contact: Elisabeth Simon, Rektorin Gymnasium Bäumlihof und Co-Projektleiterin LPKD, +41 61 208 58 01 | Dr. Anja Renold, Rektorin Gymnasium Kirschgarten und Co-Projektleiterin LPKD, +41 61 208 57 07 | Dr. Alexandra Guski, Rektorin Fachmaturitätsschule Basel und Teilprojekt Evaluation, +41 61 208 60 96 | Dr. phil. habil. Judith Hindermann, Stv. Leiterin Mittelschulen und Berufsbildung, +41 61 267 42 98

lead_de: Das Projekt „Lernen und Prüfen in einer Kultur der Digitalität“ (LPKD), das von den Mittelschulen des Kantons Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der Pädagogischen Hochschule FHNW durchgeführt wird, geht in die nächste Phase. Nachdem im Schuljahr 2023/24 erfolgreich Pilotversuche zu BYOD-kompatiblen (Bring Your Own Device) Maturitäts- und Abschlussprüfungen in mehreren Fächern durchgeführt wurden und die Evaluationsergebnisse positiv ausfallen, steht nun die flächendeckende Einführung an.

title_de: Erfolgreicher Pilot für BYOD-kompatible Maturitäts- und Abschlussprüfungen – Ausweitung ab 2025 geplant

content_de:
Erfolgreicher Abschluss des Pilotprojekts 2024

Im vergangenen Schuljahr 2023/24 haben 23 Klassen an den Mittelschulen des Kantons Basel-Stadt im Rahmen des Pilotprojekts erstmals Maturitäts- und Abschlussprüfungen unter BYOD-Bedingungen abgelegt. Die Prüfungen fanden in den Fächern Deutsch, Englisch, Italienisch, Bildnerisches Gestalten, Musik sowie Wirtschaft und Recht statt und umfassten sowohl traditionelle als auch neue, offene Prüfungsformate, die digitale Technologien und teils auch Kollaborationsmöglichkeiten einbeziehen.

Die Pädagogische Hochschule FHNW evaluierte die Erfahrungen aus den zwei grössten Prüfungskohorten: Deutsch und Englisch. Die wissenschaftliche Begleitung zeigte, dass die Schülerinnen und Schüler die neuen Prüfungsformate gut angenommen haben. Besonders das digitale Schreiben und die Nutzung moderner Tools wurden positiv bewertet. Die Mehrheit der befragten Schülerinnen und Schüler würde sich erneut für digitale Prüfungsformate entscheiden. Die Schülerinnen, Schüler und Lehrpersonen sehen in den neuen Formaten eine zeitgemässe Weiterentwicklung der Prüfungen, die eine logische Fortsetzung des digitalen Lernens im Unterricht darstellt.

Ausweitung auf weitere Fächer ab 2025

Ab dem Schuljahr 2024/25 sollen die BYOD-kompatiblen Prüfungen auf alle schriftlich geprüften Fächer der Maturitäts- und Abschlussprüfungen mit Ausnahme von Mathematik ausgeweitet werden. «Die Schulen machen einen grossen Schritt in Richtung einer modernen, digitalen Prüfungskultur, die unsere Schülerinnen und Schüler optimal auf die Anforderungen der modernen Welt vorbereitet», betont Elisabeth Simon, Rektorin des Gymnasiums Bäumlihof und Co-Projektleiterin. Der Entwicklungsschritt wird begleitet von einem intensiven pädagogischen und fachlichen Austausch sowie einer Weiterbildungsoffensive unter den Lehrpersonen.

Pädagogische Herausforderungen und technologische Absicherung

Eine zentrale Herausforderung ist die technische Zuverlässigkeit der digitalen Prüfungen. Infrastruktur und Software wurde in der Pilotphase intensiv getestet und verbessert. So konnte erfolgreich ein reibungsloser Ablauf an allen Schulen gewährleistet werden. Auch die Frage der Fairness und Vergleichbarkeit der Prüfungen steht im Fokus. Deshalb wird im weiteren Projektverlauf weiterhin eng mit Fachleuten aus anderen Kantonen und Bildungsinstitutionen zusammengearbeitet, um die Qualität und Vergleichbarkeit der Prüfungsformate sicherzustellen. Auch wird die Evaluation durch die Pädagogische Hochschule FHNW fortgesetzt und auf weitere Fächer ausgeweitet, um eine evidenzbasierte und sorgfältige Weiterentwicklung für alle Beteiligten zu gewährleisten.


contact: Claudio Miozzari, Grossratspräsident, +41 76 374 24 43

lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Septembersitzung über die Wiedereinführung von Förderklassen und weitere Massnahmen zur Verbesserung der integrativen Schule. Weiter geht es um diverse Ausgaben, darunter die Durchführung des ESC in Basel und zwei neue Grünanlagen in VoltaNord. Schliesslich wird eine PUK zu Missständen bei der Polizei beantragt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 11. und 18. September 2024

content_de:
PUK zur Basler Polizei

Im Juni zeigte ein Bericht von Staatsrechtsprofessor Markus Schefer Missstände bei der Basler Kantonspolizei auf. Die SP und das Grün-Alternative Bündnis beantragen die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK), die aufzeigen soll, wie es zu den strukturellen Führungs-, Organisations- und Kulturproblemen kommen konnte. Die Einsetzung einer PUK erfordert einen Mehrheitsbeschluss von mindestens 40 Ja-Stimmen bei mindestens 60 Anwesenden. Der Grosse Rat hat erst zwei Mal eine PUK eingesetzt; die letzte von 2020-2022 betraf den Neubau des Biozentrums.

Eurovision Song Contest in Basel

Basel darf im Mai 2025 den Eurovision Song Contest (ESC) austragen; dies hat die SRG am 30. August entschieden. Der Grosse Rat hat die Bewerbung Basels für die Durchführung des weltweit grössten Musikanlasses bereits im Juni mit einer Resolution unterstützt. Der Regierungsrat beantragt nun für diverse Bereiche wie Infrastruktur, Sicherheit/Rettung, Transporte, Unterkünfte, Welcome-Aktionen und Rahmenveranstaltungen gesamthaft 37,46 Mio. Franken. Da bereits im laufenden Jahr Vorbereitungsarbeiten nötig sind, die im Budget 2024 nicht enthalten sind, werden von diesen Ausgaben 1 Mio. Franken als Nachtragskredit beantragt. Von den 37,46 Mio. Franken in Abzug kommen die erwarteten Einnahmen von 2,5 Mio. Franken aus der «Arena Plus», die am Finaltag im St. Jakob-Park eingerichtet wird. Netto rechnet der Kanton also mit Ausgaben von knapp 35 Mio. Franken. Hauptveranstaltungsort wird die St. Jakobshalle sein. Der ESC in Basel erfolgt unter dem Motto «Crossing Borders». Der Regierungsrat beantragt den Ratschlag dringlich am 11. September zu traktandieren.

Wiedereinführung von Förderklassen

Die 2022 eingereichte «Förderklassen-Initiative» verlangt, dass in Basel-Stadt neben den Integrationsklassen wieder heilpädagogisch geführte Förderklassen eingeführt werden für Kinder mit Lernschwächen oder auch auffälligem Verhalten. Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) lehnt die Volksinitiative grossmehrheitlich ab. Sie stellt sich stattdessen mehrheitlich hinter den Gegenvorschlag des Regierungsrats, der anerkennt, dass die vorübergehende Separation von Schülerinnen und Schülern in Einzelfällen notwendig sein kann. Er hält aber am Grundsatz «Integration vor Separation» fest und will die integrative Schule mittels der Einführung von Fördergruppen und Lerninseln stärken. Bei diesen Angeboten bleibt ein Kind seiner Stammklasse zugehörig. Die BKK ergänzt die Vorschläge der Regierung: Für Schülerinnen und Schüler mit ausgeprägter Lernschwäche – nicht aber mit auffälligem Verhalten – sollen heilpädagogische Förderklassen geschaffen werden können. Weiter sollen Lehrpersonen in Schulzimmern durch Doppelbesetzungen heil- und sozialpädagogisch stärker unterstützt werden. Diesem ergänzten Massnahmenkatalog im Schulgesetz stimmt die BKK mit 7 zu 4 Stimmen bei zwei Enthaltungen zu. Die Minderheit lehnt Förderklassen ab, da sie eine Stigmatisierung der separierten Kinder befürchtet. (Mehr s. Medienmitteilung der BKK vom 28.6.2024).

Archäologische Informationsstelle, Darstellende Künste, Bläsi-Bibliothek

Die Archäologische Informationsstelle «Murus Gallicus» liegt im Untergrund des Pausenplatzes der Primarschule Rittergasse, sie macht die Überreste der spätkeltischen Wehranlage unter Glaspyramiden sichtbar. Seit der Wiederaufnahme des Schulbetriebs im Jahr 2020 ist der Besuch der Informationsstelle für die Bevölkerung und Touristen bei Schulbetrieb nur noch sehr eingeschränkt möglich, da die Glaspyramiden aus Sicherheitsgründen eingezäunt werden mussten. Der Regierungsrat beantragt deshalb knapp 3 Mio. Franken für eine Umgestaltung. Künftig soll die Informationsstelle über einen Eingang direkt von der Rittergasse zu erreichen sein. Geplant sind weiter ein unterirdischer Besucherraum und zwei Baukörper, welche die Höhe und den Verlauf des Keltenwalls spiegeln. Gleichzeitig wird der Schulhof attraktiver gemacht.

Für den gemeinsamen Fachausschuss Darstellende Künste BS/BL beantragt der Regierungsrat gut 2,4 Mio. Franken (2024-2027), was einer Erhöhung von je 80’000 Franken für die Jahre 2026 und 2027 entspricht. Die beiden Basel unterstützen damit das regionale freie Tanz-, Theater- und Zirkusschaffen partnerschaftlich.

Für die Erweiterung der Quartierbibliothek Bläsi, einer Zweigstelle der GGG Stadtbibliothek, beantragt der Regierungsrat 820'000 Franken. Mit dem Investitionsbeitrag kann die Bibliothek ihre Fläche verdoppeln. Die BKK stimmt allen drei Vorlagen einstimmig zu.

«Grüne Lungen» für VoltaNord

Mit VoltaNord entsteht derzeit ein belebtes neues Wirtschafts- und Wohnareal. Zum grünen Quartierplatz soll der Lysbüchelplatz (5000 m2) werden. Weiter ist im Westen entlang der Bahngleise mit dem Saint-Louis-Park (22'500 m2) ein Naturschutzgebiet und eine Parkanlage geplant. Für die Realisierung des Saint-Louis-Park beantragt der Regierungsrat 10,15 Mio. Franken und für den Lysbüchelplatz 8,3 Mio. Franken, wobei der grösste Teil der Ausgaben aus dem Mehrwertabgabefonds finanziert werden kann. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) stimmt beiden neuen Grünräumen einstimmig zu, letzterem bei einer Enthaltung. Einige Mitglieder stellen den auf dem Lysbüchelplatz geplanten zweigeschossigen Holz-Pavillon «Gazebo» in Frage.

Ausbau der Photovoltaik auf Kantonsliegenschaften

Der Ausbau der Photovoltaik ist für die Erreichung des Netto-Null-Ziels von zentraler Bedeutung. Der Kanton installiert seit 2011 laufend neue Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern und an den Fassaden der Liegenschaften im Verwaltungsvermögen, also öffentlichen Bauten wie etwa Schulen. Mit einer dritten Ausbauetappe will der Regierungsrat bis 2030 das verbleibende Solarpotenzial im Verwaltungsvermögen erschliessen, er beantragt für die Projektierung von 48 Photovoltaik-Anlagen 3,1 Mio. Franken. Die grössten Erträge versprechen die Areale St. Jakobshalle, St. Jakob-Parkhaus und Kaserne. Die UVEK stimmt der Vorlage einstimmig zu.

Neues Wassergesetz

Heute sind die drei zentralen wasserrechtlichen Themenbereiche Wasserbau, Gewässerschutz und Nutzung der Gewässer in vier Gesetzen und verschiedenen Verordnungen geregelt. In einem neuen Wassergesetz sollen diese nun gebündelt werden und die Nutzung der Gewässer klarere Bestimmungen erhalten. Die UVEK stimmt dem neuen Gesetz mit einigen Änderungen zu. So will sie die Biodiversität stärker verankern und auch den Paradigmenwechsel, Niederschlagswasser möglichst versickern zu lassen oder zur Nutzung zurückzuhalten, statt in die Kanalisation zu leiten, zum Ausdruck bringen. Weiter sollen die Einnahmen aus den Ableitungsgebühren nicht nur für den Unterhalt der Kanalisation, sondern auch für Versickerungsanlagen eingesetzt werden können.

Aufarbeitung fürsorgerischer Zwangsmassnahmen

Auch im Kanton Basel-Stadt kam es zwischen 1930 und 1980 zu Anstaltseinweisungen, psychiatrischen Zwangseinweisungen und sonstigen fürsorgerischen Zwangsmassnahmen gegenüber Erwachsenen und Jugendlichen. Nach ersten Schätzungen waren mindestens 5’000 erwachsene Personen betroffen. Für Basel-Stadt ist bisher kaum eine historische Aufarbeitung erfolgt, weshalb der Regierungsrat für ein entsprechendes Forschungsprojekt 600'000 Franken beantragt. Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) unterstützt das Projekt. Seit 2021 erinnert im Innenhof des Rathauses eine Gedenktafel an vergangenes Unrecht.

Weiteres

Der Tierpark Lange Erlen soll Staatsbeiträge von insgesamt 2,36 Mio. Franken erhalten (2025-2028); das entspricht der laufenden Beitragsperiode. Die UVEK stimmt zu.

Am Appellationsgericht nimmt die Arbeitslast zu. Der Gerichtsrat beantragt deshalb, die Anzahl nebenamtlicher Richterinnen und Richter von 14 auf 18 zu erhöhen; dies für den Rest der laufenden Amtszeit bis 2027. Die JSSK stimmt der Aufstockung zu.

Weiter beschliesst der Grosse Rat über die rechtliche Zulässigkeit bzw. das weitere Vorgehen zu mehreren Volksinitiativen. Die Gemeindeinitiative von Riehen «für eine vernünftige und verhältnismässige Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes im Bereich des öffentlichen Verkehrs» erachtet der Regierungsrat als nicht zulässig, da die behindertengerechte Ausgestaltung von Tram- und Bushaltestellen abschliessend bundesrechtlich geregelt ist.

Eine Petition wünscht im öffentlichen Raum einen besseren Schutz vor dem Passivrauchen. Anders als der Regierungsrat spricht sich die Petitionskommission mehrheitlich für Tests mit gekennzeichneten Raucherzonen an ÖV-Haltestellen aus.

Schliesslich wartet eine Vielzahl parlamentarischer Vorstösse auf Behandlung, darunter 18 neue Motionen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to

content_format: html


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Johannes Sieber (GLP) betreffend «Erlass eines Musikschulgesetzes» zur Erfüllung zu überweisen. Der Regierungsrat hat im Laufe des letzten Jahres im Zusammenhang mit einer Reihe von parlamentarischen Vorstössen zur Situation der musikalischen Bildung von Kindern und Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt ausführlich Stellung genommen. Er hat dabei auch deutlich gemacht, dass es zur Sicherstellung des Bundesverfassungsauftrags keines Musikschulgesetzes bedarf. Die bestehenden Strukturen der Förderung ausserschulischen Musikunterrichts sind grundsätzlich gut. Die Versorgungssituation ist auch im interkantonalen Vergleich sicherlich befriedigend. Dennoch sollen die Anliegen der Motion aufgenommen werden, um das kantonale Fördersystem, wo möglich, zu verbessern und die teils historisch gewachsenen Zuständigkeiten zu klären. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Bruno Lötscher-Steiger (Die Mitte) betreffend «Einführung eines zweiten Wiederholungsversuchs bei den Anwaltsprüfungen» zu überweisen. Wer das Anwaltspatent erlangen möchte, muss eine äusserst anspruchsvolle und vorbereitungsintensive Prüfung absolvieren, weshalb ein hoher Druck auf den Kandidierenden lastet. Die Konsequenzen des Nichtbestehens reichen über den rechtlich gewollten Ausschluss von der klassischen Anwaltstätigkeit hinaus. Wer scheitert, wird bei auch vielen weiteren juristischen Stellen in Unternehmen oder in der Verwaltung nicht berücksichtigt, für die das Anwaltspatent im Sinne einer Zusatzqualifikation verlangt wird. Im interkantonalen Vergleich sind drei Prüfungsversuche angemessen. Wird ein dritter Versuch eingeführt, wird die Entscheidung, gescheiterte Kandidierende von der Berufsausübung auszuschliessen, noch begründeter und klarer. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Anina Ineichen (GP) für einen Klimafonds «New Green Deal für Basel» nicht zu überweisen. Der Kanton setzt bereits heute bedeutende Mittel für den Klimaschutz ein. Aus Sicht des Regierungsrates sollen die notwendigen Investitionen und damit verbundenen Massnahmen zum Klimaschutz weiterhin von den demokratisch legitimierten Gremien beschlossen werden und nicht – wie von der Motion vorgeschlagen – durch eine Vergabekommission. Zudem sind Zweckbindungen von allgemeinen Steuereinnahmen für ein bestimmtes Aufgabengebiet zu vermeiden. (Auskunft: Dr. Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Bruno Lötscher-Steiger (Die Mitte) betreffend «Ausweitung der zulässigen juristischen Praktika für die Anwaltsprüfungen auch auf die Tätigkeit als Unternehmensjuristin und Unternehmensjurist»  nicht zu überweisen. Mit dem Anwaltspatent werden Juristinnen und Juristen zur berufsmässigen Vertretung vor Zivil- und Strafgerichten zugelassen. Das Patent ist eine sogenannte Polizeibewilligung, die insbesondere den Schutz des rechtssuchenden Publikums und der Rechtspflege bezweckt. Die Voraussetzungen für die Bewilligungserteilung müssen in einem sachlichen Zusammenhang mit der bewilligungspflichtigen Tätigkeit stehen. Bei Unternehmenspraktika fehlt dieser sachliche Zusammenhang aus Sicht des Regierungsrats. Er erachtet es als geboten, dass die Kandidierenden das einjährige Praktikum an Orten absolvieren, wo sie Tätigkeiten kennenlernen und sich Fertigkeiten aneignen, die in engem Zusammenhang mit der Rechtspflege stehen. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Raffaela Hanauer (GRÜNE) betreffend «Konzept für Baumpflanzungen sowie Begrünungs- und Entsiegelungsmassnahmen gegen die Sommerhitze» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat teilt die Ansicht, dass die Begrünung und Entsiegelung des Stadtraumes und insbesondere Baumpflanzungen einen grossen positiven Einfluss auf das Stadtklima haben. Mit dem vom Regierungsrat beschlossenen Stadtklimakonzept wurde die Wichtigkeit von Baumpflanzungen nun auch behördenverbindlich vorgeschrieben. Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass die Ziele der Motion mit dem bestehenden Vorgehen bereits erfüllt werden. Entsprechend beantragt er dem Grossen Rat, die Motion als Anzug mit Auftrag zur Berichterstattung betreffs Entwicklung des Baumbestandes und der Entsiegelung zu überweisen. (Auskunft: Alex Scheiwiller, Stv. Leiter Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 48 39)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Lukas Bollack (GLP) betreffend «Erhöhung der Baumkronenbedeckung im Siedlungsgebiet» als Anzug zu überweisen. Gestützt auf das Stadtklimakonzept und die Biodiversitätsstrategie setzt sich der Regierungsrat mit verschiedenen Instrumenten und Massnahmen intensiv dafür ein, die Stadt biodivers zu begrünen. Neben der Prüfung von Baumpflanzungen und Entsiegelungen in sämtlichen öffentlichen Projekten werden auch private Liegenschaftsbesitzende, die sich für mehr privates Grün und mehr Bäume engagieren, schon heute finanziell unterstützt. Ein sich derzeit in Bearbeitung befindliches Förderprogramm für die Begrünung privater Liegenschaften soll künftig weitere Anreize schaffen. Mit all diesen Massnahmen will der Regierungsrat bis 2040 ein Baumkronenbedeckungsgrad in der gesamten Stadt Basel (ohne Wald) von rund 18% erreichen. (Auskunft: Emanuel Trueb, Leiter Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 38)

den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2023 der Stiftung für preisgünstigen Wohnraum Basel-Stadt genehmigt und vom Bericht der Revisionsstelle Kenntnis genommen. Die Stiftung schliesst das Geschäftsjahr mit einem Jahresgewinn von 276'447.35 Franken ab. Durch den Zukauf weiterer Liegenschaften umfasst das Portfolio der Stiftung mittlerweile 97 Wohnungen im preisgünstigen Mietsegment. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

die Gebühren zum Erwerb des kantonalen Bürgerrechts von 300 auf 150 Franken gesenkt. Gemäss § 39 der Verfassung des Kantons Basel-Stadt fördern der Kanton und die Gemeinden die Aufnahme neuer Bürgerinnen und Bürger. Die Bürgergemeinde Basel hat zu diesem Zweck ihre Gebühren für die Erlangung des Gemeindebürgerrechts für Schweizerinnen und Schweizer im selben Umfang gesenkt. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

für den Verein GenussStadt Basel die Finanzhilfe in der Höhe von insgesamt 240'000 Franken für die Jahre 2025 bis 2028 verlängert. Die GenussStadt Basel leistet einen wichtigen Beitrag zur Strategie Nachhaltige Ernährung Basel-Stadt 2030. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision des Patentgesetzes grundsätzlich begrüsst. Die Anpassungen erfolgen im Bereich der Pflanzenzucht. Die Errichtung einer Clearingstelle am Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum ermöglicht es den Züchterinnen und Züchtern, bereits in einem frühen Stadium zu überprüfen, ob eine Sorte, die sie in ein Zuchtprogramm aufnehmen wollen, von einem Patent betroffen ist. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Verordnung über die Militärversicherung an die aktuelle Gesetzgebung grundsätzlich begrüsst. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das vorgelegte Verordnungspaket Umwelt Frühling 2025 des Bundes grundsätzlich begrüsst. Einzig bei der Abfallverordnung schlägt er Änderungen und Präzisierungen vor. (Harald Hikel, Stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 04)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.bs.ch/regierungsratsbeschlüsse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 838'517 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Weihnachtsaktivitäten 2024 in Gross- und Kleinbasel einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von 260'000 Franken bewilligt. Der Verein Basler Weihnacht koordiniert die Weihnachtsaktivitäten in der Stadt Basel. Dazu zählen die Weihnachtsbäume und -beleuchtungen in der Innenstadt, beispielsweise auf dem Marktplatz, in der Freien Strasse, am Spalenberg, aber auch die weihnachtliche Inszenierung von Fähren, der Tramhaltestelle Barfüsserplatz und des Käppelijoch auf der Mittleren Brücke.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Krebsliga beider Basel für das Projekt «Früherkennung und Bearbeitung sozialer Problemlagen von Krebsbetroffenen» vom September 2024 bis August 2027 einmalig einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in der Höhe von 252’117 Franken bewilligt. Die Krebsliga beider Basel stellt in ihrem Projekt den nahtlosen Übergang von der medizinischen Versorgung Krebsbetroffener in die soziale Beratung sicher. Damit sollen die vielfältigen biopsychosozialen Folgeproblematiken einer Krebserkrankung frühzeitig aufgefangen werden. Auf diese Weise soll die Belastung für die Betroffenen verringert und Kosten gespart werden. Bei dem vorliegenden Projekt handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt.

Weiter hat der Regierungsrat für das Wildwuchs Festival, das der gleichnamige Verein an drei Wochenenden im Mai 2025 veranstaltet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von 170'000 Franken bewilligt. Die Aufführungen des spartenübergreifenden Festivals sind in der Kaserne Basel, im (halb-)öffentlichen Raum und im Roxy Birsfelden zu sehen. Das Festival ermöglicht dabei Begegnungen zwischen Leuten mit unterschiedlichen Voraussetzungen, die hier nicht als Einschränkung oder sogenannte Behinderung, sondern als Chance auf eine besondere Sichtweise auf das Leben und die Welt verstanden werden. Das Festival will nicht nur das Publikum und das Programm inklusiv gestalten, sondern konsequent auch die Entscheidungsgremien.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Interfinity für das Interfinity Festival 2025, das vom 22. März bis 11. April 2025 an verschiedenen Orten in Basel-Stadt und Basel-Landschaft stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Das Festival verknüpft Musik mit wissenschaftlichen Themen und trägt damit aktiv zur Vernetzung von Musik mit anderen Disziplinen bei.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein plankton für dessen öffentliche Veranstaltungen zum Thema Nachhaltige Ernährung, welche im Jahr 2025 durchgeführt werden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Der Verein plankton organisiert Veranstaltungen, welche das Anliegen einer dem Standort angepassten, klimaverträglichen Landwirtschaft vermitteln, die städtische Biodiversität fördern und die Teilhabe der Bevölkerung am lokalen Ernährungssystem ermöglichen.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Luststreifen Film Festival Basel, 3. bis 10. Oktober 2024, Neues Kino Basel, Verein Luststreifen Filmfestival Basel, 20'000 Franken.

Infrastrukturprojekt: Audiovisuelle Technik, November bis Dezember 2024, Schulungs-räume Bruderholzstrasse 20, Verein Schweizerisches Rotes Kreuz Basel-Stadt, 15'000 Franken.

21. Internationales Lyrikfestival Basel 2025, 23. bis 26. Januar 2025, Literaturhaus Basel, Verein Internationales Lyrikfestival Basel, 14'000 Franken.

Theateraufführungen «Wer schiesst auf Frau Hummel?», Premiere am 2. November 2024, Kammertheater Riehen, Verein Kammertheater Riehen, 14'000 Franken.

Konzert «Gloria», 10. Dezember 2024, Martinskirche, Stiftung Kammermusik um halb acht, 13'000 Franken.

Inklusive Jugendgruppe im Quartiertreffpunkt LoLa, September 2024 bis Juni 2025, Quartiertreffpunkt LoLa, Verein Quartiertreffpunkt LoLa, 5'000 Franken.

Infrastrukturprojekt: Moltonvorhänge und Raumlicht, September 2024 Theater BAU3, Verein Theater BAU3, 5'000 Franken.

Konzert «25-Jahr-Jubiläum mit Samuel Niederhauser», 17. November 2024, Martins Kirche, Verein Sinfonieorchester TriRhenum, 4'400 Franken, einmalig aus Anlass des Jubiläums

Kino- und Kulturprogramm zum 60-Jahr-Jubiläum der Gellertkirche, 3. bis 8. September, Gellertkirche, Evangelisch-reformierte Gellertkirche, 3'000 Franken, einmalig aus Anlass des Jubiläums

Publikation «Heinz Holliger – Gespräche, Texte, Kommentare», erscheint im Februar 2025, Schott-Verlag, Roman Brodbeck, 2'300 Franken.

Konzert «Der Feuerreiter», 15. September 2024, Kirche St. Chrischona, Verein Vokalensemble I Sestini, 700 Franken.


contact: Adrian Plachesi, Leiter Abteilung Kommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am 3. September 2024 eine Verkehrskontrolle mit Schwerpunkt auf E-Scootern durchgeführt. Insgesamt wurden acht Lenker von Leichtmotorfahrrädern verzeigt und 29 Ordnungsbussen ausgestellt.

title_de: Kontrolle in der Engelgasse: Jugendliche E-Scooter-Fahrer werden gebüsst

content_de:
Die Kontrolle fand in der Engelgasse auf Höhe des Kindergartens bei der Andreas Heusler-Strasse zur Mittagszeit statt, wobei der Schwerpunkt auf der Kontrolle von Leichtmotorfahrrädern («E-Scooter») lag - insbesondere auf Schülern, die sich vom Schulhaus entfernten.

Fünf Personen wurden rapportiert, da ihre E-Scooter technisch so manipuliert waren, dass sie die erlaubte Höchstgeschwindigkeit übertreffen konnten. Der schnellste E-Scooter erreichte an der Messstelle 57 km/h. Zudem wurden drei Jugendliche angezeigt, die ohne gültigen Führerausweis ein Leichtmotorfahrrad führten, darunter eine Elfjährige. Die Jugendlichen wurden von ihren Eltern abgeholt.

Insgesamt wurden sechzehn Ordnungsbussen wegen verschiedener Übertretungen ausgesprochen, darunter unerlaubtes Mitführen einer Person auf dem Sozius, Missachten des Fussgängerstreifens sowie Telefonieren während der Fahrt. Zudem wurden dreizehn Ordnungsbussen wegen Geschwindigkeitsübertretungen in der Tempo-30-Zone ausgestellt, wobei die höchste gemessene Geschwindigkeit 46 km/h betrug.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt wird weiterhin Kontrollen zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit durchführen.


contact: Isabel Drews, Leitung Kommunikation und Dachkommunikation Museen Basel, +41 61 267 65 98, isabel.drews@bs.ch | Séverine Fromaigeat, Kuratorin der Ausstellung, +41 78 751 22 92, severine.fromaigeat@gmail.com

lead_de: Unter dem Titel «Come as You Are» ist die Jahresausstellung des Kunstkredits Basel-Stadt 2024 in der Kunsthalle Basel am Puls des regionalen Kunstschaffens: Gezeigt werden Werke von sieben Kunstschaffenden sowie einem Künstlerinnenduo aus der Region. Sie alle erhielten 2023 einen Werkbeitrag des Basler Kunstkredits. Die Ausstellung ist von nächstem Sonntag, 8. September 2024, bis am 22. September zu sehen.

title_de: «Come as You Are»: Jahresausstellung des Kunstkredits Basel-Stadt

content_de:
Mit dem Titel «Come as You Are» schickt die diesjährige Ausstellung des Kunstkredits Basel-Stadt den Besucherinnen und Besucher einen Willkommensgruss, eine Geste der Gastfreundschaft. Gezeigt werden Positionen von sieben Kunstschaffenden sowie einem Duo. Sie alle erhielten 2023 einen Werkbeitrag des Kunstkredits Basel-Stadt. Die Kunstschaffenden bieten verschiedene Perspektiven auf die Welt, ihre Erfahrungen mit der Realität, ihre Auseinandersetzungen mit Mythologien, Traumwelten, Geschichte, Gender und Intimität. Durch die Vielfalt der künstlerischen Praktiken entsteht eine Gemeinschaft auf Zeit.

Zu sehen sind Werke von Dorota Gawęda und Eglė Kulbokaitė, marc norbert hörler, Laura Mietrup, Luisanna Gonzalez Quattrini, Nicolás Sarmiento, Jennifer Merlyn Scherler, Yanik Soland und Li Tavor, die 2023 mit einem Preis von 20 000 Franken ausgezeichnet wurden. Der Kunstkredit Basel-Stadt fördert mit diesen jährlichen Werkbeiträgen das regionale Kunstschaffen und macht es durch die Ausstellung, die vom 8. bis 22. September 2024 in der Kunsthalle Basel zu sehen ist, einem breiten Publikum zugänglich. Kuratiert wird «Come as You Are» von Séverine Fromaigeat.

Förderentscheide des Kunstkredits

Alle Förderentscheide sowie die Ankäufe für die Sammlung des Kunstkredits dokumentiert der pünktlich zur Ausstellung erscheinende Jahresrückblick 2023/24 des Kunstkredits Basel-Stadt.

Hinweise

Preview für die Medien

So 8.9.2024, 13 Uhr, Kunsthalle Basel

Für Medienschaffende bieten wir nach Absprache individuelle Ausstellungsführungen an.

Vernissage

So 8.9.2024, 14 Uhr

Es sprechen Dr. Conradin Cramer, Regierungspräsident Basel-Stadt und Séverine Fromaigeat, Kuratorin der Ausstellung

Ausstellung 8.9. – 22.9.2024

Di/Mi/Fr 11–18 Uhr, Do 11–20.30 Uhr, Sa/So 11–17 Uhr | Eintritt frei

Vermittlungsprogramm

Do 12.9.2024, 18 Uhr | Ausstellungsrundgang mit Dorota Gawęda und Eglė Kulbokaitė, Laura Mietrup, Jennifer Merlyn Scherler, Li Tavor und der Kuratorin

Do 19.9.2024, 18 Uhr | Ausstellungsrundgang mit marc norbert hörler, Luisanna Gonzalez Quattrini, Nicolás Sarmiento und der Kuratorin


contact: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber, +41 79 211 23 03

lead_de: Der Stimmrechtsausweis der Stimmberechtigten in Riehen enthält fälschlicherweise die Angaben zum Ort und zu den Öffnungszeiten des Bettinger Wahllokals. Richtig ist, dass das Wahllokal in Riehen sich im Gemeindehaus an der Wettsteinstrasse 1 befindet und am Sonntag, 22. September 2024, von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet ist. Die Staatskanzlei bedauert diesen Fehler, der aber keinen Einfluss auf die Gültigkeit des Stimmrechtsausweises hat.

title_de: Abstimmung vom 22. September: Korrektur auf dem Stimmrechtsausweis von Riehen

content_de:
Anfang dieser Woche sind die Abstimmungsunterlagen für die eidgenössische Volksabstimmung vom 22. September 2024 an die Stimmberechtigten verschickt worden. Auf dem Stimmrechtsausweis von Riehen sind falsche Angaben zum Ort und zu den Öffnungszeiten des Riehener Wahllokals gemacht worden. Fälschlicherweise wurden auf dem Riehener Stimmrechtsausweis die betreffenden Angaben von Bettingen abgedruckt. Richtig ist, dass das Wahllokal in Riehen sich im Gemeindehaus an der Wettsteinstrasse 1 befindet und am Sonntag, 22. September 2024, von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet ist. Auf dem ebenfalls den Stimmunterlagen beiliegenden Informationsblatt zur Stimmabgabe sind diese Angaben richtig wiedergegeben. Die Staatskanzlei bedauert diesen Fehler, der aber keinen Einfluss auf die Gültigkeit des Stimmrechtsausweises hat.

Für weitere Informationen zum Urnengang vom 22. September 2024 ist die Riehener Gemeindeverwaltung unter der Telefonnummer 061 646 81 11 und unter der E-Mail-Adresse kundenzentrum@riehen.ch erreichbar.


contact: Stefan Schmitt, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat auch in diesem Sommer in den Wochenendnächten ihre Präsenz an beliebten Treffpunkten in der Stadt verstärkt. Im Verlauf der Schwerpunktation gegen Gewalt hat sie rund 300 Personen einer Kontrolle unterzogen.

title_de: Sommeraktion gegen Gewalt

content_de:
Vom 2. bis 25. August verstärkte die Kantonspolizei ihre Präsenz insbesondere in den Abend- und Nachtstunden des Wochenendes am Rheinufer, bei der Dreirosenanlage sowie an weiteren stark frequentierten Orten. Die Dauer der Sommeraktion wurde aufgrund des Erfolgs der Schwerpunktaktion im Frühling und zur Schonung der Ressourcen gegenüber dem Vorjahr um knapp die Hälfte verkürzt. Spezialistinnen und Spezialisten der präventiven und operativen Einheiten arbeiteten bei dieser Schwerpunktaktion sowohl in Uniform als auch in Zivil eng zusammen.

Die Kantonspolizei konzentrierte ihre Kontrolltätigkeit auf Personen, deren Verhalten die öffentliche Sicherheit und Ordnung beeinträchtigten oder gefährdeten. Von den rund 300 kontrollierten Personen waren rund 16% minderjährig und rund 79% männlich.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt führt seit Jahren gezielte Aktionen durch – beispielsweise während der Herbstmesse gegen Trick- und Taschendiebstähle oder im Sommer gegen Gewaltdelikte am Rhein und in der Innenstadt. Die Prävention von Gewaltdelikten gehört zu den Schwerpunkten der Kriminalitätsbekämpfung des Regierungsrates.


contact: Thomas Graf, Projektleiter Mobilitätsstrategie, Amt für Mobilität, +41 61 267 85 34

lead_de: Ob auf der elektrischen Kutsche, dem Lastenvelo-Parcours oder einer Erlebnis-Stadttour: An der Mobilitätswoche Basel laden nachhaltige Mobilitätsangebote zum Entdecken und Ausprobieren ein. Über 30 Partnerinnen und Partner haben erneut rund 30 kostenlose Aktionen auf die Beine gestellt. Auf der Solar-Stage finden Konzerte statt und auch die Kulinarik kommt nicht zu kurz.

title_de: Die Mobilitätswoche lädt zur Bewegung ein

content_de:
Vom 12. bis 14. September steht der Barfüsserplatz wieder ganz im Zeichen der nachhaltigen Mobilität. Die Mobilitätswoche Basel lädt die Basler Bevölkerung ein, umweltfreundliche Verkehrsmittel auszuprobieren und zu erfahren, was es in der nachhaltigen Mobilität Neues gibt.  Auf einer Stadttour durch Basel kneippen? Mit dem Virtual-Reality-Velosimulator heikle Verkehrssituationen meistern? Oder auf der «Belotti Visione» eine nostalgische und zugleich moderne Kutschenfahrt geniessen? All das und vieles mehr ist am kommenden Wochenende kostenlos möglich. Rund 30 Partnerinnen und Partner – darunter die Hauptpartner Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) und BLT Baselland Transport AG – haben erneut rund 30 Aktionen und Stadttouren auf die Beine gestellt. Sie machen am Freitag und Samstag auf dem Barfüsserplatz nachhaltige Mobilität erlebbar und verbinden Nachhaltigkeit mit Innovation, Gesundheit, Kultur, Sicherheit und einem Fest für die ganze Bevölkerung. Bereits am Donnerstag finden erste Stadttouren statt, auf dem Petersplatz gibt es erstmals ein Velokino.

Der Festplatz auf dem Barfi ist am Freitag von 16 bis 19 Uhr und am Samstagnachmittag von 12 bis 19 Uhr geöffnet. Auf der energieautarken Solar-Stage sorgen täglich regionale Künstlerinnen und Künstler für Stimmung und laden zum Verweilen ein. Daneben rundet leckeres Essen von skuderia und der Gelateria di Berna den Besuch der Mobilitätswoche ab.

Die Mobilitätswoche in Basel ist Teil der Europäischen Mobilitätswoche, in deren Rahmen rund 3’000 Städte europaweit ihre Bevölkerung für ressourcenschonende, platzsparende und klimafreundliche Fortbewegungsarten sensibilisieren. In Basel findet die Mobilitätswoche bereits zum elften Mal statt. Alle Aktionen sind kostenlos und können spontan besucht werden. Eine Ausnahme gilt für die Stadttouren: Da hier die Teilnehmerzahl jeweils begrenzt ist, ist eine Anmeldung nötig.

Hinweise

Weitere Informationen und das ganze Programm der Mobilitätswoche 2024 finden Sie unter: www.mobilitaetswoche.ch


contact: Peter Portmann, Leiter Bäder, Kunsteisbahnen und Gastronomie, +41 61 267 56 86, peter.portmann@bs.ch

lead_de: Bis 15. September 2024 bleiben das Familienbad im St. Jakob und das Gartenbad Eglisee geöffnet und das Gartenbad Bachgraben bis Ende September 2024. Das Frauenbad Eglisee steht vom 16. bis 29. September 2024 allen Badegästen offen. Wegen Arbeiten an der Traglufthalle öffnet das überdachte Schwimmbecken im Eglisee erst am 28. Oktober 2024 seine Türen. Dafür bleiben das Sportbad und das Lernschwimmbecken im Gartenbad St. Jakob bis 27. Oktober 2024 geöffnet. Beide Becken sind beheizt und beleuchtet. Die Saisonabos werden entsprechend verlängert. Seit dem 1. September 2024 ist zudem das umfassend sanierte und modernisierte Hallenbad Rialto wieder offen.

title_de: Ende Gartenbadsaison ab Mitte September und verzögerte Öffnung Hallenbad Eglisee

content_de:
Die warmen Sommertage im August und September vermochten den nass-kühlen Start in die Gartenbadsaison teilweise wettzumachen. Zwischen April und 8. September 2024 besuchten 409’226 Gäste die drei Basler Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und St. Jakob. Die Eintrittszahlen liegen rund 18 Prozent tiefer als im Vorjahr.

Das Familienbad im St. Jakob und das Gartenbad Eglisee bleiben bis und mit 15. September 2024 geöffnet. Erstmalig steht das Frauenbad im Eglisee während den letzten beiden Wochen der Saison allen Badegästen offen (bis 29. September 2024). In allgemeinen Teil des Gartenbads Eglisee werden derweil die Überdeckung des hinteren Schwimmbeckens und der Aufbau des Eisfelds vorbereitet. Ebenfalls bis 29. September 2024 geöffnet bleibt das Gartenbad Bachgraben.

Seit dem 1. September 2024 ist das umfassend sanierte und modernisierte Hallenbad Rialto wieder offen. Das Hallenbad Eglisee öffnet wegen ausserordentlicher Anpassungsarbeiten an der Traglufthalle erst am 28. Oktober 2024. Grund für die Verzögerung sind die Garderoben- und Fenstermodule der Halle: Sie sind in einem schlechten Zustand und können nicht weiter eingesetzt werden. Das wurde bei der jährlichen Revision der Halle festgestellt. Die Traglufthalle wird neu umlaufend am Boden verankert. Besuchende können Garderoben und Duschen im bestehenden Gebäude nutzen und über eine überdeckte Verbindung erreichen. Diese Anpassungsarbeiten verlängern die Lebensdauer der Traglufthalle.

Bis zur Eröffnung des Hallenbads Eglisee bleiben das Sportbad sowie das Lernschwimmbecken im Gartenbad St. Jakob geöffnet. Beide Becken sind beheizt und beleuchtet. Bis zur Eröffnung der Kunsteisbahn Eglisee am 11. November 2024 ist das Hallenbad Eglisee nur mit Saison-, Mehrmonats- oder 10er-Abonnementen sowie mit online gekauften Einzeltickets zugänglich.

Die Saisonabonnemente für die Gartenbäder behalten ihre Gültigkeit bis zur Schliessung, jene fürs Hallenbad gelten ab dem 7. Oktober 2024 auch im Gartenbad St. Jakob. Inhaberinnen und Inhaber eines Saisonabonnements können dieses zur einmaligen Anpassung an der Kasse verlängern lassen.

Die Eintrittspreise bleiben unverändert. Die Abonnemente können ab dem 19. September 2024 online bestellt oder an den Kassen der Gartenbäder, des Hallenbads Rialto sowie ab dem 2. November 2024 an der Kasse der Kunsteisbahn Margarethen und ab dem 11. November 2024 an der Kasse der Kunsteisbahn Eglisee gekauft werden. Die Kasse im Eglisee ist zusätzlich vom 28. bis 30. Oktober 2024 von 6 bis 13 Uhr und von 16 bis 19 Uhr geöffnet.

Hinweise

Öffnungszeiten und weitere Informationen

www.bs.ch/gartenbäder

www.bs.ch/hallenbäder

www.bs.ch/kunsteisbahnen


contact: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, +41 61 267 08 01, matthias.nabholz@bs.ch

lead_de: Die Abgabe der Gratis-Sperrgutvignetten an die Haushalte in Basel wird per Ende 2024 eingestellt. Die Sperrgut-Entsorgung wird damit dem Bundesgesetz über den Umweltschutz angepasst. Ziel der Abfallwirtschaft im Kanton Basel-Stadt ist die Vermeidung von Abfällen und die Stärkung der Kreislaufwirtschaft.

title_de: Abgabe der Gratis-Sperrgutvignetten wird per Ende 2024 eingestellt

content_de:
In der Abfallbewirtschaftung gilt grundsätzlich das Verursacherprinzip: Wer Abfall produziert, muss für die Entsorgung bezahlen. Das Verursacherprinzip fördert nachweislich die Abfallvermeidung und trägt zur Erhöhung der Recyclingquote bei.

Massgeblich für die Abfallwirtschaft ist das Bundesgesetz über den Umweltschutz. Dieses verpflichtet die Kantone, die Entsorgung der Siedlungsabfälle den Verursachern und Verursacherinnen mit Gebühren oder Abgaben anzulasten. Eine Gratis-Sperrgutvignette widerspricht diesem Grundsatz.

Die Abgabe der Gratis-Sperrgutvignette in Basel (bis anhin zwei Vignetten à je 10 Kilogramm mit einem Wert von insgesamt 9 Franken) wird darum per Ende 2024 eingestellt.

Förderung der Kreislaufwirtschaft

Um das Klimaziel «Netto-Null 2037» zu erreichen, muss in Zukunft mehr Abfall vermindert und recycelt statt entsorgt werden. Beim Sperrgut stellt sich immer die Frage: Ist etwas wirklich schon Sperrgut oder kann man den Schrank, den Tisch oder das Sofa nicht noch verwenden oder reparieren? Das Reparieren, Aufwerten, Verschenken oder Tauschen von noch brauchbaren Produkten trägt zur Reduktion der indirekten Treibhausgasemissionen bei, stärkt die Kreislaufwirtschaft und schont gleichzeitig das Portemonnaie.

Hinweis: In einer ersten Version dieser Medienmitteilung stand, dass die Abgabe der Gratis-Sperrgutvignette an die Haushalte im Kanton Basel-Stadt eingestellt wird. Dies war falsch, denn es betrifft nur die Haushalte in Basel. Die Abfallentsorgung ist kommunal geregelt. Die beiden Landsgemeinden Riehen und Bettingen sind bereits heute bundesrechtskonform unterwegs, da sie keine Sperrgutvignetten gratis abgeben.

Die Medienmitteilung wurde am 11. September 2024 um 12.11 Uhr korrigiert. Wir entschuldigen uns für diesen Fehler.

Hinweise

Informationen dazu, wie Sperrgut weiterverwertet, recycelt oder entsorgt werden kann, finden sich unter Sperrgut | Kanton Basel-Stadt (bs.ch)


contact: Robert Zeller, Leiter Logistik der Stadtgärtnerei, +41 61 377 89 80, medien@iwb.ch | Reto Müller, Mediensprecher IWB, +41 61 275 98 62, medien@iwb.ch

lead_de: Die Stadtgärtnerei Basel und IWB kooperieren zur Förderung der Kreislaufwirtschaft. Mit einem eigens entwickelten Pflanzenkohle-Kompost, der aus dem Grünschnitt der Stadt gewonnen wird, leisten die beiden Organisationen einen Beitrag zur Senkung von CO2 und zu einem besseren Wachstum von Bäumen und Sträuchern. Sowohl die Pflanzenkohle wie auch der Kompost tragen das Bio-Label.

title_de: Mit Pflanzenkohle CO2 reduzieren und das Wachstum der Bäume fördern

content_de:
Schneidet die Stadtgärtnerei Bäume und Sträucher in den Grün- und Parkanlagen, gelangt ein Teil dieses Grünguts neu in die Pflanzenkohleanlage von IWB. In dieser Anlage wird in einem speziellen Verfahren, der sogenannten Pyrolyse, Pflanzenkohle produziert. Die Wärme, welche während der Herstellung von Pflanzenkohle entsteht, gelangt direkt in das Fernwärmenetz der Stadt. Die Pflanzenkohle speichert pro eingesetztem Kubikmeter 30 kg CO₂ (eq) dauerhaft in den Boden ein und ist somit CO2-negativ.

Nachdem IWB aus dem Grüngut der Stadtgärtnerei Pflanzenkohle hergestellt hat, übernimmt die Stadtgärtnerei einen Teil der Kohle und produziert daraus den neuen Pflanzenkohle-Kompost. Die organischen Abfälle aus dem Stadtgrün werden vollständig wiederverwertet und sorgen so für einen nachhaltigen Nährstoffkreislauf. Wird der Pflanzenkohle-Kompost für Pflanzungen verwendet, fördert dies die Bodenfruchtbarkeit.

Der neue Pflanzenkohle-Kompost aus dem Pilotprojekt kann ab sofort in kleinen Mengen in der Baumschule Arlesheim bezogen werden. Mit diesem innovativen Produkt leisten die Stadtgärtnerei und IWB einen Beitrag zur Nachhaltigkeit und zur Senkung von CO2 und sie setzen sich für eine zukunftsorientierte, ressourcenschonende Stadtentwicklung ein.

In Zusammenarbeit mit der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften ZHAW erprobt die Stadtgärtnerei ausserdem seit einiger Zeit den Einsatz von Pflanzenkohle-Kompost mit eigenen Baum- und Staudensubstraten. Das Ziel ist, herauszufinden, wie hoch der Anteil an Pflanzenkohle-Kompost sein muss, um den Stauden und Bäumen in der Stadt noch bessere Lebensgrundlagen zur Verfügung zu stellen. Dazu führt die Stadtgärtnerei ein langjährig angelegtes Forschungsprojekt unter Freiluftbedingungen durch. Mit der fortschrittlichen Testanlage in der Baumschule Arlesheim werden wissenschaftliche Grundlagen geschaffen, um urbane Räume ökologisch und klimafreundlich zu gestalten.


contact: Urs Schaub, Organisator, +41 79 469 22 04

lead_de: Unter dem Titel „Geschichten im Park“ veranstaltet das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt und die Buchkinder Basel am 15. September 2024 das grosse Vorlesefest für Kinder ab drei Jahren und Familien im Kannenfeldpark. Nach dem grossen Erfolg der letzten Jahre findet es bereits zum vierzehnten Mal statt.

title_de: „Geschichten im Park“ zum vierzehnten Mal

content_de:
Das Erziehungsdepartement will mit dieser Veranstaltung einmal mehr auf die Dringlichkeit des regelmässigen Vorlesens und Geschichtenerzählens für Kinder aufmerksam machen. Wie bereits in den letzten Jahren erfolgt die Umsetzung in Zusammenarbeit mit folgenden Partnern: GGG-Stadtbibliothek, Bibliothek St. Johann JUKIBU, Baobab Books, Pädagogisches Zentrum PZ.BS Bibliothek, Kinder- und Jugendmedien Basel, Club der Vorlesenden, das Literaturhaus Basel, das Vorstadttheater und die Musikbox der Vera Oeri Bibliothek.

Vorgelesen wird in acht verschieden grossen mongolischen Jurten von Persönlichkeiten aus Basel, darunter Autoren, Kulturschaffende und Mitgliedern des Clubs der Vorlesenden.

Die Kinder erhalten eine Mitmachkarte, die nach jedem Vorlesebesuch gelocht wird. Hat ein Kind drei Lesungen besucht, erhält es eine Glacé. Mit der vollen Karte kann es an einem Verlosungswettbewerb teilnehmen. Zu gewinnen sind Büchergutscheine, die von der Buchhandlung Orell Füssli Basel zur Verfügung gestellt werden.

Das Vorlesefest beginnt um 10.00 Uhr und endet um 18.00 Uhr. Gelesen wird zwischen 11.00 Uhr und 17.00 Uhr, mit gestaffelten Mittagspausen, so dass die Kinder und Eltern durchgehend Geschichten hören können. Pro Stunde finden in jeder Jurte zwei Lesungen à 20 Minuten statt und zwei Pausen à 10 Minuten. Während der Pausen können die Zuhörenden die Jurte wechseln.

Gastronomie: Unternehmen Mitte, Meat and Great, Blue Palms: Thai Food, Gelateria di Berna. Gipfeli gibt es ab 10.00 Uhr. Warmes Essen zwischen 12 und 14.30 Uhr.

Für die ganz Kleinen ist Rafael Lutter mit seinem handbetriebenen Karussell dabei.

Das Vorlesefest findet bei jeder Witterung statt.


contact: Tanja Soland, Regierungsrätin, +41 61 267 95 50, tanja.soland@bs.ch | Dr. Markus König, Leiter Finanzverwaltung, +41 61 267 96 01, markus.koenig@bs.ch

lead_de: Das Budget des Kantons Basel-Stadt für das nächste Jahr weist mit einem Überschuss von 9 Millionen Franken ein ausgeglichenes Ergebnis aus. Im Budget 2025 sind erstmals die Einnahmen aus der Ergänzungssteuer des Bundes sowie das Basler Standortpaket berücksichtigt. Der Beitrag von Basel-Stadt in den Nationalen Finanzausgleich steigt auch 2025 erneut an. Der Ausbau der Kinderbetreuung, die Teuerung und die Fussball Women’s EURO 2025 führen zu zusätzlichen Ausgaben. Der Kanton plant im nächsten Jahr Investitionen im Umfang von 503 Millionen Franken. Noch nicht im Budget 2025 integriert ist die Durchführung des Eurovision Song Contests.

title_de: Kanton Basel-Stadt rechnet mit ausgeglichenem Budget 2025

content_de:
Bei einem Aufwand und Ertrag von je rund 5.2 Milliarden Franken rechnet der Kanton Basel-Stadt im Jahr 2025 mit einem Überschuss von 9 Millionen. Am 30. August hat Basel von der SRG den Zuschlag für die Durchführung des Eurovision Song Contests 2025 erhalten. Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat mit einem Budgetnachtrag beantragen, die notwendigen Mittel ins Budget 2025 aufzunehmen. Unter Berücksichtigung dieser Mehrausgaben resultiert im Budget 2025 ein Defizit von 25 Millionen. Der Kanton Basel-Stadt verfügt über eine gute finanzielle Ausgangslage. Neben einer soliden und umsichtigen Finanzpolitik trägt der attraktive Wirtschaftsstandort massgeblich dazu bei.

Ausbau der Kinderbetreuung und Women’s EURO 2025

Im Kanton Basel-Stadt wird die familienergänzende Kinderbetreuung ausgebaut: Die Umsetzung des Massnahmenpakets für eine bedarfsgerechte, finanzierbare und qualitativ hochwertige familienergänzende Kinderbetreuung führt zu Mehrausgaben von 34 Millionen Franken. Für die Fussball Women’s EURO 2025 wurden Projektmittel in Höhe von 11 Millionen ins Budget eingestellt. Weitere Kostensteigerungen von je rund 7 Millionen sind beim Leistungsauftrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) und beim Kantonsbeitrag für die stationäre Spitalbehandlung zu verzeichnen.

Teuerungsausgleich

Die Teuerung wird für 2025 auf 1.5 Prozent geschätzt. Für den Teuerungsausgleich auf Löhnen und auf bestimmten Staatsbeiträgen ist deshalb ein Betrag von 28 Millionen Franken im Budget eingestellt. Im Rahmen der Sanierung der Pensionskasse wurde als befristete Massnahme der Verzicht auf den Teuerungsausgleich im Umfang von einem Prozentpunkt im Budget 2008 umgesetzt. Diese befristete Sanierungsmassnahme läuft Ende 2024 aus. Gemäss Lohngesetz sind per 1. Januar 2025 die Löhne zusätzlich zum jährlichen Teuerungsausgleich um ein Teuerungsprozent zu erhöhen. Dies führt zu einem Mehraufwand von rund 14 Millionen.

Höhere Zahlungen in den NFA

Der Kanton Basel-Stadt muss im kommenden Jahr mit 223 Millionen Franken einen um 25 Millionen höheren Beitrag an den Nationalen Finanzausgleich (NFA) leisten. Der Ressourcenindex des Kantons Basel-Stadt hat von 155.9 auf 160.6 zugenommen und war seit Beginn des NFA 2008 noch nie so hoch. Seit 2022 steigen die Zahlungen in den NFA und haben sich insgesamt um 85 Millionen erhöht.

Mehreinnahmen aufgrund OECD-Mindestbesteuerung

Das Schweizer Stimmvolk hat am 18. Juni 2023 der Einführung der OECD-Mindestbesteuerung für grosse Unternehmensgruppen mittels einer schweizerischen Ergänzungssteuer zugestimmt. Die Ergänzungssteuer wurde per 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt. Diese ist erstmals für das Steuerjahr 2024 geschuldet und im Rechnungsjahr 2025 zu verbuchen. Die erwarteten Steuereinnahmen sind mit grosser Unsicherheit behaftet. Für das Budget 2025 werden die Einnahmen aus der Ergänzungssteuer (Anteil Kanton Basel-Stadt) auf 300 Millionen Franken geschätzt.

Mittel für Basler Standortpaket

Der Regierungsrat reagiert mit dem Basler Standortpaket auf die Einführung der schweizerischen Ergänzungssteuer und hat den entsprechenden Ratschlag dem Grossen Rat überwiesen. Ziel des Basler Standortpakets ist es, die Attraktivität des Standorts Basel im nationalen und internationalen Wettbewerb zu erhalten. Das Basler Standortpaket umfasst Fördermassnahmen in den Bereichen Innovation, Gesellschaft und Umwelt, die aus einem neuen Fonds «Innovation-Gesellschaft-Umwelt» finanziert werden. Der Fonds ist jährlich mit mindestens 150 Millionen und maximal 300 Millionen Franken zu äufnen. Für 2025 ist eine Äufnung im Umfang von 300 Millionen vorgesehen.

Höhere Steuereinnahmen erwartet

Im Rechnungsjahr 2023 lagen die Steuereinnahmen deutlich über dem Budget. Ein Teil der Mehreinnahmen ist nachhaltig. Verglichen mit dem Budget 2024 wird deshalb im Budget 2025 mit höheren Einnahmen gerechnet. Die Gewinnsteuern werden um 92 Millionen Franken höher erwartet. Bei der Einkommenssteuer beträgt das Wachstum gegenüber dem letztjährigen Budget 43 Millionen, insbesondere aufgrund der Wirtschafts- und Bevölkerungsentwicklung. Bei den Vermögenssteuern wird hingegen mit um 17 Millionen tieferen Einnahmen gerechnet. Dieser Wert lag 2023 tiefer als budgetiert.

Gewinnausschüttung der SNB unsicher

Die zukünftige Gewinnentwicklung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) ist weiterhin unsicher. Nach einem erneuten Verlust im Jahr 2023 weist die SNB im ersten Halbjahr 2024 einen Gewinn von mehr als 50 Milliarden Franken aus. Der Kanton Basel-Stadt budgetiert gemäss der bisherigen Praxis weiterhin die mittlere Gewinnausschüttung von 45 Millionen. Im Jahr 2025 wird die SNB dem Kanton Basel-Stadt zusätzlich einmalig 10 Millionen Franken aus der Rücknahme der 6. Banknotenserie zuweisen. Diese wurde im Jahr 2000 zurückgerufen, allerdings wurden bis heute nicht alle alten Geldscheine umgetauscht. Deshalb zahlt die SNB dem Bund und den Kantonen einen Anteil davon aus.

Investitionsausgaben steigen weiter

2025 sind Investitionen von netto 503 Millionen Franken geplant. Gegenüber dem Vorjahr steigen die Investitionen um 76 Millionen. Im Budget 2025 sind weitere Finanzierungstranchen verschiedener Grossprojekte eingestellt, zum Beispiel 44 Millionen für den Neubau des Naturhistorischen Museums und des Staatsarchivs, 35 Millionen für die Beschaffung von 126 Elektrobussen und 23 Millionen für die Sanierung der Abwasserreinigung Basel. Ausserdem sind 41 Millionen für die Trambeschaffung und 21 Millionen für den Ausbau der Fernwärme vorgesehen. Beim Darlehen an das Universitätsspital Basel ist eine Tranche von 21 Millionen eingestellt. Das hohe Investitionsvolumen kann der Kanton rund zur Hälfte selbst finanzieren, für die andere Hälfte muss sich der Kanton zusätzlich verschulden. In den nächsten Jahren stehen grosse Investitionsvorhaben an, unter anderem bei der Hafen- und Stadtentwicklung. Die Investitionen dürften im Jahr 2027 627 Millionen Franken erreichen.

Finanzplan bis 2028 mit ausgeglichenen Ergebnissen

Ein Budget und der dazugehörige Finanzplan basieren immer auch auf Annahmen und möglichst fundierten Einschätzungen. Wir leben in herausfordernden und unsicheren Zeiten, was das Budgetieren nicht einfacher macht. Der Finanzplan sieht für 2026 ein positives Ergebnis von 51 Millionen vor. In den Jahren 2027 und 2028 wird mit einem ausgeglichenen und einem leicht negativen Ergebnis gerechnet. Das geplante hohe Investitionsniveau führt zu einem Anstieg der Nettoschuldenquote. Diese steigt bis 2028 von -0.1 auf 1.0 Promille, bleibt aber deutlich unter der maximal zulässigen Höhe von 6.5 Promille. Insgesamt weist der Kanton Basel-Stadt dank einer umsichtigen Finanzpolitik einen soliden Finanzhaushalt auf.


contact: Dr. Christoph Bosshardt, Leiter Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt, +41 61 267 40 87

lead_de: Die Host City Basel beauftragt den erfahrenen Eventmanager Beat Läuchli als Gesamtprojektleiter für den Eurovision Song Contest (ESC) 2025.

title_de: Beat Läuchli wird Projektleiter des ESC 2025

content_de:
Der 45-jährige studierte Ökonom und erfahrene Eventmanager Beat Läuchli wird mit der Gesamtprojektleitung der Host City Basel für die Austragung des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 beauftragt. Läuchli tritt die Stelle per sofort an.

Läuchli ist Besitzer und Geschäftsführer der Belco Consulting GmbH mit Sitz in Basel und bringt viel Erfahrung bei der Organisation von Veranstaltungen mit. Zu seinen Mandaten zählen unter anderem die Geschäftsleitung des Zirkusfestivals Young Stage, die Projektleitung des Flâneur Festivals Basel, die Geschäftsleitung der Kunstturn-Europameisterschaft Basel 2021 und die Projektleitung des Sportmarkts Basel.

In den kommenden Wochen wird die weitere Projektorganisation mit kantonalen wie auch externen Vertreterinnen und Vertretern erstellt. Daneben wird ein Lenkungsausschuss mit dem Regierungspräsidenten, der Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements und dem Vorsteher des Erziehungsdepartements eingesetzt.

Hinweise

www.eurovision-basel.ch


contact: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, +41 61 267 93 10, daniel.hofer@bs.ch

lead_de: Ab Montag, 16. September 2024 installiert das Bau- und Verkehrsdepartement auf dem Vogesenplatz zwölf neue Pflanzgefässe. Die mit Stauden und Sträuchern begrünten Gefässe werden ab Ende September 2024 zum Verweilen auf dem Platz einladen.

title_de: Mehr Grün für den Vogesenplatz

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement begrünt den Vogesenplatz ab kommender Woche mit zwölf neuen Pflanzgefässen. Die in den neuen Elementen gepflanzten Stauden und Sträucher werden eine Höhe von rund drei Metern erreichen, Schatten spenden und für ein angenehmeres Mikroklima sorgen. Die Veranstaltungen wie zum Beispiel der Samstagsmarkt am Vogesenplatz, werden auch künftig stattfinden können. Die Kosten der Begrünung betragen insgesamt 360'000 Franken und gehen zu Lasten des Mehrwertabgabefonds.

Seit 2010 der Vogesenplatz fertiggestellt wurde, gab es immer wieder Wünsche und Forderungen aus dem Quartier nach mehr Schatten und mehr Grün auf dem Platz. In den Strassen rund um den Vogesenplatz konnte das Bau- und Verkehrsdepartement 2020 bereits zusätzliche Bäume pflanzen und Rabatten begrünen. Das Bau- und Verkehrsdepartement plant zudem in den nächsten Jahren, acht neue Bäumen entlang des Bahnhofgebäudes sowie zwei an der Nordseite des Platzes zu pflanzen. Diese Arbeiten sind im Rahmen des behindertengerechten Umbaus der Tramhaltestelle Basel St. Johann vorgesehen.

Auf der freien Platzmitte des Vogesenplatzes sind dauerhafte Baumpflanzungen nicht möglich, weil der Vogesenplatz nahezu vollständig unterbaut ist. Unter ihm liegen eine Autoeinstellhalle, ein Veloparking, die Nordtangente und ein Leitungstunnel.


contact: Barbara Rentsch, Geschäftsleiterin Immobilien Basel-Stadt, +41 61 267 99 15 | Milli Zolnai, Geschäftsführerin Sommercasino Basel, Verein Château Solaire, +41 79 504 60 00, milli@sommercasino.ch

lead_de: Der Basler Verein Château Solaire schafft im Sommercasino Basel in Form einer Zwischennutzung Raum für eine breite Palette von Aktivitäten wie Theater, Tanz, Musik, Literatur, Kunst, Medien und Performance. Erste Anlässe sollen im Januar 2025 über die Bühne gehen.

title_de: Sommercasino Basel wird vom Verein Château Solaire zwischengenutzt

content_de:
Im Mai 2024 hat der bisherige Betreiber Verein Junge Kultur Basel darüber informiert, dass er die Verantwortung für das Sommercasino Basel abgeben wird. Im August 2024 wurden die letzten Anlässe durchgeführt. Damit das Gebäude der Bevölkerung weiterhin zugutekommt und nicht leer steht, wird es nun in eine Zwischennutzung überführt. Parallel dazu evaluiert der Kanton die definitive Nachnutzung des Gebäudes. Sobald diese feststeht, wird die Sanierung des sanierungsbedürftigen Gebäudes aufgegleist und auf die Nachnutzung abgestimmt.

Zwischennutzung bietet Raum für breite Palette von Aktivitäten
Immobilien Basel-Stadt hat in den vergangenen Monaten Gespräche mit diversen potenziellen Zwischennutzern geführt. Nun steht fest: Das Sommercasino wird während vier Jahren vom Verein Château Solaire zwischengenutzt, der von der Basler Musikagentur Sixteentimes Music eigens für diesen Zweck gegründet wurde. Der Verein Château Solaire will im Sommercasino Raum für eine breite Palette von Aktivitäten wie Theater, Tanz, Musik, Literatur, Kunst, Medien und Performance schaffen. Mit dem breit gefächerten Programm möchte es der Verein unter anderem jungen Menschen ermöglichen, sich aktiv einzubringen. Sowohl nationale als auch internationale Kulturschaffende und junge Talente sollen eine Plattform erhalten, um ihre kreativen Werke einem breiten Publikum zu präsentieren. Erste Anlässe sollen im Januar 2025 über die Bühne gehen.


lead_de: Ab sofort können bis zu einer Million digitalisierte Bilder, Filme, Pläne, Ton- und Schriftdokumente aus dem Staatsarchiv kostenfrei vom Digitalen Lesesaal heruntergeladen werden.

title_de: Historisches Kulturerbe aus dem Staatsarchiv frei herunterladbar

content_de:
Das Staatsarchiv macht einen weiteren grossen Schritt Richtung digitale Zukunft. Ab sofort können Hunderttausende digitaler Archivdokumente ohne Hürden und kostenlos online heruntergeladen werden. Es handelt sich um digitalisierte Bilder, Pläne und Schriftdokumente aus fast 1000 Jahren.

Diese einmaligen Zeugnisse von Basels Kulturerbe waren bisher bereits online im Digitalen Lesesaal einsehbar. Nun können sie auch als einzelne Bilder oder – bei ganzen Ratsprotokollen zum Beispiel – als mehrseitiges Dokument heruntergeladen werden.

Zugleich wird der Online-Kundendienst ausgebaut. Reproduktionsbestellungen für analoge Archivdokumente lassen sich ab sofort einfach und direkt am Bildschirm erledigen. Die Herstellung solcher digitaler Reproduktionen bleibt gebührenpflichtig.

Dieser umfassende Serviceausbau wurde möglich durch die Weiterentwicklung des Online-Archivkatalogs «Digitaler Lesesaal», den das Staatsarchiv kürzlich in Betrieb genommen hat und seither laufend optimiert.

Hinweise

Link zum Digitalen Lesesaal


contact: Melanie Imhof von Orelli, Leiterin Kommunikation, +41 61 267 44 22, melanie.imhof@bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Nachtragskredit in der Höhe von 2,55 Millionen Franken für das Kunstmuseum Basel. Dieser ist nötig, weil das Museum im laufenden Jahr gemäss Prognose sein Globalbudget überschreiten wird. Das Präsidialdepartement hat Massnahmen ergriffen, um die finanzielle Situation des Hauses zu stabilisieren.

title_de: Nachtragskredit für das Kunstmuseum Basel für 2024

content_de:
Das Kunstmuseum Basel überschreitet gemäss seiner Prognose im laufenden Jahr seinen vom Parlament verabschiedeten Globalkredit. Der Regierungsrat sieht sich deshalb gezwungen, für das international bedeutende Museum dem Grossen Rat einen Nachtragskredit in der Höhe von 2,55 Millionen Franken zu beantragen.

Es zeichnet sich ab, dass das Museum im Jahr 2024 nicht genügend Drittmittel über Sponsoring, Beiträge von Privaten und von Stiftungen generieren kann. Über solche Beiträge finanziert das Haus im Wesentlichen seine Sonder- und Wechselausstellungen, begleitende Veranstaltungen, aber auch wissenschaftliche Projekte. Wegen langer Vorlaufzeiten im Ausstellungsbetrieb ist es dem Museum nicht möglich, ausreichende, kurzfristig umsetzbare Massnahmen zu ergreifen, um im Jahr 2024 eine ausgeglichene Jahresrechnung zu erzielen.

Steigende Kosten im internationalen Leihverkehr
Bei den Besucherzahlen ist die Entwicklung des Kunstmuseums Basel zwar positiv: Das Museum konnte die Zahl der Besucherinnen und Besucher seit 2022 stetig steigern. Trotzdem sind die Einnahmen aus den Eintritten unter den Erwartungen geblieben. Dies ist auch auf eine gestiegene Anzahl Gratiseintritte und Eintritte zu reduziertem Preis zurückzuführen, etwa bei Schulklassen.

Gleichzeitig kämpft das Museum mit stark gestiegenen Kosten im internationalen Ausstellungswesen, im Leihverkehr und bei den Versicherungen. Hinzu kommt, dass die Vorbereitungen zur geplanten Sanierung des Hauptbaus im Museum viele Ressourcen bindet und somit zusätzlichen Aufwand verursacht.

Drohendes Defizit erst im August 2024 erkannt
Noch im April 2024 hat das Kunstmuseum dem Präsidialdepartement eine ausgeglichene Hochrechnung für 2024 präsentiert. Im August sah sich die neue Direktorin Elena Filipovic, erst seit April im Amt, gezwungen, dem Präsidialdepartement eine voraussichtliche Überschreitung der Kosten um 2,55 Millionen Franken zu melden. Im Gegensatz zu 2023, als das Defizit durch Rücklagen aufgefangen werden konnte, ist dies nun nicht mehr möglich.

Damit sich die aktuelle Situation 2025 nicht wiederholt, hat die neue Direktorin in engem Austausch mit dem Präsidialdepartement einschneidende Massnahmen ergriffen. Sie hat das Budget fürs kommende Jahr im Hinblick auf realistische Drittmittelerträge und Kostenentwicklungen angepasst, so dass es eingehalten werden kann. Das Ausstellungsprogramm wird gestrafft. Zudem wird das Haus voraussichtlich seine Eintrittspreise anheben. Diese wurden seit 2016 nicht angepasst, während das Angebot – auch kostenlose Formate – stetig ausgebaut wurde. Mit externer Unterstützung werden die Finanzplanungs- und Controllingprozesse verbessert. Ausserdem soll der bisherige Bereich «Finanzen und Operations» neu organisiert werden. Dieser Prozess wird durch einen Steuerungsausschuss mit Vertreterinnen und Vertretern der Museumsdirektion, der Kunstkommission, der Stiftung für das Kunstmuseum und des Präsidialdepartements begleitet.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt die Rahmenausgabenbewilligung für die Kulturvermittlung Basel-Stadt in Höhe von total 1'200'000 Franken (jährlich 300'000 Franken) für die Jahre 2025 bis 2028/2030 zu erneuern. Die Kulturvermittlung stellt auch nach der Pilotphase ein wirkungsvolles Mittel der staatlichen Kulturförderung dar. (Auskunft: Isabel Drews, Leitung Kommunikation, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 65 98)

hinsichtlich der Einkommenssteuer der natürlichen Personen festgestellt, dass für die Steuerperiode 2025 ein Ausgleich der kalten Progression vorzunehmen ist, da die Teuerung im dafür massgebenden Zeitraum gestiegen ist. Die Steuertarife und Abzüge werden gemäss der Teuerungsrate erhöht. (Auskunft: Marc Enz, stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

dem Grossen Rat die Validierung der Ersatzwahl von drei Strafgerichtspräsidien sowie der Wahl von zwei zusätzlichen Strafgerichtspräsidien für den Rest der Amtsperiode vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2027 beantragt.

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Vorlage zum Bundesgesetz über den internationalen automatischen Informationsaustausch betreffend Lohndaten grundsätzlich begrüsst. Es werden jedoch verschiedene Änderungs- und Ergänzungsvorschläge eingebracht. (Auskunft: Marc Enz, stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen grundsätzlich begrüsst. Bei einem Statuswechsel soll neu die vorbestandene Bezugsdauer der Globalpauschale angerechnet werden. Diese Anpassung ist nachvollziehbar und entspricht der Systemlogik der Pauschalzahlungen. (Auskunft: Renata Gäumann, Koordination Asyl- und Flüchtlingswesen, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 03 67)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 183'700 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat dem Hilfswerk der Evangelischen Kirchen Schweiz HEKS 50'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für die Direkthilfe bei Überschwemmungen in Bangladesh in den Distrikten Khagrachari und Cox’s Bazar bewilligt. Im August 2024 gab es in Bangladesch grosse Überschwemmungen. Mehr als 5,8 Millionen Menschen waren davon betroffen. HEKS möchte Risiken wie Infektionskrankheiten reduzieren und zur Sicherung der Ernährungssicherheit sowie zum Wiederaufbau der Lebensgrundlagen der Betroffenen beitragen.

Weiter hat der Regierungsrat bewilligt:

Projekt «Digitales Dolmetschen», per Ende 2024, schweizweit online, Procom Stiftung, Fr. 20'000.

Chorkonzert «h-Moll Messe», 29. und 30. März 2025, Martinskirche, Verein Basler Bach-Chor, Fr. 20'000.

Publikation «Von der Siedlung zum Quartier», April 2025, Park Books Verlag Zürich, Park Books AG, Fr. 15'000.

20 Jahre-Jubiläums-Anlass mit «StattGewaltRundgang», 9. März 2025, Kleinbasel, Verein Stadtteilsekretariat Kleinbasel, Fr. 11'000.

Publikation «Das Recht zu Kicken», Mai 2025, Hier und Jetzt-Verlag Zürich, Verein Sport & Vielfalt, Fr. 10'000.

Weihnachtskonzerte der Basler Münsterkantorei 2024, 21. und 22. Dezember 2024, Basler Münster, Verein Basler Münsterkantorei, Fr. 10'000.

Veranstaltungen «Wissen ist Markt», 19. September bis 4. Dezember 2024, Markthalle Basel, Verein «science and fiction», Fr. 8'200.

Film- und Vortragsreihe zum Thema Einsamkeit im Alter, 23. Januar bis 11. Februar 2025, Stadtkino und Gare du Nord, Verein Gustav Benz, Fr. 6'000.

Veranstaltungen «Klub der Klugscheisser», 7. November 2024 im Museum Tinguely und 5. Dezember 2024 im Anatomischen Museum, catta GmbH, Fr. 5'000 (Defizitgarantie).

Publikation: Künstler*innen-Kochbuch «Cuisine Mondiale», Juni 2025, Christoph Merian Verlag, Atelier Mondial (einfache Gesellschaft), einmalig, aus Anlass des 10 Jahre-Jubiläums von Atelier Mondial auf dem Dreispitz, Fr. 5'000.

Chorkonzert: «Martin Palmeri, Misa tango und Camille Saint-Saëns, Oratorio de Noël», 14. Dezember 2024, Pauluskirche, Verein Cantus Basel, Fr. 4'800.

Konzert «Magic & Wonders», 7. und 8. November 2024, Druckereihalle Ackermannshof, Verein verba vocalis, Fr. 4'500.

Vorstellungen «Tournee 2024», 4. bis 6. Oktober 2024, Station Circus am Dreispitz in Basel, Verein Jugendzirkus Robiano, Fr. 3'000.

Publikation mit Veranstaltung «in der Reihe «werk, Debatte»: Neun Texte zum Hochhaus, Herbst 2024, Werk Verlag Zürich, Werk Verlag AG, Fr. 2'500.

Publikation: «On Words – Interviews mit Künstlerinnen in der Schweiz, Bd. 5: Renée Levi», November 2024, Verlag Scheidegger & Spiess Zürich, Stiftung Schweizerisches Institut für Kunstwissenschaft, Fr. 2'000.

Chorkonzert «Stadt - Land - Fluss», 3. November 2024, Quartierzentrum Iselin, Verein Jazzchor Basel, Fr. 2'000.

Ausstellung «Humoresken – 100 Jahre Helen Balmer», 25. bis 27. Oktober 2024, Alemannengasse 44, David Heizmann, Fr. 2'000.

Konzert «Im Legendenton», 6. Oktober 2024, Salon des Pianos, Förderverein pro «Salon des Pianos Basel», Fr. 1'700.

Chorkonzert «Nacht», 2. November 2024, Stephanus Kirche, Verein Blindsingers, Fr. 1'000.


contact: Yves Moshfegh, Fachexperte Bewegung und Sport, +41 61 267 17 81, yves.moshfegh@bs.ch

lead_de: Am 25. September rennen rund 1‘500 Kinder und Jugendliche zum vierzigsten Mal durch die Langen Erlen. Der Jubiläumslauf bringt gleich mehrere Neuerungen mit sich.

title_de: Vieles neu am 40. Waldlauf Lange Erlen

content_de:
Neues Konzept

Beim Waldlauf Lange Erlen geht es nicht darum, wer zuerst die Ziellinie überquert, sondern um die Bewegung und die Freude am Ausdauertraining. Schülerinnen und Schüler der 5. bis 10. Klassen absolvieren so viele Runden à 3,1 Kilometer, wie sie schaffen. Erstmals gibt es dabei kein Zeitlimit mehr: Alle Runden zählen, egal wie lang die Teilnehmenden dafür benötigen. Je mehr Runden erreicht werden, desto attraktiver werden die Preise. Die besten Teams erhalten einen Wanderpokal fürs Klassenzimmer.

Neue Strecke und individueller Start

Neu ist auch die Strecke: Aufgrund mehrmaliger Probleme mit Hornissennestern am Wiesendamm, verläuft der Lauf nun durch den Wald und über Feldwege. Start und Ziel befinden sich auf der Sportanlage Grendelmatte in Riehen. Bei einer Begehung der Strecke zwei Wochen vor dem Lauf wurden auf dieser Strecke keine Hornissennester entdeckt.

Alle Teilnehmenden starten ab 14 Uhr statt in einer einzigen grossen Gruppe neu individuell. Damit sollen unnötige Erschütterungen im Wald vermieden werden, welche Tiere aufschrecken könnten. Zudem sorgen neu Velopatrouillen von Samariterteams entlang der Strecke für Sicherheit.

Schweizerrekordhalterin als Gast

«Joggen in der Natur macht Spass. Eine gute Ausdauer ist Grundlage für viele Sportarten», sagt Organisator Yves Moshfegh vom Pädagogischen Zentrum PZ.BS. Für zusätzliche Motivation sorgt Salome Lang, die mehrfache Schweizermeisterin im Hochsprung und zweifache Basler Sportlerin des Jahres. Sie wird vor Ort sein und Fragen beantworten – auch die, ob man im Hochsprung eine gute Ausdauer braucht.

Hinweise

40. Waldlauf Lange Erlen

Mittwoch, 25. September 2024

Start und Ziel: Sportanlage Grendelmatte, Riehen

Start: Ab 14.00 bis 16.30 Uhr

Während dem Anlass sind Teile des Breitmattenwegs, des Erlensträsschens und der Grendelgasse zwischen Entenweiher und Grendelmatte für den Veloverkehr gesperrt.


lead_de: Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) will dem Zoo Basel die Staatsbeiträge für die Jahre 2025 bis 2028 erhöhen. Sie beantragt dem Grossen Rat, dem «Zolli» insgesamt 8 Mio. Franken zu gewähren statt wie vom Regierungsrat vorgeschlagen 5,8 Mio. Franken.

type_de: Web-Mitteilung

title_de: BKK will dem Zoo Basel die Staatsbeiträge erhöhen

content_de:
Der Zoo Basel hatte um eine Erhöhung des Staatsbeitrags um jährlich 550’000 Franken ersucht, was der Regierungsrat mit Blick auf die gute finanzielle Situation des Zoos ablehnt.

Die BKK hingegen unterstützt die Beitragserhöhung mit 10 Stimmen bei zwei Enthaltungen. Die auf den ersten Blick stabile finanzielle Situation des Zoos dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass es auch für den Zoo zunehmend schwieriger werde, Drittmittel zu akquirieren, so die Kommission. Ferner seien der Leistungskatalog sowie die generellen Kosten des laufenden Betriebs erheblich gestiegen. Der Staatsbeitrag an den Zoo sei seit 15 Jahren nicht mehr erhöht worden und inflationsbedingt somit sogar gesunken. Die BKK hat den Eindruck, dass der Zoo Basel, der in diesem Jahr sein 150-jähriges Jubiläum feiert, von der Verwaltung «eher stiefmütterlich» behandelt wird im Vergleich zu klassischen Kulturbetrieben. Der Zoo sei der grösste Besuchermagnet des Kantons.

Der Grosse Rat beschliesst in der Dezembersession über die Vorlage.

Sie finden den Bericht hier:

Bericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Ratschlag betr. Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Zoo Basel für die Jahre 2025 bis 2028

Mitteilung des Parlamentsdiensts


contact: Dominik Heiber, Stv. Leiter Friedhöfe Basel & Bereichsleitung Bestattungsbetrieb & Projekte (BBP), +41 61 267 20 07, dominik.heiber@bs.ch

lead_de: Am diesjährigen «Tag des Friedhofs» lädt die Stadtgärtnerei am Samstag, 21. September von 10.00 bis 17.00 Uhr zu Entdeckungstouren und Führungen auf den Wolfgottesacker ein. Auch dieses Jahr steht die beliebte Hebebühne für «schwindelfreie» Besuchende für eine tolle Aussicht über Basel zur Verfügung. Neben zahlreichen Führungen wird das neue Rondell eingeweiht und für abwechslungsreiche Verpflegung der Gäste gesorgt.

title_de: Entdeckungstouren zum «Tag des Friedhofs» auf dem Wolfgottesacker am Samstag, 21. September 2024

content_de:
Der traditionelle Tag des Friedhofs findet in Basel jährlich abwechselnd auf dem Wolfgottesacker und auf dem Friedhof am Hörnli statt. Dieses Jahr wird das neue Rondell auf dem Friedhof Wolfgottesacker eingeweiht. Neben Führungen zu den Themen Entwicklung der Friedhofsanlage, Flora und Fauna, Friedhofs- und Denkmalpflege, stehen auch Expertinnen und Experten zu den Themen Gartenpflege, Grabverkauf und Grabunterhalt, Denkmalpflege und Seelsorge für einen Austausch zur Verfügung. Gross und Klein erhalten die Möglichkeit, einen Steinmetz bei seiner Arbeit zu beobachten und einen seltenen Blick von der Hebebühne aus in 22 Metern Höhe zu erhalten. Die spektakuläre Aussicht reicht über das gesamte Areal und bei schönem Wetter bis zum Schwarzwald. Das Jodlerchörli Stärne 5 gestaltet das Mittagskonzert und Elias Conrad mit Anneliese Ellars führen zum Abschluss des Tags des Friedhofs mit einer turbulenten Klangreise durch die Barock- und späte Renaissancemusik. Das ganztägige Verpflegungsangebot stillt zudem jeden Hunger.

Hinweise

Anbei finden Sie Fotos vom Tag des Friedhofs 2023, (Auftritt Musik-Trio «Moody Tunes» und Führungen), ©Stadtgärtnerei

Das Programm finden Sie auf folgender Website: Tag des Friedhofs | Kanton Basel-Stadt (bs.ch)


lead_de: Am Samstag, 21. September 2024, präsentieren sich die Kantonspolizei und die Rettung Basel-Stadt erneut am Blaulichttag auf dem Barfüsserplatz. Nebst den bewährten Attraktionen wie #run2flash und Fahrzeugbesichtigungen finden dieses Jahr ausgewählte Präsentationen auf einer grossen Showbühne statt. Exklusiv: Live-Premiere des Blaulichtsongs «Mir sin für Di do».

title_de: Blaulichttag 2024 auf dem Barfi: Bewährte Attraktionen und neue Highlights

content_de:
Am kommenden Samstag, 21. September 2024 stellen die Kantonspolizei und die Rettung Basel-Stadt am traditionellen Blaulichttag von 11 bis 16 Uhr ihre Tätigkeiten und Einsatzgebiete vor. Erneut präsentieren sie auch ihre Einsatzfahrzeuge – Besuchende können unter anderem ein Polizeimotorrad, ein Alarmpikett-Polizeiauto, einen Rettungswagen sowie Feuerwehrfahrzeuge aus nächster Nähe begutachten, selbst darin oder darauf Platz nehmen und den Profis Fragen stellen.

Erstmals wird auf dem Barfüsserplatz eine grosse Bühne aufgebaut, auf der ein abwechslungsreiches Programm mit Shows und Vorführungen stattfindet. Ein Highlight ist die Livepremiere des Blaulichtsongs «Mir sin für Di do», gefolgt von einer Tanzchoreographie mit der iCop, dem Kapo-Maskottchen Pätty und allen Kindern, die mittanzen möchten. Eine Kostprobe des Songs sowie erste Tanzmoves gibt’s auf Instagram.

Weitere Programmpunkte auf der Bühne sind unter anderem Kurzkonzerte der Polizeimusik und der Feuerwehrmusik, die Siegerehrung von #run2flash, eine Suchhunde-Vorführung mit REDOG (Partnerorganisation der KKO), eine Präsentation der Alarmierungskette (Sanität Basel mit Einsatzzentrale Rettung) sowie eine «Uniform-Anziehchallenge», bei der die einzelnen Teile einer Polizei- und einer Feuerwehruniform vorgeführt werden. Durch das Programm führt der Basler Moderator Dani von Wattenwyl.

Der Blaulichttag ist ein gemeinsamer Anlass der Kantonspolizei Basel-Stadt und der Rettung Basel-Stadt. Er findet jeweils in der zweiten Septemberhälfte auf dem Barfüsserplatz statt und lockt seit über zehn Jahren zahlreiche Interessierte an.

Hinweise

Detailprogramm: www.bs.ch/blaulichttag

Instagram: Tosca Stucki (@tosca_kapobs) • Instagram-Fotos und -Videos


contact: Alena Kress, Leiterin Kommunikation & Marketing, Immobilien Basel-Stadt, +41 61 267 46 27 | Sandra Eichenberger, Leiterin Kommunikation, Erziehungsdepartement Basel-Stadt, +41 61 267 42 49

lead_de: Das Nachbargebäude der Sekundarschule Rosental wird zurückgebaut. Dabei wurde heute Morgen eine instabile Aussenwand festgestellt. Deshalb wurde die nebenan stehende Sekundarschule Rosental vorsorglich evakuiert.

title_de: Vorsorgliche Evakuierung der Sekundarschule Rosental wegen instabiler Aussenwand am Nachbargebäude

content_de:
Im Umfeld der Sekundarschule Rosental wird an der Schwarzwaldallee zurzeit ein ehemaliges Bürogebäude im Eigentum des Kantons rückgebaut. Beim Rückbau dieses Gebäudes hat sich heute Morgen eine Aussenwand in Richtung Schulgebäude geneigt. Das zuständige Bauunternehmen hat rasch reagiert und Sicherungsmassnahmen eingeleitet. Zudem wurde das Schulgebäude umgehend vorsorglich evakuiert. Die Personen in der Schule und in der Umgebung waren nicht in Gefahr.

Im Laufe des Nachmittags wird die betroffene Wand rückgebaut. Danach wird entschieden, ob der Schulbetrieb morgen wieder regulär aufgenommen werden kann. Sobald dies klar ist, erfolgt heute Nachmittag eine weitere Information.


lead_de: Das Nachbargebäude der Sekundarschule Rosental wird zurückgebaut. Dabei wurde heute Morgen eine instabile Aussenwand festgestellt. Daraufhin wurde die Sekundarschule Rosental vorsorglich evakuiert. Nun steht fest: Der Schulbetrieb kann morgen wieder regulär stattfinden.

title_de: Schulbetrieb der Sekundarschule Rosental wird wieder aufgenommen

content_de:
Im Umfeld der Sekundarschule Rosental wird an der Schwarzwaldallee zurzeit ein ehemaliges Bürogebäude im Eigentum des Kantons rückgebaut. Wie bereits kommuniziert, hat sich beim Rückbau dieses Gebäudes heute Morgen eine Aussenwand in Richtung Schulgebäude geneigt. Das zuständige Bauunternehmen hat rasch reagiert und Sicherungsmassnahmen eingeleitet. Zudem wurde das Schulgebäude umgehend vorsorglich evakuiert. Die Personen in der Schule und in der Umgebung waren nicht in Gefahr.

Im Laufe des Nachmittags wurde die betroffene Wand erfolgreich rückgebaut. Die Sicherheit für den Betrieb der benachbarten Schule ist damit gewährleistet. Der Schulbetrieb wird morgen wieder regulär stattfinden.


contact: Holger Stockhaus, Jagd- und Fischereiverwalter, Amt für Wald und Wild beider Basel, +41 61 552 59 95, holger.stockhaus@bl.ch

lead_de: Wildtiere sind in der Brut- und Setzzeit besonders anfällig für Stress und Störungen. Sie bringen in dieser Zeit ihre Jungen auf die Welt und versorgen sie. Deshalb gilt in den beiden Basel vom 1. April bis zum 31. Juli eine Leinenpflicht für Hunde in Wäldern und Waldesnähe.

title_de: Leinenpflicht zum Schutz von Wildtieren in beiden Basel

content_de:
Im Frühling bringen viele Wildtiere, oft unbemerkt von Menschen, ihre Jungen auf die Welt. Die trächtige Rehgeiss setzt beispielsweise ihr Kitz im Gras am Waldrand oder in nahegelegene Wiesen ab. Bodenbrütende Vögel suchen Wiesen, Waldböden und Felder, um ihre Nester zu bauen. Gerade Waldränder sind als Übergangsbereich vom Wald ins Offenland ein äusserst sensibler und wichtiger Lebensraum.

Zum Schutz der Wildtiere gilt daher in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Wald und in Waldesnähe vom 1. April bis am 31. Juli 2025 eine Leinenpflicht für Hunde. Zudem werden alle Waldbesucherinnen und -besucher gebeten, auf den Waldwegen zu bleiben und auf Aktivitäten in der Dämmerung und Nacht sowie auf Veranstaltungen im Wald zu verzichten.

Dank Leine Stress vermeiden

Junge Hasen und Vögel wecken in Hunden schnell den Spiel- oder Jagdtrieb, oft ohne dass es die Besitzerin oder der Besitzer bemerkt. Manchmal enden solche Begegnungen für die Wildtiere tödlich. Hunde lösen bei Wildtieren schnell Stress aus. Aus Sicht der Wildtiere sind auch kleine oder ruhige Hunde Raubtiere. Die Leine hilft, den Hund auf Abstand zu den schutz- und ruhebedürftigen Wildtieren zu halten.

Wildkatzen schützen – im Wald lassen

Die geschützte Europäische Wildkatze ist auch in der Schweiz heimisch. Ihr Bestand hat sich dank unterschiedlichen Schutzmassnahmen erholt. Die Tiere breiten sich vom Jura her nach Osten aus. Der Kontakt mit Hauskatzen sowie das dichte Strassennetz stellen für Wildkatzen eine Gefahr dar. Ausserdem kommt es aufgrund der Ähnlichkeit mit getigerten Hauskatzen oft zu Verwechslungen: Wildkatzen werden irrtümlich für Findeltiere gehalten und mitgenommen. Die Europäische Wildkatze lässt sich äusserlich nicht von der Hauskatze unterschieden - nur eine kostspielige Genanalyse kann Klarheit bringen.

Das Amt für Wald und Wild beider Basel dankt der Bevölkerung für das Abstandhalten beim Auffinden eines Jungtieres. Die Tiere sollten nicht berührt und keinesfalls mitgenommen werden. Dies ist nicht nur strafbar, sondern auch nachteilig für die Wildkatzen. Die Mutter hinterlässt ihre Jungtiere im Dickicht, während sie auf der Jagd ist. Riechen die Kätzchen bei ihrer Rückkehr nach Menschengeruch, besteht die Gefahr, dass sie verstossen werden.


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, +41 61 267 43 15, gd-kommunikation@bs.ch | Regierungsrat Thomi Jourdan, Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, +41 61 552 65 73, raffaela.bernold@bl.ch

lead_de: Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft starten gemeinsam die Umsetzung des Pflegeartikels. Die gesetzlichen Grundlagen sind kürzlich in beiden Kantonen in Kraft getreten. Sie schaffen die Basis, damit die Kantone die Förderbeiträge für berechtigte Studierende sowie Beiträge für die Ausbildungsbetriebe im Rahmen der Ausbildungsoffensive ausbezahlen können. Damit werden die Pflege und der Pflegeberuf attraktiver gemacht und nachhaltig gestärkt.

title_de: Verfassungsartikel Pflege: Die Ausbildungsoffensive beginnt

content_de:
Im November 2021 haben Volk und Stände die Volksinitiative «Für eine starke Pflege» angenommen. Bundesrat und Parlament haben dabei entschieden, den Pflegeartikel in zwei Schritten umzusetzen. Die erste Etappe umfasst eine Ausbildungsoffensive, die zweite die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Die erste Etappe, die Ausbildungsoffensive, startet nun in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Angesprochen sind insbesondere Personen mit Berufserfahrung im Bereich Pflege/Betreuung, die sich für eine höhere Ausbildung interessieren, Quereinsteigende und Personen mit Betreuungs- und Unterhaltspflicht. Gestärkt werden soll aber auch die Berufsausbildung zur Fachfrau/zum Fachmann Gesundheit (FaGe).

Die Ausbildungsoffensive läuft insgesamt acht Jahre. Finanziert wird sie mit Bundes- und Kantonsgeldern, wobei die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft zusätzlich mit Beiträgen an Betriebe im Bereich der Berufsbildung FaGe einen zentralen Zubringer in die Höhere Fachausbildung stärken.

Start der Ausbildungsbeiträge Pflege

Die individuelle Unterstützung für Studierende in Form von Ausbildungsbeiträgen dient der Sicherung des Lebensunterhalts während einer Ausbildung in den Bereichen Höhere Fachschule oder Fachhochschule Pflege. Für die Vergabe der Ausbildungsbeiträge spielen das Alter und die Berufserfahrung eine Rolle. Zudem werden Studierende mit Betreuungs- und Unterhaltspflicht zusätzlich unterstützt. Dank der Beiträge können auch Personen eine Pflegeausbildung absolvieren, die aufgrund des tiefen Ausbildungslohns eine solche nicht in Erwägung ziehen würden.

In einem nächsten Schritt erfolgt darüber hinaus die Auszahlung von Förderbeiträgen an die praktischen Ausbildungsbetriebe. Beiträge erhalten Spitäler, Pflegeheime und Spitex-Organisationen, sowie weitere Organisationen, die Pflegestudierende ausbilden.

Interessierte Pflegestudierende können ab sofort unter www.bs-bl.ch/ausbildungsbeitraege-pflege prüfen, ob sie zum Bezug von Ausbildungsbeiträgen berechtigt sind.

Hinweise

Kantonale Informationen siehe
Umsetzung Pflegeinitiative | Kanton Basel-Stadt (bs.ch)
Ausbildungsbeiträge Pflege | Kanton Basel-Stadt (bs.ch)
Umsetzung Pflegeinitiative Webseite Kanton Basel-Landschaft


contact: Rooven Brucker, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Am Donnerstag, 19. September 2024 gegen 18.45 Uhr ereignete sich im Tunnel der Autobahneinfahrt A3 Luzernerring ein Selbstunfall. Eine 19-jährige Lernfahrerin verlor aus noch ungeklärten Gründen die Kontrolle über ihr Fahrzeug und kollidierte mit der Tunnelwand.

title_de: Kollision mit Tunnelwand führt zu Vollsperrung der Autobahn

content_de:
Das Fahrzeug kam im Tunnel zum Stillstand und blockierte die Fahrbahn. Die Lenkerin und ihr Begleiter blieben unverletzt. Die Kantonspolizei Basel-Stadt ordnete die Sicherstellung des Fahrzeugs an. Die genaue Unfallursache ist noch unklar und Gegenstand der Ermittlungen der Verkehrspolizei.

Durch den Unfall wurde der Brandmeldealarm im Tunnel ausgelöst, was zu einer Vollsperrung des St. Johann-Tunnels und des Horburgtunnels auf der Autobahn A3 während rund eineinhalb Stunden führte. Dies hatte Rückstaus bis in den Kanton Basel-Landschaft und nach Frankreich zur Folge. Die Autobahneinfahrt Luzernerring blieb für rund 3 Stunden gesperrt.

Neben der Kantonspolizei standen die Berufsfeuerwehr und die Sanität der Rettung Basel-Stadt sowie die Nationalstrassen Nordwestschweiz AG im Einsatz.


lead_de: Ab Montag, 23. September 2024 verkehrt die Tramlinie 14 wieder durch die Hardstrasse und die St. Jakobs-Strasse. Der Kanton, die BVB und IWB haben Tramgleise und darunterliegende Leitungen sowie die Haltestellen «Grellingerstrasse» und «St. Jakob» erneuert. In der St. Jakobs-Strasse bleibt der Strassenverkehr in Richtung St. Jakob bis Ende November 2024 umgeleitet.

title_de: Ab Montag fährt die Tramlinie 14 wieder wie gewohnt

content_de:
Am Montag, 23. September 2024 nimmt die Tramlinie 14 den Betrieb zwischen Aeschenplatz und der Endstation in Pratteln wie vorgesehen wieder auf. Die BVB hat die Tramgleise in der Hardstrasse ab der Angensteinerstrasse bis zur Salineinstrasse und in der St. Jakob-Strasse vom Zeughaus bis zur Tramschlaufe Schänzli erneuert. An der Tramhaltestelle «St. Jakob» und der Haltestelle «Grellingerstrasse» in Richtung Innenstadt können Fahrgäste neu stufenlos ins Tram ein- und aussteigen. Die neue Wartehalle an der Haltestelle «St. Jakob» wird diesen Herbst fertiggestellt. Der Umbau der Haltestellen «Grellingerstrasse» in Richtung Pratteln, «Karl Barth-Platz» und «Zeughaus» ist für 2025 vorgesehen.

Das Bau- und Verkehrsdepartement, die BVB und IWB sehen gemäss heutigem Stand vor, die Erneuerung der Hardstrasse und der St. Jakobs-Strasse wie geplant bis Ende 2025 abzuschliessen. Aufgrund des anhaltenden Leitungs- und Strassenbaus bleibt die St. Jakobs-Strasse in Fahrtrichtung St. Jakob zwischen Zeughausstrasse und Kreuzung St. Jakob bis Ende November 2024 für Autos gesperrt. Nebenstrasse der Hardstrasse, konkret die Grellinger-, die Wartenbergstrasse sowie der Hirzbodenweg, bleiben bis Ende 2024 für den Autoverkehr Sackgassen. In der zweiten Jahreshälfte 2025 ist für die Sanierung der Tramgleise in der Zeughausstrasse gemäss heutigem Stand nochmals ein Tramersatz auf der Linie 14 vorgesehen, gleichzeitig erfolgen auch Gleisarbeiten der BLT in Muttenz und Pratteln.

Die Anfang 2023 begonnene Erneuerung der Hardstrasse und die im April 2024 gestartete Erneuerung der St. Jakobs-Strasse sind aufeinander abgestimmt, damit die baubedingten Einschränkungen möglichst kurz sind. Im Rahmen beider Projekte saniert IWB Energie- und Wasserleitungen. Die Hardstrasse wird zudem an das städtische Fernwärmenetz angeschlossen. Die Erneuerung der Hardstrasse schafft darüber hinaus mehr Raum für Fussgängerinnen und Fussgänger und Velofahrende und erhöht die Verkehrssicherheit. Sieben zusätzliche Bäume sowie entsiegelte Parkplätze sorgen künftig für eine grünere Strasse. In der St. Jakobs-Strasse entstehen sicherere und direktere Verbindungen für Velofahrende.


contact: Corinne Lüdi, Projektleiterin, Sportamt Basel-Stadt, +41 61 267 57 35 | Sarah Dürr-Reinhard, Leiterin Bereich Kurse, Gsünder Basel, +41 61 551 01 21

lead_de: Zum ersten Mal gibt es das kostenlose Gymnastik-Training im Schützenmattpark auch in der kalten Jahreszeit: Im Rahmen des Pilotprojekts «Aktiv! im Winter» können Bewegungsfreudige das ganzheitliche Training für Kraft, Ausdauer und Koordination am Dienstagabend von 18.30 bis 19.30 Uhr im Schützenmattpark besuchen. Der Verein Gsünder Basel organisiert «Aktiv! im Winter» im Auftrag des Sportamts Basel-Stadt.

title_de: Bleiben Sie auch «Aktiv! im Winter»

content_de:
Kostenlose Bewegungs- und Entspannungskurse an zehn Standorten in Basel, Bettingen, Riehen und Pratteln von Mitte Mai bis Anfang September 2024: Das Angebot «Aktiv! im Sommer» reichte von Aqua-Rhythm über Bewegung und Kraft, Gymnastik und Tanz, Pilates, Qi Gong und Tai-Chi bis hin zu Yoga und verschiedenen Schnupperangeboten von Vereinen. Durchgeführt wurden die Kurse unter anderem im Auftrag des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt durch Gsünder Basel. Bis zu 140 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben die Kurse besucht. Insgesamt waren 30 Kursleitungen und Co-Leitungen im Einsatz.

Aufgrund des grossen Erfolgs lancierte Gsünder Basel im Auftrag des Sportamts Basel-Stadt nun das Pilotprojekt «Aktiv! im Winter». Das Angebot findet bis 6. Mai 2025 jeweils dienstags von 18.30 bis 19.30 Uhr im Schützenmattpark statt (ausser am 24. und 31. Dezember 2024 sowie am 11. März 2025). Bis zu 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben seit dem 10. September davon Gebrauch gemacht. Die Trainingskurse sind weiterhin kostenlos und die Teilnahme ist spontan, unkompliziert und unverbindlich möglich. Der Fokus liegt auf Gymnastik und einem abwechslungsreichen, ganzheitlichen Training für Kraft, Ausdauer und Koordination. Es sind keine Vorkenntnisse notwendig und die Trainings werden in unterschiedlichen Schwierigkeits- und Intensitätsstufen angeboten.

«Aktiv! im Winter» bietet der Bevölkerung auch in den kühleren Monaten eine niederschwellige Bewegungsmöglichkeit und ist Teil des Massnahmenkatalogs aus dem Aktionsplan Sport- und Bewegungsförderung sowie aus dem Legacy-Projekt der UEFA Women’s EURO 2025.

Hinweise

Weitere Informationen

«Aktiv! im Winter» im Schützenmattpark

Aktionsplan Sport- und Bewegungsförderung

Legacy-Projekt der UEFA Women’s EURO 2025


contact: Brigitte Vogel Lancashire, Leiterin Unternehmenskommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Der Blaulichttag 2024, der heute Samstag, 21. September auf dem Barfüsserplatz stattfand, war ein voller Erfolg. Rund 3’000 Besucherinnen und Besucher nutzten die Gelegenheit, um sich aus erster Hand über die Arbeit der Kantonspolizei und der Rettung Basel-Stadt zu informieren. Auch das neue Konzept, auf einer grossen Bühne Highlights aus den Blaulichtbereichen zu präsentieren, bewährte sich.

title_de: Blaulichttag 2024 auf dem Barfüsserplatz lockte mehrere Tausend Besuchende an

content_de:
Der Blaulichttag 2024 auf dem Barfüsserplatz war erneut ein grosser Erfolg. Mit einer Vielzahl an Attraktionen und einer beeindruckenden Live-Show zog der Anlass rund 3’000 Besucherinnen und Besucher an und bot ihnen einen spannenden Einblick in die Arbeit der Kantonspolizei und der Rettung Basel-Stadt.

Die Veranstaltung bot eine gelungene Mischung aus altbewährten Attraktionen und neuen Highlights. Besonders gut kamen die Fahrzeugbesichtigungen sowie die Showbühne an. Hier fand unter anderem die vielbeachtete Live-Premiere des Blaulichtsongs «Mir sin für Di do» statt. Die begleitende Tanzchoreografie, an der zahlreiche Kinder gemeinsam mit dem Maskottchen Pätty teilnahmen, sorgte für strahlende Gesichter. Der Blaulichtsong steht weiterhin auf YouTube, iTunes und Spotify zur Verfügung.

Der Blaulichttag ist ein gemeinsamer Anlass der Kantonspolizei Basel-Stadt und der Rettung Basel-Stadt mit Feuerwehr, Sanität, Militär und Zivilschutz sowie Einsatzunterstützung. Er hat sich erneut als wertvolle Plattform erwiesen, um der Bevölkerung die vielfältigen Aufgaben und Einsätze der Blaulichtorganisationen näherzubringen. Es standen rund 60 Mitarbeitende im Einsatz und gaben zu ihrer Tätigkeit, zur Ausbildung und zu den Karrierechancen Auskunft.

Der nächste Blaulichttag findet voraussichtlich am 13. September 2025 statt.


lead_de: In der Nacht auf Sonntag, 22. September 2024, gegen 00.50 Uhr, verunglückte ein 52-jähriger Motorradfahrer auf der Holeestrasse schwer. Trotz sofortiger Reanimationsmassnahmen verstarb der Mann noch auf der Unfallstelle.

title_de: Tödlicher Motorradunfall

content_de:
Der Motorradfahrer war vom Dorenbachkreisel in Richtung Neuweilerplatz unterwegs, als er aus noch ungeklärten Gründen die Kontrolle über sein Motorrad verlor, auf Höhe Holeerain mit dem Trottoirrand kollidierte und stürzte.

Trotz sofort eingeleiteter Reanimationsmassnahmen durch die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Sanität der Rettung Basel-Stadt verstarb der Motorradfahrer noch an der Unfallstelle.

Für die Dauer der Unfallaufnahme blieb die Holeestrasse gesperrt. Die genaue Unfallursache ist noch Gegenstand der Ermittlungen der Verkehrspolizei.

Neben der Kantonspolizei und der Sanität stand auch die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt im Einsatz.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber/Regierungssprecher, +41 79 211 23 03

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die «Biodiversitätsinitiative» angenommen und die Änderung des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) abgelehnt.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen Abstimmung vom 22. September 2024

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen Vorlagen lautet im Einzelnen:

1. Volksinitiative «Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Biodiversitätsinitiative)»

JA-Stimmen: 28’786 (57.67%)

NEIN-Stimmen: 21’133 (42.33%)

2. Änderung des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) (Reform der beruflichen Vorsorge)

JA-Stimmen: 16’277 (33.15%)

NEIN-Stimmen: 32’824 (66.85%)

Die Stimmbeteiligung betrug durchschnittlich 44.18%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 93.52%. Die Stimmbeteiligung der Auslandschweizer und -schweizerinnen lag bei 22.92%.

1’503 Auslandschweizer Stimmberechtigte haben ihre Stimme elektronisch abgegeben.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter www.abstimmungen.bs.ch oder über die Abstimmungs-App VoteInfo, erhältlich im App Store und bei Google Play.


contact: Mario Magnanelli, Leiter IT BS des Kantons Basel-Stadt, +41 61 267 87 23 | David Weber, Kommunikationsbeauftragter Finanzdepartement Basel-Stadt, +41 61 267 46 20

lead_de: Die Abgabefrist der Steuererklärung 2023 konnte kostenlos bis am 30. September 2024 verlängert werden. Wer aufgrund der notwendigen Neu-Registrierung im ePortal den Abgabetermin nicht einhalten kann, muss sich keine Sorgen machen. Die Steuerverwaltung setzt das Mahnprozedere bis Ende Oktober aus, damit genügend Zeit für die Neuregistrierung und das Einreichen der Steuererklärung bleibt. Eine kostenpflichtige Fristerstreckung bis Ende Oktober ist nicht erforderlich.

title_de: Abgabe der Steuererklärung 2023: Keine Mahnungen bis Ende Oktober

content_de:
Am 17. Juni 2024 hat der Kanton den Wechsel auf das AGOV-Login des Bundes für das ePortal Basel-Stadt vollzogen. Dies bedingt eine Neuregistrierung aller Nutzerinnen und Nutzer des ePortals. Das neue BS-Login mit AGOV setzt auf eine starke Authentifizierung und ist kompatibel mit der zukünftigen E-ID. Ein Teil der Nutzerinnen und Nutzer ist bei der Neuregistrierung und die damit verbundene Identifikation auf Unterstützung angewiesen. Der Umstellungsaufwand wurde durch den Kanton unterschätzt und benötigt insgesamt mehr Zeit als ursprünglich geplant war.

Derzeit gibt es eine sehr hohe Nachfrage, da Ende September die verlängerte Abgabefrist der Steuererklärung 2023 endet. Die Support-Kapazitäten auf Seiten der Verwaltung Basel-Stadt wurden ausgebaut – trotzdem kann es zu Verzögerungen im Registrierungsprozess kommen. Da eine Verschiebung der gesetzlich verankerten Abgabefrist der Steuererklärung nicht möglich ist, hat die Steuerverwaltung Basel-Stadt das Mahnprozedere bis Ende Oktober sistiert. Damit bleibt genügend Zeit, um die Neuregistrierung durchzuführen und die Steuererklärung abzugeben.

Am schnellsten funktioniert die Neuregistrierung und die Identifikation per Video («Video-Ident»). Dieses steht von Montag bis Samstag von 7.00 bis 22.00 Uhr zur Verfügung. Informationen zum BS-Login mit AGOV sowie die Unterstützungsangebote finden Sie hier: BS-Login mit AGOV | Kanton Basel-Stadt