contact: Marco Greiner, +41 79 211 23 03 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Gegen 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer nahmen am vergangenen Freitag im Rathaus am Open Innovation Day zum Thema Open Government Data teil. Die Impulsreferate und die Möglichkeit, sich an diversen Postersessions vertieft über Open Data zu informieren und auszutauschen, sind sehr gut angekommen.

title_de: Positives Fazit zur ersten Open Government Data-Veranstaltung im Rathaus – Videobeitrag auf www.bs.ch

content_de:
Die nachhaltige Zurverfügungstellung von kantonalen Daten generiert einen relativ grossen Aufwand, deshalb wollte der Kanton Basel-Stadt wissen, welche Daten am meisten gefragt sind, damit die Prioritären entsprechend gesetzt werden können. In diesem Zusammenhang veranstalten die Staatskanzlei und die Fachstelle E-Government des Kantons Basel-Stadt am Freitag, 27. November 2015, im Rathaus einen Open Innovation Day zum Thema Open Government Data. Die Veranstaltung stand unter dem Motto «make open data – welche Daten dürfen es sein?». Das Feedback der gegen 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer war positiv, die Referate und die Möglichkeit für einen spezifischen Austausch zum Thema sind sehr gut angekommen. Die Tagungsergebnisse werden nun ausgewertet, um das weitere Vorgehen bezüglich der Bereitstellung von Daten im Kanton Basel-Stadt zu planen und zu realisieren.

 Seit 2012 stehen im Kanton Basel-Stadt Geodaten im Open Data-Format zum Abrufen bereit, beim Statistischen Amt gibt es Datensätze zu 19 Themenbereichen im Excel-Format und das Staatsarchiv stellt Bilder- und Dokumentendatensätze online. Der Ausbau dieses Open Government Data-Angebotes soll nun Schritt für Schritt überprüft werden. Dazu ist auch eine noch engere Zusammenarbeit mit dem Bund vorgesehen.

 Einen aktueller Videobeitrag zum Open Innovation Day gibt es auf www.bs.ch/bs-tv

Hinweise

Weitere Informationen sowie Videobeiträge zu den einzelnen Impulsreferaten auf www.staatskanzlei.bs.ch/ogd


contact: David Wüest-Rudin Präsident der Regiokommission des Grossen Rates Mobiltelefon: +41 (0)79 448 12 44 Heinrich Ueberwasser Mitglied der Regiokommission, Vize-Präsident Districtsrat Mobiltelefon: +41 (0)79 848 12 17

lead_de: Die Regiokommission des Grossen Rates sorgt sich um die Auswirkungen, welche die Masseneinwanderungsinitiative auf die Wirtschaft und insbesondere die Grenzgänger der Region haben könnte. Sie unterstützt die heute vom Districtsrat beschlossene Resolution zuhanden von National- und Ständerat, bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative die Situation der Nordwestschweiz zu berücksichtigen und keine zahlenmässigen Beschränkungen der Grenzgänger zuzulassen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Die Regiokommission unterstützt die Forderung des Districtsrates, keine zahlenmässigen Beschränkungen der Grenzgänger zuzulassen

content_de:
Mit der Annahme der Initiative im Februar 2014 durch die Schweiz sollen unter anderem die Anzahl der Grenzgänger fixiert oder sogar durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente reduziert werden. Bei wortgetreuer Umsetzung drohe auf Schweizer Seite ein massiver Arbeitskräftemangel, der Verlust von Arbeitszweigen durch Auslagerungen und ein teilweiser Zusammenbruch des Dienstleistungssektors, warnt die Resolution.

 Betroffen wäre die gesamte trinationale Region mit 65‘000 Grenzgängerinnen und Grenzgängern; auf deutscher und französischer Seite wäre mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit zu rechnen. Entsprechend passierte die Resolution im 50-köpfigen Districtsrat, der heute in Saint-Louis tagte, einstimmig.

 Die Regiokommission delegiert aus ihrer Mitte die acht Basler Mitglieder in den Districtsrat. Sie sorgt sich schon länger um die Situation der Grenzgänger und verfolgt das Thema auch gemeinsam mit Wirtschaftskreisen der Region.

 Der Districtsrat ist der politische Beirat des Trinationalen Eurodistricts Basel. Die Nordwestschweiz stellt 20, (BS und BL je 8, AG 3, SO 1) die elsässische und die deutsche Seite je 15 Mitglieder, die in ihrer primären politischen Funktion Parlamentsmitglieder oder Maires bzw. Gemeinderätinnen und -räte sind. Der Districtsrat tagt vier Mal jährlich.

content_format: html


contact: Elisabeth Ackermann Grossratspräsidentin Tel. +41 79 333 47 25

lead_de: Der Grosse Rat setzt in der Dezembersitzung zum Jahres-Schlussspurt an. Neben dem Kantonsbudget 2016 liegen ihm diverse Ausgabenbegehren vor, darunter der Gefängnisanbau Bässlergut. Höhere Beiträge als beantragt möchten die Kommissionen für Langzeitarbeitslosenplätze und für die offene Kinder- und Jugendarbeit bewilligen. In der Vorberatung gab ausserdem die Revision der Aufsichts- und Führungsstruktur der BVB viel zu diskutieren.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 9, 16. und 17. Dezember 2015

content_de:
Das traditionelle Dezember-Geschäft, das Kantonsbudget 2016, steht erst am zweiten Sitzungstag zur Beratung an. Es sieht aufgrund der Pensionskassenrevision einmalig ein Defizit von gegen einer Milliarde vor. Um diesen Sonderfaktor bereinigt ging der Regierungsrat ursprünglich von einem Überschuss von 85,8 Mio. Franken aus. Durch die nachträgliche Aufnahme der vom Grossen Rat inzwischen beschlossenen Zahlung von 20 Mio. an den Kanton Basel-Landschaft reduziert sich der Überschuss auf 65,8 Mio. Franken. Die Finanzkommission stimmt dem Voranschlag einstimmig zu. (s. Medienmitteilung vom 26.11.15)

 In der Führung der Basler Verkehrs-Betriebe fehlte es bisher an einer klaren Verantwortungs- und Aufsichtskaskade, wie verschiedene Vorkommnisse zeigten. Bei der vorliegenden Revision des BVB-Organisationsgesetzes pocht die Geschäftsprüfungskommission (GPK) nun auf eine strikte Trennung von strategischer Führung, regierungsrätlicher Aufsicht und parlamentarischer Oberaufsicht. Sie geht dabei weiter als der Regierungsrat und die mitberichtende Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK). So fordert die GPK analog zur kürzlich beschlossenen Regelung bei der Basler Kantonalbank die alleinige Wahl des BVB-Verwaltungsrats durch den Regierungsrat. Eine UVEK-Mehrheit will, wie vom Regierungsrat angeboten, an einer Wahlbestätigung durch den Grossen Rat festhalten. Weiter möchte die GPK durchsetzen, dass die Personalvertretung im Verwaltungsrat nicht mehr aus dem Kreis der BVB-Mitarbeitenden stammen darf. Die UVEK lehnt dies einstimmig ab.

 Der Grosse Rat entscheidet ausserdem über die Erweiterung des Gefängnisses Bässlergut. Der Regierungsrat beantragt für einen Anbau mit 72 Zellen gut 40 Mio. Franken (davon sollen 9 Mio. des Bundes in Abzug kommen). Der Anbau soll das bestehende Ausschaffungsgefängnis Bässlergut entlasten, welches heute auch für den Vollzug verwendet wird. Weitere 7 Mio. Franken werden dem Grossen Rat für Wohncontainer beantragt, die temporär an der Münchensteinerstrasse für mindestens 150 Flüchtlinge geplant sind. Die Bau- und Raumplanungskommission stimmt beiden Vorlagen zu. Einverstanden ist sie auch mit dem Bebauungsplan Albanteich-Promenade. Auf diesem Areal im Quartier Breite sollen innerhalb der bestehenden Bebauung 200 zusätzliche Wohnungen entstehen.

 In der Vorberatung ebenfalls unbestritten waren ein Massnahmenpaket zur Innovationsförderung in der Höhe von 26 Mio. Franken (s. Medienmitteilung vom 26.11.15), ebenso  gemeinwirtschaftliche und ungedeckte Leistungen des neuen Universitären Zentrums für Zahnmedizin und des Kinderspitals beider Basel in Gesamthöhe von 34 Mio. Franken.

 Bei der Schaffung von Langzeitarbeitsplätzen im Rahmen des Projekts i-Job möchte eine knappe Mehrheit der Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) weitergehen als der Regierungsrat. Sie beantragt, für langzeitarbeitslose Personen 250 statt 180 Dauerplätze im zweiten Arbeitsmarkt zu schaffen. Ab 2018 bedeutet dies dementsprechend jährliche Kosten von 1,66 Mio. statt 1,2 Mio. Franken.

 Geschäfte vom 16. und 17. Dezember

 Neben dem Budget stehen ab dem zweiten Sitzungstag zwei Vorlagen der beiden Partner Basel-Stadt und Basel-Landschaft zur Stärkung der Universität an. Sie sind unbestritten: einerseits die Impulsinvestition für das Departement für Biosysteme der ETH Zürich in Höhe von 5 Mio. Franken, weiter die Reform der universitären Pensionskasse in der Höhe von 15 Mio. Franken. Die beiden Vorlagen sind Teil des «80-Millionen-Deals» mit Basel-Landschaft.

 Zu diskutieren geben werden die Staatsbeiträge 2016 bis 2019 für zwölf Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Eine Mehrheit der Bildungs- und Kulturkommission (BKK) möchte für fünf Anbieter eine Beitragserhöhung erreichen; am meisten profitieren sollen die Robi-Spiel-Aktionen. Gegenüber dem regierungsrätlichen Antrag beläuft sich die Erhöhung auf 1,16 Mio. Franken, total soll der Grosse Rat 28,2 Mio. Franken bewilligen.

  Nur mit knapper Mehrheit unterstützt die BKK eine Neuausrichtung der baselstädtischen Orchesterförderung. Der Regierungsrat beantragt für 2016 bis 2019 eine Rahmenausgabenbewilligung von insgesamt 5,6 Mio. Franken, innerhalb derer nicht mehr einzelne Orchester, sondern Programme und Strukturen unterstützt würden. Fixe Staatsbeiträge erhält nur noch das Sinfonieorchester Basel. Weitere Basler Orchester sollen sich um Förderbeiträge bewerben müssen; die Programmbewertung obliegt einer Jury.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Weitere Informationen zur BL-Chorförderung http://www.baselland.ch/Musik.273247.0.html Weitere Auskünfte und Informationen Bernadette Hauert, Tel. 061 552 50 69 / e-mail: bernadette.hauert@bl.ch

lead_de: Für die Chorförderung stehen – vorbehältlich der Budgetbewilligung Ende Jahr durch den Landrat – im Jahr 2016 rund CHF 150'000 zur Verfügung. Insgesamt sind 18 Gesuche für eine Unterstützung aus dem Chorkredit BL 2016 eingegangen. Die Vergabe der Beiträge wurde unter Einbezug von Experten des Fachausschusses Musik BS/BL in der Sitzung vom 30. Oktober 2015 beschlossen.

title_de: Unterstützungsbeiträge für BL-Chöre aus dem Chorkredit 2016

content_de:
Folgende Projekte erhalten einen Beitrag in Form einer Defizitgarantie:

CHF 3‘000 an das Chorkonzert 2016 in Liestal, Singstimmen Baselland

CHF 4‘000 an das Chorkonzert 2016 in BL und BS, Kammerchor Munzach, Frenkendorf-Füllinsdorf

CHF 4‘000 an das Chorkonzert 2016 in Münchenstein, Cäcilienchor Münchenstein

CHF 4‘000 an das Chorkonzert 2016 in Schönenbuch, Singkreis Schönenbuch

CHF 5‘000 an das Chorkonzert 2016 in Liestal und Gelterkinden, Konzertchor Oberbaselbiet

 CHF 5’000 an das Chorkonzert 2016 in Basel, Contrapunkt Chor Muttenz

 CHF 5’000 an das Chorkonzert 2016 in Aesch, Cäcilienchor Aesch

CHF 5‘000 an das Chorkonzert 2016 in Basel und Arlesheim, Carmina Vokalensemble

CHF 6‘000 an das Chorkonzert 2016 in Münchenstein, Jubilate-Chor Münchenstein

CHF 7‘000 an das Chorkonzert 2016 in Therwil, Kirchenchor St. Stephan Therwil

CHF 8‘000 an das Chorkonzert 2016 in Kilchberg und Sissach, Ref. Kirchenchor St. Jakob Sissach

CHF  9‘000 an das Chorkonzert 2016 in Liestal, Ref. Kirchenchor Liestal/Seltisberg

CHF 13‘000 an das Chorkonzert 2016 in Basel und Bülach, Kantorei St. Arbogast Muttenz

CHF 13’000 an das Chorkonzert 2016 in Dornach und Basel, Oratorienchor Baselland

CHF 13’000 an das Chorkonzert 2016 in Basel, Regio-Chor Binningen / Basel

CHF 13’000 an das Chorkonzert 2016 in Binningen, Margarethenkantorei Binningen

CHF 14‘000 an das Chorkonzert 2016 in Basel und Dornach, Studienchor Leimental

 CHF 22‘000 an das Chorkonzert 2016 in Basel und Königsfelden, Motettenchor Region Basel


contact: Weitere Informationen zum Fachausschuss Tanz und Theater BS/BL http://www.baselland.ch/Tanz-Theater.273249.0.html Weitere Auskünfte und Informationen Sabina Lutz, Tel. 061 552 50 70/ e-mail: sabina.lutz@bl.ch

lead_de: Der Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatte anlässlich seiner dritten Sitzung im Jahre 2015 am 20./21. Oktober 2015 21 Gesuche zu beurteilen. Total wurden CHF 305‘000 an Koproduktionen, Tanzproduktionen und Theaterproduktionen der Jahre 2015 und 2016 bewilligt.

title_de: Unterstützungsbeiträge für Tanz- und Theaterproduktionen der Region Basel

content_de:
Folgende Projekte erhalten einen Beitrag:

  Produktionsbeiträge:

  CHF 20’000 an die Theaterproduktion »MESH», Emilia Haag und Sibylle Mumenthaler, Basel

  CHF 40‘000 an die Tanzproduktion »VIEL.ES», bufo makmal, Pascal Moor, Basel

  CHF 50‘000 an die Theaterproduktion »The Making of Americans», Marcel Schwald, Basel

  CHF 80‘000 an die Theaterproduktion »Hamlet», Paraform Produktionen, Boris Nikitin, Basel

  CHF 80‘000 an die Tanzproduktion «INTERFACE», MIR COMPANY, Beatrice Goetz, Basel

 Koproduktionsbeiträge:

 CHF 7‘500 an die Theater-Koproduktion «Live. Five Easy Pieces», IIPM Zürich, Milo Rau, Zürich

 CHF 7‘500 an die Theater-Koproduktion «WARPOP»,  andcompany&Co, Katja Sonnemann, Berlin

  CHF 10‘000 an die Theater-Koproduktion «The Unusual Weather Phenomena»» von Thom Luz, Zürich

 CHF 10’000 an die Theater-Koproduktion »Power Party » von Machina eX, Yves Regenass, Lausen

  Der Fachausschuss Tanz und Theater BS/BL vergibt jährlich CHF 1'165'000 in unterschiedlichen Förderkategorien. Das Gremium besteht aus sieben Fachleuten, welche mit den Sparten Tanz und Theater verbunden sind. Diese sind: Heike Dürscheid, Catja Loepfe, Brigitte Kasslatter, Nicolette Kretz, Noemi Savoldelli sowie Boris Brüderlin (als Vertreter des Präsidialdepartements Basel-Stadt) und Sabina Lutz (als Vertreterin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft ad interim). Die Geschäftsführung erfolgt durch kulturelles.bl.


contact: Weitere Informationen zum Fachausschuss Musik BS/BL http://www.baselland.ch/Musik.273247.0.html Weitere Auskünfte und Informationen Bernadette Hauert, Tel. 061 552 50 69 / e-mail: bernadette.hauert@bl.ch

lead_de: Der Fachausschuss Musik der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatte anlässlich seiner dritten Sitzung am 22. Oktober 2015 22 Gesuche zu beurteilen. Total wurden CHF 121‘000 an Musikproduktionen, Kompositionen und Konzerte, die im Jahr 2015 oder 2016 zur Aufführung gelangen, bewilligt.

title_de: Unterstützungsbeiträge für das zeitgenössische Musikschaffen in der Region Basel

content_de:
Folgende Projekte erhalten einen Beitrag:

  CHF 1‘500 an das Konzert «Refugium und Aussenwelt», Ensemble OnophOnO, Michèle Rusconi, Basel

  CHF 3‘000 an das Doppel-Konzert «Three Voices», Anja Wernicke , Basel

  CHF 3‘000 an die Konzerte «Drei Grazien zum Verlieben», Absolut Trio, c/o Annemarie Fränkel Knab, Allschwil

  CHF 3‘000 an das Konzert «Lithops», Trio Näf Groffe Dolega, Basel

  CHF 4‘000 an die Konzertreihe «Alfons Zwicker», Maison 44, Ute Stoecklin, Basel

  CHF 5‘000 an die Konzertreihe «FEUERFLECK», Verein STRIVING FOR LIGHT, Michael Leibundgut, Basel

 CHF 7‘000 an die Kompositionsaufträge an Matthias Heeb und Kevin Juillerat, Ensemble SoloVoices, Franziska Näf, Basel

 CHF 7‘000 an die Konzerte «Drum Pieces» und «Sweet Spot», Fritz Hauser, Basel

  CHF 7‘000 an die Konzerte «Song», «Speech», «Silence», EnsembLEmniscate, Micaela Grau Duràn, Riehen

 CHF 7‘000 an die Konzertreihe Festival Giacinto Scelsi 2016, Festival Giacinto Scelsi, c/o Verein Probebühne für Hören und Sehen, Marianne Schröder, Basel

 CHF 8‘000 an die Konzertreihe «Der Sommer war sehr gut», Ensemble ö!, Jens Bracher, Basel

 CHF 8‘000 an den Kompositionsauftrag Rudolf Kelterborn, Swiss Chamber Concerts, Felix Renggli, Binningen

 CHF  10‘000 an das Konzertprojekt «Ruf des Windes» und die Kompositionsaufträge an Junghae Lee und Giorgio Tedde, Verein Homo Ludens Music, Junghae Lee, Basel

  CHF  12‘500 an das Projekt «Steinklang 2015/2016», Förderverein für Steinklang-Musik, Felix Perret Winterthur

  CHF  35‘000 an die Musikproduktion «Die künstliche Mutter» von Michael Roth im Gare du Nord, in Kooperation mit dem Lucerne Festival, Gare du Nord, Désirée Meiser

  Der Fachausschuss Musik BS/BL vergibt jährlich CHF 350‘000 in unterschiedlichen Förderkategorien. Das Gremium besteht aus sieben Fachleuten, welche mit dem zeitgenössischen Musikschaffen verbunden sind. Diese sind: Robert Koller, Roland Moser, Jens Schubbe, Mareike Wormsbächer, Sylwia Zytynska sowie Caroline Specht (als Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt) und Bernadette Hauert (als Vertreterin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch kulturelles.bl.


contact: Peter Schär, Tel. +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung entfernt Schnee und Eis von den Strassen, Grundeigentümer vor ihrer Parzelle. Gemäss geltender Verordnung müssen die Trottoirs in Basel - auf einem Streifen von mindestens einem Meter Breite – gefahrlos begangen werden können. Die Stadtreinigung und die Stadtgärtnerei geben Tipps, wie die Sicherheit gewährleistet und die Bäume vor dem für sie schädlichen Salz geschützt werden können.

title_de: Schnee und Eis: Stadtreinigung putzt die Strassen – Grundeigentümer die Trottoirs

content_de:
Die Stadtreinigung ist im Winter dafür zuständig, dass die Strassen und öffentlichen Plätze von Schnee und Eis befreit und dadurch passierbar sind. Das ist eine aufwendige, zeitintensive Arbeit. Deshalb braucht es auch die Unterstützung von privater Seite: Entlang einer Parzellengrenze ist im Falle von Schnee und Eis auf Allmend von der Eigentümerschaft oder von deren beauftragten Person ein Streifen von mindestens einem Meter Breite jederzeit gefahrlos begehbar zu machen. Dies auch dort, wo keine Trottoirs vorhanden sind, wie beispielsweise am Fusse von Treppenanlagen und in Altstadtgassen. Diese Regelung gilt auch für die Zugänge zu Depots von Kehrichtsäcken und zu Kehrichtcontainern.

 Glatteis und gleitgefährlicher, festgetretener Schnee sind mit feinkörnigem Splitt, Sand oder anderen geeigneten Streumitteln abzustreuen. Streusalze können eine Ergänzung sein, wenn der Schnee vorgängig geräumt worden ist und wenn das Schmelzwasser nicht in den Wurzelbereich von Bäumen gelangen kann. Splitt kann den von der Stadtreinigung aufgestellten Behältern entnommen werden. Eine Standortliste der Streugutbehälter (Splittkisten) ist auf www.tiefbauamt.bs.ch/entsorgung-sauberkeit abrufbar. Die Stadtreinigung bittet darum, Splitt und Sand nach dem Auftauen auch wieder wegzuwischen, wenn die eisigen Temperaturen vorbei sind.

 Der weggeräumte Schnee ist auf dem Trottoir längs des Randsteins zu deponieren, möglichst weit entfernt von Bäumen und ihren Wurzeln. Dabei sind die Strassenschalen und Entwässerungsschächte freizuhalten, damit das Schmelzwasser abfliessen kann. Die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden geniesst oberste Priorität. Trotzdem rufen Stadtgärtnerei und Stadtreinigung dazu auf, Streusalz nur mässig einzusetzen und nur dann, wenn dem Schnee und dem Eis sonst nicht beizukommen ist, beispielsweise bei Steigungen, auf Treppen oder in stark frequentierten Fussgängerbereichen. Die Streufahrzeuge der Stadtreinigung sind mit modernen technischen Streuvorrichtungen ausgerüstet, welche mit einer sehr feinen Dosierung minimale Mengen an Streusalz und Sole auf die Strasse verteilen.

Hinweise

Bei Fragen und Hinweisen steht die Sauberkeitshotline der Stadtreinigung des Tiefbauamtes unter Telefon 061 385 15 15 für Auskünfte zur Verfügung. Tipps der Stadtgärtnerei für einen schonenden Winterdienst gibt es unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/salzschädenvermeiden.


contact: Patrick Hafner Präsident Finanzkommission des Grossen Rats Telefon +41 (0) 76 381 96 60 Mail p.hafner@gmx.net

lead_de: Das Budget 2016 des Kantons Basel-Stadt ist stark geprägt von der vom Grossen Rat 2014 beschlossenen Pensionskassenrevision. Diese verschlechtert das Gesamtergebnis einmalig um CHF 1.02 Mrd. Um diesen Sonderfaktor bereinigt geht der Regierungsrat von einem Überschuss von CHF 85.8 Mio. aus. Dies ist sowohl gegenüber dem ursprünglichen als auch gegenüber dem nach Rückweisung durch den Grossen Rat angepassten Budget 2015 eine deutliche Verbesserung. Die Nettoinvestitionen verbleiben 2016 mit CHF 437.6 Mio. auf einem sehr hohen Niveau. Die Nettoschulden erhöhen sich um den negativen Finanzierungssaldo von CHF 672.1 Mio. auf CHF 2‘879.9 Mio. Von der Erhöhung gehen CHF 476.0 Mio. auf die Pensionskassenrevision zurück.

title_de: Finanzkommission stimmt dem Budget 2016 des Kantons Basel-Stadt einstimmig zu

content_de:
Die Finanzkommission begrüsst sehr, dass das Budget 2016 dank einer kontrollierten Ausgabenpolitik und den vom Regierungsrat beschlossenen Entlastungsmassnahmen zum einen, einer stabilen Entwicklung der Steuererträge zum anderen deutlich positiv ausfällt. Gleichzeitig hält sie fest, dass die Pensionskassenrevision zu einem Defizit von gegen CHF 1 Mrd. führt. Da die weiteren Aussichten wegen der Euro-Mindestkursaufgabe und ab 2019 wegen der Unternehmenssteuerreform III unsicher sind, begrüsst die Finanzkommission die vorsichtig optimistische Haltung des Regierungsrats.

 Kritisch beobachtet die Finanzkommission die Entwicklung des Headcounts. Steigende Personalausgaben sind vor allem deshalb problematisch, weil sie ohne entsprechende Massnahmen stetig wachsen (Stufenanstieg) und auch nur schwierig und nicht kurzfristig wieder abgebaut werden können. Die Finanzkommission anerkennt allerdings auch, dass die Zunahmen beim Headcount vom Regierungsrat jeweils im Detail aufgezeigt und begründet werden. Sie gehen 2016 u.a. auf die Eröffnung des Erweiterungsbaus des Kunstmuseums (+ 25.4), den Ausbau der Tagesstrukturen (+ 10.7), die Schaffung einer kantonalen Fachstelle für Submissionen (+ 2.6) und das Insourcing von Leistungen bei Bau- und Verkehrsdepartement (+ 5.1) und Finanzdepartement (+ 2.1) zurück. Dass der Headcount insgesamt um 21 Stellen abnimmt, ist auf die Verselbständigung der Öffentlichen Zahnkliniken zurückzuführen. Gemäss Finanzdepartement wird der Regierungsrat die Entwicklung der Personalkosten im Rahmen der Generellen Aufgabenüberprüfung (GAP) prüfen und allfällige Massnahmen einleiten. Zum Bericht zur GAP wird sich die Finanzkommission separat äussern. Sie stellt allerdings fest, dass der Regierungsrat die Schwerpunkte offensichtlich nicht bei den Personalausgaben gesetzt hat.

 Die vom Finanzdepartement in den vergangenen Jahren jeweils vorgebrachte Begründung, eine Bevölkerungszunahme ziehe eine wachsende Verwaltung nach sich, kann die Finanzkommission nicht nachvollziehen. Sie stellt daher mit Befriedigung fest, dass inzwischen auch das Finanzdepartement festhält, dass bei vielen Bestandteilen der Staatsausgaben keine direkte Verbindung zum Bevölkerungswachstum besteht. Ausnahmen sind z.B. Schulen und Sozialausgaben auf der Ausgaben-, Steuereinnahmen auf der Einnahmeseite. Die Finanzkommission erwartet, dass der Regierungsrat in Zukunft nicht nur aufzeigt, aus welchen Gründen wo mehr Personal benötigt wird, sondern auch, wo durch Effizienzgewinne oder Einsparungen ein Abbau möglich ist.

 Positiv wertet die Finanzkommission die gemäss Finanzplan mittelfristig besseren finanziellen Perspektiven. Während der Finanzplan im angepassten Budget 2015 für das Jahr 2018 noch von einem zweckgebundenen Betriebsergebnis (ZBE) von CHF 2‘779.7 Mio. ausgegangen ist, sieht jener im Budget 2016 ein ZBE von CHF 2‘678.7 Mio. vor – also eine Verbesserung um rund CHF 100 Mio. Die Differenz erklärt sich zum einen damit, dass der Regierungsrat im aktuellen Finanzplan von einer Nullteuerung ausgeht, während er vor Jahresfrist bei der Prognose des ZBE für die Jahre 2016 bis 2018 noch von einer kumulierten Teuerung von 3.9% ausgegangen ist. Zudem erwartet er in den nächsten Jahren eine weiterhin positive Entwicklung der Steuereinnahmen.

Hinweise

Ausführlicher Bericht der Finanzkommission zum Budget 2016: www.grosserrat.bs.ch/?doknr=15.5481.01


contact: Christophe Haller Präsident Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rats Telefon +41 (0) 79 290 11 32 E-Mail: challer@vaudoise.ch

lead_de: Die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) des Grossen Rats unterstützt Massnahmen zur Stärkung der Innovationskraft der Nordwestschweiz. Sie beantragt dem Grossen Rat einstimmig, dem neu gebildeten trikantonalen Verein «BaselArea» eine Finanzhilfe von knapp 4 Mio. Franken (2016-2019) zukommen zu lassen. Weiter stimmt die WAK einer ausserordentlichen Äufnung des Standortförderungsfonds in der Höhe von 22 Mio. Franken für drei Projekte der Innovationsförderung zu. Die Kommission unterstützt damit die Anträge des Regierungsrats vollumfänglich.

title_de: Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rats unterstützt Massnahmenpaket zur Innovationsförderung

content_de:
Das wirtschaftliche Umfeld ist für Unternehmen aufgrund der Frankenstärke, der bevorstehenden Unternehmenssteuerreform III und der noch unklaren Umsetzung der  Masseneinwanderungsinitiative auch in der Nordwestschweiz schwieriger geworden. Die deutlich rückläufige Zahl der Unternehmensansiedlungen und der neu geschaffenen Arbeitsplätze stellt die Schweiz vor neue Herausforderungen. Mit einer Reihe von Massnahmen, die eng mit den Nachbarkantonen Basel-Landschaft und Jura abgestimmt sind, soll daher die Innovationsförderung im Kanton Basel-Stadt in den Jahren 2016 bis 2025 weiter verstärkt werden. Die Kommission sieht in den vorgeschlagenen Massnahmen die Chance, den Wirtschaftsraum Basel zu stärken, um auch künftig als Unternehmensstandort attraktiv zu bleiben und einen positiven Beitrag zur Entwicklung von Wertschöpfung und Arbeitsmarkt in der Region zu leisten.

 Die Regierungen der drei Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura haben beschlossen, die bisher getrennt arbeitenden Organisationen «BaselArea», «i-net innovation networks switzerland» sowie die bisher in der baselstädtischen Verwaltung angesiedelte «China Business Platform» zu einem gemeinsamen Dienstleister im Bereich der Innovationsförderung zusammenzuschliessen. Diese erweiterte Organisation wird spätestens ab 1. Januar 2016 als trikantonaler Verein unter dem etablierten Namen «BaselArea» weitergeführt. Das bestehende Subventionsverhältnis mit dem bisherigen Verein «BaselArea» wird vorzeitig per 31. Dezember 2015 beendet und durch eine neue Finanzhilfe ersetzt. Für die Finanzhilfe wird eine Ausgabenbewilligung für die Jahre 2016 bis 2019 von jährlich maximal 1‘030‘026 Franken (insgesamt 3‘934‘620 Franken) beantragt.

 Zu den weiteren Massnahmen im Rahmen der Innovationsförderungsstrategie gehören erstens der Aufbau und Betrieb des «Swiss Innovation Park Nordwestschweiz (SIP NWCH) in Allschwil. Zweitens soll der Technologiepark Basel erweitert werden. Drittens soll in Zusammenarbeit und mit substantieller Finanzierung der Industrie das Programm «Accelerator» geschaffen werden, welches dazu beiträgt, dass sich junge, erfolgsversprechende Projekte weiterentwickeln können. Vorgesehen ist, diese drei Massnahmen aus dem Standortförderungsfonds zu finanzieren, weshalb der Regierungsrat eine ausserordentliche Äufnung des Fonds in der Höhe von 22 Mio. Franken beantragt. Die einzelnen Projekte, welche aus dem Standortförderungsfonds finanziert werden, sind später in separaten Vorlagen vom Regierungsrat zu genehmigen.


title_de: Ein Jahr Tram 8 – grenzenlos

content_de: Gemeinsame Medienmitteilung Basler Verkehrs-Betriebe, Bau- und Verkehrsdepartement, Weil am Rhein sowie Schweizer Grenzwache Basel.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 120‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Verein «Young Stage», Durchführung des internationalen Circus Festivals für Nachwuchsartistinnen und -artisten, Mai 2016 in Basel, 70'000 Franken

 Stiftung pro Klingentalmuseum, Ausstellung «Merian 1615-2015. Basel im Stadtporträt», 50'000 Franken


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
Kenntnis genommen, dass am 20. November 2015 die neue, von den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura getragene Innovationsförderung «BaselArea» formell gegründet worden ist. Welche Rolle diese Organisation in der regionalen Standortförderung spielen wird, werden die Volkswirtschaftsdirektoren der drei Kantone anlässlich einer gemeinsamen Medienkonferenz am 10. Dezember 2015 erläutern. Eine Einladung an die Medien folgt zu einem späteren Zeitpunkt. (Auskunft: Samuel Hess, Mitglied GL, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

dem Grossen Rat beantragt, die zwei parlamentarischen Vorstösse von Mirjam Ballmer (Grüne) bezüglich «Öffnung von Einbahnstrassen für Velos» und von Otto Schmid (SP) betreffend «dem Fahrradverkehr in der St. Johanns-Vorstadt» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat fördert die stadtgerechte Mobilität. Dazu gehört, dass Einbahnstrassen für den Velogegenverkehr geöffnet und attraktive sowie sichere Direktverbindungen für Velos geschaffen werden. (Auskunft: Romeo di Nucci, Stv. Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 64)

dem Grossen Rat beantragt, den parlamentarischen Vorstoss von Patrick Hafner (SVP) betreffend «Hallenbäder in Basel» als erledigt abzuschreiben. Mit der Einrichtung einer zentralen Koordinationsstelle für den Bereich der Volksschulen wird die Auslastung der für den Schulunterricht zur Verfügung stehenden Wasserflächen optimiert. Dadurch entstehen zusätzliche Zeitfenster, welche für ausserschulische Belegungen zur Verfügung gestellt werden können. Ausserhalb der Unterrichtszeiten werden die Schwimmhallen vom Sportamt bewirtschaftet. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, den parlamentarischen Vorstoss von Jürg Stöcklin (Grüne) betreffend «Abstellplätze und öffentliche Strom-Tankstellen für Elektro-Zweiräder» als erledigt abzuschreiben. Gemäss einer im Auftrag des Bundesamtes für Energie (BFE) erstellten Studie für E-Roller aus dem Jahr 2013 liegen die zurückgelegten Distanzen leichter Elektrofahrzeuge bei kaum mehr als 30 bis 40 km pro Tag. Dies ist mit einer geladenen Batterie heute problemlos zu bewältigen. Die Batterien werden meistens zuhause oder am Arbeitsplatz aufgeladen. Ein Bedürfnis für öffentlich zugängliche Ladestationen ist zum heutigen Zeitpunkt nicht zu erkennen. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, den parlamentarischen Vorstoss von André Weissen (CVP) betreffend «Behebung der einseitigen Belastung des Mittelstandes durch die Umverteilung und Beseitigung von Fehlanreizen» als erledigt abzuschreiben Mit der Harmonisierung der Sozialleistungen im Jahr 2009 wurden das Umverteilungssystem des Kantons eingehend analysiert, Fehlanreize behoben und die Leistungen besser aufeinander abgestimmt. Die Umverteilung in Basel-Stadt ist nicht ungerecht, der Mittelstand wird nicht einseitig belastet. Das heutige System der Sozialleistungen ist ausgewogen, anreizverträglich und zielführend. (Auskunft: Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Anpassungen der Zivilstandsverordnung und der Verordnung über die Gebühren im Zivilstandswesen gutgeheissen. Mit diesen Änderungen werden die aktuelle Bundesgesetzgebung oder die aktuelle Praxis nachvollzogen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

beschlossen, folgende kantonale Vorlagen am 28. Februar 2016 zur Abstimmung vorzulegen:

den Grossratsbeschluss vom 9. September 2015 betreffend Änderung von § 93 der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 (Erweiterung parlamentarisches Instrumentarium),

die «Neue Bodeninitiative (Boden behalten und Basel gestalten!)» und

die Initiative «für eine freie Wahl aller Wahlpflichtfächer in der Sekundarschule».

264 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

15 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

content_de:
Kenntnis genommen, dass am 20. November 2015 die neue, von den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura getragene Innovationsförderung «BaselArea» formell gegründet worden ist. Welche Rolle diese Organisation in der regionalen Standortförderung spielen wird, werden die Volkswirtschaftsdirektoren der drei Kantone anlässlich einer gemeinsamen Medienkonferenz am 10. Dezember 2015 erläutern. Eine Einladung an die Medien folgt zu einem späteren Zeitpunkt. (Auskunft: Samuel Hess, Mitglied GL, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

dem Grossen Rat beantragt, die zwei parlamentarischen Vorstösse von Mirjam Ballmer (Grüne) bezüglich «Öffnung von Einbahnstrassen für Velos» und von Otto Schmid (SP) betreffend «dem Fahrradverkehr in der St. Johanns-Vorstadt» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat fördert die stadtgerechte Mobilität. Dazu gehört, dass Einbahnstrassen für den Velogegenverkehr geöffnet und attraktive sowie sichere Direktverbindungen für Velos geschaffen werden. (Auskunft: Romeo di Nucci, Stv. Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 64)

dem Grossen Rat beantragt, den parlamentarischen Vorstoss von Patrick Hafner (SVP) betreffend «Hallenbäder in Basel» als erledigt abzuschreiben. Mit der Einrichtung einer zentralen Koordinationsstelle für den Bereich der Volksschulen wird die Auslastung der für den Schulunterricht zur Verfügung stehenden Wasserflächen optimiert. Dadurch entstehen zusätzliche Zeitfenster, welche für ausserschulische Belegungen zur Verfügung gestellt werden können. Ausserhalb der Unterrichtszeiten werden die Schwimmhallen vom Sportamt bewirtschaftet. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, den parlamentarischen Vorstoss von Jürg Stöcklin (Grüne) betreffend «Abstellplätze und öffentliche Strom-Tankstellen für Elektro-Zweiräder» als erledigt abzuschreiben. Gemäss einer im Auftrag des Bundesamtes für Energie (BFE) erstellten Studie für E-Roller aus dem Jahr 2013 liegen die zurückgelegten Distanzen leichter Elektrofahrzeuge bei kaum mehr als 30 bis 40 km pro Tag. Dies ist mit einer geladenen Batterie heute problemlos zu bewältigen. Die Batterien werden meistens zuhause oder am Arbeitsplatz aufgeladen. Ein Bedürfnis für öffentlich zugängliche Ladestationen ist zum heutigen Zeitpunkt nicht zu erkennen. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, den parlamentarischen Vorstoss von André Weissen (CVP) betreffend «Behebung der einseitigen Belastung des Mittelstandes durch die Umverteilung und Beseitigung von Fehlanreizen» als erledigt abzuschreiben Mit der Harmonisierung der Sozialleistungen im Jahr 2009 wurden das Umverteilungssystem des Kantons eingehend analysiert, Fehlanreize behoben und die Leistungen besser aufeinander abgestimmt. Die Umverteilung in Basel-Stadt ist nicht ungerecht, der Mittelstand wird nicht einseitig belastet. Das heutige System der Sozialleistungen ist ausgewogen, anreizverträglich und zielführend. (Auskunft: Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Anpassungen der Zivilstandsverordnung und der Verordnung über die Gebühren im Zivilstandswesen gutgeheissen. Mit diesen Änderungen werden die aktuelle Bundesgesetzgebung oder die aktuelle Praxis nachvollzogen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

beschlossen, folgende kantonale Vorlagen am 28. Februar 2016 zur Abstimmung vorzulegen: 	- den Grossratsbeschluss vom 9. September 2015 betreffend Änderung von § 93 der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 (Erweiterung parlamentarisches Instrumentarium), 	- die «Neue Bodeninitiative (Boden behalten und Basel gestalten!)» und 	- die Initiative «für eine freie Wahl aller Wahlpflichtfächer in der Sekundarschule».

264 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

15 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Marc Février, Tel. +41 61 267 42 32 Projektleiter Arealentwicklung und Nutzungsplanung Städtebau & Architektur, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die F. Hoffmann-La Roche AG beabsichtigt, in den nächsten zehn Jahren rund drei Milliarden Franken in den Standort Basel zu investieren. Im Vordergrund stehen dabei der Ersatz des Bürogebäudes an der Ecke Peter Rot-Strasse/Grenzacherstrasse durch ein Forschungs- und Entwicklungszentrum sowie ein neues Bürohochhaus an der Grenzacherstrasse mit einer Höhe von 205 Meter. Der Regierungsrat hat den dazu notwendigen Bebauungsplan nun zuhanden des Grossen Rats verabschiedet. Er beantragt zudem, die gegen die Pläne eingegangenen 89 Einsprachen abzuweisen.

title_de: Regierungsrat verabschiedet Bebauungsplan Roche Nordareal

content_de:
Die F. Hoffmann-La Roche AG plant eine Weiterentwicklung ihres nördlichen Arealteils an der Grenzacherstrasse. Sie erarbeitete dazu einen Entwicklungsplan, der die längerfristige Entwicklung des Gesamtareals aufzeigt: In einer ersten Etappe wird der Verwaltungsbau an der Ecke Grenzacherstrasse/Peter Rot-Strasse (Bau 74) durch ein Forschungs- und Entwicklungszentrum für ca. 1‘900 Mitarbeitende mit vier Einzelgebäuden unterschiedlicher Höhe ersetzt (18 m, 28 m, 72 m und 132 m Höhe). Parallel dazu entsteht gegenüber vom neuen Bürohochhaus Bau 1 ein weiteres Bürohochhaus für rund 1‘700 Mitarbeitende mit einer Höhe von 205 Meter. Der Entwicklungsplan der Roche diente als Grundlage für die dazu notwendigen nutzungsplanerischen Massnahmen. Mit dem Ersatz von Bau 74 wird das dort bestehende unterirdische Parking mit rund 900 Parkplätzen durch ein neues, etwa gleich grosses ersetzt. Aus diesem Grund unterliegt das Vorhaben auch der Umweltverträglichkeitsprüfung. Die öffentliche Planauflage für die Zonenänderung, den Bebauungsplan und den Umweltverträglichkeitsbericht fand im Juni 2015 statt.

 Gegen die Planauflage sind 89 Einsprachen und drei Anregungen eingegangen. Die Hauptkritikpunkte betreffen die nach Ansicht der Einsprechenden mangelnde Erschliessung des Areals, insbesondere mit dem öffentlichen Verkehr, sowie die lange Bauzeit und die damit einhergehende Belastung der Nachbarschaft durch Baulärm.

 Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, alle Einsprachen abzuweisen. Die heutige Erschliessung des Areals trägt bereits der mittel- bis längerfristig zu erwartenden Erhöhung der Zahl der Arbeitsplätze bei Roche Rechnung. Unabhängig davon soll die Attraktivität der Erschliessung des Areals weiter verbessert werden: Das Bau- und Verkehrsdepartement arbeitet deshalb parallel an einem Tram Grenzacherstrasse – Schwarzwaldstrasse, an einer Schnellbuslinie vom Bahnhof SBB über die Schwarzwaldbrücke zum Roche-Areal sowie an einer S-Bahn Haltestelle bei der Solitude. Diese Arbeiten laufen unabhängig vom Bebauungsplan und sind in der Kompetenz des Kantons, bzw. im Fall der Haltestelle Solitude des Bundes.

 Der Bebauungsplan wird voraussichtlich noch vor den Sommerferien 2016 im Grossen Rat behandelt werden. Er bietet die rechtliche Grundlage für eine auch für den Kanton Basel-Stadt erwünschte wirtschaftliche Entwicklung.


contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat genehmigt den Baurechtsvertrag Plus mit dem wgn für das Areal am Schorenweg. 97 neue Genossenschaftswohnungen sind ab Ende 2017 bezugsbereit.

title_de: Der Kanton gibt Land im Baurecht an den Wohnbaugenossenschaftsverband Nordwest (wgn)

content_de:
Am Schorenweg wird der wgn neue Genossenschaftswohnungen bauen. Der entsprechende partnerschaftliche Baurechtsvertrag Plus wurde abgeschlossen und vom Regierungsrat genehmigt. Mit der Genehmigung des Vertrags ist das Ziel, Genossenschaftswohnungen auf dem Areal Schoren zu ermöglichen, um einen bedeutenden Schritt näher gerückt. Bis Ende 2017 stehen am Schorenweg zwei Mehrfamilienhäuser mit insgesamt 97 Wohnungen vorwiegend für Familien zur Verfügung.  Auf demselben Areal baut der Kanton Basel-Stadt ein neues Schulhaus, es wird bereits im Dezember 2016 bezogen.

 Der Kanton arbeitet seit mehreren Jahren intensiv mit den Genossenschaften zusammen, um den gemeinnützigen Wohnungsbau zu fördern. Verschiedene Areale hat er bereits zur Abgabe im Baurecht an die Genossenschaften zur Verfügung gestellt – 35 Wohneinheiten sind realisiert (Hegenheimerstrasse und Rauracherstrasse in Riehen), rund 850 weitere Wohnungen sind in Bau oder Planung (Niederholz in Riehen, Riehenring, Belforterstrasse, Schoren und Felix Platter-Areal).


contact: Dieter Baur, Tel. +41 61 267 62 92 (Fragen zur Volksschule) Leiter Volksschulen Erziehungsdepartement Basel-Stadt Ulrich Maier, Tel. +41 61 267 84 07 (Fragen zum nachobligatorischen Bereich) Leiter Mittelschulen und Berufsbildung Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Zahl der Asylsuchenden und Flüchtlinge, die momentan in Basel-Stadt und der Region ankommen, steigt stark an. Das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt reagiert mit Massnahmen an der Volksschule und im nachobligatorischen Bereich.

title_de: Basel-Stadt reagiert auf Flüchtlingswelle und passt schulische Angebote an

content_de:
An der Volksschule gibt es bereits bestehende Angebote für die Einschulung von Kindern und Jugendlichen ohne Deutschkenntnisse. Diese reichen aber in der jetzigen Situation nicht mehr aus. Deshalb werden neue Einstiegsgruppen mit zehn bis zwölf Kindern gebildet. So können die Kinder gezielt auf den Regelunterricht vorbereitet werden.

 Im nachobligatorischen Bereich baut das Zentrum für Brückenangebote (ZBA) sein Angebot aus. Im ZBA gehen Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren zwei Jahre lang zur Schule. Im 1. Schuljahr erhalten die Jugendlichen Unterricht in Deutsch und anderen Grundlagenfächern. Zudem werden erste integrative Schritte unternommen, damit sich die Personen in der Schweiz zurechtfinden können. Im 2. Schuljahr rückt die Berufswahl in den Vordergrund. Im Dezember 2015 ist die Bildung zweier weiteren ZBA-Klassen geplant, damit ist die Kapazität im ZBA aber ausgeschöpft. Deshalb können auch nur noch Jugendliche aus Basel-Stadt aufgenommen werden. Ausserkantonale Jugendliche (die bisher gleichberechtigt aufgenommen wurden) haben keine Garantie mehr, im ZBA einen Platz zu bekommen. Diese Regelung gilt für das aktuelle Schuljahr. Für 2016/17 und 2017/18 muss eine Kontingentslösung für ausserkantonale Jugendliche gefunden werden.


contact: Gabriel Barell, Präsident Verein Basler Weihnacht Telefon: 079 383 73 63, E-Mail g.barell@gewerbe-basel.ch Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: 079 623 30 14, E-Mail sabine.horvath@bs.ch Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte, Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: 061 267 70 37, E-Mail daniel.arni@bs.ch

lead_de: Am Donnerstag, den 26. November 2015, lässt Regierungspräsident Guy Morin an der Ouvertüre der Basler Weihnacht die Weihnachtsbeleuchtung erstrahlen. Das Herzstück der Basler Weihnacht bildet der stimmungsvolle Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz und auf dem Barfüsserplatz, welcher täglich neu bis 20.30 Uhr geöffnet hat und der sich gemäss einer Besucherumfrage grosser Beliebtheit erfreut. Zudem bietet die Basler Weihnacht auch dieses Jahr ein vielfältiges Veranstaltungsprogramm.

title_de: 187 Marktstände und festliche Stimmung in der Weihnachtsstadt Basel

content_de:
Bei der offiziellen Ouvertüre der Basler Weihnacht eröffnet Regierungspräsident Guy Morin diesen Donnerstag, den 26. November 2015, um 18.30 Uhr die Basler Weihnacht. Die feierliche Eröffnung findet wie in den Vorjahren auf dem Münsterplatz statt. Musikalisch untermalt wird die Eröffnung vom Hornensemble der Musik Akademie Basel unter der Leitung von Stefan Ruf sowie vom Extra-Chor des Theater Basel unter der Leitung von Henryk Polus.

Das Herzstück der Basler Weihnacht bilden die Weihnachtsmärkte auf dem Münster- und Barfüsserplatz. Auch auf dem Claraplatz erwartet die Besucherinnen und Besucher ein kleines aber feines kulinarisches Angebot. Insgesamt 187 Stände laden in der stimmungsvoll geschmückten Basler Innenstadt zum Einkaufen und Geniessen ein. «Beim Basler Weihnachtsmarkt steht der Handel im Vordergrund. Wir achten jedoch darauf, dass attraktive Verpflegungsstände zugelassen werden, die zum Verweilen einladen», erklärte Daniel Arni, Leiter der Fachstelle Messen und Märkte Basel-Stadt.

Die Weihnachtsmärkte auf dem Münster- und Barfüsserplatz sowie das Angebot auf dem Claraplatz haben neu täglich von 11.00 bis 20.30 Uhr geöffnet. Am 23. Dezember schliesst der Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz bereits um 18 Uhr und der Weihnachtsmarkt auf dem Barfüsserplatz um 20 Uhr. Vom 3. bis 22. Dezember bieten auf dem Münsterplatz die Robi Spiel-Aktionen Unterhaltung für alle Generationen (Mo-Fr 13.30-19 Uhr, Sa-So 12-19 Uhr).

Weihnachtsshopping in stimmungsvoller Atmosphäre

Die Veranstalter erwarten auch dieses Jahr rund 900'000 Besucherinnen und Besucher. Für den Basler Detailhandel sei die Basler Weihnacht in der aktuell schwierigen wirtschaftlichen Lage von grosser Bedeutung, erläuterte Gabriel Barell, Direktor des Gewerbeverbandes Basel-Stadt und Präsident des Vereins Basler Weihnacht. Erstmals sind die Basler Geschäfte an zwei Freitagabenden, am 11. und 18. Dezember, bis 21 Uhr geöffnet. Zudem laden die Geschäfte an den verkaufsoffenen Sonntagen am 13. und 20. Dezember von 13 bis 18 Uhr zum Weihnachtsshopping ein.

Der Verein Basler Weihnacht sei darum bemüht, die Weihnachtsstadt Basel in einem festlichen Glanz erstrahlen zu lassen, so Barell. Nebst der Beleuchtung des Weihnachtsmarkts auf dem Münster- und Barfüsserplatz ist der Verein für die Beleuchtung von insgesamt acht geschmückten Weihnachtsbäumen zuständig. Die grosse Weihnachtstanne auf dem Münsterplatz wird dieses Jahr von Johann Wanner zusätzlich mit goldigen Hörnern und Trompeten stimmungsvoll dekoriert. Hinzu kommen die Weihnachtsbeleuchtungen in zahlreichen Strassenzügen, die vom Detailhandel und vom Gewerbe organisiert werden. Eine neue Weihnachtsbeleuchtung erhält die Rheingasse, wo erstmals die «Adväntsgass im Glaibasel» stattfindet. Auf dem Rümelinsplatz gibt es das Projekt «Basel wünscht» mit einem Weihnachtswunschbaum, initiiert vom Verein «Instandbelebung Rümelinsplatz», an welches der Verein Basler Weihnacht erstmals einen finanziellen Beitrag leistet.

Die Basler Weihnacht wird wieder von einem abwechslungsreichen Veranstaltungsprogramm begleitet. So präsentiert das Museum der Kulturen eine weihnachtliche Sonderausstellung, im Theater Basel wird jeden Tag ein neues Türchen des literarisch-musikalischen Adventskalenders geöffnet und im Stadtcasino Basel finden spezielle Weihnachtskonzerte statt. Auch in den Basler Kirchen gibt es in der Adventszeit zahlreiche Veranstaltungen. Der traditionelle Basler Stadtlauf findet dieses Jahr am 28. November statt. (Das gesamte Veranstaltungsprogramm findet sich auf www.baslerweihnacht.ch).

Treue Kundschaft am Basler Weihnachtsmarkt

Gemäss einer Umfrage der englischsprachigen Internetseite www.christmasmarkets.com zählt der Basler Weihnachtsmarkt auch dieses Jahr wieder zu den Top 10 der Weihnachtsmärkte (Platz 8). Eine repräsentative Befragung des Marktforschungsinstituts Qualitest AG vom letzten Jahr hat ergeben, dass die Zufriedenheit der Besucherinnen und Besucher mit dem Weihnachtsmarkt hoch ist (Mittelwert 8,3 auf einer Skala 1-10). 94 Prozent der Befragten gaben an, dass ihre Erwartungen erfüllt wurden; für 6 Prozent wurden die Erwartungen sogar übertroffen. Die Befragten haben den Basler Weihnachtsmarkt in der Vergangenheit im Durchschnitt fast neun Mal besucht, wobei sie im letzten Jahr durchschnittlich 2,2 Mal auf dem Markt waren. 85 Prozent gaben an, den Basler Weihnachtsmarkt dieses Jahr wieder besuchen zu wollen. Die Befragten gaben pro Besuch auf dem Basler Weihnachtsmarkt im Durchschnitt rund 67 Franken für sich und allfällige Begleitpersonen aus.

Rund 66 Prozent der Besucherinnen und Besucher stammten aus den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Über 21 Prozent reisten aus der übrigen Schweiz an und über 13 Prozent kamen aus dem Ausland (vorwiegend aus Deutschland und Frankreich); immerhin 13 Prozent der Gäste übernachteten in Basel. «Es ist sehr erfreulich, dass so viele Menschen von auswärts die Basler Weihnacht besuchen», resümierte Sabine Horvath, Leiterin der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt. «Dies bestärkt uns darin, die nationale und internationale Kommunikationskampagne zur Basler Weihnacht fortzuführen», so Horvath weiter.

So wird die Basler Weihnacht auch dieses Jahr im In- und Ausland unter anderem mit einer Plakatkampagne in der Deutsch- und Welschschweiz sowie in Südbaden, mit TV-Spots auf SRF1 und SRF2, mit Radiospots, zahlreichen Inseraten und Publireportagen sowie mit Online-Marketing beworben. Im Sinne einer Marketing-Aktion stellen Basel Tourismus und die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt die diesjährige Weihnachtstanne vor dem Frankfurter Rathaus zur Verfügung und sind mit einem Infostand am Frankfurter Weihnachtsmarkt präsent. Spezialangebote von Basel Tourismus runden die Kampagne ab.

Hinweise

www.baslerweihnacht.ch
 www.facebook.com/BaslerWeihnacht


contact: Gabriel Barell, Präsident Verein Basler Weihnacht Telefon: 079 383 73 63, E-Mail: g.barell@gewerbe-basel.ch Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: 079 623 30 14, E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte, Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: 061 267 70 37, E-Mail: daniel.arni@bs.ch

content_de:
Bei der offiziellen Ouvertüre der Basler Weihnacht eröffnet Regierungspräsident Guy Morin diesen Donnerstag, den 26. November 2015, um 18.30 Uhr die Basler Weihnacht. Die feierliche Eröffnung findet wie in den Vorjahren auf dem Münsterplatz statt. Musikalisch untermalt wird die Eröffnung vom Hornensemble der Musik Akademie Basel unter der Leitung von Stefan Ruf sowie vom Extra-Chor des Theater Basel unter der Leitung von Henryk Polus.

 Das Herzstück der Basler Weihnacht bilden die Weihnachtsmärkte auf dem Münster- und Barfüsserplatz. Auch auf dem Claraplatz erwartet die Besucherinnen und Besucher ein kleines aber feines kulinarisches Angebot. Insgesamt 187 Stände laden in der stimmungsvoll geschmückten Basler Innenstadt zum Einkaufen und Geniessen ein. «Beim Basler Weihnachtsmarkt steht der Handel im Vordergrund. Wir achten jedoch darauf, dass attraktive Verpflegungsstände zugelassen werden, die zum Verweilen einladen», erklärte Daniel Arni, Leiter der Fachstelle Messen und Märkte Basel-Stadt.

 Die Weihnachtsmärkte auf dem Münster- und Barfüsserplatz sowie das Angebot auf dem Claraplatz haben neu täglich von 11.00 bis 20.30 Uhr geöffnet. Am 23. Dezember schliesst der Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz bereits um 18 Uhr und der Weihnachtsmarkt auf dem Barfüsserplatz um 20 Uhr. Vom 3. bis 22. Dezember bieten auf dem Münsterplatz die Robi Spiel-Aktionen Unterhaltung für alle Generationen (Mo-Fr 13.30-19 Uhr, Sa-So 12-19 Uhr).

 Weihnachtsshopping in stimmungsvoller Atmosphäre

 Die Veranstalter erwarten auch dieses Jahr rund 900'000 Besucherinnen und Besucher. Für den Basler Detailhandel sei die Basler Weihnacht in der aktuell schwierigen wirtschaftlichen Lage von grosser Bedeutung, erläuterte Gabriel Barell, Direktor des Gewerbeverbandes Basel-Stadt und Präsident des Vereins Basler Weihnacht. Erstmals sind die Basler Geschäfte an zwei Freitagabenden, am 11. und 18. Dezember, bis 21 Uhr geöffnet. Zudem laden die Geschäfte an den verkaufsoffenen Sonntagen am 13. und 20. Dezember von 13 bis 18 Uhr zum Weihnachtsshopping ein.

 Der Verein Basler Weihnacht sei darum bemüht, die Weihnachtsstadt Basel in einem festlichen Glanz erstrahlen zu lassen, so Barell. Nebst der Beleuchtung des Weihnachtsmarkts auf dem Münster- und Barfüsserplatz ist der Verein für die Beleuchtung von insgesamt acht geschmückten Weihnachtsbäumen zuständig. Die grosse Weihnachtstanne auf dem Münsterplatz wird dieses Jahr von Johann Wanner zusätzlich mit goldigen Hörnern und Trompeten stimmungsvoll dekoriert. Hinzu kommen die Weihnachtsbeleuchtungen in zahlreichen Strassenzügen, die vom Detailhandel und vom Gewerbe organisiert werden. Eine neue Weihnachtsbeleuchtung erhält die Rheingasse, wo erstmals die «Adväntsgass im Glaibasel» stattfindet. Auf dem Rümelinsplatz gibt es das Projekt «Basel wünscht» mit einem Weihnachtswunschbaum, initiiert vom Verein «Instandbelebung Rümelinsplatz», an welches der Verein Basler Weihnacht erstmals einen finanziellen Beitrag leistet.

 Die Basler Weihnacht wird wieder von einem abwechslungsreichen Veranstaltungsprogramm begleitet. So präsentiert das Museum der Kulturen eine weihnachtliche Sonderausstellung, im Theater Basel wird jeden Tag ein neues Türchen des literarisch-musikalischen Adventskalenders geöffnet und im Stadtcasino Basel finden spezielle Weihnachtskonzerte statt. Auch in den Basler Kirchen gibt es in der Adventszeit zahlreiche Veranstaltungen. Der traditionelle Basler Stadtlauf findet dieses Jahr am 28. November statt. (Das gesamte Veranstaltungsprogramm findet sich auf www.baslerweihnacht.ch).

 Treue Kundschaft am Basler Weihnachtsmarkt

 Gemäss einer Umfrage der englischsprachigen Internetseite www.christmasmarkets.com zählt der Basler Weihnachtsmarkt auch dieses Jahr wieder zu den Top 10 der Weihnachtsmärkte (Platz 8). Eine repräsentative Befragung des Marktforschungsinstituts Qualitest AG vom letzten Jahr hat ergeben, dass die Zufriedenheit der Besucherinnen und Besucher mit dem Weihnachtsmarkt hoch ist (Mittelwert 8,3 auf einer Skala 1-10). 94 Prozent der Befragten gaben an, dass ihre Erwartungen erfüllt wurden; für 6 Prozent wurden die Erwartungen sogar übertroffen. Die Befragten haben den Basler Weihnachtsmarkt in der Vergangenheit im Durchschnitt fast neun Mal besucht, wobei sie im letzten Jahr durchschnittlich 2,2 Mal auf dem Markt waren. 85 Prozent gaben an, den Basler Weihnachtsmarkt dieses Jahr wieder besuchen zu wollen. Die Befragten gaben pro Besuch auf dem Basler Weihnachtsmarkt im Durchschnitt rund 67 Franken für sich und allfällige Begleitpersonen aus.

 Rund 66 Prozent der Besucherinnen und Besucher stammten aus den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Über 21 Prozent reisten aus der übrigen Schweiz an und über 13 Prozent kamen aus dem Ausland (vorwiegend aus Deutschland und Frankreich); immerhin 13 Prozent der Gäste übernachteten in Basel. «Es ist sehr erfreulich, dass so viele Menschen von auswärts die Basler Weihnacht besuchen», resümierte Sabine Horvath, Leiterin der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt. «Dies bestärkt uns darin, die nationale und internationale Kommunikationskampagne zur Basler Weihnacht fortzuführen», so Horvath weiter.

 So wird die Basler Weihnacht auch dieses Jahr im In- und Ausland unter anderem mit einer Plakatkampagne in der Deutsch- und Welschschweiz sowie in Südbaden, mit TV-Spots auf SRF1 und SRF2, mit Radiospots, zahlreichen Inseraten und Publireportagen sowie mit Online-Marketing beworben. Im Sinne einer Marketing-Aktion stellen Basel Tourismus und die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt die diesjährige Weihnachtstanne vor dem Frankfurter Rathaus zur Verfügung und sind mit einem Infostand am Frankfurter Weihnachtsmarkt präsent. Spezialangebote von Basel Tourismus runden die Kampagne ab.

Hinweise

www.baslerweihnacht.ch
 www.facebook.com/BaslerWeihnacht


contact: Maison du Tram, 65 Avenue du Général de Gaulle, Saint-Louis Laetitia Pinto, Tel. +33(0) 609 301 750 Kommunikationsbeauftragte Bauarbeiten www.tram3.info Communauté de Communes des Trois Frontières CC3F: Hubert Vaxelaire, Tel. +33 (0) 389 709 366 Verantwortlicher öffentlicher Verkehr vaxelaire.hubert@cc-3frontieres.fr Kanton Basel-Stadt: André Frauchiger, Tel. +41 (0) 61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit des Tiefbauamtes Bau- und Verkehrsdepartementes Basel-Stadt andre.frauchiger@bs.ch BVB Basler Verkehrs-Betriebe: Medienstelle BVB, Tel. +41 (0) 61 685 12 52 medienstelle@bvb.ch

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit Communauté de Communes des Trois Frontières CC3F und IBA Basel 2020 -- Heute erfolgte am Zoll Basel-Burgfelderstrasse der offizielle Spatenstich für den Ausbau der Tramlinie 3 zum Bahnhof von Saint-Louis. Nachdem alle Bewilligungen vorliegen, wird mit dem Bau der 3,1 Kilometer langen Tramstrecke begonnen. Der Trambetrieb auf der neuen Linie wird voraussichtlich Ende 2017 aufgenommen werden. Mit der Verlängerung der Tramlinie 3 wird eine direkte, leistungsfähige Tramverbindung von Saint-Louis zum Stadtzentrum von Basel realisiert. Der Bahnhof von Saint-Louis wird damit für Tausende von Pendlern zu einer wichtigen Drehscheibe zwischen Bahn, Bus, Auto, Velo und Tram. Das Basler Strassennetz wird entsprechend entlastet werden. - Der Spatenstich wurde mit der Enthüllung einer Erinnerungstafel gefeiert.

title_de: Spatenstich für die Verlängerung der Tramlinie 3 nach Saint-Louis

content_de:
Der Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes, der Präsident  der Communauté de Communes  des Trois Frontières, Alain Girny, der Maire von Saint-Louis, Jean-Marie Zoellé, der Direktor der BVB, Erich Lagler, die Geschäftsführerin der IBA Basel 2020, Monica Linder-Guarnaccia, betonten am heutigen Spatenstich die Wichtigkeit des Ausbaus der Öffentlichen Verkehrsmittel in der Agglomeration und besonders die Bedeutung der Verlängerung des Trams 3 als Meilenstein in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Frankreich. Der Spatenstich wurde mit der Enthüllung einer Erinnerungstafel gefeiert. Diese wird nach Abschluss der Arbeiten definitiv an der neuen Tramstation Basel-Burgfelden Grenze zwischen die Tram-Schienen gelegt werden.

 Täglich kommen aus dem Elsass rund 30‘000 Pendlerinnen und Pendler in die Nordwestschweiz, was die Notwendigkeit des Ausbaus der Öffentlichen Verkehrsmittel über die Landesgrenzen hinweg unterstreicht. Mit der Verlängerung der Tramlinie 3 wird nun eine direkte, qualitativ hochstehende und leistungsfähige Tramverbindung von Saint-Louis zum Stadtzentrum von Basel realisiert. Der Bahnhof von Saint-Louis wird zu einer wichtigen Drehscheibe zwischen Bahn, Bus, Auto, Velo und Tram. Der Ausbau der Öffentlichen Verkehrsmittel mit einer Verlängerung der Tramlinie 3 wird zu einer spürbaren Entlastung der Strassen in Basel und Saint-Louis führen und einen wichtigen Beitrag zu einer hohen Lebensqualität in den beiden Städten leisten. Schliesslich ist im Sinne des Umweltschutzes auch eine Reduktion des Schadstoffausstosses zu erwarten.

 Eine neue Park+Ride-Anlage wird mit einem Parking in Saint-Louis für weiter entfernte Pendlerinnen und Pendler aus dem Elsass rund 740 Parkplätze anbieten. Die Tram-Endstation und das Parkhaus werden sich direkt an der Westseite des Bahnhofs von Saint-Louis, in der Nähe der Hauptstrassen in Richtung Mulhouse, Altkirch und Ferrette, befinden. Die Wendeschlaufe der heutigen Endstation wird weiter in Richtung Norden an die Landesgrenze zu Frankreich, bei der Zollstation, verschoben.

 Mit dem Projekt werden auch qualitative Verbesserungen für den Fussgänger- und Veloverkehr, eine hohe Aufenthaltsqualität sowie eine ansprechende Gestaltung des Strassenraums erreicht.

 Die Tramlinie 3 wird von der heutigen Endstation Basel-Burgfelden Grenze um 3,1 Kilometer bis zum Bahnhof von Saint-Louis verlängert. Auf französischer Seite werden auf diese Weise das neue Quartier des Lys sowie die westlichen Stadtteile von Saint-Louis, auf Schweizer Seite das REHAB Basel, das Bürgerspital Basel und das Sportzentrum Pfaffenholz mit dem Öffentlichen Verkehrsmittel erschlossen.

 Die Inbetriebnahme der erweiterten Tramlinie 3 erfolgt voraussichtlich Ende 2017. Jeder zweite Tramzug wird bis zum Bahnhof von Saint-Louis fahren, die übrigen werden bei der Zollanlage wenden.

 Die Bäume entlang der Burgfelderstrasse im Abschnitt Bungestrasse bis Theodor Herzl-Strasse sowie im Bereich der Zollanlage müssen im Vorfeld der Bauarbeiten gefällt werden. Das Projekt Tram 3 wird zum Anlass genommen, die bestehenden Baumreihen zu erneuern und zu vervollständigen. Auf der Ostseite wird die Baumreihe neu durchgehend bis zum Zoll verlaufen. Es werden 82 Bäume entfernt und insgesamt 87 Bäume gepflanzt.

 Seit dem 20. April 2015 werden auf der französischen Seite die Leitungsumlegungen entlang der neuen Tramlinie ausgeführt.  Einige unterirdische Leitungen müssen umgelegt werden, damit der Zugang zu den Schächten für Wartungsarbeiten auch während des Trambetriebs möglich ist. Diese Bauphase soll im ersten Semester 2016 abgeschlossen sein.

 In der Folge beginnen die Strassenbauarbeiten und die Verstärkung der Brücke über die Autobahn A35 und über die Zollfreie Strasse zum Flughafen. Schliesslich folgen die Gleisbauarbeiten mit der Einrichtung der Tramhaltestelle sowie die Erstellung der Fahrleitungen für die neue Tramlinie. Die neue Gestaltung der Plätze und des Strassenraums bilden die Schlussarbeiten.

 Die Gesamtkosten für die Verlängerung der Tramlinie und das Park+Ride-System belaufen sich auf rund CHF 91,3 Mio. Davon entfallen CHF 33,6 Mio. auf den Abschnitt in der Schweiz und CHF 57,7 Mio. auf denjenigen in Frankreich. Die Finanzierung erfolgt bis zu maximal 35 Prozent der Kosten über den Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Die weiteren Kosten verteilen sich wie folgt: Auf der französischen Seite wird die neue Tramstrecke von der CC3F, der Stadt Saint-Louis, dem Departement Haut-Rhin, der Region Alsace, dem französischen Staat, der Europäischen Union, Interreg und dem Pendlerfonds des Kantons Basel-Stadt finanziert. Auf Schweizer Seite erfolgt die Restfinanzierung durch den Kanton Basel-Stadt.

Hinweise

www.tram3.info


contact: Rolf Wirz, Telefon +41 (0)61 552 59 11 Leiter Kommunikation Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft Anne Tschudin, Telefon +41 (0)61 267 43 15 Leiterin Kommunikation Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die beiden Gesundheitsdirektoren Thomas Weber und Lukas Engelberger wollen zur Zukunft des Gesundheitswesens in den Dialog mit der Bevölkerung treten. Die erste von drei öffentlichen Veranstaltungen findet am Dienstag, 1. Dezember 2015, im Filmsaal der Kaserne in Liestal statt.

title_de: Bevölkerungsanlässe zur Zukunft des Gesundheitswesens

content_de:
Für unsere Region bietet sich im Gesundheitswesen eine historische Chance. Wir haben aufgrund mehrerer Faktoren die einmalige Gelegenheit, die Gesundheitsversorgung über die Kantonsgrenzen hinaus anzugehen und viele künftige Herausforderungen gemeinsam anzugehen. Die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) laden die Bevölkerung zu öffentlichen Anlässen ein. Durchgeführt werden drei Anlässe: der erste Anlass findet am 1. Dezember 2015 in Liestal statt, danach folgt ein Anlass im Unterbaselbiet im Januar 2016 sowie ein Anlass in Basel im Februar 2016.

 Auf dem Postweg (Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, Bahnhofstrasse 5, 4410 Liestal) und über die Internetseite www.chance-gesundheit.ch resp. Mailadresse info@chance-gesundheit.ch können bereits im Vorfeld der Veranstaltungen Fragen an die beiden Gesundheitsdirektoren eingereicht werden.

 Am 29. Juni 2015 haben die beiden Regierungsräte Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) an einer gemeinsamen Medienkonferenz das Projekt einer vertieften Zusammenarbeit der beiden Kantone im Gesundheitswesen vorgestellt. Das Gesamtprojekt hat zum Ziel, die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung zu optimieren, das Kostenwachstum zu dämpfen sowie die Hochschulmedizin in der Region langfristig zu sichern.

 Dienstag, 1. Dezember 2015, um 19.30 Uhr im Filmsaal (Dreifachturnhalle) in der Kaserne Liestal. Die weiteren Anlässe finden statt am Dienstag, 19. Januar 2016, in Arlesheim (Forum Würth) und am Montag, 29. Februar 2016, in Basel (Volkshaus).


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann Vorsteher Erziehungsdepartement +41 61 267 84 41 (ab 15 Uhr)

lead_de: Der Hochschulrat unter dem Vorsitz von Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat heute dem Gesuch des Präsidenten des Universitätrats der Universität Basel, Ueli Vischer, entsprochen. Der Kanton Basel-Landschaft erhält damit den Status des ständigen Gasts ohne Stimmrecht für die Sitzungen des Hochschulrats und der Fachkonferenz.

title_de: Kanton Basel-Landschaft künftig Gast im Hochschulrat

content_de: Bundesrat Johann Schneider Ammann hat sich für dieses Anliegen, das auch von Basel-Stadt stark unterstützt wurde, eingesetzt. Damit ist ein wichtiger Schritt in der partnerschaftlichen Hochschulpolitik beider Basel erreicht. Das Ziel, den Kanton Basel-Landschaft als vollwertiges Mitglied im Hochschulrat zu etablieren, bleibt bestehen. Dieses Vorhaben wird von beiden Basel gemeinsam angestrebt.


contact: Dr. Asin Haschemi, Telefon +41 (0)61 284 84 28 Abteilungsleiterin Zahnerhaltung Schulzahnklinik

lead_de: Zahnschutz ist Gesundheitsschutz -- Vor einigen Jahren haben die Schulzahnkliniken in Zusammenarbeit mit der Zahnärztegesellschaft SSO Basel, dem Zahnunfallzentrum der Universitätszahnkliniken und der Walter-Fuchs-Stiftung die Basler Schulen mit Zahnrettungsboxen ausgerüstet. Die Zahnrettungsboxen tragen wesentlich dazu bei, dass bei schnellem und sachgerechtem Handeln nicht nur der Zahn gerettet und wieder eingesetzt werden kann, sondern sich auch die Folgekosten drastisch verringern. Da die Zahnrettungsboxen ein Ablaufdatum haben, werden nun alle Boxen in einer grossen Austauschaktion wieder ersetzt.

title_de: Zahnrettungsboxen an Basler Schulen erneuert

content_de:
Die Zahnrettungsbox dient dazu, einen ausgeschlagenen Zahn, welches die schlimmstmögliche Zahnverletzung ist, unter besten Bedingungen zu lagern und zu transportieren. Die Box enthält eine spezielle Nährlösung, in welcher der aus- oder abgeschlagene Zahn mehrere Stunden aufbewahrt werden kann. Ein ausgeschlagener Zahn sollte somit in der Zahnrettungsbox geschützt zum Zahnarzt gebracht werden. Die Zahnrettungsbox trägt optimal dazu bei, dass der Zahn für das spätere Wiedereinsetzen gute Überlebenschancen hat. Die Kosten für diese Aktion wurden von der Stiftung Walter Fuchs übernommen. Geliefert werden die Zahnrettungsboxen zu sehr günstigen Konditionen von Knieper Projektmanagement.

 Der richtige Einsatz der Zahnrettungsbox ermöglicht nicht nur, dass der Patient oder die Patientin den eigenen Zahn behalten kann, sondern verringert auch die Folgekosten, welche ein Zahnverlust nach sich zieht. Die Verteilung der Zahnrettungsboxen an den Schulen ist deshalb besonders sinnvoll, weil sechs von zehn Kindern vom  Problem eines Zahnabschlags oder eines ganz ausgeschlagenen Zahns betroffen sind.

 Der Erfolg des Einsatzes der Zahnrettungsboxen hängt auch davon ab, dass die Lehrverantwortlichen bei einem Zahnunfall an die Zahnrettungsboxen denken und auch wissen, wo diese aufbewahrt werden. Für die Schulbeauftragten ist es daher wichtig, dass sie diese Informationen an der Schule bekannt machen. Neu wurde auch das Sportamt in die Aktion miteinbezogen, indem die Sportvereine über den Standort der Zahnrettungsboxen in den jeweiligen Schulhäusern und Sportanlagen informiert werden.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber, Regierungssprecher Präsidialdepartement, Staatskanzlei marco.greiner@bs.ch

lead_de: Die Staatskanzlei und die Fachstelle E-Government des Kantons Basel-Stadt veranstalten am 27. November 2015 ab 9 Uhr im Rathaus einen Open Innovation Day zum Thema Open Government Data. Die Veranstaltung steht unter dem Motto «make open data – welche Daten dürfen es sein?».

title_de: Erste Open Government Data-Veranstaltung im Rathaus

content_de:
Seit 2012 stehen im Kanton Basel-Stadt Geodaten im Open Data-Format zum Abrufen bereit, beim Statistischen Amt gibt es Datensätze zu 19 Themenbereichen im Excel-Format und das Staatsarchiv stellt Bilder- und Dokumentendatensätze online. Der Ausbau dieses Open Government Data-Angebotes soll nun Schritt für Schritt überprüft werden. Da die nachhaltige Zurverfügungstellung von kantonalen Daten einen relativ grossen Aufwand generieren kann, möchte der Kanton Basel-Stadt wissen, welche Daten am meisten gefragt sind, damit die Prioritären entsprechend gesetzt werden können.

 In diesem Zusammenhang veranstalten die Staatskanzlei und die Fachstelle E-Government des Kantons Basel-Stadt am Freitag, 27. November 2015, von 9 bis 17 Uhr im Rathaus einen Open Innovation Day zum Thema Open Government Data. Die Veranstaltung steht unter dem Motto «make open data – welche Daten dürfen es sein?».

 Hochkarätige Referenten

 Für die Impulsreferate konnten hochkarätige Referentinnen und Referenten verpflichtet werden:

Adrian Moser, Grundbuch- und Vermessungsamt, und René Etter, Amt für Umwelt und Energie, präsentieren Geodaten bzw. Umweltdaten des Kantons.

Lukas Rosenthaler, Professor am Digital Humanities Lab der Uni Basel, zeigt Perspektiven von Open Research Data für Forschung und Wissenschaft auf.

André Golliez, Präsident vom Verein opendata.ch, veranschaulicht wie Daten zu wirtschaftlichem Wachstum und sozialem Wohlergehen beitragen.

Eileen Wagner, Open Knowledge Foundation Deutschland, erläutert anhand diverser Städteinitiativen, wie Open Data Communities z.B. Quartiervereine, Bürger, Vertreter/-innen aus Wissenschaft und Wirtschaft zum Mitgestalten anregen.

Matthias Oppliger, Datenjournalist bei der Tageswoche, berichtet über das Entstehen einer narrativen Datenvisualisierungs-Geschichte.

Juan-Pablo Lovato, Bundesarchiv, stellt die Bundesstrategie und das Bundesportal vor, das Metadaten aus Bundes- und kantonalen Verwaltungen sammelt.

 Aktives Teilnehmen erwünscht

 Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten die Möglichkeit, sich an diversen Postersessions vertieft über Open Data zu informieren und auszutauschen, Wünsche zu äussern, ihr Netzwerk zu erweitern und ihre Anliegen und Ideen einzubringen. Angehenden Datenbezügern und App-Entwicklern stehen Informatiker/Programmierer zur Verfügung, die beim Einstieg mit Open Data helfen: In diesem Fall gilt: «Bring Your Own Device».

 Der Eintritt ist frei, um eine Anmeldung an opendata@bs.ch wird gebeten.  Weitere Informationen und Detailprogramm unter: www.staatskanzlei.bs.ch/ogd, Twitter Hashtag: #opendataBS

 Wirtschaftsförderung und Stärkung der Partizipation

 Durch die Öffnung von staatlichen Daten kann Innovation und Wachstum gefördert werden. Eine Studie im Auftrag des Bundesarchivs geht davon aus, dass durch die freie Nutzung von staatlichen Daten in der Schweiz eine geschätzte zusätzliche Wertschöpfung von rund 1 Milliarde Franken entstehen kann. Offene Daten helfen aber auch, Zusammenhänge zu erkennen und die Einwohnerinnen und Einwohner zur Mitgestaltung in Kanton und Gemeinden anzuregen. Im Journalismus hat sich in diesem Zusammenhang die Disziplin des Datenjournalismus herausgebildet, der auf der Analyse von Datenbeständen basiert und eine neue Art von Politikberichterstattung ermöglicht.

Hinweise

Die Medien sind herzlich eingeladen, an der ersten Open Government Data-Veranstaltung im Rathaus teilzunehmen. Eine Medienmappe wird vor Ort abgegeben und/oder kann ab 24. November bei der Auskunftsperson bezogen werden.


contact: Dr. Guy Morin, Tel. +41 61 267 80 47 Vorsteher Präsidialdepartement Thomas Fries, Tel. +41 61 267 94 21 Stv. Leiter Hochbauamt

lead_de: Der Kasernenhauptbau soll durch eine Gesamtsanierung zu einem Kultur- und Kreativzentrum und zu einem öffentlichen Ort umgebaut und durch neue Nutzungen belebt werden. Dazu hat der Regierungsrat gestern den Ratschlag „Kasernenhauptbau - Gesamtsanierung und Umbau zum Kultur- und Kreativzentrum“ verabschiedet. Dem Grossen Rat werden Investitionskosten in der Höhe von insgesamt 44'612'000 Franken beantragt. Das erneuerte und umgebaute Haus kann voraussichtlich 2020 bezogen werden.

title_de: Kasernenhauptbau: Durch Gesamtsanierung und Umbau zum Kultur- und Kreativzentrum

content_de:
Mit dem Auszug der Fachhochschule Nordwestschweiz (Institut Mode-Design der Hochschule für Gestaltung und Kunst) per September 2014 und dem Auszug der Schule für Gestaltung und des Zentrums für Brückenangebote per 2017, werden im Hauptbau der Kaserne insgesamt rund 9‘000 m2 Geschossfläche für neue Nutzungen frei. Diese können jedoch erst nach einer Gesamtsanierung des Hauptbaus auch tatsächlich neu genutzt werden.

 Aus bautechnischer Sicht müssen die Gebäudehülle und die technischen Installationen dringend saniert werden. Auch die Elektro- und Sanitäranlagen müssen erneuert bzw. neu erstellt und den heutigen Standards angepasst werden. Ebenso sind Anpassungen an heutige Sicherheitsnormen notwendig. Dabei geht es in erster Linie um Erdbebensicherheit und Brandschutz (Entrauchung und Fluchtwege). Die baulichen Eingriffe nehmen soweit möglich Rücksicht auf die bestehende Substanz. Insbesondere das äussere Erscheinungsbild wird kaum verändert. Sichtbar werden einzig die Vergrösserung von Fenstern in den ebenerdigen Geschossen und der grosszügige Durchgang vom Kasernenplatz zum Klingentalweglein. Die Investitionskosten für die Gesamtsanierung und den Umbau betragen 39.9 Mio. Franken. Die Einrichtungen und das Mobiliar kosten 1.25 Mio. Franken. Für die Veranstaltungen auf dem Kasernenplatz muss während der Bauzeit mehrmals für Baustelleneinrichtung, Baulogistik und für Schutzmassnahmen ein Zusatzaufwand betrieben werden. Dieser Aufwand verursacht Zusatzkosten von rund 3 Mio. Franken.

 Seit Bekanntgabe des Gewinnerprojekts Ende 2013 «EIN HAUS FÜR ALLE. UND DAS NEUE» des Architekturbüros Focketyn del Rio Studio Basel, erfolgten vertiefende Abklärungen und Recherchen für die Konkretisierung des Projekts sowie der Planung der Nutzungen. Das Ziel war, ein bedürfnisorientiertes und öffentlichkeitsrelevantes Angebot zu schaffen. Für diesen Zweck wurden sowohl für den Bereich Kulturmanagement und Projektentwicklung als auch für die diversen Nutzungen im Haus (z.B. für Gastronomie und Veranstaltungstechnik und –konzeption) Fachexperten hinzugezogen.

 Die einzelnen Nutzungen wurden inhaltlich und infrastrukturell vertieft sowie betrieblich sinnvoll ins Raumprogramm integriert. Sie wurden an gesetzliche Vorschriften und denkmalpflegerische Vorgaben angepasst und im Gebäude positioniert. Die Nutzer der umliegenden Gebäude wurden bei der Weiterentwicklung des Raumprogramms in den Prozess integriert. Ihre wertvollen Erfahrungen mit dem Areal, aber auch ihre Ansprüche an dieses, wurden als übergeordnetes Nutzungsziel des Sanierungsprojektes festgelegt. Aus dem jetzigen Gebäude wird ein Ort geschaffen, der unterschiedlichen Nutzergruppen offen steht, überregional ausstrahlt und sich zugleich ins Areal und Quartier einfügt. Aus diesem Grund wird es wesentlich sein, neben den zentralen kulturellen und kreativwirtschaftlichen Nutzungen ein angemessenes Mass an quartierbezogenen Nutzungsinteressen, also ein allen Menschen zugängliches Angebot, in das Projekt zu integrieren. Dabei spielt die Gastronomie eine wichtige Rolle. Die Ausschreibung für die gastronomischen Betriebe erfolgt umgehend nach dem Grossratsbeschluss zum vorliegenden Ratschlag.

 Voraussichtlich im Sommer 2016 wird das Baugesuch eingereicht. Anfang 2017 werden erste Vorbereitungsarbeiten durchgeführt. Die Bauarbeiten starten nach dem Basel Tattoo 2017. Ab Anfang 2020 wird das erneuerte und umgebaute Haus voraussichtlich bezogen werden können.

Hinweise

Der Ratschlag ist aufgeschaltet: www.grosserrat.bs.ch/?doknr=15.1775.01


contact: Aargau: Christine Huber, Telefon +41 (0)62 835 29 36 Leiterin Team Planung & Finanzierung Akutversorgung Basel-Landschaft: Andrea Primosig, Telefon +41 (0)61 552 91 65 Spitalcontroller Basel-Stadt: Thomas von Allmen, Telefon +41 (0)61 205 32 44 Leiter Abteilung Spitalversorgung Solothurn: Dr. Heinrich Schwarz, Telefon +41 (0)32 627 93 66 Departementssekretär DDI/Chef Gesundheitsamt

lead_de: Medienmitteilung der Gesundheitsdirektionen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn -- Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben die Patientenströme in der Nordwestschweiz für die Jahre 2011 bis 2013 untersucht. Aufgezeigt werden die Patientenzahlen, die Patientenströme zwischen den Kantonen und die Erreichbarkeit der Notfallversorgung und wichtiger Versorgungsbereiche. Die Region Nordwestschweiz ist ein weitgehend geschlossenes Versorgungssystem. Die Bevölkerung bezieht die medizinischen Leistungen grösstenteils innerhalb dieses Versorgungsraums. Insbesondere die Region nördlich des Juras erweist sich als sinnvolle Planungsregion. Dementsprechend beabsichtigen die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn, auch in Zukunft die Versorgungsplanung zu koordinieren.

title_de: Monitoring der Patientenströme in der Nordwestschweiz

content_de:
Das Projekt «Monitoring der regionalen und überregionalen Patientenströme» ist Teil der koordinierten Versorgungsplanung der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn und knüpft an deren bisherige versorgungsbezogene Arbeiten und den im Jahr 2010 gemeinsam veröffentlichten Versorgungsbericht an.

 Erarbeitet wurden sechs Berichte: ein Bericht für die gesamte Versorgungsregion, je ein kantonaler Bericht sowie ein Bericht für die Region nördlich des Jura. Im Fokus stand dabei die Entwicklung von Nachfrage und Angebot von Spitalleistungen in den Bereichen Akutsomatik, Psychiatrie und Rehabilitation und die daraus resultierenden Schlussfolgerungen bezüglich der Versorgungslage in der Region. Untersucht wurden die Jahre 2011 bis 2013, um Veränderungen der Patientenströme im Zusammenhang mit der per 1. Januar 2012 umgesetzten Revision des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) und der damit einhergehenden freien Spitalwahl abzubilden. Erstmals wurde auch der ambulante Sektor mit niedergelassenen Ärzten und spitalambulanten Behandlungen untersucht.

 Planungsregion Nordwestschweiz
 Die Region Nordwestschweiz ist ein weitgehend geschlossenes Versorgungssystem. Die Abwanderung aus der Nordwestschweiz blieb für alle Versorgungsbereiche (Akutsomatik, Psychiatrie, Rehabilitation und ambulante Versorgung) über die Jahre 2011 bis 2013 konstant und bewegt sich im einstelligen bzw. knapp zweistelligen Prozentbereich. Insbesondere die Region nördlich des Juras (Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt, aargauisches Fricktal und die Bezirke Thierstein und Dorneck des Kantons Solothurn) ist eine weitgehend in sich geschlossene Planungsregion. Die Gebiete südlich des Juras zeigen insofern ein anderes Bild, als die aargauischen Kantonsangehörigen je nach Wohnort auch die Versorgungsangebote in den Kantonen Zürich, Luzern und Zug nutzen und die solothurnischen Kantonsangehörigen die Versorgungsangebote im Kanton Bern. Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn beabsichtigen auch in Zukunft, die Versorgungsplanung unter Berücksichtigung der jeweiligen kantonalen Besonderheiten zu koordinieren.

 Veränderungen der Marktanteile
 Im Zusammenhang mit der KVG-Revision bzw. der freien Spitalwahl lassen sich in der akutstationären Versorgung Veränderungen der Marktanteile zugunsten kleinerer, spezialisierter Leistungserbringer ausmachen. Insbesondere die Kantonsspitäler verzeichnen einen leichten Rückgang des Marktanteils zwischen 2011 und 2013.

 Sehr gute Erreichbarkeit der Gesundheitsversorgung
 Die Erreichbarkeit in der Versorgung ist über alle untersuchten Bereiche in allen Kantonen als sehr gut zu bezeichnen. In der Notfallversorgung erreichen über das gesamte Versorgungsgebiet hinweg 91.7% der Bevölkerung innerhalb von 15 Minuten eine Notfallstation.

 Steigende Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen
 Grundsätzlich kann für alle Versorgungsbereiche in der Nordwestschweiz eine steigende Tendenz der Inanspruchnahme festgestellt werden. Teilweise kann diese Tendenz durch das Bevölkerungswachstum sowie durch die älter werdende Bevölkerung bzw. durch die Alterung der bevölkerungsreichen Kohorten erklärt werden. Sie lässt sich erfahrungsgemäss auch aus einem grundsätzlich steigenden Bedürfnis der Bevölkerung nach Gesundheitsleistungen ableiten.

 Anstieg von Spitalaufenthalten
 Die Zahl der akutsomatischen Hospitalisationen von Einwohnern der Nordwestschweiz stieg von 2011 bis 2013 jährlich durchschnittlich um +2.5% auf 213‘665 Fälle. 91,2% der akutstationären Hospitalisationen von Nordwestschweizer Patienten erfolgten 2013 im Versorgungsgebiet Nordwestschweiz. Dieser Anteil blieb über die Jahre hinweg weitgehend stabil.

 Mehr psychiatrische Leistungen und konstante Rehabilitationsaufenthalte
 Betrachtet man die Inanspruchnahme psychiatrischer Leistungen, so zeigt sich ein kontinuierlicher Anstieg der Hospitalisationen von Nordwestschweizer Patienten von 12‘169 Fällen im Jahr 2011 auf 13‘151 Fälle im Jahr 2013. 88.8% der Behandlungen erfolgten 2013 im Versorgungsgebiet Nordwestschweiz. In der stationären Rehabilitation wurden 2013 insgesamt 14‘275 Fälle verzeichnet. Die Nachfrage ist gegenüber 2011 (14‘047 Fälle) weitgehend stabil geblieben. 86,8% der Patienten liessen sich innerhalb des Versorgungsraums behandeln, hauptsächlich in Kliniken im Kanton Aargau.

 Zunahme der ambulanten Leistungen
 Insgesamt stieg die Zahl der von den Nordwestschweizer Patienten nachgefragten Grundleistungen (Summe der Konsultationen und Hausbesuche) zwischen 2011 und 2013 von 10.0 Mio. auf 10.9 Mio. (+8.6%). 93.6% der Nordwestschweizer Patienten nahmen 2013 ambulante Grundleistungen innerhalb des Versorgungsraumes in Anspruch. 2013 entfielen 74% der in der Nordwestschweiz erbrachten Behandlungen auf niedergelassene Ärzte und 26% auf den spitalambulanten Bereich.

 Wichtige Datengrundlage für Projektarbeiten beider Basel Was die Zahlen der Gebiete nördlich des Juras betrifft, fliessen diese in die derzeit laufenden Projektarbeiten zur gemeinsamen Grundversorgung und Spitalplanung ein, welche die beiden Regierungsräte Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) am 29. Juni 2015 der Öffentlichkeit vorgestellt haben.


contact: Regierungsrätin Monica Gschwind, Telefon +41 (0)61 552 50 60 Vorsteherin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Telefon +41 (0)61 267 84 41 Vorsteher des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt Joakim Rüegger, Telefon +41 (0)61 267 84 04 Leiter Hochschulen im Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Prof. Dr. med. Felix Gutzwiller, Telefon +41 (0)79 419 32 55 Präsident des Kuratoriums des Swiss TPH Prof. Dr. Jürg Utzinger, Telefon +41 (0)61 284 81 29 Direktor des Schweizerischen Tropen- und Public Health Institut

lead_de: Bereits im März 2015 haben die Regierungen ihre Pläne für eine gemeinsame Trägerschaft des Schweizerischen Tropen- und Public Health Instituts (Swiss TPH) mit Umzug nach Allschwil publiziert. Nach 70-jährigem Bestehen in Basel soll das Swiss TPH ins Baselbiet ziehen und dort einen Neubau erhalten. Die Regierungen haben inzwischen den Entwurf eines Staatsvertrags in eine dreimonatige Vernehmlassung geschickt. Parteien, Verbände, das zuständige Bundesamt und die Hochschulen der Region begrüssen dieses Vorhaben mit überwältigender Mehrheit. Die Regierungen der beiden Basel haben heute die betreffende Parlamentsvorlage verabschiedet. Damit liegen den beiden Kantonsparlamenten alle Hochschulgeschäfte vor, die mit der kürzlich publizierten Partnerschaftsvorlage im Zusammenhang stehen.

title_de: Schweizerisches Tropen- und Public Health Institut: Bikantonale Trägerschaft stösst auf grosse Zustimmung

content_de:
Das mit der Universität Basel eng zusammenarbeitende Swiss TPH soll künftig von den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt gemeinsam getragen werden. Ab 2017 soll das Swiss TPH einen Globalbeitrag von 7,2 Millionen Franken jährlich erhalten, zu dem die beiden Trägerkantone je die Hälfte beigetragen. Der Gesamtumsatz des Swiss TPH liegt bei rund 80 Millionen Franken jährlich. Mit der gemeinsamen Finanzierung geht eine gleichberechtigte und paritätische Verantwortung und Oberaufsicht über das Swiss TPH einher. Zurzeit wird für das Swiss TPH ein Neubau in Allschwil projiziert, der im Jahr 2020 bezogen werden soll.

 Das Swiss TPH ist national und international tätig und betreibt Lehre, Forschung und Dienstleistung auf dem Gebiet der Gesundheit. Neben seinem Beitrag zu Lehre und Forschung an der Universität Basel hat das Swiss TPH auch leitende Funktionen im schweizerischen Public Health-Bereich und auf dem Gebiet der globalen Gesundheit. Bekannt ist das Swiss TPH insbesondere als Kompetenzzentrum für Krankheiten der Armut (Malaria, HIV/AIDS, Tuberkulose) und vernachlässigte Tropenkrankheiten wie Schlafkrankheit und Bilharziose. Das Swiss TPH beschäftigt rund 700 Mitarbeitende, wovon etwa 490 in der Region ansässig sind. Mit seinem Leistungsangebot ist das Swiss TPH eine tragende Säule des Life Sciences Standorts, sowie der sozialwissenschaftlichen Erforschung von Gesundheitssystemen. 1943 unter dem Namen «Schweizerisches Tropeninstitut» gegründet, wurde das Swiss TPH bisher vom Kanton Basel-Stadt und dem Bund subventioniert. Seit den 1990er-Jahren hat sich das Swiss TPH von einem auf Basel und Afrika orientierten Institut zu einer global agierenden und international ausgesprochen anerkannten Institution entwickelt. Auf dem Bachgraben-Areal in Allschwil wird es deshalb in unmittelbarer Nähe zum Schweizerischen Innovationspark und zum universitären Department of Biomedical Engineering die Funktion einer Ankerinstitution für die gesamte Arealentwicklung übernehmen.

 Mit der gemeinsamen Trägerschaft soll die Zukunft des Swiss TPH gesichert und die Basis für ein weiteres und verstärktes Engagement des Bunds gelegt werden. Die gemeinsame Trägerschaft impliziert eine Erhöhung der kantonalen Beiträge und damit der Kernfinanzierung des Swiss TPH. Damit wird dem inzwischen stark erhöhten Projektvolumen mit dem entsprechend gestiegenen externen Finanzierungsanteil und den Kosten des Neubaus Rechnung getragen. Mit einem künftigen Selbstfinanzierungsgrad von 75 % (aktuell 80 %) wird das Swiss TPH auch weiterhin eine überdurchschnittlich ertragsstarke Forschungsanstalt bleiben.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Impulsprojekte Sandra Hughes, Telefon +41 (0)61 267 43 83 Bildung & Vermittlung museen basel, Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 171‘000 Franken bewilligt.

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Impulsprojekt: Bahnhof für Neue Musik, Gare du Nord, «Fragen», 30‘000 Franken

 Impulsprojekt: Barockorchester Basel, La Cetra, «Messiah OpenAccess», 29‘000 Franken

 Verein Freunde Alter Musik Basel, Konzerte «En la noche más buena» und «Pax Patavina», 23'000 Franken

 Autoren- und Herausgeberteam Inga Siegfried und Jürgen Mischke, Publikation «Die Ortsnamen von Basel» und «Die Ortsnamengebung im Kanton Basel-Stadt», Druckkostenbeitrag, 22'000 Franken

 Verein Rumort, Konzertreihe «Klappfon», November 2015 bis Juni 2016, 20'000 Franken

 Verein Internationales Lyrikfestival, Durchführung 13. Internationales Lyrikfestivals, Januar 2016, 12'000 Franken

 Zauberlaterne Basel, Kinderfilmreihe «Die Zauberlaterne», September 2015 bis Mai 2016, 8'000 Franken

 Kammerorchester i tempi, Konzert «Juwelen der Klassik», Januar 2016, 8'000 Franken

 Kulturverein Slam Basel, Poetry Slam-Reihe «SLAM Basel», November 2015 bis Mai 2016, 6'000 Franken

 Chor Kultur und Volk Basel, Chorkonzert «Warning to the rich», Frühjahr 2016, 5'000 Franken

 Maria Magdalena Z'Graggen, Monografie «Maria Magdalena Z'Graggen 1994-2015», Druckkostenbeitrag, 5'000 Franken

 Sinfonia Ensemble, Konzert mit Stummfilm «Carmen», November 2015, 3'000 Franken


lead_de: Der Regierungsrat hat…

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Tanja Soland, SP) betreffend «Erhöhung der Sanierungsquote – verstärkter Schutz der Mieter» als erledigt abzuschreiben. Die baselstädtische Energiepolitik beinhaltet bereits ambitionierte gesetzliche Vorgaben zur energetischen Qualität bei der Sanierung von Bauteilen. Zusätzlich bestehen steuerliche Anreize zugunsten von energetischen Sanierungen. Weitergehende Vorschriften wie beispielsweise eine Sanierungspflicht lehnt der Regierungsrat ab, dies würde ein sehr weitgehender Eingriff in die Eigentumsfreiheit bedeuten. (Auskunft: Regula Küng, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 88 91)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Salome Hofer, SP) betreffend «Entschädigung der Prüfungsexperten im Kanton Basel-Stadt» als erledigt abzuschreiben. Eine Erhöhung der Entschädigung im Bereich Berufsbildung auf 45 Franken pro Stunde wäre an sich sinnvoll. Vor dem Hintergrund der aktuellen Bemühungen, das Wachstum der Staatsausgaben zu bremsen, können Mehrausgaben von 1,3 Millionen Franken momentan nicht in die Finanzplanung aufgenommen werden. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Stephan Luethi-Brüderlin, SP) betreffend «Prüfung eines Zusammenschlusses von BVB und BLT» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat verfolgt die Schaffung eines Verkehrsbundes für den Raum Basel. Dieser bringt – auch im Hinblick auf einen allfälligen grenzüberschreitenden trinationalen Verbund – viel weitreichendere Vorteile als ein Zusammenschluss von BVB und BLT. (Auskunft: José González, Generalsekretariat / Leiter Departementsfinanzen, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 61 86)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision der Verordnung über Fernmeldedienste gutgeheissen. Da sich die Bedürfnisse der Bevölkerung über die Jahre verändern, ist eine Anpassung der Grundversorgungsdienstleistungen erforderlich. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 076 367 85 38)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartement Tel. +41 61 267 95 21

lead_de: Der Regierungsrat hat heute die Reorganisation des Gesundheitsdepartements beschlossen. Mehrere tief greifende Veränderungen machen die Anpassung der heutigen Struktur im Gesundheitsdepartement notwendig. Insgesamt sollen flachere Führungsstrukturen eingeführt werden, die einen direkteren Austausch der Dienststellenleitenden und des Departementsvorstehers ermöglichen.

title_de: Gesundheitsdepartement mit flacheren Hierarchien

content_de:
Die heutige Organisation des Gesundheitsdepartements besteht seit dem 1. Juli 2005. Inzwischen sind auf das Departement verschiedene Änderungen zugekommen. Zum einen erfolgte per 1. Januar 2012 die Verselbständigung der drei Spitalbetriebe Universitätsspital, Felix Platter-Spital und der Universitären Psychiatrischen Kliniken. Per 1. Januar 2016 folgt bekanntlich die Verselbständigung der Universitären Zahnkliniken Basel. Zusätzlich hat das Gesundheitsdepartement in diesem Jahr die personellen Abgänge der beiden Bereichsleitenden Anne Lévy (ehemalige Leiterin des Bereichs Gesundheitsschutz) und Philipp Waibel (Leiter Bereich Gesundheitsdienste) zu verzeichnen. Anne Lévy ist seit Anfang August 2015 neue Direktorin der Universitären Psychiatrischen Kliniken; Philipp Waibel geht per Ende Jahr auf eigenen Wunsch in Frühpension, wird aber im Mandatsverhältnis in reduziertem Umfang weiterhin für das Gesundheitsdepartement tätig bleiben.

 Diese strukturellen und personellen Veränderungen hat Regierungsrat Lukas Engelberger, Departementsvorsteher des Gesundheitsdepartements, zum Anlass genommen, die jetzige Organisation neu aufzustellen. Insgesamt sollen flachere Führungsstrukturen eingeführt werden. Die neue Organisation gilt per 1. Januar 2016. So werden das Institut für Rechtsmedizin, das Kantonale Laboratorium, das Kantonale Veterinäramt, die Medizinischen Dienste und die Abteilung Sucht ab Anfang 2016 dem Departementsvorsteher direkt unterstellt. Die flachere Hierarchie steht für einen direkteren Austausch der Dienststellenleitenden untereinander und mit dem Departementsvorsteher. Sie soll weiterhin einen verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen und Steuergeldern gewährleisten. Die zwei bisherigen Bereichsleitungsstellen werden nicht ersetzt. Die neu direkt unterstellten Dienststellenleitenden werden einen Teil der Aufgaben, welche die beiden bisherigen Bereichsleitenden wahrgenommen haben, übernehmen. Querschnittsfunktionen, welche die Bereichsleitenden wahrgenommen haben, werden neu im Generalsekretariat zusammengezogen.

 Bereich Gesundheitsversorgung unverändert
 Der Bereich Gesundheitsversorgung mit seinen planerischen Aufgaben bleibt unverändert unter der Leitung von Peter Indra bestehen.


contact: Dr. Guy Morin, Tel. +41 61 267 80 47 Regierungspräsident Dr. Lukas Engelberger, Tel. +41 61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement

lead_de: Demografische Entwicklungen: Chancen und Herausforderungen für die Immobilienwirtschaft -- Wohnraum ist nach wie vor knapp und die Gesellschaftsstrukturen verändern sich. Für den Immobilienmarkt ist das Thema der demographischen Veränderungen aktueller denn je. So nahmen denn auch über 100 geladene Gäste am 13. Basler Investorengespräch teil. Nach einem Inputreferat von Gastgeber Regierungspräsident Dr. Guy Morin zum Entwicklungspotential der Stadt und die damit verbundenen Herausforderungen, sprach Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger zur Thematik: „Wohnen im Alter“.

title_de: 13. Basler Investorengespräch: Beliebter Anlass für Austausch und Vernetzung

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Regierungspräsident Dr. Guy Morin begrüsste anlässlich des 13. Basler Investorengesprächs die anwesenden Gäste im Ramada Plaza Basel. In seinem Einführungsreferat sprach der Regierungspräsident über die aktuellen Entwicklungen, die Potentiale und die Herausforderungen in Bezug auf den Wohnungsmarkt im Kanton und die damit verbundenen Lebensformen. Der tiefe Leerwohnungsbestand verdeutlicht das knappe Wohnungsangebot. Und gerade weil der Kanton Basel-Stadt ein beliebter Arbeits- und Wohnort sei, so Morin, würde sich diese Situation ohne eine entsprechende Bautätigkeit nicht entspannen. Der Kanton ist auf eine qualitätsvolle Siedlungsverdichtung angewiesen, so dass zusätzlicher Wohnraum entstehen kann. Eine weitere Herausforderung für die Wohnraumentwicklung betrifft die steigende Lebenserwartung und damit verbunden das Thema Alterswohnen. Die neuen Generationen älterer Menschen haben zunehmend vielfältige Wohnbedürfnisse und möchten möglichst lange in eigenen Wohnungen wohnen bleiben. «Innovative Lösungen sind gesucht und eine starke Zusammenarbeit zwischen Investoren und dem Kanton gewünscht», sagte Guy Morin und nannte zum Abschluss seines Referates einige beispielhafte Bauprojekte aus der Schweiz und Deutschland, wo neue Wohnformen erprobt werden.

 Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger sprach in seinem Referat «Wohnen im Alter – heute und morgen» über die demografischen Entwicklungen und die daraus entstehenden Herausforderungen sowie die verschiedenen Wohnoptionen im Alter. In Bezug auf den Bedarf an altersgerechtem Wohnraum im Kanton Basel-Stadt zeigt sich, dass innerhalb der Gemeinden und Quartiere grosse Unterschiede in der Altersstruktur bestehen. Während beispielsweise in den Landgemeinden Riehen und Bettingen ein hoher Anteil älterer Menschen wohnt, ist das Kleinbasel vergleichsweise jung. Da gerade ältere Menschen ein hohes Bedürfnis haben, in der angestammten Umgebung wohnen zu bleiben, sind diese Unterschiede zu berücksichtigen, wenn der Bedarf an altersgerechtem Wohnraum erhoben wird. Lukas Engelberger zeigte, dass heute unterschiedliche Wohnoptionen zur Verfügung stehen. Das Wohnen im Alter wird begleitet von einer wachsenden Dienstleistungsbranche mit individuellen Serviceangeboten zum Erhalt der Selbstständigkeit. Der Bedarf nach gemeinschaftlichen Wohnmodellen, Alterswohnungen mit Serviceangeboten sowie Seniorenresidenzen wird wahrscheinlich zunehmen. Die im August 2015 gestartete Bevölkerungsbefragung 55plus wird weitere Erkenntnisse zum Wohnen im Alter und den damit zusammenhängenden Bedürfnissen liefern.

 Im Anschluss an die Referate vertieften Fachleute auf einem Podium das Thema «Wohnen im Alter» und die damit verbundenen Chancen und Herausforderungen. Es diskutierten Marianne Häuptli (Mitglied der Geschäftsleigung der Tertianum AG), Hans Kaufmann (Leiter Immobilien der Stiftung Diakonat Bethesda), Prof. Dr. Pasqualina Perrig-Chiello (Professorin am Institut für Psychologie der Universität Bern), Martin Weis (Leiter Abteilung Immobilien der Christoph Merian Stiftung) und Dr. Joëlle Zimmerli (Inhaberin des Büros Zimraum Raum+Gesellschaft). Moderiert wurde das Podium von Roger Ehret.  Das Angebot, anschliessend bei einem Apéro die Diskussion weiter zu führen wurde sehr geschätzt.

Hinweise

Die Referate anlässlich des 13. Basler Investorengesprächs können ab Dienstag, den 17. November 2015 unter www.entwicklung.bs.ch/investorengespräch herunter geladen werden.