lead_de: Steve Beutler wird sein neues Amt am 15. September 2018 antreten. Der 43-Jährige Baselbieter arbeitet momentan noch bei der Gemeinde Reinach (BL) und war zuvor im Bundesamt für Sport in Magglingen und als Dozent am Institut für Sport der Universität Basel tätig.

title_de: Steve Beutler wird neuer Leiter des Sportamts

content_de:
Steve Beutler ist verheiratet und Vater von drei Kindern. In seiner Freizeit ist er viel auf dem Velo anzutreffen (Rennvelo und Mountainbike) oder betreibt Fitness- und Krafttraining. Nach seinem Sportstudium mit Abschluss zum Eidg. Turn- und Sportlehrer II absolvierte er an der Universität Basel ein Studium der Wirtschaftswissenschaften (Abschluss zum lic.rer.pol).

Nach seiner Ausbildung begann Steve Beutler im Jahr 2002 seine Tätigkeit bei der Fachstelle Sportanlagen im Bundesamt für Sport (BASPO) in Magglingen, wo er die betriebswirtschaftlichen Aspekte von Sportanlagen untersuchte und Sportanlagenbetreiber weiterbilden und beraten konnte. Unter anderem war er auch Mitglied einer Steuerungsgruppe in einem Projekt, in welchem die Bedeutung von Sportgrossanlässen untersucht wurde. Parallel dozierte Steve Beutler am Institut für Sport der Universität Basel im Bereich Sportmanagement.

Nach einer längeren Auslandreise im Jahr 2007 hielt er verschiedene Beratermandate für das BASPO inne und unterstützte die dortige Bereichsleitung Infrastruktur und Betrieb in diversen Projekten. Es folgte der Wechsel zur Gemeinde Reinach, wo er seit 2008 als Leiter Personal und Controlling tätig ist.


contact: Kommissionsmehrheit der WAK: Georg Mattmüller 076 332 29 29 Kommissionsminderheit der WAK: Christophe Haller 079 290 11 32

lead_de: Die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) des Grossen Rates konnte in der Frage der Ladenöffnungszeiten trotz intensiver Suche keinen Kompromiss zwischen Gewerbetreibenden und Gewerkschaften finden. Eine 7:6-Mehrheit spricht sich deshalb gegen jegliche Ausweitung der Öffnungszeiten aus. Sie beantragt dem Grossen Rat, die vom Regierungsrat in Umsetzung einer Motion vorgelegte Gesetzesänderung abzulehnen. Die Minderheit beantragt Öffnungszeiten am Samstag und vor Feiertagen bis 20.00 Uhr; ausgenommen wären Heiligabend und Gründonnerstag.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Knappe WAK-Mehrheit will keine Lockerung der Ladenöffnungszeiten

content_de:
Der Grosse Rat muss sich im Juni zum zweiten Mal mit einer Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung befassen, die auf eine Motion von Joël Thüring und Konsorten zurückgeht. In einer ersten Beratung im Juni 2017 hatte der Grosse Rat die Vorlage, die gemäss der Motion Ladenöffnungszeiten an Werktagen bis 22.00 Uhr sowie an Samstagen und an Vortagen von Feiertagen bis 20.00 Uhr vorsah, an die WAK zurückgewiesen. Dies mit dem Auftrag, nach neuen Lösungen zu suchen. Die WAK hatte dem Grossen Rat damals grossmehrheitlich Nichteintreten beantragt.

Nun legt die Kommission ihren neuen Bericht vor, mit einem Mehr- und einem Minderheitsantrag. Trotz mehrerer Sitzungen und einem Runden Tisch mit Gewerkschaften (Unia, Syna und ARB), den Gewerbeverband und Pro Innerstadt liess sich kein Kompromissvorschlag finden, was die Kommission bedauert. Auch ein Vorschlag des Wirtschafts-, Sozial- und Umweltdepartements, bei einem bestimmten Euro-Wechselkurs längere Öffnungszeiten am Gründonnerstag sowie einen zusätzlichen Abendverkauf bis 22.00 pro Jahr zu erlauben, war nicht mehrheitsfähig.

Mehrheit sieht kein Kundenbedürfnis

Die aus Mitgliedern der SP und des Grünen Bündnisses bestehende Kommissionsmehrheit ist sich der schwierigen Lage des Detailhandels aufgrund der Zunahme des Online-Handels, der Frankenstärke und der Grenzlage des Kantons bewusst. Sie hält aber an der ursprünglichen Position der WAK fest, wonach eine Ausweitung der Öffnungszeiten diesen Problemen nur wenig Abhilfe schaffen würde. Dass nicht mehr Geschäfte die Öffnungszeiten ausschöpfen, weise darauf hin, dass die Umsätze in den Abendstunden nicht gross genug sind, um die zusätzlich anfallenden Personal- und Infrastrukturkosten auszugleichen. Die WAK-Mehrheit erinnert zudem daran, dass ein verlängerter Samstag in der letzten Abstimmung von 2013 vom Basler Stimmvolk mit gegen 60% deutlich abgelehnt wurde.

Weiterhin ist die WAK-Mehrheit überzeugt, dass längere Öffnungszeiten keine neuen Arbeitsplätze schaffen und mehrheitlich den Grossverteilern dienen würden, während kleinere Detailhändler und Familienunternehmen unter noch grösseren Konkurrenzdruck kämen.

Minderheit will gleich lange Spiesse

Die bürgerliche Kommissionsminderheit würde am liebsten auf die Festsetzung von Ladenöffnungszeiten verzichten und so u.a. mit Baselland gleichziehen. Sie legt aber gegenüber der Motion Thüring bzw. dem Ratschlag des Regierungsrats einen Kompromissvorschlag vor. Demnach sollen die Läden an Samstagen sowie vor Feiertagen – ausgenommen Heiligabend und Gründonnerstag – zwei Stunden länger, d.h. bis 20.00 Uhr, geöffnet haben können. Für Gründonnerstag beantragt die Minderheit eine Ausdehnung auf 18.00 (heute 17.00) der Ladenöffnungszeit. An Heiligabend soll es unverändert bei 17.00 bleiben.

Gemäss WAK-Minderheit hat sich die Situation für den Basler Detailhandel seit der letzten Volksabstimmung über die Ladenöffnungszeiten im Jahr 2013 dramatisch verschlechtert. Sie erachtet längere Einkaufszeiten am Samstag und vor gewissen Feiertagen als klares Bedürfnis der Konsumentinnen und Konsumenten.

Hinweise

Bericht der Wirtschafts- und Abgabekommission zum Ratschlag und Entwurf einer Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung

content_format: html


contact: Thomas von Allmen Telefon +41 61 205 32 44 Leiter Spitalversorgung, Bereich Gesundheitsversorgung Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Anne Lévy Telefon +41 61 325 51 17 CEO Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK Basel)

lead_de: Der Regierungsrat hat den Vertrag für die Durchführung von zwei Home Treatment-Pilotprojekten mit den Psychiatrischen Universitären Kliniken Basel (UPK Basel) genehmigt und den dazugehörigen Ratschlag dem Grossen Rat vorgelegt. Ziel der im Herbst 2018 beginnenden Pilotprojekte ist es, geeigneten bis anhin stationären Patientinnen und Patienten einen früheren Austritt aus den UPK Basel zu ermöglichen und diese zu Hause ambulant psychiatrisch zu betreuen und zu begleiten. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt will so weitere ambulante und patientenfreundliche psychiatrische Angebote schaffen und gleichzeitig die stationären Spitalaufenthalte verkürzen und Wiedereintritte vermeiden.

title_de: Dank Home Treatment soll die psychiatrische Behandlung patientenfreundlicher und kostengünstiger werden

content_de:
Im Kanton Basel-Stadt hat sich ein vielfältiges Behandlungs-, Betreuungs- und Hilfsangebot für Menschen mit psychiatrischen Problemen etabliert. Gleichwohl besteht ein Entwicklungsbedarf, indem insbesondere die Behandlung psychisch schwer kranker Menschen in ihrem angestammten Umfeld ermöglicht werden sowie der Übergang vom stationären in den ambulanten Bereich nahtloser gestaltet werden soll. Die beiden psychiatrischen Pilotprojekte verfolgen als innovative Home Treatment-Modelle die integrierte psychiatrische Versorgung im Kanton Basel-Stadt.

«Unser Ziel ist immer, dass die Patientinnen und Patienten ein möglichst selbständiges Leben in der grösstmöglichen Qualität führen», sagt Anne Lévy, CEO der UPK Basel. «Home Treatment erfüllt ein Bedürfnis unserer Patientinnen und Patienten, weil sie damit Lebensqualität zurückgewinnen.» Die Patientinnen und Patienten werden soweit möglich an ihrer Lebenswelt orientiert behandelt, was den Verbleib am angestammten Wohnort fördert.

Home Treatment bei Übergangsbehandlung nach stationärer Behandlung
 Bei der Übergangsbehandlung vom stationären in den ambulanten Rahmen wird eine gezielte und zeitlich begrenzte Behandlung von maximal drei Monaten durch ein multiprofessionelles Behandlungsteam durchgeführt. Durch dieses Angebot entsteht eine Brücke zwischen stationärem und ambulantem Setting, welches den Patientinnen und Patienten sowie deren Angehörigen zu Hause hilft, besser im Alltag zu Recht zu kommen. Gleichzeitig wird die passgenaue ambulante Nachbehandlung gewährleistet.

Home Treatment bei High Utilizers
 Patientinnen und Patienten mit starker Inanspruchnahme stationärer psychiatrischer Versorgungsleistungen werden als High Utilizers bezeichnet. Sie sind eine vergleichsweise kleine Gruppe von Patientinnen und Patienten, die einen überdurchschnittlich hohen Anteil der für die medizinische Versorgung zur Verfügung stehenden Ressourcen beanspruchen. Das Pilotprojekt setzt unmittelbar nach einer stationären Entlassung an und ermöglicht eine langfristige, zeitlich potenziell unbegrenzte ambulant-aufsuchende Behandlung im häuslichen Umfeld zur (Re-)Stabilisierung von Patientinnen und Patienten, die in den letzten 30 Monaten mehr als 180 Behandlungstage aufgewiesen haben.

 Zielgruppe und Behandlungsteams
 Die beiden Pilotprojekte richten sich an erwachsene Patientinnen und Patienten im Alter zwischen 18 und 63 Jahren, die an einer akuten psychischen Erkrankung leiden und deshalb vorübergehend auf eine intensivere Behandlung angewiesen sind oder nach ihrem stationären Aufenthalt eine zeitlich begrenzte Unterstützung benötigen.

Die multiprofessionellen Home Treatment-Teams setzen sich aus erfahrenen und kompetenten Mitarbeitenden aus den Bereichen Medizin, Pflege und Soziale Arbeit zusammen.

Im Interesse aller
 Regierungsrat Lukas Engelberger ist überzeugt, dass durch die verstärkten Anstrengungen im ambulanten Bereich die psychiatrische Versorgung insgesamt patientenfreundlicher und kostengünstiger wird. Bei den auf drei Jahre angelegten Pilotprojekten stehen jährliche Ausgaben von 1,4 Mio. Franken den zu erwartenden Einsparungen von jährlich 3,0 Mio. Franken gegenüber.

Bei beiden Pilotprojekten handelt es sich um international anerkannte evidenzbasierte Therapieformen, die vielfach untersucht wurden und ihre klinische Wirksamkeit und Kosten-Effektivität bewiesen haben. Der Kanton Basel-Stadt ist daran interessiert, dass die Pilotprojekte auch nach Ablauf der drei Jahre weitergeführt werden.


contact: Christoph Gaiser, Beauftragter für Kulturprojekte, Abteilung Kultur Basel-Stadt; christoph.gaiser@bs.ch, +41 (0)61 267 68 18

lead_de: Mit der Verleihung des Basler Kulturförderpreises 2018 an Daniela Brugger (*1983) wird deren vielfältiges Schaffen an der Schnittstelle von Bildender Kunst, Performance, Musik und Textproduktion gewürdigt. Die Jury ist überzeugt von der gesellschaftlichen Relevanz und der künstlerischen Qualität von Bruggers Werk. Mit ihren oftmals in disziplinübergreifender Zusammenarbeit entwickelten Projekten gibt sie der regionalen Kulturszene nachhaltige Impulse.

title_de: Der Basler Kulturförderpreis 2018 geht an die Bildende Künstlerin Daniela Brugger

content_de:
Daniela Brugger hat zuletzt mit dem gemeinsam mit Vera Bruggmann entwickelten Projekt «Oppressed by Privilege / Privileged by Oppression» auf sich aufmerksam gemacht. Diese im Kollektiv ausgearbeitete Performance wurde während der Art Basel 2017 im Ausstellungsraum Klingental und 2018 in der Kunsthalle Basel gezeigt. Zwei eigens für das Projekt gegründete Punkbands setzten hierbei öffentlich gesammelte Texte in Klang und Aktion um.

Das von Brugger initiierte kollaborative Schreibprojekt «Who writes his_tory?» hinterfragt die Reproduktion von Wissen und die strukturelle Diskriminierung von Frauen im Internet. Im Rahmen von öffentlichen Veranstaltungen in und ausserhalb Basels werden Wikipedia-Artikel jeweils von einer Gruppe von Autorinnen und Autoren überarbeitet. Zusammen mit Laura Endtner und in Zusammenarbeit mit der Radioschule Klipp&Klang hat Brugger das Projekt «Knastradio» lanciert, bei welchem junge Straffällige in verschiedenen Schweizer Justizvollzugsanstalten eigene Radiosendungen produzierten. Brugger hat am Literaturprojekt «Rooftop Readings» teilgenommen und publizierte mehrfach im LASSO-Magazin.

Ausserhalb Basels wurde Daniela Bruggers bildkünstlerisches Schaffen unter anderem im Progr in Bern, im Westwerk in Hamburg, im Kunstraum zwanzigquadratmeter in Berlin sowie in der »Kunsthalle Tropical» auf Island gezeigt. Aktuell kuratiert Daniela Brugger gemeinsam mit Katharina Brandl die Ausstellung «Magic Circle» im Kunstraum Niederösterreich in Wien, welche sich dem feministischen Interesse an der Figur der Hexe in der zeitgenössischen Kunstproduktion widmet. Von Juli bis Dezember 2018 wird sie als Stipendiatin des internationalen Austauschprogramms «Atelier Mondial» in Südafrika sein.

 Die Jury hebt in ihrer Begründung insbesondere Bruggers kritischen Blick auf gesellschaftliche Phänomene und Geschlechterrollen hervor. Sie zollt dem Mut Respekt, mit welchem die Künstlerin etablierte Macht- und Repressionsstrukturen aufzuzeigen und aufzubrechen versucht. Zudem stellt die Jury Bruggers breites fachliches Interesse sowie ihre konsequente Vernetzung mit anderen Kulturschaffenden heraus.

Daniela Brugger wurde 1983 in Laufen geboren und ist seit 2010 wohnhaft in Basel. Sie absolvierte zunächst den Vorkurs an der Schule für Gestaltung Basel, danach den BA-Studiengang «Art Education» an der Zürcher Hochschule der Künste sowie den MA-Studiengang «Fine Arts» an der Hochschule für Gestaltung und Kunst FHNW in Basel. Sie war von 2014 bis 2017 Co-Leiterin des Ausstellungsraumes Klingental und unterrichtet an der Schule für Gestaltung Basel.

 Der Basler Kulturförderpreis
 Der Basler Kulturförderpreis ist mit 10‘000 Franken dotiert und zeichnet impulsgebende Künstlerpersönlichkeiten und zukunftsweisende Initiativen aus, die für den künstlerischen Nachwuchs und das junge Kulturleben Basels von Bedeutung sind. Damit versteht er sich als wichtige Ergänzung zum Basler Kulturpreis. Die bisherigen Kulturförderpreise gingen an Lukas Huber (2017), Simon Krebs (2016), «Firma für Zwischenbereiche» (2015), Gregor Brändli (2013) sowie Depot Basel (2012). Die Jury 2018 setzte sich zusammen aus: Sarah Chaksad (Musikerin), Sarah Hänggi (Musikerin) Janis Huber (Filmschaffender), Simone Lappert (Autorin), Yanik Soland (Bildender Künstler und Musiker) und Christoph Gaiser (Vorsitz, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt).

Hinweise

Die Preisverleihung findet am Dienstag, 5. Juni 2018 um 19h im Sommercasino Basel statt. Die Einladung an die Medien folgt Ende Mai.

www.danielabrugger.ch


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosigkeit Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende April 2018 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘445 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 168 Personen weniger als im März 2018 (-4.6%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 3.6% im Vormonat auf 3.5% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (April 2017) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 418 (-10.8%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im April 2018

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im April 2018

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 280 Personen, 12 Personen weniger als im Vormonat (-4.1%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 45, bei den 20- bis 24-Jährigen 235 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 3.2% im Vormonat auf 3.0% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 109 Personen (-28.0%).

Stellensuchende im April 2018

Insgesamt wurden 5‘312 stellensuchende Personen registriert, 117 weniger als im Vormonat (-2.2%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 296 Personen (-5.3%).

Gemeldete offene Stellen im April 2018

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 9 auf 201 Stellen (-4.3%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 48 Stellen mehr gemeldet (+31.4%).

Aussteuerungen im Februar 2018

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats April 2018 ausgeschöpft hatten, auf 95 (Stand 2. Mai 2018). Im Vormonat betraf es 127 Personen.


lead_de: Der Kommandant der Berufsfeuerwehr Basel, Oberstleutnant Roger Willen, nimmt eine neue berufliche Herausforderung an und verlässt damit die Rettung Basel-Stadt. Der ausgebildete Sozialpädagoge und Sozialarbeiter FH übernimmt im Spätsommer die Gesamtleitung einer pädagogischen Institution für Jugendliche.

title_de: Kommandant Roger Willen verlässt Berufsfeuerwehr wegen neuer beruflicher Tätigkeit

content_de:
Seit 2011 sammelte Willen zunächst als Leiter des Dienstes Prävention der Kantonspolizei Basel-Stadt und ab 1. Mai 2014 als Kommandant der Berufsfeuerwehr Basel Führungserfahrung im Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt. In diesen Jahren reorganisierte er die Prävention und trug wesentlich zur Weiterentwicklung der Basler Feuerwehr bei. Das dabei gewonnene Wissen will der 49-Jährige nach seiner Rückkehr zu den beruflichen Wurzeln einbringen. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement dankt Roger Willen für seinen grossen Einsatz während der vergangenen Jahre und wünscht ihm einen erfolgreichen Start in der neuen beruflichen Funktion.

Ab Mitte Juni 2018 wird der stellvertretende Leiter der Sanität Basel, Major Daniel Strohmeier, die Berufsfeuerwehr Basel interimistisch leiten. Der erfahrene Rettungsoffizier, der das Feuerwehrwesen aus langjährigen Milizfunktionen kennt, garantiert einen reibungslosen Übergang bis zur Neubesetzung der Kommandantenstelle, die in den nächsten Tagen ausgeschrieben wird.


lead_de: Der durch den Umbau des Stadtcasinos entstandene Durchgang zwischen Steinenberg und Barfüsserplatz erhält den Namen «Konzertgasse».

title_de: Neubenennung des Durchgangs beim Stadtcasino: «Konzertgasse»

content_de:
Die Nomenklaturkommission hat für die Benennung dieses neuen Durchgangs in der Basler Innenstadt verschiedene Vorschläge geprüft und auch mit der Casino-Gesellschaft Basel Rücksprache genommen. Der neue Name erinnert an das erste Konzerthaus von Basel, das 1876 an selbiger Stelle eröffnet wurde, und bezieht sich darauf, dass das Stadtcasino Basel, das derzeit renoviert wird, noch heute der zentrale Ort für Konzerte in Basel ist.

Zurzeit kann der Durchgang zwischen Steinenberg und Barfüsserplatz aufgrund der abgesperrten Baustelle noch nicht betreten werden. Die Konzertgasse wird voraussichtlich im nächsten Jahr begehbar sein. Dann wird auch die Signalisation mit einem eigenen Strassenschild vorgenommen.

Der auf Antrag der Nomenklaturkommission erfolgte Entscheid des Vorstehers des Justiz- und Sicherheitsdepartements wird – wie üblich bei Strassenbenennungen – im Kantonsblatt publiziert (Ausgabe vom 9. Mai 2018).


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 127‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die offizielle Bundesfeier, die am 1. August 2018 auf dem Bruderholz stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 55'000 Franken sowie eine Defizitgarantie in Höhe von Fr. 5'000 bewilligt. An der offiziellen 1.-August-Feier am Fuss des Wasserturms treten verschiedene Musik- und Gesangsformationen sowie der Quartier Circus Bruederholz auf.

Weiter hat der Regierungsrat für das Viva Cello-Festival, das vom 2. bis 9. September 2018 an verschiedenen Orten in Liestal stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Das Programm beinhaltet 18 Veranstaltungen «mit und um das Cello» u.a. in der Stadtkirche, der Kulturscheune, in Restaurants, Cafés, im Kulturhotel Guggenheim und auf dem Vorplatz der Stadtkirche und verbindet musikalische Weltklasse mit Bodenständigkeit, womit es alle Altersstufen und Stilgefühle anspricht.

Für die Konzerte «Fürstliche Musik» und «Johann Sebastian Bachs Wegbereiter» von Musica Fiorita, die im September und Dezember 2018 in der Peterskirche stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 16'000 Franken bewilligt. Das Barockensemble der Stiftung Musica Fiorita führt festliche Tafelmusik und geistliche Vokal- und Instrumentalmusik gemäss historischer Quellen auf. Dabei legt die Stiftung grossen Wert auf die Verpflichtung junger Musikerinnen und Musiker.

Für das Konzert «Bach – unerschöpflicher Quell», das im November 2018 in der Pauluskirche stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 16'000 Franken bewilligt. Die jungen Berufsmusikerinnen und -musiker des Kammerorchesters I Tempi spielen Werke von Johann Sebastian Bach auf historischen Instrumenten und durch Bach inspirierte Werke von Francis Poulenc und Arthur Honegger auf modernen Instrumenten.

Für die Wanderausstellung und Veranstaltungen «Ohren auf Reisen», die zwischen Juni und Dezember 2018 in Basel stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. In Hörstationen werden Hörstücke präsentiert, die Jugendliche und Erwachsene unterschiedlicher Herkunft zu typischen Hörumgebungen und besonderen Klangerlebnissen in ihrem früheren oder gegenwärtigen Zuhause erstellt haben. Der Verein Zuhören Schweiz präsentiert die Ergebnisse am 8. Juni 2018 öffentlich im Begegnungszentrum Union und danach in der Offenen Kirche Elisabethen, im Stadtteilsekretariat Basel-West und in weiteren Quartiertreffpunkten.


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog Telefon +41 61 267 95 50 Vorsteherin Finanzdepartement

lead_de: In Gesprächen zur kantonalen Umsetzung der Steuervorlage 17 in Basel-Stadt wurde ein Kompromiss gefunden, der von den Präsidentinnen und Präsidenten von acht im Grossen Rat vertretenen Parteien mitgetragen wird. Der Kompromiss schafft Investitionssicherheit für den Standort, entlastet die heute ordentlich besteuerten Unternehmen und hält die Belastung für internationale Unternehmen tragbar. Für die Bevölkerung beinhaltet das Paket eine spürbare Senkung der Einkommenssteuer, einen sozialpolitischen Ausgleich zwischen Unternehmen und Arbeitnehmenden und einen Ausbau der Prämienverbilligung.

title_de: Kompromiss zur Steuervorlage 17 in Basel-Stadt

content_de:
Ausgangslage
 Der Bundesrat hat am 21. März 2018 die Botschaft zur Steuervorlage 17 den eidgenössischen Räten vorgelegt. Der Bundesrat schlägt vor, die nicht mehr international akzeptierten Steuerstatus aufzuheben. Im Gegenzug will der Bundesrat neue, international weit verbreitete steuerliche Massnahmen einführen, den Kantonen finanziellen Spielraum schaffen und als sozialpolitischen Ausgleich die Mindestansätze für die Familienzulagen erhöhen.

Die Statusgesellschaften haben für Basel-Stadt eine sehr hohe fiskalische und volkswirtschaftliche Bedeutung. Sie tragen zu 60% an die Einnahmen des Kantons aus der Gewinn- und Kapitalsteuer bei (496 Mio. Franken). Die betroffenen Branchen bieten 32‘000 Vollzeitstellen im Kanton an.

Für den Kanton Basel-Stadt ist eine breit abgestützte und rasche Umsetzung der Steuervorlage 17 unverzichtbar. Der Regierungsrat suchte deshalb das Gespräch mit den im Grossen Rat vertretenen Parteien. Die Gespräche hatten zum Ziel, noch vor der Verabschiedung des Ratschlags einen Konsens zu finden. In den Gesprächen konnte ein Kompromiss gefunden werden, der von den Präsidentinnen und Präsidenten von acht Parteien mitgetragen wird.

Der Basler Kompromiss
 Investitionssicherheit für Unternehmen
 Die Steuervorlage 17 sieht eine Aufhebung der international nicht mehr akzeptierten kantonalen Steuerstatus vor. Um die Attraktivität des Standorts für Forschung und Entwicklung zu erhalten, soll erstens die international verbreitete Patentbox eingeführt werden. Zweitens wird die ordentliche Gewinnsteuerbelastung auf 13% (inklusive direkte Bundessteuer) gesenkt. Drittens soll der ordentliche Kapitalsteuersatz auf 1‰ reduziert werden. Der Kanton Basel-Stadt würde damit bei der Unternehmensbesteuerung im Vergleich zu den Umsetzungsplänen der übrigen Kantone im vorderen Mittelfeld liegen. Die Senkung der Gewinnsteuersätze beim Kanton kommt indirekt den Anteilseignern zugute. Um eine Unterbesteuerung der Dividenden zu kompensieren, wird die Teilbesteuerung der Dividenden von heute 50 Prozent auf neu 80 Prozent erhöht.

Sinkende Steuern und sozialpolitischer Ausgleich für die Bevölkerung
 Der finanzielle Spielraum des Kantons soll als Chance genutzt werden, um ein Reformpaket vorzulegen, das auch der Gesamtbevölkerung direkt zugutekommt.

Erstens sollen die Einkommenssteuern sinken: Der untere Einkommenssteuersatz soll von 22.25% auf 21.50% gesenkt werden. Zudem soll der Versicherungsabzug für selbstbezahlte Prämien der obligatorischen Krankenversicherung um 1‘200 Franken pro erwachsene Person auf neu 3‘200 Franken erhöht werden. Beide Elemente werden schrittweise umgesetzt und an Bedingungen betreffend die finanzielle Nachhaltigkeit geknüpft.

Zweitens sollen – als Beitrag der Wirtschaft – die Kinder- und Ausbildungszulagen spürbar erhöht werden. Bisher liegen die Mindestsätze im Kanton Basel-Stadt auf dem bundesrechtlichen Minimum von 200 Franken (Kinderzulagen) bzw. 250 Franken (Ausbildungszulagen) pro Monat. Neu sollen sie 275 Franken (Kinderzulagen) bzw. 325 Franken (Ausbildungszulagen) betragen. Parallel zur Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen wird ein Lastenausgleich unter den Familienausgleichskassen eingeführt. Dieser Ausgleich stellt sicher, dass die Belastung auch für wenig gewinnstarke Branchen mit eher tiefen Durchschnittslöhnen verkraftbar bleibt.

Drittens sollen die kantonalen Beiträge an die Prämienverbilligungen für die Krankenversicherung um 10 Mio. Franken erhöht und damit insbesondere der untere Mittelstand entlastet werden.

Ergebnis des Pakets: Mehr Entlastung für die Bevölkerung
 Unternehmen und Aktionäre werden per Saldo um 100 Mio. Franken pro Jahr entlastet. Davon stammen 200 Mio. Franken Entlastung aus den Massnahmen bei Gewinn- und Kapitalsteuern, 30 Mio. Franken Belastung aus der höheren Dividendenbesteuerung und 70 Mio. Franken Belastung aus den höheren Kinder- und Ausbildungszulagen.

Die Begleitmassnahmen zu Gunsten der Bevölkerung summieren sich auf 150 Mio. Franken pro Jahr. Davon kommen 70 Mio. Franken aus der Senkung der Einkommenssteuern, 10 Mio. Franken aus der Erhöhung der Prämienverbilligung und 70 Mio. Franken aus der Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen.

Für den Kanton kommt es zu einer Belastung von 150 Mio. Franken pro Jahr. Davon sind 170 Mio. Franken Belastung auf die eigentliche Reform der Unternehmensbesteuerung, 80 Mio. Franken Belastung auf die Begleitmassnahmen zu Gunsten der Bevölkerung und 100 Mio. Franken erwartete Entlastung auf die Bundesreform zurückzuführen.

Im Vergleich zu den Eckwerten des Regierungsrates, die am 7. Dezember 2017 präsentiert wurden, führt der Kompromiss zu einer noch stärkeren Entlastung der Bevölkerung. Der Regierungsrat hält die Belastung für den Kantonshaushalt von 150 Mio. Franken für verantwortbar. Er gewichtet den Kompromiss hoch, da er die Chance auf eine erfolgreiche Umsetzung verbessert.

Weiteres Vorgehen
 Mit dem vorgelegten Ratschlag kann der Grosse Rat mit der Beratung der Steuervorlage 17 beginnen. Der Regierungsrat strebt an, das Paket so weit wie möglich per 2019 in Kraft zu setzen. Er fordert das Bundesparlament erneut auf, den Kantonen ein rasches Handeln zu ermöglichen.


contact: Ueli Meier Tel. 061 552 56 51 Leiter Amt für Wald beider Basel

lead_de: Das Amt für Wald beider Basel ruft wegen der anhaltenden Trockenheit zur Vorsicht mit Feuern im Wald und an Waldrändern auf.

title_de: Vorsichtiger Umgang mit Feuern im und am Wald

content_de:
In der ganzen Region ist in den vergangenen Wochen zu wenig Niederschlag gefallen, zudem war es für die Jahreszeit überdurchschnittlich warm. Auch wenn für die kommenden Tage Niederschläge vorausgesagt werden, wird sich die Situation vor allem im Wald nicht gross verändern. Zurzeit geht die grösste Gefahr von Picknickfeuern im Wald und an Waldrändern aus. Gefährlich sind auch weggeworfene Raucherwaren. Die Situation erfordert allgemein einen vorsichtigen und zurückhaltenden Umgang mit Feuer im und am Wald. Die Waldbrandgefahr wird auf der Stufe 2 (gelb) belassen.

Das Amt für Wald ruft die Bevölkerung auf, folgende Verhaltensempfehlungen zu beachten:

Werfen Sie keine Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer weg;

Entfachen Sie Feuer nur an den offiziellen, fest eingerichteten Feuerstellen - oder verzichten Sie ganz aufs Feuer vor allem wenn es windet;

Verzichten Sie im Wald und an Waldrändern auf die Nutzung von Einweggrills und improvisierten Feuerstellen (Wurzelbrände unter der Oberfläche);

Entfernen Sie allfälliges, brennbares Material in unmittelbarer Umgebung zur offiziellen Feuerstelle (Totholz, Laub, dürres Gras);

Überwachen Sie dauernd die Feuerstelle und die angrenzende Umgebung;

Löschen Sie vor dem Verlassen der Feuerstelle das Feuer und die Glut vollständig.

Das Amt für Wald dankt für Ihre Vorsicht.

Hinweise

Weitere Informationen unter www.waldbrandgefahr.ch


contact: Natasa Milenkovic Tel. +41 61 267 89 00 Koordination des nationalen Aktionstages im Kanton Basel-Stadt, Abteilung Sucht natasa.milenkovic@bs.ch

lead_de: Am Donnerstag, 24. Mai 2018, findet der Nationale Aktionstag Alkoholprobleme statt. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt bietet aus diesem Anlass die informativen, spannenden und kostenlosen Stadtführungen „Die Menge macht’s – auf den Spuren der Basler Trinkkultur“ an. Am Abend besteht die Möglichkeit, den öffentlichen Vortrag „Dreimal täglich – wenn Alkohol zum Medikament wird“ zu besuchen.

title_de: Kostenlose Stadtführungen und öffentlicher Vortrag zum Nationalen Aktionstag Alkoholprobleme

content_de:
Am Nationalen Aktionstag Alkoholprobleme haben alle Interessierten die Gelegenheit, im Rahmen einer Stadtführung mehr über die Basler Trinkkultur zu erfahren: Welche Klöster haben früher Weinbau betrieben? Wo wurden Betrunkene eingesperrt, und was hat es mit dem «Haus zur Steinwand» auf sich? Die Führungen leitet der bekannte Stadtführer «Grabmacherjoggi» alias Roger Jean Rebmann. Er wird jeweils von einem Suchtexperten oder einer Suchtexpertin begleitet, die ihr Fachwissen einbringen. So erhalten Interessierte Informationen zur Kulturgeschichte des Alkohols und erfahren gleichzeitig, was heutzutage aus fachlicher Sicht ein massvoller Konsum ist.

Stadtführungen

Die Stadtführungen werden von der Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der Suchthilfe Region Basel, dem Blauen Kreuz beider Basel und der Multikulturellen Suchtberatungsstelle beider Basel organisiert. Die kostenlosen Stadtführungen starten jeweils um 10.30 Uhr, 13.30 Uhr, 15.30 Uhr und 17.30 Uhr und dauern rund 75 Minuten. Treffpunkt ist am Theaterplatz beim Tinguely-Brunnen.

Öffentlicher Vortrag

Das nationale Schwerpunktthema des diesjährigen Aktionstages widmet sich Konsummotiven und lautet «Dreimal täglich – wenn Alkohol zum Medikament wird». Problematischer Alkoholkonsum und psychische Probleme treten häufig gemeinsam auf. Eine mögliche Erklärung dafür ist, dass Alkohol als eine Art Medikament eingesetzt wird, um unangenehme Symptome zu lindern.

Diesem Schwerpunktthema widmet sich der öffentliche Vortrag von Gerhard Wiesbeck, Suchtexperte und ärztlicher Zentrumsleiter des Zentrums für Abhängigkeitserkrankungen der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel. Dabei geht er der Frage nach, ob Alkohol als eines der verbreitetsten «Problemlösungsmittel» tatsächlich gegen vielerlei Beschwerden hilft.

Der Nationale Aktionstag Alkoholprobleme

Der Nationale Aktionstag Alkoholprobleme wird von den drei sprachregionalen Fachverbänden Fachverband Sucht, Groupement Romand d’Etudes des Addictions, INGRADO – Servizi per le dipendenze von Sucht Schweiz, dem Blauen Kreuz, der Schweizerischen Gesellschaft für Suchtmedizin und den Anonymen Alkoholikern getragen und vom Nationalen Programm Alkohol finanziert. Der Aktionstag wird jeweils individuell in den Kantonen umgesetzt.

Hinweise

Kostenlose Führungen: Donnerstag, 24. Mai 2018, jeweils um 10.30 Uhr, 13.30 Uhr, 15.30 Uhr und 17.30 Uhr, Treffpunkt am Theaterplatz beim Tinguely-Brunnen, Dauer der Führungen: ca. 75 Minuten

Vortrag: Donnerstag, 24. Mai 2018, 19 Uhr, Alte Universität Basel, Rheinsprung 9, Hörsaal 101


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Bau- und Verkehrsdepartement Frédéric Pothier Tel. +41 61 268 68 34 Head of Tourist Information & Guided Tours, Basel Tourismus

lead_de: Basel Tourismus und das Bau- und Verkehrsdepartement lancieren heute Basels „Nette Toilette“. 31 Restaurants und Geschäfte stellen Besucherinnen und Besucher von Basels Innenstadt ab sofort ihre Toiletten zur Verfügung – kostenlos und ohne Konsumverpflichtung. Aufkleber am Eingang der teilnehmenden Betriebe, aber auch Flyer, App und Webseiten zeigen, wo sich die „netten Toiletten“ befinden. Als Dank für die Öffnung ihrer WC-Anlagen erhalten die Betriebe – neben dem hoffentlich einen oder anderen neuen Gast – jährlich 2'500 Franken Entschädigung vom Kanton Basel-Stadt.

title_de: Basels Toiletten werden nett!

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31 ausgesuchte Restaurants, Bars, Confiserien und Warenhäuser im Stadtzentrum oder bei einer hoch frequentierten Basler Sehenswürdigkeit öffnen ihre Toiletten der nicht-zahlenden Kundschaft. Die Betriebe verteilen sich über die ganze Innenstadt; 13 bieten auch rollstuhlgängige WC-Anlagen an. «Mit der «Netten Toilette» zeigt sich Basel als Gastgeber von der besten Seite» sagt Daniel Egloff, Direktor Basel Tourismus. Keine andere Schweizer Stadt hat mehr «Nette Toiletten». In Luzern sind es zum Beispiel 19 und in Bern 13 Betriebe, die am Programm teilnehmen. Für den Kanton Basel-Stadt ist die «Nette Toilette» eine Dienstleistung an der Bevölkerung und an Basels Besucherinnen und Besucher. «Die Innenstadt bekommt ein flächendeckendes Netz an frei zugänglichen Toiletten, die laufend gepflegt werden», freut sich Regierungsrat Hans-Peter Wessels anlässlich der Lancierung.

Die teilnehmenden Betriebe machen mit einem Aufkleber auf der Eingangstüre oder im Eingangsbereich auf ihre «Nette Toilette» aufmerksam. Besucherinnen und Besucher der Innenstadt finden die Toiletten inklusive Öffnungszeiten aber auch auf einem deutsch-englischen Flyer sowie auf der kostenlosen «Nette Toilette»-App. Auf www.basel.com stehen sämtliche Informationen auch zum Download zur Verfügung.

Die Restaurants und Geschäfte haben sich für die Dauer eines Jahres zur Teilnahme an der Aktion «Nette Toilette» verpflichtet. Im Gegenzug erhalten sie vom Kanton 2‘500 Franken als Entschädigung für ihre Umtriebe. Die weitere Fortsetzung der «Netten Toilette» entscheidet sich voraussichtlich im Frühjahr 2019 aufgrund der gesammelten Erfahrungen im ersten Jahr. Der Kanton Basel-Stadt leistet auch mit den öffentlichen Toiletten weiterhin seinen Beitrag für eine saubere Stadt. Basels 85 öffentliche WC-Anlagen verteilen sich über die ganze Stadt und können jederzeit und unabhängig von Öffnungszeiten der Gastronomie in Anspruch genommen werden.

Das Konzept von «Nette Toilette» stammt aus Deutschland und wurde dort bereits in über 200 Städten umgesetzt. Luzern, Bern und Aarau gehörten zu den ersten Schweizer Städten, die für Bevölkerung, Tagesbesucher und Gäste kostenlos gut gepflegte WC-Anlagen in Restaurants und Geschäften zur Verfügung stellen.


contact: Dr. Gian Casper Bott Tel. +41 (0)61 267 66 41, gian.bott@bs.ch Leiter Museum Kleines Klingental Eduard J. Belser, ebelser@mus.ch Kurator der Ausstellung

lead_de: Das «Drämmli», wie das Tram in Basel liebevoll genannt wird, ist Kult, Teil der Mobilität und prägt augenfällig das Stadtbild. Nachdem Basel ab 1844 Anschluss an das entstehende und schnell wachsende europäische und schweizerische Eisenbahnnetz gefunden hatte, begann sich die Stadt rasch zu entwickeln. Hinzu kam die Industrialisierung mit der Konzentration von Arbeitsplätzen in Fabriken. Der Bedarf nach innerstädtischen Personentransportmitteln wuchs mit der zunehmenden Ausdehnung der Stadt.

title_de: Tramstadt Basel. Auf Schienen zur modernen Stadt

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Basels Weg zur heutigen Tramstadt begann 1881 mit einem privat betriebenen schienenlosen «Rösslitram» zwischen Centralbahnhof und Badischem Bahnhof. Das Birsigtal wurde durch ein Dampftram mit der Stadt verbunden. Dies genügte der wachsenden Nachfrage nur während kurzer Zeit. 1895 wurde das von der Stadt betriebene elektrische Tram in Basel eingeführt. Das Tramnetz wuchs rasch und schuf Entwicklungsachsen für neue Quartiere. Bis zum Zweiten Weltkrieg entstand ein engmaschiges, stark befahrenes Tramnetz mit Linien in die umliegenden Dörfer und ins benachbarte Ausland.

Nach dem Krieg kam das Tram durch die Massenmotorisierung unter Druck. Es galt als altmodisch und sollte unter den Boden verbannt oder durch Auto- und Trolleybusse ersetzt werden. Aus Kostengründen und wegen des politischen Wandels in Basel wurde dies nur teilweise umgesetzt. Das Tramnetz und das Rollmaterial erfuhren eine Modernisierung. Aus vier veralteten Betrieben auf Schienen und Autobusunternehmen entstand die Baselland Transport AG als zweiter starker Mitspieler neben den städtischen Basler Verkehrsbetrieben. Die ehemalige Birsigtalbahn wurde auf Trambetrieb umgestellt und mit der früheren Birseckbahn zu einer fast 30 km langen Durchmesserlinie verbunden.

Die Umweltbewegung der 1970er Jahre wurde zu einer treibenden Kraft für die Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs und des Trams in der Region Basel. Die Gründung des Tarifverbunds Nordwestschweiz und das 1984 eingeführte Umweltschutzabo wurden zu einer beeindruckenden Erfolgsgeschichte für den ÖV und das Tram in der ganzen Region Nordwestschweiz.

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts haben sich die Bemühungen intensiviert, mit gezielten Netzausbauten das Tram auch für die Pendlerinnen und Pendler aus Südbaden und dem Elsass attraktiver zu machen. Die Autoflut in die Stadt muss weiter eingedämmt werden. 2014 erfolgte die Verlängerung der Linie 8 zum Bahnhof Weil am Rhein und 2017 jene der Linie 3 zum Bahnhof Saint-Louis: Das Basler Tram ist wieder trinational geworden.

Über Jahrzehnte hinweg haben die Entwicklung sowie das Wachstum der Stadt und der umliegenden Vororte in einer intensiven Wechselwirkung mit dem Tram gestanden. Dieser Prozesslässt sich an den Netzplänen, an den grösser werdenden Tramfahrzeugen und an Veränderungen im Stadtbild ablesen. Die Ausstellung beleuchtet verschiedenste Aspekte dieses sich weiterhin im Wandel befindlichen städtebaulichen Kaleidoskops.

Hinweise

Informationen für Besucherinnen und Besucher

Die Ausstellung im Museum Kleines Klingental dauert vom 19. Mai 2018 bis zum 3. März 2019.

Öffnungszeiten: Mittwoch und Samstag 14 bis 17 Uhr, Sonntag 10 bis 17 Uhr.

Zur Ausstellung erscheint ein Leporello. Das Begleitprogramm zur Ausstellung finden Sie im Leporello und auf der Website des Museums: www.mkk.ch

Anfragen für private Gruppenführungen sind mindestens zwei Wochen im Voraus an das Sekretariat der Kantonalen Denkmalpflege Basel-Stadt zu richten: Tel. +41 (0)61 267 66 25.

Museum Kleines Klingental, Unterer Rheinweg 26, 4058 Basel, Tel. +41 (0)61 267 66 25/42, www.mkk.ch

Angaben zur Vernissage

Mittwoch, 16. Mai 2018, 18.30 Uhr, Grosses Refektorium im Kleinen Klingental

Es sprechen:

Dr. Hans-Peter Wessels, Regierungsrat und Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements

Dr. Gian Casper Bott, Leiter Museum Kleines Klingental

Eduard J. Belser, Kurator der Ausstellung

Musikalisches Intermezzo:

Tramway Galopp und weitere Kompositionen zum Thema

Cornelia Lenzin, Klavier


lead_de: Am Mittwoch, 23. Mai 2018, findet in der Schweiz ein ausserordentlicher Sirenentest statt. Auch im Kanton Basel-Stadt beginnt dieser Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton, also dem Zeichen «Allgemeiner Alarm». Da beim jährlichen Sirenentest vom 7. Februar 2018 beim nationalen System für die Alarmierungssteuerung eine technische Störung aufgetreten ist, hat der Bund die Wiederholung angeordnet.

title_de: Sirenen-Probealarm wird am kommenden Mittwoch wiederholt

content_de: Nach der ersten Alarmauslösung um 13.30 Uhr löst das System den Alarm um 13.35 Uhr ein zweites Mal aus. Weitere Auslösungen wird es nicht geben.


lead_de: In diesem Sommer schliessen zum ersten Mal Basler Schülerinnen und Schüler die neue Sekundarschule ab. Das an die anderen Kantone angepasste Basler Schulsystem hat damit seinen ersten Durchgang erlebt. Das Erziehungsdepartement ergreift nun Massnahmen, damit die Ziele der Schulharmonisierung besser erreicht werden können.

title_de: Massnahmenpaket der Basler Schulen zur Stabilisierung der Übertrittsquoten

content_de:
Stand Mai 2018 werden von 1‘376 Schülerinnen und Schülern der Sekundarschulen voraussichtlich 615 (45 Prozent) künftig ein Gymnasium besuchen, 135 (10 Prozent) die Fachmaturitätsschule, 65 (5 Prozent) die Wirtschafts- oder die Informatikmittelschule. Bereits einen Lehrvertrag unterzeichnet haben 85 Personen (6 Prozent). Über das zweite Semesterzeugnis sind noch weitere Qualifikationen möglich. Besonders der Anteil von Schülerinnen und Schülern am Gymnasium ist im nächsten Jahr deutlich höher als in den Vorjahren.

Damit zeigt sich, dass zwei mit der Schulharmonisierung angestrebte Ziele – die Stärkung der Berufsbildung und die Stabilisierung der Gymnasialquote – in diesem Jahr nicht erreicht werden. Das Erziehungsdepartement stellte heute an einer Medienkonferenz deshalb diverse Massnahmen vor, um die Übertrittsquote in die weiterführenden Schulen zu stabilisieren. Angestrebt wird ein für das städtische Umfeld realistischer Anteil von Schülerinnen und Schülern am Gymnasiumzwischen 35 und 40 Prozent.

Um dieses Ziel zu erreichen, sind verschiedene Massnahmen geplant. In der Primarschule reicht nicht mehr nur das erste Zeugnis der sechsten Klasse für eine bestimmte Sekundar-Zuteilung, sondern die Zuteilung muss im zweiten Zeugnis bestätigt werden. Neu müssen im E- und im P-Zug der Sekundarschule sowie in allen Mittelschulen die Klassennotendurchschnitte zwischen 4 und 5 liegen (Ausnahmen sind zu begründen). Die Berufliche Orientierung an der Sekundarschule (Schnuppertage, Betriebsbesichtigungen, Bewerbungstraining) wird intensiviert.


contact: Dr. Barbara Neidhart Telefon +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Ein neuartiges Vermietungsmodell für die neuen Wohnungen an der Maiengasse und Hebelstrasse bietet einen Mietzins Bonus bei Einhaltung einer Mindestbelegung. Das grosse Interesse an den Wohnungen führt zu einem aufwändigen und sorgfältig durchgeführten Auswahlverfahren.

title_de: Maiengasse und Hebelstrasse: Grosses Interesse an den Wohnungen und weiteres Vorgehen in der Vermietung

content_de:
Bis Ende April 2018 hat Immobilien Basel-Stadt 420 Bewerbungen für die 55 Wohnungen an der Maiengasse und Hebelstrasse entgegengenommen. Alle bis zu diesem Zeitpunkt eingegangenen Bewerbungen wurden gleichwertig in die Auswertung einbezogen. In der Vergabe der Wohnungen mit einem Mietzinsbonus waren grundsätzlich eine Belegungsvorschrift und eine Einkommensobergrenze ausschlaggebend. Zusätzlich wurden für diese und alle anderen Wohnungen Kriterien definiert, die eine vielfach durchmischte Bewohnergruppe garantieren sollen: Paare mit und ohne Kinder, Einelternfamilien, Singles, Senioren, unterschiedliches Alter und diverse Nationalitäten, etc.

Aus allen Bewerbungen hat Immobilien Basel-Stadt eine Gruppe von Mietinteressenten zusammengestellt, denen offeriert wird, das weitere Auswahlverfahren mitzumachen. In diesen Tagen werden die Mietinteressenten, die in die engere Wahl gekommen sind, um die Einsendung weiterer Belege gebeten. Ziel ist, bis Ende Mai die Verträge zur Unterzeichnung an die Mietinteressenten zu senden, damit diese ihre Kündigunsfrist einhalten können.

Ein neuartiges Vermietungsmodell bietet einen Mietzins Bonus bei Einhaltung einer Mindestbelegung (vorbehältlich einer Einkommensobergrenze). Dabei gilt, dass die Mindestzahl der Bewohner der Anzahl Zimmer minus eins entsprechen muss. Ein Haushalt mit mindestens drei Personen kann sich beispielsweise auf eine 4,5-Zimmerwohnung bewerben und erhält im Mietvertrag einen Mietzins Bonus. Der Mietzins Bonus gilt für ein Jahr und kann verlängert werden, sofern die Belegungsvorschriften erfüllt sind.

Immobilien Basel-Stadt freut sich über das grosse Interesse an den neuen Wohnungen. Gleichzeitig ist das Auswahlverfahren eine Herausforderung, die wir mit grosser Sorgfalt durchführen, denn wir sind uns bewusst, dass wir leider den meisten Mietinteressenten eine Absage zusenden müssen.

Informationen zum Projekt

http://maiengasse-basel.ch/


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Tramgleise, der Strassenbelag sowie die Gas-, Wasser- und Stromleitungen der Hardstrasse haben ihr Lebensende erreicht. Die Strasse muss entsprechend saniert und an die aktuellen gesetzlichen Anforderungen angepasst werden. Die Erneuerung schafft mehr Raum für Fussgängerinnen und Fussgänger, Trampassagiere und Velofahrende und erhöht die Verkehrssicherheit sowie die Aufenthaltsqualität. Sieben zusätzliche Strassenbäume sorgen für eine grünere Strasse. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für die Erneuerung der Hardstrasse 17,5 Millionen Franken.

title_de: Erneuerung der Hardstrasse schafft sicherere Pulsader für das St. Alban-Quartier

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Die Hardstrasse ist eine wichtige Verbindung für Pendlerinnen und Pendler sowie für Besucherinnen und Besucher von Sportanlässen und Konzerten in den St. Jakob-Anlagen. Zwischen der Grellingerstrasse und dem Hirzbodenweg bildet die Hardstrasse das Zentrum des St. Alban-Quartiers. Der Komfort für Tramfahrgäste, die Verkehrsübersicht sowie das Raumgefühl für alle, die hier unterwegs sind, soll verbessert werden.

Mehr Komfort an Haltestellen
 Die Tramhaltestelle Grellingerstrasse wird – wie auch die Haltestellen Hardstrasse und Sevogelplatz – so umgebaut, dass die Trampassagiere direkt vom Trottoir stufenlos ins Tram ein- und aussteigen können. Damit werden die Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes erfüllt, gleichzeitig steigt der Komfort für alle Fahrgäste. Heute müssen Fahrgäste teilweise noch vom Strassenniveau ins Tram steigen. Alle Haltestellen bekommen in beide Fahrrichtungen ein Wartehäuschen. Die stadtauswärtsführenden Tramhaltestellen Sevogelplatz und Grellingerstrasse werden künftig gleich gegenüber ihren stadteinwärts führenden Pendants liegen.

Der Sevogelplatz soll mehr Platz-Charakter erhalten. Das Weiterziehen der Trottoirs der Hardstrasse über die Sevogelstrasse, sogenannte Trottoirüberfahrten, schafft zusätzlichen Raum für Fussgängerinnen und Fussgänger. Zudem soll ein zusätzlicher Baum den Platz schmücken. Insgesamt werden sieben zusätzliche Bäume in der Hardstrasse gepflanzt. Trottoirüberfahrten werden bei allen in die Hardstrasse einmündenden Strassen erstellt. Sie verbessern – vor allem auch auf Schulwegen – die Sicherheit und den Komfort für Fussgängerinnen und Fussgänger.

Mehr Platz auf der Hardstrasse
 Die Hardstrasse wurde letztmals in den 1970er-Jahren erneuert. Seither sind die Autos deutlich grösser und schwerer geworden und die Ansprüche an die Verkehrssicherheit sind gestiegen. Die Hardstrasse ist vergleichsweise eng. Damit Trams, Velos und Autos sich weniger gegenseitig behindern, braucht es breitere Fahrbahnen. Trams sollen künftig auf weiten Strecken an den Velofahrenden vorbei fahren können. Hierfür müssen die Parkplätze anders angeordnet werden: Sie kommen in der Hardstrasse grösstenteils nur noch auf einer Strassenseite zu liegen und werden auf den entsprechend verbreiterten Trottoirs markiert. Die neue Anordnung kann verhindert, dass parkierte Fahrzeuge abbiegenden Autofahrenden und Schulkindern, die zu Fuss unterwegs sind, die Sicht auf den Verkehr nehmen. Die geltenden Vorgaben werden so umgesetzt, dass möglichst viele der heute vorhandenen Parkplätze bestehen bleiben. So bleiben von den 141 Parkplätzen 91 erhalten. 15 Parkplätze können im Parking Kunstmuseum unterirdisch kompensiert werden.

Die Kosten für die Erneuerung liegen bei 17,5 Millionen Franken. Ferner tätigen Dritte wie beispielsweise IWB Ausgaben in Höhe von 3,2 Millionen Franken. Sollte der Grosse Rat dem Projekt zustimmen, beginnen die Bauarbeiten frühestens Ende 2020.


lead_de: Der Regierungsrat hat den neuen Leitfaden „Mobile und saisonale Gastronomie auf öffentlichem Grund“ verabschiedet. Zusammen mit Glacé- und Marroniständen, sonstigen Verkaufsständen und Buvetten sollen auch Food Trucks zum Verweilen einladen und einen Beitrag zur Erlebbarkeit der Stadt leisten. Um ein erstes Angebot zu lancieren, reserviert der Kanton sechs Standorte speziell für Food Trucks. Der neue Leitfaden lockert zudem die Regeln für Verkaufsstände und sieht für diese zusätzliche Standorte vor.

title_de: Food Trucks ergänzen Basler Verpflegungsangebot

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Der Kanton reserviert in einem ersten Schritt sechs Standorte für Food Trucks, um ein attraktives Angebot zu lancieren. Künftig sollen am Allschwilerplatz, bei der Ciba (Ecke Mauerstrasse/Gärtnerstrasse), an der Hebelschanze, beim Im Triangel (Erlenmattquartier), beim Novartis-Campus (Fabrikstrasse) und auf dem Voltaplatz Food Trucks die bestehende Gastronomie ergänzen und mit wechselndem Angebot Passantinnen und Passanten bewirten.

In der Innenstadt, wo der Platz knapp ist, sind Food Tricks wie bisher im Rahmen von Märkten oder Veranstaltungen anzutreffen. Weitere Standorte sind in der ganzen Stadt möglich.

Erleichterungen und zusätzlicher Standorte für Verkaufsstände
 Verkaufsstände dürfen ab sofort über Kocheinrichtungen verfügen. Sie sind grundsätzlich nicht motorisiert und bleiben einem Ort treu. Die geltende Liste von möglichen Standorten für Verkaufsstände und Buvetten wurde ergänzt: Neu sollen Verkaufsstände auch beim Im Triangel und auf dem Helvetiaplatz sowie je nach Ausgestaltung bei der Riehentoranlage und auf dem Horburgplatz stehen können. Zusätzlich zu den bereits ausgeschriebenen Buvetten könnten im Horburgpark und im Kannenfeldpark Buvetten zum Verweilen einladen. Diese Standorte bedürfen noch einer Prüfung.

Hinweise

Standorte Food Trucks


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, die Weiterbehandlung der Kantonalen Volksinitiative «Für eine Kantonale Behindertengleichstellung» bis spätestens 31. Januar 2019 auszustellen. Der Regierungsrat hatte am 7. Februar 2018 den Auftrag erhalten, innert sechs Monaten zur Initiative zu berichten. Gleichzeitig verlangt eine verbindlich überwiesene Motion die Vorlage eines kantonalen Behindertengleichstellungsgesetzes bis Februar 2019. Mit der beantragten Fristverlängerung möchte der Regierungsrat die Berichterstattung zu den beiden Geschäften koordinieren und dem Grossen Rat rechtzeitig einen gut abgestützten Gesetzesentwurf als Gegenvorschlag vorlegen. (Auskunft: Dr. Nora Bertschi, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 69 04)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Ugur Camlibel, SP) betreffend «Verkehrssicherheit an der Hochbergerstrasse» als erledigt abzuschreiben. Ein zusätzlicher Fussgängerstreifen zwischen Stücki-Steg und der Kreuzung Kleinhüningeranlage/Hochbergerplatz würde keine Verbesserung der Verkehrssicherheit bringen, da in unmittelbarer Nähe sichere Fussgängerstreifen bestehen. Darüber hinaus müssten zur Einhaltung der geforderten Sichtweiten sechs bis acht Parkplätze aufgehoben werden. (Auskunft: Romeo di Nucci, Stv. Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 64)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Conradin Cramer, LDP) betreffend «Generationenfonds» als erledigt abzuschreiben. Ein Generationenfonds ist aus Sicht einer nachhaltigen Finanzpolitik nicht nötig und aus finanzpolitischer Sicht problematisch. Der Regierungsrat verfolgt schon heute eine restriktive Ausgabenpolitik, die sich nicht an den Überschüssen und der guten Konjunkturlage der vorangehenden Jahre orientiert. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lorenz Nägelin, SVP) betreffend «elektronische Zeiterfassung mittels Erfassungsgeräten» als erledigt abzuschreiben. Im Fixzeitenmodell ergibt sich die Arbeitszeit ausschliesslich aus den fixen Dienstplänen und den darüber hinaus angeordneten Überstunden. Daher erübrigt sich eine elektronische Zeiterfassung durch die Mitarbeitenden.  Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Leonhard Burckhardt, SP) betreffend «kulturellem Austausch mit der Migrationsbevölkerung in Basel» als erledigt abzuschreiben. Die kantonalen Museen und Dienststellen und die Kulturinstitutionen mit Staatsbeiträgen berücksichtigen in ihren Angeboten die kulturelle Vielfalt der Bevölkerung und ermöglichen einen möglichst breiten Zugang zu den Kulturangeboten. Auch die Kulturschaffenden der sogenannten freuen Szene leisten ihren Beitrag an einen interkulturellen Dialog. (Auskunft: Sonja Kuhn, Co-Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 69)

dem Grossen Rat beantragt, für die Instandstellung der Kirche Johannes Bosco Basel einen Investitionsbeitrag von 594‘400 Franken zu bewilligen. Ein allfälliger Beitrag des Bundes wird zwischen der Römisch-Katholischen Kirche und dem Kanton Basel-Stadt geteilt. Die Sanierung und Umgestaltung des Innenraums geht zu Lasten der Römisch-Katholischen Kirche. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

die Eintragung der Liegenschaft Untere Rheingasse 12/Sägergässlein 2/4 in Basel in das kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Die Liegenschaft ist ein materielles Geschichtszeugnis und stellt wegen ihres architektonischen, typologischen und ortsbaugeschichtlichen Wertes ein bedeutendes Baudenkmal im Sinne des Gesetzes über den Denkmalschutz dar. (Auskunft: Dr. Thomas Lutz, Stv. kantonaler Denkmalpfleger, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 30)

beschlossen, auf eine Weiterführung der Erdbebenversicherung für die kantonalen Liegenschaften im Verwaltungsvermögen zu verzichten. Nach der Neuausschreibung der Versicherung wären die Prämien deutlich angestiegen. (Auskunft: Dr. Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 15)

eine Verordnung über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen erlassen und die betreffenden Verordnungen der Fachgesetzgebung angepasst. Damit können die bundesrechtlichen Vorgaben in diesem Bereich umgesetzt werden. Ziel des Katasters ist die harmonisierte Dokumentation und Veröffentlichung von Informationen zu den öffentlich rechtlichen Eigentumsbeschränkungen. (Auskunft: Adrian Moser, Leiter Geoinformation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 67)

den Jahresbericht zum Mehrwertabgabefonds 2017 zur Kenntnis genommen. Mit den Einnahmen werden öffentliche Grünräume neu geschaffen oder attraktiver gestaltet. Im Jahr 2017 betrugen die Einnahmen 21 Millionen Franken, die Ausgaben beliefen sich auf 13,8 Millionen Franken. (Auskunft: Christiane Dannenberger, Stadtgärtnerei, Tel. 061 267 67 34)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Eigenmittelverordnung begrüsst. Die Erweiterung der Kapitalanforderungen auf den Kreis der nicht international tätigen systemrelevanten Banken ist konsequent und trägt zur Sicherheit des Bankenmarktes bei. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den von der nationalrätlichen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit vorgeschlagenen Änderungen im Bereich der Adoptionsentschädigung grundsätzlich zugestimmt. Er geht aber in einigen Punkten weiter als der Entwurf. (Auskunft: Mike Oberholzer, Ausgleichskasse Basel-Stadt, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 22 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die neuen Regelungen in der Verordnung zum Bundesgesetz über den Schutz vor Gefährdungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig steht der Regierungsrat einigen Bestimmungen im Bereich der Schallmessung sehr kritisch gegenüber, weil sie für die vollziehenden Behörden wie auch für die Veranstalter einen unverhältnismässigen Mehraufwand bringen. Die Verordnung regelt die Verwendung von Solarien sowie Behandlungen mit kosmetischem Zweck und statuiert ein umfassendes Verbot von gefährlichen Laserpointern. (Auskunft: Dr. Philipp Hübner, Kantonschemiker, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 27)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Totalrevision der Arzneimittel-Bewilligungsverordnung im Zusammenhang mit der Revision des Heilmittelgesetzes begrüsst. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Anpassungen von Verordnungen des Schweizerischen Heilmittelinstituts im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der Medcrime-Konvention begrüsst. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung der vorgesehenen Anpassung des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und Mutterschaft zugestimmt. Er unterstützt damit die Schliessung einer Gesetzeslücke, indem Mütter neu Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung haben, wenn sich das Neugeborene länger als drei Wochen im Spital aufhält. (Auskunft: Mike Oberholzer, Ausgleichskasse Basel-Stadt, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 22 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung des Bundesgesetzes über das internationale Privatrecht (Erbrecht) grundsätzlich begrüsst. Vorgenommen wird damit unter anderem eine Anpassung an die entsprechenden Richtlinien des Europäischen Parlaments. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für ein Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von 90‘000 Franken bewilligt.

content_de: Der Regierungsrat hat für die Eigenproduktion «In alter Frische», die von November 2018 bis Januar 2019 im Theater Fauteuil gezeigt wird, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 90'000 Franken bewilligt. Das Fauteuil-Ensemble spielt die deutsche Komödie in der Dialektfassung von Walter Loeliger und Domo Löw. «In alter Frische» ist eine von drei Eigenproduktionen des Basler Kleintheaters in der Saison 2018/2019.


lead_de: Der ausserordentliche Sirenentest ist im Kanton Basel-Stadt am Mittwoch ohne Probleme und ordnungsgemäss abgelaufen. Da während des jährlichen Sirenentests vom 7. Februar 2018 beim nationalen System für die Alarmierungssteuerung eine technische Störung aufgetreten war, hatte der Bund die Wiederholung angeordnet.

title_de: Sirenen funktionieren bei der Wiederholung des Probealarms ordnungsgemäss


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 119‘500 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Durchführung von «Em Bebbi sy Jazz», der im August 2018 in Basels Innenstadt stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 60'000 Franken bewilligt. An über 30 Spielorten spielen unter freiem Himmel und Indoor rund 80 Jazzformationen. Auf drei Bühnen – im Schmiedenhof, auf dem Rümelinsplatz und im Stadthaus – treten Musikschaffende unter dem Fokus «Soul und Funk» auf, unter anderem Grand Mother's Funck, Fraîche und Boris Pilleri.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Kindertheaterproduktion «Glaini Häggs Dintegläggs & Hugo Hirsch», 2. Juli bis 11. August 2018, Musikpavillon Lange Erlen, 10'000 Franken

Empfehlungsverzeichnis «Kolibri 2018/2019», September 2018, Verein Baobab Books, 8'000 Franken

Carl-Spitteler-Jubiläumsausstellung «Poesie und Politik», 2019, Distl – Dichter- und Stadtmuseum Liestal, 8'000 Franken

Ausstellungsprojekt «Trautes Heim, Glück allein», November/Dezember 2018, Villa Renata, 8'000 Franken

Sanierung eines Triebwagens (1966) für den Museumsbetrieb in Rodersdorf, Mitte 2019, Verein Pro Birsigthalbahn, 7'000 Franken

Ausstellung «Songlines», August/September 2018, Projektraum M54 und Via, Visarte Berufsverband Region Basel, 5'000 Franken

Projekt «Velo-Charta. Für fussgängerfreundliches Velofahren», Sommer/Herbst 2018, VCS Verkehrs-Club der Schweiz, Sektion beider Basel, 5'000 Franken

Konzert und Lyrik «Zeit – Mass – Ewigkeit», Juni 2018, Literaturhaus, Verein «Freunde Basler Streichquartett», 4'000 Franken.

Konzerte «Jeunes interprètes», September 2018, Wildt'sches Haus, Verein Concerts Aurore Basel, 3'000 Franken

Parade «Jungle Street Groove», August 2018, Verein Jungle Street Groove, 1'000 Franken

Regionales Sängertreffen, September 2018, Aesch, OK Regionales Sängertreffen, 500 Franken


contact: Simon Thiriet, Tel. +41 61 267 42 49 Leiter Kommunikation Erziehungsdepartement Basel-Stadt Benjamin Schmid, Tel. +41 61 685 12 52 Mediensprecher BVB medienstelle@bvb.ch

lead_de: Im Beisein von rund 180 Schülerinnen und Schülern der Primarschule Wasgenring sowie der Ecole primaire de Bourgfelden wurde heute auf dem Aeschenplatz das Sprachentram eingeweiht. Im Tram können per QR-Code von den Kindern vorgetragene Gedichte, Witze, Lieder u.a. auf Französisch und Deutsch gehört werden. Realisiert wurde das Basler Sprachentram unter anderem dank der Unterstützung durch ein INTERREG-Kleinprojekt der EU (EFRE - Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) mit Schweizer Beteiligung sowie der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB).

title_de: Neu auf dem BVB-Netz: Das Basler Sprachentram

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«Ein Tram, das uns’ren Namen träg, weit nach Frankreich fährt, das schenken wir im Mai! / C’est vraiment notre nom qu’il porte, en Suisse il nous transporte, C’est le cadeau de Mai»

Heute kurz nach zehn Uhr erfuhr das von DJ Ötzi inspirierte Basler Drämmli-Lied seine Uraufführung auf dem Aeschenplatz. Die 180 Schülerinnen und Schüler wurden zuvor von der BVB am Burgfelderhof und am Wasgenring abgeholt und mit ihrem neuen Tram auf den Aeschenplatz chauffiert. Der Stolz stand den Kindern ins Gesicht geschrieben. Schliesslich fand mit der Vernissage des neuen Trams ein Projekt seinen Abschluss, das die Kinder zuvor während Wochen beschäftigt hat. Es galt Plakate zu malen, Gedichte und Geschichten einzulesen und sich intensiv nicht nur mit der eigenen, sondern auch mit der Fremdsprache zu beschäftigen.

«Das Projekt ist eine unglaubliche Leistung der Schülerinnen und Schüler und der beteiligten Lehrpersonen, vor allem der federführenden Französisch-Lehrperson aus dem Wasgenring. Dieses Erlebnis wird Kindern und Erwachsenen sicher lange in guter Erinnerung bleiben! Durch diese Erfahrung konnten die Kinder auch ihre eigene Sprachgrenzen überwinden», berichtet Patricia Hacker, Schulleiterin PS Wasgenring. «Es freut uns sehr, dass diese neu erfahrbare Verbindung zwischen den Ländern offenbar Schulklassen inspiriert hat, kreativ zu werden», ergänzt Stefan Schaffner, Leiter Markt und Netz der BVB.

 Das neue Sprachentram fährt ab morgen Freitag zuerst eine Woche lang auf der Linie 3 und verbindet damit die beiden Länder Schweiz und Frankreich. Anschliessend wird das neue Basler Sprachentram während drei Wochen auf dem gesamten BVB-Netz eingesetzt.

Hinweise

Bilder von der Vernissage zur freien Vergügung finden Sie unter folgendem Link


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Donnerstagnachmittag um rund 14.30 Uhr bei der Suche nach einer ausgeschriebenen Person eine Personenkontrolle auf der Dreirosenanlage durchgeführt. Im Verlauf dieser Kontrolle näherten sich Passanten, störten die Polizei bei ihrer Arbeit und stachelten die Kontrollierten zur Gegenwehr auf. Ein Polizist wurde in der Folge von einer der kontrollierten Personen ins Gesicht geschlagen und musste zur Abklärung ins Spital.

title_de: Angriff auf Polizisten bei Personenkontrolle

content_de: Die Kantonspolizei führte den Einsatz mit nachgerückter Verstärkung zu Ende. Der Schläger sowie eine weitere der kontrollierten Personen wurden angehalten und später im Auftrag der Jugendanwaltschaft festgenommen. Der Fall wurde der Staatsanwaltschaft übergeben.


contact: Olivier Wyss Tel. +41 61 267 43 74 Projektkoordinator Gundeli Plus, Kantons- und Stadtentwicklung Urs Ziörjen Tel. +41 79 358 24 18 Präsident Malermeisterverband Basel-Stadt

lead_de: Die Brüstung der Peter Merian-Brücke zeigt sich im neuen Kleid. Das Motiv ist aus einem Wettbewerb aller Auszubildenden im Malerhandwerk des Kantons Basel-Stadt hervorgegangen und wurde von Maler-Lehrlingen im Rahmen des kantonalen Projekts der «Stadtentwicklung Gundeli Plus» in Zusammenarbeit mit der Malermeisterverband Basel-Stadt umgesetzt.

title_de: Farblicher Brückenschlag im Gundeli

content_de:
Der Malermeisterverband Basel-Stadt, die Stadtreinigung und die Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt realisierten zusammen mit Lehrlingen der Malerfachklassen der Gewerbeschule Basel ein Gestaltungsprojekt für die Peter Merian-Brücke.

Im Rahmen der Schwerpunktmassnahme der «Stadtentwicklung Gundeli Plus» nahmen im Dezember 2017 siebzig Maler-Lehrlinge an einem Wettbewerb zur Gestaltung der Wände der Peter Merian-Brücke teil. Die Lehrlinge realisierten im Mai 2018 auf der Grundlage des Siegerprojekts die neue Gestaltung der Brückenwände.

Das Gestaltungsprojekt ist eines der letzten Massnahmen des Schwerpunktprogramms der «Stadtentwicklung Gundeli Plus». Nach sechs Jahren endet dieses Programm, das das Ziel erreicht hat, die Brücken zwischen Quartier und Verwaltung zu stärken.

Am Mittwoch, 30. Mai 2018 wird die Gestaltung und der farbliche Brückenschlag um 17 Uhr auf dem Vorplatz des Peter Merian-Gebäudes zusammen mit Regierungsrat Dr. Conradin Cramer offiziell eingeweiht.

Gerne laden wir Sie zu dieser Einweihung und Preisverleihung an die Lehrlinge ein, und bitten Sie um Ihre Anmeldung bis zum 29. Mai 2018 an olivier.wyss@bs.ch oder per Telefon an 061 267 43 74.

Hinweise

Der Kanton Basel-Stadt realisiert eine feierliche Abschlussveranstaltung zur „Stadtentwicklung Gundeli Plus“ mit Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann am Donnerstag, 21. Juni 2018 um 18.30 Uhr. Weitere Informationen und Anmeldung unter www.entwicklung.bs.ch/finissage


contact: Emanuel Trueb Tel. +41 61 267 67 38 Leiter Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die neue Leiterin der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel heisst Anja Bandi. Sie startete Anfang Mai und übernimmt per Juni die Gesamtleitung von Marc Lüthi. Bei der Schlüsselübergabe am 28. Mai 2018 stellte sie ihre strategischen Schwerpunkte näher vor.

title_de: Leitungswechsel in der Abteilung Bestattungswesen

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Der ausgebildeten Gemeindeschreiberin Anja Bandi obliegt per 1. Juni die Gesamtverantwortung für die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel. Dazu gehören auch die beiden Friedhöfe Wolfgottesacker und der Friedhof am Hörnli. Sie löst Marc Lüthi als Leiter Bestattungswesen und als Mitglied der Geschäftsleitung der Stadtgärtnerei Basel ab.

Die 45-jährige Anja Bandi ist mit Institutionen der öffentlichen Hand vertraut. Während rund zwanzig Jahren arbeitete sie bei diversen Gemeindeverwaltungen in den Kantonen Bern, Solothurn und Aargau, zuletzt als Gemeindeschreiberin. In diesen Funktionen hatte sie mit Todesfällen und Friedhöfen auf kommunaler Ebene zu tun. An ihrer letzten Stelle war Anja Bandi während fünf Jahren Teamleiterin Recht bei der Arbeitslosenversicherung des Amts für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Aargau. Die Geschäftsleitung der Stadtgärtnerei freut sich, eine solche erfahrende Nachfolgerin gefunden zu haben.

Die Geschäftsleitung der Stadtgärtnerei stellt seit längerem einen tiefgreifenden Wandel in der Trauer- und Bestattungskultur fest. Althergebrachte Traditionen und Strukturen entsprechen nicht mehr dem heutigen Zeitgeist. Viele Menschen wünschen neue Bestattungsformen, die ihren Lebensentwürfen besser entsprechen. Anja Bandi wurde beauftragt, eine Strategie und Massnahmen zu entwickeln, die die neuen Bedürfnisse berücksichtigen und die der Bevölkerung die Basler Friedhöfe näherbringen. Sie wird die diesbezügliche Arbeit von Marc Lüthi fortsetzen. Konkret heisst dies, zu den bereits eingeführten neuen Bestattungsformen wie beispielsweise die Beisetzung unter dem Gemeinschaftsbaum auf dem Friedhof am Hörnli oder die Grabgemeinschaften auf dem Wolfgottesacker weitere Angebote zu evaluieren. Weiter sollen sich die Friedhöfe auch als grüne Oasen der Ruhe und Erholung und als kulturelle Orte etablieren. Die Stadtgärtnerei bietet seit einigen Jahren immer wieder Führungen auf den Friedhöfen an, um Hemmschwellen abzubauen. Für die Zukunft ist geplant, die kulturellen Aspekte der Friedhofanlagen verstärkt zu präsentieren. Auffallend ist, dass sich die Menschen nur ungern mit dem Tod auseinandersetzen. Die neue Leiterin möchte sich dafür einsetzen, den Tod als Teil des Lebens besser zu verankern. Die Stadtgärtnerei stellt jeweils im September anlässlich des Tags des Friedhofs Teilbereiche des Bestattungswesens näher vor und öffnet die Türen für einen Blick hinter die Friedhofmauern. Der nächste Anlass thematisiert erstmals die unterschiedlichen Bestattungskulturen.

Der scheidende Marc Lüthi leitete während sieben Jahren die Geschicke der Abteilung Bestattungswesen. Meilensteine seines Wirkens waren der Neubau des Krematoriums, die Anpassung der Bestattungsformen an die heutigen Bedürfnisse sowie die Reorganisation der Todesfallanmeldung auf dem Friedhof am Hörnli. Die Stadtgärtnerei bedankt sich bei Marc Lüthi für seinen Einsatz und das Erreichte.

Hinweise

Porträt Anja Bandi


contact: Dominik Egli Tel. +41 61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Welche Dienstleistungen erbringt die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt – und wie? Dies soll am Samstag, 2. Juni 2018, auf dem Barfüsserplatz gezeigt werden, mit der attraktiven Präsentation von Dienstleistungen vor Ort. Weshalb müssen Altpapier und Karton separat gebündelt werden? Wie sieht’s im begehbaren Bebbi-Sagg aus, was muss wie und wo entsorgt werden? Wie wird ein Wischbesen der Stadtreinigung hergestellt und über welche Fahrzeuge verfügt die Stadtreinigung? Fragen über Fragen, die an diesem Tag direkt von den Fachleuten beantwortet werden.

title_de: Stadtreinigung präsentiert sich auf dem Barfüsserplatz

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Die Stadtreinigung, die zum Tiefbauamt des Bau- und Verkehrsdepartementes (BVD) gehört, will nahe bei der Bevölkerung und ihren spezifischen Bedürfnissen in Sachen Stadtsauberkeit sein. Deshalb präsentiert sie ihre Dienstleistungen am Samstag, 2. Juni 2018, zwischen 09.30 und 16.00 Uhr, auf dem Barfüsserplatz. Dies zusammen mit ihren Partnern Amt für Umwelt und Energie (AUE) vom Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) und der Basler Privatfirma Lottner AG.

Aus einer beachtlichen Höhe von zwölf Metern und mehr kann von einer Hebe-Scherenbühne aus in die Glaskammern eines Glassammelfahrzeugs geschaut werden. Im begehbaren Bebbi-Sagg des Amtes für Umwelt und Energie ist in Erfahrung zu bringen, was wie und wo entsorgt werden kann. Und an einem Stand kann beobachtet werden, wie die beliebten Wischbesen der Stadtreinigung hergestellt werden; sie können dann auch gleich ausprobiert werden.

Es besteht auch die Möglichkeit, die verschiedenen Fahrzeuge der Stadtreinigung aus nächster Nähe zu begutachten. Fragen werden beantwortet wie: Was ist der Unterschied zwischen einer Wischmaschine CityCat 5006 und der CityCat 2020? Wo und wie verschwinden Bebbi-Säcke im Kehrichtfahrzeug? Wie wird der Hochdruckreiniger Torbo eingesetzt, damit Schmierereien an den Wänden entfernt werden können? Schliesslich: Wie fühlt es sich an, mit dem Glutton den Litteringabfall einzusaugen? Und wer will einmal auf einer Wischmaschine mitfahren?

An zwei Ständen zeigt die Stadtreinigung schliesslich auf, welche Dienstleistungen insgesamt bestehen und wie beispielsweise die Dräggwägg-App funktioniert, welche Abfallfraktionen angemeldet werden müssen, wie Altpapier und Karton gebündelt bereitgestellt werden soll, welche Containergrössen bestellt werden können und wie die Leerungen verrechnet werden. Auch kann mit Teamleitern und Stellvertretern aus vier Reinigungsgebieten das direkte Gespräch gesucht werden. Ein Bhaltis, die Möglichkeit, ein Überraschungs-Erinnerungsfoto zu schiessen, und Hotdogs und Getränke zur Stärkung runden das attraktive Angebot für alle Altersgruppen ab.

Frei nach dem aktuellen Kampagnensujet der Stadtreinigung kann nur empfohlen werden: Den «inneren Schweinehund» überwinden und vorbeikommen!


contact: Simon Kettner Tel. +41 61 267 81 19 Leiter Mobilitätsstrategie, Amt für Mobilität

lead_de: Die Basler Verkehrspolitik zeigt erfreuliche Wirkung: Das belegen auch die neusten Zahlen des Verkehrsindex. Der Autoverkehr auf den Stadtstrassen geht zurück, die Zahl der Velofahrten nimmt weiter zu. Der Anteil des öffentlichen Verkehrs sinkt hingegen seit zwei Jahren leicht. In den nächsten Jahren werden die digitalen Entwicklungen auch im Bereich Mobilität rasant zunehmen. Das bietet – ebenso wie autonome Fahrzeuge – grosse Chancen, birgt aber auch Risiken, die es sorgfältig zu begleiten gilt. Die Basler Verkehrspolitik muss sich weiterentwickeln, kann ihren Grundsätzen aber treu bleiben.

title_de: Mehr Velos und weniger Autos auf den Stadtstrassen

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Jedes Jahr stellt das Amt für Mobilität den aktuellen Verkehrsindex für den Kanton zusammen. Basis der Auswertungen bilden jeweils die Daten der zahlreichen Verkehrszählstellen im Kanton. Die neusten Verkehrszahlen belegen, dass Basel-Stadt erfolgreich auf flächensparende Verkehrsmittel setzt und die Verkehrsinfrastruktur effizient genutzt wird. Als Bewohnerinnen und Bewohner einer dichten Stadt mit guter Durchmischung von Wohnen, Arbeiten und Einkaufen profitieren Baslerinnen und Basler von kurzen Wegen. So gelingt es, der steigenden Mobilität der Gesellschaft gerecht zu werden und die Aufenthalts- und Wohnqualität in den Quartieren und in der Innenstadt weiter zu erhöhen.

Während die Zahl der Arbeitsplätze und der Bewohnerinnen und Bewohner in Basel in den vergangenen Jahren angestiegen ist, blieb der Autoverkehr auf dem Kantonsgebiet insgesamt praktisch konstant. Der Verkehr auf den Basler Stadtstrassen nahm sogar ab – zwischen 2016 und 2017 um 2%. Seit 2010 ging der Verkehr auf dem Stadtstrassennetz insgesamt um 5% zurück. Die Verkehrsmengen auf den Hochleistungsstrassen, die in der Kompetenz des Bundes liegen, nahmen im gleichen Zeitraum hingegen um 10% zu. Das zeigt einerseits, dass die Verlagerung des Durchgangsverkehrs aus den Wohnquartieren auf die Autobahnen funktioniert, macht anderseits aber auch den Bedarf an ausreichenden Kapazitäten auf den Hochleistungsstrassen deutlich. Der Bau des planerisch bereits weit fortgeschrittenen Rheintunnels wird hier seinen Teil beitragen und insbesondere die Osttangente entlasten.

Einen starken Zuwachs kann der Veloverkehr verzeichnen: In den vergangenen sieben Jahren hat er um rund 26% zugenommen, zwischen 2016 und 2017 betrug der Zuwachs 3%. Da das Bedürfnis nach guten, sicheren und schnellen Veloverbindungen laufend zunimmt, setzte das Bau- und Verkehrsdepartement in den vergangenen Jahren eine grosse Zahl von Massnahmen zur Förderung des Veloverkehrs um, die zu einer Entlastung der Strassen geführt haben: Nebst neuen Velostreifen (z.B. Stadionstrasse) entstanden an diversen Orten neue Veloabstellplätze, weitere Einbahnstrassen (z.B. Jakob Burckhardt-Strasse) wurden für den Velogegenverkehr geöffnet. Zudem setzt sich das Programm «Basel unterwegs» mit verschiedenen Aktionen und Kampagnen für umweltfreundliche Mobilität zu Fuss, mit dem Velo und kombiniert mit dem öffentlichen Verkehr ein.

Der öffentliche Verkehr hat zwischen 2010 und 2015 ebenfalls deutlich zugenommen. In den letzten zwei Jahren war hingegen ein leichter Rückgang zu verzeichnen. Dies dürfte einerseits auf die verschiedenen grösseren Baustellen mit entsprechenden Tramumleitungen und anderseits auf die gestiegenen Tarife zurückzuführen sein. Das U-Abo stellt für Pendlerinnen und Pendler aus der Region nach wie vor ein sehr attraktives Angebot dar. Wer es aber lediglich für innerstädtische Fahrten nutzt, zahlt in Basel im Vergleich mit entsprechenden Angeboten in anderen Städten wie Bern oder Genf mehr.

Entsprechend dem 2015 beschlossenen Verkehrspolitischen Leitbild wird der Regierungsrat die erfolgreiche basel-städtische Verkehrspolitik fortsetzen. In den nächsten Jahren werden die digitalen Entwicklungen rasant zunehmen. Das bietet – ebenso wie autonome Fahrzeuge – grosse Chancen, birgt aber auch Risiken, die es sorgfältig zu begleiten gilt. Die Verkehrspolitik muss sich weiterentwickeln, kann ihren Grundsätzen aber treu bleiben. Die Förderung des energieeffizienten und flächensparenden Veloverkehrs sowie des öffentlichen Verkehrs bleibt auch langfristig die sinnvollste Strategie im urbanen Raum. Zudem stellen moderne Carsharing-Systeme und App-gestützte Mitfahrangebote gute Möglichkeiten dar, die Effizienz des Autoverkehrs weiter zu erhöhen.


contact: Ruedi Glaser YES-Koordinator am WG und der WMS Basel 079 897 86 50 Giuseppe Esposito YES-Coach von «et.oui» 079 424 33 33

lead_de: Beim nationalen Wettbewerb von «Young Enterprise Switzerland» (YES) hat ein Miniunternehmen aus dem Wirtschaftsgymnasium den Sprung aufs Podest geschafft. Mit seiner Idee, reversible Etuis aus recycelten Küchentüchern nachhaltig zu produzieren und zu vermarkten, erreichte das Jungunternehmer-Team «et.oui» an der Endausscheidung in Zürich unter 193 Teilnehmenden den hervorragenden dritten Platz.

title_de: Jungunternehmen aus dem Wirtschaftsgymnasium ausgezeichnet

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Das «Company Programme» von YES, an dem das Wirtschaftsgymnasium (WG) und der Wirtschaftsmittelschule (WMS) Basel seit 2001 teilnimmt, hat einmal mehr gezeigt, zu wie viel Engagement 16-jährige Schülerinnen und Schüler fähig sind. An der Endrunde des nationalen Wettbewerbs, zu dem nur die besten 25 Miniunternehmen aus der ganzen Schweiz nach Zürich eingeladen waren, konnten sich dieses Jahr gleich zwei Teams aus dem WG mit ihren Projekten präsentieren. Mit ihrer Geschäftsidee und ihren unternehmerischen Fähigkeiten mussten sie sich einer Fachjury stellen, die auch den bereits Ende April eingereichten Geschäftsbericht prüfte.

«et.oui» aus recycelten Küchentüchlein

Ganz nach vorne schaffte es das siebenköpfige Team, das unter dem Markennamen «et.oui» ein reversibles Etui aus recycelten Küchentüchlein kreiert hat. Dieses liessen die Jugendlichen dann von der Basler Sozialinstitution «Steppenblüte» produzieren und brachten es auf den Markt. Mit dieser Idee haben sie ökologisches Bewusstsein, soziales Engagement und wirtschaftlichen Erfolg auf gelungene Weise miteinander verbunden. Ausserdem überzeugten sie die Jury mit einer vierminütigen Bühnenpräsentation, in der das «et.oui»-Team auf humorvolle Art und Weise das Geschäftsjahr Revue passieren liess, und einem sehr professionell eingerichteten Stand, der bei der Laufkundschaft am Hauptbahnhof Zürich grossen Anklang fand.

In die Endrunde geschafft hat es dieses Jahr auch noch ein zweites Miniunternehmen, das wie «et.oui» von Wirtschaftslehrer Giuseppe Esposito gecoacht worden ist. Die jungen Unternehmerinnen und Unternehmer produzierten unter dem Namen «Orientalicious» indische Gewürze und haben speziell für den Abschlusswettbewerb noch einen neuen Chai-Sirup ins Sortiment aufgenommen. Für die Jungunternehmerinnen und –unternehmer schliesst sich mit dem Wettbewerbserfolg der Kreis des Projektes, das sie letzten August in Angriff genommenen haben. Nun gilt es noch die Jahresrechnung abzuschliessen und gegenüber den Investoren, die Partizipationsscheine zeichnen konnten, Rechenschaft abzulegen.

Förderung von «Entrepreneurship»

Der Erfolg der Jungunternehmen ist auch für das WG und die WMS Basel ein grosser Erfolg und wird die kommende Generation von Jungunternehmenden motivieren, sagt Ruedi Glaser, der die YES-Projekte am WG und der WMS koordiniert. Über eine Teilnahme am «Yes»-Wettbewerb werden unternehmerische Fähigkeiten ohne Notendruck geweckt und weiterentwickelt. Durch Aufgaben wie Teambildung, Produkte- und Logoentwicklung, Erstellen eines Businessplanes und vieles andere mehr werden die Schülerinnen und Schüler schon am Gymnasium praxisnah in «Entrepreneurship» gefördert.


lead_de: Die Sanität der Rettung Basel-Stadt und die Abteilung Neonatologie des Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) führen künftig ihre Neugeborenen-Transporte in der neuen Baby-Ambulance durch. Das Fahrzeug der Sanität Basel wird bei Neugeborenen-Transporten mit der ebenfalls neuen Isolette (Transport-Brutkasten) des UKBB ausgerüstet, um den Neugeborenen während des Transports eine bessere Versorgung zu gewährleisten.

title_de: Die Baby-Ambulance: Bessere Versorgung bei Neugeborenen-Transporten

content_de:
Die Isolette wurde in enger Zusammenarbeit der Partner speziell für die Bedürfnisse der Neonatologie angepasst. Sie ist eine mobile Neugeborenen-Intensivstation, mit welcher auch mehrstündige Transporte durchgeführt werden können. So ist neu während des Transports die Beatmung mit Stickoxid möglich, was in Fällen von schweren Atemproblemen lebensrettend sein kann. Die Anordnung der Isolette im Fahrzeug wurde neu konzipiert, damit während des Transports die Fliehkräfte und Erschütterungen möglichst wenig auf die empfindlichen Körper der Neugeborenen wirken.

Pro Jahr führen die Sanität Basel und die Abteilung Neonatologie des UKBB rund 150 Neugeborenen-Transporte durch. Dabei handelt es sich primär um einen Abholdienst von Neugeborenen aus Geburtskliniken, welche eine spezialisierte Intensivbehandlung im UKBB benötigen. Diese Transporte der oft schwerkranken Früh- und Neugeborenen werden von einem spezialisierten Team aus erfahrenen ärztlichen und pflegerischen Fachpersonen des UKBB begleitet.

Das Fahrzeug kann ausserhalb von Neugeborenen-Transporten als normales Einsatzfahrzeug der Sanität der Rettung Basel-Stadt verwendet werden.


contact: Dr. Markus König Tel. +41 61 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Das Finanzhaushaltgesetz verpflichtet den Regierungsrat, einmal pro Legislaturperiode eine Generelle Aufgabenüberprüfung durchzuführen. Der Regierungsrat sieht für die gesetzlich geforderte Generelle Aufgabenüberprüfung in der Legislaturperiode 2017-2021 sechs Elemente vor.

title_de: Generelle Aufgabenüberprüfung

content_de:
Das Finanzhaushaltgesetz verpflichtet den Regierungsrat, mit einer Generellen Aufgabenüberprüfung (GAP) die kantonalen Tätigkeiten mindestens einmal pro Legislaturperiode auf ihre staatliche Notwendigkeit, ihre Wirksamkeit und die Effizienz ihrer Erbringung sowie auf die Tragbarkeit ihrer finanziellen Auswirkungen zu überprüfen. Er kann dabei Schwerpunkte vornehmen und unterbreitet dem Grossen Rat das Ergebnis der Prüfung zur Kenntnisnahme.

Sechs aufeinander abgestimmte Elemente der GAP
 Der Regierungsrat hat das Vorgehen für GAP in der Legislaturperiode 2017-2021 festgelegt. Die GAP der laufenden Legislaturperiode besteht aus sechs aufeinander abgestimmten Elementen.  Diese stellen eine umfassende Überprüfung der kantonalen Tätigkeiten sicher, wie sie im Gesetz gefordert wird.

Als erstes Element evaluiert die BAK den Finanzhaushalt des Kantons Basel-Stadt mittels eines interkantonalen Benchmarkings der Nettoausgaben nach Aufgabenfeldern. Die BAK hat bereits für die letzte GAP eine entsprechende Analyse durchgeführt, die nun aktualisiert wird. Des Weiteren führt das Finanzdepartement zwei Untersuchungen zur Ausgabenentwicklung der Departemente seit 2009 sowie zum Vorgehen anderer Kantone bei Sparprogrammen und Aufgabenüberprüfungen durch.

Angesichts des breiten Aufgabenspektrums des Kantons drängt sich eine Schwerpunktbildung auf. Der Regierungsrat sieht als viertes Element die Analyse von fünf Schwerpunktthemen vor, welche gemäss dem gesetzlichen Auftrag auf ihre staatliche Notwendigkeit, ihre Wirksamkeit und die Effizienz ihrer Erbringung sowie auf die Tragbarkeit ihrer finanziellen Auswirkungen vertiefter geprüft werden.

Neben der Analyse von Schwerpunkten führen die Departemente in ihrem Zuständigkeitsbereich als fünftes Element mehrere eigene Aufgabenüberprüfungen durch. Die Departemente kennen ihren Bereich am besten und wissen, wo Handlungs- und Optimierungsbedarf besteht. Dieses Wissen soll genutzt werden.

Als sechstes Element ist der Einbezug der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geplant. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können einbringen, wo sie Verbesserungs- und Sparpotenzial sehen, wo Effizienzsteigerungen möglich und welche Aufgaben nicht mehr notwendig sind.

Schlussbericht an den Grossen Rat
 Die Analysen werden in den nächsten Monaten durchgeführt. Die Ergebnisse der sechs Elemente der GAP werden in einem Bericht zusammengefasst und dem Grossen Rat  zur Kenntnis gebracht. Der Schlussbericht der GAP soll Ende 2019 dem Grossen Rat unterbreitet werden. Mit der GAP wird sichergestellt, dass die staatlichen Mittel wirksam, effektiv und effizient eingesetzt werden. Sie leistet somit einen Beitrag für einen nachhaltigen Finanzhaushalt des Kantons Basel-Stadt.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 54‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Der Regierungsrat hat für die Durchführung der Basel Tattoo Parade, die im Juli 2018 stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. An der von der Basel Tattoo Productions GmbH organisierten Parade nehmen zahlreiche Mitwirkende des «Basel Tattoo 2018» teil, inklusive der eingeladenen Formationen aus dem In- und Ausland, beispielsweise die Banda Monumental de México. Die traditionelle Parade mit ihren rund 1'900 Teilnehmenden führt vom Münsterplatz via Freie Strasse über die Mittlere Brücke zum Messeplatz.

Weiter hat der Regierungsrat für das Konzert «Ludwig van Beethoven und Max Bruch», das im Dezember 2018 in der Heiliggeist-Kirche stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 17'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein Kirchenmusik Heiliggeist-Kirche Basel veranstalteten Adventskonzert führt der 70-köpfige Gesangchor Heiliggeist zusammen mit dem Da Vinci Orchestra und sechs Solist/innen die Messe in C-Dur op. 86 von Ludwig van Beethoven für Soli, Chor und Orchester sowie das Konzert in e-moll op. 88 für Violine, Viola und Orchester von Max Bruch auf.

Für die Orgelkonzertreihe in der Peterskirche, welche zwischen April und September 2018 stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 12'000 Franken bewilligt. Unter dem Motto «Die Orgel im Dialog mit …» veranstaltet der Verein Orgelmusik St. Peter unterschiedliche Orgelkonzerte, wobei die Orgel unter anderem mit Balàzs Szabó (Harmonium), mit Miriam Feuersinger (Sopran) und mit Maurice Steger (Blockflöte) in Dialog tritt.


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Mai 2018 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘324 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 121 Personen weniger als im April 2018 (-3.5%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 3.5% im Vormonat auf 3.4% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Mai 2017) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 328 (-9.0%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Mai 2018

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Jugendarbeitslosigkeit im Mai 2018

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 305 Personen, 25 Personen mehr als im Vormonat (+8.9%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 74, bei den 20- bis 24-Jährigen 231 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 3.0% im Vormonat auf 3.3% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 34 Personen (-10.0%).

Stellensuchende im Mai 2018

Insgesamt wurden 5‘197 stellensuchende Personen registriert, 115 weniger als im Vormonat (-2.2%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 257 Personen (-4.7%).

Gemeldete offene Stellen im Mai 2018

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 23 auf 224 Stellen (+11.4%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 80 Stellen mehr gemeldet (+55.6%).

Aussteuerungen im März 2018

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats März 2018 ausgeschöpft hatten, auf 115 (Stand 4. Juni 2018). Im Vormonat betraf es 95 Personen.


contact: Daniel Hofer Telefon +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Tramgleise, der Strassenbelag sowie die Gas-, Wasser- und Stromleitungen in der Burgfelderstrasse, der Missionsstrasse und der Spalenvorstadt haben ihr Lebensende erreicht. Sie müssen saniert werden. Der Kanton Basel-Stadt nutzt diese Gelegenheit, um die Verkehrssicherheit und den Verkehrsfluss zu verbessern. Die Haltestellen der Tramlinie 3 und die Bushaltestelle der Linie 31/38 an der Strassburgerallee werden komfortabler. Der Regierungsrat hat den entsprechenden Ratschlag an den Grossen Rat überwiesen.

title_de: Mehr Sicherheit und besserer Verkehrsfluss für die Burgfelderstrasse, die Missionsstrasse und die Spalenvorstadt

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Die Burgfelderstrasse und die Missionsstrasse sind bedeutende Verkehrsachsen für den Nordwesten von Basel. Gleichzeitig sind sie wichtige Notfallachsen für Polizei, Feuerwehr und Sanität. Derzeit verschmälern die auf beiden Strassenseiten parkierten Autos die Strassen stellenweise so sehr, dass neben Lastwagen auch Rettungsfahrzeuge nicht an einem entgegenkommenden Tram oder Lastwagen vorbeikommen. Die notwendigen Ausweichmanöver behindern den ganzen Verkehr. Wenn viel Verkehr unterwegs ist – insbesondere morgens und abends –, bilden sich Rückstaus, die vor allem den Tramverkehr behindern. Velofahrende müssen an diesen Stellen gefährlich nahe an den parkierten Autos vorbeifahren.
 Im Rahmen der anstehenden Sanierung sollen der Verkehrsfluss verbessert und die Verkehrssicherheit erhöht werden. Damit die verschiedenen Verkehrsteilnehmenden sich nicht gegenseitig behindern, braucht es in der Burgfelderstrasse und der Missionsstrasse breitere Fahrbahnen. An vielen Kreuzungen in der Burgfelder- und der Missionsstrasse versperren parkierte Autos den einbiegenden Autos und Fussgängerinnen und Fussgängern zudem die Sicht. Der vorliegende Ratschlag sieht vor, 124 Parkplätze so anzuordnen, dass alle Verkehrsteilnehmenden weniger behindert werden und sicherer unterwegs sind. Weitere 90 Parkplätze müssen aufgehoben werden. Die aktuellen Richtlinien für Verkehrssicherheit und das Behindertengleichstellungsgesetz für den Umbau von Tramhaltestellen wurden dabei so ausgelegt, dass so viele Parkplätze wie möglich erhalten bleiben.

Ums Spalentor und am Burgfelderplatz wird die Verkehrsführung sicherer gestaltet
 Am Burgfelderplatz erhalten Velofahrende bei der Tramhaltestelle Burgfelderplatz in beide Richtungen eigene Velostreifen. Vor dem Ladeneingang der Migros Burgfelder können Velos künftig geordnet abgestellt werden. In der Missionsstrasse und der Burgfelderstrasse werden dreizehn zusätzliche Bäume gepflanzt. Somit wachsen 123 Bäume entlang dieser Achse, die Staub aus der Luft filtern, Schatten spenden und das Stadtklima verbessern. Beim Spalentor kreuzen Missionsstrasse und Spalenvorstadt die stark befahrene Achse Schönbeinstrasse-Schützengraben. Von der Missionsstrasse her kommende und nach links abbiegende Fahrzeuge warten neu vor der Ampel auf den Tramschienen. Dadurch behindern sie die nach rechts abbiegenden Autos und die Velofahrenden nicht mehr.

Historische Spalenvorstadt erhält Pflästerung und direkte Veloverbindung
 Die Spalenvorstadt verdankt ihren Charme bislang vor allem den gut erhaltenen Altstadthäusern und den vielfältigen Geschäften. Die geschichtsträchtige Umgebung mit dem Spalentor soll künftig auch im Strassenbelag ihre Entsprechung finden. Das Trottoir wird gemäss Gestaltungskonzept Innenstadt zwischen Spalentor und Schützenmattstrasse mit Rheinwacken gepflästert, die Fahrbahn asphaltiert. Damit die Trottoirflächen so eben wie möglich sind, werden die Wackensteine handverlesen und flach geschliffen. Die Spalenvorstadt zwischen Schützenmattstrasse und Petersgraben ist Gegenstand eines späteren Projektes.
 Sämtliche Tramhaltestellen auf der Achse und die Bushaltestelle Strassburgerallee werden so gebaut, dass ein stufenloses Ein- und Aussteigen direkt vom Trottoir in die Trams möglich wird. Menschen im Rollstuhl oder mit einer Gehbehinderung können so den öffentlichen Verkehr ohne Hilfe nutzen, aber auch für ältere Menschen oder solche mit Kinderwagen steigt der Komfort. Damit alle gesetzlichen Anforderungen erfüllt werden können, müssen die Haltestellen teilweise verschoben werden. So muss zum Beispiel die Haltestelle Spalentor aus der Kurve neben dem Stadttor um einige Meter stadteinwärts in die Spalenvorstadt verlegt werden, da sonst der vom Behindertengleichstellungsgesetz definierte kleine Abstand zwischen Haltekante und Tram nicht eingehalten werden kann. Diese Haltestellenverschiebung ermöglicht eine sichere Veloführung, so dass Velofahrende künftig direkt durch die Spalenvorstadt in Richtung Innenstadt fahren können und keinen Umweg mehr über den Petersplatz nehmen müssen.

Die Kosten für die Erneuerung der Burgfelderstrasse, der Missionsstrasse und der Spalenvorstadt betragen 35,9 Mio. Franken. Davon entfallen rund 11,5 Millionen Franken auf die ohnehin notwendige Sanierung der Gleise. Nicht eingerechnet sind die Kosten für die Sanierung der unterirdischen Leitungen durch IWB. Sollte der Grosse Rat dem Projekt zustimmen, beginnen die Bauarbeiten frühestens Ende 2020.


contact: Daniel Hofer, +41 61 267 93 10 / +41 79 276 45 63 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Anstelle einer Buvette soll ab 2019 ein Verkaufsstand am Schaffhauserrheinweg Flaneure verpflegen. Das Tiefbauamt hat entschieden, die 2016 lancierte Ausschreibung für eine dortige Buvette wegen der veränderten Ausgangslage abzubrechen. Aufgrund der vorge-sehenen Sanierung der Uferböschung beim Schaffhauserrheinweg und langwierigen Rechtsmittelverfahren, die sich abzeichnen, macht es zurzeit wenig Sinn, einen Betreiber oder einen Betreiberin zu bestimmen.

title_de: Verkaufstand statt Buvette am Schaffhauserrheinweg

content_de:
Im Frühjahr 2016 hat das Tiefbauamt den Betrieb einer Buvette am Schaffhauserrheinweg auf der bestehenden Aussichtplattform in der Nähe des Fischerwegs ausgeschrieben. Gegen die Ausschreibung der Buvette gingen beim Tiefbauamt zwanzig Einsprachen ein. Einige Einsprechende zogen das weitere Verfahren bis vor Bundesgericht. Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 28. März 2018 entschieden, auf die Beschwerde nicht einzutreten, da die Ausschreibung für den Betrieb der Buvette korrekt verlaufen sei. Seit der Ausschreibung im Jahre 2016 hat sich die Situation am Schaffhauserrheinweg aber verändert; Ab circa 2022 muss die Böschung unterhalb des Schaffhauserrheinwegs saniert werden.

In einem nächsten Schritt hätten die zu bestimmenden Betreiberinnen und Betreiber ein Betriebskonzept ausarbeiten müssen. Danach wäre die Buvette öffentlich aufgelegt worden, was die Möglichkeit für Einsprachen eröffnet. Aufgrund der zahlreichen Einsprachen gegen die Ausschreibung ist anzunehmen, dass wiederum der Rechtsweg beschritten werden würde. Auch bei einer Abweisung der Beschwerden könnte die Buvette den Betrieb nur mit Verzögerung aufnehmen. Wegen der anstehenden Sanierung gelten dann deutlich veränderten Rahmenbedingungen. Aus diesem Grund hat das Tiefbauamt das Ausschreibungsverfahren ordnungsgemäss abgebrochen.

Bis eine neue Buvetten-Ausschreibung sinnvoll ist, sollen sich Flaneure am Schaffhauserrheinweg ab 2019 an einem Verkaufstand verpflegen können. Ein Verkaufsstand ist deutlich kleiner als eine Buvette und mobil, weshalb er eine höhere Akzeptanz bei der Anwohnerschaft geniesst.


lead_de: Gemeinsam mit acht Schulkindern hat die Kantonspolizei Basel-Stadt am Mittwochmorgen eine Verkehrskontrolle auf der Strassburgerallee durchgeführt. Die Polizei mass die Geschwindigkeit der Fahrzeuge und die Schulkinder wiesen Lenkerinnen und Lenker auf ihre Bedürfnisse auf dem Schulweg hin. Die regelmässig stattfindende Aktion organisieren das Kinderbüro Basel und die Verkehrsprävention der Kantonspolizei Basel-Stadt.

title_de: «Kids and Cops» auf der Strassburgerallee: Schulkinder beteiligen sich an Verkehrskontrolle

content_de:
Die Polizei kontrollierte zwischen 7.30 und 8.30 Uhr mit einem Radargerät die Geschwindigkeit der Fahrzeuge auf der Strassburgerallee in Fahrtrichtung Kannenfeld. Ein grüner «Smiley» zeigte den Lenkerinnen und Lenkern die Einhaltung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit an, ein roter «Lätsch» eine Übertretung. Zufällig ausgewählte Lenker wurden kurz angehalten, wo sie von den Schulkindern angesprochen und über die Gefahren auf dem Schulweg informiert wurden. In der Nähe der Kontrollstelle befinden sich das Primarschulhaus Isaak Iselin und mehrere Kindergärten.

Während der einstündigen Kontrolle wurde die Geschwindigkeit von 63 Fahrzeugen gemessen. 53 Lenker sahen einen «Smiley», 10 einen «Lätsch». Insgesamt sprachen die Kinder mit 25 angehaltenen Fahrzeuglenkern. Sie warben bei ihnen um Rücksichtnahme und überreichten zum Dank ein kleines Andenken.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Dienstagnachmittag während einer etwas mehr als einstündigen Kontrolle beim Kreisel Riehenring und Riehenstrasse drei Fahrzeuglenker festgestellt, deren Atemalkoholgehalt jeweils über dem erlaubten Grenzwert war. Zwei mussten ihren Führerausweis auf der Stelle abgeben, alle drei müssen mit einer Verzeigung rechnen. Die Kontrolle diente der Verkehrssicherheit und sollte die Verkehrsteilnehmer darauf aufmerksam machen, dass die Fahrfähigkeit im Strassenverkehr jederzeit gegeben sein muss – auch am Nachmittag.

title_de: Nachmittags angetrunken unterwegs: Drei Lenker unter Alkoholeinfluss

content_de: Insgesamt wurden im Rahmen der ab 15 Uhr durchgeführten Kontrolle 416 Lenker von Fahrzeugen unterschiedlicher Kategorien kontrolliert. Den höchsten Atemalkoholgehalt der kontrollierten Personen wies mit 0.79 mg/l der 51-jährige Lenker eines Lieferwagens auf. Ein 48-jähriger Motorradfahrer war mit 0.47 mg/l Atemalkoholgehalt unterwegs, als er angehalten wurde. Beiden Lenkern wurde der Führerausweis entzogen. Da ausserdem das Kennzeichen des Motorrads wegen fehlendem Versicherungsschutz ausgeschrieben war, wurde es gleich eingezogen. Der dritte Lenker war auf einem Motorfahrrad unterwegs, als er angehalten wurde. Die Kontrolle ergab beim 71-Jährigen einen Wert von 0.31 mg/l Atemalkoholgehalt.