contact: Elisabeth Ackermann Tel. +41 61 267 80 47 Regierungspräsidentin Lukas Ott Tel. +41 61 267 40 32 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung www.entwicklung.bs.ch www.smartcity.bs.ch Madeleine Imhof Tel. +41 61 267 87 25 Leiterin Statistisches Amt https://www.opendata.bs.ch/ SBB Medienstelle press@sbb.ch www.smartcitylabbasel.ch https://smartcitylabbasel.ch/projekt/

lead_de: Eine Smart City soll den Menschen maximale Lebensqualität bei minimalem Ressourcenverbrauch bringen. Heute wurde gezeigt, dass das Smart City Lab Basel erfolgreich unterwegs ist und die Open-Government-Data-Strategie konnte erste Resultate aufzeigen. Besonders stolz ist der Kanton darauf, dass die OSZE ihn mit der Leitung einer internationalen Arbeitsgruppe betraut.

title_de: Basel-Stadt auf dem Weg zur Smart City

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Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann, Lukas Ott, Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung, Madeleine Imhof, Leiterin des Statistischen Amtes, sowie Anja Riedle, Leiterin Smart City bei der SBB zeigten an der heutigen Medienkonferenz auf, wie die Digitalisierung genutzt werden kann, um zeitgemässe Entwicklungskonzepte zu erarbeiten. Mit einer klaren Vision, wie Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann erklärte: «Die vor zwei Jahren von der Regierung verabschiedete Strategie Smart City Basel hat kein geringeres Ziel, als die hohe Lebensqualität dieser Stadt auch für die Zukunft zu sichern.»

Das Smart City Lab Basel ist eine gemeinsame Initiative vom Kanton Basel-Stadt und der SBB. In diesem Labor wird im Kleinen ausprobiert, was schon bald im Alltag umgesetzt werden soll.

Die Leiterin Smart City bei der SBB, Anja Riedle zeigte auf, dass das im April 2019 eröffnete Lab mittlerweile über 30 Partnerfirmen und Partnerinstitutionen beherbergt. Einzelne Partner haben sich bereits vernetzt und gemeinsame Pilotprojekte entwickelt. Als Beispiel nannte sie die Kooperation der Kantine auf dem Areal und einem Entsorgungsunternehmen. Dabei werden die Rüstabfälle der Kantine durch den Verein Radschaft auf dem Areal kompostiert.

Weitere Projekte sind im Energiebereich angesiedelt. So verlängert das Unternehmen upVolt die Lebensdauer von alten Batterien, was zu einer wesentlich verbesserten Öko-Bilanz führt. Das ist beispielsweise für die SBB bei alten Zugbatterien wichtig. Deshalb betreibt das SBB Kompetenzzentrum «Energiespeicher» ein Pilotprojekt im Lab, welches zum Ziel hat den Umgang mit alten Batterien zu optimieren. Wie Anja Riedle ausführte, werden aktuell im Lab auch für den Bereich Verkehrsmanagement sowie Stadtklimamessung und Stadtklimavorhersage neue Lösungen entwickelt.

Diese wären, wie viele weitere Smart-City-Anwendungen, nicht möglich ohne frei zugängliche Behördendaten (Open Government Data). Seit Januar 2019 ist die beim Statistischen Amt angesiedelte Fachstelle Open Government Data aktiv. Deren Leiterin Madeleine Imhof unterstrich, dass der Strategie ein eigentlicher Paradigmenwechsel zu Grunde liegt. Verwaltungsdaten sind nun prinzipiell öffentlich und können nur in begründeten Fällen unter Verschluss gehalten werden, etwa wenn der Daten- und Persönlichkeitsschutz Vorrang hat. Madeleine Imhof: «Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig gute, schnell verfügbare Daten sind.»

«National, aber auch international steht Basel-Stadt gut da» erklärte der Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung, Lukas Ott. Weshalb die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Basel mit der Federführung für die Bildung eines Smart City-Städtenetzwerkes im OSZE-Raum betraut hat. Hintergrund der Anfrage ist einerseits die gesteigerte gesellschaftliche Relevanz der Städte aufgrund des städtischen Wachstums, andererseits die in «intelligenten» Städten vorgetriebenen Entwicklungen in Sachen smarten Innovationen, die mit Blick auf eine wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Nachhaltigkeit eingesetzt werden sollen.

Dazu Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann: «Das ist eine sehr ehrenvolle Anerkennung unserer Arbeit der letzten Jahre!»


contact: Sandra Eggli-Glaser, Leiterin Passerelle Erziehungsdepartement Basel-Stadt 061 208 57 00

lead_de: Nach einjährigem Studium am Gymnasium Kirschgarten konnten dieses Jahr 62 junge Erwachsene ihre Passerelle-Ausweise entgegennehmen. Die Passerelle ermöglicht nach der Berufs- oder Fachmatur den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Hochschulen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Mit Abstand höchste Erfolgsquote bei den Passerelle-Prüfungen

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Trotz teilweisem Fern- und Halbklassenunterricht haben dieses Jahr 62 der 78 Absolventinnen und Absolventen des einjährigen Vorbereitungskurses die Passerelle-Prüfungen bestanden und können nächste Woche mit einem Studium an einer Hochschule beginnen. Die Erfolgsquote bei den acht schriftlichen und drei mündlichen Prüfungen, zu denen die jungen Erwachsenen zwischen dem 15. Juni und dem 22. August 2020 anzutreten hatten, war damit so hoch wie noch nie seit Einführung dieses Lehrgangs.

Mit der Passerelle haben Bund und Kantone 2005 für junge Menschen mit einer Berufs- oder Fachmatur eine Möglichkeit geschaffen, an einer Universität zu studieren. Bedingung ist das Bestehen der Ergänzungsprüfungen, die nach den Vorgaben der eidgenössischen Maturitätskommission durchgeführt wird. Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft bieten dazu einjährige Vorbereitungskurse am Gymnasium Kirschgarten an. Dort finden auch die Ergänzungsprüfungen statt.

Geprüft werden die fünf Fächer Deutsch, Englisch, Mathematik, Naturwissenschaften (Physik, Chemie, Biologie) sowie Geistes- und Sozialwissenschaften (Geschichte und Geografie). Der Passerelle-Lehrgang beinhaltet Unterricht (15 Lektionen pro Woche) und Selbststudium (rund doppelt so viel wie Unterricht). Insgesamt muss für diesen Abschluss auf dem Niveau einer gymnasialen Matur mit rund 1’500 Stunden Lernzeit gerechnet werden – das entspricht einem einjährigen Vollzeitstudium.

Hinweise

Weitere Infos unter http://passerelle.edubs.ch

content_format: html


contact: Dr. Michael Wilke Tel. +41 61 267 44 54 Leiter der Fachstelle Diversität & Integration Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement Basel-Stadt Dr. phil. David Atwood Tel. +41 61 267 89 61 Koordinator für Religionsfragen Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt zählt rund 250 Kirchen, Religionsgemeinschaften und neue religiöse Bewegungen. Um diese Vielfalt der Basler Religionslandschaft besser sicht- und hörbar zu machen, hat der Kanton Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der Universität Basel einen Audioguide zusammengestellt, bei dem 9 Religionsgemeinschaften vorgestellt werden.

title_de: Veröffentlichung vom Audioguide «Sound of Religion» Basel. Ein akustischer Stadtrundgang durch die Vielfalt der Basler Religionslandschaft.

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Im Herbst 2019 haben Studierende der Universität Basel in einem Projektseminar verschiedene Hörbeiträge zu unterschiedlichen Orten, Gemeinschaften und Formen der Religiosität gestaltet. Dazu wurden Klänge, Musikstücke und Interviewausschnitte mit Mitgliedern der Religionsgemeinschaften aufgenommen. Entstanden sind die Beiträge in Zusammenarbeit mit der Koordinationsstelle für Religionsfragen der Fachstelle Diversität und Integration des Kantons Basel-Stadt, dem Fachbereich Religionswissenschaft der Universität Basel und der Basler Informationsstelle über Religion INFOREL.

Auf zwei Routen in Gross- und Kleinbasel werden auf einer kurzen Strecke und manchmal sogar an einem einzigen Ort religiöse Gemeinschaften vorgestellt, die normalerweise weniger im Rampenlicht stehen: die Baha'i, die Unitarian Universalists, jüdische und muslimische Gemeinschaften oder christliche Migrationsgemeinden wie die Herrnhuter oder die Karmeliten. Der Audioguide «Sound of Religion» nimmt Sie mit auf diese Entdeckungsreise und macht die Vielfalt hinter den teilweise unscheinbaren Fassaden hör- und sichtbar.

Um diese Religionsvielfalt zu entdecken, können Sie vor Ort den jeweils passenden Hörbeitrag via Internet zum Beispiel auf Ihrem Mobiltelefon hören oder einfach von Zuhause aus einen imaginären Hörrundgang entlang der verschiedenen Religionsgemeinschaften in Gross- und Kleinbasel unternehmen.

Viel Vergnügen!

Hinweise

Den Audioguide «Sound of Religion» finden Sie im Internet unter folgender Adresse: https://www.entwicklung.bs.ch/integration/religion-gesellschaft/audioguide-sound-of-religion.html


contact: Justiz- und Sicherheitsdepartement Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49

lead_de: Die aktuelle und absehbare Belegung in der Administrativhaft im Gefängnis Bässlergut sowie neue Bundesvorschriften erlauben und bedingen, die Zahl der Haftplätze zu verringern sowie den Altbau neu zu konzipieren. Gleichzeitig soll der Bau saniert werden, was nach zwanzigjähriger Betriebszeit fällig ist. Die Massnahmen verbessern auch die Haftbedingungen für die Insassen. Der Regierungsrat hat das Vorhaben in das Investitionsprogramm aufgenommen und gebundene Ausgaben in der Höhe von 5,4 Mio. Franken bewilligt.

title_de: Gefängnis Bässlergut: Reduktion der Plätze in der Ausschaffungshaft und Sanierung des Altbaus

content_de:
Da die Nachfrage nach Haftplätzen in der Administrativhaft in den vergangenen Jahren auf tiefem Niveau stabil geblieben ist und sich eine Zunahme nicht abzeichnet, soll die offizielle Kapazität im Altbau des Gefängnisses Bässlergut von sechzig auf vierzig Haftplätze gesenkt werden. Dieser wird seit der Inbetriebnahme des Erweiterungsbaus für den kurzen Strafvollzug zu Beginn dieses Jahres wieder ausschliesslich für seinen ursprünglichen Zweck, die Administrativhaft («Ausschaffungshaft») verwendet. Die Reduktion von 15 auf zehn Haftplätze pro Station ermöglicht wesentlich mehr Platz für die Inhaftierten sowie einen grösseren Gruppenraum. Die Neukonzeption erlaubt künftig, die vom Bund 2015 angepassten Richtlinien zur Administrativhaft zu erfüllen. Dies bildet die Voraussetzung für Finanzierungsbeiträge an den Bau oder die Sanierung von Administrativhaftanstalten.

Die tiefere Belegungsdichte gestattet ferner den Mitarbeitern flexiblere Einsätze, was sich auch auf die Haftbedingungen positiv auswirkt: Die neue Dienstplanung macht verlängerte tägliche Zellenöffnungszeiten, ein Ausbau der Spazierzeiten und zusätzliche Zeitfenster für Freizeitbetätigungen möglich.

Der im November 2000 eröffnete Altbau weist einen hohen Abnutzungsgrad auf. Dies macht eine Instandsetzung zwingend erforderlich. In diesem Zusammenhang sollen auch die stark veralteten sanitären Anlagen ersetzt werden. Dies bedeutet wesentliche bauliche Eingriffe, namentlich im Bereich der Gebäudetechnik. Der Bund wird sich mit 35 Prozent an den Kosten der subventionsberechtigten Arbeiten beteiligen. Die Sanierungsarbeiten starten 2021.

Die Sanierung des Altbaus des Gefängnisses Bässlergut reiht sich ein in die Erneuerung der basel-städtischen Justizvollzug-Infrastruktur. So nahm auf Anfang Oktober 2019 die Station zur Betreuung psychisch erkrankter Insassen im Untersuchungsgefängnis Basel-Stadt ihren Betrieb auf. Im gleichen Gefängnis erfolgt in den nächsten zwei Jahren die Sanierung der Lüftungs- und Kälteanlagen. Im März 2020 hiess der Grosse Rat ein Kreditbegehren von 10,9 Mio. Franken für die Sanierung des Vollzugszentrums Klosterfiechten gut. Anfang 2020 ging der Erweiterungsbau des Gefängnisses Bässlergut in Betrieb. Am 18. August dieses Jahres verabschiedeten die Regierungsräte Basel-Stadt und Zug zu Handen der Kantonsparlamente die Vorlage zur Renovierung der Justizvollzugsanstalt Bostadel.


contact: Markus Krieg Tel. +41 61 331 00 46 Stv. Leiter Kreis Ost der Abteilung Grünflächenunterhalt der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei Basel öffnet am Samstag, 19. September 2020, dem internationalen «Tag des Friedhofs», erneut die Pforten des Wolfgottesackers und lädt zu mehreren Entdeckungstouren ein. Von 9 bis 16.30 Uhr zeigt sie den historischen Friedhof aus verschiedenen Blickwinkeln: Einerseits als Ort der letzten Ruhe früher und heute, andererseits als Oase für besondere Naturwerte, Ruhe und Erholung.

title_de: Tag des Friedhofs 2020: Auf Entdeckungstour auf dem Wolfgottesacker

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Am Samstag, 19. September 2020, ist der internationale «Tag des Friedhofs». Die Abteilung Friedhöfe Basel der Stadtgärtnerei bietet von 9 bis 16.30 Uhr kostenlose Führungen, Konzerte und Informationsstände auf dem Wolfgottesacker an. Ein Auszug aus dem Programm:

Auf dem Wolfgottesacker sind zahlreiche prominente Basler und Baslerinnen beigesetzt. Der Autor und Journalist Hans A. Jenny führt die Besuchenden auf zwei Rundgängen zu ausgewählten Grabmalen und liefert während je neunzig Minuten Hintergrundinformationen zu den einzelnen Schicksalen der Verstorbenen und erzählt passende Anekdoten. Seine Führungen zeugen von einem enormen Hintergrundwissen und sind stets spannend und pietätvoll aufgebaut. Aufgrund der aktuellen Situation ist die Teilnehmerzahl beschränkt.

Die vor wenigen Jahren aufwändig renovierte Kapelle steht für Abdankungsfeiern bereit. Am diesjährigen Tag des Friedhofs finden hier zwei Vorträge von Susanne Winkler, Leiterin der Fachstelle Gartendenkmalpflege, statt. Sie erläutert die Bedeutung des Gottesackers im städtebaulichen Kontext von damals bis heute und stellt das Parkpflegewerk vor. Das Parkpflegewerk legt die Entwicklungsziele und Massnahmen fest, nach denen der Wolfgottesacker heute und in Zukunft gepflegt werden soll. Es regelt beispielsweise die Pflanzenwahl und Pflege, um den Friedhof vom geschäftigen Treiben auf dem Dreispitz im Südwesten und der Einfahrtsschneise des Bahnhofs SBB im Nordosten abzuschirmen und so die nötige Ruhe zu gewährleisten.

Eine weitere Attraktion sind zwei Konzerte der spanischen Harfenistin, Sopranistin und Komponistin Arianna Savall. Bei gutem Wetter spielt sie draussen auf dem Lindenplatz, ansonsten in der Kapelle. So oder so nimmt sie Musikbegeisterte mit auf eine besinnliche und melodiöse Reise, passend zum Ort.

In den Besprechungszimmern des Kapellengebäudes beantworten Fachleute der Stadtgärtnerei sowie von privaten Institutionen Fragen zu Gartenpflege, Grabverkauf und Grabunterhalt sowie Bestattungsmöglichkeiten auf dem Wolfgottesacker. Steinmetze demonstrieren vor Ort, wie ein Grabstein entsteht.

Der «Tag des Friedhofs» ist fester Bestandteil des Jahresprogramms der Stadtgärtnerei und lockt jährlich viele Interessierte an. Die Führungen sind kostenlos. Besucher sind gebeten, für die Anreise die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Die Station M-Park der Tramlinien 10 und 11 befindet sich direkt vor dem Haupteingang des Friedhofs.

Hinweise

Detailinformationen und Flyer zum Download stehen unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/tagdesfriedhofs zur Verfügung.


contact: Elisabeth Ackermann Tel. +41 61 267 80 47 Vorsteherin Präsidialdepartement Basel-Stadt Dr. Urs Gloor mail@ursgloor.ch Präsident der Kommission für das HMB

lead_de: Per 12. Oktober 2020 übernimmt der renommierte Museumsexperte Marc Zehntner die interimistische Leitung des Historischen Museum Basel.

title_de: Marc Zehntner übernimmt interimistische Leitung des Historischen Museum Basel

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Marc Zehntner übernimmt per 12. Oktober 2020 die interimistische Leitung des Historischen Museums Basel (HMB). Der 48-jährige Basler verfügt über langjährige Erfahrungen in leitenden Funktionen im Kultur- und Museumsmanagement. Zuletzt war er rund 10 Jahre für das international bekannte und erfolgreiche Vitra Design Museum in Weil am Rhein als Co-Direktor verantwortlich. Davor war er u. a. fünf Jahre Leiter Verwaltung & Betrieb und Mitglied der Geschäftsleitung des Naturhistorischen Museums Basel.

«Mit Marc Zehntner konnten wir einen äusserst erfahrenen und renommierten Museumsexperten für diese Position gewinnen. Wir freuen uns sehr, dass wir diese wichtige Position mit ihm und in so kurzer Zeit besetzen konnten», sagt Elisabeth Ackermann, Vorsteherin des Präsidialdepartements und: «Von allen sich Bewerbenden hat uns Marc Zehntner am meisten überzeugt».

Auch der Präsident der Kommission zum Historischen Museum Basel, Dr. Urs Gloor, freut sich, dass man mit Herrn Zehntner einen erfahrenen und besonnenen interimistischen Leiter für das HMB gewinnen konnte. «Die Kommission wird ihn bei seiner anspruchsvollen Aufgabe nach besten Kräften unterstützen. Unser aller Ziel ist es, das Museum wieder in ruhigere Gewässer zu steuern».

Der neue Interimsleiter des Historischen Museum Basel, Marc Zehntner, ist sich der grossen Verantwortung bewusst, die diese Funktion mit sich bringt. «Ich freue mich darauf, das HMB gemeinsam mit einem qualifizierten und motivierten Team in eine neue Phase führen zu können. Mit der Geschäftsleitung und dem gesamten Team werde ich die angedachten Projekte wie zum Beispiel die Generalinventur vorantreiben und umsetzen. Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft des HMB stellen können»

Geplant ist, dass Marc Zehntner für zweieinhalb Jahre als interimistischer Direktor angestellt sein wird und dass nach eineinhalb Jahren ein ordentliches Verfahren zur Wahl einer neuen Direktorin oder eines ordentlichen Direktors eingeleitet wird.


contact: Dr. Barbara Neidhart Tel. +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat genehmigt den Baurechtsvertrag mit der Stiftung Holdenweid für eine Liegenschaft mit bewegter Geschichte in Hölstein. Zukünftig sollen in Hölstein (BL) kulturelle, soziale und wissenschaftliche Projekte durchgeführt werden.

title_de: Die Stiftung Holdenweid übernimmt die Liegenschaft Holdenweid im Baurecht

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Die Liegenschaft Holdenweid ist historisch gewachsen. Der 1798 erbaute «Hof Holdenweid» diente als landwirtschaftlicher Betrieb, der um 1900 mit einem herrschaftlichen Sommersitz ergänzt wurde. In den 1950er Jahren wurde das Hofgut durch ein entsprechendes Gebäude erweitert und in eine Heimstatt umgewandelt, die bis anfangs der 1980er Jahre als Aussenstation der psychiatrischen Universitätsklinik Basel (heute UPK) diente. In den letzten Jahren wurde auch der landwirtschaftliche Betrieb aufgegeben und die Liegenschaft zwischengenutzt.

Das als Zwischennutzung initiierte Impulszentrum Holdenweid des Vereins Frequenzwechsels wird nun mit der Übernahme der Liegenschaft im Baurecht weiter ausgebaut. Verschiedene Dienstleistungen aus dem sozialen und kulturellen Bereich sollen angeboten werden. Ergänzt wird dieses Angebot durch die Bereiche Umweltentwicklung und Forschung. Auch der bestehende Gastronomiebetrieb soll ausgebaut und mit Übernachtungsmöglichkeiten erweitert werden. Die Liegenschaft Holdenweid umfasst mehrere Gebäude samt Umschwung – das Herrschaftshaus, den Bauernhof, die ehemalige Heimstatt sowie diverse Nebengebäude.

Vor zwei Jahren hatte die sich damals in Gründung befindende Stiftung Holdenweid den Zuschlag für das Baurecht aus einer öffentlichen Ausschreibung erhalten. Eine besondere Herausforderung an den Verkaufsprozess stellte die planungsrechtliche Situation dar, denn Holdenweid liegt ausserhalb des Baugebietes. Immobilien Basel-Stadt begleitete die Stiftung Holdenweid seither bei der Erarbeitung eines Umnutzungsprojekts und erwirkte zusammen mit der Stiftung eine Baubewilligung für die Sanierung und Umnutzung der Gebäude.

Eine lange Phase des Umbruchs ist somit abgeschlossen und die Holdenweid startet mit der neuen Nutzung in die Zukunft. Das Impulszentrum Holdenweid des Vereins Frequenzwechsels verspricht spannende Projekte und neues Leben auf der Holdenweid.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat), die Motion Thomas Gander, SP, betreffend «Erhalt und Sicherung der touristischen Infrastruktur und der Arbeitsplätze im Hotel- und Gastgewerbe» zur Erfüllung zu überweisen. Für ein schnelles Vorgehen sieht der Regierungsrat vor, dass die in der Motion genannten Eckpunkte in eine Verordnung aufgenommen werden, welche auch weitere Details zum Ablauf von Antragsstellung und Beschlussfassung enthalten wird. Die gemäss Motion vorgesehenen finanziellen Mittel in der Höhe von 10 bis 15 Mio. Franken will der Regierungsrat aus dem Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit entnehmen. Der Regierungsrat plant, dem Grossen Rat zu einem späteren Zeitpunkt eine Vorlage zu unterbreiten, mit welcher der Krisenfonds wieder auf sein bestehendes Niveau geäufnet werden kann. (Auskunft: Regierungsrat Christoph Brutschin, Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 41)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Martin Lüchinger, SP) betreffend «Aufhebung der Parkplätze am Unteren Rheinweg» abzuschreiben. Der rheinseitige Platz zwischen Bläsiring und Offenburgerstrasse wird zugunsten der Bevölkerung als Begegnungsort umgestaltet und mit zusätzlichen Veloabstellplätzen versehen. Zur Strasse hin werden mit Gräsern begrünte Steinkörbe aufgestellt. Fest montierte Bänke und saisonal vorhandene Tisch-Bank-Garnituren sollen zum Aufenthalt einladen. Bäume in Pflanztrögen sollen zusätzlich für eine angenehme Atmosphäre sorgen. Dieses Projekt konnte aufgrund hängiger Einsprachen bisher nicht realisiert werden. Mit dem nun positiven Entscheid der Baurekurskommission kann dieses Projekt auf die Saison 2021 hin umgesetzt werden. Damit wird auch die Hauptforderung der von über zweihundert Personen unterschriebenen Petition «Flanieren statt Parkieren» erfüllt. (Auskunft: Renato Agosti, S&A-Gestaltung Stadtraum und Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 61 08)

dem Grossen Rat beantragt, die für den Ausbau und die Zentralisierung der Informatikinfrastrukturen an den Berufsfachschulen des Kantons Basel-Stadt (Allgemeine Gewerbeschule Basel AGS, Berufsfachschule Basel BFS, Schule für Gestaltung Basel SfG) sowie am Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt BZG) erforderlichen Ausgaben in der Höhe von 5,88 Mio. Franken zu bewilligen. Die Modernisierung und Zentralisierung sind erforderlich, weil die heutige IT-Infrastruktur der Berufsfachschulen und des BZG nicht mehr den künftigen Anforderungen der Branche und dem geänderten Nutzerverhalten von Lehrpersonen und Lernenden entspricht. Zudem werden die IT-Infrastrukturen der Berufsfachschulen und des BZG im Kanton Basel-Stadt bislang dezentral gesteuert, betrieben und weiterentwickelt. Dadurch gehen wertvolle Synergien im Bereich Entwicklung, Betrieb und Support verloren. Die Lernenden sowie Lehrpersonen sollen mit privaten IT-Endgeräten (Laptops, Tablets, Smartphones usw.) und/oder mit von der Schule bereitgestellten Geräten auf ein leistungsfähiges und sicheres Netzwerk zugreifen und standardisierte Lern- und Kollaborationsplattformen sowie branchenspezifische Fachapplikationen nutzen können. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, dem Zoo Basel für die Jahre 2021–2024  Staatsbeiträge in der Höhe von 1,45 Mio. Fr. pro Jahr (insgesamt 5,8 Mio. Fr.) zu genehmigen. Damit soll der Zoo Basel auch weiterhin seinem vielfältigen Auftrag der Bildung und Vermittlung, des Naturschutzes, der Forschung und als Erholungs- und Erlebnisraum für ein breites Publikum nachkommen. (Auskunft: Jeannette Voirol, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, für den gemeinsamen Fachaus-schuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft Staatsbeiträge in Höhe von jährlich 565'000 Franken während der Jahre 2021 und 2022 (insgesamt 1'130'000 Franken) zu bewilligen. Die Tanz- und Theaterszene der Region leistet einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Angebotsvielfalt und kann sehr gute Erfolge ausweisen. Die entsprechenden Produktionen erreichen ein breites Publikum. Das künstlerische Potential ist hoch, ebenso wie die nationale und internationale Wahrnehmung. Dies zeigt sich besonders daran, dass Produktionen, die auf Empfehlung des Fachausschusses gefördert wurden, vermehrt zu renommierten Festivals im Ausland eingeladen werden. (Auskunft: Dr. Christoph Gaiser, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 18)

dem Grossen Rat beantragt, für die Jahre 2021–2024 die Weiterführung des Staatsbeitrags an den Verein Kulturbüro Basel in bestehender Höhe von 70'000 Franken pro Jahr (insgesamt 280’000 Fr.) und die Integration der bisher aus der Kulturvertragspauschale Basel-Landschaft zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 50'000 Franken pro Jahr ab 2022 (insgesamt 150'000 Fr.) zu genehmigen. Die Integration erfolgt gestützt auf den Beschluss zur neuen Kulturpartnerschaft der beiden Kantone vom 15.Januar 2020 (Grosser Rat BS) bzw. 16. Januar 2020 (Landrat BL). Die Staatsbeiträge werden dem Verein Kulturbüro Basel als Beitrag an den Betrieb gewährt, der Kulturschaffenden der Region Dienstleistungen und Materialien sowie Knowhow und Beratung anbietet. Unterstützt wird die gestalterische Kreativität primär junger Kulturschaffender in den Bereichen Bildende Kunst, Musik, Medienkunst, Tanz und Theater. (Auskunft: Jeannette Voirol, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

festgestellt, dass eine Rezession vorliegt und damit die erste Bedingung für den dritten Steuersenkungsschritt ab der Steuerperiode 2021 nicht erfüllt ist. Die vorgesehenen Anpassungen verzögern sich damit. Im Rahmen des Basler Kompromisses zur Steuervorlage 17 werden die Einkommenssteuern im Kanton Basel-Stadt in drei Schritten um insgesamt 70 Mio. Franken gesenkt. Der erste und zweite Steuersenkungsschritt traten mit den Steuerperioden 2019 und 2020 in Kraft. (Auskunft: Marc Enz, stellvertretender Leiter der Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 89 80).

den Nutzungsplan/Erschliessungsplan des Tiefbauamts betreffend St. Alban-Ring, Abschnitt Hardstrasse bis Engelgasse sowie den Bereich gegenüber der Liegenschaft St. Alban-Ring 284, inklusive der neuen generellen Strassenquerprofile und der Höhenkoten der Strassenlinien, genehmigt. Der St. Alban-Ring wird im Abschnitt Hardstrasse bis St. Jakobs-Strasse saniert, wobei auch einzelne Werkleitungen erneuert werden. Im Zusammenhang mit diesen Massnahmen wird im Abschnitt Hardstrasse bis Engelgasse die Allmend umgestaltet. Das südliche Trottoir wird verbreitert und es werden neue Baumrabatten realisiert. Die Parkplätze werden neu auf dem Trottoir angeordnet. Im gesamten Strassenabschnitt werden die Parkplätze in Längsrichtung und nicht mehr quer zur Fahrbahn angeordnet. Weiter wird die Bushaltestelle Karl Barth-Platz gemäss den Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes angepasst. Gegenüber der Liegenschaft St. Alban-Ring Nr. 284 wird neu eine unterirdische Wertstoffsammelstelle eingerichtet. (Auskunft: Daniel Hofer, Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

den Jahresbericht 2019/2020 der Aufsichtskommission Staatsanwaltschaft zur Kenntnis genommen. Die Aufsichtskommission Staatsanwaltschaft nimmt für den Regierungsrat die Aufsicht über die Staatsanwaltschaft wahr und berichtet dem Regierungsrat einmal im Jahr über ihre Tätigkeiten und Feststellungen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Verordnung über die Krankenversicherung und der Krankenpflege-Leistungsverordnung betreffend Regelung der Zulassung der Podologinnen und Podologen als Leistungserbringer im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung begrüsst. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das Vorhaben des Bundes, mit einer Gesetzesrevision die Sicherheitsvorkehrungen im Straf- und Massnahmenvollzug zu verstärken und die Rückfallgefahr gefährlicher Straftäter zu reduzieren, grundsätzlich begrüsst. Die vom Bund unterbreitete Gesetzesvorlage ist nach Ansicht des Regierungsrats aber nicht in allen Teilen zielführend. Er beantragt deshalb, die Vorlage zu überarbeiten. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision der Arbeitslosenversicherungsverordnung sowie der neuen ALV-Informationssystemeverordnung grundsätzlich begrüsst. Damit werden die notwendigen Grundlagen für die Umsetzung der E-Government-Strategie im Bereich der Arbeitslosenversicherung geschaffen. (Auskunft: Alessandro Tani, Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 88 26)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung betreffend Vollstreckung der Prämienzahlungspflicht der Versicherten grundsätzlich begrüsst. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates will das Verfahren umfassend verbessern. Namentlich sollen junge Erwachsene nicht mehr für Prämien und Kostenbeteiligungen belangt werden können, die während ihrer Minderjährigkeit angefallen sind. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Totalrevision der Verordnung über genetische Untersuchungen beim Menschen sowie der Änderung der Verordnung über die Erstellung von DNA-Profilen im Zivil- und im Verwaltungsbereich grundsätzlich begrüsst. Mit den neuen Verordnungen werden rechtliche Lücken geschlossen und den rasanten Entwicklungen im Bereich der genetischen Untersuchungen beim Menschen Rechnung getragen. Die Einschätzung des Bundes, dass die vorliegenden Anpassungen zu keinem nennenswerten Mehraufwand für die Kantone führen, teilt der Regierungsrat jedoch nicht. Er geht insgesamt von einem Mehraufwand im Rahmen der behördlichen Aufsicht aus. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

34 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

1 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Ernst G. Stalder für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Schulrat der Sekundarschule De Wette gewählt:
 	o   Yves Ruch

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt erreichbar via Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Telefon +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch

lead_de: An einem Mediengespräch äusserten sich heute Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger und Kantonsarzt Thomas Steffen zur Lage im Kanton Basel-Stadt vor den Herbstferien. Beide zeigten sich davon überzeugt, dass die zusätzlichen ergriffenen Massnahmen im Kanton Basel-Stadt ihre Wirkung gezeigt haben und das Ansteigen der Infektionszahlen im August und September abgebremst haben. Erfreulicherweise gab es in den bisher sechs Schulwochen nur 17 positiv getestete Personen von rund 30‘000 Schülerinnen und Schülern sowie Lehr- und Betreuungspersonen, wobei die Ansteckungsquellen alle ausserhalb der Schulen lagen.

title_de: Coronavirus: Zur Lage im Kanton Basel-Stadt vor den Herbstferien

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In den Monaten Juli bis Ende August hat der Kanton Basel-Stadt mehrere zusätzliche Massnahmen ergriffen, um das Coronavirus im Kanton in Schach zu halten. Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger: «Wir möchten mit tiefen Fallzahlen in die kühlere Jahreszeit starten, vor der wir Respekt haben. Bisher klappt das, und ich danke der Bevölkerung für ihre Mitwirkung.»

Ab 1. Oktober werden gemäss Entscheid des Bundesrates Grossveranstaltungen wieder möglich sein. Die entsprechenden Regeln haben schweizweit Gültigkeit. Es macht keinen Sinn, diesen Entscheid kantonal zu übersteuern. Wenn die Fallzahlen regional dramatisch ansteigen und die epidemiologische Lage sich verschärft, hat das Gesundheitsdepartement jedoch die Möglichkeit, eine Bewilligung für das Durchführen von Grossveranstaltungen nicht zu erteilen respektive eine erteilte Bewilligung zu widerrufen.

Bisher keine Ansteckung in einer Schulinstitution

Vor den Herbstferien zieht Kantonsarzt Thomas Steffen eine Zwischenbilanz: «Aus unserem Contact Tracing sehen wir, dass die Ansteckungsorte nach wie vor breit gestreut sind und überall auftreten können. Das Virus ist also immer noch da. Im Moment erkranken im Kanton Basel-Stadt vor allem 21- bis 30-jährige Personen.» Erfreulicherweise gehören Schulen bisher nicht zu den Ansteckungsquellen. Es gab in den sechs Wochen seit Schulstart nach den Sommerferien nur 17 positiv getestete Personen (zwei Erwachsene, 15 Kinder und Jugendliche) von insgesamt rund 30’000 Schülerinnen und Schülern sowie Lehr- und Betreuungspersonen. Zusätzlich kamen 68 Quarantänefälle (sieben Erwachsene, 61 Kinder /Jugendliche) aufgrund eines engen Kontaktes zu einer an Covid-19 erkrankten Person vor, meist im familiären Umfeld. Die Ansteckungsquellen lagen alle ausserhalb der Schulen. Die Schutzkonzepte der Schulen und Kitas haben somit gut funktioniert. Bis heute war keine Klassenquarantäne nötig. Durch das Greifen der Quarantänemassnahmen kam es zudem zu keinen Sekundärfällen in einer Institution.

Rund 1‘900 Stichprobenkontrollen von Schutzkonzepten im Kanton

Ein wichtiger Bestandteil im Kampf gegen die Pandemie sind weiterhin die Schutzkonzepte in diversen Alltagssituationen. Interdepartementale Teams haben bisher im Kanton Basel-Stadt 1‘873 Stichprobenkontrollen von Schutzkonzepten durchgeführt: 181 auf Baustellen, 1‘692 in diversen Betrieben wie Coiffeur-Geschäften, Lebensmittelläden, Gastronomiebetrieben, Blumenläden oder Museen. Die Mängel, welche die Kontrolleure antrafen, waren nach wie vor kleinerer Art. Mängel werden protokolliert und im Rahmen einer Nachkontrolle nochmals überprüft. Bis zum 16. September 2020 mussten 15 vorübergehende Betriebsschliessungen verfügt werden. Die betroffenen Betriebe sind nach Nachbessern der Schutzkonzepte inzwischen wieder geöffnet.

Mit Blick auf die bevorstehenden Herbstferien und möglichen stattfindenden Reisen ins Ausland ist das Einhalten der Quarantäneregeln wichtig. Die Einreise aus einem Gebiet mit erhöhtem Infektionsrisiko ist nach wie vor innerhalb von zwei Tagen nach der Einreise dem Domizil-Kanton zu melden. Die Anweisungen der zuständigen kantonalen Behörden sind zu befolgen. Auf der Website www.coronavirus.bs.ch respektive unter dem Link www.coronavirus.bs.ch/reisemeldung steht ein online-Meldeformular für Rückreisende aus Risikogebieten zur Verfügung.


lead_de: Am kommenden Montag öffnet das Hallenbad Eglisee. Das Schwimmerbecken im Eglisee wurde in den letzten Wochen mit der Traglufthalle für die Winternutzung überdacht und steht den Sportvereinen und der Bevölkerung zur Verfügung.

title_de: Hallenbad Eglisee startet in die Wintersaison

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Das Hallenbad Eglisee öffnet am 28. September 2020 und steht jeweils acht Stunden pro Tag für die Bevölkerung zum Streckenschwimmen zur Verfügung. Mindestens zwei Bahnen im Schwimmerbecken sind während der Publikumsöffnungszeiten zugänglich.

Schutzkonzept
 Das Schutzkonzept für das Hallenbad Eglisee der Stadt Basel vom 17. September 2020 beschreibt den Schutz der Gäste sowie der Mitarbeitenden. Die Personenzahl im Wasser resp. in der Schwimmhalle ist beschränkt. Die Hygienemassnahmen und Abstandsvorschriften des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) sind einzuhalten. Das Schutzkonzept ist auf der Webseite unter www.jfs.bs.ch/corona-sport publiziert.

Öffnungszeiten und Eintrittspreise
 Neben dem Frühschwimmen von 6.00 bis 8.00 Uhr während der ganzen Woche ist das Hallenbad von Montag bis Freitag jeweils von 11.00 bis 14.00 Uhr sowie von 17.00 bis 20.00 Uhr geöffnet, an den Wochenenden von 12.00 bis 14.00 Uhr sowie von 17.00 bis 21.00 Uhr. Spezielle Öffnungszeiten gelten während der Feiertage und der Fasnacht.

Bis zum Beginn der Kunsteisbahnsaison am 24. Oktober 2020 ist das Hallenbad nur mit Mehrmonats-Abonnementen und 10er-Abonnementen zugänglich. Die Eintrittspreise für das Hallenbad Eglisee sind identisch mit den Eintrittspreisen im Hallenbad Rialto.

Hallenbad-Winterabonnement
 Neben den Mehrmonats-Abonnementen gibt es neu ein Hallenbad-Winterabonnement, das jeweils ab Schliessung des Sportbads St. Jakob Ende September bis zur Wiedereröffnung des Sportbads im Folgejahr gültig ist. Alle Abonnemente sind sowohl im Hallenbad Rialto wie auch im Hallenbad Eglisee gültig. Die 10er-Abos für die Gartenbäder oder Kunsteisbahnen werden im Hallenbad Eglisee akzeptiert. Das Hallenbad-Winterabonnement, Mehrmonats-Abonnemente und 10er-Karten können online bestellt werden oder an der Kasse des Hallenbads Rialto (ab 24. Oktober 2020 auch an den Kassen der Kunsteisbahnen Eglisee und Margarethen) gekauft werden.

Die detaillierten Eintrittspreise und Öffnungszeiten und weitere Informationen sind auf der Website ersichtlich (www.jfs.bs.ch/hb-eglisee).

Die Saison im Hallenbad Eglisee dauert voraussichtlich bis am 23. April 2021.


lead_de: Gemeinsam mit Schulkindern hat die Kantonspolizei Basel-Stadt am Donnerstagmorgen Verkehrskontrollen auf der Hammerstrasse und im Claragraben durchgeführt. Die kleinen und grossen Kontrollierenden erinnerten die Verkehrsteilnehmer an das korrekte Verhalten vor dem Fussgängerstreifen: Damit sich Kinder beim Überqueren der Strasse sicher fühlen, müssen die Fahrzeuge vollständig anhalten und nicht nur verlangsamen.

title_de: Aktion «Kids & Cops»: Schulkinder erinnern an das Gebot «Rad steht, Kind geht»

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Die Polizei und die Schulkinder kontrollierten zwischen 7.30 und 8.30 Uhr vorbeifahrende Autos und Zweiräder. Zufällig ausgewählte Lenker wurden kurz angehalten und daran erinnert, dass Kinder eine Strasse erst dann überqueren, wenn ein Fahrzeug vor dem Fussgängerstreifen vollständig stillsteht. Gefährlich sind in solchen Situationen Velofahrer, die an einem stehenden Auto vorbeifahren: Von einem Velo angefahren zu werden, kann für Fussgänger schwere Verletzungen zur Folge haben.

Während der einstündigen Kontrolle wurden 58 Fahrzeuge kontrolliert. Sieben Fahrzeuglenker haben sich vor dem Fussgängerstreifen nicht korrekt verhalten und wurden ermahnt. Aufgrund des Präventionscharakters der Kontrolle wurden keine Ordnungsbussen ausgestellt. Ein Fahrzeuglenker wurde jedoch verzeigt, weil er auf dem Beifahrersitz Material mitführte, das seine Sicht behinderte. Die Kinder warben bei den Verkehrsteilnehmern um Rücksichtnahme und überreichten zum Dank einen Croissant. In der Nähe der beiden Kontrollstellen befinden sich Schulhäuser und Kindergärten.

Die Aktion wird heuer begleitet von zwei Videoclips, die Autofahrer und Velofahrer auf die Wichtigkeit des Haltens vor dem Fussgängerstreifen aufmerksam machen. Das Kinderbüro Basel und die Verkehrsprävention der Kantonspolizei Basel-Stadt organisieren die regelmässig stattfindende Aktion «Kids & Cops» mit dem Ziel, den Schulweg für Kinder sicherer zu machen.

Hinweise

Zu dieser Medienmitteilung gibt es ein Video-Statement.

Links zu den beiden Videoclips:

https://www.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=gAO2F6TmRvg

https://www.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=g53Spi63a-k


contact: Marco Greiner Telefon +41 (0)79 211 23 03 Vizestaatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die eidgenössische Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» abgelehnt. Die Änderung des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG) lehnten die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt ebenfalls ab. Auch die Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Be-rücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten) wurde abgelehnt. Die Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub – zum Nutzen der ganzen Familie») nahmen die Stimmberechtigten an. Der Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge wurde abgelehnt.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen Abstimmung vom 27. September 2020

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen Vorlagen lautet im Einzelnen:

1. Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)»
 JA-Stimmen: 17'161 (25,35%)
 NEIN-Stimmen: 50'525 (74,65%)

2. Änderung des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG)
 JA-Stimmen: 23'884 (36,10%)
 NEIN-Stimmen: 42'285 (63,90%)

3. Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG)
 (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten)
 JA-Stimmen: 22'557 (33,92%)
 NEIN-Stimmen: 43'938 (66,08%)

4. Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub – zum Nutzen der ganzen Familie»)
 JA-Stimmen: 48'111 (71,62%)
 NEIN-Stimmen: 19'066 (28,38%)

5. Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge
 JA-Stimmen: 24'566 (36,66%)
 NEIN-Stimmen: 42'444 (63,34%)

Die Stimmbeteiligung betrug bei der eidgenössischen Abstimmung durchschnittlich 59,82%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 95,95%. Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen lag bei 31,36%.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter www.abstimmungen.bs.ch oder über die Abstimmungs-App VoteInfo, erhältlich im App Store und bei Google Play.


lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben Marc Oser als Präsidenten des Appellationsgerichts (100%) für den Rest der Amtsperiode 2016–2021 gewählt.

title_de: Schlussresultat der Richterwahl vom 27. September 2020

content_de:
Das Schlussresultat für die Wahl des Präsidenten des Appellationsgerichts lautet im Einzelnen:

Absolutes Mehr: 23’730

Gewählt ist:
 Marc Oser: 26'135 Stimmen

Weitere Stimmen erhielten:
 Bernhard Madörin: 14’849 Stimmen
 Vereinzelte: 1’086 Stimmen, davon Patrizia Schmid 168 Stimmen

Die Wahlbeteiligung betrug 45,56%, der Anteil brieflich Wählender 95,77%.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter www.abstimmungen.bs.ch


contact: Petra Huser Tel. +41 61 267 44 68 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Dr. Michael Wilke Tel. +41 61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Heute, Dienstag 29. September 2020, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine zuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst die Grossratspräsidentin Salome Hofer die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

title_de: Begrüssung für Zuziehende - Willkommen in Basel!

content_de:
Der erste Programmteil von «Willkommen in Basel» vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Fachpersonen aus der Verwaltung und aus Non-Profit Organisationen informieren über wichtige Themen der Alltagsbewältigung wie beispielsweise zu dem Anmeldeverfahren oder dem Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Stefan Wehrle, von der Bürgergemeinde Basel-Stadt, vom Einleben, dem Alltag, dem Brauchtum und den Traditionen in Basel.

Der zweite Programmteil bietet den Zuziehenden Informationen sowie persönliche Beratung, um den Einstieg in Basel zu erleichtern. Ein umfangreicher Informationsmarkt vermittelt Informationen zu den Themen Beratung, «Neu In Basel», Steuern, Schulen, Familien und Tagesstrukturen, Arbeit und Ausbildung, Deutsch lernen, Gesundheits- und Sozialversicherungen sowie Freizeit, Begegnung und Sport. Die Zuziehenden können sich mit ihren Anliegen direkt an die verschiedenen Akteure aus der Basler Verwaltung, aus öffentlich-rechtlichen Betrieben sowie aus Non-Profit Organisationen wenden.

Der Basler Regierungsrat bekennt sich seit 1999 zu einer offenen Willkommenskultur. Ziel ist es, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basels Lebensqualität sowie ein sicheres und gedeihliches Zusammenleben zu fördern. Der Kanton optimiert mit verschiedenen Bausteinen das bestehende Konzept und nimmt mit seinem Willkommensgedanken eine schweizweite Pionierrolle ein.

Der Begrüssungsanlass «Willkommen in Basel» findet auf Deutsch statt, mit Übersetzung in die Sprachen Englisch und Französisch. Der Informationsmarkt auf dem Schiff trägt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Zuziehenden, sowie zu verwaltungsinternen und -externen Anlaufstellen Rechnung. Zusätzlich zu dieser Willkommensveranstaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt Begrüssungsanlässe in den Wohnquartieren durchgeführt. Diese fördern den Austausch und das Kennenlernen der individuellen Strukturen und Angebote in den Quartieren. Des Weiteren werden Begrüssungs- und Integrationsgespräche sowie Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), angeboten. Mit diesen Massnahmen setzt der Kanton Basel-Stadt seine Willkommenskultur um und unterstützt Zuziehende beim Einleben und Ankommen in Basel.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Zuziehende, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter http://www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

Neben der Begrüssung für Zuziehende im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Salome Hofer Grossratspräsidentin Telefon +41 79 960 53 07

lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Oktobersitzung über das weitere Vorgehen zur Primateninitiative. Weiter behandelt er den Leistungsauftrag und Globalbeitrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz bis 2024 sowie unter anderem Staatsbeiträge für die Musik-Akademie. Umstritten dürfte eine Senkung der Dividendenbesteuerung sein; der Grosse Rat hat im Juni knapp eine entsprechende Motion überwiesen.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 14. und 21. Oktober 2020

content_de:
Wahl Erster Staatsanwalt

Der Grosse Rat tagt auch im Oktober mit verlängerten Sitzungszeiten, um die lange Pendenzenliste abzuarbeiten. Zunächst geht es um die Wahl eines neuen Ersten Staatsanwalts: Die Wahlvorbereitungskommission schlägt einstimmig Sasha Stauffer vor für die Nachfolge des zum Bundesstrafrichter gewählten Alberto Fabbri.

Primateninitiative

Weiter beschliesst der Grosse Rat über das weitere Vorgehen bezüglich der Volksinitiative «Grundrechte für Primaten». Der Grosse Rat hatte die Initiative auf Antrag des Regierungsrats 2018 für rechtlich ungültig erklärt, das Basler Appellationsgericht korrigierte diesen Entscheid jedoch 2019. Daraufhin reichten die Mitglieder des Ratsbüros (stellvertretend für den Grossen Rat) zur Klärung institutioneller Fragen Beschwerde ein. Nachdem am 16. September auch das Bundesgericht die Initiative für zulässig erklärt hat, muss der Grosse Rat entscheiden, ob sie direkt zur Volksabstimmung gelangt, oder ob sie dem Regierungsrat oder einer Grossratskommission zur Berichterstattung überwiesen wird.

Dividendenbesteuerung

Im Juni dieses Jahres beauftragte der Grosse Rat den Regierungsrat per Motion (mit 51:45 Stimmen), die Erhöhung der Dividendenbesteuerung von 50 auf 80%, die Teil des Basler Steuerkompromisses war, teilweise rückgängig zu machen. Dies, weil die Stimmberechtigten letztes Jahr auch die Topverdienersteuer-Initiative annahmen; diese trifft im Wesentlichen dasselbe Steuersubstrat. Die Dividendenteilbesteuerung soll nun rückwirkend auf 1.1.2020 von 80 auf 60 % gesenkt werden, was zu jährlich rund 23 Mio. Franken Mindereinnahmen führen würde. Der Regierungsrat beantragt, der Änderung des Steuergesetzes zuzustimmen. Die Wirtschafts- und Abgabekommission wird mündlich berichten.

Fachhochschule und Musik-Akademie

Dem Grossen Rat liegt ausserdem der Leistungsauftrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für die Jahre 2021-2024 vor. Damit verbunden beantragt der Regierungsrat einen baselstädtischen Globalbeitrag von gesamthaft 177,3 Mio. Franken. Die FHNW wird von den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn gemeinsam getragen. Der Globalbeitrag der vier Trägerkantone beträgt insgesamt 937,5 Mio. Franken; der Anteil von Basel-Stadt entspricht 18,9%.

Die Musik-Akademie der Stadt Basel soll bis 2024 insgesamt 54,5 Mio. Franken an Staatsbeiträgen erhalten. Dies entspricht einer Erhöhung von 2,3 Mio. Die Musikschule gewährleistet als privatrechtliche Stiftung im Auftrag des Kantons die musikalische Bildung und zählte im vergangenen Jahr gegen 3400 Schülerinnen und Schüler.  Die Bildungs- und Kulturkommission unterstützt beide Vorlagen einstimmig.

Stadtteilrichtplan, Frauen-Notschlafstelle, jüdische Sicherheit und Agglo Basel

Für die Erstellung eines Stadtteilrichtplans Kleinhüningen-Klybeck beantragt der Regierungsrat gut 5,7 Mio. Franken. Auf den ehemaligen CIBA-Werkarealen im Klybeck und den Hafenarealen am Klybeck- und Westquai sollen durchmischte Stadtteile mit Wohn-, Arbeits- und Freiraum für mehr als 20‘000 Personen entstehen können. Die Bau- und Raumplanungskommission stimmt bei einer Gegenstimme zu. Sie fordert einen intensiven Mitwirkungsprozess der Bevölkerung.

Drei weitere Vorlagen wurden in der Vorberatung einstimmig gutgeheissen: Die bisher als Pilotprojekt angelegte Frauen-Notschlafstelle an der Rosentalstrasse soll in ein dauerndes Angebot übergeführt werden. Dafür beantragt der Regierungsrat ab 2021 jährlich 820‘000 Franken.

Für bauliche und technische Massnahmen zum Schutz jüdischer Institutionen in Basel beantragt der Regierungsrat 605‘000 Franken.

Schliesslich soll der Verein Agglo Basel einen Staatsbeitrag von total 3,1 Mio. Franken erhalten (2021-2025). Agglo Basel ist die trinationale Trägerschaft des Agglomerationsprogramms Basel und Koordinationsplattform der trinationalen S-Bahn Basel.

Parlamentarische Vorstösse

Auf der Liste parlamentarischer Vorstösse finden sich drei Anträge auf Standesinitiativen, 52 Anzüge und 9 neue Motionen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:

www.grosserrat.bs.ch/to

Zum Congress Center Basel (Saal Montreal) gelten weiterhin spezielle Zutrittsregeln. Für die Medien beschränkt sich der Zugang auf beim Grossen Rat akkreditierte Medienschaffende; zudem sind die Plätze auf 6 limitiert. Es ist eine Anmeldung notwendig (eva.gschwind@bs.ch).

Besucherinnen und Besuchern kann kein Zutritt gewährt werden, die Sitzung kann aber per Livestream auf www.grosserrat.bs.ch mitverfolgt werden.


lead_de: Ein 53-jähriger Autofahrer hat sich am Freitagmorgen an einem Rotlicht in der Feldbergstrasse einen Schluck aus der Bierdose gegönnt. In der Fahrspur neben ihm stand eine Motorradpatrouille der Kantonspolizei Basel-Stadt. Die folgende Atemalkoholprobe ergab einen Wert von 1,28 mg/l. Der Lenker musste seinen Führerausweis abgeben und wurde verzeigt.

title_de: Betrunken im Auto unterwegs: Ausweisentzug

content_de: Die Patrouille traf den Lenker kurz nach 10 Uhr vor der Kreuzung Feldbergstrasse/Riehenring an. Ein Energydrink sei’s, antwortete der Mann zunächst auf die Frage des Polizisten, was er gerade getrunken habe. Die Behauptung hielt einer Kontrolle nicht stand. Die Reaktion des Mannes: Dann habe er wohl die Dose beim Einkaufen verwechselt.


lead_de: Seit Ende Juli hat die Kantonspolizei Basel-Stadt ihre Präsenz in den Wochenendnächten am Rheinbord und an anderen beliebten Treffpunkten deutlich erhöht. Mit dieser Aktion hat sie Gewaltdelikte im öffentlichen Raum gezielt präventiv und repressiv bekämpft. Im Verlauf der nun endenden Aktion hat die Kantonspolizei rund 1900 Personenkontrollen durchgeführt und 18 Platzverweise ausgesprochen.

title_de: Vereint gegen Gewaltdelikte – Kantonspolizei mit positiver Bilanz ihrer Sommeraktion

content_de:
Die Kantonspolizei Basel-Stadt führt seit Jahren erfolgreich Schwerpunktaktionen – etwa während der Herbstmesse oder in der Vorweihnachtszeit zur Bekämpfung von Trick- und Taschendiebstählen oder in den Sommermonaten gegen Gewaltdelikte am Rhein oder in der Innenstadt. Die Zahl der Gewaltdelikte zu senken, ist auch einer von drei Schwerpunkten des Regierungsrates in der Kriminalitätsbekämpfung.

Nach einer Auswertung der vergangenen Sommeraktionen hat die Kantonspolizei den Ansatz in diesem Jahr modifiziert. Zwischen 31. Juli und 4. Oktober erhöhte sie jeweils in den Abend- und Nachtstunden auf Samstag und Sonntag ihre Präsenz am Rheinbord und an anderen Orten mit grossen Menschenansammlungen stark. Dabei arbeiteten die verschiedenen Fachspezialistinnen und Fachspezialisten aus den präventiven und operativen Einheiten uniformiert und zivil Hand in Hand. Sie sprachen Personen an, die durch ihr Verhalten die öffentliche Sicherheit und Ordnung störten oder gefährdeten, und führten Personenkontrollen durch. An Örtlichkeiten mit erhöhtem Konfliktpotential prüfte die Polizei gemeinsam mit Partnern Massnahmen und setzte sie um – namentlich eine mobile Beleuchtung des Rheinbords.

Während dieser Aktion hat die Kantonspolizei insgesamt rund 1900 Personenkontrollen durchgeführt. Davon entfielen rund 44 Prozent auf Personen, die im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sind. Rund 38 Prozent der kontrollierten Personen waren minderjährige Jugendliche, rund 75 Prozent waren männlich. Wo nötig griff die Kantonspolizei auch durch: Während der Aktion wurden 18 befristete Platzverweise ausgesprochen.

Hinweise

Zu dieser Medienmitteilung gibt es ein Video-Statement.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Valentin Kressler, +41 61 267 98 33, valentin.kressler@bs.ch Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Eine Frau, die am vergangenen Freitag, 2. Oktober 2020, in der Bar Rouge war, ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt ist daran, die engen Kontaktpersonen zu informieren.

title_de: Coronavirus: Erster Fall in einer Basler Bar

content_de:
Zum ersten Mal seit Beginn der Coronavirus-Pandemie ist es im Kanton Basel-Stadt zu einem Coronavirus-Fall in einer Bar gekommen. Eine 35-jährige Frau, die sich am vergangenen Freitagabend, 2. Oktober 2020, in der Bar Rouge aufgehalten hatte, ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Frau liess sich am Sonntag, 4. Oktober 2020, zusammen mit ihrem Partner auf das Coronavirus testen. Beim Partner fiel der Test ebenfalls positiv aus.

Das Contact Tracing-Team der Medizinischen Dienste des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt hat seine Arbeit aufgenommen und ist daran, die engen Kontaktpersonen zu kontaktieren und darüber zu informieren, dass sie sich in Quarantäne begeben müssen. Der kantonsärztliche Dienst des Gesundheitsdepartements geht aktuell von rund 40 engen Kontaktpersonen aus, die zusammen mit der Frau in der «maskenfreien Zone» getanzt haben. 17 davon sind im Kanton Basel-Stadt wohnhaft. Personen, die sich gegebenenfalls in der «maskenfreien Zone» aufgehalten haben, ohne entsprechende Registrierung, sollen sich bei den Medizinischen Diensten melden.

Hinweise

Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.


lead_de: Trotz aller notwendigen Massnahmen rund um Covid-19 blickt das Sportamt Basel-Stadt auf eine gute Gartenbadsaison zurück. Insgesamt verzeichneten die Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und St. Jakob 361'967 Badegäste.

title_de: Bilanz Gartenbadsaison 2020

content_de:
Sechs Wochen später als geplant, startete am 6. Juni 2020 die Gartenbadsaison in Basel. Infolge der Massnahmen rund um Covid-19 war eine Öffnung erst zu diesem Zeitpunkt möglich. Die Saison im Gartenbad Bachgraben dauerte neu zwei Wochen länger bis Ende September.

Besonders gut besucht wurden die Gartenbäder in der letzten Woche der Schulferien vom 3. bis 9. August 2020 mit 42'690 Besucherinnen und Besuchern. Die höchste Besucherfrequenz wurde am Sonntag, 9. August 2020, erreicht. An diesem heissen Sommertag vergnügten sich rund 11'820 Badefreudige in den drei städtischen Freibädern.

Insgesamt wiesen die Gartenbäder diesen Sommer 361'967 Badegäste aus, 13 Prozent weniger gegenüber der regulären Saison 2019. Am meisten frequentiert wurde das Gartenbad St. Jakob mit 153‘870 Badegästen, gefolgt von den Gartenbädern Bachgraben 125'306 und Eglisee 82'791.

Die nächste Gartenbadsaison beginnt voraussichtlich Ende April 2021.


lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner dritten Jahressitzung im Jahr 2020 das literarische Schaffen mit zwei Werkbeiträgen und einem Beitrag an ein Entwicklungsprojekt. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 47‘815.

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

content_de:
In der dritten Sitzung des Jahres 2020 hat der Fachausschuss Literatur BS/BL insgesamt 9 Gesuche geprüft und folgende 3 Beiträge gesprochen:

Werkbeiträge an Autoren

CHF 25’000    an Friederike Kretzen für den Roman «Persienbuch»

CHF 20‘000    an Sandra Hughes für den Roman «Der Park»

Beitrag an ein Entwicklungsprojekt

CHF 2’815      an Gabriel Heim für das Entwicklungsprojekt «Kapitel zweier Leben»

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von CHF 205‘000 zur Förderung des regionalen Literaturschaffens. Die Förderkategorien umfassen Werk-, Mentoring-, Entwicklungs- und Publikationsbeiträge. Darüber hinaus können ‒ sofern es die vorhandenen Mittel zulassen ‒ Beiträge an Sonderprojekte gesprochen werden. Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je ein Vertreter oder eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind Lukas Bühler, Dorothee Elmiger, André Gstettenhofer, Marion Regenscheit, Bettina Spoerri sowie Dominika Hens (Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt) und Fredy Bünter (Vertreter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

Es gelten folgende Förderkriterien: künstlerische Eigenständigkeit des Textes oder Projektes; sprachliche, stilistische und strukturelle Textqualität; Schlüssigkeit des Konzepts im Hinblick auf seine Realisierung; professionelles Umsetzungsvermögen; inhaltliche, gesellschaftliche und ästhetische Relevanz des Textes oder Projektes. Für Beiträge an Publikationen und Sonderprojekte sind zusätzlich die Ausgewogenheit von Budget und Finanzierung sowie die faire Berechnung von Honoraren und Sozialbeiträgen ausschlaggebende Beurteilungsfaktoren.

Der nächste Eingabetermin für Gesuche im Bereich Literatur ist der 15. Dezember 2020. Informationen für Gesuchstellende sind publiziert unter www.kultur.bs.ch/kulturprojekte/literatur. Dort ist auch eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte einsehbar.


lead_de: Für rund 200 Basler Schülerinnen und Schüler findet nach den Herbstferien ein besonderer Schulstart statt: Nach drei Jahren im Schulprovisorium Voltamatte ziehen sie ins neue Schulhaus auf dem Lysbüchel-Areal.

title_de: Schulhaus Lysbüchel nimmt nach Herbstferien Betrieb auf

content_de:
Der neue Primarschulstandort bietet Platz für zwölf Klassen, einen Doppelkindergarten, eine Tagesstruktur sowie eine rund 800 m2 grosse Aula, die auch für Quartiernutzungen zur Verfügung steht. Mit zwei neuen Turnhallen im Kultur- und Gewerbehaus ELYS an der Elsässerstrasse besitzt nun auch das St. Johannsquartier ausreichend Sportraum für die Schulen. Gleichzeitig ziehen die Schülerinnen und Schüler des Zentrums für Brückenangebote, die bisher am Standort Letzi in der St. Alban-Vorstadt beheimatet waren, in das neue Schulhaus Lysbüchel.

Die Schulräume wurden im Rahmen der Gesamtentwicklung Volta Nord zusammen mit Immobilien Basel-Stadt und dem Hochbauamt in ein ehemaliges Logistikgebäude eingebaut. Das Gebäude wurde dafür um zwei Geschosse aufgestockt. Der Haupt-Pausenplatz und ein Sportfeld befinden sich auf dem Dach des Gebäudes.

Die Bauarbeiten starteten im Januar 2018. In einem ersten Schritt wurde das Logistikgebäude entkernt und die Areal-Infrastruktur angepasst. Anschliessend starteten die Bauarbeiten für die Primarschule (Erdbebenertüchtigung, Aufstockung, Ausbau). Neben der neuen Primarschule und dem Nachbargebäude ELYS entstehen auf dem mehr als 26'000 m2 grossen kantonalen Teil des Lysbüchel-Areals zudem Genossenschaftswohnungen, preisgünstige Wohnungen im Rahmen des kommunalen Wohnbauprogramms 1000+, neue Arbeitsplätze, öffentliche Grünflächen und ein Quartierplatz.

Aufgrund der momentan geltenden Corona-Schutzkonzepte ist ein Medienrundgang zum Schulstart leider nicht möglich. Es ist aber geplant, diesen zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. Eine separate Einladung folgt.


contact: Dr.med. Markus Ledergerber, MPH Tel. +41 61 267 45 30, markus.ledergerber@bs.ch Leiter Kinder- und Jugendgesundheitsdienst, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Kinder unter zwölf Jahren mit leichten Krankheitssymptomen wie Schnupfen oder Halsweh mit oder ohne leichtem Husten müssen nicht mehr abgeklärt oder getestet werden, wenn sie ansonsten in einem guten Allgemeinzustand sind: Sie dürfen die Schule, den Kindergarten, die Tagesstruktur oder die Kita besuchen. Davon ausgenommen sind nur Kinder mit Symptomen, die mit einer erkrankten jugendlichen oder erwachsenen Person im selben Haushalt leben.

title_de: Coronavirus: Schulstart nach den Herbstferien mit neuen Empfehlungen zum Vorgehen bei symptomatischen Kindern unter 12 Jahren und geänderten Testkriterien

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In den ersten sieben Monaten der Coronapandemie waren von den 1323 bestätigten angesteckten Personen in Basel-Stadt nur 16 Kinder im Alter von 0-10 Jahren. Diese sehr tiefe Zahl bestätigt die bisherige Erkenntnis, dass sich Kinder weniger mit dem neuen Coronavirus anstecken und daran erkranken. Gleichzeitig überrascht, dass seit dem Start des Schuljahres im August in den Schulen, Kindergärten, Tagesstrukturen und Kitas im Kanton bisher keine Virusübertragung von einem Kind auf ein anderes oder auf eine erwachsene Person festgestellt wurde. Bei Kindern unter 12 Jahren mit Erkältungssymptomen ist die Wahrscheinlichkeit einer Covid-19 Erkrankung somit sehr gering. Dies hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) Ende September veranlasst, im Hinblick auf das Winterhalbjahr, in dem insbesondere die jüngeren Kinder sehr häufig an sogenannten banalen Erkältungskrankheiten leiden, die Vorgehensweise der Abklärung und Testung von symptomatischen Kindern unter 12 Jahren anzupassen.

Aufgrund dieser neuen nationalen Empfehlungen wurden mit Blick auf den heutigen Schulstart die kantonalen Covid-19-Richtlinien zum Umgang mit am Coronavirus erkrankten Personen in Schulen, Kindergärten Tagesstrukturen und Kitas angepasst. Kinder unter 12 Jahren mit leichten Krankheitssymptomen wie Schnupfen und/oder Halsweh mit oder ohne leichtem Husten müssen nicht mehr abgeklärt oder getestet werden, wenn sie ansonsten in einem guten Allgemeinzustand sind. Sie dürfen dann auch die Schule, den Kindergarten, die Tagesstruktur oder die Kita besuchen. Davon ausgenommen sind symptomatische Kinder, bei denen in der Familie beziehungsweise im selben Haushalt eine jugendliche oder erwachsene Person erkrankt ist. In diesem Fall muss das Kind vorerst zuhause bleiben, und die Eltern sollen zur weiteren Abklärung und Beurteilung die Kinderärztin oder den Kinderarzt kontaktieren.

Die Kinderärztinnen und Kinderärzte nehmen in der neuen Strategieausrichtung insgesamt eine zentralere Rolle ein. Auch bei Kindern, die Fieber oder schwere Symptome haben oder in einem schlechten Allgemeinzustand sind, entscheiden sie über die weiteren Abklärungen und über die Notwendigkeit eines Corona-Tests. Unverändert bleibt hingegen, dass sich mittels Corona-Test positiv getestete Kinder in Isolation begeben müssen und die Eltern vom Contact Tracing Team des Kantonsärztlichen Dienstes kontaktiert werden. Fällt der Corona-Test bei Kindern negativ aus, dürfen sie die Schule, die Tagesstruktur oder die Kita wieder besuchen, sobald sie ohne fiebersenkende Medikamente während 24 Stunden fieberfrei waren und insgesamt in einem guten Allgemeinzustand sind. Diese Regelung entspricht den bisherigen Richtlinien zum Schul- oder Kitabesuch wegen anderen Krankheiten, wie sie schon vor der Coronapandemie gegolten haben.

Die nun auf nationaler und kantonaler Ebene angepassten neuen Vorgaben verhindern, dass Kinder unnötigerweise von der Schule oder der Betreuungseinrichtung ausgeschlossen werden und dass im Winterhalbjahr mit den üblichen Häufungen anderer Erkältungskrankheiten bei Kindern das ambulante Gesundheitssystem der praktizierenden Kinderärztinnen und Kinderärzte an seine Kapazitätsgrenzen stösst, da neu Kinder mit nur leichten Symptomen nicht mehr ärztlich abgeklärt werden müssen.

Bei Jugendlichen ab 12 Jahren und bei Erwachsenen gelten die bisherigen Empfehlungen unverändert. Personen mit Symptomen, die für eine Erkrankung an Covid-19 sprechen können, bleiben zu Hause und lassen sich frühzeitig testen. Es gelten die Regeln zu Isolation und Quarantäne gemäss Richtlinien des BAG. In Basel-Stadt können sich Jugendliche im Alter von 12 bis 16 Jahren im Covid-19-Testzentrum des Universitätsspitals Basel testen lassen, wenn sie nur leichte Symptome haben und in einem guten Allgemeinzustand sind. Bei ausgeprägten Symptomen sollen sich Jugendliche primär an ihre Ärztin oder ihren Arzt wenden oder sich im Universitäts-Kinderspital beider Basel testen lassen.


contact: Thomas Steffen Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin +41 61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Staatssekretariat für Migration SEM +41 58 465 78 44 medien@sem.admin.ch

lead_de: Übers Wochenende verzeichnet der Kanton Basel-Stadt einen markanten Anstieg von insgesamt 61 Neuinfektionen, 34 alleine am heutigen Montag, 12. Oktober 2020. Darunter befindet sich ein Infektionsherd im Bundesasylzentrum mit bisher 18 positiv getesteten, grösstenteils minderjährigen Asylsuchenden und einer Mitarbeiterin. Die weiteren verzeichneten positiven Fälle entstammen verschiedenen Ansteckungsquellen und sind keinem einzelnen Cluster zuweisbar.

title_de: Coronavirus: Markanter Anstieg der Fallzahlen, Infektionsherd im Bundesasylzentrum

content_de:
Die bisher positiv getesteten 18 Asylsuchenden und die Mitarbeiterin weisen im Moment keine oder nur leichte Symptome auf. Die infizierten Asylsuchenden wurden ins Bundesasylzentrum Allschwil verlegt, wo sie in Isolation betreut und gepflegt werden. Im Basler Bundesasylzentrum befinden sich aktuell rund 200 Asylsuchende, die nun alle getestet werden. Alle Kontaktpersonen sind in Quarantäne, zudem gilt eine erweiterte Maskenpflicht im Gebäude. Kantonsarzt Thomas Steffen: «Soweit ist die Situation geordnet, und wir sind froh, zeigen die positiv getesteten Personen aktuell keine oder nur leichte Symptome.» Allfällige weitere Massnahmen werden geprüft.

Thomas Steffen weiter: «Bei den weiteren übers Wochenende infizierten Personen fallen die vielen unterschiedlichen Ansteckungsquellen auf. Wir sind darüber besorgt, dass sich im Moment Menschen in vielen verschiedenen Situationen anstecken, wo sie das Virus vielleicht gar nicht vermuten und keine Maske tragen.» Nach Einschätzung des Kantonsarztes haben die Menschen Einkaufsläden und den öffentlichen Verkehr als mögliche Ansteckungsquellen auf dem Radar, nicht jedoch das private Umfeld, Freizeitverhalten wie beispielsweise in Clubs oder Restaurants.

In Basel-Stadt sind aktuell 129 positiv getestete Personen in Isolation (so genannte aktive Fälle). Mit heutigem Datum befinden sich 904 Personen in Quarantäne. Davon sind 621 Reiserückkehrende, und 283 sind enge Kontaktpersonen von infizierten Personen. Der Kanton Basel-Stadt verzeichnet mit Datum 12. Oktober 2020 bisher 1462 positiv getestete Personen seit Pandemiebeginn.


contact: Zur Erweiterung der Marschübungen: Justiz- und Sicherheitsdepartement Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49 Zur organisatorischen und finanziellen Unterstützung des Fasnachts-Comités: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Präsidialdepartement Tel. +41 61 267 40 87

lead_de: Da die Cliquen und Guggen-Musiken mit Blick auf die erhöhte Ansteckungsgefahr nicht in engen Kellern üben sollten, besteht vor der Fasnacht 2021 ein grosser Bedarf nach zusätzlichen Marschübungen im Freien. Einmalig können deshalb nicht mehr nur vier, sondern sieben Wochen vor der Fasnacht 2021 bewilligungsfrei fasnächtliche Marschübungen in Teilen der Langen Erlen durchgeführt werden. Zudem hat der Regierungsrat eine Kontaktstelle für das Fasnachts-Comité benannt und ihm 50'000 Franken zugesprochen, damit es sich bei der Planung der Fasnacht 2021 personell verstärken kann.

title_de: Regierungsrat erweitert fasnächtliche Marschübungen in den Langen Erlen und sichert dem Fasnachts-Comité organisatorisch wie finanziell Unterstützung zu

content_de:
Die Verordnung zum Waldgesetz Basel-Stadt legt fest, dass für fasnächtliche Marschübungen auf den Waldstrassen in den Langen Erlen nur während der vier Wochen vor dem Beginn der Basler Fasnacht keine Bewilligungspflicht besteht. Nach Ansicht des Regierungsrats kann dem Bedürfnis der fasnachtsaktiven Bevölkerung Rechnung getragen und diese Verordnung einmalig angepasst werden. Somit sind Marschübungen in den Langen Erlen 2021 ab der Woche vom 4. Januar bis zur Fasnacht bewilligungsfrei zugelassen.

Auf Initiative des Fasnachts-Comités werden derzeit Ideen für eine Fasnacht 2021 gesammelt und hat auch bereits ein Austausch zwischen dem Regierungsrat und dem Fasnachts-Comité stattgefunden. Der Regierungsrat hat heute in diesem Zusammenhang das Präsidialdepartement als Kontaktstelle innerhalb der Verwaltung für das Fasnachts-Comité bezeichnet, um dieses bei der Planung der Fasnacht 2021 organisatorisch zu unterstützen. Gleichzeitig hat der Regierungsrat einen Beitrag an das Fasnachts-Comité von 50'000 Franken aus dem Kompetenzkonto genehmigt. Damit soll sich das Fasnachts-Comité bei der Planung der Fasnacht 2021 personell verstärken können.


contact: Lukas Ott Tel. +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Zu den Indikatoren: Lukas Mohler Tel. +41 61 267 87 53 Stv. Leiter Statistisches Amt

lead_de: Der «Bericht über die nachhaltige Entwicklung im Kanton Basel-Stadt 2020» fällt insgesamt positiv aus, zeigt aber auch Verbesserungspotential auf. Erfreulich ist beispielsweise, dass die Lebensqualität als sehr gut bewertet wird – so gut wie nie seit der ersten Erhebung im Jahr 2003. Allerdings bleibt trotz aller Anstrengungen und Erfolge die Reduktion des Energie- und Ressourcenverbrauchs eine Herausforderung.

title_de: Die Stadt wächst – die Nachhaltigkeit auch

content_de:
Die Kantons- und Stadtentwicklung hat die Entwicklungen der aktuellen Nachhaltigkeitsindikatoren unter Einbezug diverser Fachstellen analysiert und wirft einen gesamtheitlichen Blick auf die Entwicklung des Kantons Basel-Stadt.

Obwohl der Siedlungsdruck zunimmt, haben sich die Indikatoren vielfach verbessert oder sind stabil geblieben. So konnte die befestigte oder versiegelte Fläche konstant gehalten werden. Da es in den Sommermonaten aber sowohl tagsüber wie auch nachts immer heisser wird, wäre zur Förderung eines ausgeglichenen Stadtklimas eine Reduktion wünschenswert. Basierend auf der kantonalen Klimaanalyse erarbeitet der Kanton dazu aktuell ein Stadtklimakonzept. Eine Herausforderung bleibt die Reduktion des Energie- und Ressourcenverbrauchs. Um das beschlossenen Ziel von einer Tonne CO2-Ausstoss pro Einwohnerin und Einwohner bis 2050 zu erreichen, sind trotz Verbesserungen zusätzliche Anstrengungen notwendig.

Demgegenüber wird die Lebensqualität als sehr gut bewertet – so gut wie nie seit der ersten Erhebung im Jahr 2003. Ebenso hat sich das subjektive Sicherheitsempfinden im Vergleich mit 2015 verbessert. Insbesondere ist das Sicherheitsempfinden nachts in den Quartieren gestiegen. Dafür nimmt das empfundene gesundheitliche Wohlbefinden ab, was Indiz für zunehmende Anforderungen oder Belastungen, aber auch ein höheres Gesundheitsbewusstsein sein könnte. Der Bericht stellt fest, dass die Chancengleichheit für Frauen noch immer nicht vollumfänglich gegeben ist und mehr Menschen als vor vier Jahren ihre wirtschaftliche Lage schlechter beurteilen. Um die heutige Lebensqualität zu sichern, investiert der Kanton Basel-Stadt deshalb in Bildung, soziale Sicherheit und Gesundheit.

Die Grundlage für den neu vorliegenden Bericht über die nachhaltige Entwicklung bilden die 79 Indikatoren im «Indikatorenbericht Nachhaltige Entwicklung», welchen das Statistische Amt alle vier Jahre herausgibt.

Hinweise

Im Kanton Basel-Stadt beschreibt die Kantonsverfassung §15 «Leitlinien staatlichen Handelns die «Nachhaltigkeit». Die sechs aus den Leitlinien abgeleiteten Themenbereiche Bevölkerung, staatliches Handeln, Grundbedürfnisse und Wohlergehen, natürliche Lebensgrundlagen, gesellschaftlicher Zusammenhalt und wirtschaftliche Entfaltung ergeben zusammen mit ihren Wechselwirkungen eine ganzheitliche 360°-Optik. Die einzelnen Themenbereiche tragen nicht per se zur nachhaltigen Entwicklung bei, sondern sie tun dies dann, wenn sie auf Werterhalt, Handlungsfähigkeit und Gerechtigkeit hinwirken. Deshalb werden bei der Auswertung die Nachhaltigkeitsindikatoren nicht einzeln betrachtet, sondern in Bezug zueinander gesetzt – innerhalb der Themenbereiche und Themenbereiche übergreifend. Die Interpretation der Indikatoren orientiert sich dabei immer an Werterhalt, Handlungsfähigkeit und Gerechtigkeit.

Bericht über die nachhaltige Entwicklung im Kanton Basel-Stadt 2020, Kantons- und Stadtentwicklung

Indikatorenbericht «Nachhaltige Entwicklung – Ausgabe 2020», Statistisches Amt

Aktuelle interaktive Indikatoren zur nachhaltigen Entwicklung: https://www.statistik.bs.ch/nachhaltigkeit

Weitere Informationen zur Nachhaltigkeit im Kanton Basel-Stadt: https://www.entwicklung.bs.ch/grundlagen/nachhaltigkeit.html


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 20. Oktober 2020, 10 Uhr, total 1686 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 262 aktive Fälle in Isolation und 801 Personen in Quarantäne. Die 14-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 164.

title_de: Coronavirus: Dienstags-Bulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Wie am letzten Freitag mitgeteilt, erhöht das Gesundheitsdepartement aufgrund der steigenden Fallzahlen die Kadenz des Bulletins: Es erscheint neu zweimal wöchentlich, jeweils am Dienstag und am Freitag. Die Fallzahlen werden in statistischer Form weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert.

 Seit Freitag sind 138 neue Infektionen (so genannte aktive Fälle) hinzugekommen: am Samstag 42, am Sonntag 45, am Montag 32 und heute Dienstag 19.

 Von den 262 aktiven Fällen befinden sich sechs Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital (Bulletin von letzten Freitag: drei Personen). Zudem befinden sich fünf weitere Personen mit ausserkantonalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital. Total sind im Moment elf Personen in Pflege in einem baselstädtischen Spital, drei davon benötigen Intensivpflege.

 In Quarantäne befinden sich 801 Baslerinnen und Basler: 445 Reiserückkehrende und 356 enge Kontaktpersonen von infizierten Personen. Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 1686 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 1370 genesenen Personen, 54 Todesfällen und 262 aktiven Fällen.

 Breitgestreute Ansteckungsquellen

 Die aktuellen Ansteckungsquellen sind breit gestreut und zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 22. September 2020 bis 19. Oktober 2020) wurden 393 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 28 Prozent (oder 111 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (20 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (6 Prozent), in der Freizeit (26 Prozent), bei der Arbeit (13 Prozent) sowie im Flugzeug oder auf Reisen (11 Prozent) angesteckt.

 Update zur FCB-Mannschaft

 Der kantonsärztliche Dienst hat nach dem am Sonntag bekannt gewordenen positiven Testresultat eines FCB-Spielers gestern Montag die verschiedenen Kontaktgelegenheiten des Spielers mit den übrigen Mannschaftskollegen und dem Staff analysiert und sich dazu entschieden, 23 Spieler und zwei Staff-Mitglieder unter Quarantäne zu stellen. Es betrifft damit einen Grossteil der Ersten Mannschaft. Der stellvertretende Kantonsarzt und Leiter Contact Tracing-Team, Simon Fuchs, war am Sonntagabend beim FCB vor Ort und hat den Spielern und den Staff-Mitgliedern die Instruktionen zur Quarantäne erklärt. Viele der Spieler sind nicht im Kanton Basel-Stadt wohnhaft. Deren weitere Betreuung wird nun den jeweiligen ausserkantonalen Contact Tracing-Stellen übergeben.

 Aktuell viele Quarantäne-Fälle in Schulen

 Übers Wochenende und zum Wochenstart wurden positive Fälle aus dem Schulumfeld registiert, was aufgrund der gestiegenen Fallzahlen nicht erstaunt.

 In der Sekundarschule Vogesen wurden gestern 60 Schülerinnen und Schüler unter Quarantäne gestellt, welche letzte Woche von einer positiv getesteten Lehrperson unterrichtet wurden und unter denen nun eine Schülerin an COVID-19 erkrankt ist. Es ist davon auszugehen, dass die Schülerin von der Lehrperson angesteckt wurde. Die Eltern wurden via Schulleitung informiert.

 Es traten weiter in mehreren Primarschulen positive Fälle auf, welche für weitere rund 50 Kinder und Lehrpersonen eine Quarantäne nötig machten. In einigen anderen Schulen (Primar- und Sekundarschulen, Gymnasien, Berufsschulen) traten Fälle auf, in denen keine Klassenquarantänen nötig waren, da die Schutzkonzepte der Schulen eingehalten wurden.

 Die Lage in den Pflegeheimen präsentiert sich im Moment ruhig.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jürg Stöcklin, GB) betreffend «Fälligkeitstermin der kantonalen Steuern» abzuschreiben. Der Regierungsrat möchte die Einführung einer provisorischen Rechnung prüfen. (Auskunft: Marc Enz, Stv. Steuerverwalter, Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

das Reglement betreffend die Zulage für die Reinigung ausserordentlicher Verschmutzungen in den Verkehrsmitteln und an den Haltestellen der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) genehmigt. Um die rasche und effektive Reinigung ausserordentlicher Verschmutzungen wie Exkremente oder Erbrochenes sicherzustellen, richten die BVB den beauftragten Mitarbeitenden pro ausserordentlichen Reinigungseinsatz eine einmalige Zulage in Höhe von 20 Franken brutto aus. (Auskunft: Peter Erismann, Generalsekretariat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 63)

In der Vernehmlassung gegenüber dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung der vom Bundesrat vorgesehenen Änderung der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung vorbehaltlos zugestimmt und eine Ausweitung der Kurzarbeitsentschädigung für Mitarbeitende auf Abruf in unbefristeten Arbeitsverhältnissen mit stark schwankenden Arbeitspensen begrüsst. Mit der Verordnungsänderung sollen Entlassungen und folglich höhere Kosten zulasten der Arbeitslosenversicherung verhindert werden. (Auskunft: Alessandro Tani, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 88 26.

an der Verordnung über zusätzliche Massnahmen des Kantons Basel-Stadt zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie technische Anpassungen vorgenommen. Diese waren notwendig geworden, nachdem der Bundesrat am 18. Oktober 2020 die Covid-19-Verordnung besondere Lage geändert hatte. Der Regierungsrat weist die Bevölkerung bei dieser Gelegenheit auf die weiterhin wichtigsten Schutzmassnahmen vor einer Ansteckung hin: 1,5 Meter Abstand halten, regelmässig Hände waschen und – wo notwendig – Maske tragen. (Auskunft: Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 43 15)

anstelle des zurückgetretenen Thomas Bein für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission des Historischen Museums Basel gewählt:

o   Dr. Martin Dahinden

anstelle des zurückgetretenen Paco Krummenacher für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kantonale Schlichtungsstelle für Diskriminierungsfragen (Vertretung Arbeitnehmendenverbände) gewählt:

o   Melanie Nussbaumer

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Michael Tschäni Projektleiter, Wissenschaftlicher Mitarbeiter Planungskoordination Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 95 16, alter@bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat eine Vision mit dem Titel „Gut und gemeinsam älter werden im Kanton Basel-Stadt“ verabschiedet. Diese dient in den kommenden Jahren als Leitstern für die Basler Alterspolitik. Zur Umsetzung der Vision werden nicht nur Projekte und Massnahmen der Verwaltung beitragen – ebenso sind Innovationen und Beiträge aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft notwendig. Koordiniert werden diese Anstrengungen neu durch eine Interdepartementale Koordinationsgruppe Alter. Die Bevölkerung wird die Möglichkeit erhalten, sich einzubringen.

title_de: Regierungsrat richtet die Basler Alterspolitik mit neuer Vision langfristig aus

content_de:
Bei der 2019 erfolgten Überarbeitung der Leitlinien «Basel 55+» äusserten verschiedene Interessengruppen den Wunsch nach einer breiteren Diskussion über die langfristige Ausrichtung der Alterspolitik. Diesem Wunsch folgend hat das Gesundheitsdepartement unter Einbezug aller Departemente, der Landgemeinden, verschiedener Stakeholder sowie interessierter Kreise die Vision «Gut und gemeinsam älter werden im Kanton Basel-Stadt» ausgearbeitet. In einem Workshop, einer Videokonferenz und mittels einer Online-Befragung hat das Departement auch die Anliegen der Öffentlichkeit einbezogen.

Überarbeitung und Verabschiedung der Vision
 Der Entwurf der Vision wurde aufgrund der Rückmeldungen aus der Bevölkerung angepasst. Diese forderte einen stärkeren Fokus auf das Gemeinsame und auf generationenübergreifende Aspekte. Dass es eine Vision für die Alterspolitik brauche, wurde ausdrücklich bestätigt: Rund 90 Prozent der über 500 Teilnehmenden an der Befragung betrachten eine Vision als notwendig. Nun hat der Regierungsrat an seiner Sitzung vom 20. Oktober 2020 die Vision unter dem Titel «Gut und gemeinsam älter werden im Kanton Basel-Stadt» verabschiedet.

Struktur für die Umsetzung der Vision
 Der Vision müssen nun Taten folgen. Um die nächsten Umsetzungsschritte zu koordinieren, hat der Regierungsrat eine neue Interdepartementale Koordinationsgruppe Alter (IKA) einberufen. In ihr sind Fachvertreter aus allen Departementen und den beiden Landgemeinden vertreten. Die erste Aufgabe der Koordinationsgruppe wird es sein, konkrete Herausforderungen aus der Online-Befragung nach Wichtigkeit und Dringlichkeit zu bewerten. Zusammen mit den Resultaten der Bevölkerungsbefragung 55+ kann die IKA damit beurteilen, welche Projekte und Massnahmen zuerst angegangen werden können.

Würdigung und Beteiligung der Bevölkerung
 «Mit der Vision haben wir die Basis gelegt für die nächsten Schritte», sagt Regierungsrat Lukas Engelberger, Vorsteher des Gesundheitsdepartements. «Bei diesen wollen wir unbedingt weiter mit den Institutionen der Zivilgesellschaft zusammenarbeiten. Für die bisherige Zusammenarbeit dankt der Regierungsrat allen, die zur Erarbeitung der Vision beigetragen haben, insbesondere den Mitgliedern der Basler Seniorenkonferenz 55+. Im Frühling 2021 könnte dann bereits die nächste Gelegenheit für die Bevölkerung folgen, bei der Massnahmenplanung mitzuwirken», führt Lukas Engelberger weiter aus.

Weitere Informationen zur Vision und zu den nächsten Schritten sind auf der Webseite https://www.gd.bs.ch/dossiers-projekte/alterspolitik.html zu finden.

Hinweise

Vollständiger Text der Vision:

«Gut und gemeinsam älter werden im Kanton Basel-Stadt

Am Rheinknie prägen positive Bilder den Umgang der Generationen miteinander. Dafür stehen die ganze Bevölkerung, der Staat, die Basler Wirtschaft und private Initiativen gemeinsam ein.

Alle profitieren vom Wissen, von den Erfahrungen und vom Engagement der älteren Menschen. Sie sind respektiert, gehören zum Quartier- und Vereinsleben, geniessen das kulturelle Angebot und bewegen sich frei und sicher in unserer Stadt und unseren Gemeinden. Wenn die Kräfte nicht mehr ausreichen, können sie auf Rat und Tat der Gemeinschaft zählen.

Dank der Solidarität zwischen den Generationen ist ein selbstbestimmtes Leben für alle möglich.»


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Am Samstag, den 24. Oktober 2020, startet das Jubiläumsjahr anlässlich des 550-jährigen Bestehens der Basler Herbstmesse. Der Auftakt erfolgt mit dem grössten Riesenrad der Schweiz, welches bis am 3. Januar auf dem Münsterplatz steht. Zeitgleich werden Herbstmessespezialitäten und ein informativer Rundgang geboten. Danach werden bis zum Einläuten der Herbstmesse 2021 auf weiteren Plätzen Messeerlebnisse präsentiert. Eine Countdown-Clock auf dem Centralbahnplatz zählt bis dahin die verbleibende Zeit ab.

title_de: Start ins 550-Jahr-Jubiläum der Basler Herbstmesse mit Riesenrad

content_de:
Das Jubiläumsjahr der Basler Herbstmesse steht vor der Tür: Am Samstag läutet Messeglöckner Franz Baur um punkt 12 Uhr das 550-Jahre-Jubiläum der grössten und ältesten Vergnügungsmesse der Schweiz auf besondere Art ein. Aufgrund der Pandemiesituation muss auch auf den öffentlichen Anlass auf dem Martinskirchplatz verzichtet werden. «Mit dem grössten Schweizer Riesenrad auf dem Münsterplatz erfolgt ein würdiger Auftakt zum grossen Herbstmesse-Jubiläum», so Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing. Damit soll der Bedeutung des Traditionsanlasses Rechnung getragen werden.

Riesenrad und Informationssäulen auf dem Münsterplatz
 Während des Jubiläumsjahrs werden bis zum Einläuten der Herbstmesse 2021 auf verschiedenen Plätzen in der Basler Innenstadt Messeerlebnisse präsentiert. Den Anfang macht vom 24. Oktober 2020 bis 3. Januar 2021 ein Riesenrad auf dem Münsterplatz: Das «Swisswheel» der René Bourquin AG ist mit 46 Metern das grösste Riesenrad der Schweiz und bietet in 36 Gondeln einen einmaligen Ausblick über Basel. Der Riesenradbetrieb ist mit einem strengen Schutzkonzept verbunden. Das Publikum wird kanalisiert, einschliesslich in der Wartezone. Die Fahrkabinen werden nur mit geschlossenen Gruppen gefüllt und sämtliche Hygienemassnahmen werden eingehalten. So ist in den Kabinen eine Maskentragpflicht vorgesehen und die Kabinen sind durchlüftet.

Neben dem Riesenrad verkauft eine Confiserie beliebte Herbstmesse-Spezialitäten: vom 24. Oktober bis 8. November die Confiserie Madeleine &  Urs Wolf und vom 10. November bis 24. November die Confiserie Christoph Glaser.

Zudem vermitteln auf dem Münsterplatz vier beleuchtete und attraktiv gestaltete Informationssäulen Hintergrundwissen zur Geschichte und den Traditionen des lebendigen Kulturguts Basler Herbstmesse. Thematisiert werden etwa die Geschichte des Verleihs des kaiserlichen Messeprivilegs vor 550 Jahren, die Entwicklung von exotischen Variétés, Schaubuden und Theatern bis zu immer wilderen Bahnen sowie die Geschichte von Messe-Spezialitäten wie «Roosekiechli», «Mässmogge» und «Beggeschmutz». Auch Traditionen wie das Einläuten oder der «Hääfelimäärt» auf dem Petersplatz sowie die Geschichte der Messeplätze werden auf den farbenfroh illustrierten Informationssäulen erläutert. Szenisch gestaltete Hörspiele ergänzen das Informationsangebot.

Die Jubiläumsaktivitäten auf dem Münsterplatz werden auch während des Weihnachtsmarktes bestehen, womit das Riesenrad auch zu einer besonderen Attraktion in der Adventszeit wird.

Messeattraktionen auf weiteren Plätzen
 2021 werden die vier Informationssäulen zusammen mit je einem Fahrgeschäft und einer Confiserie auf weiteren Messeplätzen präsentiert. Vorgesehen sind Auftritte auf dem Barfüsserplatz (4. Januar bis Mitte April), auf dem Petersplatz (Mitte April bis Mitte August) und auf dem Messeplatz (Mitte August bis zur Herbstmesse 2021).

Das 550-Jahre-Jubiläum wird auch am Bahnhof SBB sichtbar, wo während des Jubiläumsjahrs eine Countdown-Clock die verbleibende Zeit bis zur Herbstmesse 2021 abzählt. Sowohl der Münsterplatz, der Centralbahnplatz als auch die Mittlere Brücke werden zeitweise mit Jubiläumsfahnen geschmückt.

Jubiläumswochenende
 Die Tradition der Basler Herbstmesse geht zurück auf das Jahr 1471, als Kaiser Friedrich III. der Stadt Basel «für alle Zeiten» das Privileg erteilte, jährlich zwei Jahrmärkte durchzuführen – einen vor Pfingsten und einen vor St. Martin. Die Frühlingsmesse wurde bereits 1494 wieder eingestellt. Die Basler Herbstmesse hingegen ist bis heute ein lebendiges Kulturgut der Stadt. Am 11. Juli 2021 jährt sich zum 550. Mal die Verleihung des kaiserlichen Messeprivilegs. Aus diesem Anlass findet vom 9. bis 11. Juli 2021 ein Festwochenende für die Bevölkerung statt.

Jubiläums-Publikation
 Ab Anfang Dezember 2020 ist die Publikation «550 Jahre Basler Herbstmesse. Tradition mit Zukunft» des Spalentor Verlags im Buchhandel erhältlich. Nebst der Geschichte der Basler Herbstmesse beinhaltet die rund 280 Seiten umfassende Publikation Portraits von 36 Schweizer Schaustellerinnen und Schaustellern und weiteren involvierten Personen sowie Reportagen und fotografische Impressionen der Herbstmesse.

Fahrzeiten des Riesenrads auf dem Münsterplatz

 24.10. – 08.11.2020:
 täglich 12 – 20 Uhr, freitags und samstags bis 22 Uhr

09.11. – 25.11.2020:
 täglich 12 - 20 Uhr

Während des Weihnachtsmarkts (26.11. – 23.12.2020)
 täglich 11 – 20.30 Uhr (am 23.12. bis 18 Uhr)

Kein Betrieb während der Feiertage vom 24. bis 26.12.2020

27.12.2020 – 03.01.2021:
 täglich 12 – 20 Uhr

Hinweise

www.herbstmesse.ch


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Am 13./14. November 2020 findet in Basel der zweite Climathon statt. Beim 24-stündigen Ideenmarathon wird nach Lösungen für Herausforderungen im Klimaschutz in den Bereichen Mobilität, öffentlicher Raum und Recycling gesucht.

title_de: Climathon Basel 2020

content_de:
Folgende Basel-spezifischen Herausforderungen (Challenges) haben sich die Partner des Climathons für die diesjährige Ausgabe ausgedacht:

Mobility & Transport: Ein «Upgrade» für Basel - wie machen wir den Stadtverkehr noch grüner?

Landscapes & Public Spaces: Wie mache ich meine City «cooler»?

Materials & Recycling: «Less waste - more respect»

Gemeinsam und konzentriert Lösungen entwickeln

Der Climathon ist eine globale Bewegung, die von lokalen Partnern organisiert wird. Das Kernstück des Climathon-Programms ist ein 24-stündiger Ideen-Marathon, ein «Ideathon», der in Hunderten von anderen Städten auf vielen Kontinenten stattfindet. Am Ideathon beteiligen sich ganz unterschiedliche Personen - Politiker/innen, Hacker/innen, Jugendliche, Akademiker/innen, Student/innen, Wirtschaftsführer/innen - um gemeinsam an zukunftsweisenden Ideen zur Bewältigung lokaler Klimaherausforderungen zu arbeiten.

Lokale Stakeholder

In diesem Jahr findet der Climathon zum zweiten Mal auch in Basel statt, organsiert wird er wiederum vom Impact Hub Basel. Als lokaler Organisator arbeitet Impact Hub mit Partnern zusammen, die Basel sehr gut kennen und wissen, welche spezifischen Herausforderungen anzugehen sind. Zu den Partnern des Climathons Basel zählen die IWB, die BVB und das Amt für Umwelt und Energie. Sie haben die «Challenges» entwickelt, werden die Ergebnisse prämieren und je nach Bedarf und Möglichkeiten die Umsetzung der erarbeiteten Lösungen unterstützen.

Die diesjährige Ausgabe des Climathons Basel wird in Hybrid-Form stattfinden: man ist entweder vor Ort dabei oder schaltet sich online zu.

Hinweise

Weitere Informationen und Anmeldung


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin +41 61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt begrenzt die Anzahl Personen an Grossveranstaltungen per sofort auf maximal 1000 Personen.

title_de: Coronavirus: Begrenzung für Grossveranstaltungen im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit dieser Massnahme kommt das Gesundheitsdepartement auf zwei bisher erteilte Bewilligungen zur Durchführung von Grossveranstaltungen gemäss Covid-19-Verordnung besondere Lage zurück und erteilt die neue Auflage, dass die Anzahl der teilnehmenden Personen auf maximal 1000 beschränkt wird. Betroffen im Kanton Basel-Stadt sind der FC Basel und eine Kulturveranstaltung. Im Kanton Basel-Stadt stellt der Kantonsarzt die Bewilligungen für Grossveranstaltungen aus und erlässt entsprechende epidemiologische Vorgaben. Der Regierungsrat Basel-Stadt wurde dazu konsultiert und informiert.

Grund für die Beschränkung sind mehrere Faktoren. Mit dem Ansteigen der Fallzahlen erhöht sich das Risiko eines Superspreader-Anlasses mit weitreichenden Folgen. Es gilt nun, bestehende Interventionssysteme wie das Contact Tracing und die Gesundheitsversorgung, insbesondere in den Spitälern, zu schützen. Auch im Kanton Basel-Stadt ist das Contact Tracing mittlerweile sehr belastet, der kantonsärztliche Dienst kann das Contact Tracing jedoch nach wie vor leisten. Zudem bestehen neue rechtliche Rahmenbedingungen des Bundesrates. Grossveranstaltungen sind mit den Vorgaben des Bundesrates von Sonntag, 18. Oktober 2020, Menschenansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als 15 Personen zu verbieten, kaum mehr vereinbar. Die Schutzkonzepte in den Stadien sind gut und wirken, die Schwierigkeit ist aber, was vor und nach den Spielen ausserhalb der Stadien oder Veranstaltungslokale passiert. Das Gesundheitsdepartement bedankt sich bei den Veranstaltern für ihre Bemühungen und ihr Verständnis.

Das Gesundheitsdepartement wird bis Ende Jahr keine neuen Bewilligungen für Grossveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen mehr ausstellen und beobachtet die epidemiologische Lage. Anlässe bis 1000 Personen sind möglich mit den bestehenden Schutzkonzepten.


contact: Yvette Harder Tel. 061 267 95 61 Generalsekretärin

lead_de: Die kantonale Corona-Mietzinshilfe an Basler Geschäfte entsprach einem grossen Bedürfnis. Per Gesuchsende (30. September 2020) wurden über 1‘500 Beitragsgesuche eingereicht. Davon wurden rund Dreiviertel bereits genehmigt und ausbezahlt.

title_de: Mietzinshilfen für Geschäfte: Grosse Nachfrage bis zum Schluss

content_de:
Kanton unterstützt mit rund 5.5 Mio. Franken
 Am 13. Mai 2020 hat der Grosse Rat einstimmig die Corona-Mietzinshilfen an Basler Geschäfte beschlossen. Das sogenannte «Dreidrittel-Modell» sieht vor, dass wenn sich Vermieter- und Mieterschaft auf eine Mietreduktion von mindestens zwei Drittel einigen, der Kanton ein Drittel des Netto-Mietzinses übernimmt. Die Frist für das Einreichen eines Gesuchs endete am 30. September 2020. Beim Finanzdepartement sind insgesamt 1‘539 Gesuche eingegangen, davon wurden bereits 1‘114 genehmigt und ausbezahlt. Im Durchschnitt wurden pro Gesuch 3‘272 Franken ausbezahlt. Die ausbezahlten Beiträge summieren sich auf insgesamt 3‘646‘000 Franken. Nach Prüfung sämtlicher Gesuche werden voraussichtlich rund 5.5 Mio. Franken für Mietzinshilfen eingesetzt.

Gastronomiebranche als grösste Nachfragerin
 Von allen Branchen hat die Gastronomie die Corona-Mietzinshilfe am meisten in Anspruch genommen. Ebenfalls stark vertreten sind der Einzelhandel und Betriebe mit persönlichen Dienstleistungen wie Coiffeurbetriebe, Kosmetikinstitute, Massagestudios etc. sowie das Gesundheitswesen (Physiotherapie, Arztpraxen etc.).

Zurückhaltende Nachfrage nach Härtefallunterstützung
 Am 24. Juni 2020 hat der Grosse Rat die Corona-Mietzinshilfe um ein Härtefall-Paket ergänzt. Mit diesem wurden Geschäfte im Rahmen eines Pauschalbeitrags unterstützt, welche keine Einigung mit ihrer Vermieterschaft erzielen konnten. Die Frist für das Einreichen der Gesuche hierfür endete ebenfalls am 30. September 2020. Es sind insgesamt 50 Gesuche beim Finanzdepartement eingegangen, wovon 39 bereits genehmigt und ausbezahlt wurden. Die ausbezahlten Beiträge summieren sich auf insgesamt 119‘000 Franken. Nach Prüfung sämtlicher Gesuche werden voraussichtlich rund 150‘000 Franken für die Härtefallunterstützung eingesetzt.