content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jakob Winistörfer, SP) betreffend «die Schaffung eines kantonalen Einführungsgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer vom 26. März 1931» als erledigt abzuschreiben. In der Volksabstimmung vom 24. September 2006 wurde das neue Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) angenommen. Bei diesem Gesetz handelt es sich im Gegensatz zum bisherigen Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG) nicht mehr um ein Rahmengesetz, das wichtige Grundsätze auf Verordnungsstufe regelt. Einige der bisher in 12 Verordnungen zum ANAG enthaltenen Rechtsbereiche wurden neu in das AuG aufgenommen. Das Gesetz wird voraussichtlich am 1. Januar 2008 in Kraft treten. Auf den selben Zeitpunkt soll das ANAG aufgehoben werden. Die Ausarbeitung eines diesbezüglichen kantonalen Einführungsgesetzes hat sich damit erübrigt. Zu berücksichtigen gilt es zudem die aktuell laufenden oder kürzlich abgeschlossenen Rechtsetzungsarbeiten des Bundes. Angesichts der Legiferierungsdichte auf Bundesebene ist der gesetzgeberische Spielraum der Kantone gering. Um ihn dennoch abschliessend beurteilen zu können, sind vorab das Inkrafttreten der geplanten Verordnungen und Weisungen des Bundes abzuwarten. Aus heutiger Sicht ist aber davon auszugehen, dass ein kantonales Einführungsgesetz überflüssig sein wird. Es braucht aber sicher diverse Anpassungen von kantonalen Erlassen. (Die vollständige Antwort ist ab Freitagmorgen, 25.05.2007, auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 975459 abrufbar. Auskunft: Rahel Eglin, Rechtsdienst, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 33)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «sichere Einfahrt in die Gundeldingerstrasse» als erledigt abzuschreiben. Der rechte Fahrstreifen, welcher vom Dorenbachviadukt zum Knoten Margarethenstrasse/Margarethenstich führt, wird in einen Fahrstreifen zum Rechtsabbiegen in den Margarethenstich umgewandelt. Velos können weiterhin auf einem Radstreifen geradeaus in die Gundeldingerstrasse fahren. Dem motorisierten Verkehr steht für das Geradeausfahren in die Gundeldingerstrasse die mittlere Spur zu Verfügung. Die linke Spur dient ausschliesslich den Linksabbiegern. Die zwei Fahrstreifen in der Gundeldingerstrasse werden ab der Friedhofstrasse so geregelt, dass dem motorisierten Individualverkehr nur noch der linke Fahrstreifen zur Verfügung steht. Den rechten Fahrstreifen teilen sich Bus, Velos und Taxis. Mit diesen Massnahmen wird der vor ein paar Jahren am Anfang der Gundeldingerstrasse eingeführte Radstreifen überflüssig. Die neue Strassenführung kann im nächsten Jahr nach der definitiven Eröffnung der Nordtangente umgesetzt werden.( Die vollständige Antwort ist ab Freitagmorgen, 25.05.2007, auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 058368 abrufbar. Auskunft: Clemens Huber, Verkehrsabteilung, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 81 78 oder 079 322 20 44)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss betreffend «sexistischer Werbung im öffentlichen Raum» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat ist gewillt, Plakate mit sexistischen Aussagen auf öffentlichem Grund durch eine Optimierung der Bewilligungsverfahren nach Möglichkeit zu verhindern. So soll künftig die Zuständigkeit für Bewilligungen bei der Allmendverwaltung im Baudepartement zentralisiert werden, während bisher noch zwei verschiedene Behörden (Bewilligungsbüro im Sicherheitsdepartement und Allmendverwaltung im Baudepartement) involviert sind. Bei der Plakatwerbefirma soll eine entsprechend geschulte Person die Plakate beurteilen und heikle Dokumente der Bewilligungsbehörde unterbreiten. Die Bewilligungsbehörde nimmt bei der Prüfung Rücksprache mit dem Gleichstellungsbüro. Diese Anpassungen sollen im Rahmen der gegenwärtig laufenden Revision der Plakatverordnung vorgenommen werden. (Auskunft: Bettina Bannwart, stv. Leiterin Gleichstellungsbüro, Justidepartement, Tel. 061 267 66 80)

dem Grossen Rat beantragt, den Planungsanzug der Regiokommission betreffend «Konkretisierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit» als erledigt abzuschreiben. Der Wille zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ist mit der Vision Basel 2020 und dem Schwerpunkt «Stärkung der regionalen Zusammenarbeit» in den politischen Planungsinstrumenten stark verankert. Mit der neuen Politikplanausgabe 2008 - 2011 soll der Bereich Aussenbeziehungen Basel 2020 noch gestärkt werden. Der Regierungsrat beabsichtigt, sich im zweiten Halbjahr 2007 vertieft mit einer Gesamtschau der Aussenbeziehungen des Kantons Basel-Stadt zu beschäftigen und darüber Parlament und Öffentlichkeit zu informieren. (Die vollständige Antwort ist ab Freitagmorgen, 25.05.2007, auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 065321 abrufbar. Auskunft: Martin Weber, Beauftragter für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 79)

dem Grossen Rat beantragt, den Planungsanzug Tanja Soland, SP, betreffend «Einrichtungen für jugendliche Beschuldigte und Straffällige» nicht zu überweisen. Im Bereich der Untersuchungshaft ist Basel-Stadt mit der Abteilung für Jugendliche im Untersuchungsgefängnis Waaghof schweizweit führend. Im Bereich Strafvollzug fehlt zur Zeit noch eine Unterbringungsmöglichkeit für den Fall, dass tatsächlich lange Freiheitsstrafen (bis zu vier Jahren) entsprechend dem neuen Bundesgesetz über das Jugendstrafrecht ausgesprochen werden. Allerdings ist ein Projekt des Strafvollzugskonkordats Nordwest- und Innerschweiz in Bearbeitung, welches vorsieht, auf dem Gelände des Arxhofs ein Jugendvollzugszentrum mit ca. 18 Plätzen für 15 bis 22-jährige Jugendliche zu erstellen. Eine Aufnahme des Anliegens in den Politikplan erübrigt sich deshalb. (Die vollständige Antwort ist ab Freitagmorgen, 25.05.2007, auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 065327 abrufbar. Auskunft: Dr. Dominik Lehner, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 02)

für die Ersetzung zweier Tanklöschfahrzeuge der Berufsfeuerwehr durch ein Tanklöschfahrzeug ULF Gebundene Ausgaben in der Höhe von 1,2 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. Die Budgetrate 2008 (400'000 Franken) wurde unter Vorbehalt der Budgetgenehmigung durch den Grossen Rat erteilt. (Auskunft: Roland Bopp, Kommandant Berufsfeuerwehr, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 268 16 01)

in der Vernehmlassung betreffend Systementscheid bei der Ehepaarbesteuerung das Modell der «Modifizierten Individualbesteuerung» befürwortet. Die Individualbesteuerung ist zukunftsorientiert und entspricht den Erwartungen der jüngeren Steuerzahlenden an ein modernes Besteuerungssystem am besten. Zudem ist es international verbreitet. Es behandelt alle Zusammenlebensformen grundsätzlich gleich, vermeidet die sogenannte Heiratsstrafe und hält die Ehegatten nicht von der Aufnahme einer zusätzlichen Erwerbstätigkeit ab. Sollte dieses Modell nicht durchsetzbar sein, so müsste das kürzlich in Diskussion gebrachte familienfreundliche Alternativmodell geprüft werden. Dieses beruht auf einem Doppeltarif, wobei der mildere Tarif nicht wie heute nur den Verheirateten zustünde, sondern zivilstandsunabhängig allen Personen während der Zeit gewährt würde, in der sie für die Kinder aufkommen. Die andern Modelle («Vollsplitting», «Teilsplitting mit Wahlrecht für eine reine Individualbesteuerung» und «Neuer Doppeltarif») sind abzulehnen. (Auskunft: Dr. Eva Herzog, Vorsteherin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 51)

der «Futura-Ganztagesschule mit Montessori-Profil GmbH Basel» die Bewilligung für die Dauer von zwei Jahren zur Errichtung einer privaten Schule (1. - 4. Schuljahr) erteilt. In Basel-Stadt gibt es bisher keine Schule mit Montessori-Pädagogik.

Jürg Meyer, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Grossbasel-West

Yves Stump, dipl. Arch. FH BSA/SIA

Primo Mazzoni, stv. Leiter Stadtkino Basel

Hans Peter

46 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Doris Schaub Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für zwei weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 35'000 Franken bewilligt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Dem Friedrich Reinhardt Verlag Basel, Autor Franz Osswald, wird für die Publikation «75-jährige Geschichte des Friedhofs am Hörnli» ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

 Urfer's Märli-Theater wird für die Sommerproduktion 2007 «Kasperli am FCB Ball» ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.

content_format: html


contact: Manuel Eggenberger Telefon +41 (0)61 267 93 31 Projektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Strassensperrung auf dem Bruderholz für den Fahrzeugverkehr: In der Zeit von heute Montag 21. Mai bis voraussichtlich Ende Juli 2007 wird die Rehhagstrasse wegen Fahrbahnerneuerungsarbeiten für den Fahrzeugverkehr vollständig gesperrt. Koordiniert mit den Strassenbauarbeiten ersetzen die BVB gleichzeitig ihre Gleise bei der Haltestelle Lerchenstrasse. Die Haltestelle wird provirorisch in den Einmündungsbereich Bruderholzallee/Rehhagstrasse verschoben.

title_de: Rehhagstrasse: Sperrung für Fahrzeuge wegen Fahrbahnerneuerung

content_de:
Die Sperrung der Rehhagstrasse – die Verbindungsstrasse zwischen der Bruderholzallee, Höhe Lerchenstrasse, und dem Gundeldingerrain - für den Fahrzeugverkehr ab heute Montag, 21. Mai 2007 bis voraussichtlich Ende Juli 2007 stellt wegen der notwendigen Fahrbahnerneuerung eine unabdingbare Massnahme dar. Die Fahrbahnerneuerung mit der notwendigen Strassensperrung für den Fahrzeugverkehr ist nun nach Abschluss der Werkleitungsbauten und der Instandstellung der beiden Trottoirs erfolgt. Die betroffene Anwohnerschaft ist darüber bereits im Juli letzten Jahres informiert worden. Koordiniert mit diesen Arbeiten ersetzen die BVB gleichzeitig ihre Gleise bei der Haltestelle Lerchenstrasse. Die BVB-Haltestelle wird provisorisch in den Einmündungsbereich Bruderholzallee/Rehhagstrasse verschoben.

 Die Verkehrsumleitungen während dieser Sperrung der Rehhagstrasse sind signalisiert und erfolgen über den Gundeldingerrain und die Lerchenstrasse. Die Zufahrt zur Hohe Winde-, Riedberg- und Helfenbergstrasse wird über die Hasenmattstrasse gewährleistet. Die Strassenabschnitte sind, als Sackgassen mit Kehrplatz signalisiert, im Gegenverkehr befahrbar.

 Die Zufahrten zu den Privatgaragen an der Rehhagstrasse sind während der Sperrung nur bedingt möglich. Die Zugänge zu den Liegenschaften sind aber immer gewährleistet. (ca. 2'100 Zeichen)


contact: Pierre Felder, Telefon 079 770 29 90 Stv. Leiter Ressort Schulen Erziehungsdepartement

lead_de: Die kantonale Ordnung über den Auftrag und die Arbeitszeit der Lehrerinnen und Lehrer wird per Schuljahr 2007/2008 geändert. Die Arbeitsfelder der Lehrpersonen werden konkreter erfasst und ein Führungsinstrument für Schulleitungen wird aufgenommen.

title_de: Berufsauftrag und Jahresarbeitszeit der Lehrpersonen

content_de:
In den vergangenen Jahrzehnten haben sich die Tätigkeitsbereiche der Lehrpersonen erweitert und schulspezifisch differenziert. Lehrerinnen und Lehrer sind weiterhin für ihren Unterricht zuständig, übernehmen im Team aber zunehmend auch die Verantwortung für die ganze Schule. Die Kooperation zwischen den Lehrpersonen wird heute als Qualitätsmerkmal betrachtet, Gespräche mit Schülerinnen, Schülern sowie Eltern wurden institutionalisiert und die Schulentwicklung hat an Bedeutung gewonnen.

 Arbeitszeit zweigeteilt
 Die Tätigkeiten, die laut «Ordnung über Auftrag und Arbeitszeit der Lehrkräfte» zum Berufsauftrag gehören, werden nun detaillierter beschrieben. Neu wird die Arbeitszeit zweigeteilt: In einen Teil, der für Unterricht sowie Vor- und Nachbereitung zur Verfügung steht – dafür sind 85% der Arbeitszeit vorgesehen –, und einen Teil, der für die übrigen Arbeitsfelder aufgewendet werden soll (15% der Arbeitszeit). Die feste Koppelung von Unterricht und Vorbereitung ist eine Voraussetzung für den Erhalt der Unterrichtsqualität.

 Dialog mit Schul- bzw. Schulhausleitung
 Die Neufassung des Berufsauftrags erlaubt mehr Klarheit und Gerechtigkeit zwischen allen Beteiligten und unterstützt die Schulen dabei, sich auf die wichtigsten Aufgaben zu konzentrieren. Lehrpersonen verständigen sich mit der Schulleitung respektive der Schulhausleitung, wie sie jenen Teil des Berufsauftrags erfüllen, der über den Unterricht und seine Vor- und Nachbereitung hinausgeht (Schüler- und Schülerinnenberatung, Elternzusammenarbeit, Klassenleitung, Gremienarbeit, Schulentwicklung, Schulverwaltung, Weiterbildung). Im Vordergrund steht die Planung der Arbeitszeit, es gibt keine generelle Pflicht zur Agenda-Führung über die verwendete Arbeitszeit.

 Gesamtarbeitszeit wie bei allen Mitarbeitenden von BASEL-STADT
 Die mit der Pflichtstundenzahl stufenspezifisch festgelegte Unterrichtszeit bleibt in Kraft. Die jährliche Gesamtarbeitszeit der Lehrpersonen entspricht jener der übrigen staatlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das gilt auch für den Ferienanspruch. Die Überschreitung der gesetzlichen Wochenarbeitszeit des Staatspersonals während der Schulsemester wird in den Schulferien ausgeglichen. Diese Regelung gilt seit 1994, auch wenn sie noch wenig im Bewusstsein der Öffentlichkeit verankert ist. Die Ausarbeitung der Neufassung des Berufsauftrags erfolgte sozialpartnerschaftlich durch das Erziehungsdepartement Basel-Stadt sowie die Freiwillige Schulsynode Basel-Stadt. In einer paritätischen Arbeitsgruppe vertraten die Schulleitungen die Seite der Arbeitgebenden und die Lehrpersonen jene der Arbeitnehmenden. Die Neufassung des Berufsauftrags wird per Schuljahr 2007/2008 wirksam.


contact: Franz L. Schmidli Leiter Arbeitsgruppe Landschaftspark Wiese Ivan Rosenbusch Koordinator Arbeitsgruppe Landschaftspark Wiese Telefon +41 (0)61 267 92 45

lead_de: Eine Zwischenbilanz -- Mit einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wird der Landschaftspark Wiese geschützt und weiterentwickelt. Basel-Stadt Weil am Rhein und Riehen ziehen eine Zwischenbilanz weihen Parkeingangstafeln ein und kooperieren in erweiterter Zu-sammenarbeit mit der Stadt Lörrach.

title_de: 6 Jahre Landschaftspark Wiese

content_de:
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Vor sechs Jahren ist der Landschaftsrichtplan/ Landschaftsentwicklungsplan «Landschaftspark Wiese» von den Exekutiven der Stadt Weil am Rhein, des Kantons Basel-Stadt und der Gemeinde Riehen in Kraft gesetzt worden. Für dessen Umsetzung ist eine paritätisch zu-sammengesetzte Arbeitsgruppe unter Leitung des Hochbau- und Planungsamtes Basel-Stadt zuständig. Naturschutzorganisationen sowie das Trinationale Umweltzentrum (TRUZ) sind ebenfalls beteiligt. In diese gute Zusammenarbeit tritt nun auch die Stadt Lörrach ein.

 Eine Erfolgsgeschichte Mit dem Planwerk ist es möglich, die grüne Oase der Wiese-Landschaft gezielt zu schützen und weiterzuentwickeln. Verschiedene Massnahmen wurden ergriffen, um die Ziele zu verfolgen; weitere Massnahmen sind eingeleitet. Die Umsetzung erfordert weiterhin viel Engagement, Kooperationsbereitschaft und den Ausgleich verschiedenster Interessen.

 Nutzung und Erhaltung der Landschaft In die Wiese-Landschaft greifen Menschen seit Jahrhunderten durch Bewirtschaftung ein. So dient die ursprüngliche Auenlandschaft heute insbesondere der Trinkwassergewinnung, die strenge Vorgaben hat. Diese Vorgaben verhindern eine Bebauung, grenzen die Erholungsnutzungen ein und limitieren die landwirtschaftliche Nutzung. Gerade diese Bedingungen aber ermöglichen die besonderen Qualitäten des Landschaftsparks als einer Kulturlandschaft, in der die Natur einen hohen Stellenwert hat.

 Entwicklung Landschaftspark Lörrach Der Landschaftsrichtplan/ Landschaftsentwicklungsplan soll - in Form einer Angliederung - erweitert werden durch einen zur Zeit in Ausarbeitung befindlichen Landschaftsplan für einen Abschnitt des Wiesegebietes der Stadt Lörrach. Auslöser für die Erweiterung war die Zusammenarbeit im Rahmen des Lörracher Projekts «Wiesionen», mit welchem Revitalisierun-gen der Wiese vorgenommen werden.

 Parkeingänge An zwölf Eingängen zum Landschaftspark werden neue Tafeln die Besucherinnen und Be-sucher mit grossformatigen Fotografien begrüssen und mit Informationen versorgen. Sie markieren damit den Eintritt in die Landschaft. Bilder anderer Eingänge zeigen die Grösse und den Reichtum des Landschaftsparks und regen zu dessen Entdeckung an. Regelmässig ausgewechselt, setzen die Bilder einen Kontrast zur jeweiligen Jahreszeit.

 Neue Faltkarte Eine neue Faltkarte soll den Landschaftspark bekannter machen, die Orientierung erleich-tern sowie einen Überblick über Massnahmen und Projekte des Landschaftsrichtplans/ Landschaftsentwicklungsplans geben. (ca. 2’850 Zeichen)


contact: Axel Fischer Telefon +41 (0)61 385 14 02 Leiter Abfallentsorgung, Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt führt am kommenden Donnerstag 17. Mai 2007 also an Auffahrt und am kommenden Freitag 18. Mai 2007 keine Abfuhr durch. Die Bevölkerung wird deshalb dringend gebeten an diesen beiden Tagen keine Abfallsäcke bereit zu stellen.

title_de: Keine Abfuhr an Auffahrt und am Freitag nach Auffahrt

content_de:
An Auffahrt, Donnerstag, 17. Mai 2007, und am Freitag nach Auffahrt, 18. Mai 2007, findet keine Kehrichtabfuhr statt. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt bittet Sie deshalb, am kommenden Donnerstag und Freitag keine Abfallsäcke bereit zu stellen.

 Liegenschaftsbesitzerinnen und -besitzer und mit Hauswartaufgaben betraute Personen werden gebeten, diese Information in geeigneter Form und gut sichtbar den Mieterinnen und Mietern mitzuteilen, beispielsweise mit einer entsprechenden Notiz an der zentralen Eingangstüre oder am «Schwarzen Brett» im Eingangsbereich.

 (ca. 1'050 Zeichen)


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beat Jans, SP) betreffend endgültiger Aufklärung über die Gefährdung des Trinkwassers durch die Chemiemülldeponien in Muttenz stehen zu lassen. Der Regierungsrat ist nach wie vor der Meinung, dass die komplexen Arbeiten zur Einschätzung der Gefährdung des Trinkwassers der Hardwasser AG durch die Muttenzer Deponien nach dem aktuellen Stand des Wissens und zügig vorgenommen werden. Die Untersuchungen werden durch hochqualifizierte und unabhängige Experten begleitet. Zusammen mit dem Bundesamt für Umwelt ist der Regierungsrat der Auffassung, dass derzeit kein zusätzlicher Handlungsbedarf besteht. Ein Abweichen von dem in der Altlasten-Verordnung festgestellten Vorgehen ist nicht notwendig. (Die vollständige Antwort ist ab Freitagmorgen, 18.05.2007, auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 058201 abrufbar. Auskunft: Siegfried Hartnagel, Amt für Umwelt und Energie, Baudepartement, Tel. 061 639 23 22)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Dr. Peter Eichenberger, CVP) betreffend der Schaffung einer freien Wirtschaftszone in den Basler Rheinhäfen zur Förderung von Jungfirmen stehen zu lassen. Das zentrale Anliegen dieses Vorstosses ist auch für den Regierungsrat eine wichtige Aufgabe. Deshalb wird die Förderung junger innovativer Firmen ein Schwerpunktthema des Wirtschaftsberichts sein, welcher Ende 2007 vorgelegt wird. (Die vollständige Antwort ist ab Freitagmorgen, 18.05.2007, auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 058210 abrufbar. Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 38)

den Bericht über das Geschäftsjahr 2006 der ÖKK Basel zur Kenntnisnahme an den Grossen Rat weitergeleitet. Die ÖKK Basel blickt auf ein erfolgreiches 2006 zurück. Insbesondere dank einer positiven Entwicklung der Anlageerträge konnten die Reserven und Rückstellungen markant erhöht und ein Jahresergebnis von 1,9 Millionen Franken ausgewiesen werden. (Auskunft: Dr. Beat Ochsner, Direktor ÖKK Basel, Tel. 061 268 42 62)

die Rechnung 2006 der baselstädtischen Sport-Toto-Kommission zur Kenntnis genommen. Bei Aufwendungen von rund 2,147 und Erträgen von rund 2,793 Millionen Franken weist die Rechnung einen Gewinn von rund 646'189 Franken aus. (Auskunft: Stephan Kohler, Ressort Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 606 95 89)

beschlossen, dass der Kanton Basel-Stadt - vertreten durch den Staatsarchivar - dem Stiftungsrat «Fondation des Archives de l'ancien Evêché de Bâle» mit Sitz in Porrentruy beitritt. Erstmals per 2008 beteiligt sich Basel-Stadt mit einem Beitrag in der Höhe von 55'000 Franken pro Jahr. Der Aktenbestand des Archivs ist von grosser Relevanz für die lokale und regionale Geschichte von Basel. Er ergänzt die im Staatsarchiv gelagerten Dokumente zur Lokalgeschichte. Der Trägerschaft gehören bereits die Kantone Jura, Bern und Basel-Landschaft an. (Auskunft: Markus Ritter, Adjunkt, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 51)

Dr. Beat Schultheiss als Richter des Zivilgerichts für gewählt erklärt. Weil die Voraussetzungen einer stillen Wahl erfüllt sind, konnte der auf den 17. Juni 2007 angesetzte Ersatz-Wahlgang widerrufen werden. (Auskunft: Doris Moser Tschumi, Leiterin Wahlen und Abstimmungen, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 47)

Andrea Frost, Juristin (bisher)

Dr. Josef Kertész, Unternehmensberater (bisher)

Dr. Reinald Brunner, Arzt UKBB (bisher)

Bella Argast, Lehrerin und Rektorin der Realschule Münchenstein (bisher)

Dr. Dr. h.c. Alois Bürli, ehemaliger Direktor der Schweizerischen Zentralstelle für Heilpädagogik (bisher)

Elmar Schai, ehemaliges Mitglied der Aufsichtskommission TSM und Mitglied im TSM-Elternbeirat (neu)

Heidi Spirgi, Heilpädagogin/Unternehmensberaterin (bisher)

Dr. phil Jacqueline Frossard, Fachpsychologin für Psychotherapie FSP


contact: Dr. Brigitta Gerber Grossratspräsidentin Telefon +41 (0)61 313 51 72

lead_de: Das Büro des Grossen Rates hat heute die Spitzen des Berner Grossen Rates und des Berner Stadtrates zu einem Besuch und Erfahrungsaustausch im Rathaus empfangen. Die Basler Seite interessierte sich mit Blick auf die Einführung eines bleibenden Regierungspräsidiums und die Verkleinerung des Grossen Rates in Basel-Stadt insbesondere dafür was dies für das Parlament bedeutet.

title_de: Parlamentsspitzen von Stadt und Kanton Bern zu Besuch beim Grossen Rat

content_de:
In Basel-Stadt ist der Grosse Rat bekanntlich sowohl kantonales wie städtisches Parlament. Aus dem Kanton Bern galt es deshalb gleich zwei Pendants einzuladen: Das Ratsbüro des kantonalen Grossen Rates, angeführt von Grossratspräsident Werner Lüthi, und jenes des Stadtrates, angeführt von Stadtratspräsident Peter Bernasconi.

  Die rund 40 Basler und Berner Parlamentsvertreterinnen und -vertreter tauschten sich unter der Leitung von Grossratspräsidentin Brigitta Gerber zu Fragen der Infrastruktur und Organisation von Parlamenten aus. Zu reden gab auch die Frage, welche Veränderungen sich für ein Parlament bei einem bleibenden Regierungspräsidium – wie es die Stadt Bern seit langem kennt, Basel-Stadt dagegen 2009 erst einführen wird – ergeben. Nicht zuletzt wollte das Basler Ratsbüro von den Berner Gästen auch wissen, welche Veränderungen die Verkleinerung eines Parlaments mit sich bringt: Das Berner Kantonsparlament zählt seit vergangenem Jahr nur noch 160 statt 200 Mitglieder.

  Abgerundet wurde der Empfang mit einem Besuch der Ausstellung von Robert Gober im Schaulager und einem anschliessenden Nachtessen.


contact: Roger Reinauer Telefon +41 (0)61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Kooperation der Nordwestschweizer Kantone -- Die Regierungen der Kantone Aargau Basel-Landschaft und Solothurn planen die Gründung einer gemeinsamen Aktiengesellschaft für den Nationalstras¬senunterhalt in der Nordwestschweiz. Der Unterhalt der Nationalstrasse auf Boden des Kantons Basel-Stadt wird durch die AG abgedeckt. Wegen des geringen Autobahn-Netzanteils von lediglich rund sieben Prozent verzichtet der Stadtkan¬ton aber auf eine Beteiligung an der Aktiengesellschaft.

content_de:
Ab dem 1. Januar 2008 liegt die Verantwortung für die Nationalstrassen gemäss Beschluss zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung (NFA) beim Bund. Ab diesem Datum sind die fünf regionalen Filialen des Bundesamts für Strassen (ASTRA) für Bau, Ausbau und Unterhalt des Nationalstrassennetzes zuständig. Für den Betrieb und den kleinen baulichen Unterhalt wird das ASTRA mit elf Vergabeeinheiten – Kantone, oder von diesen gebildeten Trägerschaften – Leistungsvereinbarungen abschliessen.

 In der Nordwestschweiz ist eine von den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft und Solothurn getragene Organisation geplant, die diese Unterhaltsaufgaben übernehmen wird. Als Rechtsform ist eine privatrechtliche Aktiengesellschaft vorgesehen. Die Gründungsformalitäten für die «Nationalstrassen Nordwestschweiz AG» – NSNW AG – sind bereits weit fortgeschritten. In einem Kooperationsvertrag wird die Zusammenarbeit der drei Kantone geregelt, die Statuten bestimmen die Verantwortlichkeiten und der Sacheinlagevertrag regelt die finanziellen Auswirkungen.

 Die Regierungen der beteiligten Kantone stehen der Bildung der «NSNW AG» positiv gegenüber. Nach der Kompetenzregelung durch die kantonalen Parlamente soll die Gründung im Dezember 2007 erfolgen. Der Kanton Basel-Stadt verzichtet wegen des geringen Autobahn-Netzanteils von lediglich rund sieben Prozent auf eine Beteiligung an der neuen Aktiengesellschaft. Die neue Aktiengesellschaft wird aber auch für den Nationalstrassenunterhalt auf baselstädtischem Boden zuständig sein.

 Die Mitarbeitenden der heutigen kantonalen Autobahnunterhaltsdienste – auch aus dem Kanton Basel-Stadt - werden zum grössten Teil in die neue Betriebsgesellschaft übertreten und die gleichen Aufgaben wie heute, jedoch unter neuem Arbeitgeber, weiterführen. Ein entsprechendes Personalreglement wurde unter Einbezug der Personalverbände erarbeitet. Damit kann die Kontinuität des Nationalstrassenbetriebs sichergestellt und die grosse Erfahrung der Mitarbeitenden auch in Zukunft genutzt werden.


contact: Felix Raeber Tel: +41 (0)61 324 22 00 Novartis Global Media Relations Marc Keller Tel: +41 (0)61 267 42 51 Informationsbeauftragter Baudepartement

lead_de: Studienauftrag «Wohnareal Schoren» -- Die Novartis Pharma AG hat in enger Zusammenarbeit mit dem Baudepartement Basel-Stadt sechs Architekturbüros mit der Erarbeitung von Studien für das Areal Schoren beauftragt. Ziel war es unter dem Titel «Wohnareal Schoren» ein Gesamtkonzept für die Bebauung Erschliessung und Freiraumgestaltung des Areals im Hirzbrunnenquartier zu entwerfen. Die Studie der Basler Architekten Burckhardt und Partner wurde vom Beurteilungsgremium als Grundlage für die Weiterbearbeitung vorgeschlagen. Ende Jahr soll dem Regierungsrat die nötige Zonenänderung und der Bebauungsplan vorgelegt werden.

title_de: Neunutzung Hafen St. Johann – Novartis Campus Plus Basel:

content_de:
Im Rahmen des Gesamtprojektes Neunutzung Hafen St. Johann - Novartis Campus Plus, hat die Novartis Pharma AG in Zusammenarbeit mit dem Baudepartement einen Studienauftrag mit sechs Architekturbüros durchgeführt. Ziel war es, ein Gesamtkonzept für die Bebauung, die Erschliessung und die Freiraumgestaltung für das sich im Besitz der Novartis befindliche Areal Schoren im Hirzbrunnenquartier als Grundlage für eine Zonenänderung zu erarbeiten.

 Die sechs eingereichten Studien haben wertvolle Beiträge für die weitere Entwicklung des Areals gegeben. Aus der Diskussion konnten wichtige Erkenntnisse für die weiteren Entwicklungsschritte gewonnen werden. Die Studie des Basler Büros Burckhardt und Partner stellte aus Sicht des Beurteilungsgremiums die geeignete Grundlage für die weiteren Planungsschritte dar.

 Das Resultat der Überarbeitung durch Burckhardt und Partner dient dem Baudepartement als Grundlage für eine Zonenänderung und die Anpassung des bestehenden Bebauungsplans. Diese sollen dem Regierungsrat Ende Jahr vorgelegt werden. Nach Vorliegen des Ergebnisses aus der Überarbeitung, werden die Studien öffentlich ausgestellt.

 Mit dieser Entwicklungsplanung ist die Umnutzung des ehemals industriell genutzten Areals zu Wohnzwecken inklusive Quartierinfrastruktur vorgesehen. Die Novartis beabsichtigt, das Areal planungsrechtlich zu entwickeln und für die Realisierung der Neuüberbauung an den Kanton oder an Dritte zu verkaufen. Der Kanton besitzt allerdings ein Vorkaufsrecht.

 (ca. 2’100 Zeichen)


contact: Daniel Oertli Leiter Unterhalt Stadtgärtnerei Telefon +41 (0)61 267 67 31

lead_de: Heute stellt die Stadtgärtnerei 33 neue Pflanzenkübel in der Clarastrasse auf. Das Projekt ist in Zusammenarbeit zwischen Baudepartement und der Interessengemeinschaft Clarastrasse realisiert worden.

title_de: Neuer frischer Blumenschmuck für die Clarastrasse

content_de:
Zum Beginn der internationalen Kunstmesse «ART» beginnt die Stadtgärtnerei heute mit dem Aufstellen von 33 neuen Pflanzenkübeln in der Clarastrasse. Damit wird dem Anliegen der Gewerbetreibenden und der Anwohnerschaft entsprochen, die Clarastrasse mit Blumenschmuck auszuzeichnen. Das Projekt hat das Baudepartement in enger Zusammenarbeit mit der Interessengemeinschaft Clarastrasse entwickelt.

 Neu steht fast vor jedem Geschäft ein Pflanzenkübel mit einem attraktiven Blumenschmuck. Bei der Platzierung wurde den unterschiedlichen Bedürfnisse wie Aussenauslagen der Geschäfte, Boulevardmöblierung der Restaurants, Anlieferungs- und Nachtparkierung Rechnung getragen. Aus diesem Grunde wurden die Pflanzen mehrheitlich entlang den Fassaden, jeweils auf der Grenzen zweier Liegenschaften platziert. Im Bereich der Tramhaltestellen stehen die Pflanzen auf der Achse der Sitzbänke und zeichnen somit diesen Ort speziell aus.

 Insbesondere die Bepflanzung mit weissen Lilien fällt auf. Das Baudepartement hat sich für Lilien entschieden, da sie an die Heilige Klara von Assisi erinnern. Auf vielen Abbildungen ist die Heilige Klara, welche der Clarakirche, dem Platz und der Strasse ihren Namen gegeben hat, jeweils mit Lilien zu sehen. Auch die Kirchenfenster der Clarakirche zeigen Lilien.

 Während das Baudepartement für die Projektierung, die Bepflanzung und Lieferung der Pflanzenkübel verantwortlich war, haben sich die jeweiligen Ladenbesitzer bereit erklärt, sich um die Pflege der Pflanzen zu kümmern. Die Kübel sind bis im Herbst vor Ort und setzen in der Clarastrasse farbige Akzente. Im Winter werden sie bei der Stadtgärtnerei gelagert und kommen dann rechtzeitig auf die Uhren- und Schmuckmesse im Frühling 2008 wieder zum Einsatz.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für neun weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 347'000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Helmut Förnbacher Theater Company wird für das Musical «Sugar - Manche mögens heiss...!» von Peter Stone ein Beitrag von 100'000 Franken bewilligt.

 Den Organisatoren des Festivals Culturescapes wird für die Durchführung des Festivals Culturescapes «Eisernen Vorhang» Rumänien 2007 ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

 Der Stiftung pro Klingentalmuseum wird für die Ausstellung 2007 «Be- und Entfestigung der Stadt Basel - das grösste Bauwerk der Stadt seit ihrer Gründung» ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

 Dem Häbse-Theater wird für die Eigenproduktion «Elvis - Tribute to a legend» ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

 Dem Organisator Iguana Think Tank AG wird für die Durchführung des World Inline Cup 2007 in Basel ein Beitrag von 30'000 Franken bewilligt.

 Dem Verein FC Concordia Basel wird ein Beitrag von 22'000 Franken an die Druckkosten des Jubiläumsbuches «100 Jahre FC Concordia Basel 1907-2007» bewilligt.

 Dem OK «Em Bebbi sy Jazz» wird für die 24. Durchführung des Anlasses im August 2007 ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

 Der Gönnervereinigung Wunderwelt der mechanischen Musik wird für den Neubau des Musikautomatenmuseums - an die Gestaltung des Eingangsbereichs - ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

 Der Tangoschule Basel wird für die Durchführung des 8. Internationalen Oster Tango-Festivals im April 2007 ein Beitrag von 5'000 Franken bewilligt.


contact: Dr. Robert Heuss, Telefon +41 (0)61 267 85 60 Staatsschreiber Juri Weiss, Telefon +41 (0)61 267 85 61 Fachstelle e-Government Schweizerischen Bibliothek für Blinde und Sehbehinderte SBS Administration und Kundenberatung, Telefon +41 (0)43 333 32 32

lead_de: Für lesebehinderte und blinde Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bietet der Kanton Basel-Stadt ab sofort die Abstimmungserläuterungen des Regierungsrates kostenlos als sogenannte Hörzeitschrift an. Die Hörzeitschrift wird in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Bibliothek für Blinde und Sehbehinderte SBS im international anerkannten DAISY-Format produziert.

title_de: Neues Internet-Angebot für lesebehinderte und blinde Menschen

content_de:
Die Zugänglichkeit des Internet-Angebots für lesebehinderte und blinde Menschen wird weiter ausgebaut. Bisher wurden die Abstimmungserläuterungen des Regierungsrates als pdf-Dokumente publiziert. Dieses Datei-Format ist allerdings nur beschränkt lesefähig mit den üblichen Hilfsmitteln, die lesebehinderten oder blinden Menschen zur Verfügung stehen. Ab sofort werden deshalb alle Abstimmungserläuterungen des Regierungsrates als gesprochener Text aufgenommen. Die Texte können dann entweder in Form einer CD bei der Schweizerischen Bibliothek für Blinde und Sehbehinderte SBS abonniert werden oder direkt auf www.bs.ch/abstimmungen im sogenannten DAISY-Format heruntergeladen werden. DAISY ist der Name eines weltweiten Standards für navigierbare, zugängliche Multimedia-Dokumente (Digital Accessible Information System, dt. Digitales System für den Zugang zu Informationen). Damit wird ein komfortables «Lesen» und «Blättern» in Büchern, Zeitschriften oder eben amtlichen Texten gewährleistet. Bücher und Zeitschriften im DAISY-Format können auf speziellen DAISY-Playern aber auch am PC oder auf allen MP3-fähigen CD-Playern und DVD-Playern abgespielt werden.

 Die DAISY-Zeitschrift wird in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Bibliothek für Blinde und Sehbehinderte SBS produziert. Der Kanton Basel-Stadt übernimmt dabei die vollen Kosten, sodass die Hörbücher gratis bezogen werden können. Bisher bieten diese Dienstleistung der Bund, zehn weitere Kantone und einige Gemeinden an.

 Die DAISY-Hörzeitschriften bedeuten einen weiteren Schritt in Richtung Accessibility des Internet-Angebots des Kantons Basel-Stadt: Damit sollen die technischen Möglichkeiten, welche die Digitalisierung der Informationen bieten, auch für Menschen nutzbar gemacht werden, die gedruckte Informationen nicht oder nur mit grossem Aufwand verarbeiten können. Der Accessibility wird deshalb im Rahmen von Neuerungen auf Websites jeweils grösste Aufmerksamkeit geschenkt.

Hinweise

Wahlen und Abstimmungen mit Download-Möglichkeit der Hörzeitschrift: www.bs.ch/abstimmungen

 Abonnement der Hörzeitschriften (DAISY-CD):
 medienverlag@sbszh.ch oder 043-333 32 32

 Weitere Hörzeitschriften mit Abstimmungserläuterungen von Bund, Kantonen und Gemeinden: www.sbs-online.ch (*)

 DAISY Consortium: www.daisy.org (*)

(*) = Private Angebote ( Disclaimer )


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, BS Telefon +41 (0)61 267 84 41 Vorsitzender des Lenkungsausschusses EURO 08 Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli, BL Telefon +41 (0)61 925 50 60 stv. Vorsitzender des Lenkungsausschusses EURO 08

lead_de: Medienmitteilung des Lenkungsausschusses Euro08 -- Der bikantonale Lenkungsausschuss EURO 08 Basel ist übereingekommen auf das Angebot der UEFA/Euro 2008 SA für sogenannte Hospitality-Tickets zu verzichten. Vorangegangen sind umfangreiche Abklärungen betreffend der Nachfrage nach diesen teuren VIP-Tickets innerhalb der Host City Basel. Der Lenkungsausschuss hat die Projektleitung nun beauftragt Vorschläge für Empfänge von für die Region wichtigen Persönlichkeiten auszuarbeiten.

title_de: Lenkungsausschuss EURO 08 verzichtet auf UEFA-VIP-Tickets

content_de:
Die UEFA/Euro 2008 SA hat ihren Partnern (Host Cities, Sponsoren, Stadienbetreiber etc.) ein Vorkaufsrecht auf sogenannte Hospitality Tickets unterbreitet, bevor diese in den öffentlichen Verkauf gelangen. Diese teuren VIP-Tickets beinhalten unter anderem eine Eintrittskarte der ersten Kategorie, exklusive Verpflegung rund um das Spiel und einen Parkplatz-Pass.

 Der Vorsitzende des Lenkungsausschusses, Regierungsrat Christoph Eymann (BS) und sein Stellvertreter Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli (BL), haben es für die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft übernommen, die Nachfrage nach solchen Packages abzuklären. Die Diskussion ist zum Teil – weil auch gegenüber den anfragenden Medien Transparenz geschaffen worden ist – öffentlich geführt worden. Es hat sich gezeigt, dass die hohen Preise hinderlich sind, den ursprünglichen Zweck zu erreichen, bei wichtigen Persönlichkeiten Sympathie für die Region zu schaffen oder eine Einladung als Dank für grosszügige Unterstützung der Gemeinwesen zu verstehen.

 Die Abklärungen innerhalb der Host City Basel haben schlussendlich ergeben, dass es unter den gegebenen Umständen sinnvoll ist, auf den Kauf der teuren Hospitality Tickets zu verzichten und andere Lösungen zu suchen. Der Lenkungsausschuss wird deshalb auf das Vorkaufsrecht gegenüber der UEFA/Euro 2008 SA verzichten. Stattdessen hat er die Projektleitung damit beauftragt, Vorschläge für den Empfang von Gästen, welche für die Region wichtig sind, auszuarbeiten. Dies unter Einbezug des Kontingents an gewöhnlichen Tickets, das die Host City Basel gemäss Vertrag mit der UEFA/Euro 2008 SA insbesondere für die EM-Spiele im St. Jakob-Park erhält.


contact: Susanne Rodewald, Tel. 061 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement Toni Schürmann, Tel. 061 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates BS und der Christoph Merian-Stiftung -- Der Kanton Basel-Stadt und die Christoph Merian Stiftung schreiben gemeinsam einen Wettbewerb für einen Pavillon und für die Teilumgestaltung des St. Johanns-Parks aus. Der Regierungsrat hat dafür einen Beitrag von maximal 220'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Beitrag an den Wettbewerb Pavillon St. Johanns-Park

content_de:
Der Pavillon im St. Johanns-Park soll ein lebendiger Ort der Begegnung werden, insbesondere für Kinder und Familien, aber auch für den Austausch zwischen den Generationen und den im St. Johann-Quartier reich vertretenen Kulturen. Durch den Pavillonneubau sollen das Quartierleben und die Eigeninitiative der Quartierbewohner und Vereine gestärkt werden. Mit dem Begegnungsort soll mitten im belasteten St. Johann-Quartier ein sichtbares Zeichen des Aufbruchs und der neu gewonnenen Lebensqualität gesetzt werden. Der Park soll durch die Teilumgestaltung heller, sicherer und allgemein attraktiver werden.

 Der Pavillon wird ein familienfreundliches Café und einen Veranstaltungsraum beherbergen. Der vom Blauen Kreuz betriebene «Spilruum St. Johann» wird von seinem heutigen Standort an der Elsässerstrasse in den Pavillon umziehen und für Kinder ein attraktives Kinder-Freizeitprogramm bereitstellen. Der im Quartier sehr aktive Neutrale Quartierverein St. Johann schliesslich wird im Pavillon sein Vereinsbüro beziehen.

 Für das Projekt Pavillon St. Johanns-Park ist ein offener Projektwettbewerb vorgesehen, zu dem Planungsteams bestehend aus Architektinnen und Architekten sowie Landschaftsarchitektinnen und Landschaftsarchitekten zugelassen werden. Gemeinsame Veranstalter sind die Christoph Merian Stiftung und das Baudepartement, vertreten durch die Stadtgärtnerei. Der Wettbewerb und die Weiterbearbeitung des Siegerprojekts werden finanziert durch die Christoph Merian Stiftung (max. 220'000 Franken) und den Kanton Basel-Stadt (100'000 Franken). Der Wettbewerb wird im Herbst 2007 juriert. Die Realisierung des Pavillons ist bis Frühling 2009 vorgesehen.


contact: Regierungsrat Dr. Ralph Lewin Tel. +41 61 267 85 41 Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement Martin Haug Tel. +41 61 267 84 61 Abteilung Erwachsene Behinderte Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat vergibt den Basler Sozialpreis 2007 an zwei Preisträger: an die Buchli GmbH und an die Roche Basel.

title_de: Basler Sozialpreis 2007: Chancen schaffen – Türen öffnen

content_de:
Mit dem Basler Sozialpreis von CHF 20’000 zeichnet der Regierungsrat auf Empfehlung einer Jury alle zwei Jahre Unternehmen aus, die sich vorbildlich für die Förderung der beruflichen Integration von Menschen einsetzen, «die wegen einer körperlichen, psychischen oder geistigen Beeinträchtigung oder aus sozialen Gründen in ihrer Leistung eingeschränkt sind».

 Dieses Jahr teilen sich zwei sehr unterschiedliche Unternehmen den Preis. Sie sind aus 17 eingegangenen Bewerbungen ausgewählt worden:

 Zum einen wird mit der Bedachungsfirma Buchli GmbH ein Gewerbebetrieb geehrt, dessen Patron sich mit grossem persönlichem Engagement dafür einsetzt, Mitarbeitende in schwierigen Umständen zu stabilisieren und in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

 Zum andern wird mit der Roche, Basel, ein Weltkonzern geehrt, der sich in vorbildlicher Weise bemüht, seine Mitarbeitenden zu fördern und ihnen im Fall von Schwierigkeiten rechtzeitig mit Rat und Tat Unterstützung anzubieten.

 Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass die Vergabe des Sozialpreises 2007 an zwei so unterschiedliche Firmen aussergewöhnlich ist. Er will aber damit dokumentieren, dass sowohl der persönliche Einsatz von Einzelpersonen wie auch die Firmenphilosophie eines Weltkonzerns mithelfen, die Lebensqualität der Menschen unseres Kantons hoch zu halten. Unabhängig von der Firmengrösse kommt es schliesslich auf den Beitrag jedes Einzelnen an, damit Chancen geschaffen und Türen geöffnet werden können.

 Die offizielle Preisverleihung findet heute im festlichen Rahmen statt. In der Folge werden die Preisträger in einer öffentlichen Plakatkampagne gewürdigt.

Hinweise

Die Laudatio ist ab 17.30 auf www.awa.bs.ch/dl-preisverl.htm zu finden.


contact: Josef Frey, Projektleiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention (AJFP), Justizdepartement Telefon +41 (0)61 267 91 31 Stefan Dössegger, Projektkoordination Stadtentwicklung Basel Nord, Baudepartement Telefon +41 (0)61 267 43 40 Klaus Mannhart, Medienbeauftragter Sicherheitsdepartement Telefon +41 (0)61 267 71 41

lead_de: Die Attraktivität des Rheinbords soll gesteigert werden. Der Kanton Basel-Stadt lanciert eine Plakatkampagne um das Littering am Rhein einzudämmen. Mit leicht verständlichen Piktogrammen wird die Bevölkerung aufmerksam gemacht grundsätzliche Verhaltensregeln im öffentlichen Raum zu respektieren und einzuhalten. Zusätzlich zur Kampagne findet eine Informationsveranstaltung für die Anwohnerinnen und Anwohner statt. Die Plakate werden ab 9. Mai bis im Herbst 2007 aufgestellt.

title_de: Plakataktion am Rheinbord

content_de:
Wer sich am Rheinbord aufhält, hat oftmals andere Interessen als die Anwohnerinnen und Anwohner. Um diesen Lebens- und Freizeitraum gemeinsam nutzen zu können, müssen grundsätzliche Verhaltensregeln eingehalten werden. Ein Massnahmenpaket des Justiz-, Bau- und Sicherheitsdepartements versucht, den verschiedenen Interessen gerecht zu werden: An Informationsveranstaltungen können Anwohner ihre Anliegen anbringen. Mit einer Plakataktion entlang des Rheinbords wird mit Piktogrammen auf die Verhaltensregeln aufmerksam gemacht.

 Im Oberen Kleinbasel werden sich die Mobile Jugendarbeit Basel und der Jugendtreff «Sekundenzeiger» verstärkt um eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung der Jugendlichen kümmern. Dazu gehört unter anderem das Fussballprojekt «buntkicktgut», welches bereits im vergangenen Jahr Hunderte von Jugendliche für Fussballturniere gewinnen konnte.

 Die Polizei wird im Frühjahr und Sommer dieses Jahres verstärkt auf die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen beim Verkauf von Alkohol achten und allfällige Verstösse anzeigen.

 Die Projekte «Anti-Littering-Botschafter» und «Cool oder fuul» des Baudepartements werden 2007 unverändert weitergeführt. Auch die grossen Abfallcontainer bleiben bis auf Weiteres am Rheinbord.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Tel. 061 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Dr. med. Thomas Steffen Tel. 061 267 45 20 Leiter Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention thomas.steffen@bs.ch

lead_de: Eine breit angelegte Kampagne des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt vermittelt der Basler Bevölkerung in den nächsten Wochen alltagstaugliche Tipps rund um die Themen Ernährung und Bewegung. Ihre Botschaft: Auf einfache und lustvolle Weise kann viel für die eigene Gesundheit getan werden. Die praxisnahen Tipps kämpfen gegen Übergewicht und Bewegungsmangel.

title_de: «Alles Gute» - grosse Kampagne zu Bewegung Ernährung und Gesundheit gestartet

content_de:
In allen industrialisierten Ländern zeigen sich in den letzten Jahren vermehrt Gesundheitsprobleme, welche durch Bewegungsmangel und unausgewogene Ernährung verursacht sind. Besonders alarmierend ist in diesem Zusammenhang die Zunahme des Übergewichtes bei der erwachsenen Bevölkerung.

 Im Kanton Basel-Stadt ist gemäss Gesundheitsbericht 2005 mehr als jede vierte Person übergewichtig und weitere 9,4% gar adipös. Insgesamt haben im Kanton Basel-Stadt 45% der Männer und 29% der Frauen ab achtzehn Jahren ein Gewicht mit einem erhöhten Krankheitsrisiko (z.B. Herzinfarkt, Hirnschlag, Diabetes, usw.). Für die eigene Gesundheit kann aber gerade durch Bewegung und Ernährung viel getan werden, auf einfache und auch lustvolle Art. Dies will die neue Sensibilisierungs-Kampagne «Alles Gute» aktiv und praxisnah vermitteln. Sie ist ein wichtiges Element des diesjährigen Schwerpunktprogramms «Gesundes Körpergewicht» des Gesundheitsddepartements. In den nächsten Jahren soll dank diesen Massnahmen eine nachhaltige Verbesserung der Gesundheitssituation der Basler Bevölkerung erreicht werden (vergl. auch Medienmitteilung vom 8. Januar 2007).

 Während einer ersten Phase werden im Mai 2007 der Bevölkerung Tipps und Anregungen für mehr Bewegung und gesunde Ernährung gegeben. Kampagnen-Botschaften wie «Basel steigt auf - Mit Herz und Muskeln ohne Lift - Basel packt's - Treppe rauf-Kilos runter» werden über Plakate, Tramaushänger, Radio-Spots und Inserate in den Alltag der Bevölkerung transportiert. Die Tipps und Anregungen werden situativ überall dort vermittelt, wo auch mehr Bewegung und gesunde Ernährung auf einfache Weise stattfinden kann. Zusätzlich rundet die neue Broschüre «Basel kapiert's» mit vielen Anregungen für mehr Bewegung und gesunde Ernährung die Kampagne ab.

 Die neue Broschüre, wie auch weitere verschiedene aktuelle Informationsbroschüren, z.B. zur gesunden Ernährung im Alter, bei Kindern und Jugendlichen oder zu den Bewegungsangeboten des Vereins Gsünder Basel können bei der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention bestellt werden (entweder telefonisch 061 267 45 20 oder per E-Mail: g-p@bs.ch ). Alle Unterlagen können auch im Internet unter www.allesgutebasel.ch runtergeladen werden. Die Broschüre «Basel kapiert's» liegt in den Apotheken kostenlos auf.


lead_de: Die Polizei hat am Montagmorgen die besetzte Liegenschaft Steinengraben 51 geräumt. 19 Hausbesetzer wurden festgenommen. Nach der Räumung wureden die Eingänge des ehemaligen Hotels zugemauert.

title_de: Besetzte Liegenschaft geräumt

content_de:
Nach Ablauf der gesetzten Frist für das freiwillige Verlassen der Liegenschaft Steinengraben 51 hat die Polizei am Montagmorgen um 10 Uhr das ehemalige Hotel geräumt. Die Hausbesetzer hatten sich in dem Gebäude verschanzt und den Treppenaufgang mit Bauschutt verbarrikadiert. Die Räumung erfolgte, nachdem die Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr (ZLV) beim Kriminalkommissariat Strafanzeige gegen die Hausbesetzer eingereicht hatte.

 In der besetzten Liegenschaft hielten sich noch 19 Personen auf. Sie wurden zuhanden des Kriminalkommissariates und der Jugendanwaltschaft festgenommen. Ebenfalls festgenommen wurden drei Sympathisanten, die einen Polizeioffizier massiv angegriffen hatten. Ansonsten verlief die Räumung der besetzten Liegenschaft ohne Zwischenfälle. Die von zahlreichen Schaulustigen verfolgte Aktion dauerte rund zweieinhalb Stunden. Anschliessend wurden die Eingänge des Gebäudes von Mitarbeitern einer Baufirma zugemauert.

 Am frühen Nachmittag verlangte eine Gruppe mit den Hausbesetzern Sympathisierender vor der Bezirkswache West deren sofortige Freilassung. Dabei flogen Knallpetarden, mit Farbe gefüllte Flaschen und andere Wurfgegenstände gegen die Fassade der Polizeiwache. 14 Personen wurden in polizeiliche Gewahrsam genommen. Sie werden sich wegen Sachbeschädigung zu verantworten haben.


contact: Monika Roduner, Telefon +41 (0)61 606 33 88 Fachstelle Schulsport, Erziehungsdepartement

lead_de: Am 7. Mai 2007 werden vom Erziehungsdepartement zwei Veloparcours für Primarschülerinnen und Primarschüler eröffnet. Auf dem Kasernenareal und auf der Kunsteisbahn Margarethen können Primarschulklassen künftig unter Leitung ihrer Lehrkräfte die Fertigkeiten im Velofahren verbessern oder sich aneignen. Es geht dabei ausschliesslich um die Technik des Velofahrens und das Erlangen der Sicherheit beim Fahren.

title_de: Erziehungsdepartement fördert das Erlernen des Velofahrens

content_de:
Es ist seit einiger Zeit bekannt, dass immer weniger Primarschul-Kinder Velofahren können. Dies hat verschiedene Gründe. Zum einen muss leider auch festgestellt werden, dass die Beweglichkeit der heutigen Generation der Kinder gegenüber früheren Generationen eingeschränkt ist. Andererseits gibt es auch abseits des Strassenverkehrs weniger Gelegenheit als in früheren Jahrzehnten, die Technik des Velofahrens in geschütztem Rahmen erlernen zu können.

 Das Erziehungsdepartement versucht, dieser Tendenz entgegenzuwirken. Zwei Zielsetzungen stehen dabei im Vordergrund. Zum Ersten sollen die Beweglichkeit und die Freude am Fortbewegen per Velo gefördert werden. Zum Anderen sollen die Kinder durch das Üben abseits des Strassenverkehrs an Sicherheit gewinnen.

 Die neuen Parcours basieren auf eine interdepartementale Zusammenarbeit. Sie wurde vom Erziehungsdepartement konzipiert, Mittel für den Ankauf der Velos und des übrigen Materials werden aus dem Rahmenkredit für den Veloverkehr beim Baudepartement zur Verfügung gestellt. Die Verkehrsabteilung des Sicherheitsdepartements hat die Lektionen aufgebaut.

 Es ist das Ziel der Sportförderung im Erziehungsdepartement, die Freude an der Bewegung auch mit zusätzlichen Massnahmen zu fördern.

Hinweise

Ein Faltblatt mit weiteren Informationen und Angaben zur Anmeldung befindet sich auf dem kantonalen Bildungsserver eduBS unter www.edubs.ch/die_schulen/pdf_news/flyer_velo.pdf


contact: Andreas Kressler, Geschäftsleiter ZLV, Finanzdepartement, Telefon +41 (0)61 267 99 15

lead_de: Gestern Abend wurde den Besetzerinnen und Besetzern der Liegenschaft am Steinengraben 51 eine Frist für das freiwillige Verlassen des Gebäudes gesetzt. Der Zustand des Gebäudes lässt ein Verbleiben der Besetzenden schon aus Gründen der Sicherheit nicht zu.

title_de: Steinengraben 51: Besetzer zum Verlassen der Liegenschaft aufgefordert

content_de:
Eine Delegation des Finanzdepartements hat sich gestern Abend mit einer Vertretung der Besetzerinnen und Besetzer der Liegenschaft am Steinengraben 51 zu einem Gespräch getroffen. Dabei wurde den Besetzerinnen und Besetzern mitgeteilt, dass die geforderte Zwischennutzung nicht möglich ist. Gleichzeitig wurden sie aufgefordert, das Gebäude spätestens bis Sonntag, 6. Mai 2007, um 24.00 Uhr freiwillig zu verlassen.

 Der Kanton lehnt die Besetzung des kurzzeitig leer stehenden Gebäudes ab. Die besetzte Liegenschaft befindet sich im Zustand einer Baustelle und erfüllt im aktuellen Zustand weder die erforderlichen Sicherheits- noch die Hygieneanforderungen. Diese Mängel beinhalten ein Risiko für die Besetzerinnen und Besetzer. Der Kanton ist nicht bereit, die sich daraus ergebende Verantwortung und Haftung zu tragen.

 Auf dem Grundstück am Steinengraben 51 soll ein neues Gebäude für die Zentrale Informatik-Dienststelle des Kantons errichtet werden. Das jetzt besetzte Gebäude soll hierfür abgerissen werden. Die Rückbauarbeiten haben bereits begonnen; die Strom- und Wasser-Infrastrukturen sowie die sanitären Anlagen sind bereits rückgebaut. Weiter wurden Probebohrungen an den Fussböden vorgenommen, welche grössere Löcher hinterlassen haben.

 Die Liegenschaft am Steinengraben 51 wurde am 1. Mai 2007 besetzt.


contact: Guido Bader, dipl. Forsting. ETH, Tel. 061 925 56 94 Forstamt beider Basel, Kreisforstingenieur Ueli Meier, dipl. Forsting. ETH, Tel. 061 925 56 51 Forstamt beider Basel, Kantonsforstingenieur

lead_de: Das generelle Feuerverbot im Wald und am Waldrand bleibt auch über das bevorstehende Wochenende vom 5./6. Mai 2007 in Kraft.

title_de: Feuerentfachungsverbot im Wald und in Waldesnähe weiterhin in Kraft

content_de:
Zwar ist es deutlich kühler geworden und vereinzelt hat es auch etwas geregnet. Die Niederschlagsmengen sind aber so gering, dass im Kanton Basel-Stadt nach wie vor eine grosse Waldbrandgefahr besteht.

 Es ist deshalb weiterhin verboten, im Wald und an Waldrändern Feuer zu entfachen sowie brennende Raucherwaren oder Streichhölzer wegzuwerfen.

 Wenn die für die kommenden Tage angesagten Niederschläge für eine deutliche Entspannung der Situation sorgen, wird das Forstamt beider Basel eine Aufhebung des Feuerverbots prüfen und die Bevölkerung entsprechend informieren.

 Selbstverständlich ist das Grillieren auf Balkonen und in privaten Gärten weiterhin erlaubt.

 Das Feuerentfachungsverbot gilt auch weiterhin im Kanton Basel-Landschaft. Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt sind um Koordination bemüht.

 (ca. 1’000 Zeichen)

Hinweise

Siehe auch Medienmitteilung des kantonalen Krisenstabes Basel-Landschaft vom 4. Mai 2007


contact: Rolf Borner, Portfoliomanagement ZLV, Telefon 061 267 99 84

lead_de: Ab Montag 7. Mai 2007 wird der Ein- und Ausgang des Parkhauses City an der Schanzenstrasse komplett erneuert. Deshalb bleibt er vorübergehend geschlossen. Der Weg von der Schanzenstrasse zum Ein- und Ausgang an der Hebelstrasse ist signalisiert. Durchgehend offen ist auch der Ein- und Ausgang am Petersgraben.

title_de: Parkhaus City: Ein- und Ausgang an der Schanzenstrasse vorübergehend geschlossen

content_de:
In der Zeit von Montag, 7. Mai, bis Mitte September 2007 werden das Treppenhaus und die Lifte des Ein-/Ausgangs an der Schanzenstrasse komplett erneuert. Damit die Bauarbeiten und der Publikumsverkehr einander nicht in die Quere kommen, ist dieser Ein- und Ausgang des Parkhauses City vorübergehend geschlossen.

 Der Weg entlang der Schanzenstrasse zum Ein- und Ausgang an der Hebelstrasse ist signalisiert. Dieser Ein- und Ausgang ist durchgehend offen. Von 6.00 bis 20.00 Uhr offen ist der Weg vom Klinikum 1 durch den Spitalpark und am ZLF entlang zur Hebelstrasse.

 Der Ein- und Ausgang am Petersgraben ist offen und die Parkhauskassen auf dem Parkdeck 3 sind in Betrieb. Der Weg zu Fuss von den Kassenautomaten zum internen Treppenhaus wird durch die Bauarbeiten nicht behindert.

 Während der nächsten Wochen entsteht unmittelbar neben dem Gang zum Petersgraben auf dem Parkdeck 3 eine neue Liftanlage. Sie wird den Kunden einen kürzeren Weg zum Parkdeck 2 oder 1 anbieten. Auch gebaut wird derzeit am neuen Ein- und Ausgang, der im Spitalpark entsteht: eine Doppellift-Anlage mit Treppenhaus und Lichtführung bis auf das unterste Parkdeck.

 Ziel der baulichen und technischen Modernisierung ist es, das Parkhaus City aufzuwerten. Dafür werden alle bestehenden Ein- und Ausgänge modernisiert sowie die Brandschutz-Anlagen und die Gestaltung des ganzen Parkhauses erneuert.

 Die Projekt- und Bauleitung ist dafür besorgt, dass so wenig Baulärm wie möglich entsteht und der Alltag im Parkhaus wie auch im Spital und im Spitalpark möglichst wenig behindert wird. Künftige Sperrungen und Umwege, die aufgrund der Umbauarbeiten nötig sind, werden wiederum an den Ein- und Ausgängen rechtzeitig angezeigt.


contact: André Frauchiger Telefon +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Mit einem grossen dreitägigen Volksfest wird am Wochenende vom 8. bis 10. Juni 2007 die vollständige Eröffnung der Stammlinie der Nordtangente gefeiert. Das Festgelände erstreckt sich vom Bahnhof St. Johann über die Voltastrasse-Achse und über die Dreirosenbrücke bis zur Dreirosenanlage. Konzerte Lunapark Buden und Beizen ein Riesenrad mitten auf der Dreirosenbrücke und ein SBB-Shuttle-Zug zwischen Bahnhof Basel SBB und Hafen Klybeck sind einige der Höhepunkte. Am gleichen Wochenende wird das hundertjährige Bestehen des Centralbahnhofs Basel SBB gefeiert und die TGV-Strecke Basel-Paris eröffnet. Diese Festanlässe sind miteinander koordiniert.

title_de: Nordtangente: Grosses Eröffnungsfest am Wochenende vom 8. bis 10. Juni 2007

content_de:
Nach über zehnjähriger Bauzeit wird am Wochenende vom 8. bis 10. Juni 2007 die rund 3,5 Kilometer lange Stammlinie der Nordtangente der Bevölkerung übergeben. Dies wird mit einem grossen Volksfest gefeiert. Die Nordtangente-Grossbaustelle gehört somit schon bald der Vergangenheit an – mit Ausnahme des Anschlusses «Luzernerring», welcher Mitte 2008 dem Verkehr übergeben werden wird. Die Südröhre der Stammlinie wird definitiv am 13. Juni 2007 für den Verkehr freigegeben werden. Bundesrat und Verkehrsminister Moritz Leuenberger wird am Samstag, 9. Juni 2007 der Nordtangente einen Besuch abstatten und diese zusammen mit der Vorsteherin des Baudepartements Basel-Stadt Barbara Schneider einweihen.

 Im Sinne der Verkehrsdrehscheibe Basel wird das Nordtangente-Fest in Koordination mit den SBB-Festaktivitäten «100 Jahre Centralbahnhof Basel SBB» durchgeführt. Ein SBB-Shuttle-Zug verkehrt am Samstag und Sonntag im Halbstundentakt vom Bahnhof Basel SBB über den Badischen Bahnhof bis zur speziell eingerichteten Haltestelle Klybeck auf die Kleinbasler Seite der Dreirosenbrücke, direkt beim Festgelände, und zurück. Rheintaxis und die Basler Personenschiffahrts-Gesellschaft sind ebenfalls mit zum Teil speziellen Anlegestellen mit von der Partie.

 Das Stadtfest steht unter dem Motto «Eröffnet, feiert, verbindet» und findet vom Freitag, 8. Juni, 18.00 Uhr bis Sonntag, 10. Juni, 18.00 Uhr, statt. Ein vielseitiges Musikprogramm auf der Hauptbühne im Nordtangenten Tunnel und auf mehreren Nebenbühnen, welches von Rock bis zu volkstümlich reicht, umfasst Bands wie beispielsweise die Newcomerband Mood, die Lazy Poker All Star Blues-Band, den Mundartrocker Hanery Ammann, die renommierte Basler Ska- und Raggae-Band Kalles Kaviar und die A-Capella-Gruppe The Glue.

 Als Wahrzeichen dreht mitten auf der Dreirosenbrücke ein leuchtendes Riesenrad, und am Bahnhof St. Johann werden ein grosser Lunapark und ein Markt der Kulturen eingerichtet. Eine Vielzahl an Buden und Beizen mit den unterschiedlichsten Angeboten aus aller Welt säumen das Festgelände. Strassenkünstler und Musikanten schaffen überraschende Begegnungen. Am Sonntag ist dann der Cortège Globale angesagt – ein Umzug mit Vertreterinnen und Vertretern aus 156 Nationen.

 Im Infocenter an der Voltastrasse 30 wird es einen Film über den Bau der Nordtangente zu sehen geben. In Container-Stationen entlang der Festachse wird die zukünftige Entwicklung von Basel Nord illustriert.

 Weitere Informationen zum Festprogramm unter www.nordtangente.ch. Anfang Juni wird auch eine umfassende Festbeilage verteilt werden.


contact: Dr. med. Thomas Steffen Tel. 061 267 45 20 Leiter Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention

lead_de: Bei einer Lehrperson der Minerva Schulen Basel wurde eine Tuberkulose-Erkrankung festgestellt. Die Untersuchung der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrpersonen auf eine mögliche Ansteckung ist durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt umgehend eingeleitet worden. Dabei handelt es sich lediglich um eine präventive Massnahme da nur eine sehr geringe Ansteckungsgefahr besteht.

title_de: Tuberkulose-Untersuchungen in Basler Schule

content_de:
Letzte Woche wurde bei einer Lehrperson der Minerva Schulen Basel eine Tuberkulose-Erkrankung festgestellt. Da in solchen Fällen, wenn wie in diesem Fall auch ein sehr geringes, Risiko besteht, dass eine andere Person in der engeren Umgebung der bzw. des Erkrankten angesteckt werden könnte, muss eine Tuberkulose-Umgebungsuntersuchung durchgeführt werden.

 Diese wurde vom Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt in der betroffenen Schule unverzüglich eingeleitet. Eine Tuberkulose-Umgebungsuntersuchung läuft in mehreren Schritten ab: In einer ersten Phase wird bei allen betroffenen Personen ein sogenannter Tuberkulintest am Vorderarm (Mantoux-Test) durchgeführt. Eine positive Reaktion im Tuberkulintest heisst aber nicht, dass die bzw. der Betroffene an Tuberkulose erkrankt ist oder demnächst erkranken wird. Der Test dient in dieser Phase lediglich dazu, dass die Kinder gezielt weiter abgeklärt werden können. Gegebenenfalls würden weitere medizinische Abklärungen in Absprache mit den Eltern sowie den betroffenen Lehrerinnen und Lehrern und dem Universitäts-Kinderspital beider Basel unverzüglich eingeleitet.

 Für die Schülerinnen und Schüler der betroffenen Schule besteht in dieser Situation keine Ansteckungsgefahr. Der Unterrichtsbetrieb kann regulär weitergeführt werden. Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt steht für Eltern und Lehrkräfte unter der Nummer 061 267 45 20 jederzeit für Fragen zur Verfügung.


contact: le Maire René Moebel Ville de Huningue +33 3 89 69 17 80 Dr. Maria Lezzi +41 (0)61 267 92 45 Leiterin Hauptabteilung Planung des Baudepartementes Basel-Stadt Felix Räber Novartis Pressestelle +41 (0)61 324 22 00

lead_de: Vertrag Ersatz Hüningerstrasse unterzeichnet -- Heute wurde in Huningue eine Rahmenvereinbarung zwischen Novartis dem Kanton Basel-Stadt und den zuständigen französischen Partnern unterzeichnet. Darin geht es um die Modalitäten des Ersatzes der Hüningerstrasse. Festgelegt werden die Trasseeführung der Ersatzstrasse auf französischem und schweizerischem Territorium deren Finanzierung sowie um flankierende Massnahmen.

title_de: Neugestaltung Hafen St. Johann – Novartis Campus plus:

content_de:
Im Rahmen des Campus-Projekts der Novartis soll die Hüningerstrasse in das Firmenareal integriert werden. Diese stellt für Novartis mit rund 25'000 täglichen Querungen ein logistisches und sicherheitstechnisches Hindernis dar. In etlichen Diskussions- und Verhandlungsrunden zwischen den Vertragspartnern wurden sieben Varianten für die Ersatzstrasse erarbeitet und diskutiert. Gegenstand der Diskussionen waren dabei die Attraktivität der Streckenführung, die Kapazität der Strassen und Kreuzungen, die Kosten, Verkehrssicherheit und Störfallrisiken, die Erschliessung der verschiedenen Firmenareale sowie der Grenzschutz und der Zollbetrieb.

 Die nun gewählte Variante berücksichtigt auch das Potenzial zur künftigen Arealentwicklung des Campus. Sie verläuft von der Avenue de Bâle (Huningue) auf der heutigen Rue de l’Industrie, biegt zwischen dem Areal der Clariant und den Novartis Sportplätzen nach Süden über die heutigen Parkplätze der Novartis, überquert beim Novartis Gebäude WSJ-386 die Grenze, wo sie in einem Kreisel in die Kohlenstrasse einmündet. Der Knoten Kohlenstrasse / Elsässerstrasse wurde auf seine Kapazität hin besonders untersucht. Es wurde vereinbart, dass er in Abhängigkeit von der Verkehrsentwicklung schrittweise betrieblich und baulich angepasst wird, so dass der Verkehr auf der neuen Route Huningue – Basel und auf der Achse Saint-Louis/Lyssbüchel – Basel/Elsässerstrasse ungehindert fliessen kann. Der Zoll Huningue wird an seinem heutigen Standort aufgehoben und an die Landesgrenze beim Gebäude WSJ-386 (stets noch Huningue Gemeindegebiet) verlegt. Die Buslinie 603 wird über die neue Verbindungstrasse geführt.

 Um diesen Strassenbau zu realisieren und den Zollposten auf das Areal der Novartis Parkplätze verlegen zu können, sind verschiedene Landabtretungen und Plangenehmigungsverfahren nötig. Die Eingangspforte von Clariant SA und die Zufahrt zu ihrem Parkplatz sollen an die Avenue de Bâle verlegt werden. Zudem sind flankierende Massnahmen in der Gemeinde Saint-Louis vorgesehen, um Schleichverkehre zu vermeiden.

 Finanziert wird das Projekt durch die Novartis mit Ausnahme der Anpassung des genannten Knotens Kohlenstrasse / Elsässerstrasse. Die dafür gemäss der Vereinbarung schrittweise anfallenden Kosten werden vom Kanton Basel-Stadt übernommen. Hier wird bis Mitte 2008 eine Kreditvorlage an das Basler Parlament vorbereitet.

 Der Baubeginn ist für die zweite Hälfte 2008 vorgesehen. Die Strasse wird als zweispurige «route départementale» mit separaten Velospuren und einem Trottoir ausgestaltet.

 Die Vertragspartner auf französischer Seite sind der französische Staat, das Département Haut-Rhin, die beiden Gemeinden Saint-Louis und Huningue und die Communauté de Communes des Trois Frontières. Auf Schweizer Seite unterschrieb der Kanton Basel-Stadt. Seitens Novartis wurde die Rahmenvereinbarung von den beiden Ländergesellschaften Novartis AG und Novartis Groupe France S.A. unterzeichnet.

 (ca. 3’420 Zeichen)


lead_de: «Wär schloht dä goht» unter diesem Motto sollen Personen die häusliche Gewalt ausüben mit einem polizeilichen Wegweisungsrecht für maximal zwölf Tage von den Opfern ferngehalten werden. Die entsprechende Änderung des Polizeigesetzes tritt am 1. Juli 2007 in Kraft. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kantonspolizei Basel-Stadt haben sich im Rahmen einer speziellen Ausbildung mit dem neuen Instrument des Wegweisungsrechtes bei häuslicher Gewalt vertraut gemacht.

title_de: Wegweisungsrecht bei häuslicher Gewalt gilt ab 1. Juli 2007

content_de:
In den letzten drei Jahren sind im Kanton Basel-Stadt im Durchschnitt rund 600 Polizeieinsätze pro Jahr wegen häuslicher Gewalt erfolgt. Eine Regelung, um dieser Form von Gewalt wirksam und unmittelbar entgegenzutreten, fehlte. Diese Lücke wird mit der Einführung einer polizeilichen Wegweisungs- und Rückkehrverbotsnorm nun geschlossen. Damit schliesst sich der Kanton Basel-Stadt der Entwicklung in der Schweiz und im benachbarten Ausland an. Gewalt in Ehe, Partnerschaft und Familie ist in den letzten Jahren zu einem öffentlichen Thema und zu einer Aufgabe der öffentlichen Sicherheit geworden. Häusliche Gewalt ist nicht mehr bloss «Privatsache» und wird vom Staat nicht toleriert. Dieser Paradigmenwechsel - «Wär schloht, dä goht» – dürfte nebst den erhofften Verbesserungen für von häuslicher Gewalt betroffene Menschen nicht zuletzt auch positive Auswirkungen auf ihre kostenintensive Notunterbringung haben.

 Basel-Stadt kannte bisher in Fällen häuslicher Gewalt nur die Möglichkeit des Polizeigewahrsams für die Täterschaft. Dieses, ursprünglich für Randalierer im öffentlichen Raum konzipierte Instrument, konnte aber nur für 24 Stunden angeordnet werden; ausserdem war die Frage der Verhältnismässigkeit nicht immer einfach zu beantworten.

 Die Wegweisung dagegen findet Anwendung, wenn zwar Gefahr besteht, dass die Gewaltanwendung weitergehen kann, diese Gefahr muss aber nicht gleich akut sein wie beim Polizeigewahrsam. Wegweisung und Rückkehrverbot lassen die Bewegungsfreiheit der weggewiesenen Person zudem im Grundsatz bestehen, verbieten jedoch für einen Zeitraum von höchstens zwölf Tagen den Zutritt zu einem eng beschränkten Gebiet beziehungsweise Wohnraum und der unmittelbaren Umgebung. Freiheitsentzug im Sinne von Polizeigewahrsam hingegen bewirkt, dass eine Person sich aus einem klar bestimmten, eng beschränkten Raum nicht wegbewegen kann.

 Die Wegweisungs- und Rückkehrverbotsverfügung stellt deshalb die mildere Massnahme dar und gibt den zuständigen Behörden Zeit, um die nachfolgenden Massnahmen vorzubereiten und zu beantragen. Das Instrument stellt keine Bestrafung der Täterschaft dar, sondern dient der Deeskalation und verhindert weitere Gewaltanwendung. Die Wegweisungs- und Rückkehrverbotsverfügung kann vom Zivilgericht verlängert und dort auch angefochten werden. Eine Verletzung der Verfügung hat strafrechtliche Konsequenzen zur Folge.

 Die Kantonspolizei verfügt neu über eine Fachstelle «Häusliche Gewalt». Diese Fachstelle ist in den Sozialdienst integriert. Zwei Korpsangehörige wurden zusätzlich als Fachspezialisten für häusliche Gewalt ausgebildet. Das Team des Sozialdienstes verfügt damit über die notwendigen fachlichen Ressourcen, um die Konfliktparteien über die Tragweite der angeordneten Massnahmen zu informieren, eine Risikoanalyse vorzunehmen und gewaltbetroffenen Personen in der Akutsituation Unterstützung und Vernetzung für eine weiterführende Betreuung anzubieten.


contact: Hans Georg Signer, Leiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, 061 267 56 30 Dr. Roland Widmer, Rektor Fachmaturitätsschule, 061 317 37 57

lead_de: Im Kanton Basel-Stadt sind an der Fachmaturitätsschule (FMS) zum ersten Mal Fachmittelschulausweise ausgestellt worden. 150 haben ihre dreijährige Bildungszeit an der FMS erfolgreich abgeschlossen und sich mit dem Fachmittelschulabschluss für eine Ausbildung an einer Höheren Fachschule oder für den Erwerb der Fachmaturität qualifiziert.

title_de: Erste Fachmittelschulabschlüsse an der FMS Basel

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt gehört mit den Kantonen Genf und Basel-Landschaft zu den ersten Kantonen, die das neue FMS-Reglement umgesetzt haben.

 Von den 158 zu den Abschlussprüfungen angetretenen Schülerinnen und Schülern haben 150 am 28. Juni einen Fachmittelschulausweis erhalten. Die abgegebenen Fachmittelschulausweise verteilen sich folgendermassen auf die sechs Fachrichtungen:

 Gesundheit/Naturwissenschaften: 37
 Pädagogik: 13
 Soziale Arbeit: 44
 Gestaltung/Kunst: 31
 Musik/Theater/Tanz: 6
 Kommunikation/Medien: 19

 Die Fachmittelschulausweise ermöglichen in den Berufsfeldern Gesundheit/ Naturwissenschaften, Pädagogik, Soziale Arbeit, Gestaltung/Kunst, Musik/Theater/Tanz und Kommunikation/Medien den Weg zu anspruchsvollen Berufsausbildungen an Höheren Fachschulen und zur Fachmaturität, die ihrerseits den Zugang zu den Fachhochschulen öffnet.

 84 Inhaberinnen und Inhaber von Fachmittelschulausweisen werden nach den Sommerferien in einen Fachmaturitätslehrgang eintreten. Sie alle müssen eine Fachmaturitätsarbeit in ihrer Fachrichtung verfassen und folgende Programme erfüllen:

 Gesundheit/Naturwissenschaften: Vorbereitungsmodul am Bildungszentrum Gesundheit und Praktikum in einer Gesundheitsinstitution
 Pädagogik: allgemeinbildender Fachmaturitätslehrgang
 Soziale Arbeit: Praktikum Bereich Soziale Arbeit oder Sozialpädagogik
 Gestaltung/Kunst: gestalterischer Vorkurs oder Praktikum
 Musik/Theater/Tanz: zusätzlicher Unterricht
 Kommunikation/Medien: Fremdsprachenzertifikate und Praktikum Bereich Medienarbeit/Organisationskommunikation

 Der Fachmaturitätslehrgang Pädagogik wird von den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft bikantonal geführt.

 Die ersten Fachmaturitätszeugnisse werden im Juni 2008 ausgestellt werden. Mit der Fachmaturität entsteht in der Schweizer Bildungslandschaft ein neuer, dritter Maturitätsweg als Zugang zu den Fachhochschulen. Die FMS-Bildungsgänge sind fest und sicher in die schweizerische Bildungslandschaft integriert. Der Grundsatz «Kein Abschluss ohne Anschluss» ist auch für die FMS-Abschlüsse sichergestellt.

Hinweise

www.fmsbasel.ch


contact: Debora Di Pino, Tel. 061 606 95 59, debora.dipino@bs.ch

lead_de: Am Dienstag 3. Juli findet bei guter Witterung das erste begleitete Rheinschwimmen dieses Sommers statt. Bis Ende August geht es in der Folge immer dienstags unter geschulter Aufsicht «dr Bach ab». Das offizielle Rheinschwimmen der SLRG findet am 14. August statt.

title_de: Erstes begleitetes Rheinschwimmen

content_de: Das Angebot ist gratis und richtet sich an sichere Schwimmerinnen und Schwimmer jeden Alters. Besammlung ist, wie in der Folge an jedem Dienstag, spätestens um 18 Uhr im Solitudepark (Museum Tinguely), der Ausstieg erfolgt vor der Wettsteinbrücke. Eine Anmeldung ist erforderlich und kann am Veranstaltungstag zwischen 8 und 11 Uhr unter 061 606 95 59 abgegeben werden. Es empfiehlt sich ausserdem der Gebrauch von soliden Wasserschuhen (Surfschuhe, Trekking-Sandalen oder leichte Turnschuhe). Bei unsicherer Witterung sind Informationen zur Durchführung am Veranstaltungstag ab ca. 16:00 Uhr auf der Website www.sport.bs.ch zu finden.


contact: Hans Georg Signer, Leiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, 061 267 56 30 Anna-Katharina Schmid, Rektorin Gymnasium Bäumlihof, 061 606 33 11 Christof Oppliger, Rektor Gymnasium Kirschgarten, 061 205 75 00 Dr. Peter Litwan, Rektor Gymnasium Leonhard, 061 267 55 33 Dr. Jules Grand, Rektor Gymnasium am Münsterplatz, 061 267 88 70 Dr. Roman Geeser, Rektor Wirtschaftsgymnasium, 061 375 92 00

lead_de: 593 Maturandinnen und Maturanden sind 2007 an den fünf baselstädtischen Gymnasien zur Schlussprüfung angetreten. 561 haben die Prüfungen mit Erfolg absolviert. Von ihnen haben 92 eine Schlussnote zwischen 5.0 und 6.0 erreicht und damit sehr gute Leistungen gezeigt. 32 haben die Maturität nicht bestanden und müssen das letzte Schuljahr wiederholen. Die Durchführung der Prüfungen erfolgte reibungslos. Das Ergebnis liegt über dem Durchschnitt der letzten Jahre.

title_de: Maturitätsprüfungen 2007: guter Jahrgang

content_de:
350 (Vorjahr 325) Maturandinnen und 243 (232) Maturanden haben für ihre Maturitätsarbeit mindestens eine genügende Bewertung erhalten und konnten zu den Maturitätsprüfungen 2007 zugelassen werden. Von ihnen haben 338 (310) Frauen und 223 (213) Männer die Prüfung bestanden. 17 (12) haben ein sehr gutes Ergebnis erzielt (Gesamtnote 5.5 und besser), 92 (70) gute bis sehr gute Leistungen (Gesamtnote 5.0 und besser). 32 (34), davon 12 (15) Frauen und 20 (19) Männer, haben die Prüfungen nicht bestanden, weil sie die ungenügenden Noten nicht kompensieren konnten oder weil sie in zu vielen Fächern ungenügende Leistungen zeigten. Die Misserfolgsquote beträgt 5.4%. Im Jahre 2006 betrug diese 6.1%, im Jahre 2005 5.8% und im Jahre 2004 6.9%.

 60.2% der Maturitätszeugnisse konnten Frauen ausgehändigt werden (Vorjahr 59.3%). Damit bestätigt der Kanton Basel-Stadt einen in der ganzen Schweiz feststellbaren Trend: Seit 1993 erwerben mehr Frauen als Männer die Maturität – Tendenz weiterhin steigend.

 Nach wie vor wirkt sich die Maturitätsarbeit, die alle Maturandinnen und Maturanden verfassen, ausserordentlich positiv auf die Qualität und die Motivation der Lernenden aus. Die Gymnasien stellen einen ungebrochenen Trend zu einer aussergewöhnlichen Leistungsbereitschaft beim Verfassen dieser selbständigen Arbeit fest.

 Erwähnenswert ist der Maturerfolg von Schülerinnen und Schülern, die nach der Orientierungsschule nicht den direkten Weg zur Maturität wählten, sondern zuerst die Weiterbildungsschule und anschliessend die Übergangsklasse von der WBS ins Gymnasium besucht haben. 12 Absolventinnen und Absolventen der Übergangsklasse haben ein Maturitätszeugnis erhalten (Vorjahr 14). Die Durchlässigkeit zwischen Weiterbildungsschule und Gymnasien ist bemerkenswert.

 Zum ersten Mal konnten Maturzeugnisse übergeben werden mit einem neuen, von der Universität Basel anerkannten Weg zur Latein-Maturität. Bis anhin gab es nur die Möglichkeit, über die Wahl des Schwerpunktfaches Latein eine anerkannte Latein-Maturität zu erlangen. Neu gibt es eine Alternative: Schülerinnen und Schüler, die bis zur 3. Gymnasialklasse das Freiwahlfach Latein besucht haben, können in der 4. und 5. Klasse ein Ergänzungsfach mit Latein besuchen. Dieses Fach wird am Ende der Gymnasialzeit mit einer Note abgeschlossen, welche für die Matur zählt. Absolventinnen und Absolventen dieses Ergänzungsfaches stehen auch jene Master-Studiengänge an der Matur offen, welche eine Matur mit Latein voraussetzen.

 An der Handelsmittelschule, welche am Wirtschaftsgymnasium geführt wird, sind 59 Frauen und Männer zu den Prüfungen angetreten (Vorjahr 83). 53 haben sie bestanden und das kaufmännische Berufsdiplom erworben (Vorjahr 75).


contact: Benedikt Arnold Telefon +41 (0)61 267 66 08 Projektkoordination Strategiegruppe Jugendarbeitslosigkeit

lead_de: Der neue Internetauftritt richtet sich vorwiegend an Jugendliche und ihr familiäres Umfeld als Informationsquelle. Es ist eine Massnahme aus dem Gesamtkonzept der vom Regierungsrat eingesetzten Strategiegruppe zur Senkung der Jugendarbeitslosigkeit.

title_de: Neuer Internetauftritt Jugendarbeitslosigkeit: www.jugendarbeitslosigkeit.bs.ch

content_de:
Der neue Internetauftritt will schwerpunktmässig die Jugendlichen und ihr familiäres Umfeld, an der Nahtstelle von der Schule in die Berufsbildung, ansprechen. Dazu sind konkrete Lebenslagen beschrieben, die eine differenzierte Unterstützung für den Berufswahlprozess und bei der Lehrstellensuche ermöglichen. Ausserdem enthält die Seite - neben der Übersicht zur Organisation und Auftrag der Strategiegruppe Jugendarbeitslosigkeit - wichtige Informationen zu laufenden Projekten und Massnahmen auf der Grundlage der kantonalen Gesamtstrategie. Für die fremdsprachige Bevölkerung sind die Informationen verdichtet in acht Sprachen übersetzt.

 Animiert wird die Seite mit einem Rap-Auftritt zweier Jugendlicher über die heutigen Herausforderungen bei der Lehrstellensuche und mit den damit verbundenen Hoffnungen und Enttäuschungen.

 Für detaillierte Informationen und konkrete Hilfeleistungen werden Interessierte mit verschiedenen Links auf die spezifischen Angebote der bestehenden Organisationen weitergeleitet.

Hinweise

www.jugendarbeitslosigkeit.bs.ch


contact: Toni Schürmann Tel. 061 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation Susanne Rodewald Tel. 061 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement

lead_de: Die Christoph Merian Stiftung unterstützt die Werkstatt-Tage Schweizer Dramatik. Der Regierungsrat hat für die Jahre 2007 - 2009 einen Beitrag von je 50'000 Franken insgesamt 150'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Beitrag an die Werkstatt-Tage Schweizer Dramatik

content_de:
Im Rahmen der Werkstatt-Tage Schweizer Dramatik erhalten Autorinnen und Autoren die Möglichkeit, Stückprojekte von der Konzeptions- bis zur Realisierungsphase unter der Begleitung von qualifizierten Mentorinnen und Mentoren zu erarbeiten. Sie können in Zusammenarbeit mit Regisseurinnen und Regisseuren sowie Schauspielerinnen und Schauspielern erprobt und anschliessend im Rahmen eines kleinen Festivals mit szenischen Lesungen einem Publikum vorgestellt werden. Vorbild sind die Autorentheatertage, wie sie beispielsweise an den Münchner Kammerspielen oder am Burgtheater Wien durchgeführt werden.

 Die Schweizer Dramatikförderung hat sich zu einem international beachteten Erfolgsmodell entwickelt. Davon zeugen nicht nur zahlreiche Preise für junge Schweizer Autorinnen und Autoren, sondern insbesondere auch die signifikant gestiegene Zahl von Inszenierungen zeitgenössischer Schweizer Dramatik im gesamten deutschsprachigen Raum.

 Die Werkstatt-Tage Schweizer Dramatik als öffentliches Forum sind ein Kooperationsprojekt von Pro Helvetia, Migros Kulturprozent, der Christoph Merian Stiftung, dem AdS Autorinnen und Autoren der Schweiz und dem Theater Basel.


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann Tel. +41 (0)61 267 84 41 Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli Tel. +41 (0)61 925 50 60

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben auf der Basis des neuen Universitätsvertrags den Universitätsrat gewählt. Er setzt sich neu wie im Staatsvertrag als Möglichkeit vorgesehen aus elf (bisher neun) Mitgliedern zusammen. Je fünf Mitglieder werden durch die beiden Kantonsregierungen bestimmt ein Mitglied wird durch die Regenz der Universität nominiert. Präsident des Universitätsrates bleibt weiterhin Ueli Vischer.

title_de: Wahl des Universitätsrates durch die Regierungen

content_de:
Der neue Universitätsrat weist elf (statt wie bisher neun) stimmberechtigte Mitglieder auf. Gemäss neuem Universitätsvertrag hat jede der beiden Regierungen (BS und BL) fünf Mitglieder gewählt. Ein Mitglied wurde von der Regenz der Universität nominiert. Der Präsident ist von beiden Regierungen gemeinsam bestimmt worden.

 Regierungsrat Carlo Conti scheidet aus dem Universitätsrat aus, da er neu den Vorsitz des Strategischen Ausschusses Medizin (SAM) inne hat (vgl. dazu Medienmitteilung vom 17. Juni 2007 ). Dieses Organ wurde im neuen Universitätsvertrag für die Regelung der Schnittstelle zwischen medizinischer Dienstleistung und Lehre und Forschung eingesetzt. Somit ist eine spezifische Vertretung des Gesundheitsdepartements des Kantons BS im Universitätsrat hinfällig geworden. Auch kann künftig dem im Universitätsvertrag vorgesehenen paritätischen Gleichgewicht zwischen den beiden Trägerkantonen im Universitätsrat nachgelebt werden.

 Jacqueline Guggenbühl tritt als amtsältestes Mitglied des Universitätsrates nach zwölfjähriger Tätigkeit für die Universität zurück. Seit 1996, dem Beginn der autonomen Universität, wirkte die ehemalige Landrätin als Vizepräsidentin des Universitätsrates und leitete diesen im Jahr 2005 interimistisch. Ausserdem fungierte sie als Präsidentin der für die Entwicklung der Universität bedeutsamen Immobilienkommission. Mit Jacqueline Guggenbühl verlässt eine Persönlichkeit den Universitätsrat, die sich für die Universität allgemein und deren Verankerung im Kanton Basel-Landschaft im Besonderen hohe Verdienste erworben hat.

 Die Regierungen danken den beiden scheidenden Mitgliedern für ihren Einsatz im Universitätsrat.

 Oberstes Führungsorgan der Universität Basel
 Der Universitätsrat ist seit 1996 das oberste Entscheidungs- und Aufsichtsorgan der Universität. Er trägt die Gesamtverantwortung für die Führung der Universität und somit für die Umsetzung des Leistungsauftrags der Trägerkantone und die Einhaltung des Budgets. In Absprache mit den universitären Gremien und insbesondere mit dem Rektorat definiert er die strategische Ausrichtung und die Entwicklungsschwerpunkte der Universität, regelt die Organisation der Universität in einem Statut, legt die Personalpolitik fest und überwacht die Qualität der Leistungen der Universität.

 Gemäss Staatsvertrag über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel besteht der Universitätsrat aus neun oder elf stimmberechtigten Mitgliedern und setzt sich zusammen aus Persönlichkeiten aus Gesellschaft und Politik, Bildung und Wissenschaft, Wirtschaft sowie Kultur. Mit beratender Stimme gehören dem Universitätsrat zudem der Rektor, der Verwaltungsdirektor der Universität sowie der Sekretär des Universitätsrates an.

 Die Amtszeit des Universitätsrates umfasst jeweils eine Leistungsauftragsperiode der Universität und dauert bis Ende 2009.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem . . .

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt , der Beyeler Museum AG für die Jahre 2007 bis 2011 wie bisher Unterstützungsbeiträge in der Höhe von 1,865 Millionen Franken pro Jahr zu bewilligen. Die Fondation Beyeler ist seit ihrer Gründung im Jahr 1997 zu einer der interessantesten kulturellen Institutionen des Kantons Basel-Stadt im Bereich Bildende Kunst mit Weltruf gewachsen, welche die gute Position der Region für die Kunstwelt massgeblich geprägt und gestärkt hat. Sie hat in diesem Sinne eine wichtige Funktion als Impulsgeberin für die anderen Institutionen im Bereich Bildender Kunst und vermag es ausserdem vorbildhaft, private Geldgeber für ihre Projekte zu begeistern und einzubinden. Für Basel als touristische Attraktion ist die Fondation Beyeler kontinuierlich erfolgreich und ein unverzichtbares Element geworden. Aus kulturpolitischen Überlegungen ist der Regierungsrat davon überzeugt, dass eine Fortführung der Subvention an die neue Rechtspersönlichkeit Beyeler Museum AG in bisheriger Höhe sinnvoll und angesichts der nachhaltigen Qualität berechtigt ist. Zusammen mit der Subvention der Gemeinde Riehen bleibt die öffentliche Hand damit ein wichtiger Partner in der Finanzierung dieser Institution. (Auskunft: Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 23)

dem Grossen Rat für die Gründung der Betriebsgesellschaft Nationalstrassen Nordwestschweiz (NSNW AG) ein Umwidmungs- und Kreditbegehren in der Höhe von 0,813 Millionen Franken unterbreitet. Mit der Inkraftsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen per 1. Januar 2008 geht der Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen in die Zuständigkeit des Bundes über. Da der Bund über keine eigene Organisation dazu verfügt, dieses Verkehrsnetz von grösster Bedeutung zu betreuen, ist er auf die bisherigen Betreiber aus den kantonalen Verwaltungen angewiesen. Dazu wurde die Betriebsgesellschaft Nationalstrassen Nordwestschweiz gegründet, an der sich der Kanton Basel-Stadt allerdings nicht beteiligt, da der Kilometeranteil von Basel-Stadt nur 7 Prozent beträgt (vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 11. Mai 2007 ). Er wird aber sein heutiges Personal, sowie die Fahrzeuge und Maschinen in die Gesellschaft einbringen. Der Bund wird die Leistungen der NSNW AG finanziell entschädigen. (Der vollständige Ausgabenbericht ist ab Freitagmorgen, 29.06.2007 auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 070975 abrufbar. Auskunft: Roger Reinauer, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 24)

dem Grossen Rat eine Vorlage zu einer Teilrevision des Steuergesetzes überwiesen. Dabei geht es darum, die bundesrechtlichen Vorgaben umzusetzen. Der Bund hat in den vergangenen Jahren diverse Erlasse verabschiedet, welche Änderungen des Steuerharmonisierungsgesetzes und des Bundesgesetzes zur direkten Bundessteuer enthalten. Entscheidungsspielraum hat der Kanton nur in zwei Punkten. Insbesondere bei der Bestimmung der oberen Abzugslimite für Zuwendungen an gemeinnützige Institutionen, soll die Limite von bisher 10% auf neu 20% des Reineinkommens erhöht werden. (Auskunft: Christian Mathez stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

eine Benutzungsordnung und eine Gebührenverordnung für die Pädagogische Dokumentationsstelle des Kantons Basel-Stadt (PDS) genehmigt bzw. erlassen. Bisher gibt es keine entsprechenden rechtlichen Grundlagen. Die PDS ist eine öffentliche Fachbibliothek für Lehrpersonen aller Schulstufen, Schülerinnen und Schüler, Eltern und an Erziehungsfragen Interessierte. Die Benutzung und Ausleihe ist grundsätzlich kostenlos. Allerdings wird für die Ausstellung eines Benutzungsausweises eine einmalige Gebühr erhoben und Mahnungen sind ebenfalls kostenpflichtig. (Auskunft: Renata Rovira, Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 96)

die Änderung des Polizeigesetzes im Zusammenhang mit der Einführung einer Wegweisungs- und Rückkehrverbotsnorm bei häuslicher Gewalt per 1. Juli 2007 für wirksam erklärt (vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 17. Oktober 2006 ). Um die entsprechenden Fälle mit Beratung und Information auffangen zu können, tritt auf den gleichen Zeitpunkt auch der Subventionsvertrag mit dem Verein Gemeinsame Opferhilfe beider Basel in Kraft. Er läuft bis Ende 2007 und sieht finanzielle Mittel für den Verein in der Höhe von maximal 80'000 Franken vor. (Auskunft: Dr. Alexandra Schwank, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 84)

die Verordnung über die Gebühren des Lufthygienenamtes beider Basel insofern geändert, als die Kontrollgebühren betreffend Textilreinigung der interkantonalen Harmonisierung angepasst wurden. (Auskunft: Patrick Meier, Rechtsabteilung, Baudepartement, Tel. 061 267 91 62)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Erweiterung des Mandats zum Abkommen zwischen der Schweiz und dem Europäischen Polizeiamt (EUROPOL) begrüsst. Gleichzeitig hat der Regierungsrat aber darauf hingewiesen, dass der Informationsbedarf von EUROPOL für die kantonalen Strafbehörden einen spürbaren Zusatzaufwand erfordert. (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Departementssekretär, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 35)

in der Vernehmlassung die vorgesehene Umsetzung des Schengener Grenzkodex begrüsst. (Auskunft: Rahel Eglin, Rechtsdienst, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 33)

Dominik Walliser, Bereichsleiter Rettung

Silvia Roth, Leiterin Öffentliche Arbeitslosenkasse

Claudia Morselli (bisher Ersatzmitglied)

Martin Dumas, Advokat


contact: Dr. med. Thomas Steffen, Telefon +41 (0)61 267 45 20 Leiter Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention E-Mail: g-p@bs.ch

lead_de: Der heute veröffentlichte Bericht «Gesundheit von Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt» gibt einen aktuellen Einblick in die Gesundheit von Jugendlichen im Alter von 15 und 16 Jahren. Basler Jugendliche fühlen sich gemäss der durchgeführten Befragung insgesamt gesund. Trotzdem zeigt sich insbesondere in den Bereichen Suchtmittelkonsum psychisches Wohlbefinden Bewegungsmangel und Übergewicht ein besonderer Präventionsbedarf.

title_de: Gesundheit von Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt - Ergebnisse der aktuellen Schülerbefragung veröffentlicht

content_de:
Die Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt veröffentlicht heute den Bericht «Gesundheit von Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt». Basierend auf der repräsentativen Befragung von 1350 Schülerinnen und Schülern im Schuljahr 2005/06 wird die Gesundheit von Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt analysiert. Die freiwillige, anonyme Befragung fand im Rahmen der schulärztlichen Untersuchungen in der neunten Klasse statt.

 Basler Jugendliche fühlen sich insgesamt gesund. Einzelne Themenbereiche geben jedoch Anhaltspunkte für weitere, gezielte Präventions- und Gesundheitsförderungsmassnahmen. So geben beispielsweise 38 Prozent der Schülerinnen und 28 Prozent der Schüler Stress als persönliches Gesundheitsproblem an. Ebenfalls sehr häufig werden beispielsweise Kopfschmerzen (43% der Schülerinnen und 23% der Schüler), Bauchschmerzen (37% der Schülerinnen und 18% der Schüler), Rückenschmerzen (25% der Schülerinnen und 23% der Schüler) als Gesundheitsprobleme genannt.

 Ein erfreulicher Trend zeigt sich beim Suchtmittelkonsum. Nach der vorliegenden Befragung rauchen noch 21 Prozent der Schülerinnen und Schüler. Auffallend ist, dass rund 20 Prozent der Rauchenden mit dem Zigarettenkonsum schon als 14-jährige oder jünger begannen. 26 Prozent (Schülerinnen 22%, Schüler 30%) waren schon einmal betrunken. Besonders beliebt sind Alcopops (41% geben den regelmässigen oder gelegentlichen Konsum an) und Bier (38%), weniger häufig konsumiert werden starke Alkoholika (22%) und Wein (21%). 21 Prozent (Schülerinnen16%, Schüler 26%) geben an, schon einmal Cannabis konsumiert zu haben.

 Die vorliegenden aktuellen Daten zum Suchtmittelkonsum werden im Bericht bezüglich geschlechterspezifischer und soziokultureller Unterschiede analysiert, was wichtige Anhaltspunkte für gezielte Präventionsarbeit gibt. Positiv ist der im Vergleich zu früheren schweizerischen Untersuchungen festzustellende Rückgang des Konsums bei allen drei genannten Suchtmitteln.

 Diesen positiven Trend im Suchtmittelkonsum nimmt auch das Basler Forum für Suchtfragen 2007 zum Anlass, die Erfahrungen in der Suchtprävention breit zu diskutieren. Dafür treffen sich am 15. November 2007 Fachleute aus der gesamten Schweiz zur Tagung «Jugendliche und Sucht - konkrete Wege in der Prävention» in Basel. Interessierte können sich ab heute für die Veranstaltung anmelden.

 Der Bericht «Gesundheit von Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt» und das Programm zur Tagung «Jugendliche und Sucht - konkrete Wege in der Prävention» können bei der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention kostenlos bestellt werden (entweder telefonisch 061 267 45 20 oder per E-Mail: g-p@bs.ch ). Alle Unterlagen können auch im Internet unter www.gesundheitsdienste.bs.ch runtergeladen werden.


contact: Regierungsausschuss: - Regierungsrat Rainer Huber, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, Tel. 062 835 20 12 (ruft zurück) - Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Tel. 061 925 50 51 - Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 267 84 41 - Regierungsrat Klaus Fischer, Departement Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, Tel. 032 627 29 86 Präsidien der Parlamentskommissionen - Kanton Aargau: Maja Wanner, Präsidentin der Kommission Bildung, Kultur und Sport, Tel. 056 424 14 44 - Kanton Basel-Landschaft: Karl Willimann, Präsident der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, Tel. 061 906 41 30 - Kanton Basel-Stadt: Dr. Christine Heuss, Präsidentin der Bildungs- und Kulturkommission, Tel. 061 333 10 42 - Kanton Solothurn: Chantal Stucki, Vizepräsidentin der Bildungs- und Kulturkommission, Tel. 079 631 96 47

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Departements Bildung Kultur und Sport des Kantons Aargau der Bildungs- Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt und des Departements Bildung und Kultur des Kantons Solothurn -- Im Rahmen der Konsultation zum Bildungsraum Nordwestschweiz hat ein erster wichtiger Anlass statt gefunden: Auf Einladung des Regierungsausschusses haben sich am 25. Juni an der Universität Basel Vertreterinnen und Vertreter der Bildungskommissionen der vier Parlamente getroffen um sich aus erster Hand über das Projekt zu informieren und einen ersten Gedankenaustausch zu führen. Die Rückmeldungen der anwesenden Kommissionsmitglieder sind positiv und ermutigend ausgefallen.

title_de: Bildungsraum Nordwestschweiz: Erste Rückmeldung der Parlamentskommissionen

content_de:
Nach einer Einführung durch die vier Bildungsdirektoren haben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in vier kantonal gemischten Gruppen das Projekt Bildungsraum diskutiert.

 Ein Staatsvertrag über den Bildungsraum Nordwestschweiz wird befürwortet

 Der Regierungsausschuss durfte in der abschliessenden Plenumssitzung ein generell positives Fazit ziehen: Die gemeinsame Weiterentwicklung der Bildungssysteme der vier Kantone im Sinne der nationalen Harmonisierungsvorgaben findet breite Zustimmung. Die Stossrichtung des Bildungsraums wird daher begrüsst, der Abschluss eines Staatsvertrags befürwortet. Alle Teilnehmenden sind sich bewusst, dass eine gemeinsame Lösung Kompromisse von allen vier Kantonen bedingt. Man dürfe nicht mehr aneinander vorbei planen, sondern müsse die sich bietende historische Chance nun auch wirklich nutzen.

 Die Teilnehmenden haben das Symposium als einen wertvollen Anlass beurteilt, um offene Fragen zu diskutieren und Differenzen auszuräumen. Der Regierungsausschuss sieht daher im Herbst dieses Jahres ein weiteres Symposium mit den Bildungskommissionen vor, um die Ergebnisse des Konsultationsverfahrens auszuwerten.

 Einbezug weiterer Kreise in die Diskussion

 Aus der Mitte der Bildungskommissionen wurde namentlich darauf hingewiesen, dass die Idee des Bildungsraums auch ausserhalb der Parlamente und Fachkreise bekannt gemacht und erklärt werden müsse. In diesem Sinne sieht der Regierungsausschuss einen Anlass am 9. August 2007 vor, zu dem aus jedem Kanton Delegationen von wichtigen Anspruchsgruppen, namentlich der Bildungsräte, der Gemeinden, der Wirtschaftsverbände, der Schulpflegen und der Lehrerinnen- und Lehrerverbände eingeladen sind.

 Das Konsultationsverfahren, das die Regierungen angesichts der Tragweite des geplanten Staatsvertrags eingeschaltet haben, dauert bis Ende September 2007. Aufgrund der Stellungnahmen der eingeladenen Gremien und Organisationen entscheiden die vier Regierungen anschliessend, ob eine tragfähige Basis für eine staatsvertragliche Regelung besteht. Ein allfälliger Staatsvertrag wird 2008 in den vier Kantonen in die Vernehmlassung geschickt.

Hinweise

www.bildungsraum-nw.ch


contact: Jeannette Voirol, Telefon +41 (0)61 267 84 44 Stv. Leiterin Ressort Kultur Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat am Montagabend den Kulturpreis der Stadt Basel 2007 an den Künstlerischen Leiter des Jazzfestivals Basel Urs Blindenbacher überreicht. Der Kulturpreis der Stadt Basel wurde dieses Jahr zum 35. Mal vergeben; er ist mit 20'000 Franken dotiert.

title_de: Feierliche Übergabe des Kulturpreises 2007 der Stadt Basel

content_de:
In feierlichem Rahmen überreichte Regierungspräsidentin Eva Herzog am Montagabend, 19. November 2007, den Kulturpreis der Stadt Basel an Urs Blindenbacher, Künstlerischer Leiter des Jazzfestivals Basel. Der vielseitige Jazz-Organisator wird damit für seine Verdienste um die Vermittlung von anspruchsvoller Jazzmusik in Basel und für die Positionierung Basels als international anerkannter Ort für Jazz ausgezeichnet, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 11. September 2007 .

 Musikalisch umrahmt wurde die Feier im Grossratssaal durch die A capella Vocal Jazz-Formation «The Ladybirds» mit Gina Günthard, Lisette Spinnler, Petra Vogel (Gesang) und Oliver Friedli (Klavier).

 Laudatio
 Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt verleiht den Kulturpreis für das Jahr 2007 an Urs Blindenbacher, Künstlerischer Leiter des Internationalen Jazzfestivals Basel.

 Er würdigt damit die grossen und vielseitigen Verdienste von Urs Blindenbacher als Animator der Basler Jazzszene und als Kulturvermittler, der Basel im Bereich Jazz international positionieren konnte.

 Durch sein unermüdliches und leidenschaftliches Engagement, sein künstlerisches Gespür, sein Bewusstsein für Qualität und seine mitreissende Persönlichkeit ist es Urs Blindenbacher gelungen, den Jazz auf hohem Niveau einem breiten Publikum zu vermitteln, ohne eine kommerzielle Nivellierung des Programms zu riskieren. Dabei mutet er dem Publikum auch Ungewohntes und Experimentelles zu in der Überzeugung, dass Kunst ein Publikum auch herausfordern darf. Mit dem Einbezug der lokalen Szene und der Jazzschule Basel wird auf kluge Weise Nachwuchsförderung betrieben. Basel verdankt damit Urs Blindenbacher eine langjährige, unverwechselbare und bleibende kulturelle Belebung und Bereicherung.