contact: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention, AJFP, Telefon +41 (0)61 267 80 68 Josha Frey, Projektleiter schappo, AJFP, Telefon +41 (0)61 267 91 31 Verein Lebensträume, Eve Jäggi, Telefon +41 (0)61 311 69 46

lead_de: Der 12. schappo geht an das Projekt «@work». Das Projekt ermöglicht jungen Menschen die den Anforderungen der Berufswelt noch nicht gewachsen sind durch Bildung und Praxis die Integration in den Arbeitsmarkt. Das Projekt bietet Ausbildungsprogramme zum Pizzaiolo/a Hilfskoch/-köchin und zur Servicefachperson im Horburghof im Klybeckquartier an. Unterstützt von professionellem Personal führen die Praktikanten/-innen ihr eigenes Schulrestaurant. Die feierliche Übergabe des schappo findet am Donnerstag 15. März 2007 statt.

title_de: «@work» erhält den 12. schappo

content_de:
Verantwortlich für das Projekt «@work» ist der Verein Lebensträume. Dieser setzt sich zum Ziel, Lebensräume für Menschen mit und ohne Beeinträchtigung zu schaffen. Der Verein möchte mit «@work» die Abhängigkeit Jugendlicher von der Fürsorge vermeiden und den Jungen mehr Selbstwertgefühl geben. Zehn junge Menschen, die nach der obligatorischen Schulzeit keine Praktikums- oder Lehrstelle gefunden haben sowie junge Erwachsene mit Behinderung haben dadurch eine Chance, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Für die Initiierung und Projektumsetzung konnte der ehrenamtlich organisierte Verein Spendengelder von über 800'000 Franken sammeln und damit das Projekt für vorerst vier Jahre sichern. Das Projekt «@work» wird während vier Jahren von der Fachhochschule Nordwestschweiz wissenschaftlich untersucht und ausgewertet.

 Das Justizdepartement des Kantons Basel-Stadt ist überzeugt, dass der Verein Lebensträume mit «@work» eine Perspektive für Jugendliche schafft und damit einen wichtigen gesellschaftspolitischen Beitrag zu einem brandaktuellen Thema liefert.

 Die feierliche Übergabe des 12. schappo durch Regierungsrat Dr. Guy Morin erfolgt am Donnerstag, den 15. März 1007, 16.00 Uhr im pizzaioli@work – Das Schulrestaurant im Horburghof, Horburgstr. 21, in Basel.


contact: Robert Heuss, Telefon +41 (0)78 720 47 33 Staatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die Volksinitiative vom 9. Dezember 2004 'Für eine soziale Einheitskrankenkasse' deutlich abgelehnt.\\ Bei der Ersatzwahl eines Präsidenten des Strafgerichts wurde das absolute Mehr von keinem Kandidaten erreicht. Bei der Neuwahl von zwei Präsidentinnen/Präsidenten (halbe Pensen) des Strafgerichts wurde Eva Christ mit 18'409 Stimmen gewählt. Alle anderen Kandidaten haben das absolute Mehr nicht erreicht.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Endergebnisse der eidgenössischen Abstimmung und der kantonalen Wahlen vom 11. März 2007

content_de:
Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die Volksinitiative vom 9. Dezember 2004 'Für eine soziale Einheitskrankenkasse' deutlich abgelehnt.

 Die Abstimmungsergebnisse im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössische Vorlage lauten im Einzelnen:

 Volksinitiative vom 9. Dezember 2004 'Für eine soziale Einheitskrankenkasse'
 JA-Stimmen: 17'811 (34,6%)
 NEIN-Stimmen: 33'641 (65,4%)

 Die Stimmbeteiligung betrug 45,9%, der Anteil brieflich Stimmender lag bei 96,1%.

 Bei der Ersatzwahl eines Präsidenten des Strafgerichts wurde das absolute Mehr von keinem Kandidaten erreicht. Bei der Neuwahl von zwei Präsidentinnen/Präsidenten (halbe Pensen) des Strafgerichts wurde Eva Christ mit 18'409 Stimmen gewählt. Alle anderen Kandidaten haben das absolute Mehr nicht erreicht.

 Die Abstimmungsergebnisse im Kanton Basel-Stadt für die kantonalen Wahlen lauten im Einzelnen:

 Ersatzwahl eines Präsidenten des Strafgerichts
 Hoenen Christian, 16'584 Stimmen
 Fabbri Alberto, 16'003 Stimmen
 Vereinzelte Diverse: 59 Stimmen

 Neuwahl von zwei Präsidentinnen/Präsidenten (halbe Pensen) des Strafgerichts
 Gewählt ist Eva Christ
 Weitere Stimmen erhielten
 Altermatt Hädener Rita, 17'232 Stimmen
 Schleiminger Mettler Dorrit, 15'807 Stimmen
 Margiotta Gianluca, 14'596 Stimmen
 Vereinzelte Diverse: 87 Stimmen
 Die Wahlbeteiligung betrug 33,0% der Anteil brieflich Wählender 95,3%.

Hinweise

Die detaillierten Ergebnisse sind im Internet abrufbar unter
 www.regierungsrat.bs.ch/staatskanzlei/wahlen-abstimmungen.htm

content_format: html


contact: Inés Mateos, stv. Leiterin und akademische Mitarbeiterin des Gleichstellungsbüros Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 66 83

lead_de: Das Gleichstellungsbüro des Kantons Basel-Stadt zeigt in Zusammenarbeit mit dem kult.kino camera eine Reihe von Filmen die von Secondas produziert und realisiert worden sind. Das vom Gleichstellungsbüro lancierte Projekt «Café Secondas» verlässt damit für einmal den intimen Rahmen des Gesprächs unter Frauen und tritt an die Öffentlichkeit.

title_de: Gleichstellungsbüro veranstaltet Filmreihe mit kult.kino

content_de:
An zwei Sonntagen im März zeigt das cult.kino camera die Arbeiten von Schweizer Filmschaffenden ausländischer Herkunft. Am 18. März ist der Film von Risa Madörin «on being banana» zu sehen. Er porträtiert drei im Westen aufgewachsene Koreaner aus der zweiten Generation. Der Film thematisiert die Problematik, aussen «gelb» und innen «weiss» zu sein. Die zweite Sonntagsmatinée zeigt eine Reihe von Kurzfilmen, die von Kunstschaffenden ausländischer Herkunft realisiert worden sind. Sie zeigen die Schwierigkeiten aber auch das Potenzial auf, das in der Situation liegt, nicht im eigenen Herkunftsland zu leben.

 Anschliessend an beide Veranstaltungen findet ein Podiumsgespräch mit den Filmschaffenden statt. Es soll Gelegenheit bieten, die Thematik des Fremdseins und der Dazugehörigkeit zu vertiefen und der Frage nachzugehen, inwieweit die ausländische Herkunft die Arbeit als Filmemacherin beeinflusst und ob ein geschlechtsspezifischer Unterschied auszumachen ist.

 Mit den Filmreihen richtet sich das «Café Secondas» zum ersten Mal an eine breite Öffentlichkeit. Was sonst als monatlicher Treffpunkt im Unternehmen Mitte für junge Frauen ausländischer Herkunft konzipiert ist, um Fragen rund um die Themen Geschlecht und Migration vertieft zu diskutieren, verlässt für einmal den intimen Rahmen und thematisiert Migrationsbiographien anhand des künstlerischen Schaffens der Secondas und Secondos. Das vom Gleichstellungsbüro des Kantons Basel-Stadt projektierte «Café Secondas» findet seit September 2005 einmal im Monat im Unternehmen Mitte an der Gerbergasse 30 statt.


contact: Hausbesitzer-Verein Basel Andreas Zappalà Telefon (061) 205 16 00, Fax 061 205 16 17, email: andreas.zappala@hbv.ch Geschäftsstelle Logis Bâle Isaac Reber Telefon (061) 267 92 44, email: isaac.reber@bs.ch

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung HBV und Logis Bâle -- Im Rahmen einer gemeinsamen Aktion unterstützen der Hausbesitzer-Verein Basel und Logis Bâle die zeitgemässe Erhaltung von bestehendem Wohnraum und die Schaffung neuer Wohnangebote. Die Aktion umfasst ein kostenloses Erstberatungsangebot und richtet sich an private Liegenschaftseigentümer. Öffentlich lanciert wird das Angebot an der diesjährigen muba-Sonderschau Immofoire (Halle 302).

title_de: Immofoire: Attraktives Stadtwohnen fördern!

content_de:
Erhaltung, zeitgemässe Erneuerung und Neubau von Wohnraum in guter Qualität ist ein gemeinsames Anliegen von HBV und Logis Bâle – 5'000 Wohnungen in zehn Jahren. Ein grosser Teil der baselstädtischen Liegenschaften befinden sich im Besitz privater Eigentümer. Viele Wohnungen weisen einen älteren Ausbaustandard auf und entsprechen etwa in Bezug auf ihre Wohnungsgrösse und auf ihre Ausstattung, in Bezug auf die Hindernisfreiheit oder auf den energetischen Standard nicht mehr überall den heutigen Ansprüchen und Marktbedürfnissen.

 Im Rahmen einer zeitlich vorerst bis Ende 2007 befristeten und finanziell limitierten Aktion offeriert der Hausbesitzer-Verein Basel in Zusammenarbeit mit Logis Bâle für Mitglieder und Nichtmitglieder des HBV ein kostenloses Erstberatungsangebot. Die Übernahme der Kosten einer Erstberatung durch Logis Bâle soll private Liegenschaftsbesitzer als grösste Eigentümerkategorie vermehrt motivieren, Unterhalts-, Sanierungs- und allenfalls auch Erweiterungs- oder Neubauprojekte in Angriff zu nehmen.

 Dieses Angebot ersetzt keine bestehenden Dienstleistungen. Ziel der Aktion ist es vielmehr, die Privaten als grösste Eigentümerkategorie verstärkt zu einem bedarfsgerechten Unterhalt und zur Ausschöpfung vorhandener Reserven zu motivieren und damit neue Projekte zu initiieren. Voraussetzung für die Teilnahme an der Aktion ist, dass sich die Liegenschaft im Kanton Basel-Stadt befindet und das Vorhaben einen Beitrag leistet zur Verbesserung des baselstädtischen Wohnungsangebots. Namentlich kommen Um- und Neubauprojekte wie Grundriss-Veränderungen, Dachausbauten, Balkonanbauten, Zusammenlegung von kleineren Wohneinheiten zu grösseren Einheiten und Neubau- und Erweiterungsprojekte in Frage.

 Öffentlich lanciert wird das Angebot an der diesjährigen Immofoire, wo sowohl Logis Bâle als auch der Hausbesitzer-Verein Basel je mit einem Stand vertreten sind. Dieses Jahr stehen am Stand von Logis Bâle Neubauprojekte im Norden Basels im Vordergrund. Als aktuelles Wohnbauprojekt steht die erste Etappe der Erlenmatt mit rund 240 attraktiven Wohnungen am neuen Stadtpark im Mittelpunkt. Der HBV präsentiert sich an seinem Stand als Dienstleister für Hauseigentümer im Kanton Basel-Stadt. Neben seiner Beratungs-, Schatzungs- und Verbandsdienstleistungen stellt er insbesondere auch die vielfältigen Angebote des HEV Schweiz vor. Wie im letzten Jahr hat er auch dieses Jahr wieder einen gemeinsamen Auftritt mit der Gebäudeversicherung Basel-Stadt.


contact: Marc Keller Telefon +41 (0)61 267 42 51 Vorsitzender KVöG, Informationsbeauftragter BD Marcel Meier Telefon +41 (0)79 659 23 94 Leiter Event Services, Stadtmarketing WSD

lead_de: gemeinsame Medienmitteilung Wirtschafts und Sozialdepartement und Baudepartement -- Die Praxis der Kosten- und Gebührenerlasse für Veranstaltungen ist neu geregelt worden. Neu werden nach transparenten einheitlichen Kriterien Erlasse in Höhe von 20% bis maximal 80% gewährt. Der Entscheid obliegt der Allmendverwaltung die sich dabei auf Empfehlungen der interdepartemental zusammengesetzten Kommission für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund (KVöG) stützt.

title_de: Neuregelung der Kosten- und Gebührenerlasse für Veranstaltungen

content_de:
Die Kriterien, nach denen die Allmendverwaltung künftig über die Gewährung von Kosten- und Gebührenerlassen entscheidet, sind: Öffentliches Interesse an einer Veranstaltung; deren überregionale Ausstrahlung; Verwendung eines Mehrwegsystems für Getränke sowie Verwendung eines Mehrwegsystems für Esswaren. Diese vier Kriterien werden mit messbaren Indikatoren hinterlegt. Pro erfülltem Kriterium wird ein Erlass von jeweils 20% der Kosten für Gebühren und Dienstleistungen gewährt. Somit kann ein Veranstalter allein durch den Einsatz von abfallvermeidenden Mehrwegsystemen für Getränke und Esswaren 40% der Gebühren und Kosten sparen. Die maximal mögliche Reduktion der Gebühren und Kosten beträgt 80%.

 Die bisherige Praxis bei der Gewährung von Gebühren- und Kosten-Reduktionen befriedigte in mehrfacher Hinsicht nicht. Insbesondere war sie nicht transparent und gewährleistete die Gleichbehandlung der Veranstalter nicht. Auch wurden die anfallenden Leistungen und Kosten, zum Beispiel für Verkehrsanordnungen, Toiletten-Anlagen, Pikett und Rettung durch Sanität/Feuerwehr, nicht ausgewiesen.

 Die vier Kriterien sind jeweils mit nachvollziehbaren Indikatoren hinterlegt, die den bisher hohen Ermessensspielraum der Behörden einschränken: Ein öffentliches Interesse liegt dann vor, wenn eine Veranstaltung einen Beitrag zur Belebung der Innenstadt oder eines Quartiers leistet, der Förderung der Volksgesundheit dient und/oder zur Förderung der kulturellen Vielfalt beiträgt. Das Kriterium «überregionale Ausstrahlung» wird mit acht Indikatoren gemessen, darunter die Anzahl erwarteter Besucherinnen und Besucher, deren Herkunft (regional, national, international), der Wertschöpfung des Anlasses, dessen touristische Relevanz und mediale Ausstrahlung.

 Nach dem erfolgreichen Einsatz des Mehrwegbechers an der Bundesfeier sowie bei verschiedenen anderen grösseren Anlässen zeigte sich, dass die Abfallmengen jeweils deutlich reduziert werden konnten und die Stadtreinigung weniger Aufwand zu verzeichnen hatte. Diese Einsparungen sollen an die Veranstalter mit einer Gebühren- und Kosten-Reduktion von 20%, respektive 40% bei Verwendung von Mehrwegbecher und Mehrweggeschirr, weiter gegeben werden.

 Ausgenommen von der Reduktion von Kosten und Gebühren sind alle Aktivitäten, die über «Messen und Märkte» geregelt werden. Ebenfalls ausgeschlossen werden Veranstaltungen, die primär durch einen «Presenting Sponsor» finanziert werden. Kriterien dafür sind, dass die Veranstaltung in Werbung und Durchführung mit einem «Presenting Sponsor» auftritt, respektive der Sponsor im Namen der Veranstaltung genannt ist, davon betroffen sind auch Veranstaltungen wie die Muba, Art, Basel World etc. Mit dieser Regelung wird verhindert, dass der Kanton Veranstaltungen mit rein kommerziellem Hintergrund über die Reduktion von Gebühren und Kosten subventioniert. Keine Gebühren fallen an für Fasnacht, Silvester-Feiern, Basler Weihnacht und Bundesfeier.

 Bei internationalen Sportanlässen, Eurovisions-Sendungen wie zum Beispiel «Wetten, dass…?» oder vergleichbaren Anlässen, wie auch bei grossflächigen oder auch länger andauernden Kunstinterventionen in der Innenstadt, die nur realisierbar sind, wenn die öffentliche Hand auf die entsprechenden Allmendgebühren verzichtet, besteht angesichts der grossen medialen Bedeutung und Ausstrahlung dieser Events die Möglichkeit einer Ausnahmeregelung. Die KVöG wird in solchen Fällen die Möglichkeit haben, eine generelle Kosten- und Gebührenreduktion von 100% zu gewähren.

 Bei einer Prüfung über die finanziellen Auswirkungen dieses Kriterienkatalogs auf die bishe¬rige Praxis hat sich gezeigt, dass mit der neuen Regelung auch kleinere Anlässe ohne grössere Schwierigkeiten auf einen Grunderlass von 20% zählen können. Mit der Einführung des Mehrwegsystems besteht die Möglichkeit, künftig einen Kosten- und Gebührenerlass von 60% zu erwirken. Für Grossanlässe sind mit dem Kriterium «überregionale Ausstrah¬lung» maximal 80% erreichbar. Grundsätzlich kann festgehalten werden, dass mit der neuen Regelung die bisherige Praxis nicht markant verändert wird; es entstehen bei einzelnen wenigen Anlässen Abweichungen von +/- 30%.

 Alles in allem wird mit der Neuregelung der Kosten- und Gebpührenerlasse die vielfach von Veranstaltern geforderte Transparenz und Berechenbarkeit erreicht. Der verbliebene Ermessensspielraum für die Behörden ist im Sinne der Praktikabilität der Regelung und der im Einzelfall erwünschten Flexibilität unumgänglich. Können Zweifelsfälle nicht von der Allmendverwaltung, bzw. der KVöG gelöst werden, werden sie dem Regierungsrat zum Entscheid unterbreitet.

 (ca. 4'550 Zeichen)


contact: Anette Graupe Telefon +41 (0)61 639 23 25 Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt, Koordinationsstelle Umweltschutz Isaac Reber Telefon +41 (61) 267 92 44 Hauptabteilung Planung, Logis Bâle

lead_de: Wer ein Haus kaufen oder bauen will oder eine Liegenschaft sanieren möchte für den ist die IMMOFOIRE 2007 eine interessante Informationsplattform (9. bis 11. März). An der Sonderschau Bau – Umwelt – Energie wird auch das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt (AUE) seine Leistungen zu den Themen Bauen und Sanieren zeigen. Auch Logis Bâle nimmt an der IMMOFOIRE teil und zeigt attraktives Stadtwohnen.

title_de: muba: Amt für Umwelt und Energie und Logis Bâle an der IMMOFOIRE 2007

content_de:
Die IMMOFOIRE 2007 findet im Rahmen der Erlebnismesse muba vom 9. bis 11. März zum zehnten Mal statt. Die Ausstellung in der Halle 302 ist ein Marktplatz für Immobilien, an dem regionale und nationale Unternehmen und Organisationen zum Thema Wohneigentum informieren und ihre Dienstleistungen über Finanzierung, Bauen, Renovieren und Modernisieren zeigen können. Der Eintritt ist gratis und die Besucherfrequenz wird erwartungsgemäss hoch sein.

 Das AUE möchte mit seinem Auftritt an der Sonderschau Bau - Umwelt - Energie einem Zielpublikum von lokalen Hausbesitzern, Kaufinteressierten und Genossenschaftern seine Dienstleistungen, Fördermöglichkeiten und aktuelle Entwicklungen zum Thema Bauen und Sanieren aufzeigen. Interessierte können sich von Mitarbeitenden des AUE hier persönlich beraten lassen. Wer z.B. für einen Umbau oder eine Sanierung die optimale Isolation sucht, Energie aus Solaranlagen nutzen möchte oder energiesparende Heizungen, Lüftungen und Klimaanlagen einbauen möchte, kann sich an die Energiefachleute des AUE wenden.

 Auch für die Themen Flachdach, Schallschutz oder Regenwasseranlage stehen Fachpersonen des AUE während der Immofoire zur Verfügung. Die Präsenszeiten sind unter http://www.aue.bs.ch/immofoire_2007.htm oder der Tagespresse zu entnehmen.

 Logis Bâle zeigt an der Immofoire attraktives Stadtwohnen. Eine Umfrage der Basler Zeitung vom Dezember 2006 bei Anbietern hat gezeigt, dass neue Wohnungsangebote in der Stadt auf grosse Nachfrage stossen. Gefragt sind sowohl Mietwohnungen wie auch Wohneigentum, das sich auch in der Stadt steigender Beliebtheit erfreut. Dieses Jahr stehen am Stand von Logis Bâle Neubauprojekte im Norden Basels im Vordergrund. Als aktuelles Wohnbauprojekt steht die erste Etappe der Erlenmatt mit rund 240 attraktiven Wohnungen am neuen Stadtpark im Mittelpunkt. Gezeigt wird der ganze Nord-Ausschnitt des anschaulichen und beliebten Stadtmodells. Anhand von drei ergänzenden Schautafeln wird illustriert, was unter Stadtentwicklung Basel Nord zu verstehen ist und welche Veränderungen den Norden Basels nach der Fertigstellung der Nordtangente erwarten.

 (ca. 2'600 Zeichen)


contact: Dr. Markus Grolimund, Departementssekretär ED, Telefon +41 (0)61 267 84 26 (ab 16.30) Andrea Müller, Ressortleiter Sport, Telefon +41 (0)61 606 95 88 (ab 16.30)

lead_de: Andrea Müller Leiter des Ressorts Sport im Sportamt Basel-Stadt beendet sein Arbeitsverhältnis per 31. März 2007.

title_de: Rücktritt des Leiters Ressort Sport (Sportamt BS)

content_de: Andrea Müller hat sein Arbeitsverhältnis gekündigt. Er wird seine Tätigkeit als Leiter Ressort Sport per 31. März 2007 beenden. Andrea Müller sucht eine neue berufliche Herausforderung und wird künftig einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nachgehen.


contact: Dr. Davide Donati, Telefon +41 (0)61 267 70 03 Leiter Rechtsdienst Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat den Ratschlagsentwurf zur Änderung des Wahlgesetzes insbesondere im Hinblick auf die Wahl der Regierungspräsidentin oder des Regierungspräsidenten erstmals im Herbst 2008 vorgelegt. Dieser beinhaltet drei verschiedene Wahlverfahren: ein zweistufiges ein einstufiges und ein eineinhalbstufiges Verfahren. Alle drei Varianten haben ihre Vor- und Nachteile. Der Regierungsrat ist der Ansicht das zweistufige Verfahren wird den Vorgaben der Verfassung gerecht.

title_de: Wahl des Regierungspräsidiums

content_de:
Die neue Kantonsverfassung sieht ein Regierungspräsidium für die Dauer einer Legislaturperiode vor. Die Stimmberechtigten wählen im Majorzverfahren die Präsidentin oder den Präsidenten aus den Mitgliedern des Regierungsrates. Die Regierungspräsidentin oder der Regierungspräsident leitet, plant und koordiniert für die Dauer von vier Jahren die Amtstätigkeit des Regierungsrates als Kollegialbehörde und vertritt ihn gegen innen und aussen. Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat drei Varianten, die alle ihre Vor- und Nachteile haben. Das zweistufige Verfahren entspricht nach Ansicht des Regierungsrates den Vorgaben der Verfassung. Dennoch legt der Regierungsrat zwei weitere Varianten, die praktische und finanzielle Vorzüge aufweisen, dem Grossen Rat vor.

 Zweistufiges Wahlverfahren
 Beim zweistufigen Wahlverfahren müssen zuerst die sieben Mitglieder des Regierungsrates gewählt werden. Erst wenn die sieben Regierungssitze vollständig besetzt sind, erfolgt aus der Mitte der gewählten Mitglieder des Regierungsrates die Wahl der Regierungspräsidentin oder des Regierungspräsidenten durch den Souverän (relatives Mehr). Dieses Wahlverfahren würde maximal drei Wahlgänge vorsehen, die sich jeweils über einen relativ langen Zeitraum erstrecken würden.

 Unter juristischen Gesichtspunkten entspricht das zweistufige Verfahren den Erfordernissen der Verfassung. Andererseits betragen die Kosten für das zweistufige Verfahren (ohne Wahl des Grossen Rates) allein für die Verwaltung bei drei Wahlgängen rund 360'000 Franken (120'000 Franken pro Wahlgang). Der Aufwand der Parteien steigert sich dementsprechend wegen der höheren Anzahl von Wahlgängen. Auch die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger würden durch das längere Wahlprozedere beansprucht.

 Einstufiges Wahlverfahren
 Beim einstufigen Wahlverfahren erfolgt die Wahl in das Regierungspräsidium gleichzeitig mit der Wahl der Mitglieder des Regierungsrates. Das Wahlverfahren wäre auf maximal zwei Wahlgänge beschränkt. Das Verfahren hätte allenfalls den Nachteil, dass die Stimmberechtigten einer Person die Stimme geben, von der nicht bekannt ist, ob sie tatsächlich als Mitglied des Regierungsrates gewählt wird bzw. dass einer Person, die erst im allfälligen zweiten Wahlgang kandidiert, die Möglichkeit genommen wird, das Präsidium zu übernehmen.

 Die Vorteile dieses Verfahrens liegen bei den im Vergleich zum zweistufigen Verfahren tiefen Kosten für die Verwaltung; bei zwei Wahlgängen betragen sie rund 240'000 Franken. Die beschränkte Anzahl der Wahlgänge bringt auch Vorteile für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger und für die Parteien: Ihr Aufwand würde sich im bisherigen Rahmen bewegen.

 Eineinhalbstufiges Wahlverfahren
 Beim eineinhalbstufigen Wahlverfahren wird die Regierungspräsidentin oder der Regierungspräsident gleichzeitig mit dem zweiten Wahlgang der Wahl in den Regierungsrat gewählt. Dies aus der Mitte der Personen, die als Mitglied des Regierungsrates wählbar bzw. gewählt sind. Wie beim einstufigen Verfahren besteht auch bei dieser «Zwischenlösung» die Möglichkeit, dass die Stimmberechtigten einer Kandidatin oder einem Kandidaten für das Regierungspräsidium die Stimme geben können, von der nicht bekannt ist, ob sie in den Regierungsrat gewählt wird. Dieser Nachteil entfällt, wenn im ersten Wahlgang bereits alle sieben Mitglieder des Regierungsrates gewählt werden. In diesem Fall erfolgt die Wahl der Regierungspräsidentin oder des Regierungspräsidenten – analog dem zweistufigen Wahlverfahren – im Nachgang zur Wahl der Mitglieder des Regierungsrates.

 Auch das eineinhalbstufige Wahlverfahren hat gegenüber dem zweistufigen aus praktischer und finanzieller Optik seine Vorteile. Die Kosten betragen bei maximal zwei Wahlgängen rund 240'000 Franken. Auch hier profitieren die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sowie die Parteien vom schlankeren Verfahren mit zwei Wahlgängen.

 Festgehalten werden soll im Wahlgesetz in Konkretisierung der Verfassung zudem, welche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung aufgrund ihrer staatlichen Tätigkeit nicht dem Grossen Rat angehören dürfen. Gleichzeitig soll die Gelegenheit benutzt werden, die auf den 1. Januar 2005 vollzogene Namensänderung von Polizei- und Militärdepartement in Sicherheitsdepartement bzw. von Einwohnerdienste in Bevölkerungsdienste und Migration redaktionell nachzuführen.


lead_de: Der Regierungsrat hat

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Motion Ernst Mutschler, FDP) betreffend «Änderung/Ergänzung Paragraf 15 »Gesetz für Bestattungen« nicht dem Regierungsrat zu überweisen. Mit der vorliegenden Motion sollte erreicht werden, dass auch bei Todesfällen nahe an der Grenze zum Kantonsgebiet ein vollumfänglicher und nicht nur ein eingeschränkter Anspruch auf unentgeltliche Bestattung besteht. Dieses Anliegen ist nachvollziehbar, allerdings würden die nun vorgeschlagenen Gesetzesänderungen keine Verbesserung der jetzigen Situation bringen. Zudem käme es zu einer verfassungswidrigen Ungleichbehandlung zwischen den verschiedenen Bestattungsunternehmen in der Schweiz und im Ausland. (Auskunft: Martina Zentner, Rechtsabteilung, Baudepartement, Tel. 061 267 67 86)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Emmanuel Ullmann (FDP) »zur Förderung von Teilzeitstellen in der kantonalen Verwaltung« als rechtlich zulässig zu erklären und sie dem Regierungsrat zu überweisen. Der Arbeitgeber BASEL-STADT nimmt in der Frage der Teilzeitstellen-Angebote im Vergleich zu anderen grossen Arbeitgebern einen Spitzenplatz ein. Rund die Hälfte der Angestellten haben einen Beschäftigungsgrad von weniger als 100 Prozent. Im Kaderbereich arbeiten gut 23 Prozent mit einem Teilpensum. Die Förderung von Teilzeitstellen ist seit Mitte der neunziger Jahre ein prioritär behandeltes Thema des Regierungsrates. Der aktuelle Stand soll beibehalten und, wo möglich und sinnvoll, erweitert werden. Deshalb spricht auch nichts dagegen, das Personalgesetz grundsätzlich im Sinne der Motion zu erweitern. (Auskunft: Wolfgang Pfund, Leiter Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Eveline Rommerskirchen (Grünes Bündnis)) betreffend »koordinierte Massnahmen bezüglich des Schleichverkehrs durch Wohnquartiere an der Kantonsgrenze« als erledigt abzuschreiben. Dieser Vorstoss zielte vor allem auf eine Tempo 30-Regelung in der Reiterstrasse ab. Die Verkehrsabteilung ist aber zum Schluss gekommen, dass Tempo 30 in der Reiterstrasse insbesondere wegen des beschränkten Strassenraumes nicht eingeführt werden kann. Zudem würde der Verkehr bei Tempo 30 kaum wesentlich abnehmen. (Auskunft: Rolf Thommen, Verkehrsabteilung, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 81 68)

die Verschiebung der Aufgaben der Blitzschutzfachstelle von den IWB zur Gebäudeversicherung genehmigt und die Verordnung über den Brandschutz entsprechend geändert. (Auskunft: Daniel Moll, IWB, Tel. 061 275 55 03)

für die Vertragsspitäler gemäss Basler Spitalvertrag 2004ff. (stationärer Bereich) den Spitaltarif für Langzeithospitalisationen für das Jahr 2007 auf neu 345 Franken pro Pflegetag festgesetzt. Die Erhöhung um 12 Franken pro Tag ist der letzte Schritt, um mit einer auf mehrere Jahre verteilten stufenweisen Anpassung kostendeckende Tarife zu erreichen. (Auskunft: Guido Speck, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

den Bericht über die Verwendung des Alkoholzehntels im Jahr 2006 zur Kenntnis genommen und die vorgesehene Verteilung für das Jahr 2007 genehmigt. Der Kanton Basel-Stadt unterstützte im vergangenen Jahr 11 Organisationen und Projekte mit Beiträgen im Gesamtbetrag von rund 708'500 Franken aus dem Alkoholzehntel, darunter die Beratungsstelle des Blauen Kreuzes, die Suchtberatung, Bereich Gesundheitsdienste Basel-Stadt, den Verein für Suchtprävention und die Multikulturelle Suchtberatungsstelle beider Basel. Für das laufende Jahr sind Mittel aus dem Alkoholzehntel in Höhe von rund 741'500 Franken zur Verteilung vorgesehen. (Auskunft: Andreas Faller, Leiter Gesundheitsdienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 12)

für verschiedene Investitionen beim Universitätsspital Basel in den Bereichen Infrastruktur, Apparate und Informatik Gebundene Ausgaben von rund 8 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Guido Speck, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

für die Erstellung des Veloroutennetzes, die Öffnung von Einbahnstrassen, die Verbesserung der Veloabstellplatz-Situation, das Datenmanagement und die Öffentlichkeitsarbeit im Veloverkehr Ausgaben in der Höhe von 800'000 Franken zu Lasten des zweiten Velorahmenkredits, Budget 2007, zum Vollzug freigegeben. Der grösste Posten (237'000 Franken) wird benötigt für zusätzliche Veloabstellplätze im Veloparking EuroVille und in der Passarelle Süd. Verbesserte Veloabstellmöglichkeiten sind auch bei der Elisabethenanlage/Centralbahnpassage, bei der Heuwaage und bei der Riehentorstrasse/Kirchgasse vorgesehen. (Auskunft: Barbara Auer, Hochbau und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 40 39, erreichbar ab 15 Uhr)

Ausgaben in der Höhe von 788'000 Franken zu Lasten des Rahmenkredits zur Förderung des Fussverkehrs zum Vollzug freigegeben. Die grössten Posten sind für eine neue behindertengerechte Fussgängerquerung mit Mittelinsel an der Haltestelle Ensisheimerstrasse und für diverse Trottoirüberfahrten im Bereich Hegenheimerstrasse (300'000 Franken) sowie für Fussgängerstreifen mit Mittelinseln und weitere Anpassungen an der Bettingerstrasse im Bereich Haltestelle Brückenweg und altes Zollhaus (150'000 Franken) vorgesehen. (Auskunft: Barbara Auer, Hochbau und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 40 39, erreichbar ab 15 Uhr)

für die Projektierung der Erweiterung der Primarschule Schoren Gebundene Ausgaben in der Höhe von 120'000 Franken zum Vollzug freigegeben. Anstelle des provisorischen Containers, der entfernt werden muss, sollen zur Behebung der aktuellen Raumnot drei neue Zimmer erstellt werden. (Auskunft: Thomas Fries, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 94 21)

für den »Verein Gemeinsame Opferhilfe beider Basel« für die Jahre 2007/2008 Betriebskostenbeiträge in der Höhe von insgesamt maximal 1,204 Millionen Franken bewilligt. Im Jahre 2006 haben sich die Trägerschaften der drei Opferhilfe-Beratungsstellen (Opferhilfe beider Basel, Nottelefon und Triangel) zu einem neuen »Verein Gemeinsame Opferhilfe« zusammengeschlossen und die Beratungsstellen zusammengeführt. Zudem wurde die Frauenhaus-Beratungsstelle von der Trägerschaft der Stiftung Frauenhaus abgelöst und in den neuen Verein integriert. Dadurch können die Tätigkeiten der vier Stellen gebündelt und deren Kapazitäten optimal eingesetzt werden. (Auskunft: Dr. Alexandra Schwank, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 84)

das vom Verwaltungsrat des Flughafens Basel-Mulhouse am 8. Dezember 2006 beschlossene Budget für das Geschäftsjahr 2007 genehmigt. Insgesamt wird gegenüber den Vorjahren nochmals ein verbesserte Betriebsergebnis des EuroAirports in der Höhe von 5,86 Millionen Euro erwartet. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Departementssekretär, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 17)

die Abstimmung über die Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung gemäss Mitteilung der Bundeskanzlei auf das Wochenende vom 17. Juni festgesetzt.

in der Vernehmlassung zur geplanten Änderung des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes auf die Bedeutsamkeit eines verbesserten Einbezugs der Kantone im Rahmen des Vernehmlassungsverfahren hingewiesen. Verlangt wird zudem, dass die Kantone mit entsprechenden Fachleuten in ausserparlamentarischen Kommissionen vertreten sind, sobald es die Thematik erfordert. (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Departmentssekretär, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 35)

in der Vernehmlassung den geplanten Notenaustausch und damit die Ausweitung des Wirkungsbereichs der EG-Verordnung zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Aussengrenzen begrüsst. Der Regierungsrat geht davon aus, dass die Wirksamkeit der FRONTEX-Verordnung für die Schweiz eine logische und wünschenswerte Konsequenz des Schengen-Assoziierungsabkommens darstellt. (Auskunft: Sandro Messner, Stv. Leiter Bereich Recht, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 73)

Heiner Vischer, Liste 3 (LDP) des Wahlkreises Grossbasel-West

Michael Wüthrich, Präsident der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission des Grossen Rates

Peter Malama

Philipp Spichty

Pascal Gysin

Leo Barbieri

43 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

1 Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Claudia Magos, Telefon +41 (0)61 267 62 89, E-Mail claudia.magos@bs.ch Fachstelle für schulergänzende Tagesstrukturen im Stab Schulen Erziehungsdepartement

lead_de: 2007 werden wiederum in insgesamt elf Schulferienwochen Tagesferien angeboten. Das Programm für die beiden Schulferienwochen vor und nach Ostern ist im Internet unter «www.kinderinfo-basel.ch»->www.kinderinfo-basel.ch

title_de: Tagesferien vor und nach Ostern

content_de:
Tagesferien sind ein pädagogisch gestaltetes Betreuungsangebot für Kinder während den Schulferien. Auch 2007 gibt es während insgesamt elf Wochen Tagesferien: in der Woche vor der Fasnacht, in den Wochen vor und nach Ostern, in den Sommerferien sowie in den Herbstferien.

 In der Vorfasnachtswoche haben 78 Kinder Tagesferien besucht (2006: 56 Kinder).

 Die Tagesferien-Angebote für die Woche vor und nach Ostern (2. bis 5. April sowie 10. bis 13. April 2007) sind ab sofort im Internet unter www.kinderinfo-basel.ch erhältlich. Zudem sind sie im mehrmals jährlich erscheinenden Veranstaltungskalender des Kinderbüros enthalten. Dieser wird jeweils durch die Lehrpersonen an die Schülerinnen und Schüler verteilt. Der Kostenbeitrag der Eltern beträgt in den Wochen vor und nach Ostern (vier Tage) je CHF 150.–. Reduktionen sind möglich (analog zur Krankenkassenprämienverbilligung).

 Die Tagesferien werden von privaten Trägervereinen durchgeführt, die mit dem Erziehungsdepartement Basel-Stadt eine Leistungsvereinbarung getroffen haben. Tagesferien beinhalten sportliche, musische und gestalterische Aktivitäten.

 Die Anmeldung erfolgt durch die Eltern direkt beim Trägerverein. Die Adressen der Trägervereine, die mit dem Erziehungsdepartement Basel-Stadt eine Leistungsvereinbarung getroffen haben, sind auf dem kantonalen Bildungsserver eduBS unter www.edubs.ch/die_schulen/schulen_bs/tagesbetreuung oder beim Ressort Schulen, Telefon 061 267 84 07/08, erhältlich.


contact: Catherine Heinzer Telefon +41 (0)61 385 15 58 Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt Dieter Simonet Telefon +41 (0)61 377 89 81 Kompostberatung, Stadtgärtnerei und Friedhöfe Basel-Stadt Nedim Ulusoy Telefon +41 (0)61 639 22 15 Abteilung Abwasser und Abfälle, Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: gemeinsame Medienmitteilung des Tiefbauamtes des Amts für Umwelt und Energie und der Stadtgärtnerei -- Das Baudepartement Basel-Stadt präsentiert an der diesjährigen muba die Sonder-schau Recycling. Am Stand G54 in der Halle 2 können die Besucherinnen und Besu-cher in einer Parklandschaft Energie für den Messerundgang tanken. Gleichzeitig ler-nen sie Interessantes aus den Bereichen Abfall und Kompost und haben die Möglich-keit an einem Wettbewerb attraktive Preise gewinnen. Das vielfältige Angebot umfasst unter anderem Abfalltheater von Schulklassen vorgetragene Kompostlieder witzige Littering-Spots und Spiele für Kinder. Täglich wird ein Quartier ein Betrieb oder eine Privatpersonen für herausragende Leistungen im Abfall- oder Kompostbereich ausgezeichnet. Im Rundhof am Stand R20 wird eins zu eins kompostiert.

title_de: Sonderschau Recycling des Baudepartements an der muba

content_de:
An der diesjährigen muba sind das Tiefbauamt, die Stadtgärtnerei und das Amt für Umwelt und Energie des Baudepartements Basel-Stadt mit einer «Sonderschau Recycling» präsent. In der Halle 2.0 Stand G54 können sich die Besucherinnen und Besucher in einem kleinen Park entspannen, gleichzeitig aber auch an einem interessanten Wettbewerb mit Fragen aus den Bereichen Abfall und Kompostieren teilnehmen. Jeweils um 16.15 Uhr wird unter allen richtig ausgefüllten Fragebögen ein Tagespreis verlost. Am Schluss der muba besteht zu-sätzlich die Möglichkeit, einen der drei Hauptpreise zu gewinnen. Die Gewinner sind schon bald auf einem trendigen Elektrobike unterwegs, geniessen ein Wochenende im schönen Emmental, machen eine Probefahrt mit einem Fahrzeug aus der Mobility-Flotte oder wissen dank ihrer Recyclinguhr, was die Stunde geschlagen hat.

 Jeweils zur vollen Stunde wird auf der Bühne ein spannender Beitrag über Abfall und Kompost gezeigt. Im Abfalltheater, aufgeführt von einem Abfallpädagogen und einer Theater-gruppe, gibt es beim Entsorgen viel zu Lachen. Verschiedene Klassen der Primarschule Thierstein singen Kompostlieder und animieren so zum Kompostieren. Witzige Litteringspots der Schule für Gestaltung und des Gymnasiums Kirschgarten machen auf das korrekte Abfallverhalten im öffentlichen Raum aufmerksam. Diverse Spiele für Kinder wie Kompost-Memory, Abfall-1-2-oder-3, Recycling-Puzzle und Littering-Boccia geben den Eltern Raum und Zeit, die Wohlfühloase zu geniessen. Täglich um 16.00 Uhr findet eine Prämierung von besonderen Leistungen in den Bereichen Abfall und Kompost statt. Ausgezeichnet werden Privatpersonen, Institutionen, Betriebe wie auch Quartiere für ihr besonderes Engagement.

 Im Rundhof am Stand R20 zeigt die Stadtgärtnerei eins zu eins das richtige Kompostieren, indem sie die an der muba anfallenden Rüstabfälle verarbeitet.

 Das Baudepartement bedankt sich bei zahlreichen Betrieben aus der Abfallbranche, die die Sonderschau Recycling finanziell unterstützen: EcoServe International AG, J. Ochsner AG, Lottner AG, Rhenus Alpina-Gruppe, Verwo Acquacut AG und Vetroswiss. Die Firma Zihl-mann stellte freundlicherweise technische Anlagen zur Verfügung.

 (ca. 4850 Zeichen)

Hinweise

Fotosujets bietet unser Rahmenprogramm, siehe Anhang.


contact: Martin Bischofberger Telefon +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte während der Fasnacht rund 350 Tonnen Fasnachtsabfälle weg. Während dieser Zeit war die ganze Stadtreinigung im Sondereinsatz um die grossen Mengen Räppli und sonstige Fasnachtsresten zu entsorgen. Die orangen Männer und Frauen waren am Fasnachtsmontag und –mittwoch während und nach dem Cortège sowie am Dienstag- Mittwoch- und Donnerstagmorgen jeweils um 4 Uhr für einen reibungslosen Ablauf der Fasnacht auf Reinigungstour.

title_de: Grosseinsatz der Stadtreinigung für eine reibungslose Fasnacht

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt leistete während und nach der Fasnacht grosse Reinigungseinsätze. Dieses Jahr entsorgte die Stadtreinigung rund 350 Tonnen nasses Material, welches während der Fasnacht anfiel. Verglichen mit den Vorjahren ist es tonnagenmässig mehr, weil das Material aufgrund des Regens schwerer war. Heute, pünktlich um 4 Uhr startete die Stadtreinigung zur Fasnachtsendreinigung. Mit rund 165 Mitarbeitenden – davon rund ein Drittel von Drittfirmen - und 65 Fahrzeugen beseitigte sie die Resten der Fasnacht. Bis um 6 Uhr mussten die Hauptachsen für den Tramverkehr wieder befahrbar sein. Mit Besen, Schaufeln, den Schneepflügen der Kleinmaschinen und den kleinen und grossen Wischmaschinen, Kehrichtwägen und Baggern räumten die Stadtreiniger das Material von der Strasse. Das gröbere Material luden sie direkt in die drei Kehrichtwagen, die im Gross- und Kleinbasel bestimmte Routen abfuhren. Mit Besen kehrten rund 110 Wischer die Räppli in den Strassengraben, damit die rund 20 kleinen Wischmaschinen das Material einsammeln konnten. Die grossen Wischmaschinen waren auf den grösseren Strassen unterwegs. Auf dem Messeplatz befand sich der Umschlagplatz. Dort luden alle Wischmaschinen das eingesammelte Material ab, welches mit Baggern in Mulden geladen wurde. Insgesamt fünf Lastwagen fuhren die Mulden in die Kehrichtverbrennungsanlage und luden die Fasnachtsreste dort zur Entsorgung ab.

 Nach dieser Grobreinigung kamen die Schwemmwagen zum Einsatz, welche die Strassen und Plätze mit Wasser abspritzten. In den nächsten Tagen werden darum die Dolen und Schlammsammler von Räppli befreit, damit das Wasser beim nächsten Regen ungehindert in die Kanalisation fliessen kann.

 Während der Fasnacht war die Stadtreinigung am Cortège an strategisch wichtigen Stellen mit Kehrichtwagen oder Pressmulden vor Ort, damit die Wagen-Cliquen ihr Material dort direkt entsorgen konnten. Nach dem Cortège am Montag- und Mittwochabend wie auch am Dienstag- und Mittwochmorgen um 4 Uhr führte sie Spezialreinigungstouren durch. Sie räumte das gröbere Material wie Schachteln und grosse Plastikfolien von Räpplisäcken sowie einen Grossteil der Räppli weg. Dies war nötig, um den reibungslosen Tram- und Strassenverkehr und die Sicherheit für die Fussgänger und Fasnächtler zu gewährleisten.

 (ca. 2818 Zeichen)

Hinweise

Hinweis für attraktive Bildmotive: - 04.00 Uhr Reinigungsbeginn Barfüsserplatz, Marktplatz und Claraplatz - 06.00 Uhr Grossdepot auf dem Messeplatz - 08.15 Uhr Gesamter Personal- und Fahrzeugbestand der Fasnachtsreinigung auf dem Kasernenareal


contact: Martin Häfliger Telefon +41 (0)61 267 40 18 Öffentlicher Verkehr Wirtschafts- und Sozialdepartment

lead_de: Der Gemeinderat von Weil am Rhein hat am 27. Februar grünes Licht für den Beginn der Planung der Tramlinie 8 von Kleinhüningen nach Weil am Rhein gegeben. Nachdem der Grosse Rat schon am 10. Januar 2007 einem Planungskredit zugestimmt hat können die Arbeiten jetzt aufgenommen werden.

title_de: Beginn der Planungsarbeiten für die neue Tramlinie nach Weil am Rhein

content_de:
Der Gemeinderat von Weil am Rhein hat an seiner Sitzung vom 27. Februar 2007 beschlossen, die Planung der neuen Tramverbindung von Kleinhüningen nach Weil am Rhein auszulösen. Der Gemeinderat von Weil am Rhein wird im Sommer 2007, basierend auf der bis dahin zu erarbeitenden Vorentwurfsplanung, das Projekt nochmals diskutieren. Das Wirtschafts- und Sozialdepartement des Kantons Basel-Stadt (WSD) ist erfreut über diesen Entscheid.

 Die gemeinsamen Planungsarbeiten werden sofort an die Hand genommen, mit dem Ziel den politischen Behörden in Basel-Stadt und in Weil am Rhein noch dieses Jahr ein Bauprojekt zum Entscheid vorlegen zu können. Die Linienführung des neuen Trams, durch die Kleinhüningeranlage an den Zoll und von dort beim Rheincenter vorbei durch Friedlingen bis zum Bahnhofplatz von Weil am Rhein, steht grundsätzlich fest. Die nun freigegebene Planung hat zum Ziel, im Rahmen von interdisziplinäreren Arbeitsgruppen alle Details betreffend Verkehrskonzept, Trasseeführung, Haltestellenanordnungen, Strassenraumgestaltung oder Werkleitungsumlegungen verbindlich festzulegen. Das Thema der Entlastung Kleinhüningens ist dabei ebenfalls integraler Bestandteil dieser Planung.

 Die Verwaltung bleibt weiterhin in engem Kontakt mit der Bevölkerung In Kleinhüningen. In Zusammenarbeit mit dem Stadtteilsekretariat Kleinbasel und der Kontaktgruppe Kleinhüningen wird eine Begleitgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kleinhüningen etabliert, die Ende März oder Anfang April erstmals zusammentreten wird.

 Ziel ist, Ende 2008 mit den Bauarbeiten zu beginnen. Wenn dies gelingt, kommen der Kanton Basel-Stadt und die Stadt Weil am Rhein in den Genuss einer 50%igen Beteiligung des Bundes an den Baukosten der neuen Traminfrastruktur. Das Projekt ist Teil der Liste der dringlichen Projekte des Agglomerationsverkehrs, die im Rahmen des «Bundesgesetzes über den Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr und das Nationalstrassennetz» (IANG) durch National- und Ständerat verabschiedet worden ist.


contact: Dr. Brigitta Gerber Grossratspräsidentin Telefon +41 (0)61 313 51 72

lead_de: Biopower und die Auflösung der Kantonalen AHV stehen im Zentrum -- Der Grosse Rat beschliesst in seiner Mai-Sitzung über einen Rahmenkredit von CHF 228 Mio. mit dem sich die IWB an mehreren Biomasseanlagen in der Region beteiligen können sollen. Weiteres wichtiges Geschäft ist die Auflösung der Kantonalen Alters- und Hinterlassenenversicherung.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 9. und 10. Mai 2007

content_de:
Für die Mai-Sitzung liegen dem Grossen Rat nur drei regierungsrätliche Geschäfte vor. So hat der Rat über die rechtliche Zulässigkeit der Initiative «Für eine zügige Behandlung von Initiativen» zu entscheiden. Die inhaltliche Diskussion der Initiative, welche die Behandlungs-dauer von Initiativen erheblich verkürzen will, wird zu einem späteren Zeitpunkt folgen.

  Weiter beschliesst das Parlament über die Liquidation der Kantonalen Alters- und Hinterlassenenversicherung (KAHV). Die 1930 gegründete einstige Pionierkasse verlor mit der Einführung der eidgenössischen AHV, den Ergänzungsleistungen und dem BVG-Obligatorium kontinuierlich an Bedeutung. Bereits seit 1968 nahm die KAHV keine Versicherten mehr auf und stellt heute einen im Verhältnis zu ihrer Bedeutung hohen Verwaltungsaufwand dar. Die Finanzkommission stimmt der Auflösung der KAHV zu, schlägt aber zum Antrag der Regierung mehrere Änderungen vor. So soll ein allfälliger Überschuss in die Staatskasse und nicht in den Krisenfonds fliessen. Mit der Liquidation würde den heute noch rund 20'000 Versicherten 2008 eine einmalige Zahlung ausgeschüttet.

  Die Industriellen Werke Basel (IWB) möchten verstärkt auf Biomasse zur Gewinnung von Energie setzen. Für eine Beteiligung von 50% an der Biopower Nordwestschweiz AG und die Realisierung von weiteren Biomasse-Vergärungsanlagen in der Region beantragt der Regierungsrat dem Parlament deshalb einen Rahmenkredit von CHF 22,8 Mio. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission stimmt dem Rahmenkredit zu, sie möchte die IWB-Beteiligungen aber an die Bedingung knüpfen, dass die Anlagen keine Biomasse mit genveränderten DNA-Strukturen entgegennehmen.

  Unter den parlamentarischen Vorstössen finden sich gleich vier Anträge zur Einreichung einer Standesinitiative; dies in den Bereichen Energie, Spital-Wahlfreiheit und Übernahme der Mietnebenkosten bei den Ergänzungsleistungen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:
 www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung


contact: Guido Bader, Telefon 061 925 56 94 dipl. Forsting. ETH, , Kreisforstingenieur Forstamt beider Basel

lead_de: Seit Anfang April hat es im Kanton Basel-Stadt nicht mehr geregnet. Diese Trockenheit und die sommerlichen Temperaturen führten zu einer hohen Waldbrandgefahr. Die Wetterprognosen lassen in naher Zukunft keine grösseren Niederschläge erwarten womit sich die Gefahrensituation noch verstärken wird. Der Kanton Basel-Stadt erlässt aus diesem Grund ein Feuerentfachungsverbot im Wald und in Waldesnähe im Kantonsgebiet. Das Entfachen von Feuer ist verboten ebenso dürfen keine brennenden Zigaretten andere Raucherwaren oder Streichhölzer weggeworfen werden. Ausserdem ist das Abbrennen von Feuerwerk im Wald und in Waldesnähe verboten.

content_de:
Ein hohes Waldbrandrisiko besteht aktuell für sämtliche Wälder im Kantonsgebiet Basel-Stadt. In Süd- und Westhanglagen, in Wäldern mit hohem Nadelholzanteil und insbesondere in Wäldern mit herumliegendem Astmaterial muss von einer akuten Waldbrandgefahr ausgegangen werden.

 Zentrale Gefahrenquelle bilden derzeit Grill- und Picnicfeuer im Wald und am Waldrand sowie brennend weggeworfene Raucherwaren. Der Kanton Basel-Stadt erlässt deshalb, gestützt auf § 17 Abs. 3 des Waldgesetz Basel-Stadt, ein Feuerentfachungsverbot für das Waldareal zu.

 Das Forstamt beider Basel ist beauftragt, die Entwicklung der Situation aufmerksam zu beobachten und über weitere Schritte und Massnahmen zu entscheiden. Es wird die Bevölkerung über die Medien über eine Entspannung der Situation und eine Aufhebung des Verbotes orientieren.


contact: Michael Koechlin, Telefon +41 (0)61 267 84 23 oder +41 (0)79 650 42 42 Leiter Ressort Kultur Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen die Liegenschaften Riehenring 63-65/Clarastrasse («Altes Warteck») sowie die anschliessenden Wohnhäuser Riehenring 67 69 und 71 nicht ins Denkmalverzeichnis aufzunehmen. Die für eine Eintragung ins Denkmalverzeichnis geforderte Hochrangigkeit ist nach Ansicht des Regierungsrats nicht gegeben.

title_de: «Altes Warteck» nicht unter Denkmalschutz

content_de:
Die Eintragung einer Liegenschaft ins Denkmalverzeichnis stellt eine besonders weit gehende Massnahme dar, die nach Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung nur für hochrangige Baudenkmäler in Frage kommt. Die vom Schutzumfang erfassten Teile der Liegenschaften legen auf Grund ihres architekturgeschichtlichen, baukünstlerischen, städtebaulichen und stadtgeschichtlichen Zeugniswertes Denkmalqualität nahe. Die für eine formelle Unterschutzstellung geforderte Hochrangigkeit erachtet der Regierungsrat aber im vorliegenden Fall der Liegenschaften Riehenring 63-65/Clarastrasse («Altes Warteck») sowie der anschliessenden Wohnhäuser Riehenring 67, 69 und 71 als nicht gegeben. Diese fehlende Hochrangigkeit spricht gegen die Annahme eines hinreichenden allgemeinen öffentlichen Interesses an der in Frage stehenden Unterschutzstellung. Die Häuserzeile bildet zwar zusammen mit dem Eckbau ein für Kleinbasel wichtiges, überliefertes Bauensemble aus der Zeit der Stadterweiterung. Seine architektonische Aussagekraft und seine Anschaulichkeit als Geschichtszeugnis sind jedoch nicht von dem Rang, der einen Eintrag ins Denkmalverzeichnis rechtfertigen würde.

 Die Eckpartie Riehenring 63 - 65 entstand 1861 als Brauereilokal, Brauerei und Wohnhaus vermutlich nach Plänen des Stadtbaumeisters Amadeus Merian (1808 - 1889). Das Restaurant Riehenring 63/Clarastrasse und die ehemalige Brauerei Riehenring 65 bilden den gestalterischen Schwerpunkt innerhalb der Häuserreihe. Die Dreiergruppe Riehenring 67 – 71 setzt sich aus dreiachsigen Häusern von einheitlicher, spätbiedermeierlicher Fassadengestaltung zusammen. Sie wurden um 1861/1862 durch den Baumeister Gottlieb F. Schöllkopf errichtet und sind jeweils übereinstimmend gestaltet. Eine übergreifende symmetrische Gliederung zeichnet die Erdgeschosse aus.

 Das im Eckbau gelegene Restaurant «Zum Alten Warteck» wurde 1941 durch die Architekten Suter & Burckhardt umgebaut, die Raumverhältnisse sowie das Aussehen der Wirtschaft wurden gründlich verändert. Im Erdgeschoss des Hauses Riehenring 69 befindet sich heute das «Restaurant Wurzengraber».


contact: Andreas Kressler, Telefon +41 (0)61 267 99 15 Geschäftsleiter ZLV Finanzdepartement

lead_de: Die auf Ende 2006 erfolgte Neubewertung der Immobilien des Finanzvermögens hat zu einer Aufwertung des Immobilienportfolios geführt. Diese Aufwertung ist vor allem auf den Wechsel der Bewertungsmethode zurückzuführen. Für das Jahr 2006 konnte eine gute Rendite erzielt werden und es wird erstmals ein entsprechender Bericht veröffentlicht.

title_de: Jahresbericht 2006 zu den Immobilien des Finanzvermögens

content_de:
Im 2006 hat die Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr (ZLV) eine Neubewertung der Immobilien des Finanzvermögens vorgenommen. Deren Fokus lag in einem ersten Schritt auf den Anlageobjekten bei den Baurechten, Liegenschaften und Parkhäusern. Die Bewertung der Grünflächen erfolgte 2006 mit den Anlagewerten, ab 2007 werden zonenabhängige Landwerte eingesetzt.

 Der Gesamtwert der Immobilien des Finanzvermögens beträgt per Ende 2006 rund 1,176 Milliarden Franken. Damit liegt er rund 650 Mio. Franken höher als der Anlagewert des Jahres 2005. Diese Aufwertung ist vor allem auf den Wechsel der Bewertungsmethode zurückzuführen. Neu wird die DCF-Bewertungsmethode (Discounted Cash Flow) angewandt, wodurch sich der Wert der Baurechte, Liegenschaften und Parkhäuser erhöhte. Aufgrund der erstmaligen Bewertung nach der DCF-Methode und des weiteren Analysebedarfs erfolgte die Bewertung vorsichtig, was tendenziell zu einem tieferen Portfoliowert und höheren Renditen führt.

 Der effektive Cashertrag der Immobilien des Finanzvermögens liegt mit 49,6 Mio. Franken knapp 3,8 Mio. Franken über dem Budget. Die Netto-Cashflow-Rendite (Nettorendite) liegt bei rund 4,2% und der Total Return (Gesamtertrag bestehend aus Netto-Cashflow-Rendite und Wertänderungsrendite, ohne Aufwertung aufgrund der Neubewertung) beträgt rund 4,7%. Mit den Immobilien des Finanzvermögens, bestehend aus Baurechten, Liegenschaften, Parkhäusern und Grünflächen, konnte damit eine gute Rendite erzielt werden.

 Die DCF-Methode basiert auf den zukünftigen Geldflüssen, die auf die Gegenwart abgezinst werden. Für die Bewertungen wurden Schätzungen der künftigen Erträge und Aufwände auf Ebene der einzelnen Immobilie getätigt, während die bisherige Ertragswertmethode auf historischen Daten beruhte.

 Seit Anfang 2006 arbeitet die Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr (ZLV) intensiv am Aufbau des Portfoliomanagements für die Immobilien des Finanzvermögens. Es wurde eine Immobilienstrategie erarbeitet, die demnächst vom Regierungsrat verabschiedet und veröffentlicht werden soll. Weiter wurde eine erste Grobanalyse und Kategorisierung des Portfolios vorgenommen, nach der die rund 1'100 Objekte des Finanzvermögens in die vier Kategorien Baurechte, Liegenschaften, Parkhäuser und Grünflächen unterteilt wurden. Zudem wurde das Portfoliomanagementsystem REVIS (Real Estate Value Information System) eingeführt.

 In den nächsten Jahren sollen die Analysen und die Bewertung des Portfolios konsolidiert und verfeinert werden. Im Rahmen der Umsetzung der Immobilienstrategie des Finanzvermögens werden Objektstrategien auf Ebene der einzelnen Liegenschaften und Parzellen erarbeitet.


contact: Emanuel Trueb Leiter Stadtgärtnerei Telefon +41 (0)61 267 67 38

lead_de: Anlässlich des internationalen Tages des Baumes vom 25. April pflanzt die Stadtgärtnerei in der Wilhelm Klein-Anlage den «Baum des Jahres 2007» eine Kiefer. Diese Baum¬pflanzung schliesst die Pflanzsaison ab: Seit Herbst 2006 hat die Stadtgärtnerei 300 neue Bäume gepflanzt.

title_de: Internationaler Tag des Baumes

content_de:
Wie in den vergangenen Jahren begeht die Stadtgärtnerei den internationalen Tag des Baumes mit einer Baumpflanzung. Heute um 14 Uhr wird in der neben der Psychiatrischen Universitätsklinik gelegenen Wilhelm Klein-Anlage eine Wald-Kiefer gepflanzt. Die Wald-Kiefer ist ein charaktervoller Nadelbaum in Mitteleuropa und Westasien, der mehrere hundert Jahre alt werden kann. Bezüglich des Bodens ist der Baum sehr anspruchslos, braucht aber viel Licht. In unseren Breiten wächst der Baum natürlicherweise oft auf sehr trockenen, mageren Böden, auf Felsköpfen, an sonnigen Steilhängen oder auf Schotterterrassen in Flussebenen usw. Der Baum ist empfindlich gegen Abgase (v.a. Schwefeldioxid). Wegen der Luftverschmutzung ist der Baum in den letzten Jahren in Siedlungen stark zurückgegangen. Deshalb ist es wichtig, dass der Baum wieder vermehrt gepflanzt wird.

 Die heutige Baumpflanzung schliesst die diesjährige Pflanzsaison ab. Insgesamt hat die Stadtgärtnerei seit dem vergangenen Herbst 300 neue Bäume in der ganzen Stadt gepflanzt. Dabei hat die Stadtgärtnerei mit 150 kleineren und grösseren Bäumen im Kannenfeldpark einen Schwerpunkt gesetzt.

 (ca. 1’366 Zeichen)

Hinweise

Weitere Informationen unter: www.baum-des-jahres.de


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Tel. 061 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Dr. med. Thomas Steffen Tel. 061 267 45 20 Leiter Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention thomas.steffen@bs.ch

lead_de: Im Rahmen des diesjährigen Gesundheitsförderungschwerpunktes «Gesundes Körpergewicht» eröffnet heute das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt im Beisein von Regierungsrat Carlo Conti die interaktive Erlebnisausstellung «Rüebli Zimt & Co.» für Primarschülerinnen und -schüler. In attraktiver Form wird viel Wissenswertes rund um die gesunde Ernährung vermittelt.

title_de: Prävention macht Spass - kindgerechte Erlebnisausstellung «Rüebli Zimt & Co.» eröffnet

content_de:
Übergewicht und Fehlernährung stellen heute eine der grossen gesundheitlichen Herausforderungen dar. In allen industrialisierten Ländern sind Kinder und Jugendliche besonders betroffen. So zeigen beispielsweise die aktuellen Erhebungen des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes Basel-Stadt, dass rund ein Viertel der Schulkinder übergewichtig sind.

 Vor diesem Hintergrund hat der Kanton Basel-Stadt ein breit angelegtes bevölkerungsnahes Aktionsprogramm zur Förderung der gesunden Ernährung und Alltagsbewegung entwickelt. Kinder und Jugendliche sollen im Rahmen dieses Programms besonders angesprochen werden.

 Die neue Ernährungsausstellung «Rüebli, Zimt & Co.» setzt an diesem Punkt an, indem sich Kinder auf einem Ernährungsparcours auf eine attraktive, interaktive Entdeckungsreise begeben können. Es gibt viel zu entdecken rund um das Thema Ernährung. Gezielt werden die Neugier der Kinder und alle Sinne angesprochen. Dabei soll, ganz im Sinne moderner Prävention, der Spass an der gesunden Ernährung und Bewegung nicht zu kurz kommen. Jedes Kind erhält im Anschluss an die Ausstellung ein Arbeitsheft, das sich zur weiteren Bearbeitung im Schulunterricht anbietet. Ferner eignet sich die Ausstellung sehr gut zur Ergänzung der Aktion «Gsundes Znüni» in den Primarschulen des Kantons Basel-Stadt. Auf diese Weise wird erreicht, dass die wichtigen Ausstellungsthemen nachhaltig in den Unterricht und den Schulalltag eingebaut werden können.

 Die Ausstellung «Rüebli, Zimt & Co.» steht den Primarschulklassen des Kantons Basel-Stadt im Mai 2007 offen. Sie wird kontinuierlich im Rahmen des Schwerpunktprogrammes «Gesundes Körpergewicht» in Schulen weiter zur Verfügung stehen.

 Das attraktive Arbeitsheft zur Ausstellung kann bezogen werden beim Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt, telefonisch (061 267 45 20) oder per E-Mail ( g-p@bs.ch ).


contact: Marco Greiner Telefon +41 (0)61 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Die Geschäftsleitung der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) hat den Regierungsrat zu einem Gespräch über aktuelle Themen empfangen. Die Delegation der BIZ wurde angeführt durch den General Manager Malcolm D. Knight.

title_de: Regierungsrat bei der BIZ-Geschäftsleitung

content_de:
Im Rahmen der regelmässig stattfindenden Firmengespräche hat sich der Regierungsrat am Dienstag, 24. April 2007, mit der Geschäftsleitung der BIZ zu einem Gespräch über aktuelle Themen getroffen. Der BIZ-Delegation gehörten an: Malcolm D. Knight (General Manager), Hervé Hannoun (Deputy General Manager), Peter Dittus (Secretary General), Louis de Montpellier (Deputy Head of Banking Department), William White (Head of Monetary and Economic Department, Economic Adviser) und Daniel Lefort (General Counsel).

 Hauptthemen waren die Kapazitäten der Internationalen Schulen in Basel, die künftige Entwicklung des EuroAirport, die Zugverbindungen und die Sicherheitssituation in Basel.

 Die Gespräche und das anschliessende Mittagessen im BIZ-Gebäude fanden in guter und offener Atmosphäre statt.


contact: Christoph Marbach, Telefon +41 (0)61 267 88 35 Leiter Amt für Berufsbildung und Berufsberatung Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat den Ratschlag betreffend die Revision des kantonalen Gesetzes über die Berufsbildung zuhanden des Grossen Rats verabschiedet. Die Revision der kantonalen Rechtsgrundlage für den Vollzug des neuen Berufsbildungsgesetzes des Bundes von 2004 hat zum Ziel die wichtigen Neuerungen wie Qualitätssicherung zweijährige Grundbildung mit eidgenössischem Berufsattest Nachholen des Berufsabschlusses etc. aufzunehmen. Der von einer Arbeitsgruppe der Bildungspartner erarbeitete Gesetzesentwurf wurde 2005/06 einer breiten Vernehmlassung unterzogen.

title_de: Revision des Berufsbildungsgesetzes

content_de:
Das neue Bundesgesetz über die Berufsbildung (BBG) wurde am 13. Dezember 2002 von den eidgenössischen Räten verabschiedet. Der Bundesrat hat das Gesetz und die neue Berufsbildungsverordnung (BBV) am 1. Januar 2004 in Kraft gesetzt. Die auf diesen Zeitpunkt wirksam gewordenen Änderungen zum alten Bundesgesetz aus dem Jahr 1978 sind relativ tief greifend. Das zu revidierende kantonale Gesetz über die Berufsbildung (KBBG) ist ein Einführungsgesetz zum Bundesgesetz, es stammt aus dem Jahr 1985. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat verabschiedet.

 Anpassungen an das Bundesgesetz über die Berufsbildung
 Die Revision verfolgt das Ziel, unter weitgehender Aufrechterhaltung der Struktur des bestehenden Erlasses die zwingenden Anpassungen vorzunehmen, um die Transparenz, Konsistenz und Kompatibilität des kantonalen Gesetzes zu gewährleisten. Das bedeutet, dass die wichtigen Innovationen des Bundesgesetzes sowie die Empfehlungen der Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) betreffend die Erneuerung der kantonalen Rechtsgrundlagen für die Berufsbildung aufgenommen werden und auch auf eine weitgehende Harmonisierung der Regelungen mit denjenigen des Kantons Basel-Landschaft geachtet wird.

 Inhaltliche Änderungen
 Die wichtigsten inhaltlichen Änderungen im Gesetzesentwurf umfassen Grundsätze für die Qualitätsentwicklung, die Förderung der beruflichen Grundbildung von Behinderten, die Begabtenförderung und die Förderung der Weiterbildung. Im Weiteren sind neu Regelungen für die Einführung der zweijährigen beruflichen Grundbildung mit eidgenössischem Berufsattest, die Anrechnung bereits erbrachter Lernleistungen (Nachholbildung) und die Zulassung zu anderen Qualifikationsverfahren als Prüfungen enthalten. Zudem schlägt der Regierungsrat vor, die Kostenpflichtigkeit bezüglich der obligatorischen Lehrmittel neu festzulegen, das heisst der auf der Sekundarstufe II üblichen Regelung anzupassen, sowie die ärztliche Untersuchung der Lernenden zu modernisieren und zu vereinfachen. Beides führt zu einer finanziellen und administrativen Entlastung der rund 1'300 Lehrbetriebe im Kanton Basel-Stadt. Wie bisher muss der Kanton die vom Bund festgelegten Aufgaben finanzieren, wobei der weitaus grösste Teil der Kosten bei der Finanzierung der Berufsfachschulen und höheren Fachschulen anfällt. Dafür bekommt er Beiträge des Bundes, neu ab 2008 in Form einer Pauschale.

 Revision als Zwischenschritt
 Die anstehende Revision soll den Bedürfnissen einer Zwischenphase dienen bis ein neues kantonales Bildungsgesetz, ein Rahmengesetz, das sämtliche Bildungsstufen inklusive der Berufsbildung umfassen soll, geschaffen ist. Deshalb sollen sich die Änderungen auf ein Minimum beschränken.

 Die Revisionsarbeiten umfassten gleichzeitig sowohl das Gesetz als auch die vom Regierungsrat zu erlassende Vollzugsverordnung sowie die Absenzen- und Disziplinarverordnung der Berufsfachschulen. Vorentwürfe wurden vom Amt für Berufsbildung und Berufsberatung erarbeitet und von einer Arbeitsgruppe mit Vertretern der wichtigsten Bildungspartner (Gewerbeverband, Handelskammer, Berufsfachschulen) überarbeitet. Alle drei Erlasse wurden 2005/06 einem breiten Kreis von Vernehmlassern zur Stellungnahme unterbreitet, sie fanden ein gutes Echo.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung

content_de:
die Zusatzvereinbarung für die Jahre 2007 - 2009 zum bestehenden Subventionsvertrag mit der Aids-Hilfe beider Basel vom 9. November 2005 betreffend den Betrieb einer HIV-Teststelle genehmigt. Bis anhin hat das Gesundheitsdepartement seine HIV-Teststelle im Universitätsspital Basel (USB) betrieben. Da aber die Zuständigkeit in den Bereichen Prävention und Epidemiologie« im Bereich Gesundheitsdienste liegt, wurde eine Ausgliederung der Teststelle aus dem USB beschlossen. Nach Abwägung verschiedener Varianten hat es sich eindeutig als beste Lösung erwiesen, den Betrieb einer HIV-Teststelle - versehen mit einem Leistungsauftrag - der Aids-Hilfe beider Basel zu übertragen. Deren Leistungen werden gemäss der Zusatzvereinbarung mit jährlich 30'000 Franken abgegolten. (Auskunft: Dr. Anne Witschi, Kantonsärztin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 31)

in der Vernehmlassung den Entwurf zur Verordnung 5 zum eidgenössischen Arbeitsgesetz, Sonderschutz der jugendlichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, grundsätzlich begrüsst. Zu einzelnen Artikeln wurden Verbesserungsvorschläge angebracht. Hauptzweck dieser Verordnung ist der Schutz der Gesundheit und der Sicherheit der jugendlichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bis zum 18. Altersjahr.

dem Grossen Rat beantragt, die Ersatzwahl eines Präsidenten des Strafgerichts sowie die Neuwahl von zwei Präsidentinnen (halbe Pensen) des Strafgerichts zu validieren.

die Erneuerungswahlen in den Gemeinderat Bettingen vom 10./11. März 2007 validiert.

Barbara Pfister

64 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.

Hinweise

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 8. Mai 2007 statt.


contact: Regierungsrat Carlo Conti Telefon +41 (0)61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat die Ausbildungsentschädigungen für Studierende der Höheren Fachschule Gesundheit auf rund 40'000 Franken für die gesamte dreijährige Ausbildungsdauer festgesetzt. Er folgt damit wie bisher alle Kantone der Deutschschweiz den Empfehlungen der Gesundheitsdirektorenkonferenz.

title_de: Ausbildungsentschädigungen für Studierende der Höheren Fachschule Gesundheit: Basel-Stadt folgt den Empfehlungen der Gesundheitsdirektorenkonferenz

content_de:
Die Ausbildungsentschädigungen für Studierende der Höheren Fachschule Gesundheit (HF) werden für drei Jahre auf rund 40'000 Franken festgesetzt. Der Regierungsrat ist damit im Sinne einer Ausnahmeregelung der Empfehlung der Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) gefolgt.

 Der von der GDK empfohlene Ansatz von 40'000 Franken entspricht einer Entlöhnung im Ausmass der produktiven Leistung. Im neuen HF-Lehrgang ist die Produktivität in den einzelnen Ausbildungen höher als bei der bisherigen DN 2-Ausbildung, weil sie erst nach einem fast einjährigen Schulblock beginnt und damit anspruchsvollere Arbeiten zulässt als bisher.

 Die Ausbildung in den Gesundheitsberufen ist in den letzten Jahren grundlegend reformiert worden. Die bisherigen Ausbildungen für Pflege und für medizinisch-technisch-therapeutische Berufe wurden auf die Tertiärstufe Höhere Fachschule gehoben. Dieser Systemwechsel führt zu einer Aufgabenverlagerung zwischen Schulen (Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt) und Betriebsstätten. Im alten System fungierten die Schulen als Anstellungsbehörde und übernahmen die Zahlung der Löhne der Auszubildenden. Im neuen Modell (Höhere Fachschule) müssen die Ausbildungsstätten bzw. Spitäler diese Aufgabe wahrnehmen.


contact: IWB, René Kindhauser, Telefon +41 (0)61 275 5168 Leiter Kommunikation / PR

lead_de: Die IWB senken zum zweiten Mal seit Jahresanfang die Preise für Erdgas- und Fernwärme. Rückwirkend per 1. April 2007 sinkt der Erdgastarif um 015 Rappen pro Kilowattstunde Fernwärme wird 010 Rp./kWh. günstiger. Mit dieser zweiten Preissenkung ergibt sich für IWB-Kunden bei einer durchschnittlichen Verbrauchsmenge im Haushalt eine Einsparung gegenüber dem Vorjahr von drei bis fünf Prozent. Der Regierungsrat hat den entsprechenden Anträgen der IWB-Werkkommission zugestimmt.

title_de: Erdgas und Fernwärme wird erneut günstiger

content_de:
Mit der Preissenkung reagieren die IWB auf die weiterhin entspanntere Situation auf dem Beschaffungsmarkt und somit auf die günstigeren Einkaufspreise. Möglich ist die erneute Reduktion der Tarife, da die Rohölpreise im relevanten Zeitraum im Bereich von 55 Dollar pro Barrel liegen. Daneben unterstützt der momentan vorteilhafte Dollarkurs von zurzeit um 1,25 Franken die positive Preisentwicklung.

 Die Preissenkung für Erdgas gilt im allgemeinen Tarif (Gasheizungen) sowie für Bezüger mit Spezialtarifen (Grossunternehmen). Im allgemeinen Tarif ergibt sich ab dem 1. April ein mengenabhängiger Preis von 6,60 Rp./kWh. Der Grundpreis für die Netznutzung beträgt unverändert 12 Franken. Da ein Teil der Fernwärme mit Erdgas produziert wird, sinkt der mengenabhängige Preis im allgemeinen Fernwärmetarif ebenfalls auf 8,05 Rp./kWh. Der Grundpreis bleibt bei 15 Franken bestehen.

 Bei Erdgaskunden liegt der Kostenvorteil nach der zweimaligen Preissenkung bei einem durchschnittlichen Jahresverbrauch von 25'000 kWh bei 4,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Wer Fernwärme nutzt, spart bei einem Jahresverbrauch von 20'000 kWh 3,25 Prozent.

 Auch für die folgenden Monate zeichnen sich eher stabile Notierungen ab, sofern nicht unvorhergesehene weltpolitische Ereignisse die Einkaufspreise wieder ansteigen lassen. Entsprechend der verzögerten Preismechanik und auch wegen des gestiegenen Euro-Kurses erscheint derzeit die Annahme realistisch, dass die Erdgaspreise im Verlauf des Sommers weiter sinken werden.

 Die Grundsätze der Preisgestaltung sind im IWB-Gesetz festgelegt. Diese Grundsätze ermöglichen es, extreme Preisschwankungen von Seiten der Lieferanten zu kompensieren und die Anzahl der Tarifanpassungen pro Jahr möglichst gering zu halten. Durch langfristige Verträge mit den Erdgaslieferanten können die IWB auch zukünftig den Kunden stabile und günstige Preise für Erdgas und Fernwärme anbieten.


contact: BS + BL: Ueli Meier, dipl. Forsting. ETH 061 925 56 51/59 Vorsteher Forstamt beider Basel/ Kantonsforstingenieur BL: Markus Müller, Tel. 061 926 71 01 Leiter Amt für Militär und Bevölkerungsschutz

lead_de: Die anhaltende Trockenheit führt auch in den beiden Basel zur einem markanten Anstieg der Waldbrandgefahr. Ohne länger andauernde Niederschläge wird das sich Waldbrandrisiko in den nächsten Tagen zusätzlich verschärfen. Die Bevölkerung ist aufgerufen beim Entfachen von Feuer nur offizielle eingerichtete Feuerstellen zu benutzen und keine brennenden Zigaretten andere Raucherwaren oder Streichhölzer wegzuwerfen.

title_de: Hohe Waldbrandgefahr

content_de:
Seit rund einem Monat hat es in der Region Basel keine Niederschläge gegeben. Die anhaltende Trockenheit hat in Verbindung mit den hohen Temperaturen im Verlaufe der letzten Tage die Waldbrandgefahr ansteigen lassen. Ein latentes Waldbrandrisiko besteht aktuell für sämtliche Wälder im Kantonsgebiet Basel-Stadt wie auch in der gesamten Nordwestschweiz. In Süd- und Westhanglagen, in Wäldern mit hohem Nadelholzanteil und insbesondere in Wäldern mit herumliegendem Astmaterial muss von einer hohen Waldbrandgefahr ausgegangen werden.

 Eine Entspannung der Situation wird erst durch länger andauernde Niederschläge eintreten, die nicht vor nächster Woche zu erwarten sind. Sollten auch diese Regenfälle ausbleiben, steigt die Waldbrandgefahr weiterhin an und wird ab Wochenanfang kantonsweit als hoch einzustufen sein.

 Noch ist die Lage nicht derart, dass mit spontanen Waldbränden zu rechnen ist. Zentrale Gefahrenquelle bilden derzeit Grill- und Picnicfeuer im Wald und am Waldrand sowie brennend weggeworfene Raucherwaren. Der Kanton Basel-Stadt sieht vorläufig davon ab, ein Feuerentfachungs- und Rauchverbot für das Waldareal zu erlassen. Die Situation erfordert jedoch einen besonders vorsichtigen und zurückhaltenden Umgang mit Feuer im und am Wald.

 Das Forstamt beider Basel ist beauftragt, die Entwicklung der Situation aufmerksam zu beobachten und über weitere Schritte und Massnahmen zu entscheiden. Es wird die Bevölkerung über die Medien sowohl über ein allfälliges Feuerentfachungs- und Rauchverbot im Wald als auch über eine Entspannung der Situation orientieren.


contact: Sabine Horvath Telefon +41 (0)61 267 40 87 Leiterin Stadtmarketing Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Eine Schulklasse aus Massachusetts hat heute dem Basler Wirtschaftsminister Ralph Lewin im Namen des Gouverneurs Deval L. Patrick die Urkunde zum Sister-State-Abkommen von Basel-Stadt mit dem US-Bundesstaat Massachusetts überreicht.

title_de: Empfang im Rahmen des Sister-State-Abkommens von Basel-Stadt mit Massachusetts

content_de:
Regierungsrat Ralph Lewin durfte heute im Rathaus eine offizielle Bestätigung des Sister-State-Abkommens zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem US-Bundesstaat Massachusetts entgegennehmen. Unterzeichnet ist die Proklamation durch den im November 2006 neu gewählten Gouverneur von Massachusetts, Deval L. Patrick.

 Das Dokument wurde durch eine Schulklasse aus Gloucester (Massachusetts), die im Rahmen eines Schülerinnen- und Schüleraustausches mit dem Gymnasium Leonhard in Basel ist, überbracht. Regierungsrat Ralph Lewin hiess die Gäste, zu denen auch Dan Wendell als Vertreter der US-Botschaft in Bern gehörte, im Vorzimmer des Grossratssals herzlich willkommen. Er betonte dabei die gute Zusammenarbeit zwischen Basel und Massachusetts. Gleichzeitig zeigte er sich erfreut über den Schülerinnen- und Schüleraustausch und gab der Hoffnung Ausdruck, dass solche Programme weiter ausgebaut werden können.

 Das Sister-State-Abkommen zwischen Basel-Stadt und Massachusetts wurde am 20. Juni 2002 in Boston unterzeichnet (vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 20. Juni 2002 ).


contact: Dr. med.vet. Markus Spichtig, Telefon +41 (0)61 385 32 14 Kantonstierarzt

lead_de: Kinder werden häufiger von Hunden gebissen als Erwachsene; dabei werden sie oft am Hals oder am Kopf verletzt. Sehr oft wird der Biss durch das Verhalten des Kindes ausgelöst. Die Prävention vor Bissunfällen muss deshalb in erster Linie auf den Schutz von Kindern ausgerichtet werden. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt bietet neu für die Kindergärten Kurse an in denen elementare Verhaltensregeln erlernt werden können.

title_de: Präventionskurs Kind & Hund

content_de:
Die im vergangenen Jahr von den Kantonen aufgrund der Meldepflicht von Bissvorfällen gesammelten Meldungen belegen, dass Kinder häufiger von Hunden gebissen werden als Erwachsene. Doppelt so häufig erleiden sie dabei Bissverletzungen, die im Spital versorgt werden müssen. Auch bei den Verletzungen, die beim Hausarzt versorgt werden müssen, sind Kinder deutlich häufiger vertreten. Dabei werden sie oft am Hals oder am Kopf verletzt. Bei zwei von drei gebissenen Kindern wird der Biss des Hundes durch das Verhalten des Kindes ausgelöst.

 Die besonders heiklen Situationen bei Begegnungen von Kind und Hund, welche beim Hund Aggressionen auslösen können, sind bekannt. In den Präventionskursen lernen Kindergartenkinder einige elementare Regeln, wie sie sich in Alltagsituationen gegenüber Hunden verhalten sollen. Ziel ist, mit den Kindern korrekte und angemessene Verhaltensweisen auf stufengerechte und verständliche Art einzuüben. Wenn Kinder wissen, welche Situationen gefährlich sind und wenn sie lernen, wie sie sich richtig verhalten sollen, lassen sich Unfälle vermeiden.

 Der vom Veterinäramt Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit dem Tierschutz beider Basel angebotene Präventionskurs ist ein wichtiges Glied in einem ganzen Bündel von Massnahmen zur Vorbeugung von Hundebissen.

 Das Präventionskonzept hat seinen Ursprung in England. In der Schweiz wird der Präventionskurs im Kanton Neuenburg flächendeckend durchgeführt. Dort sind die Erfahrungen durchwegs positiv.

 Das Veterinäramt Basel-Stadt hat in Zusammenarbeit mit dem Tierschutz beider Basel das Projekt für die Kindergärten Basel-Stadt in Rücksprache mit dem Kindergartenrektorat ausgearbeitet und an der Gesamtkonferenz der Kindergärten Basel-Stadt den Lehrkräften vorgestellt. Das Projekt ist dort auf grosses Interesse gestossen. In einer ersten Phase können zwanzig solcher Kurse angeboten werden. Das Ziel ist aber, den Präventionskurs analog den Verkehrserziehungskursen zu institutionalisieren und ihn künftig jährlich und flächendeckend in mindestens der Hälfte aller Kindergärten des Kantons Basel-Stadt durchzuführen. Somit ist gewährleistet, dass ein Kindergartenkind des Kantons Basel-Stadt während seinem zweijährigen Aufenthalt im Kindergarten mindestens einmal an diesem Präventionskurs teilnehmen kann.

 Der Präventionskurs dauert zweieinhalb Stunden und findet wahlweise in einem von vier ausgewählten, über die Stadt verteilten Lokalen statt. Diese Lokale bieten gute Platzverhältnisse und den Vorteil, dass sich die Hunde des Präventionsteams nicht ständig an eine neue Umgebung gewöhnen müssen. Während der Ausbildung werden die Kinder von der Kindergartenlehrperson und vom Präventionsteam betreut.

 Zum Angebot ist eine Info-Mappe entstanden, die beim Veterinäramt kostenlos zusammen mit dem Flyer TAPSI telefonisch unter 061 385 32 24 oder per Email kanzlei@vetamt.bs.ch bestellt werden kann.


contact: André Frauchiger Telefon +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Am Wochenende vom 8. bis 10. Juni 2007 wird die vollständige Eröffnung der Stammlinie der Nordtangente mit einem grossen Volksfest vom Bahnhof St. Johann bis zur Horburgstrasse gefeiert werden. In der Zeit ab 23. April bis spätestens Ende Mai 2007 müssen im Rahmen der normalen Arbeitszeiten aber noch die provisorischen Stahlwände (Spundwände) der seit Dezember 2006 geschlossenen provisorischen Ausfahrt vor dem Bahnhof St. Johann sowie die 24 Meter langen Grundwasserabschottungen aus dem Boden gezogen werden. Dies deshalb weil die zu Baubeginn senkrecht in den Boden eingerammten Stahlwände das freie Zirkulieren des Grundwassers verhindern. Dies verursacht Lärm und Vibrationen.

title_de: Nordtangente: Stahlwände beim Bahnhof St. Johann müssen entfernt werden

content_de:
Der Bau der Stammlinie der Nordtangente geht dem Ende entgegen. Am Wochenende vom 23. bis 25. März 2007 ist die provisorische Ausfahrt der Nordtangente (Südröhre) vor dem Bahnhof St. Johann, welche von Anfang Mai 2000 bis zum 22. Dezember 2006 in Betrieb war, geschlossen worden. Bis Mitte dieses Jahres wird der Individualverkehr – mit Ausnahme des Lastwagenverkehrs aus der Schweiz in Richtung Frankreich – vollständig im Gegenverkehr durch die Nordröhre der Stammlinie der Nordtangente geführt. Ab Juni 2007 wird der Durchgangsverkehr von und nach Frankreich durch die Nord- und Südröhre verkehren und das St. Johann vom Verkehr entlastet.

 Bis zu diesem Zeitpunkt müssen noch verschiedene, z.T. lärmintensive Arbeiten ausgeführt werden. Ab 23. April 2007 müssen im Rahmen der normalen Arbeitszeiten, aber während mehrerer Wochen, die provisorischen Stahlwände (Spundwände) der seit Dezember 2006 geschlossenen provisorischen Ausfahrt vor dem Bahnhof St. Johann sowie die 24 Meter langen Grundwasserabschottungen aus dem Boden gezogen werden. Dies deshalb, weil die zu Baubeginn senkrecht in den Boden eingerammten Stahlwände das freie Zirkulieren des Grundwassers verhindern. Die provisorischen Wände waren aber notwendig, um den im Grundwasser liegenden Tunnel Luzernerring im Trockenen bauen zu können.

 Welche Zeitspanne für das Herausziehen der im Boden steckenden, stark angerosteten Stahlwände benötigt wird, ist schwer abzuschätzen. Spätestens Ende Mai 2007 sollten die Arbeiten aber abgeschlossen sein. Die Wände werden jeweils an den langen Stahlausleger eines grossen Baggers angehängt und auf diese Weise aus dem Boden gezogen, beziehungsweise herausgerüttelt. Dies verursacht Vibrationen und Lärm. Die Arbeiten werden aber immer zu den üblichen Arbeitszeiten durchgeführt. Die Nachtruhe ist somit gewährleistet. Die betroffene Bevölkerung wird um Verständnis gebeten.


contact: Karin Haeberli, Leiterin Halt-Gewalt, Abteilung Jugend, Familie und Prävention Telefon +41 (0)61 267 44 93 Cécile Speitel, Leiterin Halt-Gewalt, Abteilung Jugend, Familie und Prävention Telefon + 41 (0)61 267 44 94

lead_de: Aus Anlass des 10-jährigen Bestehens der Basler Interventionsstelle Halt-Gewalt präsentierten renommierte Forscherinnen und Forscher ihre aktuellsten Ergebnisse zum Thema häusliche Gewalt an einer Fachtagung. Zudem hat Halt-Gewalt das Glossar «Von Angst bis Zuflucht» herausgegeben das die wichtigsten Aspekte und Begriffe im Zusammenhang mit häuslicher Gewalt erläutert. Häusliche Gewalt betrifft noch immer jede fünfte Frau in der Schweiz. Auch Männer leiden darunter. Regierungsrat Guy Morin betonte in seiner Eröffnungsrede die Notwendigkeit das Thema nicht mehr länger als feministische Angelegenheit zu betrachten sondern es als gesamtgesellschaftliche Problematik zu begreifen und entsprechende Massnahmen zu lancieren. 46 Länder darunter auch die Schweiz starteten 2006 eine zweijährige Europarats-Kampagne zum Thema häusliche Gewalt. Per 1. Juli 2007 wird auf nationaler Ebene die Gewaltschutznorm in Kraft treten auf kantonaler Ebene die polizeiliche Wegweisung voraussichtlich ebenfalls Mitte 2007.

title_de: Neue Erkenntnisse zur häuslichen Gewalt an internationaler Tagung

content_de:
Die Interventionsstelle Halt-Gewalt besteht seit zehn Jahren. Aus diesem Anlass stellten Forschende aus den Bereichen Kriminalpsychologie, Soziologie, Sozialpolitik und Gender Studies an einer Tagung ihre aktuellsten Studienergebnisse der Öffentlichkeit vor. Dabei kamen Aspekte wie die Täterprofile von häusliche Gewalt ausübenden Männern, die Prävention von Tötungsdelikten, der Unterstützungsbedarf von Opfern, insbesondere Kindern, und Tätern sowie Problemfelder im Gesundheitswesen zur Sprache. Die Europaparlamentarierin Ruth-Gaby Vermot-Mangold stellte die zweijährige Kampagne des Europarats zu häuslicher Gewalt vor, die von 46 Ländern – darunter auch der Schweiz – im November 2006 lanciert wurde. Zum 10-jährigen Bestehen von Halt-Gewalt publizierte die Interventionsstelle das Glossar «Von Angst bis Zuflucht». Es versammelt eine Vielzahl zentraler Begriffe zum Thema häusliche Gewalt und erläutert sie in anschaulicher Weise.

 Halt-Gewalt wurde 1997 von einem Verein initiiert. Ziel der Interventionsstelle ist es bis heute, Gewalt zu stoppen, Opfer zu schützen, Gewalt ausübende Personen zur Verantwor-tung zu ziehen sowie die breite Öffentlichkeit für die Thematik zu sensibilisieren. In einem Kooperationsgremium, dem Verantwortliche der Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichte, Opferhilfe, Sozialhilfe, Migrationsinstitutionen, des Kindesschutzes sowie des Gesundheits-wesens angehören, wurde seither an einer möglichst lückenlosen Interventionskette gearbeitet. Es finden Weiterbildungsseminare für verschiedenste Berufsleute statt, die mit häuslicher Gewalt in Berührung kommen. Seit 2001 führt Halt-Gewalt zusammen mit der Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt Basel-Landschaft ein Lernprogramm für Gewalt ausübende Männer durch. Halt-Gewalt arbeitet bei Gesetzesänderungen auf nationaler und kantonaler Ebene mit. Die kantonale Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt wurde vor vier Jahren dem Justizdepartement angegliedert.

 Seit 2004 sind die meisten Delikte im Bereich häusliche Gewalt im Schweizerischen Strafgesetzbuch als Offizialdelikte verankert. Am 1. Juli 2007 tritt eine ergänzende Gewalt-schutznorm bei häuslicher Gewalt in Kraft (Änderung Art. 28b ZGB). Mitte März 2007 hat der Basler Grosse Rat einer Polizeigesetzrevision bei häuslicher Gewalt zugestimmt. Danach soll die Kantonspolizei künftig Gewalt ausübende Personen für maximal zwölf Tage wegwei-sen und es ihnen verbieten können, zum Opfer zurückzukehren oder sich diesem zu nähern.


contact: Urs Müller, Captain FC Grosser Rat Tel. 079 507 46 88

lead_de: Am kommenden Sonntag treffen sich die Fussballclubs der Parlamente des Kantons Basel-Stadt und der Stadt Zürich auf den Sportanlagen St. Jakob zu einem Freundschaftsspiel. Bereits im vergangenen Herbst spielten die beiden Polit-Clubs in Zürich gegeneinander wobei der FC Grosser Rat Basel-Stadt das Spiel 4:2 verlor.

title_de: Freundschaftsspiel FC Grosser Rat Basel-Stadt - FC Gemeinderat Zürich

content_de:
Nach den Ausschreitungen vom 13. Mai 2006, als der FC Basel dem FC Zürich im St. Jakob-Park in letzter Minute den Meistertitel überlassen musste und es danach zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kam, regte der Basler Grossrat Urs Müller an, mit einem Freundschaftsspiel zwischen den Fussballclubs des Basler und des Zürcher Parlaments auch ein parlamentarisches Zeichen für einen friedlichen Fussball zu setzen.

 Das zweite Ballduell zwischen dem FC Grosser Rat Basel-Stadt und dem FC Gemeinderat Zürich findet am Sonntag um 10.15 Uhr auf den Sportanlagen St. Jakob statt. Es dauert - wie bei Veteranen üblich - zweimal 35 Minuten. Die Basler werden von Captain Urs Müller (Torwart, Grünes Bündnis), die Zürcher von Captain Robert Schönbächler (Mittelfeld, CVP) angeführt. Anschliessend werden die Teams gemeinsam den Match FC Basel - FC Zürich im Joggeli besuchen.

 Beim ersten Treffen der beiden Mannschaften am 27. Oktober 2006 in Zürich gewannen die Zürcher mit zwei Toren Vorsprung. Auch ein Trainingsspiel am letzten Dienstag gegen die Veteranen des FC Concordia verloren die Basler Politiker mit 6 : 4 Toren.

 Die Verantwortlichen des FC Grosser Rat mussten deshalb handeln: als Coach konnte nun der FC Grosser Rat den legendären Spieler und Meistertrainer Helmut Benthaus verpflichten.

 Der Parlaments-Fussball hat Tradition. So finden seit Jahrzehnten Turniere zwischen Parlamenten verschiedener Kantone und zwischen Parlamentariermannschaften und Fussballclubs grösserer Firmen statt.


contact: Christa Moll Telefon +41 (0)61 267 87 43 Auswertung und Beratung Statistisches Amt

lead_de: Im Rahmen eines regierungsrätlichen Auftrags erstellte das Statistische Amt die Bevölkerungsanalyse 1990-2005 und untersuchte dabei Entwicklung und Zusammensetzung der Bevölkerung von Basel-Stadt sowie die Wanderungsbilanz. Im Verlauf dieses Jahres wird das Statistische Amt das Monatsbulletin «Basler Zahlenspiegel» voraussichtlich ablösen und dafür Analysehefte zu unterschiedlichen Themen veröffentlichen.

title_de: Bevölkerungsanalyse 1990-2005

content_de:
Von 1990 bis 2005 ist die Einwohnerzahl des Kantons Basel-Stadt um 4,5 % auf 187 755 gesunken, wobei die Entwicklung der letzten fünf Jahre wieder eine leichte Zunahme um 0,2 % zeigt. Die Zahl der Schweizerinnen und Schweizer ist seit 1990 um 14,3 % zurückgegangen, jene der Ausländerinnen und Ausländer um 29,1 % gestiegen. Aktuell besitzen 30 % der Einwohnerinnen und Einwohner keinen Schweizer Pass. Bis 2004 bildeten die Italienerinnen und Italiener die grösste Ausländergruppe, seit 2005 sind es die Deutschen (9 699 Personen oder 17 % der ausländischen Bevölkerung).

 Die Zahl der Personen im Erwerbsalter (20 bis 64 Jahre) ist seit 1990 um 6,2 % zurückgegangen. Noch stärker abgenommen, nämlich um 7,3 %, hat die Zahl der jüngeren Senio-reninnen und Senioren zwischen 65 und 79 Jahren. Zunahmen gab es dafür bei den Hochbetagten ab 80 Jahren (+5,4 %) und bei den Jugendlichen bis 19 Jahren. Bei letzteren war der Zuwachs mit 0,9 % allerdings sehr gering.

 In den letzten 15 Jahren sind im Kanton Basel-Stadt insgesamt 3 014 Personen mehr zu- als weggezogen. Allerdings ergeben sich einzig für Personen zwischen 10 und 29 Jahren positive Wanderungssaldi. Offenbar ist der Stadtkanton für Jugendliche und junge Erwachsene attraktiv, wobei das Angebot an Ausbildungs- und Arbeitsplätzen eine wichtige Rolle spielen dürfte. Alle übrigen Alterskategorien weisen negative Saldi auf, wobei die Wanderungsverluste bei den Personen zwischen 30 und 39 Jahren sowie bei den bis 4-jährigen Kindern am grössten sind. Vom Alter her liegt die Vermutung nahe, dass die negativen Wanderungssaldi dieser Gruppen auf den Wegzug von Familien mit kleinen Kindern zurückzuführen sind.

 Betrachtet man die Wanderungen nach Herkunft und Ziel, zogen von 1990 bis 2005 13 810 Personen mehr in die Agglomeration Basel weg, als von dort nach Basel-Stadt zu. Mit der übrigen Schweiz ergibt sich ebenfalls ein Wanderungsverlust, er beträgt 2 062 Personen. Ein Wanderungsgewinn (+24 835) resultiert für den Stadtkanton einzig gegenüber dem Ausland. Bis Mitte der 1990er-Jahre kam die grösste Gruppe der aus dem Ausland Zugezogenen aus Staaten auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien, seit 1996 ist Deutschland der wichtigste ausländische Herkunftsort. Besonders stark war der Anstieg der Zuwanderung aus dem nördlichen Nachbarland 2002. Diese Zunahme hängt mit dem Inkrafttreten des bilateralen Abkommens zur Personenfreizügigkeit zusammen. Mehr als ein Drittel der seit 1990 neu Zugezogenen liess sich in den Quartieren Gundeldingen, St. Johann und Matthäus nieder. Dies sind Stadtteile, in denen es viele Wohnungen und vergleichsweise hohe Leerstände gibt, in denen also Logis verfügbar sind. Bei Zugezogenen aus Deutschland und angelsächsischen Ländern erfreuen sich weiter auch das Ring- und das St. Albanquartier grosser Beliebtheit.

 Im Kanton Basel-Stadt beträgt die mittlere Wohnfläche pro Person 43 m2. Mehr Wohnfläche steht den Deutschen und den Schweizerninnen und Schweizern zur Verfügung. Sollte der starke Zuzug von Personen aus Deutschland anhalten, dürfte dies eine vermehrte Nachfrage nach grossflächigen Logis zur Folge haben. Beengtere Wohnsituationen findet man hingegen bei Personen aus der Türkei, Sri Lanka und dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien. Seit 1990 überdurchschnittlich zugenommen hat die Wohnfläche der italienischen und der spanischen Bevölkerung, also von zwei Migrationsgruppen, die schon lange in der Schweiz ansässig und gut integriert sind.

 Das Statistische Amt setzt in Zukunft verstärkt auf thematische Analysen anstelle der bisher vorherrschenden Tabellenpublikationen. Es plant in diesem Zusammenhang im Verlauf dieses Jahres die Ablösung des bisherigen Monatsheftes «Basler Zahlenspiegel». Anstelle des «Basler Zahlenspiegels» sollen vermehrt Analysehefte zu diversen Themen publiziert werden, ähnlich der jetzt vorliegenden Bevölkerungsanalyse.

Hinweise

Bevölkerungsstatistik 1990 - 2005 www.statistik-bs.ch/publikationen/stadt_region/Bev_Analyse.pdf


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für fünf weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 217'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Dem Verein s isch im Fluss wird für die Realisation des Kleinbasler Kulturflosses «im Fluss» 2007 ein Beitrag von 90'000 Franken bewilligt.

 Der Genossenschaft Studentenheim Basel wird für die Neumöblierung der Studentenzimmer ein Beitrag von 80'000 Franken bewilligt.

 Dem OK Swiss Cup Basel wird für die Durchführung des Swiss Cup 2007 - Internationales und Nationales Curlingturnier in Arlesheim - eine Defizitgarantie von 20'000 Franken gewährt.

 Der ProgrammZeitung Verlags AG - das Kulturmagazin für den Raum Basel - wird für die Publikation «Basel morgen» zum 20-Jahr-Jubiläum ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.

 Der Basler Liedertafel wird für das Chor-Orchesterkonzert 2007 im Stadtcasino Basel ein Beitrag von 12'000 Franken bewilligt.


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Ressort Schulen

lead_de: In der Aufnahmeprüfung von der Orientierungsschule (OS) ins Gymnasium und in den E-Zug der Weiterbildungsschule (WBS) haben 11 Schülerinnen und Schüler den Wechsel vom E-Zug ins Gymnasium und 7 den Wechsel vom A-Zug in den E-Zug der WBS geschafft.

title_de: Aufnahmeprüfung von der Orientierungsschule an die Anschlussschulen

content_de:
545 Schülerinnen und Schüler der 3. Klassen der OS haben kurz vor den Frühlingsferien eine freiwillige Aufnahmeprüfung absolviert. Im Vorjahr waren es 570. Mit dieser Prüfung er¬hielten die Schülerinnen und Schüler die Chance, den Übertrittsentscheid der OS zu korri¬gieren. 62 Schülerinnen und Schüler haben den OS-Entscheid verbessern können (Vorjahr 48): 11 werden statt in den E-Zug der WBS ins Gymnasium eintreten (Vorjahr 8). 7 werden statt in den A-Zug der WBS in den E-Zug eintreten (Vorjahr 14). 22 werden statt provisorisch nun definitiv ins Gymnasium eintreten können (Vorjahr 10). 22 werden statt provisorisch nun definitiv in den E-Zug der WBS eintreten können (Vorjahr 16).

 Erfolge bei den definitiv Zugeteilten
 338 Schülerinnen und Schüler absolvierten die Prüfung mit dem Ziel, den definitiven Zutei¬lungsentscheid der OS in den A-Zug oder E-Zug der WBS zu korrigieren. 18 (5.3%) haben dies geschafft. Im Vorjahr waren es 22 von 372 (5.9%). Bei 320 (94.7%) wurde der OS-Ent¬scheid bestätigt.

 Differenziert nach E-Zug und A-Zug stellt sich die Situation so dar: Von den 167 Schülerinnen und Schülern, die von der OS dem E-Zug der WBS zugeteilt worden waren, haben sich 11 (6.6%) für den definitiven Eintritt in eine 1. Gymnasialklasse qualifizieren können. Im letzten Jahr waren es 8 von 175 (4.6%). Von den 171 Schülerinnen und Schülern, die von der OS dem A-Zug der WBS zugeteilt worden waren, haben 7 (4.1%) den Entscheid korrigieren können und werden nun im August in den E-Zug der WBS eintreten können. Im letzten Jahr waren es 14 von 197 (7.1%).

 Erfolge bei den provisorisch Zugeteilten
 207 Schülerinnen und Schüler absolvierten die Prüfung mit dem Ziel, einen provisorischen Zuteilungsentscheid der OS ins Gymnasium oder in den E-Zug der WBS in einen definitiven Entscheid ohne Probezeit umzuwandeln. 44 (21.3%) erreichten dieses Ziel. Im Vorjahr wa¬ren es 26 von 198 (13.1%%).

 Differenziert nach Gymnasium und E-Zug stellt sich die Situation so dar: Von den 90 Schülerinnen und Schülern mit einer provisorischen Gymnasialempfehlung qua¬lifizierten sich mit der Prüfung 22 (24.4%) für den definitiven Eintritt ins Gymnasium. Im Vorjahr waren es 10 von 103 (9.7%). Von den 117 Schülerinnen und Schülern mit einem provisorischen E-Zug-Entscheid werden im nächsten Schuljahr 22 (18.8%) definitiv ohne Probezeit in den E-Zug eintreten können. Im Vorjahr waren es 16 von 95 (16.8%).

 Erfolg und Geschlecht
 Von den 545 Schülerinnen und Schülern, die zur Prüfung angetreten sind, sind 281 Knaben und 264 Mädchen. Wie schon in den letzten Jahren haben die Knaben überproportional gut abgeschnitten: Von den 62 Schülerinnen und Schülern, die den Entscheid der OS verbes¬sern konnten, sind 41 Knaben und 21 Mädchen. Umgekehrt ist die Situation beim Übertritts¬entscheid der OS: Es können sich an der OS regelmässig mehr Mädchen für das Gymna¬sium qualifizieren als Knaben.

 Vergleich mit letztjährigen Prüfungen
 Die Zahl der Prüfungsteilnehmerinnen und –teilnehmer lag knapp unter der Zahl des letzten Jahres. Die Erfolgsquote ist etwas höher als im Jahre 2006, aber deutlich tiefer als in den Jahren 2004 und 2005. Der leichte Anstieg gegenüber dem letzten Jahr ist jenen Schülerin¬nen und Schülern zu verdanken, die von der OS nur provisorisch dem Gymnasium zugeteilt waren. 24.4% von ihnen (22 von 90), also überdurchschnittlich viele, haben sich mit der Aufnahmeprü¬fung den definitiven Eintritt ins Gymnasium erworben.

 Inhalt der Prüfung
 Die Aufnahmeprüfung bestand wie in den beiden letzten Jahren aus drei Teilprüfungen: aus einer Deutsch-, Mathematik- und einer Potenzialprüfung. In Deutsch und Mathematik wurden Grundwissen und Grundfertigkeiten, wie sie an der OS vermittelt werden, geprüft. Der Po¬tenzialtest erhob unabhängig von dem, was in den Schulfächern gelernt wird, das Denkver¬mögen. Die Qualität der Leistungen war mit jener des letzten Jahres vergleichbar.

 Übertrittsquoten
 Nach dem Übertrittsentscheid der OS und nach der Aufnahmeprüfung gestaltet sich die Zu¬teilung der Schülerinnen und Schüler der 3. Klassen der Orientierungsschulen in die weiter¬führenden Schulen und Züge folgendermassen: Auf den A-Zug der WBS fällt ein Anteil von 25.3% (Vorjahr 25.6%). Den E-Zug werden 36.0 % besuchen (Vorjahr 34,6%). Ins Gymna¬sium werden 36.3% aufgenommen (Vorjahr 34.1 %). Die übrigen Schülerinnen und Schüler werden eine Kleinklasse besuchen. Im A-Zug werden 362 Jugendliche aufgenommen, im E-Zug 514 (darunter 142 provisorisch und 372 definitiv) und im Gymnasium 519 (darunter 104 provisorisch und 415 definitiv). Die Aufnahmeprüfung hat die Zuweisung zum A-Zug um ca. 0,5% reduziert und die Gymna¬siastenquote um 0.7 % erhöht. Die E-Zug-Quote wurde mit der Aufnahmeprüfung um 0.3 % gesenkt.


lead_de: Eugen Krieger wurde vom Regierungsrat zum Rektor des Gymnasiums am Münsterplatz gewählt. Er tritt seine Funktion am 1. August 2007 an.

title_de: Eugen Krieger wird Rektor des Gymnasiums am Münsterplatz

content_de:
Der Regierungsrat hat Eugen Krieger zum neuen Rektor des Gymnasiums am Münsterplatz gewählt. Seit 1998 unterrichtet Eugen Krieger am Gymnasium am Münsterplatz Latein und Geschichte, seit 2004 ist er auch Konrektor. Seit sechs Jahren ist er darüber hinaus an der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) als Praxislehrperson für Lehramtskandierende in den Fächern Geschichte und Latein tätig. Am 1. August 2007 tritt Eugen Krieger die Nachfolge von Jules Grand an.

 Eugen Krieger wurde 1973 geboren, hat in Basel die Schulen besucht und am ehemaligen Humanistischen Gymnasium die Maturität absolviert. Er studierte an der Universität Basel Alte und Neuere Geschichte sowie Latein, erwarb im Jahr 2000 am damaligen Lehrerseminar Basel-Stadt das Diplom als Oberlehrer und promovierte 2005 am Europainstitut der Universität Basel über das Verhältnis der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zur Türkei. Von April 2005 bis März 2007 absolvierte er die Schulleitungsausbildung beider Basel an der Hochschule für Wirtschaft der FHNW.

 Eugen Krieger ist verheiratet und Vater eines zweijährigen Sohnes.

Hinweise

Foto von Eugen Krieger: s. separates Dokument


contact: Eric Hardman, Telefon +41 (0)61 311 85 83

lead_de: Am kommenden Samstag dem 21. April beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob in Basel die Badesaison 2007. Die Gartenbäder St. Jakob und Bachgraben öffnen am 5. Mai ihre Tore das Gartenbad Eglisee ist eine Woche später ab dem 12. Mai zugänglich. Saisonschluss in den Gartenbädern ist am 7. September im Sportbad am 28. September.

title_de: Badesaison startet am 21. April

content_de: Die Eintrittspreise betragen wie im vergangenen Jahr CHF 5.- für Erwachsene, CHF 3.- für Lehrlinge und Studenten sowie CHF 2.50 für Kinder. Neben den Einzeleintritten werden auch 10er-Abos und Saisonkarten verkauft. In den Genuss von Spezialkonditionen kommen Colour-Key-Mitglieder sowie Familienpass-, OeKK-Card- und Fun-Card-Besitzer.