contact: Anette GraupeTelefon +41 (0)61 639 23 25 akad. Mitarbeiterin Amt für Umwelt und Energie Monika HungerbühlerTelefon +41 (0)61 272 03 54 Offene Kirche Elisabethen

lead_de: Am Sonntag 27. März führen das Amt für Umwelt und Energie, die Frauenstelle der Römisch-Katholischen Kirche Basel-Stadt und die Offene Kirche Elisabethen wieder die beliebte Kleidertausch-Aktion durch. Von 11.00 bis 13.00 Uhr können Frauen jeden Alters und jeder Kleidergrösse einen neuen Weg zu ihrem Outfit ausprobieren.

title_de: Frauenkleider-Tauschbörse am 27. März: Einen neuen Konsumstil ausprobieren

content_de:
Im stimmungsvollen Ambiente der Offenen Kirche Elisabethen haben Frauen wieder Gelegenheit, sich mit Gleichgesinnten zum Kleidertauschen zu treffen. Die öffentliche Stoffwechselparty mit Musik ist eine ungewöhnliche Veranstaltung, die zunehmend in Mode kommt und immer wieder neue begeisterte Anhängerinnen findet. Ganz ohne Geldflüsse und Bindung an den letzten Schrei kann frau hier einen neuen Konsumstil ausprobieren, der zur Verlängerung der Tragfähigkeit im Kleinen wie im Grossen beiträgt und dem Portemonnaie gut tut. Fernab vom Diktat der Modeindustrie stehen beim grossen Tauschen wieder eine Änderungsschneiderin und eine Stilberaterin mit Rat und Tat bei. Am Schluss werden die besten Stücke bei einer originellen Modeschau vorgeführt.

 In den Tauschpool werden saubere und gut erhaltene, extravagante oder ganz normale Frühlings- und Sommerkleidung, Schuhe, Hüte, Schals, Taschen, Accessoires aufgenommen. Die Rest-Kleider gelangen ins Second-Hand-Sortiment des Vereins SAHARA in Basel oder können wieder mitgenommen werden. Frauen jeden Alters und jeder Kleidergrösse können mitmachen. Der Eintritt ist frei, eine Spende für die Clean Clothes Campaign (CCC) für mehr Faireness in der globalen Kleiderindustrie jedoch erwünscht. Die Erklärung von Bern EVB ist mit einem Infostand zu Labels, Rohstoffanbau, Shopping Guide etc. anwesend.

 Mit der Frauenkleider-Tauschbörse setzen sich die Frauenstelle der Römisch-Katholischen Kirche Basel-Stadt, die Offene Kirche Elisabethen und das Amt für Umwelt und Energie für einen gleichermassen sozialverträglichen wie ressourcenleichten, also nachhaltigen Lebensstil ein.

Hinweise

Ort: Offene Kirche Elisabethen
Elisabethenstrasse 10, Tramstation Bankenplatz

Datum: Sonntag, 27. März, 11.00 bis 13.00 Uhr

Weitere Infos und Flyer


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 40 87 Mobil +41 (0)79 623 30 14 E-Mail sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Zur Eröffnung der Marktsaison führt die Abteilung Aussenbe-ziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt am 26. März 2011 zusammen mit den Basler Stadt- und Quartiersmärkten erstmals den «Tag der Basler Märkte» durch. Von 8 bis 16 Uhr gibt's auf dem Marktplatz, dem Barfüsserplatz und dem Petersplatz sowie auf den Quartiersmärkten ein einzigartiges Einkaufserlebnis und Attraktionen für die ganze Familie.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Die Marktsaison ist eröffnet: Mit dem «Tag der Basler Märkte» am Samstag, 26. März 2011

content_de:
Um die Öffentlichkeit ausführlich über die Angebote der Basler Märkte zu informieren und die Marktsaison offiziell zu eröffnen, führt die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing am Samstag, den 26. März 2011, erstmals den «Tag der Basler Märkte» durch. Von 8 bis 16 Uhr gibt's Attraktionen für die ganze Familie, während die Händlerinnen und Händler der Stadt- und Quartiersmärkte ihr vielfältiges Angebot an Spezialitäten, Saisonware, Köstlichkeiten und Raritäten präsentieren. Beteiligt am «Tag der Basler Märkte» sind der Stadtmarkt auf dem Marktplatz, der Neuwarenmarkt auf dem Barfüsserplatz, die Flohmärkte auf dem Peters- und Barfüsserplatz sowie die Quartiersmärkte Matthäusmarkt (Matthäusplatz), St. Johannsmarkt (Vogesenplatz) und «Unsere Gundeli Märt» (Tellplatz).

 Für ein nachhaltiges Standortmarketing

 «Die Märkte beleben die Quartiere und die Innenstadt, fördern Kontakte und Begegnungen, ziehen auswärtige Gäste und Touristen an und regen das ansässige Gewerbe an, indem sie Laufkundschaft für die Geschäfte bringen und zu Konsum und Konsumation anregen», betonte Regierungs-
präsident Dr. Guy Morin, als er am 21. März die Akteure der Basler Märkte im Rathaus empfing. Das seien alles Wirkungen, welche die Attraktivität und Lebensfreude in Basel steigern helfen und somit ganz im Interesse eines nachhaltigen Standortmarketings liegen würden, führte Morin aus.

 Der neue «Tag der Basler Märkte» wolle das reiche Angebot der hiesigen Märkte, ihre unüberbietbare Kundennähe und ihr stimmungsvolles Einkaufserlebnis in Erinnerung rufen und die Verwurzelung der Märkte im jeweiligen Quartier und in der Bevölkerung unterstreichen, erklärte Sabine Horvath, Leiterin der Abteilung Aussenbeziehungen und Standort-
marketing Basel-Stadt. Mittelfristig soll der «Tag der Basler Märkte» Qualität und Erscheinungsbild der Märkte steigern helfen, indem bei Bedarf jeweils auf die Marktsaison hin qualitative Verbesserungen vorgenommen werden.

 Einheitlicher Kommunikationsauftritt

 Als ersten Schritt hat die Abteilung Aussenbeziehungen und Standort-marketing einen einheitlichen visuellen Auftritt der Basler Märkte, der die Eigenart jedes Marktes wahrt, erarbeiten lassen. Das Sujet zeigt einen Markthändler in gelber Schürze mit dem Aufdruck «Basler Märkte» und Buttons mit den Logos der einzelnen Märkte.

 Ein attraktiver Flyer, der alle Märkte von Basel kurz vorstellt, bringt die wichtigsten Informationen unter die Leute. Die Markthändlerinnen und -händler werden am «Tag der Basler Märkte» mit Buttons mit dem Logo ihres Marktes ausgestattet. Zudem können die Markthändlerinnen und -händler an diesem Tag erstmals bunt-fröhliche Papiertragtaschen an ihre Kundschaft abgeben, auf deren Rückseite Informationen zu den Basler Märkten aufgedruckt sind.

 Ein unterhaltsames Programm

 Ein attraktives Rahmenprogramm sorgt am «Tag der Basler Märkte» für Unterhaltung für Gross und Klein:

Ein Wettbewerb für die Bevölkerung in Form einer Schnitzeljagd auf dem Marktplatz, Barfüsserplatz und Petersplatz verspricht den Gewinnerinnen und Gewinnern prall gefüllte Marktkörbe. An den Wettbewerbsständen, die mit grossen Ballonen markiert sind, werden zudem Gratis-Ballone verteilt.

Auf dem Marktplatz winkt eine Tombola mit attraktiven Preisen. Gratis-Lose sind bei einem Kauf an den Ständen des Neuwarenmarkts und des Stadtmarkts erhältlich.

Für gute Stimmung sorgt die «Castle Groove Festival Brass Band», die von Platz zu Platz zieht.

Kinder können sich an den Robi-Spielaktionen auf dem Peterplatz vergnügen.

 Ausserdem werden sich die Händlerinnen und Händler am «Tag der Basler Märkte» noch attraktiver als sonst präsentieren: Viele werden sich bei den Besucherinnen und Besuchern mit Sonderangeboten und kleinen Aufmerksamkeiten für den Einkauf an «ihrem» Tag bedanken.

 Hallenflohmarkt in der Aktienmühle

 Ebenfalls am Samstag, 26. März 2011, jedoch erst von 13 bis 18 Uhr, findet der zweimal jährlich abgehaltene, private Hallenflohmarkt in der Aktienmühle statt.

 Weitere Informationen

 www.basel.ch
 www.messen-maerkte.bs.ch

 Information an die Medien

 Rundgang für Medienschaffende am Tag der Basler Märkte
 Samstag, 26. März 2011, von 11 bis 12 Uhr
 Treffpunkt: Stadtmarkt am Marktplatz, am Wettbewerbsstand (grosser Ballon)

content_format: html


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Mobil: +41 (0)79 623 30 14

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt präsentiert sich im September in Moskau als innovativer, prosperierender Wirtschafts-, Bildungs- und Forschungsstandort sowie als attraktive Kulturmetropole und Tourismusdestination. Mit dem Besuch von Basler Repräsentanten unter anderem aus Wirtschaft und Politik werden thematische Kooperationen angestrebt.

title_de: Basel wirbt in Moskau für Kooperationspartner

content_de:
Basel präsentiert sich vom 7. bis 11. September 2011 in Moskau einem interessierten Fachpublikum als attraktiver Standort. Der Auftritt findet in enger Zusammenarbeit mit zahlreichen Basler Akteuren unter Federführung der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements statt. Offiziell vertreten wird der Kanton von Regierungsprä-sident Dr. Guy Morin, Vize-Regierungspräsident Dr. Carlo Conti, Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Grossratspräsident Markus Lehmann und Staatsschreiberin Barbara Schüpbach-Guggenbühl.

 Ziel der Basler Präsenz in Moskau ist es, Basel bei ausgewählten Partnern bekannt zu machen – als prosperierenden, innovativen Wirtschaftsstandort und führenden Standort im Bereich der Spitzenmedizin sowie als international bedeutsamen Bildungs- und Forschungsstandort und als attraktive Tourismusdestination und Kulturmetropole. In den einzelnen Bereichen werden Kooperationen und ein Wissensaustausch angestrebt.

 Beteiligung zahlreicher Basler Akteure

 Zahlreiche Basler Akteure realisieren zielgruppenspezifische Plattformen und Anlässe, welche eine gezielte Beziehungspflege mit russischen Partnern ermöglichen. Am Auftritt beteiligt sind unter anderen Basel Tourismus, BaselArea, das Universitätsspital und die Universität Basel, der Basler Hotelierverein, die MCH Group AG,  das Hotel Les Trois Rois sowie verschiedene Basler Kulturinstitutionen. Der Auftritt erfolgt zudem in Zusammenarbeit mit dem Top Secret Drum Corps, welches im Vorfeld der Marketingoffensive am Kremlin Military Tattoo Moskau auftreten wird.

 Die Basler Präsenz erfolgt auf Einladung der Schweizer Botschaft in Moskau und soll bis 2012 dauern. Das detaillierte Programm der Basler Präsenz in Moskau wird an einer Me-dienorientierung Ende August in Basel vorgestellt.


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Tel. 061 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements Dr. Peter Schwendener, Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung Finanzdepartement

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt erzielt im Jahr 2010 einen Überschuss von 277.5 Millionen Franken. Im Vorjahr lag der Saldo der Laufenden Rechnung bei 226 Millionen Franken. Das Budget, das noch mitten in der Wirtschaftskrise erstellt wurde, ging von einem Defizit von knapp 70 Millionen Franken aus. Die damaligen Prognosen haben sich als zu pessimistisch erwiesen, der wirtschaftliche Einbruch fand nicht im vorhergesagten Ausmass statt. Dies führt in Basel-Stadt, wie auch beim Bund und den meisten anderen Kantonen zu einem wesentlich besseren Abschluss als budgetiert. Verantwortlich dafür sind insbesondere die ordentlichen Steuereinnahmen, die rund 300 Millionen Franken höher ausgefallen sind als budgetiert und rund 200 Millionen höher als im Vorjahr. Tiefere Finanzierungkosten und tiefere Ordentliche Nettoausgaben als budgetiert tragen ebenfalls zum guten Ergebnis bei. Diese Entwicklung führt neben einigen Sonderfaktoren dazu, dass die Schulden erneut deutlich abgebaut werden können, die Nettoschuldenquote sinkt auf 3.3‰. Für die kommenden Jahre rechnet der Regierungsrat mit knapp positiven Resultaten in der Laufenden Rechnung. Aufgrund der hohen geplanten Investitionsausgaben ist hingegen wieder mit einer Neuverschuldung zu rechnen.

title_de: Rechnung 2010: Ausbleiben eines starken wirtschaftlichen Einbruchs bringt besseres Ergebnis als erwartet

content_de:
Konjunkturell deutlich besseres Umfeld führt zu höheren Steuererträgen
 Die Steuererträge liegen insgesamt 324 Mio. Franken höher als im Vorjahr. Davon fallen 70 Mio. Franken bei den juristischen Personen an, was belegt, wie gut die Basler Firmen die Wirtschaftskrise gemeistert haben. Die Steuerträge der natürlichen Personen erhöhen sich um 240 Mio. Franken, wobei 111 Mio. Franken auf die Aufarbeitung von Rückständen bei der Quellensteuer aus den beiden Vorjahren zurückzuführen sind. Bei einer approximativen Zuordnung dieses Ertrags zu den richtigen Jahren beträgt der Anstieg gegenüber Vorjahr bei den natürlichen Personen insgesamt noch ca. 75 Mio. Franken. Davon entfallen 34 Mio. auf höhere Einkommenssteuern, 23 Mio. auf höhere Vermögenssteuern und 18 Mio. Franken auf höhere Nach- und Strafsteuern.
 Gegenüber Budget liegen die effektiven Steuererträge 417 Mio. Franken höher. Abgesehen von den oben erwähnten Sonderfaktoren kommt hinzu, dass zum Zeitpunkt der Budgetierung von einem deutlich schlechteren konjunkturellen Umfeld ausgegangen wurde. Wie in anderen Kantonen und beim Bund wurden die Steuererträge dementsprechend vorsichtig budgetiert.

 Moderates  Ausgabenwachstum und tiefere Finanzierungskosten als budgetiert
 Als Folge der konjunkturellen Erholung im 2010 sind auch die Ordentlichen Nettoausgaben weniger stark angestiegen, als erwartet. Die Sozialausgaben verzeichnen zwar gegenüber Vorjahr wieder einen Anstieg von 23 Mio., diese liegen aber um 33 Mio. Franken unter dem budgetierten Wert. Die meisten Departemente konnten zudem ihr Budget zum Teil deutlich unterschreiten, so dass das Budget für den Ordentlichen Nettoaufwand schliesslich abgesehen von Sonderfaktoren um 56 Mio. Franken unterschritten wurde. Dies führte zu einem um die Sonderfaktoren bereinigten ONA-Wachstum im Vergleich zum Vorjahr von  2.6%.
 Aufgrund der guten Einnahmensituation mussten zudem weniger Mittel als erwartet am Kapitalmarkt aufgenommen werden, was gegenüber Budget zu einer Unterschreitung von 29 Mio. Franken bei den Finanzierungskosten führt.

 Sonderfaktoren wegen Pensionskasse und Ausgliederung IWB
 Gegenüber Vorjahr und gegenüber Budget fallen eine Reihe von Sonderfaktoren ins Gewicht. Zum einen konnte der nicht benötigte Teil der Rückstellung für die Sanierung der Pensionskasse  von 164.8 Mio. Franken erfolgswirksam aufgelöst werden. Zum anderen hat der Regierungsrat in Abstimmung mit der Finanzkontrolle beschlossen, die Arbeitgeberverpflichtungen aus der Pensionskassen-Ausfinanzierung von 2008 auf einen Schlag zu begleichen, so dass die für die kommenden Jahren geplanten Beiträge entfallen. Dies führt zu einer Einmaleinlage von 354.0 Mio. Franken, was die Rechnung entsprechend belastet.
 Aus der Verselbständigung der IWB resultiert ein Aufwertungsgewinn von 200 Mio. Franken, der in Form eines Darlehens an die IWB dem Kanton gutgeschrieben wurde. Da die Destinatäre der IWB ihren Beitrag zur Ausfinanzierung und Sanierung nun zu Gunsten der IWB leisten, wurde der beim Kanton aktivierte Anteil IWB des Vorschusses zur Ausfinanzierung und Sanierung der PK in Höhe von 72.3 Mio. Franken an die IWB abgetreten. Netto resultiert damit aus der Ausgliederung ein einmaliger Ertrag von 123.7 Mio. Franken. Ebenfalls als Folge der Verselbständigung der IWB fällt die Gewinnausschüttung analog zur BKB erst im Folgejahr an, was einmalig zu einem entsprechenden Ausfall von gut 20 Mio. Franken führt.
 Mit den oben beschriebenen Sonderfaktoren, der Aufarbeitung der Quellensteuern und weiteren, kleineren Effekten resultiert insgesamt für die Rechnung 2010 eine Belastung von 93 Mio. Franken durch Sonderfaktoren. Der Saldo der Laufenden Rechnung würde ohne diese Sonderfaktoren bei 370 Mio. Franken liegen.

 Steigende Investitionen und weiterer Abbau der Schulden
 Die Investitionsausgaben des Kantons sind im Vergleich zum Vorjahr um 52 Mio. Franken gestiegen. Mit Ausnahme der Nettoinvestitionen im Bereich Stadtentwicklung und Infrastruktur konnte der Plafond in keinem Investitionsbereich vollständig ausgeschöpft werden. Insgesamt wurde ein Ausschöpfungsgrad von 83% erreicht.
 Die Investitionen konnten wie schon in den beiden Jahren zuvor aus eigenen Mitteln finanziert werden. Die Nettoschulden konnten dank eines positiven Finanzierungssaldos in Höhe von 673 Mio. Franken entsprechend abgebaut werden. Die Nettoschuldenquote sinkt damit von 4.6‰ im Vorjahr auf 3.3‰.

 Für die nächsten Jahre optimistischer Ausblick für die Laufende Rechnung …
 Aufgrund des deutlich besseren Konjunkturverlaufs rechnet der Regierungsrat damit, dass die Saldi der Laufenden Rechnung bis ins Jahr 2015 positiv bleiben werden. Diesem optimistischen Ausblick bei den Steuern stehen allerdings beträchtliche Risiken und Unbekannte gegenüber:

So kann zum heutigen Zeitpunkt noch nicht abgeschätzt werden, wie sich die steuerfreien Agio-Auszahlungen aufgrund der Unternehmenssteuerreform II auswirken werden. Die Verluste bei der Verrechnungssteuer des Bundes wirken sich bei den Kantonen als Mindereinnahmen bei den Anteilen an der Verrechungssteuer aus. Zusätzlich werden die von den Firmen anstelle von Dividenden ausgeschütteten Agio-Reserven bei den direkten Bundessteuern als auch bei den kantonalen Einkommenssteuern zu Steuerausfällen führen. Wie stark unser Kanton insgesamt betroffen sein wird, lässt sich zurzeit nicht abschätzen.

Bei der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank rechnet der Regierungsrat für 2012 mit keiner Ausschüttung (-41 Mio. Franken) und in den Folgejahren mit einem deutlich reduzierten Betrag.

Noch sehr unklar sind ausserdem auf der Ausgabenseite die Auswirkungen der neuen Spitalfinanzierung, da unter anderem entscheidende Parameter von den Tarifpartnern noch nicht vereinbart wurden.

 Nicht zuletzt aufgrund der vielen Unsicherheiten erscheint es dem Regierungsrat angezeigt, seine restriktive Ausgabenpolitik der vergangenen Jahre fortzusetzen und bei den um exogene Faktoren bereinigten Ordentlichen Nettoausgaben weiterhin höchstens ein reales Wachstum von 1.5% zuzulassen und diese Zielvorgabe spätestens für 2013 auch wieder im Budget einzuhalten.

 … aber trotzdem Neuverschuldung aufgrund hoher Investitionsausgaben
 Die hohen Investitionsausgaben aufgrund der vielen Projekte, die gemäss Investitionsplanung in den nächsten Jahren auf den Kanton zukommen, können in den nächsten Jahren nicht mehr aus eigener Kraft finanziert werden. Sie werden deshalb nur mittels Neuverschuldung realisiert werden können. Da die geplanten Investitionen unseren Standort nachhaltig stärken und durch den kontinuierlichen Schuldenabbau der letzten Jahre auch ein genügend grosser Handlungsspielraum erarbeitet werden konnte (Nettoschuldenquote Ende 2010 bei 3.3‰), erachtet der Regierungsrat dies als vertretbar.

 Damoklesschwert Steuerstreit mit der EU
 Völlig in den Schatten gestellt werden die oben genannten Unsicherheiten allerdings von den möglichen Szenarien, die im Zusammenhang mit der Lösung des EU-Steuerstreits am Horizont auftauchen. Sollte die Lösung darin liegen, dass die Steuerstatus der heute privilegiert besteuerten Holding-, gemischten und Domizilgesellschaften gänzlich aufgehoben würden und darauf mit einer massiven Senkung der Gewinnsteuern für alle Unternehmen reagiert würde, hätte dies in den nächsten 5 – 10 Jahren Auswirkungen auf den interkantonalen Steuerwettbewerb in noch nie dagewesenem Ausmass. Einmal mehr würden die Tiefsteuerkantone der Innerschweiz profitieren, aber diesmal zulasten von Steuerausfällen in den grossen Wirtschaftszentren der Schweiz (ZH, GE und BS) in Milliardenhöhe. Es wird eine der wichtigsten Aufgaben der Wirtschaftsmotoren der Schweiz sein, diesen Sachverhalt in den nächsten Jahren aufzuzeigen und eine auch für sie tragbare Lösung des Steuerstreits zu entwickeln.

Hinweise

Bilder von der Präsentation: Bilder-Datenbank


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt Allenfalls: Regierungsrat Christoph Brutschin, Telefon +41 (0)61 267 85 40 Vorsteher Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Regierungsrat Jörg Krähenbühl, Telefon +41 (0)61 552 54 03 Vorsteher Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft Allenfalls: Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Telefon +41 (0)61 552 66 15 Vorsteherin Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt verlangen von den französischen Behörden und von Electricité de France die Abschaltung und sofortige vorübergehende Stilllegung des AKW Fessenheim bis eine intensive Kontrolle unter Einbezug der Ergebnisse aus den Ereignissen in Japan durchgeführt wurde. Die Anlage ist veraltet und dürfte gemäss Experten einem starken Erdbeben nicht standhalten. Nach Meinung der beiden Regierungsräte stellt das AKW Fessenheim eine ernsthafte Bedrohung für die regionale Bevölkerung dar.

title_de: Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft fordern eine sofortige vorübergehende Stilllegung des AKW Fessenheim

content_de:
Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft verlangen von den französischen Behörden und von Electricité de France die Abschaltung und sofortige vorübergehende Stilllegung des 35 Kilometer nördlich von Basel entfernten AKW Fessenheim. Die entsprechende Forderung soll von Regierungspräsident Guy Morin am 1. April anlässlich eines Geschäftstreffens beim Präsidenten des Conseil Régional Alsace deponiert werden. Mit einem gemeinsamen Brief an den Bundesrat möchten die beiden Regierungsräte zudem sicherstellen, dass beim geplanten Treffen von Bundesrätin Doris Leuthard mit der französischen Umweltministerin auch die Risiken des AKW Fessenheim besprochen werden und die Forderungen der Regierungsräte nach einer Abschaltung des AKW Fessenheim den französischen Behörden überbracht werden.

 Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich in den letzten Jahren mit den Risiken des AKW Fessenheim mehrfach befasst. Der gegenwärtige, schwere nukleare Unfall in Japan bestärkt sie in ihrer Meinung, dass das AKW Fessenheim eine ernsthafte Bedrohung für die regionale Bevölkerung darstellt. Dies umso mehr, als Fessenheim ein Atomkraftwerk der ersten Generation ist und auf einem nachweislich erhöht erdbebengefährdeten Graben liegt.

 Gemäss einer Inspektionsnotiz der französischen Atomaufsichtsbehörde aus dem Jahre 2001 sind im Falle eines schweren Erdbebens einige Schutzfunktionen zur Sicherstellung der Reaktorkühlung in Fessenheim nicht sicher gewährleistet. Eine Expertise der Kantone Basel-Stadt und Jura aus dem Jahre 2007 kommt zum Schluss, dass die in Frankreich angewandte Richtlinie zur Ermittlung der Erdbebengefährdung für Kernanlagen nicht dem Stand der gegenwärtigen Kenntnisse und Praxis entspricht und dass dabei die auftretenden Kräfte eines starken Erdbebens signifikant unterschätzt werden.

 Im Hinblick auf die dritte Zehnjahresinspektion des AKW Fessenheim, die voraussichtlich bis 2012 dauern wird, hat das Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt bereits einen Fragekatalog zu den technischen Schwachstellen in Fessenheim herstellen lassen und den zuständigen französischen Behörden übergeben. Gemäss einer unabhängigen Expertengruppe ist die Ereignisrate in Fessenheim 1 mit 240 Ereignissen in den letzten 10 Jahren deutlich höher als der nationale Durchschnitt. Fessenheim ist mit Baujahr 1977/78 das älteste Kernkraftwerk Frankreichs, das noch in Betrieb ist. Der südliche Oberrheingraben, zu dem auch die Gemeinde Fessenheim zählt, gehört zu den seismisch aktivsten Gebieten in Mitteleuropa.


contact: Daniel Schneller, Tel.: 061/267 66 29, Leiter Kantonale Denkmalpflege

lead_de: Die Kantonale Denkmalpflege bietet vom April bis Oktober 2011 drei neue Führungszyklen an: Mittagsführungen zum Thema „Energieeffizienz am Baudenkmal“, Abendführungen unter dem Titel „Unübersehbar! Mehr als Blickfänge – Städtebauliche Akzente in Basel vom 19. und 20. Jahrhundert“ sowie Führungen im Kleinen Klingental.

title_de: Öffentliche Führungen der Kantonalen Denkmalpflege

content_de:
Die Mittagsführungen zum Thema «Energieeffizienz am Baudenkmal» werden gemeinsam mit dem Amt für Umwelt und Energie durchgeführt. An sechs gelungenen Beispielen wird aufgezeigt, wie eine Optimierung des Energieverbrauchs mit einer sorgfältigen denkmalpflegerischen Restaurierung Hand in Hand gehen kann. Die Beispiele reichen vom Bettinger Bauernhaus über Bauten der Nachkriegsmoderne mit erneuerten Fassaden bis hin zu einem Alstadthaus, das nach Minergiestandard saniert worden ist. Diese Führungen richten sich in erster Linie an Besitzende von Baudenkmälern, die ihre Häuser energetisch optimieren möchten. Ein Einführungsreferat am 13. April im Kleinen Klingental gibt ausserdem Einblick in neuste Forschungsergebnisse von Schweizer Hochschulen zur Energieeffizienz bei historischen Bauten und Baustrukturen.

 Die Abendführungen unter dem Titel «Unübersehbar! Mehr als Blickfänge – Städtebauliche Akzente in Basel vom 19. und 20. Jahrhundert» widmen sich Basler Baudenkmälern, die das Gesicht der Stadt wesentlich prägen. Die Kantonale Denkmalpflege nimmt dabei die aktuelle Diskussion um die Zukunft der Kaserne zum Anlass und Aufhänger des Führungszyklus. Es soll bewusst gemacht werden, dass Johann Jakob Stehlin mit dem Bau der Kaserne 1860 einen wichtigen Akzent am Kleinbasler Rheinufer setzte. Neben der Kaserne werden der Lohnhof von Amadeus Merian, das Kulturzentrum am Steinenberg von Johann Jakob Stehlin, das Kollegiengebäude am Petersplatz von Roland Rohn und die Rundfhofhalle der Messe Basel von Hans Hofmann als prägende Baudenkmäler der Stadt Basel mit ihren kulturgeschichtlichen Hintergründen und städtebaulichen Konzepten päsentiert.

 Die Führungen im Kleinen Klingental, wo die Denkmalpflege seit 1929 untergebracht ist, stellen die Sammlung der originalen Münsterskulpturen und das historische Klostergebäude der Dominikanerinnen ins Zentrum. Der reformatorische Bildersturm, die Heilpflanzen eines mittelalterlichen Klostergartens oder etwa die Baugeschichte des Klosters Klingental sind im Zentrum dieser Führungen.

 Diese drei Führungszyklen werden in zwei attraktiv gestalteten Programmbroschüren mit Hintergrundinformationen vorgestellt. Die Broschüren können bezogen werden bei der Kantonalen Denkmalpflege, Kleines Klingental, Unterer Rheinweg 26, 4058 Basel (061 267 66 42 / denkmalpflege@bs.ch). Ausserdem können sie auf der Webseite www.denkmalpflege.bs.ch eingesehen werden.


contact: Thomas FischTelefon +41 061 639 23 52 Leiter Abteilung Energie Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Das Förderprogramm «Das Gebäudeprogramm» des Bundes und der Kantone senkt den Beitragssatz für Fenster und erhöht gleichzeitig die Schwelle für Beiträge. Der Kanton Basel-Stadt belässt in beiden Fällen die bestehenden Ansätze und begleicht die Differenz aus dem kantonalen Förderfonds. Für Liegenschaftseigentümer in Basel-Stadt bleibt also alles beim Alten.

title_de: Rückschritt beim schweizweiten «Gebäudeprogramm» – aber nicht im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Im Jahr 2010 wurden in der ganzen Schweiz rund 204 Millionen Franken an Fördergeldern aus dem «Gebäudeprogramm» zugesagt, also rund 80 Millionen Franken mehr, als in diesem Jahr zur Verfügung standen. Weil eine Abnahme der Gesuche nicht absehbar ist, hat der Programmausschuss des Gebäudeprogramms per 1. April 2011 folgende Anpassungen des Förderprogramms beschlossen:

Der Beitragssatz für Fenster wird von 70 Franken pro m2 auf 40 Franken pro m2 gesenkt.

Die unterste Schwelle, die für einen Beitrag erreicht werden muss, wird von heute 1'000 auf neu 3'000 Franken angehoben. Das heisst: Beiträge unter 3'000 Franken werden nicht mehr ausbezahlt.

 Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) findet es höchst bedauerlich, dass das erfolgreiche Gebäudeprogramm bereits nach einem Jahr eine wesentliche Einschränkung der Ansätze und eine höhere «Einstiegshürde» erfährt. Aus seiner Sicht wäre es durchaus möglich gewesen, jetzt etwas mehr Geld auszugeben und die Differenz später mit den vom Ständerat bereits beschlossenen höheren Mitteln aus der CO2-Abgabe auszugleichen. Im Kanton Basel-Stadt sind die Beiträge in der 2010 in Kraft getretenen neuen Energie-Verordnung festgehalten. Das WSU hatte bei Kenntnisnahme der geplanten Änderungen beim Gebäudeprogramm bereits vorsorglich beschlossen, die bisherige Beitragshöhe beibehalten zu wollen. Nachdem sich die Änderungen nun zu konkretisieren scheinen, ist eine Information der Öffentlichkeit angezeigt.

 Förderbeitrag für Fenster
 Der Kanton Basel-Stadt hält es für gerechtfertigt, den Beitragssatz für Fenster bei 70 Franken pro m2 zu belassen und die Differenz von 30 Franken pro m2 aus dem kantonalen Förderfonds beizusteuern. Da die Beiträge des Gebäudeprogramms in Basel-Stadt ohnehin vom Kanton ausbezahlt und aus dem Bundesprogramm rückvergütet werden, ist dies ohne zusätzliche administrative Aufwendungen möglich.

 Limite für Förderbeiträge
 In der kantonalen Energieverordnung ist für Förderbeiträge eine Bagatell-Limite von 200 Franken definiert. Diese untere Limite soll bestehen bleiben. Der kantonale Förderfonds übernimmt zusätzlich die Beiträge zwischen 1'000 und 3'000 Franken.

 Das AUE schätzt die Mehrkosten für den Kanton Basel-Stadt bzw. für den kantonalen Förderfonds auf ungefähr 1.2 Millionen Franken ein. Diese Mehrausgaben aus der Förderabgabe sind vertretbar, weil die Sanierung der Gebäudehüllen in Basel-Stadt stets als prioritäre Aufgabe des Förderfonds betrachtet wurde.

 Energieförderung – in Basel ein Erfolgsmodell seit Jahren
 In Basel-Stadt gibt es seit 1984 eine Energie-Förderabgabe, aus deren Ertrag insbesondere Beiträge für Massnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz und für erneuerbare Energien ausbezahlt werden. Im Jahr 2010 sind für insgesamt 1960 Gesuche nicht weniger als 18,3 Millionen Franken ausbezahlt worden. Damit konnten geschätzte 42'000 MWh pro Jahr eingespart werden. Für Gebäudesanierungen wurden letztes Jahr insgesamt 7,5 Millionen Franken ausbezahlt; weitere Zusagen wurden für 4,2 Millionen Franken gemacht.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Kanton Basel-Stadt Mobile: 079 623 30 14 Virginie Todeschini, Vertreterin der Stadt Genf im Projektausschuss Mobile: 079 616 04 09 Brigit Wehrli-Schindler, Direktorin Stadtentwicklung Zürich, Stadt Zürich Tel. 044 412 36 62, Mobile 079 643 26 71

lead_de: Nachdem sich Basel, Genf und Zürich an der World Expo 2010 Shanghai einem Millionen-Publikum präsentiert haben, wurde nun das Projekt abgeschlossen und der Trägerverein aufgelöst. Die Bilanz der Zusammenarbeit fällt durchwegs positiv aus und die budgetierten Aufwendungen der drei Städte konnten leicht unterschritten werden.

title_de: World Expo 2010 Projekt von Basel, Genf und Zürich erfolgreich abgeschlossen

content_de:
Unter dem Thema «Better Water – Best Urban Life» zeigte der Pavillon der drei grössten Schweizer Städte in der «Urban Best Practices Area» von Anfang Mai bis Ende Oktober 2010 auf, welchen Beitrag Investitionen in ein nachhaltiges Wassermanagement für eine ausserordentlich hohe urbane Lebensqualität leisten. Bis zum Ende der World Expo haben insgesamt über zwei Millionen Besucherinnen und Besucher den Schweizer Städtepavillon besucht. Auch bei den Schweizer und den chinesischen Medien ist der Auftritt von Basel, Genf und Zürich an der World Expo auf eine beachtliche Resonanz gestossen.

 Die drei Städte zeigen sich mit ihrem gemeinsamen Auftritt an der World Expo 2010 Shanghai, welche am 31. Oktober 2010 ihre Tore schloss, ausgesprochenen  zufrieden. Äusserst positiv beurteilen Basel, Genf und Zürich auch ihre individuellen Städtewochen während der World Expo, welche ihnen Gelegenheit boten, sich in ihrer ganzen Vielfalt zu präsentieren und ihre Netzwerke mit chinesischen Repräsentanten zu pflegen und auszubauen.

 Trägerverein aufgelöst, weitere Kooperationen denkbar

 Nach erfolgtem Projekt- und Rechnungsabschluss konnte der eigens für den Auftritt an der World Expo in Shanghai gegründete Verein anlässlich der gestrigen Generalversammlung im Beisein der Regierungsvertreter aus Basel, Genf und Zürich in Bern aufgelöst werden. Zukünftige Kooperationen der drei Städte bei internationalen Auftritten sind weiterhin denkbar, konkrete Pläne liegen zurzeit jedoch nicht vor.

 Budgetierte Aufwendungen der Städte unterschritten

 Das zur Verfügung stehende Budget von insgesamt 4.6 Millionen Franken konnte eingehalten werden, wobei der seitens Basel, Genf und Zürich garantierte Projektbeitrag von je maximal einer Million Franken nicht ganz ausgeschöpft werden musste. Dieses erfolgreiche Abschneiden konnte nur Dank der Mitwirkung von namhaften privaten und institutionellen Partnern wie Novartis, MCH Group SA, Titoni und Swiss Re sowie des Kantons Zürich und weiterer Partner sowie einem konsequenten Kostenmanagement der Projektverantwortlichen realisiert werden, weshalb sich die Regierungsvertreter anlässlich des Projektabschlusses nochmals bei den Partnern für deren Mitwirken am Städtepavillon bedankten.

Hinweise

Weitere Informationen zum gemeinsamen Auftritt von Basel, Genf und Zürich an der World Expo 2010 Shanghai finden Sie unter www.basel-geneva-zurich.org.


contact: Alexander Isenburg, Telefon +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

title_de: Grosseinsatz der Stadtreinigung für eine reibungslose Fasnacht

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte während der gesamten Fasnacht 2011 rund 315 Tonnen Fasnachtsabfälle weg. Während dieser Zeit war die ganze Stadtreinigung im Sondereinsatz, um die grossen Mengen Räppli und sonstige Fasnachtsresten zu entsorgen. Die Stadtreiniger waren am Fasnachtsmontag und –Mittwoch, während und nach dem Cortège sowie am Dienstag- und Mittwochmorgen um 4 Uhr für einen reibungslosen Ablauf der Fasnacht auf Reinigungstour. Heute Donnerstagmorgen pünktlich ab 4 Uhr bewältigten 222 Mitarbeitende mit 68 Fahrzeugen und rund 155 Besen die Fasnachtsendreinigung.

Hinweise

Siehe auch Communiqué von gestern, 16.3.2011


contact: Marc Keller, Tel.: 061 267 42 51 Leiter Kommunikation

lead_de: Kurz nach der Fasnacht werden am 21. März 2011 die Bauarbeiten am Spalenberg wieder aufgenommen. Sie beginnen gleich an vier Orten direkt am Spalenberg. Der Spalenberg wird von der Höhe Einmündung Gemsberg bis Heuberg gesperrt. Die Umleitung erfolgt über den Heuberg und den Gemsberg. Die Anlieferung zu den Ladengeschäften im Spalenberg wird sichergestellt. Der Zugang zu den Liegenschaften und Geschäften ist ebenfalls gewährleistet. Alle Ladengeschäfte bleiben vollumfänglich geöffnet.

title_de: Nach der Fasnacht: Spalenberg infolge Werkleitungsbau für Durchfahrt gesperrt

content_de:
Am Montag, 21. März 2011, beginnen die Hauptarbeiten für die Erneuerung der Werkleitungen am Spalenberg. Dies gleichzeitig an vier Standorten: auf der Höhe der Liegenschaften Nr. 38, 49, 53 und 65. Gearbeitet wird in der Regel in der Zeit von 06.00 bis 22.00 Uhr im Zweischichtbetrieb. Samstags- und Sonntagseinsätze sind nicht vorgesehen – ausser in zwingenden Fällen. Lärmintensive Arbeiten werden zwischen 08.00 und 12.00 Uhr sowie zwischen 14.00 und 19.00 Uhr ausgeführt.

 Ab Montag, 21. März 2011, ist die Durchfahrt am Spalenberg nicht mehr möglich. Der Spalenberg bleibt ab Einmündung Gemsberg bis hinauf zum Heuberg gesperrt (Liegenschaften Spalenberg 23 bis 49). Die Umleitung erfolgt über den Heuberg und den Gemsberg. Auf der Höhe Spalenberg 26 und Nadelberg 24 wird eine Sackgassenregelung eingerichtet.

 Der Zugang zu sämtlichen Liegenschaften und Geschäften ist jederzeit gewährleistet. Dies wird mit Fussgängerbrücken und Bauprovisorien sichergestellt. Alle Ladengeschäfte bleiben vollumfänglich geöffnet.

 Weitere Informationen sind erhältlich über das Infotelefon 0800 0022 35 (Bürozeiten), im Baubüro «Bergzentrum» am Spalenberg 35 (jeweils am Mittwoch von 16.00 bis 18.00 Uhr).

Hinweise

Beachten Sie bitte auch das separate Communiqué zum Aktionstag vom Samstag, 19.März.


lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte bis jetzt in Sondereinsätzen rund 100 Tonnen Fasnachts-Abfälle weg. Die orange gekleideten Männer und Frauen waren am Fasnachtsmontag während und nach dem Cortège sowie am Dienstag- und Mittwochmorgen, ab 4 Uhr auf Reinigungstour. Dasselbe Programm findet auch am Mittwochnachmittag und am Donnerstagmorgen statt.

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt leistete und leistet während und nach der Fasnacht grosse Reinigungseinsätze. Dieses Jahr entsorgt die Stadtreinigung voraussichtlich rund 300-400 Tonnen Material, das während der Fasnacht auf den Strassen, Gassen und Plätzen anfällt.

 Morgen Donnerstag, pünktlich um 4 Uhr nach dem Ändstreich, startet die Stadtreinigung zur Fasnachtsendreinigung. Mit 222 Mitarbeitenden - davon rund ein Drittel von Drittfirmen - und 68 Fahrzeugen wird sie die Resten der Fasnacht beseitigen. Bis um 6 Uhr müssen die Hauptachsen für den Tramverkehr wieder befahrbar sein. Mit Besen, Schaufeln, den Schneepflügen der Kleinmaschinen und den kleinen und grossen Wischmaschinen, Kehrichtwagen, Kleinlastwagen und Baggern werden die Stadtreiniger das Material von der Strasse wegräumen. Das gröbere Material wird direkt in die drei Kehrichtwagen eingeladen, die in Gross- und Kleinbasel bestimmte Routen abfahren werden. Rund 155 Wischer werden mit Besen die Räppli in den Strassengraben kehren, damit die kleinen Wischmaschinen das Material einsammeln können. Die grossen Wischmaschinen werden auf den grösseren Strassen unterwegs sein. Auf dem Messeplatz wird sich der Umschlagplatz befinden. Dort wird der eingesammelte Fasnachtsabfall abgeladen. Dieser wird mit Baggern in Mulden verladen und in die Kehrichtverbrennungs-Anlage der Entsorgung gefahren werden.

 Wenn es die Temperaturen zulassen, werden nach dieser Grobreinigung die Schwemmwagen zum Einsatz kommen, welche die Strassen und Plätze mit Wasser abspritzen. In den folgenden Tagen werden die Dolen und Schlammsammler von Räppli befreit, damit das Wasser beim nächsten Regen ungehindert in die Kanalisation fliessen kann.

 Während der Fasnacht war und ist die Stadtreinigung am Cortège an strategisch wichtigen Stellen mit Kehrichtwagen oder Pressmulden vor Ort, um den Wagen-Cliquen eine direkte Entsorgung ihres Materials anbieten zu können. Nach dem Cortège am Montagabend wie auch am Dienstag- und Mittwochmorgen um 4 Uhr führte sie Spezialreinigungstouren durch. Eine solche Tour wird auch heute Mittwochabend stattfinden. Die Stadtreinigung räumte und räumt das gröbere Material wie Schachteln und grosse Plastikfolien von Räpplisäcken sowie einen Grossteil der Räppli weg, um den reibungslosen Tram- und Strassenverkehr und die Sicherheit für die Fussgänger und Fasnächtler zu gewährleisten.

Hinweise

Attraktive Bildmotive finden Sie um
 - 04.00 Uhr: Reinigungsbeginn Barfüsserplatz, Marktplatz und Claraplatz
 - 06.00 Uhr: Grossdepot auf dem Messeplatz
 - 08.00 Uhr: Gesamter Fahrzeugbestand der Fasnachtsreinigung auf dem Kasernenareal
 - 08.00 Uhr: Das «Fasnachts-Ändrainigungs-Mähli» findet dieses Jahr im Volkshaus statt.

Die genaue Menge an weggeräumtem Abfall geben wir morgen bekannt.


contact: Dr. Guy Morin, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt und Präsident der Tripartiten Agglomerationskonferenz (TAK) Tel. 061 267 80 45 E-Mail: guy.morin@bs.ch Dr. Hans-Peter Wessels, Regierungsrat, Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt Tel. 061 267 91 58 E-Mail: hans-peter.wessels@bs.ch Corine Mauch, Stadtpräsidentin Zürich Tel. 044 412 31 20 E-Mail: corine.mauch@zuerich.ch Christoph Neuhaus, Regierungsrat, Vorsteher Justiz-, Gemeinde und Kirchendirektion des Kantons Bern Tel. 031 633 76 01 E-Mail: christoph.neuhaus@jgk.be.ch Sandrine Salerno, Maire de Genève Tel. 022 418 22 50 E-Mail: sandrine.salerno@ville-ge.ch

lead_de: Die Metropolitanräume Basel, Zürich, Bassin Lémanique und die Hauptstadtregion haben sich heute an einer Veranstaltung im Berner Kulturcasino erstmals gemeinsam zum Raumkonzept Schweiz geäussert und dabei ihre Rolle als Zugpferde einer polyzentrischen Raumentwicklung betont. Der gemeinsame Auftritt bringt eine zunehmende Einflussnahme der Metropolitanräume zu Gunsten einer kantonsübergreifenden Raumpolitik zum Ausdruck und betont das Bewusstsein der Beteiligten, sich für die Interessen der Schweiz einzusetzen.

title_de: Metropolitanräume und Hauptstadtregion beziehen Position zum Raumkonzept Schweiz

content_de:
Bis Ende Juni 2011 können der Bundesrat, die Kantonsregierungen, die Exekutiven von Städten und Gemeinden sowie Parteien, Verbände und weitere Interessenvertreter in der Schweiz und im benachbarten Ausland Stellung zum Raumkonzept Schweiz beziehen. Heute haben sich erstmals die Metropolitanräume Basel, Zürich, Bassin Lémanique und die Hauptstadtregion gemeinsam zum Konzept geäussert – dies im Rahmen einer Veranstaltung im Berner Kulturcasino, zu welcher die Ständerätinnen und -räte sowie die Nationalrätinnen und -räte eingeladen waren.

 Das Raumkonzept Schweiz enthält Strategien zur zukünftigen räumlichen Entwicklung der Schweiz und soll die politische Grundlage für eine besser koordinierte, nachhaltige Raumentwicklung bilden. Kernziel des Raumkonzepts Schweiz sei es, künftigen Generationen intakte und gut funktionierende Lebens- und Wirtschaftsräume zu hinterlassen, erläuterte der basel-städtische Regierungspräsident Guy Morin. Das Raumkonzept sei dabei in einem bisher einzigartigen Rahmen gemeinsam von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden erarbeitet worden.

 Die Metropolitanräume und die Hauptstadtregion als Zugpferde

 Die anwesenden Regierungsvertreter der Metropolitanräume Basel, Zürich, Bassin Lémanique und der Hauptstadtregion begrüssten die Bestimmung von funktionalen Handlungsräumen, welche sich nicht mehr über historisch gewachsene politische und administrative Strukturen wie Kantons- und Gemeindegrenzen definieren lassen. Identifizieren können sie sich auch mit der ihnen im Raumkonzept Schweiz zugeschriebenen Rolle als Zugpferde einer polyzentrischen Raumentwicklung. Die Metropolitanräume und die Hauptstadtregion seien die «Motoren der Entwicklung» und «Tore der Schweiz in die Welt», erklärte die Zürcher Stadtpräsidentin Corine Mauch.

 Begrüsst wurde auch das strategische Ziel, die internationale Attraktivität der Metropolitanräume und der Hauptstadtregion zu erhöhen. Dabei soll den spezifischen Eigenheiten und Stärken der einzelnen Räume Rechnung getragen werden, erläuterte Christoph Neuhaus, Vorsteher der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern. So soll etwa die Hauptstadtregion als Kompetenzzentrum für Politik und Verwaltung auch im internationalen Standortwettbewerb profiliert werden. Und die Hauptstadtfunktion soll – im Interesse der gesamten Schweiz – gestärkt werden.

 Intensivierung der Zusammenarbeit wird angestrebt

 Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements des Kantons Basel-Stadt, betonte die gemeinsamen Interessen und zeigte sich darüber erfreut, dass die vier grossstädtisch geprägten Räume eine gemeinsame Positionierung zum Raumkonzept Schweiz gefunden haben. In Zukunft solle die Kooperation noch intensiviert werden. Auch innerhalb der einzelnen Metropolitanräume sei die Zusammenarbeit von grosser Bedeutung, erklärte Wessels.

 Die Einbettung in den europäischen Raum ist auch für die Genfer Stadtpräsidentin Sandrine Salerno von grosser Bedeutung. Voraussetzung hierfür seien gut ausgebaute, funktionierende Verkehrsnetze, so Salerno. Sowohl Verbindungen der Schweiz zu europäischen Magistralen auf Schiene und Strasse als auch funktionierende und ausreichend dimensionierte Verkehrsinfrastrukturen zwischen den Zentren des Schweizer Städtenetzes haben deshalb für die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Landes eine hohe Wichtigkeit.


contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Immobilien Basel-Stadt Leiterin Kommunikation & Marketing

lead_de: Städtebaulicher Studienauftrag mit Projekt- und Ideenteil -- Immobilien Basel-Stadt und die Genossenschaft Altersheim Humanitas haben für das Areal Niederholz einen Studienauftrag gestartet. Die Resultate liegen nun vor: Das Siegerprojekt wurde vom Basler Büro Bachelard Wagner Architekten ausgearbeitet.

title_de: Alters- und Pflegeheim sowie Genossenschaftswohnungen im Niederholz, Riehen

content_de:
Der Studienauftrag für das Areal Niederholz zwischen Kohlistieg und Rüchligweg in Riehen ist ein gemeinsames Projekt des Finanzdepartements des Kantons Basel-Stadt (Immobilien Basel-Stadt) und der Genossenschaft Altersheim Humanitas. Er wurde unter Einbezug der Gemeinde Riehen und des Quartiervereins Niederholz definiert.

 Auf dem Areal Niederholz wird ein Neubau für das Alters- und Pflegeheim Humanitas entstehen. Das Areal eignet sich aufgrund der gut durch den öffentlichen Verkehr erschlossenen Lage ausgezeichnet für den Neubau des Alters- und Pflegeheims Humanitas und die Realisierung von zusätzlichen, dringend benötigten Pflegeplätzen in Riehen Süd. Ebenfalls werden neue Genossenschaftswohnungen realisiert. Der Kanton Basel-Stadt gibt im Rahmen seiner Unterstützung von Genossenschaften das Areal im Baurecht ab.

 Das Projekt des Basler Büros Bachelard Wagner Architekten wurde von der Jury zum Siegerprojekt erkoren. Es überzeugt in Städtebau und Architektur wie auch in der Nachhaltigkeit. Die Jury empfiehlt deshalb, die Weiterbearbeitung des Pflegeheims durch Bachelard Wagner Architekten. Insgesamt wurden sechs Architekturbüros zum Studienauftrag eingeladen:

  Siegerprojekt: Bachelard Wagner Architekten ETH/SIA, Basel

 Miller & Maranta AG, dipl. Architekten ETH BSA SIA, Basel

 Buol & Zünd Architekten BSA, Basel

 Müller Müller Architekten BSA SIA, Basel

 Steck und Partner Architekten AG ETH SIA, Rheinfelden

 Stump & Schibli Architekten BSA, Basel

  Entschieden hat eine breit zusammengesetzte Jury unter Vorsitz von Immobilien Basel-Stadt. Vertreten waren die Gemeinde Riehen, das Alters- und Pflegeheim Humanitas, das Bau- und Verkehrsdepartement (Hochbauamt), das Gesundheitsdepartement (Abteilung Langzeitpflege) und das Finanzdepartement (Immobilien Basel-Stadt) des Kantons Basel-Stadt. Ebenfalls vertreten waren Fach- und Sachexperten aus den Bereichen Architektur und Planung. Vertreter der Quartierbevölkerung und der Wohngenossenschaften nahmen mit beratender Stimme Einsitz in der Jury.

 Der Entscheid der Jury sowie alle Ergebnisse des Studienauftrags werden am 5. 4. 2011 den Medien präsentiert (Einladung folgt). Anschliessend laden die Auslober zur öffentlichen  Vernissage der Ausstellung. Sie findet im Alters- und Pflegeheim Humanitas an der Inzlingerstrasse 230 in 4125 Riehen statt.


contact: Weitere Auskünfte Peter Stohler, Telefon +41 (0)61 267 68 18 Beauftragter für Kulturprojekte, Abteilung Kultur

lead_de: Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hat in seiner ersten Sitzung im 2011 insgesamt CHF 238’000 an 10 Film- und Videoprojekte vergeben. Für die 2. und 3. Sitzung im 2011 verbleiben noch CHF 292'000.

title_de: Beiträge an Film-, Video-, Foto- und Multimediaprojekte

content_de:
In der ersten Sitzung im Jahre 2011 hat der Fachausschuss Audiovision und Multimedia BS/BL am 22. und am 23. Februar 2011 insgesamt 17 Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden – hat der Fachausschuss an seiner ersten Sitzung beschlossen, folgende 10 Projekte mit Beiträgen zu unterstützen:

  Produktionsbeiträge an Spiel- und Dokumentarfilme

 CHF 30'000 für den Dokumentarfilm «Reset & Restart» von Judith Lichtneckert, unico film und projektrealisation GmbH, Nicolas J. Gutmann

 CHF 40’000 für den Dokumentarfilm «Höhen & Tiefen» von Matthias Affolter, Filmformat, Mathias Hefel

 CHF 50'000 für den Dokumentarfilm «Die Reise zum sichersten Ort der Erde» von Edgar Hagen, mira Film GmbH, Hercli Bundi

 CHF 10'000 für den Dokumentarfilm «Les Reines Prochaines – Heldinnen des Alltags» von Claudia Willke, Freihändler Filmproduktion GmbH, Stella Händler

 CHF 40'000 für den Dokumentarfilm «Anna in Switzerland» von Chantal Millès, SwissDok

 CHF 30'000 für den Animationsfilm «Erol» von Sabine Lattmann, prêt-à-tourner Filmproduktion GmbH, Lina Geissmann

  Drehbuch- und Projektentwicklungsbeiträge an Spiel- und Dokumentarfilme

  CHF 8’000 für den Spielfilm «ride on 115#» von Armin Biehler

  Projektbeiträge an Video-, Foto- und Multimediaprojekte

 CHF 20'000 für das Kunstfilmprojekt «Alice und Antoine» von Claire Guerrier

 CHF 5'000 für den Kunstfilm «Die Nase» von Viviane Andereggen

 CHF 5'000 für drei Videoarbeiten von Lena Maria Thüring

 Auszeichnungen und Nomminierungen für Basler Filme Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ist stolz, dass folgender Film kürzlich nomminiert wurde:

 «Guru» von Sabine Gisiger und Beat Häner, Produktion: Das Kollektiv für audiovisuelle Werke GmbH. Nomminierung Schweizer Filmpreis Quartz 2011 in der Kategorie «Bester Dokumentarfilm» (www.schweizerfilmpreis.ch).

 Der Dokumentarfilm wurde vom Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Jahre 2007 mit einem Produktionsbeitrag in der Höhe von CHF 40'000 unterstützt.

 Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von 500'000 Franken sowohl für Film (Drehbuch- oder Projektentwicklungsbeiträge und Produktionsbeiträge) als auch Projektbeiträge für Video-, Foto- und Medienkunst. Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit den Sparten Film, Video-, Foto- und Medienkunst verbunden sind. Je ein Vertreter des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind: Sabina Brocal, Rosemarie Jenni, Primo Mazzoni, Franziska Trefzer, Renatus Zürcher, Marcel Falk (Vertreter kulturelles.bl, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft, ab 1. Mai 2011 ersetzt durch Kiki Lutz) und Peter Stohler (Vertreter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

 Die anzuwendenden Förderkriterien werden wie folgt formuliert: originäres, eigenständiges, zeitgenössisches Projekt; Autorenhaltung, öffentliche Relevanz, Realisationsvermögen und Professionalität, Produktionsstruktur in Organisation und Finanzierung, Erfahrung im Projektmanagement, Leistungsnachweis und Ausbildung.

 Nächster Eingabetermin für das Jahr 2011 ist der 15. Mai 2011. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte können herunter geladen werden auf: www.kultur.bs.ch («Projektförderung» und/oder «Unterstützte Projekte»). Für weitergehende Fragen können sich Gesuchstellende telefonisch an den Projektbeauftragten in der Abteilung Kultur Basel-Stadt wenden. (ca. 4'092 Zeichen)


lead_de: Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates stellt sich mit 7:6 Stimmen hinter ein neues Gesetz, das Firmen ab 50 Mitarbeitenden zu Lohngleichheitsanalysen verpflichten will.

type_de: Web-Mitteilung

title_de: Knappe WAK-Mehrheit ist für strengere Lohngleichheitsanalysen in Firmen

content_de:
Seit 2020 verpflichtet eine Bundesregelung Unternehmen ab 100 Angestellten dazu, eine betriebsinterne Analyse der Lohngleichheit von Frauen und Männern durchzuführen. Der Grosse Rat überwies dem Regierungsrat im gleichen Jahr eine Motion, die kantonal eine strengere Kontrollpflicht fordert und alle vier Jahre eine Lohngleichheitsanalyse bereits ab 50 Mitarbeitenden verlangt.

Die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) stimmt dem Regierungsvorschlag für ein neues Lohngleichheitsanalysengesetz mit 7 zu 6 Stimmen zu. Aus Kompromissgründen beantragt die Mehrheit keine Änderungen, trotz mehrerer Kritikpunkte. So bemängelt sie, dass das neue Gesetz nur zwölf Jahre gelten soll und dass Firmen, anders als von der Motion verlangt, nach einmaliger positiver Lohngleichheitsanalyse keine zweite mehr vornehmen müssen. Die Kommissionsminderheit beantragt Nichteintreten. Sie stellt den Handlungsbedarf in Frage und ist der Meinung, dass der Kanton betreffend Lohngleichheitsanalysepflicht keine Kompetenz hat, weiter als der Bund zu gehen. Ein von der WAK eingeholtes Gutachten und der Rechtsdienst des Präsidialdepartements kommen hier zu unterschiedlichen Einschätzungen.

Mit dem vorliegenden Vorschlag würden zusätzliche 169 Unternehmen mit 12'000 Arbeitnehmenden unter die Pflicht fallen. Insgesamt würden in Basel-Stadt 79% der Beschäftigten in 403 Unternehmen mindestens einmal in einer Lohngleichheitsanalyse berücksichtigt.

Der Grosse Rat wird die Vorlage in der Novembersitzung behandeln.

Sie finden den Bericht hier:

Bericht der Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) zum Gesetz betr. Lohngleichheitsanalysen

Webmitteilung Parlamentsdienst


contact: Rahel Sacco-Wolber, Telefon 078 843 28 25 (8. März, 10 bis 14 Uhr) Sprachwissenschafterin und Verfasserin der Evaluation

lead_de: Evaluation zur Sprachregelung in den Kindergärten von Basel-Stadt -- Bei der Umsetzung der seit August 2009 geltenden Sprachregelung «Standarddeutsch und Dialekt» im Kindergarten stützen sich Lehrpersonen auf Konzepte, die auf ihre Schülerinnen und Schüler sowie das Quartier abgestimmt sind. Eine freiberufliche Sprachwissenschafterin hat im Auftrag der Volksschulen das Nebeneinander von Dialekt und Standarddeutsch im Kindergarten evaluiert.

title_de: Standarddeutsch und Dialekt

content_de:
Seit dem Schuljahr 2009/10 sprechen Kindergartenlehrpersonen durchschnittlich während mindestens der Hälfte der Unterrichtszeit Standardsprache; die Kinder sind in der Sprachwahl frei. Eine externe Expertin hat diese vom Erziehungsrat beschlossene Regelung im Auftrag der Volksschulen evaluiert. Die Sprachwissenschafterin stellt fest, dass die Kindergartenlehrpersonen der parallelen Förderung von Dialekt und Standardsprache heute offener und positiver begegnen als vor einem Jahr. Für einen Erfolg der Sprachregelung ist die Einstellung der Lehrpersonen ausschlaggebend.

 Ein Schwerpunkt der Evaluation lag auf erprobten Umsetzungskonzepten, die sich je nach Anzahl deutsch- und fremdsprachiger Kinder pro Klasse, Quartier und Teamteaching-Situation anbieten. Im Vordergrund stehen drei Konzepte: die lehrpersonenbezogene Sprachverwendung, ein tageweiser Wechsel während der Woche sowie ein Blockunterricht. Die Festigung und Verankerung eines Umsetzungskonzepts im Unterrichtsalltag benötigt genügend Zeit. Am wichtigsten ist die konsequente Verwendung eines Konzepts.

 Lehrpersonen der Primarschule stellen einen positiveren Zugang der Schülerinnen und Schüler zur Standardsprache fest, wenn diese bereits im Kindergarten gefördert wurde. Bei einer grossen Mehrheit der Eltern und der Kinder wird das Nebeneinander von Dialekt und Standarddeutsch im Kindergarten gut aufgenommen.


contact: Hansjürg DolderTelefon +41 (0)61 267 87 50 Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit Andreas BurriTelefon +41 (0)61 267 88 26AbteilungsleiterAmt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Februar 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 3'923 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 103 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 4.1% im Januar 2011 auf 4.0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 357 Personen (-8.3%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Februar 2011

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Februar 2011
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) sank um 21 Personen (-3.5%) auf 583. Im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht dies einer Reduktion um 69 Personen (-10.6%).

 Stellensuchende im Februar 2011
 Insgesamt wurden 5'659 Stellensuchende registriert, 80 weniger als im Vormonat (-1.4%). Gegenüber der Vorjahresperiode sank diese Zahl um 366 Personen (-6.1%).

 Gemeldete offene Stellen im Februar 2011
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen stieg um 99 auf 485 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 198 Stellen mehr gemeldet (+69.0%).

 Aussteuerungen im Dezember 2010
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenversicherungskassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Dezember 2010 ausgeschöpft hatten, auf 98 Personen.

 Zunahme des Bruttoinlandproduktes im 4. Quartal 2010
 Die Schweizer Unternehmen beurteilen ihre Geschäftslage nach wie vor als gut. Dies zeigen die Resultate einer aktuellen Umfrage der Konjunkturforschungsstelle KOF. Das reale Bruttoinlandprodukt der Schweiz (BIP) hat im 4. Quartal 2010 gegenüber dem 3. Quartal um 0.9% zugenommen. Einzelne Branchen haben sogar noch an Tempo zugelegt, bei anderen hat die Dynamik etwas nachgelassen. Nur das Gastgewerbe verzeichnete einen Rückgang des Absatzes. Für die nächsten Monate wird eine Fortsetzung dieser Entwicklung erwartet.

 Positive Beschäftigungsaussichten
 Vor dem Hintergrund dieser insgesamt erfreulichen wirtschaftlichen Entwicklung stieg die Zahl der Beschäftigten in den meisten Branchen. Insgesamt deutet die Mehrzahl der Vorlaufindikatoren der Beschäftigung auf einen leichten Anstieg der Arbeitskräftenachfrage hin. So lag beispielsweise die Zahl der gemeldeten offenen Stellen im Kanton Basel-Stadt Ende Februar 2011 bei 485 und damit um 26% über dem Stand des Vormonates.


contact: Markus Schmid, Tel 061 267 66 33 Städtebau & Architektur, Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt

lead_de: Das Restaurant „Zum Braunen Mutz“ – ein bedeutendes Basler Baudenkmal – wurde restauriert. Nach der notwendigen Erneuerung der veralteten Haustechnik und Anpassungen im Obergeschosse entschloss sich der Eigentümer, die PSP Properties AG in Zürich, die kaum mehr erkennbaren Bilder an der Fassade umfassend zu restaurieren. Die Arbeiten sind kürzlich erfolgreich abgeschlossen worden, und die fast 100jährigen Bilder nunmehr wieder sehr schön sichtbar.

title_de: Abschluss der Restaurierung des Restaurants „Zum Braunen Mutz“

content_de:
Das Restaurant «Zum Braunen Mutz» am Barfüsserplatz wurde 1913 vom Basler Architekten Rudolf Sandreuter im Heimatstil erbaut. Die Fassade ist mit Sgraffitis und Malereien des Dekorationsmalers Franz Baur geschmückt. Vor der Restaurierung waren diese Bilder jedoch kaum mehr erkennbar. Das ursprüngliche Projekt sah vor, den Verputz mit den beschädigten Sgraffitis und Dekorationsmalereien herunterzuschlagen und vollständig neu erstellen zu lassen. Das hätte die Zerstörung der Originalbilder und –dekorationen bedeutet. Da sich der «Braune Mutz» in der Schutzzone befindet, wurde die Kantonale Denkmalpflege bei der Restaurierung beigezogen. Die Denkmalpflege forderte, die Erhaltung der Originalbilder zu prüfen. Sie veranlasste deshalb im Einvernehmen mit der Eigentümerin die Untersuchung des mit Bildern verzierten Verputzes durch einen Fachrestaurator. Diese ergab, dass der schwarz eingefärbte Verputz sehr gut erhalten war. Mit dem Fachrestaurator entwickelte die Denkmlapflege ein Konzept zur Rettung der Sgraffiti von Franz Baur: Im oberen Teil der Fassade ergänzten die Fachleute die fehlenden weissen Kalkschichtpartien mit leicht lasierender Mineralfarbe, so dass die Bildmotive wieder erkennbar wurden. Im unteren Teil der Fassade konnte der Originalzustand der Architekturmalereien sogar zu grossen Teilen erhalten werden.

 Der Basler Maler Franz Baur hatte sich bereits 1901 einen Namen gemacht, als er an den Fresken am Rathaus tätig war. Zur Erstellung der Sgraffitobilder des Braunen Mutz wurde die Fassade zuerst mit einem schwarz eingefärbten Verputz verkleidet, der dann mit einer weissen Kalktünche gestrichen wurde. Der Künstler schnitt und ritzte die Umrisse der Bilder in den weiss gestrichenen Verputz ein, so dass sie schwarz hervortraten. Die sechs Bilder zeigen Szenen der Basler Herbstmesse, die auch auf dem gegenüberliegenden Barfüsserplatz einen ihrer Standorte hat: Die Bilderreihe zeigt von links nach rechts einen Moritatensänger, einen Tanzbären mit Bärenführer, eine Schaubühne, ein Drehorgelmann mit Karussell, eine Schiessbude und ein Kasperlitheater. Vor der Restaurierung waren diese Motive kaum mehr erkennbar, da die weisse Kalkschicht verschmutzt und zum Teil nicht mehr vorhanden war.

 Die Kantonale Denkmalpflege setzte sich auch für die Erhaltung der originalen Ausstattung des Restaurants ein, die gemäss dem ursprünglichen Konzept hätte entfernt werden sollen. Die nicht mehr vorhandenen Sprossenfenster und die Eingangstüre wurden in Eiche rekonstruiert, das Dach mit den alten Ziegeln neu eingedeckt und der Dachhimmel mit seinen farbig bemalten Kassetten restauriert.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement

lead_de: Dorothee Frei übernahm per 1. März 2011 die Funktion der Generalsekretärin im Gesundheitsdepartement Basel-Stadt. Die neue Generalsekretärin war zuvor Leiterin der Kanzlei des Departementsvorstehers.

title_de: Neue Generalsekretärin im Gesundheitsdepartement

content_de: Der Regierungsrat hat der Anstellung von lic. iur. Dorothee Frei als neue Generalsekretärin im Gesundheitsdepartement Basel-Stadt zugestimmt. Frau Dorothee Frei, Jahrgang 1978, verfügt über ein abgeschlossenes Jurastudium an der Universität Basel und steht seit Juli 2003 in den Diensten des Kantons Basel-Stadt, wo sie verschiedene Funktionen ausübte. Zuletzt leitete sie die Kanzlei des Departementsvorstehers des Gesundheitsdepartements und war Mitglied der Geschäftsleitung. In dieser Funktion war sie unter anderem für die Dossiers des Vorstehers im Bereich der Gesundheitspolitik verantwortlich. In ihrer neuen Funktion als Generalsekretärin des Gesundheitsdepartements leitet sie das Generalsekretariat.


contact: Guido Lassau, Tel.: 061 267 2355 (10:00-12:30 h), Kantonsarchäologe Basel-Stadt

lead_de: Archäologen legen momentan unter Laborbedingungenauf dem Areal des ehemaligen Rheinhafens St. Johann ein spektakuläres Ensemble aus Metall- und Keramikgefässen, Waffen, Zaumzeug und Schmuck der Zeit um 100 v. Chr. frei. Die Opfergaben waren im letzten August in einem 9 Tonnen schweren Erdblock mit einem Pneukran gehoben worden. Der Opferplatz war bei archäologischen Rettungsgrabungen entdeckt worden.

title_de: Kostbare keltische Opferfunde

content_de:
Bisher sind ein prächtiger Kupferkessel, wertvolles Bronzegeschirr, ein mit Metallbändern verzierter Eimer aus Eibenholz, zahlreiche bemalte Keramikgefässe, verschiedene Messer, eine Lanzenspitze, ein Halsring, Pferdezaumzeug und viele andere herausragende Objekte auf engstem Raum zum Vorschein gekommen. Sie waren im Rahmen einer rituellen Handlung von den Bewohnern der keltischen Siedlung Basel-Gasfabrik in einer Grube niedergelegt worden. Einige der Geräte sind verbogen und alle Gefässe weisen mit der Öffnung nach unten. Hinweise auf eine Bestattung gibt es bisher keine. Der Opferplatz war bei archäologischen Rettungsgrabungen auf dem Areal des ehemaligen Rheinhafens St. Johann entdeckt worden. Der sensationelle, noch nicht vollständig untersuchte Fund ist in der hundertjährigen Forschungsgeschichte der Siedlung von Basel-Gasfabrik ohne Vergleich und darf schon jetzt zu den bedeutendsten keltischen Opferfunden Mitteleuropas gezählt werden.

 Die über 20 qualitätvollen Keramikgefässe, die im oberen Drittel der Deponierung lagen, sind inzwischen weitgehend geborgen. Einige davon zeigen ein reiches ornamentales Dekor. Nun kommen immer mehr interessante Metallobjekte zum Vorschein. Besonders faszinierend ist ein Kessel mit einem Boden aus getriebenem Buntmetall und einem angenieteten Rand aus Eisenblech. Ein keltischer Kesselflicker hat den Boden fachmännisch mit Blech und Nieten repariert. Der Kessel konnte an grossen Ringen über das Feuer gehängt werden. Im Britischen Museum in London wird momentan ein Ensemble von mehreren Bronzekesseln aus derselben Zeitepoche untersucht. Mit den dort arbeitenden Forschern bestehen wissenschaftliche Kontakte. Neben dem Kessel liegt ein Holzeimer, der mit gepunzten Buntmetallbändern verziert ist. Unter die dicht übereinander gestapelten umgekehrten Gefässe und in die dabei entstandenen Hohlräume ist in den vergangenen 2100 Jahren kaum Feuchtigkeit gelangt. Deshalb blieben mehr als zwei Jahrtausende lang organische Materialien wie Holz erhalten. Bisher konnte man Esche, Ahorn, Weisstanne und Eibe nachweisen.

Hinweise

Die Freilegung des Opferfunds kann am Samstag, 5. März und Samstag 30. April 2011, jeweils um 15.00 Uhr, im ehemaligen Hafen St. Johann besucht werden.

Weitere Infos unter: www.archaeologie.bs.ch


contact: Renata GäumannTelefon +41 (0)61 685 17 67 (erreichbar 3. März 2011 ab 08.30 Uhr) Kantonale Koordination Asyl- und Flüchtlingswesen Sozialhilfe Basel-Stadt

lead_de: Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass sich die Entwicklungen im Maghreb auch auf die Schweiz auswirken werden, und die Zahl der Flüchtlinge zunimmt. Basel-Stadt ist dabei, Abklärungen hinsichtlich zusätzlicher Unterbringungsplätze zu treffen.

title_de: Erwartete Zunahme von Flüchtlingen: Basel-Stadt bereitet sich vor

content_de:
Die Asylunterkünfte in Basel-Stadt sind gut belegt, grossen Spielraum gibt es nicht. Die bestehenden Reserveplätze wären bei einem starken Zustrom von Flüchtlingen rasch besetzt. Die Sozialhilfe klärt zur Zeit ab, welche Massnahmen in welchem Fall ergriffen werden können. Je nach dem, ob Flüchtlinge gestaffelt ankommen oder in grossen Gruppen zugewiesen werden, sind unterschiedliche Vorbereitungsschritte notwendig. Zusätzliche Liegenschaften in kurzer Zeit anzumieten ist bei der aktuellen Marktlage schwierig. Im Notfall könnte die Sozialhilfe wie im Winter 2008/2009 eine Zivilschutzanlage als Übergangslösung für die Unterbringung von Asylsuchenden bereitstellen. Prognosen sind heute jedoch noch nicht möglich.

 Dem Kanton Basel-Stadt werden vom Bund gemäss Verteilschlüssel 2,3% aller Asylsuchender zugewiesen. Es ist wichtig, dass der Bund bereits in den Empfangs- und Verfahrenszentren (EVZ) über möglichst viele Asylgesuche entscheiden kann. So können Personen ohne Schutzbedarf bereits in den EVZ aufgefordert werden, die Schweiz wieder zu verlassen. Entsprechend werden den Kantonen vorwiegend Asylsuchende zugewiesen, die den Schutz der Schweiz brauchen. Im Fall einer Vollbelegung des EVZ an der Freiburgerstrasse in Basel, das vom Bundesamt für Migration betrieben wird, stellt der Kanton Basel-Stadt dem Bund die Zivilschutzanlage an der Neuhausstrasse in der Nähe der EVZ als vorübergehende Erweiterung zur Verfügung.


contact: Kaspar Sutter, Telefon +41 (0)61 267 95 62kaspar.sutter@bs.chGeneralsekretär, Finanzdepartements BS Martin Schweikert, Telefon +41 (0)79 823 37 12martin.schweikert@swisscom.comLeiter Unternehmenskommunikation & MarketingSwisscom IT Services AG

lead_de: Am vergangenen Wochenende wurde das Mailsystem der kantonalen Verwaltung auf eine neue Lösung umgestellt, die von Swisscom IT Services in deren Rechenzentren betrieben wird. Damit ist die Ablösung des bisher eingesetzten Systems Oracle Collaboration Suite (OCS) abgeschlossen. Die Auslagerung des Mailbetriebs an einen externen Lösungsanbieter ist Teil der kantonalen IT-Sourcingstrategie, die vom Regierungsrat im letzten Jahr verabschiedet wurde.

title_de: Die Verwaltung des Kantons Basel-Stadt nimmt neue Maillösung in Betrieb

content_de:
Der Regierungsrat hat im Februar des vergangenen Jahres eine neue IT-Sourcingstrategie beschlossen, gemäss derer Informatikleistungen, die in hohem Masse branchen- und organisationsunabhängig erbracht werden können, von externen Anbietern eingekauft werden sollen. Die kantonale Informatik kann sich dadurch verstärkt auf die Unterstützung des Kerngeschäfts einer modernen öffentlichen Verwaltung fokussieren.

 Als sich abzeichnete, dass das bisher eingesetzte Mail-, Kalender- und Dateiablage-System Oracle Collaboration Suite (OCS) vom Hersteller nicht mehr weiterentwickelt wird, hat das Finanzdepartement daher entschieden, die Leistungserbringung in diesem Bereich produktneutral öffentlich auszuschreiben. Swisscom IT Services hat im Juni des vergangenen Jahres den Zuschlag erhalten.

 Die Dateiablage wurde bereits Mitte Dezember erfolgreich umgestellt. Die Migration des Mail- und Kalendersystems auf MS Exchange fand am vergangenen Wochenende statt. Der Systembetrieb erfolgt nun in den erdbebensicheren Rechenzentren von Swisscom in Zollikofen und Bern. Die Unterstützung der Anwender/-innen vor Ort sowie die Integration der Services in die behördenspezifischen Fachanwendungen und Systeme wird durch die kantonale Informatik sichergestellt. Die Einhaltung der baselstädtischen Anforderungen bezüglich Informatiksicherheit und den Datenschutz sind vollumfänglich gewährleistet.


contact: Jeannine Borer, Tel. 061 267 57 32 Beauftragte Kommunikation Abteilung Sport, Erziehungsdepartement

lead_de: Die Kunsteisbahnen Eglisee und Margarethen schliessen am Sonntag, 13. März 2011. Während der Wintersaison 2010/2011 haben viele Vereine, Schulen und Private das Angebot auf den beiden Kunsteisbahnen genutzt. Insgesamt sind mehr als 130’000 Besucherinnen und Besucher gezählt worden.

title_de: Saisonende auf den Kunsteisbahnen Eglisee und Margarethen am 13. März 2011

content_de:
Kurz vor der Fasnacht schliessen am Sonntag, 13. März 2011, 19.00 Uhr, die beiden Kunsteisbahnen Eglisee und Margarethen. In der ersten Woche der Sport- und Fasnachtsferien sind die Anlagen noch offen.

 Das Sportamt des Erziehungsdepartements Basel-Stadt stellt auf beiden Anlagen eine konstante Anzahl Besucherinnen und Besucher fest. Höhepunkte auf den Kunsteisbahnen waren in dieser Saison zwei Anlässe: Die Aktion «Gratis uffs Glattyys» auf beiden Kunsteisbahnen und das «Schruubedämpferlifescht» auf der Kunsteisbahn Eglisee.

 Mitarbeitende und Leitung der beiden Anlagen freuen sich, wenn alle Gäste das Schlittschuhfahren geniessen konnten. Die Saison 2011/2012 beginnt auf der Kunsteisbahn Margarethen voraussichtlich am Samstag, 15. Oktober 2011, auf der Kunsteisbahn Eglisee eine Woche später am 22. Oktober 2011.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
beschlossen, am Wochenende vom 15. Mai 2011 folgende Vorlagen zur Abstimmung zu bringen:

die kantonale Volksinitiative «Ja zum Dialekt» sowie den diesbezüglichen Gegenvorschlag des Grossen Rates vom 20. Oktober 2010

die kantonale Volksinitiative «zum Schutz von Basler Familiengartenarealen» sowie den diesbezüglichen Gegenvorschlag des Grossen Rates vom 19. Januar 2011

den Grossratsbeschluss vom 16. Februar 2011 betreffend das Gesetz über die öffentlichen Spitäler des Kantons Basel-Stadt (vorbehältlich des Zustandekommens des Referendums)

dem Grossen Rat beantragt, der Theatergenossenschaft Basel für die Spielzeit 2011/2012 einen zusätzlichen Strukturbeitrag in der Höhe von 1,5 Millionen Franken zu bewilligen, vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 23. Februar 2011. Der Strukturbeitrag wird zusätzlich ausbezahlt zur Grundsubvention. Diese beträgt für die Spielzeit 2011/2012 29'726'400 Franken. Sie berechnet sich auf Basis der gemittelten jährlichen Grundsubvention für die Spielzeiten 2011/12 bis 2014/15, die vom Grossen Rat ursprünglich gesprochen worden ist. Das Baselbieter Stimmvolk hat am 13. Februar die Erhöhung der Subvention an die Theatergenossenschaft Basel in der Höhe von jährlich 4,25 Millionen Franken (für vier Spielzeiten) knapp abgelehnt. Mit dem zusätzlichen Strukturbeitrag für die Spielzeit 2011/12 soll dem Theater ermöglicht werden, den laufenden Betrieb und dessen künstlerische Qualität weiter zu gewährleisten. Ratschlag des Regierungsrates  (Auskunft: Dr. Guy Morin, Regierungspräsident, Tel. 061 267 80 47)

dem Grossen Rat beantragt, die formulierte Volksinitiative «Ja zum Nichtraucherschutz ohne kantonale Sonderregelung» für rechtlich zulässig zu erklären. Die Staatskanzlei hat am 8. Dezember 2010 festgestellt, dass die Volksinitiative mit 6'021 gültigen Unterschriften zustande gekommen ist. Bericht des Regierungsrates  (Auskunft: Barbara Derungs, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 73)

dem Grossen Rat für die Umnutzung der Medizinischen Bibliothek zu Forschungslabors im Universitätsspital Basel einen Kredit in der Höhe von 10,9 Millionen Franken, aufgeteilt auf die Jahre 2011 (1,7 Mio.) und 2012 (9,2 Mio.) beantragt. Die bestehenden Laborräume des Departements Biomedizin im Gebäude «Zentrum für Lehre und Forschung» sind heute voll ausgelastet und grösstenteils bereits übernutzt. Dieser Engpass muss dringend behoben werden, um in den nächsten Jahren wettbewerbsfähig bleiben zu können. Dies ist insbesondere im Hinblick auf die laufenden und kommenden Berufungen der medizinischen Fakultät im Rahmen des Schwerpunkts Life Sciences dringend notwendig. Mittelfristig ist auch geplant, den Bereich Medizinische Genetik des UKBB in das Areal des Universitätsspitals Basel zu integrieren. Ratschlag des Regierungsrates  (Auskunft: Richard Birrer, Leiter Abteilung Infrastruktur, USB, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 265 31 71)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug David Wüest-Rudin (GLP) betreffend «Sicherstellung kulturspezifischer Interessen beim Verkauf Volkshaus» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hatte Ende des vergangenen Jahres entschieden, den Zuschlag für das Volkshaus an das Team um die Jugendstiel AG zu geben. Dessen Konzept sieht ein breites musikalisches Angebot vor, vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 9. Dezember 2010. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Kommunikation und Marketing Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Christine Wirz-von Planta (LDP) betreffend «Revision des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG) vom 27. Juni 1895 und des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (EG ZGB) vom 27. April 1911» dem Regierungsrat nicht zu überweisen. Eine rein formelle Revision dieser beiden Gesetze durch eine komplette Umnummerierung ist für den Regierungsrat momentan nicht opportun, da gegenwärtig sowohl das GOG als auch das EG ZGB mitten in materiellen Revisionen stehen. Stellungnahme des Regierungsrates (Auskunft: Corinna Kaupp, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 81 87)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Franziska Reinhard (SP) betreffend «Schutz von Kinderlärm – Kinder dürfen laut sein» dem Regierungsrat nicht zu überweisen. Mit der vorliegenden Motion soll der Regierungsrat verpflichtet werden, die notwendigen gesetzlichen Änderungen vorzuschlagen, damit Kinderlärm als Geräusch künftig gesetzlich geschützt ist. Die Motion widerspricht zwingenden Bestimmungen des Umweltschutzgesetzes und des Schweizerischen Zivilgesetzbuches und verletzt damit übergeordnetes Recht. Der Kanton Basel-Stadt verfügt so über keinen Spielraum, um auf Gesetzesebene Bestimmungen zu erlassen, welche die Anliegen der Motion erfüllen können. Die Motion ist demnach rechtlich unzulässig. Die bisher vom Bundesgericht ergangenen Urteile zum Kinderlärm haben eine Praxis gefestigt, die als kinderfreundlich zu bezeichnen ist. Unter anderem hat es ausgeführt, dass der Normalbetrieb eines Spielplatzes Garant genug ist für eine zulässige Lärmbelastung. Stellungnahme des Regierungsrates  (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

in der Beantwortung der Petition «gegen die unnötige Fällung aller Bäume auf der Osthälfte der Voltamatte» die Einschätzung der Stadtgärtnerei bestätigt, wonach drei Viertel der Bäume im jetzigen Robispielplatzgelände biologische und statische Schadbilder aufweisen, welche das Entfernen der Bäume im Zuge der Neugestaltung der Voltamatte rechtfertigen. Von den 62 zur Fällung beantragten Bäumen werden aber nur 54 entfernt, acht Bäume können aufgrund geringfügiger Projektanpassungen und Baumschutzmassnahmen stehen bleiben. 100 Bäume werden im Rahmen der Umgestaltung Voltamatte neu gepflanzt. (Auskunft: Thomas Gerspach, Stadtgärtnerei und Friedhöfe, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «Verbesserung des FG-Übergangs beim Gundeldingerfeld» als erledigt abzuschreiben. Laut der aktuellen Unfallstatistik wurden in den letzten 10 Jahren auf dieser Kreuzung keine Unfälle mit Fussgängerbeteiligung registriert. Die vorgeschlagene Verlegung des Fussgängerstreifens würde zudem für diejenigen, die nicht das Gundeldingerfeld aufsuchen, einen Umweg bedeuten. Nicht gelöst würde auch die bestehende Sichtbehinderung durch die Umfassungsmauer des Gundeldingerfelds. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Clemens Huber, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 78)

den von der Kunstkreditkommission ausgearbeiteten Entwurf für das Kunstkreditprogramm 2011 genehmigt. Rund 350'000 Franken werden auch in diesem Jahr für Wettbewerbe und Ankäufe eingesetzt. Die bisherige Förderung der Performance-Kunst wird zusammen mit der Stadt Genf und dem Aargauer Kuratorium zu einem schweizweiten Projekt ausgeweitet. (Auskunft: Peter Stohler, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 18)

den Denkmalrat für die Dauer vom 1. Juli 2011 bis 30. Juni 2013 neu bestellt. Nach den Rücktritten von Martin Boos (Präsident), Edith Buxtorf-Hosch, Meinrad Morger und Catherine Reinau-Krayer per Ende der laufenden Amtsperiode hat der Regierungsrat folgende Personen in den Denkmalrat gewählt

Eugen Krieger, Präsident (neu)

Dorothée Huber, Statthalterin

Ester Baur, (neu)

Franz Christ, Vertreter der öffentlich-rechtlich anerkannten Kirchen

Daniel Gebhardt

Maria Iselin-Löffler, Vertreterin der Landgemeinden

Quintus Miller (neu)

Jürg Schweizer (neu)

Balthasar Settelen, Vertreter der Bürgergemeinde

Marco Zünd

anstelle der zurückgetretenen Prof. Dr. Michel Carton und Prof. Dr. Peter Meier-Abt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied in das Kuratorium des Swiss Tropical and Public Health Institute gewählt:

Prof. Dr. Philippe Burrin (Direktor IHEID in Genf)

Christoph Tschumi (Verwaltungsdirektor der Universität Basel)

Christoph Brutschin, Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, für die Amtsperiode vom 1. April 2011 bis 31. März 2015 als Vertreter des Kantons Basel-Stadt in den Verwaltungsrat der Schweizerischen Rheinhäfen entsandt. Der langjährige SBB-CEO Benedikt Weibel wurde als Präsident des Verwaltungsrates, Martin Dätwyler (Geschäftsleitung Handelskammer beider Basel) und Jürg Rämi (CEO EuroAirport) als Mitglieder des Verwaltungsrates wiedergewählt.

das vom Verwaltungsrat des Flughafens Basel-Mulhouse beschlossene Budget für das Geschäftsjahr 2011 genehmigt.

das Ergebnis der Volksabstimmung vom 13. Februar 2011 validiert.

51 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die nächste Regierungsrats-Sitzung findet am 22. März 2011 statt.


contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Immobilien Basel-Stadt Leiterin Kommunikation & Marketing Finanzdepartement

lead_de: Erstmals hat der Regierungsrat einen partnerschaftlichen Baurechtsvertrag Plus genehmigt. Die Wohngenossenschaft Hegenheimerstrasse Basel realisiert auf dem Areal an der Hegenheimerstrasse 137 einen Neubau.

title_de: Erstmaliger Abschluss eines partnerschaftlichen Baurechtsvertrags Plus für Genossenschaften

content_de:
Der Kanton gibt das Areal Hegenheimerstrasse 137 an die Wohngenossenschaft Hegenheimerstrasse Basel im Baurecht ab. Erstmals kommt der neue partnerschaftliche Baurechtsvertrag Plus für Genossenschaften zur Anwendung. Die Wohngenossenschaft Hegenheimerstrasse Basel ist seit den 1950er Jahren in unmittelbarer Nachbarschaft an der Hegenheimerstrasse und an der Rämelstrasse ansässig. Durch einen Neubau auf dem im Baurecht übernommenen Areal kann sie nun ihr mehrheitlich aus 3- und 4- Zimmerwohnungen bestehendes Angebot erweitern und einen attraktiven Neubau realisieren. Der Neubau an der Hegenheimerstrasse 137 wurde bereits begonnen, das Gebäude ist zum jetzigen Zeitpunkt im Rohbau erstellt.

 Der neue partnerschaftliche Baurechtsvertrag Plus wurde vom Kanton zur Unterstützung der Genossenschaften im Kanton Basel-Stadt erarbeitet und vom Regionalverband Nordwestschweiz des Schweizerischen Verbands für Wohnungswesen (SVW) genehmigt. Er basiert auf dem Modell des partnerschaftlichen Baurechtszinses, der den Nettoertrag des Baurechtsnehmers und damit die konkrete Nutzung berücksichtigt. Dies führt zu einer fairen Aufteilung der Rendite zwischen der Baurechtsgeberin und dem Baurechtsnehmer. Zusätzlich enthält der partnerschaftliche Baurechtsvertrag Plus einerseits Elemente, die den Genossenschaften entgegenkommen und andererseits Elemente, die ihnen zusätzliche Leistungen abverlangen:

 Erneuerungsfonds: Die Genossenschaften äufnen einen Erneuerungsfonds. Dank dieses Fonds werden künftig die notwendigen Sanierungen und Erneuerungen für die Genossenschaften finanzierbar sein, ohne dass sie die Mieten hierfür erhöhen müssen.

 Staffelung des anfänglichen Baurechtszinses: Der partnerschaftliche Baurechtsvertrag Plus sieht einen anfänglich reduzierten und gestaffelten Baurechtszins vor, der den Genossenschaften in der mit dem höchsten finanziellen Risiko behafteten Anfangsphase entgegenkommt.

 Wohnpolitische Auflagen: Das dritte Element des partnerschaftlichen Baurechtsvertrags Plus sind wohnpolitische Auflagen. Durch sie stellt der Kanton sicher, dass auf den an Genossenschaften vergebenen Baurechtsparzellen Wohnungen realisiert werden, welche den wohnpolitischen Zielen des Kantons entsprechen – etwa bezüglich Nachhaltigkeit, Architektur und Städtebau, soziale Durchmischung und Ausbaustandards, etc.

 Mit diesem Modell werden die Wohngenossenschaften verstärkt unterstützt, einen Beitrag zur Förderung des Stadtwohnens zu leisten und die Erneuerung ihres teilweise nicht mehr zeitgemässen Wohnungsbestandes voranzutreiben. Die Genossenschaften haben ihrerseits zugesichert, neue Strukturen zu prüfen, um bei anstehenden Projekten als kompetente Partner des Kantons mitwirken zu können.


contact: Markus Lehmann Grossratspräsident Telefon +41 (0)61 268 90 90Vollständige Tagesordnung www.grosserrat.bs.ch/to

lead_de: Der Grosse Rat berät in der Mai-Sitzung über ein neues Sportgesetz, das weitgehend die bestehende Praxis festschreibt und das Fair Play unterstreicht. In eigener Sache beschliesst das Parlament über eine Neuregelung der Zusammensetzung und Grösse seiner vorberatenden Kommissionen.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 11. und 18. Mai 2011

content_de:
2008 hat der Grosse Rat per Motion ein Sportgesetz gefordert, wie es zahlreiche andere Kantone bereits kennen. Nun legt der Regierungsrat einen Gesetzesentwurf vor, der die Aufgaben des Kantons im Bereich Sport umschreibt sowie Zuständigkeiten, regionale Zu-sammenarbeit und Sportförderung regelt. Explizit festgeschrieben wird auch die Verpflichtung des Kantons, für Fairness im Sport einzustehen. Wer unfair spielt, erhält vom Staat weniger Geld. Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission stimmt dem neuen, 13 Paragrafen zählenden Gesetz mit wenigen Änderungen zu.

 In eigener Sache berät der Grosse Rat über den künftigen Verteilschlüssel für die Sitze in den vorberatenden Kommissionen und damit über eine Anpassung der Geschäftsordnung des Grossen Rates. Nach den letzten Kommissionswahlen im Februar 2009 hatten sich einzelne Fraktionen stark benachteiligt gefühlt. Die in der Folge eingesetzte Spezialkommission beantragt nun verschiedene Neuerungen. Weiterhin sollen für die Sitzverteilung die Fraktionsstärken ausschlaggebend sein; neu mit Stichtag 31. Dezember vor Beginn der Amtsperiode für die gesamte Periode. Neu soll ein Ratsmitglied, das die Fraktion wechselt, seinen Kommissionssitz verlieren; dieser bleibt bei der bisherigen Fraktion. Um den Minderheitenschutz bestmöglich zu gewährleisten, spricht sich die Spezialkommission zudem mehrheitlich für eine Vergrösserung der Sach- und Oberaufsichtskommissionen von 11 auf 13 Mitglieder aus. Wirksam würden die Änderungen auf die nächste Legislatur hin.

 Die Regiokommission zieht Bilanz über die Kantons- und Landesgrenzen überschreitende Zusammenarbeit in der ersten Legislaturhälfte und formuliert 17 Empfehlungen zuhanden der Regierung. Neben einem starken politischen und wirtschaftlichen Nordwestschweizer Zusammenschluss fordert sie mehr Kompetenzen und Finanzen für den Trinationalen Eurodistrict Basel sowie ein stärkeres Engagement der Regierung in der Oberrheinkooperation.

 Weiter muss das Parlament den Bebauungsplan für das Areal «Citygate» (früher Miba) an der St.-Jakobs-Strasse genehmigen. Er sieht vor, mehr Parkplätze zu gestatten als in der Parkraumverordnung vorgesehen, dafür die Anzahl der zulässigen Fahrten zu beschränken. Während die Bau- und Raumplanungskommission der Vorlage zustimmt, lehnt eine knappe Mehrheit der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission eine mit dem Fahrtenmodell verbundene höhere Anzahl Parkplätze ab.

 An Ausgaben beantragt der Regierungsrat unter anderem 13 Mio. Franken für die weitere Modernisierung und Konzentration der Betriebsstätten von Allmendverwaltung und Stadtreinigung. In der Vorberatung umstritten war die weitere Subventionierung der Stiftung Sportmuseum Schweiz. Die Bildungs- und Kulturkommission stimmt den beantragten Betriebsbeiträgen von jährlich 150'000 Franken für 2010 - 2012 nun zu, nachdem sie diese zuerst aufgrund offener struktureller und finanzieller Fragen ganz streichen wollte. Sie will allerdings die Auszahlung von gleich hohen Beträgen aus Basel-Landschaft abhängig machen.


contact: Susanne Rodewald, Tel. +41 (0)61 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement Toni Schürmann, Tel. +41 (0)61 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation

lead_de: Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen das Projekt «Hot Stuff – Chill Out» der Stiftung Myclimate mit einem Beitrag von 40'000 Franken. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Mittel aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Unterstützung für das Projekt „Hot Stuff – Chill Out“

content_de: Mit dem Projekt das Projekt «Hot Stuff – Chill Out» thematisiert die Organisation Myclimate den Klimawandel auf eine ungewöhnliche Art und Weise. Jeweils zwei Schulklassen oder Jugendgruppen auf verschiedenen Kontinenten tauschen sich über die Auswirkungen des Klimawandels im Land ihrer Partnerklassen aus, entwickeln konkrete Aktivitäten zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit oder zum Klimaschutz und agieren als Klimaberaterinnen und -berater. Ziel ist es, weltweit Projekte umzusetzen, bei denen Energie und Rohstoffe so wirksam und sparsam wie möglich eingesetzt werden.


contact: Dr. med. Markus Ledergerber Stv. Leiter Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt E-Mail: g-p@bs.ch Tel. +41 61 267 45 20

lead_de: Das kantonale HPV-Impfprogramm gegen Gebärmutterhalskrebs, welches das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt im Juni 2008 lancierte, hat sich in den ersten zweieinhalb Jahren gut etabliert. Mehr als die Hälfte aller 13- bis 14-jähriger Mädchen lassen sich im Rahmen der schulärztlichen Impfaktion gegen Gebärmutterhalskrebs impfen. Eine vom Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt durchgeführte Evaluation des Impfangebots zieht eine positive Bilanz. Neu ist die Impfung im Rahmen des kantonalen HPV-Impfprogramms auch für junge Frauen bis 26 Jahre kostenlos.

title_de: Schutz gegen Gebärmutterhalskrebs – Das kantonalen HPV-Impfprogramm stösst auf eine breite Akzeptanz und wird für junge Frauen bis 26 Jahre erweitert

content_de:
Gebärmutterhalskrebs ist in der Schweiz die vierthäufigste Krebserkrankung von Frauen unter 50 Jahren. Jährlich wird in der Schweiz bei 5000 Frauen die Vorstufe einer Gebärmutterhalskrebserkrankung entdeckt, etwa 50 Frauen sterben daran. Im Juni 2008 startete das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt erstmals ein kantonales HPV-Impfprogramm für Mädchen und junge Frauen im Alter von 11 bis 19 Jahren.

 In den ersten zweieinhalb Jahren wurden in Basel-Stadt über 7000 HPV-Impfungen vorgenommen. 57% der 13- bis 14-jährigen Mädchen liessen sich im Rahmen der schulärztlichen Impfaktion gegen Gebärmutterhalskrebs impfen. Von den 15- bis 19-jährigen jungen Frauen, die sich sowohl in der Impfsprechstunde des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes Basel-Stadt wie auch bei einigen frei praktizierenden Ärztinnen und Ärzten des kantonalen Impfprogramms impfen lassen können, haben bisher ca. 30% dieses kostenlose Angebot wahrgenommen. Nach den ersten zweieinhalb Jahren des kantonalen Impfprogramms kann somit eine positive Bilanz gezogen werden. Die Durchimpfungsrate und die Akzeptanz der Impfung dürften erfahrungsgemäss in den nächsten Jahren noch ansteigen. Dies zeigte sich auch so bei der Einführung der Hepatitis B-Impfung vor zwölf Jahren.

 Das Beratungs- und Impfangebot des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes Basel-Stadt wurde bei über 100 Mädchen und jungen Frauen evaluiert. Dabei wurde das Vorwissen über die Entstehung einer Gebärmutterhalskrebserkrankung sowie über die HPV-Impfung und andere Schutzmöglichkeiten weiterer sexuell übertragbarer Krankheiten erfragt. Ebenso wurden das Informationsmaterial und die Durchführung der Impfung genauer analysiert. Die jetzt vorliegenden Ergebnisse zeigen, dass das Wissen über die Erkrankung und die Impfung insgesamt unterschiedlich ist und einige Defizite bezüglich der Kenntnisse über das Risiko und die Übertragungswege einer HPV-Infektion bestehen. Diese Wissenslücken konnten durch das Beratungsgespräch und die abgegebenen Informationsmaterialien aber geschlossen werden. Das Beratungsgespräch und die Informationsmaterialien stossen in der Evaluation bei den jungen Frauen auf eine breite Akzeptanz. Über 90% der befragten Frauen bewerteten die abgegebene Broschüre als positiv bis sehr positiv. Es konnte ein erheblicher Zuwachs des Wissens nach Abgabe der Broschüre und Erstberatung festgestellt werden. Ebenso zeigt sich eine gute Verträglichkeit der Impfung.
 Ab dem 1. Januar 2011 kann auf Grund der nationalen Verträge zwischen der Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK), der Santé Suisse und den Impfstoffherstellern die HPV-Impfung im Rahmen des kantonalen HPV-Impfprogramms neu für junge Frauen bis im Alter von 26 Jahren kostenlos angeboten werden. Diese Neuerung bietet auch den 20- bis 26 -jährigen Frauen die Möglichkeit, sich kostenlos gegen Gebärmutterhalskrebs zu schützen. Die Anmeldung für eine Beratung oder einen Impftermin im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt kann direkt telefonisch erfolgen, Telefon 061 / 267 45 20.

 Ebenso können Informationsmaterialien (Broschüre, Flyer) zur HPV-Impfung via Email g-p@bs.ch sowie unter www.gesundheitsdienste.bs.ch  oder www.mixyourlife.ch bezogen werden. Dort ist zudem die Liste aller frei praktizierenden Ärztinnen und Ärzte des kantonalen HPV-Impfprogramms Basel-Stadt einsehbar, in deren Praxis sich jungen Frauen ebenfalls kostenlos gegen Gebärmutterhalskrebs impfen lassen können.


contact: Alexandra SchillingGeneralsekretärin des Finanzdepartements BSTelefonnummer 061 267 95 61

lead_de: Die Steuerverwaltung ist ab dem 2. Mai 2011 jeweils von Montag bis Freitag eine halbe Stunde länger über Mittag und zwei Stunden länger am Nachmittag geöffnet. Die Öffnungszeiten wurden erweitert, um den Kundenempfang zu verbessern.

title_de: Längere Öffnungszeiten bei der Steuerverwaltung Basel-Stadt

content_de:
Ab dem 2. Mai 2011 ist die Steuerverwaltung neu von 09:00 bis 12:00 und von 13:00 bis 17:00 Uhr geöffnet. Damit werden die Öffnungszeiten mittags um eine halbe Stunde und nachmittags um zwei Stunden verlängert. Individuelle Terminvereinbarungen mit den Sachbearbeitenden der Steuerverwaltung sind wie bisher telefonisch möglich.

Das Finanzdepartement möchte mit den erweiterten Öffnungszeiten der Bevölkerung den Zugang zu den Dienstleistungen der Steuerverwaltung weiter erleichtern.

Die Loge der Steuerverwaltung befindet sich im 1. Stock des Storchengebäudes am Fischmarkt 10 in Basel.


contact: Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Tel 061 267 91 58 Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements hat den negativen Vorentscheid der Stadtbildkommission betreffend eine Fotovoltaikanlage am Lonza-Hochhaus rückgängig gemacht. Bei guter Gestaltung sei der Bau einer Anlage möglich.

title_de: Lonza-Entscheid der Stadtbildkommission aufgehoben

content_de:
Der juristisch unverbindliche Vorentscheid der Stadtbildkommission, wonach eine Fotovoltaikanlage am Lonza-Hochhaus nicht möglich sei, ist aufgehoben worden. Der Vorentscheid fiel aufgrund einer unverbindlichen Voranfrage eines Anlagebauers. Der Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes (BVD) hat den Entscheid nun aufgehoben. Dies deshalb, weil eine Voranfrage dieser Dimension in einem politisch sensiblen Bereich von der ganzen Stadtbildkommission, mithin also auch in Anwesenheit des Vorstehers, hätte bearbeitet werden müssen.

 Hans-Peter Wessels hat das Geschäft nun der Denkmalpflege zur weiteren Bearbeitung übertragen. Da das Lonza-Gebäude im Inventar der schützenswerten Bauten figuriert, müssen bauliche Veränderungen ohnehin von der Denkmalpflege im Rahmen eines offiziellen Verfahrens beurteilt werden. Die Denkmalpflege wird nun das Gespräch mit der Lonza suchen, um das weitere Vorgehen zu vereinbaren.

 In Wertschätzung der grossen Bedeutung des Lonza-Hochhauses für das Basler Stadtbild sind der Departementsvorsteher wie auch die Denkmalpflege der Meinung, dass die Realisierung einer Fotovoltaikanlage bei einer dem Lonza-Hochhaus angepassten, guten Gestaltung durchaus möglich ist. Angesichts der exponierten Lage des Hochhauses käme einer Fotovoltaikanlage an diesem Gebäude ein weithin sichtbarer Symbolcharakter zu.

 Das Bau- und Verkehrsdepartement unterstreicht bei dieser Gelegenheit die Tatsache, dass es in der Stadt noch sehr viele technisch ebenso gute, wenn nicht sogar noch besser geeignete grosse Flächen auf Flachdächern für Fotovoltaikanlagen gibt. Der Vorsteher des BVD hofft, dass die Diskussion um das Lonza-Hochhaus weitere Liegenschaftsbesitzer dazu animiert, die Installation von Fotovoltaikanlagen zu prüfen und die entsprechenden Förderprogramme des Kantons zu nutzen.


contact: Peter Howald, Telefon 061 267 57 39 Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Am Samstag, 30. April 2011, beginnt die Badesaison in den Gartenbädern Bachgraben, Eglisee und St. Jakob. Zum Saisonbeginn hat das Sportamt Basel-Stadt zur Medienorientierung ins Gartenbad Eglisee eingeladen und über folgende Themen informiert.

title_de: Höhepunkte der bevorstehenden Badesaison

content_de:
«100 Jahre Eglisee»
 Höhepunkt der bevorstehenden Badesaison ist das 100-Jahr-Jubiläum des Gartenbads Eglisee. Anlässlich dieser Feierlichkeiten wird das ganze Gartenbad Eglisee (inklusive Frauenbad) für die gesamte Bevölkerung zugänglich. Während zwei Tagen lädt das Sportamt ein, in eine Welt wie vor 100 Jahren einzutauchen. Neben zahlreichen Workshops, Tanzkursen und Infoständen, werden auch sporthistorische Referate, Lesungen und technische Führungen angeboten. Die Geburtstagsfeier findet am Samstag/Sonntag, 2./3. Juli 2011, statt. Der Eintritt ist gratis.

 Ausstellung «SCHWIMM!»
 Anlässlich des 100-Jahr-Jubiläums verwandelt das Sportmuseum das Gartenbad Eglisee während der ganzen Saison in ein Museum und zeigt eine interaktive Ausstellung rund um die Geschichte des Schwimmsports und verbindet so Kultur und Bewegung. Die Unterwasser-Ausstellung ist für jeden Badegast frei zugänglich und kann individuell entdeckt werden.  Lehrpersonen steht ausserdem ein besonderes Angebot zur Verfügung: Dokumente, welche Anregungen und praktische Tipps für den Schwimmunterricht bieten, können kostenlos auf der Website des Sportmuseums heruntergeladen werden.

 Baderegeln
 Das Sportamt Basel-Stadt macht wiederholt auf die geltenden Bade- und Hygieneregeln aufmerksam. Besondere Hinweise werden in allen Gartenbädern aktiv kommuniziert, mit Hinweisschildern in deutscher und französischer Sprache. Baden in Strassenbekleidung und Unterwäsche wird nicht geduldet bzw. wird geahndet. Ebenfalls gehört das Duschen vor dem Baden zu den Hygieneregeln eines öffentlichen Bades. Weiter macht das Sportamt darauf aufmerksam, dass männliches Badepersonal im Frauenbad berechtigten Zugang hat. An stark frequentierten Tagen wird auch in diesem Jahr zusätzliches Sicherheitspersonal eingesetzt, um die Sicherheit der Badegäste zu gewährleisten.

Hinweise

Ausführliches Programm des Fests «100 Jahre Eglisee» unter www.sport.bs.ch

Link zum Sportmuseum und zur Ausstellung unter www.sportmuseum.ch