lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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das neue Pensionskassengesetz des Kantons Basel-Stadt auf den 1. Januar 2016 für wirksam erklärt. Die notwendigen organisatorischen und regulatorischen Vorkehrungen dafür konnten getroffen werden. (Auskunft: Dr. Alexandra Schilling, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

dem Grossen Rat eine Vorlage für eine Änderung des Wahlgesetzes unterbreitet und dem Grossen Rat gleichzeitig beantragt, eine entsprechende Motion von Sibel Arslan (GB) als erledigt abzuschreiben. Im angepassten Wahlgesetz ist vorgesehen, dass das bisherige Quorum von vier Prozent der Stimmen pro Wahlkreis durch ein kombiniertes Quorum ersetzt wird. Neu sollen Listen, die ein Quorum von fünf Prozent der Stimmen in einem Wahlkreis oder drei Prozent im Kanton erreicht haben, zur Sitzverteilung zugelassen werden. Bei der Berechnung des kantonalen Quorums soll auch der Wahlkreis Bettingen berücksichtigt werden. Die Motion Arslan war dem Regierungsrat – entgegen seinem Antrag – zur Ausarbeitung einer Vorlage überwiesen worden. Der Regierungsrat hatte sich insbesondere aus Gründen der Rechtssicherheit gegen eine erneute Anpassung der Quorumsbestimmung ausgesprochen. Sollte das Wahlgesetz nun dennoch angepasst werden, scheint der Wählerwille mit der vorgeschlagenen Lösung am besten berücksichtigt zu werden. (Auskunft: Anina Weber, Leiterin Bereich Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

dem Grossen Rat für die Sanierung und Aufwertung der Güterstrasse im Abschnitt Thiersteinerallee bis Reinacherstrasse Ausgaben in der Höhe von 1,538 Millionen Franken beantragt. Neben den Sanierungsarbeiten sollen eine neue Baumreihe gepflanzt, die Verkehrssicherheit erhöht und 22 zusätzliche Veloparkplätze geschaffen werden. (Auskunft: Martina Münch, Leiterin Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 72)

dem Grossen Rat beantragt, zur Stärkung der Innovationsförderung dem Standortförderungsfonds einmalig einen Beitrag von 22 Millionen Franken zuzuweisen und dem Verein BaselArea für die Jahre 2016 bis 2019 Unterstützungsbeiträge von jährlich maximal 1‘030‘026 Franken (insgesamt 3‘934‘620 Franken) zu bewilligen. Mit einer Reihe von Massnahmen, die eng mit den Nachbarkantonen Basel-Landschaft und Jura abgestimmt sind, will der Regierungsrat die Innovationsförderung in den Jahren 2016 bis 2025 weiter verstärken, um einen positiven Beitrag zur Entwicklung von Wertschöpfung und Arbeitsmarkt zu leisten. (Auskunft: Hansjürg Dolder, Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel: 061 267 87 50)

dem Grossen Rat beantragt, der GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2016/2017 Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 6‘221‘750Franken (insgesamt 12‘443‘500 Franken) zu bewilligen. Die Stadtbibliothek gewährleistet ein zeitgemässes und bedürfnisgerechtes Angebot zur medialen Unterhaltung, Bildung und Weiterbildung für die ganze Bevölkerung. Die Führung einer öffentlichen Bibliothek ist in Basel der GGG Stadtbibliothek Basel übertragen. (Auskunft: Philippe Bischof, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

dem Grossen Rat beantragt, der Beyeler Museum AG für die Jahre 2016 bis 2019 Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 1‘965‘000 Franken (insgesamt 7‘860‘000 Franken) zu bewilligen. Der Regierungsrat schätzt und würdigt die erfolgreiche Arbeit, Qualität und Ausstrahlung der Fondation Beyeler weit über die Region hinaus als bemerkenswerte Erfolgsgeschichte. (Auskunft: Philippe Bischof, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

für die Untersuchung von flankierenden Massnahmen entlang der Osttangente Ausgaben in der Höhe von 295‘000 Franken beantragt. Die von Basel-Stadt geforderten Massnahmen müssen in die vom Bund zu realisierenden Massnahmen integriert und vom Bund – mit adäquater Kostenbeteiligung von Basel-Stadt – umgesetzt werden. (Auskunft: Roger Reinauer, Leiter Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 24)

die Verordnung zum Bau- und Planungsgesetz insofern angepasst, dass temporäre Bauten wie beispielsweise Verkaufsstände neu bewilligungsfrei auf Parzellen aufgestellt werden dürfen. Dies sofern die Provisorien insgesamt weniger als zwei Wochen pro Jahr dauern. Bereits heute können viele Nutzungen ohne Bewilligung oder mit einer einfachen und kostenlosen Meldung realisiert werden. (Auskunft: Roger Reinauer, Leiter Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 24)

vom Zwischenbericht zum «Aktionsplan Kinderfreundliche Stadt Basel 2013 – 2017» Kenntnis genommen und beschlossen, die Re-Zertifizierung der Auszeichnung zu beantragen. Unicef Schweiz verlieh der Stadt Basel Ende 2013 die Auszeichnung «Kinderfreundliche Gemeinde». Voraussetzung dafür war die Erstellung eines entsprechenden Aktionsplanes. Dessen Umsetzung läuft gut, wie ein Zwischenbericht aus den verschiedenen Departementen zeigt. (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend- und Familienförderung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 80 68)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Änderungen der Vernehmlassungsverordnung begrüsst. Die Kantone wurden frühzeitig in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit dem Bund in die Vorbereitungsarbeiten einbezogen. (Auskunft: Anina Weber, Leiterin Bereich Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Bundesbeschluss über die Neue Finanzordnung 2021 begrüsst. Er dient dazu, eine unbefristete Verfassungsgrundlage für die Kompetenz des Bundes zur Erhebung der Mehrwertsteuer und der direkten Bundessteuer zu schaffen. Diese beiden Steuern bilden die Haupteinnahmequelle des Bundes und sind heute nicht mehr wegzudenken. Ihre bisherige Befristung ist deshalb überholt. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Strategie der Schweiz zu invasiven gebietsfremden Arten begrüsst. Sie stimmt überein mit dem Massnahmenplan Neobiota des Kantons Basel-Stadt. (Auskunft: Ural Tufan, stv. Bereichsleiter Gesundheitsschutz, Gesundheitsdepartement Tel. 061 205 32 71)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Verkehrsregelverordnung begrüsst. Vorgesehen ist eine neue Regelung, wonach für das nicht diensthabende Personal der Blaulichtorganisationen bei Rettungseinsätzen – wie für alle anderen Personen – eine ordentliche Promillegrenze von 0,5 gilt. Vorgesehen ist auch eine Zulassung von Rundstreckenrennen für Elektrofahrzeuge. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)


contact: Thomas Gerspach Tel. +41 61 267 69 45 Stadtgärtnerei Grünplanung Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Mit der Sanierung der Liesbergermatte wird eine erste konkrete Massnahme des Grün- und Freiraumkonzepts Gundeldingen umgesetzt: Ab Herbst/Winter 2015/2016 begrünt die Stadtgärtnerei die Anlage neu, versieht den Sport- und Spielbereich mit einem geeigneten Belag, wechselt die Bänke aus und bestückt den Park mit weiteren Sitzmöglichkeiten und Tischen. Bereits im kommenden Frühjahr verfügt das Gundeli über einen zusätzlichen attraktiven Aufenthaltsort für Jung und Alt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Die Liesbergermatte wird zum attraktiven Aufenthaltsort für Jung und Alt

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Die Liesbergermatte ist ein wichtiger Begegnungsort des Gundeldinger-Quartiers. Die Anlage aus den Fünfzigerjahren wurde schon verschiedentlich partiell überholt, jetzt steht eine Gesamterneuerung an. Für die Erarbeitung des Projektes wurden Vorschläge aus dem Quartier aufgenommen, welche zusammen mit der Quartierkoordination Gundeli und der Thiersteiner-Schule ausgearbeitet wurden.

 Zur Verfügung stehen ab dem Frühjahr 2016 auf der Liesbergermatte bessere Spiel- und Sportmöglichkeiten. Der jetzige Asphaltbelag ist rissig und an den Rändern uneben. Die Kinder nutzen den Platz gegenwärtig zum Fussballspielen, die Lücken zwischen den Ballfangzäunen dienen dabei als Tore. Im Zuge der Aufwertung wird die gesamte Raumaufteilung neu angelegt und – wie von der Bevölkerung gewünscht – der Asphaltbelag durch einen Gummigranulatbelag ersetzt. Der neue Belag beugt Verletzungen bei Stürzen vor und wirkt schalldämpfend. Zusätzlich werden Fussballtore und Basketballkörbe aufgestellt, die Ballfangzäune bleiben bestehen.

 Für Erholungssuchende und als Treffpunkt fürs Quartier schafft die Stadtgärtnerei zusätzliche Begegnungsbereiche. Die in die Jahre gekommenen Bänke werden ausgewechselt, das Sitzangebot wird erweitert. Dazu kommen neue Wildhecken, zusätzliche Abfalleimer und der von der Bevölkerung gewünschte Trinkbrunnen.

 Das beliebte Planschbecken wird ebenfalls saniert und wintertauglich gemacht. Zusammen mit dem Kinderbüro Basel und der Basler Künstlerin Anna Amadio haben die Schulkinder des Thiersteiner-Schulhauses Ideen für eine ganzjährige Nutzung entwickelt, die im Zuge der Sanierung ebenfalls umgesetzt werden. Ist das Planschbecken leer, können die Kinder beispielsweise eine Murmelbahn bespielen.

 Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 969‘300 Franken. Der Regierungsrat bewilligt hierzu 573‘300 Franken aus dem Mehrwertabgabefonds. In den Gesamtkosten enthalten sind auch die Ausgaben für die Sanierung des Planschbeckens, die als gebundene Mittel zu Lasten der Rahmenausgabenbewilligung Infrastruktur Teilsystem Stadtgrün gehen.

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contact: Marc Février, Tel. +41 61 267 42 32 Projektleiter Arealentwicklung und Nutzungsplanung Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die drei Eigentümer des Areals Albanteich-Promenade im Quartier Breite beabsichtigen, die bestehende Bebauung um rund 200 Wohnungen zu erweitern. Das Konzept von Morger + Dettli Architekten diente als Grundlage für eine Zonenänderung und einen Bebauungsplan und unterlag einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Der Regierungsrat hat heute die nutzungsplanerischen Massnahmen zuhanden des Grossen Rats verabschiedet.

title_de: Mehr Wohnungen auf dem Areal Albanteich-Promenade – Regierungsrat verabschiedet Bebauungsplan

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Das Areal Albanteich-Promenade befindet sich im Besitz der Allianz Suisse Lebensversicherungsgesellschaft AG, Wallisellen, der Assetimmo Immobilien-Anlagestiftung, Zürich, sowie der De Bary & Co AG, Zürich. Diese haben im Jahr 2010 gemeinsam beschlossen, Möglichkeiten zu untersuchen, um das Areal dichter zu bebauen und damit rund 200 zusätzliche Wohnungen zu schaffen. Das nun vorliegende Konzept von Morger + Dettli Architekten aus Basel ermöglicht eine Verdichtung, die auf dem Bestand aufbaut, im Einklang mit dem historisch wertvollen Ensemble ist und den bestehenden Grünraum weitgehend erhält. Die vier bestehenden Hochhäuser bleiben unverändert, werden jedoch um je einen Anbau erweitert. Die sechs zweigeschossigen Flachbauten entlang der Gellertstrasse können gemäss Bebauungsplan  durch dreigeschossige, im Grundriss leicht grössere Gebäude an gleicher Position ersetzt werden.

 Die bestehende, von Suter + Suter Architekten entworfene Siedlung im östlichen Breite-Quartier ist in ihrem Charakter ein wichtiges Architekturzeugnis der 1960er Jahre. Die vier Scheibenhochhäuser und die sechs Mehrfamilienhäuser liegen inmitten einer parkartigen Umgebung. Die Bebauung wurde 1960 auf dem Areal der Bandfabrik De Bary realisiert. Sie umfasst heute insgesamt rund 570 Wohnungen, Geschäfte und einen Kindergarten.

 Der Regierungsrat hat eine Vorlage mit nutzungsplanerischen Massnahmen für eine Verdichtung des Areals Albanteich-Promenade an den Grossen Rat verabschiedet. Gleichzeitig wird beantragt, die fünf Einsprachen gegen die Erweiterung abzuweisen. Das neue Bebauungskonzept für zusätzlichen Wohnraum dient als Grundlage für den Ersatz des bestehenden Bebauungsplans aus dem Jahr 1959. Da die Einstellhallen für die neuen Wohnungen moderat ausgebaut werden sollen, war auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig, die parallel zum nutzungsplanerischen Verfahren durchgeführt wurde und zeigte, dass das Vorhaben die Umweltschutzvorgaben einhält.


contact: Martin Weibel, Tel. +41 61 267 81 77 Leiter Verkehrstechnik, Amt für Mobilität

lead_de: Die St. Johanns-Vorstadt soll im Abschnitt zwischen Johanniterbrücke und Blumenrain in beiden Fahrtrichtungen für Velos und Mofas geöffnet werden. Damit kann einem lange gehegten Wunsch der Velofahrenden entsprochen werden.

title_de: Neue attraktive Veloverbindung – St. Johanns-Vorstadt soll für den Velogegenverkehr geöffnet werden

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Noch in diesem Herbst soll eine neue Verbindung für Velos und Mofas in der St. Johanns-Vorstadt geöffnet werden. Velofahrerinnen und Velofahrer können dann die St. Johanns-Vorstadt im Abschnitt Johanniterbrücke und Blumenrain in beide Richtungen befahren. Der Umweg über die Spitalstrasse fällt weg. Damit kann einem lange gehegten Wunsch der Velofahrenden entsprochen werden.

 Nach sorgfältigen Abklärungen vor Ort, insbesondere hinsichtlich der Verkehrssicherheit, hat das Amt für Mobilität in Abstimmung mit der Kantonspolizei entschieden, den entsprechenden Strassenabschnitt für Velos und Mofas im Gegenverkehr zu öffnen. Die erforderlichen Verkehrsanordnungen wurden am 26. September 2015 im Kantonsblatt publiziert.

 Noch diesen Herbst sollen die notwendigen Markierungen und Signalisationen vor Ort angebracht werden. Neben der Durchfahrt durch die St. Johanns-Vorstadt in beiden Fahrtrichtungen soll auch das Linksabbiegen von der Johanniterbrücke für Velos und Mofas in die St. Johanns-Vorstadt ermöglicht werden.

 Die Verbindung zwischen der Johanniterbrücke und dem Blumenrain war immer wieder Gegenstand der öffentlichen Diskussion. Mit der Öffnung der St. Johanns-Vorstadt für den Velogegenverkehr kann auch zwei politischen Vorstössen von Mirjam Ballmer und Otto Schmid entsprochen werden.


contact: Basel-Stadt: Dominik Keller Tel. : +41 (0) 61 639 23 20 stv.. Leiter Amt für Umwelt und Energie Basel-Landschaft: Lukas Kilcher Tel. : +41 (61) 552 21 27 Leiter Landwirtschaftliches Zentrum Ebenrain

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft -- Unter dem Motto „Genuss aus Stadt und Land – Délices de Ville et Campagne“ präsentierten sich die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam als Ehrengastkantone des Schweizer Wettbewerbs der Regionalprodukte am 26. und 27. September in Delémont, mit grossem Erfolg: 13 Produkte aus der Region wurden von der Jury mit Gold, Silber und Bronze ausgezeichnet. 39 Produkte aus den beiden Kantonen haben am Wettbewerb mitgemacht. Am 7. November 2015 am Jura-Markt in der Basler Markthalle erhalten die fünf besten Produkte des gesamten Wettbewerbs den Exzellenzpreis.

title_de: Ausgezeichnete Regionalprodukte: Basel-Stadt und Basel-Landschaft blicken auf einen erfolgreichen Auftritt am Schweizer Wettbewerb der Regionalprodukte zurück

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Der erfolgreiche Auftritt der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft wurde durch die Auszeichnung von insgesamt 13 hervorragenden Regionalprodukten aus den beiden Basel gekrönt, mit zwei Goldmedaillen, sechs Silbermedaillen und fünf Bronzemedaillen. Die beiden Goldmedaillen gingen an die Familie Thommen vom Biohof Dangern für den Urdinkel-Kernotto sowie an die Familie Müller aus Blauen für das Hagenbuttenkernöl.

 Die Organisatoren der bikantonalen Präsentation waren mit dem Auftritt sehr zufrieden: «Es ist uns gelungen, gemeinsam mit den Produzenten zu zeigen, dass die beiden Kantone qualitativ hochstehende Regionalprodukte zu bieten haben. Das gibt uns Schub, künftig verstärkt auf Qualität und Vielfalt aus der Region zu setzen», bilanziert Projektleiter Lukas Kilcher, Leiter des Landwirtschaftlichen Zentrums Ebenrain. Den Stand der beiden Basel hatten die Regierungsräte Thomas Weber (BL) und Christoph Brutschin (BS) am Samstag im Beisein von Bundesrat Johann Schneider-Ammann sowie verschiedenen National- und Ständeräten eröffnet.

 Läckerli und frische Früchte
 Am Stand fanden insbesondere die Basler Läckerli und die frischen Baselbieter Früchte grossen Anklang. Auch das Getränkeangebot mit Säften und Bier aus der Region kam bei den Besucherinnen und Besuchern gut an. Neben Sehenswürdigkeiten aus den beiden Kantonen zeigte die Standgestaltung verschiedene Produktions- und Absatzformen von Regionalprodukten. Damit konnten die beiden Kantone nicht nur einen visuellen, sondern auch einen thematischen Beitrag zum Schweizer Wettbewerb der Regionalprodukte leisten.

 351 prämierte Produkte
 Der Schweizer Wettbewerb der Regionalprodukte wurde zum sechsten Mal ausgetragen. Die Organisatoren zählten 15‘000 Besucher. Für den diesjährigen Wettbewerb wurden erstmals über 1000 Produkte aus der ganzen Schweiz eingereicht, davon wurden 351 Produkte von 113 Juroren mit Medaillen ausgezeichnet. Aus den prämierten Produkten wird pro Kategorie nun noch je ein Produkt erkoren, das am Samstag, 7. November 2015, um 11:00 Uhr, anlässlich des Juramarkts in der Basler Markthalle den Exzellenzpreis erhalten wird.

Hinweise

Die vollständigen Wettbewerbsresultate:
 www.concours-terroir.ch


lead_de: Mehr als ein Fünftel der Basler Jugendlichen leidet gemäss der aktuellen schulärztlichen Befragung häufig unter Kopfschmerzen. Meistens handelt es sich bei diesen Kopfschmerzen nicht um eine schwerwiegende Erkrankung, und die Beschwerden können mit einfachen Mitteln erfolgreich angegangen werden. Ein heute veröffentlichter Flyer zeigt speziell Jugendlichen, was sie gegen Kopfschmerzen tun können.

title_de: Kopfschmerzen bei Jugendlichen – was hilft?

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Im Rahmen der schulärztlichen Untersuchungen wurden im Schuljahr 2014/2015 rund 1‘300 15- bis 16-jährige Basler Jugendliche zu Kopfschmerzen befragt. Insgesamt 23% der Jugendlichen gaben an, oft (18%) oder sehr oft (5%) unter Kopfschmerzen zu leiden. Jeder siebte Junge (15%) und jedes dritte Mädchen (31%) leidet häufig unter Kopfschmerzen. Kopfschmerzen sind demnach nicht nur bei Erwachsenen, sondern auch bei Jugendlichen weit verbreitet. Meistens handelt es sich bei Kopfschmerzen im Jugendalter zwar nicht um eine schwerwiegende Erkrankung, jedoch um eine gesundheitliche Belastung, die das Wohlbefinden und die Leistungsfähigkeit zum Teil erheblich beeinträchtigen kann. Die Ursachen für Kopfschmerzen sind vielfältig und müssen individuell gesucht werden. Stress, Schlaf- oder Flüssigkeitsmangel, falsches Sitzen, aber auch Medikamente, Augenprobleme oder bestimmte Nahrungsmittel können Kopfschmerzen auslösen.

 Neuer Flyer mit Tipps
 Die Schulärztinnen und Schulärzte des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes Basel-Stadt nahmen sich deshalb speziell dem Thema «Kopfschmerzen bei Jugendlichen» an. Für die Information und Beratung der Jugendlichen haben sie einen Flyer erarbeitet. Er zeigt nicht nur, was Jugendliche gegen Kopfschmerzen tun können, sondern auch, wie man Kopfschmerzen langfris-tig vorbeugen kann. Ein Kopfschmerz-Tagebuch hilft zur Vorbereitung eines Arztbesuchs, falls die Kopfschmerzen nicht mit den allgemeinen Tipps verhindert werden können.

 Der Jugendflyer «Kopfschmerzen» kann beim Kinder- und Jugendgesundheitsdienst kostenlos bezogen (Tel. 061 267 45 20) oder im Internet (www.gesundheit.bs.ch ) heruntergeladen werden.


contact: Erreichbar Donnerstag, 24. September, 14:00 – 15:00 Uhr: Renata Gäumann Tel. +41 (0)61 685 17 67 Asylkoordination Basel-Stadt, Sozialhilfe Dieter Erb Tel. +41 (0)61 269 97 92 Geschäftsführer GGG Walter Brack Tel. +41 (0)61 226 33 29 Leiter Abteilung Soziales, Christoph Merian-Stiftung Frank LorenzTel. +41 (0)61 273 87 52 Leiter Offene Kirche Elisabethen

lead_de: Medienmitteilung mit Christoph Merian Stiftung CMS, GGG Basel, Offene Kirche Elisabethen und reformierte Landeskirche -- Die Solidarität in der Bevölkerung gegenüber Flüchtlingen ist ungebrochen. Die beiden Bereiche Unterstützung im Alltag und Unterkunft bei Privaten werden in Basel-Stadt künftig von zwei Kontaktstellen koordiniert. GGG Basel, die Christoph Merian Stiftung, Kirchen und Kanton arbeiten zusammen.

title_de: Basel-Stadt koordiniert Angebote von Freiwilligen für Flüchtlinge

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Zahlreiche Privatpersonen in Basel-Stadt sind bereit, Flüchtlinge in vielfältiger Form zu unterstützen. Die Angebote werden künftig von zwei Fachstellen zentral koordiniert und vernetzt.

 Koordinationsstelle «Freiwillige für Flüchtlinge»
 Freiwillige, die Zeit zur Verfügung stellen und aktiv etwas mit Flüchtlingen unternehmen möchten, können sich ab 1. Oktober 2015 an die Koordinationsstelle «Freiwillige für Flüchtlinge» (FFF) wenden (www.fff-basel.ch oder Telefon 061 272 72 00). FFF vernetzt die einkommenden  Angebote mit bestehenden Programmen oder leitet sie direkt an interessierte Flüchtlinge weiter, welche Begleitung im Alltag brauchen, Deutsch lernen oder üben möchten, Aufgabenbetreuung von Schulkindern suchen oder ihre Freizeit mit Freiwilligen gestalten möchten. Auch für Sachspenden wie Kleider oder Spielsachen kann dieser Kontakt genutzt werden. Die Christoph Merian Stiftung (CMS) und der Kanton, unterstützt von der reformierten Landeskirche, haben die Offene Kirche Elisabethen (OKE) mit der Leitung und Durchführung der Koordinationsstelle beauftragt.

 In Basel-Landschaft wird am 1. Oktober 2015 ein Projekt zur Begleitung und Hilfe im Alltag von Flüchtlingen vom Kanton und dem Roten Kreuz Baselland gestartet.

 Kontaktstelle «Wohnraum für Flüchtlinge bei Privaten»
 Wer privat Flüchtlinge bei sich aufnehmen möchte, kann sich ab Dezember 2015 bei der Kontaktstelle «Wohnraum für Flüchtlinge bei Privaten» der GGG melden. Die Kontaktstelle  nimmt die Wohn-Angebote von Privaten entgegen, prüft diese und vermittelt sie an Flüchtlinge, die in kantonalen Asylstrukturen untergebracht sind. Sie informiert über Bedingungen und Zuständigkeiten, organisiert Erstkontakte zwischen privaten Anbietern und interessierten Flüchtlingen und begleitet die Beteiligten in der Anfangsphase mit Coaching. Die Kontaktstelle  arbeitet eng mit der Sozialhilfe zusammen, welche derzeit rund 1‘200 Personen aus dem Asylbereich betreut. Der Kanton hat die GGG Basel ist mit dieser Aufgabe betraut, da sie über langjährige Erfahrungen sowohl in der Beratung von Ausländerinnen und Ausländern als auch in der Arbeit mit Freiwilligen verfügt. Das Projekt orientiert sich am Konzept der Schweizerischen Flüchtlingshilfe «Projekt SFH-Gastfamilien». Heute können sich interessierte Private bei der Sozialhilfe melden. Ihre Meldungen werden entgegengenommen und ab Dezember von der Kontaktstelle bearbeitet.


contact: Basel-Stadt Allgemein und zu den Kulturinstitutionen: Dr. Guy Morin, Tel. +41 79 686 93 53 / 061 267 80 47 Regierungspräsident Vorsteher des Präsidialdepartements Zur Universität: Dr. Christoph Eymann, Tel. +41 79 619 11 04 / 061 267 84 41 Regierungsrat Vorsteher des Erziehungsdepartements Basel-Landschaft Regierungspräsident Dr. Anton Lauber, Tel. +41 61 552 52 05 Vorsteher der Finanz- und Kirchendirektion

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft und der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt haben sich am Dienstagabend zu einer gemeinsamen Sitzung getroffen. Dabei standen die Entlastungspläne von Baselland im Zusammenhang mit der gemeinsamen Universität und den Kulturinstitutionen im Mittelpunkt. Die beiden Regierungen haben Delegationen bestimmt, die Verhandlungspunkte sondieren sollen. Dabei steht die Kündigung des Universitätsvertrages primär nicht im Fokus. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt wird die Situation der Universität und der Kulturinstitutionen gesamthaft und konsolidiert betrachten, unter Einbezug des Projektes einer Kooperation im Gesundheitsbereich.

title_de: Gemeinsame Sitzung der Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft

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Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt und der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft haben sich am Dienstagabend zu einem Gespräch getroffen. Letzterer informierte eingehender über seine Entlastungspläne im Zusammenhang mit der gemeinsamen Universität und den Kulturinstitutionen.

 Basel-Stadt wies auf die gemeinsame Verantwortung gegenüber den Kultur- und Bildungsinstitutionen hin. Beide Regierungen halten fest, dass die Universität Basel für die Wirtschaftsregion Basel einen unschätzbaren Wert darstellt. Auch die vom Kanton Basel-Landschaft angestrebten erheblichen finanziellen Entlastungen dürfen die Weiterentwicklung der gemeinsamen Universität nicht gefährden. Die gemeinsame Kulturpolitik der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft soll weitergeführt werden.

 Die beiden Regierungen haben Delegationen bestimmt, die Verhandlungspunkte sondieren sollen. Dabei steht die Kündigung des Universitätsvertrages primär nicht im Fokus. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt wird die Situation der Universität und der Kulturinstitutionen gesamthaft und konsolidiert betrachten.

 Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich darauf geeinigt, das im Februar 2014 lancierte Projekt für einen gemeinsamen Gesundheitsraum fortzusetzen. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt wird über eine gemeinsame Spitalgruppe erst endgültig beschliessen, wenn eine Trägerschaft der Universität paritätisch und mit nachhaltiger Finanzierung gesichert ist.


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

lead_de: Der Regierungsrat hat…

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dem Grossen Rat beantragt, dem Basler Kunstverein für die Periode 2016 bis 2019 Mittel in der Höhe von jährlich 855‘000 Franken (insgesamt 3,43 Mio. Franken) zu bewilligen. Die Kunsthalle hat sich in den letzten Jahren mit ambitionierten Ausstellungen und einem besonderen Fokus auf ein zeitgemässes, innovatives Kunst-Vermittlungsprogramm als führende Institution im Bereich der zeitgenössischen Kunst weiterentwickelt. Dieses Profil soll auch künftig weiterentwickelt werden, wobei der ausgezeichneten Kunstvermittlung und dem verstärkten Einbezug des Basler Publikums besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird. (Auskunft: Jeannette Voirol, stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, für die Projektierung von Massnahmen für einen hindernisfreien öffentlichen Verkehr nach Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes Ausgaben in der Höhe von 1,4 Millionen Franken zu bewilligen. Die Massnahmen sollen jeweils bei Gesamtprojekten mit dringlichem Erhaltungsbedarf umgesetzt werden. Die Koordination der Bauarbeiten führt zu günstigeren Baukosten, weniger Auswirkungen auf die Bevölkerung und das Gewerbe und einer geringeren Beeinträchtigung des Verkehrs. Mit der nun beantragten Ausgabenbewilligung soll die Projektierung der Gesamtprojekte Neuweilerstrasse, Hardstrasse, Güterstrasse und Allschwilerplatz finanziert werden. (Auskunft: Adrienne Hungerbühler, Tel. 061 267 43 27)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung folgende Beiträge genehmigt:

240‘000 Franken (insgesamt) an das Cartoonmuseum für die Jahre 2016 bis 2018

80‘000 Franken an den Verein Worldshop und

60‘000 Franken (insgesamt) an den Verein OFFCUT für die Jahre 2015/2016

 (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

das Präsidialdepartement zur Unterzeichnung des Urban Food Policy Pact bevollmächtigt und ihm gleichzeitig den entsprechenden Umsetzungsauftrag erteilt. Der Urban Food Policy Pact ist ein internationales Abkommen, welches im Rahmen der Weltausstellung Expo Milano 2015 «Feeding the Planet, Energy for life» von zahlreichen Städten unterzeichnet wird. Sie verpflichten sich damit, das lokale Ernährungssystem im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung zu fördern. (Auskunft: Barbara Alder, Leiterin Grundlagen und Strategien, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 88 96)

die Verlängerung der bestehenden Vereinbarung betreffend die kommunalen Kindergärten und Primarschulen zwischen dem Kanton Basel-Stadt und den Gemeinden Riehen und Bettingen um ein Jahr bis Ende 2016 genehmigt. Die neue Konfiguration des innerkantonalen Finanzausgleichs zwischen dem Kanton und den Gemeinden Riehen und Bettingen soll per 1. Januar 2017 wirksam werden. Das bisherige System der Ausgleichzahlungen soll deshalb so lange weitergeführt werden. (Auskunft: Thomas Riedtmann, Leiter Bereich Zentrale Dienste, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung eine Ratifikation des Zusatzprotokolls zur «Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung über das Recht zur Mitwirkung an den Angelegenheiten der kommunalen Gebietskörperschaften» grundsätzlich begrüsst. Da in der Schweiz die darin verlangten Mitwirkungsrechte der Einwohnerinnen und Einwohner bereits garantiert werden, steht der Ratifikation nichts entgegen. (Auskunft: Anina Weber, Leiterin Bereich Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung dem Entwurf des Bundesgesetzes über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 grundsätzlich zugestimmt. Er verlangt aber anstelle der vorgesehenen sechsmonatigen eine zwölfmonatige Frist ab Inkrafttreten des Gesetzes, um einen Solidaritätsbeitrag geltend zu machen. (Auskunft: Peter Moser, Leiter KESB, Departement für Wirtschaft, Umwelt und Soziales, Tel. 061 26780 90)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Entwurf der Verordnung über die Weiterbildung die geplante Förderstruktur und das Ziel, die Teilnahme an Weiterbildungsangeboten im Grundkompetenzbereich schweizweit zu erhöhen, grundsätzlich begrüsst. Bemängelt wir allerdings unter anderem, dass diese Erhöhung ohne konkrete quantitative und qualitative Ziele festgelegt wird. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Realisierung des Projekts Sicheres Datennetz als sehr wichtig bezeichnet. Der Regierungsrat ist der Meinung, dass die Finanzierung durch den Bund sachgemäss ist. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Vorschläge des Bundesrates zur Teilrevision des Luftfahrtgesetzes grundsätzlich begrüsst. Der Euroairport ist vom Vorhaben nur indirekt betroffen, da er in den von der Revision berührten Punkten ausschliesslich dem französischen Recht unterliegt. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

107 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

2 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Prof. Dirk Bumann für den Rest der laufenden Amtsperiode als Delegierter BS in die gemeinsame Tierversuchskommission der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau gewählt:

Prof. Markus Rüegg


contact: Lukas Kilcher Tel. : +41 (61) 552 21 27 Leiter Landwirtschaftliches Zentrum Ebenrain Dominik Keller Tel. : +41 (0) 61 639 23 20 stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie Für Presseakkreditierungen: Olivier Boillat Fondation Rurale Interjurassienne, Kommunikation Tel. : +41 (0)32 420 74 34 E-Mail : olivier.boillat@frij.ch

lead_de: Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind Ehrengäste am Schweizer Wettbewerb der Regionalprodukte -- Unter dem Motto „Genuss aus Stadt und Land – Délices de Ville et Campagne“ präsentieren sich die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam am Schweizer Wettbewerb der Regionalprodukte am 26. und 27. September in Delémont. An ihrem Stand zeigen Produzenten und Verarbeiter aus der Region qualitativ hochstehende Produkte. Über 40 Spezialitäten aus den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt sind für den nationalen Wettbewerb angemeldet.

title_de: Genuss aus Stadt und Land

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Die Regierungsräte Thomas Weber (BL) und Christoph Brutschin (BS) eröffnen den Auftritt der beiden Ehrengast-Kantone am Samstag, 26. September 2015, um 11.45 Uhr, im Beisein von Bundesrat Johann Schneider-Ammann. Begleitet wird die Eröffnung von der Basler Tambourenformation «pianoforte» und der Baselbieter Ländlerkapelle «Silberdischtle». Am Sonntag sorgt ausserdem das Schwyzerörgeli-Quartett «Bürgin-Oberli-Vetsch-Moser» für musikalische Unterhaltung am Stand.

 Treffpunkt für Gourmets
 Der Schweizer Wettbewerb der Regionalprodukte wird dieses Jahr zum sechsten Mal ausgetragen. Sein Ziel ist es, regionale Spezialitäten aus der ganzen Schweiz bekannt zu machen und den direkten Kontakt zwischen Produzenten und Konsumenten zu fördern. Die Degustation der regionaltypischen Produkte und der Austausch über kulinarische Kulturen und Traditionen spielen dabei eine zentrale Rolle.

 Für den diesjährigen Wettbewerb wurden erstmals über 1000 Produkte aus der ganzen Schweiz eingereicht. Eine Jury vergibt die Medaillen für die besten Produkte. Aus den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt sind über 40 Produkte für den Wettbewerb angemeldet. Acht regionale Hersteller präsentieren sich am zweitägigen Markt der Regionalprodukte, der insgesamt rund 200 Stände umfasst.

 Attraktives Angebot am gemeinsamen Stand
 Am grosszügigen Gemeinschaftsstand der beiden Basel bewegen sich Besucherinnen und Besucher in den markanten Landschaftsbildern und Gebäudesilhouetten aus Stadt und Land. Dabei werden verschiedene Produktions- und Vertriebsformen von Regionalprodukten porträtiert. An einer Bar können Baselbieter Obstsäfte und Basler Biere probiert und gekauft werden. An zwei Marktständen erhalten die Besucherinnen und Besucher gratis frische Früchte und Läckerli und können sich über Veranstaltungs- und Ausflugsziele in der Region Basel informieren. Eine Seilbahngondel und eine Basler Fähre in Miniaturformat bieten sich als attraktive Fotosujets an. Die Besucherinnen und Besucher sind eingeladen, an einer Verlosung von Geschenkkörben mit Köstlichkeiten aus der Region Basel mitzumachen.

 Hochwertige Produkte im nationalen Wettbewerb
 Mit ihrem Auftritt wollen die beiden Kantone zeigen, dass sie auch bei den Regionalprodukten mit dem Rest der Schweiz mithalten kann. Ausserdem nutzen sie die Veranstaltung, um ihre traditionellen freundschaftlichen Beziehungen mit dem Nachbarkanton Jura zu unterstreichen.

 Das Projekt des gemeinsamen Auftritts steht unter der Federführung des Landwirtschaftlichen Zentrums Ebenrain. Es wurde unter Einbezug des Amts für Umwelt und Energie und der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt sowie des Bauernverbands beider Basel und Baselland Tourismus erarbeitet. Die Projektkosten von insgesamt 100‘000 Franken werden partnerschaftlich aus den Swisslos-Fonds der beiden Kantone getragen.

Hinweise

www.concours-terroir.ch


contact: Roland Wiedmer, Telefon +41 (0)61 267 42 31 Projektleiter Stadtgärtnerei

lead_de: Diese Woche startet die Stadtgärtnerei mit der zweiten Bauetappe des Erlenmattparks. Zuerst reinigt sie den Boden der 9‘000 Quadratmeter umfassenden Fläche, um sie anschliessend an die bereits bestehenden Bereiche des Erlenmattparks anzugleichen. So entsteht im Zentrum des neuen Wohnquartiers bis Mitte 2016 zusätzlicher Grün- und Erholungsraum.

title_de: Erlenmattpark: Zweite Bauetappe bringt noch mehr Erholungsraum fürs Kleinbasel

content_de:
Der Erlenmattpark ist noch lange nicht fertig gebaut! Die Stadtgärtnerei startet diese Woche mit der zweiten Bauetappe des noch brachliegenden Parkteils im Südwesten. Schwerpunkte dieser Bauetappe sind die Belagsarbeiten rings um das Restaurant Bahnkantine, neue Wegverbindungen sowie die Neuanlage von weiteren wertvollen Flächen für Flora und Fauna.

 Vor den eigentlichen Bauarbeiten muss die Stadtgärtnerei aufgrund der früheren Arealnutzung zuerst den Boden der rund 9‘000 Quadratmeter grossen Fläche reinigen. Um die Fläche an die bereits bestehenden Bereiche anzugleichen, wird das Gelände anschliessend grossflächig mit aus den benachbarten Baufeldern vorhandenem, sauberem Kies «modelliert». Die Stadtgärtnerei wird die Niveaus auf der gesamten Länge der Neuanlage an den bestehenden Parkteil und den neuen Erlkönigweg anpassen. Erste Konturen werden bereits in den kommenden Wochen erkennbar.

 Die Stadtgärtnerei vergrössert den Aussenraum rund um das ehemalige Wirtschaftsgebäude der Deutschen Bahn, dem heutigen Restaurant «Bahnkantine». Für die Belagsflächen verwendet sie mehrheitlich vorhandene Pflastersteine aus dem Arealrückbau. Innerhalb des Erlenmattparks entstehen zusätzliche Fuss- und Velowege, die Querverbindungen und Flaniermöglichkeiten bieten. Die bestehende Fuss- und Velowegverbindung zum Wieseufer und in den dahinter liegenden Tierpark Lange Erlen bleibt erhalten.

 Auch auf dem zweiten Baufeld entstehen – wie schon in der ersten Bauetappe – Naturschutz- und Naturschonflächen. Neben wertvollen Trockenwiesenbeständen wird vor allem die Böschung entlang des Erlkönigwegs für Naturliebhaber interessant werden. Hier wird die Stadtgärtnerei für Bahnareale typische Pflanzenarten ansiedeln.

 Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Juni 2016. Die Stadtgärtnerei budgetiert die Gesamtkosten für die zweite Bauetappe des Erlenmattparks auf 2,8 Millionen Franken, die sie aus dem Mehrwertabgabefonds finanziert.

 Auf der Erlenmatt befand sich früher der Güterbahnhof der Deutschen Bahn. Das Areal war geprägt von Eisenbahnbauten und Logistikbetrieben und beherbergte viele seltene Pflanzen- und Tierarten. 1998 gab die Deutsche Bahn ihren Güterbahnhof in Basel auf und überliess das Areal lokalen Logistikunternehmen. Das zum Teil brachliegende Gelände entwickelte sich zu einem wertvollen Frei- und Kulturraum. Im April 2011 übergab die Stadtgärtnerei den ersten umgestalteten Parkteil, 33‘000 von insgesamt 58'000 Quadratmetern, der Basler Bevölkerung. Der Schweizer Heimatschutz zeichnete 2013 den Erlenmattpark mit dem Schulthess Gartenpreis aus. Der Gartenpreis würdigt die subtile Gestaltung des neuen Quartierparks, der es schafft, Lebensräume für Mensch und Natur zu vereinen.

Hinweise

www.stadtgaertnerei.bs.ch/bau-erlenmatt

 Nächste Meilensteine auf der Erlenmatt (Termine können noch ändern)

September: Baubeginn 2. Bauetappe Erlenmattpark gemäss Schauplan
 Oktober: Fertigstellung Tangentenweg und Erlkönigweg
 November:	 Fertigstellung und Bezug der neuen Wohnbauten im Baufeld G

2016
 April:	 Fertigstellung Gebäude Fossil (Eröffnung auf BaselWorld 2016)
 Juni:	Baubeginn Erlenmattplatz
 Juni:	Rückbau Abluftkamin Nordtangente
 Oktober: Baumpflanzungen auf dem Erlenmattplatz

2017
 Juni: Baubeginn Infrastrukturgebäude

2018
 voraussichtlicher Baubeginn 3. Bauetappe

noch offen	Baubeginn Max-Kämpf-Platz


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Mobile: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Gabriel Schweizer, Geschäftsführer China Business Platform Tel.: +41 (0)61 633 22 38 E-Mail: gabriel.schweizer@bs.ch Qi Zhu Ammann, geschäftsführende Direktorin Confucius Institute at the University of Basel Tel.: +41 (0)61 267 01 91 E-Mail: qi.zhu@unibas.ch

lead_de: China-Interessierte haben diesen Herbst in Basel eine grosse Auswahl an Veranstaltungen: Das Mondfest Basel lädt auf den Kleinen Münsterplatz, das Confucius Institute at the University of Basel (CIUB) präsentiert die Ausstellung „Shanghaier Zuflucht“ des Shanghai Jewish Refugees Museum und die China Business Platform (CBP) organisiert das „Basel-Shanghai Business Forum“. Diese Events sind der Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai entsprungen, die seit 2007 existiert.

title_de: Chinesischer Herbst 2015 in Basel

content_de:
Eine vielfältige Auswahl an Veranstaltungen erwartet diesen Herbst China-Interessierte in Basel. Am Samstag, 26. September 2015 findet auf dem Kleinen Münsterplatz bereits zum sechsten Mal das chinesische Mondfest Basel statt. Vom 20. Oktober bis 15. November 2015 präsentiert das Confucius Institute at the University of Basel (CIUB) die Ausstellung «Shanghaier Zuflucht» des Shanghai Jewish Refugees Museum. Und die China Business Platform (CBP) organisiert am 5. November 2015 das «Basel-Shanghai Business Forum». Die CBP und das CIUB gehören zu den Errungenschaften der Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai, die seit 2007 existiert. Auch das Mondfest Basel geht auf die Städtepartnerschaft zwischen den beiden Städten zurück. «Diese Veranstaltungen machen die Städtepartnerschaft mit Shanghai für eine breite Öffentlichkeit fassbar und erlebbar«, erklärt Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, zur Bedeutung der Anlässe.

 Mondfest Basel 2015

 Am Samstag, 26. September 2015, feiert Basel auf dem Kleinen Münsterplatz das chinesische Mondfest, welches bereits seit fünf Jahren das kulturelle Leben in Basel bereichert. Das Fest bietet auch dieses Jahr die Gelegenheit, die chinesische Kultur kennenzulernen, und schafft Raum für Begegnungen zwischen der Basler Bevölkerung und der hiesigen China Community. Ein vielfältiges kostenloses Programm erwartet die Besucherinnen und Besucher des Mondfests Basel von 12 bis 20 Uhr auf dem Kleinen Münsterplatz. So können Interessierte unter anderem Kung-Fu trainieren, Laternen basteln und sich in chinesischer Kalligrafie üben. Das Bühnenprogramm beinhaltet unter anderem chinesischen Volkstanz, Akrobatik und ein Konzert mit chinesischen Seideninstrumenten. An acht Ständen präsenteren sich verschiedene lokale Vereine und Institutionen, die einen Bezug zur chinesischen Kultur haben. Daneben erwarten die Besucherinnen und Besucher kulinarische Köstlichkeiten aus China. Bei günstiger Witterung können Besucherinnen und Besucher ab 19 Uhr unter fachlicher Begleitung des Astronomischen Vereins Basel auf der Pfalz den Mond betrachten. Ein Drachentanz bildet den Abschluss des Fests.

 Die meisten kulturellen Beiträge am Mondfest Basel werden von semiprofessionellen Künstlergruppen aus der Region Basel vorgeführt. Die Arbeitsgruppe Mondfest Basel ist für die Organisation verantwortlich. Der Swisslos-Fonds Basel-Stadt und die Sponsoren Roche und Novartis unterstützen das Fest finanziell.

 Ausstellung «Shanghaier Zuflucht»

 Vom 20. Oktober bis 15. November 2015 wird im Kollegienhaus der Universität Basel die Ausstellung «Shanghaier Zuflucht» des Shanghai Jewish Refugees Museum zu sehen sein. Das Confucius Institute at the University of Basel (CIUB) ist für die Organisation verantwortlich. Die Besucherinnen und Besucher erfahren an dieser Ausstellung, welche Rolle die chinesische Metropole als Zufluchtsort für jüdische Flüchtlinge während des Zweiten Weltkriegs spielte. CIUB organisiert diese Schau, die sich an eine breite Öffentlichkeit richtet, zur Feier des Endes des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren.

 Basel-Shanghai Business Forum

 Ebenfalls im Rahmen der Städtepartnerschaft Basel-Shanghai findet am 5. November 2015 das zweite «Basel-Shanghai Business Forum» statt. Der Anlass dient als Plattform für Wirtschaftsakteure aus der Schweiz und aus China, um sich über die ökonomische Entwicklung in beiden Ländern zu informieren und Erfahrungen auszutauschen. Spannende Vorträge und Podiumsdiskussionen mit erfahrenen Geschäftsführern und China-Kennern werden diesen Halbtages-Anlass bereichern. Als Referenten auftreten werden Blaise Godet, ehemaliger Schweizer Botschafter in China, Nicolas Musy, Direktor des Swiss Center Shanghai, Vertreter von Sinopharm und andere.

 Das diesjährige «Basel-Shanghai Business Forum» wird organisiert von der China Business Platform (Amt für Wirtschaft und Arbeit Basel-Stadt) in Kooperation mit dem Swiss Center Shanghai und G-Med Consulting. Mehr Informationen auf: www.china-business-platform.ch/events

Hinweise

www.basel.ch/mondfest
 www.ciub.ch
 www.china-business-platform.ch
 www.facebook.com/ChinaWorldBasel


contact: Martin Haug, Tel. +41 (0)61 267 84 61 martin.haug@bs.ch Leiter Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Veranstaltung vom 28. September 2015 im Ackermannshof, 18.15 - 19.30 Uhr -- Pirmin Vogel ist Montag, 28. September 2015, der nächste Gast in der Veranstaltungsreihe «Im Gespräch» der Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit Behinderung der Kantons- und Stadtentwicklung. Martin Haug, Leiter der Fachstelle, unterhält sich mit dem gehörlosen visuellen Gestalter und Fotografen über die verschiedenen Sprachen gehörloser Menschen, über seine visuelle Wahrnehmung, über gelingende Kommunikation mit Hörenden und Gelingendes und Hinderliches im alltäglichen Leben. Der Eintritt ist frei.

title_de: Menschen mit einer Behinderung im Gespräch mit Martin Haug

content_de:
Pirmin Vogel wurde gehörlos geboren. Durch Hörgeräte und ein Cochlea Implantat ist er schwerhörig. Er kann lautsprachlich mit Hörenden kommunizieren. Er wuchs in einer hörenden Familie auf, liest sehr schnell von den Lippen seines Gegenübers und verfügt über eine gute Lautsprache. Seine Welt aber ist visuell. Ohne fremde Hilfe hat er an der FHNW das Studium in visueller Kommunikation absolviert und ist fasziniert von allen Formen der nonverbalen Kommunikation.

  Den künstlerischen Auftakt übernimmt der gehörlose Slamer Joel Toggenburger, ein Erlebnis der besonderen Art.

  «Im Gespräch» findet dreimal im Jahr statt, jeweils Ende Januar, April und September.

 Zentrale Aufgabe der Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung ist es sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderung am öffentlichen Leben teilnehmen können, hindernisfrei unterwegs sind und als Fachpersonen in eigener Sache öffentlich auftreten.


contact: Dominik Keller Tel. 061 639 23 20 stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Zum ersten Mal in der Geschichte findet die Jahresversammlung der Vorsteherinnen und Vorsteher der kantonalen Landwirtschaftsdirektionen in Basel statt. Auf dem Programm des zweitägigen Treffens am 17./18. September 2015 stehen neben dem geschäftlichen Teil auch die Besichtigungen einer grossen Lebensmittelproduktionsfirma und des Rheinhafens in Kleinhüningen – beides wichtige Schaltstellen im «Ernährungssystem Schweiz».

content_de:
Der Stadtkanton Basel ist kein typischer Landwirtschaftskanton. Dies erklärt, warum das Jahrestreffen der Landwirtschaftsdirektorinnen und -direktoren bis heute nie in Basel stattgefunden hat. Aber ein Blick in die Zahlen zeigt, dass Basel, was die Landwirtschaft betrifft, im schweizerischen Vergleich durchaus einen Spitzenplatz belegen kann: Der Kanton Basel-Stadt hat schweizweit die grössten Betriebe. Rund zehn Prozent der Kantonsfläche sind landwirtschaftlich genutzt. Die gut 400 Hektaren Land werden von nur acht Betrieben bewirtschaftet.

 Herausragend ist die Rolle von Basel für die Schweizer Landwirtschaft auch in anderer Hinsicht. Im Rheinhafen Kleinhüningen werden grosse Mengen Getreide umgeschlagen; die Silos fassen knapp 400‘000 m3. Zudem befinden sich die Hauptsitze mehrerer grosser, internationaler Unternehmen in Basel, die im Bereich der Lebensmittelproduktion Forschung betreiben, Nahrungsmittel verarbeiten oder im Detailhandel tätig sind.

 Statt in Basel anlässlich ihres Jahrestreffens einen Landwirtschaftsbetrieb zu besuchen, lernten die Landwirtschaftsdirektorinnen und -direktoren unter dem Vorsitz von Staatsrat Philippe Leuba, Kanton Waadt, deshalb die Bell Schweiz AG und den Rheinhafen Kleinhüningen kennen. Fachvorträge zu den Themen Agrar-Ein- und -Ausfuhren in Basel, Frankenstärke aus Sicht der Wirtschaft an der Grenze zum Euroraum und Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP rundeten die Landwirtschaftsdirektorenkonferenz ab.


lead_de: Am 24. September 2015 lanciert das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt das Pilotprojekt „Café Dialogue – Philosophieren im Quartier“ in der Quartieroase Bruderholz. Ziel der Veranstaltungsreihe ist es, dass sich Basler Seniorinnen und Senioren zu wichtigen Fragen des Älterwerdens austauschen und Chancen des Alters finden können. Die Veranstaltungsreihe wurde in Zusammenarbeit mit der Fachhochschule Nordwestschweiz entwickelt.

title_de: Veranstaltungsreihe - Gibt es die richtige Philosophie zum Älterwerden?

content_de:
In unserer Gesellschaft wird viel Wert auf Leistung und Jugendlichkeit gelegt. Die meisten Ratgeber zum Thema Alter wollen vom Altern nichts wissen. Ist da eine positive Sicht auf das Älterwerden überhaupt möglich? Oder hat es gar Vorteile? Bei solchen und ähnlichen Fragen setzt das Pilotprojekt «Café Dialogue – Philosophieren im Quartier» an.

 Miteinander ins Gespräch kommen
 Die Reihe startet mit drei philosophischen Vorträgen mit anschliessender Diskussion. Die nachfolgenden Veranstaltungen finden dann nach dem Vorbild der sogenannten philosophischen Cafés statt: Durch kurze, anregende Texte oder Aussagen kommen die Teilnehmenden ins Gespräch. Dabei ist nicht philosophisches Wissen gefragt, sondern spontanes, gemeinsames Nachdenken, Diskutieren und Philosophieren im Kreise neugieriger Menschen. Und das in einer angenehmen Atmosphäre bei einer Tasse Kaffee oder Tee.

 Die Veranstaltungsreihe ist ein gemeinsames Projekt des Gesundheitsdepartments Basel-Stadt, der Fachhochschule Nordwestschweiz und der Quartieroase Bruderholz. Andreas Brenner, Professor für Philosophie an der Fachhochschule Nordwestschweiz und der Universität Basel, moderiert alle Veranstaltungen. Er ist ausgewiesener Dozent in der akademischen und nichtakademischen Erwachsenenbildung. Der Startschuss zum «Café Dialogue» fällt am Donnerstag, 24. September 2015 um 14.00 Uhr in der Quartieroase Bruderholz mit dem Vortrag «Wir altern – und das ist gut so». Die Veranstaltungen können auch einzeln besucht werden. Der Eintritt ist frei.

Hinweise

Flyer zum Anlass


contact: Barbara Kupfer Bucher, Dr. iur. Tel. 061 267 88 04 Sekretariat Basler Sozialpreis Amt für Wirtschaft und Arbeit info@baslersozialpreis.ch

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt fördert die berufliche Integration von leistungseingeschränkten Personen. Mit dem Basler Sozialpreis zeichnet er jedes Jahr ein bis zwei Unternehmen aus, die bei der Ausbildung und Beschäftigung von Personen mit Leistungseinschränkung Besonderes leisten. Ab heute können sich Unternehmen mit Sitz im Kanton Basel-Stadt für den Basler Sozialpreis 2016 bewerben.

title_de: Start Ausschreibung für den Basler Sozialpreis 2016

content_de:
Personen, die aus sozialen, psychischen oder anderen gesundheitlichen Gründen in ihrer Leistung eingeschränkt sind, haben es schwer, eine geeignete Ausbildung oder Arbeit zu finden und diese auch zu behalten. Der Kanton Basel-Stadt würdigt das Engagement von Unternehmen, in denen die berufliche Integration von leistungseingeschränkten Personen gefördert wird, in dem er jedes Jahr ein bis zwei Unternehmen mit dem Basler Sozialpreis auszeichnet. Der Sozialpreis ist mit 10'000 Franken dotiert und wird an einer feierlichen Preisverleihung den Unternehmen übergeben.

 Die Ausschreibung für den Sozialpreis 2016 startet heute. Die Unternehmen können sich selber bewerben, oder sie können von dritter Seite angemeldet werden. Gesucht sind Unternehmen, welche mit überdurchschnittlichem Engagement Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausbilden oder beschäftigen, die aus sozialen, psychischen oder anderen gesundheitlichen Gründen in ihrer Leistung eingeschränkt sind. Gesucht sind auch Unternehmen, die durch Auftragserteilungen spezielle Präventions- oder Integrationsprogramme für leistungseingeschränkte Personen fördern.  Anmeldeschluss ist der 31. Dezember 2015.

 Der Basler Sozialpreis 2015 wurde im Frühling 2015 vom Regierungsrat an die BSK Baumann + Schaufelberger AG (Standort Basel) vergeben. Damit wurde das grosse Engagement der Firma bei der Anstellung und beim Erhalt der Arbeitsplätze von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in ihrer Arbeitsleistung eingeschränkt sind, gewürdigt.

Hinweise

Teilnahmebedingungen und Anmeldeformular:  www.baslersozialpreis.ch

Informationen zum Preisträger 2015 BSK Baumann + Schaufelberger AG


contact: Marc Lüthi, Tel. +41 61 605 21 00 Leiter Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Der Friedhof am Hörnli ist mehr als nur ein Ort der letzten Ruhe. Der grösste Schweizer Friedhof liegt am Rande der Stadt und bietet viel Platz für Verstorbene, Hinterbliebene, Ruhesuchende und Natur. Die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel öffnet am Samstag, 19. September 2015, anlässlich des nationalen «Tag des Friedhofs» die Pforten des Friedhofs am Hörnli und präsentiert die unterschiedlichen Facetten dieses speziellen Ortes.

title_de: Tag des Friedhofs 2015: Auf Entdeckungstour auf dem Friefhof am Hörnli

content_de:
Am Samstag, 19. September 2015, ist der nationale «Tag des Friedhofs». Aus diesem Anlass lädt die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel Interessierte ein, den Friedhof am Hörnli (neu) zu entdecken. Verschiedene Führungen zwischen 10 bis 16 Uhr bieten ungewohnte Einblicke:

 Beispielsweise steht ein Besuch des Krematoriums auf dem Programm, bevor es in zwei Jahren einem Neubau weichen wird. Mitarbeitende des Bestattungswesens informieren vor Ort über die Feuerbestattung und den Ablauf einer Kremation. Ein für die Grünpflege zuständiger Gärtner erörtert auf einem Rundgang die Entstehung des Friedhofs mit Fokus auf seine einzigartige Naturvielfalt. Der Friedhof am Hörnli beheimatet viele Kunstwerke, Bilder und Skulpturen von Künstlern der Region und der ganzen Welt. Kunstinteressierte besichtigen auf einem Rundgang herausragende Objekte und erhalten Informationen zu deren religiösen Bedeutung. Musikfreunde kommen ebenfalls auf ihre Kosten: Während die Organisten normalerweise Trauerfeiern begleiten, spielen sie an diesem Tag für einmal fröhliche Musikstücke unterschiedlicher Genres.

 Beim Haupteingang beantworten von 10 bis 16 Uhr Fachleute der Stadtgärtnerei sowie von privaten Institutionen Fragen zu Tod und Bestattungsmöglichkeiten.

 Besucher sind gebeten, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Die Buslinie 34 fährt direkt zum Haupteingang des Friedhofs am Hörnli.

 Der «Tag des Friedhofs» wurde im Jahr 2001 in Deutschland ins Leben gerufen und hat jeweils viele Interessierte und Neugierige angelockt. Die Stadtgärtnerei beteiligt sich zum ersten Mal am Schweizer Pendant, das letztes Jahr in etlichen Schweizer Städten erstmals durchgeführt wurde.

Hinweise

Detailinformationen und Flyer zum Download stehen unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/tagdesfriedhofs zur Verfügung.


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Tel. 061 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements Dr. Markus König, Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2016 einen von Sonderfaktoren bereinigten Überschuss von 85.8 Mio. Franken. Dies kommt einerseits aufgrund der kontrollierten Ausgabenpolitik und den Entlastungsmassnahmen 2015-17 zustande. Andererseits ist insbesondere bei den natürlichen Personen eine stete Steigerung der Einkommenssteuern feststellbar. Aufgrund der bereits beschlossenen Pensionskassen-Reform verschlechtert sich das Gesamtergebnis einmalig um 1.02 Mia. auf -932.1 Millionen Franken.

title_de: Solides Budget 2016 dank restriktiver Ausgabenpolitik und stabilen Steuererträgen

content_de:
Ein solides und stetiges Gesamtergebnis
 Die Finanzlage des Kantons entwickelt sich weiterhin äusserst stabil. Dank der restriktiven Ausgabenpolitik und den Entlastungsmassnahmen einerseits und der stabilen Entwicklung bei den Steuererträgen andererseits budgetiert der Kanton Basel-Stadt, ohne die Einmaleffekte der Pensionskassen-Revision, im 2016 einen Überschuss von 85.8 Mio. Franken in der Gesamtrechnung. Die soliden Jahresergebnisse und der Schuldenabbau der letzten Jahre erlauben es dem Kanton die Pensionskassen-Revision umzusetzen und weiterhin die notwendigen Investitionen in den Lebens- und Wirtschaftsstandort Basel-Stadt zu tätigen.

 Fortsetzung der kontrollierten Ausgabenpolitik
 Der Regierungsrat setzt seine restriktive Ausgabenpolitik fort und setzt im 2016 weitere Entlastungsmassnahmen im Umfang von 28.3 Mio. Franken um. Nach den bereits im 2015 umgesetzten Massnahmen von 19.0 Mio. Franken, erhöht sich der Entlastungseffekt somit auf jährlich 47.3 Mio. Franken. Der Regierungsrat nimmt gezielte Erhöhungen im Rahmen seiner Schwerpunkte vor: 7.4 Mio. Franken für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, 2.7 Mio. Franken für die Weiterentwicklung der familienergänzenden Tagesbetreuung und -strukturen und 2.3 Mio. Franken für die Hochschul- und Universitätsentwicklung.

 Bei den nur schwer zu beeinflussenden Budgetposten entwickelt sich das Zweckgebundene Betriebsergebnis voraussichtlich wie folgt: Im Vergleich zum Budget 2015 wird erwartet, dass aufgrund des Rückgangs der Rückerstattungen aus Sozialversicherungen, des Wegfalls der Rückerstattungen der Heimatkantone gemäss Zuständigkeitsgesetz ZUG und dem erwartenden Anstieg des Bestandes an Asylpersonen die Kosten der Sozialhilfe um 5.8 Mio. Franken ansteigen. Aufgrund einer erwarteten Zunahme sowohl bei den Bezügerinnen und Bezügern als auch den Unterstützungskosten wird mit einer voraussichtlichen Erhöhung bei den Ergänzungsleistungen von 4.1 Mio. Franken und bei den Prämienverbilligungen von 3.8 Mio. Franken gerechnet. Beim Strafvollzug wird mit einer weiterhin hohen Anzahl an Hafttagen gerechnet, wodurch die Ausgaben um 4.0 Mio. Franken steigen. Zudem werden 3.7 Mio. Franken tiefere Busseneinnahmen budgetiert.

 Stabile Entwicklung bei den Einkommenssteuern
 Bei der Steuerentwicklung ist insbesondere bei den natürlichen Personen weiterhin eine positive Entwicklung feststellbar. Im Vergleich zur Jahresrechnung 2014 erwartet der Regierungsrat einen Zuwachs um 61.9 Mio. Franken, was einer jährlichen Steigerung von 1.8 Prozent entspricht. Aufgrund der Aufhebung der Euro-Untergrenze besteht eine grosse Unsicherheit über die wirtschaftliche Entwicklung. Der Regierungsrat budgetiert deshalb die Einnahmen der juristischen Personen vorsichtig und belässt sie ungefähr auf dem Niveau des Jahres 2014.

 Hohe Investitionsausgaben in den Standort Basel-Stadt
 Die Nettoinvestitionen befinden sich mit 438 Mio. Franken auf ähnlich hohem Niveau wie im Budget 2015 und um rund 122 Mio. Franken höher als im Rechnungsjahr 2014. Grössere Investitionen werden für die Sanierungen der St. Jakobshalle und des Theaters, in Schulhaussanierungen und -neubauten im Rahmen der Schulharmonisierung, für den Ausbau der Tagesstrukturen, sowie für die Erhaltung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs getätigt. Zusätzlich gehen grössere Darlehen an die BVB und die Universität Basel, 42.6 Mio. Franken für die Beschaffung der neuen Flexity-Trams und 35.7 Mio. Franken für den Neubau des Biozentrums

 Mit den hohen Investitionen steigt das Niveau der Abschreibungen auf Grossinvestitionen auf 180.1 Mio. Franken. Dies führt zu einem Selbstfinanzierungsgrad unter Nichtberücksichtigung der PK-Revision von 46.9%. Infolgedessen können nicht alle Investitionen aus eigenen Mittel finanziert werden und die Nettoverschuldung steigt entsprechend an.

 Ausserordentliche Auswirkungen aufgrund der Pensionskassen-Reform
 Der Grosse Rat hat im Juni 2014 die Pensionskassen-Reform verabschiedet. Diese beinhaltet eine Senkung des technischen Zinssatzes von 4 auf 3 Prozent, eine Erhöhung des Rentenalters von 63 auf 65 und eine Umstellung vom Leistungs- auf das Beitragsprimat. Diese Reform wird per 1.1.2016 umgesetzt und belastet entsprechend einmalig die Rechnung des Kantons. Das Gesamtergebnis verschlechtert sich durch die Revision um 1.02 Mia. Franken. So werden zum einen die Darlehen an die Destinatäre aus der Pensionskassen-Ausfinanzierung der Jahre 2008 und 2010 nicht mehr weiter amortisiert, welche die Erfolgsrechnung um 602 Mio. Franken verschlechtern. Zum anderen belasten die Besitzstandseinlagen infolge des Primatwechsels und der Senkung des technischen Zinssatzes die Erfolgsrechnung um voraussichtlich 414.5 Mio. Franken. Die Pensionskassen-Reform führt zu einer Verschlechterung des Finanzierungssaldos auf -672.1 Mio. Franken. Dies erhöht die Nettoschuldenquote auf 4.4 ‰. Im Gegensatz zu anderen Kantonen vollzieht Basel-Stadt seine Pensionskassen-Reform innerhalb der bestehenden Schuldenbremse.

 Ausblick: Positive Jahresergebnisse und abnehmende Neuverschuldung
 Aufgrund der Entlastungsmassnahmen und der weiterhin stabilen Erwartungen bei den Steuereinnahmen weist die Finanzplanung in den kommenden Jahren leichte Überschüsse aus. Die Investitionen bleiben weiterhin hoch, was trotz der positiv zu erwartenden Gesamtergebnisse zu einem Selbstfinanzierungsgrad im ganzen Planungszeitraum von unter 100% führt. Die Investitionen müssen somit teilweise durch Schuldenaufnahme finanziert werden. Aufgrund des Schuldenabbaus der letzten Jahre ist der Handlungsspielraum dafür gegeben.

 Das Investitionsvolumen wird sich ab 2017 dank der Investitionspriorisierung und der fortschreitenden Projektumsetzung - insbesondere im Rahmen der Schulhäusersanierung und -neubauten - markant reduzieren. Bis 2018 werden die vom Regierungsrat verabschiedeten Entlastungsmassnahmen den kantonalen Finanzhaushalt um wiederkehrend 64.8 Mio. Franken pro Jahr entlasten. Die Schuldenaufnahme reduziert sich dadurch insbesondere gegen Ende des Planungszeitraums massgeblich. Nach einem aufgrund der Pensionskassenrevision markanten Anstieg der Nettoschulden im Jahr 2016 auf rund 2.9 Mia. Franken, steigen diese bis 2019 noch um voraussichtliche 0.4 Mia auf 3.3 Mia. Franken. Die Nettoschuldenquote entwickelt sich dementsprechend und wird nach aktueller Planung mit 4.6 ‰ bei einem Wert zu liegen kommen, welcher sich noch deutlich unter der maximal zulässigen Nettoschuldenquote von 6.5 ‰ befindet.

 Die finanziellen Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform III fliessen noch nicht in die aktuelle Finanzplanung mit ein, da sie frühestens ab Rechnungsjahr 2020 wirksam werden dürften.


contact: André Frauchiger, Tel. +41 (0)61 267 93 20 Leiter Kommunikation Tiefbauamt Basel-Stadt Bei Fragen bezüglich Transport Stefan Wehner, Tel. +41 (0)61 267 60 23 Projektleiter, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Fussgängerbrücke über die Brüglingerstrasse ist in einem schadhaften Zustand und muss saniert werden. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag, 17./18. September wird die Brüglingerstrasse von 21.00 bis ca. 05.30 Uhr für den gesamten Verkehr gesperrt.

title_de: Kurzfristige Sperrung der Brüglingerstrasse

content_de:
Die im Rahmen der Gartenschau «Grün 80» erstellte, rund 35 Jahre alte Fussgängerbrücke verbindet den Walkeweg mit dem Botanischen Garten Brüglingen. Die Stahlbrücke befindet sich in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Damit kann die Gebrauchstauglichkeit der Brücke wieder langfristig gewährleistet werden.

Die Brücke wird in der Nacht von Donnerstag, 17., auf Freitag, 18. September 2015 mit einem Pneukran ausgehoben und für die Sanierung im Stahlwerk abtransportiert. Von 21.00 bis ca. 05.30 Uhr wird die Brüglingerstrasse für diese Arbeiten für den gesamten Verkehr gesperrt.

Während der Sperrzeit wird der Strassenverkehr über den Walkeweg, welcher für die Dauer der Umleitung für den Gegenverkehr freigegeben wird, umgeleitet.

Bis ca. Mitte November wird die Brücke in einem Stahlwerk saniert. Ein Ersatz der Brücke während dieser Zeit ist nicht vorgesehen. Der Zugang zum Botanischen Garten Brüglingen bleibt über die Zugänge im oberen Bereich der Brüglingerstrasse sowie entlang des St. Alban-Teichs gewährleistet.

Für die Montage der sanierten Brücke muss die Brüglingerstrasse im November dieses Jahres ein weiteres Mal gesperrt werden.


contact: André Frauchiger, Tel. +41 (0)61 267 93 20 Leiter Kommunikation Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Auf- und Abfahrtsrampen als Verbindung von den Hiltalingerbrücken zur Südquaistrasse und damit zu den Schweizerischen Rheinhäfen sind heute für den Lastwagenverkehr auf Schweizer Seite eröffnet worden. Kleinhüningen, insbesondere die Kleinhüningeranlage, wird damit vom Lastwagen-Durchgangsverkehr befreit.

title_de: Tram 8 grenzenlos: Eröffnete Rampen entlasten Kleinhüningen vom Schwerverkehr

content_de:
Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements, hat heute Mittag die beiden Verbindungs-Rampen zwischen Hiltalingerbrücken und Südquaistrasse eröffnet. Mit diesen Rampen entsteht auf Schweizer Seite der Landesgrenze eine neue Achse für den Schwerverkehr der im Hafen ansässigen Unternehmen. Diese müssen in Zukunft die Rampen benützen und dürfen nicht mehr durch die Kleinhüningeranlage fahren.

 Der Schwerverkehr kann die Wohnquartiere Kleinhüningens von den neuen Rampen aus über die Südquai-, Grenz- und Neuhausstrasse umfahren. Nach der Eröffnung voraussichtlich noch in diesem Jahr wird dann auch die Autobahnauffahrt in der Badenstrasse auf die A2 in Fahrtrichtung Schweiz für die Lastwagen als Direktverbindung zur Verfügung stehen.

 Die Entlastung der Kleinhüningeranlage und damit der Wohnbevölkerung vom Lastwagenverkehr war ein integraler Bestandteil der Verlängerung der Tramlinie 8 von Kleinhüningen nach Weil am Rhein. Die Sperrung hilft auch mit, dass das Tram in der Kleinhüningeranlage weniger im Stau steckenbleibt. Zudem werden die Verkehrsströme in Kleinhüningen besser verteilt.

 Die Auffahrts- und Abfahrtsrampe von den Hiltalingerbrücken zur Südquaistrasse  haben aufgrund ihrer Form die Bezeichnung «Ohren von Kleinhüningen» erhalten. Die Rampen wurden mit Hilfe von Stützmauern erstellt. Im Innenradius der Rampen wurden durch den Bau verloren gegangene Grünflächen wieder ökologisch sinnvoll hergestellt.

 Der Bau der Abfahrts- und Auffahrtsrampe kostete rund drei Millionen Franken; davon übernimmt der Bund maximal fünfzig Prozent. Die Bauzeit betrug rund eineinhalb Jahre.


contact: Philippe Bischof Leiter Abteilung KulturPräsidialdepartement Basel-Stadt Tel. +41 61 267 84 23, philippe.bischof@bs.ch

lead_de: Der mit 20‘000 Franken dotierte Basler Kulturpreis 2015 geht an die Designerin Fabia Zindel. Mit der Auszeichnung wird das künstlerische und kreative Schaffen einer bedeutenden Repräsentantin der Basler Kreativwirtschaft gewürdigt. Fabia Zindel, bekannt durch ihr Label Matrix, wirkt seit vielen Jahren mit hohem ästhetischem Anspruch in der Verbindung verschiedener Disziplinen.

title_de: Fabia Zindel erhält den Basler Kulturpreis 2015

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Fabia Zindel (*1968) absolvierte die Textilfachklasse an der Schule für Gestaltung in Basel. Seit 1995 führt sie ihr Label Matrix als Büro für Textil- und Flächendesign mit einer eigenen Handsiebdruckerei im Basler Bachletten-Quartier. 2010 eröffnete sie den Matrix-Shop in der St. Johanns-Vorstadt. Ihr Wirkungsfeld beinhaltet die interdisziplinäre Zusammenarbeit mit Künstlerinnen und Designern, unter anderem ist sie verantwortlich für das Oberflächendesign zahlreicher architektonischer Projekte in der Schweiz. Sie wurde für ihr Schaffen mehrfach national und international ausgezeichnet.

 Fabia Zindel ist eine kreative ideenreiche Schöpferin, eine ausdauernde Handwerkerin und erfolgreiche Netzwerkerin. Ihre Kreationen sind zu einem hochwertigen Stück Basler Alltagskultur geworden. Sie zeichnen sich durch künstlerische Originalität, formale wie inhaltliche Vielschichtigkeit und höchste Qualität aus. Fabia Zindel belegt mit ihrer Arbeit eindrücklich, wie nahe Formen des Alltags und der Kunst miteinander in Verbindung stehen können.

 Überzeugend ist ihre fortlaufende Zusammenarbeit mit Gestalterinnen und Gestaltern aus anderen Disziplinen, zuletzt ersichtlich im Ausstellungs-Projekt MATRIX 20 RELOADED. Dabei wählte die Designerin zehn Foulards aus der Sammlung ihres 20-jährigen Schaffens aus und lud zehn Persönlichkeiten aus der angewandten und bildenden Kunst, der Architektur und Musik ein, jeweils eines dieser Objekte neu zu interpretieren. Daraus entstand ein künstlerischer Gemeinschaftsprozess.

 Der Basler Kulturpreis geht mit dieser Wahl erstmalig an eine Vertreterin der Kreativwirtschaft, die in Basel eine wachsende, aber oft unterschätzte Bedeutung hat. Fabia Zindel wirkt in diesem Bereich als Brückenbauerin, Förderin von Nachwuchstalenten und als gestalterisches Vorbild.

 Der Basler Kulturpreis wird dieses Jahr zum 43. Mal vergeben. Die Jury für die Verleihungen 2014 bis 2017 setzt sich zusammen aus Philippe Bischof, Leiter der Abteilung Kultur Basel-Stadt; Vadim Jendreyko, Filmemacher und Produzent; Marc Krebs, Kulturredaktor Tageswoche; Ellinor Landmann, Redaktorin Radio SRF 2; Dr. Felix Meyer, Direktor Paul Sacher Stiftung; Annette Schönholzer, selbständige Beraterin und Coach; Manuela Waeber, freie Lektorin; Jeannette Voirol, stellvertretende Leiterin Abteilung Kultur Basel-Stadt.

 Die Preisverleihung durch den Regierungsrat findet am Montag, 2. November 2015 um 18.15 Uhr im Rathaus statt. Die Einladung an die Medien folgt.

Hinweise

www.matrixdesign.ch
 www.matrix20reloaded.ch

Bilder von der Preisverleihung: Bilddatenbank


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 110‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Volksbühne Basel, Theaterproduktion «A & X», 45‘000 Franken

 Verein BScene, Jubiläumsausgabe des BScene Clubfestivals, 35‘000 Franken

 Evangelisch-reformierte Kirche Basel-Stadt, Ausstellung «Gesichter einer Stadt – Du bist angesehen», 15‘000 Franken

 Kantonspolizei, Jubiläumspublikation «200 Jahre Kantonspolizei Basel-Stadt» von Robert Heuss, Druckkostenbeitrag, 15‘000 Franken


contact: Nina Ryser Tel. +41 61 267 88 53 (erreichbar 15. September 14 bis 17 Uhr) Leitung Standortförderung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Im vierten Jahr in Folge sinkt der Leerstand bei den Geschäftsflächen im Kanton Basel-Stadt. Die kantonale Leerstanderhebung erfasste zwischen 2011 und 2015 einen Rückgang der leerstehenden Industrie- und Geschäftslokale von rund 169'000 m2 auf rund 104'000 m2. Den stärksten Rückgang verzeichnen im letzten Jahr die leerstehenden Büroflächen, die um weitere 19 Prozent abgenommen haben.

title_de: Basler Geschäftsimmobilienmarkt im gegenläufigen Trend zur Schweiz – Die leerstehenden Geschäftsflächen im Kanton Basel-Stadt nehmen weiter stark ab

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Der Immobilienmarkt im Kanton Basel-Stadt entwickelt sich gegenläufig zum schweizweiten Trend ansteigender Büroleerstände. Die sinkenden Leerstände wirken sich auch auf das verfügbare Immobilienangebot für die Unternehmen im Kanton Basel-Stadt aus. Der Büromarktbericht der CSL Immobilien AG bestätigt den Sonderfall Basel. Im Vergleich mit den Städten Zürich, Genf und Bern weist die Stadt Basel mittlerweile das geringste Angebot verfügbarer Büroflächen auf. Die angespannte Lage auf dem Geschäftsimmobilienmarkt erschwert für die Unternehmen zunehmend die Suche nach geeigneten Immobilien.

 Die Standortförderung des Kantons Basel-Stadt hat am 15. September Unternehmen aus der Immobilienbranche eingeladen, um gemeinsam mit Vertretern von CBRE Schweiz die anstehenden Herausforderungen und Chancen auf dem Geschäftsimmobilienmarkt zu diskutieren. Die erfreuliche Anzahl Gäste widerspiegelt das Interesse der Investoren am Standort Basel. Die vergleichsweise positiven Wirtschaftsprognosen und das knappe Immobilienangebot standen im Fokus der Diskussion.

 Daraus ergeben sich vielfältige Investitionschancen für Anleger auf dem Geschäftsimmobilienmarkt im Kanton Basel-Stadt. Trotz grossem Interesse der Investoren empfiehlt die Standortförderung expandierenden Basler Unternehmen weiterhin, sich möglichst früh nach geeigneten Immobilien umzusehen. Eine Entspannung des Geschäftsimmobilienmarkts im Kanton Basel-Stadt ist kurzfristig nicht in Sicht und die Suche nach geeigneten Immobilien weiterhin eine grosse Herausforderung.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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Monika Naef per 1. November 2015 als Nachfolgerin von Regula Hinderling in den Verwaltungsrat der IWB gewählt. Die Anwältin Monika Naef, Jahrgang 1962, ist Partnerin bei Dufour Advokatur Notariat in Basel. Davor arbeitete sie lange Jahre als Rechtskonsulentin bei der vormaligen Ciba Spezialitätenchemie AG, zuletzt als stellvertretende Leiterin des Konzernbereiches Recht und Umwelt und Leiterin des Rechtsdienstes. Monika Naef wird den IWB-Verwaltungsrat als Trägerin der juristischen Kompetenz ideal ergänzen. Der Regierungsrat bedankt sich bei der zurücktretenden Regula Hinderling für ihre ausgezeichnete Arbeit im Leitungsgremium der IWB. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

die Verordnung betreffend den Vollzug des Gesetzes über die Ermittlung von Grundstückswerten und über die zu erhebenden Gebühren insofern angepasst, als die Bewertungskommission vom Justiz- und Sicherheitsdepartement in das Bau- und Verkehrsdepartement reintegriert wird. Diese Aufgabenverschiebung ist aus fachlicher wie auch aus administrativer Sicht sinnvoll und erfolgt per Anfang 2016. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, die Kantonale Initiative «für eine freie Wahl aller Wahlfächer in der Sekundarschule» für rechtlich zulässig zu erklären und ihm (dem Regierungsrat) zur Berichterstattung zu überweisen. Mit der Umsetzung der Initiative würde der Erziehungsrat in seiner Kompetenz beschnitten, pädagogische Schwerpunkte zu setzen – in diesem Fall im Bereich der Fächer MINT und Lingua. Zudem gäbe es eine neu geschaffene Differenz zwischen der sorgfältig austarierten gemeinsamen Stundentafel Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Der Regierungsrat möchte nun die Auswirkungen der Initiative näher überprüfen. Die Schülerinnen und Schüler der Leistungszüge A, E und P werden nach den Frühlingsferien 2016 zum ersten Mal ihre Wahlpflichtfächer wählen. Ein Vergleich des Wahlverhaltens der Schülerinnen und Schüler der Züge E (ohne Vorschrift) und P (mit Vorschrift) kann zeigen, wie relevant sich die vom Erziehungsrat erlassene Umsetzungsvorgabe erweist. Zudem soll mit dem Kanton Basel-Landschaft abgeklärt werden, welche gemeinsamen Möglichkeiten in Bezug auf die Umsetzung der Stundentafel bestehen. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Patricia von Falkenstein, LDP) betreffend «Überprüfung und Anpassung der Löhne der Lehrerinnen und Lehrer» als erledigt abzuschreiben. Die Löhne in Basel weichen nicht wesentlich von den durchschnittlichen Löhnen in vergleichbaren anderen Kantonen ab, sie liegen im mittleren Bereich. Die Konkurrenzfähigkeit ist somit gegeben, ein Handlungsbedarf besteht aus heutiger Sicht nicht. (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

für das Kalenderjahr 2016 bei den natürlichen und juristischen Personen den Vergütungszins von 0,5 auf 0,25 reduziert und den Belastungszins auf unverändert vier Prozent festgelegt. Seit der letztjährigen Festlegung haben sich die kurzfristigen Zinsen weiter reduziert und die Schweizerische Nationalbank hat Negativzinsen auf Girokonten eingeführt. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

eine Vereinbarung zwischen dem Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt und der MCH Messe Schweiz betreffend Ausnahmen von der Mehrweggeschirrpflicht genehmigt. Benötigt wird diese aufgrund der besonderen Situation für die Standbetreiber im Cateringbereich und an den Messen mit Give-Aways und Getränkeangebot bei Kundengesprächen. Die Ausnahmeregelung gilt bis zum Inkrafttreten der Verordnungsbestimmungen, mit welchen die Mehrwegpflicht in einzelnen Punkten konkretisiert wird. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

den Beitritt von Basel-Stadt bei der Initiative gegen den Klimawandel «Compact of Mayors» beschlossen und Regierungspräsident Guy Morin an die diesjährige Klimakonferenz in Paris delegiert. Damit bekräftigt Basel-Stadt sein Engagement und bekennt sich zur Reduktion von Treibhausgasemissionen und zur transparenten Dokumentation seiner Klimapolitik. (Auskunft: Markus Ritter, stv. Generalsekretär, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 81 51)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Petra Huser, Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Andreas Räss, Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: «Willkommen in Basel» und «Welcome on Board» für Neuzugezogene -- Der Kanton Basel-Stadt begrüsst heute, Dienstag 15. September 2015, seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner am bewährten Begrüssungsanlass im Basler Rathaus sowie mit einem Informationsanlass auf dem Schiff. Die Neuzugezogenen werden von der Statthalterin Dominique König-Lüdin um 19 Uhr im Grossratssaal auf Englisch willkommen geheissen. Im Anschluss an den offiziellen Anlass im Rathaus findet ab 20 Uhr eine Informationsschiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

title_de: Neu in Basel und willkommen!

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Der erste Programmteil «Willkommen in Basel» im Basler Rathaus vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Um 19 Uhr begrüsst Statthalterin Dominique König-Lüdin die Neuzugezogenen. Nachfolgend informieren Fachpersonen aus der Verwaltung über Anmeldeverfahren, Ar-beitsvertragsrecht, Sozialversicherungen sowie Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Sarah Nevill von ihrem Neuanfang und vom Leben in Basel.

 Die Schifffahrt auf dem Rhein bietet den Neuzugezogenen ein vielseitiges Programm, welches den Start in Basel erleichtert. «Welcome on Board» ermöglicht es, bei einem Apéro und Musik miteinander ins Gespräch zu kommen und erste Freundschaften zu schliessen. Dabei spielt weder die Nation noch die religiöse Zugehörigkeit eine Rolle. «Wir freuen uns, dass der Anlass bei Neuzuziehenden auf so grosses Interesse stösst», sagt Andreas Räss, der neue Basler Integrationsdelegierte der Kantons- und Stadtentwicklung, «das zeigt uns den grossen Bedarf an Informations- und Begegnungsmöglichkeiten zwischen Ansässigen und Neuzugezogenen.»

 Ein umfangreicher Informationsmarkt bietet unseren neuen Bewohnerinnen und Bewohnern übersichtliches Material zu unterschiedlichen Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung. Neuzugezogene können sich mit offenen Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Als weitere Partner sind die Fachleute der GGG Ausländerberatung und der Benevol Freiwilligenarbeit beratend vor Ort. Die nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» sind mit vielen freiwilligen, ehrenamtlich engagierte Personen ebenfalls für die Neuzuziehenden auf dem Schiff und unterstützen die Neuankommenden mit zahlreichen Vereinsangeboten. Überdies unterstützen auch private Sponsoren diesen Anlass und zeigen grosses Interesse, einen Beitrag zu leisten.

 Der Basler Regierungsrat bekennt sich bereits seit 1999 zu einer offenen Willkommenkultur und begrüsst mehrmals jährlich Neuzuziehende im Rahmen informativer Begrüssungsveranstaltungen. Der Kanton hat mit diesem Willkommensgedanken eine Pionierrolle übernommen und optimiert das bestehende Konzept immer weiter. Die erfolgreichen Begrüssungsveranstaltungen «Willkommen in Basel» finden in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzugezogene, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen:
 www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html
 Neben der Begrüssung für Neuzugezogene im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Sandra Eggli-Glaser, +41 61 205 75 00 Leiterin Passerelle

lead_de: Mit der Berufsmaturität an die Universität -- Nach einjährigem Studium am Gymnasium Kirschgarten (GKG) konnten am Donnerstag, 3. September 2015, 41 Damen und Herren ihre Passerelle-Ausweise entgegennehmen. Die Passerelle ermöglicht Inhaberinnen und Inhabern eines Berufsmaturitätszeugnisses den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Universitäten und an der ETH.

title_de: Passerelle-Ausweise 2015

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Folgende Studierende haben am 3. September 2015 den Passerelle-Ausweis erhalten:

 Amsler Nadine, Andereggen Giuliano, Beyeler Tobias, Boss Sara, Breitenstein Yannik, Brunner Lars, Buner Ken, Bürgin Julia , Chavannes Noah, Chouffai Karim, Dettwiler Mike, Eichenberger Michael Andreas, Emmenegger Corinne, Freiermuth Silvio, Gravante Loriana, Güdel Julia, Hirschi Joanna, Hunziker Regula, Jäger Julian, Kauer Fiona, Kirmizitas Ercan, Knubel Roman, Kottmann Pascal, Kunz Sebastian, Mahato Arun, Marbacher Laura, Meyer Ruben, Oswald Mirjam, Pargger Mirjam, Schaffter Romina, Schmid Raffael, Schmidt Glenn, Siegenthaler Monika Sobotkiewicz Philippe, Stohrer Diego, Tran Timmy, Utz Christoph, Völlmin Philipp, Winkler Florian, Zehtabchi Samira, Zoss Anna

Hinweise

Weitere Informationen zur Passerelle sind erhältlich unter passerelle.edubs.ch


lead_de: Hochprofessionell, engagiert und untereinander bestens vernetzt: So arbeiten die Basler Blaulichtorganisationen im Dienste der hiesigen Bevölkerung. Diese kann sich am Samstag, 19. September 2015, aus erster Hand darüber informieren – zwischen 11 und 17 Uhr am diesjährigen «Blaulichttag» auf dem Barfüsserplatz. Neben der Kantonspolizei Basel-Stadt gibt die vor zehn Jahren geschaffene Rettung Basel-Stadt mit Feuerwehr, Sanität und Zivilschutz einen Einblick in ihre zahlreichen Arbeitsfelder.

title_de: «Blaulichttag 2015»: Zehn Jahre Rettung Basel-Stadt

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Im Jahr 2005 haben die Verantwortlichen im damaligen Sicherheitsdepartement – dem heutigen Justiz- und Sicherheitsdepartement – den Bereich Rettung Basel-Stadt (Feuerwehr, Sanität, Zivilschutz und Militär) geschaffen. Dieser runde Geburtstag spiegelt sich im Schwerpunktthema des diesjährigen «Blaulichttages»: «Personenrettung aus Trümmerlagen». In drei Vorführungen (11 Uhr, 12.30 Uhr und 14.30 Uhr) beweisen die Fachleute von Feuerwehr, Sanität und Zivilschutz, dass auch in komplexen Rettungssituationen alle Handgriffe sitzen. Die Kantonspolizei Basel-Stadt präsentiert ihre vielfältigen Dienstleistungen an thematischen Ständen – so des Community Policing oder der Prävention zum Thema «Zivilcourage» – und zeigt, wie ein Alarmpikett-Fahrzeug ausgerüstet ist.

Interessenten für eine Berufswahl bei den Blaulichtorganisationen erhalten Informationen zu den Karrieremöglichkeiten bei der Rettung oder der Polizei. In diesem Jahr können sich die Besucherinnen und Besucher zudem über die Berufsmöglichkeiten von Fachleuten für Justizvollzug (Aufseher/Betreuer) orientieren.

    Mit Attraktionen wie der Kletterwand ist auch den jüngsten Gästen Kurzweil garantiert. Um das leibliche Wohl kümmert sich das Team im «Festbeizli» und für die musikalische Untermalung stehen die Polizeimusik Basel und die Feuerwehrmusik Basel bereit.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin Tel. 079 661 83 54 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Das in Basel-Stadt für diese Frage federführende Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt hat mit grosser Genugtuung vom wegweisenden Entscheid des Nationalrates Kenntnis genommen.

title_de: Güterntransportgesetz: Das WSU hoch erfreut über den Nationalrats-Entscheid

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Indem der Nationalrat der Kleinen Kammer folgte, kann nun endlich von einer Gleichberechtigung der Verkehrsträger Wasser-Schiene-Strasse gesprochen werden. Auftrieb erhalten wird damit auch das geplante «Trimodale Containerterminal Basel-Nord» – einer Infrastruktur, die für die regionale Logistikwirtschaft zentrale Bedeutung erlangen wird.

 Das WSU ist beeindruckt von der Geschlossenheit der Basler Nationalrats-Deputation. Um einen mit deutlichem Stimmenverhältnis zustande gekommenen Antrag einer vorberatenden Kommission ins für die Region Positive zu kehren, bedurfte es einer Meisterleistung – einer Leistung, die zeigt, was mit geeinten Kräften möglich ist. Ebenfalls Wesentliches zu diesem Entscheid beigetragen hat die Handelskammer beider Basel mit ihrem langjährigen, klaren Bekenntnis zum Logistik-Cluster Basel.


contact: Martin Dolleschel, Tel. +41 61 267 81 67 Projektleiter Mobilitätswoche Basel Dreiland, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Mobilitätswoche Basel Dreiland bietet ab 14. September während sieben Tagen über 60 bewegte Aktionen. 40 Partner engagieren sich dafür, dass die Bewohnerinnen und Bewohner der Region Basel die Vielfalt umweltfreundlicher Mobilität erleben können. Jeder Tag setzt einen thematischen Schwerpunkt, wie Pendlermobilität mit «Fortbewegungsmittel clever kombinieren» oder praktischem Warentransport «ohne Kofferraum».

title_de: Mobilitätswoche Basel Dreiland macht umweltfreundliche Mobilität zum Erlebnis für alle

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Umweltfreundliche Mobilität auf vielfältige Art erleben, das können die Bewohnerinnen und Bewohner der Region Basel während der Mobilitätswoche Basel Dreiland vom 14. bis 20. September 2015. Während sieben Tagen tourt die Mobilitätswoche quer durch Basel und macht jeden Tag an einem anderen zentralen Platz in der Basler Innenstadt Halt. Das bewegte Programm umfasst insgesamt über 60 kostenlose Angebote, die dazu motivieren, umweltfreundliche Fortbewegung auszuprobieren und Stadt und Umland nachhaltig zu erleben.

 Am Montag geht es beim Bahnhof SBB los mit Aktionen zur kombinierten Mobilität. Am Dienstag lassen sich zu Fuss oder mit dem Velo ab dem Theaterplatz neue Wege im Alltag entdecken, während der Mittwoch am Markplatz im Zeichen der Kids steht. Am Donnerstag sind die Aktionspartner der Mobilitätswoche ebenfalls am Markplatz und zeigen, wie man Transporte auch ohne Auto einfach erledigen kann. Freitag und Samstag sind auf dem Theodorskirchplatz und auf dem Kasernenplatz zahlreiche Aktionen für Jugendliche und Familien. Den Abschluss der Mobilitätswoche macht der slowUp, der autofreie Erlebnistag. Er führt autofrei auf 60 Kilometern durchs Dreiland. Basel ist eine der wenigen europäischen Städte, die ihren Bewohnerinnen und Bewohnern ein derart vielseitiges Programmangebot während der Mobilitätswoche bietet. Dies ist nur dank zahlreicher engagierter Partner und Mitveranstalter möglich – allen voran die beiden Hauptpartner BVB und SBB.

 Als Hauptpartner der Mobilitätswoche Basel Dreiland laden die BVB am Dienstag zum Talk im Tram mit Benni Huggel, Nicole Bernegger und Tanja Grandits sowie BVB-Direktor Eric Lagler. Am Mittwoch und Samstag sind die Kids zum ÖV-Postenlauf eingeladen und am Freitag ist die Tram-Lounge für alle unterwegs. Der Loksimulator der SBB lädt am Mittwoch am Marktplatz zur Fahrt ein, wo die Kids unterstützt von den Comicfiguren Tim und Lena auch am Malwettbewerb teilnehmen können.

 Mit der Mobilitätswoche Basel Dreiland leistet der Kanton Basel-Stadt einen Beitrag zur Europäischen Mobilitätswoche. Unter dem Motto «Choose – Change – Combine» werden auch dieses Jahr wieder 2‘000 teilnehmende Städte erwartet.

Hinweise

Alle Angebote der Mobilitätswoche Basel Dreiland unter: www.mobilitaetswoche.bs.ch
 www.facebook.com/mobilitaetswochebasel


contact: Niklaus Hofmann, Tel. +41 61 267 93 50 Leiter Allmendverwaltung

lead_de: Der öffentliche Raum wird vielfältig und intensiv genutzt. Mit dem Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRG) besteht neu eine gesetzliche Grundlage, wie der öffentliche Raum bespielt werden soll: Sogenannte spezielle Nutzungspläne sollen künftig Rechtsklarheit für Betroffene und Planungssicherheit für Veranstalter schaffen. Das erste Paket von speziellen Nutzungsplänen für den Barfüsserplatz, den Marktplatz und den Münsterplatz wurde im Rahmen eines Dialogs mit verschiedenen Anspruchsgruppen diskutiert, das Feedback war weitgehend positiv. Dieser Dialog ist der Start einer Reihe von Anlässen zur Frage: “Welche Bespielung wollen wir im öffentlichen Raum?”

title_de: „ Spezielle Nutzungspläne“ als neues Steuerungsinstrument für die Bespielung des öffentlichen Raums

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Vor dem Hintergrund zunehmender Nutzungskonflikte wurden im Kanton Basel-Stadt bereits 2004 sogenannte Bespielungspläne eingeführt. Dieses Instrument war damals innovativ und führend. Inzwischen haben verschiedene Gemeinwesen ähnliche Steuerungsinstrumente entwickelt, die einen Ausgleich von Bespielung und Ruhe schaffen sollen. Die Bespielungspläne als informelles Instrument haben sich in der Praxis bewährt. Ihr Nachteil ist, dass sie keine gesetzliche Grundlage haben und daher nur als «Konsens»-Instrument funktionieren. Dieser Konsens wird in letzter Zeit sowohl von Veranstaltern wie Anwohnerschaften zunehmend in Frage gestellt. Zudem können die Bespielungspläne wegen ihrer Unverbindlichkeit keine Planungssicherheit für die Veranstalter schaffen.

 Mit dem Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raums (NöRG) wurde die Grundlage für ein Instrument geschaffen, welche die Nachteile der Bespielungspläne aufhebt: die sogenannten «spezielle Nutzungspläne» (sNuP). Ein sNuP beinhaltet Vorschriften für die Bespielung auf einem öffentlichen Platz. Wie bei einem Bebauungsplan werden diese Vorschriften vom Grossen Rat erlassen. Dadurch wird ein klarer Rahmen für Veranstalter, aber auch Grundeigentümer und Anwohnerschaften geschaffen: Alle Beteiligten wissen, was sie an einem Platz zu erwarten haben.

 Damit die Einzelfallbetrachtung nicht das Bild verzerrt, werden die sNuP in Paketen erarbeitet und dem Grossen Rat vorgelegt. Das erste Paket betrifft die Plätze Barfüsserplatz, Marktplatz und Münsterplatz. Das grosse öffentliche und politische Interesse an der Frage, wie der öffentliche Raum Basels bespielt werden soll, der Informationsbedarf aufgrund der Komplexität des Themas sowie die Chance, sich im Dialog über unterschiedliche Interessen zu verständigen, haben das Bau- und Verkehrsdepartement dazu veranlasst, zusätzlich zu den formellen Mitwirkungsmöglichkeiten (Planauflage) einen öffentlichen Dialogprozess ins Leben zu rufen.

 Zu jedem Paket wird ein Dialog geführt zwischen Verwaltung, politischen Behörden und Betroffenen – das sind Interessenverbände, Quartierorganisationen, Grundeigentümer und Anwohnerschaften. Ziel ist, die anstehenden politischen Entscheide transparent zu machen, das neue Instrument zu erläutern und die Vorlage durch den gegenseitigen Austausch von Bedürfnissen und Schwierigkeiten nach Möglichkeit zu verbessern.  Der erste Dialog zwischen den verschiedenen Anspruchsgruppen einerseits, der Politik und der Verwaltung andererseits, hat vor einer Woche stattgefunden. Das Instrument sNuP wurde erläutert und in verschiedenen Workshops wurden die vorgeschlagenen Vorschriften bezüglich Lärm und Schall, Belegung, Infrastrukturen und Priorisierungskriterien diskutiert. Die Tagungsatmosphäre war positiv. Unter anderem wurde mehrfach postuliert, dass Veranstaltungen Qualitätsanforderungen erfüllen sollten und dass es eine breit zusammengesetzte «Veranstaltungsbeurteilungskommission» brauche. Die Verwaltung wird nun diese und andere vorgebrachten Anliegen prüfen und die Vorlage für die öffentliche Planauflage, die eigentliche formelle Mitwirkung, konsolidieren. Diese soll voraussichtlich nach den Herbstferien durchgeführt werden.


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Das Amt für Umwelt und Energie beteiligt sich dieses Jahr wieder an der Mobilitätswoche Basel Dreiland. Auf dem Programm stehen an drei Tagen drei unterschiedliche Angebote, mit denen die Vorteile der CO2-freien Stadtmobilität bekannt gemacht werden.

title_de: CO2-frei mobil – in der Mobilitätswoche 2015

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E-Bikes ausprobieren
 E-Fahrzeuge sind leise, sie fahren CO2-frei und sind mit erneuerbarer Energie unterwegs, sofern sie auf Stadtgebiet betankt werden. Jede Benzinautofahrt, die durch eine Fahrt auf dem E-Bike ersetzt wird, reduziert den CO2-Ausstoss. Deshalb nutzt das AUE wie in früheren Jahren die Mobilitätswoche, um Interessierten die Möglichkeit zu geben, selbst auf ein E-Bike zu sitzen und Erfahrungen zu sammeln – kostenlos, ohne jedes Verkaufsinteresse.

 Das Angebot «Energie am Feierabend» findet am Montag, 14. September 18.00 bis 20.00 Uhr, statt (Treffpunkt: De Wette-Strasse/Ecke Elisabethenstrasse. Die Schnupperfahrt, gemütlich (Tour A) oder eher sportlich (Tour B), erlaubt es, die Funktionalitäten und das Fahrgefühl auf dem E-Bike auszutesten. Zum Abschluss gibt es für alle ein Feierabendgetränk. Eine Zielgruppe des Angebots sind die Berufstätigen.

 Ein weiteres E-Bike-Schnupperangebot ist für Samstag, 19. September 10.00 bis 17.00 Uhr, geplant. «Gemütlich mit dem E-Bike durchs Dreiland» geht es ab Gundeli (10.00 Uhr ab Gartenstrasse 143, Wenger-2-rad) oder Dreispitz (10.30 Uhr ab Reinacherstrasse 1, Veo Bikes) quer durch die Stadt und über die Landesgrenzen hinaus mit einem abschliessenden Suppenplausch am offenen Feuer. Zum Start in die Rundfahrt gibt es eine kurze Instruktion zum sicheren E-Bike-Fahren, angeboten durch die Kantonspolizei.

 Cargo-Bikes – ideal für Kleintransporte
 Am Donnerstag 17. September, 18.00 bis 20.00 Uhr, gibt es eine Rundfahrt auf dem eigenen Velo zu KMU-Betrieben, die heute bereits Cargo-Bikes für regelmässige Fahrten zu Kunden einsetzen. In vielen Metropolen bewähren sich Lastenräder längst im alltäglichen Stadtverkehr. Basel hat diesbezüglich noch grosses Entwicklungspotenzial. Die KMU-Betriebe in Basel, die sich die zahlreichen Vorteile von Cargo-Bike-Fahrten zunutze machen, kennen die besten Argumente.

 7 Tage – 60 Angebote
 Die Mobilitätswoche Basel Dreiland ist eine Aktionswoche zur Förderung der umweltfreundlichen Mobilität in Basel und Umgebeung. Sie findet vom 14. bis 20. September statt. Mit der diesjährigen Durchführung beteiligt sich der Kanton Basel-Stadt zum vierten Mal zusammen mit über 2‘000 Städten an der Europäischen Mobilitätswoche, die dieses Jahr unter dem Motto «Choose. Change. Combine» steht.

Hinweise

Mehr zur Mobilitätswoche: www.mobilitaetswoche.bs.ch

Clip zum Cargo-Bike-Fahren


lead_de: In der Woche von Montag, 14. bis Freitag, 17. September und ab 28. September bis ca. Ende Oktober 2015 werden in der Aeusseren Baselstrasse in Riehen, im Abschnitt Habermatten bis Pfaffenloh, nach der morgendlichen Stosszeit Werkleitungsarbeiten durchgeführt. In Absprache mit der Kantonspolizei und der Gemeinde Riehen wird der Verkehr bis zum Arbeitsschluss wechselseitig geführt und von Verkehrswachen geleitet.

title_de: Werkleitungsarbeiten in der Aeusseren Baselstrasse in Riehen

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In der Aeusseren Baselstrasse in Riehen, im Abschnitt zwischen Habermatten und Pfaffenloh, werden Werkleitungsarbeiten durchgeführt. Dabei werden die bestehenden Werkleitungen - Strom, Wasser, Swisscom, Fernwärme – erneuert sowie Vorbereitungsarbeiten für die grundwassertechnische Sanierung des Gleistrassees realisiert. Diese Arbeiten begannen im August 2014 und erfolgten bis Mitte August 2015 grösstenteils tagsüber und weitgehend ohne Behinderungen des motorisierten Verkehrs auf der Kantonsstrasse. Vom 21. August bis 3. September 2015 mussten wegen der Lage im Gleisbereich zusätzlich auch nachts, nach Betriebsschluss der BVB, Bauarbeiten ausgeführt werden.

 Auf Wunsch der betroffenen Anwohnerschaft werden die Nachtarbeiten nun auf das Allernotwendigste reduziert. In Absprache mit den Gemeindebehörden von Riehen und der Kantonspolizei wurde deshalb entschieden, die Werkleitungsarbeiten in der Kantonsstrasse möglichst tagsüber, nach der morgendlichen Verkehrsspitze, auszuführen. Während dieser Zeit wird der Verkehr auf der Aeusseren Baselstrasse wechselseitig geführt und mit Hilfe von Verkehrswachen geregelt.

 Weitere Nachtarbeiten sind ab ca. Mitte Oktober 2015 im Gleisbereich für den Bau der Fundamente für die Fahrleitungen zwischen Habermatten und Burgstrasse erforderlich. Diese Arbeiten werden in Abschnitten ausgeführt und dauern insgesamt rund zwei Monate. Danach wird zum grössten Teil wieder tagsüber gearbeitet.


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger, Telefon +41 (0)61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Regierungsrat Thomas Weber, Telefon +41 (0)61 552 56 03 Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) laden Ende Oktober 2015 rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Gesundheitswesen zu einer Fachtagung zur Zukunft des Gesundheitsraumes in der Nordwestschweiz ein. Gemeinsam mit ihnen möchten die beiden Regierungsräte Lösungsansätze für die bekannten anstehenden Herausforderungen diskutieren und erarbeiten.

title_de: Fachtagung zur Zukunft des Gesundheitsraumes in der Region Basel

content_de:
Eingeladen sind Vertreterinnen und Vertreter verschiedenster Personalverbände, die obersten Führungsgremien öffentlicher und privater Spitäler sowie der Universität Basel, Vertreter der ambulanten Versorgung, Gesundheitspolitikerinnen und Gesundheitspolitiker beider Basel sowie Gesundheitsexperten. Lukas Engelberger und Thomas Weber laden sie ein, um eine erweiterte Auslegeordnung und Gesamtbetrachtung zu Fragen der Gesundheitsversorgung und der künftigen Ausrichtung vorzunehmen. Ziel ist es, in der Region eine zukunftsgerichtete, adäquate, effiziente und den Bedürfnissen der Bevölkerung entsprechende Gesundheitsversorgung im ambulanten und stationären Bereich anzubieten, langfristig zu erhalten und zu stärken.

 Um dem Anspruch der Bevölkerung nach einer gut erreichbaren und qualitativ hochstehenden Gesundheitsversorgung gerecht zu werden, müssen sich unsere Leistungserbringer lokal, regional und national positionieren, damit sich die Region Nordwestschweiz weiterhin im nationalen Wettbewerb behaupten kann. Diesen Herausforderungen wird an der Fachtagung nachgegangen.

 Die beiden Regierungsräte freuen sich darauf, sich mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern zum übergeordneten Ziel einer optimierten Gesundheitsversorgung in unserer Region auszutauschen.

 Dialog auch mit der Bevölkerung

 Neben dem Dialog mit Expertinnen und Experten wie an der Fachtagung werden die beiden Regierungsräte auch die Bevölkerung in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft zu einem Austausch einladen. Im Winter sind dazu mehrere Veranstaltungen geplant. Ebenso ist eine Internetseite im Aufbau. Details werden folgen.