contact: Andreas Pecnik, Tel.: +41 (0)61 267 88 95, andreas.pecnik@bs.ch Projektleiter WELCOME, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement Basel-Stadt Alexander Isenburg, Tel.: +41 (0)61 385 14 10, alexander.isenburg@bs.ch Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Ab heute ist die Sauberkeitshotline der Stadtreinigung definitiv eingeführt. Damit endet die seit Sommer andauernde Pilotphase. Die Resultate wurden an einer Pressekonferenz vorgestellt. Ebenso wurde gezeigt, wie die Sauberkeitshotline funktioniert und wie effektiv sie Reinigungen von privaten oder städtischen Immobilien ermöglicht. Die Sauberkeitshotline ist eine Massnahme des Projekts WELCOME, das im Legislaturplan festgehalten ist. Damit möchte der Regierungsrat den Ersteindruck Basels verbessern, damit sich Gäste und Einwohner im Stadtraum auf Anhieb wohl fühlen. Dazu gehört insbesondere das gepflegte Erscheinungsbild von Strassenzügen.

title_de: «Melden Sie Verschmierungen!» Die Sauberkeitshotline wird definitiv eingeführt

content_de:
Die Sauberkeitshotline der Stadtreinigung nimmt unter der Nummer 061/385 15 15 Ver-schmierungsmeldungen entgegen. Jedermann kann anrufen und Sprayschäden an Fassaden (auch Brücken und Kirchen) sowie Stadtmobiliar (z.B. auch Verteilkästen, Briefeinwürfe der Post oder Telefonkabinen) melden. Die Sauberkeitshotline klärt ab, wer Eigentümer des verschmierten Objekts ist und kontaktiert diesen:

 -Handelt es sich um eine Liegenschaft im Finanz- oder Verwaltungsvermögen des Kantons oder um kantonale Tiefbauten, reinigt neu primär die Fachstelle Spray-Ex der Stadtreinigung direkt. «Es wird das Ziel verfolgt, die Schäden in der Innerstadt innert 48 Stunden zu reinigen», sagt Alexander Isenburg, Leiter der Stadtreinigung.

 -Handelt es sich um eine Privatliegenschaft, wird der Eigentümer auf das seit einigen Jahren erfolgreich laufende Programm Spray-Out des Malermeisterverbands hingewiesen. Der Eigentümer wird beraten und ermuntert, sich mit einem einmaligen Kostenbeitrag von 100 Franken zu beteiligen. Auf diese Weise erhält das verschmierte Objekt schnell einen frischen Anstrich.

 -Das Projekt WELCOME ist Partnerschaften mit der Post, Swisscom, Cablecom, den IWB, Basel Tourismus und weiteren Unternehmen eingegangen, damit auch deren Mobiliar (Laternen, Briefeinwürfe, Telefonkabinen, Verteilerkästen etc) im Stadtraum von der Sauberkeitshotline und der beschleunigten Schadensmeldung und –behebung profitiert.

 Die Kosten für die Reinigung übernimmt generell der Eigentümer. Im Falle von Spray-Out wird die Rechnung subventioniert, das heisst: Der Eigentümer bezahlt in der Regel pro Schaden 100 Franken, der Rest übernimmt das Programm Spray-Out des Kantons. Ob ausserdem eine Strafanzeige eingereicht wird, entscheidet der Eigentümer.

 Die Erfahrung zeigt, dass Folgeverschmierungen dann nachhaltig ausbleiben, wenn Schäden regelmässig und schnell gereinigt werden. «Mit der Sauberkeitshotline wird auf die schnelle Intervention der Stadtreinigung gesetzt, um Folgeverschmierungen langfristig zu verhindern und somit Kosten für die Stadt Basel zu senken», erklärt Alexander Isenburg. Ziel sei, dass die städtischen Reinigungskosten für Verschmierungen (schätzungsweise jährlich über 1 Million Franken) auf diese Weise kontinuierlich sinken.

  SAUBERKEITSHOTLINE: Quantitative Resultate aus dem Pilot
 Bitte beachten Sie die Grafik in der Beilage «Quantitative Resultate des Pilots».

  SAUBERKEITSHOTLINE: Qualitative Resultate des Pilots
 (Auswahl behobener Schä-den, entweder durch Malermeisterverband oder Fachstelle Spray-Ex der Stadtreini-gung)
 Bitte beachten Sie die Fotos in der Beilage «Qualitative Resultate des Pilots»

  PUTZAKTION GERBERGÄSSLEIN

 Neben Einzelfallreinigungen via Sauberkeitshotline reinigt das Projekt WELCOME ganze Strassenzüge integral, das heisst: einerseits unter Einbezug der Eigentümer von allen ver-schmierten oder verklebten Immobilien und Mobilien, andererseits konzertiert in einem engen Zeitraum.  Nach der im September 2010 erfolgreich durchgeführten Putzaktion Elisabethenstrasse, an die sich neben den IWB und der städtischen Allmendverwaltung auch private Unternehmen wie der Kunstverein, Swisscom, Cablecom, die Post und Basel Tourismus anschlossen, wird zwischen dem 30.11. und 10.12.2010 das Gerbergässlein geputzt. «Hierzu konnten wir sämtliche privaten Anrainer im Gerbergässlein gewinnen, die von einer Verschmierung betroffen sind. Alle machen mit, was uns natürlich freut!», sagt Andreas Pecnik, Projektleiter WELCOME. Im Jahr 2011 werden diese integralen Putzaktionen fortgesetzt.

 «Die Auswahl der Strassen richtet sich in erster Linie nach der vom Projekt WELCOME avisierten Zielgruppe, also insbesondere Einfallsstrassen von Bahnhöfen in die Innenstadt aber auch Innenstadtgassen, die hohen touristischen Wert haben», erläutert Pecnik. Ziel sei, dass die gereinigten Strassenzüge nachhaltig sauber und gepflegt bleiben, indem alle Partner sich darauf einigen, bei via Sauberkeitshotline neu gemeldeten Schäden umgehend Reinigungen einzuleiten.

 Die Kosten für die Reinigungen werden mit Unterstützung des Programms Spray-Out durch die jeweiligen Eigentümer getragen.
Bitte beachten Sie die Fotos in der Beilage «Situation Gerbergässlein vor der Putzaktion»

 BENCHMARK: Internationale Wettbewerbsfähigkeit auch in Sachen Sauberkeit

 Basel muss sich im internationalen Standortvergleich messen können. «Deshalb gilt es, sich auch in Sachen Sauberkeit zu vergleichen und von den Best Practices anderer Städte zu lernen», meint Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing am Kick-off Anlass zu «Basel – Unverschmiert schön!». Subjektives Empfinden zur Sauberkeit sei eine Sache, doch gilt es auch objektiven Massstäben zu folgen, um die Attraktivität der eigenen Stadt zu vergrössern.

 So ist die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing (ABSTM) im Zuge einer kürzlich durchgeführten Benchmarkstudie zu verschiedenen Themen der Standortattraktivität auch dem Thema Sauberkeit nachgegangen. Ein Benchmarkvergleich mit der englischen Stadt Sheffield, welche als europäisches Vorzeigebeispiel in der Beseitigung von Verschmierungen gilt, zeigte das Entwicklungspotenzial des hiesigen Umgangs mit Verschmierungen.

 Die Initiativen Sheffields beinhalten ein Reinigungsteam für Verschmierungen, eine Sauberkeitshotline, eine regelmässige Überprüfung des Stadtbildes mittels eines Sauberkeitsindexes und den Vergleich mit anderen englischen Städten. Inspiration bietet auch die Teamfähigkeit der vielen privaten und staatlichen Partner, welche sich in einer gemeinsamen Charta gegen Verschmierungen und gemeinsamen Aktionen gegen Verschmierungen äussert.

 Mit den Ergebnissen im Vergleich mit Sheffield konnte so im Austausch mit den Abteilungen Kantons- und Stadtentwicklung sowie der Stadtreinigung ein wichtiger Beitrag für die neue Strategie zur effizienten Reinigung von Verschmierungen in Basel geleistet werden.

 KAMPAGNE «BASEL – UNVERSCHMIERT SCHÖN»

 Um die Sauberkeitshotline definitiv in der Bevölkerung zu verankern und die Leute dazu zu ermuntern, Verschmierungen zu melden, werden die beschriebenen Neuerungen in Form einer neuen Kampagne lanciert. Diese Kampagne wird gemeinsam getragen von der Stadtreinigung und der Kantons-und Stadtentwicklung.

  «Ziel der Kampagne ist, dass die Hotline 061 385 15 15 rege in Anspruch genommen wird und auf diese Weise Schäden schnell gereinigt werden. Wer sich lieber schriftlich meldet, kann dies mit einem Formular über die Homepage www.entwicklung.bs.ch tun», sagt Andreas Pecnik. «Das Formular geht danach direkt bei der Sauberkeitshotline ein.»

 Um die Meldegefässe bekannt zu machen, werden im Rahmen der Kampagne Tramplakate gehängt sowie Kinospots und Kurzfilme über Tele Basel ausgestrahlt.

Hinweise

Dieses Communiqué finden Sie ab Dienstag, 30.11., 16.00 Uhr auch unter:

www.entwicklung.bs.ch
 das Logo «Basel-unverschmiert schön» anklicken.


lead_de: Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hat in seiner dritten Sitzung 2010 insgesamt CHF 144’000 an 9 Film- und Videoprojekte vergeben.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Beiträge an Film-, Video-, Foto- und Multimediaprojekte

content_de:
In der dritten Sitzung im Jahre 2010 hat der Fachausschuss Audiovision und Multimedia BS/BL am 16. und 17. November 2010 insgesamt 12 Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden – hat der Fachausschuss an seiner dritten Sitzung beschlossen, folgende 9 Projekte mit Beiträgen zu unterstützen:

 Produktionsbeiträge an Spiel- und Dokumentarfilme

CHF 40'000 für den Dokumentarfilm «Verliebte Feinde« von Werner Schweizer, Produktion: Dschoint Ventschr

 Drehbuch- und Projektentwicklungsbeiträge an Spiel- und Dokumentarfilme

CHF 15’000 für den Dokumentarfilm «Tanz und Rausch» von Ursula Haas

CHF 15'000 für den Dokumentarfilm «Rumantsch – Generation 3.0« von Hercli Bundi

 Projektbeiträge an Video-, Foto- und Multimediaprojekte

CHF 5’000 für das Videoprojekt «Sarouk 3» von Edith Hänggi

CHF 10’000 für das Videoprojekt «Die Band» von Silvia Bergmann

CHF 16’000 für das Videoprojekt «»Ich» ist eine Band» von Barbara Naegelin

CHF 15'000 für das Multimediaprojekt «Raumfilter Civitas» von Stefan Heinrich Ebner

CHF 18’000 für das Videoprojekt «AEroasia» von Tobias Madison

CHF 10'000 für das Videoprojekt «Cassata Siciliana» von Cécile Hummel

 Nächster Eingabetermin für das Jahr 2011 ist der 15. Januar 2011. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte können herunter geladen werden auf: www.kultur.bs.ch («Projektförderung», danach «Unterstützte Projekte»). Für weitergehende Fragen können sich Gesuchstellende telefonisch an den Projektbeauftragten in der Abteilung Kultur Basel-Stadt wenden.

 Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von 500'000 Franken sowohl für Film (Drehbuch- oder Projektentwicklungsbeiträge und Produktionsbeiträge) als auch Projektbeiträge für Video-, Foto- und Medienkunst.

 Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit den Sparten Film, Video-, Foto- und Medienkunst verbunden sind. Je ein Vertreter des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind: Sabina Brocal, Rosemarie Jenni, Primo Mazzoni, Franziska Trefzer, Renatus Zürcher, Marcel Falk (Vertreter kulturelles.bl, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Peter Stohler (Vertreter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

 Die anzuwendenden Förderkriterien werden wie folgt formuliert: originäres, eigenständiges, zeitgenössisches Projekt; Autorenhaltung, öffentliche Relevanz, Realisationsvermögen und Professionalität, Produktionsstruktur in Organisation und Finanzierung, Erfahrung im Projektmanagement, Leistungsnachweis und Ausbildung.

Hinweise

Peter Stohler, Telefon +41 (0)61 267 68 18
 Beauftragter für Kulturprojekte, Abteilung Kultur

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contact: Bettina Bannwart, Telefon +41 (0)61 267 66 81 Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt Projektverantwortliche Kampagne «Beruf und Familie unter einen Hut bringen!»

lead_de: Eine Kampagne der Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern -- Heute hat die Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern auf dem Marktplatz die Kernstücke ihrer neuen Kampagne zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie vorgestellt: den Basler Familienplaner 2011 und einen unterhaltsamen Online-Adventskalender. Die Kampagne richtet sich an Familien in der Region Basel und hilft ihnen mit Informationen und Tipps, den Spagat zwischen Familienleben und Beruf zu bewältigen.

content_de:
Regierungspräsident Dr. Guy Morin eröffnete die Veranstaltung. Morin stellte fest, dass die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Paare und Alleinerziehende nach wie vor eine grosse Herausforderung ist. Er wies auf die grosse Relevanz des Themas gerade auch für Männer hin: «Wenn Väter ihre Erwerbsarbeit reduzieren können und es auch tatsächlich tun, um Kinder zu betreuen und sich im Haushalt zu engagieren, wird die gesellschaftliche Akzeptanz des partnerschaftlichen Modells Wirklichkeit.«

 Leila Straumann, Leiterin der Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern, betonte: «Haben beide Eltern ein berufliches und ein familiäres Standbein, ist eine bessere Risikoverteilung möglich. Besonders wichtig ist dies bei Krankheit, Arbeitslosigkeit oder wenn das Paar getrennte Wege geht.»

 Die Arbeitgebendensicht brachte Roland Büchler, COO von VISCHER AG, Advokatur und Notariat, Basel/Zürich, als Promotorin Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel ein: «Familienfreundliche Massnahmen am Arbeitsplatz sind für Unternehmen kein Luxus, sondern angesichts des Wettbewerbs um Fachkräfte und Talente schlicht eine Notwendigkeit. Flexibel auf Familien-Situationen einzugehen lohnt sich auch finanziell, weil damit Personalgewinnungskosten eingespart und wertvolle Mitarbeitende gehalten und motiviert werden können.»

 Nach dem offiziellen Teil der Veranstaltung konnten interessierte Personen den Basler Familienplaner beziehen, ihre Wünsche zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie anbringen und an einer Verlosung teilnehmen.

 Der Online-Adventskalender ist seit heute auf www.adventskalender.bs.ch aufgeschaltet: Hinter jedem Türchen versteckt sich ein humorvolles Cartoon von Renate Alf. Vielfältige Tipps und Links helfen, den Beruf und das Familienleben mit Kindern, aber auch älteren Angehörigen unter einen Hut zu bringen. Beim Online-Memory sind attraktive Preise zu gewinnen. Teilnahmeschluss für den Wettbewerb ist der 20. Januar 2011.

 Der Basler Familienplaner 2011 ist gratis in Kinderbetreuungseinrichtungen, Quartierzentren und Beratungsstellen erhältlich. Ermöglicht wird die kostenlose Abgabe durch Sponsoring-Beiträge von Basler Unternehmen, die als Promotorinnen den Round Table Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel (www.familienfreundliches-basel.ch) mittragen. Auch der Familienplaner ist mit Cartoons von Renate Alf illustriert und bietet auf 12 Monatsblättern mit fünf Spalten genügend Platz für die Planung des Familienalltags. Auf einem Zwischenblatt sind die wichtigsten Beratungs- und Informationsstellen der Region Basel zusammengestellt.

Hinweise

www.adventskalender.bs.ch
 www.gleichstellung.bs.ch


contact: Dr. Thomas Lutz, Telefon +41 (0)61 267 66 30 Adjunkt Basler Denkmalpflege Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für das Wohn- und Atelierhaus Vierjuchartenweg 24 in Riehen aufgrund seines insbesondere künstlerischen architekturhistorischen und geschichtlichen Zeugniswerts die Eintragung ins kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen.

title_de: Vierjuchartenweg 24 neu im kantonalen Denkmalverzeichnis

content_de:
Das von einem idyllischen Garten umgebene Wohn- und Atelierhaus ist 1936 nach Plänen des Architekten Paul Artaria (1892-1959) für den Kunstmaler Paul Basilius Barth (1881-1955) errichtet und bald darauf unter vollkommener Wahrung seines architektonischen Charakters im Bereich des Wohntrakts erweitert worden.

  Es repräsentiert einen insgesamt recht seltenen Bautypus, welcher jedoch dank spezifischer lokaler Voraussetzungen in Riehen gleich mit mehreren bedeutenden Beispielen vom Ende des 19. und aus der ersten Hälfte des 20. Jh. vertreten ist. Für einige davon (z. B. das »Atelier Damira», Dinkelbergstrasse 20 und die «Mohrhalde», Wenkenstrasse 39) ist bereits früher die Eintragung ins Denkmalverzeichnis beschlossen worden. Das Haus am Vierjuchartenweg ist den genannten Beispielen im Bezug auf seine typologische, baukünstlerische und kulturgeschichtliche Bedeutung ebenbürtig und wurde deshalb 1992 ins Riehener Inventar schutzwürdiger Bauten aufgenommen. In Würdigung dieses Sachverhalts hat die Eigentümerschaft in anerkennenswerter Weise die Initiative für eine Denkmalschutzmassnahme ergriffen, welcher der Regierungsrat nun seine Zustimmung erteilt hat.


contact: Josha Frey, Telefon +41 (0)61 267 91 31 Leiter Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Mit einem Empfang im Foyer des Basler Theaters würdigt die Basler Regierung am 5. Dezember 2010 die freiwillig und ehrenamtlich Tätigen im Kanton Basel-Stadt anlässlich des „Internationalen Tages der Freiwilligen“. Gleichzeitig eröffnet Regierungspräsident Guy Morin das „Europäische Freiwilligenjahr 2011 für den Kanton Basel-Stadt“.

title_de: Regierungspräsident Morin anerkennt freiwilliges Engagement

content_de:
Die Regierung anerkennt und würdigt freiwillig Arbeitende im Kanton Basel-Stadt am 5. Dezember 2010, dem von der UNO initiierten «Internationalen Tag der Freiwilligen», mit einem Empfang im Foyer des Basler Theaters. Nach dem erfolgreichen Anlass im Jahr 2009, dem über 800 Bewohnerinnen und Bewohner beiwohnten, spricht in diesem Jahr Regierungspräsident Dr. Guy Morin gemeinsam mit Nationalrat Peter Malama und Ständerätin Anita Fetz zu den Anwesenden. Die beiden Bundespolitiker sind Mitglied der Parlamentariergruppe Freiwilligenarbeit und engagieren dort besonders für bessere Rahmenbedingungen für Freiwilligenarbeit auf Bundesebene. BENEVOL und die Seniorenkonferenz bereiten den Anlass unter Federführung der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung gemeinsam vor. Im Vordergrund soll – neben dem Dank der Regierung – die Begegnung und Vernetzung der ehrenamtlich und freiwillig Tätigen stehen.

 Der Empfang findet am Sonntag, 5. Dezember 2010, von 11.30 bis 14.30 Uhr im Foyer des Basler Theaters statt. Alle in Basel Stadt ehrenamtlich und freiwillig Tätigen sind dazu herzlich eingeladen. Die Einladungen wurden bereits an die bekannten Adressen verschickt,  können aber auch noch unter www.freiwilligenarbeit.bs.ch bezogen werden, wo auch weitere Informationen zu finden sind.

 Guy Morin bekräftigt den Willen der Regierung, die öffentliche Anerkennung der Freiwilligenarbeit im Kanton Basel-Stadt zu intensivieren. Da der Freiwilligenmonitor der Schweiz die Fortsetzung der negativen Entwicklung in der Freiwilligenarbeit vor wenigen Wochen ein weiteres Mal bestätigte, müsse auch der Kanton für die Stärkung der Freiwilligenarbeit aktiv werden. Ein wichtiger Schritt wurde Anfang 2009 durch die Schaffung der Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit im Präsidialdepartement getan. Diese erarbeitet Massnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Freiwilligenarbeit im Kanton und fördert die Vernetzung von freiwillig Tätigen, privaten Institutionen und der Verwaltung. Konkret wird in dieser Woche eine Sympathiekampagne für Freiwilligenarbeit gestartet, die im Verlauf des Europäischen Freiwilligenjahrs noch weitere drei Male wiederholt wird. Anlässlich des diesjährigen Freiwilligentags am 5. Dezember werden die Plakate an die interessierten Freiwilligen ausgehändigt. Zusammen mit den Kirchen und Vertreter/-innen der Zivilgesellschaft werden in den nächsten 12 Monaten einige Anlässe für und mit freiwillig und ehrenamtlich Tätigen durchgeführt werden. Hierbei wird auch die trinationale Zusammenarbeit auf zivilgesellschaftlicher Ebene anlässlich eines Bürgerforums am 21. Mai 2011 in der Voltahalle erörtert werden.  (ca. 3052 Zeichen)

Hinweise

www.freiwilligenarbeit.bs.ch


contact: Stefan Hütten, Projektleiter, Fachstelle für Sonderschulung, Jugend- und Behindertenhilfe, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft, Ergolzstrasse 3, 4414 Füllinsdorf, Telefon 061 906 93 96, E-Mail stefan.huetten@bl.ch Michael Martig, Leiter Behindertenhilfe, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt, Grenzacherstrasse 62, 4005 Basel, Telefon 061 267 84 78, E-Mail michael.martig@bs.ch

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der Bildungs- Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft -- Zur Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) haben die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft bereits im Jahr 2005 beschlossen die Zusammenarbeit in der Sonderschulung und in der Behindertenhilfe zu intensivieren und für die beiden Bereiche je ein gemeinsames Konzept zu erarbeiten. Eine Projektgruppe bestehend aus Fachpersonen aus beiden Kantonen legt jetzt einen Entwurf des «Konzepts zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (Konzept Behindertenhilfe)» vor. Die Kantone sind gemäss Bundesverfassung verpflichtet ein solches Konzept zu erarbeiten. Es muss vom Bundesrat genehmigt werden und schliesst die NFA-Übergangsperiode ab.

title_de: Konzeptentwurf für die Behindertenhilfe Basel-Stadt und Basel-Landschaft wird Betroffenen und Institutionen zur Konsultation vorgelegt

content_de:
Der Konzeptentwurf beruht auf einem Grundlagenbericht, der unter Mitwirkung interessierter und betroffener Personen, Organisationen und Institutionen entwickelt worden ist und an einer öffentlichen Tagung anfangs 2008 breit diskutiert worden ist. Das Konzept schlägt einen Übergang von der angebots- und institutionenzentrierten Behindertenhilfe zu einem System des individuellen Bedarfs vor, in dem der Selbstbestimmung der Menschen mit Behinderung mehr Bedeutung zukommen soll. Dabei spielen die bestehenden Institutionen nach wie vor eine wichtige Rolle bei der Entwicklung der Leistungen für Menschen mit Behinderung. Das Konzept zeigt auf, wie die Planung, Qualitätsentwicklung und Finanzierung während und nach der Übergangszeit sichergestellt werden.

  Der gemeinsame Konzeptentwurf der beiden Kantone steht nun Betroffenen und Interessierten zur Konsultation zur Verfügung. Der Entwurf ist im Internet unter www.nfa-bs-bl.ch abrufbar. Das Konsultationsverfahren dauert bis Ende April 2009. Gestützt auf die Ergebnisse wird das Konzept bereinigt und den Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Herbst zur Einreichung an den Bundesrat unterbreitet.

  Für die Behindertenhilfe ist auf baselstädtischer Seite neu das Amt für Sozialbeiträge im Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt zuständig, im Kanton Basel-Landschaft ist es die Fachstelle für Sonderschulung, Jugend- und Behindertenhilfe in der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.


contact: Rolf Maegli Telefon +41 (0)61 685 16 07 Leiter Sozialhilfe

lead_de: Die kantonalen Unterstützungsrichtlinien für die Sozialhilfe werden auf 1. Juli 2009 in drei Bereichen geändert: Die Wohnkostenbeiträge werden den Marktentwicklungen angepasst. Alleinerziehende stehende müssen sich künftig früher um Arbeit bemühen. Die Übernahme von krankheitsbedingten Kosten wird präzisiert.

title_de: Änderungen in den Unterstützungsrichtlinien der Sozialhilfe

content_de:
Die Sozialhilfe erbringt ihre Leistungen gestützt auf die kantonalen Unterstützungsrichtlinien URL, welche vom Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt erlassen werden. Die URL orientieren sich an den Richtlinien der SKOS (Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe). Sie werden regelmässig an die Entwicklungen sowie an die Bedürfnisse der Sozialhilfepraxis und der Betroffenen angepasst.

  Die auf 1. Juli 2009 in Kraft tretenden Änderungen betreffen drei Bereiche. Neu soll bei Ein-Zimmer-Wohnungen ein Ansatz von bis zu CHF 650 (bisher CHF 600) berücksichtigt werden, bei Zwei-Zimmer-Wohnungen bis zu CHF 950 (bisher CHF 900). Diese Anpassung wird vorgenommen, weil die Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt dazu führt, dass tendenziell weniger Wohnungen innerhalb der bisherigen Ansätze zur Verfügung stehen.

  Alleinerziehende sollen sich künftig um Arbeit bemühen, wenn das jüngste Kind das dritte Altersjahr vollendet hat und nicht wie bisher erst wenn es schulpflichtig wird. Entsprechend soll die monatliche Integrationszulage von CHF 200 bis zum dritten Geburtstag des jüngsten Kindes geleistet werden. Sofern ein weiteres Kind noch nicht schulpflichtig ist, wird die Zulage bis zur Schulpflicht des zweitjüngsten Kindes weiter gewährt und es werden analog auch keine Arbeitsbemühungen verlangt. Für Alleinerziehende mit einem Kind wird jedoch gleichzeitig eine Verbesserung eingeführt: Neu gilt der Wohnkostenansatz von CHF 1'100 bereits ab dem dritten Geburtstag des Kindes, und nicht erst ab dessen Eintritt in die Primarschule. Diese URL-Anpassungen sind insgesamt kostenneutral.

  Das Hauptziel der URL-Anpassung ist die verbesserte Integration von Alleinerziehenden in den Arbeitsprozess. Die Erfahrung der Sozialhilfebehörden zeigt, dass das Fernbleiben vom Arbeitsmarkt bis zur Schulpflicht der Kinder den beruflichen Wiedereinstieg des erziehenden Elternteil oft übermässig erschwert. Der Wiedereinstieg soll daher rascher erfolgen. Angesichts des grossen Angebotes an vorschulischen Betreuungsmöglichkeiten und den von der Sozialhilfe vermittelbaren Integrationsmöglichkeiten ist eine frühere Arbeitsaufnahme möglich und im Hinblick auf die langfristige Existenzsicherung auch angemessen. Die neue Regelung entspricht auch der Praxis in anderen Städten. Die Sozialhilfe wird diese Neuerung sorgfältig und verantwortungsvoll umsetzen. Die Begleitung in die Erwerbstätigkeit wird durch das Arbeitsintegrationszentrum des AWA (AIZ) unterstützt.

  Für krankheitsbedingte Kosten wird in den URL eine Präzisierung vorgenommen. Bisher war zu wenig klar, ob die Sozialhilfe situationsbedingte Leistungen erbringen kann, wenn die allgemeine Krankenversicherung nach KVG keine Leistungen erbringt. Neu kann die Sozialhilfe solche krankheits- und behinderungsspezifische Spezialauslagen finanzieren, wenn damit eine erhebliche Verbesserung der Gesundheitssituation bzw. der Arbeitsfähigkeit erreicht werden kann.


contact: Alexander Isenburg Telefon +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Der neue Leiter der Abfallentsorgung der Stadtreinigung welche zum Tiefbauamt gehört heisst Torsten Rosohl. Der ausgebildete Fluggerätemechaniker verfügt auf¬grund seiner bisherigen leitenden Tätigkeiten unter anderem bei der Firma Swiss über die entsprechende Führungserfahrung.

title_de: Neuer Leiter der Abfallentsorgung bei der Stadtreinigung

content_de:
Der 40jährige Torsten Rosohl übernimmt auf den 1. Februar 2009 die Leitung der Abfallentsorgung der Stadtreinigung und somit die frühere Stelle des heutigen Leiters der gesamten Stadtreinigung, Alexander Isenburg. Er ist Vater dreier Kinder.

  Torsten Rosohl hat bei der deutschen Bundeswehr bei Freiburg i. Br. eine Lehre als Triebwerksmechaniker absolviert und arbeitete danach während 15 Jahren, bis 2005, bei der Firma Swiss auf dem Euroairport Basel-Mulhouse, die letzten fünf Jahre als Abteilungsleiter. Danach folgten zwei Jahre bei der Firma Jet Aviation. Seit dem 1. Februar 2005 ist er als Junior Betriebsleiter bei der Firma MGC Moser Glaser in Kaiseraugst tätig. Berufsbegleitend hat er verschiedene Weiterbildungen, unter anderem auch in Personalführung, absolviert.

  Sein technisches Wissen und seine Führungserfahrung werden dem neuen Leiter der Abfallentsorgung bei der Erfüllung seiner neuen vielfältigen Aufgaben von grossem Nutzen sein.


contact: Juri Weiss juri.weiss@bs.ch Telefon +41 (0)61 267 85 61 Staatskanzlei Basel-Stadt Eugen Lichtsteiner eugen.lichtsteiner@bl.ch Tel. +41 (0)61 552 50 07 Landeskanzlei Basel-Landschaft Martin Dätwyler m.daetwyler@hkbb.ch Tel. +41 (0)61 270 60 80 Handelskammer beider Basel

lead_de: Mit einer Broschüre sollen speziell Unternehmen auf die e-Government-Angebote in den beiden Basel aufmerksam gemacht werden. Die Broschüre ist eine gemeinsame Publikation der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie der Wirtschaftsverbände beider Kantone.

title_de: e-Government: Broschüre für Unternehmen

content_de:
Eine übersichtlich und leicht verständlich gestaltete Broschüre für Unternehmen beschreibt die wichtigsten Angebote, die mit der Verwaltung online abgewickelt werden können. Die Beschreibungen verweisen jeweils auf die entsprechende Website der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft bzw. des Bundes.

  Die e-Government-Angebote sind bei vielen Unternehmen offenbar wenig bekannt, obwohl das grosse Effizienz-Potential auch in Wirtschaftskreisen immer wieder betont wird. Zu diesem Schluss ist im Jahre 2007 eine Untersuchung der Handelskammer beider Basel gekommen, die in enger Zusammenarbeit mit den beiden Kantonen durchgeführt wurde. Die beiden Kantone wollen deshalb zusammen mit den Wirtschaftsverbänden (Handelskammer beider Basel, Gewerbeverband Basel-Stadt und Wirtschaftskammer Baselland) die Unternehmen dazu ermuntern, ihre Geschäfte und Anliegen mit der Verwaltung vermehrt über das Internet abzuwickeln.

  Die Broschüre mit einem Vorwort von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz wird Ende Januar dem Kantonsblatt Basel-Stadt (28. Januar 2009) und dem Amtsblatt Basel-Landschaft (29. Januar 2009) sowie den Publikationen der beteiligten Wirtschaftsverbände beigelegt. Die Verantwortlichen hoffen auch auf Hinweise bezüglich weiterer Bedürfnisse der Wirtschaft für e-Government-Angebote.

Hinweise

Download der Broschüre: www.bs.ch/e-gov-broschuere.pdf (2,7 MB)

 Download der Studie «e-Government und die Bedürfnisse der Unternehmen 2007»: www.hkbb.ch


contact: Dominik Frei, Telefon +41 (0)61 267 42 14 Projektkoordinator Erlenmatt

lead_de: Mit dem Volksentscheid vom 27. Februar 2005 zur Einzonung des ehemaligen DB-Güterbahnhofes und zum entsprechenden Bebauungsplan wurde die planungsrechtliche Grundlage für die Entwicklung des DB-Güterbahnhofes zu einem vielfältigen und lebendigen Stadtquartier – dem Erlenmatt-Quartier – gelegt. Am 17. Oktober 2007 bewilligte der Grosse Rat den ersten von drei Ratschlägen zur Realisierung der Parkanlagen und der Erschliessung. Nun beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat mit dem zweiten Ratschlag die zweite Etappe zur Erschliessung des Erlenmatt-Quartiers. Der im 2007 dargelegte finanzielle Rahmen zur gesamten Entwicklung des Erlenmatt-Quartiers wird eingehalten.

title_de: Erlenmatt – Kredit zur Realisierung der Erschliessung Ost und der 1. Etappe ÖV

content_de:
Das ehemalige DB-Güterbahnhof-Areal im nördlichen Kleinbasel ist eine der letzten Baulandreserven im Kanton Basel-Stadt. Auf diesem Areal kann basierend auf dem am 27. Februar 2005 von den Basler Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern genehmigten Zonen- und Bebauungsplan in den kommenden 15-20 Jahren das vielfältige und reich durchmischte Stadtquartier Erlenmatt entstehen. Ein Stadtquartier mit rund 700 Wohnungen, Gewerbeflächen für rund 2'000 Arbeitsplätze, einem Einkaufszentrum sowie mit Grün- und Freiflächen von insgesamt acht Hektaren Grösse.

  Nach dem Volksentscheid erarbeitete das Baudepartement Projekte für die Arealerschliessung, die Parkanlagen und die Erschliessung des Areals mit dem Öffentlichen Verkehr. Am 17. Oktober 2007 bewilligte der Grosse Rat mit einem ersten Ratschlag die Realisierung der Erschliessung im südlichen Teil des Areals sowie wesentliche Teile der zentralen Parkanlagen. Mit dem zweiten von insgesamt drei geplanten Ratschlägen beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat nun die Finanzierung der östlichen Areal-Erschliessung sowie die Finanzierung der 1. Etappe zur Erschliessung der Erlenmatt mit dem Öffentlichen Verkehr. Neben diesen Realisierungskrediten beantragt der Regierungsrat einen Projektierungskredit für die Tramlinie zwischen dem Badischen Bahnhof und dem Riehenring (Tram Schwarzwaldallee-Erlenstrasse) sowie einen Kredit zur Überprüfung der Machbarkeit einer Tramlinie zwischen dem Erlenmatt-Quartier und Kleinhüningen.

  Mit der östlichen Areal-Erschliessung, die mit dem vorliegenden Ratschlag beantragt wird, kann der Grundstein für die Haupterschliessung des Erlenmatt-Quartiers gelegt werden. Die Erschliessung des östlichen Teils des Erlenmatt-Quartiers ist eine wesentliche Voraussetzung für das geplante Einkaufszentrum an der Ecke Schwarzwaldallee / Erlenstrasse, für welches derzeit ein Wettbewerb unter Federführung von Vivico Real Estate GmbH und Multi Development GmbH durchgeführt wird. Zudem ist diese Erschliessung die Voraussetzung für den Bau der Gebäude zur Schwarzwaldallee. Diese nehmen vielfältige Gewerberäumlichkeiten auf und dienen als Lärmriegel für die am Erlenmatt-Park liegenden Wohnungen.

  Die mit dem ersten Ratschlag im Jahr 2007 aufgezeigten Gesamtkosten, welche dem Kanton für die Entwicklung des Erlenmatt-Areals entstehen, können eingehalten werden. Der vorgesehene dritte Ratschlag wird voraussichtlich im Jahr 2011 beschlussreif sein. Er wird die Erschliessung des westlichen Teil der Erlenmatt sowie die Gestaltung der beiden Stadtplätze und den nördlichen Teil der Parkanlagen beinhalten.

  Im Verlaufe dieses Jahres werden die 239 Wohnungen im ersten Wohngebäude auf der Erlenmatt in drei Etappen bezogen werden können. Dieses Wohngebäude, das «Erlentor», wird durch die Pensionskasse des Bundes, Publica, realisiert. Am 1. Juli 2009 werden die ersten Mieterinnen und Mieter einziehen. Damit ihnen ein attraktives Wohnumfeld zur Verfügung gestellt werden kann, werden bereits erste Teile der öffentlichen Parkanlagen realisiert. Im Frühjahr erfolgen erste Baumpflanzungen.


contact: Erik Rummer, Telefon +41 (0)61 275 96 58 PR-Projektleiter

lead_de: Kanton Basel Stadt erfüllt damit Vorschriften aus übergeordnetem Recht (StromVG) -- Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Kredit über 14 Mio. Franken für die neu zu gründende Übertragungsnetz Basel AG. Der Kanton Basel-Stadt ist zur Gründung der Gesellschaft verpflichtet um die durch das Stromversorgungsgesetz (StromVG) geforderte Trennung des Hochspannungsübertragungsnetzes von den übrigen Tätigkeiten des Elektrizitätsversorgers IWB zu erfüllen.

title_de: Gründung und Gewährung von Darlehen an die Übertragungsnetz Basel AG

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Das StromVG sieht vor, dass alle Schweizer Elektrizitätsversorger ihre Anteile an Übertragungsnetzen in rechtlich selbständige Gesellschaften überführen, die wiederum innert fünf Jahren in die nationale Netzgesellschaft Swissgrid überführt werden. Dazu soll die Übertragungsnetz Basel AG gegründet und mit den erforderlichen finanziellen Mitteln ausgestattet werden.

  Die Höhe des Kredits von 14 Mio. Franken ergibt sich aus dem Wert der in die Übertragungsnetz Basel AG eingebrachten Stromleitungen und Transformatoren sowie aus den künftigen erwarteten jährlichen Betriebskosten. Auf die Vermögensverhältnisse des Kantons hat die Gründung der Übertragungsnetz Basel AG und die Gewährung des Kredits keinen Einfluss: Das Darlehen soll aus dem Verwaltungsvermögen der IWB gewährt werden. Bei der Überführung der Übertragungsnetz Basel AG in die Swissgrid werden die Mittel an die IWB zurückfliessen.

Hinweise

Ratschlag


contact: Jakob Gubler, Telefon +41 (0)61 267 85 31 Stv. Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland Seine Exzellenz Axel Berg wurde heute im Rathaus vom Regierungsrat empfangen.

title_de: Empfang des Botschafters der Bundesrepublik Deutschland

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Im Anschluss an seine Sitzung hat der Regierungsrat heute den Botschafter der Bundesrepublik Deutschland, Seine Exzellenz Axel Berg, zusammen mit dem Botschaftsgesandten Eberhard von Schubert und dem Honorarkonsul in Basel, Thomas Preiswerk, empfangen.

  Begrüsst wurden die Gäste durch Regierungspräsident Guy Morin. In seiner kurzen Ansprache betonte er die Verbundenheit zwischen Basel und Deutschland und kam dabei auch auf verschiedene grenzüberschreitende Projekte zu sprechen.

  Abgerundet wurde der Höflichkeitsbesuch durch ein gemeinsames Mittagessen im Restaurant Schlüsselzunft.


contact: Dr. Ralph Lewin, Telefon +41 (0)61 267 85 40 Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Alain Groff, Telefon +41 (0)61 267 85 57 Leiter Mobilität Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat gibt den Entwurf des öV-Programms 2010-2013 in die Vernehmlassung. Das öV-Programm beschreibt das Verkehrsangebot für die Jahre 2010-2013 und legt die strategischen Ziele für die Entwicklung des öffentlichen Verkehrs fest. Bis 30. März 2009 haben Behörden und interessierte Stellen Zeit zu diesem strategischen Planungsdokument Stellung zu nehmen.

title_de: ÖV-Programm 2010-13 geht in Vernehmlassung

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Der öffentliche Verkehr ist ein Schlüsselfaktor für die Attraktivität der trinationalen Wirtschaftsregion. Er geniesst in Basel-Stadt sehr hohe Sympathiewerte. Die Nachfrage nach einem Ausbau der Verkehrsverbindungen ist ungebrochen. Auf dieser Grundlage will der Regierungsrat das Angebot für die Kundinnen und Kunden noch attraktiver gestalten und so noch mehr Menschen einen Anreiz bieten, auf den öffentlichen Verkehr umzusteigen.

  Das Tramnetz soll durch die neue Linie nach Weil am Rhein sowie die geplanten Neubaustrecken zur Erlenmatt und entlang dem Margarethenstich deutlich aufgewertet werden. Der Regierungsrat sieht in diesen Ausbauten die Chance, das Tramnetz neu zu gestalten. Die Neugestaltung des Tramnetzes erfolgt in enger Abstimmung mit dem Kanton Basel-Landschaft.

  Das Busnetz wird in den kommenden Jahren nur punktuell angepasst. Vorgesehen sind z. B. die Erschliessung des Einkaufszentrums Stücki mit der Buslinie 36 und die Verbesserung der Haltestellensituation der Buslinien 70 und 80 am Aeschenplatz.

  Das Fahrplanangebot der Regio-S-Bahn soll in kleinen Schritten weiter ausgebaut werden. Die Planungen zum Ausbau der Zulaufstrecken, zum Projekt Herzstück sowie zum Schienenanschluss des EuroAirports sollen intensiv weiter verfolgt werden.

  Für die Periode 2010 bis 2013 hat sich der Regierungsrat einige strategische Ziele gesetzt. Er wird sich für die Steigerung des Fahrgastkomforts und die Weiterentwicklung vor allem im Bereich der grenzüberschreitenden Tarife sowie der Verbesserung der Fahrgastinformationen einsetzen. Daneben wird auch Zugänglichkeit für Menschen mit einer Mobilitätsbehinderung weiter verbessert. Ein wichtiges Anliegen ist auch die Weiterentwicklung des öV-Netzes im Bereich Bus, Tram und S-Bahn. Die Planungen zur grenzüberschreitenden Tramlinienverlängerung nach Saint-Louis sollen weiter vorangetrieben werden. Aber auch innerhalb der Stadt selbst sollen Ergänzungen des Tramnetzes und die Zweckmässigkeit weiterer S-Bahnstationen geprüft werden.

  Das öV-Programm gibt auch Einblick in den Finanzbedarf. Der Abgeltungsbedarf wird aufgrund der neuen geplanten Angebote und dem Einsatz der neuen Fahrzeuge der BVB und BLT im Tramnetz leicht steigen. Ziel des Regierungsrates ist es den Kostendeckungsgrad der durch die Transportunternehmen erbrachten Leistungen mindestens konstant zu halten bzw. eher zu erhöhen. Bei den Investitionen kann von einer stabilen Entwicklung ausgegangen werden. Den grössten Anteil der Investitionen entfällt auf den Substanzerhalt der Traminfrastruktur.

  Das öV-Programm ist ein Planungsdokument, das der Regierungsrat gemäss Gesetz über den öffentlichen Verkehr (öVG) alle vier Jahre dem Grossen Rat zur Genehmigung vorlegt. Es stellt die Grundlage für die jährliche Festlegung des Globalbudgets öV dar. Ferner dient es als Basis für die Angebots- und Netzplanung, und es bildet die Grundlage für die Verträge, die der Kanton mit den Transportunternehmungen abschliesst.

  Die Vorbereitung des neuen öV-Programms erfolgte durch das Wirtschafts- und Sozialdepartement. Die Verantwortung geht in diesen Wochen über auf das neue Bau-  und Verkehrsdepartement über.

Hinweise

Die Vernehmlassungsunterlagen finden Sie unter www.regierungsrat.bs.ch/vernehmlassungen.htm


contact: Roland Stark Grossratspräsident Telefon 079 773 11 74 Prof. Dr. Ueli Mäder Telefon 061 267 28 17 Raphael Anklin Telefon 076 580 78 75

lead_de: Frühzeitige Rücktritte aus dem Parlament erfolgen primär aus beruflichen Gründen -- Wenn Grossrätinnen und Grossräte frühzeitig zurücktreten so geschieht dies primär aus beruflichen Gründen. Dies zeigt eine vom Ratsbüro in Auftrag gegebene Studie. Die Milizstruktur des Parlaments selbst ist kein zentraler Rücktrittsgrund. Berufliche und familiäre Anforderungen lassen sich aber zunehmend schlechter mit dem Aufwand für den Grossen Rat vereinbaren.

title_de: Zunehmender Prioritätskonflikt zwischen Familie Arbeit und politischer Tätigkeit

content_de:
In jüngerer Zeit haben sich die vorzeitigen Rücktritte aus dem Grossen Rat gemehrt. In der zu Ende gehenden Legislatur traten 36 Ratsmitglieder vorzeitig zurück, in der Legislatur 2001-2005 waren es sogar 38 Ratsmitglieder. Um sich über die Gründe – und einen allfälligen Handlungsbedarf – klarer zu werden, gab das Büro des Grossen Rates beim Soziologischen Institut der Universität Basel unter der Leitung von Professor Ueli Mäder eine Studie in Auftrag.

  Die Studie ergibt, dass berufliche Veränderungen eindeutig das wichtigste Kriterium für einen frühzeitigen Rücktritt aus dem Grossen Rat darstellen. Als eher wichtige Gründe folgen Wohnortwechsel, familiäre Verpflichtungen, hoher zeitlicher Aufwand, ungenügende Flexibilität am Arbeitsplatz,die frühzeitige Preisgabe des Sitzes, um dem Nachfolger beziehungsweise der Nachfolgerin die Wiederwahl zu erleichtern, und der Lohnausfall. Für eine Reduktion der beruflichen Belastung reiche die finanzielle Entschädigung des Amts nicht aus. Wenig Einfluss auf frühzeitige Rücktritte scheinen strukturelle Veränderungen im Grossen Rat zu haben (beispielsweise Einführung ständiger Kommissionen). Auch eine ungenügende Wertschätzung in der Öffentlichkeit, ungenügende Mitgestaltungsmöglichkeiten und innerparteiliche Schwierigkeiten werden als weniger wichtige Rücktrittsgründe eingestuft.

  Die Autoren kommen zum Schluss, dass die wichtigsten Gründe für einen frühzeitigen Rücktritt nicht in der Struktur des Grossen Rates, sondern ausserhalb zu finden sind. Die Anforderungen, welche die Gesellschaft an ihre Mitglieder stelle, liessen sich aber zunehmend schlechter mit dem Aufwand für den Grossen Rat vereinbaren. Im Prioritätskonflikt würden sich die Ratsmitglieder für Beruf und Familie und gegen das Grossratsmandat entscheiden.

  Die Studierenden Raphael Anklin, Isabel Käslin, Tobias Graber und Madleina Balmer hatten im Herbst alle Grossratsmitglieder sowie alle während der Legislaturperiode 2005-2009 zurückgetretenen Mitglieder befragt. Die Rücklaufquote der Fragebogen betrug gute 74%. Die Autoren werteten zudem die offiziellen Rücktrittsschreiben aus.

Hinweise

Die Studie ist abrufbar unter

www.grosserrat.bs.ch  (Aktuell-Spalte)


contact: Thomas Dähler Leiter Parlamentsdienst Telefon +41 (0)61 267 40 15

lead_de: Konstituierung des neuen Parlaments und nochmals IWB-Reform -- Am 4. Februar kommt das neue Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Spannend werden könnten die Wahlen der Kommissionen und derer Präsidien da es im Vorfeld zu Diskussionen über den zur Anwendung gelangenden Verteilschlüssel gekommen ist. Mit der im Januar von der Traktandenliste abgesetzten IWB-Reform liegt dem neuen Grossen Rat auch ein erstes grosses Sachgeschäft vor.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 4. und 11. Februar 2009

content_de:
Erstmals werden, wie es die neue Verfassung vorsieht, das jüngste und das älteste Ratsmitglied die Sitzung des neuen Parlaments eröffnen; es sind dies die neu gewählte Salome Hofer (SP) und das bisherige Ratsmitglied Roland Lindner (SVP). Danach steht zuerst die Wahl für das Präsidium des Grossen Rates 2009/10 an. Vorgeschlagen wird Statthalter Patrick Hafner, womit erstmals die SVP den Grossen Rat präsidieren würde. Für das Statthalteramt schlägt die EVP Annemarie von Bidder vor.

  Bezüglich der Zusammensetzung der verschiedenen Kommissionen kam es zu intensiven Diskussionen unter den Fraktionen: es war umstritten, ob auch für die neu nur noch aus je 11 statt 15 Mitgliedern bestehenden Kommissionen derselbe Verteilschlüssel wie bis anhin zur Anwendung kommen sollte. Verschiedene Positionen stehen sich gegenüber, und falls sich die Fraktionen nicht noch einigen, dürften die Wahlen sowohl der Kommissionsmitglieder als auch der Kommissionspräsidien einiges zu diskutieren geben.

  Mit der IWB-Reform steht sodann ein erstes grosses Sachgeschäft an. Im Januar hatte es der «alte» Grosse Rat abgelehnt, das Geschäft mittels Dringlicherklärung auf die  Traktandenliste zu nehmen – die dafür notwendige Zweidrittelsmehrheit kam nicht zustande.

  Der Regierungsrat möchte den Industriellen Werken Basel (IWB) im liberalisierten Strommarkt bessere Marktchancen einräumen. Die IWB sollen als öffentlich-rechtliche Anstalt verselbständigt werden, eine neue Steuerung erhalten und künftig Kapital auf dem freien Markt aufnehmen können. Wie bisher sollen die IWB dem Kanton jedes Jahr einen Gewinnanteil abliefern müssen, die Mitarbeitenden blieben dem Staatspersonal gleichgestellt. Die demokratische Mitsprache soll gewährleistet bleiben, indem der Grosse Rat einen Leistungsauftrag beschliesst, der die strategische Ausrichtung der IWB für vier Jahre sowie die Gesamtinvestitionen pro Sparte festlegt; Investitionen von über 30 Mio. Franken soll er genehmigen müssen. Zudem soll der Grosse Rat drei der sieben Verwaltungsratsmitglieder wählen. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) und die Finanzkommission stimmen den wichtigsten Eckpunkten der Neuorganisation zu und sehen diese als Chance, die IWB nicht zuletzt im Bereich erneuerbare Energien führend zu positionieren. Beide Kommissionen schlagen aber verschiedene Änderungen am Entwurf des IWB-Gesetzes vor. In den umstrittensten Punkten, der Anstellung des Personals und der Wahl des Verwaltungsrates, folgte jeweils eine Kommissionsmehrheit der Regierung. Die Finanzkommission möchte Mitarbeitende, auf die das Kaderreglement Anwendung findet und die damit in den Genuss ergänzender Vergütungen kommen, aber privatrechtlich anstellen lassen.

  Wie üblich im Februar behandelt der Grosse Rat ausserdem Vorgezogene Budgetpostulate. Es liegen zehn Anträge für eine Erhöhung des Budgets 2010 vor.

Hinweise

Hinweis 1:

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung

Hinweis 2

Zur Wahl der neuen Parlamentsspitze werden Sie am 4. Februar eine separate Medienmitteilung erhalten. Die Gewählten (Präsident, Statthalterin) werden um 12.00 Uhr für Fotografen zur Verfügung stehen. Treffpunkt: Vorzimmer Grossratssaal.

 Hinweis 3

Zum neuen Grossen Rat finden Sie unter www.grosserrat.bs.ch (Aktuellspalte) ein Factsheet.


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Vizestaatsschreiber

lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen das Stadion „Rankhof“ den Anforderungen der Swiss Football League entsprechend umzubauen. Damit ist sichergestellt dass der FC Concordia Basel dem angedroht worden ist seine Spiele nicht mehr auf dem Rankhof durchführen zu können auch in Zukunft in „seinem“ Stadion die Meisterschaftsspiele der Challenge League wird austragen können.

title_de: Zukunft von „Congeli“ auf dem Rankhof gesichert

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat am 16. Dezember 2008 beschlossen, die Kosten, die aus heutiger Sicht auf CHF 7 Mio. bis 8 Mio. geschätzt werden, für die Herstellung der «Ligatauglichkeit» des Fussballstadions Rankhof zu übernehmen. Fachleute des Erziehungsdepartements, Ressort Sport, des Baudepartements und des Finanzdepartements haben die entsprechenden Vorarbeiten geleistet. Die Projektentwicklung wurde von einem Vertreter des schweizerischen Fussballverbandes begleitet. Eine verbindliche Zusage zur Challenge League-Tauglichkeit des Stadions liegt mündlich vor.

  Als eine der wichtigsten Voraussetzungen für das Weiterbestehen des traditionsreichen Fussball-Clubs Concordia Basel ist von Clubverantwortlichen ein ligataugliches Stadion für die Durchführung der Heimspiele erwähnt worden. Diese wichtige Bedingung für die erfolgreiche Weiterarbeit im Bereich des Breitensports für Kinder, Jugendliche, Frauen und Aktive wird jetzt vom Kanton Basel-Stadt mit der Zusage erfüllt.

  Der Regierungsrat bringt damit zum Ausdruck, wie wichtig ihm die Sportförderung im Kanton Basel-Stadt ist. Das weitere Vorgehen wird in nächster Zeit zwischen Vertretern des Fussball-Clubs Concordia Basel und der zuständigen Departemente festgelegt.


contact: Roger Reinauer Telefon +41 (0)61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Mit dem Bau der Nordtangente ist im September 1994 begonnen worden. Die Abschlussarbeiten unter anderem für die Umgestaltung der Voltamatte erfolgen bis zum Jahre 2011. Die meisten Arbeiten können aber noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Mit der Inbetriebnahme der gesamten Nordtangente konnten die Hauptverkehrsachsen auf der Lokalstrassenebene markant vom Verkehr entlastet werden – im Umfang zwischen 49 und 76 Prozent. Auch die Stickstoffdioxyd-Belastung und der Lärmpegel sind in entscheidendem Masse reduziert und die Grünbereiche und die Zahl der Bäume mit einem Plus von über 370 Bäumen verbessert worden.

title_de: Nordtangente-Bilanz: Mehr Lebensqualität in Basel-Nord

content_de:
Weniger Verkehr, weniger Lärm, bessere Luft, mehr und aufgewertete Grünflächen, mehr Bäume in neu gestalteten Strassen mit mehr Raum für Velo- und Fussgängerverkehr: Das sind Erfolgsfaktoren für die zukunftsgerichtete Entwicklung von Basel-Nord. Nachdem nun der grösste Teil des Bauwerks Nordtangente mit der Eröffnung des Tunnel Luzernerring Mitte 2008 fertiggestellt ist und sich die Nordtangente seither in Vollbetrieb befindet, konzentrierte sich die heutige Anwohnerorientierung der Nordtangente auf die Erreichung der bereits zu Beginn der Planung gesetzten Ziele.

  Das Verkehrsaufkommen auf der Lokalstrassenebene, längs der Nordtangente, hat sich im Laufe der letzten zehn Jahre dank der Entlastung durch die Stadtautobahn massiv reduziert. Verkehrten 1998 auf der Lokalstrassenebene in der Horburgstrasse täglich noch 11'000 Fahrzeuge in eine Richtung, waren es 2008 noch deren rund 6'500, was noch rund 59 Prozent des früheren Volumens entspricht. In der Mauerstrasse ist der Verkehr in der gleichen Zeitspanne von 11'600 auf 7'200 Fahrzeuge zurückgegangen (62 Prozent), auf der Dreirosenbrücke von fast 30'000 auf 7'200 Fahrzeuge (noch 24 Prozent). In der Voltastrasse bleiben von den 19'400 Fahrzeugen pro Tag heute noch 6'100 (31 Prozent), und in der Flughafenstrasse haben sich die 23'000 Fahrzeuge täglich auf 12'500 (54 Prozent), also auf etwas über der Hälfte, reduziert. Die Verkehrsentlastung auf der Lokalstrassenebene, in den Quar¬tieren, die durch die Eröffnung der Nordtangente-Autobahn möglich wurde, ist somit beträchtlich, entspricht aber den Erwartungen.

  Eine wesentliche Verbesserung ist auch bei der Luftqualität zu verzeichnen. Die Grenzwerte bei der Stickstoffdioxyd-Belastung  können heute praktisch überall eingehalten werden. Im Horburgquartier konnte bereits seit der Eröffnung des dortigen Autobahnabschnitts im Jahre 2000 eine Reduktion der Stickstoffdioxyd-Belastung um fünf bis acht Mikrogramm/m3 verzeichnet werden, die Belastung liegt also neu im Bereich des Grenzwertes. Beachtlich auch die Verbesserung bei der Voltastrasse ab 2007, wo die Stickstoffdioxyd-Belastung um 15 Mikrogramm/m3 abnahm. Dennoch ist dort der Grenzwert noch nicht eingehalten. An der Kreuzung Flughafenstrasse/Luzernerring hat die Stickstoffdioxyd-Belastung um sechs Mikorgramm/m3 abgenommen und liegt nun im Bereich des Grenzwertes. Die zusätzlichen Verbesserungen, welche mit der Eröffnung des Luzernerrings Mitte 2008 zu erwarten sind, konnten in diesen Messungen noch nicht berücksichtigt werden, weshalb sie in diesem Jahr wiederholt werden, ebenso zur Kontrolle im Jahre 2012.

  Auch beim Lärmpegel sind sehr deutliche Reduktionen festzustellen. Die Werte liegen nachts überall unter den Alarmwerten, und auch die deutlich tieferen Immissionsgrenzwerte werden kaum noch überschritten. Im grössten Teil des Nordtangente-Perimeters ist der Lärmpegel um zwischen ein und fünf Dezibel gesunken. Es gibt nur noch einen Ort zu verzeichnen, an welchem derzeit der Alarmwert tagsüber überschritten ist: An der Kreuzung Hüningerstrasse/Elsässerstrasse, welche zurzeit noch stark von Lastwagen befahren wird. Dies soll sich aber mit der abschliessenden Umgestaltung ändern, wenn die Lysbüchelstrasse das Industrieareal St. Johann direkt von der Schlachthofstrasse her erschliessen und die Wohnquartiere, insbesondere die Elsässer- und die Voltastrasse, vom Schwerverkehr entlasten wird.

  Bei den Grünflächen und den Bäumen kann aufgrund des Nordtangente-Baus ebenfalls ein Plus verzeichnet werden: Die Grünflächen wurden von ursprünglich 76'000 Quadratmeter auf rund 79'000 Quadratmeter vergrössert. Für die Nordtangente mussten 569 Bäume gefällt werden. Im Gegenzug wurden aber 940 neue gepflanzt. Damit gibt es heute 370 Bäume mehr als früher. Dies an verschiedenen Orten, zum Beispiel längs der Horburg- und der Voltastrasse (Baumalleen).

  Bis Ende des vergangenen Jahres sind die Arbeiten an der Flughafenstrasse und am Kreisel Flughafenstrasse abgeschlossen worden. Die Arbeiten am Vogesenplatz, dem neuen Platz vor dem Bahnhof St. Johann mit Veloparking, laufen auf Hochtouren. Bereits seit 14. Dezember 2008 verkehrt das Tram über den Vogesenplatz und durch die Voltastrasse, also nicht mehr durch die Gasstrasse. Der Vogesenplatz wird im Oktober dieses Jahres fertiggestellt sein, zusammen mit der Überbauung Zentrum gegenüber dem Bahnhof St. Johann. Der Lothringerplatz wird zu diesem Zeitpunkt auch umgestaltet sein. Mit der Einführung des Halbstunden-Taktes der S-Bahn, die im Jahre 2011 geplant ist, wird der Bahnhof St. Johann mit dem Vogesenplatz in Zukunft zu einer wichtigen Verkehrsdrehscheibe werden.

  Die Bauarbeiten am Voltaplatz, in der Elsässerstrasse und auf dem Vogesenplatz laufen derzeit auf Hochtouren. Diesen Monat begannen auch die Rückbau- und Umgestaltungsarbeiten in der Gasstrasse, wobei der Gleisabbruch bereits erfolgt ist. Sämtliche Arbeiten sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Auch die Eröffnung der privaten Gross¬überbauung Volta-West wird noch 2009 erfolgen. Einzig die Umgestaltung der Voltamatte wird, da zuerst der Voltaplatz fertiggestellt werden muss, erst im Jahre 2011 abgeschlossen werden können. Die private Überbauung Volta Mitte wird 2010 bezugsbereit sein.

  Es ist davon auszugehen, dass das Referendum gegen den Grossratsbeschluss für die Umgestaltung des Luzernerrings und des Wasgenrings im Abschnitt Flughafenstrasse bis Allschwilerstrasse zustande kommt; deshalb ist der Zeitpunkt des Baubeginns offen.


contact: Maria Lezzi, Telefon +41 (0)61 267 92 27 Leiterin Hauptabteilung Planung Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat am 20. Januar 2009 den kantonalen Richtplan erlassen. Damit wird der Richtplan für die Behörden des Kantons Basel-Stadt verbindlich. Für den Bund und die Nachbarkantone wird er verbindlich sobald er vom Bundesrat genehmigt ist. Das Genehmigungsverfahren wird bis Mitte Februar eingeleitet. In der Vorprüfung durch den Bund ist der Entwurf sehr gut aufgenommen worden. Mit den Korrekturen und Ergänzungen aufgrund des Mitwirkungsverfahrens vermittelt der Richtplan neue Akzente; die strategische Ausrichtung musste nur wenig modifiziert werden. Die Umsetzung einiger zentraler Richtplanvorgaben erfolgt über die Zonenplanrevision. Die Themen der Zonenplanrevision Basel werden im Laufe dieses Jahres in Informationsveranstaltungen vorgestellt; ein „Basisratschlag“ wird auf 2010 vorbereitet.

title_de: Erlass des kantonalen Richtplans Basel-Stadt

content_de:
Der Entwurf des kantonalen Richtplans stiess in der Vernehmlassung im Frühjahr 2008 auf grosses Interesse. In den 107 teils umfangreichen Stellungnahmen von Quartiervereinen, Interessensorganisationen, Verbänden, Vereinen, Unternehmen, Parteien, Gebietskörperschaften des In- und Auslands und von Einzelpersonen fanden sich viele kritische, aber auch zustimmende Anregungen und Bemerkungen. Der Entwurf wurde zudem in den Medien diskutiert. Der Bund hat sich mit einem Vorprüfungsbericht zum Entwurf geäussert. Der Regierungsrat konnte dabei feststellen, dass sich Basel-Stadt mit dem vorgesehenen Richtplan einen ausgezeichneten Rahmen für die räumliche Entwicklung gebe. Mit der Strategie sowie mit den Richtplaninhalten zum Bereich Siedlung zeige der Kanton sehr interessante Ansätze auf. Ein Verbesserungsbedarf bestehe noch bei den Aussagen zu den verkehrsintensiven Einrichtungen sowie bei der Verbindlichkeit der Festlegungen im Bereich Natur- und Landschaftsschutz.

  Im Mitwirkungsverfahren am meisten diskutiert wurden die Siedlungsentwicklung und die Mobilitätsstrategie:

  Siedlungsentwicklung
 Eine deutliche Zustimmung erfuhr der in regionaler Sichtweise formulierte strategische Ansatz der «Siedlungsentwicklung nach innen». Über die Umsetzung dieses zentralen raumplanerischen Postulates gibt es allerdings gegensätzliche Vorstellungen. Befürchtet werden Verdrängungen von Familiengärten, Frei- und Grünräumen und des Gewerbes, gefordert werden Verdichtungen im Bestand u. a. durch Aufzonung, Errichtung von Hochhäusern und Erneuerung schlechter Substanz. Insgesamt wird die Strategie des Regierungsrates aber bestätigt: Angemessene Siedlungsgebietserweiterungen – notabene weniger als 1% des Kantonsgebietes – sind deshalb vonnöten, weil im Bestand nur sorgfältig und rücksichtsvoll in Bezug auf die vielfältigen Nutzungsinteressen verdichtet werden kann. Die Siedlungserweiterungen leisten einen zwar insgesamt kleinen, aber unverzichtbaren Beitrag zur Wohnraumerweiterung.

  Mobilitätsstrategie
 In der Mitwirkung wurde mehrheitlich anerkannt, dass der öffentliche Verkehr und der Langsamverkehr den richtigen Stellenwert im Richtplan haben. Die Mobilitätsstrategie wird aber von Wirtschafts-, Gewerbe- und Verkehrsverbänden kritisiert. Auf die Bedürfnisse der Wirtschaft sei einzugehen, der MIV würde als Behinderer des ÖV bezeichnet und der Langsamverkehr an die erste Stelle der Leitsätze gesetzt; zudem fehle ein Konzept für bedarfgerechten Parkraum. Der Regierungsrat ist aber der Auffassung, dass in Basel-Stadt vielfältige Nutzungen auf engstem Raum möglich sein müssen. Der flächenintensive motorisierte Individualverkehr kann nicht die Rolle spielen, die ihm die genannten Verbände geben wollen. Andererseits ist der gezielte Ausbau des Strassennetzes, der von den Umweltschutzverbänden stark kritisiert wird, auch im Interesse der Einwohnerschaft nötig. Die regierungsrätliche Strategie, die auf einer angebotsorientierten Verkehrsplanung beruht (Verkehrsplan Basel, 2001), ist im übrigen abgestimmt mit dem Agglomerationsprogramm Basel.

  Aufgrund des Mitwirkungsverfahrens und des Vorprüfungsberichts des Bundes wurden vor allem folgende wesentliche Anpassungen vorgenommen:

  Modifikationen bei den Siedlungsgebietserweiterungen
 Eine Bebauung des Bäumlihofareals würde keine Akzeptanz finden, daher wird darauf verzichtet. Der mögliche Raum für Siedlungserweiterungen auf dem Bruderholz (Stadtabschluss Basel Süd) ist jetzt aufgrund von Testplanungen zugunsten des Landschaftsschutzes deutlich verkleinert. Die Gemeinde Riehen erhält neu die Chance, durch eine zeitlich vorgezogene Entwicklung im Bereich Rheinäcker/Landauer auf das Siedlungsgebiet Oberfeld zu verzichten.

  Vorgaben für Familiengärten
 Aufgrund der äusserst begrenzten Raumreserven des Kantons ist es notwendig, Landnutzung und die zentralen Anliegen einer nachhaltigen Stadtentwicklung in Übereinstimmung zu bringen. Das stark gewichtete Anliegen eines ausreichenden Angebotes an hochwertigem Wohnraum und an attraktiven öffentlichen Freiräumen verpflichtet dazu, auch Umnutzungen von Familiengartenarealen an geeigneten Standorten vorzusehen. Die entsprechenden Fragen werden anlässlich der Zonenplanrevision mithilfe eines Entwicklungskonzeptes Familiengartenareale für diejenigen Gartenareale, die über das Eigentum oder die Raumplanung beeinflusst werden können, beantwortet werden. Im Richtplan sind dafür die notwendigen Planungsanweisungen formuliert.

  Vorgaben für Hochhäuser
 Von sehr vielen Seiten wurde ein Hochhauskonzept eingefordert, allerdings verschieden motiviert: Die einen verfolgen Heimatschutzanliegen, andere machen generelle Überlegungen zur Stadtverdichtung. Mit einem neuen Objektblatt werden die Modalitäten für die Hochhausplanung dargelegt; ein Hochhauskonzept ist in Erarbeitung.

  Wirtschaftliche Schwerpunktgebiete
 Auf das in Gewerbe- und Wirtschaftskreisen sehr kritisch aufgenommene Vorhaben «Schwerpunktgebiete mit Planungsbedarf» wird verzichtet. Es wurde befürchtet, dass die Entwicklungsmöglichkeiten für die Wirtschaft unnötig eingeschränkt und potenzielle Investoren abgeschreckt würden. Das Ziel, mit Planungsgrundsätzen eine Richtung vorzugeben, die die Abstimmung von wirtschaftlichen mit städte- und wohnbaulichen Interessen erleichtert, kann auf anderem Weg erreicht werden. Damit der Spielraum für die Wirtschaft gewahrt bleibt, wurden neu in verschiedenen Gebieten im Bereich heutiger Industriezonen «Wirtschaftliche Schwerpunktgebiete» definiert.

  Gewerbe / Mischnutzungen
 Das Gewerbe steht in Konkurrenz mit Dienstleistungsnutzungen und muss sich auf dem freien Markt behaupten. Das Gewerbe hat aber Möglichkeiten, Flächen zu nutzen (z. B. Erlenmatt, Dreispitz, Gemeinde Riehen, auf kantonseigenen Grundstücken in Allschwil). Dazu kommt, dass in Basel-Stadt die Regelung für das Gewerbe grosszügig ist, indem Wohnzonen je nach Lage Anteile an Arbeitsnutzung aufweisen dürfen. Auf Vorzugsgebiete für das Gewerbe muss der Kanton aufgrund des eingeschränkten Flächenangebotes verzichten. Gewerbliche Nutzungen, in Abstimmung mit anderen Nutzungen, sind gemäss Richtplan insbesondere im Bereich «Schwerpunkte Mischgebiet» und in ausgewählten wirtschaftlichen Schwerpunktgebieten erwünscht.

  Einkaufszentren, Fachmärkte, Freizeiteinrichtungen (verkehrsintensive Einrichtungen)
 Eine umfassende Überarbeitung des von allen Seiten und höchst kontrovers kritisierten Objektblattes wurde notwendig. Der Bund hat hierzu Vorschläge gemacht. Auf der Grundlage von umfassenden Standortkriterien (Ausschluss reiner Wohngebiete, ÖV-Einzugsgebiet, Nähe zu Autobahn, Ausschluss von Störfallrisiken) werden jetzt zwei mögliche neue Standorte für Einkaufszentren, Fachmärkte, Freizeiteinrichtungen im Gebiet Bahnhof St. Johann und im Gebiet Badischer Bahnhof vorgeschlagen.

  Natur- und Landschaftsschutz
 Mit Festsetzungen für die Bereiche des Natur- und Landschaftsschutzes räumt der Regierungsrat im Mitwirkungsverfahren fälschlicherweise entstandene Zweifel über die Ernsthaftigkeit der Vorgaben aus. Auch der Bund hatte den Kanton gebeten, die «Zwischenergebnisse» so weit möglich in «Festsetzungen» höherzustufen. Der bis anhin bestehende Konflikt «Naturschutz – bauliche Entwicklung» beim Reservoir IWB Bruderholz wird zugunsten einer angestrebten Wohnnutzung durch Entfernen der Signatur «Vorranggebiet für Naturförderung» im Naturschutzkonzept gelöst. Bei einer allfälligen Neubebauung in diesem Gebiet sind aber alle Massnahmen zu ergreifen, die mit vertretbarem Aufwand den Naturzusammenhang wahren und fördern.

  «Wieseinitiative» – Landschaftspark Wiese
 Im Zusammenhang mit der Umsetzung der unformulierten Initiative «Zum Schutz der Naturgebiete entlang des Flusslaufs der Wiese als Lebensraum wildlebender Pflanzen und Tiere sowie als Naherholungsraum» bat der Grosse Rat den Regierungsrat, den «Landschaftsrichtplan Landschaftspark Wiese» integral, mit den Entwicklungsabsichten, im kantonalen Richtplan festzusetzen. Obschon eine integrale Übernahme der aus Sicht eines kantonalen Richtplans wesentlichen Inhalte des seit 2001 behördenverbindlichen Teilrichtplans «Landschaftspark Wiese» bereits Tatsache war, werden im Richtplan die Schutzanliegen in diesem Gebiet in ihrer Entwicklungsrichtung jetzt deutlicher herausgehoben (Vermerk in der Strategie und im Objektblatt).

  Nationalstrassen
 Auf die Fortschreibung des bereits im Richtplan von 1986 genannten Vorhabens «Zubringer Allschwil» verzichtet der Regierungsrat. Dafür soll gemeinsam mit den Nachbarn ein integrales Verkehrskonzept im Raum Basel West / Allschwil / Bourgfelden / Hégenheim erarbeitet werden, das die Verkehrspotenziale und Entlastungsmassnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung des Siedlungsgebietes aufzeigt; eine zu prüfende Massnahme wäre dabei der Zubringer Allschwil bzw. die Südumfahrung.

  Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft
 Grundsätzlich ist die Übereinstimmung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend räumliche Entwicklung gross. Der Kanton Basel-Landschaft stellte u. a. befriedigt fest, dass im Bereich Gesundheit die enge Zusammenarbeit explizit hervorgehoben sei, er kritisierte aber, dass sich im Bereich Bildung keine verbindlichen Aussagen über die Zusammenarbeit finden liessen. Eine analoge Kritik wurde auch zum Thema Entsorgung (Abfall) geäussert. In den kritisierten Bereichen wurden die Akzente neu gesetzt.

Hinweise

www.richtplan.bs.ch/


contact: Florian Marti, Telefon +41 (0)61 267 42 63 Projektleiter, Hochbau Bau- und Verkehrsdepartement Joakim Rüegger Leiter Hochschulen, Tel. +41 (0)61 267 84 04 Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat zuhanden des Grossen Rates die Kreditvorlage für einen Neubau und einen Umbau auf dem Dreispitz zugunsten der Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK) verabschiedet. Deren heutige sechs Standorte sollen damit auf dem Areal des ehemaligen Zollfreilagers zusammengefasst werden. Der beantragte Kredit beläuft sich auf 120 Mio. Franken. Die Bauten werden voraussichtlich auf Semesterbeginn Herbst 2013 bezogen sein.

title_de: Hochschule für Gestaltung und Kunst: Baukredit für Neubau und Umbau auf dem Kunstfreilager Dreispitz

content_de:
Innerhalb des Perimeters des von der Gemeinde Münchenstein verabschiedeten Quartierplans Kunstfreilager auf dem Dreispitz ist vorgesehen, die Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK), die heute auf sechs verschiedene Standorte in Basel und Aarau verteilt ist, zusammenzufassen. Der entsprechende Grundsatzentscheid wurde am 1. Januar 2006 im Staatsvertrag über die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) und dem damit verbundenen Leistungsauftrag zwischen den vier Trägerkantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn festgelegt. Mit diesem ersten konkreten Bauprojekt tritt die Entwicklung des Dreispitzareals in die Phase der Realisierung. In der HGK werden voraussichtlich rund 1000 Studierende, Dozierende und weitere Beschäftige tätig sein.

  Das auf dem Kunstfreilager zu realisierende Projekt – es besteht aus einem Neubau und dem Umbau des bestehenden, denkmalgeschützten Freilagergebäudes – resultierte aus einem zweistufigen Wettbewerbsverfahren, das im Dezember 2007 von den Architekturbüros Morger & Dettli, Basel, und Müller Sigrist, Zürich, für sich entschieden worden ist. Letztere zeichnen verantwortlich für den geplanten Umbau, Morger & Dettli realisieren den Neubau, der in die Nähe des Tors 13 an der Emil Frey-Strasse zu stehen kommen wird. Der elfgeschossige, über 40 Meter hohe Neubau bietet auf rund 13'000 m2 Geschossfläche eine grosszügige Aula, zwei Hörsäle, gegen 20 Seminar- und Theorieräume sowie eine Bibliothek. Ebenfalls im Hochhaus untergebracht sind die Räumlichkeiten der Direktion und der Verwaltung. Im Erdgeschoss liegen das Foyer und eine Caféteria. Das Untergeschoss beinhaltet Lager, Technik und ein Parking für gegen 30 Fahrzeuge. Im umzubauenden Gebäude B des ehemaligen Zollfreilagers werden auf weiteren rund 17'000 m2 Ateliers, Werkstätten und Lagerräume eingerichtet.

  Das direkte und übergeordnete Interesse für die Ansiedlung der HGK in diesem Bereich des Dreispitz ist sowohl bei den Nutzern als auch bei der Eigentümerin, der Christoph Merian Stiftung, gegeben. Die Ansiedlung der HGK steht im Einklang mit der Vision und dem Entwicklungskonzept Dreispitzareal. Die Vision geht zurück auf eine städtebauliche Studie von Herzog & de Meuron aus dem Jahr 2002. Der dem nun beschlossenen Projekt rechtlich zugrunde liegende Quartierplan muss von der Regierung des Kantons Basel-Landschaft noch verabschiedet werden. Der Quartierplan zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass er für den Umbau den Minergie-Standard vorschreibt und für den Neubau den Minergie-P-Standard. Auch im Bereich Ökologie werden dem neusten Stand entsprechende Vorgaben gemacht (Minergie Eco).

  Die Bausführung ist für den Zeitraum von Frühling 2011 bis Frühling 2013 vorgesehen. In die Jahre 2009 und 2010 fallen das Baugenehmigungsverfahren sowie die Ausarbeitung des Bauprojekts. Für die Einrichtung und Inbetriebnahme der beiden Gebäude ist die Zeit ab Frühjahr bis Herbst 2013 vorgesehen. Der vom Grossen Rat zu bewilligende Baukredit beläuft sich auf insgesamt 120,14 Mio. Franken. Der Kanton Basel-Stadt kauft das Gebäude B im ehemaligen Zollfreilager von der Christoph Merian Stiftung und erwirbt von der Stiftung das Baurecht für das HGK-Areal. Die beiden Gebäude werden an die HGK vermietet.

Hinweise

Ratschlag


contact: Jürg Hofer Leiter Amt für Umwelt und Energie Tel. 061 639 22 26 erreichbar 11.00 - 15.00 Uhr

lead_de: Die Geopower AG will am Geothermie-Bohrloch in Kleinhüningen weitere Erkenntnisse gewinnen. Nachdem Temperaturmessungen vorgenommen wurden sollen jetzt mit hydraulischen Messungen Daten über die durch die Einpressungen vor zwei Jahren erreichte Zerklüftung im Gestein gewonnen werden. Diese Daten sind auch wichtig für die Risikoanalyse. Das Amt für Umwelt und Energie hat die Versuche bewilligt.

title_de: Geothermie: Weitere Nachmessungen am Bohrloch in Kleinhüningen

content_de:
Die vorgesehenen hydraulischen Messungen der Geopower AG am Bohrloch in Kleinhüningen finden ab dem 22. Januar 2009 statt. Sie umfassen einen Auffüllversuch sowie einen Niedrig-Raten-Fördertest. Beim Auffüllversuch wird das Bohrloch ohne zusätzlichen Druck bis zum Überlauf mit Wasser aufgefüllt. Die anschliessende natürliche Absenkung des Wasserspiegels wird registriert und ausgewertet. Beim Niedrig-Raten-Fördertest wird eine Tauchpumpe 60 m tief in das Bohrloch herabgelassen und der Wasserspiegel in der Bohrung wird abgesenkt. Aus der Absenkung und dem Wiederanstieg des Wasserspiegels lassen sich Rückschlüsse auf die Durchlässigkeit (Zerklüftung) des Gesteins im tieferen Untergrund ziehen.

  Aufgrund einer genauen Auswertung der seit über zwei Jahren durch die Geopower AG durchgeführten seismischen Überwachung in der Umgebung des Bohrlochs kommen die Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit (KCB) und die Seismologen des Schweizerischen Erdbebendienstes sowie der Universität Basel zum Schluss, dass die Auslösung von spürbaren Erschütterungen durch die vorgesehenen Messungen nicht zu erwarten ist. Dafür sind die auftretenden Druckänderungen viel zu gering. Aufgrund von chemischen und thermischen Vorgängen im tieferen Untergrund schwankt der Druck im Bohrloch auch sonst, was unter anderem dazu führt, dass ca. monatlich rund 30m3 Wasser nach oben aus dem Bohrloch austreten. Die Druckänderungen der jetzt bewilligten Messungen bewegen sich im Bereich der natürlichen Druckschwankungen. Das Amt für Umwelt und Energie (seit Anfang Jahr beim WSU) hat die Messungen unter Einhaltung von strengen Auflagen bewilligt. Sie müssen sofort abgebrochen werden, falls durch das Abpumpen des Wassers seismische Aktivität, selbst weit unter der Spürbarkeitsgrenze, auftritt.

  Mit diesen hydraulischen Messungen sollen Angaben über die Durchlässigkeit des vor zwei Jahren mit den Hochdruck-Einpressversuchen erzeugten Reservoirs in fünf Kilometer Tiefe gewonnen werden. Diese Informationen sind wichtig für die Beurteilung des geschaffenen Reservoirs. Zudem können die gewonnenen Erkenntnisse für die im vergangenen Oktober vom Grossen Rat bewilligte Risikoanalyse verwendet werden.

  Im Dezember 2008 wurden in diesem Rahmen auch Temperaturmessungen im Bohrloch vorgenommen. Die Messsonde wurde bis in eine Tiefe von 4600 m abgesenkt und registrierte dort eine Gesteinstemperatur von 173.7 °C, was den Erwartungen entsprach.


contact: Toni Schürmann, Tel. +41 (0)61 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation Susanne Rodewald, Tel. +41 (0)61 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement

lead_de: Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen den Verein Worldshop. Der Regierungsrat hat dafür einen Beitrag von 115'000 Franken für das Jahr 2009 85'000 Franken für das Jahr 2010 und 55'000 Franken für das Jahr 2011 insgesamt 255'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Unterstützung für den Verein Worldshop

content_de:
Das Angebot des Kultur- und Integrationsprojekts Worldshop im Kultur- und Begegnungszentrum Union richtet sich an Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 3 und 30 Jahren. Worldshop versteht sich allerdings nicht als Treffpunkt im herkömmlichen Sinn, sondern als offener Probe- und Veranstaltungsraum für junge Migrantinnen und Migranten sowie Schweizerinnen und Schweizer, die sich kulturell betätigen wollen.

  Der Verein Worldshop hat Ende 2008 die Trägerschaft für das Projekt Worldshop übernommen, nachdem sich der Verein für Jugendarbeit im Kleinbasel aufgelöst hat. Das neue Konzept legt einen der Schwerpunkte auf die Förderung von Kleinkindern und Kindern im Bereich Theater, Musik und Sprache.


contact: Alexander Isenburg Telefon +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt

lead_de: Positive Bilanz: Die beiden ersten Gratis-Sperrgutabfuhren der Stadtreinigung in den Quartieren Kleinhüningen Lehenmatt Hirzbrunnen und Wettstein sind erfolgreich verlaufen. Insgesamt wurden 340 Tonnen Sperrgut 17 Tonnen Metall 25 Paletten Elektrogeräte und Kleinmengen an Sonderabfällen gesammelt. Dem zentralen Ziel eine sauberere Stadt zu erhalten wurde damit ein Schritt näher gekommen. Die Bevölkerung begrüsst diese neue Dienstleistung mit der Gratis-Sperrgutabfuhr.

title_de: Positive Bilanz nach zwei Gratis-Sperrgutabfuhren

content_de:
Die Reaktionen aus der Bevölkerung lassen keinen Zweifel aufkommen: Die Gratis-Sperr¬gutabfuhr vom 7. Januar in Kleinhüningen und diejenige vom 14. Januar 2009 in den Quartieren Lehenmatt, Hirzbrunnen und Teilen des Wettsteins sind sehr gut aufgenommen worden. Beim Auftakt in Kleinhüningen waren vier Lastwagen für Sperrgutabfälle und ein Lastwagen für Metallabfälle unterwegs. Es wurden 180 Tonnen Sperrgut, 9 Tonnen Metall und 17 Paletten Elektrogeräte eingesammelt.

  Nach den Erfahrungen mit der ersten Gratis-Sperrgutabfuhr in Kleinhüningen wurden entsprechende Verbesserungen im Bereich der Logistik und der Recyclingquote vorgenommen. Insbesondere wurde für die Gratis-Sperrgutabfuhr vom 14. Januar 2009 die Zahl der eingesetzten Fahrzeuge und damit auch das Personal wesentlich erhöht: Es kamen sechs Lastwagen für das Sperrgut sowie je zwei Fahrzeuge für Metallabfälle, Elektroschrott und «schwarze» Säcke sowie zusätzlich ein Fahrzeug für Sonderabfälle zum Einsatz. Gesammelt wurden dabei 160 Tonnen Sperrgut, acht Tonnen Metall, acht Paletten Elektrogeräte sowie zwei Tonnen «schwarze» Säcke und Kleinmengen an Sonderabfällen.

  Die beiden Gratis-Sperrguttage haben gezeigt, dass diese Dienstleistung einem Bedürfnis entspricht und eine hohe Wertschätzung geniesst. Die Stadtreinigung hat diese Spezialaufgabe als Team gut gemeistert. Allerdings ist der logistische Aufwand noch gross. Es werden weitere Optimierungen in der Disposition und Koordination der Touren vorgenommen.

  Offenbar haben viele Einwohnerinnen und Einwohner die Angaben im speziellen Flyer, welcher anfangs Dezember 2008 an alle Haushaltungen verteilt wurde, zuwenig beachtet: Nur brennbare Materialien dürfen zur Abfuhr bereitgestellt werden. Die Abfuhr-Daten für andere Gegenstände können dem Abfallkalender entnommen werden. Alle Angaben des Flyers für die Gratis-Sperrgutabfuhr und der Abfallkalender können auf dem Internet unter www.stadtreinigung-bs.ch abgerufen oder über die Hotline der Stadtreinigung unter Tel. 061 385 15 15 bestellt werden. Die nächste Gratis-Sperrgutabfuhr findet am Mittwoch, 4. Februar 2009, in den Quartieren Bachletten und Gotthelf statt.


contact: Ernest Voyame Tel: 061/267 94 15 Projektleiter, Hochbau und Planung

lead_de: Heute übergibt die Vorsteherin des Bau- und Verkehrsdepartements das neu errichte-te Werkstatt- und Lagergebäude auf dem Dreispitzareal offiziell seinen Nutzern. Damit findet ein Geschäft das die Vorsteherin während ihrer ganzen Regierungszeit beglei-tet hat seinen Abschluss.

title_de: Zusammenführung der Regiebetriebe des Bau- und Verkehrsdepartements auf dem Dreispitzareal

content_de:
Bereits vor 15 Jahren wurde im Zusammenhang mit dem damaligen Projekt «ReKaBas» (Reorganisation Kantonsaufgaben Basel-Stadt) eine Zusammenführung der baubezogenen Regiebetriebe des Baudepartements auf dem Dreispitzareal empfohlen.

  2002 lag ein erstes Projekt vor, das ein Jahr später, nach eingehender Prüfung durch die Bau- und Raumplanungskommission und entgegen deren Empfehlung vom Grossen Rat zurückgewiesen wurde. Dies vor allem deshalb, weil es neben den baubezogenen Werkstätten auch die Fahrzeugwerkstätten und die Allmendverwaltung in einem lang gezogenen Neubau entlang der Brüssel-Strasse integrierte.

  Ein neu ausgearbeitetes Projekt, das nur noch die baubezogenen Werkstätten des Hochbau- und Planungsamtes und des Tiefbauamtes umfasste und das zudem die bisherigen Betriebsgrössen sowohl bei den Flächen wie den Stellen um 40 % reduzierte, wurde vom Grossen Rat Mitte 2006 gutgeheissen und der beantragte Kredit von insgesamt 9.91 Mio. Franken bewilligt.

  Der schmale und kompakte Kubus des  Werkstatt- und Lagergebäudes liegt eingespannt zwischen Brüssel- und Rotterdam-Strasse und schliesst das Areal des Tiefbauamtes zur Stuttgart-Strasse hin ab. Der Bau mit 4 Obergeschossen und einem Untergeschoss wurde in Sichtbeton errichtet und berücksichtigt den Minergie-Standard. Ein zentraler Erschliessungs-kern trennt die zur Brüssel-Strasse hin gelegenen Werkstätten von den an die Rotterdam-Strasse anstossenden Lagerflächen. Im vierten Obergeschoss des Lagerteils ist die Administration untergebracht.

  Heute übergibt die Vorsteherin des Bau- und Verkehrsdepartements diesen Werkstättenneubau offiziell seinen Nutzern. Es arbeiten 25 Mitarbeitende sowie 4 Lernende darin. Die bisher genutzten Areale in der Stadt können einer neuen Nutzung zugeführt, und auf der frei gewordenen Dreiecksfläche an der Stuttgart-Strasse kann in diesem Frühjahr ein kleiner, aus einem Kunstkreditwettbewerb hervorgegangener Park («Pocket-Park») realisiert werden.


contact: Dejan Despotovic, Telefon +41 (0)61 267 93 36 Gesamtprojektleiter, Ingenieurbau, Tiefbauamt

lead_de: Heute Montag 19. Januar 2009 beginnen im Zusammenhang mit der Tramverlängerung der BVB-Linie 8 nach Weil am Rhein die Bauarbeiten in der Kleinhüningeranlage. Neben 42 Ersatzparkplätzen am Wiesendamm für die Direktbetroffenen bietet der Kanton der Bevölkerung auch ein Informationszentrum am Wiesendamm 14 an welches immer am Dienstag zwischen 16.00 und 18.00 Uhr geöffnet ist. Die verantwortlichen Baufachleute stehen für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung. Das erste Mal geöffnet ist das Infozentrum heute am ersten Bautag von 16.00 bis 18.00 Uhr.

title_de: Verlängerung der Tramlinie 8: Heute Baubeginn und Infocenter für die Bevölkerung

content_de:
Heute Montag, 19. Januar 2009, beginnen die Bauarbeiten für die Verlängerung der BVB-Tramlinie 8 nach Weil am Rhein. Zur Hauptsache müssen in diesem Jahr Werkleitungsarbeiten als Voraussetzung für den Bau der Tramlinie nach Weil am Rhein getätigt werden. Rund 60 Parkplätze müssen in der Kleinhüningeranlage während der gesamten Bauzeit aufgehoben werden. Der Kanton hat als Novum den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern in der Kleinhüningeranlage, die eine Parkkarte für das laufende Jahr gekauft haben, eine spezielle Parkkarte zum Parkieren beim Wiesendamm, auf dem dortigen «Dreiecksplätzli» der Hafendirektion, zur Verfügung gestellt. Es handelt sich um 42 Ersatzparkplätze. Das Tiefbauamt des Bau- und Verkehrsdepartementes versucht damit der angespannten Parkplatzsituation etwas «Druck» wegzunehmen und damit den direkt Betroffenen zu helfen.

  Als besondere Dienstleistung für die betroffene Bevölkerung ist im Gebäude des ehemaligen Polizeipostens Kleinhüningen am Wiesendamm 14 für die Dauer der Bauzeit ein Informationscenter eingerichtet worden. Dieses ist erstmals heute, am ersten Bautag, in der Zeit von 16.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Ansonsten hält das Informationscenter immer dienstags geöffnet, von 16.00 bis 18.00 Uhr. Die Bauverantwortlichen stehen in dieser Zeit für die Beantwortung von Fragen und die Entgegennahme von Anregungen zur Verfügung. Individuelle Bedürfnisse aus der Bevölkerung wie beispielsweise die Organisation und Koordination bei Zügelterminen können im Infocenter mit den Zuständigen im Detail besprochen werden.


contact: Nedim Ulusoy, Telefon +41 (0)61 639 22 15 Ressortleiter Abfallbewirtschaftung, Amt für Umwelt und Energie Evelyn Lenzin, Telefon +41 (0)61 716 44 17 Sachbearbeiterin Raum + Umwelt, Gemeinde Reinach

lead_de: Ende 2008 lancierten das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt und die Gemeinden Arlesheim Binningen Münchenstein Pratteln Reinach und Therwil einen Wettbewerb. Die Bevölkerung wurde aufgerufen Vorschläge für ein Merkblatt einzureichen auf dem rein bildlich die umweltgerechte Abfallentsorgung erklärt wird. Den drei erstplazierten winken attraktive Preisgelder. Heute Abend werden die Gewinner des Wettbewerbs bekannt gegeben.

title_de: Preisverleihung zum Wettbewerb „Abfall entsorgen ohne Worte“

content_de:
Ein Bild sagt mehr als Tausend Worte. Dieses Sprichwort haben die Gemeinden Arlesheim, Binningen, Münchenstein, Pratteln, Reinach, Therwil und das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt wörtlich genommen, als sie sich entschlossen, ein Merkblatt zu schaffen, auf dem der Bevölkerung die umweltgerechte Entsorgung erklärt wird. Für einmal sollen anstelle von ausführlichen Texten die Informationen mit anschaulichen und selbsterklärenden Bilder vermittelt werden. Die Erfahrung zeigt, dass die herkömmliche Informationsvermittlung an ihre Grenzen stösst: Die Informationen werden nicht gelesen, sei es, weil der Briefkasten mit anderen Informationen überflutet ist, sei es wegen sprachlicher Barrieren.

  Mit dem Wettbewerb konnte sich die Bevölkerung aktiv an der Ausgestaltung des Merkblatts beteiligen. Auf einem A3-Blatt sollten die Wettbewerbsteilnehmer und -teilnehmerinnen die Entsorgungswege der wichtigsten Abfallarten visuell darstellen.

  Die Resonanz war unerwartet gross. Insgesamt wurden 41 fantasievolle und kreative Beiträge eingereicht, darunter zahlreiche optisch sehr ansprechende Vorschläge. Eine externe Jury, in der alle am Projekt beteiligten Gemeinden vertreten waren, hat die Wettbewerbsbeiträge nach den Kriterien Verständlichkeit, Gestaltung, Originalität und Umsetzbarkeit bewertet.

  Heute Donnerstagabend werden in der Kehrichtverwertungsanlage Basel die Sieger gekürt. Den ersten Rang erzielt das Team Alban Liam Schär und Lukas Pfister aus Basel. Ihr Vorschlag einer Wählscheibe, die jeweils den Entsorgungsweg und die Entsorgungsdaten für eine bestimmte Abfallart anzeigt, überzeugte die Jury am Meisten. Auf dem zweiten Platz klassierte sich Jonas Baumann aus Pratteln. Den dritten Rang sicherte sich Daniel Haldemann aus Reinach. Die Gewinner dürfen sich über attraktive Preisgelder freuen. Alle übrigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten als Dank und Anerkennung für ihre Arbeit einen Pro Innerstadt-Gutschein.

  Einer der eingereichten Vorschläge wird überarbeitet und gegebenenfalls an die gemeindespezifischen Gegebenheiten angepasst. Er soll noch dieses Jahr in den sieben Gemeinden eingesetzt werden.

Hinweise

Bilder der prämierten Wettbewerbseingaben

- www.aue.bs.ch/rang1.pdf

www.aue.bs.ch/rang2.pdf

www.aue.bs.ch/rang3.pdf


contact: Andreas Kressler Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 99 15

lead_de: Der Regierungsrat hat einen Massnahmenkatalog (8-Punkte-Programm) zur Unterstützung des Stadtwohnens durch das Immobilienportfolio des Finanzvermögens verabschiedet. Ziel ist die Verbesserung des Wohnangebots in Basel unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der ganzen Bevölkerung.

title_de: Unterstützung des Politikschwerpunkts „Stadtwohnen“ durch das Immobilienportfolio des Finanzvermögens

content_de:
Mit dem Politikschwerpunkt Stadtwohnen verfolgt der Regierungsrat das Ziel, ein vielfältiges, modernes und attraktives Wohnangebot in Basel zu schaffen. Zur Unterstützung des Stadtwohnens durch das Immobilienportfolio des Finanzvermögens hat er auf der Basis eines Konzepts einen Massnahmenkatalog, das 8-Punkte-Programm, verabschiedet. Ziel ist es, das Immobilienportfolio strategisch zu entwickeln, um das Wohnangebot in Basel zu verbessern. Dabei werden Bedürfnisse der ganzen Bevölkerung berücksichtigt. Es soll ein guter Wohnungsmix mit Angeboten für verschiedene Bedürfnisse gefördert werden.

  Konzept zur Unterstützung des Stadtwohnens und 8-Punkte-Programm
Immobilien Basel-Stadt hat in Zusammenarbeit mit Wüest & Partner (einem der grossen Beratungsunternehmen für Immobilien in der Schweiz) ein Konzept zur Unterstützung des Politikschwerpunkts Stadtwohnen durch die Immobilien im Finanzvermögen erarbeitet. Es zeigt auf, wie und mit welchen Massnahmen die Immobilien im Finanzvermögen die Förderung und Verbesserung von Wohnraum im Kanton Basel-Stadt unterstützen können. Das Konzept beinhaltet eine vertiefte Analyse des Immobilienmarktes in Basel und zieht Vergleiche mit Zürich und Bern mit ein. Daraus wurden Folgerungen für die Unterstützung des Politikschwerpunkts Stadtwohnen gezogen und das 8-Punkte-Programm als Massnahmenkatalog erarbeitet.

  8 Massnahmen und 4 Schwerpunkte
Das 8-Punkte-Programm gliedert sich in die vier Schwerpunkte Quartierentwicklung, Entwicklungsinstrumente, Zielsegmente und Eigentumsform. Sie definieren die Ziele und zeigen auf, mit welchen Instrumenten diese erreicht werden. Es wird eine Verbesserung des Wohnangebots in Basel durch einen guten Wohnungsmix mit Angeboten für verschiedene Bedürfnisse angestrebt (Familienwohnungen, gehobenes Segment, mittleres Segment, Genossenschaftswohnungen).

  Umsetzung
Zur Umsetzung des 8-Punkte-Programms durch die Immobilien des Finanzvermögens sind Massnahmen in den drei Handlungsfeldern «Entwickeln», «Abgabe» und «Kaufen» vorgesehen.

  - Entwickeln: Immobilien, die entwickelt werden, sollen bei Bedarf saniert, umgebaut oder umgenutzt werden.

Abgabe: In Einzelfällen werden Liegenschaften im Baurecht abgegeben oder verkauft. Abgegeben werden nur wenige Liegenschaften, für die der Kanton nicht der geeignete Eigentümer ist, die für den Kanton nicht betriebsnotwendig sind und die keine strategische Bedeutung haben.

Kaufen: Mit dem Kauf von Arealen und Liegenschaften will der Kanton die Chance nutzen, strategisch wichtige Grundstücke oder Liegenschaften zu kaufen, die sinnvoll für die Stadtentwicklung sind. So kann der Kanton die Stadtentwicklung im Sinne der Förderung des Stadtwohnens beeinflussen.


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Aufgrund der guten Anbindung an internationale Tourismusströme sowie der vermehrten und innovativen Marketinganstrengungen gelang es Basel 2008 erneut mit einem überdurchschnittlichen Wachstum von 69 % seine bedeutende Position im schweizerischen und internationalen Wettbewerb zu festigen. Erstmals seit Beginn der statistischen Aufzeichnungen der Tourismuszahlen vor rund 75 Jahren wurde die Marke von einer Million Übernachtungen überschritten. Aktuelle Zahlen belegen dass sich Basel – wenn auch nicht mehr mit so guten Wachstumsraten wie in den ersten drei Quartalen 2008 – weiterhin erfolgreich als Tourismusdestination positionieren konnte. Hierbei gewinnt der Freizeittourismus immer mehr an Bedeutung.

title_de: Mehr als eine Million Übernachtungen trotz Finanzkrise und Konjunkturabschwächung

content_de:
Historischer Höchststand
 Die Basler Tourismuswirtschaft erlebte 2008 eine ausgezeichnete Entwicklung und erreichte so das beste Logiernächteergebnis aller Zeiten. Insgesamt wurden 2008 in den Basler Hotelbetrieben 1 008 913 Logiernächte registriert, was einer Zunahme von 64 721 Übernachtungen oder 6,9 % entspricht. Das kräftige Wachstum kam einerseits dank reger Geschäftstätigkeit zustande, anderseits trugen das reiche Kulturangebot und der dichtgedrängte Messe- und Kongresskalender mit sehr gut frequentierten Messen wie BASELWORLD und Art 39 Basel wesentlich dazu bei. Zudem sorgte im Sommer vor allem die EURO 08 für eine erhöhte Attraktivität der Region.

  Nach Herkunftsstruktur betrachtet zeigte sich vor allem die Binnennachfrage mit einem Wachstum von 39 002 Logiernächten oder 15,0 % sehr dynamisch. Auch die ausländischen Gäste sorgten für eine positive Bilanz. Ihre Zunahme um 25 719 oder 3,8 % auf 710 027 Logiernächte fiel aber vergleichsweise geringer aus; trotzdem liegt das von ihnen erzielte Ergebnis rund ein Drittel über dem Durchschnitt der letzten 10 Jahre.

  Deutliche Zunahme der Tourismusintensität
 Stellt man die registrierten Übernachtungen in Relation zur Einwohnerzahl, so ergibt sich in der Übernachtungsintensität (Gästeübernachtungen je 1 000 Einwohner) ein wichtiger Indikator für die quantitative Bedeutung des Tourismus für die Bevölkerung als Beschäftigungsfaktor und Einkommensquelle. Im Jahr 1999 wurden in Basel-Stadt rund 3 350 Übernachtungen je 1 000 Einwohner gezählt. Dieser Wert stieg seitdem um weitere 2 000 Übernachtungen. Im Jahr 2008 wurden somit rund 5 350 Übernachtungen pro 1 000 Einwohner registriert.

  Die wichtigsten Märkte
 Der deutliche Zuwachs der Hotelübernachtungen ist neben der steigenden Binnennachfrage zu einem grossen Teil auch der anziehenden Nachfrage aus dem europäischen Ausland zu verdanken. Der Tourismus am Rheinknie war seit jeher stark europaorientiert. Die europäische Kundschaft machte 2008 rund drei Viertel der ausländischen Nachfrage aus. Auf ihr Konto gingen 2,6 % mehr Übernachtungen als ein Jahr zuvor.

  Die Herkunftsstruktur der Touristen zeigt ein international breit gestreutes Besucherfeld, wobei die herausragende Bedeutung der deutschen Gäste mit 18,2 % Marktanteil augenfällig ist. Die von ihnen verbuchte Logiernächtezahl von 183 423 ging im Vergleich zum Vorjahr leicht zurück (-0,2 %). Zwar sind 5,1 % mehr Gäste aus Deutschland gekommen; sie sind aber kürzer geblieben. Der schwache Euro, der einen Besuch in Basel verteuert, verhinderte wohl ein besseres Abschneiden in diesem Segment. Dies scheint aber bei den Gästen aus Frankreich nicht der Fall zu sein. Die Verbindung mit dem TGV von Paris nach Basel macht sich offensichtlich bezahlt: Die Gäste aus Frankreich verzeichneten 3 382 Logiernächte oder 8,6 % mehr als im Jahr 2007.

  Eine Analyse der potenziellen Entwicklungsmöglichkeiten innerhalb Europas zeigt, dass die Gästeübernachtungen aus Osteuropa durchwegs hohe Zuwächse im Vergleich zum Vorjahr erbrachten. Mit Ausnahme von Weissrussland, Rumänien, Slowakei und Ungarn erzielten alle zweistellige Wachstumsraten. Insgesamt betrug die Zunahme der Logiernächte aus Osteuropa 11,9 %. Ihr Marktanteil betrug 3,1 %, der Wachstumsbeitrag gar 5,2 %.

  Unter den Nationen mit einem hohem Besucheraufkommen hat die Nachfrage aus Italien stark abgenommen (-5 665; -12,4 %). Hier scheint die Aufwertung des Schweizer Frankens gegenüber dem Euro eine wesentliche Rolle gespielt zu haben. Ein leichterer Nachfragerückgang wurde bei den Gästen aus Grossbritannien (-852; -1,0 %) festgestellt. Die touristische Nachfrage aus Grossbritannien war seit Eröffnung der Billigflugbase am EuroAirport im Jahr 2004 besonders stark gestiegen. Allerdings hatte sich das Tempo der Zuwachsraten verringert, was zusammen mit der aktuellen Zahl auf einen gewis-sen Sättigungseffekt hinweist.

  Von den aussereuropäischen Märkten absolut am stärksten zugenommen hat die Logiernächtezahl der Gäste aus den USA (+2 447; +2,9 %). Dies erstaunt angesichts der Folgen der Krise auf dem US-Immobilienmarkt. Besonders im Aufschwung begriffen ist die Zahl der Übernachtungen aus den Golf-Staaten (+1 178; +17,3 %). Bereits im Jahr 2007 kristallisierte sich hier ein kleiner Markt mit grossem Potential heraus. Am stärksten abgenommen hat die Übernachtungszahl der Gäste aus Japan (-1 253; -9,6 %). Dieser Rückgang ist wohl durch die aktuelle konjunkturelle Lage der japanischen Volkswirtschaft zu erklären.

  UEFA EURO 2008™
 Eine Analyse der Herkunftsstruktur zeigt ein interessantes Bild: Neben Zunahmen bei den wichtigsten Märkten für den Basler Tourismus werden in der zweiten Jahreshälfte positive Zahlen auch bei allen Gastnationen der EURO 08 mit Ausnahme von Deutschland festgestellt. Basel konnte sich in dieser Zeit als freundlicher und weltoffener Gastgeber zeigen. Die meisten Fussballfans haben ein positives Bild der Stadt mitgenommen und tragen dieses weiter. Basel vermochte als einzige Schweizer Gastgeberstadt der Europameisterschaft bei den Übernachtungen im Juni zuzulegen. So erstaunt es nach dem unvergesslichen Oranje-Fest nicht, dass die Holländer Basel trotz der erlittenen Niederlage offen-sichtlich ins Herz geschlossen haben. Sie sind nicht nur im Juni in Scharen angereist und haben die Stadt orange gefärbt, sondern bescherten Basel auch nach der EURO 08 viele Logiernächte: Genau waren es im zweiten Semester 14 982 Übernachtungen, 5,2 % mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Übers ganze Jahr betrachtet belegen sie mit einem Zuwachs von rund 5 700 Logiernächten den stärksten absoluten Anstieg gegenüber dem Jahr 2007 (1. Platz im Auslandsranking). Betrachtet man die anderen EURO-Gastnationen, so wurden die grössten relativen Zunahmen der Logiernächte bei den Gästen aus der Türkei (+88,8 %), gefolgt von Portugal (+34,0 %), der Tschechischen Republik (+27,4 %) und Russland (+21,3 %) registriert.

  Angebot und Auslastung
 Der anhaltende Aufschwung führte dazu, dass die Basler Hotellerie wiederum mit der Ausweitung der Kapazität reagierte. So standen den Gästen 2008 durchschnittlich 62 Hotelbetriebe mit 3 370 Zimmern (+172) und 5 341 Gastbetten (+329) zur Verfügung.

  Dank des vergrösserten Angebots kann nun während saisonaler Spitzen (Messen usw.) die zusätzliche Nachfrage besser von den lokalen Hotelbetrieben absorbiert werden, so  dass Gäste weniger oft in die nähere und weitere Umgebung ausweichen müssen.

  Im Mittel des Jahres 2008 betrug die Zimmerbelegung 64,9 %. Dieser Wert ist gegenüber 2007 um 0,2 % gestiegen, obwohl die Zahl der angebotenen Zimmer um 5,4 % zugenommen hat. Die Zimmerbelegung präsentiert sich an Werktagen wegen des Geschäftstourismus mit 70,5 % meist gut bis sehr gut. Im Wochen- und Jahresverlauf ist sie aber grossen Schwankungen unterworfen. Die Wochenendzahlen liegen trotz des attraktiven kulturellen Angebots noch etwas darunter. Im Jahresmittel waren an den Wochenenden 50,8 % der Zimmer belegt.

  Die bessere Vermarktung von Basel im Ausland unter dem Claim «Basel Culture Unlimited» nicht nur als Business-, sondern auch als Architektur- und Kulturstadt brachte mehr Freizeittouristen in die Stadt. Dies hatte eine Zunahme der Zimmerbelegung an den Wochenenden (2,0 % mehr als im Vorjahr), im Gegensatz zur Entwicklung an den Werktagen (-0,4 %), zur Folge.

  Stände heute die gleiche Zimmerzahl zur Verfügung wie 2001, würde die Belegung an Wochenenden sogar 70,9 % betragen. Auch hier würde die Zunahme an Wochenenden mit 7,6 % stärker als an den Werktagen mit 4,9 % ausfallen.

  Strukturwandel der Besucher oder Bremsspuren der Konjunkturabschwächung?
 Mit der Zunahme des Freizeittourismus geht ein deutlicher Strukturwandel der Besucher einher. Während inländische Gäste auch 2008 den Basler Dreisternehotels treu blieben, bevorzugten die ausländischen Gäste mehrheitlich die Viersternehotels; vor der Ankunft der Billigflieger am EuroAirport im Herbst 2004 waren es vor allem die Fünfsternehotels. Die Luxushotellerie (Fünf-/Viersternehotels) hat zudem Buchungsrückgänge bei den Auslandgästen verzeichnet. Dies unter anderem weil die Unternehmen bei den Übernachtungen oder Kongressen Mittel einsparten.

  Kürzere Verweildauer
 Eine weitere wichtige Grösse für den Tourismus stellt die Aufenthaltsdauer der Gäste dar. Dadurch lassen sich unterschiedliche Touristengruppen bezüglich ihres Verhaltens in Zusammenhang mit der Aufenthaltsdauer vergleichen. Die Aufenthaltsdauer betrug 2008 durchschnittlich 2,03 Tage (Vorjahr 2,05). Der Trend zur kürzeren Aufenthaltsdauer ist mitunter Ausdruck des typisch kurzfristigen Städtetourismus mit einer Aufenthaltsdauer von zwei Tagen, der zunehmend auch in Basel anzutreffen ist. Auch hier wird deutlich, dass das Hauptklientel die Geschäftsreisenden sind.

  Von den wichtigen Märkten am längsten im gleichen Hotel blieben die Gäste aus den Golf-Staaten (4,00) und Hongkong (3,82). Die kürzeste Verweildauer wiesen die Gäste aus den Niederlanden und Frankreich mit jeweils 1,62 Tagen auf. Nach Betriebskategorien betrachtet weist die Aufenthaltsdauer sehr grosse Unterschiede aus. Bei den Fünfsternhäusern betrug sie im Schnitt 2,65 Tage, bei den Einsternhäusern 17,02.

  Saisonale Übernachtungsverteilung
 Die Betrachtung des saisonalen Übernachtungsaufkommens zeigt, dass die Nachfragespitze mit 93 112 Übernachtungen im Juni erreicht wurde. Dies ist insbesondere auf die Art Basel 39 sowie die Fussball-Europameisterschaft zurückzuführen. Des Weiteren auffällig ist die Konzentration der Nachfrage auf die Monate April mit 92 502 Übernachtungen – welche die charakteristische Nachfragestruktur des Geschäftsreiseaufkommens (BASELWORLD) widerspiegelt – und Oktober mit 91 294 Übernachtungen, welche auf das reiche Sport- und Kulturangebot (Davidoff Swiss Indoors, AVO-SESSION Basel und Champions-League-Spiel FC Basel gegen FC Barcelona) zurückzuführen ist. Der Tiefststand stellte sich im messe- und kongresslosen Januar mit 68 476 Übernachtungen ein.

  Der Weg in die Zukunft
 Für das Jahr 2009 wird erwartet, dass sich die Wachstumsdynamik im Basler Tourismus etwas verlangsamt. Die weltweite Finanzkrise wirft bereits ihre Schatten voraus. Die nationale und internationale Konjunktur, die Entwicklung der Wechselkurse sowie die Marketingmassnahmen werden die weitere Zukunft massgebend beeinflussen. Der Basler Tourismus bewies bis jetzt eine hohe Widerstandsfähigkeit gegen Einflüsse von aussen. Dies lässt hoffen, dass die Entwicklung des Logiernächteaufkommens des Vorjahres gehalten werden kann.

Hinweise

Statistisches Amt