contact: Joseph Good, Telefon +41(0)61 267 60 24 Projektleiter, Stadtentwässerung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtentwässerung Basel saniert seit Mitte dieses Jahres in einem speziellen Verfahren den Abwasserkanal im Leimgruben- und Walkeweg. Dies auf einer Länge von einem Kilometer. Der Abwasserkanal bildet die Hauptachse für die Entwässerung von grossen Teilen des Bruderholzes, des Dreispitz-Areals und Teilen von St. Alban. Die Abwässer von rund 12'000 Einwohnerinnen und Einwohnern fliessen durch diesen Kanal.

title_de: Abwasserkanal Leimgrubenweg/ Walkeweg: Sanierung für 12'000 Einwohner

content_de:
Der Abwasserkanal, ein begehbarer Betonkanal, wurde in den Jahren 1936 bis 1938 im Rahmen eines Arbeitsbeschaffungsprogramms unterirdisch als Stollen erstellt. Dies in einer Tiefe von rund 18 Metern. Nach einer Lebensdauer von über 70 Jahren dringt durch zahlreiche Risse in der Betonstruktur Grundwasser in den Kanal ein und gefährdet dessen Stabilität. Eine Sanierung wurde dringlich.

 Der Abwasserkanal ist für die Stadt Basel von grosser Bedeutung. Dazu ein paar Zahlen: Rund zehn Prozent der Gesamtfläche der Stadt Basel von insgesamt rund 23 Quadratkilometern ist an den Abwasserkanal angeschlossen. Er transportiert die Abwässer von rund 12'000 Einwohnerinnen und Einwohnern zur Abwasserreinigungsanlage. Bei Starkregen fliessen bis zu 15'000 Liter pro Sekunde durch den Kanal, was rund 80 vollen Badewannen pro Sekunde entspricht.

 Die Zugänglichkeit zum Abwasserkanal war bisher nur durch drei schmale Einstiegschächte gewährleistet. Diese Schächte entsprechen nicht mehr den heutigen Sicherheitsvorschriften und sind für Sanierungsmassnahmen ungeeignet. Vor diesem Hintergrund wurden anfangs 2011 drei neue Montageschächte mit einem Durchmesser von drei Metern bergmännisch erstellt.

 Der alte Abwasserkanal mit einer lichten Höhe von bis zu 2,05 Metern wird nun nach umfassenden Vorbereitungsarbeiten seit Anfang Oktober mit vorfabrizierten, glasfaserverstärkten Kunststoffelementen, von denen ein Element bis zu 500 Kilogramm wiegt, ausgekleidet. Diese vollflächige Abdichtung erforderte im Vorfeld eine millimetergenaue Laservermessung des Kanalprofils.

 Eine besondere Schwierigkeit bei diesem Projekt stellt das Trockenlegen des Kanals dar, damit die Sanierungsarbeiten überhaupt durchgeführt werden können. Dreizehn Pumpen fördern das Abwasser bei trockener Witterung über provisorische Leitungen bis zum Parkhaus St. Jakob. Hier wird es, unterhalb des Sanierungsabschnitts, wieder in den Kanal eingeleitet. Leichte Niederschläge werden von Niveaumessungen im Kanal und von Regenmessgeräten registriert. Im Normalbetrieb fördern allein die beiden grössten Pumpen gemeinsam bis zu 500 Liter Abwasser in der Sekunde.

 Die Niveaumessungen schalten bei Bedarf weitere sieben Pumpen ein. Erst bei Erreichen einer definierten Regenmenge wird über die Regenmessgeräte ein Alarm an den Sicherheitsmann vor Ort übermittelt. Dieser sorgt dafür, dass die Arbeiter den Kanal sofort über die Montageschächte verlassen und der Kanal geflutet werden kann. Der Schutz der Arbeiter hat oberste Priorität.

 Anfang Oktober kam es im Bereich der Liegenschaften Walkeweg zu Geruchsbelästigun¬gen. Diese konnten in der Zwischenzeit durch Anpassungen der Wasserhaltung stark reduziert werden.

 Die mit den Vorbereitungsarbeiten insgesamt rund dreizehnmonatigen Sanierungsarbeiten dauern bis Anfang 2012 und sollen die Gebrauchstauglichkeit des Kanals bis ins Jahr 2060 gewährleisten. Die Baukosten betragen CHF 7.4 Mio.


contact: Nadia Pecoraro Abteilung Prävention E-Mail: abteilung.praevention@bs.ch Tel. +41 61 267 45 20 Giuseppe Ribaudo Verein Pro Migrante E-Mail: giuseppe.ribaudo@gmail.com Tel. +41 61 226 91 00

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt veröffentlicht in Zusammenarbeit mit dem Verein Pro Migrante den deutsch-italienischen Gesundheitswegweiser „La Bussola“ (dt. Der Kompass). Dieses Magazin spricht gezielt italienischsprachige Seniorinnen und Senioren an und enthält umfangreiche Gesundheitsinformationen und -angebote im Kanton Basel-Stadt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Alter und Migration: Deutsch-italienischer Gesundheitswegweiser „La Bussola“

content_de:
Der neue Gesundheitswegweiser «La Bussola» für italienische Seniorinnen und Senioren wurde im Kontext der Schwerpunktprogramme Migration und Gesundheit sowie Alter und Gesundheit im Kanton Basel-Stadt entwickelt. Die Zeitschrift ist eine partnerschaftliche Produktion zwischen dem Gesundheitsdepartement Basel-Stadt und dem Verein Pro Migrante. Die Publikation beinhaltet umfangreiche Gesundheitsinformationen und -angebote, welche auf die italienischsprachigen Menschen im Kanton Basel-Stadt zugeschnitten sind. Der Gesundheitswegweiser enthält unter anderem Ernährungsempfehlungen, Bewegungsübungen für zu Hause, Kursangebote diverser Institutionen sowie Empfehlungen für medizinische Vorsorgeuntersuchungen und wichtige Kontaktadressen für den Alltag. Dadurch sollen die italienischsprachigen Menschen zu einem aktiven, gesunden Lebensstil animiert werden, damit sie ihren Lebensabend möglichst selbstständig und bei guter Gesundheit verbringen können.

 Schlechterer Gesundheitszustand
 Die erste Migrationsgeneration nach dem Zweiten Weltkrieg hatte geringe Bildungschancen und leidet nicht selten an den Spätfolgen anstrengender körperlicher Arbeit. Sie weist häufig einen schlechteren Gesundheitszustand auf als gleichaltrige Schweizerinnen und Schweizer. Ein Grossteil der Italienerinnen und Italiener kehrte aber nicht wie häufig geplant nach der Pensionierung nach Italien zurück, sondern bleibt in der Schweiz. Das soziale Umfeld ist dadurch nicht selten auf die Familie beschränkt. Durch die oftmals vorhandenen Sprachbarrieren wird es darüber hinaus häufig schwieriger, wichtige Gesundheitsinformationen zu erhalten und neue Sozialkontakte aufzubauen.

 Zusammenarbeit mit dem Verein Pro Migrante
 Vor diesem Hintergrund wurde der Gesundheitswegweiser «La Bussola» mit dem Verein Pro Migrante entwickelt. Pro Migrante hat sich zum Ziel gesetzt, die Lebenssituation älterer Migrantinnen und Migranten in der Schweiz zu verbessern. Auch setzt sich der Verein dafür ein, dass die Integration von Migrantinnen und Migranten im Seniorenalter erleichtert und ihren Bedürfnissen beim Altern in der Schweiz Rechnung getragen wird. In einer gemeinsamen Arbeitgruppe wurden die Inhalte definiert und bearbeitet. Eine wichtige Rolle kommt Pro Migrante bei der direkten Verteilung von «La Bussola» an die italienischsprachigen Seniorinnen und Senioren zu. So wird der Gesundheitswegweiser bei verschiedenen Begegnungsorten italienischer Seniorinnen und Senioren in Basel vorgestellt und verteilt sowie durch italienische Organisationen abgegeben.

 Der Gesundheitswegweiser «La Bussola» liegt in rund zwanzig sozialen Institutionen auf und kann per Mail (abteilung.praevention@bs.ch) oder telefonisch (061 267 45 20) bei der Abteilung Prävention kostenlos bestellt werden.

content_format: html


contact: Rolf Moser, Leiter Vermietung und Belegung Anlagen, Tel. 061 267 56 86 Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Das Erziehungsdepartement Basel-Stadt öffnet das Schulhallenbad Kleinhüningen für die Bevölkerung. Das Schulhallenbad steht der Öffentlichkeit jeweils am Samstag und Sonntag zur Verfügung. Das Angebot erstreckt sich über die Wintermonate und dauert vom Samstag, 19. November 2011 bis Ende März 2012. Mit der Öffnung des Schulhallenbades schafft das Erziehungsdepartement ein Schwimmangebot im Kleinbasel.

title_de: Das Schulhallenbad Kleinhüningen ist ab dem 19. November 2011 für die Öffentlichkeit zugänglich

content_de:
Die Öffnung des Schulhallenbades Kleinhüningen wurde in Zusammenarbeit mit dem Stadtteilsekretariat Kleinbasel, dem Quartierzentrum Kleinhüningen und der Schule, welche die Bedürfnisabklärungen im Quartier vorgenommen haben, verwirklicht.

 Das Bad ist samstags und sonntags von 10.00 bis 17.00 Uhr geöffnet. Samstags von 10.00 bis 12.00 Uhr steht das Becken ausschliesslich Frauen zur Verfügung.

 Der Eintritt ins Hallenbad Kleinhüningen kostet für Erwachsene CHF 6.00 und für Kinder (bis zum vollendeten 16. Lebensjahr) CHF 3.00. Das Hallenbad bietet ein 16-Meter-Schwimmbecken mit Hubboden.

 Die Öffnung des Schulhallenbades für die Bevölkerung ist Teil der Bemühungen des Erziehungsdepartements, Pausenhöfe und Schulareale ausserhalb der Schulzeiten Kindern und Jugendlichen des Quartiers zur Verfügung zu stellen.

 Weitere Informationen zur Lage und Öffnungszeiten sind im Internet auf www.sport.bs.ch zu finden.


contact: Thomas Weiss, Telefon +41(0)61 267 93 33 Gesamtprojektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Auflagefrist der Pläne zur Sanierung und Umgestaltung Luzernerring/ Wasgenring ist abgelaufen. Das Projekt zeichnet sich insbesondere durch Velomassnahmen, Baumneupflanzungen und Massnahmen für den öffentlichen Verkehr aus. Der Beginn der Bauarbeiten zur Umgestaltung Luzernerring/ Wasgenring ist für Ende März 2012 vorgesehen.

title_de: Sanierung und Umgestaltung Luzernerring/Wasgenring: Planauflage abgeschlossen - Baubeginn Ende März 2012

content_de:
Die Umgestaltung Luzernerring/Wasgenring ist eine flankierende Massnahme zur Realisierung der Nordtangente. Gegen den Grossratsbeschluss zum Projekt war das Referendum ergriffen worden. Die Volksabstimmung vom 27. September 2009 verlief aber zu Gunsten des Projektes.

 Ziel der Umgestaltung Luzernerring/Wasgenring ist es, den Verkehr zu verflüssigen und Lärm und Abgase möglichst zu minimieren. Anwohnerinnen und Anwohner werden vor ihrer Haustüre insbesondere aufgrund neuer Baumpflanzungen mehr Grün finden. Für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende wird es mehr Platz geben.  Im Wasgenring und Luzernerring werden beidseitig durchgehend Velostreifen angeordnet und die BVB-Busse erhalten teilweise Busfahrstreifen. Dazu werden auf einem grossen Teil des Wasgenrings zwei der vier Fahrspuren für den motorisierten Individualverkehr aufgehoben.

 Am Luzernerring bleiben die Verkehrsflächen grundsätzlich erhalten; sie werden aber unter den Verkehrsteilnehmenden besser verteilt. Die Kreuzung Hegenheimerstrasse wird zu einem Kreisel umgebaut. Zum Projekt gehören ausserdem weitreichende Sanierungsarbeiten an den Leitungen für Wasser, Elektrizität, Gas und Telekommunikation sowie in der Burgfelderstrasse eine Erneuerung der Tram-Gleise bei gleichzeitiger Optimierung der Haltestellenlage.

 Lediglich eine Einsprache gegen das vom Volk beschlossene Projekt ist nun im Rahmen der Planauflage eingegangen und muss noch behandelt werden. Noch vor dem eigentlichen Baubeginn voraussichtlich Ende März 2012 müssen aufgrund des Bauverlaufs bereits Ende Februar bestimmte Bäume gefällt werden; denn dies ist anschliessend aufgrund der Brutzeit der Vögel nicht mehr möglich. Vor Baubeginn ist eine Informationsveranstaltung und ein ausführliches Anwohnerschreiben für die Anwohnerinnen und Anwohner geplant. An dieser Veranstaltung werden der betroffenen Anwohnerschaft Detailauskünfte zum Bauablauf erteilt.

 Die Sanierung und Umgestaltung wird voraussichtlich Mitte 2015 abgeschlossen sein. Die Projektleitung des Tiefbauamtes Basel-Stadt wird während der Realisierung von einer Begleitgruppe, die sich aus Anwohnerinnen und Anwohner zusammensetzt, unterstützt.


contact: Dr. Peter Schwendener, Telefon +41 (0)61 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung Finanzdepartement

lead_de: Das Subventionsgesetz soll den heutigen Anforderungen angepasst und daher totalrevidiert werden. Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 15. November 2011 das Finanzdepartement ermächtigt, eine externe Vernehmlassung zum Ratschlag und Entwurf zu einem neuen Staatsbeitragsgesetz durchzuführen. Nach Auswertung der Vernehmlassungseingaben soll die Vorlage dem Grossen Rat zur Beratung und Beschlussfassung weitergeleitet werden.

title_de: Der Regierungsrat eröffnet die Vernehmlassung zum neuen Staatsbeitragsgesetz

content_de:
Die Staatsbeiträge haben sich in den letzten Jahren bei Bund, Kantonen und Gemeinden stark entwickelt. Sie gehören zu den wesentlichen Ausgaben der Gemeinwesen und sind aus einem modernen Staat nicht mehr wegzudenken.

 Die knappe sowie teilweise veraltete Formulierung macht eine Totalrevision des heute geltenden Subventionsgesetzes erforderlich. Als wesentliche Neuerung soll im neuen Staatsbeitragsgesetz die in der Praxis bereits gemachte, aber heute gesetzlich nicht geregelte Abgrenzung zwischen Finanzhilfen und Abgeltungen vorgenommen werden. Dabei werden unter Finanzhilfen Beiträge verstanden, die gewährt werden, um freiwillig erbrachte Leistungen im öffentlichen Interesse zu erhalten oder zu fördern. Als Abgeltungen sollen alle Beiträge gelten, die die finanziellen Lasten mildern oder ausgleichen, die sich aus der Erfüllung gesetzlich vorgeschriebener Aufgaben ergeben. Die Unterteilung ist vor allem in Bezug auf die Voraussetzungen und Grundsätze für die Gewährung sowie die Bemessung der Beiträge wesentlich. Aufgrund der neuen Unterteilung passt der Titel des Gesetzes nicht mehr, weshalb das totalrevidierte Gesetz neu den Namen Staatsbeitragsgesetz erhalten soll.

 Im Entwurf des Staatsbeitragsgesetzes ist weiterhin die deutliche Hervorhebung der Unterscheidung zwischen Betriebs- und Investitionsbeiträgen bei der Bemessung und Steuerung von Staatsbeiträgen vorgesehen. Zudem soll bezüglich der Betriebsbeiträge explizit festgehalten werden, dass zur Bemessung im Rahmen einer Gesamtbeurteilung insbesondere die Höhe der Rücklagen sowie eine allfällige Berücksichtigung der Teuerung zu prüfen sind.

 Schliesslich sollen Bestimmungen gesetzlich verankert werden, die sich bislang lediglich in den Subventionsverträgen befunden haben. So sollen unter anderem die von den zuständigen Fachdepartementen regelmässig durchgeführten Erfolgskontrollen neu im Gesetz geregelt werden. Im Rahmen der Erfolgskontrolle wird überprüft, ob die unterstützte Aufgabe vereinbarungsgemäss oder gemäss Verfügung erfüllt worden ist.

 Der Ratschlag und Entwurf zu einem neuen Staatsbeitragsgesetz gehen jetzt in die öffentliche Vernehmlassung. Interessierten Institutionen und Einzelpersonen steht der Gesetzestext samt Erläuterungen auf www.bs.ch/vernehmlassungen zur Verfügung. Die Unterlagen können auch bei der Staatskanzlei, Rathaus, Markplatz 9, 4051 Basel bezogen werden. Stellungnahmen sind bis zum 16. Januar 2012 an das Generalsekretariat des Finanzdepartements zu richten. Sie können in elektronischer Form an die folgende E-Mail-Adresse gesandt werden: eylem.kumral@bs.ch; oder per Post an: Finanzdepartement, Generalsekretariat, Fischmarkt 10, 4001 Basel.

Hinweise

Die Unterlagen zum Ratschlag und Entwurf zu einem neuen Staatsbeitragsgesetz finden sich unter www.bs.ch/vernehmlassungen.

Sie können auch über die Staatskanzlei bezogen werden:
 Staatskanzlei, Drucksachen und Publikationen, Rathaus, Marktplatz 9, 4051 Basel


contact: Hansjürg DolderTelefon +41 (0)61 267 87 50 Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit Antonina StollTelefon +41 (0)61 267 87 78 Mitglied Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Das Amt für Wirtschaft und Arbeit hat das Prädikat 'Familie UND Beruf ' der Fachstelle UND erhalten. Dieses Prädikat steht für eine Personalpolitik, die es den Mitarbeitenden ermöglicht, Beruf, Familie und ausserbetriebliche Engagements zu vereineinbaren.

title_de: Amt für Wirtschaft und Arbeit mit dem Prädikat 'Familie UND Beruf' ausgezeichnet

content_de:
Das Amt für Wirtschaft und Arbeit ist am 15. November 2011 von der Fachstelle 'UND Familien- und Erwerbsarbeit für Männer und Frauen' mit dem Prädikat 'Familie UND Beruf’ ausgezeichnet worden. Das Prädikat erhalten Organisationen, welche sich für die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und ausserbetriebliche Engagements (Sport, Freizeit, Politik) engagieren und dadurch die Chancengleichheit zwischen Frau und Mann zielgerichtet fördern.

 In dem rund zwei Jahre dauernden Zertifizierungsprozess hat das Amt für Wirtschaft und Arbeit Massnahmen erarbeitet, welche die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und ausserbetrieblichen Engagements fördern. Flexible Arbeitszeitmodelle und Teilzeitstellen werden auf allen Hierarchiestufen gefördert. Auch wurden die Voraussetzungen für Telearbeit geschaffen. Dies wird von den Mitarbeitenden bereits erfolgreich genutzt. Ferner wurden die personalpolitischen Prozesse optimiert und eine direkte Anlaufstelle für die Mitarbeitenden in der Geschäftsleitung geschaffen.

 Durch diese Massnahmen konnte die Attraktivität des Amtes für Wirtschaft und Arbeit als Arbeitgeber weiter optimiert werden. Die Mitarbeitenden schätzen diese Massnahmen sehr.

 Im Jahr 2014 wird die Fachstelle UND eine neue Standortbestimmung vornehmen. Bis zu diesem Zeitpunkt werden weitere Massnahmen geprüft und umgesetzt.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Emmanuel Ullmann, GLP) «zur Senkung der Co2-Emissionen beim Individualverkehr» als erledigt abzuschreiben. Elektrofahrzeuge werden im Kanton Basel-Stadt bereits heute unterstützt. Darüber hinaus könnte eine zeitlich begrenzte Aktion für die Förderung von Elektrofahrzeugen durchgeführt werden, um in Basel-Stadt wohnende Käuferinnen und Käufer von Elektroautos im Eintausch mit einem alten Fahrzeug einen zusätzlichen finanziellen Beitrag zuzusprechen. Der Zeitpunkt für diese Aktion ist noch offen. Grundsätzlich steht für den Regierungsrat aber in erster Linie die Förderung des öffentlichen Verkehrs und des Langsamverkehrs im Vordergrund. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, das Gesetz betreffend Einführung des Bundesgesetzes über die Arbeitsvermittlung vom 22. November 1951 und das Gesetz betreffend die Einführung des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 27. September 1984 aufzuheben. Aufgrund der heute umfassenden Bundesgesetzgebung beschränken sich die kantonalen Regelungskompetenzen in beiden Gebieten auf organisatorische Belange und detaillierte Bereiche des Vollzugs. Die entsprechenden kantonalen Vollzugsverordnungen werden durch neue Verordnungen ersetzt. Ratschlag des Regierungsrates (Auskunft: Antonina Stoll, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

in der Vernehmlassung gegenüber dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement die vorgesehene Anpassung des Schweizerischen Strafgesetzbuches im Zusammenhang mit der Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch gutgeheissen. Bedauert wird allerdings der explizite Verzicht des Bundesrates, das sexuell motivierte Anbahnen von Kontakten zu Kindern im Internet unter Strafe zu stellen. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Thomas Mächler, Leiter Kommunikation und Koordination, Bereich Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 73)

einen Finanzierungsanteil in der Höhe von 107'000 Franken für das Projekt «Connecting Citizen Ports 21» genehmigt. Mit dem Projekt tragen sieben wichtige Binnenhäfen, darunter die Schweizerischen Rheinhäfen, zu einem Kapazitätsausbau des Transports über Innenwasserstrassen bei. (Auskunft: Silvio Tondi, Leiter Fachstelle Trinationale Zusammenarbeit, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 79)

anstelle des zurückgetretenen Peter Moser für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied des Stiftungsrates der Louise Aubry-Kappeler-Stiftung gewählt:

Claire Fasel

als Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Sympany für die Amtsperiode 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2014 gewählt:

Dr. Siegfried Walser (Präsident)

Rolf Baumann (neu)

Dr. Bruno Dallo

Dr. Thomas Mall

Regula Meili-Gasser

Martina Saner

Dr. Gabrielle Schlittler

 Der bisherige Stiftungsratspräsident Dr. Ralph Lewin hatte sich für eine Wiederwahl nicht mehr zu Verfügung gestellt.


contact: Dr. Peter Wiehl, Telefon +41 (0)61 686 52 37 Direktor der Öffentlichen Zahnkliniken Basel Erreichbarkeit: Dienstag, 15. November 2011, von 14.00 bis 17.00 Uhr

lead_de: Zahnschutz ist Gesundheitsschutz -- Im Rahmen einer Veranstaltung wurden die Beauftragten der Basler Schulen über den einfachen aber wirkungsvollen Einsatz der Zahnrettungsboxen informiert. Die Zahnrettungsboxen tragen wesentlich dazu bei, dass bei schnellem und sachgerechtem Handeln nicht nur der Zahn gerettet und wieder eingesetzt werden kann, sondern sich auch die Folgekosten drastisch verringern. Sechs von zehn Kindern sind von dem Problem eines Zahnabschlags oder eines ganz ausgeschlagenen Zahns betroffen. Diese Zahnrettungsboxen wurden im August an die interessierten Schulen im Kanton Basel-Stadt verteilt.

title_de: „Einfaches Mittel mit grosser Wirkung“ - Zahnrettungsboxen an Basler Schulen

content_de:
Im Auftrag der Schulzahnklinik Basel wurden nach den Sommerferien an den Basler Schulen Zahnrettungsboxen verteilt. Mit der Informationsveranstaltung vergangenen Montag wurden die Beauftragten an den Schulen von der Schulzahnklinik Kanton Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit dem Zahnunfallzentrum der Universitätskliniken für Zahnmedizin über den Gebrauch der Zahnrettungsboxen eingewiesen. Die Zahnrettungsbox dient dazu, einen ausgeschlagenen Zahn, welches die schlimmstmögliche Zahnverletzung ist, unter besten Bedingungen zu lagern und zu transportieren. Die Box enthält eine spezielle Nährlösung, in welcher der aus- oder abgeschlagene Zahn mehrere Stunden aufbewahrt werden kann. Ein ausgeschlagener Zahn sollte somit in der Zahnrettungsbox geschützt zum Zahnarzt gebracht werden. Die Zahnrettungsbox trägt optimal dazu bei, dass der Zahn für das spätere Wiedereinsetzen gute Überlebenschancen hat. Die Zahnrettungsbox enthält neben der Nährlösung einen Gummihandschuh, um die Hygiene zu gewährleisten. Die Kosten für diese Aktion wurden von der Stiftung Walter Fuchs übernommen.

 Der richtige Einsatz der Zahnrettungsbox ermöglicht nicht nur, dass der Patient oder die Patientin den eigenen Zahn behalten kann, sondern verringert auch die Folgekosten, welche ein Zahnverlust nach sich zieht. Die Verteilung der Zahnrettungsboxen an den Schulen macht auch deshalb Sinn, weil sechs von zehn Kindern von dem Problem eines Zahnabschlags oder eines ganz ausgeschlagenen Zahns betroffen sind.

 Der Direktor der Öffentlichen Zahnkliniken, Peter Wiehl, informierte gleichzeitig über Sinn und Zweck der Zahnrettungsboxen. Gleichzeitig betonte er, dass in einer früheren Umfrage an den Schulen die Befragten erklärten, dass die Zahnrettungsboxen eine gute Idee seien und das Angebot sehr geschätzt werde. Auch der Einsatz bei Exkursionen und Wanderungen wurde als sehr praktisch beurteilt. Zudem betonte Peter Wiehl an der Veranstaltung, dass der Erfolg des Einsatzes der Zahnrettungsboxen auch davon abhängt, dass die Lehrverantwortlichen bei einem Zahnunfall an die Zahnrettungsboxen denken und auch wissen, wo diese aufbewahrt werden. Für die Schulbeauftragten ist es daher wichtig, dass sie diese Informationen an der Schule bekannt machen.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 135'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Dem Neuen Orchester Basel wird für die Jubiläumskonzertsaison 2011/2012 ein Beitrag in Höhe von 75'000 Franken bewilligt.

 Der Kammerkunst Basel/Swiss Chamber Concerts wird für das Konzert vom 16. November 2011 in der Gare du Nord ein Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt.

 Dem Verein Heimatabend Basel wird für die Veranstaltungsreihe «Heimatabende» für drei Veranstaltungen ein Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt.

 Dem Turnverband Basel-Stadt wird für die Jubiläumsausstellung «125 Jahre Turnverband Basel-Stadt» in der Schalterhalle der Basler Kantonalbank im November 2011 ein Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt.

 Roger Monnerat und Stephan Anastasia wird für das Einrichten einer Hebelhomepage ein Beitrag von 5'000 Franken bewilligt.


contact: RR Hans-Peter Wessels, Tel: 061 267 91 80 Departementsvorsteher Rainer Volman, Tel: +41 (0)61 267 42 33 Projektleiter, PlanungsamtDie Dokumente zur Planauflage können von Mittwoch, 16. November, bis Freitag, 16. Dezember 2011, werktags von 8:00 bis 18:00 Uhr, im Bau- und Verkehrsdepartement, Rittergasse 4, im 2. Stock, Ganghalle rechts, eingesehen werden. Auskünfte werden Montag bis Freitag, von 9:00 bis 12:00 und von 14:00 bis 17:00 Uhr, sowie zusätzlich am Mittwochmittag von 12:00 bis 14:00 Uhr erteilt.

lead_de: Familiengarten-Initiative: Drei Viertel des Entwicklungspotenzials an den Stadträndern bleiben erhalten. -- Am 16. November startet das Bau- und Verkehrsdepartement die zweite öffentliche Planauflage des Basisratschlags der Zonenplanrevision der Stadt Basel. Es geht vor allem um die nutzungsplanerische Umsetzung des Gegenvorschlags zur Familiengarten-Initiative. Drei Viertel des Entwicklungspotenzials an den Stadträndern bleiben erhalten.

title_de: Zonenplanrevision - Umsetzung des Gegenvorschlags zur

content_de:
Am 15. Mai 2011 hat die Basler Bevölkerung in der Abstimmung zur Familiengarten-Initiative den Gegenvorschlag des Grossen Rates angenommen. Dieser sieht einen stärkeren Schutz von Freizeitgärten vor, als ihn der im Sommer 2010 öffentlich aufgelegte Zonenplanentwurf beinhaltet hat. Deshalb erfolgt eine zweite öffentliche Planauflage mit entsprechenden Kor-rekturen. Dies betrifft in erster Linie die Perimeter der Stadtrandentwicklungen, in denen nun mehr Flächen für Freizeitgartenareale gesichert werden.

  Die Umsetzung des Gegenvorschlags zur Familiengarten-Initiative sieht die Sicherung von insgesamt über 40 ha Freizeitgartenarealen im Zonenplan durch die Festsetzung der speziellen Nutzungsvorschriften «Freizeitgartenareale» vor. Mit dieser Festsetzung wird die Anforderung des Gegenvorschlags, mindestens 80% der total ca. 50 ha Freizeitgartenareale in der Stadt zu sichern, erfüllt. Zudem werden Anpassungen an den Stadtrandentwicklungen vorgenommen, die sich aus der Umsetzung des Gegenvorschlags zur Familiengarteninitiative ergeben. Trotz Einschränkungen der ursprünglich vorgesehenen Flächen für die Stadtrandentwicklungen bieten diese nach wie vor Platz für neue öffentliche Freiräume und Wohnungen für rund 3’400 Einwohnerinnen und Einwohner. Damit können rund drei Viertel der Stadtrandentwicklungen umgesetzt werden, die in der ursprünglichen Form ein Potenzial für 4'000 bis 4'500 Einwohner umfasst haben. Dies ist ein bedeutender Baustein zur Verbesserung des städtischen Wohnraumangebots. Im Übrigen wird das Bau- und Verkehrsdepartement dem Regierungsrat beantragen, die Strategie des kantonalen Richtplans hinsichtlich der neuen Entwicklungstrends und -perspektiven zu überprüfen und anzupassen, da der Kanton Basel-Stadt am prognostizierten Bevölkerungszuwachs der Agglomeration teilhaben soll.

 Die Planauflage wird ebenfalls genutzt, um einige kleinere Korrekturen vorzulegen, mit denen auf Anregungen und Kritik eingegangen wird, die im Rahmen der ersten Planauflage vorgebracht wurden: Bebauungspläne mit Entwicklungsoptionen für historisch wertvolle Siedlungen, kleinere Korrekturen der Stadt- und Dorfbild-Schutz bzw. Schonzonen sowie technische Korrekturen im Bereich der Freiraumzonen.

 Der Basisratschlag zur Zonenplanrevision mit den Schwerpunktthemen Stadtrandentwicklungen, Ortsbildschutz und der Einführung der Natur- und Landschaftsschutzzone wurde im Juni 2010 ein erstes Mal öffentlich aufgelegt. Gegenstand der heute angelaufenen Planauflage sind die oben erwähnten Korrekturen zur ersten Planauflage. Das Ergebnis der beiden Auflagen wird in Form eines Ratschlags voraussichtlich im Mai 2012 dem Grossen Rat vorgelegt.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Telefon +41 (0)79 623 30 14

lead_de: Die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements Basel-Stadt wie auch die Schausteller und Markthändler ziehen eine positive Bilanz zur 541. Basler Herbstmesse, die am Samstag ausgeläutet wurde. Zum Erfolg haben ein attraktives Angebot sowie das gute Wetter beigetragen. Trotz veränderter Platzverhältnisse auf dem Messeplatz präsentierten sich gleich viele Geschäfte und Bahnen wie im Vorjahr. Auf dem Petersplatz laden zahlreiche Herbstmesse-Stände noch bis Dienstag zum Verweilen ein.

title_de: 541. Basler Herbstmesse trotzte dem Messehallenneubau

content_de:
Messeglöckner Franz Baur hat am Samstag im Martinsturm traditionsgemäss die 541. Basler Herbstmesse ausgeläutet, welche er zwei Wochen zuvor am gleichen Ort eingeläutet hatte. Die zuständige Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements Basel-Stadt blickt auf eine erfolgreiche 541. Basler Herbstmesse zurück. Schätzungsweise über eine Million Personen aus dem In- und Ausland haben den grössten und ältesten Jahrmarkt der Schweiz besucht.

 Aufgrund des Messehallenneubaus der MCH Group sah sich die Basler Herbstmesse mit einer veränderten Platzsituation auf dem Messeplatz konfrontiert. Aus diesem Grund wurden in diesem Jahr neu auch die Halle 3.02 und die Kasernenstrasse bestückt. Dadurch konnten gleich viele Schausteller wie im Vorjahr zugelassen werden.

 «Es freut uns sehr, dass wir das Angebot der Basler Herbstmesse trotz des Hallenneubaus auf dem Messeplatz so attraktiv wie gewohnt gestalten konnten», bilanziert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing. «Das attraktive Angebot, eine umfassende Kommunikationskampagne sowie das gute Wetter haben zum Erfolg der diesjährigen Basler Herbstmesse beigetragen», ergänzt Horvath. Die nationale TV-Kampagne haben rund 1,5 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer ab 15 Jahre gesehen. Die Plakatwerbung in Basel, Bern, Zürich, Luzern und Südbaden wurde mindestens 3,2 Millionen Mal gesehen.

 Schausteller und Markthändler sind zufrieden

 «Dank der guten Zusammenarbeit mit den Schaustellern und Markthändlern können wir trotz zum Teil neuer Verhältnisse von einem sehr guten Messejahrgang sprechen», erklärt Daniel Arni, Leiter der Fachstelle Messen und Märkte. Alle acht Schauplätze (Kasernenareal, Claraplatz, Messeplatz, Rosentalanlage, Messehalle, Barfüsserplatz, Münsterplatz und Petersplatz) seien von den Besucherinnen und Besuchern rege besucht worden, was die Attraktivität des Angebots unterstreiche.

 Insgesamt waren dieses Jahr 496 Geschäfte zugelassen (davon 60 Bahnen, 129 Verpflegungs- und Süsswarenstände, 67 Spielgeschäfte und 240 Handelsstände). Die Fachstelle Messen und Märkte freut sich über einen reibungslosen Organisationsablauf.

  «Hääfelimäärt» begeisterte die Besucher

 In guter Erinnerung bleibt auch der traditionelle «Hääfelimäärt», der letztes Jahr erfolgreich neu lanciert wurde. Er erfuhr dieses Jahr eine weitere Aufwertung: So präsentierten sich in der Bernoullistrasse erstmals ausschliesslich Keramikstände, 20 an der Zahl, ergänzt durch drei Verpflegungsstände. Durch die ausschliessliche Zulassung von Keramikständen konnten neue Anbieter zugelassen werden.

 Der «Hääfelimäärt» sowie der gesamte Petersplatz, der mit zahlreichen Ständen zum Verweilen einlädt, schliessen ihre Tore traditionsgemäss zwei Tage nach den übrigen Messeplätzen: am Dienstag, 15. November 2011, um 20.00 Uhr.

Hinweise

Weitere Informationen zur Basler Herbstmesse finden sich unter www.basel.ch und auf  www.facebook.com/baslerherbstmesse.


contact: Leila Straumann, Tel. +41 (0)61 267 66 81, leila.straumann@bs.ch Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt, Präsidialdepartement

lead_de: Medienmitteilung zur gestrigen Diskussionsveranstaltung im baz.cityforum -- Steigende Scheidungszahlen und die bevorstehende Revision des Scheidungsrechts stehen immer wieder im Zentrum medialer Debatten. Eine von der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern organisierte Veranstaltung hat in diesem komplexen und emotionalen Fragenfeld zur Begriffsklärung und konkreten Lösungssuche beigetragen.

title_de: „Sorgerecht und Unterhalt: Fairness trotz Scheidung“

content_de:
In der Diskussion wurde schnell klar, dass das gemeinsame Sorgerecht als Regelfall nur wenig zur Problemlösung geschiedener Eltern beitragen kann. Klare und gerechte Regelung von Unterhalt und Betreuung sind mindestens so wichtig. Denn die Obhut wird auch im Falle der gemeinsamen Sorge separat geregelt und in der Mehrheit der Fälle der Mutter zugesprochen werden. Grundlage dafür ist die Aufteilung der Kinderbetreuung vor der Scheidung: War schon während der Ehe die Mutter hauptverantwortlich für die Kinder, werden ihr diese auch im Scheidungsfall zugesprochen. Diese Aufgabenteilung wird zwar im Einzelfall ausgehandelt, hat aber gesellschaftliche und strukturelle Hintergründe.

 Das gesellschaftliche Ungleichgewicht – Frauen übernehmen vor allem Kinderbetreuung und Hausarbeit während Männer prioritär für die Lohnarbeit zuständig sind - wirkt sich im Schei-dungsfall für beide Geschlechter negativ aus. Die Väter leiden unter der Trennung von ihren Kindern und fühlen sich als Zahlväter ausgenutzt. Die Mütter dagegen sind grösstenteils für die Sicherung der materiellen und immateriellen Bedürfnisse der Kinder verantwortlich. Auch tragen sie den Fehlbetrag, wenn das Einkommen des Paares nicht mehr für zwei Haushalte reicht. Direkte Folge davon ist das erhöhte Armutsrisiko von Einelternfamilien.

 Wenn Väter auch nach der Scheidung den alltäglichen Kontakt zu ihren Kindern pflegen und Mütter finanziell unabhängig bleiben wollen, ist ein gesellschaftliches Umdenken nötig. Auf gesetzlicher Ebene müssen Sorgerecht und Unterhalt so geregelt werden, dass Kinder geschiedener Eltern weder auf den Kontakt zu beiden Elternteilen noch auf finanzielle Sicherheiten verzichten müssen. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Gesetzesrevision allen zugute kommt und auch der von der Bundesverfassung geforderten Gleichstellung der Geschlechter entspricht.

 Der Anlass wurde von der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern organisiert. Gesprächsgäste der Publizistin Cornelia Kazis und des Radiojournalisten Christoph Keller waren: Danielle Kaufmann (eifam, Alleinerziehende Region Basel), Oliver Hunziker (Präsident GeCoBi, Schweizerische Vereinigung für gemeinsame Elternschaft), Bruno Lötscher-Steiger (Zivilgerichtspräsident Basel-Stadt), Elisabeth Freivogel (Advokatin und Mediatorin SAV), Eberhard Frey (Psychotherapeut FSP und Mediator SDM, Scheidungsschule Basel) sowie Leila Straumann (Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt).

Hinweise

www.gleichstellung.bs.ch


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Mobil: +41 (0)79 623 30 14 Prof. Dr. Ruedi Nützi, Direktor Hochschule für Wirtschaft FHNW E-Mail: ruedi.nuetzi@fhnw.ch Telefon: +41 (0)62 286 01 31 Christine Renz, Head of Staffing Basel, F. Hoffmann-La Roche AG E-Mail: christine.renz@roche.com Telefon: +41 (0)61 687 31 75

lead_de: Das seit 2009 bestehende Austauschprogramm für Jungmanagerinnen und –manager zwischen Basel und Shanghai hat sich bewährt und wird – weiterhin unter dem Patronat der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt und neu in Zusammenarbeit mit der Hochschule für Wirtschaft FHNW – fortgesetzt. Acht junge Führungskräfte aus Shanghai sammeln derzeit in Basel Berufserfahrungen. Im Gegenzug hat Basler Führungsnachwuchs im 2012 die Gelegenheit, in Shanghai wertvolle Kontakte zu knüpfen.

title_de: Erfolgreicher Jungmanageraustausch Basel–Shanghai wird fortgesetzt

content_de:
Am 2. Oktober 2011 ist eine Gruppe von acht jungen Führungskräften aus Shanghai nach Basel gekommen, um während acht Wochen Berufserfahrung zu sammeln und hier die Geschäfts- und Alltagskultur kennenzulernen. Die chinesischen Nachwuchstalente haben an der Hochschule für Wirtschaft FHNW eine Einführung in die hiesige Managementprinzipien erhalten, um dann in einer Basler Unternehmung zu arbeiten und ein kulturelles Rahmenprogramm zu erleben. Das Austauschprogramm ist Teil der Städtepartnerschaft von Shanghai mit Basel mit seinen zahlreichen Kooperationsprojekten in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Kultur und Wirtschaft.

 Der Manageraustausch fand bis jetzt im Rahmen eines Pilotprojektes zweimal statt: 2009 waren vier chinesische Jungmanager in Basel zu Gast und 2010 erfolgte der Rückaustausch, bei welchem vier Basler in Shanghai tätig waren. Aktuell sind acht Nachwuchskräfte aus Shanghai in Basel und 2012 wird sich erneut eine Gruppe von Basler Nachwuchsleuten für acht Wochen zum Praktikum nach Shanghai begeben.

 Breiteres Firmenspektrum

 An der Medienkonferenz vom 10. November 2011 erläuterte Sabine Horvath, Leiterin der Abteilung für Aussenbeziehungen und Standortmarketing, das Austauschprogramm. Es versteht sich als Dienstleitung für Unternehmen der Region Basel sowie für junge Führungskräfte, welche noch keine oder nur geringe Erfahrung im internationalen Management haben. Während den beiden vergangenen Jahren waren Betriebe der öffentlichen Hand oder aus deren Umfeld beteiligt. Inzwischen ist das Firmenspektrum, das jetzt Roche, Novartis, Basler Kantonalbank, IWB, FHNW und Buchner Bründler Architekten umfasst, breiter geworden.

 Christine Renz, Head of Staffing Basel bei F. Hoffmann-La Roche AG, führte aus, dass die am Programm beteiligten Basler Unternehmungen auf verschiedenen Ebenen vom hoch qualifizierten und motivierten Führungsnachwuchs profitieren. Die chinesische Kultur im Arbeitsleben werde noch besser bekannt. Auch die zusätzlichen Kontakte zur chinesischen Wirtschaftmetropole seien interessant.

 Die Organisation und die praktische Abwicklung des Austausches liegen nun, im Gegensatz zu den Vorjahren, nicht mehr bei der Kantonsverwaltung, sondern bei der FHNW. Wie Prof. Dr. Ruedi Nützi, Direktor der Hochschule für Wirtschaft FHNW, an der Medienkonferenz erläuterte, beinhaltet das Austauschprogramm unter anderem ein abwechslungsreiches Rahmenprogramm mit speziellen Workshops etwa zur interkulturellen Kommunikation oder zum Basler Wirtschaftssystem.

Hinweise

www.shanghai.basel.ch
 www.fhnw.ch/business/chinese


contact: Daniele Agnolazza, Bildungskoordination, Erziehungsdepartement 061 267 88 75

lead_de: Auf der Website des Erziehungsdepartementes ist neu ein Kalender mit Veranstaltungen aufgeschaltet die einen Bezug zu den Aufgaben des Erziehungsdepartementes haben.

title_de: Neuer Veranstaltungskalender im Internet

content_de:
Das neue Angebot ersetzt und erweitert den bisher auf www.edubs.ch platzierten «Jahreskalender» und wendet sich nicht nur an Lehrpersonen. Als weitere Zielgruppen anvisiert sind auch Kinder und Jugendliche, Eltern, Sportlerinnen und Sportler sowie Institutionen, Politik und Medien. Der Kalender ist so aufgebaut, dass jede dieser Zielgruppen gezielt Veranstaltungen suchen kann, die auf ihre Bedürfnisse abgestimmt sind. Die Palette der Angebote reicht von freiwilligen Ferienkursen des Sportamtes über Theateraufführungen für Jugendliche bis hin zu Lehrabschlussfeiern oder Fortbildungsveranstaltungen für Lehrpersonen und Eltern.

  In den Veranstaltungskalender aufgenommen werden auch Anlässe ausserhalb des Kantons-Basel-Stadt, die einen direkten Bezug zum Stadtkanton und zum Tätigkeitsbereich des Erziehungs-departementes aufweisen. Aufgeführt werden sowohl Anlässe von öffentlichen Einrichtungen als auch Veranstaltungen von privaten Organisationen und Trägerschaften. Voraussetzung für einen Eintrag ist, dass die Veranstaltungen grundsätzlich allen Interessierten offen stehen und mit ihnen keine kommerziellen Ziele verfolgt werden.

  Sowohl die Benutzung wie die Einspeisung der Veranstaltungs-hinweise sind kostenlos. Wer auf ein Angebot hinweisen möchte, kann die notwendigen Daten direkt via eine Maske auf der ED-Homepage eingeben. Die Internet-Redaktion prüft dann, ob der eingereichte Text den oben genannten Kriterien entspricht und entscheidet, ob er in den Kalender aufgenommen wird. Die genauen Bedingungen für eine Publikation sind auf der Website nachlesbar. Für die inhaltliche Richtigkeit der Tipps, die maximal ein Jahr im voraus gemeldet werden können, bleibt die Person verantwortlich, die eine Veranstaltung gemeldet und erfasst hat. Mit der Veröffentlichung übernehmen der Kanton Basel-Stadt oder das Erziehungsdepartement keinerlei Verantwortung für die Durchführung oder die inhaltliche Qualität einer Veranstaltung.

Hinweise

Der Veranstaltungskalender ist abrufbar unter: www.ed.bs.ch/veranstaltungskalender


contact: Thomas Kessler, Tel. +41 79 359 97 81 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Dr. Lilo Roost Vischer, Tel. +41 61 267 27 42 Koordinatorin für Religionsfragen, Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Kantons- und Stadtentwicklung: www.entwicklung.bs.ch Woche der Religionen: www.woche-der-religionen.ch INFOREL Verein Information Religion: www.inforel.ch

lead_de: Religionszugehörigkeit heute und 2020: Zahlen, Trends, Herausforderungen -- Rund 44 Prozent der Basler Bevölkerung sind gemäss Statistik konfessionslos. Die Mitgliederzahlen der Kantonalkirchen schwinden und die Zahl neuer religiöser Gemeinschaften wächst. Der Staat hat nicht theologische Debatten zu führen, sondern den gesetzlichen Rahmen sicher zu stellen und präventiv Konfliktfelder zu bearbeiten. Diese Aufgabe erfüllt die seit dem 1. Juni 2011 der Kantons- und Stadtentwicklung angegliederte Koordination für Religionsfragen.

title_de: Konfessionslose versus Strenggläubige?

content_de:
Die religiöse Landschaft verändert sich vor allem in den Städten schnell. Es existiert eine Vielzahl von kleinen religiösen Vereinigungen. Die Datenbank INFOREL listet zur Zeit für die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft 411 Gemeinschaften auf. 249 gehören zum christlichen Spektrum, neben neuen orthodoxen Kirchen und Migrationskirchen aus Afrika, Asien und Lateinamerika sind es vor allem evangelische Freikirchen. In der Region gibt es 33 Moschee- und islamische Kulturvereine. Der Zuwachs der muslimischen Bevölkerung in Basel-Stadt betrug im letzten Jahr 302 Personen.  Neue Studien zeigen, dass diejenigen Gruppen wachsen, die ein sozial und emotional dichtes Erleben ermöglichen, ein selbstbewusstes Auftreten haben, potentielle Mitglieder aktiv ansprechen und sich auch um die religiöse Bildung der Kinder kümmern.

 Die statistisch erfasste prozentuale Verteilung der Religionszugehörigkeit der Basler Wohnbevölkerung per Ende 2010 sieht wie folgt aus:

 83'510	43,9 %	Ohne Zugehörigkeit
 35'835	18,9 %	protestantisch (institutionelle Zugehörigkeit)
 30'540	16,0 %	römisch-katholisch (institutionelle Zugehörigkeit)
 18'693	9,8 %	muslimisch (Glaubenszugehörigkeit)
 16'013	8,4 %	andere (inkl. tamilische Hindus, Glaubenszugehörigkeit)
 3'899	2,1 %	ostkirchlich (serbisch-orthodox, griechisch-orthodox etc.)
 1'174	0,6 %	jüdisch (institutionelle Zugehörigkeit)
 669	0,4 %	christkatholisch (institutionelle Zugehörigkeit)

  Schaut man sich die Zahlen unter dem Aspekt der institutionellen Zugehörigkeit an, so ergibt sich das folgende Bild: Gemäss der Einschätzung von Fachleuten bezeichnet sich mindestens die Hälfte der Gruppe der Konfessionslosen und aus einer Kantonalkirche Ausgetretenen (ca. 42'000 Personen) weiterhin als Christen. Und höchstens 15 Prozent der Musliminnen und Muslime (ca. 2'800 Personen) gehören einer islamischen Vereinigung an.

  Religion darf und soll – im Rahmen der Rechtsordnung – sichtbar und in Gemeinschaft gelebt werden. Statt Generalverdacht gegen Muslime oder Freikirchler, gegen Strenggläubige oder Konfessionslose, braucht es eine sachliche und umsichtige Auseinandersetzung. Die Koordination für Religionsfragen engagiert sich für ein friedliches und gesetzeskonformes Zusammenleben der verschiedenen Gruppen und bearbeitet Anliegen aus Verwaltung und Bevölkerung. Ein wichtiges Arbeitsinstrument ist der 2007 gegründete Runde Tisch der Religionen beider Basel. Vertreter von 15 Religionsgemeinschaften stehen dabei zu aktuellen Fragestellungen und Themen im Austausch mit den Behörden.  Ergänzend finden seit Mai 2011 Informations- und Weiterbildungsveranstaltungen für religiöse Betreuungspersonen in Zusammenarbeit mit der GGG Ausländerberatung statt. Seelsorgende haben die Aufgabe, ihre Mitglieder im Glauben zu stärken. Immer mehr aber haben sie auch die Verantwortung, ihre Gläubigen für ein multireligiöses Zusammenleben zu befähigen, nach dem Motto: Eigenes stärken ohne Fremdes zu entwerten. In den Leitprinzipien des Runden Tischs der Religionen beider Basel sind diese Grundsätze enthalten.  Eigene Glaubensräume sind gerade in der heutigen Zeit raschen gesellschaftlichen Wandels wichtig. Dringend erforderlich sind aber auch Orte des Austausches, der Diskussion und der Auseinandersetzung. Wir brauchen offene und sachkundige Debatten über Religion, unter aktivem Einbezug der eigenen Position.

 Das prämierte nationale Projekt Woche der Religionen der Interreligiösen Arbeitsgemeinschaft in der Schweiz IRAS COTIS bietet ein wertvolles Diskussions- und Begegnungsforum, In der Region wird sie vom Interreligiösen Forum koordiniert.  Die diesjährige bikantonale Eröffnung findet am 8. November im Kulturzentrum Union in Basel statt, mit Grussworten von Regierungspräsident Guy Morin und Hans Beat Moser, dem Integrationsbeauftragten des Kantons Basel-Landschaft. Am Podium «Frauen, Männer, Religionen» wird das spannungsgeladene Verhältnis von Religion und Geschlecht unter die Lupe genommen.


contact: Mathieu Harnist, Telefon +41(0)61 267 63 46 Gesamtprojektleitung, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Baselstrassen in Riehen Dorf, zwischen Bettingerstrasse und Kirchgasse, muss dringend saniert werden. Insbesondere geht es um den Ersatz der alten Tramgleise, aber auch die Strasse wird komplett erneuert. Diese Arbeiten sind vom 25. Juni bis 12. August 2012 vorgesehen, also eine Woche vor und während der ganzen Schulsommerferien. In den drei letzten Schulsommerferien soll die Strasse für den Verkehr komplett gesperrt werden. Dank dieser dreiwöchigen Vollsperrung kann die Bauzeit um über vier Monate verkürzt werden. Bei der Tramhaltestelle Riehen Dorf gibt es zwischen Tramhaltestelle und Trottoir vor der Dorfkirche neu einen mit einer Fussgängerampel gesicherten Fussgängerstreifen

title_de: Baselstrasse in Riehen: Sanierung mit dreiwöchiger Gesamtsperrung im 2012

content_de:
Seit Jahren ist klar, dass die gesamte Baselstrasse inklusive Tramgleise umfassend saniert werden muss. Im Sommer 2009 zeigte sich bei der Reparatur einer gebrochenen Schiene, dass sich auch der Unterbau der Gleise in einem sehr schlechten Zustand befindet.  Noch in diesem Frühjahr sahen sich die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) gezwungen, eine provisorische Reparatur an einer der heikelsten Stellen vorzunehmen. Die Tramgleise müssen möglichst bald ersetzt werden.

 Im nächsten Jahr ist es soweit: In der Zeit vom 25. Juni bis 12. August 2012 soll nicht nur die Erneuerung der Gleise, sondern auch eine Aufwertung des ganzen Strassenraums mit einer entsprechenden Umgestaltung an die Hand genommen werden. Der Strassenraum soll besser verteilt werden. Eine Woche vor den Schulsommerferien wird mit den Arbeiten begonnen, vom 23. Juli bis 12. August 2012, also in den letzten drei Schulsommerferien, wird der Verkehr zwischen Bettingerstrasse und Kirchstrasse vollständig gesperrt sein. Ohne diese dreiwöchige Vollsperrung würden die Bauarbeiten ganze sechs Monate dauern. In Absprache mit dem Gemeinderat Riehen wurde - mit Rücksicht auf das betroffene Gewerbe und die Anwohnerschaft – entschieden, der kürzeren Bauzeit von sieben Wochen den Vorzug zu geben.

 Beim Ersatz der Schienen und des Gleisunterbaus kommt das neueste Material der BVB zum Einsatz. Die Tramzüge werden deshalb in Zukunft auf der Baselstrasse weniger Lärm verursachen. Der Strassenraum der Baselstrasse wird auf beiden Seiten von Gebäuden eingegrenzt. Es ist deshalb nicht möglich, die Trottoirs beliebig breit zu machen oder Velospuren einzurichten. Grundsätzlich wird die Strasse nach der Umgestaltung ähnlich aussehen wie im bereits sanierten Abschnitt zwischen der Schmiedgasse und der Fondation Beyeler.

 Heute ist das Trottoir in der Baselstrasse so schmal, dass einige Stellen von Personen im Rollstuhl oder Personen mit Kinderwagen nicht passiert werden können. Dies soll verbessert werden: Das Trottoir auf der Strassenseite in Fahrtrichtung  Basel wird im ganzen Abschnitt breiter werden. Die Trottoirkante wird derart abgesenkt, dass sie für den Güterumschlag und zum Parkieren problemlos überfahren werden kann. Auf der anderen Strassenseite wird das Trottoir – mit Ausnahme einiger besonders engen Stellen – rund zwei Meter breit sein. Drei von bisher 15 Parkplätzen müssen aufgehoben werden, weil sonst der Platz fehlt, um die Trottoirs regelkonform zu gestalten. In Zukunft sollen die Parkplätze in markierten Feldern auf dem Trottoir liegen. Der Güterumschlag wird inskünftig auf der ganzen Baselstrasse möglich sein – dies unter der Voraussetzung, dass zwischen Fahrzeug und dem nächsten Gebäude ein Zwischenraum von mindestens 1,5 Meter besteht.

 Der Strassenraum bleibt auch nach der Erneuerung zu eng für eine Velospur. Trotzdem gibt es mehr Platz für Velos: Der Abstand zwischen den Tramschienen und der Trottoirkante  wird auf 1,35 Meter vergrössert. Die offizielle Veloroute führt aber auch in Zukunft nicht durch die Baselstrasse, sondern über Parallelstrassen.

 Neu gibt es vom Trottoir bei der Dorfkirche einen Fussgängerstreifen zur Haltestelle Riehen Dorf (Inselhatestelle). Der Übergang wird mit einer Fussgängerampel gesichert. Dies bringt für Fussgängerinnen und Fussgänger wesentlich mehr Sicherheit.

 Während der dreiwöchigen Gesamtsperrung für den Verkehr wird die Baselstrasse im Abschnitt Bettingerstrasse bis Kirchstrasse nur zu Fuss passierbar sein. Ersatzparkplätze werden in der Nähe zur Verfügung gestellt. Der gesamte Verkehr wird während der Sperrung über die Bettingerstrasse, den Eisenbahnweg, die Schützengasse und die Inzlingerstrasse umgeleitet. Das Tram wird ab Haltestelle Eglisee durch Busse ersetzt, welche über die Aeussere Baselstrasse, die Bettingerstrasse, die Bahnhofstrasse und die Schmiedgasse zurück in die Baselstrasse fahren.

 Nach der Baselstrasse steht in den Jahren 2013 bis 2016 die Sanierung der Äusseren Baselstrasse im Abschnitt Allmendstrasse bis Bettingerstrasse an. Es geht dabei um die Erfüllung der Gewässerschutz-Auflagen, aber auch um die umfassende Sanierung des Strassen- und Schienenbereichs.

 Die Projektpläne für die Baselstrasse können vom 12. November bis 13. Dezember 2011 beim Kundenzentrum des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt, Münsterplatz 11, im Internet unter www.tiefbauamt.bs.ch/planauflagen oder bei der Gemeindeverwaltung Riehen eingesehen werden.


contact: Anette Graupe, Telefon +41 (0)61 639 23 25 Koordinationsstelle Umweltschutz Amt für Umwelt und Energie Basel-StadtSpielzeug-Abgabe: 14. November bis 10. Dezember 2011: Montag bis Freitag 9-18 Uhr, Samstag 9-17 Uhr im Basler Kindernäscht, Gerbergasse 14 Mittwoch, 16., 23., 30. November und 7. Dezember, je 14-17 Uhr in der Offenen Kirche Elisabethen, Elisabethenstrasse 14 Geschenk-Tausch-Tag: Mittwoch, 14. Dezember 14-16.30 Uhr, in der Offenen Kirche Elisabethen

lead_de: Wie immer in der Vorweihnachtszeit können Kinder zwischen drei und zehn Jahren ab 14. November wieder zwei ihrer gebrauchten Spielsachen abgeben. Kurz vor Weihnachten, am 14. Dezember dürfen sie sich dann am grossen Geschenk-Tausch-Tag in der Elisabethenkirche wieder ein Spielzeug aus dem bis dahin angewachsenen Spielzeugpool aussuchen. Spielend erfahren sie dabei einen neuen Weg zwischen Armut und Überfluss.

title_de: Nachhaltiges Handeln spielend leicht erfahren: Die Geschenk-Tausch-Aktion für Kinder von Kindern beginnt ab 14.11.

content_de:
Was heute noch mega-in ist, kann morgen schon out sein. Wenn Kinder keinen Gefallen mehr am Baukasten finden oder aus dem Prinzessinnenschloss herausgewachsen sind, können sie es ab 14. November im Basler Kindernäscht und in der Offenen Kirche Elisabethen abgeben. Ob ein grosses Spiel oder ein kleines Buch, Kinder erhalten für zwei Spielsachen einen Bon, der sie zum Mitmachen an der Aktion berechtigt. Kurz vor Weihnachten, am 14. Dezember dürfen sie ihn am grossen Geschenk-Tausch-Tag in der Elisabethenkirche für ein neues gebrauchtes Spielzeug wieder einlösen.

 Ebenso einfach wie die Idee ist auch die Botschaft: Umweltvorsorge ist nicht nur kinderleicht, Teilen und Tauschen macht Sinn. Wie im Märchen bei Hans im Glück kommt Spielzeug, das nicht mehr benutzt wird, erneut in Umlauf und macht ein anderes Kind glücklich. Der Geldbeutel kann getrost zu Hause gelassen werden.

 Erfahrungsgemäss werden in diesem Jahr voraussichtlich wieder rund 200 Kinder in den Genuss eines vorweihnachtlichen Geschenkes kommen. Die kleinen Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Aktion verhelfen gleichzeitig mindestens 200 weiteren, nicht so begünstigten Kindern zu schöneren Weihnachten. Denn das zweite Spielzeug geht an ein Kind aus ärmeren Verhältnissen. Die zum Schluss übrig gebliebenen Spielsachen werden jedes Jahr an eine gemeinnützige Organisation weitergegeben. So kommen die vernachlässigte Puppenstube oder die Piratenfestung garantiert wieder in neue liebevolle Kinderhände.

 Mit grossem Engagement und geringem finanziellen Aufwand leisten die Organisatoren (das Arbeitslosenkomitee Basel, die Offene Kirche Elisabethen, das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt und das Basler Kindernäscht) zum 14. Mal einen grossen Beitrag zur Nachhaltigkeit im Kleinen.


contact: Antje Hammer, Tel.: 061 267 92 07 Projektleiterin, Amt für Mobilität

lead_de: Interessierte Velofahrerinnen und Velofahrer − oder solche, die es in und um Basel werden wollen − können nun unter www.geo.bs.ch/velostadtplan auch digital auf den Velostadtplan Basel zugreifen.

title_de: Velostadtplan Basel und Umgebung jetzt auch digital verfügbar

content_de:
Ob am Laptop zuhause oder auf dem Tablett-PC unterwegs, interessierte Velofahrerinnen und Velofahrer können ab sofort den Velostadtplan Basel auch digital abrufen. Zusätzlich zum Papierplan sind auch die Standorte der grossen Veloabstellanlagen (> 50 Plätze) aufgeführt.

 Der Velostadtplan ist im digitalen Basler Stadtplan (GeoViewer) als eigene Kartenebene unter «Stadtplan – Informationen» einsehbar. Seine Inhalte lassen sich so gut mit Angaben zu Zielen von Freizeit- und Alltagswegen kombinieren. Den Nutzerinnen und Nutzern stehen selbstverständlich auch für den Velostadtplan alle Funktionalitäten des digitalen Stadtplans zur Verfügung wie z.B. der Ausdruck von Ausschnitten für den Eigengebrauch.

 Auch der gedruckte Velostadtplan von Basel und Umgebung, der im Juli 2011 in optimierter Form neu erschienen ist, trifft auf rege Nachfrage: Insbesondere die englische Version wird von internationalen Firmen zur Information ihrer Mitarbeitenden gerne genutzt, aber auch der Verkauf der deutschen Version läuft so gut, dass bereits ein erstes Mal nachgedruckt wurde.

 Der Velostadtplan Basel und Umgebung (empfohlener Abgabepreis CHF 2.-) ist beim Kundenzentrum BVD und GVA am Münsterplatz 11, bei Basel Tourismus und im Buchhandel erhältlich. Grossbesteller (> 50 Exemplare) können sich direkt an das Amt für Mobilität wenden (mobilitaet@bs.ch) und erhalten den Plan für CHF 1.- / Stk.


contact: Viviane Joyce Telefon +41 61 639 22 43 Leiterin Kommunikation Energie- und Nachhaltigkeitspolitik Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Basel-Stadt soll langfristig die Vision einer 2000-Watt-Gesellschaft umsetzen - daran arbeitet der Kanton seit 2001. Eine neu aufgeschaltete Website soll diese Vision bekannter machen - aber auch die Arbeit die Projekte und die Massnahmen die hinter dieser Vision stecken.

title_de: Website zur 2000-Watt-Gesellschaft

content_de:
Seit 2001 setzt sich Basel-Stadt für die Vision einer 2000-Watt-Gesellschaft ein mit dem Ziel, die konstante Leistung der Bevölkerung von rund 6'000 auf 2'000 Watt zu senken. Dies soll mit den drei Zielen Energieverbrauch senken (z.B. Häuser besser isolieren), Energieeffizienz steigern (z.B. energiesparende Geräte kaufen) und erneuerbare Energien fördern (z.B. Photovoltaik installieren) geschehen.

  Um diese Vision der Bevölkerung, aber auch Interessierten aus dem In- und Ausland bekannter zu machen, hat das Amt für Umwelt und Energie (AUE) die neue Website www.2000-watt.bs.ch lanciert. Darauf werden die Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft in Basel-Stadt vorgestellt, aber auch verschiedene Projekte und Massnahmen, die auf diese Vision hinarbeiten. Ein Beispiel sind die «P+D Bauten», ein Programm zur Förderung von Pilot- und Demonstrationsbauten der 2000-Watt-Gesellschaft - Pilotregion Basel. Die Idee dahinter: Nachhaltiges Bauen soll fachlich und finanziell unterstützt und gefördert werden. Ein anderes Bespiel: Das Projekt «Erlebnisraum Mobilität in der 2000-Watt-Gesellschaft - Pilotregion Basel». Hier geht es in erster Linie darum, schadstoffarme und effiziente Technologien und Fahrzeuge zu testen und zu demonstrieren.

  In Zusammenarbeit mit Novatlantis und dem Kanton Basel-Stadt, der Fachhochschule Nordwestschweiz und der Universität Basel entstand 2001 die Pilotregion Basel. Diese Pilotregion betreibt ein Praxislabor der Nachhaltigkeitsforschung, was bedeutet: Was in der Theorie entwickelt wird, soll in der Praxis ausgetestet werden. Und umgekehrt: Die Forschung nutzt die Erfahrungsgewinne aus der Praxis. Die 2000-Watt-Gesellschaft ist für den Regierungsrat gemäss Legislaturplan 2009 - 2013 ein zentrales Leitmotiv für den nachhaltigen Umgang mit Ressourcen.

  Ende Juli erfolgt die Aufschaltung der englischen Ausgabe dieser Website.

Hinweise

www.2000-watt.bs.ch


contact: Dr. Guy Morin, Telefon +41 (0)61 267 80 47 Regierungspräsident

title_de: Stellungnahme des Regierungsrates des Kantons Basel-Stadt zum Entlastungspaket des Kantons Basel-Landschaft

content_de:
Der Regierungsrat hat am Montagnachmittag die Landratsvorlage mit dem Entlastungspaket 12 / 15 des Kantons Basel-Landschaft erhalten. Sie ist aber zu wenig aussagekräftig, um konkret Stellung nehmen zu können.

 Generell ist festzuhalten, dass das Entlastungspaket eine Belastungsprobe für unsere ganze Region darstellt. Denn Baselland und Basel-Stadt sind räumlich, wirtschaftlich und kulturell eng verwoben.

 Die Regierungen der beiden Nachbarkantone sind schon 2004 zur Einsicht gelangt, dass sie zusammenarbeiten müssen, um die Region im nationalen und internationalen Wettbewerb weiterzubringen. Sie haben darum drei Kernbereiche der Zusammenarbeit definiert: Die Gesundheit, die Bildung und die Kultur. Meilensteine sind zum Beispiel bei der Universität und beim Kinderspital schon erreicht worden.

 Diesen Weg müssen wir weiterverfolgen. Es dürfen bei keinem der drei Kernbereiche substanzielle Abstriche gemacht werden. Das würde Stillstand bedeuten. Wir würden die Attraktivität der Region für die Bevölkerung und für die Unternehmen aufs Spiel setzen.

 Nicht in Frage kommt, dass die einseitigen Sparbemühungen zu einer substanziellen Mehrbelastung des Kantons Basel-Stadt führen. Eine Schieflage in der Partnerschaft würde entstehen. Die beiden Kantone wollen sich aber auf Augenhöhe begegnen, darum müssen Rechte und Pflichten in den Kernbereichen gleich verteilt werden. Dazu gehört auch, dass man weiterhin bemüht ist, die Abgeltung der Zentrumsleistungen besser auf die Leistungsempfänger zu verteilen.


content_de:
die Vollzugsverordnung zum Gesetz betreffend Ausbildungsbeiträge im Zusammenhang mit der massgeblich von Basel-Stadt initiierten nationalen Harmonisierung des Stipendienwesens einer Totalrevision unterzogen. Die neue Berechnungsmethode basiert auf dem Modell der Interkantonalen Vereinbarung von Ausbildungsbeiträgen. Inhaltliches Ziel bei der Einführung des Konkordatsmodells ist die Erschliessung neuer Berechtigungsgruppen im so genannten «unteren Mittelstand», um die Chancengleichheit zu erhöhen und die dringend benötigte bessere Ausschöpfung des Bildungspotentials zu erreichen. Gleichzeitig sollen mit der Verordnungsrevision die historisch gewachsenen Berechnungsgrundlagen vereinfacht und damit auch transparenter und nachvollziehbarer werden. In diesem Zusammenhang beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, das Gesetz über die Harmonisierung und Koordination von bedarfsabhängigen Sozialleistungen entsprechend anzupassen. Die neue Vollziehungsverordnung soll gleichzeitig mit der Gültigkeit des Beschlusses über die beantragte Gesetzesrevision in Kraft treten. Ratschlag des Regierungsrates (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

dem Grossen Rat für den Ausbau und die Modernisierung der Bibliothek Zentrum Schmiedenhof (GGG) einen Kredit in der Höhe von 10'296'000 Franken und für die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2012 bis 2015 Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 5'046'750 Franken beantragt. Die GGG Stadtbibliothek betreibt ein Netz von insgesamt sieben Bibliotheken sowie die Leseförderungsstelle. Die Bibliothek Zentrum kann wegen des massiv gestiegenen Bedarfs (Verdreifachung der Ausleihen in den vergangenen 25 Jahren) ihre Dienstleistungen kaum noch erbringen. Die GGG möchte nun künftig ihren gesamten Schmiedenhof-Komplex der Bibliothek und damit der Bevölkerung zur Verfügung stellen. Die neu umgebaute Bibliothek soll künftig über den Hof und vom Rümelinsplatz her zugänglich sein. Die heutige Passage ist als Eingangszone der Bibliothek vorgesehen. Im Hof ist ein Lesecafé geplant. Die neue Bibliothek soll 2014 realisiert und 2015 eröffnet werden.
 Ratschlag des Regierungsrates betreffend Bewilligung eines Investitionsbeitrages an die GGG Stadtbibliothek für Ausbau und Modernisierung der Bibliothek Zentrum Schmiedenhof
 Ratschlag des Regierungsrates betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel (Gesellschaft für das Gute und Gemeinnützige) für die Jahre 2012 – 2015
 (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

der Stiftung Medizinische Notrufzentrale (MNZ) für das Jahr 2012 einen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von 100'000 Franken bewilligt. Die Stiftung MNZ nimmt mit ihrem 24h-Nottelefon (061 261 15 15) eine wichtige Lotsenfunktion in der Gesundheitsversorgung des Kantons Basel-Stadt wahr. (Auskunft: Konrad Widmer, Bereichsleiter Gesundheitsversorgung, Tel. 061 205 32 40)

die Entscheide der Kunstkreditjury über die auf Grund der Ausschreibung im Kunstkreditprogramm 2011 erfolgten künstlerischen Einsendungen genehmigt. (Auskunft: Caroline Prod'hom, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 13)

die Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rats und des Regierungsrats auf den Sonntag, 28. Oktober 2012, angesetzt. Ein eventueller zweiter Wahlgang bei den Regierungsratswahlen würde am Sonntag, 25. November 2012, stattfinden.


contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Immobilien Basel-Stadt Leiterin Kommunikation & Marketing

lead_de: Der Regierungsrat hat einen partnerschaftlichen Baurechtsvertrag Plus mit der Bau- und Wohngenossenschaft Rieba in Riehen genehmigt. Diese plant nun eine neue Überbauung.

title_de: Abschluss eines partnerschaftlichen Baurechtsvertrags Plus mit der Bau- und Wohngenossenschaft Rieba in Riehen

content_de:
Der Kanton hat mit der Bau- und Wohngenossenschaft Rieba einen Partnerschaftlichen Baurechsvertrag Plus abgeschlossen. Die Genossenschaft Rieba ist bereits seit längerem im Gebiet zwischen Rauracherstrasse, Kohlistieg und Im Höfli in Riehen angesiedelt. Im Frühjahr April 2010 konnte der Kanton von Privaten eine Parzelle in diesem Geviert dazukaufen und der Genossenschaft Rieba im Baurecht abgeben. Diese plant nun angrenzend an ihre bestehenden Liegenschaften eine neue Wohnüberbauung. Zur Vereinigung der verschiedenen zu unterschiedlichem Zeitpunkt abgeschlossenen Baurechtsverträge wurde nun zwischen den beiden Partnern ein partnerschaftlicher Baurechtsvertrag Plus abgeschlossen.

 Der neue partnerschaftliche Baurechtsvertrag Plus wurde vom Kanton zur Unterstützung der Genossenschaften im Kanton Basel-Stadt erarbeitet und vom Regionalverband Nordwestschweiz des Schweizerischen Verbands für Wohnungswesen (SVW) genehmigt. Er basiert auf dem Modell des partnerschaftlichen Baurechtszinses, der den Nettoertrag des Baurechtsnehmers und damit die konkrete Nutzung berücksichtigt. Dies führt zu einer fairen Aufteilung der Rendite zwischen der Baurechtsgeberin und dem Baurechtsnehmer. Zusätzlich enthält der partnerschaftliche Baurechtsvertrag Plus einerseits Elemente, die den Genossenschaften entgegenkommen und andererseits Elemente, die ihnen zusätzliche Leistungen abverlangen:

 Erneuerungsfonds: Die Genossenschaften äufnen einen Erneuerungsfonds. Dank dieses Fonds werden künftig die notwendigen Sanierungen und Erneuerungen für die Genossenschaften finanzierbar sein, ohne dass sie die Mieten hierfür erhöhen müssen.

 Staffelung des anfänglichen Baurechtszinses: Der partnerschaftliche Baurechtsvertrag Plus sieht einen anfänglich reduzierten und gestaffelten Baurechtszins vor, der den Genossenschaften in der mit dem höchsten finanziellen Risiko behafteten Anfangsphase entgegenkommt.

 Wohnpolitische Auflagen: Das dritte Element des partnerschaftlichen Baurechtsvertrags Plus sind wohnpolitische Auflagen. Durch sie stellt der Kanton sicher, dass auf den an Genossenschaften vergebenen Baurechtsparzellen Wohnungen realisiert werden, welche den wohnpolitischen Zielen des Kantons entsprechen – etwa bezüglich Nachhaltigkeit, Architektur und Städtebau, soziale Durchmischung und Ausbaustandards, etc.

 Mit diesem Modell werden die Wohngenossenschaften verstärkt unterstützt, einen Beitrag zur Förderung des Stadtwohnens zu leisten und die Erneuerung ihres teilweise nicht mehr zeitgemässen Wohnungsbestandes voranzutreiben. Die Genossenschaften haben ihrerseits zugesichert, neue Strukturen zu prüfen, um bei anstehenden Projekten als kompetente Partner des Kantons mitwirken zu können.


contact: Hans-Peter Hadorn, Telefon +41 (0)61 639 95 77 Direktor Schweizerische Rheinhäfen Thomas Waltert, Telefon +41 (0)61 267 67 45 Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement Stefan Dössegger, Telefon +41 (0)61 267 43 40 Stadtentwicklung Präsidialdepartement

lead_de: Die Entwicklung des Klybeck- und Westquais – hin von einem vornehmlich durch die Hafenwirtschaft genutzten Areal zu einem neuen urbanen Stadtteil – soll schrittweise erfolgen. Mit einem Ausgabenbericht sollen bauliche und gestalterische Sofort-Massnahmen ausgelöst werden, welche den Klybeckquai für den Langsamverkehr (Fussgänger und Velofahrer) öffnen und erlebbar machen. Zur Unterstützung des beabsichtigten Transformationsprozesses soll ein “Projektaufruf Zwischennutzungen“ durchgeführt werden, mit welchem der angestrebte Entwicklungsprozess in Gang gesetzt und die bereits angemeldeten Bedürfnisse an eine Zwischennutzung optimiert werden sollen.

title_de: Hafen Kleinhüningen: Öffnung Klybeckquai im Bereich Dreirosenbrücke bis Wiesendamm

content_de:
Mit einem Projektkredit von 900'000 Franken soll die bestehende Situation am Klybeckquai von der Dreirosenbrücke bis zur Wiesemündung mit einfachen gestalterischen Massnahmen und baulichen Anpassungen soweit verbessert werden, dass ein sicheres und attraktives Nebeneinander von Hafenwirtschaft und Langsamverkehr erreicht werden kann.

 Die initialen Massnahmen haben keinen definitiven Charakter, sie werden sozusagen über die bestehende Situation »gestülpt» und können sich den künftigen Veränderungen am Klybeckquai anpassen. Aus heutiger Sicht gehen der Kanton und die Schweizerischen Rheinhäfen davon aus, dass diese baulichen und gestalterischen Massnahmen für die Zeitdauer von 10 bis 15 Jahren Bestand haben werden. Mit dem Fortschritt der Hafentransformation werden die Uferbereiche insgesamt eine Veränderung erfahren und im Zeitraum 2015-25 eine umfassende Neugestaltung der Rheinuferbereiche des Klybeck- und Westquais zur Folge haben.

 Zwischennutzungen können im anstehenden Transformationsprozess wichtige Impulse setzen. Entsprechende Projektideen sind bereits in verschiedener Form im Bereich Westquai/ Klybeckquai angemeldet worden. Auch von Seiten der Projektträger, den Schweizerischen Rheinhäfen (SRH), dem Bau- und Verkehrsdepartement und dem Präsidialdepartement, werden Zwischennutzungen begrüsst und sollen mithelfen, die anvisierte Transformation des Hafengebiets zu einem urbanen Stadtteil zu unterstützen. Damit alle an einer Zwischennutzung Interessierten von der gleichen Ausgangslage profitieren können, sehen die Projektträger nun einen »Projektaufruf Zwischennutzungen» vor. Dieser soll die Rahmenbedingungen für Zwischennutzungen (Flächen, Bauten, Zeitdauer, Grundkosten, vorhandene Grundinstallation, etc.) klarstellen und Basis für die Projekteingabe für Interessierte sein. Die überzeugendsten Vorschläge sollen etabliert und von Seiten der SRH und des Kantons unterstützt werden.

 Denkbare Zwischennutzungen sind zum Beispiel Gastro- und Freizeitnutzungen, temporäre Events im Rahmen des Bespielungsplans Hafen (Konzerte, Ausstellungen, o.ä.) oder auch temporäre Arbeitsplätze. Die Unterstützung solcher und anderer Projekte könnte in Form von gestalterischen Massnahmen, Installation nötiger Infrastruktur oder Hilfestellung bei Bewilligungsverfahren erfolgen. Der «Projektaufruf Zwischennutzungen» soll Anfang 2012 lanciert werden. Die Umsetzung des Vorhabens (Öffnung und Zwischennutzung) sind ab Frühjahr 2012 geplant.


contact: Simon Kettner, Telefon +41 (0)61 267 81 19, ab 14.00 Uhr Leiter Mobilitätsstrategie Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat Basel-Stadt beauftragt das Bau- und Verkehrsdepartement, die Anordnung von Mobility-Standplätzen auf Allmend zu ermöglichen. Mobility-Standplätze auf Allmend werden befristet und nur dort geschaffen, wo keine sinnvollen Alternativen auf Privatareal zur Verfügung stehen. Zurzeit ist ein Bedarf von etwa 10 bis 20 Parkplätzen absehbar. Mobility wird dem Kanton pro Parkplatz eine Miete von 2'400 Franken pro Jahr bezahlen.

title_de: Mobility-Standplätze auf Allmend

content_de:
Zurzeit stehen den rund 6’000 Mobility-Nutzerinnen und Nutzern im Kanton Basel-Stadt 118 Fahrzeuge an 45 Standorten zur Verfügung. Aufgrund der steigenden Nachfrage möchte Mobility mehr Fahrzeuge in Basel stationieren. Insbesondere in den Quartieren St. Johann und Matthäus finden sich auf Privatareal aber kaum geeignete Abstellplätze. Mobility hat deshalb den Kanton Basel-Stadt angefragt, ob eine Einrichtung von Standplätzen auf öffentlichen Parkfeldern möglich sei.

 Der Kanton Basel-Stadt ist verpflichtet, mit öffentlichem Raum als begehrtes, knappes Gut sorgfältig umzugehen. Für eine Nutzung der Allmend sollte deshalb ein öffentliches Interesse vorliegen. Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass die Förderung von CarSharing-Angeboten im öffentlichen Interesse liegt, da diese positive Auswirkungen auf die Umwelt haben und einen Beitrag zur Reduktion des Parkierdrucks leisten. Er ermächtigt deshalb das Bau- und Verkehrsdepartement, Mobility-Standplätze auf Allmend, dort wo keine entsprechenden Alternativen auf Privatareal zur Verfügung stehen, befristet auf drei Jahre zu bewilligen.

 Pro Mobility-Standort auf Allmend dürfen maximal drei Parkplätze erstellt werden. Insgesamt sind in den nächsten drei Jahren etwa 10 bis 20 Parkplätze geplant. Die Kosten für die Markierung und Beschilderung inkl. Unterhalt und Rückbau werden von Mobility übernommen. Die Nutzungsgebühr beträgt jährlich 2'400 Franken pro Parkplatz und liegt damit über den Mieten eines entsprechenden privaten ungedeckten oder gedeckten Parkplatzes.

 Mit der Bewilligung von Mobility-Standplätzen auf Allmend folgt der Kanton Basel-Stadt dem Beispiel anderer Schweizer Städte wie Thun, St. Gallen oder Köniz, die Mobility bereits öffentliche Abstellplätze mit entsprechenden Sondernutzungsbewilligungen zur Verfügung stellen.


contact: Hansjürg Dolder, Amtsleiter, Telefon +41 (0)61 267 87 50 Andreas Burri, Abteilungsleiter, Telefon +41 (0)61 267 88 26

lead_de: Ende Oktober 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 3'247 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 2 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 3.3%. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 473 Personen (-12.7%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Oktober 2011

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Oktober 2011
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) sank um 18 Personen (-3.5%) auf 492. Die Jugendarbeitslosenquote sank damit von 4.2% im September 2011 auf 4.1% im Berichts-monat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stellt dies eine Reduktion um 90 Personen              (-15.5%) dar.

 Stellensuchende im Oktober 2011
 Insgesamt wurden 4'737 Stellensuchende registriert, 25 mehr als im Vormonat (+0.5%). Gegenüber der Vorjahresperiode sank jedoch diese Zahl um 712 Personen (-13.1%).

 Gemeldete offene Stellen im Oktober 2011
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen sank um 24 auf 204 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 196 Stellen weniger gemeldet (-49.0%).

 Aussteuerungen im August 2011
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenversicherungskassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats August 2011 ausgeschöpft hatten, auf 97 Personen.

 Getrübte Konjunkturaussichten
 Die wirtschaftlichen Wachstumsperspektiven haben sich in den letzten Monaten deutlich verschlechtert. Ausschlaggebend sind vor allem die hohen Unsicherheiten im Zuge der europäischen Schuldenkrise. Die führenden Prognoseinstitute erwarten deshalb, dass die Schweizer Wirtschaft vom Sommer 2011 bis zum Frühjahr 2012 stagnieren wird.

 Leichter Anstieg der Arbeitslosenzahlen
 Mit der wirtschaftlichen Abkühlung kommt auch die in der ersten Jahreshälfte beobachtbare Erholung des Arbeitsmarktes zum erliegen. Die kantonale Arbeitslosenquote verharrt seit Mai 2011 bei 3.3%. Eine massive Verschlechterung steht jedoch nicht bevor. BAK Basel Economics erwartet im Jahresdurchschnitt Arbeitslosenquoten für die Schweiz von 3.1% für das Jahr 2011 und 3.2% für das Jahr 2012.


contact: Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Telefon 061 267 91 58 Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Regierungsrat Dr. Christoph Eymann Telefon +41 (0)61 267 84 25 Vorsteher Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Thomas Fries, Telefon +41 (0)61 267 94 21 Stv. Leiter Hochbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Thomas Riedtmann, Telefon +41 (0)61 267 56 38 Leiter Zentrale Dienste, Erziehungsdepartement

lead_de: gemeinsame Medienmitteilung Bau- und Verkehrsdepartement und Erziehungsdepartement Basel-Stadt -- Im Januar 2011 hat der Regierungsrat den Ratschlag für einen Projektierungskredit zur Sanierung und Modernisierung der St. Jakobshalle in Höhe von CHF 4.8 Mio. zuhanden des Grossen Rates verabschiedet. Seither hat eine intensive öffentliche Dis¬kussion darüber stattgefunden, was für eine Eventhalle Basel in Zukunft braucht. In der November-Sitzung des Grossen Rates wird nun der beantragte Projektierungskredit behandelt. In Kenntnis des Kommissionsberichtes setzt sich der Regierungsrat für die von ihm beantragte Sanierung der bestehenden St. Jakobshalle ein. Ein Neubau ist nicht nötig und käme den Kanton unverhältnismässig teuer zu stehen.

title_de: St. Jakobshalle: Regierungsrat spricht sich für Sanierungsvariante aus

content_de:
Das vom Regierungsrat favorisierte Projekt sieht die dringend notwendige Sanierung und Modernisierung der heutigen St. Jakobshalle vor. Dabei wird innerhalb der bestehenden Gebäudestrukturen das Maximum an Kapazität und Flexibilität eingebaut, wobei von einer maximalen Zuschauerkapazität von 9’200-10’000 Plätzen ausgegangen wird. Foyer, Umgang und Infrastrukturen werden modernisiert, und die Bühnen- und Tribünenorganisation werden optimiert. Der Gastronomiebereich samt Restaurant wird vollständig erneuert. Damit wird die St. Jakobshalle zu einer mittelgrossen, modernen Mehrzweckeinrichtung von internationalem Standard ausgebaut.

 Die Investitionskosten werden bei einer Kostengenauigkeit von +/- 30% grob auf CHF 86 Mio. geschätzt. Damit weist die beantragte Variante das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis aller kalkulierten Varianten auf. Zur Ausarbeitung eines konkreten Bauprojekts beantragt der Regierungsrat einen Projektierungskredit von CHF 4.8 Mio. Am Schluss der Projektierungsphase wird dem Grossen Rat der Baukredit für die Sanierung und Modernisierung der St. Jakobshalle beantragt werden. Dank der Sanierung und Modernisierung darf von einer weiteren Lebensdauer der St. Jakobshalle von 30-40 Jahren ausgegangen werden.

 Der ebenfalls in die Diskussion eingebrachte Bau einer neuen Eventhalle hätte geschätzte Kosten von insgesamt rund CHF 175 Mio. bzw. Mehrkosten von rund CHF 90 Mio. gegenüber der beantragten Sanierung zur Folge. Je nachdem, ob die neue Halle am Standort der heutigen Halle oder an einem anderen Standort erstellt werden soll, hätte dies unterschiedliche Auswirkungen: Mit dem Abriss der heutigen Halle würde ein Substanzwert von rund CHF 50 Mio. vernichtet. Zudem könnten über einen langen Zeitraum hinweg keine Veranstaltungen mehr in Basel stattfinden und auch die Sportnutzung der Halle wäre verunmöglicht – damit gingen Basel die heutigen Veranstaltungen verloren. Beim Bau einer separaten neuen Halle müsste hingegen zuerst ein geeigneter Standort gefunden werden. Bis zur Eröffnung der neuen Halle müssten weiterhin erhebliche Unterhaltskosten in die heutige Halle investiert werden. Falls zudem die heutige Halle erhalten bleiben soll, müsste diese gleichwohl saniert werden und es stellt sich die Frage nach einer sinnvollen Nachnutzung. Letztlich wären dadurch auch Betriebs- und Unterhaltskosten für zwei Hallen zu tragen.

 Die Sanierung der St. Jakobshalle sollte so bald als möglich in Angriff genommen werden. Dem Grossen Rat liegen heute sämtliche für seinen Entscheid benötigten Grundlagen vor. Sobald der Projektierungskredit gesprochen ist, werden Planer evaluiert und ein Bauprojekt ausgearbeitet. In rund zwei Jahren kann dann dem Grossen Rat ein Baukredit-Ratschlag samt Projekt und Kostenvoranschlag zum Entscheid vorgelegt werden.


contact: Peter Howald, Telefon +41 (0)61 267 57 39 Geschäftsführer Swisslos-Sportfonds

lead_de: Der Regierungsrat hat einen Beitrag aus dem Swisslos-Sportfonds an den Verein «Hallenbad Weiherweg» bewilligt, um die Existenz des Hallenbads Weiherweg zu sichern.

title_de: Beitrag an die Existenzsicherung des Hallenbads Weiherweg aus dem Swisslos Sportfonds bewilligt

content_de:
Der Regierungsrat hat nach Beratung im Kreis der Swisslos-Sportkommission einen Antrag des Erziehungsdepartements zu einem Beitrag von CHF 800'000 an die Sanierung des Hallenbads Weiherweg beschlossen. Das Hallenbad, im Eigentum des Bürgerspitals, ist ein Warmwasserbecken im Untergeschoss des Alterszentrums Weiherweg und nicht öffentlich  zugänglich. Durch die relativ hohe Wassertemperatur wird es vor allem von kommerziellen Anbietern von Schwimm- und Aquafit-Kursen, von Seniorinnen und Senioren, von Menschen mit einer Behinderung und Müttern mit kleinen Kindern genutzt.

 Aufgrund der betriebsbedingten Abnutzung steht eine Totalsanierung an. Um die vom Bürgerspital in Aussicht gestellte Schliessung der Anlage  zu verhindern, haben neun Organisationen den Verein «Hallenbad Weiherweg» gegründet, der die Sanierung und den zukünftigen Betrieb übernehmen will. Mit dem Beitrag aus dem Swisslos-Sportfonds an den Verein sind etwa die Hälfte der veranschlagten Kosten gedeckt und damit die nötigen Sanierungsarbeiten gesichert. Weitere Beiträge haben das Bürgerspital und die Christoph Merian Stiftung  zugesichert, einen Teil trägt der neue Verein selbst bei.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Tel. +41 (0)61 267 85 40 oder +41 (0)79 661 83 54

lead_de: Die Wirtschaftsdelegation des Regierungsrates des Kantons Basel-Stadt traf sich Anfang Woche zu einem Gespräch mit einer Delegation von Novartis. Thema war die Ankündigung von Novartis, in Basel 760 Stellen abzubauen. Der Regierungsrat verlangte über die diesbezüglichen Folgen Aufschluss zu erhalten, insbesondere darüber, wie Novartis den Basler Standort weiterzuentwickeln gedenkt und wie hoch die Bedeutung ist, die Novartis dem Forschungsplatz Basel in Zukunft beimisst.

title_de: Novartis gibt dem Regierungsrat Zusicherungen

content_de:
Die Gespräche Anfang Woche zwischen der Wirtschaftsdelegation des Regierungsrates, bestehend aus Christoph Brutschin (Leitung), Eva Herzog und Christoph Eymann, und einer Delegation von Novartis, bestehend aus Joseph Jimenez (CEO), Jürgen Brokatzky-Geiger (Leiter Human Resources), Dhavalkumar D. Patel (Leiter Forschung Europa) und Armin J. Zust (Leiter Novartis Schweiz), verliefen in konstruktiver und sachlicher Atmosphäre. Die Delegation von Novartis versicherte dabei dem Regierungsrat, dass die weitere Entwicklung des Unternehmens in der Region Basel nicht in Frage gestellt ist. Sämtliche geplanten Erweiterungsinvestitionen – auf dem Campus in Basel sowie in den Werken Stein und Schweizerhalle – werden umgesetzt.

 Bezüglich des Stellenabbaus liess sich der Regierungsrat von Novartis versichern, dass die Anzahl Kündigungen unter der Zahl der wegfallenden Stellen liegen wird. Novartis wird sich dabei mit Umschulungen sowie internen und externen Umplatzierungen engagieren und einen fairen Sozialplan bereitstellen. Geprüft wird auch, inwieweit betroffene Mitarbeitende in bestehenden Produktionswerken, insbesondere in Stein und in Schweizerhalle, weiterbeschäftigt werden können.

 Novartis stellte ausserdem klar, dass Basel der wichtigste Forschungsstandort innerhalb des Konzerns bleibt. In diesem Zusammenhang anerkannte Novartis die Leistungen der Universität Basel ausdrücklich und äusserte die Zufriedenheit mit der Zusammenarbeit. Es wurde vereinbart zu prüfen, die Zusammenarbeit mit der Universität Basel zu stärken. Welche konkreten Projekte gemeinsam verfolgt werden, wird das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt zusammen mit Novartis zu einem späteren Zeitpunkt kommunizieren.

 Novartis unterstrich die früher gemachten Äusserungen, dass insbesondere der Druck auf die Medikamentenpreise in der Schweiz und im Ausland der Grund für die Kostensenkungen sind und nicht etwa steuerliche Bedingungen in der Schweiz oder am Standort Basel, die weiterhin als gut erachtet werden.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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für die Opfer der Überschwemmungen in Honduras und El Salvador einen Beitrag in Höhe von 50'000 Franken und für die Erdbebenopfer in der Türkei einen Beitrag von 100'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds bewilligt.

dem Grossen Rat beantragt, dem Verein LiteraturBasel für die Jahre 2012 bis 2015 Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 350'000 Franken zu bewilligen. Der Trägerverein LiteraturBasel fördert die Vermittlung von Literatur an ein breites Publikum. Zu diesem Zweck betreibt er das Literaturhaus, führt die Schweizer Buchmesse (BuchBasel), das Internationale Buch- und Literaturfestival und das Symposium «Zukunft Lesen» durch und verleiht in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Buchhändler- und Verlegerverband den Schweizer Buchpreis. (Auskunft: Jeannette Voirol, Stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Martin Lüchinger, SP) betreffend «Kulturvermittlung in den Schulen» als erledigt abzuschreiben. Per Anfang März 2011 ist beim Schulbesuch von Kleintheatern ein Systemwechsel vollzogen worden. Neu zahlen alle Schülerinnen und Schüler einen Beitrag, den Rest des Ticketpreises übernimmt das Erziehungsdepartement. Dafür entfällt die Kontingentierung und somit können alle Klassen, die eine empfohlene Aufführung besuchen wollen, von der Subvention des Kantons profitieren. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Judith Hindermann, Bildungskoordination, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 42 98)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Andrea Frost-Hirschi, FDP, und Christian Klemm, SP, betreffend «Suizidprävention im Kanton Basel-Stadt» und den Anzug Martina Saner, SP, «für einen Massnahmenplan zur Förderung der psychischen Gesundheit und zur Prävention von psychischen Erkrankungen für die Bevölkerung in Basel-Stadt» als erledigt abzuschreiben. Das Gesundheitsdepartement hat das kantonale Programm «Psychische Gesundheit Basel-Stadt» aufgebaut. Die über fünf Jahre aufgebaute Kampagne ist vor einem Jahr mit einem ersten Themenschwerpunkt «Depression» gestartet. Das Programm wird durch weitere Themen ergänzt werden. Ziel ist es insbesondere, das psychische Wohlbefinden und die Vitalität der Gesamtbevölkerung zu verbessern. Daneben gibt es weitere Angebote, sodass eine gute Grundlage für die institutionsübergreifende Förderung der psychischen Gesundheit der Bevölkerung vorhanden ist. Vgl. auch Medienmitteilung vom 6. November 2007. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Dr. Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 25)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Loretta Müller, GB) bezüglich «Schaffung von Low Emission Zones in Basel» als erledigt abzuschreiben. Ziel des Projekts «Aktionsplan gesunde Luft in Wohnquartieren» ist die Erarbeitung eines Massnahmenplans zur Sanierung der Gebiete mit hoher lufthygienischer Belastung. Zu diesem Zweck sollen auf die lokalen Verhältnisse abgestimmte Massnahmenbündel entwickelt und auf emissions- und immissionsseitige Wirkungen sowie verkehrliche Konsequenzen untersucht werden. Der Aktionsplan, welcher im Juli 2012 vorliegen soll, wird mögliche Lösungen für eine Entschärfung der Luftverschmutzung darstellen. Er stellt deshalb eine taugliche Alternative zu den Low Emission Zones dar. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Andrea von Känel, Lufthygieneamt beider Basel, Tel. 061 552 62 29)

den Nutzungsplan/ Linien- und Erschliessungsplan Nr. 5685 des Tiefbauamts betreffend Änderung der Bau- und Strassenlinien St. Johanns-Vorstadt, Liegenschaft Nr. 80, genehmigt. Die rheinseitigen Bau- und Strassenlinien sollen an die Flucht der Nachbarliegenschaften angepasst werden. Gleichzeitig sollen die Bau- und Strassenlinien auf Seite St. Johanns-Vorstadt so geändert werden, dass auf die Abschrägung der Hausecke verzichtet und die Gebäudefläche voll genutzt werden kann.  Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden separat informiert. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

das Nachrücken von Pasqualine Balmelli (CVP) als Mitglied des Grossen Rates anstelle von Balz Herter festgestellt.


contact: Dr. Lukas Huber, Tel. 061 267 77 46 Leiter Bevölkerungsdiense und Migration Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung 1,1 Millionen Franken für die Einrichtung einer provisorischen Station mit 15 Plätzen für den Strafvollzug im Ausschaffungsgefängnis Bässlergut bewilligt. Zudem hat der Regierungsrat einen Projektierungskredit von einer Million Franken für die definitive Planung einer Erweiterung des Auschaffungsgefängnisses mit Zellenplätzen für den Strafvollzug in die Investitionsplanung aufgenommen.

title_de: Zusätzliche Haftplätze für den Justizvollzug

content_de:
Die Gefängnisse sind gesamtschweizerisch stark belegt. Auch im Kanton Basel-Stadt ist der Bedarf nach Zellenplätzen für Untersuchungshaft und Strafvollzug deutlich angestiegen. Das Untersuchungsgefängnis wies in den vergangenen Monaten gar die höchsten Tagesstände seit seiner Eröffnung auf. Der Regierungsrat hat mit Blick auf die gegenwärtige Bedarfslage sowie die Erfahrungswerte der vergangenen Jahre zwei bauliche Massnahmen in die Investitionsplanung aufgenommen, die kurz- und langfristig die nötige Entlastung bringen sollen.

 Im Sinne einer Sofortmassnahme ist vorgesehen, anfangs nächsten Jahres eine Station mit 15 Plätzen für den Strafvollzug im Ausschaffungsgefängnis Bässlergut einzurichten. Dies wird mit baulichen Massnahmen und der Zuhilfenahme von Containern erreicht. Der Einsatz ist auf fünf Jahre ausgerichtet und erfordert Investitionen von rund 1,1 Millionen Franken. Im Ausschaffungsgefängnis werden somit insgesamt 29 provisorische Plätze für den Strafvollzug bereitgestellt, nachdem bereits im Frühjahr eine Station für Ausschaffungshaft für den Strafvollzug umgenutzt wurde.

 Der Regierungsrat hat zudem für die langfristige Bewältigung der Nachfrage nach Zellenplätzen einen Projektierungskredit von einer Million Franken für die definitive bauliche Erweiterung des Ausschaffungsgefängnisses in die Investitionsplanung aufgenommen. In einem Vorprojekt soll die Voraussetzung zur Schaffung von 40 Zellenplätzen geklärt werden. Mit der Erweiterung des Gefängnisses Bässlergut könnten langfristig genügend Kapazitäten für den Justizvollzug bereitgestellt werden und die verschiedenen provisorischen Unterbringungen innerhalb und ausserhalb des Kantons aufgehoben werden.

 Der überwiegende Teil des Straf- und Massnahmenvollzugs erfolgt in den Anstalten des Strafvollzugskonkordats. Jeder Kanton benötigt zusätzlich eigene Vollzugsplätze, insbesondere für kurze Freiheitsstrafen, für kurze Reststrafen und für die vorübergehende Unterbringung verurteilter Straftäter mit längeren Freiheitsstrafen bis zur Überweisung in eine geeignete Konkordatsanstalt.


contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation und Marketing, Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hält an der geplanten Entwicklung des gesamten Areals Niederholz in Riehen fest kommt aber den Interessen des TC Rosental mit einer Zwischennutzung entgegen.

title_de: Regierungsrat beantwortet die Petition für den Verbleib des TC Rosental am Kohlistieg in Riehen

content_de:
In seiner Beantwortung der Petition für den Verbleib des TC Rosental am Kohlistieg in Riehen gewichtet der Regierungsrat das öffentliche Interesse des Kantons und der Gemeinde Riehen höher als das private Interesse des TC Rosental und hält deshalb an der Entwicklung des gesamten Areals Niederholz fest. Den Bericht der Petitionskommission hat der Regierungsrat zur Kenntnis genommen, ist aber nicht mit allen Aussagen einverstanden. Insbesondere die Kritik an der Kommunikation von Immobilien Basel-Stadt weist der Regierungsrat zurück. Gemäss dem Stand der Arealentwicklung hat Immobilien Basel-Stadt korrekt kommuniziert.

  Die Entwicklung des Areals Niederholz stellt für die Gemeinde Riehen eine Chance dar, denn einerseits ist es ein idealer Standort für den Neubau des Alters- und Pflegeheims Humanitas und andererseits bietet sich das durch die S-Bahn-Station erschlossene Gebiet für den Bau von neuem und dringend benötigtem Wohnraum an. Der Ende 2008 auslaufende Baurechtsvertrag des Tennisclubs kann aus diesen Gründen nicht mehr erneuert werden.

  Der Regierungsrat kommt aber auch den Interessen des TC Rosental entgegen. Auf dem Areal ist eine Zwischennutzung möglich. Somit kann der Tennisclub seinen Betrieb vorerst aufrechterhalten.


contact: Markus Lehmann Grossratspräsident Telefon +41 (0)61 268 90 90 Vollständige Tagesordnung: www.grosserrat.bs.ch/to Zur neuen Parlamentsspitze erhalten Sie am 11. Januar nach Feststehen der Wahlresultate eine Medienmitteilung. Fototermin mit den Neugewählten: Ca. 12.00 Uhr, Vorzimmer Grossratssaal.

lead_de: In der Januarsitzung wählt der Grosse Rat das Ratspräsidium für das neue Amtsjahr. Weiter liegen dem Parlament Finanzbegehren zur Kultur- und Freizeitförderung sowie zur Aufwertung des Klybeckquais vor. Die Vorlage zur Unfall- und Krankheitsversicherung des Staatspersonals weist die vorberatende Kommission zurück.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 11. und 18. Januar 2012

content_de:
Zum Auftakt des neuen Jahres wählt der Grosse Rat sein Präsidium und Vizepräsidium für das am 1. Februar beginnende Amtsjahr 2012/13; es ist das letzte der Legislatur. Designierter Nachfolger von Grossratspräsident Markus Lehmann (CVP) ist der bisherige Statthalter Daniel Goepfert (SP). Als neuen Statthalter schlägt die FDP, die gemäss Rotationsprinzip an der Reihe ist, ihren Parteipräsidenten Daniel Stolz vor.

 Nach den Wahlen steht zunächst die Freizeit- und Kulturförderung im Zentrum. Der Regierungsrat beantragt, elf Institutionen der offenen Kinder- und Jugendarbeit von 2012 bis 2015 mit jährlich total gut 5,7 Mio. Franken zu unterstützen. In der Bildungs- und Kulturkommission (BKK) stand eine Erhöhung dieses Beitrags zur Diskussion. Mehrheitsfähig war aber nur eine leichte Erhöhung von je zusätzlichen 17‘000 Franken pro Jahr für das Basler Kindertheater und das Jugendzentrum Dalbeloch.

 Für die Fondation Beyeler beantragt der Regierungsrat für 2012–2015 Staatsbeiträge von jährlich knapp 2 Millionen Franken, 100’000 Franken mehr als bisher. Die BKK ist grossmehrheitlich einverstanden. Für den Rockförderverein werden jährliche Subventionen von 390‘000 Franken beantragt.

 Der Klybeck- und Westquai sollen bis ca. 2025 von einem Hafenareal zu einem urbanen Stadtteil umgestaltet werden. Vorerst wird der Klybeckquai zwischen Dreirosenbrücke und Wiesemündung für Fussgänger und Velofahrer geöffnet und erlebbar gemacht. Für bauliche und gestalterische Sofortmassnahmen beantragt der Regierungsrat 900‘000 Franken.

 Weiter liegt dem Grossen Rat eine Änderung des Gesetzes betreffend die Versicherung von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt bei Unfall und Krankheit vor. Die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) beantragt Rückweisung. Während mehrere Anpassungen ans Bundesgesetz unbestritten sind, fordert eine Kommissionsmehrheit die Abschaffung des Obligatoriums für Staatsangestellte, sich für Unfall halbprivat zu versichern. Die WAK-Minderheit warnt hingegen, dass die Aufhebung des Obligatoriums für die Kasse existenz-bedrohend wäre.

 Bei der Anpassung des Harmonisierungsgesetzes Sozialleistungen geht es darum, die Ausbildungsbeiträge herauszunehmen und so eine Unvereinbarkeit mit dem interkantonalen Stipendienkonkordat zu bereinigen.

 Schliesslich behandelt der Grosse Rat zum zweiten Mal ein Gesuch der Neuapostolischen Kirche um kantonale Anerkennung. 2010 hat er ein erstes Gesuch abgelehnt, weil er sich über die Kirche zu wenig informiert fühlte. Nun liegen mehr Informationen vor und der Regierungsrat will die Kirche unter anderem verpflichten, am Runden Tisch der Religionen beider Basel mitzuwirken. Die BKK beantragt Zustimmung.


contact: Thomas Gerspach, Stadtgärtnerei, Telefon +41(0)61 267 69 45

lead_de: In der Nacht vom 28. auf den 29. Dezember 2011 wurde auf der Voltamatte von einer unbekannten Täterschaft ein Brandanschlag auf das im Bau befindliche Robi-Spiel-Dorf verübt. Die Sachschadenhöhe ist noch nicht bekannt. Das Bau- und Verkehrsdepartement Basel Stadt verurteilt den sinnlosen Anschlag auf das Schärfste und erhebt Anzeige gegen Unbekannt.

title_de: Das Bau und Verkehrsdepartement verurteilt Brandanschlag auf das Robi-Spiel-Dorf auf der Voltamatte

content_de:
Seit Frühsommer 2011 befindet sich die Voltamatte im Umbau. Im Zentrum der Arbeiten steht das Robi-Spiel-Dorf, das als innovatives und attraktives Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche der umliegenden Quartiere unter Federführung des Hochbauamtes und der Stadtgärtnerei erstellt wird.

 In der Nacht vom 28. auf den 29. Dezember 2011 wurde das künftige Hauptgebäude durch einen Brand schwer in Mitleidenschaft gezogen. Die Basler Staatsanwaltschaft geht laut ihrer Medienmitteilung vom 29.12.2011 mit grosser Wahrscheinlichkeit von Brandstiftung aus.

 Das Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt sowie die Robi-Spiel-Aktionen verurteilen diesen Akt sinnloser Zerstörung aufs Schärfste. Eine Anzeige gegen Unbekannt wird durch das Bau- und Verkehrsdepartement in die Wege geleitet.

 Die für April 2012 geplante Eröffnung wird sich aufgrund des Vorfalls um mehrere Wochen verzögern.