contact: Martin Haug Tel. 061 267 84 61 / 079 758 63 36 Abteilung Erwachsene Behinderte Erziehungsdepartement

lead_de: Öffentliche Veranstaltungen auf Allmend müssen künftig noch behindertenfreundlicher durchgeführt werden. Dafür sorgen neue Auflagen die mit der Bewilligungserteilung verbunden sein werden.

title_de: Öffentliche Veranstaltungen: Auflagen zu Gunsten Behindertenfreundlichkeit

content_de:
Das Gelände, auf dem die Veranstaltung stattfindet, muss mit dem Rollstuhl erreichbar sein. Bei Veranstaltungen mit Konzert- und Festbestuhlung müssen für mobilitätsbehinderte Personen genügend Sitzgelegenheiten vorhanden sein.

Die Durchgänge zwischen Ständen, Tischen usw. müssen genügend gross sein, damit auch Rollstuhlfahrende gut zirkulieren können.

Notwendige Kabel, Leitungen usw. sind wenn möglich ausserhalb des Gehweges zu legen oder beidseitig gut erkennbar anzurampen, damit sie mit dem Rollstuhl überquert werden können.

Bei Veranstaltungen mit Festwirtschaft muss auf dem Platz oder in unmittelbarer Nähe ein rollstuhlgängiges WC mit einer guten Wegleitung vorhanden sein.


contact: Felix Drechsler Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat am Dienstagabend die Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare welche die Goldene Diamantene oder Eiserne Hochzeit feiern im Rathaus empfangen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Hochzeitspaare mit Goldenem Diamantenem und Eisernem Jubiläum vom Regierungsrat im Rathaus empfangen

content_de:
Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare, die im zwischen dem 1. November und dem 31. Dezember 2004 ihre Goldene (50 Jahre), Diamantene (60 Jahre) oder gar Eiserne Hochzeit (65 Jahre) feiern (konnten), wurden am Dienstag, 14. Dezember 2004, im Grossratssaal des Rathauses vom Regierungsrat empfangen und geehrt.

 In seiner Begrüssungsansprache gratulierte Regierungspräsident Jörg Schild den Hochzeitspaaren zu ihrem grossen Jubiläum, anschliessend kam er auch noch auf verschiedene Ereignisse aus der Zeit der Hochzeit in den Jahren 1939, 1944 bzw. 1954 zu sprechen.

 41 Hochzeitspaare erhielten zur Goldenen Hochzeit einen Goldtaler, 14 Paaren wurde zur Diamantenen Hochzeit ein Zinnbecher mit Gravur überreicht. Den 3 «Eisernen Hochzeitsaaren» Paul und Emilie Baumann-Fuchs, Pinhas und Lea Grünewald-Schönberger und Max und Marguerite Brühl-Frei überreichte der Regierungspräsident eine Zinnvase und einen schönen Blumenstrauss.

 Für die musikalische Begleitung der traditionellen Feier im Rathaus sorgte das Hausquintett Basel. Abgerundet wurde der Empfang durch einen Apéro im Vorzimmer des Grossratssaals.

content_format: html


contact: Ernst Jost Tel. 061 267 85 36 Amt für Wirtschaft und Arbeit Staatliche Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: (Beantwortung Anzug Dr. Hermann Amstadt SP betreffend Räumlichkeiten für familienexterne Tagesbetreuung) -- Die Bewilligungspflicht zur Umnutzung von Wohnraum soll weiterhin auch dann gelten wenn anstelle des Wohnraums Tagesbetreuungsstätten eingerichtet werden. Dies schreibt der Regierungsrat in der Beantwortung eines parlamentarischen Vorstosses.

title_de: Bewilligungspflicht für Umnutzung von Wohnraum in Tagesbetreuungsplätze bleibt bestehen

content_de: Der Regierungsrat anerkennt in seiner Antwort auf einen parlamentarischen Vorstoss die Wünschbarkeit von guten und ausreichenden familienexternen Tagesbetreuungsplätzen. Dies hat er auch im Politikplan verankert. Er stellt allerdings den Zielkonflikt zwischen dem Bedürfnis nach Tagesplätzen für Kinder und den Bedürfnissen des Kantons nach hochwertigem Wohnraum in einen wohnpolitischen Gesamtzusammenhang: Gerade auch unter dem Aspekt des laufenden Projekts «5000 Wohnungen für Basel» hält er die Beibehaltung der Bewilligungspflicht für die Umnutzung von Wohnraum in Tagesbetreuungsstätten für Kinder weiterhin für sinnvoll. Damit kann im Einzelfall eine Interessenabwägung vorgenommen werden, die beide sich entgegenstehenden Bedürfnisse berücksichtigt.


contact: Stephan Kohler Tel. 061 606 95 89 Leiter Stab Ressort Sport Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat den Verteilungsplan 2005 der Baselstädtischen Sport-Toto-Kommission genehmigt. Insgesamt wird mit einer Ausschüttung von rund 2 Millionen Franken gerechnet.

title_de: Verteilung der Sport-Toto-Gelder 2005

content_de:
Die Vereinspauschale für die Subventionsperiode 2005 wurde wie in den letzten Jahren auf 300 Franken, die Kopfquotensubvention / Turnhallenrückvergütung auf 5 Franken pro Aktivmitglied und die Verbandsquote auf 200 Franken pro Verband festgelegt. Über 300 baselstädtische Vereine mit knapp 31'000 Aktivmitgliedern aus Basel und der Region erhalten 353’000 Franken an fixen Beiträgen. Darin enthalten ist auch der Anteil, welchen die Schützenvereine aus den Sport-Toto-Mitteln erhalten.

 Weiter werden die Sport-Toto-Gelder zur projektbezogenen finanziellen Unterstützung diverser privater Sportvereine verwendet: Für die Sanierung von Sportanlagen, den Kauf von Sportmaterialien, die Unterstützung von Sportanlässen, Kursen, Trainingslagern etc. hat der Regierungsrat Beiträge in der Höhe von rund 850’000 Franken gutgeheissen. Für Verwaltungskosten werden 25’000 Franken budgetiert. Um das ausgewiesene Budgetdefizit auszugleichen, ist vorgesehen, den Spezialfonds für grössere bauliche Vorhaben mit 362'000 Franken zu belasten.

 Insgesamt sind damit für die Unterstützung des privatrechtlichen Sports in Basel Mittel in der Höhe von rund 2 Millionen Franken aus den Sport-Toto-Geldern vorgesehen.


contact: Dr. Rodolfo Lardi Tel. 061 267 93 11 (erreichbar von 14-15 Uhr) Leiter Geschäftsbereich Ingenieurbau stv. Kantonsingenieur\ Baudepartement

lead_de: Die Tramgeleise im Steinenberg und in der Theaterstrasse müssen im Jahre 2006 dringend erneuert werden. Die Erneuerung wird zum Anlass genommen durch eine optimierte Gleisgeometrie und eine elastische Lagerung der Schienen die Schall- und Erschütterungseinwirkungen auf den Musiksaal des Stadtcasinos massgeblich zu reduzieren. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat dafür einen Kredit in der Höhe von 118 Millionen Franken. Die Arbeiten erfolgen schwergewichtig im Sommer 2006 in Form einer Expressbaustelle (3-Schichtbetrieb) und sind auf das geplante Projekt des «Neuen Stadt-Casino Basel» abgestimmt.

title_de: Gleiserneuerung im Bereich SteinenbergTheaterstrasse: Vorlage geht an den Grossen Rat

content_de:
Der Steinenberg gehört zu den meist befahrenen Tramstrecken der Innenstadt. Um die Betriebssicherheit nach wie vor aufrecht zu erhalten, müssen spätestens im Jahr 2006 die Tramgeleise im Steinenberg und in der Theaterstrasse ersetzt werden. Die abgefahrenen Profile weisen nur noch eine geringe Lebensdauer auf und sind sehr anfällig auf Schienenbrüche. Mit der Gleiserneuerung wird gleichzeitig das Thema der störenden Schall- und Erschütterungseinwirkungen auf den in seiner Akustik einzigartigen Musiksaal des Stadtcasinos aufgegriffen.

 Für die Gleiserneuerung Steinenberg/Theaterstrasse, die Umgestaltung der Theaterstrasse und die elastische Gleislagerung Steinenberg/Theaterstrasse beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit von 11,8 Millionen Franken. Dazu kommen Gebundene Ausgaben in der Höhe von 8 Millionen Franken. Eine sich in Gründung befindende private Stiftung ist bereit, sich mit 3 Millionen Franken an den Kosten für die Reduktion der Schall- und Erschütterungseinwirkungen auf den Musiksaal des Stadtcasinos zu beteiligen.

 In Zusammenarbeit mit international renommierten Experten ist ein System entwickelt worden, das den Tramlärm im Musiksaal um beträchtliche 20 – 25 dB reduzieren soll. Erster Bestandteil des Systems ist eine optimierte Gleisgeometrie mit grösseren Radien. Dies ermöglicht die Elimination von Hoch- /Tiefrillenübergängen bei den Tramschienen, welche jeweils für deutlich wahrnehmbare Erschütterungen verantwortlich sind. Als Hauptmassnahme wird aber die ganze Schienenkonstruktion grossflächig auf eine Betonplatte gelegt, die ihrerseits auf rund 600 Stahlfedern ruht. Dieses sogenannte schwere Masse-Federsystem reduziert die störenden Beeinträchtigungen um ein weiteres, erhebliches Mass. Die äusserst komplexen Untergrundstrukturen mit dem Birsigtunnel, den ehemaligen Elementen der Stadtmauern, den Werkleitungen, etc. verlangen eine grossflächige Massnahme. Messungen im Musiksaal haben nämlich gezeigt, dass über unterirdische Schallbrücken Erschütterungen auch aus grösserer Distanz bis in den Musiksaal geleitet werden.

 Die neue Gleisgeometrie im Einmündungsbereich der Theaterstrasse bietet auch die Gelegenheit, den Strassenraum neu zu gestalten. Durch das Verschieben der Haltestelle der in Richtung Barfüsserplatz / Bankenplatz fahrenden Trams Richtung Heuwaage kann der Strassenraum so umgestaltet werden, dass einerseits der motorisierte Gegenverkehr in der Theaterstrasse eingeführt werden kann und andererseits die wichtige Fussgängerachse Barfüsserplatz – Theater optisch aufgewertet wird. Die Ausfahrt aus dem Theaterparking bleibt aus Sicherheitsgründen wie heute nur in Richtung Steinenberg möglich.

 Die Projekterarbeitung erfolgte in enger Zusammenarbeit mit der Casino-Gesellschaft. Das internationale Beurteilungsgremium, in dem auch die Behörden vertreten sind, wählt nun im Rahmen des Studienauftrages für die Um- und Neugestaltung des Stadtcasino-Komplexes das Projekt aus, das zur Weiterbearbeitung empfohlen wird. Die Bauarbeiten für dieses Projekt beginnen voraussichtlich im Jahr 2007. Ein Jahr zuvor soll die Gleissanierung durchgeführt werden. Damit können auch allfällig noch verbleibende Rest-Immissionen während einer Konzertsaison in der Praxis festgestellt und beim Neu- und Umbau entsprechende Massnahmen ergriffen werden.

 Solch umfassende Gleisarbeiten können nur mit einer Expressbaustelle während einer Totalsperrung abgewickelt werden. Es ist vorgesehen, die Hauptarbeiten in den sechswöchigen Sommerferien 2006 zu realisieren. Um das umfangreiche Vorhaben in dieser Zeit umzusetzen, muss jeweils 7 Tage pro Woche im 3-Schichtbetrieb gearbeitet werden.


contact: Anette Graupe Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Tel: 061/ 639 23 25 mail: anette.graupe@bs.ch

lead_de: Eine grosse Fülle und Vielfalt von Spielzeugen vom Trottinett bis zum Kartenspiel wurde von Kindern im Rahmen der beliebten Geschenk-Tausch-Aktion abgegeben. Am kommenden Mittwochnachmittag dürfen sich alle kleinen Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der Offenen Kirche Elisabethen ein Spielzeug aussuchen.

title_de: 7. Geschenk- Tausch-Aktion 2004: Grosser Geschenk-Tag in der Offenen Kirche Elisabethen

content_de:
Am kommenden Mittwochnachmittag, den 15. Dezember, zwischen 14.00 und 16.30 Uhr, können Kinder in der Offenen Kirche Elisabethen ihren Bon einlösen, den sie gegen Abgabe von zwei Spielzeugen erhalten haben. Die vier Organisationen der diesjährigen sechsten Geschenk-Tausch-Aktion (Arbeitslosenkomitee Basel, Offene Kirche Elisabethen, Stadtladen und Umweltberatung Basel-Stadt) rechnen auch in diesem Jahr wieder mit einer grossen Teilnahme von Kindern am Geschenk-Tag in der Offenen Kirche Elisabethen.

 Wie im Märchen von «Hans im Glück», der einen Klumpen Gold tauscht und am Ende eine Gans besitzt, wird am Ende jedes Kind mit dem Tausch zufrieden sein. Zwar macht die fast unüberschaubare Fülle an Spielsachen das Aussuchen nicht leicht. Doch bei diesem vorweihnachtlichen Ereignis sind für alle Teilnehmenden die Startbedingungen gleich: Alle Bons sind gleich viel wert und jedes Kind hat seinen Teil beigetragen. In diesem Jahr geht ein Teil der verbleibenden Spielsachen an «S.O.S Solidarité Chomeurs», die in Mulhouse ca. 80 bedürftige Familien unterstützt.

 Bei der Auswahl des Spielzeugs dürfen sich die Kinder Zeit lassen. Ein Kerzenworkshop, Hörstationen, Origami-Anleitungen sowie Mal- und Büchertische stehen auch bereit. Eiligen Eltern bietet das «Basler Kindernäscht» ein betreutes Bastelangebot an.

 (ca. 1'900 Zeichen)


contact: Rolf Moser Leiter Betrieb Sportanlagen Ressort Sport Tel. 076 576 95 78

lead_de: Um die Wasserhygiene im «Rialto» und den anderen staatlichen Hallenbädern der Stadt Basel ist es gut bestellt. Dies ergibt eine genauere Betrachtung der neuesten Untersuchungsergebnisse des kantonalen Laboratoriums welche jüngst in der Öffentlichkeit nur unvollständig dargestellt worden waren.

title_de: Zufriedenstellende Wasserqualität im «Rialto»

content_de: Die kantonalen Bäder, insbesondere das «Rialto», schneiden im Gutachten des kantonalen Laboratoriums gut ab. Während des Untersuchungszeitraums Dezember 2003 bis November 2004 musste im «Rialto» nur eine Probe bemängelt werden, welche mit einem technischen Defekt zusammenhing, der kurzfristig behoben werden konnte. Dass alle restlichen der insgesamt 30 Proben einwandfrei waren oder zumindest im Toleranzbereich lagen zeigt, wie genau die Wasserqualität im besucherstärksten Basler Hallenbad überprüft wird. Die Anstrengungen des Ressort Sport zeigen offenbar Wirkung: Im Vergleich zum Vorjahr gingen die Beanstandungen im «Rialto» wie bei den Basler Hallenbädern generell markant zurück.


lead_de: Im feierlichen Rahmen hat der Regierungsrat am Donnerstagabend im Regierungsratssaal den Wissenschaftspreis 2004 der Stadt Basel an den Biophysiker Martin Hegner übergeben. Die Laudatio hielt Regierungspräsident Jörg Schild.

title_de: Feierliche Übergabe des Wissenschaftspreises 2004 der Stadt Basel an Martin Hegner

content_de:
Der Regierungsrat hat den Wissenschaftspreis 2004 der Stadt Basel am Donnerstagabend, 9. Dezember 2004, an den an der Universität Basel lehrenden, 1963 geborenen Biophysiker PD Dr. Martin Hegner verliehen ( dazu auch Medienmitteilung vom 25. August 2004 ). Regierungspräsident Jörg Schild sprach dem Preisträger für seine vielfältigen Verdienste die grosse Anerkennung des Regierungsrates aus.

 Der Wissenschaftspreis ist mit 20’000 Franken dotiert. An der Feier im Regierungsratssaal waren neben dem Preisträger, seiner Familie und seinen persönlichen Gästen, der Verfassungsratspräsident Max Pusterla, die Grossratspräsidentin Beatrice Inglin-Buomberger, der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt, der Regierungspräsident des Kantons Basel-Landschaft Adrian Ballmer, die Mitglieder der Kommission für die Verleihung des Wissenschaftspreises sowie zahlreiche hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Universität und des Universitätsrates anwesend. Musikalisch begleitet wurde die Feier im Rathaus durch Susanne Doll, Piano und Michael Voss, Alt- und Tenorsaxophon.

 Laudatio

 Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt verleiht den Wissenschaftspreis der Stadt Basel für das Jahr 2004 an


contact: Marianne Trevisan, Tel. 061 267 70 90 Lotteriefonds Polizei- und Militärdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für zwei weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 90’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Für das Badminton Swiss Open wird ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

 Für das Women’s International Volleyball 2004 wird ein Beitrag von 40'000 Franken bewilligt.


contact: Rudolf Buechler Tel. 061 267 42 48 Projektleiter Peza Tiefbauamt

lead_de: Die Lastwagenstaus vor der Autobahn-Gemeinschaftszollanlage Basel-Weil auf Schweizer Seite sollen ein Ende haben: Auf dem Areal des ehemaligen Badischen Rangierbahnhofs wird zur Zeit ein provisorischer Warteraum für rund 120 Lastwagen gebaut. Bereits Mitte nächsten Jahres wird dieser über eine provisorische Zufahrt zur Verfügung stehen. Ab Januar 2006 wird die Zufahrt dann über eine spezielle Autobahnrampe erfolgen. Diese Rampe soll nach 2008 Teil des neuen Rheinhafen-Anschlusses ab Autobahn werden. Im Jahre 2008 übernimmt die SBB Cargo AG für ihren geplanten Container-Terminal das Areal.

title_de: Provisorisch erweiterte Autobahn-Zollanlage ab Mitte 2005 in Betrieb

content_de:
Vor der Autobahn-Gemeinschaftszollanlage Basel/Weil am Rhein entstehen an Nachmittagen auf der A2 in Fahrtrichtung Deutschland oft lange Staus wegen des grossen Verkehrsaufkommens beim Schwerverkehr. Diese Situation beeinträchtigt die Verkehrssicherheit auf der Autobahn, insbesondere im Schwarzwaldtunnel, und behindert und blockiert den Verkehrsfluss bei den Zufahrten zur Nordtangente und auch zum städtischen Lokalverkehr.

 Der Kanton Basel-Stadt hat sich deshalb zusammen mit dem Bund entschieden, auf dem Areal des ehemaligen Badischen Rangierbahnhofes nördlich des Wiesekreisels eine provisorisch erweiterte Zollanlage (Peza) zu realisieren. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat dem Vorhaben am 30. Oktober letzten Jahres mit der Freigabe des vom Kanton Basel-Stadt eingereichten Plangenehmigungsgesuchs für das Ausführungsprojekt zugestimmt.

 Mit einem ersten Massnahmenprojekt war bereits im Jahre 2002 auf der Grenzbrücke vor dem Zoll eine neue Fahrstreifenaufteilung vorgenommen worden, was unter anderem einen separaten Fahrstreifen für Fahrzeuge mit zollpflichtiger Ware beinhaltete. Aufgrund dieser Neuerung hat sich aber nur eine geringfügige Verbesserung der Stausituation ergeben.

 Vor diesem Hintergrund wird deshalb bis zum Mai nächsten Jahres im Rahmen einer provisorischen Erweiterung der Zollanlage (Peza) eine Abstellfläche für rund 120 Lastwagen verwirklicht. Die Zufahrt zur Peza erfolgt bis Ende 2005 provisorisch über die Freiburger- und die Neuhausstrasse. Im Januar 2006 wird eine neue, 329 Meter lange und sieben Meter breite Beton-Rampenbrücke ab Autobahn/Grenzbrücke die Zufahrt für die Lastwagen zur Abstellfläche sicherstellen. Die Abfahrt von der Abstellfläche auf die Autobahn wird von Anfang an über die Einfahrt Hochbergerstrasse abgewickelt.

 Ziel der Peza ist, die Staubildung durch Lastwagen, welche heute auf der Autobahnstammlinie A2 vor den Ein- und Ausfahrten zur Stadt stehen, zu reduzieren und auf diese Weise die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Per Funk lotsen inskünftig Verkehrsdienste jeweils fünf bis zehn Lastwagen von der Abstellfläche zur Gemeinschaftszollanlage. Auf diese Weise ist eine ausgeglichene Auslastung der Gemeinschaftszollanlage möglich.

 Eine hohe Priorität kommt auf dem Peza-Gelände dem Natur- und Gewässerschutz zu. Mit Hilfe von grossen Ersatzflächen sollen seltene Pflanzen und Tiere geschont werden. Im Weitern wird die Entwässerung derart ausgestaltet, dass es zu keiner Verschmutzung des Bodens kommen kann. Sämtliches Wasser gelangt zuerst über die Kanalisation in einen Ölabscheider.

 Das Areal der Peza gehört der SBB Cargo AG. Diese hat das Gebiet vor zwei Jahren gekauft und stellt es bis 2008 zur Verfügung. Für den weiteren Ausbau des Kombinierten Verkehrs wird die SBB Cargo danach die gesamte Peza-Infrastruktur mit der Zufahrt und dem Abstellplatz übernehmen und in ihrer neuen Anlage ab 2008 Container des internationalen Transitverkehrs und Güter für den Wirtschaftsraum Nordwestschweiz abfertigen. SBB Cargo befördert heute rund 21 Prozent der Schweizer Import- und Export-Güter im unbegleiteten Kombinierten Verkehr, mit steigender Tendenz.

 Die Kosten für die Peza belaufen sich auf rund 20 Mio. Franken. Die Kosten werden vollumfänglich vom Bund übernommen

 Mit der provisorisch erweiterten Zollanlage (Peza) wird der Grundstein für eine sinnvolle Zusammenarbeit Schiene-Strasse gelegt, wie der Basler Kantonsingenieur Roger Reinauer und der Projektleiter Andreas Fischer von der SBB Cargo AG an der heutigen Medienkonferenz betonten.

 Ebenfalls einen Nutzen durch die Peza – neben SBB Cargo AG – hat der Rheinhafen Kleinhüningen. Denn es ist vorgesehen, die neue Abfahrtsrampe für Lastwagen ab Autobahn als Autobahnanschluss des Hafens auszugestalten. Damit wird sich inskünftig auch das Verkehrsaufkommen auf der heute durch den Schwerverkehr zum Hafen benutzten Freiburgerstrasse und zum Teil der Neuhausstrasse deutlich reduzieren.

 (ca.4'600 Zeichen)


contact: Michael Koechlin Tel. 061 267 84 23 Leiter Ressort Kultur Erziehungsdepartement Beat Burri Tel. 061 267 67 32 Stv Leiter Grünflächenunterhalt, Stadtgärtnerei, Baudepartement

lead_de: Der Basler Holzbildhauer Stefan Hübscher bearbeitet Basler Bäume die gefällt werden müssen zu Skulpturen.

title_de: Künstlerischer Abschied von Bäumen

content_de:
Wie angekündigt beginnt der bekannte Basler Holzbildhauer Stephan Hübscher morgen Donnerstag, 9. Dezember, aus elf Stadtbäumen, die gefällt werden müssen, Skulpturen zu erstellen. Er wird an der Ecke Wanderstrasse / Gotthelfstrasse ab 10.30 Uhr mit seiner Arbeit beginnen. Man darf ihm gerne dabei zusehen.

 Die Stadtgärtnerei führt dieses Projekt gemeinsam mit dem Ressort Kultur des Erziehungsdepartementes durch.

 (ca. 600 Zeichen)

Hinweise

Wir laden die Medien gerne ein zu einem Fototermin vor Ort: Donnerstag, 9. Dezember, 1030 Uhr, Ecke Wanderstrasse / Gotthelfstrasse. Nebst Stefan Hübscher wird Beat Burri, Stv Leiter Grünflächenunterhalt der Stadtgärtnerei, anwesend sein, um Ihre Fragen zu beantworten.


contact: Reynald Christen Tel. 061 267 93 16 Leiter Brücken- und Tunnelbau Geschäftsbereich Ingenieurbau, Tiefbauamt Peter Mohler Tel. 061 639 23 40 Leiter Abteilung Lärmschutz Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Die Instandsetzung der Autobahn-Fahrspuren der Baldeggerbrücke in der Breite über der Baldeggerstrasse in Fahrtrichtung Luzern ist abgeschlossen. Gleichzeitig wurden die bestehenden Lärmschutzwände ersetzt und um zwei auf sechs Meter erhöht. Neu wurden im Interesse eines verbesserten Lärmschutzes auch 3.8 Meter hohe transparente Lärmschutzwände in Richtung Rhein über die Kreuzung Zürcherstrasse hinaus angebracht. Grössere Schäden im Beton der Fahrbahnplatte als ursprünglich angenommen hatten eine zwei Monate längere Bauzeit zur Folge. Trotzdem konnte der Kostenrahmen eingehalten werden.

title_de: Instandsetzung Baldeggerbrücke abgeschlossen – Lärmschutzwände erstellt

content_de:
Nach der Instandsetzung der Schwarzwaldbrücke von Oktober 2001 bis September 2002 ist in der Zeit von Februar bis Ende November dieses Jahres die Baldeggerbrücke in der Breite, in Fahrtrichtung Basel-Luzern, instandgestellt worden. Die Baldeggerbrücke befindet sich im Abschnitt Abfahrt Schwarzwaldbrücke – St. Alban-Teich/Lehenmattstrasse, über der Baldeggerstrasse.

 Die Baumassnahmen umfassten den Ersatz von Abdichtungen und Belägen, ein neuer Fugenübergang, Betonsanierungen sowie eine Änderung des Entwässerungskonzeptes. Der Zustand der Baldeggerbrücke war vor der Instandsetzung, wie dies üblich ist, aufgrund von Stichproben untersucht worden. Im Laufe der Arbeiten zeigte sich aber, dass die Chloridwerte im Beton der Fahrbahnplatte als Folge der Wintersalzstreuung weit höher waren als ursprünglich angenommen. Dies hätte, wenn nichts unternommen worden wäre, eine Korrosion der Armierungen, die vom Beton geschützt werden müssen, zur Folge. Daher musste der Beton der Fahrbahnplatte ersetzt werden. Diese zusätzlichen Arbeiten hatten eine zweimonatige Verlängerung der Bauzeit zur Folge. Trotz der dadurch entstehenden Mehrkosten wird der Kostenrahmen über 4.9 Mio. Franken für die Instandsetzungsarbeiten eingehalten.

 Gleichzeitig mit der Instandsetzung der Fahrbahn wurde der Lärmschutz für die Anwohnerschaft verbessert. Die bestehenden Lärmschutzwände wurden ersetzt und zum Teil um zwei auf sechs Meter erhöht. Ferner wurden zusätzlich neue, durchsichtige, 3.8 Meter hohe Lärmschutzwände im Anschluss an die bestehenden Wände in Richtung Rhein, über die Kreuzung Zürcherstrasse hinaus, installiert. Die Durchsichtigkeit der neuen Lärmschutzwände war von der Stadtbildkommission verlangt worden. Die Kosten dieser Lärmschutzmassnahmen belaufen sich wie budgetiert auf 1.6 Mio. Franken. Der Bund übernimmt 81 Prozent der Gesamtkosten, und zwar sowohl für die Instandsetzungsarbeiten als auch für den Lärmschutz.

 In den letzten 25 Jahren hat sich das Verkehrsaufkommen auf der A2 auf baselstädtischem Gebiet mehr als verdoppelt. Besonders stark zugenommen hat der Schwerverkehr. Ein Lastwagen erzeugt auf der Autobahn einen 10 bis 15 Mal grösseren Schallpegel als ein Personenwagen. Im weitern hat sich der Verkehrslärm in der Nacht auf Autobahnen vervierfacht. Schliesslich hat das mittlere Fahrzeuggewicht seit 1990 ebenfalls stark zugenommen, was sich auf den Lärmpegel auswirkt wie eine Verkehrszunahme um 25 Prozent. Mit den neuen und verbesserten Lärmschutzwänden wurde die einzig mögliche, technisch und wirtschaftlich tragbare Massnahme getroffen.

 Es ist geplant, in den nächsten Jahren den bestehenden Lärmschutz auf der ganzen Länge der Autobahn A2 in Basel-Stadt zu verbessern und auszubauen. Die entsprechende Planung, insbesondere für die Installation weiterer Lärmschutzwände unter anderem auf der Schwarzwaldbrücke, ist im Gang. Die hierfür notwendigen finanziellen Zusagen des Bundes stehen aber noch aus.

 (ca. 3'550 Zeichen)


contact: Für den Kanton Basel-Stadt: Nicole Hächler, Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Ressort Dienste / Abteilung Sozialpädagogik, Leimenstrasse 1, 4001 Basel, Telefon 061 267 84 66, E-Mail nicole.haechler@bs.ch Für den Kanton Basel-Landschaft: Esther Kilchmann, Fachstelle für Sonderschulung, Jugend- und Behindertenhilfe Basel-Landschaft, Ergolzstrasse 3,4414 Füllinsdorf, Telefon 061 906 93 81, E-Mail esther.kilchmann@bksd.bl.ch Für den Pflegefamiliendienst beider Basel: André Wernli, Pflegefamiliendienst beider Basel, Kirchgasse 8, 4132 Muttenz, Telefon 079 617 06 37, E-Mail andre.wernli@baslerfrauenverein.ch

lead_de: (Gemeinsame Medieninformation des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt der Bildungs- Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft und des Basler Frauenvereins am Heuberg) -- Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft wollen bestehende Pflegefamilien stärken und neue Pflegefamilien für Kinder und Jugendliche gewinnen. Familien die sich mit dem Gedanken tragen Kinder und Jugendliche zur Pflege und Erziehung bei sich aufzunehmen oder die bereits als Pflegefamilie tätig sind werden aktiv unterstützt beraten und geschult. Im Auftrag der beiden Kantone führt der Basler Frauenverein den «Pflegefamiliendienst beider Basel». Der Pflegefamiliendienst steht ab sofort am Kirchplatz 8 in Muttenz der Öffentlichkeit zur Verfügung (Telefon 061 461 89 55 «www.pflegefamiliendienst.ch»->www.pflegefamiliendienst.ch

title_de: Pflegefamiliendienst beider Basel: Tage der Offenen Tür Ein neues Angebot der beiden Kantone für Pflegefamilien aus der Region

content_de:
Der Pflegfamiliendienst informiert interessierte Familien und Personen umfassend und bereitet sie auf eine eventuelle Aufgabe als Pflegefamilie vor. Er begleitet und berät bestehende Pflegefamilien und fördert eine Vernetzung zwischen den Pflegefamilien. Zusätzlich stellt der Pflegefamiliendienst ein Fortbildungsangebot zur Verfügung. Ferner vermittelt er geeignete und verfügbare Pflegefamilien auf Anfrage an die zuweisenden Behörden der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft.

 Die Bewilligungs- und Aufsichtstätigkeit im Pflegekinderbereich bleibt weiterhin bei den zuständigen Behörden. Der Pflegefamiliendienst versteht sich als ergänzendes Angebot, dessen Inanspruchnahme freiwillig ist.

 Tage der offenen Tür

 Vom 9. bis 11. Dezember führt der Pflegefamiliendienst beider Basel «Tage der offenen Tür» durch (Donnerstag und Freitag jeweils zwischen 15 und 19 Uhr und Samstag zwischen 11 und 14 Uhr). Zu den Tagen der offenen Tür sind alle bestehenden oder zukünftigen Pflegefamilien, Behördenmitglieder und selbstverständlich die gesamte Bevölkerung herzlich eingeladen. Ein kleines Rahmenprogramm wird auch die «kleinen» Gäste erfreuen.


lead_de: Der Regierungsrat hat den Degenfechter Marcel Fischer im Rathaus empfangen und für den Gewinn der Goldmedaille bei den Olympischen Spielen von Athen geehrt.

title_de: Empfang für Goldfechter Marcel Fischer

content_de:
Der Regierungsrat hat am Dienstag, 7. Dezember 2004, den Degenfechter Marcel Fischer zusammen mit dessen persönlichen Gästen im Rathaus empfangen. Der für die Fechtgesellschaft Basel lizenzierte Sportler wurde dabei für den Gewinn der Goldmedaille bei den Olympischen Spielen von Athen geehrt.

 In seiner Begrüssungsansprache gratulierte Regierungspräsident Jörg Schild dem in Basel Medizin studierenden Marcel Fischer nochmals ganz herzlich zum Olympiasieg. Dank seinen herausragenden Erfolgen und seinem sympathischen, bescheidenen Auftreten sei er – wie Roger Federer – ein grossartiger Botschafter für die Region Basel.

 Abgerundet wurde der Empfang im Vorzimmer des Grossratssals durch einen Apéro.


contact: Dr. iur. Regine Dubler Tel. 061 267 95 98 Leiterin Gesundheitsdienste Sanitätsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Fachstelle Suchtfragen und die Alkohol- und Suchtberatung werden in einer einzigen neuen Abteilung Sucht zusammengelegt. Der Regierungsrat hat dieser Lösung die Verbesserungen für die betroffenen Suchtkranken eine optimierte Angebotssteuerung im Suchtbereich sowie Synergiegewinn zeitigt zugestimmt. Zudem soll eine konsequente Fallführung (Casemanagement) eingeführt und umgesetzt werden.

title_de: Reorganisation im Suchtbereich: Neue Abteilung Sucht entsteht

content_de:
Der Regierungsrat hat der Zusammenlegung der Fachstelle Suchtfragen und der Alkohol- und Suchtberatung in den Gesundheitsdiensten zur neuen Abteilung Sucht zugestimmt. Eine im Auftrag der Gesundheitsdienste des Sanitätsdepartements durchgeführte «Bestandesanaylse der ambulanten Suchtberatung im Kanton Basel-Stadt» (Ende 2003) hat gezeigt, dass der Versorgungsauftrag mit einem insgesamt guten Dienstleistungsangebot und einem durchwegs ausgeglichenen Kosten-Nutzen-Verhältnis wahrgenommen wird. Die Analyse kommt indes auch zum Schluss, dass Optimierungspotential vorhanden ist. Dies insbesondere in der Zusammenlegung einzelner Angebote.

 Entsprechend sollen nun als erster Schritt die Fachstelle Suchtfragen, der die Planung, Koordination und Steuerung der Suchthilfeangebote im Kanton Basel-Stadt sowie die Koordination der Kantonalen 4-Säulen-Politik obliegt, und die Alkohol- und Suchtberatung, die unter anderem für die Beratung und Abklärung von alkoholkranken Menschen zuständig ist, zusammengeführt werden. Die Abteilung Sucht umfasst danach unter der Leitung von Klaus Meyer, dem bisherigen Leiter der Fachstelle Suchtfragen, künftig die vier Aufgabenbereiche «Planung, Koordination, Systemsteuerung», «Abklärung und Beratung», «Massnahmen und Vollzug» sowie «Öffentlicher Raum».

 Ferner sollen in der neuen Struktur die schwerstgeschädigten Suchtkranken mit der Einführung einer konsequenten Fallführung (Casemanagement) vom Hilfesystem erfasst und in den bestehenden Angeboten beraten und den richtigen Institutionen zugeführt werden können. Zudem beinhaltet die strukturelle Anpassung die Zusammenführung der Projekte AVI (Aufsuchen, Vertrauensbildung, Information) und AV (Abklären, Vermitteln – heute beim PMD angesiedelt), die einen spürbaren Beitrag zur Beruhigung des öffentlichen Raums von den Auswirkungen der Drogenkonsumierenden zum Inhalt haben, in der neuen Abteilung Sucht.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
den Vertrag zwischen dem Kanton Basel-Stadt und der Universität Basel über die vom Kanton der Universität zur Verfügung gestellten Liegenschaften genehmigt. Ende September 2003 ist zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft der Immobilienvertrag abgeschlossen worden ( vgl. dazu Medienmitteilung vom 24. September 2003 ). Gemäss diesem Vertrag schliesst der Kanton Basel-Stadt mit der Universität Basel einen Gebrauchsleihevertrag über die Liegenschaften, die er der Universität für ihre Zwecke zur Verfügung stellt. (Auskunft: Bruno Chiavi, Leiter Hauptabteilung Hochbau, Baudepartement, Tel. 061 267 94 49)

den Zusammenarbeitsvertrag und die Leistungsvereinbarung mit dem Basler Frauenverein betreffend stationäre sozialpädagogische Betreuung im Durchgangsheim «Im Vogelsang» vom 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2008 genehmigt. Das Durchgangsheim nimmt in der kantonalen und regionalen Heimlandschaft eine zentrale Stellung ein. Nebst Kurzaufenthalten in Krisensituationen bietet es Abklärungen im Auftrag der Vormundschaftsbehörden an und übernimmt mit seinen Empfehlungen eine wichtige Steuerungsfunktion bei Kindsschutzmassnahmen. Seit dem Jahr 2000 führt das Durchgangsheim auch eine interne Schule für Kinder, die wegen der örtlichen Distanz ihre bisherige Schule nicht besuchen können oder die aufgrund schwerwiegender Verhaltensauffälligkeiten im öffentlichen Schulsystem nicht tragbar sind. (Auskunft: Rudolf Hafner, Abt. Sozialpädagogik, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 68 03)

Kenntnis genommen von einer gemeinsamen Vereinbarung zwischen dem Erziehungsdepartement, Ressort Kultur, und dem von der Christoph Merian Stiftung geführten Internationalen Austausch- und Atelierprogramm (iaab). Die neue Vereinbarung ersetzt das Reglement für die Verwaltung der beiden Pariser Ateliers für bildende Künstler der Einwohnerder Stadt basel und des Basler Kunstvereins in der Cité Internationale des Arts. Das iaab bietet Kunstschaffenden der bildenden Kunst aus der Region Basel und Südbaden die Möglichkeit zu einem mehrmonatigen Werkaufenthalt in einem der zehn Partnerländer. Die Trägerschaft dieses Programms wurde im laufe der Jahre erweitert und besteht neben der Christoph Merian Stiftung aus den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft, der Gemeinde Riehen und der Stadt Lörrach. Ab dem Jahr 2005 werden nun alle kantonalen Ateliers durch iabb unter der Federführung der Christoph Merian Stiftung betreut und ausgeschrieben werden. Dank dieser neuen Zusammenarbeit können verschiedene Synergien genutzt werden. Für die Kunstschaffenden bedeutet die vereinheitlichte Organisation und Kommunikation ebenfalls ein Mehrwert. (Auskunft: Sandro Messner, Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 44)

im Schulbereich die Aufnahmeverordnungen der Diplommittelschule/Fachmaturitätsschule, der Handelsmittelschule, der Verkehrsschule und der Schule für Brückenangebote erlassen. Die Anpassungen sind zum einen die Folge der Strukturänderung an der Weiterbildungsschule. Die Einteilung der Schülerinnen und Schüler in getrennte A- und E-Züge anstelle der Niveauzuweisung im alten System erfordert angepasste Aufnahmebedingungen jener Schulen, die WBS-Absolventinnen und –Absolventen aufnehmen. Die Bedingungen für den Übertritt in die Übergangsklasse, die zwischen der WBS und den Gymnasien vermittelt, sind schon zu einem früheren Zeitpunkt angepasst worden. Zum andern sind die Änderungen bei der Fachmaturitätsschule auch eine Folge der Reform der Diplommittelschule zur Fachmaturitätsschule, der der Erziehungsrat im August 2004 zugestimmt hat. (Auskunft: Hans Georg Signer, Stabsleiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)


contact: Patrick Solèr Tel.: 061 267 93 53 Allmendverwaltung, Tiefbauamt

lead_de: Mit der Inkrafttretung der «Konzession für den Plakatanschlag auf öffentlichem Grund» im Kanton Basel-Stadt Anfang 2004 haben die Planungsarbeiten zur Umsetzung des neuen Gesamtplakatierungskonzepts begonnen. In den nächsten Jahren werden unter der Federführung der Allmendverwaltung alle Plakatstandorte hinsichtlich Stadtgestaltung und Verkehrssicherheit überprüft und falls notwendig neu angeordnet. Als Grundlage dient das Planungs- und Baugesetz das Reklamekonzept der Stadtbildkommission und das Strassenverkehrsgesetz. Mit der Neuanordnung der Plakatflächen kann voraussichtlich auch die Anzahl der Plakatstandorte reduziert werden.

title_de: Konzession zum Plakatanschlag auf Allmend – Beginn der Umsetzung

content_de:
Die «Konzession für den Plakatanschlag auf öffentlichem Grund» im Kanton Basel-Stadt ist ein Sondernutzungsrecht an der Allmend. Gegenstand der Konzession ist das ausschliessliche Recht zur Plakatwerbung auf öffentlichem Grund der Stadt Basel und des Kantons Basel-Stadt. Ausgenommen ist der Plakatanschlag an Standorten, für die separate Verträge bestehen.

 Die alte Konzession zur Plakatierung auf öffentlichem Grund bezog sich auf einen Vertrag zwischen dem Baudepartement Basel-Stadt und der Allgemeinen Plakatgesellschaft AG (APG) vom 25. Januar 1977. Dieser Vertrag wurde termingerecht gekündigt, wodurch diese Konzession neu vergeben werden konnte. Mit der Ausschreibung wurde der seit 1977 veränderten Marktsituation in der Werbewirtschaft Rechnung getragen. Ebenso kann den im Planungs- und Baugesetz geforderten Qualitätsansprüchen für die Gestaltung der öffentlichen Räume (§58) Rechnung getragen werden. Die Konzession wurde 10. November 2001 vom Baudepartement und den Basler Verkehrsbetrieben im Kantonsblatt ausgeschrieben und von der Allgemeinen Plakatgesellschaft gewonnen.

 Mit der Inkrafttretung der Konzession Anfang 2004 haben die Planungsarbeiten zur Umsetzung des neuen Gesamtplakatierungskonzepts begonnen. In den nächsten Jahren werden die zuständigen Amtsstellen unter der Federführung der Allmendverwaltung alle Plakatstandorte hinsichtlich den stadtgestalterischen Aspekten (Reklamekonzept der Stadtbildkommission) und der Verkehrssicherheit (Strassenverkehrsgesetz) überprüfen und falls notwendig neu anordnen. Auf den Plakatständern werden ausschliesslich die kommerziellen, bezahlten Plakate der Allgemeinen Plakatgesellschaft (APG) platziert. Die APG verzeichnet in der Stadt Basel heute rund 2’480 Plakatflächen an ungefähr 750 Standorten. Allfällige neue Plakatstandorte werden laufend im Kantonsblatt publiziert. Mit der Neuanordnung der Plakatflächen wird sich die Gesamtanzahl der Plakatstandorte voraussichtlich aber leicht reduzieren. Ziel der Optimierung der Platzierung der Plakatständer ist nicht nur ein schöneres Stadtbild, sondern auch eine grössere Verkehrssicherheit.

 Die Umsetzung des Gesamtplakatierungskonzept ist nicht zu verwechseln mit den Neuregelungen für privaten Reklamereiter auf den Trottoirs und in den Fussgängerzonen. Bekanntlich wird die Verordnung für Reklamereiter auf den 1. Januar 2005 in dem Sinne geändert, dass Firmen, die im Parterre bereits über ein an die Allmend anstossendes Schaufenster verfügen, nicht mehr zusätzlich Reklamereiter auf Allmend aufstellen dürfen. Hiermit kann dem Anliegen nach einer besseren und hindernissenfreien Zirkulationsfläche zu Gunsten aller Fussgänger, vor allem aber zu Gunsten von sehbehinderten Menschen Rechnung getragen werden.

 (ca. 2'500 Zeichen)


contact: Marc Flückiger, Leiter AJFP Tel. 061 267 80 68 Dominik Hächler, Projektleiter schappo, AJFP Tel. 061 267 65 84

lead_de: Der vierte schappo geht an das Projekt «Bärenacht». Bei hipper Musik treffen sich Jugendliche um gemeinsam Basketball zu spielen. Das besondere Sportereignis ist ein vorbildliches Präventions- und Integrationsmittel. Die Bärennacht findet Morgen Samstag zum 101. Mal statt.

title_de: «Bärenacht» mit schappo ausgezeichnet

content_de:
Das Projekt «Bärenacht» wird mit dem vierten schappo geehrt. Im Zentrum des Projekts steht das gemeinsame Sporterlebnis Basketball. Jeden Samstag treffen sich 40-60 Jugendliche, um sich zu später Stunde sportlich zu messen. Bewegung, friedliches Zusammenspiel und Musik stehen im Mittelpunkt. Die Jugendlichen leiten den mitternächtlichen Spielspass eigenverantwortlich. Der Sport als ein geeignetes Präventions- und Integrationsmittel fördert die soziale Integration, vermittelt wichtige Normen und Werte wie Fairness und Teamgeist und stärkt das Selbstwertgefühl.

 Das Projekt «Bärenacht», auch «Midnight-Basketball» genannt, wurde von der Kleinbasler Gesellschaft zum Bären vor vier Jahren initiiert. Diese unterstützen das Projekt zusammen mit Privaten, Firmen und dem Basler Sportamt mit Geld- und Sachbeiträgen.
 Schappo sichert den Fortbestand des Projekts für das kommende Jahr, fördert es unter anderem durch die Suche nach weiteren Standorten für Basketball-Körbe im Kleinbasel und berät das Leitungsteam fachlich zum Thema Gewalt und Integration.

 Im Rahmen der feierlichen Übergabe des vierten schappo wies Regierungsrat Hans Martin Tschudi auf den speziellen gewaltpräventiven Charakter des Projekts «Bärenacht» hin. Jugendliche suchten ihre Selbstbestätigung im Sport und nicht in gewalttätigem Auftreten, so Tschudi. Der Gemeinschaftssport Basketball trage viel zur Identitätsfindung der Jugendlichen bei.


contact: Dr. Roger Reinauer Tel. 061 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt Basel-Stadt Rudolf Büchler Tel. 061 267 42 48 Projektleiter Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Startschuss für das letzte Teilstück der Nordtangente: Am 2. Dezember 2004 ist mit dem feierlichen Anstich der Bau des Tunnels Luzernerring in Angriff genommen worden. Dieser verbindet die Stammlinie der Nordtangente mit dem Luzernerring und soll 2008 in Betrieb genommen werden. Der Tunnel entlastet die Wohnquartiere vom Durchgangsverkehr.

title_de: Startschuss für den Bau des Tunnel-Anschlusses Luzernerring

content_de:
Mit dem Bau des Tunnels Luzernerring – dem letzten noch zu erstellenden Teilstück der Nordtangente - ist mit dem Anstich vom 2. Dezember 2004 und der nachfolgenden im Tunnelbau traditionellen Barbara-Feier für die Bauleute begonnen worden. Er soll Mitte 2008 dem Verkehr übergeben werden. Der Tunnel mit einer Gesamtlänge von 383 Metern wird die Stammlinie der Nordtangente mit dem Luzernerring verbinden und dadurch entscheidend zur Entlastung des Cityrings und der Wohnquartiere vom Durchgangsverkehr beitragen. Er führt unterirdisch vom Gebiet Voltaplatz unter dem Bahnhof St. Johann und den SBB-Gleisen zum Luzernerring, in den Bereich, wo sich heute der provisorische Kreisel befindet.

 Baudirektorin Barbara Schneider und Kantonsingenieur Roger Reinauer, Leiter des Tiefbauamtes, unterstrichen an einer Medienorientierung vor dem Anstich die Bedeutung des Tunnels Luzernerring für das gesamte Nordtangente-Projekt. Die Vorsteherin des Baudepartements zeigte die Bedeutung der Nordtangente als Voraussetzung für die weiteren Entwicklungsperspektiven von Basel-Nord auf. In diesem Zusammenhang erwähnte sie vier Vorhaben: Im Kleinbasel das Projekt «Erlenmatt» und die Weiterentwicklung der Messe Schweiz, im St. Johann das Grossprojekt «Pro Volta» und der geplante Campus von Novartis. Der Kantonsingenieur wies auf zwei Problemkreise beim Tunnelbau hin, die besonderer Vorkehrungen im Sicherheitsbereich bedürfen: auf das Lockergestein und darauf, dass der Tunnel im Grundwasser erstellt wird.

 Die notwendige Grundwasserabsenkung und das grosse Ausbruchprofil für den Tunnel Luzernerring im Lockergestein sind aussergewöhnlich und erforderten eine genaue Risiko-Analyse. In diesem geologisch anspruchsvollen Gebiet unter dem Bahnhof St. Johann braucht es besondere Sicherheitsvorkehrungen. Dazu gehören unter anderem eine temporäre Stahlabfangung der Pfeiler der bestehenden Luzernerringbrücke und verschiedenste Massnahmen am Bahnhofgebäude.

 Grosse Bedeutung kommt beim Bau des Tunnels Luzernerring auch dem Gewässerschutz zu. Mit einer grossräumigen Grundwasserüberwachung bezüglich Wasserqualität und Wasserspiegel sollen die getroffenen Gewässerschutzmassnahmen, insbesondere die Wirksamkeit der konsequenten Grundwasserabschottung, laufend überprüft werden.

 Bereits vor einem Jahr ist direkt vor dem Bahnhof St. Johann mit der Erstellung des grossen Startschachtes begonnen worden. Dieser bildet den Ausgangspunkt für den Bau des Tunnels Luzernerring. Im sogenannten Pressbohr-Rohrschirm-Verfahren wird der Tunnel vom Startschacht aus gegraben. Dabei handelt es sich um ein Verfahren, bei welchem der Tunnelbau unter dem Schutz von aneinandergereihten, in die Erde gepressten Röhren als Tunneldecke vorangetrieben wird.

 Seit dem 4. Quartal des letzten Jahres ist gleichzeitig mit dem Bau des Startschachtes auch die Grundwasserabschottung der Baugrubenumschliessung vorgenommen worden. Beides konnte im 3. Quartal dieses Jahres abgeschlossen werden. Bis Mitte 2006 werden nun die Einspurtunnel Ein- und Ausfahrt unter der Voltastrasse sowie der Doppelspurtunnel unter dem Bahnhof St. Johann und den Gleisen erstellt. Danach erfolgen bis Mitte 2008 der Rückbau des Schachts vor dem Bahnhof St. Johann sowie der gesamte Tunnel-Innenausbau, unter anderem mit den umfassenden technischen Ausrüstungen (Elektromechanik). Die geschätzten Endkosten für den Tunnel Luzernerring belaufen sich auf 39 Mio. Franken.

 Die Zugänglichkeit zum Bahnhof St. Johann und zu den Perrons der SBB ist in jeder Bauphase sichergestellt. Dies gilt auch für die Fussgänger- und Velorouten in diesem Gebiet. Bei besonders vom Bau betroffenen Liegenschaften werden Lärmschutzfenster installiert. Die Fahrrouten für Lastwagen werden genau vorgegeben. Die Bauleitung ist vor Ort präsent, um auftauchende Probleme der Anwohnerschaft sofort und unbürokratisch lösen zu können. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden überdies mit Veranstaltungen, mit Anwohnerschreiben und Flyers auf dem Laufenden gehalten.

 (ca. 4'600 Zeichen)


contact: Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement Basel-Stadt Tel. 061 267 8423 Daniel Oertli, Leiter Grünflächenunterhalt, Baudepartement Basel-Stadt Tel. 061 267 6731

title_de: Ein künstlerischer Abschied von Bäumen

content_de: Die Stadtgärtnerei beginnt heute, am 1. Dezember 2004, im Rahmen der regelmässigen Baumpflege mit dem Fällen von 235 kranken oder nicht mehr sicheren Bäumen an verschiedenen Standorten in Basel. In einer vom Ressort Kultur des Erziehungsdepartements und der Stadtgärtnerei des Baudepartements gemeinsam getragenen, temporären künstlerischen Aktion verabschiedet sich die Stadt von den zu fällenden Bäumen. Der bekannte Basler Holzbildhauer Stefan Hübscher wird an ausgewählten Orten elf der 235 Bäume zu Skulpturen bearbeiten, die dann die kurze Zeit bis zur Pflanzung der neuen Jungbäume an ihren gewachsenen Standorten stehen bleiben werden, und so in künstlerischer Form den Abschied vom alten Baum, der einem neuen Platz macht, ausdrückt. Die Baumskulpturen sollen dann später an einem geeigneten Ort und Anlass nochmals der Öffentlichkeit gezeigt werden.


contact: Dr. Markus Grolimund Departementssekretär Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Tel. 061 267 84 26 Robert Ruoff General Manager Basel-Karlsruhe-Festival Tel. 079 694 62 62

lead_de: Medienmitteilung des Erziehungsdepartements Basel-Stadt und des Schweizer Fernsehens DRS -- Vom 3. bis 7. Dezember findet in Basel das Basel-Karlsruhe-Festival on Educational Television and Multimedia statt. Über 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 24 Ländern Europas Afrikas Asiens und Amerikas treffen sich um an der Gegenwart und Zukunft des Bildungsfernsehens zu arbeiten. 93 Beiträge sind für den Wettbewerb eingereicht worden. Europäische und globale Zusammenarbeit sind die Themen des Seminars. Ein Teil der Veranstaltungen ist öffentlich.

title_de: Europäische Bildungsfernseh-Konferenz in Basel

content_de:
Das Basel-Karlsruhe-Festival hat eine Tradition von 42 Jahren; es wird von der SRG idée suisse bzw. vom Schweizer Fernsehen hauptsächlich finanziert und in Zusammenarbeit mit dem Südwestrundfunk SWR, mit der Europäischen Rundfunkunion EBU und mit der Unterstützung des Kantons Basel-Stadt und der Stadt Karlsruhe realisiert. Es ist in dieser Zeit zu einer weltweit anerkannten Veranstaltung geworden.

 Zum ersten Mal wird im diesjährigen Wettbewerb eine «Kidz Jury» aus Basler Jugendlichen für eine Schulfernseh- oder Jugendfernseh-Sendung oder eine Multimedia-Produktion einen Preis verleihen. Gestiftet wird der neue Preis vom Kanton Basel-Stadt wie auch der «City of Basel Prize» (Schul- und Jugendfernsehen). Ausserdem werden der »SRG SSR idée suisse Prize« (Bildungsangebote für ein breiteres Publikum) und der »City of Karlsruhe Prize« (Multimedia) verliehen. - Jugendliche aus Deutschland (Karlsruhe), Frankreich und der Schweiz (Basel) werden im »mediaculture«-Projekt das Festival mit Video begleiten und kritisch dokumentieren.

 Bei den Programmdiskussionen geniessen in diesem Jahr Beiträge aus Osteuropa besondere Aufmerksamkeit, so eine rumänische Fernseh-Kampagne zugunsten von Behinderten oder ein Balkan-Kindermagazin, das von verschiedenen Ländern gemeinsam realisiert und seit Oktober 2004 ausgestrahlt wird. Kultureller Austausch und Friedensförderung sind das Ziel.

 Öffentlicher Vortrag von Botschafter Fust

 Im Rahmen des Festivals wird Botschafter Fust, Leiter der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA und Präsident der »Global Knowledge Partnership« - einer weltweiten Organisation zur Entwicklungsförderung durch Wissen und Bildung - am Samstag, 4. Dezember, 16.30 Uhr, in der Aula der Universität Basel mit einem Vortrag die Rolle der Medien in dieser »Globalen Partnerschaft des Wissens« darstellen. Der Vortrag ist öffentlich und der Eintritt frei, desgleichen die Veranstaltungen am Montag- und Dienstagnachmittag (6./7. Dezember, 14.15 Uhr, Aula der Universität Basel).

 Mehr unter: www.bakafe.net


contact: Hans-Chr. Bächtold, Abteilung öffentl. Verkehr Basel-Landschaft 061 925 54 08 Alain Groff, Wirtschafts- und Sozialdepartement Basel-Stadt 079 774 42 06 Roger Baumann, SBB Mediensprecher Zürich 0512 20 41 11

lead_de: Liestal/Bern 01. Dezember 2004 -- Das jährliche Gespräch zwischen Vertretungen der Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft und der Geschäftsleitung der SBB hat die herausragende Bedeutung der Eisenbahnregion Basel bestätigt. Die Gesprächsteilnehmer waren sich einig dass die Schienenengpässe der trinationalen Region Basel im internationalen Personenfern- und Güterverkehr in den nächsten zwei Jahrzehnten beseitigt werden müssen. In den nächsten vier Jahren wird der heutige Regionalverkehr zur vollwertigen Regio-S-Bahn ausgebaut mit modernem und attraktiven Rollmaterial und integralem Halbstundentakt. Erste namhafte Verbesserungen im Fernverkehr erfolgen schon in wenigen Tagen mit dem bevorstehenden Fahrplanwechsel am 12. Dezember.

title_de: Region Basel: Vor grossen Verbesserungen bei der Regio-S-Bahn günstige Perspektiven im Fernverkehr

content_de:
Eine Delegation der Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hat sich am Mittwochvormittag mit der Geschäftsleitung der SBB zum alljährlichen Arbeitsgespräch getroffen.

 Themenschwerpunkte waren die Regio-S-Bahn Basel, die Langfristperspektiven im internationalen Bahnverkehr und die vorzukehrenden Massnahmen zur Entlastung des Knotens Basel und zur Beseitigung der Schienenengpässe der Juraquerungen sowie die Anbindung der Schweiz an den Europäischen Hochgeschwindigkeitsverkehr (HGV). Abschluss der Gespräche bildeten die verkehrspolitischen Vorkehren des Bundes in den nächsten Jahren, welche sich nachhaltig auf die Gestaltung und Finanzierung der Bahnlandschaft Schweiz auswirken werden.

 Die beiden Basel und die SBB begrüssen die jüngste Entwicklung zur Lösung der Kapazitätsprobleme auf den Schienenstrecken im Grossraum Basel. Sie stellen mit Genugtuung fest, dass sich die noch vor einem Jahr sehr angespannte politische Diskussion um den sogenannten «Bypass Hochrhein» inzwischen beruhigt hat. Der seit Jahrzehnten bewährte Wille zur konstruktiven grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, trägt einmal mehr Früchte. Mitentscheidend dazu beigetragen haben dürfte die Bereitschaft der drei Verkehrsministerien, erstmals regionale Vertretungen in einer hochrangigen Behördendelegation einzubeziehen, welche die bevorstehenden Arbeiten für das trinationale Bahnprojekt begleiten werden.

 Beide Kantone wiesen denn auch darauf hin, dass die Realisierung des Wisenbergtunnels die wichtigste Massnahme für den transitierenden Güterverkehr und für die Anbindung an das Netz des europäischen Personenfernverkehrs ist. Da der Bedarf für den Wisenbergtunnel schon mehrfach ausgewiesen wurde, bedauern die Kantonsvertreter den kürzlichen Beschluss des Bundesrates, dass der Entscheid über die infrastrukturellen Grossprojekte der Bahn 2000, 2. Etappe über die Jahre 2007/08 hinaus einmal mehr vertagt wird. Wegen des wachsenden politischen Drucks in beiden Basel (Standesinitiativen) erwarten die Regierungsräte von der SBB, dass sie mindestens die Planungen für einen Wisenbergtunnel fortführt.

 Erfreut zeigen sich die beiden Kantone und die SBB , dass die vierjährige Planungsphase für die Regio-S-Bahn erfolgreich abgeschlossen werden konnte und dass die zuständigen Behörden in den fünf Nordwestschweizer Kantonen (BL, BS, AG, JU und SO) nun kurz vor dem politischen Entscheid stehen. Beidseits wurde auf die gute Zusammenarbeit der Fachleute hingewiesen.

 Attraktiver internationaler Bahnverkehr ist von grosser Bedeutung für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit des Landes und erst recht für die Verkehrsdrehscheibe Basel. Die beiden Basel und die SBB sind sich einig, dass jene Projekte den Vorzug erhalten sollten, welche die nachfragebedingten Bedürfnisse der Bahn im Binnenverkehr mit jenen des Anschlusses der Schweiz an den europäischen Hochgeschwindigkeitsverkehr (HGV) bündeln. Der Bund muss die Mittel für Bahn 2000, 2. Etappe, und den HGV-Anschluss deshalb prioritär dort einsetzen, wo infolge der grossen Reisenachfrage Kapazitätsengpässe im Schienennetz bestehen und wo grosse Reisezeitgewinne zwischen den Metropolen zu erwarten sind. Aus dieser Optik sind für die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft die Aufnahme des Wisenbergtunnels, der TGV Rhin-Rhône (Schweizer Beitrag) und der Schienenanschluss des EuroAirports in die entsprechenden Realisierungsprogramme des Bundes zwingend.

 Fahrplan Bahn 2000, 1. Etappe der SBB

 Deutlich besseres Angebot für das Baselbiet

 Am 12. Dezember 2004 startet das ausgebaute Fahrplanangebot der 1. Etappe von Bahn 2000. Die vom Kanton Basel-Landschaft gewünschten Angebotsverbesserungen wurden von der SBB weitgehend berücksichtigt . Liestal wird ab dem Fahrplanwechsel 2004/2005 ganztägig ins nationale Intercitynetz eingebunden. Sissach erhält stündliche Direktverbindungen nach Zürich und der Flugzug hält sechsmal zu Pendlerzeiten weiterhin in Pratteln.

 Die Einführung Bahn 2000 bringt für der Region Basel viele Vorteile: Der Intercity-Halbstundentakt mit markanten Fahrzeitverkürzungen nach Bern, Komfortsteigerungen durch die Intercity-Neigezüge ICN in die Westschweiz sowie bessere Verbindungen Richtung Berner Oberland und dem Wallis. Nach intensiver Zusammenarbeit des Kantons Basel-Landschaft mit der SBB können schon in wenigen Tagen folgende Angebotsverbesserungen genutzt werden:

 Stündlich ein Intercity Liestal–Bern
 Mit der Einführung von Bahn 2000, 1. Etappe, kann auf der Linie Basel–Bern der Intercity Halbstundentakt eingeführt werden. Der jeweils zur halben Stunde verkehrende Intercity ab Basel wird auch in Liestal halten (Fahrzeit nach Bern 49 Minuten, gegenüber heute von 69 Minuten). Der Kantonshauptort Liestal erhält damit stündlich eine schnelle Intercity-Verbindung nach Olten–Bern. Die Zahl der täglich haltenden Intercitys erhöht sich damit von heute vier auf über dreissig Züge. Ab Bern verkehrt der Zug alternierend weiter nach Interlaken bzw. Brig und vier mal am Tag sogar nach Mailand.

 Bessere Einbindung in den Bahnknoten Olten
 74% aller Reisenden ab Liestal benützen heute Züge Richtung Basel. Nebst einem Teil Richtung Zürich spielt aber auch der Bahnknoten Olten für das Baselbiet eine wichtige Rolle. Die Verkehrsdrehscheibe südlich des Hauensteins ist für viele Reisende ein wichtiger Umsteigeknoten auf Züge des Fern- wie Regionalverkehrs. Der neue Intercity Basel–Liestal–Bern erreicht in Olten optimale Anschlussverbindungen Richtung Solothurn–Biel und Langenthal–Burgdorf sowie an den Regionalexpress Sursee–Luzern.

 Sissach–Zürich im Stundentakt mit modernen Doppelstockzügen
 Um die grosse Nachfrage abzudecken, wird die SBB Doppelstockzüge einsetzen.

 Flugzug weiterhin mit Halt in Pratteln
 Wegen mangelnder Benützung wollte die SBB ab Fahrplan 2005 auf den Halt des Flugzugs in Pratteln ganz verzichten. Dank gemeinsamer Intervention des Kantons und der Gemeinde Pratteln konnte in einem Kompromiss mit der SBB erreicht werden, dass der Flugzug für Personen im Pendlerverkehr nach Zürich je dreimal morgens und abends in Pratteln hält.

 Keine Direktverbindungen nach Luzern
 Dem Wunsch des Kantons Basel-Landschaft nach Direktzügen nach Luzern konnte die SBB nicht entsprechen. Die heutigen Schnellzüge Basel–Luzern werden ab 2005 nur noch bis Zofingen fahren. Dort werden ideale Anschlussverbindungen nach Luzern bestehen.

 Durch das neue Angebotskonzept wird Liestal ab 2005 ein im gesamtschweizerischen Quervergleich qualitativ überdurchschnittliches Fernverkehrsangebot erhalten.


contact: Zur INFOBEST PALMRAIN Véronique Bittner, Tel. 061 322 74 22 Zur Ausstellung im Stadtladen Dieter Hofbauer, Tel. 061 267 66 00 Leiter Stadtladen

lead_de: Die aktuelle Ausstellung im Stadtladen orientiert über das Angebot der trinationalen Beratungsstelle INFOBEST PALMRAIN. Die Ausstellung ist vom 3. Februar bis zum 3. März 2003 zu sehen.

title_de: Ausstellung im Stadtladen zu INFOBEST PALMRAIN

content_de:
Als Informations- und Dienstleistungsstelle der kantonalen Verwaltung bietet der Stadtladen INFOBEST PALMRAIN eine Plattform, um sich beim Basler Publikum vorzustellen. Vom 3. Februar bis zum 3. März 2003 wird die auf der Palmrainbrücke angesiedelte INFOBEST PALMRAIN im Schaufenster des Stadtladens anhand verschiedener Informationsmaterialien – Stellwand, Broschüren, Internet – ihre Tätigkeiten präsentieren.

 Die von INFOBEST PALMRAIN zu bearbeitenden Anfragen betreffen vor allem die Bereiche des grenzüberschreitenden Berufs- und Lebensalltags: Arbeitsverträge und -bewilligungen, Aufenthaltsgenehmigungen, Sozialversicherungen, Steuersysteme, Zollfragen, Immatrikulation von Fahrzeugen etc.. Für Personen, welche ein grenzüberschreitendes Projekt durchführen wollen, stellt INFOBEST PALMRAIN Tipps zur Partnersuche, zu Finanzierung und Organisationshilfe zur Verfügung.

Hinweise

Stadtladen:
 An der Unteren Rebgasse 31, geöffnet dienstags bis freitags von 10.00 bis 18.30 Uhr sowie samstags vom 10.00 bis 16.00 Uhr.


contact: Felix Drechsler, Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat am Freitag 31. Januar 2003 die Organisatoren Ehrengäste sowie ausländische Delegationen der World Money Fair im Rathaus empfangen. Regierungspräsident Carlo Conti betonte dabei den hohen Stellenwert der Messe.

title_de: World Money Fair-Empfang im Rathaus

content_de:
Auf Einladung des Regierungsrates hat am Freitag, 31. Januar 2003, der traditionelle World Money Fair-Empfang im Rathaus stattgefunden. Begrüsst wurden die Organisatoren, Ehrengäste sowie ausländische Delegationen der World Money Fair durch Regierungspräsident Carlo Conti. Er dankte dem Präsidenten der World Money Fair, Albert M. Beck, für dessen grosse Verdienste. Basel sei stolz darauf, dass hier seit über 30 Jahren jeweils Anfangs Jahr der internationale numismatische Auftakt gemacht wird und natürlich auch darauf, dass sich die ehemalige Münzenbörse zur weltweit führenden Fachmesse für den Gold-, Geld- und Münzenmarkt entwickelt hat.

 Im Anschluss an den Empfang im Rathaus wurden die Gäste zu einem Nachtessen ins Restaurant Safran Zunft eingeladen.


contact: Stefanie Vitelli Tel. 061 267 64 42 Fachstelle Pädagogik Stab Schulen Erziehungsdepartement

lead_de: (Anzugsbeantwortung Markus Borner SD) -- Die Schulen unternehmen verschiedene Anstrengungen die fremd- und mehrsprachigen Kinder und Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt zu integrieren und ihnen berufliche und gesellschaftliche Perspektiven zu eröffnen.

title_de: Die Schulen Basel-Stadt setzen das Integrationsleitbild um

content_de:
Der Anteil der Ausländerinnen und Ausländer an den Basler Schulen beträgt zurzeit 40 Prozent. Es ist anzunehmen, dass diese Zahl weiter ansteigen wird; bis 2005 wird vom Statischen Amt eine Zunahme von rund 2 Prozent erwartet. Die Population der ausländischen Kinder und Jugendlichen an unseren Schulen hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert: Während im Jahr 1998 noch 61 Prozent der Schülerinnen und Schüler ohne Schweizer Pass hier geboren worden waren, stieg der Anteil der in der Schweiz geborenen ausländischen Kinder und Jugendlichen kontinuierlich auf 72 Prozent im Jahr 2002 an. Der Umstand, im Zielland geboren worden zu sein, hat nachweislich positiven Einfluss auf den Integrationsprozess.

 Bildung und Integration sind zwei der vier im Politikplan der Regierung verankerten Schwerpunkte. Im Schulbereich sind in jüngster Vergangenheit zudem grosse Anstrengungen zur Umsetzung des Integrationsleitbildes unternommen worden. In den letzten beiden Jahren wurden verschiedene Projekte im Kindergarten und in den Primarschulen lanciert, so zum Beispiel das Projekt «Standardsprache im Kindergarten», in dem die Auswirkungen eines Hochdeutsch geführten Unterrichts auf die Sprachentwicklung untersucht werden oder verschiedene Weiterbildungsangebote für Lehrkräfte der Primarschulen. Im laufenden Jahr liegt der Schwerpunkt auf der Stufe der Orientierungsschulen. Ein stufenübergreifendes Sprachförderungskonzept, welches die zentralen Sprachkompetenzen an den Übergängen der Schulstufen beschreibt, befindet sich in Arbeit. Über die spezifischen Integrationsprojekte hinaus dienen auch das Gesamtsprachenkonzept oder die neu bis zum siebten Schuljahr eingeführte Fünftagewoche mit Mittagsverpflegung indirekt dieser Zielsetzung.

 Eine bessere quartierübergreifende Durchmischung der Schulklassen an der OS wäre nur auf Kosten der Aufhebung des Quartierprinzips möglich. Bei der Klasseneinteilung der Weiterbildungsschule, welche nie quartierspezifisch organisiert war, wird in hohem Masse auf eine ausgewogene Durchmischung geachtet. Weitere Verbesserungen werden auf dieser Stufe von der kürzlich vom Regierungsrat beschlossenen Schaffung einer integrativen Volksschule, zu der auch das 8. und 9. Schuljahr gehört, erwartet.

 Es ist dem Regierungsrat ein vordringliches Anliegen, dass das Potential von Kindern und Jugendlichen aus vielfältigen Lebenswelten und Erfahrungszusammenhängen vermehrt anerkannt, genutzt und gefördert wird; auch den fremd- und mehrsprachigen Kindern und Jugendlichen muss eine berufliche und gesellschaftliche Perspektive eröffnet werden.

 (Vgl. auch Medienmitteilung zur Motion von Heidi Hügli www.unibas.ch/rr-bs/medmit/rrbs/2003/01/rrbs-20030128-001.html )


contact: Mirjam Schmidli Tel. 061 267 56 16 Ressort Schulen Erziehungsdepartement

lead_de: (Anzugsbeantwortung Ernst-Ulrich Katzenstein DSP) -- Leitungsmodelle die die Schulleitungen von administrativen Aufgaben entlasten sollen gefördert aber nicht vorgeschrieben werden. Mit einem hohen Mass an Organisationsautonomie kann den unterschiedlichen Bedürfnissen der einzelnen Schulen am besten Rechnung getragen werden.

title_de: Neue Schulleitungsmodelle sollen möglich sein

content_de:
Die neuen Schulkonzepte und die zunehmende Vielfalt an Vorstellungen über Bildung und Erziehung haben die Arbeit der Schulleitungen in jeder Hinsicht aufwändiger und anspruchsvoller gemacht. Der Kommunikations- und Betreuungsaufwand ist stark angestiegen, und der schnelle Wandel macht es nötig, dass die Schulkonzepte permanent überarbeitet und weiter entwickelt werden müssen. Es ist dabei von grosser Bedeutung, dass sich die Rektorinnen und Rektoren intensiv ihren zentralen Aufgaben, der Schulentwicklung und Personalführung, widmen können und von administrativen Aufgaben entlastet werden.

 Je nach Schulstufe oder Schulart kann es vorteilhaft sein, für den Bereich Administration und Organisation eine kaufmännisch ausgebildete Führungskraft einzusetzen, die die Rektorin oder den Rektor von diesen Aufgaben entlastet, dem Rektorat aber unterstellt ist. Dieses Organisationsmodell ist bei den Berufsschulen und der Weiterbildungsschule bereits verwirklicht, die Landschulen sind an der Umsetzung eines solchen Konzeptes.

 Der Regierungsrat unterstützt diese Entwicklung, welche die Qualität in allen Bereichen der Schulleitungsfunktionen verbessern kann, ohne dass der finanzielle Aufwand für die Leitung der Schulen erhöht werden muss. Weil der Bildungsauftrag und die Organisationsform der verschiedenen Schulen aber sehr unterschiedlich ist, soll kein einheitliches Leitungsmodell eingeführt werden. Vielmehr soll auch in Zukunft den Schulen ein hohes Mass an Organisationsautonomie überlassen werden, damit ihrem Charakter und ihren Bedürfnissen bestmöglich Rechnung getragen werden kann.


contact: Elke Tomforde Tel. 061 267 95 06 Stv. Leiterin Planung Sanitätsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat der Pflegeheimliste des Kanton Basel-Stadt die rückwirkend auf den 1. Januar 2003 aktualisiert wurde zugestimmt. Die Zahl der Pflegeheimplätze reduziert sich gegenüber dem Vorjahr um 24 auf 2595 Plätze. Trotzdem ist der Kanton Basel-Stadt auf bestem Weg das Planziel von 2770 Pflegeheimplätzen bis im Jahr 2005 zu erreichen.

title_de: Pflegeheimliste des Kantons Basel-Stadt aktualisiert

content_de:
Auf der von der Regierung genehmigten aktualisierten Pflegeheimliste sind neben geringfügigen Kapazitätsanpassungen in verschiedenen Pflegeheimen auch grössere Veränderungen zu verzeichnen. Dies in folgenden Heimen: Das Pflegeheim des Augenspitals (Kantonsspital Basel) mit 14 Plätzen wurde im Juni 2002 geschlossen. Mitte 2003 wird die etappenweise Aufhebung des «Gyrengartens» des Kantonsspitals Basel abgeschlossen sein. Ein Teil der Bewohnerinnen und Bewohner wird im «Pflegeheim Zum Lamm» Aufnahme finden, welches deshalb neun zusätzliche Pflegeheimplätze betreiben wird. Ein Teil der Gyrengarten-Bewohnerschaft ist bereits in andere Pflegeheime verlegt worden. Der «Sternenhof» hat an der Laufenstrasse neue Pflegewohngruppen mit insgesamt 28 Plätzen eröffnet. Die Pflegeheime «Marienhaus» und «Gustav Benz-Haus» richten ebenfalls Pflegewohngruppen mit insgesamt 16 Plätzen ein. Dem Pflegeheim «Glaibasel» steht der Umbau des Heims zu einem «Demenzhaus» bevor. Das Pflegeheim wird im Laufe des ersten Halbjahres 2003 seine Kapazitäten deshalb sukzessive um 14 Plätze reduzieren.

 Der Kanton Basel-Stadt geht von einem Bedarf von 23 Pflegeheimplätzen pro 100 Personen ab 80 Jahren aus. Gemäss neuester Prognose der Bevölkerungsentwicklung des Statistischen Amtes wäre demnach im Jahre 2005 mit einem Bedarf von 2770 Plätzen zu rechnen. Einen wesentlichen Beitrag zur notwendigen Erhöhung der Pflegeheimplätze wird die für 2005 vorgesehene Eröffnung des Pflegewohnheims «Falkenstein» mit maximal 86 Pflegeplätzen leisten. Der Regierungsrat beantragte dem Grossen Rat für dieses Projekt eine Bausubvention (vgl. Medienmitteilung vom 14.1.03, www.unibas.ch/rr-bs/medmit/rrbs/2003/01/rrbs-20030114-002.html ).

 Bereits in Ausführung befindet sich die Erweiterung des Pflegeheims «Adullam» mit 32 Betten. Auch in Zukunft wird sich die Pflegeheimplanung laufend an der Bedarfsentwicklung orientieren.


contact: Hptm Pascal Saner Tel. 061 316 72 00 Kreiskommandant Militär Basel-Stadt Polizei- und Militärdepartement

lead_de: Im Anschluss an die Regierungsratssitzung hat im Rathaus der alljährliche Kommandantenempfang stattgefunden.

title_de: Kommandantenempfang im Rathaus

content_de:
Der Regierungsrat hat am Dienstag, 28. Januar 2003, die Heereseinheits- und Truppenkommandanten, welche mit dem Kanton Basel-Stadt besonders verbunden oder für Stadtbasler Truppenkörper verantwortlich sind, zum alljährlichen Kommandantenempfang ins Rathaus eingeladen.

 Nach der Begrüssung der Gäste durch Regierungspräsident Carlo Conti hat der Vorsteher des Polizei- und Militärdepartements, Regierungsrat Jörg Schild, die aus der Verantwortung scheidenden Kommandanten verabschiedet und ihnen Dank und Anerkennung für die Leistungen und den grossen zeitlichen Einsatz ausgesprochen. Ebenso hat er den neuen Kommandanten des Feldarmeekorps 2, Divisionär Eugen Hofmeister, begrüsst und ihm für seine neue Funktion alles Gute gewünscht.

 Die abtretenden Kommandanten sind:
 Korpskommandant Hans-Ulrich Scherrer (Generalstabschef)
 Korpskommandant Rudolf Zoller (Kdt FAK 2)

 Neuer Kommandant:
 Divisionär Eugen Hofmeister (Kdt FAK 2 i V)

 Im Anschluss an den Empfang im Rathaus hat der Regierungsrat den Kommandanten und Gästen ein gemeinsames Mittagessen im Restaurant Rollerhof am Münsterplatz offeriert.


contact: Erina Guzzi Tel. 061 267 93 00 Leiterin Geschäftsbereich Verkehrsbauten, Tiefbauamt Baudepartement

lead_de: Beim Knoten Elsässerstrasse/Mülhauserstrasse soll nun doch eine neue vollverkehrsabhängige Lichtsignalanlage zur Verbesserung der Verkehrssicherheit erstellt werden. Dies beantragt der Regierungsrat obwohl der Grosse Rat eine Anpassung der ehemaligen Anlage an die neuen Verhältnisse zweimal ablehnte. Für Schulkinder und Betagte ist es nicht ungefährlich die relativ stark befahrene Elsässerstrasse zu überqueren. Nachdem die alte Anlage aufgrund der Grossratsbeschlüsse demontiert worden ist entstehen nunmehr Kosten in Höhe von 730'000 Franken.

title_de: Neue Lichtsignalanlage beim Knoten Elsässerstrasse/Mülhauserstrasse

content_de:
Dem Grossen Rat wird für die neue, vollverkehrsabhängige Lichtsignalanlage beim Knoten Elsässerstrasse/Mülhauserstrasse ein Kredit über 730'000 Franken beantragt. Der genaue Ausführungstermin hängt aber von den anstehenden Diskussionen über die Investitionsplanung ab. Bis zur definitiven Realisierung soll der Schüler-Lotsendienst mit jährlichen Kosten von 25'000 Franken bestehen bleiben; dieser wurde auf Drängen der Eltern und der Lehrerschaft insbesondere aus dem neuen Primarschulhaus Volta eingeführt.

 Am 20. November 1996 hatte der Grosse Rat unter anderem eine Neugestaltung der Kreuzung Elsässerstrasse/Mülhauserstrasse bewilligt, lehnte aber auf Antrag seiner Kommission eine Anpasssung der bestehenden Lichtsignalanlage ab, da eine solche nicht mehr nötig sei. In der Folge regte sich im Quartier heftiger Widerstand; es wurden eine Petition und eine Interpellation eingereicht. Am 11. Februar 1998 lehnte der Rat einen Wiedererwägungsantrag des Regierungsrates auf Antrag der Petitionskommission ab und wies das Geschäft an den Regierungsrat mit dem Auftrag zurück, eine Lösung für die sichere Fussgängerquerung zu finden. Ende 2000, mit der Eröffnung des Primarschulhauses Volta, wurde noch ein parlamentarischer Vorstoss (Anzug Beatrice Inglin- Buomberger, CVP) zum gleichen Thema eingereicht.

 In den Jahren 1997 - 1999 hat das Tiefbauamt im Rahmen der Neugestaltung der Elsässerstrasse die Haltekante der Tram- und Bushaltestelle Mülhauserstrasse stadtauswärts vorgezogen und die bestehende Lichtsignalanlage entfernt. Gleichzeitig sind vorsorglich leere Kabelschutzrohre für eine allfällig später doch wieder zu erstellende Lichtsignalanlage verlegt worden. Darüber hinaus hat das Tiefbauamt in Zusammenarbeit mit den beteiligten Amtsstellen mögliche Varianten für die Erstellung einer neuen Lichtsignalanlage detailliert untersucht.

 Als Ergebnis der Variantenprüfung und einer Informationsveranstaltung vom 19. Dezember 2001 mit den Direktbetroffenen entschloss man sich doch wieder für eine neue, jetzt aber vollverkehrsabhängige Lichtsignalanlage zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei dieser Kreuzung einzutreten. In dieser Regelung sind alle Verkehrsteilnehmenden einbezogen, was bestmögliche Verkehrsqualitäten ermöglicht. Bei angemessener Priorität des öffentlichen Verkehrs (Tram und Bus) haben die massgebenden Verkehrsströme ausreichende Leistungen. Ebenfalls gute Bedingungen sind für den Fussgängerverkehr erreichbar.

 Die Verkehrsbelastungen beim Knoten Elsässerstrasse/Mülhauserstrasse sind markant. Manuelle Verkehrszählungen haben ergeben, dass allein am Abend stündlich 1'240 Personenwagen als Tagesspitze den Knoten passieren. Beachtlich ist auch die Zahl der Velos und Mofas mit 290 erfassten Zweiradfahrenden pro Stunde. Zusätzlich wird der Knoten Elsässerstrasse/Mülhauserstrasse von acht Tramzügen der Linie 11 sowie von vier Metro-Cars der Linien 603 und 604 pro Richtung und Stunde befahren. Die vorhandenen Fussgängerstreifen werden relativ stark beansprucht. Je nach Übergang liegen die stündlichen Frequenzen aus der Summe beider Gehrichtungen zwischen 160 und annähernd 300 Fussgängerinnen und Fussgängern.


contact: Peter Gautschi Tel. 061 267 87 74 Ressort Wirtschaft Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat befürwortet in der Vernehmlassung grundsätzlich den neuen Verfassungsartikel zur Medienpolitik. Unter anderem könnte damit eine gezieltere Presseförderung vorgenommen werden.

title_de: Ja zum neuen Verfassungsartikel zur Medienpolitik

content_de:
Der Regierungsrat begrüsst die Schaffung einer verfassungsrechtlichen Grundlage für die direkte Förderung der Presse in der Schweiz.

 Bis heute gibt es keine verfassungsrechtliche Grundlage zur Förderung der Medienvielfalt und besonders auch der Pressevielfalt und -unabhängigkeit. Die bestehende indirekte Subventionierung über die Post ist kein taugliches Mittel, das gesteckte Ziel zu erreichen. Die Schaffung einer verfassungsrechtlichen Grundlage für die Presseförderung ist daher seit längerer Zeit ein drängendes Thema. Wichtig ist letztlich, wie diese Grundlage später konkret ausgeführt wird. Im erläuternden Bericht werden die diesbezüglichen Absichten der Kommission angedeutet. Die skizzierte Stossrichtung, in Zukunft nicht mehr nach dem Giesskannenprinzip alle sondern direkt kleinere Presseerzeugnisse zu fördern, erachtet der Regierungsrat als sinnvoll.

 Daneben soll auch die Qualität der journalistischen Ausbildung gefördert werden. Diesen Ansatz hält der Regierungsrat für weitaus vielversprechender, denn mit den verfügbaren Mitteln kann der Verdrängungswettbewerb im Pressemarkt kaum aufgehalten werden. Die Stärkung der Stellung der einzelnen Medienschaffenden in ihrem beruflichen und gesellschaftlichen Umfeld wird längerfristig eher die gewünschten Auswirkungen zeitigen, als direkte Eingriffe in den Markt.


contact: Eduard Schumacher Tel. 061 275 51 15 Vorsitzender der IWB-Geschäftsleitung

lead_de: Die IWB haben per 1. Januar 2003 den Erdgaspreis in allen Tarifgruppen um 02 Rp./kWh erhöht. Gleichzeitig wird der Fernwärmetarif um 015 Rp./kWh erhöht. Der Preisanstieg ist auf die gestiegenen Erdgas-Einkaufspreise zurückzuführen. Der Regierungsrat hat den entsprechen-den Anträgen der IWB-Werkkommission zugestimmt.

title_de: Preiserhöhung bei Erdgas und Fernwärme

content_de:
Die IWB haben rückwirkend per 1. Januar 2003 den Erdgaspreis um 0,2 Rp./kWh und den Fernwärmetarif um 0,15 Rp./kWh erhöht. Die Preiserhö-hungen betreffen den allgemeinen Tarif (vor allem Gasheizungen), den Klein-bezugstarif für Erdgas (nur Durchlauferhitzer und Kochen, aber keine Raum-heizung) sowie die Erdgaslieferungen an Bezüger mit Spezialverträgen. In al-len Tarifgruppen erhöht sich der Einheitspreis pro bezogene Kilowattstunde (kWh) um 0,2 Rp./kWh. Der Fernwärmetarif wird entsprechend der Abhängig-keit vom Erdgaspreis um 0,15 Rp./kWh erhöht. Die Grundpreise hingegen bleiben in allen Tarifgruppen unverändert, auch die kontinuierliche Preisparität zwischen Erdgas und Fernwärme bleibt gewahrt.

 Diese Tariferhöhungen sind auf gestiegene Einkaufspreise der IWB bei ihrer Lieferantin Gasverbund Mittelland AG (GVM) zurückzuführen, die ihre Preise auf den 1. Januar 2003 erhöht hatte. Die Erhöhung der Abgabepreise ent-spricht den Preiserhöhungen der GVM. Letztmals wurden die Erdgas- und Fernwärmetarife am 1. Oktober 2002 um 0,3 Rp./kWh erhöht. Davor waren die Tarife zwischen April 2001 und Mai 2002 fünf Mal in Folge gesenkt worden, beim Erdgas um total 1,1 Rp./kWh, bei der Fernwärme um insgesamt 0,85 Rp./kWh. Die Entwicklung des Erdgaspreises wird massgeblich vom Erd-ölpreis bestimmt und folgt diesem in der Regel leicht gedämpft und mit einigen Monaten Verzögerung.

 Die Erdgaskosten für einen Erdgas-Kleinbezüger mit einem durchschnittlichen Jahresverbrauch von 1'000 kWh erhöhen sich mit dem neuen Preis um 2 Fran-ken pro Jahr, was einem relativen Aufschlag von 1 % entspricht. Die Erdgaskosten für einen Heizgasbezüger mit einem Jahresverbrauch von 25’000 kWh (und einem minimalen Grundpreis von 144 Franken) erhöhen sich mit dem neuen Tarif um 50 Franken auf 1'256,50 Franken; der relative Aufschlag beträgt somit 4,1 %. Die Wärmekosten für einen Fernwärmeabonnenten mit einem Jahresbezug von 20'000 kWh und einem minimalen Grundpreis von 180 Franken steigen mit der Tariferhöhung um 30 Franken auf 1'370 Franken pro Jahr; der relative Aufschlag beträgt 2,2 %.


contact: Urs Roth Tel. 061 267 95 47 Leiter Tarifwesen und Betriebswirtschaft Sanitätsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt gewährt dem Bürgerspital weiterhin Beiträge für die Hospitalisation von Basler Patientinnen und Patienten in der Reha Chrischona. Der Regierungsrat hat den erneuerten Vertrag genehmigt.

title_de: Vertragserneuerung mit dem Bürgerspital für die Reha Chrischona

content_de:
Der Regierungsrat hat den zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Bürgerspital Basel erneuerten Vertrag betreffend die Hospitalisation von allgemein versicherten Patientinnen und Patienten in der Reha Chrischona genehmigt. Zuvor hatten der Neuregelung auch das Bürgerspital und der Bürgerrat der Stadt Basel zugestimmt. Die Grundsätze der Beitragsgewährung in der abgelaufenen Beitragsperiode haben sich bewährt. Daher wurde an diesen Bausteinen des vormaligen Vertragskonzeptes bei der Vertragserneuerung für die Jahre 2003 bis 2007 festgehalten. Der Kanton leistet auf der Basis eines Leistungsauftrages Beiträge für die Spitalbehandlung der baselstädtischen Patientinnen und Patienten. Das Beitragsvolumen beläuft sich auf jährlich rund 2,8 Millionen Franken.

 Das Rehabilitationsangebot der Reha Chrischona kommt insbesondere bei Patientinnen und Patienten mit Schäden des Stütz- und Bewegungsapparates zum Tragen, hauptsächlich bei Rehabilitationspatientinnen und -patienten nach orthopädischen Operationen.


title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsratssitzung (Bulletin)

content_de:
den neuen Tarifvertrag betreffend das Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) für die Jahre 2003/2004 genehmigt. Der zwischen dem UKBB und santésuisse (die Schweizer Krankenversicherer) sowie den beiden Trägerkantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft ausgehandelte neue Tarifvertrag regelt die Leistungsabgeltung der Kassen an das UKBB für die Behandlung von Patientinnen und Patienten mit Wohnsitz in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft (Grundversicherungsbereich gemäss KVG). Im ambulanten Vertragsbereich wird zudem auch die Leistungsabgeltung für Patientinnen und Patienten gemäss Art. 41.1 KVG ohne Wohnsitz in BS und BL geregelt. Die zweijährige Dauer des Tarifvertrages stimmt mit der ebenfalls zweijährigen Leistungsvereinbarung zwischen dem UKBB und den beiden Trägerkantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft überein. (Auskunft: Urs Roth, Leiter Tarifwesen und Betriebswirtschaft, Sanitätsdepartement Tel. 061 267 95 47)

dem Grossen Rat beantragt, den parlamentarischen Vorstoss (Anzug Margrit Buser, SD) betreffend «Förderung hochbegabter Kinder und Jugendlicher in staatlichen Schulen» als erledigt abzuschreiben. Die Basler Schulen sind der Förderung aller ihr anvertrauten Kinder und Jugendlichen, unabhängig von ihren individuellen Begabungen, verpflichtet. Wenn es auf Grund einer besonderen Begabung zu Schulschwierigkeiten kommt, wird Hand geboten für individuelle Lösungen. Dies zunächst im Klassenverband, bei Bedarf auch mit Angeboten ausserhalb der Regelklasse (z. B. mit einem Klassenüberspringen oder mit sogenannten Pull-out-Programmen, in denen besonders Begabte in Kleingruppen gefördert werden). Ausserdem richten sich die Förderzentren zunehmend auch auf die Bedürfnisse von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Begabungen aus. Damit die Lehrkräfte das Potential der Schülerinnen und Schüler bestmöglich erkennen, anerkennen, fördern und nutzen können, werden entsprechende Weiterbildungsmöglichkeiten angeboten. (Auskunft: Stefanie Vitelli, Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 64 42).

für den Ersatz von nicht mehr den heutigen Anforderungen entsprechenden Hard- und Software beim Strafgericht gebundene Ausgaben in der Höhe von 250'000 Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Erika Steffen, Gerichtsinformatikerin, Strafgericht, Justizdepartement, Tel. 061 267 62 73)

den Nutzungsplan, Erschliessungsplan Nr. 5573 des Baudepartements für das neue Querprofil und die Höhenkoten der General Guisan-Strasse, Einmündung Nufenenstrasse, genehmigt. Dieser Abschnitt wird im Zusammenhang mit dem Projekt (aus dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel) der Umgestaltung der Schöllenenstrasse in eine Begegnungsstrasse neu gestaltet. Die detaillierten Regierungsbeschlüsse werden den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Louis Fiedler, Leiter Baulinien und Landerwerb, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 17)

die Petition «Kulturstadt Jetzt» zur Kenntnis genommen und sie an die Petitionskommission des Grossen Rates weitergeleitet.

beschlossen, den Subventionsvertrag mit dem Verein insieme für den Betrieb des Freizeitzentrums um die Jahre 2002 und 2003 mit einem Betrag von je 30'000 Franken zu verlängern. Im Freizeitzentrum an der Landskronstrasse werden Programme für geistig behinderte Kinder, Jugendliche und Erwachsene angeboten. (Auskunft: Hansjörg Lüking, Leiter Abteilung Erwachsene Behinderte, Ressort Dienste, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 78)

die Vereinbarung zwischen der Genossenschaft der Sozialwerke der Heilsarmee und dem Kanton Basel-Stadt betreffend Wohnheim Schlössli bis zum 31. Dezember 2003 verlängert.

das Budget 2003 der Einwohnergemeinde Bettingen zur Kenntnis genommen. Das Budget sieht bei einem Gesamtertrag von rund 3,91 Millionen Franken und einem Gesamtaufwand von rund 3,662 Millionen Franken einen Ertragsüberschuss von 248'300 Franken vor.

9 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechtes bestätigt.

Ernst Römer, Hotelier

Dieter Beyerle, Fachlehrer AGS Basel-Stadt

Clemens Moser, Abteilung Erwachsene Behinderte, Erziehungsdepartement

Dorothea Greub, Vertreterin des ATB (Arbeiter Touring Bund)


lead_de: (Beantwortung Motion Heidi Hügli SP) -- Im Schulbereich wird zurzeit gezielt darauf hin gearbeitet fremd- und mehrsprachige Schülerinnen und Schüler in ihrem Integrationsprozess zu unterstützen und ihre Zukunftschancen zu verbessern. Eine Motion die zusätzliche Angebote für fremd- und mehrsprachige Schülerinnen und Schüler im Gesetz verankern und insbesondere die Förderung ihrer Herkunftssprachen verstärken will soll nun als Anzug entgegen genommen werden.

title_de: Die Schulen Basel-Stadt wollen ihre Integrationskraft noch verstärken

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, einen parlamentarischen Vorstoss (Motion Heidi Hügli, SP) betreffend «Einbezug der Muttersprache in den Unterricht», als Anzug zu überweisen. Der Vorstoss verlangt, dass zusätzliche Angebote für fremd- und mehrsprachige Schülerinnen und Schüler im Gesetz verankert werden und dass insbesondere die Förderung ihrer Herkunftssprachen verstärkt wird. Es soll geprüft werden, wie diese Anliegen in die Projekte des Erziehungsdepartementes sowie in das neue Bildungsgesetz integriert werden können.

 Die Integration fremd- und mehrsprachiger Kinder und Jugendlicher ist für die Zukunft unseres Stadtkantons von zentraler Bedeutung. Sie bildet einen der vier im Politikplan verankerten Schwerpunkte. Im Schulbereich wird zurzeit im Rahmen der Umsetzung des Integrationsleitbildes sowie im Projekt Gesamtsprachenkonzept gezielt am Thema gearbeitet. Bei der Erarbeitung des neuen Bildungsgesetzes soll die Aufnahme der Integrationsthematik geprüft werden.

 Integrationsleitbild
 Das Integrationsleitbild des Regierungsrates will allen Schülerinnen und Schülern die gleichen Bildungschancen gewähren. Das Potential von Kindern und Jugendlichen aus vielfältigen Lebenswelten und Erfahrungszusammenhängen soll in der Schule anerkannt, genutzt und gefördert werden. Dabei soll dem Erwerb und der Förderung der Sprachkompetenzen besondere Bedeutung zukommen.
 In den letzten beiden Jahren wurden Projekte im Bereich Kindergärten und der Primarschulen lanciert und umgesetzt. Im laufenden Jahr bilden die Orientierungsschulen den Schwerpunkt. Über die Umsetzung neuer Projekte hinaus wird das Ziel verfolgt, Massnahmen im Integrationsbereich verstärkt aufeinander abzustimmen.

 Gesamtsprachenkonzept
 Eine breit zusammengesetzte Reflexionsgruppe ist daran, die Empfehlungen des Gesamtsprachenkonzeptes der Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren (EDK) für den Kanton Basel-Stadt zu konkretisieren. Das Gesamtsprachenkonzept BS wird u.a. vorschlagen, die Herkunftssprachen der Schülerinnen und Schüler in die Stundentafeln und Lehrpläne zu integrieren. Der Schlussbericht der Reflexionsgruppe wird im kommenden März vorliegen. Er wird anschliessend in eine breite Vernehmlassung geschickt.

 Erarbeitung eines modernen Bildungsgesetzes für den Kanton Basel-Stadt
 In den kommenden Wochen wird mit der Erarbeitung eines modernen Bildungsgesetzes, welches das Schulgesetz aus dem Jahr 1929 ablösen soll, begonnen. Der Vorschlag, spezielle Massnahmen zur Förderung fremd- und mehrsprachiger Schülerinnen und Schüler gesetzlich zu verankern, soll im Rahmen dieses Projektes geprüft werden.

 (Vgl. auch Medienmitteilung zum Anzug Markus Borner www.unibas.ch/rr-bs/medmit/rrbs/2003/01/rrbs-20030128-002.html )


contact: Pierre Felder Tel. 061 267 62 92 Stv. Leiter Ressort Schulen Erziehungsdepartement

lead_de: (Anzugsbeantwortung Christoph Zuber DSP) -- Alle Primarschulklassen können mindestens einmal in vier Jahren eine Schulkolonie durchführen sofern Lehrkräfte und Eltern es wünschen.

title_de: Mehr Schulkolonien an den Primarschulen

content_de:
Das jährliche Kontingent an Schulkolonien, das den Primarschulen zur Verfügung steht, ist an den gewachsenen Bedarf angepasst worden. Alle Klassen können einmal in vier Jahren eine Schulkolonie durchführen. Bis zur Ausschöpfung des Budgets ist grundsätzlich auch eine zweite Kolonie möglich. Seit der Erhöhung des Budgets konnte allen Anträgen entsprochen werden. Weil die Belastung für die Klassenlehrkraft gross ist, soll die Durchführung auch weiterhin auf Freiwilligkeit beruhen.

 Schulkolonien haben einen hohen pädagogischen und sozialen Stellenwert. Das gilt ganz besonders für die Primarschulstufe. Für viele Kinder ist es das erste Mal, dass sie eine längere Zeit ohne Familie und ausserhalb ihrer gewohnten Umgebung verbringen. Schulkolonien wirken bei Kindern und Lehrpersonen lange nach und haben einen positiven Einfluss auf die weitere Schulentwicklung. Von Seiten der Eltern sind Kolonien gut verankert und erwünscht. Die finanzielle Belastung für die Familie ist bescheiden, so dass auch Kinder aus sozial schwächeren Familien nicht benachteiligt sind.


contact: Juri Weiss Dr. Robert Heuss Leiter der Fachstelle e-Government Staatsschreiber Tel: 061-267 85 61 061-267 85 60 e-Mail: juri.weiss@bs.ch robert.heuss@bs.ch

lead_de: Die Kundschaft der Basler Verwaltung wünscht gemäss einer Umfrage deutlich mehr Möglichkeiten für die online-Abwicklung von Verwaltungsgeschäften. Gefragt sind vor allem alltägliche Geschäfte und solche die als nicht heikel betrachtet werden.

title_de: Die Bevölkerung wünscht einen Ausbau der online-Dienstleistungen

content_de:
Zur Auswahl standen 38 online-Dienstleistungen. Über 50% davon wurden als sehr nützlich betrachtet (97% als nützlich). Bevorzugt werden vor allem Geschäfte, die aus Sicht der Kundinnen und Kunden einfach und alltäglich sind (z.B. die Meldung einer Adressänderung, Registerauskünfte oder die Steuererklärung). Eher weniger nachgefragt werden Geschäfte, die in irgendeiner Hinsicht als heikel gelten (z.B. Einbürgerung, Gerichtsklagen oder gar die Trauung).

Die Erwartungen der Antwortenden an e-Government sind sehr hoch. So versprechen sich von einem Ausbau 96% einen Zeitgewinn und 82% erwarten mehr Effizienz der Verwaltung.

Die Analyse der Ergebnisse hat auch gezeigt, dass mit einer hohen Nutzung gerechnet werden kann, wenn das online-Angebot realisiert würde. Die Nachfrage besteht aber erwartungsgemäss vor allem bei der typischen «Internet-Kundschaft»: Für Frauen und Senior/innen müssten spezielle Anstrengungen unternommen werden.

Mit dem heutigen Angebot sind 53% der Antwortenden «ziemlich zufrieden». Vermisst werden vor allem online-Dienstleistungen und die Übersichtlichkeit des bestehenden Angebots.

Eine kürzlich in Auftrag gegebene Studie soll zeigen, welche online-Geschäfte im Bereich der Einwohnerdienste als Pilot realisiert werden sollen. Im Vordergrund stehen die Adressänderung aber auch die Ausstellung und Verlängerung von Grenzgänger- und Arbeitsbewilligungen. Die Ergebnisse werden Anfang April 2003 erwartet.

Ab etwa März 2003 wird ein neues, einheitliches Erscheinungsbild für Internet-Auftritte der Verwaltung gelten (Corporate Design). Damit werden die bestehenden Angebote für die User/innen attraktiver und übersichtlicher gestaltet.

Gleichzeitig wird auch der Zugang im Portal www.bs.ch nach Lebenslagen gestaltet. - Gleichzeitig wird auch der Zugang im Portal www.bs.ch nach Lebenslagen gestaltet. Eine wesentliche Verbesserung hat bereits der realisierte Zugang nach Themen («A – Z») gebracht.

Hinweise

 Präsentation mit den wichtigsten Ergebnissen (pdf-File, 0,3 MB): 	  www.e-gov.bs.ch/umfrage-praesentation.pdf

 Bericht des Experten (pdf-File, 0,3 MB): 	  www.e-gov.bs.ch/umfrage-bericht.pdf

 Fragebogen (pdf-File, 0,04 MB): 	  www.e-gov.bs.ch/fragebogen.pdf

 Weitere Unterlagen und Informationen zum Thema e-Government: 	  www.e-gov.bs.ch


lead_de: Die Feuerwehr Basel hatte im vergangen Jahr zwar gewohnt viel zu tun es kam aber zu keinen aussergewöhnlichen Einsätzen Grossbränden oder gar Katastrophen. Insgesamt wurde die Feuerwehr in 4551 Fällen alarmiert. Alleine die Berufsfeuerwehr hatte 2492 oder täglich fast sieben Ereignisse zu bewältigen.

title_de: Täglich fast sieben Einsätze für die Berufsfeuerwehr

content_de:
Die Feuerwehr Basel, bestehend aus der Berufsfeuerwehr, den Bezirks- und den Werkfeuerwehren, wurde im vergangenen Jahr in 4551 Fällen oder mehr als 12 Mal täglich alarmiert. Inbegriffen sind die Einsätze im Ausland und auch die 52 im Rahmen der kantonalen Nachbarhilfe im Baselbiet geleisteten Unterstützungseinsätze.

 Die Berufsfeuerwehr stand im Berichtsjahr 2492 Mal im Einsatz. Im Vorjahr waren es mit 2496 fast exakt gleich viele Einsätze. Ein Grossteil der Alarmierungen lösten wie in den Vorjahren Brandmelderanlagen aus, die zu «scharf» eingestellt waren und in 782 Fällen Feuer meldeten, wo keines war. In 98 Fällen zeigten die Anlagen aber echtes Feuer an. Insgesamt brannte es im vergangenen Jahr 231 Mal. 86 Wohnungsbrände verzeichnet die Statistik, dazu 13 Dachstock- und Kellerbrände und unter anderem auch 65 Abfallbrände, die aus Unachtsamkeit entstanden oder auch absichtlich gelegt worden waren. Erwähnenswert sind drei Brände. Der eine war ein Wohnungsbrand gleich zu Beginn des Jahres an der Jungstrasse, wo zwei Zimmer in Vollbrand standen und sieben Personen quasi in letzter Minute evakuiert und in Spitalbehandlung gebracht werden konnten. Einen spektakulären Einsatz leistete die Feuerwehr nach einer Explosion in der Shredderanlage der Kehrrichtverbrennung am 3. Februar, wo 38 Feuerwehrleute über 100 Stunden im Einsatz standen. Und am letzten Tag des alten Jahres richtete ein Feuer im Restaurant Lange Erlen grossen Schaden an; der Brand war von Unbekannten absichtlich gelegt worden.

 379 Mal wurde die Feuerwehr letztes Jahr zur Vernichtung von Wespennestern und zum Einfangen schwärmender Bienenvölkerung gerufen, und mit 66 Einsätzen gehörten auch Tierrettungen quasi zum Normalbetrieb, sei es nun, dass sich Katzen zu weit aufs Dach hinaus- und nicht mehr herunter trauten, oder Vögel sich irgendwo verfingen und befreit werden mussten. Weiter wurde die Berufsfeuerwehr zu sieben Personenrettungen aus dem Rhein gerufen, und 31 Personen konnten nach Verkehrs- und Bauunfällen geborgen werden. Als traurigster Einsatz bleibt jener vom 5. April in Erinnerung, als bei einem Unfall auf der Flughafenstrasse drei Menschen ihr Leben verloren.

 Die Bezirksfeuerwehren waren im vergangenen Jahr insgesamt 14 Mal im Einsatz und leisteten der Berufsfeuerwehr wertvolle Unterstützung. 2 038 Einsätze verzeichneten im Berichtsjahr die Werkfeuerwehren, davon waren 960 Fehlalarme von Brandmeldeanlagen. Und 382 Mal galt es für sie, steckengebliebene Lifte wieder flott zu kriegen beziehungsweise sich darin befindliche Personen zu befreien.


contact: Martin Bischofberger, Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Tel. 061/ 385 14 10

lead_de: Medienmitteilung des Tiefbauamtes -- 280 weitere Abfallkübel Typ Basel und 180 Aschenbecher als absolute Neuheit für die Stadt Basel: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes hat sämtliche Abfallkübel der Arteplages der Expo 02 zu weniger als der Hälfte des Neupreises gekauft. Die «neuen» Abfallkübel reihen sich nahtlos in die bestehenden Abfallbehälter neueren Datums ein. Insgesamt kann die Zahl der Abfallkübel auf rund 1250 erhöht werden. Dies in der Hoffnung dass inskünftig weniger Abfall auf den Boden geworfen wird.

title_de: Abfallkübel für Basel von der Expo 02

content_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes hat die Gelegenheit wahrgenommen und sämtliche Abfallkübel der verschiedenen Arteplages der Expo 02 gekauft. Es handelt sich dabei um 280 Exemplare des «Basler Typs». Gleichzeitig konnten von der Expo 02 auch 180 Aschenbecher, die zu den neuen Abfallkübeln passen und an diese angehängt werden, erworben werden. Damit wird eine Bedarfslücke geschlossen. Für die neuen Abfallkübel werden zudem noch fünfzig Betonsockel übernommen. Diese ermöglichen ein flexibles Plazieren eines Teils der Abfallkübel, was zum Beispiel bei Events auf Allmend eine Notwendigkeit darstellt. Die neu gekauften Chromstahl-Abfallkübel der Expo 02 entsprechen denjenigen, wie sie bereits in den beiden letzten Jahren in der Stadt Basel aufgestellt wurden. Sie gliedern sich deshalb auch nahtlos in das Stadtbild ein. Rechtzeitig auf die wärmere Jahreszeit hin verfügt die Stadtreinigung über rund 1250 Abfallkübel. Geplant ist eine Kübel-Verdichtung insbesondere in den sogenannten «Pendlerzonen», also an Tramhaltestellen – vor allem in Umsteigezonen - und auf stark frequentierten Plätzen. In den Pendlerzonen werden auch die ebenfalls neu angeschafften und zu den Abfallkübeln passenden 180 Chromstahl-Aschenbecher platziert. Mühsam von der Stadtreinigung aufzulesende Zigarettenstummel auf dem Boden bei den Tramhaltestellen sollen in Zukunft der Vergangenheit angehören. Mit der Anschaffung zusätzlicher Abfallkübel wird der seit Jahren sich abzeichnenden intensiveren Nutzung des öffentlichen Grund und Bodens Rechnung getragen. Das Tiefbauamt hofft, dass damit weniger Abfall – auch Zigarettenstummel - auf den Boden geworfen wird, was sich sehr vorteilhaft auf das Stadtbild und das Image Basels auswirken würde. (ca. 2'400 Zeichen)