet das für den Umgang mit Geschlechterklischees und Gleichstellungsfragen? Eine Geschlechterforscherin und ein Sportsoziologe setzen sich in der aktuellen «Brise» mit diesen und anderen Fragen auseinander.

title_de: Nixe oder Wassermann?

content_de:
«Der Sport ist nicht sexistischer, rassistischer oder grundsätzlich diskriminierender als die Gesellschaft, in der er stattfindet», stellt der renommierte Sportsoziologe Gunter A. Pilz klar, «aber den Spitzensport beobachten wir wegen seiner enormen Popularität und der damit verbundenen Medienaufmerksamkeit wie durch ein riesiges Vergrösserungsglas.» Wie sich diese Lupe auf die Berichterstattung über Testosteronwerte in der internationalen Leichtathletik auswirkt, erläutern Fachpersonen in der Brise auf anschauliche Weise.

 Doch wie steht es um die Gleichstellung bei uns? Der aktuelle Kinder- und Jugendsportbericht der Schweiz deckt auf: «Es existieren beträchtliche Unterschiede bei der Wahl der Sportarten. Dabei sollten Mädchen und Buben auch im Sport ihren individuellen Fähigkeiten und Neigungen nachgehen können – möglichst unabhängig von Geschlechterklischees», betont Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern. Weiter weist der Bericht aus, dass Mädchen und junge Frauen im Vergleich zu Buben und jungen Männern weniger Sport treiben. Hier setzt das Bundesamt für Sport an, in dem es auf der Plattform www.mobilesport.ch den Lehrpersonen spezifische Unterrichtsmaterialien anbietet.

 Über die Leistungen und Entwicklungen auf der lokalen Ebene berichtet im Interview Peter Howald, Leiter des kantonalen Sportamts. So stellt er beispielsweise im Mädchenfussball seit einiger Zeit eine grosse Zuwachsrate fest.

 Informationen über aktuelle Projekte der Abteilung Gleichstellung und Veranstaltungstipps runden die soeben erschienene Ausgabe der Brise ab.

Hinweise

Die Brise ist eine Publikation der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt. Mit Beiträgen zu aktuellen Themen, Trends und Hintergründen bringt die Brise regelmässig frischen Wind in die Gleichstellungsdebatte und informiert über laufende Projekte der Abteilung. Die Publikation erscheint zweimal im Jahr und kann kostenlos abonniert werden. Unter www.gleichstellung.bs.ch/brise steht sie auch zum Herunterladen bereit.


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Tonja Zürcher (GB) betreffend «Job-Sharing bei Kaderstellen» als Anzug zu überweisen. Grundsätzlich unterstützt der Regierungsrat das Anliegen. Er ist aber der Ansicht, dass dafür keine Anpassung des Personalgesetzes notwendig ist. Die Förderung flexibler Arbeitszeiten, insbesondere die Schaffung von Teilzeitstellen (einschliesslich Job-Sharing) auf allen hierarchischen Stufen, ist im Personalgesetz bereits heute festgehalten. (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Annemarie Pfeifer (EVP) betreffend «Integrationsförderung von Auslandschweizerinnen und –schweizern, die zurückkehren, nicht zu überweisen. Das Basler Integrationsgesetz ist für die Durchsetzung der Forderungen nicht geeignet. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass bei zuziehenden Schweizerinnen und Schweizern keine gesonderten Fördermassnahmen erforderlich sind. Falls, doch, bestehen bereits staatlich unterstützte Angebote. (Auskunft: Andreas Räss, Leiter Diversität und Integration, Präsidialdepartement, Tel. 079 682 35 02)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Martin Lüchinger, SP) betreffend «Aufhebung der Parkplätze am Unteren Rheinweg» stehen zu lassen. Der rheinseitige Platz zwischen Bläsiring und Offenburgerstrasse soll bis zum Sommer 2017 als Begegnungsort umgestaltet und mit zusätzlichen Veloabstellplätzen versehen werden. Damit wird auch die Hauptforderung der von über 200 Personen unterschriebenen Petition «Flanieren statt Parkieren» erfüllt. Falls der Grosse Rat den Anzug abschreibt, wird auf die Umgestaltung verzichtet. (Auskunft: Renato Agosti, Projektleiter Gestaltung Stadtraum, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 61 08)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beatrice Isler, CVP) betreffend «Bau Parking Erdbeergraben» als erledigt abzuschreiben. Der Grosse Rat hat im Februar 2011 den Ratschlag zur Aufwertung des Grünraums zwischen Heuwaage und Zoo beschlossen. Damit ermöglicht er die Verlegung der Zoo-Parkplätze in ein unterirdisches Parking unter dem Erdbeergraben. Im gleichen Zusammenhang hat der Grosse Rat entschieden, dass 60 Prozent der unterirdisch neu geschaffenen Parkplätze oberirdisch auf Allmend aufgehoben werden müssen. Gemäss dem aktuellen Projektstand sollen prioritär die 140 Parkplätze vor dem Zoo sowie ein Teil der Parkplätze auf dem Birsig-Parkplatz aufgehoben werden. Die Verlegung der Parkplätze ist notwendig, um den Zoo in Richtung Viadukt erweitern zu können. (Auskunft: Marc Février, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 43)

im Zusammenhang mit dem Gesetz betreffend Förder- und Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche vom Dezember 2014 die entsprechenden Verordnungen angepasst. Dazu gehört auch die Umsetzung der Kostenverteilung im Bereich Heimplatzierungen. Diese unterscheidet sich neu nicht mehr nach Institution sondern ist für alle Institutionen gleich, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 1. März 2016 . (Auskunft: Thomas Mächler, Bereichsleitung Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 73)

Kenntnis genommen von einem Bericht des Justiz- und Sicherheitsdepartements betreffend Sammeladressauskünften gegenüber politischen Parteien. Aufgrund eines Urteils des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, in dem festgehalten wird, dass Wahlwerbung unter gewissen Voraussetzungen als schützenswerter ideeller Zweck gewertet werden kann, ändert das Einwohneramt des Kantons Basel-Stadt seine Praxis bei Sammeladressauskünften gegenüber politischen Parteien. Gestützt auf das Aufenthaltsgesetz werden solche Auskünfte künftig gegen Gebühr erteilt, sofern die gesetzlich aufgelisteten Kriterien erfüllt sind und die Zielgruppe des Versandes derart definiert ist, dass die angeschriebene Person nur einmal mit persönlich adressierter Parteiwerbung bedient wird. Die Gesuchsteller unterzeichnen dabei eine Verpflichtungserklärung, dass sie die Daten nicht anderweitig verwenden. Eine systematische Bekanntgabe von Adressdaten (beispielsweise zur Aktualisierung von Vereinsmitgliederadressen) wird jedoch auch künftig nicht möglich sein. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

zusammen mit dem Regierungsrat Basel-Landschaft per 1. Januar 2017 die Gemeinsame Kommission Behindertenhilfe Basel-Stadt und Basel-Landschaft eingesetzt. Sie ersetzt die Kommission Gemeinsame Planung Jugend- und Behindertenhilfe Basel-Stadt und Basel-Landschaft und konzentriert sich somit auf den Bereich Behindertenhilfe. Gewählt wurden:

Christoph Fenner

Amélie Pilgram

Barbara Egli

Daniel Jung

Vinod Sahdeva

Martina Saner

 Mit dem Gesetz über die Behindertenhilfe gewinnt ab 2017 die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft weiter an Bedeutung. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Anpassung der Verrechnungssteuerverordnung begrüsst. Damit sollen die steuerlichen Rahmenbedingungen für konzerninterne Finanzierungstätigkeiten von Schweizer Konzernen verbessert werden. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

40 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der per Ende Amtsperiode (31. Dezember 2016) zurücktretenden Sonja Feldmeier und Dorothee Messmer in die Kunstkreditkommission Basel-Stadt gewählt:

Claudia Müller

Judith Welter


lead_de: Mehr Infos finden Sie hier.

title_de: Es ist soweit….unser Glückladen wurde eröffnet

content_de:
Unsere Öffnungszeiten von 09:00 bis17:00 Uhr

Im Dezember noch leicht eingeschränkt mit einer Pause von 13:00 bis 14:00 Uhr. Ihr findet uns an der Riehenstrasse 325 in 4058 Basel

Kommt vorbei, geniesst unseren Kaffee / Kuchen und Sandwiches


contact: Beat Aeberhard, Tel. +41 61 267 93 91 Leiter Städtebau & Architektur Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: In Basel gibt es eine Reihe von Arealen, die bisher ausschliesslich dem Arbeiten vorbehalten waren und stark unternutzt sind oder gar brach liegen. Diese sollen verdichtet und teilweise für das Wohnen geöffnet werden. In diesem Sinne äussert sich der Regierungsrat auf eine schriftliche Anfrage von René Brigger (SP). Das Mit- und Nebeneinander von Wohnen und stillen bis mässig störenden Arbeitsnutzungen ist der Normalfall in Basel und funktioniert in der Regel ohne grosse Konflikte: Aus Sicht des Regierungsrats stellen Mischnutzungen somit einen Bestandteil für die erfolgreiche Stadtentwicklung dar.

title_de: Mischnutzungen auf bisherigen Wirtschaftsflächen

content_de:
Der Regierungsrat hält in der Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von René Brigger (SP) fest, dass eine Koexistenz von Wohnen und stillen bis mässig störenden Arbeitsnutzungen den Normalfall in der Stadt Basel darstellt und grösstenteils gut funktioniert. Hingegen ist eine Mischnutzung von emissionsintensiven Arbeitsnutzungen und Wohnen nicht sinnvoll und daher in keiner der aktuellen Arealentwicklungen vorgesehen. Der Umgang mit den Schnittstellen zwischen lärmintensiven und lärmempfindlichen Nutzungen kann und soll auf der raumplanerischen und rechtlichen Ebene gelöst werden. Werden sogenannte Mischzonen, die eine vielfältige Nutzung zulassen, nur wegen möglicher Nutzungskonflikte an den Schnittstellen zu den Industrie- und Gewerbezonen abgelehnt, würde die Entwicklung der wichtigen Transformationsgebiete (Hafen, Klybeck, VoltaNord, Dreispitz, Wolf und Walkeweg) verunmöglicht. Die Realisierung von Wohnraum und die intensivere Nutzung der kantonalen Wirtschaftsflächen würden für Jahre blockiert. Der Kanton strebt jedoch keine flächendeckende Einführung von Mischzonen in den bezeichneten Transformationsarealen an; vielmehr gilt es, der jeweiligen räumlichen Ausgangslage entsprechende Nutzungen und dafür geeignete raumplanerische Rahmenbedingungen festzulegen.

 Der Regierungsrat verfolgt für die sechs Transformationsgebiete, die heute alle mit Nicht-Wohnnutzungen belegt sind, insgesamt ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen Wohnen und Arbeiten. Dieses Verhältnis wird im aktuellen Entwurf des Bebauungsplans VoltaNord erreicht (Bodenfläche inkl. Parzelle der Stiftung Habitat: Wohnen 37 bis 57% bzw. Arbeiten 43 bis 63%). Die hier vorgesehene Verdichtung ermöglicht dabei die Schaffung von neuem Wohnraum für 1‘300 bis 2‘000 Einwohnerinnen und Einwohner und die Vergrösserung der kantonalen Wirtschaftsflächen (für 1‘800 bis 3‘000 Arbeitsplätze, aktuell rund 500 Arbeitsplätze). Allfällige Konflikte aus verdichteten baulichen Nutzungen können durch sinnvolle raumplanerische und rechtliche Rahmenbedingungen vermieden werden.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Schwerpunkt-Projekte: Dr. Katrin Grögel, Telefon +41 (0)61 267 40 22 Beauftragte für Kulturprojekte und Geschäftsstelle Film und Medienkunst, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Kanton Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 791‘665,50 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat der Produktionsfirma VEGA Film AG für das Spielfilmprojekt «Shipbreaker» von Tim Fehlbaum (Regie) einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 266‘666,50 Franken bewilligt. «Shipbreaker» erzählt die Geschichte der Astronautin Blake, die mit einem Raumschiff vom Planeten Kepler 186, wo ein kleiner Teil der Menschheit eine durch Umweltzerstörung ausgelöste Flutkatastrophe auf dem Planeten Erde überlebt hat, auf die Erde zurückkehrt. Ihre Mission ist es, gemeinsam mit ihrer Besatzung herauszufinden, ob menschliches Leben auf der Erde wieder möglich ist. Die Begegnung mit «Einheimischen» und mit ihrem totgeglaubten Vater, den sie auf der Erde wiedertrifft, bringt sie in einen Loyalitätskonflikt und stellt sie vor die Wahl, ihrer ursprünglichen Mission treu zu bleiben oder die «Einheimischen» dabei zu unterstützen, ihren Lebensraum für sich zurückzugewinnen.

 Der Produktionsfirma Cineworx Filmproduktionen GmbH hat der Regierungsrat für das Dokumentarfilmprojekt «Durch die Wand» von Edgar Hagen (Regie) einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 180‘000 Franken bewilligt. «Durch die Wand» führt seine Zuschauer auf eine Entdeckungsreise in eine Parallelwelt innerhalb unserer Gesellschaft. Er porträtiert den Alltag von und mit schwer geistig behinderten Jugendlichen und normal begabten Menschen, die versuchen, eine echte Begegnung mit den Jugendlichen zu ermöglichen und zu erleben. «Durch die Wand» verfolgt das Anliegen, das Ringen um Inklusion und Normalität im Umgang miteinander darzustellen.

 Bei diesen zwei Kinofilmprojekten handelt es sich um Schwerpunkt-Projekte gemäss den §§ 2 und 5 der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt vom 19. August 2014. Die Projekte entsprechen den Zielsetzungen der wettbewerbsorientierten Ausschreibung für Kinofilmproduktionen und wurden von einer unabhängigen Fachjury positiv evaluiert.

 Weiterhin aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt bewilligt hat der Regierungsrat Beiträge für folgende Projekte:

 Für das Jugendkulturfestival Basel (JKF), das im September 2017 in der Innenstadt stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 230'000 Franken sowie einmalig eine Defizitgarantie in Höhe von Fr. 20'000 bewilligt. Das vom Verein Neues JFK durchgeführte Festival bietet jungen Kulturschaffenden vielfältige Auftrittsmöglichkeiten und fördert die öffentliche Auseinandersetzung mit Jugendkultur. Rund 1'800 Jugendliche und junge Erwachsene sind an der Umsetzung von 180 Tanz-, Theater-, Sport- und Musikprojekten sowie spartenübergreifenden Programmen aus der Region Basel beteiligt.

 Weiter hat der Regierungsrat einmalig für ein neues Zelt, das 2018 zum 40-jährigen Bestehen des Quartier Circus Bruederholz angeschafft wird, einen Infrastrukturbeitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 70'000 Franken bewilligt. Im Circuszelt des Quartier Circus haben jeweils im August rund 50 kleine und grosse Artistinnen und Artisten zwischen 7 und 18 Jahren aus den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft ihren grossen Auftritt. Das jetzige Zelt mit seinen 450 Plätzen ist 27 Jahre alt und muss erneuert werden.

 Für die Ausstellung «Ikonosophia», die von Dezember 2016 bis Januar 2017 im Ackermannshof stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Mit der geplanten Ausstellung russischer Ikonen und russischer Gegenwartskunst und dem entsprechenden Rahmenprogramm mit Referenten und Kunstschaffenden aus verschiedenen Sparten macht das Philosophicum Fragestellungen der Philosophie und der Theologie für ein breites Publikum erfahrbar.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Die für die Legislaturperiode 2017 bis 2021 gewählten Mitglieder des Regierungsrates haben heute die Departemente zugeteilt. Von den zwei neu gewählten Regierungsmitgliedern wird Elisabeth Ackermann dem Präsidialdepartement und Conradin Cramer dem Erziehungsdepartement vorstehen. Keinen Wechsel gibt es bei den fünf bisherigen Regierungsratsmitgliedern, die in ihren angestammten Departementen bleiben. Vizepräsidentin wird weiterhin Regierungsrätin Eva Herzog sein.

content_de:
Die Zuteilung der Departemente in der Legislaturperiode 2017 bis 2021 sieht wie folgt aus:

Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann: Präsidialdepartement

Regierungsrätin Eva Herzog: Finanzdepartement

Regierungsrat Christoph Brutschin: Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Bau- und Verkehrsdepartement

Regierungsrat Baschi Dürr: Justiz- und Sicherheitsdepartement

Regierungsrat Lukas Engelberger: Gesundheitsdepartement

Regierungsrat Conradin Cramer: Erziehungsdepartement

 Die Legislaturperiode 2017 bis 2021 beginnt am 8. Februar 2017.


contact: Für den Abfuhrplan: Barbara Wilhelm, Tel. +41 (0)61 385 14 05 Informationsarbeit Stadtreinigung, Tiefbauamt Allgemeine Auskünfte: André Frauchiger, Tel. +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt

lead_de: Diese Woche verteilt die Stadtreinigung des Tiefbauamtes den offiziellen Abfuhrplan 2017. Das handliche Format ist gegenüber dem Abfuhrplan 2016 unverändert. Wiederum gibt es zwei Gratisvignetten für Sperrgut – dieses Mal in den auffallenden Farben Weiss-Pink. Sperrgut muss jeweils am Abfuhrtag des Hauskehrichts bereitgestellt werden. Eine Vignette ist für maximal zehn Kilo Sperrgut gültig. Die Abfuhrdaten im Abfuhrplan sind leicht leserlich aufgelistet.

title_de: In den Briefkästen: Abfuhrplan 2017 - wieder mit zwei Gratisvignetten

content_de:
Im Laufe dieser Woche wird der offizielle Abfuhrplan 2017 der Stadtreinigung des Tiefbauamtes in alle Haushaltungen verteilt. Beim Aufklappen wird visualisiert, wie eine Einwohnerin und ein Mitarbeiter der Stadtreinigung nach dem Bebbi-Sagg greifen – im Sinne von «Hand in Hand – Gemeinsam für ein sauberes Basel». Damit soll unterstrichen werden, dass die Einwohnerinnen und Einwohner mithelfen können, die Abfallentsorgung zu unterstützen, indem sie insbesondere den Bebbi-Sagg rechtzeitig, aber nicht vor 19.00 Uhr am Vorabend der Kehrichtabfuhr, auf dem Trottoir vor ihrem Haus bereitstellen. Noch besser ist es, den Bebbi-Sagg erst am Abfuhrtag vor 07.00 Uhr hinauszustellen, denn auf diese Weise werden Fussgängerinnen und Fussgänger auf den Trottoirs, insbesondere Rollstuhlfahrende und Gehbehinderte, nur kurze Zeit räumlich eingeschränkt. Zudem kann verhindert werden, dass sich Tiere zu nächtlicher Stunde an den Abfallsäcken zu schaffen machen und den Abfall auf Trottoir und Strasse verstreuen.

 Im neuen Abfuhrplan wurde in Wort und Bild insbesondere auf die übersichtliche Gestaltung der Abfuhrdaten zugunsten der Bevölkerung geachtet. Die Öffnungszeiten der beiden Recyclingparks Lottner und Remondis wurden angepasst. Jeder Haushalt erhält wie jedes Jahr mit dem Abfuhrplan zwei – diesmal weiss-pinkfarbene - Gratisvignetten. Auf dem Stadtplan-Ausschnitt werden die Standorte der Recycling-Stationen im betreffenden Quartier aufgezeigt.

 Auf der Vorderseite des Abfuhrplans sticht der unterste Teil hervor: Dort wird unter dem Titel «Defektes Elektrogerät?» auf die Möglichkeit des Recycelns, auf die Gratis-Rückgabe in Geschäften mit Elektro- und Elektronikgeräten und auf das Bringen des Materials zu einem Recyclingpark und zum Postschalter hingewiesen. Ebenso wird aufgezeigt, dass sich das Reparieren lohnen kann, wobei ein Reparaturbetrieb zum Beispiel unter www.reparaturführer.ch zu suchen ist.

 Wichtig: Elektrogeräte gehören nicht in den Hauskehricht. Auf Allmend deponierte Elektrogeräte gelten als Wilddeponien und werden mit CHF 200.-- gebüsst.

 Unter www.tiefbauamt.bs.ch/entsorgung-sauberkeit kann der Abfuhrplan im PDF-Format ab Anfang 2017 abgerufen werden (es gibt auch eine von privater Seite erstellte App «Dräggwägg Basel» mit den gleichen Informationen). Ebenso können die verschiedenen Dienstleistungen auch online beansprucht werden.

 Bei Fragen bezüglich der Dienstleistungen der Stadtreinigung und zum Abfuhrplan gibt die Sau-berkeitshotline gerne Auskunft unter Telefon 061 385 15 15 (Montag bis Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis17.00 Uhr, freitags bis 16.00 Uhr).


contact: Esteban Sanjuan,Tel. +41 61 267 59 40Wissenschaftlicher MitarbeiterStatistisches Amt des Kantons Basel-Stadt Birgit Meier, Tel. +41 61 205 32 46 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Bereich Gesundheitsversorgung

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Präsidialdepartements und des Gesundheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt -- Das aktualisierte Leporello «Gesundheit Basel-Stadt» mit Zahlen des Jahres 2015 liegt vor. Wie bereits in den Vorjahren enthält dieses Faltblatt Kennzahlen aus verschiedenen Bereichen zum Thema Gesundheit.

title_de: Leporello Gesundheit Basel-Stadt 2016

content_de:
Seit dem Jahr 2012 veröffentlicht das Statistische Amt in Zusammenarbeit mit dem Bereich Gesundheitsversorgung des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt das Leporello «Gesundheit Basel-Stadt». Die aktuelle Ausgabe bildet Kennzahlen aus den Jahren 2014 und 2015 ab und zeigt die entsprechenden Veränderungsraten.

 Neben Angaben über die Kantonsbevölkerung enthält das Faltblatt Zahlen zu Hospitalisierungen und Pflegetagen in Basler Spitälern, zu Alters- und Pflegeheimen sowie zu den angebotenen Spitex-Dienstleistungen im Kanton. Weiter finden sich im aktualisierten Leporello Angaben zur Prävention wie Durchimpfungsraten oder der Anteil kariesfreier Kinder, Daten zur Lebensmittelsicherheit, zum Veterinärwesen oder zu den Todesursachen.

 Die Anzahl der Hospitalisierungen in den baselstädtischen Spitälern stieg von 2014 bis 2015 um 0,2% auf 73 730. In Basler Alters- und Pflegeheimen standen 2015 knapp 3 100 Pflegeplätze und damit 1,3% mehr als noch im Vorjahr zur Verfügung. 96% der 13- bis 14-Jährigen Kinder waren 2015 gegen die Masern geimpft. 84% aller im Rahmen der Befragung 55plus befragten Personen gaben 2015 an, sich gesundheitlich eher oder gar sehr gut zu fühlen.

Hinweise

Das Leporello «Gesundheit Basel-Stadt 2016» ist zu finden unter:  www.statistik.bs.ch/faltblatt-gesundheit


contact: Leila Straumann, Tel. +41 61 267 66 81 leila.straumann@bs.ch Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt, übernimmt ab 1. Dezember 2016 das Präsidium Schweizerischen Konferenz der Gleichstellungsbeauftragten (SKG). Die Wahl fand im September dieses Jahres statt.

title_de: Leila Straumann ist neue Präsidentin der Schweizerischen Konferenz der Gleichstellungsbeauftragten (SKG)

content_de:
Leila Straumann ist Nachfolgerin von Silvia Hofmann, Leiterin der Stabsstelle für Chancengleichheit von Frau und Mann des Kantons Graubünden, die bis Ende November 2016 im Amt war. Leila Straumann ist in ihrer Funktion als Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt seit 2000 Mitglied der SKG.

 Die Schweizerische Konferenz der Gleichstellungsbeauftragten (SKG) ist der Zusammenschluss der öffentlichen Fachstellen für die Gleichstellung (Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann) des Bundes, der Kantone und Städte. Sie stellt den gleichstellungspolitischen Austausch zwischen den Kantonen sicher und bringt sich auf fachlicher Ebene mit Stellungnahmen in eidgenössische Vernehmlassungen ein. Die SKG unterstützt, koordiniert, plant und realisiert Aktivitäten von nationaler Reichweite und beteiligt sich an der öffentlichen Meinungsbildung. Ziel dieser Aktivitäten ist, eine langfristige und kohärente Gleichstellungspolitik sicherzustellen. Die SKG trifft sich zweimal jährlich zu Plenarversammlungen. Das Präsidium vertritt dabei die Konferenz gegen aussen und leitet zusammen mit dem Vorstand die Geschäfte der SKG.


contact: Joëlle Perret, Tel. +41 61 267 91 31 Leiterin Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit, Kantons- und Stadtentwicklung www.entwicklung.bs.ch/tagderfreiwilligen

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt bedankt sich anlässlich des Internationalen Tags der Freiwilligen am Montag, 5. Dezember 2016 bei den freiwillig und ehrenamtlich Tätigen. Die Dankesfeier wird von der Kantons- und Stadtentwicklung in Zusammenarbeit mit GGG Benevol und Benevol Riehen-Bettingen organisiert. Über 800 Personen haben sich angemeldet.

title_de: Dankesfeier anlässlich des Internationalen Tags der Freiwilligen am Montag, 5. Dezember 2016

content_de:
An der Feier zum Internationalen Tag der Freiwilligen wird Regierungspräsident Dr. Guy Morin zum letzten Mal den anwesenden Freiwilligen und Ehrenamtlichen den Dank und die Wertschätzung des Regierungsrats ausrichten. Umrahmt wird die Feier von den Männerstimmen Basel. Zudem werden junge Tänzerinnen und Tänzer der Ballettschule des Theater Basel ein paar Sequenzen aus dem Ballett Nussknacker zeigen. Als Beispiel für freiwilliges Engagement wird ein Projekt «Bewegen – Begegnen» vorgestellt, das Baslerinnen und Basler mit geflüchteten Menschen durch Bewegung in Interaktion bringt.

 In einer Gesellschaft mit einem guten Zusammenhalt fühlen sich die Menschen mit ihrem Lebensumfeld verbunden, pflegen gute soziale Beziehungen, engagieren sich freiwillig und übernehmen Verantwortung für das Gemeinwohl. Die  Bevölkerungsbefragung 2015 im Kanton hat aufgezeigt, dass sich 41% der Befragten in ihrer Freizeit freiwillig betätigen. Davon gaben 43% ein Engagement im sozialen Bereich an, 23% in der Nachbarschaftshilfe, 20% in Sport und Freizeit, 18% in der Kultur und neben anderen Bereichen 7% in der Umwelt.

 Die Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit der Kantons- und Stadtentwicklung ist zuständig für die Anerkennung und Förderung des freiwilligen Engagements im Kanton Basel-Stadt. Dazu gehört die Organisation der Feier anlässlich des Internationalen Tags der Freiwilligen sowie die Durchführung des zweimal jährlich verliehenen Prix schappo und die Projektleitung der Dankesaktion «schappo ist…» (www.schappo.ch und www.meinschappo.ch). Ausserdem ist sie für die Vernetzung der Akteure der Freiwilligenarbeit verantwortlich und führt unter anderem Fachgespräche sowie Weiterbildungen für Vereinsvorstände durch.

Hinweise

Die Dankesfeier des Regierungsrats findet am Montag, 5. Dezember 2016 um 19 Uhr im Foyer des Theater Basel statt.