contact: Dr. Conradin Cramer, Tel. +41 61 267 84 41 Vorsteher Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Urs Bucher wird am 1. August 2020 die Leitung der Volksschulen im Kanton Basel-Stadt übernehmen. Er tritt damit die Nachfolge von Dieter Baur an, der zum Ende des Schuljahres in Pension geht.

title_de: Urs Bucher wird neuer Leiter Volksschulen Basel-Stadt

content_de:
Der 54-jährige Urs Bucher ist seit 2012 Vorsteher des Amts für Volksschulen und Sport des Kantons Schwyz. Weiter ist er Mitglied im Koordinationsstab zur Harmonisierung der Volksschulen, einer Kommission der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren. In den Jahren 2007 bis 2011 war er Direktor der Schweizer Schule in Madrid. Dazu kommen weitere Schulleitungs- und Lehrerfunktionen in der Zentralschweiz und in der Romandie.

Urs Bucher hat in Lausanne und in Mexiko Germanistik, Hispanistik, Soziologie und Anthropologie sowie Höheres Lehramt an der Universität Zürich studiert. Er besitzt zudem ein CAS für die öffentliche Verwaltung.

Urs Bucher ist verheiratet und hat zwei Töchter. In seiner Freizeit liest er sehr gerne Belletristik  und philosophische Texte und geniesst die Bewegung in der Natur beim Skifahren, Joggen oder Wandern. Er freut sich auf die Kulturstadt Basel mit den vielfältigen Möglichkeiten zu Theater- und Museumsbesuchen.


lead_de: Vierzig auf sechzig Zentimeter: So gross ist das «Gluckloch» gewesen, das der Lenker eines Lieferwagens am Montagmorgen auf der vereisten Frontscheibe frei gekratzt hat. Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat ihn bei einer Verkehrskontrolle in der Gärtnerstrasse gestoppt. Ihm drohen nun eine Verzeigung und eine administrative Massnahme – denn: Scheiben sind aufgrund der Verkehrssicherheit vollständig von Eis oder Schnee zu befreien.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Vereiste Autoscheiben: Ein «Guckloch» reicht nicht aus

content_de: Anfang Woche hat die Verkehrspolizei in der Bäumlihofstrasse und in der Gärtnerstrasse Kontrollen durchgeführt und dabei ihr Augenmerk auf die freie Sicht der Autofahrerinnen und Autofahrer gerichtet. In den insgesamt rund 1,5 Stunden sichteten sie knapp hundert Fahrzeuge. Bei zehn Lenkerinnen und Lenkern, die ihre Scheiben nicht vorschriftsgemäss gereinigt hatten, beliessen es die Polizisten bei einer mündlichen Verwarnung. Die betroffenen Lenkerinnen und Lenker mussten die Scheiben nachreinigen und konnten dann weiterfahren.

content_format: html


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Sonja Körkel Tel. +41 61 685 12 52, E-Mail: medienstelle@bvb.ch Medienstelle Basler Verkehrs-Betriebe Erik Rummer Tel. +41 61 275 96 58, E-Mail: medien@iwb.ch Mediensprecher IWB

lead_de: Ab August 2020 bekommt Basel eine zeitgemässe Flaniermeile. Anlässlich von Leitungssanierungen erneuern Tiefbauamt und IWB ab August die Freie Strasse sowie die angrenzenden Gassen. Gleichzeitig laufen die Planungen für den Ausbau des Fernwärmenetzes zur umweltfreundlichen Energieversorgung in den kommenden Jahren. Gleisbaustellen mit grösseren Auswirkungen auf den Tramverkehr fallen im Vergleich zum Vorjahr deutlich geringer aus.

title_de: 2020 wird ein ruhigeres Baustellenjahr

content_de:
Auch 2020 erneuern Tiefbauamt, BVB und IWB Strassen, Gleise sowie Strom-, Gas-, Wasserund Fernwärmeleitungen. Wegen der stark steigenden Nachfrage nach Fernwärmeanschlüssen forciert IWB den Ausbau des Fernwärmenetzes. Die Arbeiten erhalten die Infrastruktur, fördernden öffentlichen und individuellen Verkehr und erhöhen die Verkehrssicherheit sowie die Attraktivität der Stadt.

Eine zeitgemässe Flaniermeile für Basel
 Anlässlich von Leitungssanierungen erneuern Tiefbauamt und IWB die Freien Strasse sowie die Rüden-, Streit-, Kaufhaus- und Barfüssergasse. Die erste von insgesamt fünf Bauetappen startet im August 2020 beim Bankverein. Alle Trottoirränder fallen weg. Durchgehende Platten aus Quarzsandstein laden künftig ein zum ungehinderten Schlendern auf der ganzen Strassenbreite. Kaufhaus- und Barfüssergasse werden mit geschliffenen Rheinwacken gepflästert. IWB nutzt die anstehenden Arbeiten, um die Liegenschaften neu mit Fernwärme zu versorgen. Insgesamt dauern die Arbeiten rund drei Jahre.

Ebenfalls im Sommer 2020 beginnen Tiefbauamt und IWB die ein knappes Jahr dauernde Erneuerung der Henric Petri-Strasse und der Sternengasse. Die laufenden Bauarbeiten rund um die östliche Gundeldingerstrasse und den Viertelkreis bleiben dem Gundeli derweil bis Ende 2022 erhalten. Die Erneuerung der Achse Basel-Riehen Grenze kommt früher als ursprünglich vorgesehen Ende 2020 zum Abschluss.

Erweiterung Fernwärmenetz schreitet voran
 Seit Herbst 2017 erlaubt das Basler Energiegesetz den Ersatz von Öl oder Gasheizungen nur noch in Ausnahmenfällen. Für immer mehr Liegenschaften ist die zu knapp 80 Prozent CO2-neutrale Fernwärme die bevorzugte Heizenergie. IWB baut das Fernwärmenetz darum bis ins Jahr 2035 hinein stark aus. Die erhöhte Nachfrage nach Fernwärmeanschlüssen zeigt sich bereits in zusätzlichen Bauprojekten im Jahr 2020.
 Ausser in der Freien Strasse verlegt IWB 2020 neue Fernwärmeleitungen in der Gundeldingerstrasse, Reinacherstrasse, im Byfangweg, im Claragraben, in der Bordeaux-Strasse, in der Dorfstrasse und Weilerwegin der Peter-Merian-Strasse, in der St. Alban-Anlage und in der Zeughausstrasse. In der Regel erneuert IWB dabei die gesamten Werkleitungen, Ausnahmen sind Arbeiten für den Anschluss einzelner Kunden.

Weniger Gleisbaustellen 2020
 Im Vergleich zum Vorjahr hat die BVB im 2020 weniger Gleisbaustellen geplant. Die Gleissanierung am Burgfelderplatz vom 10. bis 19. Februar 2020 hat einen Tramersatz mit Bussen auf den Linien 1 und 3 zur Folge. Wegen der im Frühling beginnenden Erneuerung der St. Alban-Anlage verkehrt auf der Tramlinie 3 von Mitte September bis Mitte November 2020 ein Tramersatz mit Bussen zwischen Birsfelden Hard und Aeschenplatz. Im St. Alban-Graben ermöglichen die Baufortschritte beim Bau des Parkings Kunstmuseum nächste Gleisbauarbeiten im ersten Halbjahr 2020. Die Linie 2 fährt in diesem Abschnitt weiterhin einspurig. Im Kanton Basel-Landschaft haben Baustellen in Allschwill, Muttenz und Pratteln Auswirkungen auf den Betrieb der BVB.

Der Erneuerungsbedarf bei den Tramgleisen bleibt mit abnehmender Tendenz auch in den nächsten Jahren erhöht – zu Gunsten der Sicherheit. Gemeinsam bestimmen Kanton, BVB und IWB den besten Zeitpunkt für die Sanierungen.


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Dezember 2019 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘253 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 230 Personen mehr als im November 2019 (+7.6%). Die Arbeitslosenquote stieg von 2.9% im Vormonat auf 3.1% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Dezember 2018) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 183 (-5.3%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Dezember 2019

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Dezember 2019

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 307 Personen, 23 Personen mehr als im Vormonat (+8.1%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 47, bei den 20- bis 24-Jährigen 260 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 3.3% im Vormonat auf 3.6% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 1 Person (-0.3%).

Stellensuchende im Dezember 2019

Insgesamt wurden 5‘043 stellensuchende Personen registriert, 245 mehr als im Vormonat (+5.1%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 216 Personen (-4.1%).

Gemeldete offene Stellen im Dezember 2019

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 315 auf 1‘313 Stellen (+31.6%). Davon meldepflichtig waren 882 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 195 Stellen mehr gemeldet (+17.4%).

Aussteuerungen im Oktober 2019

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Oktober 2019 ausgeschöpft hatten, auf 86 (Stand 6. Januar 2020). Im Vormonat betraf es 91 Personen.


contact: Dr. Heiner Vischer, Grossratspräsident bis 31. Januar Tel. +41 79 320 50 35 Salome Hofer, Grossratspräsidentin ab 1. Februar Tel. +41 79 960 53 07

lead_de: Der Grosse Rat wird für die kommenden zwölf Monate von der SP-Vertreterin Salome Hofer präsidiert. Die 33-Jährige ist vom Plenum heute mit 92 von 95 Stimmen zur diesjährigen «höchsten Baslerin» gewählt worden. Neben ihr Platz nehmen wird als neuer Statthalter David Jenny (FDP).

title_de: Hereinspaziert! – Die neue Ratspräsidentin Salome Hofer (SP) wünscht sich für 2020 viele Gäste auf der Zuschauertribüne

content_de:
Salome Hofer übernimmt die Ratsführung am 1. Februar von Heiner Vischer (LDP). Die bisherige Statthalterin wurde 2009 in den Grossen Rat gewählt und durfte als jüngstes Mitglied damals gleich die Legislatur eröffnen. Erfahrungen sammeln im Leiten eines Parlaments konnte Salome Hofer auch in ihrer Heimatgemeinde; sie präsidierte 2010-2012 den Einwohnerrat Riehen.

Seit Beginn ihres frühen Einstiegs in die Politik engagiert sich Salome Hofer für die Jugendkultur. Ein weiterer Schwerpunkt ihrer parlamentarischen Arbeit ist die lebendige, Freiräume bietende Stadt Basel. Nach ihrem Studium in Politikwissenschaften und Kommunikationsmanagement wurde Salome Hofer beruflich für Coop tätig, wo sie heute Leiterin Nachhaltigkeit/ Wirtschaftspolitik ist.

Aufgewachsen ist die neue Grossratspräsidentin in Riehen, dessen Wahlkreis sie in den ersten beiden Legislaturen im Grossen Rat vertrat. Seit 2017 ist sie Vertreterin des Kleinbasels, wo sie heute auch wohnt. Sie ist aktive Fasnächtlerin in einer Kleinbasler Clique und engagiert sich im Rockförderverein Basel sowie bei Kulturstadt Jetzt.

Salome Hofer will in ihrem Präsidialjahr nicht nur selbst auf die Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons zugehen, sondern diese auch zu sich – ins Rathaus – einladen. «Die Bevölkerung soll wissen, dass die Türen an Grossratstagen weit offen sind, damit alle die Arbeit des Parlaments mitverfolgen können», so die neue Ratspräsidentin.

Neuer Statthalter ist David Jenny

Zum Statthalter (Vizepräsident) hat der Grosse Rat auf Vorschlag der FDP mit 82 von 95 Stimmen Dr. David Jenny gewählt. Der 59-jährige Advokat gehört dem Grossen Rat seit 2013 an und engagiert sich hier insbesondere in juristischen und wirtschaftspolitischen Fragen. Beruflich ist David Jenny bei der VISCHER AG tätig. Die Wahl Jennys musste in seiner Abwesenheit erfolgen. Der künftige Statthalter ist derzeit nach einem Oberschenkelbruch noch hospitalisiert.

Hinweise

Beilage:

Offizielles Foto der neuen Grossratspräsidentin (2.1 MB). Bildnachweis: Michael Fritschi


contact: René Glanzmann Tel. 061 552 56 19 Luftqualität Lufthygieneamt beider Basel

lead_de: Im Jahr 2019 sind die Belastungen durch Stickstoffdioxid und Feinstaub gesunken. Sie liegen indes an den verkehrsexponierten Lagen über dem Grenzwert. Die Phasen mit anhaltend hohen Temperaturen fielen kürzer aus als im Vorjahr, so konnte für Ozon ein Rückgang der Anzahl Stunden mit Grenzwertüberschreitungen festgestellt werden. Andererseits wurden wegen höherer Höchsttemperaturen Ozon-Spitzenwerte gemessen. Die beiden Ozon-Grenzwerte für das Stundenmittel und die Anzahl Überschreitungen wurden deutlich überschritten.

title_de: Luftqualität 2019: Belastungen an Stickstoffdioxid und Feinstaub sinken weiter, Ozon unverändert

content_de:
Stickstoffdioxid (NO2) – Tagesgrenzwert wird in der Region Basel eingehalten

Im Vergleich zu den Vorjahren ist die NO2-Belastung im Jahresmittel an fast allen gemessenen Stationen in der Region Basel weiter zurückgegangen. Im Jahresdurchschnitt liegen die NO2-Werte an den stark verkehrsbelasteten Strassenstandorten deutlich über dem Grenzwert. Sie liegen an der Feldbergstrasse in Basel bei 44 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m3) und am Autobahnstandort A2 Hard bei 41 µg/m3. An den anderen Standorten wurde der Jahresgrenzwert von 30 µg/m3 eingehalten. Der Rückgang hoher Spitzenwerte hat sich bestätigt. So wurde nach 2018 der Tagesgrenzwert von 80 µg/m3 zum zweiten Mal an keiner Station in der Region Basel überschritten.

Ozon (O3) – Dauer der Ozonbelastung leicht reduziert

Im Sommer fielen die Phasen mit anhaltend hohen Temperaturen im Vergleich zum Vorjahr kürzer aus. Dadurch wurde an allen Messorten ein Rückgang der Anzahl Stunden über dem Grenzwert registriert. Die Spitzenbelastung hat sich aufgrund der sehr hohen Temperaturen allerdings leicht erhöht. Die maximalen Stundenmittelwerte lagen an den verschiedenen Messorten zwischen 167 und 206 µg/m3. Der Grenzwert von 120 µg/m3 wurde zwischen 146 und 344 Stunden überschritten. Der Grenzwert liegt bei einer Stunde pro Jahr.

Feinstaub (PM10, PM2.5) – sinkender Trend bestätigt

Die Jahresmittelwerte für PM10 waren an allen Stationen leicht tiefer als im Vorjahr. Der Jahresgrenzwert von 20 µg/m3 konnte an allen Standorten erstmalig eingehalten werden. Die maximal gemessenen Tageswerte (höchster Wert 2019: 55 µg/m3) waren ebenfalls niedriger als im Vorjahr. Der Tagesgrenzwert von 50 µg/m3 wurde an den Stationen wenige Male überschritten.

Beim vergangenen Silvesterfeuerwerk lagen die höchsten gemessenen Stundenmittelwerte an der Station Basel St. Johann bei 76 µg/m3 und an der Station Basel Feldbergstrasse bei 84 µg/m3. Im Vorjahr lagen sie bei 71 µg/m3 im St. Johann und 108 µg/m3 an der Feldbergstrasse. Die Schadstoffbelastung durch Feuerwerk wird generell stark von den meteorologischen Verhältnissen (Temperatur, Wind, Niederschlag) beeinflusst. Mit der Verkürzung des Feuerwerks wurden weniger Feinstaubpartikel in die Luft emittiert. Messtechnisch konnte ein Rückgang der Feinstaubbelastung an der Station Feldbergstrasse festgestellt werden.

Für Feinstaub mit einem Durchmesser von weniger als 2,5 Mikrometern (PM2.5) gilt seit Juni 2018 ein Jahresgrenzwert von 10 µg/m3. Für 2019 sind neu Daten der Station Sissach verfügbar. In Sissach und Binningen liegen die Jahresmittelwerte mit 9 bzw. 10 µg/m3 im Bereich des Grenzwertes. Die Messungen in Basel-Stadt zeigten an der Feldbergstrasse einen Jahresmittelwert von 14 µg/m3 und an der Station St. Johann 11 µg/m3. Diese Werte lagen tiefer als im Vorjahr, aber nach wie vor über dem festgelegten Grenzwert.


contact: Sandra Soland Sportamt Erziehungsdepartement +41 61 267 57 32

lead_de: An der Ehrung der Basler Sport-Champions wurden 121 Elitesportlerinnen und -sportler sowie 45 Nachwuchssportlerinnen und -sportler ausgezeichnet. Mit dem Titel «Basler Nachwuchssportler des Jahres» geehrt wurden Yannic Johner (Judo), Aline Kämpf (Leichtathletik) und der Frauen-Doppelvierer des Basler Ruder-Clubs. Die Titel «Basler Sportler und Basler Sportlerin des Jahres» gingen an Alex Wilson (Leichtathletik) und Karin Suter-Erath (Behindertensport Badminton). Zum «Basler Team des Jahres» wurden die Frauen des Wasserballteams vom Wassersportverein Basel gewählt. Die Ehrung erfolgte durch den Basler Sportminister Regierungsrat Dr. Conradin Cramer und fand erneut in festlichem Rahmen in der St. Jakobshalle statt.

title_de: Basler Sport-Champions 2019

content_de:
SPERRFRIST: 20. Januar, 20 Uhr.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt zeichnete Sportlerinnen und Sportler aus der Elite und der höchsten Nachwuchskategorie aus, die im Jahr 2019 Schweizermeistertitel oder Medaillengewinne an Europa- oder Weltmeisterschaften errungen haben. Regierungsrat Dr. Conradin Cramer begrüsste rund 400 Gäste in der St. Jakobshalle. Alle 121 geehrten Elite-Sportlerinnen und Sportler erhielten eine Urkunde sowie eine mit dem Basilisk versehene und dem Sport-Champions Jahr eingravierte Messing-Plakette.

Für den Titel «Basler Nachwuchssportler des Jahres» wählte eine Fachjury aus insgesamt 45 nominierten Nachwuchssportlerinnen und -sportlern die erfolgreichste Sportlerin und den erfolgreichsten Sportler sowie das beste Team des Jahres. Den Preis entgegennehmen durften: Leichtathletin Aline Kämpf (TV Riehen), Judoka Yannic Johner (Judo Schule Nippon Basel) und die Frauen des Doppelvierers vom Basler Ruder-Club.

Erstmals wurde die Auszeichnung zum «Basler Sportler des Jahres» gemeinsam von der Vereinigung der Basler Sportjournalisten und dem Sportamt Basel-Stadt gewählt. Ausgezeichnet wurde Alex Wilson, der mit den beiden Schweizermeistertiteln über 100 und 200 Meter sowie seiner Teilnahme an der Weltmeisterschaft in Doha glänzen konnte. Bei den Frauen ging der Titel an die Rollstuhlsportlerin Karin Suter-Erath, die Schweizermeisterin im Einzel und Doppel wurde und an den Badminton-Weltmeisterschaften die Bronzemedaille im Einzel gewinnen konnte. Das Wasserball-Frauenteam des Wassersportvereins Basel gewann zum 10. Mal den Schweizermeistertitel, womit sie mit dem Titel «Basler Team des Jahres» geehrt wurden.

Auch in diesem Jahr wurde die Ehrung der Basler Sport-Champions in enger Zusammenarbeit zwischen dem Sportamt Basel-Stadt, Sport Basel – dem Dachverband des privatrechtlichen Sports – sowie der Vereinigung der Basler Sportjournalisten organisiert. Sport Basel verlieh erneut den «Sport Basel-Preis». Diese Anerkennung für besondere Verdienste in der ehrenamtlichen Arbeit ging in diesem Jahr an Jürg Ringier, der die Förderung des Frauenhandballs in Basel massgeblich geprägt hat und viele Erfolge feiern konnte.

Steve Beutler, Leiter Sportamt Basel-Stadt, strich auch die Bedeutung des Breitensports heraus: ohne Breite keine Spitze. Durch den festlichen Anlass in der St. Jakobshalle führten Catherine Thommen und Jeff Baltermia, musikalisch umrahmt durch die Band Flugmodus.


contact: Dr. Eva Keller Fachbereich Museen und Kulturmarketing Abteilung Kultur Basel-Stadt Mobile: +41 78 766 08 21, Tel: +41 61 267 68 41 Email: eva.keller@bs.ch

lead_de: Zum 20. Mal erlebte Basel einen stimmigen Start ins neue Kulturjahr. 38 Museen und Kulturinstitutionen zeigten ein kulturell breites Spektrum und vermochten damit ein generationenübergreifendes Publikum aus Basel und der Region zu begeistern. Zwischen 18 und 1 Uhr (bis eine Stunde vor Schluss) wurden 105’511 Eintritte (2019: 114'278) in die 27 teilnehmenden Museen gezählt. Dies sind rund 8 Prozent weniger als im Rekordjahr 2019. Im Gegenzug durften die elf Gastinstitutionen mit etwa 25'000 deutlich mehr Eintritte verbuchen als im Vorjahr (2019: 17’000). Alleine 7'500 entfielen davon auf das Basler Rathaus, das aus Anlass des Jubiläums teilnahm. Insgesamt zogen circa 35'000 (2019: knapp 38’000) Menschen durch die Nacht. Unterwegs waren auffallend viele Jugendliche und junge Erwachsene.

title_de: Junge Menschen ziehen begeistert durch die Basler Museen

content_de:
In friedlicher und konzentrierter Atmosphäre genoss ein mehrheitlich jugendliches Publikum die 20. Ausgabe der Basler Museumsnacht. Ausgesprochen reichhaltig, spielerisch und unterhaltend war das Programmangebot der Museen. Zu den Publikumslieblingen gehörten dieses Jahr das Kunstmuseum Basel (13‘013 Eintritte) mit einer breiten Angebotspalette von spektakulären Ausstellungen bis Lifestyle-Experimenten. Das Museum der Kulturen Basel (10‘409 Eintritten) begeisterte Gross und Klein mit eindrücklichen Schatten-, Puppen- und Feuerspiele. Grosser Beliebtheit erfreute sich auch das Spielzeug Welten Museum (9‘745 Eintritte) mit Plauder- und anderen Taschen. Während das Naturhistorische Museum Basel (8‘620 Eintritte) mit der Live-Präparation eines Wolfs für Furore sorgte, machte das Publikum im vergleichsweise kleinen, universitären Anatomischen Museum (8‘156 Eintritte) spannende Erfahrungen zur körperlichen und geistigen Leistungssteigerung.

Ein grosses Interesse zeigten die Besucherinnen und Besucher auch an der Geschichte Basels und der Region am Rheinknie. Mit der 1000-jährigen Geschichte des Münsters setzten sich die Ausstellung «Gold und Ruhm» des Historischen Museums Basel im Neubau des Kunstmuseums sowie die Programme der Archäologischen Bodenforschung und des Basler Münsters auseinander. Noch grössere Zeitsprünge von der Frühzeit der Menschheitsgeschichte bis in die Gegenwart wurden in der Barfüsserkirche gewagt.

Der Ratsbetrieb vors Volk gebracht

Erfolgreich absolvierte das jüngst eröffnete Trammuseum (1‘586 Eintritte) seinen ersten grossen Auftritt. Hier konnten sich potenzielle Chauffeusen und Chauffeure an den Fahrsimulator setzen. An der Musik-Akademie mit rund 2‘000 Eintritten beteiligten sich ältere und jüngere Semester an Instrumenten-Crashkursen und mitreissenden Jamsessions. Im Basler Rathaus mit gut 7‘500 Eintritten liess sich der Ratsbetrieb von einer spielerischen Seite kennenlernen, so konnten auch Kinder Parlamentsbeschlüsse fällen: «Die Museumsnacht war auch in ihrer 20. Ausgabe wieder ein voller Erfolg! Ich habe mich speziell darüber gefreut, dass uns so viele Menschen im Rathaus besucht haben», stellte Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann fest.

An vielen weiteren Orten wurden die Besucherinnen und Besucher in Workshops und Performances zum Mitmachen und Kreativ-tätig-Werden animiert. So entwarf das Publikum in der Kunsthalle Basel (4‘787 Eintritte) eigene Skulpturen oder experimentierte im Museum Tinguely (5‘527 Eintritte) mit Batik und Trickfilm. Im HeK (Haus der elektronischen Künste) lief die interaktive Porträtmaschine auf Hochtouren (3‘482 Eintritte), während die Basler Papiermühle (3‘852 Eintritte) zur Spielmekka mutierte.

Stillere Orte und konzentrierte Angebote waren ebenfalls gefragt: so beim Innehalten in der Katharinenkapelle (Münster) oder mit Grabmachermeister Peter Galler in der Sammlung Friedhof Hörnli. Gut entspannt hat sich das Publikum im Anatomischen Museum beim Vortrag einer Rechtsmedizinerin zum Thema «Am Morgen ein CBD-Joint und der Tag ist dein Freund», an der coolen Bar in der Anlieferung des Kunstmuseums oder auch am Lagerfeuer auf dem Vitra Design Campus.

«Auch in ihrer 20. Ausgabe ist der Besuch der Museumsnacht ein Muss für alle Familien in der Stadt und der Region. Die Ambiance und das  Angebot sind einmalig und mit viel Herzblut durch die jeweiligen Institutionen dem Publikum präsentiert. Grossartig, das besuchen zu können», zieht Daniel Brunner-Ryhiner, Leiter Branding Helvetia Versicherungen, Bilanz. Hocherfreut über den Erfolg der Museumsnacht zeigt sich auch der Direktor der Basler Kantonalbank, Basil Heeb: «Die spezielle Stimmung der Museumsnacht hat mich begeistert. Sehr geschätzt habe ich es, die Vielfalt der Museen kennenzulernen und dadurch auch neue Facetten unserer attraktiven Kulturinstitutionen zu entdecken.»

Dieser Eindruck bestätigen Katrin Grögel und Sonja Kuhn, Co-Leiterinnen der Abteilung Kultur Basel-Stadt: «Mit Freude sehen wir, dass die Museen ihre Häuser öffnen und auf vielfältige und kreative Art die Basler Bevölkerung einladen, ihre Sammlungen und ihre Arbeit näher kennenzulernen. Dass so alle Zugang zu den Museen finden, erachten wir als Erfolgsfaktor der Basler Museumsnacht.»

Sponsoren
 Novartis, Basler Kantonalbank, Helvetia Versicherungen und Manor unterstützen die Museumsnacht Basel gemeinsam. Ihr Engagement ermöglicht jungen Menschen unter 26 Jahren den freien Eintritt.

Dankeschön
 Die Museumsnacht Basel kann dank der grosszügigen Unterstützung von Novartis, Basler Kantonalbank, Helvetia Versicherungen und Manor durchgeführt werden. Zusätzlich tragen das Engagement der Mitarbeitenden der beteiligten Museen und Kulturinstitutionen, die freiwillig Helfenden und die zahlreichen Partnerschaften in den Bereichen Transport, Medien, Marketing, Bildung und Soziokultur zur erfolgreichen Durchführung bei.

Weitere Informationen und hochauflösliche Fotos:
 https://www.museumsnacht.ch/medien
 #mnbasel
 Facebook und Twitter: @museenbasel
 Instagram: @museumsnachtbasel

Save the date
 Die 21. Museumsnacht Basel findet am Freitag, 22. Januar 2021 statt. Im Sommer 2020 beginnen die Organisatoren und Museen mit der Konzeption und Planung.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Polizei Baden-Württemberg haben am Montagmittag im Grenzgebiet zwischen der Schweiz und Deutschland zwei entwichene Insassen kurz nach ihrer Flucht gefasst. Die beiden Algerier im Alter von 20 und 32 Jahren hatten zuvor die Aussenmauer des Gefängnisses Bässlergut überwunden und sich auf der anderen Seite abgeseilt. Die beiden Insassen befinden sich in ausländerrechtlicher Administrativhaft.

title_de: Zwei entwichene Insassen sofort wieder gefasst

content_de:
Im Gefängnis Bässlergut wurde kurz vor 12.30 Uhr der Ausbruchalarm ausgelöst. Die sofort alarmierte Kantonspolizei Basel-Stadt fasste keine zehn Minuten später den 32-jährigen Insassen auf dem Gelände eines naheliegenden Gewerbebetriebs. Unweit davon fasste die ebenfalls alarmierte Polizei Baden-Württemberg kurz nach 13 Uhr den zweiten Insassen. Der 20-Jährige hatte sich bei der Flucht leicht verletzt und musste ambulant behandelt werden.

Die beiden Insassen sind im für die ausländerrechtliche Administrativhaft vorgesehenen Gebäude des Gefängnisses Bässlergut untergebracht, nicht im neuen Erweiterungsbau für den Strafvollzug.


contact: Thomas Gerspach Tel. +41 61 267 69 45 Leiter Planung Projektierung Bau, Stadtgärtnerei Basel Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement und Immobilien Basel-Stadt liessen die Gebäude auf dem Landhof-Areal – die Tribüne und die Garagen – auf Sicherheitsmängel untersuchen. Infolge werden die Dächer der insgesamt zwölf Garagen ausgebessert, um sie den Freizeitvereinen zur weiteren Nutzung zu überlassen. Bei der Tribüne kann die Sicherheit nicht überall gewährleistet werden, so dass ab Februar 2020 zusätzliche Bereiche abgesperrt werden müssen. Die alte Anzeigetafel der ehemaligen Stehtribüne ist in einem schlechten Zustand und muss demontiert werden.

title_de: Gebäude auf dem Landhof-Areal müssen gesichert werden

content_de:
Aufgrund von sichtbaren Schäden am Tribünengebäude, dem ehemaligen Kassenhaus an der Wettsteinallee und den Garagen auf dem Landhof-Areal haben Immobilien Basel-Stadt und das Bau- und Verkehrsdepartement die Standsicherheit der Gebäude durch eine externe Firma untersuchen lassen. Das Resultat zeigt, dass zeitnah gehandelt werden muss. Ab Februar 2020 wird das Bau- und Verkehrsdepartement die Gebäude - oder Teile davon - absperren und wo nötig ausbessern, um die Sicherheit für eine weitere Zwischennutzung zu gewährleisten.

Tribüne und Garagen werden vorwiegend von Freizeitvereinen als Lager genutzt. Zwei der vier Treppenaufgänge der Tribüne werden ab der ersten Treppenstufe abgesperrt und können nicht mehr betreten werden. Sie sind beschädigt und die Stabilität ist nicht sichergestellt. Eine Absperrung des Kassenhauses an der Wettsteinallee verhindert ausserdem, dass auf das beschädigte und undichte Dach geklettert werden kann. Die neun Garagen an der Wettsteinallee müssen von Vegetation und Erde auf den Dächern befreit werden. Die Deckenverkleidung der drei übrigen Garagen an der Riehenstrasse wird entfernt und die Decke stellenweise abgestützt. Alle Garagen werden wo nötig abgedichtet. Trotz all dieser Massnahmen dürfen sie bei starkem Schneefall nicht mehr betreten werden, denn die Tragsicherheit der Garagendecken kann nicht garantiert werden. Die Kosten für diese Massnahmen betragen rund 30‘000 Franken und werden aus dem laufenden Budget des Hochbauamts bestritten.

Der sogenannte Totomat, die alte Anzeigetafel der ehemaligen Stehtribüne, ist in einem alarmierenden Zustand. Die Konstruktion ist stark verrostet, kann ihr eigenes Gewicht nur noch eingeschränkt tragen und muss deshalb aus Sicherheitsgründen umgehend demontiert werden. Wie der Totomat nach einer umfassenden Sanierung später wieder reinstalliert werden kann, wird abgeklärt. Ursprünglich war vorgesehen, den Totomat anlässlich der geplanten Sanierung und Öffnung des Landhofs zu restaurieren. Im Januar 2018 hat die Regierung mit dem Ratschlag «Landhof für alle» dafür Mittel beantragt. Darin eingeschlossen ist auch die Schaffung von Ersatzräumen für das Tribünengebäude. Der Antrag ist seit zwei Jahren im Grossen Rat hängig.


contact: Katrin Oser Tel. +41 61 267 93 28 Projektleiterin Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das bestehende und mehrheitlich leer stehende Postreitergebäude beim Bahnhof SBB soll zum „Nauentor“ werden. Im Rahmen einer Planungsgemeinschaft plant die PostFinance AG zusammen mit der SBB eine Neuüberbauung, bei der die bestehende Tragstruktur über den Gleisanlagen weiter genutzt wird. Auf dem Sockel sollen drei Hochhäuser gebaut werden. Das Projekt schafft 50‘000 m² bis 80‘000 m² Arbeitsfläche und Wohnraum für ca. 600 Personen.

title_de: Bebauungsplan Areal Nauentor

content_de:
Das bestehende Postreitergebäude wurde in mehreren Etappen zwischen 1972 und 1980 erbaut. Aufgrund des Wegzugs des Postverteilzentrums und Neustrukturierungen innerhalb der Post AG steht es seit 2016 mehrheitlich leer. Eine Testplanung zum «Quartierabschluss Gleisfeld Süd Bahnhof SBB» und eine vertiefende Machbarkeitsstudie über das Postreitergebäude von Morger Partner Architekten bilden die Grundlage für den vorliegenden neuen Bebauungsplan. Das Projekt trägt zu einer städtebaulichen Verbindung zwischen Nauenstrasse und Solothurnerstrasse bei und soll neu von der Öffentlichkeit durchquert werden können. Die heute städtebaulich unfertige Situation gegenüber dem Gundeldinger Quartier wird geklärt. Der Sockel mit dem Parking im ersten Obergeschoss wird um drei neue Geschosse erweitert. Darauf sollen drei Hochhäuser mit einer maximalen Höhe von 89 m gebaut werden. Im Sockelbereich wird eine neue Verbindung für Fussgängerinnen und Fussgänger über dem Gleisfeld entstehen, die durch grosszügige, von Gastronomie- und Einzelhandelsbetrieben flankierte Höfe ergänzt wird.

Die neuen Hochpunkte ergänzen beidseitig des Gleisfeldes die bestehenden Sequenzen an Hochhäusern und setzen stadträumliche Akzente. Der bedeutsamste Mehrwert des Projektes liegt in der Schaffung einer Magistrale – einer durch das Gebäude geführten Fussgängerverbindung vom Gundeldinger Quartier ins Quartier St. Alban. Sie erfolgt über verschiedene Innenhöfe und Niveaus, die durch Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe flankiert werden sollen.

Für das Projekt sind eine Zonenänderung, eine Änderung des Wohnanteilplans, ein Bebauungsplan sowie die Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 109, die Änderung des Bebauungsplans Nr. 160 und die Änderung von Bau- und Strassenlinien notwendig. Gegen den Bebauungsplansind 17 Einsprachen eingegangen. Die Mehrheit richtet sich gegen die öffentlich zugängliche Magistrale, die nur für Fussgänger bestimmt ist und keine schnelle Verbindung für Velofahrende darstellt. Für diese ist eine Querung des Gleisfeldes über die von beiden Seiten zugänglichen Veloabstellplätze möglich, allerdings nicht im Sinne einer eigentlichen Veloroute, da teils grosse Höhenunterschiede überwunden werden müssen. Ein weiteres Thema ist die Schaffung von ausreichend Veloabstellplätzen. Mit 400 neuen öffentlichen Veloabstellplätzen wird den Forderungen nach dringend notwendigen und attraktiven öffentlichen Veloabstellplätzen entsprochen. Des Weiteren sind Reserveflächen für maximal 400 weitere öffentliche Veloabstellplätze vorgesehen. Der Regierungsrat weist darauf hin, dass das Projekt eine neue attraktive Fussgängerverbindung zwischen den Quartieren mit abwechslungsreichen Orten zum Aufenthalt schafft sowie zu einer innerstädtischen Verdichtung beiträgt und beantragt dem Grossen Rat, die Einsprachen abzuweisen.

Nach der Zustimmung des Grossen Rates kann mit einem Varianzverfahren für das eigentliche Bauprojekt begonnen und mit einer Realisierung ab 2023 gerechnet werden. Ein Bezug wäre ab voraussichtlich Ende 2029 möglich.


lead_de: Am Mittwochmorgen hat ein Personenwagen bei einem Überholmanöver in der Schlachthofstrasse einen Roller touchiert. Der 39-jährige Rollerfahrer stürzte und zog sich beim Unfall Verletzungen zu. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt brachte ihn in die Notaufnahme. Der Fahrer des Autos entfernte sich von der Unfallstelle, ohne sich um den Verletzten oder den Schaden zu kümmern.

title_de: Verkehrsunfall mit Führerflucht

content_de:
Der Unfall ereignete sich kurz vor 8 Uhr in Fahrtrichtung Casino zwischen Einmündung Lysbüchelstrasse und folgender Unterführung. Eine Atemalkoholprobe beim Rollerfahrer verlief negativ. Für die Unfallaufnahme musste die Fahrspur in Richtung Casino gesperrt werden. Es kam für die Dauer von rund zwei Stunden zu Verkehrsbehinderungen.

Das weisse Auto fuhr nach den bisherigen Erkenntnissen ohne anzuhalten in Richtung Casino davon. Die Verkehrspolizei untersucht den genauen Unfallhergang und sucht Zeuginnen und Zeugen. Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 699 12 12 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Frieder Kaiser, Tel. +41 61 267 42 31 Projektleiter Grünplanung Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei sanierte den Weiher der Abteilung 12 auf dem Friedhof am Hörnli. Er erstrahlt in neuem Glanz und wird in Zukunft seine Funktionen als gestalterisches Element und Biotop wieder vollumfänglich erfüllen.

title_de: Der Weiher der Abteilung 12 auf dem Friedhof am Hörnli in neuem Glanz

content_de:
Der Weiher der Abteilung 12 auf dem Friedhof am Hörnli ist saniert und seit heute Freitag, 28. September 2018, wieder offiziell zugänglich. Der 900 m2 grosse Weiher ist so angelegt, dass er die angrenzende Urnenwand widerspiegelt. Doch die heissen Sommer der vergangenen Jahre führten bei der Abdichtung des Weihers zu Schäden, was einen kontinuierlichen Wasserverlust zur Folge hatte und sich im Wasser schnell Algen und weitere Ablagerungen breit machten. Die Stadtgärtnerei behob die Schäden und erneuerte die technischen Anlagen. So erstrahlt der Weiher in neuem Glanz und reflektiert je nach Lichteinfall die bunten Gläser der Urnenwand.

Die angrenzenden Uferböschungen bepflanzte die Stadtgärtnerei – in Absprache mit der kantonalen Naturschutzfachstelle – mit standortgerechten, heimischen Pflanzen. Als Beitrag zur Artenförderung gestaltete die Stadtgärtnerei die nähere Umgebung rund um den Weiher so, dass Amphibien für sie günstige Lebensräume vorfinden und sich vermehrt niederlassen. Abschliessend erneuerte die Stadtgärtnerei die Oberfläche des an den Weiher angrenzenden Platzes, der von den Friedhofbesuchern als Ort der Ruhe und Erholung gerne aufgesucht wird.

Die Sanierung – bis auf kleine Restarbeiten, welche in den nächsten Wochen noch ausgeführt werden – ist nun abgeschlossen und der Vorplatz ist wieder zugänglich. Die Pflanzen- und Tierwelt reagiert bereits jetzt positiv und besiedelt den Weiher, der als Naturobjekt von regionaler Bedeutung im Naturinventar des Kantons Basel-Stadt erfasst ist.

Hinweise

Bild und Bildlegende:

Der neu sanierte Weiher der Abteilung 12 auf dem Friedhof am Hörnli.


contact: Carmen Jeker Tel. +41 61 267 11 34 Leiterin Betrieb, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Elektrische Kehrichtfahrzeuge sind nicht nur leise und abgasfrei, sondern nahezu gleich teuer wie Dieselfahrzeuge. Dies ist das überraschende Resultat der Ausschreibung von neuen Kehrichtfahrzeugen für das Tiefbauamt. Wenn alles nach Plan läuft, werden die zwei ersten elektrischen Fahrzeuge Ende 2020 den Betrieb aufnehmen und Bebbi-Säcke einsammeln. Entsprechend des kantonalen Gesamtkonzepts Elektromobilität will das Tiefbauamt bis 2025 über 90 Prozent seiner Fahrzeuge – vom Kleinfahrzeug bis zum Lastwagen – elektrisch betreiben.

title_de: Elektrische Kehrichtfahrzeuge rund ein Drittel günstiger als erwartet

content_de:
Die 20 grossen Kehrichtfahrzeuge des Tiefbauamts erreichen allmählich das Ende ihrer Lebensdauer und müssen ersetzt werden. Der Grosse Rat hat im Frühjahr 2019 rund 19 Millionen Franken für den Ersatz mit Elektrofahrzeugen und für sieben Ladestationen bereitgestellt. Aufgrund von Richtpreisofferten wurde angenommen, dass elektrische Kehrichtfahrzeuge über den gesamten Lebenszyklus betrachtet rund ein Drittel teurer sind als Dieselfahrzeuge. Im Ratschlag wurden 950‘000 Franken pro Fahrzeug veranschlagt. Erfreulicherweise ergab die Ausschreibung demgegenüber Einsparungen von rund 290‘000 Franken pro Fahrzeug, d.h. über 30 Prozent. Gesamthaft rechnet das Bau- und Verkehrsdepartement mit Einsparungen von knapp 6 Millionen Franken gegenüber dem von Grossen Rat bewilligten Kredit. Über den gesamten Lebenszyklus von Anschaffung, Unterhalt und Betrieb betrachtet, sind die elektrischen Fahrzeuge somit praktisch gleich teuer wie Dieselfahrzeuge, bringen aber bezüglich Lärm und Schadstoffausstoss grosse Vorteile.

Die ersten zwei E-Fahrzeuge sollen bis Ende 2020 in Basel eintreffen. Weitere zehn E-Fahrzeuge werden gestaffelt bis Mitte 2021 geliefert. Elektrische Kehrichtfahrzeuge können in Zukunft einen Beitrag zur Lebensqualität in Basel leisten. Bei gleicher Leistung fahren die elektrischen Kehrichtfahrzeuge nicht nur abgasfrei, sondern auch deutlich leiser als die herkömmlichen Fahrzeuge mit Dieselmotoren. Die elektrischen Kehrichtfahrzeuge werden an sechs Standorten der Stadtreinigung sowie in der Werkstatt des Tiefbauamts jeweils über Nacht aufgeladen. In Basel tanken die Fahrzeuge zu 100 Prozent erneuerbaren Strom.

Entsprechend des vom Regierungsrat vorgeschlagenen Gesamtkonzepts Elektromobilität hat das Tiefbauamt eine Strategie erarbeitet, um bis 2025 über 90 Prozent seiner Fahrzeugflotte auf elektrischen Antrieb umzustellen. Mit Blick auf die Klimaziele erachtet es der Regierungsrat als notwendig, den Umstieg auf die Elektromobilität rasch zu vollziehen. Die Verwaltung und öffentlich-rechtliche Unternehmen sollen in diesem Prozess eine Vorbildfunktion einnehmen.


contact: Beat Aeberhard Tel. +41 61 267 93 91 Kantonsbaumeister, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Barbara Rentsch Tel. +41 61 267 99 68 Leiterin Portfoliomanagement, Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Das geschlossene Forschungs- und Firmenareal „Rosental Mitte“ öffnet sich für Neues. Die Öffnung ermöglicht eine Erneuerung und Transformation des zentral gelegenen, gut erschlossenen Wirtschaftsstandorts sowie neue Nutzungen, Verbindungen, Grünräume und Begegnungsmöglichkeiten für das Quartier und die Stadt. Rosental Mitte wird damit Schritt für Schritt zu einem vollwertigen Teil des Rosental-Quartiers. Ein neues städtebauliches Leitbild definiert die wichtigsten Eckpunkte der künftigen Entwicklung.

title_de: Rosental Mitte: Von der Wiege der Basler Chemie zum vollwertigen Stadtteil

content_de:
Rosental Mitte im Geviert Schwarzwaldallee, Rosentalstrasse, Mattenstrasse, Maulbeerstrasse steht seit 160 Jahren im Zeichen des Wandels. In den ersten Tagen wurden hier Farben und später Pflanzenschutzmittel und pharmazeutische Produkte produziert. Schliesslich folgten Forschung und Büros. Mit dem sukzessiven Erwerb von Rosental Mitte in den Jahren 2016 und 2019 durch den Kanton wird nun eine Öffnung, Erneuerung und Transformation des bislang abgeriegelten Areals möglich. Es entstehen dadurch öffentliche Verbindungen und Grünräume, welche die bestehenden Strukturen berücksichtigen und dadurch optimal am bestehenden Quartier anknüpfen. Der Kanton kommt damit der langjährigen Forderung des Quartiers nach, das Areal zu öffnen und die verschiedenen Teile des Rosental-Quartiers besser miteinander zu verbinden.

Im Fokus des Nutzungskonzepts stehen hochwertige Arbeitsflächen für wertschöpfungsintensive Branchen, Unternehmensdienstleistungen sowie Forschung, die auf eine zentrale Lage und ein attraktives Arbeitsumfeld angewiesen sind. Der Kanton möchte dabei sowohl ansässige Unternehmen und Bildungsinstitutionen auf dem Areal halten als auch Flächen für die Ansiedlung von neuen Firmen und Institutionen schaffen. Das städtebauliche Leitbild sieht je nach Marktnachfrage, nebst den heute bestehenden 3‘500 Arbeitsplätzen, ein Potential für 3'000 bis 5'000 zusätzliche Arbeitsplätze vor.

Rosental Mitte soll aber nicht nur den Fokus auf Arbeiten setzen, sondern sämtliche Bedürfnisse der Bevölkerung abdecken und darum auch ein attraktives Wohnquartier mit einer hohen Lebensqualität werden. Das differenzierte Wohnangebot mit Potenzial für 1‘100 bis 2‘200 EinwohnerInnen soll unterschiedliche Preissegmente umfassen und damit für eine soziale Durchmischung sorgen. Mindestens ein Drittel der realisierten Wohnfläche soll im preisgünstigen Bereich liegen. Läden, Restaurants, Cafés, Freizeit- und Sporteinrichtungen bieten sich für soziale Begegnungen an und beleben das Quartier. Schliesslich tragen auch Flächen für Gewerbe und Kultur zum städtischen Charakter des neuen Rosentals bei. Wichtige Zeitzeugen aus der Industriegeschichte sollen dabei erhalten bleiben und bilden architektonische Ankerpunkte des neuen Stadtteils.

Die Transformation vom geschlossenen Forschungsstandort zum vollwertigen Stadtteil erfolgt Schritt für Schritt über mehrere Jahrzehnte, tendenziell von aussen nach innen. In den ersten Jahren stehen die Öffnung des Areals und die Stärkung des Areals als Wirtschaftsstandort im Fokus. Ein charaktervolles historisches Verwaltungsgebäude wird mit neuen Nutzungen wie Gastronomie belebt. In ehemaligen Wohnhäusern an der Maulbeerstrasse und Rosentalstrasse entstehen Genossenschaftswohnungen. Durch Investitionen in bestehende Bauten kommen neue, zeitgemässe Wirtschaftsflächen auf den Markt. Mit den ersten Neubauten soll ein öffentlich zugänglicher Forschungscluster für die Universität und verschiedenen Laborbauten entstehen. Das neue städtebauliche Leitbild bildet die Grundlage für die künftige Entwicklung auf Rosental Mitte.

Weitere Informationen zu Rosental Mitte finden Sie auch unter www.rosentalmitte.ch.

Hinweise

Am Montag, 27. Januar findet um 19 Uhr in der Aula des Sandgrubenschulhauses eine öffentliche Anhörung zum städtebaulichen Leitbild mit Informationen und Diskussionsmöglichkeiten statt. Vom 27. Januar bis 27. März 2020 erfolgt eine Vernehmlassung. Die Unterlagen können werktags an der Dufourstrasse 40 (Empfang) oder unter www.planungsamt.bs.ch eingesehen werden. Schriftliche Rückmeldungen zum Leitbild sind bis am Dienstag, 27. März 2020 an das Planungsamt, Dufourstrasse 40/50, Postfach, 4001 Basel einzureichen.


lead_de: Wer auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz unterwegs ist, benötigt eine Autobahn-Vignette. Nach der einmonatigen Übergangsfrist ist ab dem kommenden Samstag, 1. Februar, nur noch die neue Vignette 2020 gültig.

title_de: Autobahn-Vignette 2020: Übergangsfrist läuft ab

content_de: Die Vignette muss aufgeklebt sein; lose mitgeführte Vignetten sind ungültig. Wie gewohnt kann die Vignette bei Tankstellen und Garagen, an Postschaltern, bei Strassenverkehrsämtern oder Zollstellen bezogen werden. Die verfallenen Vignetten sollen von der Frontscheibe entfernt werden, um mögliche Sichtbehinderungen zu vermeiden.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 (ab 14.30 Uhr) Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher Staatskanzlei

lead_de: Die Staatskanzlei lanciert morgen im Kanton Basel-Stadt eine repräsentative Bevölkerungsumfrage zum Thema politische Mitbestimmung und Digitalisierung. Dies geschieht im Rahmen des Projekts «Mein Kanton, meine Meinung, digital», bei dem eruiert werden soll, wie die politische Mitbestimmung in Zukunft digital erfolgen könnte. Die ersten Ergebnisse des Projekts sollen Mitte 2020 kommuniziert werden.

title_de: Bevölkerungsumfrage zur politischen Mitbestimmung

content_de:
Die politische Mitbestimmung wird in Zukunft vermehrt auch digital erfolgen. Die Staatskanzlei möchte die Öffentlichkeit deshalb für die Chancen und Risiken der Digitalisierung der politischen Mitbestimmung sensibilisieren und den Dialog zum Thema vertiefen. Deshalb lanciert sie morgen eine Bevölkerungsumfrage, die durch das Meinungsforschungsinstitut gfs in Bern durchgeführt wird. Daneben werden Interviews mit Meinungsführern und Expertinnen aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft geführt. Die Ergebnisse dieser Befragungen werden Mitte 2020 kommuniziert werden. Die Erkenntnisse sollen die Leitplanken für die Diskussion über die künftigen Instrumente zur politischen Mitbestimmung liefern, die in der zweiten Jahreshälfte bei verschiedenen Anlässen und Gelegenheiten stattfinden wird.

Die politische Mitbestimmung ist zentraler Bestandteil der Demokratie. Deshalb hat die  Staatskanzlei das Projekt «Mein Kanton, meine Meinung, digital» ins Leben gerufen. Das E-Voting, das E-Collecting, die Online-Petition und das Smart Voting werden gegenwärtig bereits diskutiert. Das Projekt «Mein Kanton, meine Meinung, digital» soll eine Gesamtschau über diese neuen digitalen Verfahren ermöglichen. Die Digitalisierung verändert Gesellschaft, Wirtschaft – aber auch Politik und Verwaltung. Der Kanton Basel-Stadt möchte sich vorausschauend mit den Ansprüchen der Bewohnerinnen und Bewohner auseinandersetzen.

Die neuen Formen der politischen Mitbestimmung beschäftigen auch die basel-städtische Politik. Im Juni 2019 wurde dem Regierungsrat die Motion Wüthrich und Konsorten betreffend Stoppen des Projekts «Ausdehnung von E-Voting» als Anzug überwiesen. Parallel dazu wurde November 2019 der Anzug Esther Keller und Konsorten betreffend Pilotprojekt «Smart Voting: Demokratie 2.0» überwiesen. Auch für die Beantwortung dieser politischen Vorstösse sollen Antworten gefunden werden.


contact: Linda Greber Telefon 061 205 32 50 linda.greber@bs.ch Leiterin Abteilung Langzeitpflege Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Tagesstrukturen für Betagte im Kanton Basel-Stadt erhalten neue Verträge mit erhöhter staatlicher Unterstützung. Mit der tageweisen Pflege und Betreuung von betagten Menschen ermöglichen sie den Betroffenen eine längere selbständige Lebensweise und entlasten pflegende Angehörige von ihrer wertvollen Arbeit.

title_de: Tagesstrukturen für Betagte entlasten pflegende Angehörige

content_de:
Tagesstrukturen für Betagte sind ein bewährter Bestandteil der kantonalen Alterspflegepolitik. Sie haben zum Ziel, eine möglichst gute Gesundheit und Lebensqualität auch im hohen Alter zu gewährleisten. Für pflegende und betreuende Angehörige stellen Tagesstrukturen für Betagte eine unentbehrliche Entlastung dar. Dank diesen Entlastungsangeboten sind Angehörige in der Lage, auch über längere Zeit ihre Partnerinnen und Partner oder Eltern zu Hause zu pflegen. Auch für die Betagten selber bieten Tagesstrukturen Vorteile gegenüber einem eventuell nötig werdenden Eintritt in ein Pflegeheim: Sie können in ihrer gewohnten Umgebung bleiben, sind tagsüber aber mit anderen Menschen in vergleichbarer Lebenssituation zusammen. So erleben sie erweiterte soziale Kontakte.

Um der demografischen Entwicklung und dem gesellschaftlichen Wandel gerecht zu werden, zielt der Kanton auf eine bedarfsgerechte, mehrstufige pflegerische Versorgung ab. Dabei ist es zentral, dass neben Pflegeheimen und ambulanten Angeboten, wie z.B. die Pflegeleistungen der Spitex, auch intermediäre Angebote wie die Tagesstrukturen für Betagte langfristig gesichert werden. Der Kanton Basel-Stadt führt seit vielen Jahren mit diversen nichtstaatlichen Trägerschaften leistungsorientierte Verträge zum Betrieb von Tagesstrukturen für Betagte. Diese wurden nun erneuert und für eine weitere Vertragsperiode für die Jahre 2020 bis 2023 abgeschlossen. Damit stehen auf Kantonsgebiet acht Tagestrukturen für Betagte zur Verfügung, darunter auch auf Demenz und auf psychische Beeinträchtigung spezialisierte. Die Trägerschaften sind: dandelion Stiftung für demenzkranke Menschen Basel, Stiftung Basler Wirrgarten, Bürgerspital Basel, Stiftung Rheinleben, Oekumenische Stiftung Alters- und Pflegeheim Riehen sowie der Sternenhof (M. + G. Seiler-Tschantré-Stiftung), welcher drei Tagesstrukturen für Betagte betreibt. Der Kanton Basel-Stadt übernimmt mit leistungsorientierten Beiträgen pro Tag ungefähr die Hälfte der Kosten, die jeweilige Krankenkasse und der Gast den Rest. Mit den neuen Verträgen dürfte sich der Kantonsbeitrag insgesamt gegenüber den letzten Jahren um bis zu 0,5 Mio. Franken pro Jahr erhöhen. Das Angebot steht auch einkommensschwachen Betagten offen.


lead_de: Am Mittwoch, 5. Februar 2020, findet in der Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Auch im Kanton Basel-Stadt beginnt dieser Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton, also dem Zeichen «Allgemeiner Alarm».

title_de: Sirenen-Probealarm am kommenden Mittwoch

content_de:
Die erste Alarmauslösung durch die Einsatzzentrale der Kantonspolizei Basel-Stadt um 13.30 Uhr betrifft alle Sirenen im Kantonsgebiet. Um 13.45 Uhr wird die Einsatzzentrale der Roche schliesslich noch die beiden in ihrem Werk eingebauten Sirenen auslösen.

Zusätzlich zum Sirenenalarm wird eine Alarmmeldung über die Informationsplattform Alertswiss verbreitet. Angaben zur Plattform finden sich auf der Internetseite http:/www.alert.swiss. Die Alertswiss-App kann kostenlos für iOS- und Android-Smartphones in den jeweiligen Shops heruntergeladen werden.

Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» ausserhalb dieser angekündigten Zeiten ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln sind auf den Webseiten von Alertswiss zu finden.


contact: Salome Hofer Grossratspräsidentin (ab 1.2.2020) Telefon +41 79 960 53 07

lead_de: Der Grosse Rat tagt erstmals unter der neuen Ratspräsidentin Salome Hofer. Ein gewichtiges Thema steht mit dem Hafenbecken 3 an. Die vorberatenden Kommissionen unterstützen einen Investitionsbeitrag von 115 Mio. Franken unter dem Vorbehalt, dass das geplante Container-Umschlagsterminal realisiert wird. Zu reden geben wird auch der weitere Ausbau des Tramnetzes; die UVEK möchte zwei Tramlinien priorisieren. Dem Grossen Rat liegen sodann die «Wohnschutzinitiative II» sowie mehrere Ausgabenanträge vor.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 12. und 19. Februar 2020

content_de:
Investitionsbeitrag Hafenbecken 3

Der nationale und internationale Güterverkehr wächst auch am Standort Basel. Ein Konsortium von Logistik- und Transportunternehmen will deshalb auf dem Areal des früheren Badischen Rangierbahnhofes einen Container-Umschlagsterminal Schiene – Strasse bauen. Wird er realisiert, wollen die Schweizerischen Rheinhäfen mit einem dritten Hafenbecken auch den Wasseranschluss gewährleisten; «Gateway Basel Nord» würde zum trimodalen Terminal. Die Wirtschafts- und Abgabekommission empfiehlt dem Grossen Rat grossmehrheitlich, die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) einstimmig, für das neue Hafenbecken 3 einen Investitionsbeitrag des Kantons von 115,5 Mio. Franken zu bewilligen. Zu reden gaben u.a. Naturschutzfragen. Weitere knapp 4 Mio. Franken soll der Grosse Rat für ein Vorprojekt zur Weiterentwicklung der Hafenbahn sprechen. Mit deren Verschiebung ergäben sich neue Möglichkeiten der Stadtentwicklung. (Mehr s. Medienmitteilung der WAK vom 19.12.2019)

Ausbau Tramstreckennetz

Der Regierungsrat hat im Januar 2019 einen Bericht über Traminfrastrukturprojekte der nächsten Jahre vorgelegt und für die weitere Planung und Gesamtkoordination 2,3 Mio. Franken beantragt. Der Regierungsrat erachtet neue Streckenabschnitte ins Klybeck, durch den Claragraben und durch den Petersgraben als vordringlich. Zu letzteren Projekten hat ein Teil der UVEK Vorbehalte. Die Kommission will zusätzlich zwei andere Projekte beschleunigen. Einerseits das Tram 30, welches die Buslinie 30 ablösen soll (Bahnhof Basel SBB - Badischer Bahnhof, unter Erschliessung der dazwischenliegenden Stadtteile). Und weiter das Tram Bachgraben; es soll gleichzeitig mit dem Strassenprojekt Zubringer Bachgraben - Allschwil realisiert werden. Für die rasche Weiterbearbeitung der beiden Projekte beantragt die UVEK eine Erhöhung der Ausgaben für Planung und Gesamtkoordination der Tramnetzentwicklung um 1 Million auf 3,3 Mio. Franken. Die mitberichtende Regiokommission hat sich schwergewichtig mit der Ausdehnung des Tramverkehrs in die Agglomeration befasst.

Zweiter Standort für die Sanität

Das Sanitätsgebäude an der Hebelstrasse soll erdbebensicher umgebaut und saniert werden, weiter soll die Sanität Basel an der Zeughausstrasse einen Neubau und damit zweiten Standort erhalten. Der Regierungsrat beantragt dafür 32,9 Mio. Franken. Mit zwei Standorten wird die Ausrücksicherheit der Rettung bei einem grossen Ereignisfall verbessert. Die Gesundheits- und Sozialkommission beantragt einstimmig Zustimmung.

Sonderschutz-Lieferwagen für die Polizei

Für einen Sonderschutz-Lieferwagen der Kantonspolizei, der in Extremsituationen wie einem Terroranschlag oder Amoklauf zum Einsatz käme, beantragt der Regierungsrat 800'000 Franken. Der Grosse Rat hatte den Kauf eines gepanzerten Sonderschutzfahrzeugs Ende 2018 abgelehnt, nach Abklärungen schlägt der Regierungsrat nun eine Alternative vor. Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission beantragt einstimmig Zustimmung.

Kulturausgaben

Der Grosse Rat entscheidet sodann über Staatsbeiträge an drei Kulturinstitutionen für die Jahre 2020-2023. In zwei Fällen beantragt die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) eine Beitragserhöhung. Einerseits möchte eine Mehrheit dem Jüdischen Museum der Schweiz insgesamt 560'000 und damit jährlich 60'000 Franken mehr als vom Regierungsrat beantragt gewähren. Es sei unbefriedigend, dass das Jüdische Museum rund 15% seines Jahresetats für Sicherheitsmassnahmen ausgeben müsse. Weiter möchte eine BKK-Mehrheit dem Kunstverein Basel 3,6 Mio. Franken bewilligen und damit jährlich 45'000 Franken mehr als vorgeschlagen. Die zusätzlichen Gelder sollen dem Gebäudeunterhalt zukommen. Keine Mehrheit fand eine Erhöhung für die Fondation Beyeler; sie soll insgesamt knapp 7,9 Mio. Franken erhalten.

Wohnschutzinitiative II und Vorstösse

Die «Wohnschutzinitiative II» will der Regierungsrat für rechtlich unzulässig erklären. Die Initiative des Mieterverbands fordert, dass bis zum Inkrafttreten einer verbindlichen Gesetzesregelung zur Umsetzung der Wohnschutzinitiative I – welcher die Bevölkerung 2018 zugestimmt hat – keine Bauvorhaben für Sanierung, Umbau, Abbruch und Zweckentfremdung von Mehrfamilienhäusern mehr bewilligt werden. Für den Regierungsrat braucht ein solcher Bewilligungsstopp rechtskräftig beschlossene Ausführungsbestimmungen der Wohnschutzinitiative I. Die Umsetzung der Initiative ist aber gegenwärtig im Grossen Rat noch in Beratung.

Im Februar behandelt der Grosse Rat jeweils Vorgezogene Budgetpostulate. Es liegen vier Anträge zum Budget 2021 vor, wovon zwei die Wiedereinführung bzw. Neukonzipierung des regierungsrätlichen Neujahrsapéros fordern. Unter den weiteren Vorstössen findet sich eine Motion, die ein tieferes Ausgabenwachstum vorschreiben will als im Finanzplan bis 2023 vorgesehen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Dominik Egli +41 61 267 10 07 Leiter Stadtreinigung Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Gemäss Abfallverordnung des Bundes umfasst das Entsorgungsmonopol der Gemeinden seit dem 1. Januar 2019 neben Haushaltsabfällen neu auch haushaltsähnliche Abfälle von KMU. Entsprechend der neuen Regelung des Bundes soll künftig das Tiefbauamt den KMU-Abfall entsorgen. Davon ausgenommen bleiben Spezialabfälle.

title_de: Abfallverordnung des Bundes erfordert Neuregelung bei KMU-Abfällen

content_de:
In der Stadt Basel herrscht heute für die Entsorgung von Gewerbeabfall freier Wettbewerb. Das Tiefbauamt des Kantons Basel-Stadt ist dabei einer von mehreren Anbietern. Dieser Zustand widerspricht der revidierten Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen des Bundes, die seit dem 1. Januar 2019 gilt. Die Verordnung besagt, dass »Hauskehricht» von Betrieben mit bis zu 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dem Entsorgungsmonopol der Gemeinde – in diesem Fall der Stadt Basel – unterstehen. Unter das Monopol der Stadt Basel fallen entsprechend rund 13‘000 Tonnen haushaltsähnlicher Gewerbeabfall. Davon sammelt und verwertet das Tiefbauamt heute rund 43 Prozent (5‘600 Tonnen). Auch die übrigen 7‘400 Tonnen Abfall sollen künftig entsprechend der Abfallverordnung vom Tiefbauamt eingesammelt werden. Die privaten Anbieter, die bisher in diesem Markt tätig waren, sind vom Tiefbauamt vorinformiert worden.

Für den Kanton fallen keine Mehrkosten an. Der zusätzliche Aufwand von jährlich rund 1,4 Millionen Franken für die Abfallsammlung wird durch Abfallgebühren in derselben Höhe gedeckt. Aufgrund des Bruttoprinzips muss der Grosse Rat die Ausgaben dennoch bewilligen. Der Regierungsrat hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Nach der Zustimmung des Grossen Rates erfolgt die Umstellung auf das neue System gestaffelt nach Quartieren im Laufe von rund sechs bis neun Monaten.

Gemäss Bundesrecht wären auch Modelle zulässig, bei denen der Kanton Konzessionen an einen oder mehrere private Anbieter vergibt. Entsprechende Modelle wurden geprüft. Die vorgeschlagene Lösung schneidet punkto Ökologie, Arbeitnehmerschutz, Sauberkeit der Stadt und Zuverlässigkeit jedoch besser ab.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 205‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das internationale Circus Festival «Young Stage», das im Mai 2020 auf der Rosentalanlage stattfindet und Outdoor-Aktivitäten auf dem Messe-, Theater- und Barfüsserplatz vorsieht, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe 90'000 Franken und zusätzlich eine Defizitgarantie in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Das vom Verein «Young Stage» organisierte Festival des «Zeitgenössischen Circus» bietet herausragenden, jungen Artistinnen und Artisten eine Plattform, ihr professionelles Können einem breiten Publikum und der Fachwelt zu zeigen. Mit der Altersbeschränkung auf 27 Jahre profiliert sich das Circus Festival explizit in der Nachwuchsförderung.

Weiter hat der Regierungsrat für die Festtage Alter Musik, die vom 10. bis 12. September 2020 unter dem Motto «Scarlatti – Vater und Sohn» u.a. im Wild'schen Haus, in der Martinskirche, Predigerkirche und Peterskirche stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 60'000 Franken bewilligt. Der Verein zur Förderung von Basler Absolventen auf dem Gebiet der Alten Musik legt bei diesen Festtagen den Fokus auf das vielseitige Schaffen der Musikerfamilie Scarlatti. Mit ihren Opern, Kantaten und Instrumentalwerken prägten Alessandro und Domenico Scarlatti die italienische Barockmusik von Ende 17. bis Mitte 18. Jahrhundert.

Weiter hat der Regierungsrat für das BScene Clubfestival, das am 17. und 18. April 2020 auf fünf Bühnen rund um das Kasernenareal (Kaserne, Parterre One, Junges Theater, Turnhalle Klingental) stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein BScene veranstalteten, zweitägigen Festival finden rund 35 Auftritte mit mehrheitlich regionalen Bands statt. Ein Festivalzentrum ermöglicht Begegnung und Austausch zwischen Musikschaffenden, Branchenvertreter/innen und dem Publikum. Das Clubfestival zeichnet sich durch eine hohe musikalische Diversität aus.


contact: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger Telefon 061 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Regine Steinauer als neue Dienststellenleiterin der Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements gewählt. Frau Steinauer tritt am 1. Juni 2020 die Nachfolge von Eveline Bohnenblust an, welche per Ende Mai 2020 nach 15-jähriger Tätigkeit in dieser Funktion in den Ruhestand tritt.

title_de: Regine Steinauer leitet neu die baselstädtische Suchtpolitik

content_de:
Die 49-jährige Regine Steinauer ist in Münchenstein aufgewachsen und wohnt heute in Basel. Sie verfügt über ein Diplom als Pflegefachfrau Psychiatrie, ein Studium der Pfegewissenschaft der Universität Basel und den Master of Advanced Studies in Health Care Management.

Regine Steinauer arbeitet aktuell als Abteilungsleiterin Pflege «Ambulanter Dienst Sucht und Janus» sowie als Pflegewissenschafterin bei den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel. Aus diesen Aufgaben bringt sie viele Erfahrungen mit Substanzen und Behandlungsmöglichkeiten mit. Zudem hat sie Studien auf dem Gebiet der Substanzabhängigkeiten durchgeführt. Frau Steinauer tritt ihre neue Herausforderung im Gesundheitsdepartement am 1. Juni 2020 an.

Der Regierungsrat Basel-Stadt wünscht Frau Steinauer einen guten Start und bedankt sich bei Eveline Bohnenblust für ihre langjährige und erfolgreiche Tätigkeit in der baselstädtischen Suchtpolitik. Er wünscht Frau Bohnenblust für ihren neuen Lebensabschnitt alles Gute.


contact: Dominik Egli Tel. +41 61 267 10 07 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Um die Sauberkeit von Bus- und Tramhaltestellen zu verbessern, testet die Stadtreinigung im Boden integrierte Aschenbecher. Für den Pilotversuch werden diese Woche zwei Behälter an der Tramhaltestelle Münchensteinerstrasse installiert.

title_de: Zigaretten zu Boden werfen erlaubt: Stadtreinigung testet Bodenaschenbecher

content_de:
Auswertungen der Stadtreinigung des Tiefbauamts Basel-Stadt zeigen, dass an Bus- und Tramhaltestellen besonders viele Zigarettenstummel auf dem Boden landen. Um für ein sauberes Basel zu sorgen, testet das Tiefbauamt deshalb an der Tramhaltestelle Münchensteinerstrasse zwei im Boden integrierte Aschenbecher. Zwei Behälter aus robustem und verzinktem Stahl werden diese Woche ebenerdig auf der Traminsel in Fahrtrichtung Münchenstein installiert.

Auf der Traminsel weisen übergrosse Bodenaufkleber mit dem Sujet des «inneren Schweinehundes» auf die Bodenaschenbecher hin. Zigarettenstummel und auch Kaugummis fallen in ein Gitter und werden in der darunter liegenden Schale gesammelt. Die Schale verfügt über einen gelöcherten Boden, so dass Regenwasser ablaufen kann. Rund eintausend Zigarettenstummel finden darin Platz.

Während des Pilotversuchs wird die Sauberkeit vor Ort regelmässig gemessen.


lead_de: Die über Funk gesteuerten Sirenen im Kanton Basel-Stadt haben die Bewährungsprobe auch in diesem Jahr bestanden: Das System hat während des heutigen Probealarms im ersten Umlauf ordnungsgemäss funktioniert.

title_de: Sirenen funktionierten beim Probealarm kantonsintern ordnungsgemäss

content_de: Dies gilt auch für den zweiten Umlauf um 13.45 Uhr, der die beiden Werksirenen im Roche-Gelände betraf.


contact: Cécile Waber Tel. 061 552 56 19 Lufthygieneamt beider Basel

lead_de: Das Lufthygieneamt beider Basel ist für die Luftanalyse in der Region verantwortlich. In der Stadt Basel werden diese Analysen verfeinert und erweitert. Seit einigen Wochen sind auch verschiedene Tramlinien der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) mit Mikrosensoren ausgerüstet, welche die Aussenluftqualität während des Trambetriebs messen. Erste Daten der Messungen sind bereits bekannt.

title_de: AtmoVISION: Luftmessungen auf Basler Tramlinien

content_de:
Die Luftqualität im gesamten Oberrheingebiet soll verbessert werden. Dies hat sich AtmoVISION zum Ziel gesetzt. Die Luftverschmutzung wird mittels verschiedener Messarten auf trinationaler Ebene erforscht. Seit Ende des letzten Jahres sind auf den Dächern von fünf Trams der BVB Sensoren installiert. Diese Sensoren liefern Echtzeit- und Verlaufsdaten. Die Mikrosensoren, welche Feinstaubkonzentrationen unterschiedlicher Grösse (kleiner als 1 bis 10 Mikrometer) messen, sind auf fünf «langen» Flexity-Trams im Einsatz. Diese Tramtypen werden u.a. auf den Linien 3 und 8 eingesetzt und fahren somit auch über die Grenzen nach Frankreich (Saint-Louis) und Deutschland (Weil am Rhein). Dies ermöglicht eine grenzüberschreitende Luftmessung und unterstreicht das Ziel von AtmoVISION. Weitere Sensoren sind auf der Tramlinie 14 bis nach Muttenz und Pratteln, der Linie 6 zwischen Allschwil und Riehen sowie auf der Linie 2 von Riehen bis nach Binningen unterwegs. Die BVB hat die Zusammenarbeit mit dem Lufthygieneamt von Anfang an unterstützt.

Erste Erkenntnisse

Die ersten Messungen konnten bereits ausgewertet werden. Interessante Feinstaubwerte wurden beispielsweise während des Silvesterfeuerwerks 2019 gemessen. Auf der Karte sind die Feinstaubwerte (Partikel kleiner als 10 Mikrogramm) abgebildet, die mit einem Flexity-Tram in der Silvesternacht gemessen wurden. Weitere Ergebnisse werden nach Abschluss der Messkampagne veröffentlicht.

Mit dem Projekt sollen einerseits bestehende Luftanalysen der Stadt Basel verfeinert und erweitert werden. Andererseits werden der Einsatz von Mikrosensoren für mobile Messungen getestet und Vor- und Nachteile der neuen Messtechnik ermittelt. Die Durchführung der Messungen hat neben den wissenschaftlichen Erkenntnissen innovativen Charakter und steht symbolisch für «Luft kennt keine Grenzen».


contact: Benno Jurt Tel. +41 61 267 92 22, Leiter Mobilitätsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Öffentliche Verkehr ist bei den Baslerinnen und Baslern beliebt: Täglich sind rund 350'000 Fahrgäste in den Trams und Bussen der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) unterwegs. Dennoch waren die Einsteigerzahlen im gesamten Tarifverbund Nordwestschweiz seit 2015 leicht rückläufig. Der Regierungsrat und die BVB wollen dem entgegenwirken. Die Fahrzeiten sollen kürzer werden, die Fahrausweis-Angebote und Tarife kundenfreundlicher. Zudem soll die BVB vermehrt mit anderen Anbietern zusammenarbeiten und so dem steigenden Kundenbedürfnis nachkommen, verschiedene Verkehrsmittel zu kombinieren.

title_de: Der Öffentliche Verkehr soll wieder attraktiver werden

content_de:
Nachdem der Öffentliche Verkehr (ÖV) jahrelang eine stete Zunahme an Fahrgästen verzeichnen konnte, sind die Einsteigerzahlen sowohl bei der BVB als auch im ganzen Tarifverbund Nordwestschweiz (TNW) seit 2015 leicht rückläufig. Dies zeigt, dass sich der ÖV künftig wieder stärker an den Bedürfnissen der Fahrgäste orientieren muss. Gefragt sind schnelle, komfortable und preislich attraktive Verbindungen. Darauf möchten der Kanton und die BVB reagieren. Das Bau- und Verkehrsdepartement und die BVB haben deshalb gemeinsam Massnahmen erarbeitet, die hierzu beitragen. Als Basis diente die Marktanalyse, welche die BVB 2018 und 2019 durchgeführt hat.

Drei Ziele stehen hierbei im Zentrum:

Die Tram- und Busverbindungen müssen schneller werden. Die derzeit nicht befriedigende Geschwindigkeit des ÖV ist ein Faktor, warum die Nachfrage nach ÖV-Leistungen zurückgeht und alternative Verkehrsmittel in Anspruch genommen werden.

Das Fahrausweis-Sortiment muss kundenfreundlicher werden. Die Fahrgäste wünschen nicht nur attraktivere Preise, sondern auch innovative digitale Angebote. Sie möchten unkompliziert reisen und möglichst mit einem einzigen Ticket unabhängig von Verbundgrenzen und Transportunternehmen unterwegs sein können.

Die Fahrgäste sollen verschiedene Verkehrsmittel problemlos kombinieren können. Bereits heute besteht dieses Bedürfnis und es wird weiter zunehmen. Der Kanton als Eigner hat die BVB beauftragt, das Thema proaktiv zu verfolgen und die Zusammenarbeit mit anderen Anbietern intensiv zu prüfen.

Der ÖV im Raum Basel muss fit für die Zukunft werden. Hierfür braucht es bedeutende Investitionen in die Angebote und die ÖV-Infrastruktur. Dies gilt nicht nur für den Tram- und Busverkehr, sondern auch für den Bahnverkehr, wo insbesondere die trinationale S-Bahn ausgebaut werden soll. Die Stärkung des ÖV deckt sich mit den verkehrspolitischen Zielen des Kantons und trägt sowohl in der Stadt als auch in den umliegenden Gemeinden zur Lebensqualität bei.

Gemeinsam mit ihren Partnern im TNW wollen das Bau- und Verkehrsdepartement und die BVB die Massnahmen nun weiterentwickeln und in den nächsten Jahren schrittweise umsetzen.

Hinweise

Den ausführlichen Bericht „Massnahmen zur Nachfragesteigerung im Öffentlichen Verkehr“ finden Sie als pdf-Datei in der Beilage.


contact: Antje Hammer Tel. +41 61 267 92 07 Geschäftsstelle Pendlerfonds, Amt für Mobilität

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds drei Projekte zugunsten des umweltverträglichen Pendler- und Besucherverkehrs mit insgesamt fast 380‘000 Franken. Mit seinen Beiträgen an die Gemeinden Schliengen (D) und Sissach fördert der Fonds den Ausbau von Abstellanlagen für Velos an den jeweiligen Bahnhöfen. Ein weiterer Beitrag geht als Anschubfinanzierung an einen Arbeitnehmerbus vom Bahnhof Saint-Louis (F) zum Stücki Park.

title_de: Pendlerfonds unterstützt drei Projekte mit knapp 380‘000 Franken

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt folgt dem Vorschlag des trinational besetzten Pendlerfondsrats und unterstützt drei Projekte zugunsten des umweltverträglichen Pendler- und Besucherverkehrs mit einem Gesamtbeitrag von fast 380‘000 Franken aus dem Pendlerfonds.

An den beiden Bahnhöfen Sissach und Schliengen sollen die Abstellmöglichkeiten für Velos und Motorräder verbessert werden. Die Gemeinde Schliengen hat bereits 2017 mit Unterstützung des Pendlerfonds die Veloabstellmöglichkeiten an ihrem Bahnhof deutlich erweitert. Nun soll die ausgebuchte Veloboxenanlage um weitere zwölf Veloboxen erweitert werden. Der Beitrag liegt bei knapp 11‘000 Franken. Die Einwohnergemeinde Sissach hat gemeinsam mit der SBB ein Gesuch zum Ausbau der Abstellplätze für Velos und Motorräder am Bahnhof Sissach eingegeben, wodurch die Situation für die Pendelnden nach Basel verbessert wird. Die Anzahl der Abstellplätze soll im Vergleich zu heute verdreifacht werden. Die Gemeinde Sissach bekommt hierfür 250‘000 Franken.

Mit dem Stücki Shuttle will die Wincasa AG morgens und abends französische und Schweizer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Stücki Park arbeiten, im Viertelstundentakt von der Park-and-Ride-Anlage am Bahnhof Saint-Louis sowie vom Bahnhof Basel SBB zum Stücki Park transportieren. Das Gesuch betrifft das Angebot dieser Verbindung mit einem Kleinbus für 1,5 Jahre vom Bahnhof Saint-Louis bis zum Stücki Park, bis der Stücki Park vollständig mit Mietern ausgebucht ist. Für diesen Teil vom Bahnhof Saint Louis zum Stücki Park wurde ein Beitrag von 115‘000 Franken als Anschubfinanzierung vergeben.

Die Einnahmen des Pendlerfonds stammen aus den Gebühren für die Pendler- und Besucherparkkarten der Stadt Basel. Die Fondseinnahmen betragen aktuell rund 2,5 Mio. Franken pro Jahr. Der Pendlerfonds des Kantons Basel-Stadt ist schweizweit einzigartig und ein exemplarisches Beispiel für die Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration über Kantons- und Landesgrenzen hinweg.

Hinweise

Weitere Informationen zum Pendlerfonds: www.pendlerfonds.ch


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Diese Tage beginnen die umfassenden Vorbereitungen des Bau- und Verkehrsdepartements für die Fasnacht 2020. Aus Sicherheitsgründen entfernt das Tiefbauamt rund 200 Abfallkübel und Sitzbänke entlang der Cortège-Routen und bringt rund 800 Absperrgitter in Stellung. Private Baustellen rund um die Innenstadt werden geräumt oder gesichert. Die Kanalisation wird präventiv entstopft und die Stadtreinigung steht für die Reinigung während und nach der Fasnacht in den Startlöchern.

title_de: Bau- und Verkehrsdepartement bereitet Basel auf Fasnacht vor

content_de:
Am 2. März 2020 heisst es «Morgestraich, vorwärts marsch!» Gut zwei Wochen vorher beginnen die umfassenden Vorbereitungsarbeiten des Bau- und Verkehrsdepartements für die diesjährige Fasnacht. Aus Sicherheitsgründen entfernt das Tiefbauamt rund 200 Abfallkübel entlang der Cortège-Routen sowie alle Sitzbänke auf der Achse Aeschenplatz-Barfüsserplatz-Clarastrasse. Sowohl Abfallkübel als auch Sitzbänke werden in der Woche nach der Fasnacht wieder montiert. Das Tiefbauamt stellt weiter rund 470 provisorische Signale und Wegweiser sowie rund 800 Absperrgitter entlang der Cortège-Routen auf. Parkplätze und Veloabstellplätze entlang der Routen werden vorübergehend aufgehoben.

Sicherheitsmassnahmen sind nicht nur für die Besucherinnen und Besucher der Fasnacht notwendig. So wird neben dem Schutzdach für die öffentliche Toilette bei der Wettsteinbrücke auch der Schutz der Wetterstation auf dem Claraplatz montiert. Die Stadtgärtnerei schützt die Blumen-Rabatten am Blumenrain und am Wettsteinplatz mit Baugittern bzw. einem begehbaren Podest. Auch die Spielgeräte auf dem Kasernenareal werden demontiert.

17 zusätzliche WCs
 Das Tiefbauamt stellt für die Fasnacht 17 zusätzliche öffentliche Toiletten und Pissoirs an neun Standorten auf. Zusätzliche behindertengerechte WC-Kabinen sind an folgenden Orten zu finden: Wettsteinplatz (bei Theodorskirche), Theodorsgraben, Kaserne, Riehenstrasse, Wettsteinbrücke auf Grossbasler Seite, Münsterplatz, Kunstmuseum, Barfüsserkirche.

Baustellen räumen
 Rund um die Innenstadt gibt es dieses Jahr keine kantonalen Strassenbaustellen. Die Allmendverwaltung des Tiefbauamts hat im Umkreis aber 33 Sicherheitsvorkehrungen bei privaten Baustellen im öffentlichen Raum angeordnet. Grundsätzlich sind die Baustellen zu räumen und mit einem stolperfreien Belag abzudecken. Für die Dauer der Fasnacht ab Morgestraich sowie an gewissen Orten auch für die folgenden drei Bummelsonntage müssen Abschrankungen, Mulden usw. entfernt werden. Feste Bauabschrankungen sind zu verstärken, vor Gerüsten zurückzuversetzen und abzusichern. Ausnahmen gibt es bei Gerüsten und Kranböcken, die nicht abgebaut oder entfernt, sondern lediglich gesichert werden müssen. Die Einhaltung der Auflagen wird von der Allmendverwaltung vor Ort überprüft.

E suuberi Sach: vor, während und nach der Fasnacht
 Das Tiefbauamt reinigt bereits vor der Fasnacht auf den Cortège-Routen und den Nebenstrassen 363 Kontrollschächte sowie 412 Einlaufschächte und 413 Schlammsammler der Kanalisation. Auf diese Weise können Verstopfungen der Kanalisation durch Fasnachtsabfall vermieden werden. Nach und teilweise auch während der Fasnacht muss die Reinigung wiederholt werden.

Während der Fasnacht sorgen insgesamt rund 290 Mitarbeitende sowie 120 Fahrzeuge für Sauberkeit. Am Vormittag des Fasnachtsmontags sammelt die Stadtreinigung entlang der Cortège-Routen Glasflaschen und Trinkgläser ein, um das Risiko von Verletzungen zu verringern. Im Anschluss an den Cortège am Fasnachtsmontag und -mittwoch befreien Mitarbeitende der Stadtreinigung bis 23 Uhr die Achse Messeplatz bis Aeschenplatz vom gröbsten Abfall. Weitere Reinigungstouren erfolgen am Fasnachtsdienstag.

Am Donnerstag nach dem Ändstreich ab 4 Uhr morgens wird die «Ändreinigung» mit rund 250 Personen ausgeführt. Beteiligt sind neben dem Tiefbauamt auch die Stadtgärtnerei, die BVB und weitere Verwaltungseinheiten sowie Gewerbebetriebe. Für die Reinigungseinsätze stehen wie jedes Jahr 120 Fahrzeuge zur Verfügung, darunter 100 von der Stadtreinigung. Es handelt sich unter anderem um 30 Wischmaschinen und 25 Lastwagen.


contact: Dr. Madeleine Imhof Tel. +41 61 267 87 27 Leiterin Statistisches Amt Fabienne Hofer Tel. +41 61 267 87 47 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Statistisches Amt

lead_de: Insgesamt 1 423 486 Übernachtungen wurden 2019 in baselstädtischen Hotels gebucht, dies entspricht einer Zunahme um 2,7% bzw. 36 987 Logiernächte und ist der höchste je verzeichnete Wert. Dies geht aus der Tourismusstatistik des Statistischen Amtes hervor.

title_de: Tourismusstatistik 2019

content_de:
Von Januar bis Dezember 2019 buchten 757 369 Gäste insgesamt 1 423 486 Übernachtungen in den 63 Hotelbetrieben des Kantons Basel-Stadt. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer betrug 1,88 Tage (2018: 1,87 Tage). Die Zahl der ankommenden Gäste hat sich im Vergleich zu 2018 um 2,0% bzw. 15 183 erhöht, und das Wachstum bei den gebuchten Übernachtungen lag bei 2,7% bzw. 36 987. Sowohl Gäste aus dem Inland (+5,1%; +13 949) als auch aus dem Ausland (+0,3%; +1 234) haben zu diesem Wachstum bei den Logiernächten beigetragen. Ein Drittel der Übernachtungen, nämlich 476 777, buchten Gäste aus der Schweiz. Gäste aus dem Ausland generierten 946 709 Logiernächte.

Mehr Übernachtungen als 2018 buchten Gäste aus der Volksrepublik China (+10 384) und Deutschland (+8 888), dem mit 205 433 Übernachtungen weiterhin wichtigsten ausländischen Markt. Stärker nachgefragt als 2018 waren die Basler Hotels auch bei Gästen aus Taiwan (+6 008) und den Niederlanden (+2 387). Weniger Übernachtungen wurden bei Gästen aus dem Vereinigten Königreich (‑6 023), Italien (‑3 454), Frankreich (‑3 027) und Indien (‑2 579) gezählt.

2019 standen den Gästen in den 63 geöffneten Hotelbetrieben 4 467 Zimmer zur Verfügung. Die durchschnittliche Nettozimmerauslastung lag bei 64,6% und somit 1,7 Prozentpunkte höher als 2018. Die mittlere Aufenthaltsdauer nahm von 1,87 Tagen auf 1,88 Tage zu.

Seit 2003 steigt die Zahl der Übernachtungen im Kanton Basel-Stadt, insbesondere auch in den Monaten Juni bis August. In den letzten 15 Jahren haben sich in den Sommermonaten sowohl die Zahl der Ankünfte als auch die der Logiernächte verdoppelt. Die Sommermonate Juni bis August sind aktuell mit einem Anteil von rund 30% der jährlichen Übernachtungen im Kanton Basel-Stadt die besucherstärksten Monate des Jahres. Die Analyse der täglichen Logiernächte zeigt, dass der Tag mit den meisten Übernachtungen in den letzten 15 Jahren elf Mal in den Monaten Juni oder Juli registriert worden ist.

Die Tourismusstatistik 2019 mit den wichtigsten Kennzahlen und der Analyse der Sommermonate finden Sie auf der Internetseite des Statistischen Amtes unter www.statistik.bs.ch/tourismusbericht.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug David Jenny, FDP) betreffend «Ermittlung Rechtsbestand und Rechtsetzungsaktivität» abzuschreiben. Der Regierungsrat bezeichnet dieses Begehren als interessant, verweist aber darauf, dass die Erhebung und Auswertung auf eine retrospektive Stichtagsbetrachtung begrenzt wäre. Zudem erscheint offen, ob und wie die daraus erhaltenen Aussagen in Zukunft betrachtet in einen Zusammenhang gebracht und allenfalls beeinflusst werden könnten und welches der konkrete Mehrwert für die rechtsetzende Tätigkeit von Grossem Rat und Regierungsrat sein könnte. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Stephan Luethi-Brüderlin betreffend «eine Anne Frank-Terrasse in Basel würde uns gut anstehen» abzuschreiben. Anne Frank wird anlässlich ihres 75. Todestages mit einem Strassennamen in Basel geehrt. Der Platz im Südosten des Erlenmattparks erhält den Namen «Anne Frank-Platz». (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

zwei Verordnungen im Gesundheitsrecht (Bewilligungsverordnung und Verordnung betreffend Ausrichtung von Inkonvenienzentschädigungen für Geburtshilfe und Wochenbettbetreuung) der aktuellen Gesetzgebung angepasst. (Auskunft: Ramon Inglese, Co-Leiter Rechtsdienst, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 76)

die Heilmittelverordnung der aktuellen Gesetzgebung angepasst. (Auskunft: Esther Ammann, Kantonsapothekerin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 33)

das Reglement über den Fähigkeitsausweis und über die Durchführung der Wirtefachprüfung einer Totalrevision unterzogen. Damit wird eine effiziente, sachgerechte und dienstleistungsorientierte Ausgestaltung der Wirtefachprüfung gewährleistet. Der Grosse Rat hatte am 18. September 2019 die Liberalisierung des Gastgewerbegesetzes beschlossen. (Auskunft: Corina Mebert, Rechtsabteilung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 60 35)

dem geplanten automatisierten Parking auf den Parkflächen südöstlich des EuroAirport-Terminals zugestimmt. Das Vorhaben hilft, die vorhandenen Parkflächen besser zu nutzen und erleichtert das Parkplatzmanagement. Für die Flughafen-Passagiere wird die Servicequalität verbessert. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

anstelle der zurückgetretenen Regierungsrätin Eva Herzog für den Rest der laufenden Amtsperiode als Präsidentin in die Verwaltungskommission der Gebäudeversicherung Basel-Stadt, als Mitglied in die Kommission für die Gewährung von Bürgschaften im Interesse der Schaffung von Arbeitsplätzen und als Mitglied in den Verwaltungsrat der Rimas Insurance-Broker AG gewählt:
 	o   Regierungsrätin Tanja Soland

festgestellt, dass anstelle der zurückgetretenen Barbara Wegmann als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:
 	o   Oliver Thommen, Liste 08 (GB) des Wahlkreises Grossbasel-Ost

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 233‘500 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Konzerte «Im Fluss», die auf dem Kulturfloss im Rhein im Sommer 2020 stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 120'000 Franken und zusätzlich eine Defizitgarantie in Höhe von 10'000 Franken bewilligt. Der Verein «s isch im Fluss» organisiert während drei Wochen 17 Konzerte am Kleinbasler Rheinufer, wobei mindestens drei von regionalen Bands bestritten werden. «Im Fluss» bietet dem gemischten Publikum Rock-, Pop- und Jazzkonzerte, Folk, World Music und Mundartrock.

Weiter hat der Regierungsrat für die Durchführung von «Imagine 2020», dem am 6. und 7. Juni 2020 auf dem Barfüsser- und Theaterplatz sowie im Klosterhof stattfindenden Festival für Vielfalt und gegen Diskriminierung, einen Beitrag in Höhe von 52'500 Franken bewilligt. Mit der thematischen Ausrichtung «Auf Augenhöhe» beschäftigt sich «Imagine 2020» mit Vorurteilen und Begegnungen auf Augenhöhe und bietet 40 Jugendlichen zwischen 15 und 28 Jahren hohe Partizipationsmöglichkeiten bei der Planung, Organisation und Durchführung. Während des Festivals treten zahlreiche regionale und nationale Bands auf, und das jugendliche Publikum kann an einem vielfältigen thematischen Programm teilnehmen.

Weiter hat der Regierungsrat einmalig für die Erschliessung und Vermittlung des Fotoarchivs Claude Giger, die im Jahr 2020 beginnt, einen Beitrag in Höhe von 40'000 Franken bewilligt. Der Verein Schweizerisches Sozialarchiv übernimmt die Veröffentlichung des umfangreichen dokumentarischen Œvres des Fotografen Claude Giger (*1952), das ein weites Spektrum der Basler und Schweizer Sozialgeschichte seit den 60er Jahren bis heute dokumentiert und einen bedeutenden Beitrag zum visuellen Gedächtnis der Schweiz in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts leistet. Die Fotografien werden dauerhaft öffentlich zugänglich sein. Ausstellungen und eine Publikation sind ebenfalls Teil der Vermittlung.

Weiter hat der Regierungsrat für das Projekt «Arkadien. Blütezeit eines Gleisbogens», das im Juni 2020 auf dem Gleisbogen zwischen Ruchfeldstrasse und Frankfurtstrasse stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 11'000 Franken bewilligt. Die Besuchenden können sich auf Plattformen auf den stillgelegten Gleisen bewegen und neue Perspektiven entdecken. Das Projekt des Vereins der Flaneure startet mit einer Performance von Elias Kurth am 5. Juni.


contact: Paul Haffner, Tel. +41 61 267 92 57 Präsident Nomenklaturkommission Medienreferat, Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Teil im Südosten des Erlenmattparks, der sich vom übrigen Park gestalterisch unterscheidet und ein beliebter Treffpunkt namentlich von Kindern und Jugendlichen ist, erhält den Namen Anne Frank-Platz. Dieser Bezug zur Jugend in einem neu erschlossenen belebten Gebiet stellt ein zukunftsgerichtetes Andenken an eine Jugendliche dar, deren Lebensgeschichte in der Zeit des Nationalsozialismus immer aktuell bleiben wird.

title_de: Basel erhält einen «Anne Frank-Platz»

content_de:
Die am 12. Juni 1929 geborene Anne Frank verstarb im Alter von 15 Jahren an einem nicht genau bekannten Tag im Februar/Anfang März 1945 im Konzentrationslager Bergen-Belsen. Ihr Tagebuch erinnert als Zeugnis des Holocausts an die Verfolgung und Ermordung von Jüdinnen und Juden während des «Dritten Reichs». Dieses sehr persönliche und dadurch so eindringliche Dokument aus der Feder einer Heranwachsenden entfaltet bis heute eine ungebrochene Wirkung – gerade auch auf Jugendliche, denen dadurch ein sehr wichtiges Stück Geschichte mit den zeitlos daraus zu ziehenden Konsequenzen auf eine zugängliche Weise vermittelt werden kann.

Anne Franks Tagebuch wurde auch von der Region aus verbreitet. Ihr Vater liess sich wenige Jahre nach Kriegsende in Birsfelden nieder, gründete in Basel den Anne Frank-Fonds und widmete sich mit weiteren in Basel ansässigen Verwandten dem Erhalt des Andenkens an das Schicksal von Anne Frank. Ihr Tod jährt sich in diesem Jahr zum 75. Mal. Dieser Anlass hat eine aktuelle Gelegenheit geboten, sich mit der Ehrung Anne Franks zu befassen.

Die Nomenklaturkommission hat ihren Namen schon seit längerem für die Benennung einer geeigneten Örtlichkeit vorgesehen. Auf ihren Antrag entschied nun der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes die Neubenennung des Platzes im Erlenmattpark. Damit wird auch ein Anliegen eines Anzugs aus dem Grossen Rat aus dem Jahr 2018 erfüllt.

Hinweise

Schreiben (PDF, 2,2 MB) des Regierungsrates zu Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend «eine Anne Frank-Terrasse in Basel würde uns gut anstehen» vom 18. Februar 2020


contact: Ruedi Illes Leiter Sozialhilfe Tel.: +41 61 685 16 07 Mail: rudolf.illes@bs.ch

lead_de: Die Koordinationsstelle Prekäre Wohnverhältnisse zieht nach einem halben Jahr Betrieb eine positive Zwischenbilanz. Sie erhielt zahlreiche Meldungen über Liegenschaften mit Verdacht auf prekäre Wohnverhältnisse. Bei Mängeln und Missständen intervenierte die Koordinationsstelle bei den Vermietern, um Verbesserungen für die Mieterschaft zu erzielen.

title_de: Koordinationsstelle Prekäre Wohnverhältnisse - Zwischenbilanz nach einem halben Jahr

content_de:
Im Frühjahr 2019 genehmigte der Regierungsrat ein strukturiertes Vorgehen bei prekären Wohnverhältnissen im Kanton Basel-Stadt. In der Sozialhilfe wurde eine Koordinationsstelle mit einem Stellenpensum von 50% eingerichtet, die Anfang August die Arbeit aufnahm. Das Pilotprojekt ist auf 3,5 Jahre angelegt.

Aufgaben der Koordinationsstelle

Im Kanton Basel-Stadt gibt es eine Reihe von Liegenschaften, in denen Einzelzimmer oder kleine Wohneinheiten zu überhöhten Preisen vermietet werden. Einige dieser Liegenschaften sind in einem bedenklichen hygienischen, feuerpolizeilichen oder baulichen Zustand. Bei den Mieterinnen und Mietern handelt es in der Regel um Personen, die in einer Notlage sind und auf dem Wohnungsmarkt keine bezahlbare Wohnung finden.

Die Koordinationsstelle Prekäre Wohnverhältnisse hat die Aufgabe, Meldungen über Liegenschaften mit Verdacht auf prekäre Wohnverhältnisse entgegenzunehmen und diese zusammen mit den zuständigen kantonalen Dienststellen zu überprüfen. Eine Meldung kann aus der Bevölkerung, von kantonalen Ämtern oder privaten Institutionen erfolgen. Die Koordinationsstelle klärt dann die Situation eingehend ab und koordiniert eine mögliche Unterstützung und Massnahmen zur Mängelbehebung. Dabei sucht sie auch die Zusammenarbeit mit der Eigentümerschaft.

Ziele des Projekts

Die Koordinationsstelle sucht nach einem gangbaren Weg, um hygienische, bauliche und/oder feuerpolizeiliche Mängel in den Liegenschaften zu beheben. Dabei werden die Interessen sowohl der Mieterschaft wie auch der Eigentümer berücksichtigt. Primäres Ziel ist das Verbessern der prekären Wohnsituation für die Personen, welche in diesen Liegenschaften wohnen sowie der Erhalt des Wohnraums für die Betroffenen.

Aufbauphase: Verstärkte Zusammenarbeit

Um tragbare Lösungen bei prekären Wohnverhältnisse auszuarbeiten und ein koordiniertes Vorgehen zu gewährleisten, ist eine interdepartementale Zusammenarbeit zentral. In der ersten Projektphase stand deshalb neben dem Aufbau der Koordinationsstelle die Vernetzung mit den involvierten kantonalen Ämtern und Akteuren im Bereich Wohnen (z.B. IG Wohnen) im Vordergrund. Auch konnte die Kooperation mit bereits bestehenden Unterstützungsangeboten aufgebaut werden. Darüber hinaus fand ein Erfahrungsaustausch mit anderen Städten statt, die mit ähnlichen Problemen zu kämpfen haben. Dieser erwies sich als sehr wertvoll.

Die Zwischenergebnisse der ersten sechs Monaten sind vielversprechend. Die Leiterin der Koordinationsstelle konnte mehrere Liegenschaften vor Ort besuchen, da sie den Kontakt zu beiden Parteien des Mietverhältnisses hergestellt hatte. Bei Mängeln und Missständen intervenierte die Koordinationsstelle bei der Vermieterschaft, um Verbesserungen für die Mieterschaft zu erzielen. Diese Kontakte stimmen die Koordinationsstelle zuversichtlich, dass mit kleinen Schritten Verbesserungen erreicht werden.

Nächste Phase: Proaktive Verbesserungen bei Problemliegenschaften

In der zweiten Projektphase geht die Koordinationsstelle proaktiv auf die Vermieter von Problemliegenschaft zu. Dabei sollen wenn möglich Vereinbarungen über die Beseitigung von Mängeln abgeschlossen werden. Gelingt keine einvernehmliche Lösung, werden weitere Massnahmen getroffen. Die Reduktion der Liegenschaften mit prekären Wohnverhältnissen braucht Zeit. Ein Schlüssel für eine gute Zusammenarbeit ist die Vertrauensbildung. Die Verbesserung der Wohnsituation in Problemliegenschaften bringt auch der Vermieterschaft einen Mehrwert.

Das Pilotprojekt wird von einer interdepartementalen Arbeitsgruppe begleitet, in welcher alle Departemente vertreten sind. Die Arbeitsgruppe beurteilt die ersten Ergebnisse und nimmt bei Bedarf Anpassungen an Arbeitsprozessen und Massnahmen vor.

Hinweise

Link auf die Webseite der Koordinationsstelle Prekäre Wohnverhältnisse


lead_de: Am Samstagabend hat ein 37-jähriger Lenker unter Drogeneinfluss einen Selbstunfall mit einem entwendeten Personenwagen verursacht. Er kollidierte auf der Lörracherstrasse in Riehen mit einer Lichtsignalanlage. Eine Patrouille des Grenzwachtkorps der Eidgenössischen Zollverwaltung griff kurz darauf den zu Fuss flüchtenden Lenker auf und übergab ihn der Kantonspolizei Basel-Stadt.

title_de: Drogen, kein Ausweis und entwendetes Fahrzeug: Lenker verursacht Selbstunfall

content_de:
Der Lenker war um ca. 18.50 Uhr vom Grenzübergang Lörrach in Richtung Riehen unterwegs, als das Auto aus bislang ungeklärten Gründen von der Strasse abkam und mit einer Lichtsignalanlage kollidierte. Das Fahrzeug knickte die Anlage um und schob sich auf sie. Die Verkehrspolizei wies dem Lenker mit einem positiven Drogentest das Fahren unter Drogeneinfluss nach. Im Fahrzeug konnten Drogenutensilien sowie eine kleine Menge mutmasslicher Drogen sichergestellt werden. Der Lenker war ohne Führerausweis unterwegs; dieser wurde ihm bereits in der Vergangenheit entzogen.

Die Sanität der Rettung Basel-Stadt brachte den Lenker zur Abklärung ins Spital. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt sicherte die beschädigte Lichtsignalanlage. Das Fahrzeug musste von einem Abschleppunternehmen geborgen werden.


lead_de: Am Mittwochnachmittag ist in der Nähe der Haltestelle Hirzbrunnen/Claraspital ein 40-jähriger Velofahrer mit einem Tram der Linie 2 kollidiert. Notarzt und Sanität der Rettung Basel-Stadt brachten den Verletzten in die Notfallaufnahme.

title_de: Kollision zwischen Tram und Velofahrer

content_de:
Der Velofahrer war kurz vor 16 Uhr Im Surinam unterwegs und wollte das Tramgleis kreuzen, um auf die Riehenstrasse zu gelangen. Auf den Gleisen wurde er von einem in Richtung Riehen fahrenden Tram erfasst. Eine Atemalkoholprobe beim 33-jährigen Tramführer verlief negativ. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat einen Blut-/Urintest beim Velofahrer angeordnet.

Während der Behandlung des Unfallopfers und der Unfallaufnahme kam es für die Dauer von rund einer Stunde zu Verkehrsbehinderungen. Die Basler Verkehrs-Betriebe haben Ersatzbusse eingesetzt. Auf der Riehenstrasse musste eine Fahrspur gesperrt werden.

Die Verkehrspolizei untersucht den genauen Unfallhergang und sucht Zeuginnen und Zeugen, insbesondere den Autofahrer, der bei der Lichtsignalanlage gewesen sein soll, als der Velofahrer diese passierte. Der Autofahrer sowie weitere Personen, die Angaben zum genauen Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 699 12 12 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: Am Donnerstagvormittag hat ein Lastwagen bei der Ausfahrt aus dem Verkehrskreisel der Kreuzung Luzernerring/Flughafenstrasse eine 40-jährige Velofahrerin erfasst. Die Velofahrerin wurde mehrere Meter unter dem Lastwagen mitgeschleift. Notarzt und Sanität der Rettung Basel-Stadt brachten die Verletzte in die Notfallaufnahme.

title_de: Lastwagen erfasst Velofahrerin

content_de:
Der 38-jährige Lenker des Lastwagens verliess kurz vor 8.30 Uhr den Kreisel in Richtung Kannenfeldstrasse. Dabei erfasste sein Fahrzeug die Velofahrerin. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt musste den Velorahmen aufschneiden, um die verletzte Velofahrerin aus ihrer Lage unter dem Lastwagen zu befreien.

Eine Atemalkoholprobe beim Lastwagenlenker verlief negativ. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat einen Blut-/Urintest bei der Velofahrerin angeordnet. Der Lastwagen musste zur Spurensicherung geborgen werden. Während der Behandlung des Unfallopfers, der Unfallaufnahme und der Bergungsarbeiten kam es für die Dauer von rund dreieinhalb Stunden zu Verkehrsbehinderungen. Der Verkehrsdienst der Kantonspolizei Basel-Stadt leitete den Individualverkehr um.

Die Verkehrspolizei untersucht den genauen Unfallhergang und sucht Zeuginnen und Zeugen. Personen, die Angaben zum genauen Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 699 12 12 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Thomas Steffen Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin +41 61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Donnerstag, 5. März 2020, 10.00 Uhr, fünf neue positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

title_de: Coronavirus: Fünf neue positive Fälle in Basel-Stadt

content_de:
Die Fälle in Europa und in der Schweiz nehmen zu und werden auch weiter laufend zunehmen. So auch in Basel-Stadt: Mit Stand Donnerstag, 5. März 2020, 10 Uhr, sind fünf neue positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt aufgetreten. Darunter ist erstmals eine eher schwer erkrankte Person.

In vier Fällen konnte die Ansteckungskette direkt oder indirekt zurückverfolgt werden. Es sind zwei Fälle darunter, die am mehrtägigen Grossanlass der Freikirche in Mulhouse teilgenommen hatten.

Total ist der Stand für Basel-Stadt aktuell acht positive Fälle.

Hinweise

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt lädt die Medienschaffenden für morgen Freitag, 6. März 2020, 14 Uhr, an die Malzgasse 30 in Basel zu einem Point de presse ein. Redner werden Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger, Kantonsarzt Thomas Steffen sowie Werner Kübler, CEO Universitätsspital Basel, sein. Eine separate Einladung folgt.


lead_de: Die Basler Bevölkerung – namentlich die Fasnächtlerinnen und Fasnächtler – hat sich in den vergangenen drei Tagen aus polizeilicher Sicht gut an die behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus gehalten. Vor dem Hintergrund der abgesagten organisierten Veranstaltungen rund um die Fasnacht dankt die Kantonspolizei Basel-Stadt allen für die an den Tag gelegte Selbstdisziplin. Diese trägt dazu bei, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.

title_de: Verbot organisierter Fasnachtsveranstaltungen: Hohe Akzeptanz aus Sicht der Polizei

content_de:
Wie bereits am vergangenen Freitag kommuniziert, hat die Kantonspolizei Basel-Stadt das Verbot organisierter Fasnachtsveranstaltungen mit Augenmass umgesetzt. Im Vordergrund standen der Dialog sowie der Appell an die Vernunft und die Eigenverantwortung. Wo nötig sprachen Polizistinnen und Polizisten Fasnächtlerinnen und Fasnächtler an und baten um Verständnis, dass die Fasnacht nicht stattfinden kann. Sie stiessen dabei auf offene Ohren und erhielten durchwegs positive Rückmeldungen, auch zum abgegebenen Flyer mit den Verhaltensregeln.

Die Polizistinnen und Polizisten mussten denn auch keine Fasnächtlerinnen oder Fasnächtler büssen oder verzeigen. Auch mit Blick auf Lärmklagen stachen die vergangenen Nächte nicht durch Auffälligkeiten hervor. Auf der Einsatzzentrale der Kantonspolizei sind nur sehr vereinzelte Anrufe zu Lärmquellen, die sich mit der abgesagten Fasnacht in Verbindung bringen lassen, eingegangen. Allerdings muss die Kantonspolizei insgesamt vier Beizen, deren Verantwortliche sich nicht an die Auflagen gehalten haben, an das Bau- und Gastgewerbeinspektorat rapportieren.

Sämtliche Informationen im Zusammenhang mit dem Coronavirus im Kanton Basel-Stadt finden sich auf www.coronavirus.bs.ch.


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Februar 2020 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘292 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 53 Personen weniger als im Januar 2020 (-1.6%). Die Arbeitslosenquote blieb stabil bei 3.2%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Februar 2019) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 90 (-2.7%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Februar 2020

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Februar 2020

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 275 Personen, 21 Personen weniger als im Vormonat (-7.1%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 42, bei den 20- bis 24-Jährigen 233 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 3.5% im Vormonat auf 3.2% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um zehn Personen (-3.5%).

Stellensuchende im Februar 2020

Insgesamt wurden 5‘011 stellensuchende Personen registriert, 34 weniger als im Vormonat (-0.7%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 298 Personen (-5.6%).

Gemeldete offene Stellen im Februar 2020

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 27 auf 1‘660 Stellen (-1.6%). Davon meldepflichtig waren 1‘162 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 532 Stellen mehr gemeldet (+47.2%).

Aussteuerungen im Dezember 2019

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Dezember 2019 ausgeschöpft hatten, auf 108 (Stand 3. März 2020). Im Vormonat betraf es 71 Personen.