contact: Daniel Scheuner Tel. +41 61 267 94 38 Stv. Leiter Rechtsabteilung Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Mit einer Teilrevision des Gastgewerbegesetzes sollen im Interesse einer lebendigen Gastroszene verschiedene nicht mehr zeitgemässe Regelungen im Gastgewerbe aufgehoben werden. So soll unter anderem das Wirtepatent abgeschafft werden. Der Regierungsrat schickt eine entsprechende Gesetzesänderung in die Vernehmlassung.

title_de: Vernehmlassung zur Liberalisierung des Gastgewerbegesetzes

content_de:
Das geltende Basler Gastgewerbegesetz enthält Bestimmungen, die sich als überregulierende, unglückliche Stolpersteine für eine lebendige Gastroszene erweisen. Der Regierungsrat schickt nun eine Gesetzesänderung in die Vernehmlassung, die in vier Bereichen Vereinfachungen und Erleichterungen bringen: Aufhebung der Anwesenheitspflicht, Stärkung der unternehmerischen Selbstverantwortung, Abschaffung des Wirtepatents sowie Verzicht auf die Pflicht einer Betriebsbewilligung bei «Mini-Gastroangeboten»:

Aufhebung der Anwesenheitspflicht
 Die Bewilligungsinhaberin bzw. der Bewilligungsinhaber ist als verantwortliche Person verpflichtet, im Rahmen der üblichen Normalarbeitszeit resp. mindestens während den Hauptbetriebszeiten persönlich im Betrieb anwesend zu sein. Diese Anwesenheitspflicht ist mit den heutigen Formen der Gastronomie nicht mehr vereinbar. Sie soll aufgehoben werden.

Stärkung der unternehmerischen Selbstverantwortung
 Eine für die Führung eines Gastrobetriebes notwendige Betriebsbewilligung wird unter gewissen Voraussetzungen entzogen oder verweigert, etwa wenn sich Betreibungen in bedeutendem Umfang anhäufen. Letztlich führt dies zur staatlichen Schliessung des Betriebes wegen finanzieller Belange, auch wenn sich der Betrieb sonst nichts hat zuschulden kommen lassen. Gastronominnen und Gastronomen werden nach basel-städtischem Recht, was ihre finanziellen Belange betrifft, strenger kontrolliert, als andere Berufsgruppen. Diese Ungleichbehandlung gegenüber ähnlichen Berufsgruppen entspricht nicht einem liberalen Staatsverständnis. Hier ist den Gastronomiebetreibenden eine unternehmerische Selbstverantwortung zuzugestehen.

Abschaffung des Wirtepatents
 Heute kann in Basel-Stadt ein Gastrobetrieb nur mit Fähigkeitszeugnis (Wirtepatent) geführt werden. Die Befürworter des Wirtepatents behaupten, nur so könne ein hygienischer Minimalstandard gewährleistet werden. Dies trifft nicht zu. Die Kantone Zürich und Zug beispielsweise erreichen die Einhaltung von Hygienestandards auch ohne Wirtepatent. Die Abschaffung des Wirtepatents führt zu administrativen Erleichterungen, ohne dass damit ein Qualitätsverlust einhergeht. Dies entspricht den Anliegen eines parlamentarischen Vorstosses (Anzug Thomas Gander, SP), wonach die Innovationsfreundlichkeit der Gastronomie gefördert werden soll.

Keine Betriebsbewilligung bei «Mini-Gastroangeboten
 Das Gastgewerbegesetz weist noch weiteres Liberalisierungspotenzial auf: Aktuell dürfen Lebensmittelläden nur ausnahmsweise Speisen oder Getränke zum Konsum an Ort und Stelle anbieten, ohne über eine Betriebsbewilligung für einen Gastgewerbebetrieb (und ein Wirtepatent) zu verfügen. Dazu hat sich im Vollzug die Praxis entwickelt, dass die maximal zulässigen zehn Sitz- und Stehplätze nicht von aussen einsehbar sein dürfen. Diese Praxis wird als weitere Liberalisierungsmassnahme neu im Gesetzestext vorgeschlagen. Das Wirten im «Bagatellbereich» (Mini-Gastroangebot) soll nur dann bewilligungsfrei möglich sein, wenn der Betrieb dem Lebensmittelrecht untersteht und keinen Alkohol verkauft. Alternativ könnte das Wirten im Bagatellbereich über die Fläche des Betriebes abgegrenzt werden: Wer einen Betrieb von maximal 80m2 (Summe der Innen- und Aussenflächen) führt und keinen Alkohol verkauft, soll dazu keine Betriebsbewilligung benötigen.

Alle diese Vorschläge für die Teilrevision des Gastgewerbegesetzes führen zu liberalen Rahmenbedingungen im Gastgewerbe und damit zu einer attraktiven, qualitätsvollen und innovativen Gastronomie im Kanton Basel-Stadt.

Hinweise

Vernehmlassung


contact: Thomas von Allmen Telefon +41 61 205 32 44 Leiter Spitalversorgung, Bereich Gesundheitsversorgung Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat per 1. Juli 2018 eine Liste mit 13 Spitaleingriffen definiert, welche künftig nur noch ambulant durchgeführt werden sollen. Ausnahmen bleiben aufgrund medizinischer Indikationen weiterhin möglich. Mit diesem Schritt will der Regierungsrat den medizinischen Fortschritt zum Wohle der Patientinnen und Patienten unterstützen und gleichzeitig unnötige stationäre Spitalaufenthalte verhindern.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Ambulant vor stationär – Regierungsrat verabschiedet Liste mit 13 Eingriffen

content_de:
Aufgrund der medizinischen und technischen Entwicklungen im Gesundheitsbereich können immer mehr Eingriffe ambulant statt stationär durchgeführt werden. Dies hilft bei gleichbleibender Behandlungsqualität, stationäre Aufenthalte zu reduzieren, und kommt dem Patientenbedürfnis entgegen, nicht unnötig hospitalisiert zu werden. Im internationalen Vergleich werden in der Schweiz immer noch verhältnismässig wenige Eingriffe ambulant durchgeführt. In den Niederlanden beträgt der Anteil von ambulant durchgeführten chirurgischen Eingriffen beispielsweise rund 50 Prozent an der Gesamtzahl von Operationen; in der Schweiz liegt er hingegen bei knapp 20 Prozent.

13er-Liste für den Kanton Basel-Stadt
 Der Regierungsrat hat mit Anpassung der Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt per 1. Juli 2018 nun die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, diesen Anteil zu erhöhen, und hat eine Liste mit 13 medizinischen Eingriffen definiert, die fortan ambulant durchzuführen sind. Ausnahmen, beispielsweise bei schweren Begleiterkrankungen oder besonderen Begleit- und Behandlungsbedürfnissen von Patientinnen und Patienten, bleiben aber weiterhin möglich. Entsprechende Fälle, welche bei den definierten Eingriffen trotzdem zu einem stationären Aufenthalt führen, müssen jedoch künftig vom Leistungserbringer gegenüber dem Gesundheitsdepartement dokumentiert werden.

Die Liste umfasst die folgenden Eingriffe:

Kataraktoperationen (Grauer Star)

Handchirurgie

Fusschirurgie (exkl. Hallux Valgus)

Osteosynthesematerialentfernungen (Metallentfernungen nach Eingriffen)

Kniearthroskopien inkl. Eingriffe am Meniskus

Entfernung von Varizen (Krampfadern) der unteren Extremitäten

Entfernung von Hämorrhoiden

Inguinalhernien (Leistenbruch) exkl. beidseitiger Eingriffe und exkl. Eingriffe bei Rezidivhernien

Zirkumzision (Beschneidung)

Eingriffe an der Zervix (Gebärmutterhals)

Eingriffe am Uterus (Gebärmutter)

Extrakorporelle Stosswellenlithotripsie (ESWL) (Zertrümmerung vor allem von Nierensteinen und Harnleitersteinen, aber auch z.B. von Gallensteinen, durch fokussierte Stosswellen)

Tonsillotomie (Entfernung der Gaumenmandeln) und Adenoidektomie (Entfernung der Rachenmandeln)

Die baselstädtische Liste gilt vorläufig nicht für Patientinnen und Patienten unter 18 Jahren. Zudem betrifft sie, in Abweichung zu anderen Kantonen, keine kardiologischen Eingriffe, da deren Einschluss gemäss Berechnungen des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt zu einer Kostensteigerung bei den Krankenkassen führen würde.

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) wird per 1. Januar 2019 ebenfalls eine Liste mit ambulanten Eingriffen einführen. Die baselstädtische Liste umfasst bereits die vom EDI vorgesehenen sechs medizinischen Eingriffe. Somit ist mit keinen Anpassungen aufgrund der Einführung auf Bundesebene zu rechnen.

Mit der sukzessiven Umsetzung der Liste sollen neben der Vermeidung von unnötigen Hospitalisationen auch Fehlanreize im heutigen Tarifsystem korrigiert und damit die Steuer- und Prämienzahler entlastet werden,

Stufenweise Einführung in Zusammenarbeit mit den Spitälern
 Die Einführung ab dem 1. Juli 2018 erfolgt stufenweise und wird in enger Absprache mit den betroffenen Spitälern, Ärzten und deren Verbänden erfolgen. Damit stellt das Gesundheitsdepartement sicher, dass genügend Zeit für die notwendigen Umstellungen und Prozessanpassungen besteht.

content_format: html


contact: Eveline Bohnenblust Leiterin Abteilung Sucht eveline.bohnenblust@bs.ch Tel. + 41 61 267 89 00

lead_de: Die Baubewilligung für den Ersatzneubau der „Kontakt- und Anlaufstelle (K+A) Riehenring“ am Riehenring 200 liegt vor. Mit dem Bau wird im September 2018 begonnen, die Inbetriebnahme der neuen Räumlichkeiten ist auf Mai 2019 geplant. Während der Bauzeit wird der Betrieb am Standort K+A Dreispitz geführt.

title_de: Ersatzneubau der Kontakt- und Anlaufstelle Riehenring: Übergangslösung während der Bauzeit

content_de:
Im Kanton Basel-Stadt sind die Kontakt- und Anlaufstellen (K+A, ehemals Gassenzimmer) seit zwanzig Jahren eine wichtiges Angebot für Menschen mit einer Abhängigkeit von illegalen Substanzen. Aktuell werden im Kanton Basel-Stadt zwei K+A an den Standorten Riehenring und Dreispitz betrieben. Die K+A werden im Auftrag des Kantons Basel-Stadt von der Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB) betrieben.

Die K+A bieten als wichtiger Bestandteil der Schadensminderung Menschen mit einer Drogenabhängigkeit Unterstützung, Beratung und medizinische Versorgung. Ebenfalls ermöglichen die K+A eine Entlastung des öffentlichen Raums vor den unerwünschten Begleiterscheinungen der Drogenproblematik. Der K+A Containerbau Riehenring muss nach über zehn Jahren aufgrund baulicher Mängel ersetzt werden. Der Ersatzneubau des K+A Containerbaus Riehenring ermöglicht, dass im Kanton Basel-Stadt der Betrieb der K+A weiterhin an zwei Standorten geführt werden kann (Basel-Nord und Basel-Süd) und das bisherige Angebot gesichert wird.

Nachdem die Baubewilligung für den Ersatzneubau am Standort Riehenring ohne Einsprachen vorliegt, kann mit der Bauumsetzung im September 2018 begonnen werden. Die Wiedereröffnung der K+A Riehenring ist auf Mai 2019 geplant.

Während der Bauphase muss der Betrieb der K+A vorübergehend vollumfänglich am zweiten Standort Dreispitz geführt werden. Ab September bis Mai ist die K+A Dreispitz daher jeweils an 7 Tagen durchschnittlich 10 Stunden offen. Die Bauzeit wurde bewusst auf die Wintermonate gelegt, da sich die K+A-Besuchenden in der kälteren Jahreszeit erfahrungsgemäss vorwiegend in den K+A-Räumlichkeiten aufhalten.

Damit die Auswirkungen durch die vermehrten Öffnungszeiten im Umfeld der K+A Dreispitz möglichst gering sind, wurden im Rahmen des Sicherheitsdispositives entsprechende Massnahmen in Zusammenarbeit mit der Polizei definiert (unter anderem regelmässige Präsenz der Mittler im öffentlichen Raum und der Polizei sowie bedarfsgerechter Einsatz der Sicherheitsfirma). Zudem werden die zuständigen Personen der Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements demnächst mit den unmittelbaren Anliegern das persönliche Gespräch suchen und deren Anliegen und mögliche Massnahmen besprechen. An einer Informationsveranstaltung im August 2018 in der K+A Dreispitz werden die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Anlieger der K+A Dreispitz über den aktuellen K+A-Betrieb und die Übergangslösung informiert.

Das Gesundheitsdepartement ist überzeugt, dass mit diesen Massnahmen die Auswirkungen während der Übergangssituation für die K+A Dreispitz gering gehalten werden können, und bedankt sich für die bisherige gute Zusammenarbeit.


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Am 25. April, dem Internationalen Tag gegen Lärm, stehen in Basel die akustischen Bedingungen des öffentlichen Raums im Mittelpunkt. Das Amt für Umwelt und Energie lädt zu Klangspaziergängen ein, einer «Soundseeing Tour», die hilft, die akustischen Eigenschaften der Stadt besser wahrzunehmen.

title_de: Auf Klangspaziergängen die Stadt hören

content_de:
Die Stadt entwickelt sich dynamisch zwischen Bewahren und Erneuern: Altes wird abgerissen, neue Gebäude und Verkehrsträger entstehen. Der öffentliche Raum wird stärker genutzt, das Tempo der Veränderungen nimmt zu. Gleichzeitig suchen immer mehr Menschen nach identitätsstiftenden Stadträumen. In diesem Veränderungsprozess steht «Lärm» ganz oben auf der Liste der brisanten Themen. Die akustische Raumqualität wirkt direkt auf das Befinden ein. Trotzdem wird der Klang im öffentlichen Raum oft dem Zufall überlassen – ganz im Gegensatz zum visuellen Erscheinungsbild.

Um der Stadtbevölkerung die akustische Umwelt näher zu bringen, lädt das Amt für Umwelt und Energie am 25. April aus Anlass des Internationalen Tages gegen Lärm zu Klangspaziergängen ein. Unter der Leitung des Klangkünstlers und Musikers Andres Bosshard treffen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf Klangphänomene und hörenswerte Orte, die unseren Alltag zwar prägen, denen wir aber selten bewusst Gehör schenken. Den Klangspaziergängerinnen und -gängern eröffnet sich beim genauen Hinhören der Mikrokosmos einer neuartigen Stadtqualität. Man nimmt die eigenen Schritte wahr, das Dahinziehen des Rheins, den Motor eines anfahrenden Busses und die Polyphonie der Geräusche in einem Hinterhof.

Um Raum anklingen zu lassen und akustisch erlebbar zu machen, bietet das Amt für Umwelt und Energie regelmässige Klangspaziergänge an, so auch am kommenden Internationalen Tag gegen Lärm. Die «Soundseeing-Tour» durch die Basler Altstadt ist sehr beliebt, eine frühzeitige Anmeldung ist empfehlenswert. Die Führungen sind kostenlos.

Hinweise

Mittwoch, 25. April 2018, 16-17 Uhr

Klangspaziergang mit Andres Bosshard. Treffpunkt: Schifflände

Anmeldung: aue@bs.ch

Mittwoch, 25. April 2018, 18-19 Uhr

Klangspaziergang mit Andres Bosshard. Treffpunkt Schifflände

Anmeldung: aue@bs.ch

Fotos und mehr: http://www.aue.bs.ch/laerm/klangraumgestaltung.html


contact: Auskunftsperson für betriebliche Anfragen: Rolf Moser Tel. +41 61 267 56 86 Leiter Kunsteisbahnen, Gartenbäder und Gastronomie Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Sportamt Auskunftsperson für bauliche Anfragen: Madeleine Schuster +41 61 267 94 26 Projektleiterin Gebäudemangement Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, Städtebau & Architektur, Hochbauamt

lead_de: Am Samstag, 28. April 2018, beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob die Badesaison. Gleichzeitig endet die Saison im Hallenbad Eglisee. Im Gartenbad St. Jakob öffnen die unbeheizten Becken am 12. Mai 2018. Das Gartenbad Eglisee öffnet eine Woche später am 19. Mai 2018. Infolge Sanierungsarbeiten beginnt die Saison im Gartenbad Bachgraben später, voraussichtlich am 2. Juni 2018.

title_de: Saisonbeginn in den Basler Gartenbädern

content_de:
Der Bevölkerung steht das beheizte Sportbad St. Jakob ab Samstag, 28. April 2018, wieder zur Verfügung. Das Sportbad ist montags bis freitags ab 06.00 Uhr geöffnet. Für das Frühschwimmen ab 6.00 Uhr ist ein Saison-Abonnement oder ein 10-er Abonnement nötig. Die Kassen öffnen erst um 09.00 Uhr, und der Eintritt zum Frühschwimmen ist nur mit einem Abonnement möglich. Die unbeheizten Becken im Gartenbad öffnen zwei Wochen später am Samstag, 12. Mai 2018.

Mit dem Saisonbeginn im Sportbad St. Jakob endet die erste Wintersaison im Hallenbad Eglisee. Die Traglufthalle über dem 50-Meter-Schwimmbecken wird abgebaut. Insgesamt haben rund 11‘000 Besucherinnen und Besucher das Hallenbad Eglisee zum Streckenschwimmen besucht. Das Gartenbad Eglisee samt Frauenbad öffnet am Samstag, 19. Mai 2018. Die Interessengemeinschaft «Kultur im Fraueli» hat für den Sommer 2018 ein attraktives Kultur-Programm auf die Beine gestellt. An vier Abenden im August und September (16.8./24.8./31.8./7.9./) finden im «Fraueli» tolle Konzert- und Geschichtenabende statt. Männer haben an diesen Abenden ebenfalls Zutritt zum Frauenbad.

Umfangreiche Sanierungsarbeiten im Gartenbad Bachgraben

Das Gartenbad Bachgraben öffnet infolge noch anhaltender Sanierungsarbeiten voraussichtlich am Samstag, 2. Juni 2018. In einer ersten Etappe der Sanierung wurden die Folien der Becken ausgewechselt und erstrahlen künftig wieder in einem kräftigem wasserblau. In der zweiten Etappe wurde die Technikanlage komplett saniert. Zusätzlich mussten alle unterirdisch gelegenen Leitungen des Badewasserkreislaufes erneuert werden, um eine optimale Wasserqualität zu gewährleisten. Durch die erheblichen Erdarbeiten wird die Liegerasenfläche in einigen Bereichen neu angesetzt werden und steht bald wieder für Spiel und Sport zur Verfügung. Die noch verbleibenden Arbeiten sind witterungsabhängig und sollten bis Anfang Juni erledigt werden können.

Das Vollmondschwimmen im Gartenbad Bachgraben findet bei schöner Witterung am Donnerstag, 28. Juni 2018 und Freitag, 27. Juli 2018 statt. Das Gartenbad ist dann jeweils bis 23.00 Uhr geöffnet.

Angepasste Eintrittspreise

Die Eintrittspreise wurden gegenüber dem Vorjahr leicht angepasst. Ein Einzeleintritt für Erwachsene kostet neu 7.50 Franken (7 Franken), für Jugendliche neu 4.50 Franken (4 Franken). Der Einzeleintritt für Kinder kostet unverändert 3 Franken. Das Saisonabonnement kostet für erwachsene Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt wie bisher 90 Franken. Für erwachsene auswärtige Gäste kostet das Saisonabonnement neu 120 Franken (110 Franken). Für Jugendliche und Kinder gibt es Saisonabonnemente zu reduzierten Preisen. Auch hier zahlen die auswärtigen Gäste neu einen leicht höheren Preis als im Vorjahr. Saisonabonnemente und 10er-Abonnemente können direkt an der Kasse bezogen werden oder im Internet bestellt werden (www.jfs.bs.ch/gartenbaeder).

Die Badesaison in den Gartenbädern endet voraussichtlich am Sonntag, 09. September 2018. Die Saison im Sportbad St. Jakob dauert voraussichtlich bis am Sonntag, 23. September 2018.


contact: Markus Camenzind Tel. 061 552 56 19 Leiter Luftqualität Lufthygieneamt beider Basel

lead_de: Der gemeinsame Jahresbericht zur Luftqualität 2017 der Nordwestschweizer Kantone ist erschienen. Der Bericht basiert auf den Daten des Lufthygieneamtes beider Basel, sowie der Umweltämter der Kantone Aargau, Bern, Jura und Solothurn. Im Vergleich zum Vorjahr zeigt die Belastungssituation je nach Standort und Schadstoff eine gleichbleibende bis leicht höhere Belastung. Das Spezialthema im vorliegenden Bericht steht unter dem Motto: ‘‘Messtechnik – Von der Messung zur Information im Internet und im Jahresbericht‘‘.

title_de: Jahresbericht Luftqualität 2017: Leicht höhere Langzeitbelastung

content_de:
Im Vergleich zu den Vorjahren hat die Feinstaub-Belastung um rund 5 bis 15% zugenommen. Der Jahresgrenzwert von 20 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m3) wurde dennoch 2017 nur noch an einem Standort erreicht, an den Übrigen eingehalten. Aufgrund einer mehrtägigen Wintersmogphase im Januar 2017, wurde der Tagesgrenzwert (50 µg/m3) an den Messstandorten  zwischen vier bis 12 Tagen überschritten.

Die Ozonbelastung hat im Jahr 2017 im Vergleich mit dem Vorjahr wetterbedingt ebenfalls zugenommen. An etlichen Standorten wurden höhere Stundenmittelwerte gemessen und an praktisch allen Stationen haben die Stunden mit Grenzwertüberschreitungen (>120 µg/m3) deutlich zugenommen. Die Ozonbelastung bleibt generell hoch und grossräumig übermässig.

Beim Stickstoffdioxid war praktisch keine Veränderung zu beobachten, die Belastung an den stark befahrenen Strassen ist nach wie vor deutlich zu hoch.

Das Spezialthema gibt einen kurzen Überblick über die einzelnen Schritte von der Messung in den Messstationen, die notwendigen Qualitätssicherung sowie der Aufbereitung der Daten für die Kommunikation im Internet und im Jahresbericht.

Diese Informationen stehen im gemeinsamen Jahresbericht 2017 zur Luftqualität der Nordwestschweizer Kantone, welcher soeben erschienen ist. Der Bericht ist im Internet abrufbar unter: http://luftqualitaet.ch/berichte

Hinweise

Weitere Informationen und aktuelle Angaben zur Luftqualität unter: www.luftqualitaet.ch

www.luft-am-oberrhein.net

www.ozon-info.ch

www.feinstaub.ch

App airCHeck für Android und iPhone: https://luftqualitaet.ch/app


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 426‘500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Festival «ZeitRäume Basel», das im September 2019 an zahlreichen Orten in der Region Basel stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 200'000 Franken bewilligt. Das vom Verein ZeitRäume organisierte Festival für Neue Musik und Architektur umfasst u.a. musikalische Uraufführungen, Konzerte, Installationen, Spaziergänge, Ausstellungen, Gespräche und architektonische Interventionen. Neben der Konzentration auf das mehrtägige Festival, das auch den öffentlichen Raum bespielt, ist ein Rahmenprogramm im Vorfeld des Festivals vorgesehen.

Weiter hat der Regierungsrat für die Konzerte «Im Fluss», die auf dem Kulturfloss im Sommer 2018 auf dem Rhein stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 120'000 Franken und zusätzlich eine Defizitgarantie in Höhe von 10'000 Franken bewilligt. Der Verein «s isch im Fluss» organisiert während drei Wochen 17 Konzerte am Kleinbasler Rheinufer, wobei mindestens drei von regionalen Bands bestritten werden. «Im Fluss» bietet dem gemischten Publikum Rock-, Pop- und Jazzkonzerte, Folk, World Music und Mundartrock.

Für die Konzerte «Summerblues Basel 2018», die anlässlich des 10-Jahre-Jubiläums am 29. Juni 2018 auf sieben Freiluftbühnen und an zwei «Blues uff dr Gass»-Standorten in Kleinbasel stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 22'000 Franken als Defizitgarantie bewilligt. An dem vom OK Summerblues Basel organisierten Anlass spielen zwischen dem Claraplatz und dem Theodorskirchplatz über 20 regionale, nationale und internationale Bluesbands. Auf dem Programm stehen beispielsweise Zydeco Annie aus Deutschland, das italienische Trio Marco Pandolfi, Jonny Iguana & the Claudettes aus den USA und Little Chevy aus der Region.

Für die Jubiläumsausstellung, die anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Kunst Raums Riehen von Ende August bis Anfang November 2018 stattfindet, hat der Regierungsrat hat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Die Ausstellung umfasst Werke von 20 Künstlerinnen und Künstlern, die in den letzten 20 Jahren im Kunst Raum Riehen ausgestellt haben. Vertreten sind regionale, nationale und internationale Kunstschaffende verschiedener Generationen, und es zeigt sich, dass der Kunst Raum Riehen für viele regionale Kunstschaffende, die heute international bekannt sind, ein Sprungbrett war.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

für das Kinder Kulturen Festival 2018, 30. Juni und 1. Juli 2018, Dreirosenanlage Basel, 10'000 Franken

für 10 Jahre Solo Voices: Jubiläumskonzert, November 2018, Verein SoloVoices, 8'000 Franken

für Konzerte im Jahr 2018, Schweizer Jugend-Sinfonie-Orchester, 7'500 Franken

für das Projekt «Refactoring Lilli 2018», Verein für Prävention und Online-Beratung junger Frauen und Männer zu Sexualität und sexueller Gewalt, 6'000 Franken

für die Kurzfilmnacht Basel, April 2018, Kurzfilmtage Winterthur, 5'000 Franken

für das Jubiläumskonzert «40 Jahre Freie Musikschule Basel», September 2018, Scala Basel, Freie Musikschule Basel, 5'000 Franken

für die Filmreihe Golden Age «Lebensorte», September 2018, Kult.Kino Camera, Gustav Benz Haus, 4'000 Franken

für dir Publikation «68 – was bleibt?», Mai 2018, Rotpunktverlag, Druckkostenbeitrag, 3'000 Franken

für Oral-History «journalistory.ch», Dezember 2018, Verein Journalistory.ch, 3'000 Franken

für die Jubiläumsveranstaltung 40 Jahre Kontaktstelle Eltern und Kinder St. Johann, September 2018, Kannenfeldpark, Sozialverein St. Johannes Basel, 2'000 Franken

für das Konzert «In Paradisum», Juni 2018, Clarakirche, Verein Kammerchor Voixlà, 1'000 Franken


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die kantonale Volksinitiative (Gesetzesinitiative) «zur Stärkung der politischen Bildung (JA zu einem Fach Politik)» dem Stimmvolk ohne Gegenvorschlag und mit der Empfehlung auf Ablehnung zu unterbreiten. Unbestritten ist für den Regierungsrat die grosse Bedeutung der politischen Bildung. Ein Fach Politik stünde aber im Widerspruch zum interkantonal getragenen Anliegen, gesellschaftlich relevante Themen im Sinne der im Lehrplan 21 formulierten «Bildung für nachhaltige Entwicklung» nicht in einzelne sondern in möglichst viele Fächer und Fachbereiche einzubinden. Die von der Initiative geforderten Inhalte und Kompetenzen sind Teil des Lehnplans 21. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Harald Friedl (GB) betreffend «Stärkung der Wohnbaustrategie des Kantons Basel-Stadt» zur Erfüllung zu überweisen. Die Wohnraumentwicklung ist ein wichtiges Thema für die Bevölkerung und hat einen hohen Stellenwert in der kantonalen Politik. Es ist daher sinnvoll, dass der Regierungsrat in jeder Legislaturperiode dem Grossen Rat einmal über die Wohnraumentwicklung berichtet und die kantonale Wohnraumentwicklungsstrategie vorlegt. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion André Auderset (LDP) betreffend «Senkung Bewilligungshürden für aussenstehende Wärmepumpen» zur Erfüllung zu überweisen. Der Regierungsrat ist bereit, Wege zu prüfen, um das Bewilligungsverfahren für den Heizungsersatz mit Wärmepumpen zu vereinfachen. Die dadurch tangierten Interessen des Lärmschutzes und des Stadtbildschutzes werden nicht ausser Acht gelassen. (Auskunft: Luzia Wigger Stein, Leiterin Bau- und Gastinspektorat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 94)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Oliver Bolliger betreffend «einer Einrichtung eines Unterstützungsfonds für vorläufig aufgenommene Ausländer/innen (Status F) in der Sozialhilfe zur Förderung der Integration» nicht zu überweisen. Der Regierungsrat kann die Anliegen der Motion nachvollziehen, weist aber darauf hin, dass diesen bereits heute Rechnung getragen wird. (Auskunft: Renata Gäumann, Koordination Asyl- und Flüchtlingswesen, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 17 67)

dem Grossen Rat beantragt, drei parlamentarische Vorstösse zum Thema Parkgebühren für Motorräder als erledigt abzuschreiben. Der Grosse Rat hat am 20. September 2017 im Sinne eines Gegenvorschlags zur Zweiradinitiative mittels Änderung des Umweltschutzgesetzes beschlossen, dass für Motorräder keine Parkgebühren verlangt werden dürfen. (Auskunft: Martin Weibel, Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 77)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug David Wüest-Rudin, GLP) betreffend «Erdsonden auf Allmend» als erledigt abzuschreiben. Die geltenden Rechtsgrundlagen lassen die im Anzug gewünschten Formen der Energiegewinnung zu. Da es sich um Bauten handelt, ist eine Einzelfallprüfung im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens nötig. (Auskunft: Niklaus Hofmann, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

zur weiteren Umsetzung von Tempo 30 für das Jahr 2018 Ausgaben in der Höhe von 479‘000Franken zu Lasten der entsprechenden Rahmenausgabenbewilligung bewilligt. Rund 12 weitere Strassenabschnitte sollen dieses Jahr als Tempo 30-Zonen signalisiert und markiert werden. Tempo 30 erhöht die Verkehrssicherheit und verbessert die Wohnqualität. (Auskunft: Stephan Löwengut, Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 41 86)

gemäss den Bestimmungen des Vertrags zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel den Jahresabschluss und den Leistungsbericht der Universität Basel zur Kenntnis genommen und seinen diesbezüglichen Bericht an den Grossen Rat verabschiedet. Der Regierungsrat stellt mit Befriedigung fest, dass sich die dritte Leistungsperiode der Universität seit Abschluss des Staatsvertrages erfolgreich gemäss der strategischen Planung und den Vorgaben des Leistungsauftrags abgeschlossen wurde. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

anstelle der zurückgetretenen Ulrike Mänzel für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission für Risikobeurteilung gewählt:

Dilan Gül

Hinweise

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 8. Mai 2018 statt.

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Petra Huser Tel. +41 61 267 44 68 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Andreas Räss Tel. +41 61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Heute, Dienstag 24. April 2018, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine zuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst die Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

title_de: Begrüssung für Zuziehende - Willkommen in Basel!

content_de:
Der erste Programmteil von «Willkommen in Basel» vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Fachpersonen aus der Verwaltung und aus Non-Profit Organisationen informieren über wichtige Themen der Alltagsbewältigung wie beispielsweise zu dem Anmeldeverfahren oder dem Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Dr. Stefan Wehrle, Bürgerrat Basel-Stadt, vom Alltag, dem Brauchtum und den Traditionen in Basel.

Der zweite Programmteil bietet den Zuziehenden Informationen sowie persönliche Beratung, um den Einstieg in Basel zu erleichtern. Ein umfangreicher Informationsmarkt vermittelt Informationen zu den Themen Beratung, «Neu In Basel», Steuern, Schulen, Familien und Tagesstrukturen, Arbeit und Ausbildung, Deutsch lernen, Gesundheit- und Sozialversicherungen sowie Freizeit, Begegnung und Sport. Die Zuziehenden können sich mit ihren Anliegen direkt an die verschiedenen Akteure aus der Basler Verwaltung, aus öffentlich- rechtlichen Betrieben sowie aus Non-Profit Organisationen wenden.

Der Basler Regierungsrat bekennt sich seit 1999 zu einer offenen Willkommenskultur. Ziel ist es, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basels Lebensqualität sowie ein sicheres und gedeihliches Zusammenleben zu fördern. Der Kanton optimiert mit verschiedenen Bausteinen das bestehende Konzept und nimmt mit seinem Willkommensgedanken eine schweizweite Pionierrolle ein.

Der Begrüssungsanlass «Willkommen in Basel» findet auf Deutsch statt, mit Übersetzung in die Sprachen Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch. Der Informationsmarkt auf dem Schiffträgt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Zuziehenden, sowie zu verwaltungsinternen und –externen Anlaufstellen Rechnung. Zusätzlich zu dieser Willkommensveranstaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt Begrüssungsanlässe in den Wohnquartieren durchgeführt. Diese fördern den Austausch und das Kennenlernen der individuellen Strukturen und Angebote in den Quartieren. Des Weiteren werden Begrüssungs- und Integrationsgespräche sowie Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), angeboten. Mit diesen Massnahmen setzt der Kanton Basel-Stadt seine Willkommenskultur um und unterstützt Zuziehende beim Einleben und Ankommen in Basel.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Zuziehende, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter http://www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

Neben der Begrüssung für Zuziehende im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Katrin Grögel und Sonja Kuhn Tel. +41 61 267 84 06 leitung-kultur@bs.ch Co-Leiterinnen Abteilung Kultur Basel-Stadt

lead_de: Der Prozess zur Erarbeitung des neuen Kulturleitbilds Basel-Stadt (2020–2025) hat begonnen. Die Basler Kulturakteurinnen und -akteure sowie die interessierte Öffentlichkeit werden mittels Online-Befragung, einer Fachtagung sowie einer öffentlichen Vernehmlassung in den Mitwirkungsprozess eingebunden.

title_de: Kulturleitbild Basel-Stadt (2020–2025): Beginn des Leitbildprozesses

content_de:
Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann sowie Katrin Grögel und Sonja Kuhn, Co-Leiterinnen Abteilung Kultur Basel-Stadt, informierten heute an einer Informationsveranstaltung Vertreterinnen und Vertreter der Basler Kulturszene über das Vorgehen des Leitbildprozesses.

Mittels Online-Befragung werden die Basler Kulturakteurinnen und -akteure und die interessierte Öffentlichkeit zu thematischen Schwerpunkten für die Kulturstadt Basel befragt. Eine Teilnahme ist ab sofort und bis zum 20. Mai 2018 unter www.kultur.bs.ch/kulturleitbild möglich. Ende Juni 2018 findet eine Fachtagung mit eingeladenen Vertreterinnen und Vertretern der Basler Kulturszene statt. Erkenntnisse aus der Befragung sowie der Tagung fliessen in die Erarbeitung des Leitbildentwurfes ein. Voraussichtlich im Frühjahr 2019 wird der Öffentlichkeit mittels Vernehmlassung Kenntnis vom Entwurf des neuen Kulturleitbildes gegeben, so dass alle interessierten Personen Gelegenheit haben zum Vorhaben Stellung zu nehmen.

Im Kulturleitbild des Regierungsrates Basel-Stadt werden die aktuellen Herausforderungen der Kulturpolitik beschrieben sowie Handlungsfelder und Ziele der staatlichen Förderung im Bereich des kulturellen Schaffens definiert. Der Regierungsrat kommt damit dem gesetzlichen Auftrag aus dem Kulturfördergesetz nach.

Die Gültigkeit des aktuellen Kulturleitbilds Basel-Stadt (2012–2017) wurde im April 2016 vom Regierungsrat um zwei Jahre verlängert. Grund für die Verschiebung waren die laufenden Partnerschaftsverhandlungen zum Kulturvertrag mit dem Kanton Basel-Landschaft sowie der damals anstehende Vorsteherwechsel im Präsidialdepartement.

Hinweise

Zur Online-Befragung: www.kultur.bs.ch/kulturleitbild


contact: Adrian Moser Tel. +41 61 267 92 67 Leiter Fachstelle für Geoinformation, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Neues vom beliebten Online Stadtplan (GeoViewer) des Kantons Basel-Stadt: Ab Juni 2018 wird er unter dem Namen „MapBS“ der Bevölkerung und der Verwaltung noch flexibler zu gewünschten Informationen aller Art verhelfen. Je nach Bedürfnis kann mit der Suche eine Adresse, ein Tagesheim, ein Quartiertreffpunkt oder eine Karte zu einem bestimmten Thema gefunden werden. Für über 110 Themen von A wie Abfuhrzonen bis Z wie Zonenplan liefert MapBS Karten mit Zusatzinformationen. Der ergänzende 3D-Viewer entspricht den neuesten Darstellungs-Möglichkeiten. Die Geodaten können übrigens weiterhin kostenlos über den Geodaten-Shop bezogen werden. Testen kann man MapBS und den 3D-Viewer bereits jetzt - in einer Beta-Version.

title_de: Ab Juni: Neuer Stadtplan MapBS mit vielen Zusatzinformationen und neuem 3D-Viewer

content_de:
Im Rahmen auch von Smart City Basel will das Grundbuch- und Vermessungsamt des Bau- und Verkehrsdepartementes, Fachstelle für Geoinformation, mit Start Anfang Juni 2018, für die Öffentlichkeit und Verwaltung einen neuen Online Stadtplan, nämlich MapBS, anbieten (map.geo.bs.ch). Dieser enthält eine breite Informationspalette und ist neben der Anwendung auf Desktop-PCs auch als mobile Version und als App (ab Juni) für Smartphone und Tablet verwendbar. Zusätzlich wird mit dem neuen 3D-Viewer Basel-Stadt für alle Nutzer ein neuer Blick-Horizont auf das digitale Stadtmodell ermöglicht.

Um für die Zukunft gewappnet zu sein, wird auf eine Anwendung gesetzt, die zusammen mit anderen Kantonen und Städten entwickelt und eingesetzt wird. Der neue kantonale Kartendienst MapBS steht bezüglich Layout für zeitgemäss klassisch-klare Linien und mehr Platz für die Karte. MapBS ermöglicht eine Suche praktisch für Alles – von Strassen über Parzellen bis zu den verschiedensten Ebenen staatlichen und gesamtgesellschaftlichen Tuns.

Neu findet eine Integration und Interaktion mit Google Street View statt: In der gleichen Karte kann direkt auf Google Street View gesprungen werden. Im Interesse des Nutzers wird  damit nicht die Konkurrenz verschärft, sondern letztlich das Gesamtangebot mit vereinten Kräften der Anbieter gebündelt und verbessert.

Eine weitere Stärke ist das Zeichnen und Messen. Die neuen Möglichkeiten des Zeichentools sind sehr eindrücklich. Ebenso das Drucken beim Erstellen von Karten mit Legende in verschiedenen Massstäben und Formaten. MapBS ist auch Service-orientiert: Die einzelnen Karten können zum Beispiel mittels iFrame oder Geowebdiensten (WMS/WFS) einfach und kostenlos in andere Anwendungen integriert und weiterverwendet werden.

Wie hat Basel um 1870 ausgesehen? Wo können sich Hunde frei bewegen, ohne Leinenzwang? Wie laut ist der berechnete Verkehrslärm auf den Strassen rund um die neue Traumwohnung? Wem gehört die Liegenschaft, die ich gerne erwerben möchte, und wie alt ist mein Lieblingsbaum in der Schützenmatte oder wie hoch ist der Roche Turm und wie verläuft sein Schatten? Zusammenfassend: Auf dem neuen Stadtplan MapBS und dem ergänzenden 3D-Viewer mit seinen rund 30‘000 modellierten Gebäuden finden sich die Antworten.

Inhalt und Funktionen von MapBS und insbesondere des 3D-Viewers werden laufend erweitert und über das Geoportal (www.geo.bs.ch) kommuniziert.

Hinweise

Links:

MapBS: http://map.geo.bs.ch

Geoportal: www.geo.bs.ch

3D-Viewer Basel-Stadt: www.geo.bs.ch/3D


contact: Yvonne Aellen Tel. +41 61 267 67 31 Leiterin Abteilung Grünflächenunterhalt, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Der 25. April ist der Internationale Tag des Baumes. Aus diesem Anlass pflanzte die Stadtgärtnerei im Schützenmattpark eine Edel-Kastanie, den Baum des Jahres 2018. Dieser Standort wurde bewusst gewählt, denn die Edel-Kastanie braucht einen tiefgründigen Parkboden und sie bietet eine interessante Ergänzung zum bereits vielfältigen Gehölzbestand im Schützenmattpark.

title_de: Die Stadtgärtnerei pflanzt im Schützenmattpark eine Edel-Kastanie anlässlich des Internationalen Tags des Baumes

content_de:
Die Edel-Kastanie – mit lateinischem Namen Castanea sativa – ist Baum des Jahres 2018. Anlässlich des «Internationalen Tag des Baumes» pflanzte die Stadtgärtnerei heute, 25. April, im Schützenmattpark eine junge Edel-Kastanie. Hier bereichert sie den bereits vielfältigen Baumbestand und findet die geeigneten Standortbedingungen. Der Jungbaum steht im westlichen Teil des Parks – zwischen Pavillon und Wielandplatz. Vor der Baumpflanzung gab es eine Führung durch den Schützenmattpark, bei der die Teilnehmenden Wissenswertes zur Geschichte und Gestaltung des Schützenmattparks sowie über die Edel-Kastanie selbst erfuhren.

Die Edel-Kastanie – auch Ess-Kastanie genannt – gehört zur Familie der Buchengewächse und ist verwandt mit den Rot-Buchen und den Eichen. Hingegen ist sie mit den Rosskastanien nicht verwandt. Die gemeinsame Bezeichnung stammt von den ähnlichen Früchten. Doch während die einen edel und essbar sind, sind diejenigen der Rosskastanien bitter und nur als Tierfutter verwendbar. Die ursprünglich aus Südosteuropa und Kleinasien stammende Edel-Kastanie liebt Wärme! Und so kommen Edelkastanien in der Schweiz hauptsächlich im Tessin und im Wallis sowie in den Südtälern des Kantons Graubünden vor. Im Bergell befindet sich sogar einer der grössten Edel-Kastanienwälder Europas. In ihren natürlichen Verbreitungsgebieten werden die Kastanienbäume 20-30 Meter hoch und können mehrere Jahrhunderte alt werden. Nördlich der Alpen gedeihen sie nur in milden Lagen und wurden bisher kaum älter als 200 Jahre. Ihre Früchte reifen nur in guten Jahren und bleiben kleiner als bei Bäumen, die im Süden gedeihen.

Auch im sonnenverwöhnten Basel gedeihen Edel-Kastanien recht gut. In den öffentlichen Grünanlagen wachsen aktuell 29 Edel-Kastanien. Sie wurden alle in den letzten zwei Jahrzehnten gepflanzt. Der älteste Baum ist etwa 30-jährig und steht seit 18 Jahren am Claraplatz. Mit dem wärmer werdenden Klima verbessern sich die Wachstumsbedingungen für Edel-Kastanien.

Die Früchte der Edel-Kastanie sind als «Marroni» weit bekannt. Die nahrhafte Nussfrucht war früher für eine breite Bevölkerungsschicht ein wichtiges Nahrungsmittel. Damals verarbeitete man unter anderem die mineral- und nährstoffreichen Kastanien zu Mehl, um bei Getreidemangel Brot zu backen. Geröstet, gefroren, frisch oder püriert sind Marroni heute als Zwischenverpflegung in der kälteren Jahreszeit oder als Beigabe zu Fleisch und Gemüse oder als Dessert sehr beliebt.

Bei der Pflege der Edel-Kastanie haben die Mitarbeitenden der Stadtgärtnerei auf eine Krankheit und einen Schädling ein besonderes Augenmerk: Der Kastanienrindenkrebs ist eine ursprünglich aus dem asiatischen Raum stammte Pilzkrankheit. Nachdem sie 1904 in Amerika eingeschleppt wurde und dort die grossen Bestände der Amerikanischen Kastanie praktisch auslöschte, tauchte sie 1938 in Europa auf. Obwohl die europäische Kastanie weniger empfindlich reagierte, richtete diese Krankheit auch in den Mittelmeerländern grossen Schaden an. In Basel ist die Krankheit bisher zum Glück wenig verbreitet.

Ebenfalls aus Asien stammen die 2009 erstmals in der Schweiz aufgetauchten Edel-Kastanien-Gallwespen. Die kleinen Insekten legen ihre Eier in die Knospen der Edel-Kastanie. Statt Blätter oder Früchte bilden sich daraus gallenartige Gebilde, in denen sich die Insektenlarven entwickeln. Starker Befall reduziert die Trieb- und Fruchtbildung und führt zu schütteren Baumkronen. Nach bisherigen Erkenntnissen stirbt der Baum jedoch nicht ab. Auch in Basel wurde die Gallwespe an Edel-Kastanien vor zwei Jahren entdeckt. Gleichzeitig trat jedoch auch eine Schlupfwespenart auf, die in südlichen Ländern zur natürlichen Regulation eingeführt wurden. Diese parasitiert die Gallwespe und hält damit den Schaden klein.


contact: Dr. Katrin Grögel, Co-Leiterin Abteilung Kultur Basel-Stadt; +41 (0)61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Die Förderung Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft schreibt 2018 zum dritten Mal eine Preisvergabe in mehreren Kategorien aus. Zweck der Preise sind die Auszeichnung und Anerkennung von hervorragenden Leistungen, die Förderung des regionalen Nachwuchses sowie die Erhöhung der öffentlichen Aufmerksamkeit für das qualitativ hochstehende Film- und Medienkunstschaffen in der Region. Bewerbungen könnten bis am 1. Juli 2018 eingereicht werden.

title_de: Ausschreibung Preise Film und Medienkunst BS/BL 2018

content_de:
2018 stehen für Preisgelder maximal 60‘000 Franken aus den Mitteln des Fachausschuss Film und Medienkunst BS/BL zur Verfügung. Es können drei bis vier Preise vergeben werden: der mit 20‘000 Franken dotierte Basler Filmpreis für die beste Kinofilmproduktion, der mit 10‘000 Franken dotierte Basler Kurzfilmpreis für den besten Kurzfilm und das beste Medienkunstprojekt, welches mit 10‘000 Franken prämiert wird. Über die festen Kategorien hinaus hat die Jury die Möglichkeit, einen zusätzlichen Preis in einer der drei genannten Kategorien oder einen Spezialpreis zu vergeben. Dabei können alle künstlerischen oder technischen Funktionen ausgezeichnet werden.

Die Nominationen und die Vergabe der Preise erfolgen auf Empfehlung einer unabhängigen, von den beiden Kulturabteilungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft eingesetzten Fachjury. Im Jahr 2018 gehören der Jury David Bernet, Autor und Regisseur für Dokumentarfilme, Reta Guetg, Head of Industry, Programmer beim Zurich Film Festival, sowie Prof. Dr. Ute Holl, Universität Basel Seminar für Medienwissenschaft an.

Seit Januar 2016 ist das partnerschaftliche Fördermodell Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft in Kraft. Im Rahmen dessen schreibt die Geschäftsstelle seit 2016 Preisvergaben aus. Insgesamt wurde 2017 erneut vier herausragende Filme und Medienkunstprojekte prämiert.

Termine Bewerbung und Preisverleihung
 Bewerbungen für die Film und Medienkunstpreise 2018 können bis am 1. Juli 2018 eingereicht werden. Die Nominationen werden im Vorfeld der Preisvergabe öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntgabe der prämierten Projekte erfolgt im Rahmen der Preisverleihung am 26. November 2018 ab 19 Uhr in der Gare du Nord.

Hinweise

Detaillierte Informationen zu den Zulassungsbedingungen und zu den einzureichenden Unterlagen.


lead_de: Ein Sattelmotorwagen kollidierte am Donnerstagmorgen kurz vor 7.30 Uhr beim Spurwechsel auf der Autobahn A2 im Bereich Breiteüberdeckung in Fahrtrichtung Deutschland mit einem Personenwagen. Das Sattelmotorfahrzeug schob den Personenwagen durch die Autobahnausfahrt Basel-Breite vor sich her, bis die beiden Fahrzeuge nach rund 300 Metern in der Birsstrasse zu stehen kamen.

title_de: Kollision zwischen Sattelmotorwagen und Personenwagen

content_de: Nach den bisherigen Erkenntnissen der Verkehrspolizei wechselte der 31-jährige Lenker des Sattelmotorwagens von der Überholspur nach rechts, wobei es zur Kollision mit dem Personenwagen kam. Der genaue Hergang ist Gegenstand der Ermittlungen. Die 45-jährige Lenkerin des Personenwagens begab sich nach dem Unfall selbstständig zur medizinischen Abklärung. Die Verkehrspolizei musste für die Unfallaufnahme und Bergungsarbeiten Teile der Birsstrasse für rund drei Stunden sperren.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Bau- und Verkehrsdepartement Basel Stadt Guido Vogel Tel. +41 79 441 74 62 Gemeinderat Riehen

lead_de: Der Durchgangsverkehr von Lörrach nach Basel hat im Vergleich zu vor Beginn der Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze um 45 Prozent abgenommen. Dies ist das Ergebnis der regelmässigen Verkehrserhebungen, welche durchgeführt werden, um den Verkehr auf der Umleitungsroute zu kennen.

title_de: Markant weniger Durchgangsverkehr durch Riehen

content_de:
Die umfangreiche Verkehrszählung vom März 2018 hat aufgezeigt, dass die seit Januar 2017 eingerichtete Umfahrung über die Zollfreistrasse ihre Wirkung voll entfaltet: Der Durchgangsverkehr an der Messstelle Riehen-Grenze in Richtung Basel hat sich im Vergleich zur Situation vor Baubeginn fast halbiert.
 Es ist davon auszugehen, dass 45 Prozent des Durchgangsverkehrs entweder über die Zoll-freistrasse oder die A98 fliesst. Gegenüber der Messperiode im Frühjahr 2017 hat der Verkehr aus Richtung Lörrach nochmals um rund 10 Prozent abgenommen.

Der verbleibende Verkehr fliesst über die eingerichtete Umfahrungsroute. Die Mehrbelastung auf der Route hat sich durch die Verkehrsabnahme im Vergleich zur Messperiode 2017 ein wenig entspannt. Dies hat positive Auswirkungen für die Anwohnerinnen und Anwohner der Bettingerstrasse, der Rudolf Wackernagel-Strasse sowie für diejenigen des Grenzacherwegs. Besonders markant ist die Verkehrsabnahme in der Rudolf Wackernagel-Strasse.

Aufgrund der Bauarbeiten auf der Höhe der Rössligasse wird der Verkehr seit dem 22. Januar 2018 durch die Inzlingerstrasse in die Schützengasse umgeleitet. Hier hat sich das Verkehrsaufkommen insbesondere in den Morgenstunden im Vergleich zu 2017 entsprechend auch erhöht.

Zulässige Höchstgeschwindigkeiten auf der Umfahrungsstrecke mehrheitlich eingehalten

Mit der Verkehrserhebung wurden während zwei Wochen auch die Geschwindigkeiten der Fahrzeuge auf den Umfahrungsstrecken gemessen.

Auf der offiziellen Umfahrungsroute über die Bettingerstrasse und Rudolf Wackernagel-Strasse werden die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten konsequent eingehalten, die Übertretensquote ist minimal. In einigen Strassenzügen, in der Schützengasse in Richtung Lörrach, im südlichen Teil des Grenzacherwegs und im Kohlistieg in Richtung Bettingen, wurden allerdings höhere Geschwindigkeiten gemessen. Hier werden vermehrt Kontrollen durchgeführt werden und flankierend dazu «Smileys» aufgehängt, welche die Geschwindigkeiten sichtbar machen. Die Gemeinde Riehen prüft und erarbeitet derzeit weitere mögliche Massnahmen.

Teilöffnung der Aeusseren Baselstrasse mit Gegenverkehr steht bevor

Weil die Bauarbeiten sehr gut voranschreiten, wird ab September 2018 der ganze Abschnitt Bäumlihofstrasse bis zur Kilchgrundstrasse wieder zweispurig befahrbar sein. Vorher müssen noch Leitungen und Strassenrandabschlüsse fertiggestellt werden. Ausgenommen des späteren Einbaus des Deckbelags ist der Strassen- und Leitungsbau dann in diesem Abschnitt beendet.

Die grossräumige Umleitung bleibt bis 2019 unverändert bestehen.


contact: Ueli Anken, Leiter Kommunikation education21 +41 79 638 18 18, ueli.anken@education21.ch

lead_de: Conradin Cramer, Erziehungsdirektor des Kantons Basel-Stadt, übernimmt per 1. Mai von seiner Zürcher Amtskollegin Silvia Steiner das Präsidium der Stiftung éducation21. Die Stiftung ist eine Fachagentur der Schweizerischen Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK), die sich der Bildung für nachhaltige Entwicklung widmet.

title_de: Conradin Cramer wird Stiftungsratspräsident von éducation 21

content_de:
Am 26. April  hat der Stiftungsrat von éducation21 den Basler Regierungsrat Conradin Cramer zum neuen Präsidenten von éducation21 gewählt. Er übernimmt das Präsidium des nationalen Kompetenzzentrums «für  Bildung für Nachhaltige Entwicklung» (BNE) von der Zürcher Erziehungsdirektorin Silvia Steiner, die seit Januar 2017 die EDK präsidiert und deshalb zur Vermeidung einer Ämterkumulation das Präsidium der Fachagentur abgibt. Die Stiftung éducation21 unterstützt seit fünf Jahren die Umsetzung und Verstetigung von BNE in der Schul- und Unterrichtspraxis sowie in der Aus- und Weiterbildung von Lehrpersonen. Sie arbeitet im Auftrag von Bund, Kantonen und Zivilgesellschaft.

Gleichzeitig mit dem neuen Präsidenten übernimmt Klára Sokol als neue Direktorin die operative Leitung von éducation21. Sie folgt auf Jürg Schertenleib, der nach insgesamt zehn Jahren erfolgreichem Einsatz für Gründung und Entwicklung von éducation21 beschlossen hat, eine neue berufliche Herausforderung zu suchen.

Ebenfalls am 26. April 2018 hat der Stiftungsrat die Strategie 2019 – 2024 verabschiedet. Diese wird nun unter der neuen Leitung umgesetzt.

Hinweise

Weitere Informationen in der Medienmitteilung der Stiftung éducation21


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Das Staatsekretariat für Wirtschaft SECO hat heute Montag die Liste der Berufsarten veröffentlicht, welche ab 1. Juli 2018 bei einem Schwellenwert von 8 Prozent Arbeitslosigkeit der Meldepflicht an das RAV unterliegen.

title_de: Stellenmeldepflicht - Liste der meldepflichtigen Berufsarten

content_de:
Ab 1. Juli 2018 gilt für Berufsarten mit einer durchschnittlichen und schweizweiten Arbeitslosigkeit von mindestens 8 Prozent die Stellenmeldepflicht. Offene Stellen in diesen Berufen müssen vor einer Ausschreibung dem zuständigen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) gemeldet werden. Mit der Stellenmeldeplicht kann das inländische Arbeitskräftepotenzial besser genutzt werden, weil die beim RAV gemeldeten Stellensuchenden einen Vorrang bekommen. Meldepflichtige Stellen unterliegen einem Publikationsverbot von fünf Arbeitstagen, beginnend am Arbeitstag nach Eingang der Bestätigung durch das RAV, dass die Stelle im System erfasst worden ist. Die offene Stelle darf erst nach Ablauf dieser Frist durch die Arbeitgeberin öffentlich publiziert werden.

Auf «arbeit.swiss» hat das SECO heute die Berufsarten publiziert, die ab 1. Juli 2018 der Meldepflicht unterstehen. Diese Liste gilt unter Vorbehalt des definitiven Entscheides des Bundesrates im Mai 2018.

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit AWA hat sich auf diese neue Aufgabe vorbereitet und pflegt dabei auch den engen Austausch mit der Wirtschaft. Bis heute konnte das AWA zahlreiche Unternehmen und Verbände zur Umsetzung der Stellenmeldepflicht direkt informieren und Fragen beantworten.

Das AWA stellt die aktuellen Informationen des SECO auf der Homepage zur Verfügung (oder über den Direktzugang www.arbeit.swiss).

Hinweise

Fragen zur Liste der meldepflichtigen Berufsarten beantwortet das SECO: medien@seco.admin.ch.

Siehe auch Flyer Stellenmeldepflicht: das Wichtigste auf einen Blick!


contact: Leila Straumann, Tel. +41 61 267 66 81 leila.straumann@bs.ch Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Immer mehr Menschen stehen vor der Herausforderung, ihre berufliche Tätigkeit und die Pflege von Angehörigen zu vereinbaren. Unternehmen, die diese Vereinbarkeit unterstützen, profitieren davon genauso wie ihre Mitarbeitenden. In ihrem aktuellen Infoletter zeigt die Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel mit Tipps und Praxisbeispielen, wie Unternehmen ihren Mitarbeitenden die Situation erleichtern können.

title_de: Wie Firmen ihren Mitarbeitenden ermöglichen, Beruf und Angehörigenpflege unter einen Hut zu bringen

content_de:
Laut einer Umfrage der Berner Fachhochschule wissen 70% der befragten Unternehmen nicht, wie viele ihrer Mitarbeitenden Angehörige pflegen. Und: Nur gut 13% verfügen über verbindliche Strukturen, welche die Vereinbarkeit von Arbeit und Angehörigenpflege ermöglichen. Dass Arbeitstätige, die Angehörige betreuen, oft an Erschöpfung und Stresssymptomen leiden, macht sich in betrieblichen medizinischen Diensten oder Sozialberatungen zunehmend bemerkbar.

Vereinbarkeitsmassnahmen bieten viele Vorteile für Unternehmen

Unternehmen tun gut daran, die Vereinbarkeit offen anzugehen. Helfen sie ihren Mitarbeitenden, flexibler mit der Pflegesituation umzugehen, entsteht weniger Stress; das Personal ist zufriedener und leistungsfähiger. Zudem sinkt das Risiko, dass sich Mitarbeitende krankschreiben oder freistellen lassen oder im Extremfall sogar kündigen. Es fallen weniger Kosten für die Überbrückung von Personalausfällen oder die Rekrutierung an, die Verbundenheit mit dem Unternehmen steigt – und wichtiges Know-how bleibt im Betrieb.

Es braucht einerseits Instrumente, mit denen die Unternehmen den Bedarf im eigenen Betrieb erkennen können. Andererseits sind Entlastungsangebote für die betroffenen Mitarbeitenden nötig. «Um im Unternehmen solche Instrumente und Angebote einzuführen, braucht es eine gute Datengrundlage», sagt Prof. Dr. Iren Bischofberger, Programmleiterin work & care am Forschungsinstitut Careum. Wichtig sei dabei, für das Thema im Unternehmen zu sensibilisieren.

Im aktuellen Infoletter stellt die Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel Praxisbeispiele von Roche, Migros Basel und Kuhn Rikon vor. Diese zeigen, wie Unternehmen Mitarbeitende, die Angehörige pflegen, auf geeignete Weise entlasten. Damit beide davon profitieren: das Unternehmen und die Mitarbeitenden.

Hinweise

Die Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel setzt sich für familienfreundliche Arbeits- und Rahmenbedingungen in der Wirtschaftsregion Basel ein. Als Public Private Partnership, koordiniert von der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt, dient sie dem Austausch und der Vernetzung von privaten und öffentlichen Arbeitgebenden, Wirtschaftsverbänden und Verwaltungsstellen.

Infoletter und ein weiteres Praxisbeispiel auf

www.familienfreundliches-basel.ch


contact: Remo Gallacchi Grossratspräsident Telefon +41 76 581 19 68

lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Mai-Sitzung über die Zukunft des Gewerbe- und Industrieareals VoltaNord (Lysbüchel). In der Vorberatung stiess die Vorlage des Regierungsrats, die ein Nebeneinander von Wohnen und Gewerbe vorsieht, mehrheitlich auf Zustimmung. Eine Minderheit sieht durch die Mischnutzung das Gewerbe benachteiligt. Auf dem Areal soll zudem ein neues Primarschulhaus Lysbüchel entstehen; hier gab in der Vorberatung unter anderem der Pausenplatz auf dem Dach zu reden. Der Regierungsrat beantragt für beide Vorlagen zusammen 11,8 Mio. Franken.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 16. und 17. Mai 2018

content_de:
Im Norden der Stadt könnten durch eine Verdichtung der Wirtschaftsflächen 2000 bis 3000 neue Arbeitsplätze und neuer Wohnraum für 1300 bis 1900 Personen entstehen. Der Regierungsrat schlägt für das 11.6 ha grosse Areal zwischen Elsässerstrasse, Schlachthofstrasse und Bahnlinie, das heute lediglich extensiv genutzt wird, einen entsprechenden Bebauungsplan vor. Den Transformationsprozess möglich machen in «VoltaNord» (auch Lysbüchel genannt) der letztjährige Wegzug des Coop-Verteilzentrums sowie auslaufende Baurechts- und Mietverträge auf der Parzelle der SBB. Für die Planung der Allmendflächen und den Landerwerb beantragt der Regierungsrat knapp 4,1 Mio. Franken.

Die Bau- und Raumplanungskommission (BRK) beantragt dem Grossen Rat mit 8 zu 2 Stimmen bei 3 Enthaltungen Zustimmung zur Vorlage. Im Hinblick auf weitere Transformationsgebiete, die in Planung sind, betont sie jedoch, dass künftig Gewerbe und Industrie gegenüber dem Wohnen bevorzugt werden sollen, sofern eine konkrete Nachfrage nach mehr Gewerberaum besteht. Die Minderheit will das Areal VoltaNord ganz dem Gewerbe überlassen und hinterfragt eine gemischte Wohn- und Gewerbenutzung. Die BRK stellt mehrere Änderungsanträge. So beantragt eine Kommissionsmehrheit dem Grossen Rat, einen Mindestanteil an gemeinnützigem Wohnungsbau festzulegen.

Zur Entwicklungsplanung VoltaNord gehört auch ein neues Primarschulhaus Lysbüchel. Es soll in ein bestehendes Lagergebäude auf dem ehemaligen Coop-Areal eingebaut werden und 12 Klassen und einem Doppelkindergarten Platz bieten. Der Regierungsrat beantragt dafür knapp 7,7 Mio. Franken. Die BRK und die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) stimmen grossmehrheitlich zu. Eine BKK-Minderheit kritisiert den Standort in der derzeitigen Industriezone und die Kapazität des Schulhauses. Umstritten war ausserdem in beiden Kommissionen das Konzept eines hochverdichteten Schulhauses, bei dem der Hauptpausenplatz auf dem Dach geplant wird.

Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich eine Motion, welche die Leistungschecks auf der Primar- und der Sekundarstufe innerhalb eines Jahres ersatzlos streichen will. Ferner will beispielsweise ein Anzug die 1. Sportwoche hinter die Fasnacht verschieben und ein weiterer Anzug ein regionales Waffenregister schaffen.

Für die im Februar zur Stellungnahme überwiesene Motion betreffend «griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente» beantragt der Regierungsrat selbst die definitive Überweisung. Er will dem Grossen Rat auch bei einer Motion entgegenkommen, die eine erleichterte Zufahrt für touristische Rundfahrten bzw. Citybusse in die Innerstadt fordert.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Kanton Basel-Stadt Dominik Keller Tel. +41 61 639 23 20 stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie IWB Erik Rummer Tel. +41 61 275 96 58; medien@iwb.ch Mediensprecher

lead_de: Als einer der ersten Kantone errichtet Basel-Stadt Ladestationen in der blauen Zone. IWB hat im Auftrag des Kantons Basel-Stadt die ersten Stromtankstellen auf öffentlichem Grund in Wohnquartieren errichtet. Der Kanton will damit den Umstieg auf Elektrofahrzeuge erleichtern. Dieser Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur erfolgte im Rahmen eines Pilotprojektes. In drei Jahren entscheidet der Regierungsrat, ob er das Angebot fortsetzen oder gar ausbauen will.

title_de: 10 neue Ladesäulen in Basel

content_de:
Im Auftrag des Kantons Basel-Stadt baut IWB das öffentliche Netz an Ladestationen für Elektroautos aus. Dieser Ausbau erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Amt für Umwelt und Energie, dem Amt für Mobilität sowie weiteren Stellen der kantonalen Verwaltung. Mit dem Zubau der zehn neuen Ladestationen in den blauen Zonen verschiedener Quartiere gibt es im Kantonsgebiet jetzt 25 öffentlich zugängliche Ladestationen, die von IWB mit erneuerbarem Strom versorgt werden (die 15 bestehenden Stationen sind öffentlich zugänglich, befinden sich aber auf Privatgrund). Die von IWB errichteten öffentlichen Ladestationen sind Bestandteil des Netzwerks swisscharge.ch, das Zugang zu einem schweiz- und europaweiten Ladenetzwerk bietet.

An den zehn neuen Ladestationen können gleichzeitig zwei Elektroautos aufgeladen werden. Vor der Station ist jeweils ein Parkplatz speziell markiert. Dort dürfen nur Elektroautos zum Aufladen parkieren. Tagsüber ist die Zeit auf zwei Stunden plus die angebrochene halbe Stunde beschränkt, zudem wird ausser dem Energiebezug auch ein Zeittarif verrechnet. Damit sollen die Fahrerinnen und Fahrer von Elektroautos zu einer möglichst effizienten Nutzung der Ladestationen motiviert werden. Nachts, zwischen 19.00 und 07.00 Uhr, ist die Park- und Ladezeit unbegrenzt. Der zweite zum Laden vorgesehene Parkplatz ist zurzeit als «blaue Zone» markiert, hier können weiterhin auch Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor parkieren. Nimmt die Nachfrage nach Parkplätzen mit Ladestationen zu, wird auch dieser zweite Parkplatz speziell markiert.

Besondere Bedürfnisse im Stadtgebiet

Die dichte Besiedelung im Kanton Basel-Stadt stellt an die Ladeinfrastruktur besondere Anforderungen. Anders als im ländlichen Raum verfügen hier weniger Fahrzeugbesitzerinnen und -besitzer über private Stellplätze. Um den Anteil der privaten Elektroautos zu steigern und den Umstieg zu erleichtern, hat der Kanton Basel-Stadt beschlossen, den Bedarf nach einer öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur im Rahmen eines Pilotprojektes in der Praxis zu testen. In einer Begleitstudie werden unter anderem Nachfrage, Kundenzufriedenheit, Funktionstauglichkeit und missbräuchliche Nutzung untersucht. Mit dem Bau der Ladestationen und der nachts unbeschränkten Park- und Ladezeit will der Kanton Anwohnerinnen und Anwohnern ohne eigenen Stellplatz den Umstieg auf ein Elektroauto erleichtern. IWB bietet sowohl Mieterinnen und Mietern als auch Eigentümerinnen und Eigentümern von Mehrfamilienhäusern spezielle Ladestationen und Abrechnungsservices. Der Kanton und IWB unterstützen zudem Carsharing-Anbieter und Taxibetriebe beim Ausbau ihrer Flotten, wenn diese Elektrofahrzeuge beschaffen.

Hinweise

Fotos und Video von den schweizweit ersten Ladesäulen auf öffentlichem Grund

Weitere Informationen zur Elektromobilität in Basel: www.e-mobilitaet-basel.ch


contact: Kanton Aargau David Wertli Abteilung Verkehr, Departement Bau, Verkehr und Umwelt Tel. 062 835 33 53 (erreichbar am Dienstag, 8. Mai 2018, von 10 bis 11 Uhr) Kanton Basel-Landschaft Bruno Schmutz Tiefbauamt, Geschäftsbereich Mobilität Tel. 061 552 55 45 Kanton Basel-Stadt Michael Redle Amt für Mobilität Tel. 061 267 92 40 Kanton Solothurn, Alexandre Keller, Projektleiter öffentlicher Verkehr, Tel. 032 627 89 62

lead_de: Die Kundinnen und Kunden sind mit dem öffentlichen Verkehr in der Nordwestschweiz weiterhin sehr zufrieden. Dies zeigt die gemeinsame Fahrgastumfrage 2017 der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn.

title_de: Kundenbefragung 2017: Fahrgäste mit öffentlichem Verkehr in der Nordwestschweiz sehr zufrieden

content_de:
Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben im Herbst 2017 eine umfassende Fahrgastbefragung zur Kundenzufriedenheit im öffentlichen Verkehr (ÖV) durchgeführt. Auf über 230 regionalen Bus-, Tram- und Bahnlinien wurden Fragebögen an die Fahrgäste abgegeben. Insgesamt gaben rund 7‘800 Reisende Auskunft über ihre Erwartungen an den ÖV sowie ihre Beurteilung der Angebote und Dienstleistungen. Die Erhebung wird alle zwei Jahre durchgeführt. Erstmals konnten die Fragebögen online ausgefüllt werden. Von diesem Angebot machte fast ein Drittel der Befragten Gebrauch.

Kanton Aargau: Weiterhin sehr hohe Kundenzufriedenheit

Die Fahrgäste im Kanton Aargau sind mit dem öffentlichen Verkehr weiterhin zufrieden und bewerten diesen mit 74 von 100 Punkten (2015: 75 Punkte, 2013: 72 Punkte). Die Bewertung des ÖV durch die Kunden bleibt somit – trotz dem sehr zurückhaltenden Angebotsausbau in den letzten beiden Jahren – auf einem hohen Niveau stabil.

Am meisten gestiegen gegenüber dem Jahr 2015 sind zum einen die Bewertung der Qualität und des Angebots der Billettautomaten (von 69 auf 73 Punkte) und zum anderen die Bewertung des Online-Ticketkaufs (von 74 auf 79 Punkte). Am meisten gesunken seit 2015 ist hingegen die Zufriedenheit der Kundinnen und Kunden mit den Informationen bei Verspätungen (von 66 auf 63 Punkte) sowie bei den allgemeinen Informationsmöglichkeiten wie zum Beispiel dem Onlinefahrplan, Informationen in gedruckter Form, elektronische Abfahrtsanzeiger usw. (von 80 auf 74 Punkte).

Am besten bewertet wurde insbesondere das Personal des öffentlichen Verkehrs im Kanton Aargau. Dieses Thema erreicht über 80 Punkte. Am wenigsten Punkte gaben die ÖV-Kundinnen und -Kunden den Preisen der Tickets, den Informationen bei Verspätungen und der Handhabung der Transportunternehmen bei Reklamationen.

Des Weiteren zeigt sich eine klare Tendenz bezüglich des Alters der ÖV-Kundinnen und -Kunden. Je älter die Befragten sind, desto zufriedener sind sie mit dem ÖV. Die grösste Diskrepanz zwischen den beiden Gruppen zeigt sich bei der Bewertung der Ticketpreise sowie beim Angebot und der Netzqualität. Diese Bereiche werden von jüngeren ÖV-Benutzenden deutlich kritischer beurteilt.

Kanton Basel-Landschaft: Hohe Kundenzufriedenheit und sehr gute Bewertungen für das Personal im öffentlichen Verkehr

Die Zufriedenheit mit dem ÖV im Kanton Basel-Landschaft ist nach wie vor hoch. Der Wert für die Gesamtzufriedenheit liegt bei 77 von maximal 100 Punkten und ist damit gleich hoch wie in den Jahren 2013 und 2015. Dieses Ergebnis ist sehr gut, zumal sich die ÖV-Kundinnen und -Kunden schnell an Verbesserungen gewöhnen und die Ansprüche tendenziell steigen. Dieses Resultat ist auch bemerkenswert, da der Kanton Basel-Landschaft den Transportunternehmen einen klaren Sparauftrag erteilt hat. Die Befragung zeigt, dass die Qualität der Leistungen darunter kaum gelitten hat.

Dies zeigt sich auch in den einzelnen Kundenthemen. Sehr erfreulich ist, dass das Personal wiederum die höchsten Bewertungen erhielt. Die Fragen zum Fahr-, Verkaufs- und Kontrollpersonal erreichten Werte zwischen 78 und 83 Punkten. Mit 80 Punkten erhielten die Themen Sauberkeit der Fahrzeuge und Online-Ticketverkauf ebenfalls sehr gute Benotungen.

Mit Bewertungen zwischen 72 und 77 Punkten erhielten auch die Themen Fahrkomfort, Sicherheit, Haltestelleninfrastruktur, Netzqualität, Zuverlässigkeit, Informationsmöglichkeiten und Billettautomaten gute Noten. Der Wert für den Fahrkomfort stieg unwesentlich von 72 auf 73 Punkte, dies trotz grossen Investitionen in das Rollmaterial. Das dürfte auf den eingangs erwähnten Gewöhnungseffekt zurückzuführen sein, ist aber auch eine Folge der steigenden Passagierzahlen, die in den Stosszeiten zu engeren Platzverhältnissen und damit zu einem geringeren Fahrkomfort führen. Als einziges Kundenthema büsste die Informationsmöglichkeit 4 Punkte ein. Dies ist möglicherweise auf die veränderten Ansprüche der Kunden in Zusammenhang mit den mobilen Geräten zurückzuführen. Die Reisenden erwarten noch schnellere und genauere Informationen, insbesondere im Störungsfall.

Aus Sicht der Kunden besteht bei den Themen Sauberkeit der Haltestellen, Information bei Verspätungen sowie Ticket und Preise (67 bis 69 Punkte) noch Verbesserungspotential. Besonders bei den Tickets und Preisen sinkt die Zufriedenheit mit jeder Befragung (2013: 74 Punkte, 2015: 72 Punkte und 2017: 68 Punkte). Dies, obwohl die Tarife des TNW (speziell der Preis des U-Abos) im interkantonalen Vergleich weiterhin zu den günstigsten gehören.

Trotz einigen kritisch bewerteten Themen kann festgehalten werden, dass sich die Kundenzufriedenheit im Kanton Basel-Landschaft insgesamt auf dem hohen Niveau der vergangenen Jahre halten konnte.

Kanton Basel-Stadt: Seit 2009 hohe Zufriedenheit mit dem öffentlichen Verkehr

Die Fahrgäste sind mit dem öffentlichen Verkehr im Kanton Basel-Stadt sehr zufrieden und bewerten diesen mit 77 Punkten auf einer Skala von 1 bis 100 (2015: 77 Punkte). Damit weist der öffentliche Verkehr in Basel-Stadt seit Erhebungsbeginn im Jahr 2009 eine stabile Kundenzufriedenheit auf hohem Niveau auf.

Aus Sicht der Kunden ist der Fahrkomfort in den letzten vier Jahren laufend besser geworden (2017: 72 Punkte, 2015: 70 Punkte, 2013: 69 Punkte). Auch die Sauberkeit wird mit 79 Punkten höher bewertet als in der Vergangenheit (2015: 77 Punkte, 2013: 76 Punkte). Diese höhere Zufriedenheit dürfte vor allem auf den laufenden Ersatz der älteren Fahrzeuge durch die neuen Flexity-Trams und die neuen Busse bei der BVB zurückzuführen sein. Erfreulich ist, dass der öffentliche Verkehr in Basel-Stadt auch als zuverlässiger eingestuft wurde als noch 2015: Der Wert erhöhte sich von 72 auf 74 Punkte. Neben Anstrengungen der BVB für mehr Betriebsstabilität dürfte auch hier das erneuerte Rollmaterial eine Rolle gespielt haben: Es gab weniger Fahrzeugausfälle, was sich positiv auf die Pünktlichkeit auswirkte.

Weniger zufrieden waren die Passagiere in Basel-Stadt mit der Entwicklung des Preis-Leistungsverhältnisses. Hier reduzierte sich die Zufriedenheit gegenüber 2015 um 6 Punkte auf 64 Punkte, der tiefste Wert seit Messbeginn. Offenbar goutieren die Kundinnen und Kunden die Tariferhöhungen – auch die des U-Abos – je länger je weniger.

Gesunken ist auch die Zufriedenheit mit den Informationsmöglichkeiten wie beispielsweise den Onlinefahrplänen oder den elektronischen Abfahrtsanzeigen. Der Wert ging von hohen 79 Punkten auf 75 Punkte zurück. Dieser Rückgang zeigt sich im ganzen TNW-Gebiet und ist möglicherweise darauf zurückzuführen, dass seit einiger Zeit keine neuen Angebote lanciert wurden. Echte Verbesserungen wurden hingegen beim elektronischen Bezahlen der Billette registriert: Die Zufriedenheit mit dem Online-Ticketkauf stieg von 75 auf 79 Punkte.

Kanton Solothurn: Kundenzufriedenheit bleibt hoch

Die Kundenzufriedenheit im öffentlichen Verkehr im Kanton Solothurn beträgt 76 von maximal 100 Punkten. Damit ist die Zufriedenheit gleich hoch wie bei der Erhebung 2015 bzw. um einen Punkt tiefer als 2013. Dies zeigt, dass die Fahrgäste mit dem Solothurner Bahn- und Busangebot insgesamt weiterhin sehr zufrieden sind.

Dieses stabile Resultat widerspiegelt sich grundsätzlich auch bei der Zufriedenheit mit einzelnen Bereichen des öffentlichen Verkehrs wie zum Beispiel Fahrkomfort, Fahrzeugsauberkeit, Haltestellensauberkeit oder Zuverlässigkeit. Bei den meisten dieser knapp 20 sogenannten Kundenthemen sind kaum Veränderungen der Zufriedenheitswerte zu beobachten.

Bei einzelnen Themen gibt es hingegen erwähnenswerte Veränderungen. So stieg die Zufriedenheit mit dem Fahrpersonal in den Bussen und Trams gegenüber 2015 um 2 Punkte auf 82 Punkte. Einen deutlichen Rückgang von 81 auf 76 Punkte erfuhr die Zufriedenheit mit den Informationsmöglichkeiten wie Onlinefahrpläne, gedruckte Netzpläne oder Abfahrtsanzeiger an den Haltestellen. Auch das Preis-/Leistungsverhältnis wird zunehmend kritischer betrachtet. So sank die Zufriedenheit bei den Billetten um 2 Punkte auf 76 Punkte; zwischen 2013 und 2015 resultierte auch schon ein Rückgang um zwei Punkte.

Die Solothurner Bahnunternehmen werden mit 77 Punkten gleich hoch bewertet wie 2015, wohingegen die Bewertung der Busunternehmen leicht von 74 auf 73 Punkte sinkt.

Fazit
 Allgemein konnte trotz grosser Sparanstrengungen der Transportunternehmen, knapper Budgets der Kantone und nur geringer Angebotsausbauten eine hohe Qualität gegenüber den Vorbefragungen gehalten werden. Dies ist umso erfreulicher, da Gewöhnungseffekte in der Regel zu einer Zufriedenheitserosion und zu tieferen Werten bei gleichbleibendem Angebot führen. Die Resultate werden die Kantone gemeinsam mit den Transportunternehmen vertieft analysieren und allfällige Massnahmen definieren.

Die nächste Befragung ist für Herbst 2019 vorgesehen.

Hinweise

Detaillierte Resultate der Kundenbefragung 2017:

Kanton Aargau www.ag.ch/de/bvu/mobilitaet_verkehr/oeffentlicher_verkehr/angebot/umfrage_kundenzufriedenheit/umfrage_kundenzufriedenheit_1.jsp

Kanton Basel-Landschaft

www.bl.ch/politik-und-behorden/direktionen/bau-und-umweltschutzdirektion/generalsekretariat/OeV/kundenzufriedenheitsumfrage

Kanton Basel-Stadt

www.mobilitaet.bs.ch/oev/oev-angebote/oev-kundenbefragung.html

Kanton Solothurn

www.avt.so.ch/kundenzufriedenheit


contact: Dr. Barbara Neidhart Telefon +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat genehmigt den Baurechtsvertrag für das ehemalige Areal des Felix Platter-Spitals. Die Baugenossenschaft wohnen&mehr übernimmt 36‘000 m2 vom Kanton im Baurecht und realisiert 500 bis 550 Genossenschaftswohnungen sowie Flächen für Quartiernutzungen und Kleingewerbe.

title_de: Der Kanton gibt 36‘000 m2 für Genossenschaftswohnungen im Baurecht ab

content_de:
Auf dem ehemaligen Areal des Felix Platter-Spitals sind durch den Neubau des Spitals rund 36‘000 m2 Land für eine neue Nutzung frei geworden. Der Regierungsrat entschied im Jahr 2015, die ganze Fläche komplett und exklusiv für neue Genossenschaftswohnungen zur Verfügung zu stellen. Damit fällte er einen wichtigen wohnpolitischen Entscheid und unterstrich seinen Willen, neuen und erschwinglichen Wohnraum in Basel zu ermöglichen.

Die Baugenossenschaft wohnen&mehr übernimmt die Fläche im Baurecht. Ende des Jahres 2016 haben die Einwohnergemeinde der Stadt Basel (vertreten durch Immobilien Basel-Stadt) und wohnen&mehr die Absichtserklärung als Grundlage zur Baurechtsabgabe unterzeichnet, nun ist der Baurechtsvertrag abgeschlossen. Seit 2017 laufen die Planungen für die Neubauten und die Umnutzung des bestehenden Spitalgebäudes. Das Projekt, das den Namen «Westfeld» trägt, ist einer der wichtigen Repräsentanten für den Aufbruch der Wohngenossenschaften in Basel und für eine erfolgreiche Förderpolitik des Kantons Basel-Stadt.

Der Kanton fördert aktiv den gemeinnützigen Wohnungsbau
 Der Kanton Basel-Stadt ist ein wichtiger Partner für den gemeinnützigen Wohnungsbau. Von insgesamt ca. 11‘000 Genossenschaftswohnungen in Basel-Stadt stehen rund 4‘100 Wohnungen oder 40% auf Boden des Kantons. Seit 10 Jahren hat der Kanton seine Bemühungen um mehr Genossenschaftswohnungen intensiviert und vermehrt Land im Baurecht an Genossenschaften abgegeben.  Allein auf Boden des Kantons wurden so in den letzten Jahren 250 neue Genossenschaftswohnungen bereits fertiggestellt und bezogen, weitere 1‘200 sind  in Bau oder Planung.


contact: Carmen Jeker Telefon +41 61 338 89 73 Leiterin Betrieb, Tiefbauamt Basel-Stadt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Wer in Basel unterwegs ist, soll die 30 öffentlichen, selbstreinigenden WC-Anlagen auch in Zukunft kostenlos nutzen können. Ein Pilotversuch zeigte, dass gebührenfreie WC-Anlagen deutlich stärker genutzt werden und das Wildpinkeln abnimmt. Der Aufwand für die Reinigung der Anlagen nimmt entsprechend zu. Hingegen steigen die Kosten infolge Störungen und Vandalismus nur unwesentlich. Der Regierungsrat begrüsst deshalb die Weiterführung der gebührenfreien WC-Anlagen und sieht hierfür ab 2019 eine Budgeterhöhung um 290‘000 Franken vor. Sollte eine Budgeterhöhung als Folge des Budgetpostulats David Wüest-Rudin und Konsorten nicht möglich sein, wird die weiterhin bestehende Gebührenbefreiung allerdings rückgängig gemacht.

title_de: Die Benutzung der selbstreinigenden WC-Anlagen soll kostenlos bleiben

content_de:
Um das Wildpinkeln in der Stadt zu reduzieren, hat das Tiefbauamt in einem sechsmonatigen Pilotversuch von April bis September 2017 sämtliche selbstreinigenden WC-Anlagen in Basel-Stadt versuchsweise kostenlos angeboten. Die Resultate sind eindrücklich: Insgesamt wurden in dieser Zeit rund 276‘000 Benutzende registriert, gegenüber rund 150‘000 Benutzende in der Vorjahresperiode 2016. Dies entspricht einer beachtlichen Zunahme um 84 Prozent. Die WC-Anlagen wurden vor allem in der Nacht genutzt. Gemäss der Stadtreinigung war die Stadt – abgesehen von «neuralgischen» Punkten wie der Serra-Plastik auf dem Theaterplatz – weniger mit Urin verunreinigt als im Vorjahr.

Durch die höhere Auslastung verbessert sich die Wirtschaftlichkeit der WC-Anlagen deutlich. So sinken die Kosten pro Nutzung von rund 5,70 auf rund 4 Franken bzw. um 30 Prozent. Aufgrund der Mehrbenutzung müssen die WC-Anlagen intensiver gereinigt werden. Eine ergänzende Abendtour wurde nötig. Auf dieser Tour werden Verbrauchsmaterialien wie WC-Papier und Seife aufgefüllt und die Abfälle aus den Anlagen entfernt. Das Tiefbauamt rechnet vor diesem Hintergrund mit zusätzlichen Unterhaltskosten von jährlich rund 290‘000 Franken. In den Mehrkosten ist eine zusätzliche Stelle für die Abendtouren enthalten.

Trotz markanter Mehrnutzung der WC-Anlagen sind die Kosten für die Behebung von Schäden durch Vandalismus aber nur unwesentlich gestiegen. Dafür verringert sich aber durch die stärkere Nutzung auch die Lebensdauer der Anlagen geringfügig. Der Ersatz der rund 250‘000 Franken teuren selbstreinigenden WC-Anlagen wird künftig nach durchschnittlich 15 Betriebsjahren notwendig sein. Ab dem Jahre 2020 werden zahlreiche Anlagen aus Altersgründen ersetzt werden müssen. Der Regierungsrat sieht einen Rahmenkredit für den Ersatz der selbstreinigenden WC-Anlagen vor.

Der Regierungsrat beschliesst, vorbehältlich der Genehmigung der Erhöhung des Budgets 2019, die selbstreinigenden WC-Anlagen definitiv gebührenfrei anzubieten. Sollte eine entsprechende Erhöhung des Budgets um rund 290‘000 Franken als Folge des Budgetpostulats David Wüest-Rudin und Konsorten nicht möglich sein, wird die Gebührenbefreiung 2019 wieder rückgängig gemacht. Das durch den Grossen Rat überwiesene Budgetpostulat David Wüest-Rudin erfordert in seiner Konsequenz Einsparungen im Budget des nächsten Jahres.

Der Pilotversuch des Tiefbaumts geht auf einen politischen Vorstoss von Grossrat Heiner Vischer und rund vierzig mitunterzeichnenden Grossrätinnen und Grossräten zurück. Mit Ausnahme der drei WC-Anlagen auf dem Barfüsserplatz und der Anlage auf der Voltamatte kostete bislang die Benutzung der insgesamt 30 selbstreinigenden WC-Anlagen 50 Rappen.


contact: Lukas Ott Telefon +41 61 267 42 30 Abteilungsleiter Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Der Regierungsrat hat den ersten kantonalen Controlling-Bericht zur Wohnraumentwicklung zur Kenntnis genommen. Die Strategie und das Wohnraumfördergesetz zeigen Wirkung. Erfreulich sind die Entwicklungen beim gemeinnützigen Wohnungsbau. Handlungsbedarf besteht aber weiterhin – beim Leerwohnungsstand und vor allem bei günstigem Wohnraum. Beides kann mit der Erstellung von mehr Wohnraum verbessert werden.

title_de: Wohnraumentwicklung auf gutem Kurs

content_de:
2012 legte der Regierungsrat seine Strategie zur Wohnraumentwicklung vor. 2014 trat das Wohnraumfördergesetz in Kraft. Nun liegt der erste kantonale Controlling-Bericht zur Wohnraumentwicklung 2012 – 2017 vor. Der Bericht zeigt, wie weit die Ziele der Strategie erreicht und die darin enthaltenen 41 Massnahmen umgesetzt wurden. Die Beurteilungen beruhen auf verschiedenen quantitativen und qualitativen Indikatoren.

Eines der Ziele der Strategie 2012 – 2016 war, dass neue Einwohnerinnen und Einwohner hinzugewonnen werden, der Kanton bis 2030 eine Bevölkerungszahl von 200‘000 aufweist und dass zusätzlicher Wohnraum dafür geschaffen wird. Die 200‘000-Marke dürfte bereits in Kürze erreicht werden. Die gestiegene Attraktivität Basels als Wohn- und Arbeitsort ist erfreulich, bedeutet aber auch, dass neu gebaute Wohnungen schnell belegt werden. Neben der Wohnbevölkerung stieg auch die Zahl der Pendler aus dem Umland weiter an. Dies lässt auf eine weitere Nachfrage nach Wohnungen in der Stadt schliessen. Basel ist deshalb darauf angewiesen, auch Areale in Transformation für zusätzlichen Wohnraum nutzen zu können.

Gemäss Bericht haben sich das neue Wohnraumfördergesetz und die auf drei Pfeiler gestützten strategischen Massnahmen zur Wohnraumentwicklung weithin bewährt:

1. Pfeiler: «gemeinnütziges Wohnraumangebot spezifisch fördern»
 Der Kanton gab zusätzliches Land im Baurecht ab und stärkte damit den genossenschaftlichen Wohnungsbau. Auch finanzierte er regelmässig Beratungen zur Weiterentwicklung des gemeinnützigen Wohnungsangebots. Diese Massnahmen zeigen positive Wirkung: Im vergangenen Jahr wurden auf Baurechtsparzellen des Kantons 166 neue Genossenschaftswohnungen fertiggestellt (Kohlistieg in Riehen und Belforterstrasse beim Bachgraben), weitere 94 Wohnungen stehen auf dem Schorenareal kurz vor Bezug. Bereits heute befinden sich über 4‘100 Genossenschaftswohnungen auf Baurechtsparzellen des Kantons – das sind rund 40% aller Genossenschaftswohnungen im Kanton. In den kommenden Jahren werden weitere rund 1‘200 Genossenschaftswohnungen auf Grundstücken des Kantons entstehen. Auch auf Arealen in Transformation wird der gemeinnützige Wohnungsbau eine wichtige Rolle spielen.

2. Pfeiler: «Menschen auf dem Wohnungsmarkt direkt unterstützen»
 Nach wie vor liegen bei rund einem Drittel aller Mietwohnungen (inkl. Genossenschaften) im Kanton Basel-Stadt die Nettomietzinse unter 1‘000 Franken, bei über zwei Dritteln unter 1‘500 Franken. Im Berichtszeitraum hat der Kanton jedoch das Angebot an Notwohnungen, die befristet an Familien und neu vereinzelt auch an Paare und Einzelpersonen vergeben werden, von rund 100 auf 150 Einheiten erweitert. Für besonders benachteiligte Personen kann er zudem seit Inkrafttreten des Wohnraumfördergesetzes auch unbefristet kostengünstige Wohnungen anbieten. Solche Wohnungen realisiert er daher im Rahmen eines Neubaus beim Voltaplatz (Projekt «Volta Ost»). Im Weiteren unterstützt der Kanton einkommensschwache oder anderweitig benachteiligte Haushalte auch direkt finanziell. So erhalten mittlerweile über 2‘000 einkommensschwache Familien vom Kanton Beiträge an die Miete. Die Familien-Mietzinsbeiträge haben in den vergangenen Jahren auf über 10 Millionen Franken jährlich zugenommen.

3. Pfeiler: «Rahmenbedingungen für private Investitionen verbessern»
 Der Kanton legte bei verschiedenen Arealentwicklungen zahlreiche Bebauungspläne vor. Tatsächlich erhöhte sich der Wohnungszuwachs in den vergangenen Jahren. Das in der Strategie festgehaltene Ziel von 4‘400 zusätzlichen Wohnungen innert 10 Jahren dürfte allerdings knapp verfehlt werden. Einige Projekte scheiterten (vorläufig) in Volksabstimmungen oder an Widerstand in der Bevölkerung. Auch das grosse Potenzial für zusätzlichen Wohnraum durch Verdichtung kann nur langsam genutzt werden.

Fazit
 Der Regierungsrat ist überzeugt, mit der Wohnraumentwicklungsstrategie auf dem richtigen Weg zu sein. Trotz der geringen Leerstandsquote ziehen jährlich über 30‘000 Personen innerhalb des Kantons um oder neu zu. Das spricht für die Attraktivität der Stadt Basel als Wohnort und Lebensmittelpunkt. Handlungsbedarf besteht bei der Wohnraumentwicklung weiterhin, insbesondere für auf dem Wohnungsmarkt benachteiligte Einwohnerinnen und Einwohner. Zudem ist es wichtig, dass bei dem anhaltenden Wirtschaftswachstum und der damit verbundenen Zunahme von Arbeitsplätzen im Kanton zusätzliche Wohnungen verschiedener Art entstehen. Der kantonale Richtplan zeigt auf, wo dies in Zukunft möglich ist, sofern die Rahmenbedingungen stimmen.

Hinweise

Controllingbericht

Regelmässig aktualisierte quantitative Indikatoren zur Wohnraumentwicklung


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
eine neue Verordnung über die Studien-, Kurs- und Verwaltungsgebühren in der kantonalen Berufsbildung erlassen. Sie bildet die neue Situation ab, gleichzeitig wurde die Terminologie angepasst. Im Zusammenhang mit der neuen Verordnung wurden auch die Berufsbildungsverordnung und die Verordnung über das Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt angepasst. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

für die Weiterbearbeitung des Siegerprojekts betreffend Neugestaltung des Rümelinsplatzes sowie für die Vorarbeiten weiterer Gestaltungsprojekte wie Freie Strasse und Rheingasse Ausgaben von insgesamt 320‘000 Franken bewilligt. Die Mittel stammen aus der vom Grossen Rat bewilligten Rahmenausgabe. (Auskunft: Martina Münch, Leiterin Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 72)

dem Grossen Rat eine Rahmenausgabenbewilligung in der Höhe von 11,84 Millionen Franken für die Finanzierung der Staatsbeiträge in den Jahren 2018 bis 2021 gemäss dem Gesetz über den Denkmalschutz beantragt. Bei mehr Gesuchen und sinkender durchschnittlicher Beitragshöhe sind die Staatsbeiträge unverändert gegenüber der letzten Periode. (Auskunft: Dr. Thomas Lutz, Stv. Kantonaler Denkmalpfleger, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 30)

den Nutzungsplan/Linienplan des Tiefbauamts betreffend der neuen Baulinie in der Burgfelderstrasse genehmigt. Dieser Schritt erfolgte, um die geplante Wohnüberbauung Burgfelderstrasse realisieren zu können. (Auskunft: Daniel Hofer, Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

den Jahresbericht 2017 des Kontrollorgans Staatsschutz zur Kenntnis genommen. Der Bericht ist gleichzeitig dem Regierungsrat und dem Grossen Rat zugestellt worden. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Beat K. Schaller (SVP) betreffend «das Käppelijoch in alter Schönheit» geschrieben, dass die «Liebesschlösser» vom Gitter des Käppelijochs vor den Sommerferien erstmalig entfernt werden. Seit einiger Zeit ist das Gitter so stark behangen, dass kaum mehr Platz für neue Schlösser bleibt und eine Schädigung der Gitterkonstruktion droht. (Auskunft: Niklaus Hofmann, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Übernahme und Umsetzung der Rechtsgrundlagen zur Einrichtung und Nutzung des Einreise/Ausreisesystems und die damit verbundene Vereinfachung der Kontrolle von Drittstaatsangehörigen im Inland begrüsst. Die Grenzverwaltung wird so modernisiert, die Sicherheit des Schengen-Raums erhöht, die Ein- und Ausreise in den Schengen-Raum für besondere Personengruppen erleichtert, und durch die Automatisierung zahlreicher Prozesse wird die Kontrolle von Drittstaatsangehörigen insbesondere für die Kantonspolizei als Kontrollorgan vereinfacht. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

31 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

für eine weitere Amtsperiode (2018 – 2022) in den Verwaltungsrat der Baselland Transport AG gewählt:

Gabi Mächler

Hinweise

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 22. Mai 2018 statt.

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Madeleine Schuster Tel. +41 61 267 94 26 Projektleiterin

lead_de: Die Besucherinnen und Besucher des Gartenbads Bachgraben erhalten voraussichtlich Mitte Juni ein saniertes Lehrschwimmerbecken sowie ein Nichtschwimmerbecken.

title_de: Sanierungsarbeiten im Gartenbad Bachgraben bald beendet

content_de:
Die beiden Becken des Gartenbads inkl. Leitungssysteme wurden in der Wintersaison 2017/18 saniert. Die Arbeiten dauerten rund 10 Monate und können bei guter Witterung bis Mitte Juni 2018 abgeschlossen werden. Sie waren erforderlich, da im Laufe der Jahre die Folien zur Abdichtung der Becken undicht geworden sind und ersetzt werden mussten. Ferner wurden sämtliche unterirdischen Wasserleitungen sowie alle Plattenbeläge um die Becken erneuert.

Ein Grossteil der Arbeiten, wie beispielsweise die Abdichtung der Becken, konnte gemäss Zeitplan umgesetzt werden. Erhebliche Mengen an verborgenem Bauschutt behinderten jedoch die Grabarbeiten. Durch diesen zusätzlichen Aushub und Entsorgung des Bauschutts kam es zu zeitlichen Verzögerungen.

Sobald es das Wetter erlaubt, wird der Rollrasen verlegt, die Schwimmbecken mit Wasser gefüllt und die Sanierungsarbeiten abgeschlossen. Die neuen Becken stehen voraussichtlich Mitte Juni den Badegästen für ein kühles Bad wieder zur Verfügung. Das genaue Eröffnungsdatum kann erst am 8. Juni kommuniziert werden, da die verbleibenden Arbeiten stark witterungsabhängig sind.


contact: Zu juristischen Fragen: Tina Hurni Telefon +41 61 267 67 86 Rechtsabteilung Bau- und Verkehrsdepartement Zu inhaltlichen Fragen: Marc Lüthi Telefon +41 61 605 21 15 Leiter Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat das Bau- und Verkehrsdepartement ermächtigt, zur vorgeschlagenen Totalrevision des Bestattungsgesetzes eine öffentliche Vernehmlassung durchzuführen. Der Schwerpunkt der Revision liegt auf dem Nachvollzug der Entwicklung in der Praxis und der eidgenössischen Gesetzgebung. Das geltende Bestattungsgesetz ist über 85 Jahre alt und wurde letztmals im Jahre 1996 revidiert. Seither hat sich die Trauer- und Bestattungskultur stark gewandelt.

title_de: Vernehmlassung zum neuen Bestattungsgesetz: Totalrevision passt die Grundlagen für Bestattungen den heutigen Bedürfnissen an

content_de:
Das geltende Bestattungsgesetz ist über 85 Jahre alt. Geringfügige Anpassungen erfolgten letztmals 1996, also wiederum vor mehr als zwanzig Jahren. Dringende Entwicklungen der Bestattungsgesetzgebung wurden seither via die dazugehörende Verordnung geregelt. Dies führte dazu, dass die so genannte Friedhofordnung heute nicht nur Ausführungsbestimmungen zum geltenden Bestattungsgesetz enthält, sondern teilweise auch Regelungen, die auf Verordnungsstufe nicht stufengerecht angesiedelt sind.

Mit der Revision des Bestattungsgesetzes werden die gesetzlichen Regelungen im Bereich des Bestattungswesens den heutigen Bedürfnissen und dem eidgenössischen Recht angepasst. Das vorgelegte Gesetz beinhaltet in aktualisierter Form die grundsätzlichen Regelungen im Bestattungswesen und wahrt die Grundrechte, insbesondere die Rechtsgleichheit sowie die Glaubens- und Gewissens- beziehungsweise Religionsfreiheit. Es reduziert die Regelungsdichte und vereinfacht die Rechtsanwendung. Zudem grenzt das vorgelegte Gesetz neu die Kompetenzen von Kanton und Gemeinden klar voneinander ab und verzichtet wo möglich auf verschiedene Bewilligungspflichten. Diese Neuerungen entlasten Hinterbliebene von umständlichen Formalitäten. Der Grundsatz der unentgeltlichen Bestattung für Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt bleibt bestehen. Aufgenommen ins Gesetz wurden aber die gesetzlichen Grundlagen für die Gebühren, die für die Deckung von Zusatzleistungen zu der unentgeltlichen Bestattung schon immer erhoben wurden.

Der Regierungsrat hat das neue Bestattungsgesetz an seiner Sitzung vom 8. Mai 2018 gutgeheissen. Er erteilt dem Bau- und Verkehrsdepartement die Ermächtigung, ein zweimonatiges Vernehmlassungsverfahren durchzuführen, bevor der Grosse Rat über das Gesetz befindet. Alle betroffenen und interessierten Organisationen und Privatpersonen sind darum eingeladen, sich im Rahmen der Vernehmlassung zur geplanten Totalrevision des Bestattungsgesetzes zu äussern.

Hinweise

Die Dokumente zur Vernehmlassung können vom 14. Mai bis 16. Juli 2018 von 8.00 bis 12.15 Uhr und von 13.15 bis 17.00 Uhr beim Empfang des Bau- und Verkehrsdepartements, Dufourstrasse 40 in Basel sowie im Internet unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/bestattungswesen  (Kapitel «Vernehmlassung neues Bestattungsgesetz») eingesehen werden. Telefonische Anfragen werden während der Zeit der Vernehmlassung unter der Telefonnummer 061 267 67 86 entgegengenommen. Die Stellungnahme ist schriftlich bis 16. Juli 2018 an das Bau- und Verkehrsdepartement, Rechtsabteilung, Münsterplatz 11, 4001 Basel, einzureichen. In elektronischer Form können Stellungnahmen an folgende Adresse gesandt werden: bvdra@bs.ch.


contact: Dominique König-Lüdin Grossrätin Telefon +41 79 658 45 37

lead_de: Am 9. Mai 1968 nahmen neben 116 Grossräten auch erstmals 14 Grossrätinnen im Basler Parlament Platz. Heute Abend luden der Grosse Rat und der Verein frauenrechte beider basel zur 50-Jahre-Jubiläumsfeier. Unter dem Titel «Laute Töne, leise Töne – Was wurde erreicht?» blickten rund 150 bisherige Grossrätinnen und Gäste zurück und erinnerten an viele Rechte, die es für die Frauen nach 1968 noch durchzusetzen galt.

title_de: «Meine Damen und Herren!» Basler Grossrätinnen feiern ihren Einzug ins Parlament vor 50 Jahren

content_de:
«Meine Damen und Herren!» Mit diesen Worten eröffnete der Alterspräsident am 9. Mai 1968 die neue Legislatur und liess das bis anhin reine Basler Männerparlament Vergangenheit werden. Die 14 neuen Ratskolleginnen nahmen eine doppelte Vorreiterrolle ein, war Basel-Stadt doch der erste Deutschschweizer Kanton, der den Frauen den Einzug ins Parlament ermöglichte.

Den Aufbruch von frau ins Basler Rathaus inszenierten am Jubiläumsabend junge Schauspielerinnen, die Bügelbrett und Baby alsbald mit Politdossiers und Rednerpult tauschten. Grossratspräsident Remo Gallacchi übernahm die Rolle des damaligen Alterspräsidenten.

Der Theatereinlage folgten kurze Video-Interviews mit acht früheren Grossrätinnen, die einer Zeitreise gleich kamen. Viele Rechte und Anliegen, bei denen die Frauen einen neuen Blick einbrachten, waren nach 1968 noch durchzusetzen: etwa, nach der Heirat das Bürgerrecht zu behalten oder als Frau ein Tram zu lenken, erinnerte sich Christine Heuss (FDP). Ein politischer Dauerbrenner waren Betreuungsangebote für Kinder. Anita Fetz (SP) sprach über die «lauteren Töne» der starken feministischen Bewegung der 1980er Jahre. Am Schluss waren sich die Zeitzeuginnen einig: Im Grossen und Ganzen ist die gesetzliche Gleichstellung heute erreicht; in der Umsetzung bleibe allerdings noch manches zu tun. Mit Regina Wecker, Professorin für Frauen- und Geschlechtergeschichte, kam auch die Wissenschaft zu Wort.

Die Frauen seien in der Geschichte lange vergessen gegangen, stellte Dominique König-Lüdin, Grossratspräsidentin 2016 und Schirmherrin des Anlasses, fest. «Wir möchten feiern, aber auch einen Beitrag zur Aufarbeitung der Basler Geschlechter- und Parlamentsgeschichte leisten». Unter den vielen Gästen durfte sie zwei Pionierinnen von 1968, Louise Stebler und Rosemarie Berger-Kartaschoff, begrüssen.

Tat statt Tugend: Politikerin statt Justitia oder Veritas

Im Anschluss an die Feier im Grossratssaal enthüllte Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann ein Bronzeporträt der ersten Grossratspräsidentin und ersten Basler Nationalrätin Gertrud Spiess (CVP). Das Porträt, das 1984 von der Bildhauerin Helen Balmer geschaffen wurde, empfängt nun bis auf weiteres Besucherinnen und Besucher und will ihnen einen Denkanstoss geben: Wie steht es mit der Darstellung von Frau im Rathaus? Auf Rundgängen mit Michela Seggiani, Projektleiterin in der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt, konnten die Teilnehmenden feststellen: Frauen sind fast immer als Allegorie dargestellt, die reale Politikerin fehlt – bis jetzt.

Wichtigste Eckdaten

Basel-Stadt hat das Frauenstimmrecht im Juni 1966 eingeführt, als erster Kanton der Deutschschweiz. Knapp zwei Jahre darauf, am 17. März 1968 fanden die ersten Grossratswahlen statt, bei denen die Baslerinnen mitwählen und auch kandidieren konnten; für den Regierungsrat fand sich noch keine Kandidatin. 14 Grossrätinnen aus sechs Parteien wurden gewählt. In den ersten Legislaturen stellten die bürgerlichen Parteien die Mehrheit der Frauen.


contact: Bis 9. Mai 2018, 12 Uhr: Patrick Goepfert Tel. +41 61 605 21 61 Grünflächenunterhalt, Leiter Kreis Hörnli Ab 14. Mai 2018: Stephan Ramin Tel. +41 61 267 67 63 Kantonaler Pflanzenschutzdienst Basel-Stadt

lead_de: Der Buchsbaumzünsler überwintert als kleine Raupe. Bedingt durch den milden Herbst 2017 und das jetzt sehr warme Frühlingswetter fliegen bereits jetzt die ersten Falter aus und legen erneut Eier ab. In ungefähr zwei Wochen schlüpft die Frühlingsgeneration, die dieses Jahr besonders gross ausfallen wird. Um Buchspflanzen zu schützen, empfiehlt die Stadtgärtnerei die Behandlung mit einem biologischen Pflanzenschutzmittel.

title_de: Die Buchsbaumzünsler-Population ist dieses Jahr besonders gross – Buchspflanzen gilt es jetzt zu behandeln

content_de:
Der aus Asien stammende Buchsbaumzünsler (Cydalima perspectalis) verursacht durch den Frass der Raupen massive Schäden an Buchs. Die ersten Falter des Jahres sind nun aktiv und legen ihre Eier auf der Blattunterseite von Buchspflanzen ab. Daraus schlüpfen in rund zwei Wochen kleine Raupen. Bedingt durch den zuerst milden Winter und die in den letzten Wochen hohen Temperaturen rechnet die Stadtgärtnerei in diesem Frühling mit einer ungewöhnlich grossen Population.

Die sonnigen Frühlingstage mit überdurchschnittlich warmen Temperaturen begünstigen das Wachstum der Raupen. Mit zunehmender Grösse wächst auch ihr Appetit. Die Stadtgärtnerei empfiehlt, Buchspflanzen sofort und in den kommenden Wochen besonders gut zu kontrollieren. Sie rät, an kleinen Pflanzen die Raupen direkt abzusammeln oder die befallenen Pflanzenteile herauszuschneiden. Bei geringem Befall können die Schädlinge mit einem Hochdruckreiniger oder Staubsauger auch abgespritzt respektive abgesaugt werden.

Bei einem heftigeren Befall von grossen Buchspflanzen empfiehlt die Stadtgärtnerei, den Buchsbaumzünsler mit einem biologischen Mittel zu bekämpfen. Ein biologisches Frassgift gewährleistet, dass nur die Raupen des Buchsbaumzünslers absterben, ohne nützliche Insekten wie Bienen und einheimische Tagfalter zu gefährden. Von einer chemischen Behandlung rät die Stadtgärtnerei ab.

Hinweise

Weitere Informationen zum Buchsbaumzünsler finden Sie unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/oekologische-verantwortung/schaedlinge-krankheiten/buchsbaumzuensler.html