contact: Beat Jans Tel. +41 61 267 44 22 Regierungspräsident

lead_de: Der Regierungsrat lehnt die Initiative «Basel baut Zukunft» ab, da sie den Bau von Wohnungen auf den Arealen Klybeckplus und Dreispitz über Jahre verzögern oder gar verhindern würde. Der Regierungsrat nimmt das Anliegen der Initiative aber ernst und stellt ihr einen Gegenvorschlag auf Gesetzesebene gegenüber. Dieser sieht vor, dass auf den Transformationsarealen mindestens 33 Prozent der Wohnfläche gemeinnützig in Kostenmiete vermietet werden müssen. Zudem setzt der Gegenvorschlag ambitionierte Ziele beim Klimaschutz und sieht für gemeinnützige Wohnungen im Kanton eine reduzierte Mehrwertabgabe vor.

title_de: Gegenvorschlag zur Initiative «Basel baut Zukunft» sichert langfristig günstige Wohnungen ohne Behinderung der Entwicklung der Transformationsareale

content_de:
Die 2020 eingereichte kantonale Volksinitiative «Basel baut Zukunft» will in der Verfassung verankern, dass die Hälfte der neu auf Transformationsarealen entstehenden Bruttogeschossflächen als Wirtschaftsflächen und die Wohnungen gemeinnützig und in Kostenmiete vermietet werden. Diese Forderung würde die Erstellung von neuen Wohnungen behindern. Das Weiternutzen von bestehenden Industriearealen wäre für die Investoren attraktiver als die Umwandlung in Wohn- und Mischzonen.

Zentraler Bestandteil des Gegenvorschlags ist, dass auf jenem Teil eines Transformationsareals, der für die Wohnraumentwicklung vorgesehen ist, 33 Prozent der Wohnungen in Kostenmiete und unter Beachtung von Anlagekostenlimiten und strengen Vorgaben für Mietzinsanpassungen vermietet werden müssen. Dies führt dazu, dass die Wohnungen nicht nur zu Beginn, sondern auch auf lange Sicht vergleichsweise günstig sind. Von dieser Bestimmung erfasst werden ehemalige Güter- oder Industrieareale, die eine Grundstücksfläche von mehr als 15'000 m2 umfassen. Statt auf Verfassungs- sollen die neuen Bestimmungen auf Gesetzesstufe verankert werden. Dies ermöglicht eine raschere und präzisere Umsetzung der Anliegen der Initiative.

Mit dem Anteil von einem Drittel konnte ein Kompromiss gefunden werden, der den Bau von gemeinnützigen und gleichzeitig preisgünstigen Wohnungen fördert, der aber auch den Bedürfnissen von Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern entgegenkommt.

Der Gegenvorschlag schafft weiter die Voraussetzung, dass die Mehrwertabgabe tiefer ausfällt, wenn Immobilien gemeinnützig in Kostenmiete und unter Beachtung von Anlagekostenlimiten vermietet werden. Dies nicht nur auf Transformationsarealen, sondern auf dem gesamten Kantonsgebiet.

Der Gegenvorschlag der Regierung wird bezüglich der Forderung der Initiative betreffend Klimaschutz auf den Transformationsarealen konkreter und sieht vor, dass die Gebäude möglichst klimafreundlich gebaut und klimaneutral betrieben werden sollen.

Hinweise

Initiative: https://grosserrat.bs.ch/ratsbetrieb/geschaefte/200110543

Anzug Brigger Wohnungsbau: https://grosserrat.bs.ch/ratsbetrieb/geschaefte/200111175


contact: Regierungsrätin Dr. Stephanie Eymann Kontakt über Medienreferat, Tel. +41 61 267 71 72 Vorsteherin Justiz- und Sicherheitsdepartement Regierungsrätin Dr. Tanja Soland Tel. +41 61 267 95 50 Vorsteherin Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat erweitert die Leistungen des Arbeitgebers Basel-Stadt in den Bereichen Weiterbildung, Urlaub und für Schichtdienstleistende bei der Sanität. Dies sind erste Massnahmen zur Verbesserung der Arbeitgeberattraktivität. Weitere werden im Rahmen einer gesamtstrategischen Analyse des Regierungsrats geprüft.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Erste Massnahmen zur Verbesserung der Arbeitgeberattraktivität

content_de:
Fachkräftemangel und der Wandel der Arbeitswelt stellen auch den Kanton als Arbeitgeber vor Herausforderungen. Deshalb hat der Regierungsrat eine Delegation Personalfragen eingesetzt, die sich gesamtstrategisch mit dem Thema beschäftigt. Im Zentrum stehen die Bereiche Arbeitsbedingungen, Rekrutierung und Mitarbeitendenbindung. Der Kanton spürt den Fachkräftemangel, punktuell sogar akut. Besonders betroffen sind beispielsweise Kommunikationstechnik, Ingenieurwesen, Technik, Planung, Architektur, Sicherheit, Medizin, Betreuung, Sozialpädagogik und Sozialarbeit.

Bereits umgesetzte Massnahmen

Die Regierung hat bereits einige Massnahmen umgesetzt. So hat der Kanton Basel-Stadt das Arbeitgeber-Marketing mit einem neuen Auftritt gestärkt, die Voraussetzung für Home-Office in allen Bereichen geschaffen, wo dies möglich ist, die Führungsentwicklung ausgebaut und als Sofortmassnahme eine auf drei Jahre befristete Arbeitsmarktzulage für die Kantonspolizei beschlossen.

Neu beschlossene Massnahmen
 Zudem hat er Regierungsrat weitere Anpassungen bei den Arbeitsbedingungen verabschiedet. Dazu gehören:

Vereinbarkeit Beruf und Familie: Die Obergrenze von maximal zehn Tagen pro Jahr für die Betreuung kranker Kinder wird aufgehoben. Zudem unterstützt der Regierungsrat Mitarbeitende, die sich im Bereich der Milizfeuerwehren freiwillig engagieren und erweitert den bezahlten Urlaub für Schulungsinstruktorinnen und -instruktoren. Die Regelung gilt ab 1. Januar 2024.

Schichtdienstleistende Sanität: Aufgrund der seit 2021 markant steigenden Einsatzzahlen bei der Sanität Basel hat der Regierungsrat eine befristete Überstundenregelung für Schichtdienstleistende eingeführt. Ab sofort können die jeweils Ende Jahr ausgewiesenen Überstunden der Jahre 2022 bis 2024 ausbezahlt werden.

Obligatorische Weiterbildungen: Die anrechenbare Arbeitszeit für den Besuch von obligatorischen Weiterbildungen (Typ A) wird von aktuell maximal 8.4 Stunden pro Tag auf maximal 12 Stunden erhöht. Diese Regelung gilt ab 1. Juli 2023 und betrifft vor allem Mitarbeitende bei der Berufsfeuerwehr.

Weiteres Vorgehen
 Die Delegation Personalfragen des Regierungsrats erarbeitet derzeit eine gesamtstrategische Analyse und eine Priorisierung der Massnahmen. Zudem wird er im Rahmen der Beantwortung politischer Vorstösse und grösseren Projekte entsprechende Vorlagen ins Parlament bringen.

content_format: html


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 91 52 bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Das 1962/1963 erbaute Primarschulhaus Christoph Merian am Schulstandort Gellert muss saniert werden. Zudem soll das 1998 als Ergänzung für das Schulhaus erstellte Provisorium, das baulich mittlerweile in einem schlechten Zustand ist, zurückgebaut und durch einen Neubau ersetzt werden. Für die Sanierung und die Realisierung des Neubaus beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat Ausgaben in der Höhe von rund 29.2 Millionen Franken.

title_de: Die Primarschule Christoph Merian wird saniert und durch einen Neubau erweitert

content_de:
Im Schulhaus Christoph Merian und im geplanten Neubau finden in Zukunft 18 Primarschulklassen der 1. bis 3. Klasse sowie Gruppen- und Spezialräume Platz. Hinzu kommen Räume für den gesamten Schulstandort Gellert: Ein Förderzentrum, eine Mediathek, eine grössere Aula sowie die gemeinsamen Infrastrukturräume und Lehrpersonenzimmer. Der Neubau wird über ein Treppenhaus mit dem bestehenden Schulhaus verbunden.

Der vierstöckige Erweiterungsbau wird mit einer Photovoltaikanlage ausgestattet, mit deren Ertrag rund 90% des jährlichen Strombedarfs des Schulhauses gedeckt werden können. Um das Gebäude im Sommer zu kühlen ist eine manuelle Nachtauskühlung über wettergeschützte Fensterflügel geplant. Zur Verbesserung des Stadtklimas werden in der Umgebung Flächen entsiegelt und acht neue Bäume sowie diverse Sträucher gepflanzt. Die grosse Sportwiese beim Schulhaus Christoph Merian wird zukünftig ausserhalb der Schulzeiten der Öffentlichkeit zur Nutzung zur Verfügung stehen.

Die haustechnischen Anlagen im bestehenden Schulhaus Christoph Merian werden komplett ersetzt. Das Gebäude wird erdbebenertüchtigt und es wird ein barrierefreier Zugang realisiert. Die Gebäudehülle mit Dach, Fassade, Fenstern und Sonnenschutz wird entsprechend den Vorgaben des Energiegesetzes ertüchtigt. Das Schulhaus ist bereits mit einer Photovoltaikanlage ausgestattet, die für die Dauer der Sanierung entfernt und danach wieder installiert wird.

Die Sanierung des Schulhauses und die Erstellung des Neubaus sind – vorbehältlich der Dauer des politischen Prozesses und der behördlichen Genehmigungen – von 2025 bis 2027 geplant. Die Kosten belaufen sich auf rund 29.2 Millionen Franken.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beat K. Schaller, SVP) betreffend «Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Verkehrs durch Nachttaxi» abzuschreiben. Der Regierungsrat stimmt den Anzugstellenden zu, dass das ÖV-Angebot zu den Randzeiten spätabends und nachts im Kanton Basel-Stadt den heutigen Bedürfnissen nicht immer gerecht wird. Wie im ÖV-Programm 2022–2025 ausgeführt sieht er daher diverse Massnahmen zur Attraktivitätssteigerung vor. Eine erste Taktverdichtung im Spätverkehr erfolgte bereits per Dezember 2022, der zweite Schritt wird in Abstimmung mit dem Kanton Basel-Landschaft per Dezember 2023 vollzogen. Ebenfalls per Dezember 2023 wird das Nachtnetz an den Wochenenden an das Tagesnetz angeglichen und gleichzeitig deutlich ausgebaut. (Auskunft: Benno Jurt, Leiter Öffentlicher Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 22)

dem Grossen Rat beantragt, ihm die Motion Niggi Daniel Rechsteiner «zu Pilotprojekten für Zusammenschlüsse zum Eigenverbrauch (ZEV) über das öffentliche Netz (virtuelle ZEV)» nicht zu überweisen. Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich die mit der Motion angesprochenen Möglichkeiten von virtuellen Eigenverbrauchszusammenschlüssen. Angesichts der weit fortgeschrittenen Gesetzgebungsarbeiten im Bund zu lokalen Energiegemeinschaften (LEG) und der klaren Regeln des Bundes für Pilotprojekte kommt der Regierungsrat aber zum Schluss, dass die Forderung der Motion nicht zielführend ist. Es müssen bereits definierte, breit getragene und nach den vom Bund aufgestellten Kriterien aussichtreiche Projekte vorliegen, bevor ein Bewilligungsgesuch gestellt werden kann. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

die Eintragung der Liegenschaft an der Bundesstrasse 19 in Basel in das Kantonale Denkmalverzeichnis bewilligt. Die Villa «zum Fermel» gilt mit ihrer repräsentativen, reich dekorierten Fassade und dem aussergewöhnlich qualitätvollen, gut erhaltenen historischen Innern als ein baukünstlerisches Ensemble von hohem Rang und grossem Seltenheitswert. Die Villa im Stil des Späthistorismus ist ein baukulturelles Zeugnis der städtebaulichen Entwicklung im Paulusquartier. (Auskunft: Frank Löbbecke, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 35)

die Verlängerung der Bezeichnung der Sekundarschule Sandgruben als Erfahrungsschule bis Ende Schuljahr 2026/27 genehmigt. Die Erfahrungsschule Sandgruben erprobt ein spezielles Konzept für altersdurchmischtes und selbstständiges Lernen. Eine von der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz (PH FHNW) durchgeführte Evaluation fiel weitestgehend positiv aus. Die Genehmigung ist erforderlich, da die Bewilligung als Erfahrungsschule per Ende des Schuljahres 2022/23 erlischt. (Auskunft: Doris Ilg, Stv. Leiterin Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 54 60)

vom Geschäftsbericht und von der Jahresrechnung 2022 der BSABB, BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel Kenntnis genommen. (Auskunft: Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

die Jahresrechnung 2022 und die Bilanz per 31. Dezember 2022 des Swisslos-Sportfonds genehmigt und den Revisionsbericht für das Geschäftsjahr 2022 zur Kenntnis genommen. (Auskunft: Steve Beutler, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Aufhebung der Befreiung der Elektroautomobile von der Automobilsteuer begrüsst. Mit der weiteren Marktentwicklung sowie den sowohl auf Bundes- als auch Kantonsebene getroffenen Massnahmen wird der Anteil an Elektrofahrzeugen am Gesamtfahrzeugpark in den nächsten Jahren weiter deutlich zunehmen. Da die Preisparität zwischen Verbrenner- und Elektrofahrzeugen erst im Laufe des Jahres 2025 erreicht wird, erachtet es der Regierungsrat aber als sinnvoll, die Befreiung der Elektromobile erst per 2026 vorzunehmen. Zur Förderung der Elektromobilität ist nach Ansicht des Regierungsrates vor allem der konsequente Ausbau von Ladestationen für Elektroautos wichtig. (Auskunft: Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Anpassung der Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz begrüsst. Es ist sinnvoll und entspricht den tatsächlichen Bedürfnissen, dass Jugendliche ab 15 Jahren unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit haben, ausserhalb der beruflichen Grundbildung gefährliche Arbeiten auszuführen. Für die Gewährleistung des Gesundheitsschutzes der Jugendlichen wünscht der Regierungsrat jedoch einige Anpassungen am Verordnungsentwurf. (Auskunft: Michael Mauerhofer, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

die Anpassung der Verträge mit acht Trägerschaften der Quartierarbeit (Stadtteilsekretariat Kleinbasel, Eltern Kind Zentrum MaKly, Kontaktstelle für Eltern und Kinder St. Johann, Quartierarbeit Klÿck Klybeck-Kleinhüningen, Quartiertreffpunkt Hirzbrunnen, Quartiertreffpunkt Kasernenareal, Quartiertreffpunkt Rosental und Quartiertreffpunkt Wettstein) für das Jahr 2023 genehmigt. Aufgrund der aktuellen Teuerungsentwicklung werden die laufenden Staatsbeitragsverträge von acht Trägerschaften der Quartierarbeit rückwirkend auf Beginn des Jahres 2023 angepasst. Die zusätzlichen Kosten von insgesamt 22'460 Franken werden innerhalb des kantonalen Budgets 2023 kompensiert. (Auskunft: Roland Frank, Leiter Fachstelle Stadtteilentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 60)

die Änderung der kantonalen Taxitarifverordnung vom 25. April 2017 beschlossen. Mit der moderaten Anhebung der Höchstpreise für Tarif 1 (von 3.80 auf 4 Franken), Tarif 2 (von 4.30 auf 4.50 Franken) sowie der Wartezeittaxe pro Stunde (von 70 auf 74 Franken) wird der gestiegenen Kosten für Treibstoff und Fahrzeugbeschaffungen sowie der höheren Lohnkosten Rechnung getragen. Die Taxiunternehmen können selber entscheiden, ob sie die Tarife erhöhen oder nicht, da in der Tarifverordnung lediglich die erlaubten Höchstpreise festgelegt sind. (Auskunft: Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

78 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Jessica Brandenburger für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied des Schulrats der Primarstufe Vogelsang gewählt:
 	Fabio Casertano

bereits am 27. Juni 2023 anstelle der pausierenden Dr. Nathalie Lutz als Richter am Jugendgericht vom 1. Juli 2023 bis zum 31. Dezember 2024 gewählt:
 	Dr. Christian Perler

Hinweise

Die nächste Sitzung des Regierungsrates findet - nach einer Sommerpause - am 15. August 2023 statt.

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Toprak Yerguz Leiter Kommunikation Telefon +41 (0)61 267 71 72 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 547'200 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat dem gleichnamigen Verein für die Durchführung des «Mesh Festivals» im Mai 2024 einen Beitrag in Höhe von Fr. 200'000 bewilligt. Das Medienkunstfestival «Mesh» ist eine gemeinnützige kulturelle Veranstaltung, die Menschen der Region Basel für digitale Kunst und neueste Technologien begeistern und Anreize für eine inhaltliche Auseinandersetzung bieten will. Es soll ab 2024 biennal auf dem Dreispitzareal stattfinden und nutzt die Nachbarschaft von Haus der Elektronischen Künste, Hochschule und Kreativindustrie, um immersive Ausstellungen und kreative Technologien zu präsentieren.

Weiter hat der Regierungsrat für die Architekturwoche Basel 2024, die vom 29. April bis 5. Mai 2024 in Basel-Stadt und Basel-Landschaft stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 180‘000 Franken bewilligt. Das umfangreiche und attraktive Programm wird zukunftsweisende Aspekte der Architektur, des Bauens und der Stadtentwicklung sowohl dem breiten Publikum näherbringen, wie unter Fachleuten verhandeln. Der Zugang zur Architekturwoche Basel 2024 und ihren Veranstaltungen ist kostenlos.

Im Februar 2023 hat die Stiftung Bibliotheca Afghanica ihr Afghanistan-Archiv der Universitätsbibliothek Basel UB geschenkt. Der Regierungsrat hat für dessen Erschliessung und Einarbeitung in die Bestände der UB einen Beitrag in Höhe von 100'000 Franken bewilligt. Das Afghanistan-Archiv umfasst rund 300 Laufmeter Bücher und Dokumente sowie rund 70'000 historische Bilddokumente. Die umfangreichen Bestände gehen im Laufe der nächsten Jahre in Tranchen an die Universitätsbibliothek über, welche die Pflege und Erweiterung der Sammlung übernimmt. Für die Übergabe (Transport, Integration in die bestehenden Bestände, Bearbeitung, Katalogisierung etc.) sieht die Schenkungsvereinbarung finanzielle Verpflichtungen für die Stiftung vor, an welchen sich der Kanton Basel-Stadt mit Mitteln des Swisslos-Fonds beteiligt.

Weiter hat der Regierungsrat für die Anschaffung eines Fahrzeugs und Mobiliars für ein integratives Arbeitsangebot einen Beitrag in Höhe von 67'200 Franken bewilligt. Dabei planen die Stiftungen WohnWerk und Band-Werkstätte ab Herbst 2023 die Schaffung eines neuen Angebotes von 10 bis 14 Vollzeitstellen, welches auch in Teilzeit-Pensen genutzt werden kann. Das Angebot richtet sich an Mitarbeitende mit einer kognitiven, körperlichen und/oder psychischen Beeinträchtigung, die den neuen Arbeitsort im Gundeldingerquartier mit anderen Unternehmen und Firmen teilen und u.a. für diese Dienstleistungen erbringen.


contact: Anna Eichenberger Leiterin Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Eine Teilrevision des Gesundheitsgesetzes schafft die kantonale Rechtsgrundlage für die Ausbildungsoffensive im Bereich der Pflege. Dazu wird vom 4. Juli bis zum 4. Oktober 2023 eine öffentliche Vernehmlassung durchgeführt. Die Teilrevision beinhaltet unter anderem, dass der Kanton die praktische Ausbildung von Pflegefachpersonen durch Beiträge an Gesundheitsinstitutionen und durch Ausbildungsbeiträge an angehende Pflegefachpersonen fördert.

title_de: Regierungsrat will Pflegeartikel rasch umsetzen

content_de:
Am 28. November 2021 wurde die Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)» von Volk und Ständen deutlich angenommen. Eine Hauptforderung der Initiative bezieht sich darauf, dass genügend diplomiertes Pflegepersonal zur Verfügung stehen soll. Zur raschen Umsetzung des neuen Verfassungsartikels Pflege (Art. 117b Bundesverfassung) und der damit zusammenhängenden Ausbildungsoffensive hat der Bund das Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege (nachfolgend: Pflegeausbildungsförderungsgesetz) verabschiedet. Die Inkraftsetzung des Pflegeausbildungsförderungsgesetzes und der dazugehörigen Verordnungen ist auf Mitte 2024 vorgesehen.

Das Pflegeausbildungsförderungsgesetz verpflichtet die Kantone, Beiträge an die Akteure im Bereich der praktischen Ausbildung von Pflegefachpersonen, Beiträge an höhere Fachschulen (HF) sowie Ausbildungsbeiträge an angehende Pflegefachpersonen in Ausbildung an einer HF oder an einer Fachhochschule (FH) zu leisten.

Damit der Kanton Basel-Stadt die Ausbildungsoffensive umsetzen kann, hat das Gesundheitsdepartement einen teilrevidierten Gesetzesentwurf ausgearbeitet. Dieser sieht eine Förderung der Ausbildung und eine Ausbildungspflicht im Bereich der Pflege vor. Damit werden die Grundlagen für die Umsetzung des Pflegeausbildungsförderungsgesetzes geschaffen. Die Einzelheiten wird der Regierungsrat auf Verordnungsstufe regeln.

Die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gehen die Umsetzung des Verfassungsartikels Pflege gemeinsam an und arbeiten in der Projektorganisation eng mit Partnerorganisationen aus dem Gesundheitswesen zusammen. Aus rechtlichen Gründen müssen beide Kantone eigene gesetzliche Grundlagen zur Umsetzung im jeweiligen Kantonsgebiet schaffen.

Hinweise

Der Vernehmlassungsbericht und die Unterlagen dazu sind im Internet unter der folgenden Adresse zu finden: https://www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen


contact: Regierungsrätin Esther Keller Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartement erreichbar via Medienstelle: Tel. +41 61 267 91 58 bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat beantragt als nächsten Baustein gemäss Stadtklimakonzept beim Grossen Rat 9.4 Millionen Franken für den Hitzeschutz in der Stadt. Als Ergänzung zu bereits laufenden Entsiegelungen und Begrünungen sollen 80 heisse und viel besuchte Plätze, wo Baumpflanzungen nicht oder nur bedingt möglich sind, mit mobilen Elementen beschattet und begrünt werden. Fassaden von kantonalen Gebäuden sollen vermehrt begrünt und mehr Flächen nach dem Schwammstadt-Prinzip entsiegelt werden. Zudem werden Anreizsysteme entwickelt, damit auch Private, Firmen und Institutionen ihre Grundstücke mehr bepflanzen und entsiegeln. Das Massnahmenprogramm ist Teil der Umsetzung des Stadtklimakonzepts

title_de: Regierung legt Hitzeschutz-Paket für Basel vor

content_de:
Als Folge des Klimawandels nimmt auch in Basel die Anzahl an Hitzetagen zu, die Trockenperioden werden länger und die Hitzebelastung auf unbeschatteten und versiegelten Plätzen steigt. Insbesondere ältere Menschen und Kinder leiden unter der Hitze, ebenso Personen, denen keine Rückzugsmöglichkeiten wie Balkon, Garten oder ein naher Park zur Verfügung stehen.

Das vom Regierungsrat verabschiedete Massnahmenpaket soll mit mobilen Elementen Schatten und Abkühlung an den besonders heissen und stark frequentierten Plätzen in der Innenstadt und in die Quartiere bringen. Es wurden Orte ausgewählt, an denen eine dauerhafte Begrünung und Beschattung mit Bäumen aufgrund von Infrastrukturen (u.a. unterirdische Leitungen) oder aufgrund von regelmässig stattfindenden Anlässen nicht oder nur beschränkt möglich ist. Vorgesehen sind rund 200 Sonnenschirme, knapp 100 Baumtöpfe mit und ohne umlaufende Sitzbank sowie 15 Sitzbänke mit Rabatte und Pergola. Die Bäume bleiben für ca. drei Jahre in den Töpfen und werden anschliessend an einem definitiven Standort eingepflanzt. Die ausgewählten Töpfe und Sitzelemente werden weiterverwendet. Im Weiteren sollen neun Sprühnebelverdunster Abkühlung bringen. Diese werden in der Nähe von bestehendem Grün platziert, damit das Wasser auch der Bewässerung des Grüns dient.

Einbezug der Quartierbevölkerung

An vierzehn besonders stark besuchten Orten, wie beispielsweise dem Barfüsserplatz, dem Marktplatz oder dem Claraplatz, soll eine Kombination der Elemente während zehn Jahren zum Einsatz kommen. Die Sonnenschirme und Baumtöpfe werden jeweils drei Jahren abwechselnd in den Quartieren eingesetzt, damit möglichst viele Orte davon profitieren. Über 60 unterschiedliche Standorte – vom Biozentrum über den St. Johanns-Rheinweg bis zum Wiesenplatz – sind dafür vorgesehen. Vor und während dem Einsatz der Hitzeschutzelemente in den Quartieren sind Dialogveranstaltungen mit der Quartierbevölkerung geplant. Mit weiteren Veranstaltungen wie Aktionstagen und Workshops soll die Bevölkerung sensibilisiert, befähigt und unterstützt werden, auch selbst einen Beitrag für die Begrünung und Beschattung der Stadt zu leisten.

Kombination aus mobilen Elementen und dauerhaften Massnahmen

Neben den mobilen Hitzeschutzelementen sind wichtige dauerhafte Massnahmen in Erarbeitung:  Das Potenzial zur Fassadenbegrünung an kantonalen Gebäuden wird derzeit untersucht, nach dem Schwammstadt-Prinzip sollen mehr unversiegelte Flächen geschaffen werden und neue Anreizsysteme und Förderprogramme sollen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer dazu anregen, auf den eigenen Grundstücken vermehrt Bäume zu pflanzen, Fassaden zu begrünen und Flächen zu entsiegeln. Da die dauerhaften Massnahmen mehr Zeit in der Planung und der Umsetzung in Anspruch nehmen, sollen diese Massnahmen durch mobile Hitzeschutzmassnahmen ergänzt werden.

Für die Umsetzung des Massnahmenpakets zum Hitzeschutz beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat 9.4 Millionen Franken. In diesen Kosten sind die Beschaffung, der Unterhalt und das Personal für die beschriebenen mobilen und dauerhaften Massnahmen enthalten. Von den 9.4 Millionen sollen rund 6.4 Mio. Franken aus dem Mehrwertabgabefonds bestritten werden, der explizit auch zur Finanzierung von Klimaanpassungsmassnahmen zur Verfügung steht. Nach den ersten zehn Jahre können der Regierungsrat und der Grosser Rat über eine Fortführung der Massnahmen entscheiden.

Hinweise

www.stadtklima.bs.ch


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion David Jenny, FDP) betreffend «Frühlingsputz in der Systematischen Gesetzessammlung: Aufhebung oder Totalrevision des Gesetzes betreffend den Austritt in Behörden, die Beschränkung der Stimmgebung bei Wahlen und die Ausschliessung der Wählbarkeit von Verwandten zu Mitgliedern von Behörden (SG 138.100)» zu überweisen. Das «Austrittsgesetz» stammt aus dem Jahr 1872. Es wurde zwar mehrfach revidiert. Dennoch bestehen heute Unsicherheiten betreffend die Anwendung des Gesetzes, die sich aus Widersprüchen zu übergeordnetem und gleichrangigem Recht ergeben. Mit einer Revision soll Rechtssicherheit geschaffen werden. Gleichzeitig soll auch eine Revision des Gesetzes betreffend das Verfahren bei Unvereinbarkeit von öffentlichen Stellungen aus dem Jahr 1902 geprüft werden. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Pascal Messerli, SVP) betreffend «kantonaler Massnahmenplan zur Bekämpfung von Antisemitismus» abzuschreiben. Kantonal werden zur Bekämpfung von Antisemitismus aktuell Massnahmen in den drei Dimensionen Sicherheit, Prävention und Erinnerung umgesetzt. Sie werden sowohl von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Institutionen als auch von der kantonalen Verwaltung getragen. Darüber hinaus bestehen nationale Bestrebungen, diese Massnahmen zu vereinheitlichen. (Auskunft: Jenny Pieth, Co-Leiterin Gleichstellung und Diversität, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 81)

dem Grossen Rat beantragt, für die Beratungsstelle für Asylsuchende BAS in der laufenden Vertragsperiode 2024 bis 2026 den Staatsbeitrag von heute 50'000 auf 150'000 Franken zu erhöhen. Diese Anpassung soll dem in den letzten zehn Jahren mehr als verdreifachten Bestand von Personen aus dem Asylbereich im Kanton Basel-Stadt und der entsprechend hohen Nachfrage Rechnung tragen. Es liegt im Interesse des Kantons, dass das Angebot aufrechterhalten bleiben kann und in den kommenden Jahren auch bei maximaler Auslastung professionell und in hoher Qualität weitergeführt werden kann. (Auskunft: Jacqueline Lätsch, Amtsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

die Verordnung zum Stadtbelebungsfonds insofern angepasst, als neu auf den Perimeter gemäss Entwicklungsrichtplan Innenstadt vom 13. Januar 2015 verwiesen wird. Als Innenstadt galt bisher die Kernzone, wie sie in der Zufahrtsverordnung festgelegt ist. Dieser Perimeter hat sich als zu eng erwiesen, um die Ziele des Stadtbelebungsfonds umzusetzen. Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

für Massnahmen zur weiteren Umsetzung von Tempo 30 Ausgaben in der Höhe von insgesamt 70‘000 Fr. bewilligt. Seit 2013 setzt der Regierungsrat das vom Grossen Rat beschlossene Tempo 30-Konzept um. Inzwischen wurden 95% der geplanten Massnahmen realisiert. Das Umsetzungsprojekt soll nun im laufenden Jahr abgeschlossen werden. (Auskunft: Romeo di Nucci, Mobilität, Verkehrstechnik, Tel. 061 267 81 64)

die Änderung des Gebührentarifs der IWB Industrielle Werke Basel betreffend den Anschluss und die Nutzung des Netzes für elektrische Energie sowie für die elektrische Energie 1. Januar 2024 genehmigt. Aufgrund der Kosten für die nationale Winterstromreserve und der höheren Kosten von Swissgrid muss die IWB ihre Stromtarife anheben. Die Stromrechnungen der Kundinnen und Kunden der IWB werden damit im Schnitt um 7% höher sein als im laufenden Jahr. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

den Jahresbericht 2022 der Tripartiten Kommission Arbeitsbedingungen zur Kenntnis genommen. Die orts-, berufs- und branchenüblichen Löhne werden in Basel-Stadt in den kontrollierten Unternehmen grossmehrheitlich eingehalten. Die Arbeitsmarktinspektorinnen und -inspektoren führten im Berichtsjahr insgesamt 760 Kontrollen durch, davon bei 203 Schweizer Arbeitgebenden, bei 375 Entsandten und bei 369 Selbstständigerwerbenden. Die Vorgaben der Leistungsvereinbarung mit dem Seco wurden damit erreicht. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. +41 61 267 87 50).

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision der eidgenössischen Zivilstandsverordnung und der daraus resultierenden Anpassung der dazugehörigen Gebührenverordnung grundsätzlich begrüsst. Insbesondere die administrative Bereinigung von Zivilstandsdaten, die Anpassung des Standardzeichensatzes, die Abschaffung des Bürgerrechtserfordernisses für Zivilstandsbeamte und die Möglichkeit, bei personellen Engpässen Bereinigungen durch Zivilstandsbehörden anderer Kantone vornehmen zu lassen, erleichtern die Arbeit der rechtsanwendenden Behörden und steigern die Effizienz in verschiedenen Bereichen. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Anpassungen der Winterreserveverordnung des Bundes grundsätzlich begrüsst. Sie dienen der Umsetzung der bestehenden Strategie des Bundes zur Gewährleistung der Stromversorgungssicherheit. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

anstelle der zurückgetretenen Maria Sciavarello für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Stadtbildkommission gewählt:

Friederike Kluge

anstelle der zurückgetretenen Clarissa Gutekunst und Gaetano Lentini für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt BZG gewählt:

Selina Cueni

Natalie Ihr

anstelle des zurückgetretenen Elias Schäfer für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied und Präsidentin in die Schulkommission Schule für Gestaltung Basel gewählt:

Olivia Hug-Schläpfer

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Dieter P. Wirth, Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Im Monat Juni 2023 blieb die Arbeitslosigkeit im Kanton Basel-Stadt in den meisten unten aufgeführten Bereichen nahezu konstant und ist in der Tendenz sinkend. Nur bei der Jugendarbeitslosigkeit ist eine saisonal bedingte Zunahme zu verzeichnen.

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Juni 2023

content_de:
Arbeitslosigkeit

Ende Juni 2023 waren im Kanton Basel-Stadt 2’903 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 3 Personen weniger als im Mai 2023 (-0.1%). Die Arbeitslosenquote blieb unverändert mit 2.9%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Juni 2022) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 101 (-3.4%).

Jugendarbeitslosigkeit

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 227 Personen, 30 Personen mehr als im Vormonat (+15,2%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 66, bei den 20- bis 24-Jährigen 161 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg von 2.8% im Vormonat auf 3.2% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 9 Personen (-3.8%).

Ältere Arbeitslose

Bei den über 50-Jährigen waren 792 Personen arbeitslos. Gegenüber dem Vormonat sank die Anzahl um 8 Personen (-1.0%). Die Quote der älteren Arbeitslosen sank von 2.8% auf 2.7%. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 66 Personen (-7.7%).

Stellensuchende

Insgesamt waren 4’746 stellensuchende Personen registriert, 45 mehr als im Vormonat (+1.0%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 255 Personen (-5.1%).

Gemeldete offene Stellen

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 184 auf 1’757 Stellen (+11.7%). Davon meldepflichtig waren 1’191 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren 797 Stellen weniger gemeldet (-31.2%).

Aussteuerungen im April 2023

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, die ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats April 2023 ausgeschöpft haben, auf 70. Im Vormonat betraf es 93 Personen (Stand 3. Juli 2023). (Die definitiven Zahlen der Aussteuerungen liegen jeweils erst zwei Monate später vor.)


contact: Regierungsrat Dr. Conradin Cramer Tel. +41 61 267 84 41 Vorsteher Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: 1’539 Schülerinnen und Schüler haben letzte Woche ihre obligatorische Schulzeit in Basel-Stadt abgeschlossen. Von ihnen starten 353 Personen (22.9%) nach der Sekundarschule direkt mit der beruflichen Grundbildung – deutlich mehr als in den letzten Jahren. 35.5% treten an ein Gymnasium über. Dies zeigt die jährliche Statistik zu den Übertritten nach der Sekundarschule.

title_de: Übertritte nach der obligatorischen Schulzeit: Berufslehre im Hoch

content_de:
Bei den Übertritten in die berufliche Grundbildung ist per Ende Schuljahr 2022/2023 ein Höchstwert zu verzeichnen: 353 Personen (22.9%) treten nach der Sekundarschule direkt in die berufliche Grundbildung über – so viele wie in keinem anderen Jahr seit Bestehen der Sekundarschule. Zum Vergleich: Im Vorjahr lag diese Quote bei 21.1% und per Ende Schuljahr 2017/2018 noch bei 16.3%. Das verstärkte Engagement der Basler Schulen für die Berufslehre zeigt offensichtlich Wirkung.

Gymnasial-Quote und Maturitätsstatistik

Die Gymnasial-Quote hat sich seit dem Schuljahr 2017/2018 demgegenüber reduziert: Lag sie vor fünf Jahren bei 41.2%, so treten per Ende Schuljahr 2022/2023 noch 35.5% in ein Gymnasium über. Das ist leicht mehr als im Vorjahr (33.3%), liegt aber unter dem Schnitt der letzten Jahre. Ziel bleibt, dass Basler Schülerinnen und Schüler am Ende ihrer obligatorischen Schulzeit das für sie am besten passende Angebot wählen. Dabei fällt die Wahl im mehrjährigen Vergleich tendenziell weniger oft auf ein Gymnasium.

In den letzten Wochen konnten von den Basler Schulen insgesamt 1'088 Maturitätszeugnisse ausgestellt werden, die sich wie folgt aufteilen: An den Berufsfachschulen konnten 240 Personen ihr Berufsmaturitätszeugnis in Empfang nehmen, an der Fachmaturitätsschule erhielten 191 Personen das Fachmaturitätszeugnis, und gymnasiale Maturitätszeugnisse wurden 657 ausgehändigt.

Grosse Anzahl Lehrverträge

Der Lehrstellenmarkt entwickelt sich in eine erfreuliche Richtung: So waren per Ende Juni 2023 mit 1680 Lehrstellen knapp 8% Lehrstellen mehr vergeben als noch im Vergleichsmonat vor einem Jahr (+115). Lehrverträge dürfen noch bis Ende September abgeschlossen werden, entsprechend wird deren Anzahl bis dahin noch weiter ansteigen.


contact: Toprak Yerguz, Telefon 061 267 71 72 Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Aufgrund der Häufung von Gewalttaten und weiteren Delikten auf der Dreirosenanlage installiert die Kantonspolizei Basel-Stadt vor Ort eine Videoüberwachungsanlage. Die Videoüberwachung dient sowohl der Prävention als auch der Strafverfolgung. Zu Videoüberwachungen wird nur in Ausnahmefällen gegriffen, wenn selbst eine häufige und deutliche Präsenz von Polizeipatrouillen nicht die gewünschte Wirkung erzielt. Parallel dazu prüfen interdepartementale Arbeitsgruppen weitere Massnahmen wie bauliche Anpassungen oder neue Beleuchtungskonzepte, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der bevorstehenden Bauarbeiten am Rheintunnel.

title_de: Videoüberwachung auf der Dreirosenanlage

content_de:
Das kantonale Informations- und Datenschutzgesetz (IDG) erlaubt die Videoüberwachung im öffentlichen Raum «nur zum Schutz von Personen und Sachen vor strafbaren Handlungen beziehungsweise zur Verfolgung solcher strafbarer Handlungen». Im Auftrag der Departementsvorsteherin macht die Kantonspolizei von dieser Möglichkeit Gebrauch. Vor der Inbetriebnahme wird ein entsprechendes Reglement verfasst und dem Datenschutzbeauftragten zur Vorabkontrolle unterbreitet, wie es das IDG verlangt. Das Ziel ist, die Videoüberwachung möglichst rasch zu installieren, weil sich während der warmen Jahreszeit viele Menschen im öffentlichen Raum aufhalten. Die Kantonspolizei Basel-Stadt wird derweil ihre deutliche Präsenz an den Hot Spots im Kanton weiterhin aufrechterhalten.

Eine stationäre Videoüberwachung wurde im Sommer 2021 an der Uferstrasse installiert, nachdem es auf dem Hafenareal zu Ausschreitungen und Delikten gekommen war. Die dortigen Videokameras wurden im darauffolgenden Oktober wieder abmontiert.

Hinweise

Sie finden alle Medienmitteilungen des Justiz- und Sicherheitsdepartementes im Internet unter www.jsd.bs.ch und auf twitter.com/jsdbs.


contact: Regierungsrat Kaspar Sutter, Tel. +41 61 267 85 40 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Seit 1. Juli 2022 gilt in Basel-Stadt der kantonale Mindestlohn. Nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten muss der Mindestlohn seit 1. Januar 2023 überall eingeführt sein. Die Einhaltung des Mindestlohnes wird vom Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) sichergestellt. Die Mindestlohnkontrollen konzentrieren sich zu Beginn auf Unternehmen in Tieflohnbranchen wie Nagel- und Kosmetikstudios, Fitnessunternehmen oder Textilreinigungen.

title_de: Ein Jahr kantonaler Mindestlohn Basel-Stadt

content_de:
Die basel-städtische Stimmbevölkerung hat am 13. Juni 2021 das kantonale Mindestlohngesetz mit 54 Prozent Ja-Stimmen angenommen. Ziel des kantonalen Mindestlohnes ist es, dass der Lohn einer Vollzeitstelle zum Leben reichen soll. Der Mindestlohn von 21 Franken gilt seit 1. Juli 2022. Am 1. Januar 2023 wurde der Mindestlohn an den Mischindex angepasst und beträgt aktuell 21.45 Franken. Seit dem 1. Juli 2023 unterliegt auch der Detailhandel dem kantonalen Mindestlohn, da der Branchen-NAV nicht verlängert wurde.

Nach einer sechsmonatigen Übergangsfrist ist der Mindestlohn seit 1. Januar 2023 verpflichtend, das heisst, der Mindestlohn muss überall eingeführt sein, die Auszahlungen regelmässig erfolgen und der Mindestlohn auf der Lohnabrechnung ersichtlich sein. Allfällige Differenzen zum Mindestlohn sind rückwirkend per 1. Juli 2022 geschuldet.

Die Umsetzung des Mindestlohnes wird vom Amt für Wirtschaft und Arbeit kontrolliert. Da die Unternehmen den Mindestlohn administrativ erst per Ende 2022 definitiv umgesetzt haben mussten, hat das Kontrollteam des AWA zu Beginn dieses Jahres die Kontrolltätigkeit aufgenommen. Die Kontrollen erfolgen risikobasiert, weshalb sich der erste Fokus auf das Tieflohnsegment richtet. Darunter fallen Betriebe wie Nagel- und Kosmetikstudios, Fitnessunternehmen oder Textilreinigungen.

Die Kontrollen erfolgen derzeit hauptsächlich schriftlich: Seit Kontrollbeginn wurden 244 Unternehmen (Stand Ende Juni 2023) angeschrieben. Die Kontrollen werden aus Datenschutzgründen sowie um die Firmen möglichst wenig zu belasten, abgestuft durchgeführt. Zuerst wird einerseits geklärt, ob tatsächlich Arbeitsverhältnisse vorliegen und eine Übersicht zum Personal verlangt (sogenannter Mitarbeiterspiegel mit Angaben zu Lohn, Qualifikation, Berufserfahrung, etc.). Dabei konnte bei 75 Kontrollen eine Selbstständigkeit und damit keine Unterstellung unter das Mindestlohngesetz festgestellt werden. In einem weiteren Schritt werden von ausgewählten Mitarbeitenden weitere präzisierende Unterlagen verlangt und diese vertieft kontrolliert. Bis zum heutigen Zeitpunkt wurden 20 Unternehmen vertieft kontrolliert und 40 Lohnberechnungen abgeschlossen.

Die bisherigen Kontrollen verliefen kooperativ und zeigen, dass auch in den Tieflohnbranchen der Mindestlohn in den allermeisten Fällen eingehalten wird. Bis heute wurden vier Überweisungen mit Mindestlohnunterschreitungen sowie ein Fall wegen Auskunftsverweigerung an die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt zur Sanktionierung weitergeleitet.


contact: Toprak Yerguz Telefon 061 267 71 72 Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Mittellose Personen aus EU- oder EFTA-Staaten, die einzig zum Betteln in die Schweiz einreisen, erfüllen gemäss Urteil des Bundesgerichts vom 13. März 2023 die Einreisevoraussetzungen nicht. Das hat für betroffene Personen, die sich bisher im Kanton Basel-Stadt aufgehalten haben, weitreichende Folgen: Sie können aufgrund der Rechtsprechung vom Migrationsamt weggewiesen werden. Die Kantonspolizei setzt die angepasste Praxis mit Augenmass um. Sie fordert bei Personenkontrollen die Bettelnden zuerst mündlich auf, das Land zu verlassen. Erst wenn diese der Aufforderung nicht nachkommen, werden sie per Verfügung vom Migrationsamt weggewiesen.

title_de: Bettelnde ohne gültigen Aufenthaltstitel müssen die Schweiz verlassen

content_de:
Gestützt auf das Urteil des Bundesgerichts sind bettelnde Personen aus EU- und EFTA-Ländern, die weder als Dienstleistungsempfänger noch als Arbeitnehmende oder Selbstständigerwerbende in der Schweiz in Erscheinung treten, als rechtswidrig anwesende Personen zu betrachten. Für die freizügigkeitsrechtliche Einreise muss die betreffende Person entweder über genügend finanzielle Mittel für den Aufenthalt in der Schweiz oder über eine Arbeitsstelle verfügen. Ist dies nicht der Fall, kann weder aus dem Freizügigkeitsabkommen noch aus dem Ausländer- und Integrationsgesetz ein Aufenthaltsrecht abgeleitet werden. Deshalb sind diese Personen verpflichtet, die Schweiz zu verlassen.

Das Bundesgericht hat das am 1. September 2021 eingeführte ausgedehnte Bettelverbot im Kanton Basel-Stadt beurteilt, nachdem eine abstrakte Normenkontrolle verlangt wurde. In seinem Urteil vom 13. März 2023 kam es zum Schluss, dass das Verbot grundsätzlich grundrechtskonform ist. Aufgrund dieses Urteils und im Einklang mit den Vorgaben des Staatssekretariats für Migration (SEM) hat das Migrationsamt Basel-Stadt die geltende Praxis angepasst.

Hinweise

Sie finden alle Medienmitteilungen des Justiz- und Sicherheitsdepartementes im Internet unter www.jsd.bs.ch und auf twitter.com/jsdbs.


contact: Axel Hettich Leiter Nichtionisierende Strahlung Lufthygieneamt beider Basel, 061 552 61 48

lead_de: Der Immissionskataster zur nichtionisierenden Strahlung (zum Beispiel des Mobilfunks) für das Jahr 2022 ist ab sofort auf der Website des Lufthygieneamtes beider Basel abrufbar. Er stellt die Belastung durch hochfrequente elektromagnetische Strahlung in den beiden Basel nahezu flächendeckend dar. Die Strahlenbelastung liegt nach wie vor deutlich unter den gesetzlichen Immissionsgrenzwerten.

title_de: Immissionskataster 2022 zur Mobilfunkstrahlung ist online

content_de:
Der Immissionskataster 2022 zeigt für beide Basel die räumliche Verteilung der Belastung mit nichtionisierender Strahlung von stationären Mobilfunk‑, Funkruf‑ und Rundfunk-Sendeanlagen, die ausserhalb von Gebäuden installiert sind. Die dargestellten Werte sind das Ergebnis von Modellberechnungen, welche die Betriebsdaten der Antennen von August 2022 berücksichtigen.

Die Interpretation der Feldstärkekarte erlaubt eine Beurteilung der hochfrequenten Strahlung, die vor allem durch Mobilfunkanlagen verursacht wird. In der eidgenössischen Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) sind Immissionsgrenzwerte für die elektrische Feldstärke festgelegt, welche vor wissenschaftlich anerkannten Gesundheitsschäden schützen. Sie betragen für Rundfunk 28 Volt pro Meter (V/m) und für Mobilfunk (technologieunabhängig, das heisst aktuell für 2G bis 5G) zwischen 36 und 61 V/m und müssen überall eingehalten werden, wo sich Personen – auch nur kurzfristig – aufhalten können.

Die Feldstärkekarte zeigt, dass in den beiden Basel die Werte deutlich unter den Immissionsgrenzwerten liegen.

Gegenüber 2021 sind grossflächig kaum Veränderungen festzustellen. In Siedlungsgebieten zeigen sich in vereinzelten Bereichen Zunahmen, in anderen Abnahmen. Diese Änderungen liegen meist im Bereich von ±0.5 V/m. Die grössten Zunahmen zwischen 3.0 und 3.5 V/m finden sich in nur einem sehr kleinen Bereich ausserhalb der Siedlungsgebiete.

Dargestellt sind nur Werte ausserhalb von Gebäuden. Es hat sich gezeigt, dass innerhalb von Gebäuden die Modellierung der Strahlungsbelastung nur unzureichend erfolgen kann. Denn weder für die überwiegend eigenen, privaten Quellen – namentlich mobile Endgeräte wie Mobiltelefone und drahtlose Telefone (DECT) sowie drahtlose Netzwerke wie WLAN – noch für die Bauweise und Ausstattung der Gebäude sind die notwendigen Daten verfügbar. Die Strahlenbelastung innerhalb eines Gebäudes lässt sich nur messtechnisch ermitteln.

Weitere Informationen: Immisionskataster 2022


lead_de: Der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft empfiehlt elf Projekte zur Unterstützung, darunter fünf Dokumentarfilme. Gefördert wird etwa der animierte Kurzdokumentarfilm «The Woman You Look For» von Darcy Alexandra und Michaela Müller, der sich um Flucht aus familiären Verhältnissen dreht. Mit dem Thema Angst und der Flucht davor in virtuelle Welten setzt sich auch das Filmprojekt «Fear of Happiness» von Brigitte Fässler und Martina Graf auseinander.

title_de: Elf Film- und Medienkunstprojekte unterstützt

content_de:
Aus 21 formal gültigen Gesuchen hat der Fachausschuss Film und Medienkunst der beiden Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft 11 gutgeheissen. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von 381'000 Franken.

 Absichtserklärung Drehbuch- und Projektentwicklungsbeitrag

CHF 30'000 Sulaco Film GmbH für den Dokumentarfilm «A Heart For Europe» von Alain Guillebeau

CHF 25'000 an soap factory GmbH für den Dokumentarfilm «Vom Punk in die Zukunft» von Steff Bossert

 Absichtserklärung Herstellungsbeiträge an Filmproduktionen/transmediale Projekte

CHF 120'000 an Cubique Entertainment für das transmediale Projekt «Fear of Happiness» von Brigitte Fässler und Martina Graf

CHF 50'000 an freihändler filmproduktion GmbH für den animierten Kurzdokumentarfilm «The Woman You Look For» von Darcy Alexandra und Michaela Müller

 Zusagen Werkbeitrag

CHF 30'000 an Michèle Flury für den Spielfilm «PAS TA MAMAN»

CHF 30'000 an Sarah Derendinger für das Historien-Serienprojekt «SIE ELLE LEI»

 Zusagen Herstellungsbeiträge an Filmproduktionen

CHF 30’000 an Mira Film GmbH für den Dokumentarfilm «The Shaman and the Scientist» von Fritz Ofner

CHF 30’000 an point de vue für den Dokumentarfilm «Sami» von Lesley Kennel

CHF 15’000 an Chrysa Nefeli Avgeris für den Kurzspielfilm «SONGS FROM WITHIN»

 Zusagen Herstellungsbeiträge an Medienkunstprojekte

CHF 11’000 an Jannik Giger für das Medienkunstprojekt «CANTATA»

 Zusage Auswertungsbeitrag

CHF 10’000 an Royal Film für den Verleih des Spielfilms «September Babies» von The HUB und Julien M. Wagner

 Der Fachausschuss

Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit den Sparten Film und Medienkunst verbunden sind. Je ein/e Vertreter/in des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind: Alexandra Navratil, Künstlerin und Dozentin an der Hochschule für Gestaltung und Kunst Basel; Christof Neracher, Produzent und Geschäftsführer Hugo Film Zürich; Christoph Schaub, Drehbuchautor und Filmregisseur; Simone Schmid, Drehbuchautorin; Corina Schwingruber-Ilić, Filmregisseurin und Filmeditorin; Anna Geering kulturelles.bl, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft und Simon Koenig, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt. Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

 Förderkriterien

künstlerische Qualität und kreative Eigenständigkeit

Relevanz als zeitgenössische ästhetische Praxis

thematische Relevanz

Autorenhaltung

innovativer Ansatz

Professionalität

produktionelle Kohärenz

Einschätzung Realisationsvermögen

angestrebter Publikumsbezug

Das regionale Fördermodell zur Förderung von Filmproduktionen und Medienkunstprojekten besteht aus zwei Säulen. Die Basisförderung erfolgt durch den Fachausschuss Film und Medienkunst BS/BL. Für Herstellungsbeiträge an ambitionierte Kinofilmproduktionen aus Swisslos-Mitteln erfolgt zudem eine halbjährliche Ausschreibung.

Hinweise

Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte können herunter geladen werden auf Abteilung Kultur des Kantons Basel-Stadt - Fachausschuss Film und Medienkunst BS/BL


lead_de: In den letzten neun Monaten wurde das Rheinbad Breite saniert und auf seine ursprüngliche Grösse erweitert. Am 1. August 2023 öffnet der neu erstellte Teil des Rheinbads seine Türen. Durch die Erweiterung stehen den Besucherinnen und Besuchern 80 zusätzliche Liegeplätze, mehr Duschen und Garderoben sowie mehr Platz für Aktivitäten zur Verfügung.

title_de: Rheinbad Breite: Der Erweiterungsbau öffnet am 1. August

content_de:
Das Rheinbad Breite wurde 1898 als vierte öffentliche Badeanstalt Basels erstellt. In den 1980er und 1990er Jahren sank die Besucherzahl stark und das Bad wurde zunehmend sanierungsbedürftig, weshalb das Rheinbad 1994 schlussendlich auf beinahe die Hälfte verkleinert wurde. Seit einigen Jahren ist das Rheinschwimmen wieder sehr beliebt und das Rheinbad Breite verzeichnet jährlich steigende Besucherzahlen. Die zur Verfügung stehende Fläche sowie die in die Jahre gekommene Infrastruktur konnten dieser grossen Nachfrage nicht mehr gerecht werden. Aus diesem Grund startete der Verein Rheinbad Breite das Projekt «Vorwärts zur alten Grösse» das vorsah, das bestehende Rheinbad zu sanieren und durch eine neue Plattform auf seine ursprüngliche Grösse zu erweitern. Der Grosse Rat hat diesem Vorhaben 2020 zugestimmt.

 Die Sanierung des bestehenden Rheinbads mit der Küche und dem Kiosk sowie dem alten Garderobentrakt erfolgte in der Winterpause 2022/23 und wurde im Mai 2023 abgeschlossen. Das renovierte Rheinbad konnte seinen gewohnten Betrieb damit pünktlich zum Saisonstart wieder aufnehmen. Ab dem 1. August steht den Besucherinnen und Besuchern nun auch der neu erstellte Teil des Rheinbads zur Verfügung.

Mit dem Erweiterungsbau, der in enger Abstimmung mit der Denkmalpflege erstellt wurde, hat sich die Fläche des Rheinbads fast verdoppelt. Auf dem neuen Deck stehen 80 Liegeplätze sowie zahlreiche Duschen und Garderoben zur Verfügung. Die Sauna, die früher in einem Container an der Böschung untergebracht war, wurde abgerissen und hat auf der neuen Plattform einen Platz mit Aussicht auf den Rhein gefunden. Auf der unteren Ebene, auf der Höhe des Bermenweges, wurden weitere Aufenthaltsflächen für Badegäste geschaffen. Durch die Vergrösserung des Decks steht nun allgemein mehr Platz für Begegnungen und Aktivitäten zur Verfügung. In Zukunft sollen damit noch mehr Kurs-, Bewegungs- und Gesundheitsangebote im Rybadhüsli stattfinden.


lead_de: Das gestrige Gewitter führte zu einer Vielzahl umgestürzter Bäume und abgebrochener Äste. Bis heute Morgen konnten noch nicht alle Strassen restlos geräumt werden. Ein Blitzschlag verursachte einen Brandfall, und selbst eine Rettungsaktion auf dem Rhein musste während des Unwetters bewältigt werden. Sowohl die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt als auch die Kantonspolizei Basel-Stadt waren stark gefordert.

title_de: Gewittersturm und Rheinrettung halten Einsatzkräfte auf Trab

content_de:
Am Dienstag, den 11.07.2023, ab etwa 20.40 Uhr, zog ein schweres Gewitter über das Kantonsgebiet. Starke Windböen, Regenfälle und zahlreiche Blitze hinterliessen ihre Spuren.

Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt erhielt in kürzester Zeit 135 Notrufe und war bis gegen 04.00 Uhr morgens stark gefordert. Neben einem Blitzschlag, der zu einem Brandfall führte, mussten etliche Bäume mit einem speziellen Kranfahrzeug beseitigt werden. Darüber hinaus waren abgedeckte Dächer, zerbrochene Scheiben und blockierte Hochleitungen zu bewältigen.

Während ein Fahrzeug im Breite Quartier nur haarscharf von einem Baum verfehlt wurde, hatte ein Fahrzeughalter in Riehen weniger Glück: Sein Auto wurde unter einem umstürzenden Baum begraben.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt absolvierte 19 Einsätze in Zusammenhang mit dem Unwetter und war mit der Sicherung von Einsatzorten, dem Überprüfen von Alarmen und diversen weiteren Auswirkungen des Unwetters beschäftigt.

Im Kontext des Sturms und auf dem Höhepunkt des Unwetters erhielt die Kantonspolizei zudem die Meldung eines in Not geratenen Kajakfahrers auf dem Rhein. Die sofort eingeleitete Rheinrettung, in Zusammenarbeit mit der Berufsfeuerwehr, verlief allerdings ereignislos, da durch die Einsatzkräfte keine in Not geratene Person ausfindig gemacht werden konnte.

Unterstützung erhielten die Einsatzkräfte von der Milizfeuerwehr Basel-Stadt, der Universitätsspital Feuerwehr, der Feuerwehr Pratteln, der Stützpunktfeuerwehr Muttenz, der Stützpunktfeuerwehr Reinach, der Sanität der Rettung Basel-Stadt sowie der Rettungsdienste Nordwestschweiz.


contact: Kaspar Sutter Tel. +41 61 267 85 41 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Um die E-Mobilität im Kanton Basel-Stadt zu fördern, will der Regierungsrat den Ausbau der Ladeinfrastruktur in öffentlichen Parkhäusern und Parkierungsanlagen fördern. Mit einem neu eingerichteten Fonds sollen die Kosten von Grundinstallationen für Ladeinfrastrukturen unterstützt werden. Den Ratschlag zur Förderung der Ladeinfrastruktur in Parkhäusern und Parkierungsanlagen legt der Regierungsrat nun dem Grossen Rat vor.

title_de: E-Mobilität: Regierungsrat will den Aufbau von Ladeninfrastrukturen in Parkhäusern und Parkierungsanlagen fördern

content_de:
Die Dekarbonisierung des motorisierten Verkehrs ist eine zentrale Massnahme der kantonalen Klimapolitik und trägt massgeblich dazu bei, dass Netto-Null-Ziel bis 2037 zu erreichen. Im Ratschlag «Gesamtkonzept Elektromobilität» hat der Regierungsrat im Jahr 2019 Massnahmen präsentiert, wie die Elektromobilität im Kanton Basel-Stadt gefördert werden soll. Entscheidend für den Umstieg auf Elektroautos ist ein ausreichendes Angebot an Ladestationen.

Nebst dem bereits bewilligten Darlehen an die IWB für den Bau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen in der blauen Zone, will der Regierungsrat darüber hinaus den Aufbau von Ladeinfrastrukturen in Parkhäusern und Parkierungsanlagen fördern.

Förderbeiträge für Grundinstallationen von Ladeinfrastrukturen
 Da hohe Initialkosten für Grundinstallationen von Ladeinfrastrukturen ein Hemmnis darstellen können, will der Regierungsrat die Kosten für die Grundinstallationen von Ladeinfrastrukturen mit Förderbeiträgen unterstützen. Die Förderbeiträge für die Grundinstallation sollen bis zu 60% der anrechenbaren Kosten umfassen. Der Regierungsrat rechnet mit notwendigen Fördermitteln von 10,8 Mio. Franken. Damit der Aufbau der Ladeinfrastrukturen möglichst rasch vorangeht, will der Regierungsrat die Förderbeiträge zeitlich begrenzen: Anträge für Förderbeiträge müssen bis 2030 bestellt werden.

Für die Finanzierung der Förderbeiträge soll ein «Zuschlag für die Elektrifizierung des motorisierten Verkehrs» (ZEM) beim Strombezug an Ladestationen erhoben werden. Dieser beträgt 2,5 Rappen/kWh und fällt bei sämtlichen Ladenstationen an, deren Bau mit Förderbeiträgen unterstützt wurde. Um einer Verteuerung des Ladevorgangs zu begegnen, soll der Strombezug an besagten Ladestationen vor der Lenkungsabgabe befreit werden.


contact: Michel Laszlo Kantonstierarzt, Leiter Kantonales Veterinäramt Basel-Stadt michel.laszlo@bs.ch Andreas Kurz Medienkontakt Basel-Tattoo medien@baseltattoo.ch

lead_de: Die Veranstalter des Basel Tattoo haben Anfang Mai den Auftritt von Pferden im Zusammenhang mit dem Engagement der Combined Bands of the Royal Cavalry and the Royal Guard aus dem Oman in der diesjährigen Show bekannt gegeben. Die Teilnahme der berittenen Kavallerie wurde ordnungsgemäss bei den zuständigen Behörden des Kantons Basel-Stadt angemeldet. Die Tiere sind am vergangenen Freitag in Basel angekommen. Das Veterinäramt hat Kontrollen durchgeführt und bestätigt, dass die gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich des Tierschutzes umgesetzt werden.

title_de: Pferde am kommenden Basel Tattoo: Veterinäramt bestätigt Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen

content_de:
Es ist selbstverständlich im Sinne aller Beteiligten, dass die Auftritte mit den Pferden am Basel Tattoo reibungslos und tiergerecht durchgeführt werden. Die Anforderungen der Tierschutzgesetzgebung (TSchG und TSchV) müssen in allen Teilen eingehalten werden. Dies bedeutet unter anderem tägliche Bewegung und Auslauf für die Pferde. Die Pferde sind am vergangenen Freitag in Basel angekommen, damit sie sich eingewöhnen und akklimatisieren können. Die klimatischen Bedingungen für die Pferde sind dabei gegenüber dem Herkunftsland Oman leicht vorteilhaft, die Sommertemperaturen in Oman sind heisser als in Europa. Während der ganzen Aufenthaltsdauer in Basel werden sie von ihren gewohnten Betreuern, Pflegern, Stallburschen und einem Veterinär aus dem Oman begleitet und umsorgt. Die Tiere sind während dem Basel Tattoo in tierschutzkonformen Boxen untergebracht. Beschallung durch die Musikinstrumente während des Auftritts wie auch die Anwesenheit von Publikum sind sich die Pferde gewöhnt, da diese professionelle Kavallerie regelmässig an öffentlichen Anlässen teilnimmt.

Das Veterinäramt des Kantons Basel-Stadt hat die gesetzlich erforderlichen Kontrollen der Unterbringung der Pferde vorgenommen. Der zuständige Kantonstierarzt Michel Laszlo bestätigt: «Die tierärztliche und tiergerechte Betreuung und Überwachung ist vom Veranstalter und den Verantwortlichen der Formation sichergestellt. Für allfällige Notfälle während den Veranstaltungen wird zudem jeweils die Grosstierrettung mit einem Fahrzeug sowie ein Veterinär vor Ort sein. Auch wird das Veterinäramt während dem gesamten Aufenthalt der Pferde in Basel bezüglich Haltung wie auch anlässlich der Shows und Parade unangekündigte Kontrollen durchführen.»

Das Basel Tattoo findet vom 14. bis 22. Juli 2023 statt.


contact: Peter Portmann Tel. +41 61 267 56 86 Leiter Bäder, Kunsteisbahnen und Gastronomie Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Das heftige Unwetter vom Dienstagabend, 11. Juli 2023, verursachte im Gartenbad Bachgraben massive Sturmschäden. Aus diesem Grund muss das Gartenbad vorübergehend geschlossen werden, bis die Aufräumarbeiten beendet sind. Voraussichtlich am Freitag, 14. Juli 2023 kann das Bad wieder geöffnet werden.

title_de: Gartenbad Bachgraben aufgrund Sturmschäden vorübergehend geschlossen

content_de:
Am Dienstagabend, 11. Juli 2023, zog ein heftiges Unwetter über die Region Basel. Im Gartenbad Bachgraben mussten danach massive Sturmschäden festgestellt werden, wie beispielsweise abgebrochene grosse Äste oder weggewehte Teile der Baustelle sowie der Gastronomiebetriebe. Aus diesem Grund muss das Gartenbad vorübergehend geschlossen bleiben.

Die Aufräumarbeiten durch das Sportamt Basel-Stadt laufen derzeit auf Hochtouren, sodass das Bad voraussichtlich am Freitag, 14. Juli 2023 wieder geöffnet werden kann. Die beiden Gartenbäder St. Jakob und Eglisee sind normal geöffnet.

Die Webseite des Sportamts (www.sport.bs.ch) informiert, sobald das Gartenbad Bachgraben wieder geöffnet werden kann.


contact: Emanuel Trueb Leiter Stadtgärtnerei Basel Natel: 079 321 68 57

lead_de: Der heftige Gewittersturm der vergangenen Nacht, verbunden mit den heftigen Windböen, hat an den Bäumen in der Stadt erheblichen Schaden angerichtet: Über 50 Bäume sind dem Unwetter zum Opfer gefallen und weit über 200 Bäume weisen Teilschäden wie abgerissene Starkäste oder Risse im Stamm auf.

title_de: Massive Sturmschäden am Baumbestand der Stadt

content_de:
In den öffentlichen Parkanlagen – insbesondere im Kannenfeldpark – wurden Bäume auseinandergerissen, Kronen ausgebrochen und ganze Bäume entwurzelt oder abgebrochen. Auch öffentliche Sportanlagen, Gartenbäder, Friedhöfe und Freizeitgärten sind betroffen. Über die Schäden, welche in den Privatgärten entstanden sind, gibt es keine gesicherten Angaben.

Die Stadtgärtnerei setzt alles daran, die Sturmschäden möglichst rasch zu beseitigen, wobei die sichere Entfernung von abgebrochenen Ästen, welche sich in den Kronen verfangen haben und deshalb eine Gefahr darstellen, noch mehrere Tage in Anspruch nehmen wird. Der Kannenfeldpark muss daher bis zum Wochenende geschlossen bleiben, bis die Aufräumarbeiten und die Sicherheitsinspektion abgeschlossen sind. Auch das Gartenbad Bachgraben ist aufgrund der Sturmschäden derzeit geschlossen (siehe auch: www.bvd.bs.ch/nm/2023-gartenbad-bachgraben-aufgrund-sturmschaeden-voruebergehend-geschlossen-ed.html).

Im Schützenmattpark ist eine über 125-jährige Blutbuche dem Sturm zum Opfer gefallen. Diese war zwar von einem Weissfäulepilz befallen, hat aber sämtliche Lasstmessungen und Baumkontrollen bestanden. Die Windkraft muss allerdings derart auf den Baum gewirkt haben, dass der Stamm abgebrochen ist.

Ursachen für die enormen Schäden könnten auf den ausserordentlichen Zuwachs an Biomasse (Blätter und Äste) zurück zu führen sein. Der nasse Frühling und die nachfolgenden Temperaturen haben das Wachstum der Bäume begünstigt. Dadurch vergrösserte sich allerdings auch die Angriffsfläche für die Sturmböen.


lead_de: Die Abteilung Kultur Basel-Stadt unterstützt in Kooperation mit der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia Prozesse zur gesellschaftlichen Öffnung von Kultureinrichtungen. Nach einer Pilotphase «Kultur divers gestalten» 2021 bis 2023 planen nun vier weitere Kulturinstitutionen in Basel-Stadt strukturelle Massnahmen und setzen sie 2024 um. Ziel der Förderung sind Kompetenzgewinn in Öffnungsprozessen und eine bessere Abbildung der Vielfalt der Stadtgesellschaft in Kulturbetrieben.

title_de: «Kultur divers gestalten»: Unterstützung für vier Kulturinstitutionen in Basel-Stadt

content_de:
Die Ausschreibung 2023/2024 richtete sich an Kulturinstitutionen in Basel-Stadt. Die Fachjury empfahl die Förderung von vier Vorhaben. Insgesamt wurden Beiträge in der Höhe von CHF 48'900 gesprochen:

CHF 15'000 für die «Diversitätsentwicklung Artstübli/ARTYOU», Artstübli Basel
 	Diversitätsorientierte Massnahmen in den Bereichen Programm und Kuration, Kommunikation, Publikum und Kooperation; Verankerung von Antidiskriminierungsmassnahmen im Angebot

CHF 14'000 für die «Diversitätsorientierte Organisationsentwicklung Theater Public/Foyer Public» im Theater Basel
 	Diversitätsorientierte Massnahmen in den Bereichen Programm und Kuration inklusive Leitfaden zur Entwicklung des Programms im Foyer Public; diversitätsorientierte Massnahmen in der Kommunikation und Ansprache von Publikum sowie Kooperationspartnerinnen und -partner

CHF 13'900 für «Kultur divers gestalten: Werte und Outreach im digitalen Raum», Haus der Elektronischen Künste (HEK)
 	Erarbeitung und Kommunikation von diversitätsorientierten Leitzielen in Bezug auf den Umgang mit neuen Technologien; Entwicklung einer Outreach-Strategie für ein diverses lokales Publikum, beides insbesondere im Bereich des Web 3.0

CHF 6'000 für die «Diversitätsorientierte Organisationsentwicklung Vorstadttheater Basel», Vorstadttheater Basel
 	Diversitätsorientierte Massnahmen in den Bereichen Programm und Teamsensibilisierung; Erarbeitung eines diversitätsorientierten Leitbilds

Hinweise

«Kultur divers gestalten» ist ein Partnerprojekt der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia im Rahmen der Initiative «Interkulturelle Gesellschaft».

Weiterführende Informationen


contact: Medienstelle, Tel. +41 61 267 93 10, bvd.medienstelle@bs.ch Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Wegen letzten Belagsarbeiten muss das Bau- und Verkehrsdepartement den Kreisel beim Viertelkreis im Gundeli am 16. sowie 23. Juli 2023 teilweise sperren. Umleitungen sind vor Ort signalisiert.

title_de: Viertelkreis-Kreisel an zwei Sonntagen halbseitig gesperrt

content_de:
Bau- und Verkehrsdepartement, BVB und IWB haben von Mitte 2019 bis Anfang 2023 Leitungen, Tramgleise und Strasse rund um den Viertelkreis-Gundeli erneuert. Die Arbeiten sorgten für eine funktionierende Infrastruktur, flüssigeren Verkehr, mehr Lebensqualität und eine klimafreundliche Wärmeversorgung. Aufgrund der nasskalten Witterung konnte das Tiefbauamt Ende 2022 und Anfang 2023 die letzte Schicht des Strassenbelags jedoch stellenweise nicht mehr einbauen. Die Arbeiten sind auf trockenes und warmes Wetter angewiesen. Bei gut der Hälfte des neuen Kreisels am Viertelkreis fehlt der Belag noch, ebenso im Leimgrubenweg und der Reinacherstrasse auf jeweils rund 100 Metern.

Für die verbleibenden Belagsarbeiten wird der Kreisel beim Viertelkreis an zwei Sonntagen, am 16. sowie 23. Juli 2023 halbseitig gesperrt. Umleitungen sind vor Ort signalisiert. Der Verkehr aus Richtung Reinach wird über die Mailand- und Frankfurt-Strasse durch das Dreispitz-Areal umgeleitet. Für die Buslinien 36, 37 und 47 werden bei Bedarf Ersatzhaltestellen eingerichtet. Die Tramlinie 16 wird nicht beeinträchtigt. Sollte das Wetter eine Verschiebung der Arbeiten erforderlich machen, ist der Sonntag, 30. Juli 2023 als Ersatztermin vorgesehen.

Das Tiefbauamt hat die Belagsarbeiten bewusst auf Sonntage in den Schulsommerferien gelegt. So bleiben die Einschränkungen für den Strassenverkehr so gering wie möglich. Die Sperrungen sind abgestimmt mit der benachbarten Erneuerung des Dreispitzknotens. Dort ist die Münchensteinerstrasse in den Sommerferien in beide Fahrtrichtungen für den Strassenverkehr offen.


lead_de: Am 17. Juli 2023, um etwa 11:45 Uhr, ereignete sich auf der Autobahn A3 in Richtung Sargans, bei der Einfahrt auf die Dreirosenbrücke, ein Auffahrunfall zwischen zwei Personenwagen.

title_de: Auffahrunfall auf der Autobahn A3 führt zu Vollsperrung

content_de:
Gemäss bisherigen Erkenntnissen der Verkehrspolizei blieben die unmittelbar am Unfall beteiligten Personen unverletzt. Eine unbeteiligte Autofahrerin erlitt jedoch eine Panikattacke und musste von der Sanität der Rettung Basel-Stadt ins Spital gebracht werden.

Aufgrund des Unfalls musste die Autobahn in Fahrtrichtung Sargans für etwa eine Stunde vollständig gesperrt werden. Dies führte zu Verkehrsbehinderungen und Rückstaus rund um das Unfallgebiet. Im Einsatz waren die Verkehrspolizei, die Berufsfeuerwehr und die Sanität der Rettung Basel-Stadt.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 208 06 00 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Regine Steinauer Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Tel. +41 (0)61 267 89 00 regine.steinauer@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat den vierzehnten Monitoringbericht zur Umsetzung der kantonalen Suchtpolitik veröffentlicht. Auch nach der Pandemie ist die Inanspruchnahme der Suchthilfeeinrichtungen anhaltend hoch. Die Anzahl Kontakte durch aufsuchend tätige Institutionen hat deutlich zugenommen. Ebenfalls nehmen Begleitungen von Personen mit einer schweren Abhängigkeitserkrankung mehr Zeit in Anspruch – das Informations-, Kontakt- und Unterstützungsbedürfnis ist hoch. Die meisten Beratungen erfolgten 2022 aufgrund eines problematischen Konsums von Alkohol.

title_de: Suchtberatung: Alkohol weiterhin der häufigste Beratungsgrund

content_de:
Der Monitoringbericht Sucht liefert Kennzahlen zur Nutzung des Suchthilfeangebots im Kanton Basel-Stadt im Jahr 2022 in den Bereichen Therapie, Beratung und Schadensminderung. Dabei wird hauptsächlich die Anzahl der in den Institutionen betreuten Personen aufgeführt, die eine Abhängigkeitserkrankung aufgrund von Alkohol, Medikamenten, Heroin, Kokain, Cannabis etc. oder eine Verhaltenssucht (u.a. Glücksspiel-, Online- oder Kaufsucht) aufweisen. Die suchtpolitischen Themen im Jahr 2022 waren die Suchthilfe nach der Pandemie sowie letzte Vorbereitungen zum Start des Basler Pilotprojektes zum regulierten Cannabisverkauf. Weiter wurden Massnahmen zum Substanzkonsum bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen umgesetzt und das Thema «Familie und Sucht» aufgegriffen. Die meisten Beratungen erfolgten 2022 aufgrund eines problematischen Konsums von Alkohol.

Ebenfalls gibt der Monitoringbericht einen Überblick zu den kantonalen Aktivitäten in Bezug auf Substanzkonsum bzw. suchtgefährdende Verhaltensweisen in den Bereichen Gesundheitsförderung, Prävention und Früherkennung, Schadensminderung und Risikominimierung sowie Regulierung und Vollzug.

Aktuelle Zahlen des Jahres 2022 aus dem Suchtbereich

In den ambulanten Suchtberatungsstellen waren letztes Jahr gesamthaft 2‘401 (2021: 2‘481) Beratungsfälle zu verzeichnen. Die face-to-face Beratungsgespräche konnten nach der Aufhebung der Corona-Massnahmen wieder uneingeschränkt stattfinden, wobei sich gezeigt hat, dass die Möglichkeit der Beratungen per Telefon oder Video weiterhin genutzt wird. Im Jahr 2022 haben 7’546 (2021: 6'919) direkte Gespräche und 5’173 (2021: 5'569) Telefon- und Videoberatungen stattgefunden. Die meisten Beratungen erfolgten 2022 wie schon in den Vorjahren aufgrund eines problematischen Konsums von Alkohol, gefolgt von Cannabis und Kokain. Bei den Verhaltenssüchten waren vor allem Glücksspielsucht und problematische Internetnutzung Grund für eine Beratung. Dabei verzeichnete die Abteilung Verhaltenssüchte Ambulant (VSA) der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel mit 250 Behandlungsfällen im Jahr 2022 die höchste Anzahl seit der Erfassung im Monitoringbericht 2016. Über die Jahre haben tendenziell zunehmend mehr Personen mit einer Sexsucht die VSA aufgesucht, mit 21% im Jahr 2022 ist diesbezüglich ebenfalls ein Höchstwert zu verzeichnen.

Hauptthemen im Suchtbereich 2022

Eines der Hauptthemen im Jahr 2022 war «Familie und Sucht». Diesem Thema hat die Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt gemeinsam mit den Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel das Forum für Suchtfragen 2022 gewidmet sowie die Ausgabe 2022 der Magazin-Reihe «ausgesucht.bs». Auch die Rückkehr der Suchthilfe in bekannte geordnete Bahnen nach der Pandemie haben das letzte Jahr mitgeprägt. Der öffentliche Raum ist wieder deutlich belebter und die vielfältigen Bedürfnisse der heterogenen Nutzergruppen – darunter auch Personen mit einer Suchterkrankung – sind nicht immer einfach in Einklang zu bringen.

Andere Schwerpunkte waren u.a. die Vorbereitungen zum Start des Pilotversuchs zur regulierten Abgabe von Cannabis in Basler Apotheken, der am 30. Januar 2023 erfolgt ist. Eine Umfrage in Heimen für Kinder und Jugendliche des Kantons Basel-Stadt zum Konsumverhalten der Bewohnenden soll einen Beitrag leisten, um diese vulnerablen Jugendlichen und jungen Erwachsenen besser unterstützen zu können.

Link zum Monitoringbericht mit den detaillierten Kennzahlen

Hinweise

Zum Basler Pilotprojekt zum regulierten Cannabisverkauf verweisen wir auf die Medienmitteilungen vom 19. April 2022 (Grünes Licht für die Studie) und vom 30. Januar 2023 (Verkaufsstart)


lead_de: Am 18. Juli 2023, gegen 9.30 Uhr, kam es an der Kreuzung Schmiedgasse/Bahnhofstrasse in Riehen zu einem Unfall, bei dem ein Personenwagen in einen Elektrokandelaber und anschliessend in eine Hauswand fuhr.

title_de: Personenwagen kollidiert mit Hauswand in Riehen

content_de:
Gemäss bisherigen Erkenntnissen der Verkehrspolizei fuhr der 76-jährige Lenker des Personenwagens aus unbekannten Gründen über das Trottoir in einem Elektrokandelaber und dann in eine Hauswand. Ein Fussgänger musste zur Seite springen, um nicht von dem Fahrzeug erfasst zu werden, blieb jedoch glücklicherweise unverletzt. Der Lenker des Fahrzeugs wurde leicht verletzt. Ein Alkoholtest ergab eine Atemalkoholkonzentration von 0.0 mg/l.

Der Verkehr in der betroffenen Region war für etwa eine Stunde eingeschränkt.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 208 06 00 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: Das Staatsarchiv bleibt am Dienstag, 1. August, geschlossen.

title_de: Öffnungszeiten Staatsarchiv 1. August


contact: Simon Leuenberger Telefon: +41 61 267 67 31 Leiter Grünflächenunterhalt, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Ab Donnerstag, 20. Juli 2023 um 7 Uhr ist der Kannenfeldpark für die Öffentlichkeit wieder zugänglich. Das Bau- und Verkehrsdepartement hat sämtliche Parkbäume auf Schäden, Bruch- und Schwachstellen kontrolliert. Insgesamt 20 Bäume mussten aus Sicherheitsgründen notgefällt werden. Weitere 100 Bäumen wurden zurückgeschnitten oder anderweitig gesichert.

title_de: Kannenfeldpark ab Donnerstag wieder sicher

content_de:
Vor einer Woche hat ein Gewittersturm an den Basler Stadtbäumen erheblichen Schaden angerichtet. Der Kannenfeldpark wurde besonders schwer getroffen. Der Sturm hat Kronen ausgebrochen, Bäume auseinandergerissen, entwurzelt oder abgebrochen.

Die Stadtgärtnerei hat die Sturmschäden so rasch wie möglich beseitigt. Entwurzelte Bäume und abgebrochene Äste wurden entfernt. Sämtliche 750 Parkbäume mussten auf Schäden, Bruch- und Schwachstellen kontrolliert werden. Zur Sicherheit der Parkbesucherinnen und –Besucher musste die Stadtgärtnerei insgesamt 20 Bäume fällen. Ihre Standfestigkeit wie auch ihre Bruchsicherheit waren nicht mehr garantiert. Die Bäume werden diesen Herbst vor Ort ersetzt.

Weitere 100 Bäumen wurden zurückgeschnitten oder anderweitig, zum Beispiel mit sogenannten Kronenverankerungen, gesichert. Ab Donnerstag, 20. Juli 2023 um 07:00 Uhr ist der Kannenfeldpark wieder öffentlich zugänglich.

Die Stadtgärtnerei geht davon aus, dass es aufgrund des Klimawandels zukünftig vermehrt zu starken Unwettern und Stürmen kommen wird. Mit verschiedenen Massnahmen wird sie den Baumbestand noch besser sichern und schützen. Trotzdem lassen sich Schäden am Baumbestand bei starken Unwetterereignisse nie ausschliessen.


contact: Toprak Yerguz Telefon +41 (0)61 267 71 72 Leiter Kommunikation Justiz- und Sicherheitsdepartement Schwerpunkt-Projekt «GoSimple» Matthias Nabholz Telefon +41 61 267 08 01 Leiter Amt für Umwelt und Energie Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 665’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Theaterfestival Basel, das vom 20. August bis 1. September 2024 auf dem Kasernenareal, im Theater Roxy und an anderen Orten in der Region stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 450'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein Theaterfestival organisierten, international ausgerichteten Programm kann das Publikum während 12 Tagen herausragende Theater- und Tanzvorstellungen sowie theatrale Aktionen im öffentlichen Raum kennenlernen. Das Festival macht die internationale Programmvielfalt und Themen anderer Regionen bekannt, mit Programmpositionen auf Dörfern im Baselbiet, einem Programm für Kinder und junges Publikum, mit Theaterabenden von internationaler Grösse und mit jungen zeitgenössischen Positionen besonders aus dem Weltsüden.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein GreenUp für das Projekt «GoSimple – einfacher und ressourcenschonender leben in Basel» von September 2023 bis Ende 2026 einen Beitrag in Höhe von 125'000 Franken bewilligt. Damit unterstützt der Regierungsrat ein Projekt, welches 150 Basler Haushalten und der breiten Öffentlichkeit mit einem differenzierten Programm praxisnahe Erfahrungen für einen umwelt- und klimafreundlichen Alltag vermittelt. Das Programm vernetzt die Teilnehmenden mit bestehenden Angeboten und Umweltorganisationen in Basel, wovon diese ihrerseits wirtschaftlich und sozial profitieren. Ihre Erlebnisse und die öffentlichen Gespräche mit Expertinnen und Experten geben über die gesamte Programmdauer hinweg Anlass zu medial gut verwertbaren Geschichten, über die praktisches Umwelt- und Klimaschutzwissen in Basel in die Breite getragen werden kann. Es handelt sich dabei um ein sogenanntes Schwerpunkt-Projekt gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt.

Weiter hat der Regierungsrat für die Eigenproduktion «Das perfekte Geheimnis», die von 10. November bis 31. Dezember 2023 im Theater Fauteuil gezeigt wird, eine Defizitgarantie aus dem in Höhe von 90'000 Franken bewilligt. Das Fauteuil-Ensemble spielt die zeitgenössische Beziehungskomödie in der Dialektfassung von Walter Loeliger und Domo Löw. «Das perfekte Geheimnis» ist eine von drei Eigenproduktionen des Basler Kleintheaters in der Saison 2023/2024 und präsentiert ein schweizweit bekanntes Schauspielensemble mit Sarah Spale, Regula Grauwiller, Cyliane Howald, Filipa Ries, Gilles Tschudi, Roland Herrmann, Benjamin Merz und Raphaël Tschudi.


contact: Paul Svoboda Tel. +41 61 267 08 40 Leiter Abteilung Gewässerschutz Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Um den Stress für die Fische zu minimieren und einem Fischsterben vorzubeugen, hat das Amt für Umwelt und Energie in enger Abstimmung mit den Behörden von Basel-Landschaft am Unterlauf der Birs ein Bade- und Betretungsverbot für Mensch und Tier verfügt. Das Verbot gilt ab 21. Juli 2023. Ebenso verboten ist das Fischen in diesem Bereich.

title_de: Bade- und Betretungsverbot für Mensch und Tier sowie Fischereiverbot am Unterlauf der Birs

content_de:
Der tiefe Wasserstand in Bächen und Flüssen führt in Verbindung mit den steigenden Wassertemperaturen im Rhein zu einer Fischmigration in den kühlen- und sauerstoffhaltigeren Unterlauf der Birs. Viele Fische ziehen sich in die wenigen tieferen Stellen zurück. Die tiefen, kühleren Gewässerabschnitte sind die derzeit einzigen Refugien, um das Überleben sicherzustellen. Die hohe Fischkonzentration führt bei den vom Aussterben bedrohten Nasen, Äschen und Junglachsen zu einem Dichtestress. Mit einer Entspannung der Situation ist in den nächsten Tagen trotz der vorhergesagten Gewitter nicht zu rechnen.

Um das Überleben gefährdeter Fische zu ermöglichen, verfügt das Amt für Umwelt und Energie – in Abstimmung mit den zuständigen Stellen in Basel-Landschaft – ein Bade- und Betretungsverbot der Birs an den signalisierten Stellen zwischen der Birsmündung und der Redingbrücke. Das Verbot gilt für Menschen und Haustiere v.a. Hunde. Ebenfalls verboten ist das Fischen. Ausdrücklich erlaubt bleiben das Baden und Fischen im Rhein sowie ausserhalb der definierten und signalisierten Birsabschnitte.

Das Bade-, Betretungs- und Fischereiverbot für den Abschnitt der Birs zwischen der Birsmündung in den Rhein und der Redingbrücke gilt ab Freitag, 21. Juli 2023, 12.00 Uhr bis auf Widerruf. Es umfasst ebenfalls das Befahren, beispielsweise mit Booten, Standup-Paddels oder Schlauchbooten.

Für die Wiese muss noch kein Bade-, Betretungs- und Fischereiverbot verfügt werden. Das Amt für Umwelt und Energie bittet jedoch die Bevölkerung eindringlich, freiwillig auf das Betreten, Baden und Fischen in der Wiese zu verzichten, vor allem von der Mündung bis zum Wehr Schliesse.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat neue Polizeivorschriften erlassen, um das Abbrennen von Feuerwerkskörpern an den Bundesfeierlichkeiten (31. Juli / 1. August) und Silvester 2023 zu regulieren. Die neuen Regeln zielen darauf ab, sowohl das Feiervergnügen der Bevölkerung als auch die Sicherheit von Menschen, Tieren und Sachen zu gewährleisten.

title_de: Neue Feuerwerks-Regeln für Bundesfeier und Silvester 2023 in Basel-Stadt

content_de:
Die neuen Vorschriften resultieren aus der schriftlichen Beantwortung einer Interpellation aus dem Grossen Rat über das Feuerwerk rund um den Jahreswechsel 2022/2023. Die Regierung erkennt das mit Feuerwerken und Knallkörpern verbundene Störpotenzial für Menschen und Tiere an und strebt eine ausgewogene Regelung an, die sowohl die Freude am Abbrennen von Feuerwerk als auch die Belange von Sicherheit und Ruhe berücksichtigt.

 Laut den neuen Vorschriften ist das Abbrennen von Feuerwerkskörpern der Kategorien F1, F2 und F3 am 31. Juli, 1. August und 31. Dezember 2023 zwischen 18.00 Uhr und 01.00 Uhr des Folgetages in bewohntem, öffentlichem oder bewohntem, allgemein zugänglichen Gebiet gestattet. Allerdings müssen Feuerwerkskörper so abgebrannt werden, dass keine unmittelbare Gefahr für Personen, Tiere oder Sachen entsteht. Die Gefahrenhinweise der Feuerwerkskörper müssen eingehalten werden.

 In besonderen Zonen wie im Umkreis von 200 Meter zu Spitälern und in der Nähe von Tierparks ist jegliches Abbrennen von Feuerwerk verboten. Bei Zuwiderhandlungen drohen Bussen in Höhe von CHF 150 und die pyrotechnischen Gegenstände können sichergestellt und eingezogen werden.

 Die neuen Polizeivorschriften sind am 15. Juli in Kraft getreten und gelten bis zum 1. Januar 2024. Die Kantonspolizei appelliert an die Bevölkerung, diese Regeln zu respektieren und Rücksicht auf die Sicherheit und das Wohlbefinden aller zu nehmen. Ab dem 21. Juli wird eine Informationskampagne die Bevölkerung auf das Thema sensibilisieren und die neuen Regeln noch einmal in Erinnerung rufen.

Download:

Richtig abfeuern – Video
 Richtig abfeuern - Plakat

www.polizei.bs.ch/feuerwerk


lead_de: Am Sonntag, 23. Juli 2023 führte die Verkehrspolizei der Kantonspolizei Basel-Stadt, auf der Grenzbrücke der Autobahn A2, eine Geschwindigkeitskontrolle in Fahrtrichtung Deutschland durch. Der schnellste Lenker war mit doppelter Geschwindigkeit unterwegs.

title_de: 120 km/h statt der erlaubten 60 km/h: Ausweis weg

content_de:
In der Zeit von 11.00 bis 14.00 Uhr wurden 628 Fahrzeuge erfasst, welche die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h überschritten hatten. Der schnellste Lenker war ohne Abzug der Toleranz mit 120 km/h unterwegs und wird somit ganz knapp nicht nach dem Rasertatbestand beurteilt.

46 Fahrzeuge fuhren nach Abzug der Toleranzwerte über 26 km/h zu schnell und werden an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt rapportiert. Sieben Fahrzeuglenkende waren so schnell unterwegs, dass ihnen zusätzlich ein Führerausweisentzug, respektive ein Fahrverbot für die Schweiz droht.

Auf Autobahnen können Geschwindigkeitsüberschreitungen bis zu 25 km/h noch mit einer Ordnungsbusse abgehandelt werden. Bei einer Überschreitung zwischen 26 km/h und 34 km/h wird der Führerausweis in der Regel nur entzogen, respektive aberkannt, wenn schon Vorstrafen vorliegen.


contact: Lumir Kunovits Verwaltungschef Zivilgericht Basel-Stadt Tel. +41 61 267 63 65 lumir.kunovits@bs.ch

lead_de: Die Gerichtspräsidien des Zivilgerichtes wählen Jan Blöchliger zum neuen Vorsteher des Betreibungs- und Konkursamtes Basel-Stadt. Jan Blöchliger übernimmt seine Funktion Anfang August 2023. Er tritt die Nachfolge von Gerhard Kuhn an, der Ende August 2023 in Pension gehen wird.

title_de: Jan Blöchliger wird Vorsteher des Betreibungs- und Konkursamtes

content_de:
Jan Blöchliger (* 1977) arbeitete unter anderem als Rechtsanwalt in verschiedenen Kanzleien und danach 11 Jahre bei der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA, wo er ab Juli 2018 Mitglied der Geschäftsleitung sowie im Jahr 2021 Direktor ad interim und Vorsitzender der Geschäftsleitung war.

Aufgrund seiner bisherigen Tätigkeiten verfügt er über fundierte juristische Kenntnisse im Finanzmarkt-, Prozess-, sowie Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. Für seine neue Aufgabe qualifiziert sich Jan Blöchliger insbesondere auch mit seiner langjährigen Erfahrung in operativer Führung und im strategischen Management.

Sein Studium der Rechtswissenschaften schloss Jan Blöchliger an der Universität St. Gallen ab und erwarb 2005 die Zulassung als Rechtsanwalt im Kanton Zürich. 2007/2008 absolvierte er ein Nachdiplomstudium (LL.M.) am Georgetown University Law Center in den USA. Nach Referententätigkeiten zur Finanzmarktregulierung in verschiedenen Weiterbildungsprogrammen absolvierte er jüngst selber den Lehrgang CAS Digitale Transformation an der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW.

Jan Blöchliger folgt als Vorsteher des Betreibungs- und Konkursamtes auf Gerhard Kuhn, der Ende August 2023 in Pension geht. Gerhard Kuhn war von Dezember 2010 bis Anfang 2013 stellvertretender Vorsteher sowie Leiter der Abteilung Konkurse und ist seit Februar 2013 Vorsteher des Amtes. Anita Heer, Vorsitzende Gerichtspräsidentin des Zivilgerichts, dankt ihm im Namen der Gerichtspräsidien für die geleistete wertvolle Arbeit und für das grosse, langjährige und kompetente Engagement für den Kanton Basel-Stadt.

Hinweise

Betreibungs- und Konkursamt Basel-Stadt

Dem Zivilgericht angegliedert sind das Betreibungs- und Konkursamt sowie das Erbschaftsamt. Ein Ausschuss des Zivilgerichts amtet als Aufsichtsbehörde über die beiden Ämter. Das Betreibungs- und Konkursamt ist für die Zwangsvollstreckung von Geldforderungen gegen Schuldner mit Sitz oder Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt zuständig. Die Abteilung Betreibungen fertigt Zahlungsbefehle aus und stellt diese zu, nimmt Pfändungen vor, verwertet gepfändete Vermögenswerte und verteilt die Erlöse an die Berechtigten. Aufgabe der Abteilung Konkurse ist die Durchführung der vom Gericht eröffneten Konkursverfahren, d.h. die Eruierung, Verwertung und Verteilung des noch vorhandenen Vermögens an die festgestellten Berechtigten. Die Gantbeamtung ist vor allem in den Konkursverfahren für die Inventur, Sicherstellung und Schätzung der vorhandenen Vermögenswerte und deren Verwertung zuständig. Zudem führt sie freiwillige und gerichtlich angeordnete Versteigerungen durch. Die Liegenschaftsverwaltung verwaltet und verwertet Grundstücke infolge Pfändung, Grundpfandbetreibung und Konkurs. Zudem führt sie das Register über die Eigentumsvorbehalte. Für das Betreibungs- und Konkursamt arbeiten rund 90 Personen.


contact: Marcel Meier, Vize-Präsident des Vereins «Bundesfeier am Rhein» Tel. +41 79 649 53 31

lead_de: Basel feiert den Nationalfeiertag der Schweiz bereits am Montag, 31. Juli, mit der Bundesfeier am Rhein. Die Organisatoren erwarten rund 100'000 Besuchende. Höhepunkt der Feier ist das Feuerwerk um 23 Uhr, zu welchem sich die Besucherinnen und Besucher eine passende Begleitmusik anhören können. Am Stadtfest gibt es fast hundert Beizen und Stände sowie eine Vielzahl von Konzerten und Darbietungen, darunter Auftritte der Basler Kultband «Dief-Flieger» und ein Schlagruderwettkampf des Wasserfahrvereins «Fischer-Club Basel». Am Dienstag, 1. August, folgen die offizielle Basler Bundesfeier auf dem Bruderholz sowie die Bundesfeiern in Riehen und Bettingen.

title_de: Bundesfeier am Rhein mit Feuerwerk und grossem Stadtfest

content_de:
Am Vorabend des Schweizer Nationalfeiertags, am 31. Juli, findet in Basel die Bundesfeier am Rhein statt. Rund 100'000 Festbesucherinnen und Festbesucher aus der ganzen Region besuchen jeweils das Stadtfest. Das Programm beginnt um 17 Uhr und dauert bis um 1 Uhr nachts. Die fast 100 Beizen und Verkaufsstände verteilen sich auf den Marktplatz, die Eisengasse sowie die beiden Rheinufer zwischen Johanniter- und Wettsteinbrücke. Höhepunkt der Bundesfeier am Rhein ist das 16-minütige Feuerwerk, das um 23 Uhr ober- und unterhalb der mittleren Brücke von zwei Schiffen aus gezündet wird. Das Feuerwerk wird wie im letzten Jahr musikalisch untermalt. Die Audiodatei kann über den QR-Code auf dem Programmplakat oder über den Link www.marketing.bs.ch/musik-bundesfeier heruntergeladen und auf dem eigenen Mobiltelefon mit Kopfhörern abgespielt werden. Auch Radio Basilisk (107.60MHz) wird um 23 Uhr die Musik zum Feuerwerk ausstrahlen. Die Musik soll nur über UKW-Radios laut abgespielt werden, da digitale Übertragungsmethoden (Streaming) zu Zeitverzögerungen führen.

Nebst dem Feuerwerk können sich die Besucherinnen und Besucher auf weitere Highlights freuen wie die Vorführung des Feuerlöschbootes und das Schlagruderrennen des Wasserfahrvereins «Fischer-Club Basel», zu welchem man sich noch bis am 28.7.2023 in 4er-Teams anmelden kann (keine Ruderkenntnisse erforderlich). Zudem treten sechs regionale Bands und Musiker auf, darunter die Basler Kultband «Dief-Flieger», die ihr 30-jähriges Bestehen feiert.

Feuerwerk weiterhin vertretbar

Der Verein Bundesfeier am Rhein hat im vergangenen Jahr das Stadtfest und das Feuerwerk in Bezug auf Nachhaltigkeitsaspekte sorgfältig geprüft und mit dem «Züri Fäscht» verglichen, welches hinsichtlich Grösse und Ausrichtung mit der Bundesfeier am Rhein vergleichbar ist. Die Stiftung «myclimate» hat 2019 das «Züri Fäscht» hinsichtlich CO2-Emissionen analysiert. Die Analyse zeigte, dass 42% der klimaschädlichen CO2-Emissionen durch die An- und Abreise der Besuchenden verursacht werden, 40% durch das Essen, 9% durch die konsumierten Getränke und lediglich 0,2% durch das grosse Feuerwerk. Hier setzt der Verein Bundesfeier am Rhein an: Bei der Auswahl der Verpflegungsstände wird vermehrt auf regionales und fleischloses Angebot geachtet und die BVB sorgt für zusätzliche Tram-Verbindungen, welche die Anreise mit dem öffentlichen Verkehr erleichtern. Das CO2, welches vom Feuerwerk ausgeschieden wird, ist im Verhältnis zum ganzen Festbetrieb vernachlässigbar. Eine Abschaffung des Feuerwerks aufgrund des Klimanotstands findet der Verein Bundesfeier am Rhein deshalb nicht gerechtfertigt.

Auch wurden Alternativen zum Feuerwerk geprüft. Sowohl eine Drohnen- als auch eine Laser-Show erwiesen sich jedoch aufgrund der Grösse und der Lage des Festperimeters als ungeeignet. Zur Reduktion des Feinstaubs wurde das Feuerwerk bereits im letzten Jahr um 30% reduziert.
 Dieses Jahr soll es im gleichen Umfang wie 2022 stattfinden.

Wichtige Verkehrs- und Sicherheitshinweise

Die Besucherinnen und Besucher werden gebeten, die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen (es sind keine Parkplätze vorhanden). Ab 16 Uhr wird die Mittlere Brücke und ab 21 Uhr werden die Wettstein- und die Johanniterbrücke für den Fahrverkehr (inkl. Velos) gesperrt (kurzfristige Änderungen vorbehalten). Besucherinnen und Besuchern, die nur wegen dem Feuerwerk in die Stadt kommen, wird empfohlen, das Feuerwerk von der Johanniter- oder Wettsteinbrücke zu bewundern. Das Gedränge auf der Mittleren Brücke wird erfahrungsgemäss bereits ab 22 Uhr sehr gross sein und sollte von Eltern mit Kleinkindern und Kinderwagen gemieden werden.

Aufgrund der Aktivitäten auf dem Rhein wird eine zeitweilige, koordinierte Schifffahrtssperre für die Gross- und Kleinschifffahrt verhängt. Rheinschwimmerinnen und Rheinschwimmer müssen ab 17 Uhr den Abschnitt Wettsteinbrücke bis Johanniterbrücke meiden.

Das Abbrennen von Feuerwerk ist am 31. Juli und 1. August nur von 18 Uhr bis 1 Uhr erlaubt. Ausserhalb dieser Zeitfenster ist das Abbrennen untersagt. Zudem ist das Abbrennen von Feuerwerk jeglicher Art in Menschenansammlungen äusserst gefährlich und daher strikte verboten.

Bundesfeier auf dem Bruderholz am 1. August 2023

Am Dienstag – dem eigentlichen Nationalfeiertag – folgen die ebenso stimmungsvollen Bundesfeiern auf dem Bruderholz, in Riehen und in Bettingen. An der offiziellen Basler Bundesfeier auf dem Bruderholz können sich Tausende auf der grossen Wiese vor dem Wasserturm niederlassen, plaudern, essen und die akrobatischen und musikalischen Darbietungen auf der Bühne geniessen. Grossratspräsident Bülent Pekermann hält eine Ansprache und führt eine grosse Kinderschar mit Lampions zur Entzündung des Höhenfeuers. Nach dem Singen der Nationalhymne erwartet die Gäste eine grossartige, neu gestaltete Licht- und Feuershow.

Hinweise

Wir würden uns freuen, wenn Sie den QR-Code oder den Download-Link für die musikalische Begleitung des Feuerwerks vom 31. Juli abdrucken würden: www.marketing.bs.ch/musik-bundesfeier

Bundesfeier am Rhein: www.marketing.bs.ch/bundesfeier

Anmeldung Schlagruderrennen Fischerclub Basel: schlagruder.fischer-club.ch

Offizielle Bundesfeier auf dem Bruderholz: www.bundesfeierbasel.ch

Bundesfeier in Riehen: www.riehen.ch


lead_de: Auch dieses Jahr wird am kommenden Montag die Bundesfeier am Rhein stattfinden. Tausende Besucherinnen und Besucher werden erwartet, was polizeiliche Verkehrsmassnahmen unumgänglich macht. Die Kantonspolizei Basel-Stadt bittet auswärtige Besucherinnen und Besucher dringend, mit dem öffentlichen Verkehr anzureisen. Damit das Fest auch in diesem Jahr fröhlich und sicher bleibt, hat die Kantonspolizei wie in den Vorjahren ihre Dispositive zu möglichen Gefährdungen überprüft. Sie ist an der Bundesfeier am Rhein sichtbar präsent und wird den Festperimeter mit mobilen, teilweise baulichen Massnahmen sichern. Anwohnerinnen und Anwohner sowie Dauermieter von Einstellhallenplätzen werden zufahren können.

title_de: Bundesfeier am Rhein soll ein fröhliches und sicheres Fest sein

content_de:
Ab 16.00 Uhr wird die Mittlere Brücke für den privaten Verkehr (inkl. Fahrradfahrer) und ab 17.00 Uhr für die öffentlichen Verkehrsmittel (ÖV) gesperrt. Informationen der BVB zu den Umleitungen finden sie hier. Ebenfalls um 16.00 Uhr erfolgt die Sperrung für die Marktgasse und die Eisengasse sowie auf Kleinbasler Seite für die Zufahrt zur Mittleren Brücke ab Greifengasse/Rheingasse. Ab 21 Uhr werden auch die Wettstein- und Johanniterbrücke für jeglichen Verkehr gesperrt (kurzfristige Änderungen vorbehalten). Situativ kann es auch zu weiteren örtlichen Einschränkungen kommen. Das Gedränge auf der Mittleren Brücke wird erfahrungsgemäss bereits ab 22 Uhr sehr gross sein; es sollte von Eltern mit Kleinkindern und Kinderwagen gemieden werden. Auch Fahrräder haben im Festperimeter nichts zu suchen, sie stellen bei Panik, welche hoffentlich nicht eintreten wird, eine sehr grosse Gefahr dar. Am Petersplatz und im Klingental werden spezielle Event Fahrrad-Parkplätze für die Dauer der Feierlichkeiten eingerichtet.

Wegen der Bundesfeier kommt es auf dem Rhein zu zeitweiligen Sperrungen oder Einschränkungen für die Gross- und Kleinschifffahrt. So gilt für die Kleinschifffahrt auf der Rheinstrecke zwischen der Wettstein- und der Johanniterbrücke von 17.00 Uhr bis Mitternacht Uhr eine Höchstgeschwindigkeit von fünf Kilometern pro Stunde, also «Schritttempo». Während den Darbietungen ist die Durchfahrt zwischen Wettstein- und Johanniterbrücke mit einer Sperrung belegt. Dies gilt wegen des Feuerwerks und den Vorbereitungsarbeiten namentlich ab 21.45 Uhr. Erst eine halbe Stunde nach Beendigung des Feuerwerkes beziehungsweise nach Freigabe durch die Polizei ist die Berg- und Talfahrt für die Kleinschifffahrt wieder möglich.

Weitere Informationen betreffend Schifffahrt finden Sie auf dem Infoblatt der Schweizerischen Rheinhäfen.

Auf das Schwimmen soll aus Sicherheitsgründen zur obengenannten Zeit ganz verzichtet werden. In jedem Fall gilt: Die Weisungen der Polizei sind zu befolgen.

Privates Feuerwerk nur erlaubt von 18.00 – 01.00 Uhr

Die Kantonspolizei erinnert an die Sorgfaltspflicht und empfiehlt generell, aufgrund der Trockenheit auf das private Abbrennen von Feuerwerk zu verzichten. Insbesondere die Wälder sind noch sehr trocken, aus diesem Grund sollte auf das Abbrennen von Feuerwerk mit einem Abstand von weniger als 200 Meter zum Wald verzichtet werden. Erlaubt ist das Abbrennen von privatem Feuerwerk am 31. Juli und 1. August nur zwischen 18.00 – 01.00 Uhr. Genauere Informationen zu den neuen Feuerwerksregeln finden Sie hier.

Und schliesslich: Feierlichkeiten mit vielen Besucherinnen und Besuchern und grossem Gedränge locken erfahrungsgemäss auch geschickte Taschendiebe an. Um sich zu schützen, sollten Portemonnaies und Wertgegenstände direkt am Körper getragen werden, auf das Mitführen einer Handtasche sollte am besten verzichtet werden. Den wertvollen Schmuck lässt man auf jeden Fall zu Hause.


lead_de: Am Donnerstag, 27. Juli 2023, kurz vor 11.00 Uhr kam es am Barfüsserplatz zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Velofahrer und einem Tram. Dabei wurde der Velofahrer schwer verletzt.

title_de: Verkehrsunfall zwischen Velofahrer und Tram am Barfüsserplatz

content_de:
Gemäss bisherigen Erkenntnissen der Verkehrspolizei fuhr der 66-jährige Velofahrer, der keinen Helm trug, von der Streitgasse über den Barfüsserplatz in Richtung Restaurant Stadthof. Er fuhr seitlich in das vordere Drittel der Tramkomposition und wurde weggeschleudert. Der Velofahrer erlitt schwere Verletzungen und wurde durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt ins Universitätsspital Basel gebracht.

Im Einsatz waren die Verkehrspolizei, die Berufsfeuerwehr und die Sanität der Rettung Basel-Stadt.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 208 06 00 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.