contact: Dejan Despotovic, Telefon +41(0)61 267 93 36 Gesamtprojektleiter Basel-Stadt Tram 8, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Für den Bau und künftigen Betrieb der verlängerten Tramlinie 8 nach Weil am Rhein-Friedlingen muss die Zollanlage neu gebaut werden. Aus einem anonymen Wettbewerb mit fünf Teams wurde das Projekt von Zickenheiner Architekten aus Lörrach und dem Ingenieurbüro Jauslin + Stebler, Rheinfelden (AG), ausgewählt. Vorgesehen ist ein neues Mittelgebäude mit grosser Dachfläche für den Zoll. Mit dem Bau der neuen Anlage soll im Herbst 2012 begonnen werden. Die Inbetriebnahme ist im Sommer 2013 vorgesehen. Dem Grossen Rat wird die Bewilligung eines Kredits über CHF 2,07 Mio. beantragt.

title_de: Tramverlängerung erfordert neue Zollanlage Basel/Weil am Rhein–Friedlingen

content_de:
Der für die verlängerte Tramlinie 8 nach Weil am Rhein notwendige Neubau der Zollanlage Basel/Weil am Rhein–Friedlingen war im Grundsatz vom Grossen Rat bereits am 16. Januar 2008 mit der Vorlage über die Tramverlängerung zur Kenntnis genommen worden. Denn die Neukonzipierung der Zollanlage konnte damals in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht abgeschlossen werden. In der Zwischenzeit wurde mit allen verantwortlichen Stellen das Betriebskonzept der neuen Zollanlage bereinigt. Es geht nun um die formelle Kreditbewilligung durch den Grossen Rat.

 Im Rahmen eines anonymen Wettbewerbs mit fünf eingeladenen Teams wurde im letzten Jahr das Projekt «Strahlend weiss» von Zickenheiner Architekten aus Lörrach  und des  Ingenieurbüros Jauslin + Stebler aus dem schweizerischen Rheinfelden ausgewählt. Das Projekt sieht vor, dass das alte Mittelgebäude wie auch das Dach abgebrochen und durch einen Neubau ersetzt werden. Auf beiden Seiten des neuen Mittelgebäudes wird je ein Tramgleis durchgeführt. In Richtung Schweiz wird es eine offizielle Haltestelle geben, in Richtung Deutschland soll das Tram nur für Stichprobenkontrollen anhalten. Zwischen den Tramgleisen und dem Mittelgebäude werden auf beiden Seiten je zwei Fahrspuren für die Abfertigung des Individualverkehrs angeordnet, wobei eine Spur im Regelfall abgesperrt ist; auf der innen liegenden Fahrspur werden die Kontrollen stattfinden. In der Achse des neuen Mittelgebäudes werden nördlich und südlich Parkplätze angeordnet, auf welchen Zollkundinnen und -kunden ihre Fahrzeuge abstellen können. Neben dem Tramgeleise in Richtung Weil am Rhein-Friedlingen wird auch eine Aufstellfläche für die Abfertigung von Sondertransporten angeordnet.

 Die Gesamtkosten für die neue Zollanlage belaufen sich auf CHF 3,38 Mio., wovon die Stadt Weil am Rhein CHF 1,31 Mio. übernimmt. CHF 2,07 Mio. trägt der Kanton Basel-Stadt (exklusive Mehrwertsteuer). Mit dem Bund und der EU sind die Subventionsverträge abgeschlossen. Im Idealfall könnten im Maximum 50 Prozent der Kosten für die Zollanlage vom Bund und der EU subventioniert werden.

 Nach der formellen Zustimmung des Grossen Rates kann im Herbst 2012 mit den Bauarbeiten für die neue Zollanlage begonnen werden. Die Inbetriebnahme ist für Sommer 2013 vorgesehen. Der Grenzübergang Basel-Hiltalingerstrasse/ Weil am Rhein-Friedlingen bleibt während der gesamten Bauzeit geöffnet. Auch die heute bestehenden Grenzwach- und Zollfunktionen bleiben uneingeschränkt aufrecht erhalten.

Hinweise

Ratschlag des Regierungsrates


contact: Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli Vorsitzender des Regierungsausschusses des Bildungsraums Nordwestschweiz Tel. 061 552 50 51 (ruft zurück) Dr. h.c. Peter Schmid Präsident des Fachhochschulrates FHNW Tel. 079 570 33 20 (ruft zurück)

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Bildungsraums Nordwestschweiz (Aargau, Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Solothurn) -- Der Präsident des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz, Dr. h.c. Peter Schmid, hat seinen Rücktritt auf Ende des Jahres 2012 angekündigt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Wechsel an der Spitze des Fachhochschulrats der FHNW

content_de:
Peter Schmid wirkte seit 2003 als Präsident des Fachhochschulrats der ehemaligen Fachhochschule beider Basel am Fusionsprozess zur Gründung der FHNW mit. 2006 übertrugen ihm die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn das Mandat, das oberste strategische Führungsgremium der FHNW zu präsidieren. Mit reicher politischer Erfahrung und grossem Engagement für die Stärkung des Hochschulraums Nordwestschweiz führt Peter Schmid seitdem die FHNW durch den anspruchsvollen Prozess des Zusammenwachsens. Die neuen Organisations- und Führungsstrukturen sind erfolgreich aufgebaut und konnten mit dem Abschluss der zweiten Leistungsauftragsperiode 2009 bis 2011 konsolidiert werden.

 Die Regierungen der vier Trägerkantone werden das Präsidium per 1. Januar 2013 neu besetzen. Eine ausführliche Würdigung der Verdienste von Peter Schmid um die FHNW erfolgt zum Zeitpunkt des Wechsels.

Hinweise

Weitere Informationen: www.bildungsraum-nw.ch

content_format: html


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon 079 623 30 14

lead_de: Am 30. März wird die World Men's Curling Championship 2012 mit einer Parade durch die Basler Innenstadt feierlich eröffnet. Basel ist «Official Host City» der Curling-Weltmeisterschaft und nutzt den sportlichen Grossanlass als publikumswirksame Werbeplattform.

title_de: Basel «Official Host City» der Curling-WM 2012

content_de:
Vom 31. März bis am 8. April 2012 findet in der Basler St. Jakobshalle die World Men's Curling Championship 2012 statt. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat für die Durchführung des Sportanlasses einen Beitrag aus dem Swisslosfonds gesprochen. Die Stadt Basel ist «Official Host City» der Curling-WM und kann den sportlichen Grossanlass publikumswirksam für ihre Marketingzwecke nutzen.

 Offiziell eröffnet wird der sportliche Grossanlass am 30. März 2012 um 17.00 Uhr mit einer öffentlichen Parade durch die Basler Innenstadt (Freie Strasse – Marktplatz), an der die Spieler sowie die Verbandsvertreter teilnehmen. Im Anschluss finden ein offizieller Eröffnungsakt sowie ein Willkommensapéro für die zahlreichen Gäste und Helfer statt, wobei diese Anlässe nicht öffentlich sind.

 Die Stadt wird während der Curling-WM mit Fahnen beflaggt. Die Gäste erhalten ein Welcome-Schreiben von Regierungspräsident Guy Morin mit einem Informationsset über Basel und einem Gastgeschenk. Zudem werden anlässlich der Curling-WM Netzwerkanlässe durchgeführt.

 Grosse internationale Aufmerksamkeit

 «Die Curling-Weltmeisterschaft trägt den Namen 'Basel' in die ganze Welt hinaus», ist Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt, überzeugt. Die Curling-Europameisterschaft 2006 in Basel habe eindrücklich gezeigt, dass dieser Sportanlass eine überaus grosse internationale Aufmerksamkeit generiere. Der Weltmeisterschaft werde erwartungsgemäss eine noch grössere Beachtung geschenkt.

 Erwartet werden gegen 50'000 Zuschauerinnen und Zuschauer, welche die Spiele live in der Basler St. Jakobshalle mitverfolgen werden. Die Basler Hotels können dank der Curling-WM schätzungsweise gegen 9'000 zusätzliche Hotelübernachtungen verbuchen. Zahlreiche nationale und internationale Medienvertreterinnen und -vertreter werden Basel beehren und weltweit über den Austragungsort berichten. Insgesamt rechnen die Organisatoren mit rund 35 Millionen Fernsehzuschauern, die meisten hiervon aus China.

 Publikumswirksame Werbemassnahmen

 Das Standortmarketing produziert TV-Spots für Eurosport, welche im Rahmen der Curling-WM von schätzungsweise gegen zehn Millionen Zuschauern in 59 Ländern gesehen werden. Die Marke Basel wird in den acht «Häusern» auf den Spielbahnen sowie auf den Banden medienwirksam platziert, und auch die Webadresse www.basel.ch wird prominent auf dem Eis zu sehen sein. Zudem wird auf der Bekleidung aller Spieler und Coaches im Schulterbereich ein Badge mit der Marke Basel integriert. Die Marketingkooperation der «Official Host City Basel» umfasst zudem einen Auftritt auf der offiziellen WM-Homepage, ein Inserat und einen Textbeitrag im Programmheft sowie Medienarbeit.

Hinweise

www.basel.ch
 www.wmcc2012.ch


contact: Dominik Keller, Telefon +41 (0)61 639 23 20 Stv. Amtsleiter Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Am 31. März um 20.30 Uhr ist Earth Hour. Dann werden wieder tausende Städte rund um die Welt für eine Stunde die Beleuchtung ihrer Wahrzeichen ausschalten. Auch Basel zeigt sein Engagement für Klima und Umwelt und macht auch dieses Jahr an der Aktion mit. Regierungspräsident Guy Morin schliesst sogar eine Klimawette mit der Bevölkerung ab.

title_de: Earth Hour 2012 weltweit und in Basel mit Klimawette von Guy Morin.

content_de:
Geboren wurde die Earth Hour 2007 als lokale Aktion des WWF Australien und der Stadt Sidney. Hauptziel ist es, den Ruf nach mehr Klimaschutz sichtbar zu machen. Gleichzeitig sollen möglichst viele Menschen zu konkretem Handeln für den Umweltschutz bewegt werden. Der WWF International will in diesem Jahr den Teilnehmerrekord von 2011 übertreffen. Im vergangenen Jahr nahmen Millionen von Menschen in 5'251 Städten und 135 Ländern teil.

 Die Earth Hour besteht in der Schweiz aus zwei Teilen: Licht aus während einer Stunde und einer Klima-Wette nach dem Motto: «Ich tu's, wenn du es tust». Damit fordern sich Menschen gegenseitig zum Handeln auf. Beispiel: «Wenn du eine Woche lang klimafreundlich regional einkaufst, lade ich dich zum Abendessen ein». Nicht zuletzt dank origineller Prominenten-Wetten sollen altbekannte Handlungsaufforderungen etwas Spielerisches erhalten und mehr Menschen erreichen.

 Auch der Basler Regierungspräsident Guy Morin wird eine Wette mit der Bevölkerung abschliessen: Er zeigt auf einer Stadtführung am Samstag 31. März seine Basler Lieblingsorte, falls sich 1000 Personen dazu verpflichten, eine Stromspar-Steckerleiste anzuschaffen, um unnötigen Standby-Verbrauch zu vermeiden.

 Ab Mitte März werden auf einer Internet-Plattform alle Klimawetten aufgeschalten. Jeder und jede kann dort ein eigenes Versprechen platzieren oder die Wette einer anderen Person annehmen und sich zu einer Klima-Tat selbst verpflichten. Gelegenheit dafür gibt es genug: ohne Flugzeug in die Ferien oder für eine Weile vom Auto aufs Velo umsteigen, saisongerecht und regional einkaufen oder Duschen statt Baden, den Fleischkonsum reduzieren oder z.B. stromfressende Geräte loswerden.

Hinweise

Weitere Informationen und mehr zur Klimawette von Guy Morin: www.earthhour.bs.ch


contact: Jürg HoferTel.: 061 639 22 26Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Nachdem im Jahr 2011 die Gratis-Sperrgutvignetten den Pilotversuch «Gratis-Sperrgutabfuhr» abgelöst haben, zieht das Amt für Umwelt und Energie eine erste Bilanz: In den beiden Recyclingparks hat die Besucherzahl gegenüber dem Vorjahr um rund 44%, die abgelieferte Abfallmenge sogar um 62% zugenommen. Mit der Gratis-Sperrgutvignette sind schätzungsweise rund 86 Tonnen Sperrgutabfälle abgegeben worden.

title_de: Akzeptanz der Recyclingparks in Basel nimmt zu – Bilanz nach einem Jahr

content_de:
Im Jahr 2011 verzeichneten die beiden Recyclingparks der Firmen Lottner und Remondis 19'819 Besucherinnen und Besucher. Gegenüber 2010 entspricht das einer Zunahme von rund 44%. Insgesamt wurden 1'022 Tonnen Abfälle zu diesen Recyclingparks gebracht. Im Vorjahr waren es noch 629,9 Tonnen. Die Steigerung beträgt somit rund 62%. Abgegeben wurden vor allem Sperrgut, Altholz, Altmetall sowie Papier und Karton. Aber auch ausgediente Kühl- und Elektrogeräte sowie Leuchtstoffröhren fanden den Weg in die Recyclingparks.

 Die Gratis-Sperrgutabfuhr war Ende 2010 vom Regierungsrat eingestellt worden. Die mit dem zweijährigen Pilotversuch verbundenen Ziele - Verminderung der wilden Deponien und Verbesserung des Stadtbildes - konnten nicht erreicht werden. Die Zahl der wilden Deponien hatte sich während der zwei Jahren sogar deutlich erhöht, und die Stadtsauberkeit hatte sich an den Gratis-Abfuhrtagen verschlechtert. Zudem entspricht eine Gratis-Sperrgutabfuhr nicht dem im eidgenössischen Umweltschutzgesetz verankerten Verursacherprinzip.Um den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Basel aber trotzdem einen Bonus zukommen zu lassen, wurde 2011 die Gratis-Sperrgutvignette eingeführt. Mit den beiden Gratis-Sperrgutvignetten kann entweder zweimal 10 kg Sperrgut mit der Kehrichtabfuhr oder die doppelte Menge direkt in den beiden Recyclingparks entsorgt werden.

 2011 haben die beiden Recyclingparks insgesamt 4'309 Gratis-Sperrgutvignetten entgegen genommen, was schätzungsweise 86 Tonnen Sperrgutabfälle entspricht. Das ist ungefähr ein Drittel der total von Privaten in den beiden Recyclingparks abgegebenen 230 Tonnen Sperrgutabfälle. Die Abfallmenge, die mit Gratis-Sperrgutvignetten über die ordentliche Kehrichtabfuhr entsorgt wurde, lässt sich nicht bestimmen. Die Abfallmengen beim Hauskehricht haben sich gegenüber dem Vorjahr aufgrund der Gratis-Sperrgutvignetten aber auch nicht merklich verändert.

 Die Anzahl der illegalen Abfallablagerungen (wilde Deponien) in Basel bleibt leider auf einem hohem Niveau; eine Verbesserung ist noch nicht zu erkennen. Das ist nicht zuletzt auch der Grund dafür, dass der Regierungsrat jetzt neue Ordnungsbussen geschaffen hat und dem Amt für Umwelt und Energie die Kompetenz erteilt hat, solche Bussen neben der Polizei zu erheben. Die Umsetzung dieser im Juli in Kraft tretenden Regelung wird jetzt vorbereitet.

Hinweise

Besucherzahlen 2011:
 Lottner AG Schlachthofstr. 18: 16'761 Personen (2010: 11'229)
 Remondis Bohnergasse 12: 3'058 Personen (2010: 2'543)
 Total: 19'819 Personen (2010: 13'772), Zunahme + 43,9%

Abfallmengen 2011:
 Lottner AG: 847.8 Tonnen (2010: 494.4)
 Remondis: 174.2 Tonnen (2010: 135.5)
 Total: 1'022 Tonnen (2010: 629.9), Zunahme: + 62.2%


contact: Stephanie Balzer, Telefon +41(0)61.267 93 52 St. Leiterin Allmendverwaltung

lead_de: Die Allmendverwaltung hat das Gesuch des Basel Tattoo für die Durchführung dieses Grossanlasses im laufenden Jahr 2012 auf dem Kasernenareal bewilligt. Auf eine Einsprache wurde nicht eingetreten.

title_de: Grünlicht für Basel Tattoo 2012

content_de:
Die Allmendverwaltung hat das diesjährige Basel Tattoo auf dem Kasernenareal bewilligt. Dies im Rahmen der bisherigen Belegungstage von insgesamt 29 Tagen. Durch Optimierungen können die Organisatoren in der bisherigen Belegungszeit zwei Vorstellungstage mit insgesamt drei Vorstellungen zusätzlich unterbringen. Das Basel Tattoo wird somit an 10 Veranstaltungstagen mit insgesamt 16 Vorstellungen stattfinden.

 Das Gesuch des Basel Tattoo wurde für die Jahre 2012 bis 2014 publiziert. Dagegen reichten mehrere Unterzeichnende eine Einsprache ein. Auf diese Einsprache konnte aber aufgrund fehlender formeller Voraussetzungen nicht eingetreten werden.


contact: Marc Flückiger Leiter AJFP Tel. 061 267 80 68 Natel: 079 210 95 89

lead_de: Wie kommt Prävention zu den Eltern? Diese Frage stand im Zentrum der ersten öffentlichen Tagung der Basler Familienkommission. Rund 80 Fachpersonen diskutierten darüber wie man den Zugang zu Eltern- und Familienbildung und -information für ein grösseres Publikum erleichtern kann.

title_de: Erste Tagung der Basler Familienkommission

content_de:
Die Basler Familienkommission organisierte erstmals eine öffentliche Fachtagung. Thema der Veranstaltung war die Prävention im Erziehungsbereich der Familie. Fachleute aus den Bereichen der Elternbildung und der Sozialarbeit hielten Inputreferate über die Themen niederschwellige Elternbildungsangebote in Deutschland und Österreich, über die Situation der Elternbildung in der Schweiz und der Elternbildung unter dem Aspekt der sozialen Arbeit. In den anschliessenden Workshops wurde über eine optimalere Vernetzung von Informationsangeboten für Familien und eine Verbesserung der Information von Familien in Bezug auf finanzielle Unterstützungsangebote debattiert. Die Frage, wie man Elternbildung für ein breiteres Publikum zugänglich und interessant machen könnte, wurde ebenso diskutiert wie der Aspekt, wie auch Migrantinnen und Migranten vermehrt über die Elternbildungsangebote informiert werden könnten. Die Resultate der Tagung werden in der Familienkommission ausgewertet.

 Zwei parlamentarische Vorstösse zum Themengebiet Eltern- und Familienbildung und -information und deren Beratungen innerhalb der Familienkommission waren Grundlage und Ausgangspunkt der Tagung.

 Die Familienkommission unter dem Vorsitz von Regierungsrat Hans Martin Tschudi trifft sich seit Mai 2002 regelmässig, um familienpolitische Themen zu diskutieren und den Regierungsrat zu beraten. Der Kommission gehören Mitglieder aus der Verwaltung, der Familien- und Erziehungsberatungsstelle, dem Basler Volkswirtschaftsbund, dem Frauenverein, der Universität und der Kirche an (Mitgliederliste vgl. Homepage der AJFP).


contact: Thomas Weiss, Telefon +41(0)61 267 93 33 Gesamtprojektleiter, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Arbeiten zur Sanierung und Umgestaltung des Luzerner- und Wasgenrings beginnen am kommenden Montag, 19. März 2012. Die ersten Bauabschnitte befinden sich im Wasgenring zwischen Im Langen Loh und Welschmattstrasse, im Luzernerring zwischen Gustav Wenk- und Sundgauerstrasse sowie in der Burgfelderstrasse zwischen Bunge- und Glaserbergstrasse. Zuerst werden die Werkleitungen saniert.

title_de: Luzerner-/Wasgenring: Baubeginn am 19. März 2012

content_de:
Die Arbeiten im Luzernerring beginnen mit dem Abbruch von Verkehrsinseln und der Anpassung von Randsteinen und Lichtsignalanlagen für die provisorische Verkehrsführung. Dies dauert voraussichtlich bis Ostern und betrifft den Abschnitt des Luzernerrings zwischen Gustav Wenk-Strasse und Sundgauerstrasse. In der Woche nach Ostern wird im Luzernerring die Verkehrsführung geändert: Für die Dauer der Bauarbeiten wird der Verkehr auf insgesamt zwei Fahrspuren im Gegenverkehr geführt. Die Sanierung der Werkleitungen beginnt im Luzernerring voraussichtlich am Montag, 16. April 2012.+

 Bei der Kreuzung Burgfelderstrasse/Luzernerring werden in der zweiten Jahreshälfte die Tramgleise der BVB erneuert. Auch hier beginnen die Bauarbeiten nach Ostern mit der Sanierung der Werkleitungen. Die Baustelle erstreckt sich von der Bunge-bis zur Glaserbergstrasse.

 Die Arbeiten zur Erneuerung der Werkleitungen im Wasgenring starten schon vor Ostern. Bei der Einmündung der Welschmattstrasse wird auf einem Abschnitt von rund 90 Metern Länge in der Strassenmitte eine Inselbaustelle eingerichtet. Auch bei den Kreuzungen des Wasgenrings mit der Nidwaldner- und der Obwaldnerstrasse beginnt die Sanierung der Werkleitungen noch vor Ostern. Für den Verkehr werden insgesamt zwei Fahrspuren im Gegenverkehr zur Verfügung stehen. An der Kreuzung Allschwilerstrasse / Wasgenring beginnen die Werkleitungsarbeiten erst nach Ostern.

 Sobald die Werkleitungen saniert sind, erfolgt der Strassenbau mit der Umgestaltung der Oberfläche. Die Arbeiten im Luzernerring werden voraussichtlich Ende 2013 abgeschlossen sein, im Wasgenring Ende 2014 und am neuen Kreisel an der Kreuzung Luzerner-/ Wasgenring und Hegenheimerstrasse Mitte 2015.


contact: Kaspar Sutter, Telefon +41 (0)61 267 95 62 Generalsekretär, Finanzdepartement Dr. med. Peter Indra MPH, Telefon +41 (0)61 205 32 40 Bereichsleiter Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement

lead_de: Die gesamtschweizerischen Umwälzungen im Bereich der Pflege- und Spitalfinanzierung und die Schliessung des Gemeindespitals Riehen machen Anpassungen in der Aufteilung der Kosten zwischen Kanton und Gemeinden erforderlich. Der Regierungsrat und die Gemeinden haben die erforderlichen Vertragsgrundlagen geschaffen. Sie regeln die Zuständigkeiten der Gemeinden im Bereich der Pflegefinanzierung. Zudem wird die Gemeinde Riehen in den Jahren 2012 bis 2015 Ausgleichszahlungen in der Höhe von jährlich 1.8 Mio. Franken an den Kanton bezahlen um den Finanz- und Lastenausgleich nach der Gemeindespitalschliessung wieder ins Gleichgewicht zu bringen.

title_de: Kanton und Gemeinden regeln die Pflege- und Spitalfinanzierung

content_de:
Per 1. Januar 2011 hat der Bundesgesetzgeber die Neuordnung der Pflegefinanzierung eingeführt, mit dem Ziel, die Pflegebedürftigen gezielt zu entlasten und die Pflegekosten zu vereinheitlichen. Neben den Krankenversicherungen und den versicherten Personen kommt den Kantonen und Gemeinden eine neue Finanzierungsrolle zu. Bereits bisher erbringen die Gemeinden Riehen und Bettingen finanzielle Leistungen im Bereich der Pflege. Mit den nun abgeschlossenen Verträgen wird die Zuständigkeit der Gemeinden für die von der öffentlichen Hand zu tragenden Beiträge an die Pflegekosten festgelegt. Die Verträge treten rückwirkend per 1. Januar 2011 in Kraft.

 In einem weiteren Vertrag zwischen dem Kanton und der Gemeinde Riehen werden die Ausgleichszahlungen geregelt, welche aufgrund der Gemeindespitalschliessung notwendig wurden. Seit der Aufhebung des Gemeindespitals Riehen Ende 2009 übernehmen andere Spitäler der Region vollumfänglich die Akut-Spitalversorgung der Riehener Bevölkerung. Entsprechend sind seit 2010 die von Riehen geleisteten jährlichen Subventionen an das Gemeindespital in Höhe von 7.4 Mio. Franken entfallen. Während der Gemeindehaushalt dadurch eine Entlastung erfährt, entstand für den Kanton eine finanzielle Mehrbelastung durch zusätzliche Spitalfinanzierungsbeiträge, insbesondere ans Claraspital und - ab 2012 - auch an die Adullam-Stiftung in Riehen. Diese Verschiebung gegenüber den ursprünglichen Kalkulationsgrundlagen des geltenden Finanz- und Lastenausgleichs aus dem Jahr 2008 wird als «wesentlich» im Sinne des Finanz- und Lastenausgleichsgesetzes erachtet.

 In den Verhandlungen sind die Delegationen von Regierungsrat und Gemeinderat Riehen übereingekommen, den festgestellten Anpassungsbedarf in einer Übergangszeit in Form von befristeten Ausgleichszahlungen der Gemeinde an den Kanton zu regeln. Berücksichtigt wurde dabei seitens des Kantons, dass mit der neuen vom Bund vorgegebenen Pflegefinanzierung bereits ab 2011 erhebliche Mehrkosten auf die Gemeinden zukommen. Berücksichtigt wurden auch die Schliessungskosten. Die Gemeinde Riehen wird in den Jahren 2012 bis 2015 Ausgleichszahlungen von jährlich 1,8 Mio. Franken an den Kanton leisten.

 Es wurde auch vereinbart, das Gesamtsystem des Finanz- und Lastenausgleichs bereits per 2016 neu zu kalibrieren, also zwei Jahre früher als ursprünglich vorgesehen. Diese generelle Überprüfung und Anpassung des Finanz- und Lastenausgleichs muss auch aus einem weiteren Grund erfolgen: Durch die Verlängerung der Primarschule um zwei Jahre im Rahmen der Schulharmonisierung verschieben sich finanzielle Lasten vom Kanton zu den Gemeinden.

 Alle Verträge müssen noch durch den Einwohnerrat Riehen, resp. die Gemeindeversammlung Bettingen genehmigt werden.


contact: Für Rückfragen: Kanton Basel-Landschaft Bruno Schmutz, Tiefbauamt, Geschäftsbereich Mobilität, Tel. 061 552 55 45 Kanton Basel-Stadt Michael Redle, Mobilität, Tel. 061 267 92 40 Kanton Solothurn Alexandre Keller, Amt für Verkehr und Tiefbau, Tel. 032 627 89 62

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn -- Die Kundinnen und Kunden sind mit dem öffentlichen Verkehr (ÖV) in den Kantonen Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn sehr zufrieden. Dies zeigt die Auswertung der Kundenzufriedenheitsumfrage 2011, die von den drei Kantonen gemeinsam durchgeführt und heute veröffentlicht worden ist.

title_de: Kundenbefragung 2011: Erneut hohe Zufriedenheit beim öffentlichen Verkehr

content_de:
Die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben im Herbst 2011 eine umfassende Fahrgastbefragung zur Kundenzufriedenheit im öffentlichen Verkehr durchgeführt. Hierzu wurden auf rund 130 Bus-, Tram- und Bahnlinien des Regionalverkehrs Fragebögen an die Fahrgäste abgegeben. Insgesamt haben rund 6500 Reisende an der Erhebung teilgenommen und Auskunft über ihre Erwartungen an den ÖV und ihre Beurteilung der Angebote und Dienstleistungen gegeben. Für die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt war dies die zweite Erhebung seit 2009. Der Kanton Solothurn hat bereits in den Jahren 2004, 2006 und 2009 eine Fahrgastbefragung durchgeführt.

 Kanton Basel-Landschaft – Zuverlässigkeit und Netzqualität besser bewertet
 Der ÖV im Kanton Basel-Landschaft erreicht im Jahr 2011 eine Kundenzufriedenheit von 76 von maximal 100 Punkten (2009: 77 Punkte). Dieser Wert kann als sehr gut bezeichnet werden, zumal sich die Nutzenden sehr schnell an Verbesserungen gewöhnen und ihre Ansprüche steigen.

 Aufschlussreich ist die Betrachtung der einzelnen Themen, aus denen sich die Gesamtzufriedenheit zusammensetzt. So wurden die beiden wichtigen Kundenthemen Netzqualität und Zuverlässigkeit mit jeweils einem Punkt besser bewertet als in der Umfrage 2009. Dies spricht dafür, dass die mit dem 6. Generellen Leistungsauftrag ÖV für die Jahre 2010 – 2013 umgesetzten Änderungen bei den Fahrgästen gesamthaft gut ankommen.

 Im Weiteren hat sich auch gezeigt, dass die Investitionen im Bereich der Haltestellen von den Kunden wahrgenommen werden. Insbesondere die Fahrgastinformationssysteme an den Haltestellen und in den Fahrzeugen werden von den ÖV-Nutzerinnen und -nutzern geschätzt.

 Bei dem ebenfalls wichtigen Thema «Tickets und Preise» hat der ÖV gegenüber 2009 zwei Punkte verloren. Dies ist mit den notwendigen, aber bei den Nutzenden natürlich unbeliebten Tarifanpassungen in den vergangenen zwei Jahren zu erklären. Auch das subjektive Sicherheitsgefühl hat gegenüber 2009 zwei Punkte eingebüsst. Dies entspricht einem Trend, der sich auch bei anderen Umfragen zu gesellschaftlichen Themen im Raum Basel zeigt.

 Die detaillierten Berichte mit den Resultaten für den Kanton Basel-Landschaft stehen unter www.baselland.ch/main_download-htm.311963.0.html zum Download bereit.

 Kanton Basel-Stadt – grenzüberschreitende Bus-Linien erstmals bewertet
 Der öffentliche Verkehr erreicht im Kanton Basel-Stadt eine hohe Zufriedenheit bei seinen Fahrgästen. Der Indexwert beträgt 77 Punkte (Skala von 1 bis 100), das ist gleich viel wie im Jahr 2009. Die Zufriedenheit der Kunden mit den öffentlichen Verkehrsmitteln konnte demnach in den letzen zwei Jahren im Kanton Basel-Stadt auf hohem Niveau gehalten werden.

 Erstmals wurden auch die grenzüberschreitenden Bus-Linien von Deutschland und Frankreich nach Basel in die Erhebung aufgenommen. Die Fahrgäste sind mit diesen Linien zwar insgesamt zufrieden, der erhobene Wert ist mit 68 Punkten aber deutlich tiefer als im Durchschnitt des Kantons Basel-Stadt. Darin widerspiegelt sich unter anderem die bereits bekannte Unzufriedenheit mit dem geringen Angebot am Abend und an Sonntagen sowie den komplizierteren Tarifstrukturen bei den grenzüberschreitenden Bussen.

 Mit der Erhebung können nun Verbesserungsmöglichkeiten bei der Produkte- und Servicequalität eruiert werden. So hat sich gezeigt, dass die Kunden die Stärken des öffentlichen Verkehrs in Basel insbesondere bei der Qualität des Liniennetzes, der Zuverlässigkeit und dem Fahrpersonal sehen. Etwas kritischer werden die Preise eingeschätzt. Aufgrund der Tarifanpassungen ging dieser Wert gar um zwei Punkte zurück. Auch beim Umgang mit Reklamationen besteht noch Verbesserungspotenzial.

 Messbare Fortschritte in der Kundenzufriedenheit zeigten Investitionen im Bereich der Haltestellen: Die Sauberkeit der Haltestellen, die Bedienbarkeit der Billettautomaten sowie die Informationen bei Verspätungen wurden 2011 besser bewertet als noch vor zwei Jahren.

 Die detaillierten Berichte mit den Resultaten für den Kanton Basel-Stadt stehen unter www.mobilitaet.bs.ch

 Kanton Solothurn – neue Angebote von Kunden gut angenommen
 Der ÖV im Kanton Solothurn erreicht im Jahr 2011 eine Kundenzufriedenheit von 76 bei maximal 100 Punkten. Dieser Wert ist gleich hoch wie 2009 und kann als sehr gut bezeichnet werden. Nach einer leichten Steigerung von 2 Punkten zwischen 2004 und 2006 sowie einem deutlichen Anstieg von 5 Punkten zwischen 2006 und 2009 konnte die Zufriedenheit nun auf hohem Niveau gehalten werden.

 Aufschlussreich ist die Betrachtung der einzelnen von den Fahrgästen bewerteten Themen. Beispielsweise wurde die Netzqualität mit 75 Punkten besser bewertet als 2009, was massgeblich auf die Busoptimierungen in den Regionen Grenchen und Olten Gösgen Gäu im Jahr 2010 zurückzuführen ist. Dies zeigt, dass die Kundschaft die neuen Angebote sehr gut aufgenommen hat.

 Ein weiteres Beispiel ist die Information bei Verspätungen, welche im Vergleich zur letzten Studie ebenfalls besser bewertet wurde, mit 67 Punkten allerdings weiterhin einen unterdurchschnittlichen Wert aufweist. Handlungsbedarf besteht hierbei insbesondere bei den Busunternehmen; die Bahnen werden insgesamt besser bewertet. Eine Massnahme zur Verbesserung dieses wichtigen Kundenbedürfnisses ist die die Einführung eines rechnergesteuerten Betriebsleitsystems 2013 im Raum Olten Gösgen Gäu, mit welchem u.a. eine optimierte Fahrgastinformation über Verspätungen oder Anschlüsse möglich ist. In den Regionen Solothurn und Grenchen steht ein entsprechendes Projekt in der Startphase. In den zukünftigen Kundenzufriedenheitsumfragen wird ersichtlich sein, inwiefern diese Massnahmen zur Verbesserung der Kundeninformation beigetragen haben.

 Die Resultate für den Kanton Solothurn stehen unter www.avt.so.ch/kundenzufriedenheit zum Download bereit.


contact: Markus Schmid, Tel. 061 267 66 33 oder markus.schmid@bs.ch Bauberater, Kantonale Denkmalpflege

lead_de: Das historische Wohn- und Geschäftshaus an der Gerbergasse 52 in Basel ist unlängst umgebaut worden. Die bestehenden Wohnungen wurden im Grundriss angepasst und vergrössert. Beim von der Kantonalen Denkmalpflege begleiteten Umbau ist überraschenderweise auch die komplette Wandbemalung eines Zimmers aus dem 17. Jahrhundert entdeckt und in der Folge fachgerecht restauriert worden.

title_de: Neue Wohnungen und eine unerwartete Entdeckung im Haus „Zum Roten Krebs“, Gerbergasse 52

content_de:
Das Haus zwischen Gerbergasse 52 und Gerbergässlein 21 reicht bis in das 13. Jahrhundert zurück. Seit 1355 trägt es den Namen «Zum Roten Krebs» und gehört zum Altstadtbereich, der sich ab dem Mittelalter entlang dem Birsig bildete. Das Haus war stets im Besitz von Handwerkern, ab dem 18. Jahrhundert gehörte es vorwiegend Handelsleuten. Bis 1990 hatte hier die Metzgerei Lüthy ihr Geschäft. Vor Kurzem hat das Gebäude, das der Stadtbild-Schutzzone angehört, einen neuen Eigentümer gefunden. Dieser liess es vom Architekturbüro Heeb Schranz insbesondere für die Nutzung als Wohnhaus umfassend umbauen. Grundidee des Umbaus waren die Öffnung des Hofs und die Anbindung des Hinterhauses über die bestehende Laube, was zu originellen Wohnungsgrundrissen führte. Die oberen Wohnungen werden durch einen neuen, anstelle eines alten Latrinenturms eingebauten Lift erschlossen.

 Aufgrund der unterschiedlichen Nutzungen ist die historische Ausstattung des ansehnlichen Gebäudes weitgehend verschwunden. So hatte bei den Umbauarbeiten niemand mit der Entdeckung von Wandmalereien gerechnet. Sie überziehen die Wände eines relativ kleinen Raums auf der Hofseite, der – wie die gotischen Fenstergewände belegen – schon im 14. oder 15. Jahrhundert bestanden hatte. Im 17. Jahrhundert wurden die Wände ganzflächig bemalt: am unteren Rand mit einem Steinsockel, darüber mit einem phantasievollen, an eine Marmorierung erinnernden Muster. Ein abschliessender Blattfries charakterisiert den Raum als Gartensaal. Auf jeder Wand malte der Künstler zwei in Grautönen gehaltene halbrunde Nischen, in denen Steinvasen mit Girlanden stehen. Die Henkel der einen Vase bestehen aus den Hälsen von zwei Schwänen, die den Bauch des Gefässes mit ihren Flügeln umfassen. Als Vorbild könnte ein Druck von Johanna Sibilla Küsel gedient haben – einer Enkelin von Matthäus Merian –, die in Augsburg als Kupferstecherin tätig war.

 Die für Basel einzigartigen Malereien sind durch die Restauratoren Gregor und Vincent Mahrer sorgfältig restauriert worden und geben so dem Raum seinen ursprünglichen Charakter zurück.

Hinweise

Medienbilder Download bis 21.3.2012 auf: daten.bd-bs.ch UserID: Gerber_52 Passwort: G52 Pfad: Denkmalpflege/Gerbergasse_52

Bitte beachten Sie die ebenfalls in diesem Ordner abgelegten Bildunterschriften und Credits.


contact: Dr. med. Thomas Steffen, MPH Telefon: 061/267 45 20, E-Mail: g-p@bs.ch Kantonsarzt/Abteilungsleiter Prävention/Stv. Bereichsleiter

lead_de: Zwischen Juni 2011 und Januar 2012 wurden in Basel-Stadt bereits zum dritten Mal Testkäufe durchgeführt. Geprüft wurde die illegitime Abgabe von Tabakwaren oder alkoholischen Getränken an Jugendliche. Von 99 Tabaktestkäufen haben 29 Betriebe Zigaretten an Jugendliche verkauft. Bei 99 versuchten Käufen wurde den Jugendlichen Testkäufern 29 Mal Alkohol abgegeben.

title_de: Testkäufe Tabak und Alkohol im Kanton Basel-Stadt Resultate des dritten Basler Testkauf-Monitors bestätigen deren Wirkung

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Das Monitoring des Verkaufsverbots von Tabakwaren an unter 18-Jährige und des Verkaufsverbots von Alkohol an unter 16-Jährige (für Bier, Wein, Apfelwein), respektive an unter 18-jährige Jugendliche (für Alkopops, Spirituosen) dient der Überprüfung der Einhaltung der in diesem Bereich geltenden Jugendschutzbestimmungen. Die aktuellen Zahlen bestätigen: Die Durchführung von Testkäufen unterstützt die Umsetzung des Verkaufsverbots von Alkohol- und Tabakprodukten an Jugendliche.

 Das Alter der Jugendlichen lag zum Zeitpunkt der Testkäufe zwischen 14 und 15 Jahren. Die dritte Testkaufreihe hat folgendes Ergebnis erbracht:

Bei 29% aller durchgeführten Testkäufe wurde Tabak an Jugendliche unter 18 Jahren verkauft. Dies ist im Vergleich zu dem ersten Testkaufmonitor von 2008/2009 (44%) ein deutlicher Rückgang. Im Vergleich zum vorjährigen Monitor ist die Zahl konstant geblieben (29%).

Bei 29% aller durchgeführten Testkäufe wurde Alkohol an Jugendliche im gesetzlichen Schutzalter verkauft. Dies ist im Vergleich zu den letzten beiden Jahren eine starke Abnahme. Wurden im Vorjahr noch in 53% der Fälle Alkohol an Jugendliche unter dem gesetzlichen Schutzalter abgeben, ist diese Zahl nun fast um die Hälfte tiefer.

 Alle Verkaufsstellen wurden schriftlich über das Ergebnis informiert und, wo nötig, zur Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen ermahnt.

 Der nun bereits zum dritten Mal durchgeführte Testkaufmonitor für die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen beim Verkauf von Tabakwaren und alkoholischen Getränken bestätigt den positiven Trend der Vorjahre. Mehr Verkaufsstellen haben das Tabak- und Alkoholverkaufsverbot eingehalten.

 Durch regelmässig durchgeführte Testkäufe kann folglich ein wichtiger Beitrag zur Durchsetzung von Jugendschutzbestimmungen geleistet werden.


contact: Dieter Simonet, Telefon 061 377 89 90 Leiter Kompostberatung der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Für Neubepflanzung eignet sich frischer, reifer Kompost am besten. Je nach Pflanzvorhaben wird der Kompost pur verwendet oder der alten Erde beigemischt. Hobbygärtner und -gärtnerinnen haben an den kommenden März-Samstagen die Gelegenheit, bei den Basler Quartierkompostgruppen hochwertigen Kompost zu beziehen (siehe Plan).

title_de: Mit reifem Kompost zur idealen Erdmischung: Kompostverkauf an den kommenden drei Samstagen

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Die frostigen Temperaturen sind vorbei. Jetzt ist die beste Zeit, Gärten, Baumscheiben, Pflanztröge und Blumenkisten neu zu bepflanzen. Die Erde vom Vorjahr ist allerdings ausgelaugt und bietet zu wenig Nährstoffe für einen Neustart. Die Stadtgärtnerei empfiehlt darum, der alten Erde Kompost beizumischen. So entsteht die ideale Erdzusammensetzung. Gärtner und Gärtnerinnen, die über keinen eigenen reifen Kompost verfügen, können diesen bei den Basler Quartierkompostgruppen beziehen. Der Kompostverkauf erfolgt an den kommenden drei März-Samstagen, je nach Quartier zu unterschiedlichen Zeiten. Der Erlös wird unter anderem für den Unterhalt der Kompostplätze eingesetzt. Zum grössten Teil aber  fliesst er in gemeinnützige Projekte im Quartier, in der Stadt oder im Ausland.

 In der Stadt Basel gibt es über 3’200 private Kompostplätze. Zusätzlich bestehen dreissig öffentlich zugängliche Kompostplätze, die von Quartierkompostgruppen betrieben werden. Die Stadtgärtnerei Basel unterstützt die Kompostinteressierten mit Beratung sowie mit Material, das sie kostenlos zur Verfügung stellt.

 Der angebotene Reifekompost eignet sich vorzüglich als Bodenverbesserer im Garten oder &8722; gemischt mit alter Erde &8722; für Balkon- und Zimmerpflanzen. Stark Nährstoff zehrende Gewächse wie Tomaten, Zucchetti, Kürbisse oder Geranien können zusammen mit reinem Kompost direkt in Balkonkistchen und andere Behälter gepflanzt werden.

 Mit dem Kauf von Reifekompost erhalten die Abnehmer nicht nur ein wertvolles Produkt, sie leisten damit auch einen Beitrag, natürliche Stoffkreisläufe zu schliessen, den Abbau von Torf zu verhindern und unnötige Transportwege zu vermeiden. Die aktiven und ehrenamtlich tätigen Betreiberinnen und Betreiber der Quartierkompostplätze sowie die Kompostberatung Basel erteilen gerne Auskunft über die fachgerechte Anwendung von Kompost.

Hinweise

Auf folgenden Plätzen findet der Kompostverkauf 2012 statt:

 Pestalozzi, Johanniterstrasse: Sa 17. März, 10.30–11.00 Uhr,
 Breite Dalbedych: Sa 17. und 31. März, 10.00–12.00 Uhr,
 Brennerstrasse bei Schützenmattpark:	Sa 17. / 24. und  31. März, 9.45–11.00 Uhr,
 Cécile Ines Loos-Anlage: Sa 17. / 24. und 31. März,  9.30–10.30 Uhr,
 Elsässerstrasse, beim St. Johanns-Park: Sa 17. / 24. und  31. März, 10.00–12.00 Uhr,
 Helvetiaplatz: Sa 17. / 24. und 31. März, 10.00–11.00 Uhr,
 Im Park des Bildungszentrums 21, Missionsstrasse 21: Sa 17. / 24. und 31. März, 10.00–11.30 Uhr,
 Klingentalgraben bei Kaserne: Sa 17. / 24. und 31. März, 10.00–11.00 Uhr,
 Laupenring beim Neubadschulhaus: Sa 17. / 24. und 31. März, 9.00–10.00 Uhr,
 Bärlauchmarkt bei Matthäuskirche: Sa 24. März,  8.00–14.00 Uhr,
 COOP Bäumlihofstrasse: Sa 24. und 31. März,  9.00–15.00 Uhr,
 Ecke Clarastrasse-Claragraben: Sa 24. und 31. März,  13.30–15.00 Uhr,
 Erlenmatt (Ecke Erlenstr./Jägerstr.): Sa 31. März,  10.00–13.00 Uhr,


contact: Bettina Bannwart, Telefon +41 (0)61 267 66 81 bettina.bannwart@bs.ch Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Koordinatorin Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel

lead_de: Investitionen von Unternehmen in die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zahlen sich aus: Der Return on Investment für familienorientierte Massnahmen wird in Studien auf 8% geschätzt. Die von der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern angestossene Initiative «Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel» nimmt die Lancierung ihrer neuen Website zum Anlass, pointiert auf den Erfolgsfaktor Familienfreundlichkeit für Arbeitgebende hinzuweisen.

title_de: Familienfreundlichkeit bringt 8% Rendite!

content_de:
Die Region Basel will sich als Wirtschaftsstandort profilieren, an dem Beruf und Familie gut miteinander vereinbar sind. Dafür unterstützt die vom Kanton Basel-Stadt und Privaten getragene Initiative «Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel» Unternehmen auf dem Weg zu einer familienfreundlichen Unternehmenspolitik. Vereinbarkeitsgerechte Arbeitsbedingungen erhöhen nachweislich die Produktivität, reduzieren Absenzen und Fluktuation und sind ein entscheidender Vorteil im Wettbewerb um qualifiziertes Fachpersonal.

 Wie wird ein Unternehmen familienfreundlich? Die neu lancierte Website www.familienfreundliches-basel.ch unterstützt Unternehmen auf dem Weg zu einer familienorientierten Personalpolitik. Die Seite wurde grafisch überarbeitet, bedienungsfreundlicher gestaltet und durch einen Service-Teil für HR-Fachpersonen und Arbeitnehmende ergänzt. Sie zeigt eine Vielzahl konkreter und wirkungsvoller Massnahmen für mehr Familienfreundlichkeit im Betrieb, bietet Informationen, Beratung und Kontaktmöglichkeiten. An Hand von Best Practice-Beispielen wird deutlich, wie Unternehmen der Region Basel Familienfreundlichkeit leben und welche Rahmenbedingungen der Staat bietet, damit Beruf und Familie gut unter einen Hut gebracht werden können.

 Mitglieder der Initiative profitieren am «Round Table Familienfreundliche Wirtschaftsregion» oder als Promotorinnen und Promotoren vom Erfahrungsaustausch und führen gezielte Projekte und Weiterbildungen durch. Ein Beitritt ist jederzeit möglich und bietet Firmen und Verbänden die Möglichkeit, sich als attraktive Arbeitgebende zu profilieren.


contact: Christian BachEMPA VerbrennungsmotorenTel. +41 58 765 41 37, christian.bach@empa.ch Rémy NideröstEMPA KommunikationTel. +41 58 765 45 98, redaktion@empa.ch

lead_de: Wasserstoff-Kommunalfahrzeug zieht von Basel nach St. Gallen -- Seit 2009 wird ein wasserstoffbetriebenes Kehrfahrzeug auf Basels Strassen erprobt. Das Projekt soll den Wasserstoffantrieb «vom Labor auf die Strasse» bringen, um Praxiserfahrung sammeln zu können. Fazit des Pilotversuchs: Wasserstoff als Treibstoff für Kommunalfahrzeuge spart Energie, schont die Umwelt und ist technisch machbar. Um rentabel zu sein, müssen Brennstoffzelle, Druckspeichertank und Elektroantrieb allerdings noch deutlich günstiger werden.

title_de: Wasserstoffantrieb in der Praxis: sauber und energieeffizient

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Einen Prototypen zu entwickeln und diesen auch gleich noch im Alltagsbetrieb einzusetzen, ist kein einfaches Unterfangen – und meist mit Rückschlägen verbunden. Das nach rund einjähriger Entwicklungsarbeit 2009 in Basel in Betrieb genommene wasserstoffbetriebene Kehrfahrzeug ist keine Ausnahme. «Es stellte sich relativ schnell heraus, dass das Brennstoffzellensystem – das als Einzelstück speziell für unser Projekt hergestellt wurde – für einen Alltagseinsatz noch zu unausgereift war», erklärt Projektleiter Christian Bach, Leiter der Empa-Abteilung «Verbrennungsmotoren». «Ausserdem haben sich die verschiedenen Sicherheitssysteme teilweise gegenseitig blockiert.»

 Da das Fahrzeug die energetischen Ziele erfüllte und auch die gewünschte Leistungsfähigkeit erreichte, entschloss sich das Projektteam – neben Forschern der Empa und des Paul Scherrer Instituts (PSI) der Fahrzeughersteller Bucher Schörling, der Elektroantriebsspezialist Brusa, der Wasserstoffhersteller Messer Schweiz sowie das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt, die Regiebetriebe und die Stadtreinigung vom Tiefbauamt Basel-Stadt – das Brennstoffzellensystem durch ein ausgereifteres System zu ersetzen und ein zentrales Sicherheitsmodul zu realisieren. Seit Sommer 2011 ist nun das «Brennstoffzellensystem 2.0» im Einsatz – und erwies sich als deutlich praxistauglicher: Nur ein einziges Mal musste es wegen des Ausfalls einer Wasserstoffpumpe zur Revision.

 Doch eine Störung kommt selten allein; der Spannungswandler zwischen Brennstoffzellensystem und Batterie fiel aus und die Sensorik des Elektromotors für den Fahrantrieb sowie zwei Kühlwasserpumpen mussten nach Wiederinbetriebnahme ersetzt werden – alles speziell auf das Fahrzeug angepasste Bauteile mit entsprechend langen Lieferzeiten. Seit rund drei Monaten läuft die Kehrmaschine nun aber so zuverlässig, dass sie von der Stadtreinigung im «normalen» Alltagsbetrieb eingesetzt werden kann.

 Erkenntnisse und Lehren aus dem Einsatz in Basel
 Die Testphase in Basel zeigt: Brennstoffzellen sind bereit für den Praxiseinsatz – auch oder gerade in Nischenanwendungen wie Kommunalfahrzeugen. Damit liesse sich einiges an Energie sparen, denn das Fahrzeug verbraucht weniger als die Hälfte davon. In Zahlen: Anstatt 5 bis 5.5 Liter Diesel pro Stunde (was einem Energieverbrauch von 180-200 MJ pro Stunde entspricht) verbrauchte es 0.3 bis 0.6 kg Wasserstoff pro Stunde (also 40-80 MJ pro Stunde). Und auch punkto CO2-Emissionen schneidet das Fahrzeug – selbst bei fossiler Produktion des Wasserstoffs durch die Dampfreformierung von Erdgas – um rund 40 Prozent besser ab als ein dieselbetriebenes Fahrzeug. Mit Wasserstoff aus erneuerbaren Quellen wäre die CO2-Reduktion sogar noch grösser.

 In Betrieb erwies sich das Fahrzeug als benutzerfreundlich und sicher. Betankt wurde es von den Fahrern selbst, an einer mobilen, einfach zu handhabenden Wasserstofftankstelle. Sowohl Tankstelle als auch Garage sind mit einem Überwachungssystem für Wasserstoff ausgerüstet. Seit Inbetriebnahme der Anlage kam es zu keinem einzigen Störfall wegen Wasserstofflecks. Dazu kommt, dass das Fahrzeug vor allem im Dislokationsbetrieb, aber auch im Reinigungsbetrieb mit eingeschaltetem Sauggebläse und wischenden Besen hörbar leiser ist als ein Dieselfahrzeug. Dies bringt vor allem für die Fahrer eine spürbare Lärmentlastung. Einziger Nachteil: An kühleren Tagen reichte die Abwärme von Brennstoffzelle und Elektromotor nicht mehr aus, um die Fahrerkabine genügend zu beheizen, eine für elektrische Antriebe typische Schwachstelle. Daher wurde das Fahrzeug inzwischen mit einer Sitzheizung für den Einsatz an kühleren Tagen ausgestattet.

 Mitte März 2012 geht die Testphase in Basel zu Ende; danach werden die Anlage und das Fahrzeug für einen weiteren Praxiseinsatz nach St. Gallen verlegt. Dabei geht es in erster Linie darum, das nun den Kinderkrankheiten entwachsene Fahrzeug weiter im Alltag zu testen, um die Einsatzerfahrungen zu vertiefen und das Alterungsverhalten der verschiedenen Komponenten zu untersuchen.

 Ein derartiges Fahrzeug ist derzeit noch rund dreimal so teuer wie ein herkömmliches Kehrfahrzeug. Allerdings sind alleine die Kosten für Brennstoffzellensysteme in den letzten Jahren um rund das Zehnfache gesunken, und das Ende der Kostensenkungspotenziale ist noch nicht erreicht.

 Die Partner im Projekt
 Das Projekt wird von der Empa, dem Paul Scherrer Institut (PSI), Bucher Schörling, Messer Schweiz und Brusa sowie vom Kompetenzzentrum für Energie und Mobilität des ETH-Bereichs (CCEM), Novatlantis – Nachhaltigkeit im ETH-Bereich, dem Bundesamt für Energie (BFE) und den Pilotregionen Basel,  St. Gallen, Bern und Onex (GE) finanziert.

Hinweise

www.empa.ch/hy.muve


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Brigitta Gerber, GB) betreffend «Zentrums-Maut zur verbreiterten finanziellen Abstützung von städtischen Zentrumslasten» als erledigt abzuschreiben. Road-Pricing-Modellversuche sind in der Schweiz aufgrund fehlender rechtlicher Grundlagen bisher nicht möglich. Da zudem mit der Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Basel ein wesentlicher Schritt in Richtung einer stärker genutzten Infrastrukturfinanzierung gemacht wird, soll zumindest mittelfristig auf eine Zentrums-Maut verzichtet werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Simon Kettner, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 19)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «Verbesserung des FG-Übergangs beim Gundeldingerfeld» als erledigt abzuschreiben. Aufgrund des Anzuges wurde der Fussgängerstreifen verbreitert und die Haltebalken versetzt. Dies führte zu einer Verbesserung der zuvor beengten Verhältnisse auf dem Trottoir auf der Seite Gundeldingerfeld. Die pragmatische Massnahme berücksichtigt sowohl die gebührende Verhältnismässigkeit als auch die berechtigten Anliegen der Anzugstellenden und ist als Ausnahmefall in der verkehrstechnischen Praxis anzusehen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Clemens Huber, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 78)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Maria Berger-Coenen, SP) betreffend «Begleitung velofahrender Schüler/-innen» als erledigt abzuschreiben. Die Begleitung velofahrender Schülerinnen und Schüler ist kaum zentral organisierbar und liegt ausserhalb der Zuständigkeit der öffentlichen Hand. Privat organisierten Initiativen steht die fachliche Kompetenz der kantonalen Fachstellen zur Verfügung. Generell ist festzuhalten, dass im Kanton Basel-Stadt der Förderung der Velonutzung und der Gewährleistung einer sicheren Verkehrsteilnahme grosse Bedeutung beigemessen wird. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Martin Dolleschel, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 67)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Hans Baumgartner, SP) betreffend «Öffnung des Klybeckquais (Uferstrasse) für den Langsamverkehr und für Freizeitnutzung» als erledigt abzuschreiben. Mit den seit der Anzugseinreichung erfolgten Massnahmen zur Öffnung des Klybeckquais und dem darauf basierenden Ausgabenbericht, welcher vom Grossen Rat am 11. Januar 2012 genehmigt worden ist, sind die Anliegen des Vorstosses aufgenommen, vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 8. November 2011. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Hans-Peter Hadorn, Direktor Schweizerische Rheinhäfen, Tel. 061 639 95 77)

dem Grossen Rat beantragt, den Antrag Talha Ugur Camlibel (GB) auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend «Bürgerrechtserwerb durch Geburt» abzuschreiben. Mit Blick auf den fortgeschrittenen Verfahrensstand der parlamentarischen Initiative «Die Schweiz muss ihre Kinder anerkennen» auf eidgenössischer Ebene, erachtet der Regierungsrat die Einreichung einer Standesinitiative nicht als zweckmässig. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Leiter Bevölkerungsdienste und Migration, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 77 46)

für die Sanierung der selbstreinigenden Toilettenanlagen die dafür vorgesehene Jahresrate 2012 in der Höhe von 650’000 Franken zum Vollzug freigegeben. Basel-Stadt erreicht mit seinen Toilettenanlagen die schweizweit höchsten Sauberkeits- und Hygienestandards. (Auskunft: Thomas Geiger, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 43 30)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung für die Jahre 2012 bis 2014 jährliche Beiträge in der Höhe von je 22’000 Franken an den Verein «Basler Eule» genehmigt. Der Schreibwettbewerb Basler Eule ist in den Schulen und Partnerinstitutionen gut verankert. Kinder und Jugendliche zwischen 9 und 19 Jahren sollen dazu animiert werden, selbst als Schriftstellerinnen und Schriftsteller aktiv zu werden. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer grundsätzlich gutgeheissen, gleichzeitig aber auch verschiedene Verbesserungsvorschläge eingereicht. Letzteres insbesondere dort, wo die Änderungsvorlage des Bundesamtes für Migration die Ungleichbehandlung von Schweizerinnen und Schweizern gegenüber EU/EFTA-Angehörigen verstärken oder wo administrativer Aufwand ohne klaren Mehrwert geschaffen wird. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Sonja Roest, Fachstelle Diversität und Integration, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 44 69)

anstelle der zurückgetretenen Christine Flitner für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied der Paritätischen Aufsichtskommission der interkantonalen Strafanstalt Bostadel gewählt:

Otto Kunz-Torres

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Florian Marti, Telefon 061 267 42 63 Hochbauamt Dominik Keller, Telefon 061 639 23 20 Amt für Energie und Umwelt Alexander Gregori, Telefon 061 267 46 59 Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Das Amt für Umwelt und Energie (AUE) soll am Standort Spiegelgasse 11 und 15 einen energieeffizienten und bauökologischen Büroneubau beziehen. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat hierfür einen Projektierungskredit zur Durchführung eines Projektwettbewerbs und die Erarbeitung eines Vorprojekts. Geplant ist ein zeitgemässer Bau, der dank einer umfassenden Nachhaltigkeitsstrategie und hoher Arbeitsplatzqualität Vorbildcharakter besitzt.

title_de: Projektwettbewerb nachhaltiger Büroneubau Amt für Umwelt und Energie

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt hat im Sinn des Regierungsratsbeschlusses zur Raumstrategie und Umsetzungsplanung für die Verwaltungsstandorte vom 15. April 2008 die Liegenschaften Spiegelgasse 11 und 15 erworben. Abklärungen im Zusammenhang mit dem Kauf und einer möglichen Umnutzung für die kantonale Verwaltung haben ergeben, dass ein Neubau über beide Liegenschaften sinnvoller ist als ein Umbau der bestehenden Bauten. Der Standort und das realisierbare Bauvolumen eignen sich optimal für die Bedürfnisse des AUE, wie eine Machbarkeitsstudie belegt.

 Zurzeit ist das AUE an der Hochbergerstrasse 158 untergebracht. Das 1968 erstellte Gebäude entspricht nicht den aktuellen energetischen Standards und müsste umfassend saniert werden. Der Umzug des AUE an die Spiegelgasse entspricht nicht nur der regierungsrätlichen Strategievorgabe zur Konzentration der Verwaltungsstandorte, mit einer nachhaltigen Bauweise kann zudem auch ein vorbildlicher Ersatzneubau errichtet werden, der effiziente Abläufe und zeitgemässe Büroarbeitsplätze ermöglicht. Die Liegenschaft Hochbergerstrasse 158 wird vom Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen übertragen und dort einer sinnvollen Nachnutzung zugeführt.

 Nach der Bewilligung des beantragten Projektierungskredits von 800'000 Franken durch den Grossen Rat wird das Hochbauamt einen Wettbewerb durchführen, um einen Projektvorschlag zu erhalten, der die Vorgaben überzeugend umsetzt. Mit dem siegreichen Planungsteam wird ein Vorprojekt als Basis für den Ratschlag zur Bewilligung des Baukredits ausgearbeitet.


contact: Max Jann, Steuerverwalter Tel. 061 267 96 30 Steuerverwaltung Finanzdepartement Christian Mathez, Stv. Steuerverwalter Tel. 061 267 96 33 Steuerverwaltung Finanzdepartement

lead_de: (Stellungnahme zur Motion Urs Müller Bündnis) -- Der Bund befasst sich zur Zeit mit der Reform der Familienbesteuerung. Der kantonale Gesetzgeber sollte mit Regelungen in diesem Bereich zuwarten bis die Beschlüsse des Bundes feststehen.

title_de: Neuregelung des Steuerabzugs für Kinderbetreuungskosten

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen parlamentarischen Vorstoss zur Neuregelung des Steuerabzugs für Familien (Motion Urs Müller) zu überweisen, jedoch in der für dieses Anliegen geeigneteren Form eines sogenannten Anzugs.

 Eine Neuregelung des Abzugs von Kinderbetreuungskosten im Sinne des Vorstosses ist mit Blick auf die Steuerharmonisierung und das Gleichbehandlungsgebot problematisch. Die gesetzliche Ausgestaltung von Steuerabzügen ist – ausser bei den Sozialabzügen - grundsätzlich Sache des Bundes. Im Rahmen der gegenwärtigen Reform der Familienbesteuerung möchte der Bund den Kantonen einen Kinderbetreuungskostenabzug vorschreiben. Dieses Reformvorhaben wird weitreichende Auswirkungen auf die Gesetzgebung der Kantone haben. Daher sollten die Beschlüsse des Bundes abgewartet werden, bevor der Kanton Basel-Stadt in diesem Bereich legislatorisch tätig wird.

 Ob die Kantone einen progessiv ausgestalteten, einkommensabhängigen Abzug vornehmen könnten, ist fraglich. In einem progressiv verlaufenden Tarifsystem, das die Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit konsequent umsetzt, sollten für Steuerabzüge die gleichen Grenzsteuersätze gelten wie für die Einkünfte; mit anderen Worten sollte die Steuerprogression mit sinkendem Einkommen im gleichen Verhältnis abnehmen wie sie bei steigendem Einkommen zunimmt.

 Zudem ist ein Abzug, wie er verlangt wird, nicht praktikabel. Er würde das Deklarations- und Veranlagungsverfahren unnötig komplizieren. Im System der Selbstdeklaration müssen die Steuerpflichtigen in der Lage sein, die Steuererklärung auf einfache Weise auszufüllen und ihre Steuern selbständig auszurechnen.


contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement

lead_de: Die Stabal AG übernimmt die Liegenschaft am Steinengraben 51 im Baurecht und wird einen Neubau für ein Hotel erstellen. Der Regierungsrat hat sich für dieses Projekt entschieden, das aus finanzieller Sicht und in Bezug auf die Nutzung überzeugt. Zudem wird der Kanton auf dem Areal Volta Ost das Angebot an studentischem Wohnraum erweitern.

title_de: Ein neues Hotel am Steinengraben 51 – studentisches Wohnen im Volta Ost

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Hotel am Steinengraben 51
 Die Stabal AG übernimmt vom Kanton die Liegenschaft am Steinengraben 51 im Baurecht. Sie wird einen Neubau für ein Hotel erstellen. Das Angebot wurde vom Regierungsrat unter mehreren anderen Kaufangeboten ausgewählt. Die Stabal AG plant ein 4-Stern-Hotel mit ca. 50 Zimmern und zwei Apartments sowie einem umfassenden Wellness- und Fitnessangebot.  Eines der zentralen Elemente ist der Verzicht auf eine Tiefgarage, was sich aufgrund der unmittelbaren Nähe zum öffentlichen Parkhaus Steinen anbietet. Das Nutzungskonzept ist durchdacht, marktgerecht und wirtschaftlich stabil.

 Die anderen Angebote umfassten Büro- und Wohnnutzung oder medizinische Einrichtungen. Eine weitere Nutzungsidee war Wohnraum für Studierende am Steinengraben 51. Die Angebote für studentisches Wohnen – mit vergleichweise hohen Endmieten oder sehr tiefen Kaufangeboten – konnten aber nicht überzeugen.

 Wohnraum für Studierende auf dem Areal Volta Ost
 Die Konzeptidee für studentisches Wohnen wurde vom Kanton aufgenommen, er sieht vor, auf dem Areal Volta Ost Wohnraum für Studierende zu erstellen. Das Projekt wird als Eigeninvestition vom Kanton realisiert. Das Areal Volta Ost ist das letzte zusammenhängende Areal im Entwicklungsgebiet ProVolta. Es befindet sich zu einem grossen Teil im Eigentum des Kantons Basel-Stadt, resp. der IWB. Die Arealentwicklung beinhaltet ein Schulgebäude (Verwaltungsvermögen) sowie unter anderem Wohnraum für Studierende. Der Kanton wird an diesem Standort das Angebot an studentischem Wohnraum in Basel erweitern.

 Am Standort Steinengraben 51 hatte der Kanton ursprünglich einen Neubau für die Zentralen Informatikdienste (ZID) vorgesehen. Er sollte das Haupt-Rechenzentrum und alle Bürostandorte beherbergen. Im September 2010 veränderte sich die Ausgangslage, indem die IWB dem Kanton eine Alternative für das Haupt-Rechenzentrum anboten. Der Regierungsrat hat sich für die Zusammenarbeit mit den IWB entschieden. Für die Bürostandorte konnte ebenfalls ein guter Standort  an der Spiegelgasse im Sinne der Konzentration der Verwaltungsstandorte gefunden werden.

 Für die Liegenschaft am Steinengraben 51 konnte damit eine neue Nutzung gesucht werden. Mit  der Stabal AG hat der Kanton eine gute und langfristige Partnerin gefunden.

 Auch aus finanzieller Sicht ist der Verkauf aufgrund der hochwertigen Nutzung ein Erfolg. Der Verkaufspreis deckt sämtliche Kosten des Kantons aus Erwerb, Projektplanung und Leerstand.


contact: Heinz Schindler, Telefon 061 386 74 91 Leiter Kreis West der Abteilung Grünflächenunterhalt

lead_de: Morgen, 14. März, erfolgen die Ersatzpflanzungen der Magnolien vor der Pauluskirche. Ende Februar entfernte dort die Stadtgärtnerei zwei alte, angeschlagene Magnolien, um widerstandsfähigen Jungbäumen Platz zu machen. Somit ist das äussere Erscheinungsbild der Pauluskirche wieder hergestellt.

title_de: Neue Tulpenmagnolien vor der Pauluskirche

content_de:
Die Magnolien vor der Pauluskirche waren schätzungsweise 100 Jahre alt, zeigten normale Alterserscheinungen und waren entsprechend anfällig auf Krankheiten. Darum plante die Stadtgärtnerei bereits seit längerer Zeit Ersatzpflanzungen und listete im vergangenen Herbst die zu entfernenden Bäume in der Baumersatzliste entsprechend auf. Trotz dieser  Vorankündigung zeigten sich Anwohner und Passanten überrascht, als die Bäume entfernt wurden.

 Morgen, 14. März, wird die Stadtgärtnerei die fehlenden Magnolien durch zwei neue, rund 15 Jahre alte Tulpenmagnolien  (Magnolia x soulangeana «Alba Superba») ersetzen. Die Pflanzen verbrachten zuvor einige Jahre in einer regionalen Baumschule, um sich an das hiesige Klima anzupassen. Am neuen Standort wird die Stadtgärtnerei für optimale Wuchsbedingungen sorgen, indem sie die alte, ausgelaugte Erde durch mit Substrat angereicherte Erde austauscht.

 Im Sinne einer Vorankündigung weist die Stadtgärtnerei darauf hin, dass es einigen verbleibenden Magnolien ebenfalls an Vitalität mangelt. Mit intensiver Pflege setzt sie alles daran, die Lebensdauer dieser Bäume möglichst zu verlängern. Etappenweise Ersatzpflanzungen in den kommenden Jahren können aber nicht ausgeschlossen werden.

 Vorerst dürfen sich aber Anwohnerinnen und Anwohner, Besucher und Besucherinnen der Pauluskirche, Hochzeitsgesellschaften und Passanten an den bald blühenden Magnolien freuen. Auch die beiden Zuzügler sollten schon in diesem Frühling zur vollen Blüte kommen.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Mobil: 079 623 30 14 Peter Hablützel, erlebnisbehinderung.ch Telefon: 061 603 85 35 Mobil: 079 317 16 05

lead_de: Am Dienstagabend, 13. März 2012 wird das Champions-League-Rückspiel des FC Basel gegen FC Bayern München auf Grossleinwand live übertragen. Das so genannte Public Viewing beginnt um 19.30 Uhr, der Anpfiff der Partie erfolgt um 20.45 Uhr. Neu gibt es für das Publikum ein Catering-Angebot vor Ort, der Eintritt ist gratis. Auch Fans mit einer Behinderung können dem Spiel beiwohnen. Als Organisator tritt der Verein erlebnisbehinderung.ch auf, erwartet werden mehrere Tausend Besucherinnen und Besucher.

title_de: Public-Viewing auf dem Barfüsserplatz

content_de:
Wie bereits letzte Woche angekündigt, wird das Champions-League-Rückspiel des FC Basel gegen den FC Bayern München vom kommenden Dienstag, 13. März 2012 auf einer 37 Quadratmeter grossen LED-Wand auf dem Barfüsserplatz live übertragen. Als Neuerung kann ein Tag vor dem Anpfiff darüber informiert werden, dass für das Publikum auch ein Catering-Angebot vor Ort sein wird. Die Organisatoren, namentlich der Verein erlebnisbehinderung.ch, rechnet mit mehreren Tausend Besucherinnen und Besuchern auf dem Barfüsserplatz. Das Public Viewing ist gratis und steht jedermann offen.

 Die Zuschauerinnen und Zuschauer werden gebeten, für die Anfahrt die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen, da in unmittelbarer Nähe des Barfüsserplatzes keine Parkplätze vorhanden sind.

 Für Menschen mit einer Behinderung ist vor der Barfüsserkirche ein separater Zuschauerbereich mit einer Behinderten-Toilette vorgesehen. In der Barfüssergasse sind ab 18.30 Uhr Behindertenparkplätze reserviert (Zufahrt via Freie Strasse – Kaufhausgasse).

Hinweise

www.erlebnisbehinderung.ch
 www.basel.ch


contact: Philipp Waibel Leiter Bereich Gesundheitsdienste Basel-Stadt E-mail:philipp.waibel@bs.ch / Tel. 061 267 95 26 Eveline Bohnenblust Leiterin Abteilung Sucht Gesundheitsdienste Basel-Stadt Email: eveline.bohnenblust@bs.ch / Tel. 061 267 89 00 Prof. Dr. Gerhard Wiesbeck Leiter Zentrum für Abhängigkeitserkrankungen und Verhaltenssüchte Universitäre Psychiatrische Kliniken E-mail: Gerhard.Wiesbech@upkbs.ch / Tel. 061 325 51 30

lead_de: In der Schweiz spielen schätzungsweise 80’000 bis 120’000 Menschen auf problematische Weise Glücksspiele. Mögliche schwerwiegende Folgen reichen von Eheproblemen bis zu hoher Verschuldung, Arbeitplatzverlust und psychischen Erkrankungen. Von diesen Folgen sind auch die Angehörigen der Spielerinnen und Spieler betroffen. Um auf diese Situation und die Gefahren des Glücksspiels aufmerksam zu machen, lanciert der Kanton Basel-Stadt mit 15 weiteren Deutschschweizer Kantonen eine gemeinsame Präventionskampagne. Ziel ist, Informations- und Unterstützungsangebote bekannter zu machen. Dies erfolgt über die neu gestaltete Website www.sos-spielsucht.ch. Gleichzeitig startet das Projekt „Neue Abhängigkeitserkrankungen“ in Kooperation zwischen den Gesundheitsdiensten Basel-Stadt und den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel.

title_de: Bevor sich das „rien ne vas plus“ vom Casino in den Alltag schleicht: Eine interkantonale Sensibilisierungskampagne Glücksspielsucht und ein kantonales Kooperationsprojekt zum Thema “Neue Abhängigkeitserkrankungen“.

content_de:
Die interkantonale Sensibilisierungskampagne ist eine Massnahme aus dem Programm zur Vorbeugung gegen Glücksspielsucht, die Sucht Schweiz gemeinsam mit Perspektive Thurgau im Auftrag von 16 Deutschschweizer Kantonen erarbeitet hat. Die im Zentrum der Kampagne stehende Website www.sos-spielsucht.ch enthält neben Informationen u.a. zu problematischem Spielverhalten Hinweise auf alle regionalen Unterstützungsangebote. Bekannt gemacht werden auch die anonym zugänglichen kostenlosen Beratungsangebote für Betroffene und Angehörige, zu denen die 24h-Telefonhelpline 0800 040 080 sowie die Online-Beratung gehören. Dieses Angebot erleichtert den Hilfesuchenden den ersten, wesentlichen Schritt, sich dem Problem zu stellen.
 Im Kanton Basel-Stadt geht man von mindestens rund 3'330 exzessiven Glücksspielern aus, jedoch nimmt nur eine geringe Anzahl Betroffener eine fachgerechte Behandlung in Anspruch. Mit der kooperativen Zusammenarbeit der wichtigsten Beratungs- und Behandlungsanbietern im Kanton und der UPK soll diesem Umstand begegnet und die Inanspruchnahme von Hilfsangeboten gefördert werden. Eine besondere Rolle kommt dabei dem Zentrum für Verhaltenssüchte (ZfV) der UPK zu. Alle Beratungsstellen, die auch Glücksspiel behandeln, pflegen mit dem ZfV eine Zusammenarbeit mit dem Ziel einer integrierten Versorgung und optimalen Therapiegestaltung.

 Zeitgleich mit der Präventionskampagne startet in Basel-Stadt das Projekt «Neue Abhängigkeitserkrankungen», welches in gemeinsamer Kooperation zwischen den Gesundheitsdiensten (GSD) und den Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) lanciert wird. Mit «Sucht» verbinden die meisten Personen in erster Linie eine Abhängigkeit von legalen und illegalen Substanzen. Exzessiv ausgeübte Verhaltensweisen können aber auch Suchtmerkmale aufweisen. Unter den sogenannten «Neuen Abhängigkeitserkrankungen» werden unter anderem Internet-, Sex-, und Kaufsucht verstanden. Ziel des Projektes ist das Schaffen eines integrierten Versorgungsmodells im Kanton, das den Betroffenen von der Prävention über die Versorgung bis hin zur Nachsorge führt und durch eine einheitliche Steuerung den Zugang zu bestehenden und eventuell neuen Angeboten optimieren soll. Unterstützt werden soll das Projekt durch eine breite Trägerschaft aus Wirtschaft, Politik, Bildungsinstitutionen und Verwaltung.


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Telefon +41 (0)79 623 30 14 Heinz Amacker CEO Containerreederei Danser Switzerland Telefon +41 (0)61 639 92 30

lead_de: Basel hat einen neuen Werbeträger: das Containerschiff «MS Grindelwald» der Reederei Danser Switzerland AG, welches in Basel sowie den Seehäfen Rotterdam und Antwerpen anlegt, ist neu mit der Marke «Basel» beschriftet und wirbt damit für den Standort Basel.

title_de: «MS Grindelwald» macht Werbung für Basel

content_de:
Mit dem Containerschiff «MS Grindelwald», welche mit der Marke Basel und der Webadresse www.basel.ch beschriftet wurde, erhält Basel einen neuen Werbeträger. «Mit der 'MS Grindelwald' kann der Logistik- und Verkehrsknotenpunkt Basel entlang dem Rhein international beworben werden», freut sich Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt.

 Die Marketing-Aktion geht auf ein Angebot der Containerreederei Danser Switzerland AG zurück. «Wir haben unserem Heimhafen diese Plattform angeboten und freuen uns, dass unser Schiff einen Beitrag zur Bekanntheitssteigerung Basels leisten kann», erklärt Heinz Amacker, Geschäftsführer der Reederei Danser Switzerland, das Engagement.

 Das Schiff mit Baujahr 2000 fährt unter Schweizer Flagge und verkehrt auf dem Rhein zwischen Basel und den Seehäfen Rotterdam und Antwerpen. Als Koppelverband «Grindelwald/ Mürren» weist das Schiff eine Gesamtlänge von 178 Metern auf und kann auf umweltfreundliche Weise gleich viele Güter wie 175 Lastwagen transportieren.


contact: Caroline Prod’hom, Sachbearbeiterin für Kulturprojekte, Abteilung Kultur Telefon +41 (061) 267 84 13

lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert in seiner ersten Sitzung das literarische Schaffen mit drei Beiträgen im Bereich der Autorenförderung und einem Beitrag im Bereich der Buchproduktion. Er vergibt einen Gesamtbetrag von CHF 50’000.

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

content_de:
In der ersten Sitzung des Jahres 2011 hat der Fachausschuss Literatur BS/BL am 24. Januar 2011 insgesamt acht Gesuche geprüft und folgende vier Beiträge gesprochen:

 Autorenförderbeitrag

 CHF 15’000 an René Regenass für die Erzählungen «Eine Hand voll Zeit» (Arbeitstitel)

 CHF 15'000 an Roland Merk für die Erzählungen «In den Weiten des Labyrinths – Gesammelte Depeschen» (Arbeitstitel)

 CHF 15'000 an Patrick Tschan für den Roman «Jakob – Jack – Jacques» (Arbeitstitel)

 Produktionsbeitrag

 CHF 5’000 an den Vexer Verlag, Josef Felix Müller, für das Buchprojekt «Das Haus. Ein Bericht» von Walter Morgenthaler mit Fotografien von Ute Schendel

 Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von 160'000 Franken sowohl für die Autorinnen- und Autorenförderung, wie auch für die Produktionsförderung und für spezielle Projekte. Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je ein Vertreter/eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind Urs Heinz Aerni, Dr. Marlise Mueller Studer, Dr. Olga Rubitschon, Dr. Jürg Seiberth, Manuela Waeber sowie Anne Schöfer (Vertreterin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Regula Düggelin (Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

 Die anzuwendenden Förderkriterien werden wie folgt formuliert: Originarität der Texte und Projekte, sprachliche, stilistische und strukturelle Qualität, inhaltliche Relevanz, Professionalität, künstlerische Glaubwürdigkeit, Öffentlichkeitsrelevanz. Bei der Produktionsförderung sind zusätzlich Wirtschaftlichkeit sowie Produktions- und Vertriebsplan ausschlaggebend.

 Der nächste Eingabetermin für das Jahr 2011 ist der 15. März 2011. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte können heruntergeladen werden auf: www.kultur.bs.ch («Projektförderung» und/oder «Unterstützte Projekte»).


contact: Reynald Christen, Telefon +41(0)61 267 93 16 Projektleiter, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt Roberto Bader, Telefon +41(0)61 317 33 35 Abteilungsleiter, Abteilung Umwelt, Ver- und Entsorgung, Gemeinde Birsfelden

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Kantons Basel-Stadt, des Kantons Basel-Landschaft und der Gemeinde Birsfelden -- Abbruch des seit Frühjahr 2008 in Betrieb stehenden provisorischen Birskopfstegs: Nach der Inbetriebnahme des neuen Birskopfstegs am 5. März wird am kommenden Dienstag, 13. März 2012, die hölzerne Hilfsbrücke abgebrochen. Auch die neue Brü-cke wird am Dienstag gesperrt sein. Velofahrende und Fussgängerinnen und Fuss-gänger müssen deshalb an diesem Tag in der Zeit von 8.00 bis ungefähr 16 Uhr die Birsbrücke Zürcherstrasse/ Hauptstrasse benützen.

title_de: Birskopfsteg: Abbruch der hölzernen Behelfsbrücke

content_de:
Der neue Birskopfsteg ist fertig gestellt und seit 5. März 2012 in Betrieb. Nun ist der Zeitpunkt gekommen, die hölzerne Hilfsbrücke, welche seit Frühjahr 2008 die Verbindung des Langsamverkehrs zwischen der Stadt und der Gemeinde Birsfelden beim Birsköpfli sichergestellt hat, abzubrechen.  Mit dem Bau des neuen, definitiven Birskopfstegs war am 5. Juli letzten Jahres begonnen worden.

 Auf beiden Seiten der provisorischen Holzbrücke am Birsköpfli werden am kommenden Dienstag, 13. März 2012, 220 Tonnen schwere Pneukrane platziert. Diese werden in der Zeit von 10 bis 12 Uhr die drei Brückenteile – in der Reihenfolge Mittelteil, Birsfelder Teil und Basler Teil – der provisorischen Holzbrücke demontieren. Die weitere Zerlegung der drei Teile bis ungefähr um 16 Uhr findet dann an den beiden Birs-Ufern statt – zwei Teile auf ba-selstädtischem, ein Teil auf Baselbieter Boden.  Die abgetrennten Segmente der Brücke werden auf Lastwagen verladen. Die seitlichen Fachwerke der hölzernen Hilfsbrücke werden in sechs Teile zerlegt und mit einem Spezialtransport nach Zwingen gebracht, wo sie zwi-schendeponiert werden.

 Es ist vorgesehen, später die sechs Fachwerk-Teile  im neuen Hallendach der federführen-den Firma Daniel Blaser AG in Zwingen wieder zu verwenden. Deren neue Halle wird eine Spannweite von zwanzig Metern aufweisen. Teile der Querbalken sowie noch verwendbare Seiten und Bodenbretter werden von der ausführenden Firma dem Robi-Spielplatz in Birs-felden zur Verführung gestellt.

 Auch der neue Birskopfsteg wird am kommenden Dienstag, während der Demontage und des Abtransports der Hilfsbrücke, gesperrt sein. Velofahrende und Fussgängerinnen und Fussgänger müssen deshalb von 08.00 bis ungefähr 16.00 Uhr die Birsbrücke Zürcherstras-se/ Hauptstrasse benützen, wenn sie zwischen Basel und Birsfelden verkehren wollen. Be-wusst wird darauf geachtet, dass der Rückbau der hölzernen Brückenkonstruktion erst nach dem morgendlichen Berufsverkehr, also nicht vor 08 Uhr, beginnt.

 Der neue, elegante Birskopfsteg - eine «schwebende» Stahlbrücke mit dem Namen «Schwe-bender Asphalt» - ist 4,5 Meter breit und hilft damit Konflikte zwischen Fussgängern und Ve-lofahrenden zu vermeiden. Er ist gemeinsam vom Basler Architekturbüro Christ & Ganten-bein und ZPF Ingenieure entworfen worden.

 Man dürfte sich erinnern: Der alte Birskopfsteg hatte nach dem Riss eines Hängeseils im Juni 2007 gesperrt werden müssen. Da er nur über eine Breite von 2,70 Metern verfügte, beschlossen die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie die Gemeinde Birsfelden, eine neue, breitere Brücke zu erstellen.

 Die Kosten belaufen sich auf CHF 2,4 Mio. Davon werden rund 40 Prozent vom Agglomerationsprogramm des Bundes übernommen, den Rest teilen sich die beiden Kantone mit je 30 Prozent, wobei sich die Gemeinde Birsfelden mit 10 Prozent am Anteil des Kantons Basel-Landschaft beteiligt.

 Die offizielle Einweihung des neuen Birskopfstegs ist gegen Ende April/Anfang Mai 2012 vorgesehen.

Hinweise

Hinweis für die Medien/Fotografen: Abbau Hilfsbrücke am 13. März 2012, zwischen 10.00 und 12.00 Uhr, für Fotos zu empfehlen.


contact: Dr. Peter Haber, Telefon +41 (0)79 619 42 51 Staatskanzlei Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die Volksinitiative «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!» angenommen, die Volksinitiative «Bauspar-Initiative» abgelehnt, die Volksinitiative «6 Wochen Ferien für alle» abgelehnt, den Bundesbeschluss über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke angenommen sowie das Bundesgesetz über die Buchpreisbindung abgelehnt.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen Abstimmung vom 11. März 2012

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen Vorlagen lautet im Einzelnen:

 Volksinitiative «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!»
 JA-Stimmen:    	30’857	(62,16%)
 NEIN-Stimmen: 	18’788	(37,84%)

 Volksinitiative «Bauspar-Initiative»
 JA-Stimmen:    	17’463	(36,04%)
 NEIN-Stimmen: 	30’987	(63,96%)

 Volksinitiative «6 Wochen Ferien für alle»
 JA-Stimmen:    	19’786	(39,27%)
 NEIN-Stimmen: 	30’599	(60,73%)

 Bundesbeschluss über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke
 JA-Stimmen:    	42’332	(88,01%)
 NEIN-Stimmen: 	5’767	(11,99%)

 Bundesgesetz über die Buchpreisbindung
 JA-Stimmen:    	21’159	(44,10%)
 NEIN-Stimmen: 	26’825	(55,90%)

 Die Stimmbeteiligung betrug durchschnittlich 44,16%, der Anteil brieflich Stimmender lag bei 93,3%. Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen lag bei 31,46%.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter www.bs.ch/wahlen-abstimmungen


contact: Dr. Guy Morin, Telefon +41 (0)79 686 93 53 Regierungspräsident

lead_de: Am Runden Tisch von heute Nachmittag überbrachten Vertreter des Präsidialdepartements den Wagenburgbewohnern die Nachricht, dass die von den «Wagenburgern» vorgeschlagenen Standplätze nicht realisiert werden können. Die Regierung erwartet einen freiwilligen Abzug vom aktuellen Standplatz auf dem Erlenmattareal.

title_de: Geprüfte Standorte für «Wagenburger» nicht realisierbar

content_de:
Heute Nachmittag haben sich Vertreter des Präsidialdepartements (Thomas Kessler, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung und Olivier Wyss von der interdepartementalen Arbeitsgruppe Zwischennutzung) Vertreterinnen und Vertreter der Wagenburgbewohner und die beiden SP-Grossrätinnen Kerstin Wenk und Ruth Widmer zu einem Gespräch am Runden Tisch getroffen.
  Die von den Wagenburgern vorgeschlagenen Standorte wurden von der Verwaltung abgeklärt  und geprüft. Es kann allerdings keiner der geprüften Standorte realisiert werden.

 Die Wagenburger haben sich Mitte Dezember auf dem nördlichen Erlenmattareal in Absprache mit dem Grundeigentümer provisorisch eingerichtet. Da sich dieser Standort in einer Naturschutzzone befindet, haben die Behörden in einer Verfügung an den Grundeigentümer die Wiederherstellung des vorherigen Zustands verlangt. Dies muss nun vollzogen werden.

 Der Regierungsrat erwartet einen freiwilligen Abzug der Wagenburger. Der von ihnen gemietete Hinterhof an der Freiburgerstrasse steht ihnen für ihr Wohnexperiment befristet zur Verfügung. Falls die «Wagenburger» nicht freiwillig abziehen, muss der Grundeigentümer Strafanzeige erstatten und die Polizei für Recht und Ordnung sorgen.


contact: Pierre Felder Leiter Volksschulen, Telefon +41 (0)61 267 62 92 Thomas Baerlocher Teilprojektleiter Personal Schulharmonisierung Telefon +41 (0)79 664 37 80

lead_de: Nach den Fasnachtsferien haben 669 unbefristet angestellte Lehrpersonen der auslaufenden Orientierungs- und Weiterbildungsschule (OS und WBS) sowie der Spezialangebote einen Vorvertrag erhalten, in dem sie erfahren, wo sie in Zukunft unterrichten werden. Fast alle Lehrpersonen können an die Schulstufe wechseln, die sie in den Gesprächen mit den Schulleitungen als Präferenz angegeben haben. Nur in 13 Fällen musste die Volksschulleitung eine Differenz zwischen Zuteilungswunsch und Schulleitungsempfehlung bereinigen. Bis auf eine Ausnahme werden alle WBS-Lehrpersonen künftig an einer der zehn neuen Sekundarschulen unterrichten. Auch die Mehrheit der OS-Lehrpersonen wechselt an eine Sekundarschule. Ein gutes Drittel wird auf eigenen Wunsch an einer der auf sechs Jahre verlängerten Primarschulen eine neue Anstellung finden. Auf beiden Stufen zeichnet sich spätestens mit der Einführung der Sekundarschule 2015/16 ein Personalmangel ab.

title_de: Wechsel-Wünsche von Lehrpersonen können weitgehend erfüllt werden

content_de:
Wegen der Verlängerung der Primarschule auf sechs Jahre, der Einführung einer dreijährigen Sekundarschule und der Verkürzung des Gymnasiums auf vier Jahre werden in den nächsten Jahren gegen tausend Lehrpersonen an einer neuen Schulstufe und/oder an einem neuen Standort unterrichten. In den letzten Monaten haben zu diesem Zweck alle Schulleitungen der OS, WBS und Spezialangebote mit den ihnen unterstellten Lehrpersonen nach einem klar definierten Prozedere Wechselgespräche geführt. Im Wissen um die Präferenz der Lehrperson gaben die Schulleitungen anschliessend für insgesamt 775 Lehrpersonen eine Empfehlung ab, auf welcher Schulstufe diese in Zukunft unterrichten sollen. Bei rund 200 weiteren Lehrpersonen, die beispielsweise kurz vor der Pensionierung stehen oder eine Schulleitungsfunktion übernehmen, wurde auf die Durchführung solcher Gespräche verzichtet.

 Wünsche decken sich mit dem Bedarf
 Die unbefristet angestellten Lehrpersonen haben bis zum 30. März 2012 Zeit, einen Vorvertrag zu unterzeichnen, in dem ihre neue Schulstufe und eine provisorische Zuteilung zu einem Standort eingetragen sind. Danach wird im April allen befristet angestellten OS-, WBS- und Spezialangebot-Lehrpersonen ein Brief versandt mit der Information, auf welcher Stufe und an welchem Standort es für sie voraussichtlich Platz hat. Unter dem Strich hat sich bei den Wechselgesprächen gezeigt, dass sich der prognostizierte Bedarf, die Empfehlung der Schulleitungen und die Präferenzen der Lehrpersonen erfreulicherweise gut in Einklang bringen liessen. Das erklärte Ziel, den Personaltransfer einvernehmlich zu regeln, sollte sich deshalb bis auf ein paar wenige Ausnahmen realisieren lassen.

 Insgesamt 563 Lehrpersonen (unter Berücksichtigung der befristet Angestellten)  sind aufgrund der Wechselgespräche für einen Wechsel an eine der zehn neuen Sekundarschulen vorgesehen. 212 Lehrpersonen werden an eine Primarschule in Basel oder Riehen oder in ein Spezialangebot wechseln. Nur in wenigen Einzelfällen ist vorgesehen, dass OS- und WBS-Lehrpersonen an die Gymnasien bzw. umgekehrt Gymnasiallehrpersonen an die Volksschule wechseln. Die Gymnasien werden die geplante Verkürzung von fünf auf vier Jahre dank einer vom Regierungsrat bewilligten Übergangslösung via natürliche Personalfluktuation auffangen können.

 Mehr als genügend Platz für alle Lehrpersonen
 Sowohl an den Primarschulen wie auch an den Sekundarschulen hat es genügend Arbeitsplätze für alle Lehrpersonen, die den im voraus definierten (Ausbildungs-)Kriterien für eine Zuteilung auf eine der beiden Stufen der künftigen Volksschule erfüllen. In allen jenen Fällen, in denen die Schulleitung den Wunsch einer Lehrperson als Empfehlung übernommen hat, kann deshalb eine Lehrperson auf die gewünschte Schulstufe wechseln. Auch einer der bevorzugten Standorte konnte provisorisch berücksichtigt werden.

 Nur in 13 von 775 Zuteilungsentscheiden konnte keine Übereinstimmung zwischen dem Wunsch der Lehrperson und der Empfehlung der Schulleitung erzielt werden. In einem Vorvertrag hat die nächst höhere Stelle, die Volksschulleitung nach Rücksprache mit der Schulleitung, von Fall zu Fall festgelegt, ob der Präferenz der Lehrperson oder der begründeten Empfehlung der Schulleitung Vorrang gegeben wird.

 Mehrbedarf von rund 115 Vollzeitstellen
 Bis ins Jahr 2017/18 wird an der Volksschule (ohne Kindergarten) mit einem Anstieg des Personalbedarfs um rund 115 Vollzeitstellen gerechnet. Dieser Mehrbedarf hat zwei Hauptgründe: Zum einen steigen die Schülerzahlen in den Stadtentwicklungsgebieten an; zum anderen werden auch die letzten beiden Jahre der obligatorischen Schule künftig vollständig an der Volksschule (statt teilweise am Gymnasium) geführt.

 Die Projektleitung Schulharmonisierung geht davon aus, dass vor diesem Hintergrund in den nächsten Jahren sowohl bei den neuen Sekundarschulen als auch an den Primarschulen mit einem Personalmangel zu rechnen ist. Entsprechende Massnahmen werden geplant. Bis zum Herbst 2012 wird nun mit Hilfe der Schulleitungen ein sogenannter «dynamischer Wechselplan» erstellt, aus dem ersichtlich wird, welche Lehrperson in der mehrjährigen Übergangszeit auf welcher Schulstufe und an welchem Standort welches Pensum unterrichtet.


lead_de: Fussballfans, die nicht nach München reisen, können das Champions-League-Rückspiel des FC Basel gegen FC Bayern München vom 13. März 2012 auf dem Barfüsserplatz live mitverfolgen. Als Organisator tritt der Verein erlebnisbehinderung.ch auf. Das Public Viewing ist gratis und steht jedermann offen. Auch Fans mit einer Behinderung können dem Spiel beiwohnen.

title_de: FC Bayern München gegen FCB: Live-Übertragung auf dem Barfi

content_de:
Mit Spannung erwarten Basel und die ganze Schweiz das Champions-League-Rückspiel des FC Basel gegen den FC Bayern München vom kommenden Dienstag, den 13. März 2012. Aufgrund des erwartet grossen öffentlichen Interesses wird das Spiel ab 20.45 Uhr auf dem Barfüsserplatz auf einer 37 Quadratmeter grossen LED-Videowand live übertragen. Ab 19.30 Uhr ist das Public Viewing geöffnet.

 Das Public Viewing ist gratis und steht jedermann offen. Die Zuschauerinnen und Zuschauer werden gebeten, für die Anfahrt die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen, da in unmittelbarer Nähe des Barfüsserplatzes keine Parkplätze vorhanden sind.

 Für Menschen mit einer Behinderung ist vor der Barfüsserkirche ein separater Zuschauerbereich mit einer Behinderten-Toilette vorgesehen. In der Barfüssergasse sind ab 18.30 Uhr Behindertenparkplätze reserviert (Zufahrt via Freie Strasse – Kaufhausgasse).

 Organisiert wird das Public Viewing vom Verein erlebnisbehinderung.ch, vertreten durch Peter Hablützel. «Wir möchten dieses einzigartige Sportereignis möglichst vielen FCB-Fans zugänglich machen und möchten insbesondere auch Menschen mit einer Behinderung begrüssen», erklärt Hablützel zum Anlass.

 Finanziert wird die Live-Übertragung von verschiedenen Gönnern. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat eine Defizitgarantie von maximal 20'000.- CHF aus dem Swisslos-Fonds gesprochen.

Hinweise

www.basel.ch


contact: Dr. Daniel Schneller, Tel. 061 267 66 29 Kantonaler Denkmalpfleger Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat eine Vorlage zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes an den Grossen Rat verabschiedet. Die vorgesehenen Änderungen, die in der Vernehmlassung überwiegend positiv aufgenommen wurden, sollen vor allem die Rechtssicherheit der Eigentümer stärken und energetische Sanierungen erleichtern. Damit wird das Denkmalschutzgesetz an die heutigen Bedürfnisse angepasst. Dies wurde in verschiedenen Anzügen und Motionen des Grossen Rates gefordert.

content_de:
Das Denkmalschutzgesetz soll aktualisiert werden. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat weitergeleitet.

 Erhaltung der wertvollen historischen Bausubstanz
 Zwischen 1860 und 1980 wurden rund zwei Drittel der Basler Altstadt abgebrochen. Von der Abbruchwelle betroffen waren auch die Quartiere vor den ehemaligen Stadtmauern, die ab der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts entstanden: Im Quartier am Ring zum Beispiel verschwanden nach 1930 die Hälfte der Wohnbauten aus der Zeit des Historismus und Jugendstils. Erst mit Erlass des Denkmalschutzgesetzes 1980 gelang es, die Abbrüche in der mittelalterlichen Basler Altstadt zu stoppen. Das Gesetz ist seither eine wichtige Grundlage für die Erhaltung der wertvollen historischen Bausubstanz Basels.

 In verschiedenen Anzügen und Motionen hat der Grosse Rat 30 Jahre nach Einführung des Denkmalschutzgesetzes eine Überprüfung der gesetzlichen Grundlagen verlangt. Im Vordergrund standen dabei die Bedeutung des Denkmalschutzes für eine nachhaltige Stadtentwicklung, die Rechtssicherheit der Hauseigentümer sowie die Förderung von energiesparenden Massnahmen in der Schutzzone.

 Eine Vorlage zur Umsetzung dieser Anliegen schickte der Regierungsrat von Sommer bis Herbst 2011 in die öffentliche Vernehmlassung. Die Vorlage wurde überwiegend positiv aufgenommen. Die Vernehmlassungsteilnehmer begrüssten die Änderungsvorschläge grossmehrheitlich und unterbreiteten zu einigen Punkten Anregungen, wie die Vorlage optimiert werden könnte. Diese Anregungen wurden weitgehend bei der Überarbeitung der Vorlage mit Änderungen im Gesetzestext oder im Ratschlag umgesetzt.

 Einvernehmliche Unterschutzstellung
 Der Regierungsrat schlägt nun unter anderem die Möglichkeit einer einvernehmlichen Unterschutzstellung von Baudenkmälern vor. Bisher konnten schutzwürdige Bauten nur mit einer Verfügung des Regierungsrates geschützt werden. Neu sollen die Eigentümer in Verträgen mit dem Kanton ihre Anliegen langfristig sichern und einbringen können. Dies führt zu einer Stärkung der Eigentümerposition sowie zu einer Vereinfachung der Verfahren. Ausserdem sollen das Inventar der nicht eingetragenen Denkmäler und der archäologische Plan gesetzlich verankert werden, was die Rechtssicherheit der Betroffenen verbessert. Das Inventar dient der frühzeitigen Information der Eigentümer erhaltenswürdiger Gebäude, während der archäologische Plan Auskunft darüber gibt, in welchen Gebieten im Rahmen von Bauarbeiten archäologische und naturgeschichtliche Funde zu erwarten sind.

 Der Denkmalrat soll von elf auf sieben Mitglieder verkleinert werden. Seine Aufgaben werden neu formuliert, so wird er künftig die Denkmalpflege bei wichtigen Vertragsverhandlungen unterstützen.

 Thermische Solaranlagen in Schutzzonen
 Der Regierungsrat schlägt dem Grossen Rat auch eine Änderung der Schutzzonen-Bestimmung im Bau- und Planungsgesetz vor. In der Schutzzone sollen künftig thermische Solaranlagen vermehrt zugelassen werden und Ausnahmen zur Gewährleistung eines zeitgemässen Wohnstandards oder zur Einhaltung umweltrechtlicher und energetischer Standards möglich sein. Die Schutzzone hat in der Vergangenheit einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, das Stadtbild von Basel grossflächig zu bewahren. Auf den besonderen Schutz der Gebäude in dieser Zone soll deshalb nicht verzichtet werden. Es wird aber künftig stärker zwischen Gebieten in der Schutzzone innerhalb und ausserhalb der historischen Ortskerne unterschieden. Auf diese Weise können die Vorschriften der Schutzzone noch stärker mit ökologischen Anliegen in Einklang gebracht und gleichzeitig das kulturell und auch touristisch bedeutende Stadtbild geschützt werden.


contact: Dr. Lukas Huber, Telefon +41 61 267 77 46 Justiz- und Sicherheitsdepartement Leiter Bevölkerungsdienste + Migration Martin Studer, Telefon +41 61 267 93 92 Bau- und Verkehrsdepartement Projektleiter

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt verzeichnet einen Mehrbedarf an Zellenplätzen für den Vollzug kurzer Freiheitsstrafen. Gleichzeitig muss die Diensthundegruppe der Kantonspolizei in neue, vom Gesetz vorgeschriebene und geeignete Räumlichkeiten untergebracht werden. Dafür sollen ein An- und ein Neubau beim Gefängnis Bässlergut realisiert werden.

title_de: Erweiterung beim Gefängnis Bässlergut

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für die Durchführung eines Projektwettbewerbs und zur Erarbeitung eines Vorprojekts für einen Anbau und einen Neubau beimGefängnis Bässlergut einen Kredit in der Höhe von einer Million Franken.

 Zellenplätze für kurze Freiheitsstrafen
 Mit dem vorgesehenen Gefängnisanbau können 40 dringend benötigte Zellenplätze für den Vollzug von kurzen Freiheitsstrafen bei Männern im Kanton Basel-Stadt bereitgestellt werden. Das erweiterte Gefängnis Bässlergut verfügt dann mit 100 Plätzen (40 für den Strafvollzug, 60 für die ausländerrechtliche Haft) über eine sinnvolle betriebswirtschaftliche Grösse.

 Als Sofortmassnahme bis zur Realisierung des Gefängnisanbaus werden diesen Sommer bereits 15 Plätze in den bisherigen Produktionsräumen des Ausschaffungsgefängnisses eingerichtet. Die Finanzierung wurde separat beim Regierungsrat beantragt und bewilligt, vgl. dazu Medienmitteilung vom 1. November 2011

 Diensthundegruppe ins Bässlergut
 Mit dem Neubau am Standort Bässlergut wird Platz für die Diensthundegruppe der Kantonspolizei geschaffen. Damit können die Anforderungen des Tierschutzgesetzes erfüllt werden. Zudem werden dadurch Flächen und Infrastrukturen in der Polizeiwache Kannenfeld (für die Neustrukturierung der Polizeiwache) und auf dem Gelände des Tierparks Lange Erlen (für die Erweiterung des Tierparks) frei.

 Die Gesamtkosten für den An- und den Neubau werden auf insgesamt 27 Millionen Franken geschätzt. Der Baubeginn ist auf Mitte 2016 vorgesehen


contact: Pierre Felder, Telefon +41 (0)61 267 62 92/079 770 29 90 Leiter Volksschule Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat verfolgt mit Nachdruck das Ziel, im Zuge der Schulharmonisierung für das Bruderholz mit der Umwandlung der heutigen Orientierungsschule Brunnmatt einen zweiten, gleichwertigen Primarschulstandort im Quartier zu schaffen. Das geht aus der regierungsrätlichen Antwort auf eine Petition des Neutralen Quartiervereins Bruderholz hervor, in dem eine Zuteilung aller Primarschulkinder zu dem nächstgelegenen Schulhaus und eine Sicherung der Schulwege gefordert werden. Das Bau- und Verkehrsdepartement prüft zurzeit Massnahmen zur Verkehrsberuhigung und -sicherung am Gundeldingerrain.

title_de: Das Bruderholz bekommt neu zwei Primarschul-Standorte

content_de:
Mit der Verlängerung der Primarschule von heute vier auf neu sechs Schuljahre und der Aufhebung der Orientierungsschule muss auch der bestehende Schulraum kantonsweit neu verteilt werden. Im Bruderholzschulhaus können künftig nicht mehr alle Primarschulklassen des Quartiers untergebracht werden: Das Areal des Bruderholzschulhauses ist denkmalgeschützt und es sind keine Landreserven für Erweiterungen oder für das Aufstellen temporärer Schulbauten vorhanden. Im Brunnmattschulhaus am nördlichen Rand des Quartiers wird hingegen bisher durch die Orientierungsschule genutzter Schulraum frei. Künftig wird das Bruderholzschulhaus deshalb zwei Klassen pro Jahrgang (2 x 6 Primarklassen) beherbergen, im Brunnmattschulhaus werden drei Klassen pro Jahrgang (3 x 6 Klassen) untergebracht.

 Das Bruderholz hat drei Wohnbezirke. Der Wohnbezirk Thiersteinerrain wird gemäss Allokationsplan dem Einzuggebiet der neuen Primarschule Brunnmatt zugeordnet. Die Wohnbezirke Batterie-Nord und Batterie-Süd bilden das neue Einzugsgebiet der Primarschule Bruderholz. Da die soziale Struktur in den drei Wohnbezirken auf dem Bruderholz ähnlich ist, wird auch die Zusammensetzung der Schülerschaft an den beiden Schulhäusern vergleichbar sein.

 An den Grenzlinien der Einzugsgebiete eine trennscharfe Zuteilung vorzunehmen, mache aber keinen Sinn, betont der Regierungsrat in seiner Petitionsantwort. Auch in Zukunft wird es jedes Jahr Anpassungen nach den Zuteilungskriterien geben müssen, die an den Informationsveranstaltungen zum Eintritt in die Primarschule bekanntgegeben werden. Wichtige Gesichtspunkte sind etwa die Nachbarschaft von Kindern und der Freundeskreis aus dem Kindergarten. Feste Zusicherungen, wonach Kinder das nächstgelegene Schulhaus besuchen können, sind aber in keinem Quartier möglich.

 Abklärungen zur Schulwegsituation haben ergeben, dass nicht generell von gefährlichen Schulwegen zu den beiden Schulhäusern gesprochen werden kann. Die Höchstgeschwindigkeit liegt fast im gesamten Quartier bei 30 km/h, Trottoirs sind meist vorhanden. Mit der Nutzung des Brunnmatts als Primarschulhaus sind auch nicht generell längere Schulwege verbunden: Die einen Kinder werden einen längeren Schulweg haben als heute, bei den anderen verkürzt sich der Weg. Die Analyse der Verkehrssituation hat aber auch ergeben, dass im Bereich des Gundeldingerrains Handlungsbedarf besteht. Dort darf mit 50 km/h gefahren werden. Viele Kinder überqueren die Strasse auf dem Weg zur Schule oberhalb des Schulhauses in einem Bereich ohne Fussgängerstreifen. Das Bau- und Verkehrsdepartement prüft deshalb zurzeit Massnahmen zur Verkehrsberuhigung bzw. zur Verkehrssicherung am Gundeldingerrain.


contact: Romeo Di Nucci, Telefon 061 267 81 64 Abteilung Verkehrstechnik, Amt für Mobilität Moni Gelzer, Telefon 061 281 02 94 Neutraler Quartierverein Bachletten-Holbein Daniel Egli, Telefon 061 302 06 44 Neutraler Quartierverein Neubad

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung BVD, Neutraler Quartierverein Neubad und Neutraler Quartierverein Bachletten-Holbein -- Quartierstrassen vom Verkehr entlasten, dies ist das gemeinsame Ziel von Anwohnern, Quartiervereinen und des Bau- und Verkehrsdepartements. Jüngstes Beispiel: Die Neutralen Quartiervereine Neubad und Bachletten-Holbein sowie die Verkehrstechnik des Amts für Mobilität haben gemeinsam Massnahmen erarbeitet, um Schleichwege durch die beiden Quartiere zu vermeiden. Die geplanten Verkehrsanordnungen sind rechtskräftig, die Ummarkierungen und Umsignalisationen werden – sofern es die Witterung zulässt – Mitte März aufgenommen.

title_de: Schleichweg zur Umfahrung der Holeestrasse wird unterbunden

content_de:
Aufgrund von Meldungen von Quartierbewohnern sowie eines politischen Vorstosses, haben die Fachleute das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) im Frühling 2011 die Situation vor Ort beurteilt und umfassend überprüft: Insbesondere in den morgendlichen Spitzenstunde von 7 bis 8 Uhr und wenn sich ein Rückstau in der Holeestrasse in Richtung Dorenbach bildet, werden die Quartierstrassen im Gebiet Marschalken als Schleichwege genutzt.

 Auf der Suche nach Lösungen galt es, den Anliegen der Anwohner sowohl nach einer Anpassung der Verkehrsführung zur Vermeidung von Schleich- und Durchgangsverkehr als auch ihrer Forderung, dies dürfe nicht zur einer Verschlechterung der Quartiererschliessung bzw. zu einer Verlagerung innerhalb des Quartiers führen, gerecht zu werden.

 Die Fachleute der Verkehrstechnik des BVD haben deshalb im vergangenen Jahr eng mit den zuständigen Quartierorganisationen, den Neutralen Quartiervereinen Bachletten-Holbein und Neubad, zusammengearbeitet und die Verkehrssituation im Gebiet Marschalken umfassend beurteilt. Dadurch wurde sichergestellt, dass die Verkehrsplanung den Bedürfnissen der Betroffenen im Quartier entspricht.

 Im Dialog mit den Quartieren wurde eine Lösung mit möglichst wenig Änderungen und hoher Wirkung mit folgenden Verkehrsregimeänderungen erarbeitet:

 •	Um eine Durchfahrt in der Kaltbrunnenstrasse zu unterbinden, wird im Abschnitt zwischen Rodrisstrasse und Eggfluhstrasse eine Einbahnstrasse in Fahrtrichtung Rodrisstrasse eingerichtet. Die vorhandenen Parkfelder dieses Teilstücks werden auf die gegenüberliegende Strassenseite versetzt.

 •	Um die Durchfahrt in der Kastelstrasse zu unterbinden, wird zwischen Blochmonter¬strasse und Oberwilerstrasse die Einbahnstrasse in Fahrtrichtung Blochmonter¬strasse gekehrt und in der Blochmonterstrasse (Teilstück Kastelstrasse bis Bernerring) eine Einbahnstrasse in Fahrtrichtung Bernerring eingerichtet.

 Die geplanten Verkehrsanordnungen sind rechtskräftig, die Umsignalisationen Ummarkierungen werden – sofern es die Witterung zulässt – Mitte März aufgenommen.