contact: Klaus Spechtenhauser, Kantonale Denkmalpflege, Tel. 061 267 66 01, klaus.spechtenhauser@bs.ch Sekretariat Kantonale Denkmalpflege Tel. 061 267 66 25 denkmalpflege@bs.ch

lead_de: Der traditionelle Tag der Stadttore fällt dieses Jahr auf den 18. August. An diesem Samstag sind die Innenräume von St. Alban- und St. Johanns-Tor für die Öffentlichkeit zugänglich. Beim Spalentor, das einer umfassenden Restaurierung unterzogen wird, können sich die Besucher über die anstehenden Arbeiten informieren. Zudem steht der Pulverturm auf dem Areal des ehemaligen Waisenhauses in Kleinbasel zur Besichtigung offen. Für die Veranstaltung öffnen mehrere Vereine und Cliquen ihre Klublokale in den Stadttoren, die Kantonale Denkmalpflege bietet Führungen zu den einzelnen Bauwerken und lädt zusammen mit der Archäologischen Bodenforschung zu Spaziergängen entlang der verschwundenen Stadtmauern ein.

title_de: Tag der Stadttore, 18. August 2012

content_de:
Alle drei noch bewahrten Basler Stadttore – Spalentor, St. Alban-Tor, St. Johanns-Tor – gehen in ihrem baulichen Kern auf das 14. Jahrhundert zurück. Sie waren Teil der weitläufigen Befestigungsanlage, die nach dem grossen Erdbeben von 1356 errichtet wurde. Nach mehr als 400-jährigem Bestehen wurden diese Befestigungsanlagen in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts immer mehr zu einem Hindernis; Basel platzte aus allen Nähten und mit dem 1859 erlassenen «Gesetz über die Erweiterung der Stadt» war das Ende der alten Stadtmauer besiegelt. Erhalten blieben lediglich – neben einem kleinen Stück Mauer im St. Alban-Tal – die drei erwähnten Stadttore. Gerade beim Spalentor – heute eines der Wahrzeichen Basels – fiel der Entscheid für einen Erhalt äusserst knapp aus. 	 Am Tag der Stadttore lassen sich diese steinernen Zeugen aus der wehrhaften Vergangenheit Basels auch im Innern besichtigen. Mitarbeitende der Kantonalen Denkmalpflege geben kundige Auskunft über die bewegte Vergangenheit der Bauwerke, die seit über 600 Jahren zum Stadtbild Basels gehören.

 Im Weiteren stehen zwei Stadtspaziergänge entlang der ehemaligen äusseren und inneren Befestigungsanlage im Angebot. Hier kann man sich unter fachkompetenter Leitung der Denkmalpflege und der Archäologischen Bodenforschung auf Spurensuche begeben oder entdecken, welche Bauwerke heute anstelle der ehemaligen Stadtmauern stehen.


contact: Luzia Wigger Stein, Tel. 061/267 91 94 Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat

lead_de: Das Erdbebenrisiko stellt in der Schweiz die grösste Naturgefahr dar. Der Kanton Basel-Stadt ist davon in besonderem Masse betroffen. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat bekräftigt, dass die Vorgaben der SIA zur Erdbebenertüchtigung verbindlich einzuhalten sind. Zur Sensibilisierung von Liegenschaftseigentümern, Architekten und Investoren führte das Bau- und Verkehrsdepartement heute in Kooperation mit dem Basler Bauforum einen gut besuchten Informationsanlass durch.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Erdbebenertüchtigung lohnt sich

content_de:
Eine Studie des Bundesamtes für Zivilschutz ergab, dass das Erdbebenrisiko in der Schweiz die grösste Naturgefahr darstellt. Gemäss aktuellen Angaben der Gefährdungskarten «Swiss Hazard Map» ist die Erdbebengefahr für die Region Basel und für das Wallis am grössten.

 Die Gebäude in und um Basel sind zum grössten Teil nicht erdbebensicher gebaut. Damit gewährleistet ist, dass Neubauten erdbebentauglich erstellt und bestehende Bauten angemessen ertüchtigt werden, hat der Regierungsrat Ende Juni bekräftigt, dass die Vorgaben des sia zur Erdbebenertüchtigung verbindlich einzuhalten sind (sia-Normen 260 ff. für Neubauten, 2004 in Kraft gesetzt, und sia-Merkblatt 2018 für Umbauten, im Januar 2009 als verbindlich erklärt).

 Der sia legt den Normen eine Erdbebenstärke zugrunde, wie sie statistisch einmal in rund 475 Jahren auftritt. Damit ist die reale Eintrittsmöglichkeit eines sehr folgenschweren Ereignisses abgedeckt. Gemäss sia-Regelung sind nicht nur Neubauten erdbebentauglich auszugestalten, auch bestehende Gebäude sind – wenn Sanierungen mit Eingriffen in die Tragstruktur, Aufstockungen sowie mit Erstellen von Auf- und Anbauten verbunden sind - erdbebentauglich nachzurüsten. Während seit 2004 in Basel konsequent sämtliche Neubauten erdbebengerecht gebaut werden, fehlt zuweilen bei der Sanierung bestehender Bauten das Verständnis für die Notwendigkeit der Erdbebenertüchtigung. Dementsprechend wichtig ist die Sensibilisierung für das Thema in Fachkreisen und bei Liegenschaftseigentümern.

 Die Kosten für eine Erdbebenertüchtigung fallen bei Neubauten in der Regel gering aus, weil deren Planung von Anfang an auf Erdbebensicherheit ausgelegt werden kann. Dagegen können die Ertüchtigungskosten bei der Sanierung bestehender Bauten aus Sicht der Liegenschaftseigentümer unverhältnismässig hoch ausfallen. Aus Sicht des Bau- und Verkehrsdepartementes (BVD) gilt es daher, entsprechende Informationsarbeit zu leisten. Das BVD führte dazu heute zusammen mit dem Basler Bauforum einen Informationsanlass durch, der erfreulicherweise auf ein hohes Interesse stiess. Der Vorsteher des BVD führte unter anderem aus, dass Basel-Stadt im Bereich Erdbebenertüchtigung im Schweizerischen Vergleich vorbildlich handelt und legte dar, dass das Thema für ihn eine hohe Priorität geniesst.

content_format: html


lead_de: Heute haben die Eidgenössischen Räte sich auf höhere Förderbeiträge für die kantonalen Universitäten sowie für den ETH-Bereich geeinigt. Damit wird ein wichtiges Zeichen für die internationale Positionierung des Hochschulraums Schweiz gesetzt. Dem Beschluss ging ein intensives Lobbying der Universitätskantone unter Federführung von Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Bildungsdirektor des Kantons Basel-Stadt und Präsident der Schweizerischen Universitätskonferenz (SUK) voraus.

title_de: Höhere Bundesbeiträge an die kantonalen Universitäten

content_de:
Nach längerem Differenzbereinigungsverfahren haben die Eidgenössischen Räte zum Abschluss der Session eine Erhöhung der Bundesbeiträge 2013–2016 (103 Millionen Franken) an den ETH-Bereich sowie an die kantonalen Universitäten beschlossen. Für diese Grundbeiträge ist zudem eine geglättete durchschnittliche Auszahlung der Beiträge beschlossen worden. Dies führt einerseits dazu, dass sich die Gesamtsumme für die kantonalen Universitäten um 54 Millionen Franken erhöht. Zum anderen wird damit die Planungssicherheit der Universitäten verbessert.

 Angesichts der steigenden Studierendenzahlen und des anspruchsvolleren internationalen Wettbewerbs ist eine gute und stabile Finanzierung der Schweizerischen Universitäten unabdingbar. Die jetzt von den Räten beschlossene Verbesserung der bundesrätlichen Vorlage wurde von den Bildungsdirektorinnen und Bildungsdirektoren der elf Universitätskantone unter Federführung von Regierungsrat Dr. Christoph Eymann erreicht. Er konnte dabei auf den Support der meisten Vertreterinnen und Vertreter der Universitätskantone in den Eidgenössischen Räten zählen.

 Damit diese Beschlüsse den Schweizerischen Universitäten wirklich zugute kommen, müssen diese Kreditbeschlüsse in den jährlichen Budgetdebatten auch so umgesetzt werden. Wird das zunehmende Engagement der Bundesbehörden erwartet, müssen auch die Kantone auf Sparmassnahmen bei den Universitäten verzichten. Nur so gelingt es, die Strategie der SUK für den Hochschulraum Schweiz auch wirklich umzusetzen.

 Weitere Auskünfte:


contact: Dagmar Voith, Telefon 061 267 58 00 (ab 12 Uhr) Rektorin Schule für Brückenangebote www.ed.bs.ch

lead_de: Der Basler Erziehungsdirektor Christoph Eymann hat am heutigen ersten Schultag des Schuljahres 2012/13 ein neues Brückenangebot für Jugendliche mit einer geistigen Behinderung vorgestellt. Das Angebot «Praxis Plus» schliesst an die obligatorische Schule an und kombiniert Unterricht mit Gartenarbeit in den Merian Gärten Brüglingen sowie mit dem Einkaufen oder Kochen in der Tagesstruktur. Das bestehende Brückenangebot «Basis» wurde zudem neu konzipiert: In Lernateliers werden Schule und praxisnahes Arbeiten verbunden.

title_de: Von der Schule in die Praxis: Brücken in die Berufsbildung

content_de:
Wie geht es nach der Schule weiter? Mit dieser Frage werden die Jugendlichen und deren Eltern spätestens nach Abschluss der Schulzeit konfrontiert. Benötigen junge Männer und Frauen vor dem Beginn der beruflichen Grundbildung noch etwas Zeit, um schulische Lücken zu schliessen oder Fragen zur beruflichen Zukunft zu klären, können sie ein Brückenangebot besuchen. Für Schulabgängerinnen und Schulabgänger mit einer geistigen Behinderung gibt es in der «Villa Merian» neu das Brückenangebot «Praxis Plus». Vor Beginn einer Berufsausbildung im ersten Arbeitsmarkt oder einer Tätigkeit an einem geschützten Arbeitsplatz besteht dort die Möglichkeit, neben dem schulischen Unterricht jede Woche während mindestens sechs Stunden als Gärtner oder Gärtnerin in den Merian Gärten Brüglingen zu arbeiten. Im Rahmen der Tagesstruktur übernehmen die Jugendlichen zudem gemeinsam das Einkaufen, Kochen und Reinigen. Im Schuljahr 2012/13 besuchen acht junge Menschen mit einer Behinderung das Brückenangebot «Praxis Plus».

 Insbesondere an Jugendliche mit schwachen schulischen Leistungen richtet sich das Brückenangebot «Basis». Ab diesem Schuljahr soll es die jungen Männer und Frauen noch gezielter auf die berufliche Grundbildung vorbereiten. In wöchentlichen Praxishalbtagen stehen praktische Fertigkeiten im Zentrum, und in Lernateliers wird eigenverantwortlichem Lernen im Rahmen von Zielvereinbarungen besondere Beachtung geschenkt.

 Ein weiteres Angebot – die «Triagestelle Volksschule–Sekundarstufe II» – will dazu beitragen, dass im Kanton Basel-Stadt künftig mehr Jugendliche direkt im Anschluss an die obligatorische Schulzeit mit der beruflichen Grundbildung beginnen. Die Triagestelle richtet sich an Schülerinnen und Schüler, die am Ende des dritten Quartals ihres letzten Schuljahres keine Anschlusslösung haben. Sie können sich mit einem Dossier bei der Triagestelle bewerben und erhalten dort Unterstützung von Fachleuten.

Hinweise

Eine Medienmappe zur Medienorientierung kann unter E-Mail bildung@bs.ch bestellt werden.


contact: Walter Oswald, Telefon +41(0)61 267 92 77 Kantonsgeometer, Leiter Grundbuch- und Vermessungsamt

lead_de: Ab 1. September 2012 ist der Bezug und die Nutzung von öffentlichen Geodaten des Kantons Basel-Stadt kostenlos. Auf diesen Zeitpunkt tritt das neue kantonale Geoinformationsrecht in Kraft. Mit dem Verzicht auf Gebühren ermöglicht der Kanton Basel-Stadt die breite kostenlose Nutzung seiner Geoinformationen. Das Grundbuch- und Vermessungsamt baut das Angebot im Geodaten-Shop aus. Interessierte können die bereits vorhandenen und öffentlich zugänglichen Geodaten direkt bestellen und herunterladen. Die Einsicht in die verschiedenen Geodaten erfolgt weiterhin über die Internet-Kartenanwendung GeoViewer. Diese wurde für die Verwendung auf mobilen Endgeräten optimiert und ist nun auch als App für iOS und Android erhältlich.

title_de: Öffentliche Geodaten von Basel-Stadt künftig kostenlos bezieh- und nutzbar

content_de:
Das Grundbuch- und Vermessungsamt erneuert zurzeit seinen Geodaten-Shop im Internet. Damit können die öffentlich zugänglichen Geodaten einfach bezogen werden. Bisher war der Online-Bezug der kantonalen Geodaten einigen Grosskunden vorbehalten. Neu können öffentliche Geodaten ohne vorhergehende Registrierung bezogen und für die verschiedensten Nutzungen verwendet werden. Dies immer im Rahmen der Nutzungsbestimmungen. Über den neuen Geodaten-Shop können beispielsweise Architekten Geodaten, die für die Planung eines Neu- oder Umbaus benötigt werden, direkt beziehen. Auch weitere Geodaten wie Zonenpläne, Orthofotos, interessante Orte (POIs), Kataster der belasteten Standorte oder Stadtplan-Ausschnitte sind downloadbar. Der erneuerte Geodaten-Shop wird in einer Beta-Version auf Anfang September im Internet frei verfügbar sein.

 Das Grundbuch- und Vermessungsamt hat den mit rund 4.5 Millionen Kartenabfragen pro Jahr intensiv genutzten GeoViewer Basel-Stadt für die Nutzung auf mobilen Endgeräten weiter optimiert. Erfolgt der Zugriff über ein mobiles Betriebssystem auf Android- oder iOS-Basis, startet die Applikation automatisch mit einer vergrösserten Kartendarstellung und einer für die mobile Nutzung angepassten Menusteuerung. Damit wird die Bedienung über die Touchscreen-Bildschirme erleichtert und der GeoViewer kann nun auch auf Smartphones genutzt werden.

 Besitzt das Endgerät eine Ortungsfunktionalität wie zum Beispiel GPS, wird auch die eigene Lokalisierung in der Karte unterstützt. Damit können nützliche Informationen aus dem GeoViewer wie beispielsweise Angaben zu einer Baustelle, zu einer Allmendnutzung, zu den Standorten von öffentlichen WC-Anlagen oder das Alter eines Strassenbaums mobil in der Stadt abgefragt werden. Der erneuerte GeoViewer ist als Internet-Anwendung und als App für Android ab sofort und in einer verbesserten App für iOS in Kürze unter dem Suchbegriff «Basel Stadtplan» im jeweiligen App-Store kostenlos beziehbar.

 Basierend auf der neuen Bundesgesetzgebung über das Geoinformationsrecht hat der Kanton Basel-Stadt seine Gesetzgebung in den Bereichen Vermessung und Geoinformation vollständig erneuert. Das neue kantonale Geoinformationsgesetz (KGeoIG) wurde am 16. November 2011 vom Grossen Rat verabschiedet. In der Zwischenzeit wurden die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen wie die neue Geoinformationsverordnung und die erneuerte Verordnung über die amtliche Vermessung erarbeitet.

 Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 7. August 2012 beschlossen, die neue und die geänderte Verordnung zusammen mit dem Kantonalen Geoinformationsgesetz auf den 1.September 2012 in Kraft zu setzen. Die Neuerungen führen zu harmonisierten Geoinformationen und schaffen die Voraussetzungen für eine gesamtschweizerisch einheitliche Nutzung von Geodaten. Mit dem gleichzeitigen Verzicht auf Nutzungsgebühren fördert der Kanton Basel-Stadt zusätzlich die einfache Nutzung seiner Geodaten gemäss den Grundsätzen von «Open Government Data».

 Der Kanton Basel-Stadt ist einer der ersten Kantone, der sich im Bereich der Geodaten zum Prinzip «Open Government Data» (OGD) bekennt.  Open Government Data bezeichnet die offene und maschinenlesbare Zugänglichkeit sowie die freie Wiederverwendung von Behördendaten, soweit dem nicht Datenschutz-, Urheberrechts- und Informationsschutzbestimmungen entgegenstehen. Eine vor wenigen Wochen veröffentlichte Studie der Fachhochschule Bern zeigt, dass Open Government Data ein grosses wirtschaftliches und gesellschaftliches Potenzial aufweist. Die Staatskanzlei Basel-Stadt bearbeitet das Prinzip Open Government Data gesamtkantonal mit dem Ziel, ein OGD-Portal für den Kanton Basel-Stadt zu schaffen.

 Das neue Geoinformationsrecht ermöglicht, dass die von der Verwaltung erfassten und bearbeiteten Geodaten ausreichend dokumentiert, nach aktuellen und schweizweit koordinierten Standards strukturiert, austauschbar und damit vielfältig nutzbar sind. Im Anhang der Geoinformationsverordnung werden die insgesamt 163 vorhandenen oder noch zu erstellenden Geodatensätze mit der jeweiligen Rechtsgrundlage, der zuständigen Fachstelle und der Zugangsberechtigungsstufe abschliessend aufgelistet. Rund ein Drittel dieser Geodatensätze ist bereits verfügbar und kann künftig direkt mittels Downloaddienst elektronisch bezogen werden.


contact: Manuel Eggenberger, Telefon +41(0)61 267 93 31 Projektleiter, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: In der Zeit vom kommenden Donnerstag, 9. August, bis voraussichtlich zur Herbstmesse 2012 erfolgen in der Rittergasse, im Abschnitt St. Alban-Graben bis Bäumleingasse, die Bauarbeiten für die Oberflächeninstandstellung. Die Rittergasse muss in dieser Zeit im besagten Abschnitt gesperrt werden. Davon ausgenommen sind die Fussgänger und Velos/Mofas, die passieren können. Die Verkehrsführung zur Rittergasse erfolgt über die Freie Strasse und die Bäumleingasse, die Wegfahrt über die Bäumleingasse und das Luftgässlein.

title_de: Rittergasse: Beginn der Oberflächeninstandstelllung im Abschnitt St. Alban-Graben bis Bäumleingasse

content_de:
Mit dem vom Grossen Rat verabschiedeten Verkehrskonzept Innenstadt wird die Rittergasse bereits ab dem St. Alban-Graben als Begegnungszone mit Fussgängervortritt und einer Höchstgeschwindigkeit von 20 Stundenkilometern signalisiert. Gegen die neue Oberflächengestaltung und die Änderung des Verkehrsregimes bei diesem Vorhaben sind keine Einsprachen eingegangen. Die Baufreigabe ist erfolgt und am kommenden Donnerstag, 9. August  2012, beginnen die Bauarbeiten für die Oberflächeninstandstellung. Diese dauern voraussichtlich bis zur Herbstmesse 2012.

 Während der gesamten Bauarbeiten ist die Rittergasse im Abschnitt zwischen St. Alban-Graben und Rittergasse für den Verkehr gesperrt. Nur Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velo- und Mofafahrende können die Rittergasse in diesem Abschnitt passieren. Die Verkehrsführung für den Autoverkehr erfolgt vom St. Alban-Graben her über den Bankenplatz, die Freie Strasse und die Bäumleingasse in den hinteren Teil der Rittergasse und auf den Münsterplatz. In entgegengesetzter Richtung wird der Motorfahrzeugverkehr durch die Bäumleingasse und das Luftgässlein zurück in den St. Alban-Graben geführt.

 Die Oberfläche der Rittergasse zwischen St. Alban-Graben und Bäumleingasse wird wie im übrigen Gebiet des Münsterhügels niveaufrei auf einer Ebene, also ohne Randsteinanschläge, ausgestaltet. Nach gleichem Konzept wie in der Augustinergasse werden die Randbereiche mit Wackensteinen gepflästert und in der Strassenmitte ein Asphaltbelag ausgeführt. Die Wackenpflästerung wird durch Schleifen und Flammen bearbeitet. Auf diese Weise entsteht eine gut begeh- und befahrbare Oberfläche.

 Bei den nun folgenden Bauarbeiten im besagten Abschnitt wird zuerst die Asphaltfahrbahn in der Strassenmitte erstellt. Danach erfolgen die Pflästerungsarbeiten in den Randbereichen.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
	dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Maria Berger-Coenen (SP) betreffend «Sport als Promotionsfach in den Basler Schulen» nicht zu überweisen und sie stattdessen in einen Anzug umzuwandeln. Da der Erlass der Promotionsbestimmungen in die Zuständigkeit des Regierungsrates fällt, ist die Motion rechtlich unzulässig. Die Frage, ob der obligatorische Sportunterricht an den Gymnasien für den Entscheid über die Beförderung oder Nichtbeförderung zählen soll oder nicht, wird kontrovers beurteilt. In der Mehrheit der Kantone ist Sport nicht promotionswirksam. Der Regierungsrat beurteilt beide Positionen als gut begründbar, favorisiert aber den heutigen Status. Da gleichlautende Vorstösse in den Kantonen Aargau, und Basel-Landschaft eingereicht wurden, will der Regierungsrat vor einer definitiven Stellungnahme prüfen, ob eine gemeinsame Haltung im Bildungsraum Nordwestschweiz möglich ist. Stellungnahme des Regierungsrates  (Auskunft: Hans Georg Signer, Leiter Bildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

	dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Dominique König-Lüdin (SP) «für eine direkte Veloverbindung Gellertstrasse zu den Sportanlagen St. Jakob» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat unterstützt dieses Anliegen. Nachdem sich die im Vorstoss vorgeschlagene Lösung aber nicht umsetzen liess, hat das Bau- und Verkehrsdepartement in enger Abstimmung mit dem Bundesamt für Strassen ein neues Projekt zur Verbesserung der aktuellen Situation entwickelt und per Ende 2011 umgesetzt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Pascal Bossert, Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 05)

	Kenntnis genommen vom Bericht «Beschleunigung der Gründungs- und Wachstumsdynamik von Technologieunternehmen in Basel-Stadt und Mittelentnahme aus dem Standortförderungsfonds» und dem Grossen Rat eine Vorlage zur Stärkung der Standortförderung unterbreitet. Beantragt wird eine Umwidmung von Mitteln zu Lasten des Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zugunsten des Standortförderungsfonds. Diese Umwidmung erlaubt die Finanzierung von Projekten, welche eine Beschleunigung der Gründungs- und Wachstumsdynamik von Technologieunternehmen in der Region ermöglichen, ohne die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit negativ zu beeinflussen. Die Gründungs- und Wachstumsdynamik von Technologieunternehmen in Basel-Stadt soll mit verschiedenen aufeinander abgestimmten Massnahmen weiter verstärkt werden. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 076 367 85 38, vor 13.00 Uhr und ab 16.00 Uhr)

	die Einreihungsverordnung dahingehend angepasst, dass auch Mitarbeitende des Kantons Basel-Stadt, die Funktionen ohne Ausbildungsvoraussetzungen ausüben und eine Unterhaltspflicht haben, beim Eintritt in den Staatsdienst in der Lohnstufe soweit angehoben werden, dass bei einer Vollbeschäftigung ihr Monatslohn inklusive Familien- und Unterhaltszulagen 4'000 Franken erreicht. Anschliessend wird der automatische Stufenanstieg so lange eingefroren, bis die Mitarbeitenden die gewährte Stufe regulär erreichen. (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Tel. 061 267 99 41)

	im Zusammenhang mit der neuen Bundesgesetzgebung über das Geoinformationsrecht die Inkraftsetzung des kantonalen Geoinformationsgesetzes festgelegt und dazugehörend eine neue Geoinformationsverordnung erlassen. Gleichzeitig hat er die Verordnung über die amtliche Vermessung und die Verordnung zum Einführungsgesetz zum ZGB angepasst. Diese zwingenden Anpassungen an das Bundesrecht per 1. September 2012 führen zu harmonisierten Geoinformationen und schaffen die Voraussetzungen für eine gesamtschweizerisch einheitliche Nutzung von Geodaten. Mit dem gleichzeitigen Verzicht auf Nutzungsgebühren fördert der Kanton Basel-Stadt zusätzlich die einfache Nutzung seiner Geodaten gemäss «Open Government Data». (Auskunft: Walter Oswald, Kantonsgeometer, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 77) Hinweis: Dieses Thema ist auch Bestandteil einer Medienorientierung am 9. August.

	in der Beantwortung einer Resolution des «Schutzverbandes der Bevölkerung um den Flughafen Basel-Mülhausen» zu den Betriebszeiten des EuroAirport seine bisherige Meinung bekräftigt. Der Regierungsrat ist nach wie vor der Auffassung, dass von einer Verkürzung der Betriebszeiten abzusehen ist, da die im Vergleich zu den erreichbaren Lärmverbesserungen zu erwartenden volkswirtschaftlichen Nachteile zu hoch wären. Darüber hinaus stellt der Regierungsrat fest, dass die Betriebszeitenregelung am Flughafen Zürich faktisch gleichartige Wirkungen erzeugt, wie die Nachtflugverordnung am EuroAirport. Die Resolution verlangt, dass am EuroAirport gleiche Betriebszeiten gelten wie am Flughafen Zürich. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

	der Petitionskommission, welche zurzeit die Petition «Hafen jetzt!» behandelt, mitgeteilt, dass er auf das Anliegen nicht eintritt, wonach der Abbruch des Dienstgebäudes auf der Migrol-Parzelle aufgeschoben werden soll. Eine Verzögerung des Rückbaus hätte für den Kanton grosse finanzielle Konsequenzen, ohne dass dafür ein Mehrwert geschaffen würde, der diesen Aufwand und vor allem das mit einem vorläufigen Erhalt verbundene Risiko rechtfertigen würde. Der Kanton muss sich an den Rückbaukosten nicht beteiligen, sofern dieser bis zum 31. Dezember 2012 abgeschlossen ist. Andernfalls müsste der Kanton nebst der Asbest-Sanierung des Dienstgebäudes für die Dauer einer Zwischennutzung und dessen späteren Abriss auch die Sanierung des möglicherweise belasteten Bodens finanzieren. (Auskunft: Regierungsrat Christoph Brutschin, Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 40)

	dem Grossen Rat zugunsten des Vereins Neustart Subventionen von jährlich 60'000 Franken für die Jahre 2013 und 2014 beantragt. Der Verein setzt sich aktiv für die gesellschaftliche Integration straffälliger Menschen in der Region Basel ein. Mit seiner Betreuungsarbeit leistet er einen wertvollen Beitrag zur Vermeidung einer Rückfälligkeit. (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Leiter Bevölkerungsdienste und Migration, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 74 42)

	dem Grossen Rat zugunsten des Vereins für Gassenarbeit Schwarzer Peter Subventionen von jährlich 260’000 Franken für die Jahre 2013 und 2016 beantragt. Der Verein übernimmt eine wichtige Funktion als Anlaufstelle für Personen, welche sonst nur schwer zu erreichen sind und oftmals den Zugang zu den sozialen Institutionen noch nicht gefunden haben. (Auskunft: Jacqueline Lätsch, stv. Leiterin Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

	aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung an das Projekt «HotStuff – ClimateNet» einen Beitrag in der Höhe von 40'000 Franken genehmigt. Das Projekt bietet Jugendlichen die Möglichkeit, international in Kontakt zu kommen und Handlungsoptionen für ein Problem zu erarbeiten, das global von Bedeutung ist, sich lokal aber unterschiedlich manifestiert. Die internationalen Partnerschaften lassen die Jugendlichen ihr eigenes Klimaverhalten überdenken.  (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

	für die Ersetzung eines Schredders für die Kompostieranlage der Stadtgärtnerei Gebundene Ausgaben in der Höhe von 460'000 Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Martin Sonderegger Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 377 89 80)

	die Jahresrechnung 2011 des Flughafens Basel-Mulhouse mit einem Gewinn von 19,401 Millionen Euro genehmigt. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

	in der Anhörung zuhanden der Préfecture du Haut Rhin den «Plan Particulier d’intervention du centre nucléaire de Fessenheim» grundsätzlich gutgeheissen. Das wichtigste Anliegen des Kantons Basel-Stadt, die direkte Alarmierung der Kantonspolizei, wurde aufgenommen. Damit ist für die Basler Behörden sichergestellt, dass das Ergreifen von Notfallmassnahmen möglichst zeitnah zu einem allfälligen Ereignis erfolgt. Zusätzlichen Präzisierungsbedarf sieht der Regierungsrat im Hinblick auf den Zeitpunkt der Erstalarmierung und die Gewährleistung des weiteren Informationsflusses via Nationale Alarmzentrale an den Kanton Basel-Stadt seitens der französischen Behörden. (Auskunft: Anne Lévy, Leiterin Bereich Gesundheitsschutz, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 70)

	in der eidgenössischen Vernehmlassung die bei der Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen vorgesehenen Änderungen gutgeheissen. Durch die Garantie der Kostenneutralität werden die Bundesfinanzen auf angepassten Berechnungsgrundlagen korrekter verteilt. Der Gesamtbeitrag des Bundes an die Asylkosten in den Kantonen wird dadurch nicht geschmälert. Dies gilt ebenso für die vorgeschlagenen Änderungen der Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern. Gutgeheissen hat der Regierungsrat auch die vorgesehene Änderung in der Verordnung über den Vollzug der Weg- und Ausweisung von ausländischen Personen, verweist aber in diesem Zusammenhang darauf, dass die vom Bund festgesetzte Pauschale pro Administrativhaftplatz zu tief ist. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Renata Gäumann, Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 17 67)   -		in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Einführung einer verursachergerechten Finanzierung der Elimination von Spurenstoffen im Abwasser und die damit verbundene Änderung des Gewässerschutzgesetzes begrüsst. (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

	in der Anhörung zuhanden der Konferenz der Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren sich mit den vorliegenden provisorischen Berechnungen des Bundes für den Finanzausgleich für einverstanden erklärt. (Auskunft: Dr. Peter Schwendener, Finanzverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

	die vorgelegte Standesinitiative betreffend «Verbesserung der Standortbedingungen für die forschende pharmazeutische Industrie» zur Weiterleitung an das Generalsekretariat der Bundesversammlung genehmigt. (Vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 5. Mai 2012 (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 076 367 85 38, vor 13.00 Uhr und ab 16.00 Uhr)

	anstelle der zurückgetretenen Samantha Fedeli Reisch auf Vorschlag der CVP Basel-Stadt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Schulrätin für die Orientierungsschule Kaltbrunnen gewählt:

Miorita Meier

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Erik Rummer, Telefon +41 (0)61 275 96 58 Unternehmenskommunikation IWB

lead_de: Der Regierungsrat hat die vom IWB-Verwaltungsrat beschlossene Senkung der Stromtarife für das nächste Jahr genehmigt: Zum 1. Januar 2013 wird der Strom für Privat- und Gewerbekunden je nach Kundengruppe um durchschnittlich 1,1 bis 2,7 Prozent günstiger. Gleichzeitig vereinfachen die IWB die Tarifstruktur.

title_de: Stromtarife 2013 sinken

content_de:
Vereinfachte Tarifstruktur
 Die bisherige Unterscheidung eines verbrauchsabhängigen Zonentarifes für Privatkunden und Gewerbebetriebe entfällt. Künftig gibt es für diese Kundengruppen einen verbrauchsunabhängigen Tarif, was die Übersichtlichkeit der Stromrechnung verbessert. Der Stromtarif setzt sich zusammen aus den Netznutzungsstarifen, den Energietarifen und den Abgaben.

 Sinkende Netznutzungstarife
 Gegenüber 2012 konnten die IWB den betrieblichen Aufwand für die Netzinfrastruktur senken. Die Gründe dafür sind vor allem die geringeren Kosten für die Systemdienstleistungen, welche die IWB dem Übertragungsnetzbetreiber Swissgrid abgelten und eine geringere kalkulatorische Verzinsung. Diese Kostenreduktion geben die IWB ihren Kundinnen und Kunden vollumfänglich weiter, so dass die Netznutzungstarife wieder auf das Niveau des Jahres 2011 sinken.

 Energietarife unverändert
 Die Tarife für die elektrische Energie bleiben unverändert günstig. Hier zahlt sich die dank zahlreicher Beteiligungen an Schweizer Wasserkraftwerken hohe Eigenproduktionsquote der IWB aus, indem die Basler Kundinnen und Kunden von den niedrigen Gestehungskosten dieser Anlagen profitieren. Die IWB versorgen ihre Kundinnen und Kunden ausschliesslich mit Strom aus erneuerbaren Quellen.

 Abgaben
 Änderungen gibt es auch bei den Abgaben: Zum einen wird die Förderabgabe so festgelegt, dass sie mit Sicherheit wieder das Niveau erreicht, das sie vor dem Inkrafttreten des per 1. März 2009 teilrevidierten  Energiegesetzes hatte. Dies hat eine Erhöhung des Abgabesatzes von 8 auf 9 Prozent der Netzkosten zur Folge. Weiter muss zum 1. Januar 2013 wegen des verstärkten Neubaus von Solaranlagen auch die Abgabe für die kantonale Solarstrombörse leicht um 0,07 bis 0,1 Rappen pro Kilowattstunde angehoben werden.

 Basels günstige Stromtarife
 Der Strompreisvergleich der ElCom zeigt, dass die Stromtarife in Basel im schweizweiten Vergleich absolut wettbewerbsfähig sind. Die Energie- und Netznutzungstarife der IWB gehören schweizweit zu den günstigsten. Die kantonalen Lenkungs- und Förderabgaben sind in Basel zwar höher als in anderen Kantonen, durch ihre Rückerstattung profitieren jedoch stromsparende oder in erneuerbare Energien investierende Konsumentinnen und Konsumenten. Zugleich werden wirksame Anreize zu einem effizienten Stromkonsum gesetzt.

Hinweise

Auf der Website der IWB (www.iwb.ch/de/onlineschalter/tarifeundpreise.php) sind aktuelle Tarifübersichten aufgeschaltet, aus denen die für einzelne Kundengruppen geltenden Tarife entnommen werden können.


contact: Andreas BurriTelefon +41 (0)61 267 88 26AbteilungsleiterAmt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Juli 2012 waren im Kanton Basel-Stadt 3'228 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 8 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 3.4%. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Arbeitslosigkeit um 29 Personen (+0.9%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Juli 2012

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Juli 2012
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) stieg um 43 Personen (+12.1%) auf 399. Die Jugendarbeitslosenquote erhöhte sich damit von 3.7% im Juni 2012 auf 4.2% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stellt dies jedoch eine Reduktion um 60 Personen (-13.1%) dar.

 Stellensuchende im Juli 2012
 Insgesamt wurden 4'691 Stellensuchende registriert, 58 weniger als im Vormonat (-1.2%). Gegenüber der Vorjahresperiode sank diese Zahl um 33 Personen (-0.7%).

 Gemeldete offene Stellen im Juli 2012
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen stieg um 5 auf 163 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 188 Stellen weniger gemeldet (-53.6%).

 Aussteuerungen im Mai 2012
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenversicherungskassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Mai 2012 ausgeschöpft hatten, auf 106 Personen.

 Konjunkturverlauf besser als erwartet
 Die Basler Wirtschaft behauptet sich dank robuster Konjunktur und relativ widerstandsfähiger Exportwirtschaft besser als dies angesichts des starken Frankens und der rezessiven Wirtschaftslage in vielen EU-Ländern zu erwarten war. Die bemerkenswerte Krisenresistenz ist zu einem erheblichen Teil der stabilen Konjunktur im Inland zu verdanken. So werden die Bauinvestitionen und die private Konsumnachfrage durch die historisch tiefen Zinsen, die rückläufige Inflation und die wachsende Bevölkerung gestützt. BAK Basel Economics prognostiziert demzufolge für den Kanton Basel-Stadt ein Wachstum des Bruttoinlandproduktes für das aktuelle Jahr von 1.7% und für das Jahr 2013 von 1.8%.

 Stabile Arbeitsmarktlage
 Die konjunkturelle Widerstandsfähigkeit der Basler Wirtschaft zeigt sich auch am Arbeitsmarkt, der sich nach wie vor in stabiler Verfassung präsentiert. Die Beschäftigung blieb konstant, und die Arbeitslosigkeit stieg über den Winter nur leicht an. Der Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit im Juli 2012 bewegt sich im üblichen Rahmen. Nach Einschätzung der Prognoseinstitute dürfte die Arbeitslosigkeit im weiteren Jahresverlauf leicht steigen.


contact: Für Fragen zum Lärmschutz / zur Beurteilung von Lärmimmissionen: Peter Mohler, Tel. 061 639 23 40 Leiter Lärmschutzfachstelle, Amt für Umwelt und Energie, WSU Für Fragen zum Bewilligungswesen: Marc Keller Tel 061 267 42 51 oder 079 833 00 21 Leiter Kommunikation, BVD

lead_de: In rund einem Dutzend Fälle müssen in Basel Restaurationsbetriebe im Interesse der Nachbarschaft im Hinterhof ihren Betrieb um 20 Uhr einstellen. Die entsprechende Auflage in den Bau- und Betriebsbewilligungen aus den letzten Jahren stützen sich vor allem auf einen Entscheid der Baurekurskommission aus dem Jahr 2004. Von einer „Weisung“, wonach in Hinterhöfen grundsätzlich nur bis 20 Uhr gewirtet werden darf, oder von einer neuen Bewilligungspraxis kann aber keine Rede sein.

title_de: Restaurationsbetriebe in Hinterhöfen: Keine neuen Einschränkungen

content_de:
In rund einem Dutzend Fälle aus den letzten Jahren kam die für den Lärmschutz verantwortliche Lärmschutzfachstelle beim Amt für Umwelt und Energie (WSU) im Rahmen der Bearbeitung von Baugesuchen, die das Bau- und Gastgewerbeinspektorat (BVD) ausstellt, zum Schluss, dass die Betriebszeit im Hinterhof auf 20 Uhr beschränkt werden muss. Dabei stützte sich die Lärmschutzfachstelle auf ein Urteil der Baurekurskommission von Ende April 2004, das im Fall des Restaurants Stänzler am Erasmusplatz geurteilt hatte, dass der Betrieb im Hinterhof um 20 Uhr zu schliessen sei. Sie stützte sich dabei ihrerseits auf ein wegweisendes Bundesgerichtsurteil, wonach in einem vergleichbaren Fall in der Stadt Zürich ein Lokal seine Gartenwirtschaft bereits um 19 Uhr schliessen muss.

 Diese Gerichtsentscheide konkretisieren die Bestimmung im Schweizerischen Umweltschutzgesetz, dass Verhaltenslärm «das Wohlbefinden der Betroffenen nicht erheblich bzw. bei neuen Betrieben höchstens geringfügig stören» darf. Objektiv messbare Grenzwerte gibt es in der Gesetzgebung dazu nicht, so dass die zuständige Fachstelle, in Basel ist das die Lärmschutzfachstelle, bei Baugesuchen im Einzelfall beurteilen muss, wie lange gewirtet werden darf. Das für die Bearbeitung der Gesuche verantwortliche Bau- und Gastgewerbeinspektorat übernimmt diese Beurteilung schliesslich in ihre Bau- und  Betriebsbewilligung. In Basel handelt es sich in allen Fällen um neu eingegangene Gesuche, das heisst die Betriebe wussten von Anfang an, unter welchen Rahmenbedingungen sie ihren Hinterhof bewirtschaften können.

 Den (denkbaren) Fall, dass eine bereits bestehende, für einen Hinterhof geltende Betriebszeit aufgrund einer Anwohnerbeschwerde eingeschränkt worden wäre, gab es in Basel bisher noch nicht.

 Die Beschränkung der Betriebszeit liegt bei Hinterhöfen mit hohem Wohnanteil in der Regel bei 20 Uhr. Es sind aber – je nach örtlicher Situation – auch andere Zeiten möglich. Eine «Weisung» oder eine gesetzliche Bestimmung, wonach Hinterhofbetriebe konsequent auf 20 Uhr zu beschränken seien, gibt es nicht. Ebensowenig handelt es sich bei den wenigen in Basel verfügten Zeitbeschränkungen auf 20 Uhr um eine neue Praxis. Die Lärmschutzfachstelle verfährt bei der Beurteilung von Lärmimmissionen in Hinterhöfen seit 2004 konsequent gleich, wie es auch dem behördenverbindlichen «Boulevardplan Innenstadt» aus dem Jahr 2006 entspricht.


contact: Claudia Vogt, Telefon +41 (0)61 267 99 58 Koordinatorin Berufsbildung Zentraler Personaldienst Finanzdepartement

lead_de: Die Kantonale Verwaltung empfängt die neuen Lernenden, die Praktikantinnen und Praktikanten am 8. August 2012 zu einem Willkommenstag. 130 Jugendliche beginnen gegen Ende der Schulsommerferien ihre Ausbildung beim Arbeitgeber BASEL-STADT. Sie nehmen einen neuen Lebensabschnitt in Angriff, durch den sie der Kanton engagiert und aufmerksam begleiten wird.

title_de: Ein 130-faches: «Herzlich willkommen im Berufsleben!»

content_de:
An diesem Einstiegstag treffen sich alle: der zukünftige Dentalassistent und die Polymechanikerin, die Gärtnerin und der Kaufmann, der Lastwagenführer und die Laborantin, die Bekleidungsgestalterin und der Büroassistent. Für sämtliche 24 Lehrberufe in der Kantonalen Verwaltung stehen Nachwuchskräfte bereit, die am Willkommenstag ein erstes Mal die Grösse und Vielfalt ihres Arbeitgebers BASEL-STADT erleben.

 Am Vormittag erkunden die Jugendlichen die Departemente auf einem Postenlauf, der sie vom Rathaus aus quer durch Basel führt. Unterwegs ergibt sich die Möglichkeit, Kontakte zu knüpfen, mit den Berufsbildenden zu sprechen oder auch einfach die neuen Eindrücke auf sich wirken zu lassen. Nach einem gemeinsamen Mittagessen besuchen die Lernenden in kleineren Teams je eine Dienststelle. Fachpersonen berichten ihnen von ihrer Organisation und ihren Aufgaben. Aus diesen Informationen stellen die Jugendlichen kurze Präsentationen zusammen, in deren Genuss alle Teilnehmenden des Anlasses kommen. Unter ihnen befinden sich auch die Berufsbildungsverantwortlichen und als Gastgeber Regierungsrat Christoph Brutschin, der die neuen Lernenden, die Praktikantinnen und Praktikanten im Grossratssaal begrüsst.

 Am Willkommenstag soll es aber nicht nur darum gehen, Informationen und Wissen über die Kantonale Verwaltung zu vermitteln. Ebenso wichtig ist der Austausch untereinander, das Kennenlernen der neuen Nachwuchskräfte im Kanton. Sie erhalten die Gelegenheit, ihre Erwartungen und Wünsche in ein Willkommenstag-Wunschbuch einzutragen. Umgekehrt dekorieren die Berufsbildenden und Berufsbildungsverantwortlichen einen Wunschbaum mit ihren persönlichen Wünschen an die Lernenden. Dieser Baum bleibt bis am 16. August im Rathaushof stehen und wird dann für weitere zwei Wochen als Attraktion im Innenhof des Bau- und Verkehrsdepartements am Münsterplatz stationiert sein.

 Mit der Gestaltung des Willkommenstags legt der Kanton ein Bekenntnis ab zu seiner Rolle als Ausbildner. Im Lehrjahr 2012/2013 zählt die Verwaltung rund 320 Lernende und Praktikant/innen zu ihrem Mitarbeitendenbestand. Sie sollen eine Lehrzeit verbringen können, die sie fit macht für ihre berufliche Zukunft. Darauf arbeiten insbesondere die direkten Betreuungspersonen der Lernenden hin: die Berufsbildnerinnen und Berufsbildner, die nicht nur ihr Fachwissen zur Verfügung stellen, sondern den Jugendlichen auch in ihrer menschlichen Entwicklung als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

 Übrigens: Der Willkommenstag wird alljährlich von einem departementsübergreifenden OK – bestehend aus sieben Lernenden und weiteren fünf Mitarbeitenden – organisiert und durchgeführt.


contact: Marc Lüthi, Leiter Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel Telefon +41 (0)79 657 71 08

lead_de: Die traditionelle „Friedhofskultur“ mit Beisetzung in Reihen- und Familiengräbern für Särge und Urnen wird in Basel nur noch bei rund der Hälfte der Todesfälle in Anspruch genommen. Das Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel kommt dem Bedürfnis nach alternativen Bestattungsformen nach und passt das Bestattungsangebot entsprechend an.

title_de: Letzte Ruhe unter Bäumen: Neue Bestattungsformen auf dem Friedhof am Hörnli

content_de:
In Basel erfolgt nur noch bei rund der Hälfte der Todesfälle eine Beerdigung nach traditioneller «Friedhofkultur». So werden alternative Bestattungsformen wie beispielsweise das Verstreuen der Asche im fliessenden Wasser oder im eigenen Garten einer Beerdigung im Reihengrab immer öfter vorgezogen. Häufig entscheiden die Verstorbenen bereits vor ihrem Tod, wie und wo sie ihre letzte Ruhe finden wollen. Das Bestattungswesen der Stadtgärtnerei zeigt sich offen gegenüber neuen Bestattungsformen und versucht, Wünschen nach Möglichkeit nachzukommen.

 Der Park des Friedhofs am Hörnli in Riehen bietet eine Vielzahl von Bestattungsmöglichkeiten an. Neu können Angehörige die Beisetzung einer Urne in waldähnlicher Umgebung wählen. Die letzte Ruhe unter Bäumen erfolgt so zwar auf dem Friedhof, aber an einem eigens dafür eingerichteten, baumbestandenen Ort.

 Mit diesem neuen Angebot wird der letzte Teil der im vergangenen Jahr fertig gestellten Gemeinschaftsgrabanlage der Abteilung 9 in Betrieb genommen. Diese umfasst neben der neuen Bestattungsform auch Gemeinschaftsgräber mit oder ohne Namensnennung.

 Auf dem grössten Friedhof der Schweiz, dem Friedhof am Hörnli in Riehen, werden jährlich rund 1'700 Verstorbene beigesetzt. Seit der Eröffnung im Jahre 1932 sind auf der Fläche von rund 54 Hektaren über 160'000 Menschen bestattet worden. Insgesamt arbeiten 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bestattungsbetrieb sowie im Unterhalt der Parkanlage.


contact: Daniel Arni, Leiter Arbeitsgruppe «Bundesfeier am Rhein» Tel. 061 267 70 37; Mobile 079 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Rund 110'000 Besucherinnen und Besucher liessen sich gestern bei gutem Wetter an der Bundesfeier am Rhein vom Feuerwerk bezaubern und genossen das stimmungsvolle Stadtfest am Kleinbasler und Grossbasler Rheinufer.

title_de: Bundesfeier am Rhein 2012 war ein Publikumserfolg

content_de:
Die gestrige Bundesfeier am Rhein lockte bei schönem Wetter rund 110'000 Besucherinnen und Besucher ans Rheinbord. Ein abwechslungsreiches Programm, 14 Livekonzerte und rund 100 Beizen und Verkaufsstände sorgten von 17.00 bis 01.00 Uhr an den beiden Rheinufern für einen stimmungsvollen Auftakt zum heutigen Nationalfeiertag. Höhepunkt war das traditionelle Feuerwerk, welches dieses Jahr bereits um 23 Uhr begann. Während 25 Minuten begeisterte das Spektakel mit über 10'000 Effekten Jung und Alt.

 Eröffnet wurde das Stadtfest um 17.30 Uhr mit einer Vorführung des Feuerlöschboots Christophorus im Bereich der Mittleren Brücke. Anschliessend ruderten 36 Teams von Hobby-Paddlern beim traditionellen Schlauchbootrennen um die Wette; den Sieg trug das Team SMEGMA UNITED davon.

 Ab 22 Uhr erhellten auch dieses Jahr Hunderte von Sternchen der Aktion «Sternenleuchten» den Himmel über dem Rhein. Mit dem Erlös unterstützt FAIRMED seit über zehn Jahren Projekte für die Ärmsten dieser Welt.

 Daniel Arni, Leiter der Arbeitsgruppe «Bundesfeier am Rhein», blickt zufrieden auf ein gelungenes Stadtfest zurück: «Die Stimmung war sehr gut und das vielseitige Programm stiess beim Publikum auf positives Echo».

Hinweise

Das detaillierte Programm der Bundesfeier am Rhein ist unter www.basel.ch abrufbar.
 Besuchen Sie auch die neue Facebookseite der Bundesfeier am Rhein: www.facebook.com/bundesfeieramrhein
 Bilder von der Bundesfeier: www.bs.ch/bilder


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Phone: 079 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Weitere Informationen www.shanghai.basel.ch, www.facebook.com/chinaworldbasel und www.china-basel.ch

lead_de: Heute verwandelte sich der kleine Münsterplatz in einen chinesischen Volksgarten. Gegen 5000 Besucherinnen und Besucher nutzten die Gelegenheit, die chinesische Kultur besser kennen zu lernen. Mit dem chinesischen Mondfest Basel 2012 feierte Basel zugleich das fünfjährige Bestehen der Städtepartnerschaft mit Shanghai.

title_de: Chinesisches Mondfest Basel erfreute Gross und Klein

content_de:
Heute verwandelte sich der kleine Münsterplatz am Mondfest Basel 2012 in einen chinesischen Volksgarten. Das Fest bot Gelegenheit, die chinesische Kultur kennen zu lernen, und ermöglichte Begegnungen zwischen der Basler Bevölkerung und der hiesigen chinesischen Gemeinschaft. Ein vielfältiges Programm erwartete die rund 5000 Besucherinnen und Besucher: Sie konnten auf der Pfalz und unter den Kastanienbäumen Taiji und Qigong üben, Chinesisch lernen, Laternen basteln, chinesische Kalligrafie kennen lernen und vieles mehr.

 Nach einem chinesischen Löwentanz erfolgte um 17 Uhr eine offizielle Begrüssung durch den chinesischen Botschafter Ken WU und den basel-städtischen Regierungspräsidenten Guy Morin mit einer traditionellen Mondkuchenzeremonie. Im Anschluss trat eine professionelle Tanz- und Gesangsgruppe aus der chinesischen Provinz Yunnan auf. Dieser farbenfrohe Auftritt war ein Beitrag der chinesischen Botschaft an das Mondfest Basel.

 Chinesinnen und Chinesen sowie China-Interessierte aus der Region präsentierten danach ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm mit chinesischer Musik, Folklore, Gedichten und Tanz, welches von der Vereinigung China-Basel (www.china-basel.ch) organisiert wurde. Zum Abschluss führte ein chinesischer Drachentanz zur Pfalz, wo die Besucher den strahlenden Vollmond betrachten konnten. Offizieller Partner des Mondfests Basel 2012 ist die UBS. Finanziell unterstützt wurde der Anlass auch vom Swisslos-Fonds Basel-Stadt.

 5 Jahre Städtepartnerschaft mit Shanghai

 Mit dem Mondfest feierte Basel zugleich das fünfjährige Bestehen der Städtepartnerschaft mit der chinesischen Metropole Shanghai, aus welcher zahlreiche Kooperationen in den Bereichen Bildung und Wissenschaft, Spitzenmedizin, Kultur, Wirtschaft und Nachhaltigkeit hervorgegangen sind. Zudem informiert noch bis am 5. Oktober 2012 eine Ausstellung in der UBS-Kundenhalle über die Inhalte und Errungenschaften der seit 2007 bestehenden Städtepartnerschaft von Basel und Shanghai. Die Ausstellung ist täglich von Montag bis Freitag von 9 bis 17 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist frei.


contact: Ueli Meier Kantonsforstingenieur und Leiter Amt für Wald Telefon 061 552 56 51 E-Mail: ueli.meier@bl.ch

lead_de: Zehn Jahre nach «Lothar» hat sich die Borkenkäferpopulation in den beiden Basel wieder normalisiert. Die Zahl der Käfer ist erstmals auf den Stand vor dem verheerenden Sturm vom Dezember 1999 gesunken. Die Forstbetriebe beobachten aber sehr genau wie sich die Zahlen des potenziellen Schädlings entwickeln.

title_de: Borkenkäfer - wieder wie vor «Lothar»

content_de:
Nur noch fünf neue Gebiete mit übermässig vielen Borkenkäfern hat das Amt für Wald beider Basel im Jahr 2009 registriert. Das heisst Käfernester mit mehr als zehn befallenen Bäumen. Die Borkenkäferpopulation hat sich damit in der Region nach dem Jahrhundertsturm Lothar vom Dezember 1999 wieder normalisiert.

  220 Käfernester
Der schlimmste Befall mit fast 220 Borkenkäfernestern stellte das Amt für Wald im Jahr 2003 fest. Die grössten Zwangsnutzungen waren 2006. Erst die niederschlagsreicheren Jahre 2007 und 2008 brachten eine deutliche Entspannung der Käfersituation. Mittlerweile hat sich wieder ein Gleichgewicht eingestellt, der Befallsdruck hat soweit abgenommen, dass sich gesunde Bäume durch Harzbildung genügend gegen Borkenkäfer schützen können.

  Zerfressenes Holz liegen gelassen
Die grossen Mengen an geworfenem und gebrochenem Sturmholz hatten in den Jahren nach Lothar wie erwartet zu einer Massenvermehrung der Borkenkäfer geführt. Besonders krass war der Hitzesommer 2003, als sich drei Fluggenerationen von Käfern gebildet hatten. Die geschwächten Nadelbäume waren die Ursache dafür, dass die Käferzahlen drastisch stiegen. Damals mussten 20'000 Kubikmeter zerstörtes Holz geschlagen werden, um eine weitere Verbreitung des Borkenkäfers einzudämmen. Das war ein Zehntel der von «Lothar» geworfenen Menge. Ein Teil des Käferholzes wurde aus ökologischen Gründen bewusst stehen gelassen.

  Die Massnahmen gegen den Borkenkäfer kosteten bis Ende 2003 rund zwei Millionen Franken. Davon gingen 1,4 Millionen zulasten von Bund und Kanton Basel-Landschaft, den Rest bezahlten die Waldeigentümer. Diese führten die Käferbekämpfung ab 2004 ohne Unterstützung der öffentlichen Hand weiter.

  Überwachung mit Käferfallen
Derzeit ist nicht zu erwarten, dass sich die Borkenkäfer erneut massiv vermehren könnten. Das heisst aber nicht, dass nichts getan werden muss. Mit Hilfe von speziellen Monitoringfallen beobachten einzelne Forstbetriebe den Schwärmverlauf der Borkenkäfer. Hohe Fangzahlen zeigen eine zunehmende Gefährdung. Die grössere Aufmerksamkeit hilft, neue Käfernester rechtzeitig zu finden. Das Amt für Wald unterstützt solche Aktionen in drei ausgewählten Regionen. Die Forstbetriebe Liestal, Ergolzquelle (Rothenfluh und Umgebung) und Oberer Hauenstein (Langenbruck/Waldenburg) beteiligen sich an diesem kantonalen Monitoring mit je 20 Fallen. Details und die aktuellen Fangzahlen sind beim Amt für Wald abrufbar.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Phone: 079 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Anlässlich des Mondfests Basel verwandelt sich der kleine Münsterplatz (im Baumhain) diesen Sonntag wieder in einen chinesischen Volksgarten. Ein abwechslungsreiches Programm bringt den Besucherinnen und Besuchern die chinesische Kultur näher.

title_de: Basel feiert am Sonntag das chinesische Mondfest

content_de:
Basel feiert am Sonntag, den 30. September 2012, auf dem kleinen Münsterplatz (im Baumhain) das traditionelle chinesische Mondfest. Das Fest bietet auch dieses Jahr Gelegenheit, die chinesische Kultur kennen zu lernen, und schafft Raum für Begegnungen zwischen der Basler Bevölkerung und der hiesigen China Community.

 Die Besucherinnen und Besucher des Mondfests Basel erwartet von 15 bis rund 20 Uhr ein abwechslungsreiches Programm (siehe www.basel.ch). Um 17 Uhr erfolgt eine offizielle Begrüssung durch den chinesischen Botschafter Ken WU und durch den basel-städtischen Regierungspräsidenten Guy Morin mit einer traditionellen Mondkuchenzeremonie.

 Offizieller Partner des Mondfests Basel 2012 ist die UBS. Finanziell unterstützt wird der Anlass auch vom Swisslos-Fonds Basel-Stadt; organisiert wird er von der Vereinigung China-Basel (www.china-basel.ch). Mit dem Mondfest feiert Basel zugleich das fünfjährige Bestehen der Städtepartnerschaft mit der chinesischen Metropole Shanghai.

Hinweise

www.shanghai.basel.ch, www.facebook.com/chinaworldbasel und www.china-basel.ch


contact: Dr. Antonios Haniotis, Telefon +41 (0)61 267 86 39 Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung werden in Basel-Stadt im kommenden Jahr um rund ein Prozent steigen. Der Regierungsrat hat beschlossen, die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen per 1. Januar 2013 entsprechend zu erhöhen.

title_de: Kantonale Beiträge an die Krankenversicherungsprämien

content_de:
Das Eidgenössische Departement des Innern hat über die Krankenkassenprämien 2013 für die ganze Schweiz informiert. Für Basel-Stadt steigen die Prämien durchschnittlich um 1.1 % bei den Erwachsenen und um 2.5 % bei den jungen Erwachsenen. Die Prämien für Kinder bleiben im Durchschnitt etwa gleich wie im Vorjahr.

 Personen, die in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben, haben einen gesetzlichen Anspruch auf Prämienbeiträge. Diese werden vom Regierungsrat festgesetzt und jährlich im Licht der Prämienentwicklung überprüft. Der Regierungsrat hat beschlossen, die kantonalen Prämienbeiträge per 1. Januar 2013 zu erhöhen, um den Prämienanstieg für Versicherte mit bescheidenen Einkommen zu dämpfen (siehe Beilage) mit den Prämienbeiträgen 2013). Kinder und junge Erwachsene, die Anspruch auf Prämienverbilligung haben, erhalten mindestens die Hälfte der kantonalen Richtprämie. Bezügerinnen und Bezügern von Ergänzungsleistungen (EL) zur AHV oder IV wird wie bisher die durchschnittliche kantonale Krankenversicherungsprämie vergütet.

 Gesamthaft wird in Basel-Stadt für 2013 mit Leistungen im Bereich der Prämienverbilligung (einschliesslich der Prämienbeiträge an Bezügerinnen und Bezüger von EL und Sozialhilfe) im Umfang von 155 Mio. Franken gerechnet. Das entspricht rund einem Fünftel des Prämienvolumens in Basel-Stadt im Bereich der Grundversicherung. Der Bund beteiligt sich daran mit ca. 56 Millionen Franken.

 Die Beiträge an die Krankenversicherungsprämien werden auf Antrag vom Amt für Sozialbeiträge (ASB) ausgerichtet. Unabhängig von der Einkommenshöhe und den Beiträgen des ASB haben die Versicherten die Möglichkeit, ihre obligatorische Krankenpflegeversicherung zu einem günstigeren Versicherer zu wechseln oder ihre Prämienbelastung durch Beitritt zu einer besonderen Versicherungsform wie beispielsweise einem Hausarztmodell zu reduzieren.

Hinweise

Prämiengruppen und -beiträge 2013, siehe Beilage
 Weitere Informationen sind auf der Homepage des ASB unter www.asb.bs.ch abrufbar.


contact: Marc Keller, Tel 061 267 42 51 Leiter Kommunikation

lead_de: Der ehemalige „Erlkönig“ auf der Erlenmatt wurde saniert und beherbergt neu den auf dem Erlenmatt-Areal seit Jahren aktiven Verein V.I.P. sowie unter dem Namen „Bahnkantine“ ein neues Restaurant. Heute Abend laden die Bahnkantine und V.I.P. zu einem Eröffnungsapéro ein.

title_de: Neues Restaurant im ehemaligen Erlkönig eröffnet

content_de:
Das Wirtschaftsgebäude für den Badischen Bahnhof, ehemals bekannt als «Erlkönig», wurde 1908 geplant und anschliessend gebaut. Ursprünglich im Gleisfeld des ehemaligen Güterbahnhofs der Deutschen Bahn gelegen, wurde das Gebäude im Rahmen der Quartierentwicklung «Erlenmatt» in die neue Parkanlage integriert. Um während der in den nächsten Jahren laufenden Arealentwicklung weiterhin eine soziokulturelle und gastronomische Nutzung zu ermöglichen, wurden unter der Projektleitung des Hochbauamtes die dafür notwendigen Erhaltungsmassnahmen ausgeführt.

 Diese Sanierung war mit einem Baukredit von Fr.1'000'000, gemessen am Zustand des Gebäudes und dem Bauvolumen, äusserst knapp bemessen. Sie umfasste in erster Linie eine komplette Dachsanierung. Weiter wurden die Erdgeschossräume und das Untergeschoss soweit nötig instand gestellt. Im Aussenbereich wurden die Fassade ausgebessert, der Sonnenschutz im Ober- und Erdgeschoss erneuert sowie die Fenster im Erd- und Untergeschoss erneuert.

 Sämtliche Massnahmen in Zusammenhang mit dieser Sanierung dienen der Werterhaltung der Grundsubstanz und wurden unabhängig von der Nutzung in den nächsten ca. 15 Jahren ausgeführt. Dank sorgfältiger Bewirtschaftung des Baukredits durch das Projektteam konnten alle geplanten Massnahmen im Innenbereich umgesetzt werden; die Küche wurde durch die neuen Mieter hergerichtet. Ebenso stammen die Möbel und die Restaurationsausstattung von den Mietern.

 Das Gebäude wird von der Allmendverwaltung bewirtschaftet. Als Mieter konnten das Restaurant Bahnkantine und der Verein V.I.P. gewonnen werden. Beide präsentieren sich heute Abend ab 18 Uhr im Rahmen eines Eröffnungsapéros und in Anwesenheit von Regierungsrat Hans-Peter Wessels der interessierten Öffentlichkeit.


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Vizestaatsschreiber Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Ab Anfang nächster Woche werden die Unterlagen zu den Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates den Stimmberechtigten zugestellt. Einige Neuerungen in den Unterlagen sollen das Wählen erleichtern. So zeigen Illustrationen die richtige Handhabung der Wahlzettel und in einem Kurzfilm auf www.bs.ch/wahlfilm wird erklärt, wie man das Regierungspräsidium korrekt wählt.

title_de: Versand der Unterlagen für die Gesamterneuerungswahlen vom 28. Oktober 2012

content_de:
Am 28. Oktober 2012 finden die Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates statt. Ab Montag, 1. Oktober 2012, werden die Wahlunterlagen an die Stimmberechtigten verschickt. Die Unterlagen warten mit einigen Neuerungen auf, die das Wählen erleichtern sollen. Mit Illustrationen wird zum Beispiel darauf hingewiesen, dass für die Grossratswahl und die Regierungsratswahlen je nur ein Wahlzettel ins Wahlkuvert gelegt werden darf.

 Wahl des Grossen Rates
 Neu sind sämtliche Wahlzettel eines Wahlkreises in einem Heft im A4-Format enthalten. Für die Wahlkreise Grossbasel-West, Grossbasel-Ost und Kleinbasel stellt jede Seite einen Wahlzettel (Liste) dar: Wenn sich eine Wählerin oder ein Wähler für eine Liste entschieden hat, kann sie oder er die betreffende Liste gesamthaft aus dem Heft heraustrennen und in das Kuvert einlegen. Im Wahlkreis Riehen enthält jede Seite zwei Wahlzettel (Listen). Nur im Wahlkreis Bettingen mit zwei Kandidaten wurde auf das neue System verzichtet.

 Wahl des Regierungsrates und des Regierungspräsidenten
 Neu sind sämtliche Wahlzettel in einem gelben Heft im A5-Format enthalten. Jede Seite stellt einen Wahlzettel dar. Im oberen Teil der Seite befindet sich der Abschnitt für die Regierungsratswahlen und im unteren Teil der abtrennbare Abschnitt für die Wahl der Regierungspräsidentin oder des Regierungspräsidenten. Als Präsident oder Präsidentin kann nur gewählt werden, wer gleichzeitig in den Regierungsrat gewählt wird. Wer also jemanden im unteren Abschnitt als Regierungspräsidenten wählt, muss die betreffende Person im oberen Abschnitt desselben Wahlzettels auch als Mitglied des Regierungsrates wählen. Den unteren Abschnitt des Wahlzettels darf nur abtrennen, wer an der Wahl der Regierungspräsidentin oder des Regierungspräsidenten nicht teilnehmen will. In einem Kurzfilm auf www.bs.ch/wahlfilm  wird dies näher erklärt.


contact: Dr. med. Peter Indra Telefon +41 (0)61 205 32 40 Leiter Bereich Gesundheitsversorgung

lead_de: Die Krankenkassen-Prämien im Kanton Basel-Stadt werden per Anfang 2013 im Durchschnitt um 1% steigen (Vorjahr 3.3%). Bei den jungen Erwachsenen steigt die Prämie um durchschnittlich 2.4%. Bei den Kindern sinkt sie um 0.2%. Der Anstieg fällt zwar moderat und im schweizweiten Vergleich (1.5%) unterdurchschnittlich aus, dennoch wäre aus Sicht des Gesundheitsdepartements im Kanton Basel-Stadt eine Nullrunde angebracht gewesen. Dies insbesondere aufgrund der kantonalen Bruttokostenentwicklung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) im Jahre 2011 (1.1%) und der entsprechenden Entwicklung im ersten Halbjahr 2012 (BS -3.2%).

title_de: Krankenkassen-Prämien 2013

content_de:
Die Referenzprämie dient als schweizweiter Prämienvergleichswert und bezeichnet ein traditionelles Versicherungsmodell für Erwachsene (26+) mit freier Arztwahl,  Franchise Fr. 300 und inkl. Unfallversicherung. Die Prämienerhöhungsanträge der Krankenversicherer führen im Kanton Basel-Stadt insgesamt zu einem Anstieg der durchschnittlichen Referenzprämie um 1% auf 506 Franken (Vorjahr 501 Franken). Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung schreibt vor, dass die Prämien nach ausgewiesenen Kostenunterschieden festgesetzt werden müssen.

 Der Unterschied zwischen der günstigsten (421 Franken) und der teuersten (691 Franken) Prämie im Kanton Basel-Stadt hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert. Beim teuersten Versicherer sind für die gleichen Leistungen somit 64% mehr zu bezahlen. Die Versicherten können ihre Prämienbelastung durch die Überprüfung ihrer Versicherungsdeckung mildern. Beispielsweise gibt es für die Wahl von Hausarzt- oder HMO-Modellen beträchtliche Prämienrabatte. Auch ist der Wechsel zu einem günstigeren Versicherer in der Grundversicherung ohne Nachteile möglich, da das Krankenversicherungsgesetz gleiche Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung vorschreibt. Falls Haushaltungen über zusätzliche Rücklagen verfügen, kann mit der Wahl einer höheren Franchise die Monatsprämie zusätzlich gesenkt werden. Die Bevölkerung kann sich unter www.priminfo.ch (Dienstleistung des Bundesamtes für Gesundheit) über die Prämien aller Krankenversicherer informieren und so aktiv die Prämienbelastung beeinflussen.


contact: Mathieu Harnist, Telefon +41 (0)61 267 63 46 Gesamtprojektleiter, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: In der Zeit von Oktober 2012 bis Sommer 2015 wird das Gebiet Elsässer-, Hüninger-, Schlachthof- und Kohlenstrasse in drei Etappen umgestaltet und saniert. Anfangs Oktober dieses Jahres beginnen die Bauarbeiten der ersten Etappe, welche Vorbereitungsarbeiten für die kommenden Etappen und den Neubau von Leitungen beinhalten. Betroffen sind insbesondere die Leitungen in der Elsässerstrasse im Trottoirbereich der Gebäude von Bell. Der motorisierte Verkehr wird nicht beeinträchtigt.

title_de: Gebiet Elsässer- und Hüningerstrasse: Beginn der Sanierung und Umgestaltung

content_de:
In drei Etappen wird in den kommenden drei Jahren, von Oktober 2012 bis Sommer 2015, das Gebiet Elsässerstrasse im Abschnitt Voltamatte bis zur Grenze zu Saint-Louis saniert und umgestaltet. Die Werkleitungen werden erneuert, Kanalisationsarbeiten vorgenommen und die Verkehrswege optimiert. Insgesamt sind im gesamten Baubereich rund 900 Laufmeter neue Velostreifen und 600 Quadratmeter neue Trottoirflächen vorgesehen. Die Hüningerstrasse Ost in Richtung Campus Novartis wird zurückgebaut und umgestaltet.  Durch den Umbau der Tramwendeschlaufe wird der Bau einer neuen, behindertengerechten Endhaltestelle möglich. Der  bestehende Kiosk an der Tramendstation wird wegen der neuen Gleisführung durch einen Neubau ersetzt.

 Mit diesen und weiteren Baumassnahmen sorgt das Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt für eine bessere Verkehrsführung, die allen dient – Velofahrerinnen und Velofahrern, Autofahrerinnen und Autofahrern, Fussgängerinnen, Fussgängern und Tramgästen.

 Die erste der insgesamt drei Bauetappen ist auf den Zeitraum Oktober 2012 bis Frühling 2013 festgelegt. Sie beinhaltet Massnahmen zur Vorbereitung auf die zweite Bauetappe von Frühling 2013 bis Sommer 2014 sowie den Bau von neuen Werkleitungen. In der ersten Bauetappe konzentrieren sich die Bauarbeiten auf den Trottoirbereich der Elsässerstrasse vor dem Bell- Areal (Elsässerstrasse 174 bis 188). Die Fussgängerinnen und Fussgänger werden in diesem Abschnitt auf der Strasse, im gesicherten Bereich, geführt. Der motorisierte Verkehr verläuft normal.

 Bedingt durch die Umgestaltung der Elsässerstrasse müssen 29 Bäume gefällt werden. Diese werden aber zu einem späteren Zeitpunkt wieder ersetzt und der Baumbestand um insgesamt 26 Bäume erweitert: Die bestehende Baumallee in der Elsässerstrasse wird wieder vervollständigt und in Richtung Hüningerstrasse erweitert. In der Hüningerstrasse wird eine neue Baumreihe gepflanzt und im Bereich der Tramwendeschlaufe gibt es 18 neue Bäume.

 Mit den Bauarbeiten der 2. und 3. Etappe vergrössert sich die Bauzone und auch die Schlachthofstrasse/Kohlenstrasse und die Hüningerstrasse werden umgestaltet und saniert. Der Zeitplan für die drei Bauetappen sieht wie folgt aus:

 Etappe 1: Vorbereitungsarbeiten und Neubau von Leitungen (Herbst 2012 bis Frühling 2013);
 Etappe 2: Kanalisationsbau, Erneuerung der Werkleitungen sowie Rückbau der Hafenbahn und Strassenbau in der Hüninger-, Kohlen- und Schlachthofstrasse (Frühling 2013 bis Sommer 2014);
 Etappe 3: Neue Tramgleise, neuer Strassenbelag sowie bessere Verkehrsführung in den Kreuzungsbereichen (Sommer 2014 bis Sommer 2015).


contact: Dr. Christine Heuss Präsidentin Bildungs- und Kulturkommission Tel. 061 333 10 42

lead_de: Die Bildungs- und Kulturkommission des Grossen Rats von Basel-Stadt stellt sich hinter die ablehnende Haltung der Nordwestschweizer Regierungen gegenüber dem geplanten Schweizer Hochschulkonkordat. Sie ist überzeugt, dass ein Beitritt des Kantons Basel-Stadt zum Konkordat in Gefahr ist, wenn Basel-Landschaft diskriminiert wird und nicht als einer der grösseren Hochschulträger und Universitätskantone Einsitz im Hochschulrat erhält.

title_de: Die baselstädtische Bildungs- und Kulturkommission fordert für den Universitätskanton Basel-Landschaft die Gleichberechtigung im künftigen schweizerischen Hochschulrat

content_de:
Die Bildungs- und Kulturkommission ist von der Interkantonalen Legislativkonferenz eingeladen worden, die geplante Interkantonale Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat) zu beurteilen. Strategisch wesentlich ist die Vertretung der Kantone im Hochschulrat. Gemäss Vernehmlassungsvorlage sollen die zehn Universitätskantone des universitären Koordinationskonkordats von 1999 darin Einsitz haben, die anderen Kantone nur über vier regional zusammengefasste Sitze. Damit wird übergangen, dass Basel-Landschaft seit 2006 gleichwertiger Mitträger der Universität Basel ist und die eidgenössische Legislative durch Überweisung der Motion Claude Janiak deshalb den Bundesrat beauftragt hat, Basel-Landschaft als Universitätskanton anzuerkennen.

 Die Weigerung, dem Kanton  Basel-Landschaft den Einsitz in den Hochschulrat zu gewähren, missachtet nicht nur die Tatsache, dass der Kanton Basel-Landschaft mittels Staatsvertrag zum Universitätskanton geworden ist. Sie verkennt auch die von ihm erbrachten Finanzleistungen an die Universität Basel, welche mit CHF 230 Mio. p.a. diejenigen anderer Universitätskantone weit übertreffen. Es sind Leistungen, die der gesamten Schweiz zugute kommen.

 Ein Ausschluss oder eine bloss mittelbare Vertretung des Kantons Basel-Landschaft im Hochschulrat belastet nicht zuletzt die gleichberechtigte Partnerschaft der beiden Basel, die in besonderer Weise in der gemeinsamen Trägerschaft der Universität Basel zum Ausdruck kommt. Die Ablehnung des Beitritts zum Hochschulkonkordat ist eine Option, die sich der Kanton Basel-Stadt je nach dessen Ausgestaltung offen halten muss. Die Vertretung des Kantons Basel-Landschaft im Hochschulrat als regulärer Universitätskanton ist ein Kerninteresse auch der baselstädtischen Hochschulpolitik.

 Die vier Nordwestschweizer Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben die Nichtberücksichtigung des Universitätskantons Basel-Landschaft im künftigen Hochschulrat mittels Medienmitteilungen vom 24. und 25. September bereits abgelehnt. Die Bildungs- und Kulturkommission schliesst sich dieser Haltung an.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement Dr. Anja Oswald, Telefon +41 (0)61 267 95 32 Leiterin Abteilung Medizinisch-pharmazeutische Dienste Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Bedeutung von Brustkrebs Vorsorgeuntersuchungen nimmt zu und zeitigt für die Betroffenen einen hohen Nutzen. Weil viele Frauen schon heute eine solche Vorsorgeuntersuchung durchführen lassen, soll im Kanton Basel-Stadt ein systematisches Mammografie Screening Programm zur Brustkrebsvorsorge eingerichtet werden. Die Gesundheitsdirektoren der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, Regierungsrat Carlo Conti und Regierungsrat Peter Zwick, haben zudem ein gemeinsames Vorgehen vereinbart, weil so Ressourcen gebündelt, Kosten gesenkt und die Qualität des Programms weiter gesteigert werden kann. Künftig sollen alle in den beiden Kantonen wohnhaften Frauen im Alter von 50–69 Jahren alle zwei Jahre freiwillig eine Mammografie zu Lasten der Krankenkasse durchführen können. Die Programmkosten werden vom Kanton getragen. Dem Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt werden deshalb für das kommende Jahr Ausgaben in der Höhe von 250'000 Franken und ab 2014 von jährlich 500'000 Franken beantragt. Die Kosten für die Untersuchungen der Frauen im Kanton Basel-Landschaft werden separat beim Landrat beantragt.

title_de: Einführung eines Mammografie Screening Programms im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Im Jahr 2002 hat eine von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) einberufene Arbeitsgruppe mit 24 Experten aus elf Ländern festgehalten, dass der Nutzen eines Mammografie Screenings bei Frauen zwischen 50 und 69 Jahren hinreichend nachgewiesen ist. Mit Ausnahme von Österreich und Griechenland haben heute alle EU-Staaten standardisierte Mammografie Screening Programme. In der Schweiz sind in zwölf Kantonen solche Programme eingeführt oder beschlossen. Die Krebsliga Schweiz und die WHO empfehlen mit Nachdruck die flächendeckende Einführung der systematischen Brustkrebs-Früherfassung durch Mammografie.

 Schweizweit erkranken pro Jahr rund 5200 Frauen an Brustkrebs. Jede zehnte Frau ist im Verlauf ihres Lebens von dieser Krankheit betroffen. Damit ist Brustkrebs die häufigste Krebserkrankung bei Frauen. Mittels eines systematischen Mammografie Screening Programms kann gemäss vorliegenden Studien die Sterblichkeit um 25 bis 45 Prozent reduziert werden. Noch wichtiger als die Reduktion der Sterblichkeit ist der Gewinn an durchschnittlich 19 potenziell verlorenen Lebensjahren pro Patientin. Da die Frauen zum Zeitpunkt der Erkrankungen noch im Berufsleben stehen und / oder Mutter von minderjährigen Kindern sind, kann nicht nur das Leiden für die Betroffene selbst und ihre Familie reduziert, sondern können dank dem Programm auch die sozialen und volkswirtschaftlichen Kosten minimiert werden.

 Die Tatsache, dass sich im Kanton Basel-Stadt bereits heute viele Frauen einem Screening unterziehen, zeigt, dass die Basler Frauen eine Vorsorgeuntersuchung wollen und durchführen lassen. So wurden im Jahr 2010 in Basel-Stadt schätzungsweise 16'000 individuelle Mammografien durchgeführt. Das individuelle Screening ist aber im Gegensatz zum systematischen Screening nicht qualitätskontrolliert, kostenintensiver und vor allem nicht allen Frauen und allen sozialen Schichten zugänglich.

 Aufgrund dieser Faktenlage soll nun gemäss Beschluss des Regierungsrates im Kanton Basel-Stadt ein systematisches Mammografie Screening Programm zur Brustkrebsvorsorge eingerichtet werden. Die administrativen Programmkosten gehen zu Lasten des Kantons und betragen gemäss Ausgabenbericht an den Grossen Rat 250'000 Franken für das Jahr 2013 und danach jährlich 500'000 Franken. Die Kosten für die Untersuchungen werden von der Krankenkasse übernommen, sofern im Kanton ein den Mindestanforderungen der Qualitätssicherung entsprechendes Mammografie Screening Programm besteht. Bei Einführung eines solchen Programms für im Kanton Basel-Stadt wohnhafte Frauen von 50-69 Jahren würden bei einem Intervall von zwei Jahren und einer hundertprozentigen Beteiligung jährlich rund 11’750 Frauen zu einer freiwilligen Vorsorgeuntersuchung aufgeboten werden.

 Die Regierungsräte Carlo Conti und Peter Zwick haben ein gemeinsames Vorgehen vereinbart, weil so Ressourcen gebündelt, Kosten gesenkt und die Qualität des Programms weiter gesteigert werden können. Unter Vorbehalt der Zustimmung des Grossen Rates von Basel-Stadt und des Landrates von Baselland kann im Sommer 2013 resp. im Jahr 2014 das Programm im Kanton Basel-Stadt und anschliessend im Kanton Basel-Landschaft gestartet werden.

Hinweise

Schreiben des Regierungsrates


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Mobil: +41 (0)79 623 30 14

lead_de: Am Basler Seidenhof erinnert seit heute eine Gedenktafel an ein Treffen zwischen dem russischen Zaren Alexander I und dem Schweizer Pädagogen Pestalozzi. Die Tafel – ein Geschenk der Russischen Föderation an Basel – wurde heute feierlich eingeweiht.

title_de: Russland schenkt Basel eine Gedenktafel

content_de:
Regierungspräsident Guy Morin und der Botschafter der Russischen Föderation, Alexander Golovin, haben heute beim Seidenhof am Blumenrain 34 in Basel eine Gedenktafel eingeweiht. Die Tafel erinnert an ein Treffen zwischen dem russischen Zaren Alexander I und dem Schweizer Pädagogen Heinrich Pestalozzi während der Stationierung des russischen Hauptquartiers in den Jahren 1813 und 1814 in Basel. Umrahmt wurde die feierliche Einweihung von einem Platzkonzert der berühmten Suworow-Kadetten.

 Die Gedenktafel ist ein Gegengeschenk der Russischen Föderation für den originalen Basiliskenbrunnen, der am 7. September während des diesjährigen Basler Auftritts in der russischen Hauptstadt im Zentrum Moskaus eingeweiht wurde. Unter dem Motto «Basel. City of Vision» sind vom 4. bis 9. September 2012 Kontakte und Kooperationen mit Moskauer Partnern in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Tourismus, Gesundheit und Kultur vertieft und ausgeweitet worden.

Hinweise

www.basel.ch


lead_de: Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hat in seiner ersten Sitzung 2010 insgesamt CHF 54'000 an vier Film- und Videoprojekte vergeben.

title_de: Beiträge an Film- Video- Foto- und Multimediaprojekte

content_de:
In der ersten Sitzung im Jahre 2010 hat der Fachausschuss Audiovision und Multimedia BS/BL am 2. Februar 2010 insgesamt neun Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung - teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden - hat der Fachausschuss an seiner ersten Sitzung beschlossen, folgende vier Projekte mit Beiträgen zu unterstützen:

  Produktionsbeiträge an Spiel- und Dokumentarfilme

  CHF 30'000 für den Animationsfilm «Die Vogelscheuche und das Meer» von Rafael Sommerhalder, Freihändler Filmproduktion GmbH, Claudia Frei

  CHF 6'000 für die DVD-Edition «Basler Filmszene der Siebziger und Achtzigerjahre» von Urs Berger und Ruedi Bind

  Drehbuch- und Projektentwicklungsbeiträge an Spiel- und Dokumentarfilme

  CHF 10'000 für den Dokumentarfilm «Wo geh ich hin? - Der Tod und das Leben danach» von Daniel Howald, Produktion: SwissDok, Chantal Millès

  Projektbeiträge an Video-, Foto- und Multimediaprojekte

  CHF 8'000 für das Videoprojekt «From Somewhere To Nowhere» von Sonja Feldmeier

Auszeichnungen für Basler Filme

  Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ist stolz, dass folgende Filme kürzlich ausgezeichnet wurden:

  Prix de Soleure 2010 für den Dokumentarfilm «Nel Giardino dei Suoni» von Nicola Belluci, Produktion: Soap Factory GmbH, Frank Matter. Der Dokumentarfilm wurde vom Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Jahre 2006 mit einem Produktionsbeitrag in der Höhe von CHF 35'000 unterstützt.

  Nomination Schweizer Filmpreis Quartz 2010 in der Kategorie «Bester Dokumentarfilm» und SRG SSR Idée Suisse-Prize am Basel-Karlsruhe-Forum (BAKA-Forum) für den Dokumentarfilm «Die Frau mit den 5 Elefanten» von Vadim Jendreyko, Produktion: Mira Film GmbH. Der Dokumentarfilm wurde vom Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Jahre 2007 mit einem Produktionsbeitrag in der Höhe von CHF 50'000 unterstützt.

  Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von 500'000 Franken sowohl für Film (Drehbuch- oder Projektentwicklungsbeiträge und Produktionsbeiträge) als auch Projektbeiträge für Video-, Foto- und Medienkunst. Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit den Sparten Film, Video-, Foto- und Medienkunst verbunden sind. Je ein Vertreter des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind: Sabina Brocal, Rosemarie Jenni, Primo Mazzoni, Franziska Trefzer, Renatus Zürcher, Marcel Falk (Vertreter kulturelles.bl, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Peter Stohler (Vertreter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

  Die anzuwendenden Förderkriterien werden wie folgt formuliert: originäres, eigenständiges, zeitgenössisches Projekt; Autorenhaltung, öffentliche Relevanz, Realisationsvermögen und Professionalität, Produktionsstruktur in Organisation und Finanzierung, Erfahrung im Projektmanagement, Leistungsnachweis und Ausbildung.

  Nächster Eingabetermin für das Jahr 2010 ist der 15. Mai 2010. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte können herunter geladen werden auf: www.kultur.bs.ch («Projektförderung» und/oder «Unterstützte Projekte»). Für weitergehende Fragen können sich Gesuchstellende telefonisch an den Projektbeauftragten in der Abteilung Kultur Basel-Stadt wenden.


contact: Für die Vertragsunterzeichnenden: Marc Keller, Tel. 061 267 42 51 oder 079 833 00 21 Leiter Kommunikation

lead_de: Heute haben die Städte Huningue und Weil am Rhein, der Kanton Basel-Stadt sowie die Communauté de Communes des Trois Frontières (CC3F) sowie der Conseil Général Haut Rhin (CG68) eine Planungsvereinbarung über die Zusammenarbeit zur Entwicklung des Gebiets zwischen Dreirosenbrücke und Palmrainbrücke unterzeichnet. Ziel ist die grenzüberschreitend abgestimmte Planung einer nachhaltigen Entwicklung des Gebiets rund um das Dreiländereck. Die Vereinbarung definiert dazu auch ökologische Rahmenbedingungen der angestrebten Entwicklung.

title_de: Trinationale Planungsvereinbarung „Entwicklungsvision 3Land“ unterzeichnet

content_de:
Die heute unterzeichnete Planungsvereinbarung regelt die trinationalen Zusammenarbeit zugunsten einer Entwicklung des Gebiets um das Dreiländereck zwischen Dreirosen- und Palmrainbrücke. Die Planungspartner – die Städte Huningue, Weil am Rhein und Basel – verpflichten sich dazu, diesen grenzüberschreitenden Raum so zu entwickeln, dass für alle Beteiligten ein städtebaulicher, wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Mehrwert entsteht.

 Die Planungsvereinbarung geht davon aus, dass der mittel- und langfristig stark anwachsende Containerverkehr neue Hafen-Infrastrukturen nötig machen wird. Die Verlegung des Containerumschlags in ein neues Hafenbecken 3 eröffnet interessante Entwicklungschancen am Rheinufer. Die Planungsvereinbarung setzt für diese Entwicklungen im Norden Basels, insbesondere für die angedachte Rheininsel, und für die Städte Huningue und Weil am Rhein Rahmenbedingungen in vielfacher Hinsicht. Konkret soll die Entwicklung im trinationalen Grenzland unter anderem...:

 alle wichtigen Interessen und die Öffentlichkeit einbeziehen,

 die Bedürfnisse der Hafenwirtschaft aufnehmen und zukunftsträchtige Standorte für die Hafenlogistik schaffen,

 Wohn- und Arbeitsnutzungen sowie Nutzungen mit regionaler Ausstrahlung und hohem öffentlichen Interesse ermöglichen, dabei

 mehr Grün- und Freiräume für die Bevölkerung und wertvolle Naturräume schaffen und sichern,

 die Zugänglichkeit und Durchgängigkeit der Rheinufer sichern,

 eine Verkehrsstrategie mit Priorität auf öffentlichem Verkehr und Langsamverkehr entwickeln, die grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen verbessern und

 den Gesamtenergieverbrauch minimieren.

 Die heute unterzeichnete Vereinbarung ist die Konkretisierung einer am 26. September 2011 unterzeichneten Absichtserklärung. Sie definiert nebst den genannten inhaltlichen Rahmenbedingungen auch die Projektorganisation und fünf Teilprojekte. Diese betreffen die Erarbeitung eines Konzepts zur Verkehrs- und Nutzungsplanung, eine neue Rheinbrücke auf Höhe der Wiesemündung und eine Verbindung zwischen der Westquaiinsel und Friedlingen, eine volkswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Analyse, eine übergreifende trinationale Masterplanung sowie die trinationale Kommunikation.

 Die politische Steuerung der kommenden umfangreichen Planungsarbeiten in den drei Städten obliegt dem Bürgermeister von Huningue, Jean-Marc Deichtmann, den Präsidenten der CC3F und des CG68, Roland Igersheim und Charles Buttner, dem Oberbürgermeister von Weil am Rhein, Wolfgang Dietz, sowie den beiden Regierungsräten des Kantons Basel-Stadt, Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels.

  Die Planungsvereinbarung «3Land» bildet die Grundlage für die konkretisierenden, landesspezifischen Planungsarbeiten: In Weil am Rhein wird ein Rahmenplan erarbeitet, der an das Büro Pesch & Partner aus Stuttgart vergeben wurde. Diese Rahmenplanung wird in enger Abstimmung mit der Masterplanung 3Land durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Arbeiten werden dann zu gegebener Zeit in Bebauungsplänen rechtsverbindlich geregelt, wobei ein zweistufiges Bürgerbeteiligungsverfahren vorgeschrieben ist; Huningue wird einen «plan local d’urbanisme» erarbeiten und Basel-Stadt einen «Stadtteilentwicklungsplan Klybeck-Kleinhüningen». Der dafür nötige Projektierungskredit wird dem Grossen Rat beantragt werden. Der Stadtteilentwicklungsplan Klybeck Kleinhüningen soll im Rahmen eines Mitwirkungsprozesses entwickelt und – wie es das eidgenössische Raumplanungsgesetz für die Richtplanung vorsieht - öffentlich zur Vernehmlassung aufgelegt werden. Die drei Städte stimmen die lokalen Planungsarbeiten laufend untereinander ab und halten sie in einem gemeinsamen «Masterplan 3Land» fest.

Hinweise

Der Text der Planungsvereinbarung ist nebst anderen Unterlagen zum Thema abrufbar: www.planungsamt.bs.ch/grenzueberschreitende-planung/3-land.html


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Tanja Soland, SP) betreffend «Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat verweist auf ein Gutachten, das zum Schluss kommt, dass ein Versuch zur Einführung des Verkaufs von Cannabis im Kanton Basel-Stadt aus rechtlichen Gründen nicht zulässig ist. In Auftrag gegeben wurde das Gutachten von einer gemeinsamen Arbeitsgruppe aus den Kantonen Basel-Stadt und Zürich. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Philipp Waibel, Leiter Bereich Gesundheitsdienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 12)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Roland Engeler-Ohnemus, SP) betreffend «Dreiländerrundweg entlang des Rheins» als erledigt abzuschreiben. Das Anliegen des Vorstosses deckt sich mit den Zielen des Regierungsrates. Die entsprechenden Massnahmen werden bereits umgesetzt oder sind in Planung. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Florian Mathys, Mobilitätsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 45 96)

dem Grossen Rat beantragt, der Basler Freizeitaktion BFA für den Betrieb der Freizeithalle Dreirosen in den Jahren 2013 bis 2015 Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 225'000 Franken zu bewilligen. Die Freizeithalle ist während ihrem fünfjährigen Bestehen zu einem gut genutzten Freizeitzentrum im unteren Kleinbasel geworden, das auch die soziale Integration bestens fördert. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 80 68)

dem Grossen Rat beantragt, dem Verein Budget- und Schuldenberatung Basel für die Fachstelle Plusminus in den Jahren 2013 bis 2016 Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 240'000 Franken zu bewilligen. Plusminus ist als Kompetenzzentrum anerkannt und das vorhandene Know-How wird rege genutzt und geschätzt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Jacqueline Lätsch, Amtsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

das weitere Vorgehen für die ins Finanzvermögen um gewidmete Parzelle Maiengasse 7/11 festgelegt. Auf dem Areal soll durch Eigeninvestition der Einwohnergemeinde Basel ein neues Wohnangebot realisiert werden, welches verschiedene im Quartier vertretene Zielgruppen gleichermassen anspricht und so zu einer Mehrgenerationen-Siedlung wird. Der Regierungsrat hat nun das Finanzdepartement und das Bau- und Verkehrsdepartement beauftragt, einen städtebaulichen Wettbewerb durchzuführen mit dem Ziel eines Wohnungsangebots für das mittlere Einkommenssegment. Bewilligt wurde gleichzeitig die Integration eines Doppelkindergartens in die neu zu erstellende Überbauung. (Auskunft: Dr. Rolf Borner, Leiter Portfoliomanagement, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 28)

den Baurechtsvertrag zwischen der Einwohnergemeinde der Stadt Basel und der BVB über das ehemalige Frigosuisse-Areal auf dem Dreispitz genehmigt. Dieser Baurechtsvertrag gibt der BVB die die nötige Sicherheit zur Erstellung der Betriebs- und Werkstattgebäude als Voraussetzung für den Rückbau der Werkstätten bei der S-Bahn-Station Dreispitz. Das denkmalgeschützte Tramdepot Dreispitz wird bestehen bleiben. (Auskunft: Dr. Christian Schuster, Leiter Rechtsdienst, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 28)

die Verordnung über die von der Abteilung Berufsberatung, Berufs- und Erwachsenenbildung zu erhebenden Gebühren genehmigt. Damit werden insbesondere die rechtlichen Grundlagen geschaffen, um die vierkantonalen Richtlinien zur Finanzierung der Nachholbildung von Erwachsenen umsetzen zu können. (Auskunft: Christoph Marbach, Leiter Berufsberatung, Berufs- und Erwachsenenbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 35)

die Verordnung betreffend das Gleichstellungsbüro und den Frauenrat Basel-Stadt angepasst. Dabei wurden insbesondere die Namensänderungen von Gleichstellungsbüro zu Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern und von Frauenrat in Gleichstellungskommission berücksichtigt. (Auskunft: Leila Straumann, Beauftragte für Gleichstellung von Frauen und Männern, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 82)

die Entscheide der Kunstkreditjury zum Kunstkreditprogramm 2012 genehmigt. Die vom Regierungsrat gewählte Kunstkreditkommission setzt sich zusammen aus Kunstschaffenden und Kunstsachverständigen. (Auskunft: Peter Stohler, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 18)

gemäss der Steuerverordnung für das Kalenderjahr 2013 bei den natürlichen und juristischen Personen den Vergütungszins auf 0,5 Prozent und den Belastungszins auf 4 Prozent festgelegt. Diese Zinssätze sind gegenüber dem letzten Jahr unverändert. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

erfreut davon Kenntnis genommen, dass Regierungsrätin Dr. Eva Herzog im politischen Leitorgan der Projektorganisation zur sog. Unternehmenssteuerreform III (USTR III) Einsitz nimmt und so die Interessen der am stärksten betroffenen Wirtschafts- und Zentrumskantone (ZH, GE, VD und BS) direkt vertreten kann. Am vergangenen Freitag hat die Finanzdirektorenkonferenz die vom Bundesrat vorgeschlagene Projektorganisation gutgeheissen und ihre Mitglieder in die paritätisch aus Vertretungen von Bund und Kantonen zusammengesetzten Organe bestimmt. Unter der Bezeichnung USTR III wird die Erarbeitung der innerschweizerischen Lösung des EU-Steuerstreits verstanden, vgl. auch die entsprechende Medienmitteilung des Bundes. (Auskunft: Dr. Eva Herzog, Vorsteherin Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 50)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Lockerung der Transportpflicht für Unternehmen  und die damit verbundene Änderung des Personenbeförderungsgesetzes und weiterer Erlasse grundsätzlich begrüsst. Anhängerinnen und Anhängern eines Sportclubs soll mit der vorgesehenen Gesetzesänderung die Beförderung zu einer Sportveranstaltung unter bestimmten Voraussetzungen verweigert werden können. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Gerhard Lips, Polizeikommandant, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 18)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Ausdehnung der Rechtshilfe bei Fiskaldelikten abgelehnt. Dem Ziel, die Rechtshilfe der aktuellen Rechtslage bei der internationalen Amtshilfe anzupassen, ist zwar grundsätzlich zuzustimmen. Die unterbreitete Vorlage schiesst aber über dieses Ziel hinaus. Die Zusammenarbeit im Rahmen der Rechtshilfe würde wesentlich weiter gehen als jene im Rahmen der Amtshilfe gemäss OECD-Standard, wie sie in zahlreichen Doppelbesteuerungsabkommen verankert wurde. Der Regierungsrat beantragt deshalb die Überarbeitung der Vorlage. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Christian Mathez, stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 26796 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Teilrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes eine stärkere Kontrolle des Bundes beim Bezug von EO-Leistungen im Zivilschutz nicht grundsätzlich abgelehnt. Einige der vorgesehenen Kontrollmöglichkeiten werden jedoch als unangemessen empfunden, weil sie eine Einschränkung der Einsatzmöglichkeiten des Zivilschutzes darstellen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Florian Wieland, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 76)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer betreffend die Finanzierung von Administrativhaftplätzen, die Sanktionen gegen Transportunternehmen und das Passagier-Informationsgesetz grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig wurden aber auch einige Verbesserungsvorschläge eingereicht. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Stéphanie Jourdan, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 45 97)

festgestellt, dass anstelle der zurückgetretenen Gisela Traub als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Christian von Wartburg, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Grossbasel-West

anstelle des zurückgetretenen Thomas Mahrer für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2015 als Mitglied der Fluglärmkommission gewählt:

Felix Hartmann

anstelle der zurückgetretenen Barbara Rentsch für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied der Staatlichen Kommission für Familiengärten gewählt:

Peter Schäuble, Immobilien Basel-Stadt

anstelle der zurückgetretenen Elisabeth Wohlfart-Geering für den Rest der laufenden Amtsperiode 2009 - 2013 als Beauftragte des Regierungsrates für Wahlen und Abstimmungen gewählt:

Martha Poldes Rieder

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.

Die nächste Regierungsrats-Sitzung findet am 16. Oktober 2012 statt.


contact: Marc Keller, Tel. 061 267 42 51 oder 079 833 00 21 Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Felix Räber, Tel 061 324 23 49 Leiter Novartis Nachbarschaftsbeziehungen & Campus Kommunikation

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit Novartis -- Der Rückbau des Hafens St.Johann konnte planmässig abgeschlossen werden. Der Bau des Novartis Campus schreitet ebenfalls planmässig voran: 14 Gebäude sind über die letzten sieben Jahre neu in Betrieb genommen worden, drei sind zurzeit im Bau. Der Neugestaltung des Rheinuferweges von der Dreirosenbrücke bis zur Drei-länderbrücke steht nach den behördlichen Zusagen in Frankreich und der ohne Ein-sprachen erfolgten Planauflage in Basel nichts mehr im Wege.

title_de: Planmässiger Abschluss Rückbau Hafen St.Johann und gute Fortschritte im Bau des Novartis Campus

content_de:
Das Projekt Neunutzung Hafen St. Johann - Campus Plus schreitet planmässig voran, der Rückbau des Hafens und die Bodensanierung sind abgeschlossen. Das wird heute Abend im Rahmen einer kleinen Feier Anwohnenden und Interessierten kommuniziert. Das wichtigste Folgeprojekt in der öffentlichen Wahrnehmung ist die Neugestaltung des Rheinufer-wegs «Undine» im St.Johann als Promenade für Fussgänger und Velofahrer. Dessen Weiterführung in Frankreich bis zur Dreiländerbrücke in Hüningen steht nichts mehr im Wege, eine behördliche Zusage liegt vor. Genehmigt wurde das Projekt auch durch den Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt. Die öffentliche Planauflage hat diesen Sommer stattgefunden und ist ohne Einsprachen gutgeheissen worden.

 Novartis hat auch die Stilllegung und Bodensanierung der ARA-STEIH in Angriff genommen. Die Medien und Nachbarschaft in Frankreich wurden am 26. Juni 2012 diesbezüglich infor-miert. Zurzeit laufen die Bodensanierung und der Rückbau der ARA STEIH. Dabei wird in der ersten Phase die Sanierung entlang dem Rheinufer in Angriff genommen, so dass dieses Rückbau-/Sanierungsprojekt zu keiner Verzögerung beim Bau des Rheinuferwegs führt.

 Das Campus-Projekt schreitet ebenfalls planmässig voran. Novartis konnte bis jetzt 14 neue Gebäude in Betrieb nehmen. Drei Gebäude, zwei Büro- und ein Laborgebäude, befinden sich zurzeit in der Bauphase: Fabrikstrasse 18 von Juan Navarro Baldeweg, Fertigstellung 2014, Virchow 16 von Rahul Mehrotra, Fertigstellung 2014, sowie Asklepios 8 von Herzog und de Meuron, Fertigstellung 2015.

 Die die beiden auf dem Novartis Campus geplanten Grünflächen, der Park Süd (unmittelbar an die Voltastrasse grenzend) und der Park Nord, liegen innerhalb des Novartis Campus und sind nur für Novartis Mitarbeitende und ihre Besucher zugänglich. Hingegen werden die grosszügige Verbindung von der Fabrikstrasse zur Rheinpromenade und die Rheinpromenade selbst öffentlich sein. Das im Gebäude Asklepios 8 geplante, unmittelbar an die Rheinuferpromenade grenzende Restaurant wird ebenfalls für die Öffentlichkeit zugänglich sein.

Hinweise

Die offizielle Feier beginnt heute um 15h auf dem Gelände des ehemaligen Hafenareals (Zugang: vor dem Novartis Haupteingang nach rechts über die asphaltierte Strasse gegen den Rhein hinunter). Der Anlass für die Anwohnenden und weitere Interessierte beginnt um 18h. Vor dem Festzelt wurde eine Plakatausstellung aufgebaut, auf der die wichtigsten Stationen des Projekts «Novartis Campus plus» gezeigt werden. diese Ausstellung wird nur heute vor Ort ausgestellt.


contact: Jasmin Fürstenberger, stv. Leiterin Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 267 44 19

lead_de: Die Mobilitätswoche Basel Dreiland vom 16.9. bis 22.9.12 stand ganz im Zeichen umweltfreundlicher Mobilität. Eine Vielzahl von Partnern und Mitveranstaltern hat das abwechslungsreiche Angebot an rund 25 kostenlosen Aktionen und Events ermöglicht. Das attraktive Programm kam bei der Bevölkerung aus der Region Basel gut an.

title_de: Mobilitätswoche Basel Dreiland 2012 – Das vielfältige Angebot an nachhaltiger Mobilität fand guten Anklang

content_de:
Ob mit dem Velo, zu Fuss, mit Inline-Skates, E-Scooter, Bobby-Car oder dem Basler Trämli, die Aktionen der Mobilitätswoche Basel Dreiland 2012 waren vielfältig und wurden gerne genutzt. Den gelungenen Auftakt machte am Sonntag, 16.9.12, der slowUp Basel Dreiland. Über 65'000 Teilnehmende waren bei strahlendem Sonnenschein an diesem «bewegten» Grossanlass unterwegs.

 Dem Auftakt folgte ein abwechslungsreiches Wochenprogramm mit über 25 Angeboten rund um unsere Mobilität, zu dem die Bewohnerinnen und Bewohner der Region Basel zum Mitmachen eingeladen wurden. Der Mittwoch etwa hielt ein tolles Angebot für Kinder bereit: So war die Ryffstrasse für den Verkehr gesperrt und wurde zur Rennpiste für allerlei Kinderfahrzeuge. Auf fünf Innenstadtplätzen standen den Kindern zudem zahlreiche alte und neue Kinderspiele zur Verfügung, die diese vor Ort ausprobieren konnten. Ein richtiger «Renner» war auch «Literatur in Fahrt»: Buchautor und Bus-Chauffeur Philipp Probst lud zu einer speziellen BVB-Bus-Tour inklusive Krimihäppchen. «Wir haben viel positives Feedback von den Nutzern unserer Aktionen, aber auch von unseren Partnern und Mitveranstaltern erhalten», freut sich Projektleiterin Antje Hammer. «Herzlichen Dank an alle, die an der Mobilitätswoche 2012 mit beteiligt waren und daran teilgenommen haben.»

 Die «bewegten» Aktionen und Events der Mobilitätswoche sollen dazu motivieren, umweltfreundliche Mobilitätsformen zu erproben und die Stadt und ihr Umland auf nachhaltige Weise kennen zu lernen. Mit der Mobilitätswoche Basel Dreiland unterstützt der Kanton Basel-Stadt umweltfreundliche Mobilität und leistet einen Beitrag zur Europäischen Mobilitätswoche. Die Mobilitätswoche Basel Dreiland 2013 findet im kommenden Jahr vom 15. bis 21. September statt.

Hinweise

www.mobilitaetswoche.bs.ch
 www.facebok.com/mobilitaetswochebasel


contact: Jeannine Borer, Tel. 061 267 57 32 Kommunikation Sportamt Basel-Stadt

lead_de: Am Wochenende vom 15./16. September 2012 schlossen die Gartenbäder des Kantons Basel-Stadt ihre Pforten. Das Erziehungsdepartement blickt auf eine gute Badesaison zurück. Insgesamt verzeichneten die Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und St. Jakob knapp 422’000 Besucherinnen und Besucher. Mit über 170'000 Eintritten waren die Gartenbäder im August am besten besucht.

title_de: Bilanz Gartenbadsaison 2012

content_de:
Die Gartenbadsaison dauerte vom 28. April bis zum 16. September 2012. Das Sportamt des Erziehungsdepartements stellt im Vergleich zum Vorjahr bei allen drei Anlagen eine konstante Anzahl Badegäste fest. Nach einem bescheidenen Saisonstart, der nur wenige Menschen zum Baden ins Gartenbad lockte, folgten ein sommerlicher Juli und ein überdurchschnittlich heisser August mit sehr guten Eintrittszahlen. Insgesamt wiesen die Gartenbäder knapp 422’000 Besucherinnen und Besucher aus (minus 1 % gegenüber 2011, plus 2 % gegenüber 2010). Am meisten frequentiert wurde das Gartenbad St. Jakob mit 178'715 Badegästen, gefolgt von den Gartenbädern Bachgraben (141'407) und Eglisee (101'845). Mit über 170'000 Eintritten waren die Gartenbäder im August am besten besucht.  Besonders gut besucht wurden die Gartenbäder in Kalenderwoche 33 (13. bis 19. August 2012) mit 63'333 Besucherinnen und Besucher. Die höchste Besucherfrequenz wurde am Sonntag, 19. August 2012 erreicht. An diesem Tag vergnügten sich 17'318 Badefreudige in den drei kantonalen Freibädern.

 Aufgrund von kleineren Vorfällen musste die Sanität insgesamt fünf Mal zu einem Einsatz gerufen werden. Während der gesamten Badesaison mussten zwei Hausverbote ausgesprochen werden. Die nächste Badesaison beginnt wie gewohnt anfangs Mai 2013. Das Sportbad St. Jakob bleibt voraussichtlich geöffnet bis am 7. Oktober 2012.