contact: Weitere Informationen zum Auftritt Basels an der World Expo und zur Städtepartnerschaft Basel-Shanghai finden Sie auf www.basel.ch/sha-partnerschaft.htm. Für Auskünfte Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Kanton Basel-Stadt Tel.: 061 267 46 64, Mobile: 079 623 30 14

lead_de: Das Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt zieht eine positive Bilanz zum Auftritt an der World Expo 2010 Shanghai, welche am 31. Oktober ihre Tore schloss. Insgesamt haben 2'283'000 Personen den Städtepavillon von Basel, Genf und Zürich besucht. Im Anschluss an den Auftritt an der bisher grössten Weltausstellung sollen Kooperationen mit der Partnerstadt Shanghai sowie die Beziehungspflege zur chinesischen Gemeinschaft in Basel intensiviert werden.

title_de: Basel zieht positive Bilanz zum World Expo-Auftritt

content_de:
Das Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt ist mit dem Basler Auftritt an der World Expo 2010 Shanghai, welche am 31. Oktober ihre Tore schloss, äusserst zufrieden. Während der Publikumsandrang in den ersten Wochen noch eher gering war, haben bis zum Ende der World Expo insgesamt 2'283'000 Besucherinnen und Besucher den gemeinsamen Städtepavillon von Basel, Genf und Zürich besucht.

 Der Schweizer Städtepavillon zeigte unter dem Motto «Better Water – Best Urban Life» in der «Urban Best Practice Area» von Anfang Mai bis Ende Oktober auf, welchen Beitrag Investitionen in ein nachhaltiges Wassermanagement für eine ausserordentlich hohe urbane Lebensqualität leisten. «Die World Expo bot Basel eine einmalige Gelegenheit, sich im internationalen Standortwettbewerb zu positionieren», bilanzierte Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt, an der Medienorientierung. Die Zusammenarbeit mit Genf und Zürich sei dabei äusserst positiv verlaufen.

 Auch bei den Medien ist der World Expo-Auftritt von Basel, Genf und Zürich auf Resonanz gestossen. Die chinesischen Medien haben sich dabei insbesondere für Basels Know-how im Bereich nachhaltiges Wassermanagement, für die Städtepartnerschaft von Basel und Shanghai sowie für Basels Architektur interessiert. Berichtet haben unter anderen Chinas grösster TV-Sender «China Central Television» sowie auflagenstarke Zeitungen wie «Global Times», «Jiefang Daily», «Shanghai Morning Post», «Shanghai Evening Post», «Wenhui Daily» oder «Oriental Daily».

 Erfolgreiche Basler Events

 Positiv beurteilt das Präsidialdepartement auch die Basler Events während der «Basel Week» im Mai und der «Basel-Shanghai Days» im August, an welchen zahlreiche Basler Akteure aus Politik, Wirtschaft, Kultur sowie aus dem Bildungs-, Forschungs- und Gesundheitsbereich mitwirkten. Insgesamt haben 570 Personen die nicht-öffentlichen und zusätzliche 24'000 Personen die öffentlichen Basler Veranstaltungen besucht.

 «Die zahlreichen thematischen Sondertage schufen einen geeigneten Rahmen für die Vertiefung und Festigung der seit 2007 bestehenden, erfolgreichen Städtepartnerschaft Basels mit Shanghai», erklärte Horvath. Symbolischer Höhepunkt war die Unterzeichnung eines neuen Memorandum of Understanding am 11. August 2010 durch den Shanghaier Vizebürgermeister Jun Shen und den Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels, welches für die Jahre 2011 bis 2013 eine Reihe von Aktivitäten und Projekten in den Bereichen Nachhaltigkeit, Forschung und Bildung sowie Wirtschaft und Kultur aktualisiert oder neu aufgreift.

 FHNW und Universitätsspital bauen Kooperationen mit Shanghai aus

 Im Anschluss an den Auftritt an der World Expo 2010 Shanghai bauen das Universitätsspital Basel und die Hochschule für Wirtschaft der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) ihre Kooperationen mit Shanghai aus.

 Das Universitätsspital Basel wird gemäss Auskünften von Direktor Dr. med. Werner Kübler seine Zusammenarbeit mit den Medical Schools und den Spitälern der Universitäten Fudan, Jiao Tong und Tongji in Shanghai intensivieren und erweitern: Nach einer ersten Summer School in Basel soll das Programm durch eine Summer School in Shanghai für Basler Studierende ergänzt werden. Studenten und jungen Forschern soll damit ein befruchtender kultureller und wissenschaftlicher Austausch ermöglicht und eine attraktive Plattform für die Rekrutierung von talentierten Wissenschaftern in Basel und in Shanghai geschaffen werden. Zudem kann dank dem grösseren Einzugsgebiet in zwei Städten in gemeinsamen Studien auf grössere Fallzahlen zurückgegriffen werden, was zu einer wissenschaftlich nachweisbaren Qualitätserhöhung führt.

 Auch das 2009 lancierte Austauschprogramm für Jungmanagerinnen und -manager soll nach einer äusserst erfolgreichen Pilotphase 2011 und 2012 weitergeführt werden, wie Prof. Dr. Ruedi Nützi, Direktor der Hochschule für Wirtschaft der FHNW, erklärte. Das Programm ist Teil der langjährigen China-Strategie der Hochschule für Wirtschaft FHNW und wird im Auftrag des Standortmarketings Basel und in Kooperation mit dem Shanghai-Economic Management College durchgeführt.

 Beziehung zur chinesischen Gemeinschaft festigen

 Unter dem Titel «ChinaWorldBasel» ist die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing zudem darum bemüht, die Beziehungspflege zu den rund 1'000 in der Region Basel lebenden, meist hoch qualifizierten Chinesinnen und Chinesen zu intensivieren. Den Anfang machte die Feier des traditionellen chinesischen Mondfests im Basler Rathaus am 22. September. Drei Monate nachdem das Sinfonieorchester Basel auf seiner Chinatournee am 11. August 2010 in Shanghai einen klangvollen Auftakt zum «Swiss Day» setzte, folgt am 17. November ein Konzert des Shanghai Philharmonic Orchestra im Stadtcasino Basel (siehe unten). Anlässlich des Konzerts begrüsst Regierungspräsident Guy Morin namhafte Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur. Auch das Basler Festival «CultureScapes China», welches sich bis 7. Dezember 2010 Chinas Kulturlandschaft widmet, sorgt für einen fruchtbaren interkulturellen Austausch. Zudem plant das Basler Museum der Kulturen für 2011 eine Ausstellungsreihe zu China: die zweiteilige Ausstellung «On Stage – die Kunst der Pekingoper» sowie die Ausstellung «ChinatownTM», welche Fragen nach den Imaginationen und Realitäten heutiger Chinatowns thematisiert.

Hinweise

Konzert des Shanghai Philharmonic Orchestra

Am Mittwoch, den 17. November 2010, gastiert das Shanghai Philharmonic Orchestra unter der Leitung von Muhai Tang und unter Mitwirkung der Schweizer Pianistin Mélodie Zhao im Rahmen der «Migros Kulturprozent Classics»-Konzertreihe im Stadtcasino Basel (Grosser Festsaal, 19:30 Uhr). Das attraktive Programm schafft eine klangvolle Brücke zwischen Basel und China:

Liu Yuan (*1960): «Train Toccata»
 - Sergei Prokofjev (1891–1953): Konzert für Klavier und Orchester Nr. 3 C-Dur op. 26
 - Tan Dun (*1957): «Death and Fire», Dialogue with Paul Klee
 - Igor Strawinski (1882–1971): «Der Feuervogel», Konzertsuite Nr. 2 (1919)

www.migros-kulturprozent-classics.ch


contact: Patrik Boser Abteilung Verkehrstechnik, Amt für Mobilität Telefon +41 (0)61 267 81 62

lead_de: Das Amt für Mobilität passt auf wichtigen Velorouten der Stadt Basel die Fahrbahneinteilung so an, dass der Fahrkomfort wesentlich verbessert wird.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Fahrkomfort auf Velorouten wird innerhalb von Tempo 30-Zonen grösser

content_de:
Die Interessenorganisation «Pro Velo» hat einen Katalog mit Forderungen zu «Velorouten in Tempo 30-Zonen» erarbeitet und dem Regierungsrat vorgelegt. In dessen Auftrag hat das Bau- und Verkehrsdepartement nun alle im Katalog genannten Strassen überprüft und setzt dort, wo es möglich ist, entsprechende verkehrstechnische Massnahmen um. Um den gewünschten Fahrkomfort zu erreichen, werden in den betroffenen Strassen Engpässe im Fahrbahnquerschnitt beseitigt.

 Ab Montag, 15. November 2010, beginnt die Allmendverwaltung, innerhalb von Tempo 30-Zonen die Markierungen in folgenden fünf Strassen anzupassen: Blotzheimerstrasse, Dorfstrasse, Im Surinam, Mühlenberg und St. Alban-Rheinweg. Zusätzliche Massnahmen im Bernerring, Im Surinam und in der Engelgasse wurden bereits im Rahmen von anderen Projekten umgesetzt.

 Die Anpassungen werden vorgenommen, weil der vorhandene Fahrbahnquerschnitt auf bestimmten Velorouten in Tempo 30-Zonen zu eng ist. Diese Situation kann mit dem Ummarkieren von Parkfeldern oder deren Aufhebung wesentlich verbessert werden. Die für solche Massnahmen erforderlichen Verkehrssicherheitsprüfungen und Publikationen der Verkehrsanordnungen im Kantonsblatt sind zwischenzeitlich rechtskräftig.

content_format: html


contact: Christoph Brutschin, Telefon +41 (0)61 267 85 40 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Madeleine Imhof, Telefon + 41 61 267 87 25 Leiterin des Statistischen Amts Dominik Keller, Telefon + 41 61 639 23 20 Stellvertretender Leiter des Amts für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat stellt den neusten Bericht zur nachhaltigen Entwicklung im Kanton Basel-Stadt vor. Der Kanton betreibt seit 2001 ein Monitoring zur nachhaltigen Entwicklung. «Zukunft Basel konkret 2010» ist der zweite Nachhaltigkeitsbericht und beschreibt insbesondere die Veränderungen der letzten fünf Jahre. Eine der positiven Entwicklungen ist die Senkung der CO2-Emissionen, womit Basel-Stadt die Ziele des Bundes erreicht.

title_de: Regierungsrat präsentiert «Zukunft Basel konkret - Bericht zur nachhaltigen Entwicklung Basel-Stadt 2010»

content_de:
Der Regierungsrat zeigt im Bericht «Zukunft Basel konkret 2010» anhand von 21 Indikatoren aus den Bereichen Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft Erfolge sowie Defizite der nachhaltigen Entwicklung im Kanton Basel-Stadt auf. Dabei geht der Bericht über eine reine Bestandesaufnahme hinaus und dient als Instrument, um die nachhaltige Entwicklung optimal in die politische Planung und Steuerung zu integrieren. Der Regierungsrat will Entscheide langfristig ausgewogen fällen und positive Effekte in allen drei Schlüsseldimensionen – Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft - erzielen. Inskünftig sollen sich die kurz- und mittelfristigen Ziele und Massnahmen des Legislaturplans an den Anforderungen und langfristigen Zielen der nachhaltigen Entwicklung orientieren.

 Der aktuelle Stand der nachhaltigen Entwicklung im Kanton Basel-Stadt wurde mit je sieben Indikatoren pro Schlüsseldimension erfasst und lässt sich wie folgt zusammenfassen:

 Wirtschaft

 Die Wertschöpfung und die Beschäftigungsentwicklung verlaufen seit Jahren positiv. Der Kanton Basel-Stadt ist mit seiner hohen Wirtschaftskraft der klare Wachstumsleader der Schweiz. Dieser Erfolg ist unter anderem auf die Schaffung attraktiver Standortbedingungen, insbesondere für Unternehmen aus wertschöpfungsstarken Branchen zurückzuführen. Dadurch bleibt der Kanton Basel-Stadt als internationaler Wirtschaftstandort weiterhin attraktiv. Mittels diverser Beratungs- und Hilfsangebote werden zudem Anstrengungen unternommen, um potentielle neue Unternehmen nach Basel zu locken. Die Anzahl der Firmengründungen blieb in den letzten Jahren nahezu unverändert. Die Arbeitslosenquote sank zwischen 2004 und 2008 deutlich. Seither steigt sie jedoch konjunkturbedingt wieder leicht an. Die Erwerbstätigenquote blieb dabei weitgehend gleich. Die Verschuldung des Kantons ist seit Jahren tendenziell rückläufig. Die Steuereinnahmen sind in den vergangenen Jahren bei den natürlichen Personen trotz Steuersenkungen relativ stabil geblieben, bei den Unternehmenssteuern ist im Vergleich zu den Jahren vor 2006 ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen.

 Umwelt

 Die Wasserqualität der Fliessgewässer hat sich aufgrund der konsequenten Umsetzung der Gewässerschutzverordnung weiterhin leicht verbessert. Der Trinkwasserverbrauch hat leicht zugenommen, wobei ein Rückgang bei den Haushalten einer Zunahme im Industriesektor gegenüber steht. Der Siedlungsabfall hat ebenfalls leicht zugenommen; die Menge des Hauskehrichts sank, während die Menge an Sperrgut stieg. Leichte Rückgänge sind ebenfalls bei der Recyclingquote auf Stadtgebiet zu verzeichnen. Beim Lärm kamen Erfolge unter anderem aufgrund der Eröffnung der Nordtangente zustande. Durch das wachsende Verkehrsvolumen in den kommenden Jahren wird diese Verbesserung jedoch deutlich abgeschwächt bzw. kompensiert. Auch bei der Luftqualität wurden Teilerfolge erzielt. Jedoch werden auch hier erwartungsgemäss die erzielten Verbesserungen durch das wachsende Verkehrsvolumen abgeschwächt. Die CO2-Emis¬sionen konnten gegenüber 1990 um 11 % gesenkt werden. Damit erreicht der Kanton Basel-Stadt das Ziel des eidgenössischen CO2-Gesetzes. Anstrengungen sind jedoch auch in Zukunft nötig, um die künftigen Klimaziele erreichen zu können. Der Anteil erneuerbarer Energie konnte seit 2008 insbesondere durch das Holzkraftwerk wesentlich erhöht werden, aber auch andere erneuerbare Energieträger waren dafür mitverantwortlich. Die Bodenversiegelung blieb weitgehend unverändert.

 Gesellschaft

 Die überwiegende Mehrheit der Menschen lebt sehr gerne im Kanton Basel-Stadt und ist zufrieden mit den Lebensumständen. Die Zahl der Gewaltstraftaten ist nach einem zwischenzeitlichen Rückgang zwischen 2004 und 2007 derzeit wieder leicht zunehmend. Der Altersquotient ist seit 2001 leicht sinkend; er ist jedoch im Vergleich zum schweizerischen Mittelwert relativ hoch. Das Bundesamt für Statistik prognostiziert für den Kanton Basel-Stadt für die kommenden Jahre eine Zunahme des Altersquotienten. Diese demographische Entwicklung ist auf die rückläufige Geburtenzahl und die steigende Lebenserwartung der Bevölkerung zurückzuführen. Ohne internationale Einwanderung läge der Altersquotient noch deutlich höher. Die Zahl der Sozialhilfebeziehenden nahm seit 2006 leicht ab und stagniert derzeit. Sie ist im Vergleich zu anderen Städten jedoch immer noch hoch. Am Lohnunterschied in Basel zwischen Frauen und Männern hat sich in den letzten Jahren kaum etwas verändert. Er lag über dem  gesamtschweizerischen Durchschnitt.

 Der nächste Nachhaltigkeitsbericht erscheint bereits 2012, damit die Erkenntnisse in den nächsten Legislaturplan 2013-2017 einfliessen können. Danach ist wieder eine Berichterstattung im Vierjahresrhythmus vorgesehen. Die jeweils aktuellsten Kennzahlen sind auf der Homepage des Statistischen Amts publiziert.

Hinweise

Der Bericht «Zukunft Basel konkret - Bericht zur nachhaltigen Entwicklung Basel-Stadt 2010» kann

im Rathaus (Staatskanzlei, Marktplatz 9, Telefon 061 267 81 81),

im Kundenzentrum (Spiegelgasse 6, Telefon 061 267 70 70),

beim Statistischen Amt (Binningerstrasse 6, Telefon 061 267 87 27)

sowie beim Amt für Umwelt und Energie (Hochbergerstrasse 158, Telefon 061 639 22 22)

für 10 Franken bezogen werden.

Download (kostenlos): pdf-File

Projekt-Website: www.aue.bs.ch


contact: Anette GraupeTelefon +41 (0)61 639 23 25 Koordinationsstelle Umweltschutz Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Auch in diesem Jahr können Kinder zwischen drei und zehn Jahren in der Vorweihnachtszeit zwei ihrer gebrauchten Spielsachen abgeben. Dafür erhalten sie einen Bon, der sie zum Mitmachen an der Aktion berechtigt. Kurz vor Weihnachten, am 15. Dezember dürfen sie sich am Grossen Geschenk-Tausch-Tag in der Elisabethenkirche ein Spielzeug aus dem bis dahin riesigen Spielzeugpool aussuchen. Sie verhelfen damit einem weiteren Kind zu einem Geschenk und erfahren gleichzeitig einen neuen Weg zwischen Armut und Überfluss.

title_de: Nachhaltigkeit im Kleinen: Die Geschenk-Tausch-Aktion beginnt am 15. November

content_de:
Die Geschenk-Tausch-Aktion ist ein gutes Beispiel dafür, dass Umweltvorsorge im Kleinen Sinn und Spass macht. Statt Spielzeug wegzuwerfen, kommen Spielsachen erneut in Umlauf und werden weiter verwendet. Bei diesem Tausch legen Menschen und Produkte kurze Wege zurück und Abfälle werden vermieden. Neue Freude mit altem Spielzeug ist garantiert und der Geldbeutel kann zu Hause gelassen werden.

 Erfahrungsgemäss werden in diesem Jahr wieder rund 200 Kinder in den Genuss eines vorweihnachtlichen Geschenkes kommen. Die kleinen Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Aktion verhelfen gleichzeitig mindestens 200 weiteren, nicht so begünstigten Kindern zu schöneren Weihnachten. Denn der Bon für das zweite Spielzeug geht an ein Kind aus ärmeren Verhältnissen. Ausserdem werden die nach Abschluss der Aktion übrig gebliebenen Spielsachen jedes Jahr an eine gemeinnützige Organisation weitergegeben. Die vernachlässigte Briobahn oder der Ponyhof kommen also garantiert in liebevolle Kinderhände.

 Hinter der alljährlichen Tauschaktion stehen das Arbeitslosenkomitee Basel, die Offene Kirche Elisabethen, das Basler Kindernäscht und das Amt für Umwelt und Energie. Mit grossem Engagement und geringem finanziellen Aufwand leisten die Organisatoren zum 13. Mal einen Beitrag zur Nachhaltigkeit im Kleinen.

Hinweise

Mehr Infos

Spielzeug-Abgabe
 15. November bis 11. Dezember 2010: Montag  bis Freitag 9-18 Uhr, Samstag 9-17 Uhr im Basler Kindernäscht, Gerbergasse 14
 Mittwoch, 17., 24. November und 1., 8. Dezember: je 14-17 Uhr in der Offenen Kirche Elisabethen, Elisabethenstrasse 14

Tausch-Tag
 Mittwoch, 15. Dezember 14-16.30 Uhr, in der Offenen Kirche Elisabethen


contact: Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Tel.: 061 267 91 58 Vorsteher BVD Florian Mathys, Tel.: 061 267 45 96 Projektleiter, Amt für Mobilität, BVD

lead_de: Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat einen Kredit in Höhe von 1.35 Mio. Franken für die Umsetzung des Neuen Verkehrskonzepts für die Basler Innenstadt. Mit dem Konzept soll die Basler Innenstadt attraktiver werden. Neben der Erweiterung der Fussgängerbereiche werden auch organisatorische Fragen wie Anlieferungszeiten einheitlich geregelt. Die Aufteilung des Konzepts in zwei Module macht die Umsetzung unabhängig von der Diskussion um die Regelung des Autoverkehrs auf der Mittleren Brücke.

title_de: Neues Verkehrskonzept für die Innenstadt

content_de:
Das «Neue Verkehrskonzept Innenstadt» schafft die Basis zur Erweiterung der Fussgängerbereiche in der Innenstadt. Es strebt eine Vereinheitlichung und deutliche Vereinfachung der Verkehrsregelungen in der Innenstadt an. Die Fussgängerbereiche in der Basler Innenstadt werden erweitert. Gleichzeitig formuliert das Verkehrskonzept klare Regeln für die anderen Verkehrsteilnehmer wie den öffentlichen Verkehr, die Velofahrenden sowie den verbleibenden motorisierten Individualverkehr.

 Im Zuge der Vereinheitlichung und Vereinfachung der Verkehrsregelungen sind für den gesamten Innenstadtbereich nur vier Grundsätze vorgesehen: Innerhalb des Perimeters City-Ring wird grundsätzlich ein Tempo 30-Regime umgesetzt. In den Einkaufs- und Aufenthaltsbereichen der Altstadt (z.B. Freie Strasse, Rümelinsplatz) sind Fussgängerzonen geplant. Die übergeordneten (Transit-)Velorouten durch die Innenstadt werden als autofreie Begegnungszonen signalisiert und erlauben die Durchfahrt mit Tempo 20km/h (z.B. Münsterhügel). Auf den ÖV-Achsen in der Innenstadt gelten neu die Regelungen der Tempo 30-Zone.

 Die Aufteilung des Konzepts in die zwei Module «Grundkonzept» sowie «Erweiterung Kleinbasel» macht die Umsetzung unabhängig von der Diskussion um die Regelung des Autorverkehrs auf der Mittleren Brücke. Allerdings sind Aufwertungsmassnahmen im Kleinbasel (z.B. Rheingasse) sowie im Bereich des Grossbasler Brückenkopfs (z.B. Eisengasse) vom Einbezug der Mittleren Brücke in das Konzept abhängig.

 Der beantragte Kredit in Höhe von 1.35 Mio. Franken teilt sich auf in einen Ausführungskredit für die Umsetzung des «Neuen Verkehrskonzepts Innenstadt» sowie in einen Projektierungskredit für die Systemevaluation und Projektierung von mechanischen Sperren für die künftig autofreien Bereiche der Innenstadt.

 Im Januar 2007 beantragte der Regierungsrat mit einem Ratschlag die Finanzierung von Wechselsignalen zur Umsetzung eines neuen Verkehrsregimes Innenstadt. Dies wurde von der grossrätlichen Kommission für Umwelt, Verkehr und Energie (UVEK) abgelehnt. Die Kommission formulierte stattdessen Leitplanken für ein neues Verkehrsregime Innenstadt, welche der Grosse Rat im April 2008 der Regierung zur Weiterbearbeitung überwies. Der Regierungsrat hat nun – basierend auf diesen Leitplanken und in Abstimmung mit dem Prozess «Innenstadt - Qualität im Zentrum»  - die neue Vorlage ausgearbeitet.

 Für die Detailprojektierung und schrittweise Umsetzung sind nach der Genehmigung durch den Grossen Rat rund 3 Jahre vorgesehen.

Hinweise

Ausgabenbericht des Regierungsrates


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 80'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Seniorenkonferenz Basel-Stadt wird für die Sonderpräsentation «Älter werden - aktiv bleiben» an der MUBA 2011 ein Beitrag von 60'000 Franken bewilligt.

 Der dieprodutkion GmbH, Basel, wird an die Schweizer Gastspielreihe des Jugendtheaters «Yalla» ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.


contact: Marcus Diacon061 639 23 61 Abteilung Energie Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Die Stadt Basel hat zum zweiten Mal den European Energy Award in der Kategorie Gold erhalten. Schweizweit landet sie damit auf Platz fünf der Goldstädte. Besonders gelobt wird die Kommunikation und die Entwicklungsplanung. Schwachpunkte sind nach wie vor die kommunalen Gebäude und zum Teil die Mobilität.

title_de: European Energy Award – Basel erhält wiederum Gold

content_de:
Das europäische Forum «European Energy Award» hat zum Ziel, über die Landesgrenzen hinaus die energetischen Leistungen von Gemeinden zu messen und zu vergleichen. Dafür hat das Forum ein Instrument entwickelt, mit dem sich aufzeigen lässt, was eine Stadt wirklich für ihre Energiepolitik tut – und wie sie im Vergleich zu anderen dasteht. Sieben Länder sind beim Forum dabei, 775 Gemeinden nehmen am Programm teil. In die Goldkategorie schafft es, wer über 75 Prozent der möglichen Massnahmen umgesetzt hat - und nicht nur 50 Prozent, wie allgemein für die Auszeichnung «Energiestadt» gefordert wird.

 Im Vergleich zur ersten Verleihung vor vier Jahren ist Basel-Stadt mit 79.8% vom 11. auf den 5. Platz in der Goldkategorie aufgestiegen, vor Luzern und Riehen, Genf, Delémont und Bern, aber nach Zürich, Lausanne, Schaffhausen und Münsingen. Besonders gut schnitt die Stadt bei der Kommunikation und der Entwicklungsplanung ab. Wie vor vier Jahren wurde der Bereich der kommunalen Gebäude weniger gut bewertet, auch wenn dank des Programms «Klimaneutrale Verwaltung» einiges in Gang gesetzt wurde. Da die Sanierungen nur schrittweise umgesetzt werden können, besteht hier noch Handlungsbedarf. Ebenfalls Punkte eingebüsst haben die Verkehrsberuhigungsmassnahmen und die Parkiersituation: Hier hätte, so das europäische Forum, der Hebel strenger angesetzt werden können.

 Grundsätzlich zeigt das Re-Audit auf, dass Basel-Stadt im Energiebereich nach wie vor auf dem richtigen Weg ist: Die getroffenen Massnahmen zeigen die gewünschte Wirkung. Jedoch hat sich auch kristallisiert hat: Nicht alle Massnahmen, die in Basel umgesetzt werden, haben einen entsprechenden Einfluss auf die Bewertung. Weil eben ausserhalb der Stadt Basel keine Lenkungsabgabe und keine Solarstrombörse existiert, gab es für diese spezifischen Instrumente keine zusätzlichen Punkte.

Hinweise

Weitere Informationen s. Homepage


contact: Doris Ilg, Rektorin Primarschule Basel Tel. 061 267 90 03 www.ed.bs.ch

lead_de: Für die Primarschulkinder von Basel-Stadt sollen strengere Sicherheitsregeln im Schwimmen gelten. Dies ist eine Vorsichtsmassnahme, entlastet aber auch die Lehrpersonen.

title_de: Mehr Sicherheit im Schwimmunterricht

content_de:
Die Sicherheit des Schwimmunterrichts in den Schwimmhallen der Basler Primarschule soll verbessert werden. Das Erziehungsdepartement hat beschlossen, dass in jeder Schwimmlektion an der Primarschule zwei Personen anwesend sein sollen. Eine der beiden Personen soll im Besitz eines gültigen Brevet I der Schweizerischen Lebensrettungsgesellschaft SLRG sein. Der Schwimmunterricht wird wie bisher von einer Lehrperson mit Unterrichtsberechtigung für den Schwimmunterricht erteilt.

 Grund für die verstärkten Sicherheitsmassnahmen in den Schwimmhallen ist nicht ein besonderes Vorkommnis oder gar ein Unfall. Der Schwimmunterricht wurde auch bisher von Lehrpersonen mit entsprechender Befähigung erteilt, meistens aber alleine. Eine Überprüfung der Situation hat ergeben, dass die meisten Schweizer Kantone strengere Empfehlungen für den Schwimmunterricht kennen. Auch aus der Lehrerschaft wurde verschiedentlich der Wunsch geäussert, im Schwimmen von einer zusätzlichen Aufsichtsperson unterstützt zu werden.

 Die Massnahme wird von den Lehrpersonen geschätzt. Eine zusätzliche Begleitperson während der Schwimmstunde bedeutet eine grosse Entlastung und trägt nicht nur zur Erhöhung der Sicherheit, sondern auch zur Qualität des Unterrichts bei. Zwar haben alle Lehrpersonen während ihrer Ausbildung auch eine Schwimmausbildung absolviert, aber nicht alle besitzen ein Brevet I SLRG.

 An der Basler Primarschule werden im laufenden Schuljahr wöchentlich 161 Schwimmlektionen in neun verschiedenen Schwimmhallen erteilt.


contact: Regierungsrat Hanspeter Gass, Telefon +41 (0)61 267 70 04 Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt unterstützt den Gegenvorschlag zur Ausschaffungsinitiative. Er bestärkt den Kanton in seinem konsequenten Vorgehen der letzten Jahre. Straftaten von Ausländerinnen und Ausländern sollen zum Entzug des Aufenthaltsrechts führen können. Massgebend soll aber weiterhin die Schwere des konkreten Delikts sein. Der Regierungsrat lehnt deshalb die Ausschaffungsinitiative ab. Sie verstösst gegen die Verfassung und gegen rechtsstaatliche Prinzipien.

title_de: Regierungsrat sagt Nein zur Ausschaffungsinitiative und Ja zum Gegenvorschlag

content_de:
Der Regierungsrat erachtet es als notwendig, dass Straftaten von Ausländerinnen und Ausländern zu einem Entzug des Aufenthaltsrechts führen können. Die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen bestehen bereits. Dennoch unterstützt der Regierungsrat den direkten Gegenvorschlag des Bundesparlaments. Dieser bestärkt den Kanton Basel-Stadt in seinem konsequenten Vorgehen der letzten Jahre und gewährleistet eine einheitlichere Praxis in der Schweiz.

 Massgebend für die Ausschaffung soll aber weiterhin die Schwere des Delikts im Einzelfall sein. Darin liegt der wesentliche Unterschied zur Ausschaffungsinitiative, die vom Regierungsrat aus rechtsstaatlichen Gründen abgelehnt wird. Sie wäre nicht mit den Grundrechten und Grundprinzipien der Verfassung vereinbar, namentlich mit dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit staatlichen Handelns. Darüber hinaus könnten wichtige völkerrechtliche Verpflichtungen nicht mehr eingehalten werden, insbesondere die Europäische Menschenrechtskonvention und das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU, das gerade für den Wirtschaftsstandort Basel-Stadt von grundlegender Bedeutung ist.

 Der Regierungsrat begrüsst auch den im Gegenentwurf enthaltenen Verfassungsartikel zur Integration. Er teilt die Meinung des Bundesrates, dass zur Vorbeugung und Bekämpfung der Kriminalität neben repressiven Massnahmen auch eine gute Integration erforderlich ist.


contact: Urs Schaub, Projektleitung Leseförderung Tel. 061 267 62 95

lead_de: Veranstaltung für Kinder ab fünf Jahren und Familien im Viktoriahaus des Botanischen Gartens -- Unter dem Titel «Dschungelgeschichten» lädt das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt am Freitag, 12. November 2010, Kinder ab fünf Jahren und Familien in das Viktoriahaus im Botanischen Garten zu einem Vorleseabend mit Dschungelstimmung ein. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Schweizer Erzählnacht statt, die schweizweit unter dem Thema «Im Geschichtenwald» steht.

title_de: Vorleseabend mit Dschungelstimmung am 12. November

content_de:
Das Erziehungsdepartement engagiert sich seit dem Jahr 2009 vermehrt im Bereich der Leseförderung. Kinder sollen möglichst frühzeitig mit dem geschriebenen Wort, dem Lesen und dem Vorlesen in Kontakt kommen. Dabei ist der Einbezug der Eltern – insbesondere der Väter, von denen nur acht Prozent regelmässig ihren Kindern vorlesen oder Geschichten erzählen – besonders wichtig.

 Die Veranstaltung «Dschungelgeschichten» vom Freitag, 12. November 2010, soll auf das Vorlesen und Erzählen von Geschichten neugierig machen und so den Weg des Themas Vorlesen und Erzählen zurück in die Familie ebnen. Gelesen wird aus dem originalen Dschungelbuch von Rudyard Kipling und aus seinen Meistererzählungen.

 Die Lesung richtet sich an Kinder ab fünf Jahren und Familien. Die Teilnehmenden erwartet eine Dschungelstimmung rund um die Seerosen im Viktoriagewächshaus und eine kleinen Dschungeleisenbahn.

 Es lesen:

Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur im Präsidialdepartement

Urs Schaub, Autor und Regisseur, Projektleiter Leseförderung im Erziehungsdepartement

Michael Wolf, Schauspieler

 Programm

Erste Lesung um 18 Uhr: Das Elefantenkind

Zweite Lesung um 19 Uhr: Wie Mogli zu den Wölfen kommt

Dritte Lesung um 20 Uhr: Wie Mogli lernt – und verschleppt wird

Vierte Lesung um 21 Uhr: Wie Mogli befreit wird

 Jede Lesung dauert 25 bis 35 Minuten. Der Eintritt ist frei. Getränke und Wienerli sind gratis. Türöffnung am Eingang Spalentor um 17.30 Uhr und am Eingang Viktoriahaus um 17.45 Uhr.

Hinweise

Eine Anmeldung für eine oder mehrere Lesungen unter www.ed.bs.ch ist dringend erforderlich, die Platzzahl ist beschränkt.


lead_de: Der Regierungsrat hat ...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
	dem Grossen Rat beantragt, die Zonenänderung im Bereich Riehenstrasse, Peter Rot-Strasse, Wettsteinallee und Riehenring (Landhof-Areal) zu genehmigen. Nachdem das Stimmvolk am 7. März 2010 die Initiative «Für die Umzonung des Landhofs: Der Landhof bleibt grün» angenommen hat, soll nun das Landhofareal, das bisher der Zone für Nutzungen im öffentlichen Interesse zugeordnet war, neu der Grünzone zugewiesen werden. Nach der Zonenänderung soll der Landhof als attraktiver Grün- und Freiraum für die Basler Bevölkerung umgestaltet werden. Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung wurden nebst dem Initiativkomitee alle direkt betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner, Nutzerinnen und Nutzer und die interessierte Quartierbewohnerschaft sowie Quartierorganisationen eingeladen und um eine Meinungsäusserung gebeten. Gleichzeitig wurde eine Begleitgruppe initiiert, welche den weiteren Arealprozess begleiten wird. Ratschlag des Regierungsrates (Auskunft: Robert Stern, Hochbau- und Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 44)

	dem Grossen Rat beantragt, dem Verein für Kinderbetreuung Basel betreffend Mütter- und Väterberatung in den Jahren 2011 und 2012 einen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von jährlich 690'000 Franken und in den Jahren 2013 und 2014 einen jährlichen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von 890'000 Franken zu bewilligen. Die Mütter- und Väterberatung nimmt in der Beratung von Familien mit kleinen Kindern eine Schlüsselfunktion ein. Der Ausbau der Beratung ist daher ein wichtiger Baustein im Schwerpunkt Frühbereich. Flankierend sieht die Vereinbarung eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit vor, um die Familien den Zielsetzungen entsprechend zu erreichen. Ratschlag des Regierungsrates  (Auskunft: Sandra Dettwiler, Abteilung Jugend- und Familienangebote, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

	dem Grossen Rat beantragt, dem Stadtkino Basel/Landkino für die Jahre 2011 bis 2014 jährliche Unterstützungsbeiträge in der Höhe von 270'000 Franken zu bewilligen. Das Stadtkino ergänzt die kulturelle Vielfalt des Filmangebots in Basel um jene Filme, die im kommerziellen Angebot zu kurz kommen. Es ermöglicht so eine vertiefte Auseinandersetzung mit verschiedenen audiovisuellen Kunstformen. Ausgabenbericht des Regierungsrates (Auskunft: Jeannette Voirol, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

	zur Förderung der Kreativwirtschaft Mittel in der Höhe von knapp 1 Million Franken zu Lasten des Standortförderungsfonds bewilligt. Vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 20. Mai 2010. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

	Kenntnis genommen von den durch das Bundesamt für Strassen (ASTRA) und das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) genehmigten Plänen bezüglich Allmendflächen im Zusammenhang mit der Übergabe der Nationalstrassen an den Bund. Die Neuregelung der Eigentumsverhältnisse zwischen Bund und Kanton Basel-Stadt ist die Folge der im Jahre 2004 durch den Souverän gutgeheissenen Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA). Das BVD hat in den vergangenen vier Jahren die Grundlagen für die Neuregelung erarbeitet und mit dem ASTRA eine Einigung erzielt. Diese besteht im Wesentlichen darin, dass grundsätzlich nur diejenigen Allmendflächen ins Eigentum des Bundes zu übertragen sind, die keine bedeutenden Mehrfachnutzungen aufweisen. Gemäss Nationalstrassenverordnung (NSV) gehören zur Nationalstrasse aber auch die Anschlüsse samt Verbindungsstrecken bis zur nächsten leistungsfähigen Kantons-, Regional- oder Lokalstrasse. Ein Beispiel hierfür ist die Autobahnausfahrt St. Jakob, zu welcher auch die Gellertstrasse bis zur Brüglingerstrasse und die Kreuzung St. Jakobs-Strasse/Gellertstrasse/Brüglingerstrasse gehören. (Auskunft: Roger Reinauer, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 24).

	von der Petition zur Rettung der Kaserne Kenntnis genommen und das Präsidialdepartement mit der Weiterbearbeitung beauftragt. Diese erfolgt nach der Behandlung durch die Petitionskommission des Grossen Rates.

	Sebastian Frehner als Nachfolger des per 6. November 2010 aus dem Nationalrat zurückgetretenen Jean Henri Dunant für den Rest der Legislaturperiode 2007 – 2011 als gewählt erklärt. Bei den Nationalratswahlen vom 21. Oktober 2007 hatte Sebastian Frehner mit 10'512 Stimmen das zweitbeste Resultat auf der Liste der SVP erhalten. Er ist deshalb erster Nachrückender.


contact: Angela Bryner, Telefon: +41 (0)61 267 70 45 Fachstelle Integration und Antidiskriminierung, Präsidialdepartement Basel-Stadt Andreas Pecnik, Telefon: +41 (0)61 267 88 95 Leiter Projekt WELCOME, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement Basel-Stadt

lead_de: Heute Abend werden – wie jeden Monat - Neuzuziehende persönlich im Grossratssaal des Basler Rathauses durch ein Mitglied des Regierungsrates begrüsst. Regierungspräsident Guy Morin heisst heute nicht nur Expats willkommen sondern auch zahlreiche Schweizerinnen und Schweizer. Der Anlass wird von «Integration Basel» und der Kantons- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements organisiert. Er bietet den Teilnehmenden Information, Unterhaltung und Begegnungsmöglichkeiten.

title_de: Willkommensveranstaltung für Neuzuziehende aus Deutschland, Liechtenstein, Österreich, den Niederlanden sowie aus dem Ausland zugezogene Schweizerinnen und Schweizer

content_de:
Neuzugezogene werden in Basel bereits seit 1999 regelmässig zu informativen Begrüssungsveranstaltungen eingeladen. Basel-Stadt hat damit eine Pionierrolle übernommen und führt diese Tradition auch weiterhin fort. Neu ist, dass die Anlässe nun Teil des im Legislaturplan festgehaltenen Projekts WELCOME sind und im Grossratssaal des Basler Rathauses stattfinden. Ziel des Projektes ist es, den Ersteindruck, den Gäste und Neuzuzüger von Basel erhalten, zu verbessern, um ihnen einen erfolgreichen Start bei uns zu erleichtern. Für die grössten Sprachgruppen wird ein eigener Anlass durchgeführt, an dem die Neuzugezogenen entsprechend der aktuellen Gesetzgebung auf Bundes- und Kantonsebene gezielt über die Lebens- und Arbeitsbedingungen, Angebote zur Integrati-onsförderung sowie allgemeine Rechte und Pflichten informiert werden.  Am 9. November sind 880 Deutsche, 3 Liechtensteiner, über 60 Bürgerinnen und Bürger aus den Niederlanden und Österreich eingeladen und über 1150 Schweizerinnen und Schweizer, die aus dem Ausland erstmals oder wieder in die Schweiz gezogen sind und Basel als ihre neue Heimat gewählt haben.  Der informative Teil des Programms besteht aus Kurzreferaten von Fachpersonen aus der Verwaltung zu wichtigen Themen wie An- und Abmeldungsverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen, Steuer- und Schulsystem. Zum unterhaltsamen Teil gehört ein Kurzfilm und Musik. Eindrücklich sind die jeweils sehr persönlichen Schilderungen einer Person, die selbst die Erfahrung als Zuziehende gemacht hat. Heute wird Nicole von Jacobs zu Gast sein. Sie ist vor acht Jahren nach Basel gezogen und hier mittlerweile als erfolgreiche Geschäftsfrau tätig und begeisterte Fasnächtlerin. Sie engagiert sich zudem sehr für das Zusammenleben in  Basel. Beim anschliessenden Apéro besteht die Gelegenheit, mit ihr und anderen Zugezogenen oder Ansässigen ins Gespräch zu kommen. Interessierte können sich zudem mit Informationsmaterial zu unterschiedlichen Themen und Angeboten eindecken oder sich mit Fragen direkt an die  Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden

Hinweise

Neben der Neuzuzügerbegrüssung im Rathaus durch den Regierungspräsidenten wird im Rahmen des Projekts WELCOME auch die Reihe «Willkommen im Quartier» neu  von der Kontaktstelle für Quartierarbeit (PD) lanciert. Diese werden  in Zusammenarbeit mit den Quartierorganisationen regelmässig durchgeführt. www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Hansjürg DolderTelefon +41 (0)61 267 87 50AmtleiterAmt für Wirtschaft und Arbeit Andreas BurriTelefon +41 (0)61 267 88 26AbteilungsleiterAmt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Oktober 2010 waren im Kanton Basel-Stadt 3'720 Arbeitslose bei den Regio-nalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 57 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3.9% im September 2010 auf 3.8% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 272 Personen (-6.8%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Oktober 2010

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Oktober 2010
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) sank um 10 Personen (-1.7%) auf 582. Im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht dies einer Reduktion um 104 Personen (-15.2%).

 Stellensuchende im Oktober 2010
 Insgesamt wurden 5'449 Stellensuchende registriert, 19 mehr als im Vormonat (+0.3%). Gegenüber der Vorjahresperiode sank diese Zahl um 194 Personen (-3.4%).

 Gemeldete offene Stellen im Oktober 2010
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen sank um 12 auf 400 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 205 Stellen mehr gemeldet (+105.1%).

 Aussteuerungen im August 2010
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenversicherungskassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats August 2010 ausgeschöpft hatten, auf 88 Personen.

 Aufschwung gebremst – Aussichten intakt
 Die wirtschaftliche Aktivität hat in der Region Basel in diesem Jahr deutlich zugelegt. Sie profitiert dabei vom rasanten Aufholprozess der schweizerischen Wirtschaft. Damit zeichnet sich ab, dass das Gesamtjahr 2010 mit einem regionalen Wachstum von 2.6% deutlich stärker ausfallen dürfte als bislang erwartet. Weniger positiv als der Rückblick sind dagegen die Aussichten für das kommende Jahr. Die Experten von BAK Basel Economics rechnen mit einer deutlichen Abkühlung des BIP-Wachstums auf 1.4% im Jahr 2011.

 Mit der vorübergehenden Wachstumsverlangsamung ist auch eine temporäre Verflachung des Beschäftigungszuwachses verbunden. Wie üblich reagiert die Beschäftigung mit einer gewissen Verzögerung auf Änderungen der Produktionstätigkeit. Der seit Anfang 2010 zu beobachtende Rückgang der Zahl der Stellensuchenden und der Zahl der eingeschriebenen Arbeitslosen setzt sich im nächsten Jahr fort. Die Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich rechnet mit einer weiteren Reduktion der Arbeitslosenzahlen mit nationalen Quoten von 3.2% (2011) beziehungsweise 2.8% (2012).


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Der Oktober brachte wie erwartet ein gutes Ergebnis für den Tourismus in Basel. Der diesjährige Wert – das beste je in einem Oktober ausgewiesene Resultat – liegt gut ein Viertel über dem Oktobermittel der letzten zehn Jahre.

title_de: Basler Tourismus im Oktober 2010: Zurück zu positiven Zahlen

content_de:
Der Frequenzanstieg ist sowohl Gästen aus dem Inland als auch jenen aus dem Ausland zuzuschreiben: Beim Binnentourismus wurde eine Zunahme um 1’392 oder 5,1% auf 28’604 Logiernächte registriert. Die ausländische Nachfrage übertraf mit 67’201 Logiernächten den Vorjahresstand um 2’833 oder 4,4%. Insgesamt wurden im Oktober 95’805 Übernachtungen gezählt, das sind 4’225 oder 4,6% mehr als ein Jahr zuvor.

 Das grösste Logiernächtewachstum wurde bei den aussereuropäischen Gästen registriert. Sie buchten 20’999 Übernachtungen, was gegenüber dem Vorjahr einer Zunahme um 2’050 oder 10,8% entspricht. Am meisten zugenommen hat hier die Übernachtungszahl der Gäste aus den Golf-Staaten (+375 Übernachtungen; +93,1%), Indien (+351; +42,6%) und der Volksrepublik China (+218; +34,8%). Auch die Nachfrage der europäischen Gäste verzeichnete einen Anstieg. Er fiel mit 783 oder 1,7% aber moderat aus, was angesichts der Abwertung des Euro gegenüber dem Schweizer Franken nicht überrascht. Von den europäischen Gästen zugenommen hat v.a. die Zahl der Übernachtungen aus Deutschland (+317; +1,7%) und Grossbritannien (+245; +3,6%). Nenneswerte Buchungsrückgänge wurden hingegen bei den Gästen aus den Niederlanden (-316; -12,8%), Portugal (-213; -36,9%) und Spanien (-197; -9,7%) beobachtet.

 Die Gästezimmer waren im Oktober durchschnittlich zu 64,8% (Vorjahr: 60,0%) ausgelastet, die mittlere Aufenthaltsdauer der Gäste nahm von 1,95 Tagen im Vorjahr auf nun 1,93 Tage leicht ab.

 Seit Jahresbeginn wurden in den Basler Hotels insgesamt 896’752 Logiernächte registriert, das sind 39’357 oder 4,6 % mehr als in der entsprechenden Vorjahresperiode.


contact: Dominik KellerTel. 061 639 23 20 stellv. Leiter Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Franco FrenganTel. 061 467 44 92 Sekretariat Wettbewerb Fachhochschule Nordwestschweiz, Institut Energie am Bau

lead_de: Bereits zum zweiten Mal führen der Kanton Basel-Stadt, die IWB und weitere Partner einen Wettbewerb für Gebäude durch, die rundum erneuert werden sollen. Neben Wohnbauten sind neu auch Geschäftshäuser willkommen.

title_de: Modernisierungswettbewerb – Basel sucht innovativ erneuerte Gebäude

content_de:
Gebäude stellen in der Schweiz die grösste Energieverbrauchsgruppe dar. Da in Basel-Stadt verhältnismässig wenige Gebäude neu erstellt werden, steht die Innovation bei Erneuerungen und Modernisierungen im Mittelpunkt.

 Im Rahmen der 2000-Watt-Gesellschaft - Pilotregion Basel wird bereits zum zweiten Mal ein Modernisierungswettbewerb für Wohn- und Geschäftsbauten ausgeschrieben. Dabei sollen Impulse für Modernisierungen entstehen, Impulse, die neue Ideen und Konzepte umsetzen. So sollen zum Beispiel energetische Sanierungen möglichst die Minergie-P-Vorgaben erfüllen. Mit diesem Ziel sind aber erhebliche technische Herausforderungen verbunden: Wie etwa können Komfortlüftungen kostengünstig und ästhetisch befriedigend in bestehenden Wohnbauten realisiert werden? Wie können Fassaden isoliert werden, ohne das Erscheinungsbild des Gebäudes negativ zu verändern?

 Der Wettbewerb beschränkt sich nicht auf die energierelevanten Aspekte. Ziel der 2000-Watt-Gesellschaft ist es, alle Aspekte der Nachhaltigkeit zu berücksichtigen. Die gesuchten Sanierungen sollen deshalb in möglichst vielerlei Hinsicht Vorbild für nachhaltiges Bauen und Betreiben von Bauten sein, langfristig Wert haben und gleichzeitig einen möglichst hohen Wohnkomfort aufweisen. Der Standort des Sanierungsobjektes muss im Kanton Basel-Stadt sein.

 In den vergangenen vier Jahren entstanden in Basel einige Gebäudesanierungen von überregionaler Bedeutung, die diese Bedingungen erfüllt haben. Mit dem Wettbewerb erhoffen sich die Organisatoren, weitere Fachleute aus der Planungs- und Baukultur für umfassende Modernisierungen sensibilisieren zu können. Dem Preisgericht steht ein Betrag von 240'000 Franken für die Auszeichnung und Förderung von Projekten zur Verfügung.

 Am 8. November 2010 wird der Modernisierungswettbewerb erneut ausgeschrieben. Im Mittelpunkt stehen Kriterien wie Innovationen bei Sanierungen, Möglichkeiten zur Verdichtung auf einer gegebenen Fläche, das Label Minergie-P-Eco, Nullenergiehäuser (so genannte NZEB Net Zero Energy Buildings), Modernisierung geschützter Bauten, ein CO2-neutraler Betrieb und schliesslich eine Intensivierung des Schwerpunktes Nachhaltigkeit.

 Der Wettbewerb beginnt am 8. November 2010. Anmeldeschluss für die Präqualifikation ist der 28. Februar 2011. Veranstalter des Wettbewerbs sind das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt, vertreten durch das Amt für Umwelt und Energie, die IWB und Novatlantis.

Hinweise

Informationen zum Wettbewerbsprogramm finden Sie unter:  www.modernisierungswettbewerb.bs.ch

Informationen zur 2000-Watt-Gesellschaft:
 www.2000-watt.bs.ch


contact: Sabine Horvath, Telefon +41 (0)79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Daniel Arni, Telefon +41 (0)61 267 70 37 Leiter Fachstelle Messen und Märkte, Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing

lead_de: Die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements Basel-Stadt wie auch die Schausteller und Markthändler ziehen eine positive Bilanz zur 540. Basler Herbstmesse, welche am Samstag ausgeläutet wurde. Zum Erfolg haben ein attraktives Angebot, eine erweiterte Kommunikationskampagne sowie das gute Wetter beigetragen. Auf dem Petersplatz laden zahlreiche Herbstmesse-Stände noch bis Dienstag zum Verweilen.

title_de: Erfolgreiche 540. Basler Herbstmesse

content_de:
Messeglöckner Franz Baur hat am Samstag im Martinsturm traditionsgemäss die Basler Herbstmesse ausgeläutet. Nach zwei durch weitgehend gutes Wetter begünstigten Wochen blickt die zuständige Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements Basel-Stadt auf eine erfolgreiche 540. Basler Herbstmesse zurück. Schätzungsweise über eine Million Personen aus dem In- und Ausland haben den grössten und ältesten Jahrmarkt der Schweiz besucht.

 «Zu diesem Erfolg beigetragen haben das attraktive Angebot, eine erweiterte Kommunikationskampagne sowie das äusserst gute Wetter», erklärt Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing. So ist die Basler Herbstmesse in diesem Jahr erstmals mit einer nationalen TV-Kampagne auf SF1 und SF2 beworben worden, den rund 1.6 Millionen Personen (15-Jährige und ältere) gesehen haben. Auch mit einer erweiterten Plakatwerbung in Basel, Bern, Luzern, St. Gallen und Zürich, welche schätzungsweise 3.5 Millionen mal gesehen wurde, sowie mit Pressinseraten, Info-Mailings und der Verlosung von Tagespässen konnte die Herbstmesse noch stärker beworben werden. Erstmals ist die Basler Herbstmesse auch mit einer Seite auf Facebook vertreten, welche in der Online-Community auf grosses Interesse stösst (www.facebook.com/baslerherbstmesse).

 Schausteller und Markthändler sind zufrieden

 «Insbesondere die stark besuchten Wochenenden lassen die Schausteller und Markthändler von einem guten Jahrgang sprechen», erklärt Daniel Arni, Leiter der Fachstelle Messen und Märkte. Alle acht Schauplätze (Petersplatz, Barfüsserplatz, Münsterplatz, Kasernenareal, Claraplatz, Messeplatz, Rosentalanlage und Messe-Halle 3) seien von den Besucherinnen und Besuchern rege besucht worden, was die Attraktivität des Angebots unterstreiche.

 Insgesamt waren dieses Jahr 501 Geschäfte zugelassen (davon 62 Bahnen, 129 Verpflegungs- und Süsswarenstände, 70 Spielgeschäfte und 240 Handelsstände). Die neuen Attraktionen wie die 45 Meter hohe Riesenschaukel «Monster» auf dem Kasernenareal stiessen beim Publikum ebenso auf Begeisterung wie das an die Basler Herbstmesse zurückgekehrte, weltweit höchste transportable Kettenkarussell «Starflyer».  Die Fachstelle Messen und Märkte freut sich über einen reibungslosen Organisationsablauf und streicht die hervorragende Zusammenarbeit zwischen den Teilnehmern und den Behörden hervor.

 Gut besuchter «Hääfelimäärt»

 In guter Erinnerung bleibt auch die diesjährige Neulancierung des traditionellen «Hääfelimäärts». Die Aufstockung der Anzahl Stände mit Gebrauchskeramik, der neu gestaltete Eingangsbereich in der Bernoullistrasse sowie die Bewerbung durch Gaukler an den Wochenenden konnten dem «Hääfelimäärt» neues Leben einhauchen, was sich unter anderem in hohen Besucherzahlen niederschlug. Ziel der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing war es, den «Hääfelimäärt» mit einem erweitereten Keramikangebot zu stärken und das Fortbestehen zu sichern. «Die Massnahmen haben sich positiv auf die Anziehungskraft des Hääfelimäärt ausgewirkt», zieht Sabine Horvath Bilanz, entsprechend soll der eingeschlagene Weg weiterverfolgt werden.

 Der «Hääfelimäärt» sowie der gesamte Petersplatz, der mit zahlreichen Ständen zum Verweilen einlädt, schliesst seine Tore traditionsgemäss zwei Tage nach den übrigen Messeplätzen: am Dienstag, 9. November 2010, um 20.00 Uhr.

 Präventionskampagne der Kantonspolizei war ein Erfolg

 Als Renner erwies sich auch der von der Kantonspolizei Basel-Stadt abgegebene Kinder-Badge, der mithalf, dass die im Messetrubel verloren gegangenen Kinder so rasch wie möglich wieder mit ihren Eltern oder Betreuungspersonen zusammengeführt werden konnten. Bereits im Vorfeld der Herbstmesse war diese Karte mit Bändeli an alle Kindergarten-Kinder verteilt worden, und auch während der Herbstmesse war die Nachfrage nach den Badges riesig. Nach dem erfolgreichen Pilotversuch wird die Basler Polizei auch an künftigen Grossveranstaltungen den Kinder-Badge abgeben.

Hinweise

Weitere Informationen zur Basler Herbstmesse finden sich unter www.basel.ch.

Siehe auch die Medienmitteilung der Kantonspolizei Basel-Stadt vom Montag, 8.11.2010.


contact: Susanne Fischer, Tel. 061 267 69 57 oder 079 718 57 52 Abteilungsleiterin, Hochbau- und Planungsamt, Planung

lead_de: Die Ausstellung zur Stadtentwicklung Basel an der erstmals die Stadtmodelle 1960 und 2010 miteinander verglichen werden konnten ging am vergangenen Wochenende erfolgreich zu Ende: Es konnten rund 2'000 Besucherinnen und Besucher in der Voltahalle verzeichnet werden unter denen auch viele Schulkinder waren. Der Vergleich der Stadtmodelle ermöglichte einen Überblick über 50 Jahre Stadtentwicklung und führte zu teilweise überraschenden Erkenntnissen.

title_de: Basel 1:1'000 - Erfolgreiche Bilanz der Ausstellung zur Stadtentwicklung

content_de:
Eine direkte Gegenüberstellung des baulichen Entwicklungsstands der Jahre 1960 und 2010, der erstmals anhand der beiden Stadtmodelle möglich war, führte zur Erkenntnis einer paradoxen Tatsache: Obwohl das Volumen der Bauten auf Stadtboden in den letzten 50 Jahren stark zugenommen hat, nahm die Einwohnerzahl dramatisch ab, denn jeder Einwohner und jede Einwohnerin konsumiert heute wesentlich mehr Wohn- und Arbeitsfläche als noch 1960; hinzu kommen die immer umfangreicheren Flächen für den Verkehr. Der Flächenknappheit der Stadt Basel wird mit konzentrierter und verdichteter Bauweise begegnet, die auch an einzelnen Standorten das Wachstum in die Höhe erlaubt. Aus dem direkten Vergleich der beiden Stadtmodelle wurde sichtbar, dass sich das «Gesicht der Stadt» verändert hat und auch in Zukunft immer differenzierter wird.

  Für die Ausstellung wurden die Bauaktivitäten in Basel nach Jahrzehnten gegliedert grafisch aufbereitet und interpretiert: In den Jahren des Wachstums, den 60er und 70er Jahren, musste zunächst viel Wohnraum erstellt werden, was mit einer intensiven Bautätigkeit über die ganze Stadt verteilt sowie mit umfassenden Infrastruktur-Neubauten verbunden war. Die 80er Jahre dagegen war die Dekade der Erneuerung mit umfangreicher Altstadtsanierung und - angesichts rückläufiger Bevölkerungszahlen - einer Rückbesinnung auf die Qualitäten der «Kernstadt». Es ist eindrücklich auf entsprechenden Karten zu sehen, wie viel Bausubstanz, auch historisch wertvolle, in den Jahren des Wachstums abgebrochen und ersetzt worden ist. Umso wertvoller müssen die Anstrengungen um den Erhalt der Altstadt eingeschätzt werden.

  Seit den 90er Jahren nimmt der Trend zu Grossprojekten zu; Erweiterungen und Neubauten von öffentlicher Infrastruktur prägen das Stadtbild zunehmend, z.B. Euroville oder die Messe, die in der Stadt erhalten werden soll. Stadtplanung wird komplexer und steht zunehmend im Fokus einer interessierten Öffentlichkeit. Viele planungsrelevante Akteursgruppen beteiligen sich an Mitwirkungsverfahren. So ist auch das im Jahr 2000 lancierte Stadtentwicklungsprogramm «Basel Nord» in Folge des Nordtangentenbaus entstanden und hat zu einer wesentlichen Aufwertung der Quartiere in Kleinbasel, Kleinhüningen und St. Johann, beigetragen. Dieses Programm wurde nach zehn Jahren im Rahmen der Ausstellung offiziell abgeschlossen.

  Da der Spielraum für die künftige Stadtentwicklung in Bezug auf die zur Verfügung stehenden Flächen in Basel immer kleiner wird, gewinnt auch die Agglomeration an Bedeutung. Die internationale Bauausstellung Basel 2020 (IBA) wird für die Zusammenarbeit der Kernstadt mit ihrem trinationalen Umfeld zukunftweisend sein.

  Mehrfach wurde im Laufe der Ausstellung der Wunsch an das Hochbau- und Planungsamt herangetragen, dass das aktuelle Stadtmodell dauerhaft öffentlich ausgestellt wird. Geeignete Lokalitäten stehen derzeit leider nicht zur Verfügung - der Anfrage wird aber nachgegangen.

Hinweise

Internet

Ausstellungsflyer:  www.bvd.bs.ch/05410_entwurf_leporelle_stadtmodell_03.pdf

 Informationen zum Projekt Basel Nord (2000 - 2010):  www.baselnord.bs.ch

Informationen zur IBA Basel 2020: www.iba-basel.net


lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 100'000 Franken bewilligt.

content_de:
Dem Kunstmuseum Basel wird für den Betrieb der Kunsteisbahn im Innenhof des Kunstmuseums vom 19. November 2010 bis 16. Januar 2011 ein Beitrag von 60'000 Franken bewilligt.

  Der @vice Eventagentur Basel wird an die Kosten für den Betrieb einer Kunsteisbahn auf dem Münsterplatz während des Weihnachtsmarktes vom 1. Dezember 2011 bis Mitte Januar 2012 ein Beitrag von 40'000 Franken bewilligt.


contact: Guido Lassau lic.phil./MAS, Telefon 061 267 23 55 Kantonsarchäologe

lead_de: Basel: Bei den archäologischen Ausgrabungen im Rheinhafen St. Johann haben Archäologen in einer Grube eine Deponierung von zahlreichen wertvollen Objekten entdeckt. Der einzigartige Fund stammt aus der Zeit um 100 v. Chr. Er wurde als 9 t schwerer Erdblock mit einem Pneukran gehoben. Die Freilegungsarbeiten erfolgen während der kommenden Monate in einem Gebäude auf dem Grabungsareal.

title_de: Keltische Opferfunde mit Kran geborgen

content_de:
Schon jetzt sind über zwanzig feinste Keramikgefässe, mehrere grosse Bronzegefässe, ein Mörser aus Stein, mehrere Messer, eine Lanzenspitze, Schmuckgegenstände und Teile eines Pferdezaums freigelegt. Dabei handelt es sich aber erst um einen Bruchteil der Objekte, da die Untersuchungsarbeiten noch am Anfang stehen. An den Metallgegenständen gibt es Reste organischer Stoffe, z.B. von Holz, Leder oder Textilien. Die wissenschaftliche Auswertung wird neue Einblicke in die Lebenswelt vor über 2100 Jahren ermöglichen.

  Die Kelten haben die wertvollen Objekte während einer rituellen Handlung in einem grossen zylindrischen Behälter aus organischem Material im Boden deponiert. Ob es sich dabei um ein Versteck von Wertgegenständen, um ein Opfer an Götter oder um Beigaben einer Bestattung handelt, ist noch offen. Der sensationelle Fund ist für die keltische Siedlung von «Basel-Gasfabrik» bisher einzigartig. Ähnliche, jedoch weniger reichhaltige Deponierungen kennen wir von keltischen Kultplätzen in Mitteleuropa.

  Von 150 bis 80 vor Christus bestand auf dem Areal des ehemaligen Rheinhafens St. Johann und auf dem angrenzenden Campus der Novartis die 150'000 m² grosse keltische Siedlung «Basel-Gasfabrik», zu der auch zwei Gräberfelder gehörten. Im Zusammenhang mit dem Rückbau des Rheinhafens führt die Archäologische Bodenforschung hier nun auf einer Fläche von 14'000 m² Rettungsgrabungen durch. Aus Termin- und Sicherheitsgründen liess sich das dabei entdeckte aussergewöhnliche Fund-Ensemble nicht vor Ort ausgraben. Unter Beizug von Restauratorinnen und Baufachleuten wurde es zusammen mit dem umgebenden Erdmaterial geborgen. Dazu wurde der die Funde enthaltende Erdblock auf allen vier Seiten abgegraben und mit Holzdielen und einem Stahlrahmen gesichert. Der Untergrund aus lockerem Rheinschotter wurde mittels hydraulischer Bohrungen abgetrennt und anschliessend der Boden des Blocks mit Epoxidharz verfestigt. Ein Pneukran hob den ca. 9 t schweren Block am 5. August 2010 aus der Baugrube und ein Schwerlaststapler transportierte ihn in das Gebäude, wo er weiter untersucht wird.

Hinweise

Text und Bilder sowie weitere Infos unter: www.archaeologie.bs.ch


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Telefon +41 (0)79 623 30 14 Michele Parini Telefon +41 (0)79 320 29 06

lead_de: In der Silvesternacht kommt die Bevölkerung bereits zum elften Mal in den Genuss eines grossen Feuerwerks über dem Rhein. Zudem wird an den Rheinufern kostenlos Glühwein an die Bevölkerung ausgeschenkt. Die traditionelle und eher besinnliche Silvesterfeier wird auf dem Münsterplatz abgehalten.

title_de: Silvesterfeiern in Basel

content_de:
Dank der Privatinitiative und der grosszügigen Unterstützung von Michele Parini kommt die Bevölkerung in der diesjährigen Silvesternacht bereits zum elften Mal in den Genuss eines imposanten Feuerwerks über dem Rhein. Das Spektakel beginnt traditionsgemäss um 00.30 Uhr und wird von der Firma Bugano AG, die ebenfalls für das Feuerwerk anlässlich der Bundesfeier am Rhein verantwortlich zeichnet, durchgeführt. Die Kosten des Anlasses werden zu einem grossen Teil von Michele Parini selber übernommen. An den Gesamtkosten haben sich ebenfalls das Grand Hotel Les Trois Rois und der Swisslos-Fonds Basel-Stadt beteiligt.

 Die Organisatoren des Feuerwerks werden in der Silvesternacht zwischen 23:00 und 01:00 Uhr wiederum kostenlos Glühwein an die Bevölkerung ausschenken. Die drei Getränkeausgabestellen befinden sich auf beiden Seiten der Mittleren Brücke (Schifflände und Café Spitz) und unter der Johanniterbrücke (Cargo Bar). Die Mittlere Brücke wird ab 22.00 Uhr für den privaten Verkehr und ab ca. 23.50 Uhr für den öffentlichen Verkehr in beiden Richtungen gesperrt.

 Als Vertretung des Kantons Basel-Stadt im Organisationskomitee unterstützt die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing im Präsidialdepartement die Veranstalter bei der Planung und Umsetzung dieses Anlasses, der sich im Laufe der letzten Jahre zu einem festen Bestandteil der Silvesteraktivitäten Basels entwickelt hat. Dieser Anlass trägt wesentlich zu einem vielfältigen Silvesterangebot für die Bevölkerung bei und erhöht gleichzeitig die touristische Attraktivität unserer Region. Gleichermassen wichtig ist der traditionelle Jahresausklang und -beginn auf dem Münsterplatz.

 Besinnliche Feier auf dem Münsterplatz

 Auf dem Münsterplatz wird wieder eine eher ruhige und besinnliche Feier stattfinden. Diese beginnt um 23.30 Uhr mit dem Stadtposaunenchor. Das alte Jahr wird zwischen 23.45 und 23.55 Uhr mit der grossen Glocke des Martinturms ausgeläutet. Das Einläuten des neuen Jahres erfolgt traditionsgemäss mit allen Glocken der Stadt. Der Gottesdienst im Münster beginnt um 00.15 Uhr und endet um 00.30 Uhr.

 Zum Feuerwerk und zur Silvesterfeier auf dem Münsterplatz werden Tausende Besucherinnen und Besucher aus Basel und der Region in der Innenstadt erwartet. In diesem Zusammenhang bitten die Organisatoren die Bevölkerung, welche Silvester gerne ausgelassen feiern und selbst Feuerwerk abbrennen möchte, sich auf dem Marktplatz oder an den Rheinufern einzufinden. Der Münsterplatz soll denjenigen vorbehalten bleiben, welche die Silvesternacht in einem besinnlichen Rahmen begehen möchten.

 Die Besucher werden gebeten, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in die Innenstadt zu fahren. Nach dem Feuerwerk bieten die BVB spezielle Spätfahrten an. Eine detaillierte Fahrgastinformation liegt in den BVB-Fahrzeugen auf.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti Vorsteher Gesundheitsdepartement Tel. +41 61 267 95 21 Dr. med. Thomas Steffen Leiter Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention Tel. +41 61 267 45 20 E-Mail: thomas.steffen@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt startet heute das Programm Psychische Gesundheit Basel-Stadt. Mit einer Plakatkampagne einer Veranstaltungsreihe und verschiedenen Broschüren wird die Bevölkerung in den kommenden Monaten gezielt über depressive Erkrankungen informiert und sensibilisiert. Ziel der Kampagne ist es Tabus rund um das Thema psychische Erkrankungen zu brechen und Wege aus der Depression aufzuzeigen. Das neu gegründete Netzwerk Fokus Psychische Gesundheit Basel-Stadt möchte zudem verschiedene Institutionen unter einem Dach vereinen.

title_de: Start des Programms Psychische Gesundheit Basel-Stadt mit dem Schwerpunktthema Depression

content_de:
Depressionen, Angsterkrankungen, Demenzen und Schizophrenien zählen mittlerweile weltweit zu den häufigsten Erkrankungen und sind damit, gemessen an der Bedeutung für die Gesundheit der Bevölkerung, durchaus vergleichbar mit den so genannten Volkskrankheiten wie Diabetes und Übergewicht. Rund 50 Prozent der schweizerischen Wohnbevölkerung leiden während ihres Lebens mindestens einmal an einer psychischen Störung. Psychische Erkrankungen treten in der Schweiz im internationalen Vergleich überdurchschnittlich häufig auf. Bei der psychiatrischen Behandlung fällt eine Verschiebung von stationärer zu ambulanter Therapie auf. Dies widerspiegelt den Grundsatz der Gesundheitsdirektorenkonferenz, dass ambulante vor stationärer Behandlung kommen sollte. Unterstützende Begleitmassnahmen, welche das Verständnis im Umfeld der Betroffenen verstärken haben damit eine immer grössere Bedeutung.

  Mangelndes Wissen über psychische Krankheiten und psychiatrische Institutionen sind ein wichtiger Grund, weshalb professionelle Hilfe oft erst spät in Anspruch genommen wird. Dies kann sich negativ auf den Heilungsprozess auswirken. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt startet deshalb heute das Programm Psychische Gesundheit Basel-Stadt, welches die psychische Gesundheit und das Wohlbefinden der Bevölkerung thematisiert. Das Programm ist eine Fortsetzung der bisherigen Schwerpunktprogramme wie Gesundes Körpergewicht, Migration und Gesundheit oder Gesundheitsförderung im Seniorenalter. In enger Zusammenarbeit von Verwaltung, Fachpersonen, Multiplikatorinnen und Multiplikatoren soll informiert und sensibilisiert werden, um dank besserer Aufklärung das Verständnis für psychisch kranke Menschen zu fördern. Betroffene sollen dadurch besser erreicht und unterstützt werden. Das nun anlaufende kantonale Programm ist eng abgestimmt mit den Bemühungen des Bundesamtes für Gesundheit, der Gesundheitsdirektorenkonferenz, der Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz und weiteren Organisationen.

  Depression kann jeden und jede treffen Zum Programmstart wird eine Plakatkampagne zum Thema Depression lanciert. Mit Öffentlichkeitsarbeit und fundierten Informationen sollen psychische Erkrankungen  nach und nach enttabuisiert werden. Gefährdete oder bereits erkrankte Menschen und Angehörige sollen schneller die nötigen Informationen für entsprechende Hilfsangebote erhalten. Über Plakate, öffentliche Veranstaltungen, Broschüren und die Medien soll die Bevölkerung informiert werden. So erhalten Interessierte in der heute erschienenen Broschüre «Hilfe aus der Depression» nützlich Informationen zum Thema Depression.

  Die Kernbotschaften der Broschüre lauten:
 -	Depression kann jeden und jede treffen.
 -	Depression hat viele Gesichter.
 -	Depression ist behandelbar.

  Im Rahmen des Programms soll nicht nur die Bevölkerung angesprochen werden. Ein Ziel besteht auch darin, Fachinstitutionen und Fachleute besser zu vernetzen. Aus diesem Grund wurde das Programm von der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention in enger Zusammenarbeit mit Vertretern aus Fachverbänden, aus der Ärzteschaft und der Psychologie wie auch der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) entwickelt. Gemeinsam mit der Stiftung Melchior wurde zudem das Netzwerk Fokus Psychische Gesundheit ins Leben gerufen. Unter diesem Dach sollen viele Institutionen zusammengeschlossen werden, um Synergien besser zu nutzen. Das Programm «Psychische Gesundheit Basel-Stadt» ergänzt so gezielt die bisherigen Schwerpunkte in anderen Themenbereichen wie «Gesundes Körpergewicht», «Frühförderung», «Gesundheit im Seniorenalter» der Gesundheitsförderung und Prävention Basel-Stadt.

  Die Informationsbroschüre «Hilfe aus der Depression» ist in den Apotheken sowie in vielen anderen medizinischen Institutionen erhältlich. Alle Informationsmaterialien können bei der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention bestellt (telefonisch: 061 276 45 20 oder per Mail: g-p@bs.ch ) oder auf www.allesgutebasel.ch heruntergeladen werden.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

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dem Grossen Rat beantragt, den parlamentarischen Vorstoss (Stephan Maurer, DSP) betreffend «langfristiger Sicherung der Familien-/Freizeitgartenareale» und den parlamentarischen Vorstoss (Anzug Tobit Schäfer, SP) betreffend «Umgestaltung von nicht mehr genutzten Familiengärten in öffentliche Grünanlagen» als erledigt abzuschreiben. Aufgrund der am 15. August 2009 zustande gekommenen Initiative zum Schutz von Basler Familiengartenarealen werden die massgeblichen Vorgaben zur Entwicklung der Freizeitgärten bereits vor der anstehenden Zonenplanrevision in Basel entschieden. Der ausführliche Ratschlag und Bericht des Regierungsrates zu Initiative und Gegenvorschlag (vgl. dazu Medienmitteilung vom 29. Juni 2010) wurde am 2. Juli 2010 dem Grossen Rat zugestellt und am 8. September an die Bau- und Raumplanungskommission überwiesen. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Rainer Volman, Hochbau- und Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 33)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christian Egeler, FDP) betreffend «Europäische Mobilitätswoche auch in Basel» als erledigt abzuschreiben. Ab dem kommenden Jahr möchte das Bau- und Verkehrsdepartement die entsprechende europäische Charta wieder jährlich unterschreiben. Mit der Unterstützung des «slowUp Basel-Dreiland» erfüllt der Kanton Basel-Stadt bereits jetzt die minimalen Anforderungen der Charta. Eine vermehrte Integration von Hauptstrassen in den slowUp würde vom Regierungsrat begrüsst, um der Veranstaltung noch stärker den Charakter eines autofreien Tages zu geben. Im weitern soll die europäische Mobilitätswoche als Plattform für Informationsanlässe jeglicher Art nutzen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Simon Kettner, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 19)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lorenz Nägelin, SVP) betreffend «Standardisierung der Soft- und Hardware innerhalb der kantonalen Verwaltung» als erledigt abzuschreiben. Im Softwarebereich ist eine Standardisierung möglich auf den Ebenen Betriebssystem und Basisanwendungen. Diese Stossrichtung wird im Kanton Basel-Stadt zielstrebig verfolgt. Im Bereich spezialisierter Fachanwendungen besteht nur ein sehr geringes kantonsinternes, hingegen ein beträchtliches behördenübergreifendes Standardisierungspotential. Schreiben des Regierungsrates   (Auskunft: Priscilla Dipner-Gerber, Leiterin Fachstelle für Informatik und Organisation, 061 267 87 26)

im Zusammenhang mit der neuen Schweizerischen Strafprozessordnung und dem entsprechenden Baselstädtischen Einführungsgesetz eine neue Verordnung über dauernd bestellte und amtliche Sachverständige im Strafverfahren erlassen. Nahezu einer Totalrevision unterzogen wurde die Verordnung betreffend die Verfahrenskosten für die Strafverfolgungsbehörden während die Verordnung über das Informatiksystem der Staatsanwaltschaft teilrevidiert wurde. Rechnung getragen wurde dort insbesondere auch dem Nationalen Polizeiindex, der mit dem 2008 in Kraft getretenen Gesetz über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes geschaffen wurde.  (Auskunftsperson: Dr. Thomas Hug, 1. Staatsanwalt, Tel. 061 267 75 00)

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamts für Justiz die Ansicht des Bundesrats geteilt, dass eine allgemeine Verfassungsbestimmung über die Grundversorgung nicht notwendig ist. Anstoss für einen entsprechenden Verfassungsentwurf bildete eine Motion der ständerätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Hansjürg Dolder, Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 50)

auf Vorschlag der SP Basel-Stadt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2011 als Mitglied der Schulkommission der Kindergärten gewählt:

Daniel Behr-Renggli

79 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

5 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.


contact: Roland Frank, Tel. +41 (0)61 267 84 60 Leiter Kontaktstelle für Quartierarbeit, Kantons- und Stadtentwicklung Präsidialdepartement

lead_de: Die zwölf Quartiertreffpunkte und die zwei Stadtteilsekretariate sollen weiterhin unterstützt werden. Für die Subventionsperiode 2011 bis 2013 hat der Regierungsrat eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat verabschiedet. Die Quartierarbeit leistet einen wichtigen Beitrag für ein verständnisvolles Zusammenleben verschiedener Bevölkerungsgruppen.

title_de: Unterstützung für die Quartierarbeit im Kanton Basel-Stadt

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Die Quartierarbeit soll weiterhin vom Kanton unterstützt werden. Auf der Grundlage des Konzepts Quartiertreffpunkte Basel-Stadt hat der Regierungsrat dem Grossen Rat für zwölf Trägerschaften für den Betrieb je eines Quartiertreffpunktes in den Jahren 2011 bis 2013 Subventionen in der Höhe von jährlich 920'000 Franken (insgesamt 2,76 Millionen Franken) beantragt.

   1. Verein Treffpunkt Breite CHF 90'000
  2. Verein Familienzentrum Gundeli CHF 90'000
  3. Verein Kontaktstelle für Eltern und Kinder Basel-West CHF 90'000
  4. Verein Quartiertreffpunkt Kasernenareal CHF 90'000
  5. Verein Burg am Burgweg CHF 90'000
  6. Trägerverein QuBa (Quartierzentrum Bachletten) CHF 90'000
  7. Verein Quartiertreffpunkt LoLa CHF 90'000
  8. Trägerverein Quartiertreffpunkt Kleinhüningen CHF 90'000
  9. Trägerschaft Eltern Kind Zentrum MaKly CHF 50'000
 10. Verein Begegnungszentrum Kleinbasel UNION CHF 50'000
 11. Verein Quartier-Treffpunkt Hirzbrunnen CHF 50'000
 12. Verein Eltern Centrum Hirzbrunnen ELCH CHF 50'000

  Der Verein Familienzentrum Gundeli und die Trägerschaft Eltern Kind Zentrum MaKly sollen gemäss der Vorlage (Ratschlag) an den Grossen Rat für zusätzliche Leistungen im Frühbereich in den Jahren 2011 bis 2013 mit gesamthaft jährlich 90'000 Franken (insgesamt 270'000 Franken) unterstützt werden.

  Im Weiteren beinhaltet die Vorlage auch einen Antrag an den Grossen Rat, den zwei Dachträgerorganisationen Stadtteilsekretariat Kleinbasel und Stadtteilsekretariat Basel-West in den Jahren 2011 bis 2013 erhöhte Unterstützungsbeiträge von jährlich 210'000 Franken (insgesamt 630'000 Franken) zu bewilligen. Die zwei Stadtteilsekretariate tragen mit zusätzlichen Leistungen, die entsprechend abgegolten werden, zur Qualitätsverbesserung bei der Mitwirkung der Quartierbevölkerung gemäss Paragraf 55 der Kantonsverfassung bei.

  Die Quartiertreffpunkte in Basel sind Orte der Begegnung für die Quartierbevölkerung, unabhängig von deren kultureller, sprachlicher oder sozialer Herkunft. Die Quartiertreffpunkte tragen zur Verbesserung der sozialen und kulturellen Lebensqualität der Quartierbevölkerung bei und leisten einen wichtigen Beitrag für ein verständnisvolles Zusammenleben verschiedener Bevölkerungsgruppen.


contact: Rodolfo Lardi, Tel.+41(0)61 267 93 11 Stv. Kantonsingenieur, Leiter Ingenieurbau, Tiefbauamt

lead_de: Die Spundwände am neugestalteten Kleinbasler Rheinufer sollen im Abschnitt Rampe Leuengasse bis Ueli-Fähre verkleidet und damit die Uferpartie verschönert werden. Gemäss dem Willen der Stadtbildkommission werden dazu vorgehängte vorfabrizierte ungefärbte Betonelemente verwendet. Im Bereich der bestehenden Rampen ist die Verwendung von Ortsbeton vorgesehen. Die Bauarbeiten beginnen morgen Mittwoch und sollen - sofern es die Witterung zulässt - Ende Januar 2011 abgeschlossen sein. Bevölkerungsteile Medien und Stadtbildkommission hatten argumentiert die bräunlichen Spundwände störten die neu gestaltete Uferpartie und müssten zugunsten des Stadtbilds verkleidet werden.

title_de: Kleinbasler Rheinufer: Beginn der Verkleidung der Spundwände

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Seit dem 4. Oktober 2010 laufen die Bauarbeiten für die vierte Etappe der Umgestaltung der  Kleinbasler Rheinuferpartie. Dies im Abschnitt zwischen Klingentalfähre und Mittlerer Brücke. Im April 2011 sollen auch diese Arbeiten abgeschlossen sein. Danach wird das gesamte Kleinbasler Rheinufer zwischen Dreirosenbrücke und Mittlerer Brücke umgestaltet sein. Mit den Bauarbeiten war im Januar 2008 begonnen worden; sie wurden aus Rücksicht auf die Bevölkerung in den Sommermonaten der Jahre 2008, 2009 und 2010 jeweils unterbrochen, was ursprünglich nicht vorgesehen war. Der Bauabschluss erfolgt deshalb ein paar Monate später als ursprünglich vorgesehen, nämlich im April 2011.

  Parallel zu den Bauarbeiten im vierten Abschnitt wird morgen Mittwoch, 3. November 2010, auch mit den Vorbereitungsarbeiten für die Verkleidung der Spundwände im Abschnitt Rampe Leuengasse bis Ueli-Fähre begonnen; es handelt sich dabei um eine Gesamtlänge von rund 340 Metern. Teile der Bevölkerung und der Medien hatten die bräunlichen, sichtbaren Spundwände zwischen Ueli-Fähre bei der Dreirosenbrücke und der Rampe Leuengasse als dem Uferbild abträglich kritisiert. Daraufhin hatte die Stadtbildkommission entschieden, die Spundwände verkleiden zu lassen.

  Die Stadtbildkommission hat sich in der Folge - für die Verkleidung der Spundwände - für vorgehängte, vorfabrizierte, 3,5 Meter lange Betonelemente entschieden. Diese sind in Betongrau gehalten und sandgestrahlt. Die Farbgebung fügt sich unauffällig in die Kleinbasler Rheinuferlandschaft ein. Selbst bei Niedrigwasser des Rheins werden die bräunlichen Spundwände nicht mehr sichtbar sein. Im Bereich der bestehenden Rampen wird anstelle von vorfabrizierten Elementen Ortsbeton verwendet. Der Gesamtvorschlag für die Verkleidung der Spundwände stammt von den Hager Landschaftsarchitekten aus Zürich.

  Die Kosten für die Verkleidung der Spundwände über eine Länge von 340 Metern und des Ortsbetons bei den Rampen belaufen sich auf rund CHF 300'000. Die Arbeiten sollen, sofern kein Hochwasser zu Verzögerungen führt, bereits Ende Januar 2011 abgeschlossen sein.


contact: Dominik Keller, Tel. 061 639 23 20, dominik.keller@bs.ch stellv. Leiter Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Andreas Haruksteiner, Tel. 058 338 42 10, andreas.haruksteiner@post.ch Leiter Mobilitätsentwicklung Mobility Solutions AG Martin Erny, Tel. 061 275 55 31, martin.erny@iwb.ch Leiter Unternehmensentwicklung Industrielle Werke Basel Richard Grass, Tel. 061 646 82 82, richard.grass@riehen.ch Abteilungsleiter Tiefbau und Verkehr Gemeinde Riehen

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit Mobility Solutions AG Industrielle Werke Basel und Gemeinde Riehen -- Ein «Sorglospaket» für Unternehmen und E-Share für die Bevölkerung: So wollen der Kanton Basel-Stadt Mobility Solutions AG die IWB und die Gemeinde Riehen die Elektromobilität im Rahmen eines Pilotprojektes austesten.

title_de: «EmobilitätBasel» - Basel-Stadt testet Elektrofahrzeuge

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Die Elektromobilität nimmt bei der gegenwärtigen Diskussion über zukünftige Antriebe eine zentrale Rolle ein. Im Rahmen der 2000-Watt-Gesellschaft - Pilotregion Basel führen deshalb der Kanton Basel-Stadt, Mobility Solutions AG - die Flottenmanagerin der Schweizerischen Post, die Industriellen Werke Basel und die Gemeinde Riehen ein Pilotprojekt zum Austesten von Elektrofahrzeugen durch.

  Das Projekt mit dem Namen «EmobilitätBasel» hat folgende Eckwerte: Die Flottengrösse umfasst ca. 20 Fahrzeuge, die während vier Jahren getestet werden. Zielgruppen sind Unternehmen, Verwaltungen und Privatpersonen. Das Projekt wird durch eine wissenschaftliche Begleituntersuchung bezüglich Fahrzeugtechnik, Ladeinfrastruktur und Nutzungsverhalten ausgewertet. Gestartet wird im November 2010.

  Das Projekt «EmobilitätBasel» setzt sich aus zwei Angeboten zusammen:

  «Sorglospaket» für Firmen und Verwaltungen
 Für Unternehmen und Verwaltungen wird in einem «Sorglospaket» das Leasing von Elektrofahrzeugen angeboten: Das Unternehmen bezahlt für das Fahrzeug einen fixen monatlichen Betrag, der aufgrund einer Gesamtlaufzeit von vier Jahren und einer vereinbarten Kilometerleistung berechnet wird. In dieser Pauschale inbegriffen ist das komplette Full-Service-Flottenmanagement durch die Mobility Solutions AG: Immatrikulation, Fahrzeugauslieferung, Verkehrssteuer, Versicherungen (Haftpflicht und Vollkasko), Service, Reparaturen, Reifenersatz und -wechsel, Pannendienst, Schadenmanagement sowie die Autobahnvignette (für PW). Das Risiko eines allfälligen Batterieausfalls nach der Garantiedauer sowie des Fahrzeugrestwertes übernimmt die Mobility Solutions AG ebenfalls.

  Damit die Fahrzeuge emissionsfrei betrieben werden können, wird im «Sorglospaket» auch der benötigte Ökostromanteil eingerechnet, sofern die Kundin oder der Kunde nicht bereits Ökostrom bezieht. Einzig nicht enthalten sind die Stromkosten für den Betrieb des Fahrzeugs.

  Innerhalb des «Sorglospakets» stehen mehrere PW-Modelle zur Auswahl: z.B. Fiat Panda, Fiat 500 oder Fiat Fiorino, Think City oder Peugeot iOn. Zusätzlich können die Dreiradfahrzeuge DXP und SAM oder ein Scooter der Firma Oxygen bestellt werden. Mit dieser breiten Palette wird das Angebot den unterschiedlichen Anforderungen der Firmen und Verwaltungen gerecht. Interessierte Firmen können sich bei dominik.keller@bs.ch melden.

   Carsharing «eShare» für Privatpersonen
 Für Privatpersonen wird das Carsharing «eShare» angeboten. Da in diesem Sharingkonzept ausschliesslich Elektrofahrzeuge betrieben werden, handelt es sich bei eShare um ein einzigartiges Pionierprojekt in der Schweiz. Interessentinnen und Interessenten können sich online unter www.esharebasel.ch als Testfahrerin und Testfahrer registrieren und die E-Fahrzeuge via Internet oder Telefon buchen. Das Fahrzeugmodell für eShare ist ein Elektroumbau eines Renault Twingo für vier Insassen. Das Fahrzeug erreicht eine Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h und eine Reichweite von 100 km.

  Das Besondere am Carsharingkonzept eShare ist, dass die Kundinnen und Kunden nur die reine Fahrzeugnutzung bezahlen. Im Pilotprojekt gibt es keine Abogebühren oder Mitgliedsbeiträge. eShare ist deshalb besonders flexibel nutzbar und lohnt sich auch für Einzelfahrten. Als Begrüssungsbonus erhält jede Kundin und jeder Kunde bei der ersten Fahrt bis zu sechs Stunden Fahrtzeit geschenkt.

  Die Fahrzeugstandorte sind in Riehen (Gemeindehaus), Kleinbasel (Chrischonastrasse) und Grossbasel (Meret Oppenheimer-Strasse).

Hinweise

www.projekteshare.ch
 www.2000-watt.bs.ch


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Kanton Basel-Stadt Tel: 061 267 46 64, Mobile: 079 623 30 14 Sami Kanaan, Vertreter der Stadt Genf im Projektausschuss Mobile: 079 204 30 12 Brigit Wehrli-Schindler, Direktorin Stadtentwicklung Zürich, Stadt Zürich Tel. 044 412 36 62, Mobile 079 643 26 71

lead_de: Basel Genf und Zürich ziehen eine positive Bilanz zum gemeinsamen Auftritt an der World Expo 2010 Shanghai - der bisher grössten Weltausstellung welche am 31. Oktober ihre Tore schloss: Die Zusammenarbeit der Städte ist äusserst positiv verlaufen und bei den Besucherinnen und Besuchern wie auch bei den Medien ist der Städtepavillon auf grosses Interesse gestossen. Am 17. Oktober 2010 konnte bereits der zweimillionste Besucher im Pavillon von Basel Genf und Zürich begrüsst werden.

title_de: World Expo: Basel Genf und Zürich ziehen positive Bilanz

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Basel, Genf und Zürich zeigen sich mit ihrem gemeinsamen Auftritt an der World Expo 2010 Shanghai, welche am 31. Oktober ihre Tore schloss, äusserst zufrieden. Unter dem Thema «Better Water - Best Urban Life» zeigte der Schweizer Städtepavillon in der «Urban Best Practice Area» von Anfang Mai bis Ende Oktober einem Millionen-Publikum auf, welchen Beitrag Investitionen in ein nachhaltiges Wassermanagement für eine ausserordentlich hohe urbane Lebensqualität leisten. «Der Pavillon bot unseren Städten eine aussergewöhnliche Bühne, auf welcher wir die oftmals verkannte Innovationskraft unseres Landes präsentieren konnten», bilanziert der Genfer Regierungsrat Manuel Tornare.

  «Basel, Genf und Zürich haben sich an der World Expo 2010 Shanghai gemeinsam als Standorte mit höchster Lebensqualität präsentiert», ergänzt Guy Morin, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt, und erklärt weiter: «Der gemeinsame Auftritt an der bisher grössten Weltausstellung bot eine Gelegenheit für eine erfolgreiche Zusammenarbeit der drei Städte im internationalen Standortwettbewerb.» Dem pflichtet auch die Zürcher Stadtpräsidentin Corine Mauch bei: «Der gemeinsame Auftritt von Basel, Genf und Zürich war ein Erfolg und zeigt beispielhaft, wie wir zusammen mehr erreichen können als jede Stadt für sich alleine; für mich war dies die eigentliche Best Practice, die wir in Shanghai demonstrierten.» Basel, Genf und Zürich könnten sich gut vorstellen, auch in Zukunft gemeinsame Projekte zu realisieren, ergänzt Tornare.

  Erfolgreiche Städtewochen

  Äusserst positiv beurteilen Basel, Genf und Zürich auch ihre Städtewochen während der World Expo, welche den Städten Gelegenheit boten, sich in ihrer ganzen Vielfalt zu präsentieren und ihre Netzwerke mit chinesischen Repräsentanten zu pflegen und auszubauen.

  «Die zahlreichen thematischen Sondertage während der 'Basel Week' im Mai und den 'Basel-Shanghai Days' im August schufen einen geeigneten Rahmen zur Festigung und Vertiefung der seit 2007 bestehenden, erfolgreichen Städtepartnerschaft von Basel mit Shanghai», erklärt Morin. Symbolischer Höhepunkt sei die Unterzeichnung eines neuen Memorandum of Understanding am 11. August 2010 gewesen, welches für die Jahre 2011 bis 2013 eine Reihe von Aktivitäten und Projekten in den Bereichen Nachhaltigkeit, Forschung und Bildung sowie Wirtschaft und Kultur aktualisiere oder neu aufgreife.

  Die Stadt Zürich stellte während der «Zürich Week» im Juni ihre Vision der 2000-Watt-Gesellschaft vor. Sie führte zwei gut besuchte Anlässe durch, den einen zum Standort Zürich, den anderen als Starthilfe für ökologisch ausgerichtete Zürcher Firmen in China. Damit ist sie auf überaus reges Interesse gestossen. Unter den Gästen waren auch Behördenmitglieder aus Kunming, der chinesischen Partnerstadt Zürichs. «Von den geknüpften Kontakten wird Zürich und die Zürcher Wirtschaft weit über die Weltausstellung hinaus profitieren», ist Mauch überzeugt.

  Den Abschluss machten die «Genfer Tage» im September. «Die Veranstaltungen boten Anlass zu einem regen Austausch zwischen den chinesischen Behörden, Wissenschaftlern und Unternehmen und der namhaften Genfer Delegation», erklärt Tornare und meint weiter:  «Wir konnten unser Know-how im Bereich der so genannten sauberen Technologien wie auch die wirtschaftlichen, kulturellen und touristischen Vorzüge der Genfer Region präsentieren.»

  Anklang bei Besuchern und Medien

  Zufrieden zeigen sich Basel, Genf und Zürich auch punkto Besucherzahlen. Während der Publikumsandrang in den ersten Wochen noch eher gering war, haben bis zum Ende der World Expo insgesamt über zwei Millionen Besucherinnen und Besucher den Schweizer Städtepavillon besucht. Auch bei den Schweizer und den chinesischen Medien ist der Auftritt von Basel, Genf und Zürich an der World Expo auf Resonanz gestossen, wie eine punktuelle Medienauswertung zeigt. Bei den chinesischen Medien ist insbesondere das Know-how der Schweizer Städte im Bereich des nachhaltigen Wassermanagements auf grosses Interesse gestossen.

  Gute Zusammenarbeit mit Schweizer Länderpavillon

  Der Städtepavillon von Basel, Genf und Zürich, mit dem thematischen Fokus auf nachhaltiges Wassermanagement, war eine ideale Ergänzung zum offiziellen Schweizer Länderpavillon, welcher von Präsenz Schweiz im Auftrag des Bundes realisiert wurde. Sowohl vor als auch während der World Expo war die Zusammenarbeit zwischen dem Städtepavillon Basel, Genf, Zürich und dem Schweizer Länderpavillon hervorragend und partnerschaftlich.

  Das zur Verfügung stehende Budget von insgesamt 4.6 Millionen Franken konnte eingehalten werden. Basel, Genf und Zürich haben sich am World-Expo-Auftritt mit je einer Million Franken beteiligt. Dank der Mitwirkung von namhaften privaten und institutionellen Partnern wie Novartis, MCH Group SA, Titoni und Swiss Re sowie des Kantons Zürich und weiterer Partner konnte das ambitionierte Projekt in dem gewählten Rahmen realisiert werden.

Hinweise

Weitere Informationen zum gemeinsamen Auftritt von Basel, Genf und Zürich an der World Expo 2010 Shanghai finden Sie unter www.basel-geneva-zurich.org.


contact: Dr. Thomas Lutz, Adjunkt der kantonalen Denkmalpflege Tel 061 267 66 30

lead_de: Seit einigen Tagen sind die Baugerüste am Verwaltungsgebäude des Historischen Museums (Steinenberg 4/6) entfernt. Das Haus hat im Zuge der Fassadenrenovation ein neues Farbgewand erhalten und mancher Passant wird sich wundern weshalb es nun gelblich und nicht mehr weiss ist. Die neue Farbgebgung ist aber kein launischer Einfall eines Gestalters sondern entspricht den an der Fassade gefundenen Farbresten des originalen Anstrichs und einer historischen Ansicht.

title_de: Neue Farbgebung für das Verwaltungsgebäude des Historischen Museums am Steinenberg

content_de:
Im Jahre 1822, der Stadtgraben am Steinenberg war kurz zuvor zugeschüttet worden, liess die Stadt an dessen Nordseite ein langgestrecktes Gebäude errichten. Es diente ursprünglich - dies ist an der axialsymmetrischen Fassadengliederung und an den beiden separaten Eingängen noch gut ablesbar - als Doppelschulhaus für Mädchen und Knaben. 1896 bezog die Verwaltung des Historischen Museums das Haus. In den letzten Monaten wurde die Gebäudehülle unter Leitung des Hochbaus des Bau- und Verkehrsdepartements, in engster Zusammenarbeit mit der Denkmalpflege, saniert.

  Aufgrund der Farbbefunde an den Sandsteingewänden der Fenster und Türen sowie eines Aquarells des Künstlers Ludwig Adam Kelterborn aus der Zeit nach 1858 (Privatbesitz, Thun) konnte die Denkmalpflege die originale Farbgebung feststellen: Die zuvor grünen Läden und die sandsteinsichtigen Architekturelemente erhielten ihren ursprünglichen hellgrauen Anstrich zurück. Die bis anhin weiss gestrichenen Fassadenflächen wurden mit einem gelblichen Verputz versehen. Damit erlangte der schlichte klassizistische Bau sein adäquates Erscheinungsbild zurück. Die Verantwortlichen haben sich für die Wiederherstellung der ursprünglichen Farbfassungen entschieden.


contact: Via Medienstellen/Rechtsabteilungen der zuständigen Departemente

lead_de: Am 1. Januar 2011 werden im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse bzw. Änderungen wirksam. Nachfolgend die entsprechende Liste:

title_de: Kantonale Erlasse, die am 1. Januar 2011 wirksam werden

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Aufhebung vom 21. Dezember 2010 des Beschlusses des Regierungsrates betreffend Verfolgung der Verstösse gegen die Bestimmungen über die Erwerbstätigkeit ausländischer Arbeitskräfte (u.a. Schwarzarbeit, Nichteinhalten des Mindestlohnes) (SG 122.710).

Änderung vom 13. Oktober 2010 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann (EG GIG) (SG 140.100, §§ 2, 3, 4, 5, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21 und 22).

Änderung vom 21. Dezember 2010 der Verordnung betreffend die Zuständigkeiten (SG 153.110, § 2).

Änderung vom 13. Oktober 2010 des Gesetzes betreffend Wahl und Organisation der Gerichte sowie der Arbeitsverhältnisse des Gerichtspersonals und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG) (SG 154.100, §§ 1, 4, 8, 9a, 9b, 10, 11, 12, 13, 16, 17, 19, 20, 27, 29, 30, 31, 33, 35, 37, 42, 43a, 46, 48, 56a, 63, 64, 72, 73 73a und 85a).

Änderung vom 21. Dezember 2010 der Verordnung betreffend die Gewerblichen Schiedsgerichte (SG 154.130, Titel, §§ 1 und 2).

Änderung vom 13. Oktober 2010 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und über das Schiedsgericht in Sozialversicherungssachen (Sozialversicherungsgerichtsgesetz, SVGG) (SG 154.200, §§ 2, 3, 16 und 19).

Änderung vom 21. Dezember 2010 der Verordnung betreffend Richterentschädigungen (SG 154.300, §§ 1, 2 und 3).

Änderung vom 13. Oktober 2010 des Gesetzes über die Gerichtsgebühren (SG 154.800, § 1 und 2).

Änderung vom 21. Dezember 2010 der Verordnung über die Gerichtsgebühren (SG 154.810, §§ 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12 und Übergangsbestimmung).

Verordnung betreffend die Verfahrenskosten für die Strafverfolgungsbehörden. Vom 2. November 2010 (SG 154.980).

Änderung vom 14. Dezember 2010 der Verordnung betreffend Verpflegung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kantons Basel-Stadt (SG 163.400, §§ 1 und 4).

Änderung vom 14. Dezember 2010 der Verordnung über die Ausrichtung von Unterhaltszulagen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt (SG 164.340, Anhang).

Änderung vom 13. Oktober 2010 des Gemeindegesetzes (SG 170.100, § 26).

Änderung vom 13. Oktober 2010 des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SG 211.100, §§ 2, 5, 7, 8, 16, 16a, 21, 25a, 26, 27, 28, 28a, 28b, 28c, 29, 29b, 30, 31, 32, 33, 34, 36, 37, 38, 39, 45, 46, 48, 49, 55 , 69, 70, 129, 132, 144, 146, 148, 150, 151, 152, 153, 154, 169, 170, 182, 186, 191, 192, 193, 197, 199, 207, 209a, 210, 214, 214a, 217a, 217b, 217c, 217d und 218).

Änderung vom 21. Dezember 2010 der Verordnung zum Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (SG 211.110, § 53).

Änderung vom 21. Dezember 2010 der Verordnung über die Beiträge an die Betreuung von Kindern und Jugendlichen in Heimen und Pflegefamilien (Kinderbetreuungsverordnung, VKB) (SG 212.470, Ingress und § 4).

Änderung vom 21. Dezember 2010 der Verordnung betreffend Entschädigung der nebenamtlichen Mitglieder des Jugendrates (SG 212.700, Text des Beschlusses).

Änderung vom 13. Oktober 2010 des Gesetzes über die Staatliche Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten (Schlichtungsstellengesetz) (SG 215.400, §§ 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21 und 22a).

Gesetz über die Einführung der Schweizerischen Zivilprozessordnung (EG ZPO). Vom 13. Oktober 2010 (SG 221.100).

Änderung vom 13. Oktober 2010 des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SG 230.100, §§ 5, 6, 7a, 7b, 8, 9, 14 und 15).

Gesetz über die Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO). Vom 13. Oktober 2010 (SG 257.100).

Verordnung über die Durchführung des polizeilichen Ermittlungsverfahrens bei Vergehen und Übertretungen. Vom 21. Dezember 2010 (SG 257.110).

Verordnung über die Befugnisse der Staatsanwaltschaft. Vom 21. Dezember 2010 (SG 257.120).

Aufhebung vom 21. Dezember 2010 der Verordnung über die erkennungsdienstliche Behandlung gemäss § 76 der Strafprozessordnung (SG 257.130).

Verordnung über dauernd bestellte und amtliche Sachverständige im Strafverfahren. Vom 2. November 2010 (SG 257.135).

Verordnung über das Informatiksystem der Staatsanwaltschaft. Vom 2. November 2010 (SG 257.140).

Gesetz über die Einführung der Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung (EG JStPO). Vom 13. Oktober 2010 (SG 257.500)

Änderung vom 13. Oktober 2010 des Gesetzes über den Vollzug der Strafurteile (Strafvollzugsgesetz) (SG 258.200, §§ 2 und 3).

Gesetz über den Vollzug von jugendstrafrechtlichen Sanktionen (Jugendstrafvollzugsgesetz, JStVG). Vom 13. Oktober 2010 (SG 258.400)

Änderung vom 13. Oktober 2010 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsrechtspflege (VRPG) (SG 270.100, § 21).

Änderung vom 19. Mai 2010 des Schulgesetzes (SG 410.100, §§ 23, 24, 25, 63b 64, 64a, 66 und 147b).

Änderung vom 21. Dezember 2010 der Verordnung für den Schulpsychologischen Dienst (SG 415.700, § 1).

Verordnung über die Schulung und Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderem Bildungsbedarf (Sonderpädagogikverordnung; SPV). Vom 21. Dezember 2010 (SG 412.750).

Änderung vom 1. Juni 2010 der Vollziehungsverordnung zum Gesetz betreffend die Erhebung einer Gasttaxe (SG 650.410, § 3).

Änderung vom 13. Oktober 2010 des Bau- und Planungsgesetzes (BPG) (SG 730.100, § 148)

Änderung vom 13. Oktober 2010 des Gesetzes über Enteignung und Impropriation (Enteignungsgesetz) (SG 740.100, §§ 32 und 65).

Gebührentarif der Industriellen Werke Basel für die elektrische Energie. Vom 28. Juni 2010 (SG 772.430).

Aufhebung vom 21. Dezember 2010 der Verordnung betreffend die Einführung des Kernenergiehaftpflichtgesetzes des Bundes (SG 780.500)

Änderung vom 16. November 2010 der Verordnung über die Abfallgebühren (SG 786.160, § 3).

Änderung vom 7. Dezember 2010 der Verordnung betreffend Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (VELG) (SG 832.710, § 12).

Änderung vom 23. November 2010 der Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (KVO) (SG 834.410, §§ 1, 8 samt Titel, 8a, 8b, 8c, 8d und 8e jeweils samt Titel).

Änderung vom 21. Dezember 2010 des Beschlusses des Regierungsrates betreffend Liste der Pflegeheime für den Kanton Basel-Stadt (SG 834.420, Anhang).

Änderung vom 11. November 2009 des Standortförderungsgesetzes (SG 910.200, § 2a).

Änderung vom 14. September 2010 der Hafenordnung (SG 955.460, Anhang I aufgehoben).

Änderung vom 17. August / 12. Oktober 2010 der Vereinbarung über die Beitragsleistung der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt an Fahrten von Behinderten (SG 953.930, § 5).

Abgabetarif der Schweizerischen Rheinhäfen. Vom 7. April 2010 (SG 955.480, §2).

Aufhebung vom 21. Dezember 2010 der Verordnung betreffend Aufhebung der Sicherheitsbeschlagnahme von Luftfahrzeugen (SG 956.800).

Verordnung über die finanzielle Beteiligung von verurteilten Personen und Eltern an jugendstrafrechtlichen Sanktionen. Vom 21. Dezember 2010 (SG Nummer noch nicht bekannt)

 Bei dieser Aufzählung handelt es sich um Erlasse, die vom Regierungsrat bis zum 21. Dezember 2010 verabschiedet worden sind.

Hinweise

Mehr zu einzelnen Erlassen finden Sie auch bei den Medienmitteilungen des Regierungsrates unter dem entsprechenden Stichwort.


contact: Annemarie von Bidder Grossratspräsidentin Telefon +41 (0)61 311 68 57

lead_de: Der Grosse Rat wählt ein neues Ratspräsidium und debattiert die Familiengarteninitiative -- In der Januarsitzung wählt der Grosse Rat das Ratspräsidium für das neue Amtsjahr. Weiter berät er mit der Familiengarteninitiative über eine städtebaulich bedeutsame Weichenstellung: sowohl die Regierung wie die vorberatende Kommission stellen der Initiative einen Gegenvorschlag gegenüber. Umstritten sind auch die Höhe der Subventionen für die Quartiertreffpunkte und die Neugestaltung der Elisabethenstrasse.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 12. und 19. Januar 2011

content_de:
Zum Auftakt des neuen Jahres wählt der Grosse Rat sein Präsidium und Vizepräsidium für das am 1. Februar beginnende Amtsjahr 2011/12. Designierter Nachfolger von Grossratspräsidentin Annemarie von Bidder ist der bisherige Statthalter Markus Lehmann (CVP). Als neuen Statthalter schlägt die SP Daniel Goepfert vor.

 Danach steht zunächst die Quartierarbeit im Zentrum. Der Regierungsrat möchte zwölf Quartiertreffpunkte und zwei Stadtteilsekretariate 2011 bis 2013 mit insgesamt 3,7 Mio. Franken unterstützen, womit das Gros der Institutionen unveränderte Beiträge erhielte. Demgegenüber beantragt die Bildungs- und Kulturkommission zusätzliche Beiträge von knapp einer Million Franken für bisher halb subventionierte Quartiertreffpunkte, neue Quartiertreffpunkte im St. Johann und auf dem Bruderholz sowie für besondere Projekte.

 Zu reden geben wird sodann die Familiengarteninitiative, die alle städtischen Freizeitgärten am jetzigen Ort erhalten will. Der Regierungsrat warnt davor, dass mit Annahme der Initiative ein Potenzial von neuen Wohnungen für über 4000 Einwohner verloren ginge. Das Ziel, die Einwohnerzahl des Kantons trotz steigendem Wohnflächenbedarf pro Person langfristig zu halten, wäre kaum mehr erreichbar. Als Gegenvorschlag beantragt er, in einem neuen Gesetz den Erhalt von 82 Hektaren Freizeitgärten – 80% des Kernangebots – zu garantieren; die Hälfte der umgenutzten Fläche müsste als öffentliche Grünräume angelegt werden. Die Bau- und Raumplanungskommission will der Initiative weiter entgegenkommen. Sie legt einen eigenen, unformulierten Gegenvorschlag vor, der wie die Initiative die Schaffung einer besonderen Familiengartenzone fordert und u.a. explizit einen Ersatz in gleicher Qualität vorsieht, wenn ein Garten aufgehoben werden muss. Quantitativ muss der Bestand laut BRK «in genügendem Umfang» sichergestellt sein.

 Für die Erneuerung der Elisabethenstrasse inklusive Umgestaltung des Klosterbergs und Aufwertung um die Elisabethenkirche beantragt der Regierungsrat 9,4 Mio. Franken. Während eine knappe Mehrheit der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission der Vorlage zustimmt, möchte die Minderheit nur den Kredit für die erste Etappe (6,2 Mio.) bewilligen. Über die zweite Etappe ab 2016, welche die Sperrung der Elisabethenstrasse für den motorisierten Durchgangsverkehr in Richtung Kleinbasel vorsieht, will sie erst später entscheiden.

 Einverstanden ist die UVEK mit dem regierungsrätlichen Gegenvorschlag zur Birsig-Initiative. Sie stimmt dem Projektierungskredit von 600'000 Franken für eine Neugestaltung des Birsigparkplatzes zu.

 Traktandiert ist ferner ein neues Trödel- und Pfandleihgesetz. Nach Ansicht des Regierungsrates bedarf dieser Bereich eines eigenen Gesetzes, nachdem das Hausier- und Wandergewerbe ansonsten national geregelt worden ist. Die Wirtschafts- und Abgabekommission erachtet ein eigenes Gesetz als unnötig und möchte stattdessen den Regierungsrat mittels Delegationsnormen im Einführungsgesetz zum ZGB ermächtigen, Vorschriften zu erlassen.

 Schliesslich liegen dem Grossen Rat mehrere Budgetpostulate zur Erhöhung von Ausgabeposten im bereits verabschiedeten Kantonsbudget 2011 vor. Zudem könnte das Parlament dem Regierungsrat definitiv eine Motion überweisen, die gleiche Gesetze für Ladenöffnungszeiten in Basel-Stadt und Basel-Landschaft verlangt.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:

 www.grosserrat.bs.ch/to

Zur neuen Parlamentsspitze erhalten Sie am 12. Januar nach Feststehen der Wahlresultate eine Medienmitteilung. Fototermin: Ca. 12.00 Uhr, Vorzimmer Grossratssaal.