contact: PD Dr. Philipp Hübner Kantonschemiker Leiter Kantonales Laboratorium Telefon +41 (0)61 385 25 27

lead_de: Die Kontrollen des Kantonalen Labors zeigen Wirkung: Auf den Schweizer Markt gelangen nur noch selten bis gar keine gentechnisch veränderte Organismen in den Verkauf. Dies zeigt die neuste Kontrolle des Kantonalen Laboratoriums Basel-Stadt. Von 74 in diesem Jahr untersuchten Proben enthielt nur eine einzige Probe mehr als ein Promille gentechnisch veränderte Sojabohnen. Nachdem im letzten Jahr in vier von 41 Proben gentechnisch veränderter Leinsamen gefunden wurde waren bei der diesjährigen Nachkontrolle in Zusammenarbeit mit dem Zoll in zwölf Proben keine Spuren nachweisbar.

title_de: Kaum gentechnisch veränderte Produkte auf dem Schweizer Markt

content_de:
«Das Kantonale Labor Basel-Stadt hat in den letzten Jahren regelmässig Produkte auf gentechnische Veränderungen untersucht. Die Tatsache, dass heute kaum mehr GVO-Produkte auf dem Markt sind, zeigt die Wirksamkeit der Kontrollen», sagt Gesundheitsdirektor Carlo Conti. Im Herbst 2009 wurde via Schnellwarnsystem der Europäischen Gemeinschaft das Vorkommen von Spuren kanadischen, in der Schweiz und der EU nicht bewilligten gentechnisch veränderten (GVO) Leinsamens in Lebensmitteln gemeldet. Auch in der Schweiz wurden Spuren von GVO-Leinsaat in 4 von 41 Proben gefunden. Die Resultate der diesjährigen Nachkontrolle zeigen auf, dass Lebensmittelhandel und -industrie nach Bekanntwerden des Problems mit der GVO-Leinsaat schnell reagiert haben. Die Leinsaat auf dem Schweizer Markt enthält heute keinen gentechnisch veränderten Leinsamen.

  Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt hat zudem 2010 in 15 Geschäften 74 Proben erhoben, die Soja oder Soja in verarbeiteter Form enthielten. 28 Prozent der erhobenen Proben stammte aus Asien, 70 Prozent aus Europa und 2 Prozent aus den USA. Bei sämtlichen Proben war das Produktionsland ersichtlich. In je einer Probe wurde 0.1 Prozent resp. 0.2 Prozent der in der Schweiz zugelassenen Roundup Readyâ GVO-Sojabohne nachgewiesen, in 15 Proben betrugen die nachgewiesenen Anteile weniger als 0.1 Prozent.  Bei den beiden positiven Proben handelte es sich um Produkte aus konventioneller Landwirtschaft. Eine Kennzeichnung als Lebensmittel mit gentechnisch/genetisch verändertem Soja ist jedoch nicht erforderlich, da der Höchstwert von 0.9 Massenprozent deutlich unterschritten wurde. Die Kontrollen fanden keine GVO-Sojasorten (MON89788 und A2704), die in der EU zugelassen in der Schweiz aber verboten sind. Die Einführung von klar getrennten Produktions-, Verarbeitungs- und Transportprozessen ermöglicht die Trennung von konventioneller und gentechnisch veränderter Soja und hat zu dieser deutlichen Verbesserung geführt.

  Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt hat in den letzten Jahren regelmässig Sojaprodukte auf gentechnische Veränderungen untersucht. Im letzten Jahr mussten zum ersten Mal seit dem Jahr 2000 vier von 77 Proben wegen nicht deklarierten GVO-Anteilen bis über 10 Prozent beanstandet werden. 2010 befanden sich die vier Lebensmittel aus dem asiatischen Raum, welche letztes Jahr nicht deklarierte GVO-Bestandteile von über 10 Prozent enthielten, nicht mehr auf dem Markt, was die Wirksamkeit der Lebensmittelkontrolle unterstreicht.

  Informationskasten
 Obwohl die weltweit angebaute und geerntete Menge an gentechnisch veränderten Sojabohnen im Jahr 2009 weiter zugenommen hat, sind nicht mehr GVO-Produkte auf dem Schweizer Markt. In der Schweiz ist nur die gentechnisch veränderte Roundup Readyâ Sojabohne zugelassen, in den USA und in Kanada sind acht verschiedene und in der EU drei verschiedene gentechnisch veränderte Sojasorten bewilligt. Lebensmittel, in denen Zutaten mehr als 0.9 Massenprozent bewilligte gentechnisch veränderte Soja enthalten, sind in der Schweiz wie in der EU mit einem Hinweis «aus gentechnisch/genetisch verändertem Soja hergestellt» zu kennzeichnen.


contact: Regierungsrat Klaus Fischer, Telefon 032 627 29 01 Departement für Bildung und Kultur des Kantons Solothurn Regierungsrat Alex Hürzeler, Telefon 062 835 20 00 Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Telefon 061 552 50 60 Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Telefon 061 267 84 41 Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Bildungsraum Nordwestschweiz - Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt und Solothurn -- Die Regierungen der Trägerkantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt und Solothurn beantragen ihren Parlamenten der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW in der laufenden Globalbeitragsperiode 2009 - 2011 zusätzliche Mittel in der Höhe von 17.5 Millionen Franken zu gewähren.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Zusätzliche finanzielle Mittel für die FHNW

content_de:
Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben beschlossen, ihren Parlamenten Antrag auf eine zusätzliche Finanzierung der FHNW in der Höhe von 17.5 Millionen Franken zu stellen. Mit dem ausserordentlichen Finanzierungsbeitrag in der laufenden Globalbeitragsperiode 2009 - 2011 sollen Ertragsausfälle bei den Bundessubventionen und interkantonalen Hochschulabgeltungen ausgeglichen werden.

  Gemäss dem Staatsvertrag über die Fachhochschule Nordwestschweiz kann die FHNW bei einem ausserordentlichen Finanzierungsbedarf zusätzliche Mittel zu dem für eine Leistungsauftragsperiode zugesprochenen Globalbeitrag beantragen. Die Regierungen sind der Meinung, dass diese Bestimmung im Fall der beantragten Zusatzfinanzierung zu Recht zur Anwendung kommt: Die Ertragsausfälle bei den Bundessubventionen und interkantonalen Hochschulabgeltungen haben nachweislich zu einer schwierigen finanziellen Situation geführt, die die FHNW nicht mehr aus eigener Kraft meistern kann. Die Regierungen anerkennen damit, dass angesichts der deutlichen Erhöhung des Selbstfinanzierungsgrades seit Gründung der FHNW und ihrer sehr guten Position im gesamtschweizerischen Effizienzvergleich zwischen den Fachhochschulen das Potenzial für zusätzliche Optimierungen zu gering ist, um die aktuelle Finanzierungslücke der FHNW ohne Hilfe der Trägerkantone schliessen zu können.

  In der Auftragsperiode 2009 - 2011 sieht sich die FHNW aktuell mit einer prognostizierten Finanzierungslücke in der Gesamthöhe von rund 37 Millionen Franken konfrontiert. Damit sie zum Ende ihrer zweiten Leistungsauftragsperiode eine ausgeglichene Rechnung präsentieren kann, wird auch sie einen Eigenbeitrag in der Höhe von rund 14 Millionen Franken leisten müssen. Nebst den 17.5 Millionen Franken der Kantone soll die FHNW zudem 5.5 Millionen Franken aus der Überführung von Reserven aus ihren Vorgängerschulen erhalten. Dem entsprechenden Antrag haben die Kantone Aargau, Basel-Stadt und Solothurn bereits zugestimmt; im Kanton Basel-Landschaft wird das Geschäft demnächst im Landrat behandelt.

content_format: html


contact: Jürg Degen, Telefon +41 (0)61 267 92 17 Hochbau- und Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Für das ehemalige Areal der MIBA an der St. Jakobsstrasse hat der Regierungsrat einen Bebauungsplan und eine Zonenänderung verabschiedet. Diese Massnahmen dienen dazu das Projekt CityGate der Basellandschaftlichen Pensionskasse umsetzen zu können. Geplant sind Wohnungen und Dienstleistungsflächen. Das Geschäft geht nun an den Grossen Rat. Ein erstes Bürogebäude auf dem Areal CityGate konnte bereits auf der Grundlage der bestehenden Zonierung realisiert werden. Der neue Bebauungsplan soll aber auch Wohnnutzungen ermöglichen.

title_de: Bebauungsplan CityGate verabschiedet

content_de:
Das ehemalige MIBA-Areal (Milchverband der Nordwestschweiz) wurde Ende 2001 von der Basellandschaftlichen Pensionskasse (BLPK) gekauft. Ziel ist die Neunutzung des bislang zur Milchverarbeitung genutzten Industriegeländes für Dienstleistungs- und Wohnnutzungen. Als Grundlage für die entsprechend notwendigen planerischen Massnahmen diente ein Studienauftrag. Aus sechs eingereichten Projekten ging das Projekt des Basler Architekturbüros Diener & Diener als Sieger hervor.

  Die Realisierung des Vorhabens bedarf einer Zonenänderung, einer Änderung der Lärmempfindlichkeitsstufen sowie eines Bebauungsplans inklusive Vorschriften. Zudem muss Wald innerhalb des Areals umgelegt werden. Der Bebauungsplan gewährleistet die städtebauliche Qualität des Projekts. Insbesondere werden Baufelder, Gebäudehöhen, Bruttogeschossfläche, der Umgang mit dem Aussenraum und Fragen der Erschliessung geregelt.

  Zudem sieht der Bebauungsplan eine Fahrtenbeschränkung vor. Diese ermöglicht eine flexiblere Regelung der zulässigen Anzahl Parkplätze. Werden die Fahrten beschränkt, dürfen bis zu 30% mehr Parkplätze realisiert werden. So können die Interessen des Umweltschutzes durch eine Beschränkung der Fahrten mit denen der Wirtschaftlichkeit durch eine erhöhte Anzahl Parkplätze aufeinander abgestimmt werden.

  Der Bebauungsplan zum Areal CityGate unterstützt die städtebauliche Gestaltung der Achse vom Bahnhof SBB zum St. Jakob-Park. Deren Bedeutung hat sich bereits mit Projekten wie den Bauten im Bereich Bahnhof Ost erwiesen. Ein erster Baustein auf dem Areal CityGate, ein Bürogebäude, konnte bereits auf der Grundlage der bestehenden Zonierung realisiert werden. Der neue Bebauungsplan soll aber unter anderem auch Wohnnutzungen ermöglichen.


contact: Daniel Schneller, Tel: 061 267 66 29, Leiter Basler Denkmalpflege

lead_de: Anlässlich des Europäischen Tages des Denkmals vom Samstag 11. September organisiert die Basler Denkmalpflege einen attraktiven Rundgang durch Basler Bau¬denkmäler «Am Lebensweg». Regierungsrat Hans-Peter Wessels nimmt den Denkmal¬tag zum Anlass den neuen Basler Denkmalpfleger Daniel Schneller der Öffentlich¬keit vorzustellen. Neu wird die Basler Denkmalpflege mit den Bereichen Hochbau und Planung in einem neuen Amt unter der Leitung von Kantonsbaumeister Fritz Schuma¬cher zusammenarbeiten.

title_de: Europäischer Tag des Denkmals und die Basler Denkmalpflege

content_de:
Mit einem breiten Angebot an öffentlichen Führungen begeht die Basler Denkmalpflege den diesjährigen Tag des Denkmals vom 11. September. Besichtigt werden können das Dreiro¬sen-Schulhaus, das Zivilstandsamt, das Klinikum 1 des Universitätsspitals, der Friedhof Hörnli und das Diakonissenspital in Riehen. Allesamt Baudenkmäler «Am Lebensweg» - so das Motto des Europäischen Denkmaltages in der Schweiz.

   Der neue Denkmalpfleger, Daniel Schneller, wurde in Basel geboren und hat an den Uni¬versitäten Basel und Kopenhagen Kunstgeschichte studiert. Schneller war fünf Jahre Denk¬malpfleger des Kantons Obwalden und zehn Jahre Leiter der Denkmalpflege der Stadt Winterthur. Damit ist er vor allem auch mit den städtebaulichen Aspekten der Denkmalpflege vertraut.

  Der Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes, Regierungsrat Hans-Peter Wessels, sowie der Kantonsbaumeister Fritz Schumacher, nutzten die Gelegenheit, die künftige Aus¬richtung der Denkmalpflege zu umreissen: Die Denkmalpflege soll Grundlage des Städte¬baus sein. Einen hohen Stellenwert soll die Öffentlichkeitsarbeit erhalten; die Bevölkerung soll künftig in die qualitätsvolle Arbeit der Basler Denkmalpflege vermehrt Einblick nehmen können. Ein weiterer Schwerpunkt soll das Thema Energieeffizienz und Denkmalpflege sein.

  Mit 17 öffentlichen Führungen am Denkmaltag bietet die Denkmalpflege der interessierten Öffentlichkeit Gelegenheit, verschiedene «Stationen am Lebensweg» näher kennenzulernen. Ein besonderes «Highlight» bietet das Zivilstandsamt, wo durch eine Schenkung die  Wand¬bilder von 1900 wieder an ihren ursprünglichen Standort zurückkehren konnten. Die fanta¬sievollen und farbenprächtigen Gemälde bieten zusammen mit der aufwändigen Innenaus¬stattung einen feierlichen Rahmen für die Trauungen. Hier kann unmittelbar erlebt werden, welche Bedeutung ein Baudenkmal in unserem Leben haben kann.

Hinweise

Prospekt zum Denkmaltag mit allen öffentlichen Führungen Siehe auch Communiqué vom 3. März 2010 (Neuer Leiter Denkmalpflege)


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Tel. 061 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements Dr. Peter Schwendener, Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung Finanzdepartement

lead_de: Bessere Steuererträge als noch vor einem Jahr prognostiziert und eine Beschränkung des Aufwandwachstums führen beim Saldo der Laufenden Rechnung zu einem Plus von 45.6 Millionen Franken. Die Entwicklung der Aufwandseite im Budget 2011 ist geprägt von exogen verursachten hohen Mehrbelastungen wie der vom Bund den Kantonen neu auferlegten Pflegefinanzierung oder für die Umsetzung der eidgenössischen Justizreform. Dazu kommen die im Rahmen der Schwerpunktsetzung mehrjährig beschlossenen Massnahmen zu Stärkung des Standorts vor allem im Bildungsbereich. Um das Wachstum des Aufwands zu beschränken musste der Regierungsrat den Departementen in anderen Bereichen Budgetbeschränkungen auferlegen. Die Investitionen in den Standort Basel sollen weiterhin auf einem hohen Niveau gehalten werden können aber nicht mehr allein aus den betrieblichen Mitteln finanziert werden sodass der Finanzierungssaldo 2011 ein Minus von 50.1 Millionen Franken aufweist. Die Nettoschulden nehmen entsprechend in gleicher Höhe zu.

title_de: Budget 2011: Schwarze Zahlen dank stabilen Steuererträgen und zurückgebundenem Ausgabenwachstum

content_de:
Mehreinnahmen führen trotz wachsendem Aufwand zu einem Plus in der Rechnung
 Der Regierungsrat hat das Ausgabenwachstum 2011 auf die angestrebte Höhe beschränkt, obwohl der Kanton Basel-Stadt mit erheblichen Mehrbelastungen konfrontiert ist: Aufgrund der neuen Pflegefinanzierung muss der Kanton ab 2011 einen deutlich grösseren Anteil der Pflegekosten im Heim übernehmen. Für die Umsetzung der Justizreform infolge geänderter Bundesbestimmungen entstehen Basel-Stadt weitere Mehrkosten. Beim nicht durch externe Faktoren verursachten Mehraufwand fallen in erster Linie die Massnahmen zur Umsetzung der Schwerpunkte des Legislaturplans sowie der Teuerungsausgleich für das Personal ins Gewicht.

  Entlastend wirken die im Vergleich zum Budget 2010 etwas tiefer erwarteten Kosten für die Sozialhilfe sowie für die Jugendhilfe. Der exogen vorgegebene und deshalb nicht steuerbare Mehraufwand bedingt aber auch vereinzelte Sparmassnahmen bei allen Departementen. Diese Budgetreduktionen sind auch notwendig, weil der Regierungsrat nicht auf den finanziellen Ausbau bei bestimmten Schwerpunkten wie der Hochschul- und Universitätsentwicklung oder der Weiterentwicklung der Tagesbetreuung verzichten will. Der erhöhten Globalbeitrag für die Universität, aber auch die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie mittels ausgebauter Tagesstrukturen stärken den Wirtschaftsstandort Basel-Stadt, was sich nach Meinung des Regierungsrates positiv auf die Konjunkturentwicklung auswirken wird.

  Dank dem im Vergleich zu den Erwartungen vor einem Jahr weniger starken Konjunktureinbruch wird für die Steuereinnahmen gegenüber der Rechnung 2009 mit einem leichten Wachstum gerechnet. Dies hat zur Folge hat, dass der Saldo der Laufenden Rechnung erfreulicherweise kein Defizit aufweisen, sondern mit 45.6 Millionen Franken positiv sein wird.

  Hohes Investitionsniveau führt zu neuen Schulden
 Die Investitionen befinden sich auch im Budget 2011 auf einem hohen Niveau. Grössere Investitionen werden unter anderem in den öffentlichen Verkehr, in den Neubau für die Hochschule für Gestaltung, in das Messezentrum Basel 2012, in medizinische Apparate, in die Informatik und in die Sanierung des Universitätsspitals (OP-Ost), getätigt. Diese Investitionen tragen zu einer weiteren Stärkung des Wirtschafts- und Lebensstandorts Basel bei. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass es langfristig sinnvoll ist, die Investitionen auf ihrem hohen Niveau fortzuführen, auch wenn diese nicht mehr aus eigenen Mitteln finanziert werden können, sondern dafür neue Schulden aufgenommen werden müssen.

  Im Budget 2011 entsteht für den Finanzierungssaldo ein Fehlbetrag in Höhe von 50.1 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 84.2% und dementsprechend steigen auch die Nettoschulden an. Die Nettoschulden wachen aber weniger stark als das Bruttoinlandprodukt der Schweiz, was dazu führt, dass die Nettoschuldenquote trotzdem von den im 2010 budgetierten 4.90 im Jahre 2011 auf 4.80 sinken wird.

  Ausblick: optimistisch, Risiken bleiben bestehen
 Der Finanzplan 2011-2014 ist gegenüber demjenigen im Budget 2010 optimistischer. Die damals prognostizierten Steuerausfälle sind nicht im erwarteten Ausmass eingetreten. Die Wirtschaft hat sich rascher erholt als damals vermutet. Nicht nur im laufenden Jahr, sondern auch in den kommenden Jahren schlägt sich der weniger starke Konjunktureinbruch in höheren Steuereinnahmen nieder. Aufgrund der geplanten Senkung der Gewinnsteuer für Juristische Personen ist aber mit einem entsprechend verminderten Wachstum zu rechnen.

  Im Gegensatz zu den Steuern, die sich erfreulicher als erwartet entwickeln, wirken sich in den kommenden Jahren die steigenden Beträge für den Ressourcenausgleich im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kanonen (NFA) belastend aus. Die vergangenheitsorientierte Beitragsberechnung führt dazu, dass Basel-Stadt aufgrund der im schweizerischen Vergleich überdurchschnittlichen Wirtschaftsentwicklung während der letzten Jahre auch deutlich stärker belastet wird. Demgegenüber werden Kantone wie Zürich aufgrund der Rezession in den Jahren 2011 bis 2014 entlastet. Der Kanton Basel-Stadt muss deshalb in den kommenden Jahren 2011 bis 2014 zwischen 130 bis 170 Mio. Franken in den Ressourcenausgleich einzahlen. Belastend auf das Ergebnis der Laufenden Rechnung wirken sich auch die Abschreibungen des Verwaltungsvermögens aus. Die ab 2009 steigenden Investitionsausgaben schlagen sich in zukünftig höheren Abschreibungen nieder.

  Um im betrieblichen Teil die Ausgabendynamik zu begrenzen und mittelfristig wieder auf den Zielpfad eines realen Wachstums des Ordentlichen Nettoaufwands vom maximal 1.5% zu kommen, ist aus heutiger Sicht auch für die Jahre 2012 und 2013 der Handlungsspielraum für neue, noch nicht in der Planung befindliche Ausgaben äusserst begrenzt.

  Trotz der Begrenzung des Wachstums des Ordentlichen Nettoaufwands wird sich der Überschuss in der Laufenden Rechnung bis zum Ende der Planungsperiode in ein deutliches Defizit von gut 70 Mio. Franken verwandeln. Verantwortlich dafür sind die erwähnten zunehmenden Abschreibungen des Verwaltungsvermögens, der erhebliche Anstieg der NFA-Beiträge, aber auch die Mindereinnahmen aufgrund der Senkung der Gewinnsteuer juristischer Personen. Im Planungszeitraum nimmt zudem der Saldo der Investitionsrechnung erheblich zu. Diese Investitionen können nicht mehr aus den erarbeiteten Mitteln finanziert werden, sondern es müssen dafür neue Schulden aufgenommen werden. Der Selbstfinanzierungsgrad sinkt deshalb deutlich unter 100% und beträgt für das Jahr 2014 noch 39%. Primär als Folge des im Planungszeitraum deutlich zunehmenden Investitionsniveaus, aber auch wegen der Verschlechterung der Laufenden Rechnung werden die Finanzierungssaldi ab 2011 immer negativer. Am Ende der Planungsperiode ist mit einer jährlichen Neuverschuldung von über 300 Mio. Franken zu rechnen. Ausgehend vom Budgetwert 2010 werden bis Ende 2014 die Nettoschulden auf über 3.4 Mia. Franken oder auf 5.60 des Bruttoinlandprodukts der Schweiz ansteigen. Weil für die Rechnung 2010 ein besser als budgetiertes Resultat  zu erwarten ist (Aufwertung IWB, voraussichtliche Teil-Auflösung Rückstellung Pensionskassen-Sanierung, Konjunktur), werden die Nettoschulden von einem tieferen Wert ausgehend mit dem gleichen Verlauf effektiv etwas tiefer zu liegen kommen.

  Der vorliegende Finanzplan ist im Vergleich zum vorjährigen somit optimistischer. Die damals prognostizierten Steuerausfälle sind nicht im erwarteten Ausmass eingetreten. Die Wirtschaft hat sich rascher erholt als vermutet. Der Finanzplan geht von einer optimistischen weiteren Entwicklung der Wirtschaft aus. Dabei bestehen aber weiterhin sehr grosse Unsicherheiten mit erheblichen Abwärtsrisiken. Sollte sich die erwartete Verlangsamung in der zweiten Jahreshälfte 2010 tatsächlich zu einer erneuten Rezession ausweiten, wäre das vorliegende Szenario zu optimistisch.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 220'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der «Hapema Event GmbH» wird für den Basler Winterzauber im Dezember 2010 auf dem Messeplatz für das Bühnenprogramm ein Beitrag in Höhe von 75'000 Franken bewilligt.

  Der «CSI Basel Horse Event AG» wird für die Durchführung des 2. CSI Basel im Jahr 2011 in der St. Jakobshalle ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

  Dem «Familiengärtnerverein Hirzbrunnen» wird für den Einbau einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Vereinshauses ein Beitrag von 30'000 Franken bewilligt.

  Dem «Behinderten Forum Basel» wird für das Projekt Stadtrundgang Behinderung ein Beitrag von 25'000 Franken bewilligt.

  Dem «OK Swiss Cup Basel» wird für den men's swiss cup 2010 in Arlesheim eine Defizitgarantie in Höhe von maximal 20'000 Franken bewilligt.

  Der «Kammerkunst Basel / Swiss Chamber Concerts» wird für das Konzert in der Leonhardskirche am 21. November 2010 ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.


contact: Manuel Eggenberger, Telefon +41(0)79 350 43 56 Projektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt Guido Lassau, Telefon +41(0)267 23 55 Kantonsarchäologe, Leiter Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt

lead_de: Entgegen der früheren Absicht muss die Rittergasse in der Zeit vom 9. September bis 14. Oktober 2010 ab der Engstelle Rittergasse 10 für den Autoverkehr gesperrt werden. Dies wegen eines ausserordentlichen archäologischen Fundes einem 700 Kilo schweren zimmermannstechnisch bearbeiteten Eichenstamm. Die wissenschaftliche Untersuchung des Baumstammes ergab dass das Holz in den Jahren um 1075 n Chr. geschlagen und anschliessend verbaut wurde. Während der Sperrung der Rittergasse wird der Verkehr nach dem und vom Münsterplatz über den Münsterberg geführt.

title_de: Teilsperrung der Rittergasse wegen Holzfund aus spätkeltischem Befestigungsgraben

content_de:
Zur Zeit wird die über hundertjährige Kanalisation auf dem Basler Münsterhügel erneuert. Um eine Verkehrssperrung bei der Engstelle Rittergasse 10 zu vermeiden, war ursprünglich geplant, die Grabarbeiten für den Kanalisationsbau in diesem Bereich unterirdisch im Stollen auszuführen. Dieser Plan musste nun wegen eines ausserordentlichen archäologischen Fundes im Startschacht geändert werden. Im Bereich der Rittergasse 4 bis 10 reicht die neue, 4 Meter tiefe Kanalisation bis in den Graben einer imposanten spätkeltischen Wall-Graben-Anlage (80 v. Chr. bis 30/20 v. Chr.). Aus dem Aushub wurde ein rund 700 Kilogramm schwerer, zimmermannstechnisch bearbeiteter Eichenstamm geborgen. Bei diesem Holzfund handelt es sich um ein Konstruktionselement, welches von einem imposanten Bauwerk stammen muss. Es wurden Proben zur Altersbestimmung mittels Dendrochronologie entnommen. Die Untersuchung ergab, dass das Holz in den Jahren um 1075 n. Chr. geschlagen und anschliessend verbaut wurde.

  Dieser Fund erfordert nun einen konventionellen Grabenaushub von oben. Dies bedingt, dass die Rittergasse in diesem Bereich in der Zeit vom 9. September bis 14. Oktober für  den Motorfahrzeugverkehr (Personen- und Lastwagen) gesperrt werden muss. Die Verkehrsführung auf den Münsterplatz erfolgt in dieser Zeit über die Freie Strasse und den Münsterberg. Die Wegfahrt vom Münsterplatz verläuft ebenfalls über den Münsterberg, dann aber weiter durch die Kaufhausgasse, die Barfüssergasse, die Bäumleingasse und das Luftgässlein oder den vorderen Teil der Rittergasse. Der Verkehr am Münsterberg wird mit Hilfe von Verkehrswachen  und einer Lichtsignalanlage geregelt.

  Der Holzfund in der Rittergasse belegt, dass sich der spätkeltische Graben noch im Mittelalter als markantes Geländemerkmal abzeichnete. Der Graben wurde seit der römischen Zeit in mehreren Etappen verfüllt.  Möglicherweise stammt das Holz von einer mittelalterlichen Brücke, die den alten keltischen Graben an dieser Stelle überquerte, oder das Holz gelangte zusammen mit anderem Abbruchmaterial in die Erde, um den Graben weiter aufzufüllen. In spätkeltischer Zeit riegelte eine imposante Wall-Graben-Anlage den Münsterhügel ab. Sie schützte eine rund 5,5 Hektaren grosse Siedlung, die sich in dieser Zeit über das ganze Plateau erstreckte. Die Wallmauer war mindestens 12 Meter breit und 5,5 bis 6 Meter hoch. Der Graben wies eine Tiefe von rund 7 Meter auf und war maximal 30 Meter breit.

  Die Erhaltungsbedindungen für archäologische Funde sind an der Rittergasse überraschenderweise ausserordentlich gut und lassen auf weitere - möglicherweise noch ältere - Hölzer hoffen.  Die Verfüllung des Grabens enthält Ablagerungen, aufgrund derer sch im Laufe der Zeit ein feuchtes Milieu bilden konnte. Die Feuchtigkeit begünstigt die Erhaltung von organischem Material wie Holz, Leder, Textilien und Pflanzen. Solche Erhaltungsbedingungen sind in Basel, wie auch andernorts, äusserst selten anzutreffen. Organische Materialien stellen in der Archäologie eine seltene und überaus aufschlussreiche Quellengattung dar.

  Die seit 2007 laufenden notwendigen Baumassnahmen auf dem Münsterhügel stellen die Archäologische Bodenforschung vor eine grosse Herausforderung. Denn bereits vor über 3000 Jahren wurde auf dem Basler Münsterhügel eine Siedlung gegründet. Seither haben sich auf dem Münsterhügel bis zu 3 Meter mächtige Kulturschichen abgelagert, die wichtige archäologische Quellen für die Besiedlungsgeschichte von Basel - von der Spätbronzezeit bis heute - darstellen. Die Bauarbeiten werden deshalb permanent von einem 20 Mitarbeitende umfassenden Team von Archäologen, Grabungstechnikern, Fotografen, Zeichnern und Ausgräbern begleitet.


contact: Leila Straumann, Tel. 061 267 66 81 Leiterin Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt Rahel Reinert, Tel. 061 926 82 85 wiss. Mitarbeiterin Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann des Kantons Basel-Landschaft

lead_de: Der Chancengleichheitspreis geht dieses Jahr an rubinia djanes die erste DJ-Schule für Frauen. Der Verein rubinia djanes fördert Mädchen und Frauen im DJ- und Plattenbusiness. Der Chancengleichheitspreis ist mit 20'000 Franken dotiert.

title_de: Chancengleichheitspreis beider Basel an rubinia djanes

content_de:
Mit der Verleihung des Chancengleichheitspreises an rubinia djanes zeichnen die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft einen Verein aus, der aktiv dazu beiträgt, Mädchen und Frauen den Weg ans Mischpult zu eröffnen. rubinia djanes wurde vor 7 Jahren von Mithras N. Leuenberger gegründet; sie ist bis heute Leiterin von rubinia djanes.

  Der Verein rubinia djanes fördert gezielt mit Angeboten und Beratung Mädchen und Frauen im DJ- und Plattenbusiness. Mittels Kursen, Workshops, offenen Treffen, Vermittlung von technischem Material und Vernetzungsmöglichkeiten unterstützt rubinia djanes interessierte Frauen, sich selbstbewusst und selbständig im Bereich Discjockey zu behaupten. rubinia djanes diskutiert und reflektiert das Geschlechterverhältnis zwischen Frauen und Männern und bekämpft den in der Branche häufig vorkommenden Sexismus. rubinia djanes gilt als erste DJ-Schule für Mädchen und Frauen und hat somit Pionierarbeit geleistet.

  Der Chancengleichheitspreis beider Basel 2010 wird am Mittwoch, 27. Oktober 2010, um 18.00 Uhr in der Querfeld-Halle, GundeldingerFeld Basel, verliehen. Der Preis ist mit 20'000 Franken dotiert.

Hinweise

www.rubinia-djanes.ch

Bilder von der Preisverleihung vom 27. Oktober 2010: Bilder-Datenbank


contact: Susanne Rodewald, Tel. +41 (0)61 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement Toni Schürmann, Tel. +41 (0)61 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates und der Christoph Merian-Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen die bauliche Sanierung und die Erneuerung der Ausstellung der Basler Papiermühle mit einem Beitrag von 2 Millionen Franken und den Verein dock: aktuelle Kunst aus Basel in den Jahren 2011 bis 2013 mit insgesamt 60'000 Franken. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Mittel aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Unterstützungsbeiträge an die Papiermühle und an dock: aktuelle Kunst aus Basel

content_de:
Papiermühle
 Nach 30 Jahren Betrieb weist die Papiermühle einen hohen Sanierungsbedarf aus - baulich wie konzeptuell. Nach Projektierungskrediten durch die Christoph Merian Stiftung hat der Regierungsrat einen Investitionskredit über weitere zwei Millionen Franken ins Budget aufgenommen, der entsprechende Ratschlag wird dem Grossen Rat voraussichtlich im Spätherbst 2010 unterbreitet. Die Baubewilligung für den Umbau liegt bereits vor. Während der intensiven Bauphase muss das Museum im Spätsommer 2011 für rund drei Monate geschlossen werden. Nach der baulichen Sanierung soll auch die Dauerausstellung den heutigen Bedürfnissen angepasst werden. Das Hauptgewicht wird weiterhin auf den Produktionsaktivitäten liegen.

  dock: aktuelle Kunst aus Basel
 Das aus einer Künstlerinitiative entstandene «dock: aktuelle Kunst aus Basel» versammelt und repräsentiert in Form eines öffentlich zugänglichen Archivs das aktuelle professionelle Kunstschaffen in Basel und der Region und ermöglicht einen Überblick über die gegenwärtigen künstlerischen Aktivitäten. dock: aktuelle Kunst aus Basel ist an der Klybeckstrasse 29 domiziliert und versteht sich nicht nur als Dokumentationsstelle, sondern auch als Treffpunkt sowie Ort für Diskussionen und Gespräche.


contact: Hansjürg DolderTelefon +41 (0)61 267 87 50AmtsleiterAmt für Wirtschaft und Arbeit Andreas BurriTelefon +41 (0)61 267 88 26 Abteilungsleiter Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende August 2010 waren im Kanton Basel-Stadt 3'787 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben 39 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 3.8% im Juli 2010 auf 3.9% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Arbeitslosigkeit um 96 Personen (+2.6%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im August 2010

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im August 2010
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) stieg um 45 Personen (+8.0%) auf 608. Im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht dies einer Reduktion um 11 Personen (-1.8%).

  Stellensuchende im August 2010
 Insgesamt wurden 5'448 Stellensuchende registriert, 77 weniger als im Vormonat (-1.4%). Gegenüber der Vorjahresperiode erhöhte sich diese Zahl um 150 Personen (+2.8%).

  Gemeldete offene Stellen im August 2010
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen stieg um 15 auf 357 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 93 Stellen mehr gemeldet (+35.2%).

  Aussteuerungen im Juni 2010
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenversicherungskassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Juni 2010 ausgeschöpft hatten, auf 85 Personen.

  Nachhaltige Erholung am Arbeitsmarkt / Steigende Jugendarbeitslosigkeit
 Obwohl die Arbeitslosenquote in diesem Jahr zum ersten Mal angestiegen ist, haben sich die Anzeichen für eine nachhaltige Erholung des Arbeitsmarktes verstärkt. Die Einstellungs-bereitschaft der Betriebe nimmt zu und die saisonbereinigte Arbeitslosenquote ist seit Beginn des Jahres deutlich gesunken (von 4.3% auf 4.0%). Der Anstieg der realen Arbeits-losenquote im Berichtsmonat ist vorwiegend auf die Zunahme der arbeitslosen Jugendlichen zurückzuführen. Die Quote erhöhte sich bei den 15- bis 19-Jährigen um 0.9% auf 5.9%, bei den 20- bis 24-Jährigen um 0.1% auf 4.6%.

  Im Vergleich zu anderen Altersgruppen verweilen Jugendliche oft kürzer in der Arbeitslosig-keit. Nur gerade 9.4% der Arbeitslosen zwischen 15 und 24 Jahren waren im August 2010 länger als ein Jahr arbeitslos und mussten aus diesem Grund der Gruppe der Langzeit-arbeitslosen zugerechnet werden. Die durchschnittliche effektive Dauer der Arbeitslosigkeit betrug bei den im Berichtsmonat abgemeldeten Arbeitslosen 216 Tage, bei der Untergruppe der Jugendlichen lediglich 155 Tage.


contact: Dejan Despotovic, Telefon +41(0)61 267 93 36 Gesamtprojektleiter Tram 8, Ingenieurbau, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Gleisbau- und Strassenbelagsarbeiten in der Kleinhüningeranlage für die Verlängerung der BVB-Tramlinie nach Weil am Rhein sind weitgehend abgeschlossen. Einzig die Tramhaltestellen müssen noch fertig gebaut werden. Damit können auch die Parkplätze wieder benutzt werden die während der Bauarbeiten aufgehoben waren. Die gelben Ersatzparkkarten die im Rahmen des Projekts Tram 8 zum Parkieren auf dem Hafenareal verteilt wurden sind somit nicht mehr gültig.

title_de: «Tram 8 - grenzenlos»: Baustelle in Kleinhüningeranlage abgeschlossen

content_de:
Gute Nachricht für alle Verkehrsteilnehmenden und die Bevölkerung in Kleinhüningen: Die Bauarbeiten in den Fahrspuren der Kleinhüningeranlage sind abgeschlossen. Der Verkehr verläuft wieder störungsfrei und in der Kleinhüningeranlage kann wieder parkiert werden. Die Parkfelder sind dieser Tage markiert worden und können ab sofort benutzt werden. Die Ersatzparkplätze auf dem Areal der Schweizerischen Rheinhäfen am Wiesendamm wurden Ende August aufgehoben. Die Ersatzparkkarten sind somit nicht mehr gültig.

  Die beiden provisorischen Ampeln in der Kleinhüningeranlage werden weiterhin in Betrieb bleiben. Dies geschieht aus Sicherheitsgründen, vor allem auch zum Schutz der Schul- und Kindergartenkinder. Später werden in der Strasse zwei definitive Fussgängerampeln eingerichtet werden.

  Die Arbeiten für das «Tram 8 - grenzenlos» in der Kleinhüningeranlage haben rund 20 Monate gedauert. Nun konzentrieren sich die Bauarbeiten auf die Hiltalingerstrasse und auf die Umgebung der Gärtnerstrassenbrücke. Zu einem späteren Zeitpunkt müssen in der Kleinhüningeranlage noch die Haltestellen eingerichtet, die Leitungsmasten aufgestellt und die definitiven Strassenmarkierungen angebracht werden. Die gegenwärtigen Markierungen für die Parkplätze sind noch provisorisch.

  Die Inbetriebnahme der verlängerten Tramlinie 8 nach Weil am Rhein ist im Jahre 2013 vorgesehen.

  Bei Fragen können sich Anwohnerinnen und Anwohner über das Infotelefon 0842 008 008 melden oder im Infozentrum «Tram 8 - grenzenlos» am Wiesendamm 14 in 4057 Basel vorstellig werden (Öffnungszeiten: Jeweils am Dienstag von 16 bis 18 Uhr).


contact: Roland Frank, Telefon +41 (0)61 267 84 60 Leiter Kontaktstelle für Quartierarbeit, Präsidialdepartement Fritz Roesli, Telefon +41 (0)61 691 01 80 Leiter Quartiertreffpunkt Burg

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Kontaktstelle für Quartierarbeit im Präsidialdepartement und der Stellenleitenden der Quartiertreffpunkte Basel -- Am 8. September 2010 findet ein gemeinsamer Aktionstag der zwölf Basler Quartiertreffpunkte statt. Zeitgleich werden aus den verschiedenen Quartieren Ballone in den Himmel geschickt. Die Ballon-Aktion macht auf das Ergebnis einer gemeinsamen Zukunftswerkstatt der Quartiertreffpunkte Basel aufmerksam. Die Aktion wird von der Kontaktstelle für Quartierarbeit im Präsidialdepartement unterstützt.

title_de: Quartiertreffpunkte heben ab

content_de:
Als Ergebnis einer gemeinsamen Zukunftswerkstatt der Quartiertreffpunkte Basel (August 2009) wird von den Stellenleitenden eine gemeinsame Aktion der Quartiertreffpunkte durchgeführt: Am Mittwoch, 8. September 2010 um 14.45 Uhr werden von allen Treffpunkten in Basel aus farbige Ballone in den Himmel steigen. Die Quartierbevölkerung ist eingeladen, ab 14.00 Uhr im Quartiertreffpunkt in ihrer Nähe einen Ballon auszuwählen und an einem Wettbewerb teilzunehmen. Im Anschluss an den symbolischen Akt erhalten alle Teilnehmenden eine Glacé offeriert. Weitere Informationen zu den vielseitigen Angeboten in den Treffpunkten sind tagesaktuell abrufbar unter www.quartiertreffpunktebasel.ch.

  Die zwölf öffentlich geförderten Quartiertreffpunkte tragen zur Lebensqualität bei, schaffen Kontakte und regen zu Neuem an. Sie sind Orte der Begegnung für die Quartierbevölkerung, unabhängig von deren kultureller, sprachlicher oder sozialer Herkunft. Die Quartierbewohnerinnen und -bewohner erhalten dort wertvolle Informationen sowie Unterstützung für den Alltag. Gesellige Anlässe, Kurse, kulturelle Veranstaltungen u.v.m. laden Jung und Alt, Väter und Mütter, Frauen und Männer ein. In den Quartiertreffpunkten kann man sich einbringen und sich engagieren für ein lebenswertes Quartier. Zudem bieten die Quartiertreffpunkte Räume an zur Miete für Familienfeste und andere Anlässe.


contact: Annemarie von Bidder Grossratspräsidentin Telefon +41 (0)61 311 68 57

lead_de: 100-Millionen-Steuerpaket und der Erweiterungsbau des Kunstmuseums stehen im Zentrum -- Der Grosse Rat berät in der November-Sitzung über ein Steuersenkungspaket von rund 100 Millionen Franken. Anders als der Regierungsrat will die Wirtschafts- und Abgabekommission nicht nur juristische sondern auch natürliche Personen entlasten dies als Antwort auf zwei noch weitergehende Initiativen. Das Parlament beschliesst zudem über einen Beitrag von 50 Millionen Franken an den Erweiterungsbau des Kunstmuseums und einen Gegenvorschlag zur Finanzreferendums-Initiative.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 10. und 17. November 2010

content_de:
Nach dem Steuerpaket von 2008, das Steuerentlastungen von rund 150 Mio. Franken brachte, liegt dem Parlament ein weiteres namhaftes Steuersenkungspaket vor. Geschnürt worden ist es von der Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK), die damit einerseits die vom Regierungsrat beantragte Senkung des maximalen Gewinnsteuersatzes für juristische Personen aufnimmt und weiter zwei Initiativen bekämpfen will, die Steuersenkungen von rund 127 Mio. Franken für die natürlichen Personen zur Folge hätten - zu viel für Regierungsrat und WAK. Letztere legt dem Parlament nun je einen moderateren Gegenvorschlag zu den Initiativen vor.

  Die WAK will wie der Regierungsrat den Maximal-Satz bei der Unternehmensgewinnsteuer schrittweise von 22 auf 20 Prozent senken, allerdings rascher als die Regierung: Der maximale Gewinnsteuersatz soll auf das Steuerjahr 2011 hin um ein ganzes statt um ein halbes Prozent sinken. Insgesamt sollen die Unternehmen - im Vordergrund stehen ertragsstarke Basler Firmen - um rund 48 Mio. Franken pro Jahr entlastet werden. Bei der Einkommenssteuer für natürliche Personen schlägt die WAK Steuerentlastungen von 50 Mio. Franken vor, bei der Vermögenssteuer sollen die Freibeträge auf 75'000 Franken (resp. 150'000 pro Ehepaar) erhöht werden - hier rechnet die WAK mit Steuerausfällen von 6 Mio. Franken.

  Die Senkungen bei Gewinn- und Einkommenssteuer würden ab 2011 bzw. 2012 gestaffelt erfolgen. Der zweite und dritte Senkungsschritt sollen nur bei guter Konjunkturlage und wenn der Kanton nicht zu stark verschuldet ist, realisiert werden. In der WAK gab es zu den Anträgen auch Gegenstimmen bzw. Enthaltungen.

  Die Finanzkommission (FKom) präsentiert einen Gegenvorschlag zur «Finanzreferendums-Initiative». Diese verlangt, dass neue Ausgaben von mehr als 3 Mio. Franken zwingend dem Volk vorzulegen sind, sofern sie der Grosse Rat nicht mit einem Vierfünftelmehr abgesegnet hat. Der Regierungsrat lehnt diese Forderung ab, der FKom geht sie zu weit. Sie beantragt mehrheitlich, das Finanzreferendum bei Ausgabenbeschlüssen ab dem Dreifachen der abschliessenden Finanzkompetenz des Grossen Rates - das entspricht derzeit 4,5 Mio. Franken - zu ermöglichen. Mindestens 20 Ratsmitglieder müssten einem entsprechenden Antrag zustimmen.

  Schliesslich liegt dem Grossen Rat der Bebauungsplan und der Baukredit für den Erweiterungsbau des Kunstmuseums in der Höhe von 100 Mio. Franken vor. Dank einer Schenkung der Laurenz-Stiftung verringern sich die Kosten für den Kanton um die Hälfte auf 50 Mio. Franken. Bau- und Raumplanungskommission sowie die Bildungs- und Kulturkommission stimmen der Vorlage zu. Die Eröffnung des Erweiterungsbaus, der insbesondere Sonderausstellungen beherbergen soll, ist für 2015 vorgesehen.

  Für die Regio Basiliensis und den Trinationalen Eurodistrict Basel beantragt der Regierungsrat eine Weiterführung der Staatsbeiträge bis 2014 bzw. 2013. Die Regiokommission stimmt den Beiträgen von insgesamt rund 2,5 Mio. Franken zu.

Hinweise

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Peter Kaupp, Telefon +41(0)61 385 25 52 / 079 374 15 20 Lebensmittel- und Pilzkontrolleur

lead_de: Aufgrund der idealen Witterung für das Wachstum der Pilze verläuft die diesjährige Pilzsaison bisher ausgezeichnet. Es wird dringend empfohlen die gesammelten Pilze bei der Pilzkontrolle Basel-Stadt kontrollieren zu lassen.

title_de: Gesammelte Pilze immer kontrollieren lassen - Videobeitrag auf www.bs.ch

content_de:
Die aktuelle Pilzsaison gehört zu den besten seit mehreren Jahren. Die Pilzkontrolle Basel-Stadt verzeichnet  einen regen Zulauf. Es wird dringend empfohlen, die gesammelten Pilze immer kontrollieren zu lassen.  Diese Dienstleistung kostet den symbolischen Betrag von einem Franken.

Hinweise

Video-Beitrag: www.bs.ch/bs-tv


contact: Stefan Dössegger, Telefon: +41 (0)61 267 43 40 Fachstelle Stadtteilentwicklung, Kantons-und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement Basel-Stadt

lead_de: Mein Basel Nord - Bewegte Bilder zum Lebensraum Basel Nord -- Zum Abschluss des Stadtentwicklungsprojektes Basel Nord startet die Kantons- und Stadtentwicklung einen Kurzfilmwettbewerb.

title_de: Kurzfilmwettbewerb der Kantons-und Stadtentwicklung

content_de:
Gesucht werden filmische Beiträge, welche sich mit dem alltäglichen Lebensraum in den Quartieren St. Johann, Matthäus, Rosental, Altstadt Kleinbasel, Klybeck, Kleinhüningen und Clara auseinandersetzen. Die Bevölkerung soll die Möglichkeit erhalten, mit einem Beitrag die Stadtentwicklung im Norden von Basel zu beleuchten.

  Anforderungen und Preise
Der Kurzfilm muss in Basel Nord spielen und darf eine Länge von 3 Minuten nicht überschreiten. Dabei sind beispielsweise Strassenumfragen, Interviews, Statements, Erfahrungsberichte, Spielfilme, Animationsfilme oder experimentelle Filme aller Art möglich. Eine Jury, die sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Kantons Basel-Stadt, Quartierorganisationen und Filmschaffenden zusammen setzt, prämiert die Filmbeiträge. Der erste Preis beträgt CHF 1000 in bar, die Gesamtpreissumme beläuft sich auf CHF 5000 (Geld- und Sachpreise). Die Kurzfilme werden am 2. Dezember 2010 an einer öffentlichen Präsentation gezeigt sowie auf einer DVD, auf www.kurzfilme-baselnord.bs.ch und www.youtube.com veröffentlicht.  Einsendeschluss ist der 31. Oktober 2010.

Hinweise

Details zur Anmeldung und den technischen Anforderungen finden sich auf www.kurzfilme-baselnord.bs.ch.


contact: Ruedi Bossert, Telefon +41(0)267 93 41 Projektleiter, Leiter Wasserbau, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Der «Alte Tych» Teil des alten Gewässersystems in den Langen Erlen wird ökologisch aufgewertet. In Zukunft wird dieses Gewässer in einem neuen über 1000 Meter langen Streckenabschnitt naturnah und offen durch die Langen Erlen geführt und zwar entlang dem Sportplatz Grendelmatte und weiter bis zur Spittelmatte. Der «Alte Tych» mündet schliesslich in den «Riehentych». Die Revitalisierungsarbeiten beginnen am 6. September und sind Teil der Umset¬zung der sogenannten «Wiese-Initiative» die vom Grossen Rat gutgeheissen worden ist.

title_de: Baubeginn für Revitalisierung des «Alten Tychs» in den Langen Erlen

content_de:
Der Grosse Rat hat in seiner Sitzung vom 12. November 2008 im Rahmen der Umsetzung der Initiative «Zum Schutz der Naturgebiete entlang des Flusslaufs der Wiese als Lebensraum wildlebender Pflanzen» einen Kredit von CHF 1,1 Mio. gesprochen, um eine ökologische Aufwertung des «Alten Tychs» vorzunehmen. Der Regierungsrat hat hierfür am 10. August 2010 auch die notwendige Ausnahmebe¬wil¬ligung für das Revitalisierungsprojekt in der Grundwasserschutzzone S 2a erteilt. Die Aufwertung erfolgt einerseits im Sinne einer Revitalisierung und anderseits  dient sie auch einem verbesserten Gewässerschutz.

  Der «Alte Tych» ist Teil eines historischen Bewässerungssystems in den Langen Erlen. Er wird mit Wasser aus dem «Mühletych», dem Bettingerbach und dem Immenbach gespiesen.  Die bisherige Eindolung von 250 Meter Länge verunmöglicht in der Regel die Durchgängigkeit für Wasserorganismen und die Vernetzung im «Alten Tych», der in seinen offenen Bereichen ein ideales Umfeld für Jungfische dar¬stellt. Kommt hinzu, dass der heutige Verlauf des «Alten Tychs» durch die Grundwas¬seranreicherung und die Linienführung entlang des Fassungsbereichs bezüglich Trinkwasser-Produk¬tion ungünstig sind.

  Mit der neuen Linienführung wird der «Alte Tych» offen entlang dem Sportplatz über die Hüslimatt und den Breitmattweg/Spittelmatte in den «Riehentych» geleitet. Das Gerinne wird vollständig mit einer Abdichtung ausgekleidet, um eine Infiltration von Bachwasser ins Grundwasser dauerhaft zu minimieren. Verbunden mit dieser Umle¬gung wird auch der Hüslimattweg, welcher heute mitten durch den Fassungsbe¬reich  der Grundwasserschutzzone führt, verlegt. Neben dem verbesserten Gewäs¬ser¬schutz wird den dort vorkommenden Lebewesen, zum Beispiel dem Feldhasen, auf diese Weise ein grösseres Rückzugsgebiet  ermöglicht.

  Mit der geplanten Ausdolung und der Umlegung wird der «Alte Tych» zwischen Gren¬delmatte und Entenweiher gegenüber heute um mehr als das Doppelte auf über 1000 Meter Länge verlängert und mit dem «Riehentych»-System in der Wieseebene vernetzt.

   Baubeginn ist bereits am kommenden 6. September 2010. Das Bauende ist für Mitte Dezember 2010 vorgesehen.


contact: Christoph BrutschinTelefon +41 (0)61 267 85 40 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Dr. Claus Wepler Telefon+41 (0)61 267 85 17 Generalsekretär Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Ende November endet das Mandat des gegenwärtigen Verwaltungsrats des Flughafens Basel-Mulhouse (EuroAirport). Auf Antrag der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft hat der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt Verkehr Energie und Kommunikation (UVEK) nun die Schweizer Verwaltungsratsmitglieder für die nächste Amtsperiode ernannt. Den Kanton Basel-Stadt werden wie bisher Regierungsrat Christoph Brutschin Vorsteher des Departements für Wirtschaft Soziales und Umwelt sowie Regierungspräsident Guy Morin Vorsteher des Präsidialdepartements vertreten. Aus dem Flughafenverwaltungsrat ausscheiden wird alt Regierungsrat Eduard Belser der sich als Vertreter des Kantons Basel-Landschaft 16 Jahre lang für den EuroAirport engagiert und wesentlich zu dessen erfolgreicher Entwicklung beigetragen hat. Der Regierungsrat von Basel-Stadt bedauert diesen Rücktritt und dankt Eduard Belser sehr für seinen langjährigen Einsatz. Er freut sich dass mit dem BLT-Direktor Andreas Büttiker ein kompetenter Nachfolger bereitsteht.

title_de: Neuwahl des Verwaltungsrats des EuroAirport

content_de:
In der neuen Amtsperiode, die bis November 2016 dauert, werden dem Flughafenverwaltungsrat schweizerischerseits neben den beiden baselstädtischen Regierungsmitgliedern der Vorsteher der Finanz- und Kirchendirektion des Kantons Basel-Landschaft, Regierungsrat Adrian Ballmer, sowie der Direktor der BLT Baselland Transport AG, Andreas Büttiker, angehören. Andreas Büttiker wird Nachfolger von alt Regierungsrat Eduard Belser, der nach 16 Jahren Mitgliedschaft aus dem Flughafenverwaltungsrat zurücktritt. Als Vertreter der Wirtschaft werden zudem Dr. Thomas Sieber, Mitglied der Geschäftsleitung der Bâloise-Gruppe, und Thomas Knopf, Delegierter des Verwaltungsrats von Fiege Logistik Schweiz, im Verwaltungsrat des EuroAirport Einsitz nehmen. Thomas Knopf ersetzt Dr. Bernd Menzinger, der ebenfalls nicht zur Wiederwahl zur Verfügung stand.

  Der Regierungsrat von Basel-Stadt bedauert den Rücktritt von Eduard Belser sehr und spricht ihm grossen Dank für sein Engagement und seine Verdienste um die ganze Region aus. Eduard Belser engagierte sich mit hoher Kompetenz, Tatkraft und Ausdauer für den EuroAirport und trug wesentlich zu dessen erfolgreicher Entwicklung bei. Eduard Belser trat im Jahre 1994 als Mitglieder der Baselbieter Regierung in den Verwaltungsrat des EuroAirport ein und wurde 2002 zu dessen Vizepräsidenten gewählt. Massgeblichen Anteil hatte er an der erfolgreichen Realisierung des Flughafenausbaus und der Zustimmung zu den kantonalen Investitionsbeiträgen in den Volksabstimmungen von 1999. Geprägt hat Eduard Belser den EuroAirport zudem in der Bewältigung der Krisenjahre 2001 und 2002 nach dem Zusammenbruch der Swissair, aus denen der EuroAirport gestärkt hervorging. Aber auch danach hat sich Eduard Belser unermüdlich weiter für den Erfolg des EuroAirport und dessen Verankerung als dritter Landesflughafen der Schweiz eingesetzt.

  Auch Bernd Menzinger dankt der Regierungsrat für seine langjährige Mitwirkung in den Flughafengremien und seinen Einsatz für die Interessen der zahlreichen Schweizer Unternehmen am EuroAirport.

  Die acht Schweizer Mitglieder des 16-köpfigen Verwaltungsrates des EuroAirport werden vom Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ernannt. Dem Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt steht das Recht zu, vier Mitglieder zu nominieren. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft kann zwei Personen vorschlagen, zwei bestimmt das UVEK selbst.


contact: Kaspar Hiltbrand, Tel. 061 605 21 42, Mobile 079 445 26 79 Leiter Grabmalberatung, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Bereits zum 15. Mal zeichnet die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt handwerklich und künstlerisch beispielhafte Grabzeichen aus. Der jährlich verliehene Preis will auf individuell gestaltete Grabsteine aufmerksam machen die allgemeine Qualität der Grabmalkultur fördern sowie der überhand nehmenden Massenproduktion entgegenwirken.

title_de: Grabmalauszeichnung 2010: 4 Auszeichnungen

content_de:
In Augenschein genommen wurden sämtliche Grabmäler auf Reihengräbern für Erd- und Urnenbestattungen auf dem Friedhof am Hörnli der im Jahre 2008 Verstorbenen.

  Drei Mitglieder der Friedhofkommission, Viktor Berger, Pfarrer, Urs Höchle, Jurist und Roman Müller, Bildhauer, sowie der externe Berater Thomas Heimann, Kurator, bildeten die Jury. Ausgezeichnet wurden insgesamt vier Grabmale, an denen folgende Bildhauer und Grabmalfirmen beteiligt waren: Atelier Mazzotti, Basel; Philippe Baur, Basel; Claire Ochsner, Füllinsdorf und Martin Vetter, Maulburg (Deutschland).

  Diese Anerkennung wurde der Bildhauerin und den Bildhauern am 29. Oktober 2010 während einer kleinen Feier auf dem Friedhof am Hörnli überreicht. Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, und Emanuel Trueb, Leiter Stadtgärtnerei Basel, würdigten die ausgezeichneten Arbeiten. Wessels sprach den vier Künstlern seine Anerkennung aus. Die hohe Qualität der Grabmalgestaltung wahre das schöne Erscheinungsbild der Basler Friedhöfe. Den ebenfalls anwesenden Angehörigen dankte er dafür, dass sie ihr Andenken an die Verstorbenen auf so persönliche und einfühlsame Weise zum Ausdruck gebracht haben. Die Stadtgärtnerei Basel honoriert die vier prämierten Grabmale mit je 500 Franken.

Hinweise

Bilder von der Auszeichnung: Bilder-Datenbank


contact: Regula Küng, Telefon +41 (0)61 267 88 91 Leiterin Fachstelle Stadtwohnen, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Am Donnerstag 28. Oktober fand die achte Ausgabe des Basler Investorengesprächs statt. Rund 100 geladene Vertreter der Immobilienbranche aus der ganzen Schweiz erhielten dabei von den drei anwesenden Mitgliedern des Regierungsrates aus erster Hand Informationen über die Wohnraumentwicklung und Investitionsmöglichkeiten im Kanton Basel-Stadt sowie zu den Perspektiven im Rahmen der Internationalen Bauausstellung IBA Basel 2020.

title_de: 8. Basler Investorengespräch

content_de:
Basel prosperiert. Der Stadtkanton ist begehrt. Seit 2007 konnte jedes Jahr ein Bevölkerungswachstum vermeldet werden. Wirtschaftsindikatoren zeigen auf, dass Basel schnell und gestärkt aus der Wirtschaftskrise heraus geht. Im globalen Standortwettbewerb hat Basel-Stadt wertvolle Trümpfe in der Hand. Basel ist als Arbeits- wie auch als Wohn- und Lebensraum attraktiv und gefragt.

  In Kurzreferaten thematisierten die anwesenden Regierungsmitglieder Schwerpunktthemen, welche für Investoren im Immobiliensektor von grosser Bedeutung sind. So wies Regierungspräsident Guy Morin auf wesentliche Aspekte der Wohnraumentwicklung in Basel hin. Trotz anhaltendem Bauboom ist die Leerwohnungsquote weiter gesunken. Der Stadtkanton braucht weiterhin mehr Wohnraum, was mit Hilfe der laufenden Zonenplanrevision und mit dem Gegenvorschlag der Regierung zur Familiengarteninitiative erreicht werden kann. Regierungsrätin Eva Herzog zeigte am Beispiel der Umnutzung des Kinderspitalareals am Schaffhauserrheinweg und dem Areal Volta Ost zwei attraktive konkrete Investitionsmöglichkeiten in Basel. Anschliessend stellte Regierungsrat Hans-Peter Wessels Ziele, Ambitionen und Stellenwert der Internationalen Bauausstellung IBA Basel 2020 vor. Der Geschäftsführer der IBA, Dr. Martin Jann, präsentierte schliesslich einen Überblick über die trinationale Organisation.

   Das Investorengespräch ist Teil der Förderung eines attraktiven, zeitgemässen Wohnungsbaus. Der Anlass wird von den Investoren jedes Jahr rege besucht, mitunter weil er eine einmalige Gelegenheit zur Diskussion der Bedürfnisse und Anliegen der Immobilienbranche an den Standort Basel bietet. Die interdepartementale Koordination der betreffenden Massnahmen wird als zentrale Aufgabe von der Kantons- und Stadtentwicklung durch die Fachstelle Stadtwohnen im Präsidialdepartement wahrgenommen.


lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 260'000 Franken bewilligt.

content_de:
Dem «Erlenverein Basel» wird für die neue Uhu-Voliere im Tierpark Lange Erlen ein Beitrag in Höhe von 200'000 Franken bewilligt.

  An Markus Jeanneret wird für die Publikation «Geschichte der Basler Fasnachtsplaketten» ein Beitrag in Höhe von 30'000 Franken bewilligt.

  Dem «Ökumenischen Seelsorgedienst für Asylsuchende» wird für den Kauf von Bürocontainern für die Beratung und Begleitung von Asylsuchenden beim Empfangs- und Verfahrenszentrum Basel an der Freiburgerstrasse ein Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt.

  Dem Verein TRIMART Basel wird für den Design Markt 2010 ein Beitrag in Höhe von 10'000 Franken bewilligt.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
	dem Grossen Rat beantragt, der Genossenschaft zur Förderung der Basler Kleintheater für die Jahre 2011 bis 2014 einen Unterstützungsbeitrag in Höhe von jährlich 100'000 Franken zu bewilligen. Die Genossenschaft existiert seit 1981 und bezweckt die Förderung der achtzehn Basler Kleintheater, die bisher Mitglied der Genossenschaft sind (www.baslerkleintheater.ch). Ausgabenbericht des Regierungsrates (Auskunft: Verena Gertsch, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 41)

	dem Grossen Rat beantragt, der Stiftung Haus für elektronische Künste Basel für die Jahre 2011 bis 2014 einen Unterstützungsbeitrag in Höhe von jährlich 220'000 Franken zu bewilligen. Die 2010 gegründete Stiftung setzt die Aktivitäten des Forums für neue Medien [plug.in] und des Festivals der elektronischen Künste Shift fort und ergänzt diese durch die neu gegründete Digital Art Collection/Store. Damit werden Synergien optimal genutzt und die Visibilität der einzelnen Aktivitäten bedeutend erhöht. Ausgabenbericht des Regierungsrates (Auskunft: Verena Gertsch, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 41)

	dem Grossen Rat beantragt, dem Vorstadt Theater Basel für die Jahre 2011 bis 2014 einen Unterstützungsbeitrag in Höhe von jährlich 200'000 Franken zu bewilligen. Das Vorstadttheater macht anspruchsvolles Theater für Kinder und Erwachsene. Es gehört zu den angesehensten freien Theatergruppen im deutschsprachigen Raum. Unter anderem wurde es mit dem Basler Kulturpreis und dem Hans Reinhart-Ring ausgezeichnet. Ausgabenbericht des Regierungsrates (Auskunft: Verena Gertsch, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 41)

	dem Grossen Rat beantragt, für die baulichen Massnahmen der Sanierung der Basler Papiermühle einen Investitionsbeitrag in Höhe von 2 Millionen Franken zu bewilligen. Nach 30 Jahren Betrieb weist die Papiermühle sowohl baulich als auch konzeptuell einen hohen Sanierungsbedarf aus, vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 7. September 2010. Ratschlag des Regierungsrates (Auskunft: Jeannette Voirol, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Franziska Reinhard, SP) betreffend Zertifizierung der kantonalen Verwaltung Basel-Stadt als familienbewusstes Unternehmen als erledigt abzuschreiben. Nach einer eingehenden Prüfung der möglichen Vorgehensweisen und den damit verbundenen Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten ist der Regierungsrat zum Schluss gekommen, auf eine Zertifizierung zu verzichten. Die Verwaltung unterstützt bereits mit vielen Angeboten die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Damit diese Angebote noch besser genutzt und wirksamer angewandt werden können, wird zurzeit ein umfassendes Konzept für eine Sensibilisierungskampagne zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie erarbeitet. Die ersten Umsetzungsmassnahmen sind ab 2011 zu erwarten. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

	die vom Verwaltungsrat der IWB beschlossene Tariferhöhung für Erdgas- und Fernwärmelieferungen um 0,75 Rp./kWh bzw. 0,7 Rp./kWh genehmigt. Auf Kundenseite wird dies zu einem Kostenanstieg von rund 8 bis 11 Prozent führen. Grund für die Tariferhöhungen sind die höheren Bezugspreise bei der Gasverbund Mittelland AG. (Auskunft: Erik Rummer, IWB, Tel. 061 275 96 58)

	die Entscheide der Kunstkreditjury über die aufgrund der Ausschreibungen im Kunstkreditprogramm 2010 erfolgten künstlerischen Einsendungen genehmigt. (Auskunft: Peter Stohler, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 18)

in der Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision der Verordnung über die Krankenversicherung und der Verordnung über den Risikoausgleich in der Krankenversicherung grundsätzlich gutgeheissen. Unterstützt wird auch das Anliegen der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren nach einer Beschleunigung der Arbeiten für den Erlass einheitlicher und transparenter Rechnungslegungsvorschriften.  Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

	festgestellt, dass anstelle der zurückgetretenen Brigitte Hollinger als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Beatriz Greuter, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Grossbasel-Ost.

	115 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Dr. Lukas Huber, Telefon +41 (0)61 267 77 46 Leiter Bevölkerungsdienste und Migration Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat lehnt die kantonale Initiative «für eine faire Einbürgerung (Sprachinitiative)» ab. Gleichzeitig hat er dem Grossen Rat im Sinne eines Gegenvorschlags eine Ergänzung des Bürgerrechtsgesetzes bezüglich sprachlicher Integration unterbreitet.

title_de: Gegenvorschlag zur Sprachinitiative

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, den Stimmberechtigten die formulierte Initiative «für eine faire Einbürgerung (Sprachinitiative)» mit der Empfehlung auf Verwerfung und gleichzeitig mit der Änderung des Bürgerrechtsgesetzes als Gegenvorschlag vorzulegen. Die sprachliche Integration verfügt bisher über keine ausdrückliche Grundlage im Bürgerrechtsgesetz.

  Der Regierungsrat anerkennt das Anliegen der Initiative, die sprachliche Integration im Einbürgerungsverfahren mit griffigen Kriterien zu konkretisieren. Die sprachlichen Kenntnisse sollen anhand einheitlicher Richtlinien abgeklärt und beurteilt werden. Die im Volksbegehren gestellten sprachlichen Anforderungen an die Bürgerrechtserwerbenden sind jedoch zu hoch. Zudem werden Personen mit Lern- oder Leistungsschwächen oder Behinderungen diskriminiert.

  Die rechtliche Verankerung der geforderten Sprachkenntnisse soll wie in den anderen Kantonen in Gesetz und Verordnung und nicht in der Kantonsverfassung erfolgen. Diese Ansicht haben in der Vernehmlassung auch die Bürgergemeinden Basel, Riehen und Bettingen vertreten.

  Die im Kantonsblatt vom 20. August 2008 publizierte Sprachinitiative ist mit 3'106 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Der Grosse Rat hat sie am 14. April 2010 zur Berichterstattung an den Regierungsrat überwiesen.

Hinweise

Schreiben des Regierungsrates


contact: Sabine Horvath, Telefon +41 (0)61 267 40 87, Mobile +41 (0)79 623 30 14, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Patrick Ammann, Telefon +41 (0)61 485 95 89, Mobile +41 (0)79 667 53 92, Managing Director Davidoff Swiss Indoors Basel

lead_de: Nach der erfolgreichen Zusammenarbeit der vergangenen Jahre hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt beschlossen das Turnier im Jubiläumsjahr für zusätzliche Marketing-Aktionen zu nutzen und die bestehende Partnerschaft mit den Davidoff Swiss Indoors bis 2016 fortzuführen. Damit wurde sichergestellt dass der Schriftzug «Basel» wiederkehrend an diesem internationalen Tennisturnier auf dem Center Court zu sehen ist und der Kanton das erfolgreiche Turnier auch weiterhin als Marketingplattform für Basel nutzen kann.

title_de: Basel nutzt Davidoff Swiss Indoors für weitere Standortmarketing-Aktionen

content_de:
Im Zentrum des Engagements steht wiederum die prominente Platzierung des Schriftzuges «Basel» auf dem Center Court. Ergänzend dazu wird die Dachmarke «Basel» an bester Position und im Blickfeld der Hauptkameras vierfach platziert. Es handelt sich dabei um insgesamt vier Werbeflächen von je 3,75 Metern Breite und 1 Meter Höhe. Je zwei dieser Webeflächen befinden sich auf der Stirn- und Rückseite des Center Court. Diese Präsenzen unterstützen den Auftrag der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing, den Brand «Basel» weltweit bekannter zu machen.

  Aus Anlass des 40-Jahre-Jubiläums der Davidoff Swiss Indoors hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt  entschieden, als Zeichen der Wertschätzung für die grosse Leistung von Turnierdirektor Roger Brennwald und seinem Team, die Bandenwerbung in diesem Jahr zu übernehmen. Diese einmalige Werbeaktion des Kantons Basel-Stadt wurde ermöglicht, da sich der Titelsponsor «Davidoff» und die Turnierleitung darauf geeinigt haben, ihre langjährige Zusammenarbeit nach den Swiss Indoors 2010 zu beenden.

  Basel ist somit nicht nur für Besucherinnen und Besucher in der St. Jakobshalle Basel, sondern insbesondere für die Millionen Zuschauer, welche jeweils die Spiele weltweit vor ihren Fernsehbildschirmen mitverfolgen, wahrnehmbar. Aufgrund der sehr positiven Erfahrungen haben sich der Regierungsrat und die Turnierleitung zudem darauf geeinigt, die Zusammenarbeit auf der Basis der bestehenden Kooperation bis 2016 fortzusetzen.

  Aus Sicht des Standortmarketings bietet diese Marketing-Aktion einen messbaren Mehrwert für Basel, zumal der Anlass mit Roger Federer als Aushängeschild grosse Aufmerksamkeit geniesst. Ergänzend zur Platzierung des Schriftzuges «Basel» auf dem Center Court und der Bandenwerbung werden seitens der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing  insgesamt 98 TV-Sports von fünf Sekunden Länge auf SPORT1 ausgestrahlt. In diesen Spots vor und während den Live-Übertragungen aus der St. Jakobshalle wird Basel als Co-Sponsor präsentiert, wobei die Dachmarke «Basel» zusammen mit der Internetadresse www.basel.ch kommuniziert wird. Um diese Wirkung noch weiter zu verstärken, werden auf SPORT1 zudem 75 Image-Werbetrailers von je fünfundzwanzig Sekunden Länge ausgestrahlt, in denen Basel als attraktiver Lebens- und Wirtschaftsraum sowie als kulturelles Zentrum einer prosperierenden trinationalen Region präsentiert wird. SPORT1 wird unter anderem in Deutschland von 93% und in Österreich von 81% der Haushalte empfangen.


contact: Eveline Bohnenblust Leiterin Abteilung Sucht Gesundheitsdienste Basel-Stadt Email: eveline.bohnenblust@bs.ch / Tel. 061 267 89 00 Dr. med. Thomas Steffen Leiter Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention Gesundheitsdienste Basel-Stadt Email:thomas.steffen@bs.ch / Tel. 061 267 45 20

lead_de: Am Donnerstag 28. Oktober 2010 findet in Basel das Forum für Suchtfragen zum Thema «Killergames Barbie & Co. - Prävention trifft Jugendkultur» im Gundeldinger - Casino Basel statt. Diese aktuelle Tagung rund um die Themen Jugend Sucht und Medien wird von der Abteilung Sucht und der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention der Gesundheitsdienste Basel-Stadt organisiert in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Vereinigung der Schulärztinnen und Schulärzte und Public Health Schweiz.

title_de: Das Basler Forum für Suchtfragen 2010 zum aktuellen Thema «Killergames Barbie & Co. - Prävention trifft Jugendkultur»

content_de:
Inwiefern sind Jugendliche heute anders als früher oder worin unterscheiden sie sich nicht? Wie haben sich die gesellschaftlichen Voraussetzungen für die Bewältigung der Adoleszenz gegenüber früher geändert und inwiefern führen diese zu anderen Bedingungen für die Identitätsbildung? Welche Möglichkeiten gibt es, um Jugendlichen in ihren verschiedenen Lebensbereichen Unterstützung zu bieten und sie vor einem selbst- und fremdgefährdenden Verhalten zu bewahren?
 Diesen und ähnlichen Fragen geht die diesjährige Tagung des Forums für Suchtfragen in anregenden Referaten, interaktiven Workshops und kreativen Inputs nach. Dabei konzentriert man sich auf die Themenbereiche Medien und Gewalt, Selbstdarstellung und Körpergefühl sowie Suchtmittelkonsum und Partyvergnügen.
 Erwartet werden am Donnerstag, 28. Oktober 2010 zum Basler Forum für Suchtfragen im Gundeldinger-Casino, Basel rund 150 Fachleute aus der ganzen Schweiz.


contact: Rudolf Bossert, +41(0)61 267 93 41 Leiter Wasserbau, Ingenieurbau, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Niederwasserrinne im Birsigtunnel im Abschnitt Marktplatz bis Fischmarkt muss aus Altersgründen auf einer Länge von rund 150 Metern instandgesetzt werden. Die Vorbereitungs- und Bauarbeiten beginnen heute Montag 25. Oktober 2010 und dauern - abhängig von der Wasserführung von Birsig und Rhein - bis Ende Februar 2011. Der Zugang zur Baustelle im Birsigtunnel erfolgt an der Schifflände über den Bereich der Schiffsanlegestelle beim Auslauf des Birsig in den Rhein.

title_de: Instandsetzungsarbeiten im Birsigtunnel

content_de:
Bekanntlich verläuft der Birsig von der Heuwaage bis zur Einmündung in den Rhein bei der Schifflände seit über hundert Jahren unterirdisch; im Zuge der damaligen Birsigkorrektion war der Birsig in einen Tunnel quer durch die Stadt verlegt worden. Die Niederwasserrinne im Birsigtunnel, die letztmals im Jahre 1941 instandgesetzt wurde, ist in die Jahre gekommen und weist altersbedingt grosse Schäden auf. Eine Sanierung ist mittlerweile zwingend erforderlich. Eine erste Sanierungsetappe der Niederwasserrinne im Birsigtunnel zwischen Marktplatz und Fischmarkt auf einer Länge von rund 150 Metern wird nun in Angriff genommen.

  Der Zugang zur Baustelle für die Instandsetzung des besagten Abschnitts der Niederwasserrinne erfolgt an der Schifflände, über den Bereich der Schiffsanlegestelle beim Auslauf des Birsig in den Rhein. Mit der Bauinstallation wird heute Montag, 25. Oktober 2010, begonnen. Läuft alles wie geplant, werden die Arbeiten Ende Februar 2011 abgeschlossen werden können. Je nach Wasserführung von Rhein und Birsig könnten sich die Bauarbeiten aber zeitlich verzögern.

  Die Kosten dieser Reparaturarbeiten der Niederwasserrinne im Birsigtunnel belaufen sich auf rund 300'000 Franken und sind im Rahmenkredit Wasserbau des Tiefbauamtes enthalten. Die unterirdischen Bauarbeiten im Tunnel führen an der Oberfläche kaum zu wahrnehmbaren Beeinträchtigungen. Es kann aber nicht ausgeschlossen werden, dass es bei diesen Arbeiten auch zu Lärmemissionen kommt. Die Bauverantwortlichen sind jedoch bemüht, die Störungen so gering wie möglich zu halten.


contact: Basel-Landschaft: Susanna Piccarreta, Gesundheitsförderung Baselland Telefon 061 552 62 18, E-Mail: susanna.piccarreta@bl.ch Basel-Stadt: Marc Flückiger, Erziehungsdepartement Basel-Stadt Telefon 061 267 80 68, E-Mail: marc.flueckiger@bs.ch

lead_de: (Gemeinsame Medienmitteilung mit Gesundheitsförderung Baselland) -- julex by tschau.ch erscheint in einem neuen Outfit und ist dank der Zusammenarbeit mit der Informationsplattform tschau.ch auch online. Auf der neuen Internetseite www.tschau.ch/julex bietet die Jugendinformation der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt zudem News aus der Region und den Zugang zur anonymen e-Beratung.

title_de: Jugendinfo Julex heisst neu «julex by tschau.ch» und bietet noch mehr

content_de:
In der 13. Auflage erscheint julex by tschau.ch, das Handbuch für Jugendliche in Baselland und Basel-Stadt, mit einem neuen, frischen Aussehen und mit dem zusätzlichen Angebot der Onlineversion. Dazu kooperiert Julex mit der e-Beratung und Jugendinformation «tschau.ch», einer Internettplattform von infoklick.ch Kinder- und Jugendförderung Schweiz.

  Auf www.tschau.ch/julex sind so nicht nur die Informationen und Adressen der Papierversion julex by tschau.ch zu finden, sondern auf dem Einstiegsportal auch laufend Online-News der Jugendszene aus der Region und ein eigener Zugang zur e-Beratung von www.tschau.ch.

  «julex by tschau.ch» gibt es nach wie vor als Papierbroschüre. Die Papier- und die Internetversion liefern Informationen und Adressen für Jugendliche zu den Rubriken Ausbildung und Job, Beziehung, Freizeit, Lebenswelt, Wohlfühlen und Gesundheit, Rechte und Pflichten, Umwelt und Natur.

  julex by tschau.ch wird im Auftrag der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt herausgegeben. Erstmals vor gut 15 Jahren erschienen, hat sich Julex als Informationsbroschüre stetig weiterentwickelt und ist zu einem beliebten und unersetzlichen Angebot für Jugendliche und ihre erwachsenen Lehr- und Betreuungspersonen in der Region geworden.

  Die Papierversion kann kostenlos bestellt werden:

  - Schulen BL: bei der Gesundheitsförderung Baselland.

Schulen, Jugendtreffs oder Beratungsstellen BS: beim Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt.

Alle übrigen Interessentinnen und Interessenten BL und BS: bei infoklick.ch Basel, Feierabendstrasse 80, 4051 Basel, basel@infoklick.ch, Telefon 061 271 63 58.

  Internetseite: www.tschau.ch/julex.


contact: Walter Oswald, Telefon +41(0)61 267 92 77 Kantonsgeometer, Leiter Grundbuch- und Vermessungsamt

lead_de: Das Grundbuch- und Vermessungsamt hat für Basel-Stadt unter www.geo.bs.ch ein Geoportal aufgebaut das im letzten Jahr fünf Millionen Zugriffe verzeichnete und somit intensiv genutzt wird. Geoinformationen geben Auskunft über raumbezogene Objekte und Flächen so beispielsweise über unterirdische Leitungen Strassen Grundstücke Gebäude und Nutzungseinschränkungen. Der Regierungsrat hat nun Leitbild Handlungsfelder und strategische Ziele für den Einsatz der Geoinformation auf breiter Basis genehmigt.

title_de: Basel-Stadt: Fünf Millionen Zugriffe auf Geoportal

content_de:
Zuverlässige Geoinformationen bilden eine unentbehrliche Basis für Planungen, Massnahmen und Entscheidungen sowohl in Verwaltung, Politik und Wirtschaft als auch im Privatbereich. Beispiele unter vielen sind eine Karte mit der aktuellen Allmendnutzung, Baustellen-Listen mit den Projektverantwortlichen sowie Auskünfte über Eigentumsverhältnisse bei Liegenschaften. Mit der Geoinformationsstrategie gibt der Regierungsrat nun die Entwicklungsrichtung für eine koordinierte und breite Nutzung von Geoinformationen auf kantonaler Ebene vor.

  Die Bedeutung von Geoinformationen hat in unserer Informationsgesellschaft stark zugenommen. Dank den heutigen Informations- und Kommunikationstechnologien sind Geoinformationen praktisch für jedermann und jederzeit nutzbar. Deren Nutzung in Navigationsgeräten der Autos und GPS-basierten Anwendungen in Mobiltelefonen gehören bereits zum Standard. Geoinformationen haben sich zu einem bedeutenden Wirtschaftsgut entwickelt und sind zu einem unverzichtbaren Hilfsmittel für das gute Funktionieren unseres täglichen Lebens geworden. Auch die öffentliche Hand ist für ihre effiziente Aufgabenerfüllung auf zuverlässige und einfach zugängliche räumliche Informationen angewiesen.

  Vor diesem Hintergrund hat Basel-Stadt in den vergangenen Jahren eine leistungsfähige kantonale Geoinformationsinfrastruktur mit verschiedenen Geodiensten und Informationsebenen aufgebaut. Über das Geoportal Basel-Stadt (www.geo.bs.ch) werden der Öffentlichkeit über Geodienste verschiedenen Karten und raumbezogenen Informationen der kantonalen Verwaltung zur Einsicht bereit gestellt. Das Geoportal wird intensiv genutzt und konnte im letzten Jahr 5 Millionen Zugriffe verzeichnen.

  Mit der vorliegenden Geoinformationsstrategie berücksichtigt der Regierungsrat die bereits gelebten Prinzipien und schafft nun eine Grundlage, um die kantonalen Geoinformationen noch wirkungsvoller zu nutzen. Die Strategie soll den weiteren Ausbau der kantonalen Geodateninfrastruktur koordinieren und die Handlungsschwerpunkte der nächsten Jahre vorgeben. Die künftigen Herausforderungen ergeben sich in erster Linie durch den geplanten Aufbau einer auf den kantonalen Infrastrukturen aufbauenden Nationalen Geodateninfrastruktur.

  Die einfache Nutzung von Geoinformationen ist eines der Hauptziele des am 1. Juli 2008 in Kraft getretenen Geoinformationsgesetzes des Bundes. Die Geoinformationsstrategie des Kantons Basel-Stadt trägt diesen Entwicklungen Rechnung und stellt den Einsatz von Geoinformationen in der Kantonsverwaltung auf ein tragfähiges Fundament. Sie schafft Transparenz für Partner und Anspruchsgruppen innerhalb und ausserhalb der Verwaltung.


contact: Frank Luck, Telefon: +41 (0)61 267 66 81, Frank.Luck@bs.ch Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern Präsidialdepartement Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern veranstaltet am 13. Oktober 2010 im Unternehmen Mitte unter dem Titel «Bubenträume - Männerrealitäten» eine interaktive Veranstaltung für Jugendliche und interessierte Erwachsene zum Thema Zukunftsperspektiven.

title_de: Bubenträume - Männerrealitäten

content_de:
Junge Männer haben vielfältige Träume und Vorstellungen. Astronaut, Feuerwehrmann, Fussballer - oder wie sehen Bubenträume heute aus? Nicht immer passen diese zu den Möglichkeiten und Erwartungen der Erwachsenwelt. Es geht um aktuelle Fragen und neue Perspektiven dazu, wie sich Bubenträume in Männerrealitäten verwandeln lassen.

  Heute zeigen junge Männer aus Basel einen selbstproduzierten Film zum Thema des Abends. Junge Männer auf dem Podium und im Publikum diskutieren mit Erwachsenen, wie sich Motivation bei jungen Männern zeigt, für was Sie sich anstrengen, was das Thema mit Männlichkeit zu tun hat du welche Männerbilder heute der Orientierung von jungen Männern dienen. Die Veranstaltung reflektiert somit ein wachsendes Bewusstsein über die Vielfältigkeit und Komplexität von Geschlechterbildern und der Lebenssituation von jungen Männern.

  Die Gäste auf dem Podium sind: Jugendliche vom Treffpunkt Neubad, Yolanda Winter vom Fussballnachwuchs FC Basel, Regierungspräsident Dr. Guy Morin sowie Andreas Ladner vom Mentoring für Jugendliche beider Basel und Prof. Dr. Ueli Mäder, Professor für Soziologie an der Universität Basel.

  «Bubenträume - Männerrealitäten» ist eine Kooperation der Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt mit der bfa basler freizeitaktion, dem worldshop und KOJE Koordination für Jugendarbeit der Evangelisch-Reformierten Kirche Basel-Stadt.


lead_de: Immer mehr Personen besuchen das Kundenzentrum des Einwohneramts. Die Besucherzahl hat sich in den letzten Jahren um mehr als 50 Prozent erhöht. An Spitzentagen führt dies zu teilweise langen Wartezeiten vor den Schaltern. Das Einwohneramt reagiert auf diesen Ansturm mit ab Januar 2011 angepassten Öffnungszeiten und einem neuen Kundenleitsystem.

title_de: Neue Öffnungszeiten im Einwohneramt Basel-Stadt ab Januar 2011

content_de:
Das Kundenzentrum im Spiegelhof ist weiterhin von Montag bis Freitag durchgehend von 9.00 bis 17.30 Uhr geöffnet. Am Mittwoch sind zudem die Schalter neu bis 18.30 Uhr offen. Die 2007 eingeführten Schalteröffnungen an Samstagen sollen hingegen wieder rückgängig gemacht werden, da die Nachfrage des Publikums deutlich unter derjenigen der übrigen Werktage liegt. Hinzu kommt, dass für Leistungen, die Rückfragen bei anderen Amtsstellen nötig machen, die Kundschaft zum Teil auch wieder unverrichteter Dinge nach Hause geschickt werden muss. Aus diesen Gründen sollen die Personalressourcen des Einwohneramts künftig auf die stark frequentierten Wochentage konzentriert werden. Die neuen Öffnungszeiten gelten ab Januar 2011.

  Zeitgleich zur Bündelung der Arbeitskräfte an den Wochentagen wird ein neues Kundenleitsystem eingeführt, wie es von der SBB und der Post bekannt ist. Es soll die Orientierung für die Kundschaft erleichtern und erlaubt zudem auf erhöhte Nachfrage einzelner Produkte gezielt reagieren zu können.


contact: Thomas Gerspach, Projektleiter, Stadtgärtnerei Basel Telefon +41 (0)61 267 69 45

lead_de: Neugestaltung der Voltamatte und Verbesserung der angrenzenden Veloverbindung -- Die Voltamatte soll als letztes Projekt im Rahmen des Baus der Nordtangente zu einem vielfältig nutzbaren Quartierpark aufgewertet werden. Der Grosse Rat hat im Mai 2010 dem Baukredit für die Neugestaltung der Voltamatte und des Quartierspielplatzes der Robi-Spiel-Aktion zugestimmt. Ab dem 20. Oktober 2010 läuft nun die öffentliche Planauflage im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens. Parallel dazu wird die Verkehrsanordnung publiziert welche unter anderem die Veloverbindung am Ostrand der Voltamatte von der Lichtstrasse zur Voltastrasse ermöglicht.

title_de: Öffentliche Planauflage:

content_de:
Ausschlaggebend für das Projekt zur Neugestaltung und Aufwertung der Voltamatte war der Bau der Nordtangente im Bereich Voltastrasse, Voltaplatz und Elsässerstrasse. Die Voltamatte soll ein wichtiger Grün- und Freiraum im St. Johanns-Quartier werden. Der Grosse Rat bewilligte im Mai 2010 den hierzu erforderlichen Baukredit. Als weiterer Bestandteil des Grossratsbeschlusses war die Einrichtung einer Veloverbindung am Ostrand der Voltamatte von der Licht- zur Voltastrasse. Für Velos, die in Richtung Dreirosenbrücke fahren, wird auf dem Trottoir der Voltastrasse eine Velospur erstellt. Auf Höhe der Fabrikstrasse, respektive dem Zubringer zum Novartis Campus, führt die «Trottoir-Velospur» in die normale Velospur. So wird ein kurzer und sicherer Zugang von der Voltamatte zur Dreirosenbrücke, über die mehrspurige Kreuzung Voltastrasse/Fabrikstrasse und über die Tramgeleise, ermöglicht.

  Das Bau- und Verkehrsdepartement möchte, vorbehältlich der Erteilung der Baubewilligung, mit den Bauarbeiten im Winter 2011 beginnen. Die Fertigstellung der Voltamatte und des Quartierspielplatzes der Robi-Spiel-Aktionen ist für das Frühjahr 2012 vorgesehen.

Hinweise

Die Pläne und Unterlagen zur Planauflage sind von Mittwoch, 20. Oktober, bis Freitag, 19. November 2010, werktags im Kundenzentrum des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt, Münsterplatz 11, 4001 Basel während den Öffnungszeiten einsehbar. Info auch unter: www.strassen.bs.ch/planauflagen.


contact: Bernhard Jaggi, Leiter Bauforschung kantonale Denkmalpflege Tel 061 267 66 35

lead_de: Das Denkmalschutzgesetz von 1980 gab der Denkmalpflege in Basel eine moderne und professionelle Arbeitsgrundlage die sich am internationalen Standard orientiert. Mit dem Denkmalschutzgesetz wurde die Bauforschung Bestandteil einer wissenschaftlich orientierten Denkmalpflege.

title_de: 30 Jahre Basler Denkmalschutzgesetz - 30 Jahre Bauforschung in Basel

content_de:
Das Denkmalschutzgesetz von 1980 gab der Denkmalpflege in Basel eine moderne und professionelle Arbeitsgrundlage, die sich am internationalen Standard orientiert. Seither ist die Bauforschung in Basel wichtige wissenschaftliche Grundlage für die Entscheidungsfindung der Denkmalpflege bei Renovationen und Umbauten geworden: Vielen Bauherrschaften und Planenden gaben die Erkenntnisse der Hausuntersuchungen wichtige Impulse für ihre Projekte. Dank der Bauforschung der Denkmalpflege an rund 500 Gebäuden der Basler Altstadt konnten auch neue Erkenntnisse zur Kulturgeschichte der Stadt Basel gewonnen werden.

  Aus Anlass des 30-Jahre-Jubiläums des Basler Denkmalschutzgesetzes wird Bernard Jaggi, Leiter Bauforschung der Denkmalpflege, heute Abend einen Vortrag zum Thema «30 Jahre Denkmalschutzgesetz - 30 Jahre Bauforschung in Basel» halten. Der Anlass ist öffentlich und findet statt um 18.15 Uhr im Museum Kleines Klingental.


content_de:
dem Grossen Rat die Bewilligung eines Rahmenkredits für das Jahr 2011 in der Höhe von 20 Millionen Franken für die Beschaffung von medizinischen Apparaten und Einrichtungen am Universitätsspital Basel (USB) beantragt. Aufgrund der bisher zur Verfügung stehenden Mittel im aktuellen Rahmenkredit für die Jahre 2006 bis 2010 (jährlich 14,4 Millionen Franken) konnten Ersatzbeschaffungen und innovative Vorhaben nur in beschränktem Ausmass realisiert werden. Um die Konkurrenzfähigkeit des USB im Kreis der Zentrumsspitäler aber auch gegenüber Privatspitälern mit tertiärmedizinischen Versorgungssegmenten zu sichern, sind zusätzliche Mittel für innovative Vorhaben und für den Abbau des Investitionsstaus bei den Ersatzbeschaffungen notwendig. Ratschlag des Regierungsrates. (Auskunft: Richard Birrer, Vorsitzender Investionsausschuss USB, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 265 31 71)

dem Grossen Rat beantragt, den Kredit für den Kunstkredit für die Jahre 2011 bis 2014 zu erneuern und einen jährlichen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von 520'000 Franken zu bewilligen. Ziel des 1919 ins Leben gerufenen Kunstkredits ist es, die Kunstschaffenden mit Aufträgen für Kunstwerke an öffentlichen Gebäuden, auf Plätzen und in Anlagen sowie durch Ankäufe zu unterstützen und gleichzeitig neue Impulse für eine lebendige Kunststadt Basel zu geben. Die aktive Förderung des regionalen Kunstschaffens durch den Kunstkredit geniesst hohes Ansehen in der Stadt und findet breite Akzeptanz auch unter den Kunstschaffenden. Ausgabenbericht des Regierungsrates (Auskunft: Peter Stohler, Beauftragter für Kulturprojekte, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 18)

dem Grossen Rat beantragt, den Kredit für den gemeinsamen Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2011 bis 2014 zu erneuern und einen jährlichen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von 300'000 Franken zu bewilligen. Die Beiträge sind für Projekte mit einem thematischen, ortsspezifischen oder biographischen Bezug zur Region Basel vorgesehen. Entscheidend für die Zusprechung eines Beitrages sind der künstlerische und der kulturelle Wert eines Projektes, seine kreative Eigenständigkeit, seine Bedeutung für das audiovisuelle oder multimediale Kulturschaffen der Region, seine produktionellen Grundlagen sowie seine Realisierungsaussichten. Ausgabenbericht des Regierungsrates (Auskunft: Peter Stohler, Beauftragter für Kulturprojekte, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 18)

dem Grossen Rat beantragt, den Kredit für den Fachausschuss Literatur Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2011 bis 2014 zu erneuern und einen jährlichen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von 80'000 Franken zu bewilligen. Die Impulse, die durch die Schaffung des gemeinsamen Literaturkredites gegeben werden konnten, zeigen viel versprechende Resultate. Gesuchstellende müssen eine ausführliche Dokumentation mit Leseproben, Inhaltsangaben oder Projektbeschrieb sowie detailliertem Budget und Finanzierungsplan einreichen. Ausgabenbericht des Regierungsrates  (Auskunft: Peter Stohler, Beauftragter für Kulturprojekte, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 18)

dem Grossen Rat beantragt, den Kredit für die Kulturpauschale für die Jahre 2011 bis 2014 zu erneuern und Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 300'000 Franken zu bewilligen. Durch die Kulturpauschale werden Kunst- und Kulturprojekte professioneller Kunstschaffender gefördert, die in einem direkten Bezug zur Region Basel stehen und die für die Entwicklung der freien Kulturszene von Basel wichtig sind. Die Projekte sollen eine attraktive Ergänzung zum Angebot der subventionierten Kulturinstitutionen sein. Ausgabenbericht des Regierungsrates  (Auskunft: Peter Stohler, Beauftragter für Kulturprojekte, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 18)

dem Bildungsclub Region Basel für die Jahre 2011 bis 2013 einen jährlichen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von 50'000 Franken bewilligt. Die Bedeutung des Bildungsclubs Region Basel als Anbieter von Kursen im Bereich der Erwachsenenbildung für Menschen mit Beeinträchtigungen ist unbestritten. Mit Blick auf die veränderten Zielsetzungen des neuen Konzepts der Behindertenhilfe beider Basel und die geplante Umsetzung flankierender Massnahmen soll nun auch eine inhaltliche Neuausrichtung des Leistungsangebots überprüft werden. (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

Kenntnis genommen von der Petition «Rettet den Hans Huber Saal» und das Präsidialdepartement mit der Beantwortung beauftragt.

die kantonale Volksabstimmung vom 26. September 2010 zum Stimmrecht für Migrantinnen und Migranten validiert.

in der Vernehmlassung zuhanden der Eidgenössischen Alkoholverwaltung die vorgesehene Totalrevision des Alkoholgesetzes grundsätzlich begrüsst. Der Regierungsrat erachtet es prinzipiell als sinnvoll, dass die Gesetzesrevision eine Aufteilung der bisherigen Materie in ein neues Spirituosengesetz und ein revidiertes Alkoholgesetz vorsieht. Gleichzeitig bemängelt er aber, dass der gesundheitspolitischen Zielsetzung nur ungenügend Rechnung getragen wird und dabei insbesondere der Stärkung der Prävention zu wenig Gewicht beigemessen wird. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Eveline Bohnenblust, Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 89 25)

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamts für Justiz die vorgesehene Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes betreffend die Änderung des Sanktionsrechts grundsätzlich begrüsst. Die Abschaffung der bedingten Geldstrafe, die Begrenzung der Geldstrafe auf 180 Tagessätze, der Mindesttagessatz von 30 Franken sowie die Wiedereinführung der kurzen Freiheitsstrafen sind sinnvoll und entsprechen einem Bedürfnis der Praxis. Electronic Monitoring hat sich als Vollzugsform in der praktischen Anwendung seit 1999 vollumfänglich bewährt, weshalb einer landesweiten Einführung nichts entgegensteht. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Davide Donati, Leiter Bereich Recht, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 03)

für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied der Kommission der Maturitätskurse für Berufstätige gewählt:

Prof. Dr. Beatrice Schmid

33 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.


contact: Sarah Thönen, Telefon +41 (0)61 267 69 04 stv. Leiterin Amt für Sozialbeiträge Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat begrüsst in seiner Stellungnahme zum zweiten Massnahmenpaket der 6. IVG-Revision grundsätzlich die Richtung der vorgesehenen Revision. Gleichzeitig bringt er aber auch deutliche Vorbehalte an.

title_de: Vorbehalte gegen zweites Massnahmepaket der 6. IVG-Revision

content_de:
Im Juni hat das eidgenössische Departement des Innern das Vernehmlassungsverfahren über den Vorentwurf zur 6. IVG-Revision eröffnet. In seiner Stellungnahme begrüsst der Regierungsrat das Ziel, ein stufenloses Rentensystem einzuführen und damit die nicht proportionale Reduktion der IV-Renten bei Erhöhung des Arbeitseinkommens (Schwelleneffekt) zu eliminieren. Er befürchtet jedoch, dass mit der vorgesehenen Übergangslösung und Besitzstandsgarantie für Rentnerinnen und Rentner über 55 Jahre das System für die Allgemeinheit nicht mehr verständlich ist. Gegen das neue System sprechen auch die tieferen Renten bei einem Invaliditätsgrad von 50% bis 79% bzw. 99% und die damit bei tiefen Einkommen verbundene höhere Belastung bei den Ergänzungsleistungen, was zu erheblichen Mehrkosten bei den Kantonen führt. Aus dem gleichen Grund wird auch die Kürzung der Kinderrenten von 40% auf 30% der IV-Rente abgelehnt.

  Der Regierungsrat begrüsst die Bemühungen zur verstärkten Eingliederung und zum Verbleib auf dem Arbeitsmarkt. Die Erfolgseinschätzungen bei den anvisierten psychisch Behinderten erachtet er jedoch als deutlich zu optimistisch. Er bedauert, dass mit der Revision bei der IV weitere Kompetenzen im Bereich der Arbeitsintegration aufgebaut werden sollen, ohne dass dabei auf die bereits vorhandenen Kompetenzen bei den Arbeitsmarktbehörden zurückgegriffen wird und dass eine bessere Zusammenarbeit durch enge Zuständigkeitsnormen verhindert wird.

  Abschliessend hält der Regierungsrat fest, dass die Revision gesamthaft eine Kostenverlagerung vom Bund zu den Kantonen mit sich bringt, welche die Grundsätze der NFA verletzt. Die verschiedenen Massnahmen führen zu einer Mehrbelastung insbesondere bei den Ergänzungsleistungen. Bei den Sonderschulabgängerinnen und -abgängern und voraussichtlich bei den Institutionen der privaten Behindertenhilfe findet eine direkte Kostenverschiebung statt. Der Regierungsrat fordert in diesem Zusammenhang eine bessere Abstimmung zwischen den verschiedenen Sozialleistungen auf Bundes- und Kantonsebene.

Hinweise

Antwort des Regierungsrates


contact: Dr. Christian Griss Telefon 061 267 54 67 (ab Mittwochmorgen) oder 079 746 73 78 Leitung Sekundarstufe I, Volksschulleitung

lead_de: Informationsabende für Schülerinnen Schüler und Eltern -- Seit dem laufenden Schuljahr 2010/11 setzen sich alle Schülerinnen und Schüler der 3. Klassen der Orientierungsschule (OS) gemeinsam mit ihren Eltern mit ihrer weiteren schulischen und beruflichen Laufbahn auseinander. Damit erfolgt die Laufbahn- und Berufswahlvorbereitung neu bereits vor dem Zuweisungsentscheid an die Weiterbildungsschule oder das Gymnasium.

title_de: Laufbahn- und Berufswahlvorbereitung neu ab der 3. Klasse der OS

content_de:
Alle Schülerinnen und Schüler sollen am Ende ihrer Schulzeit über einen Abschluss auf Sekundarstufe II verfügen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen sich Jugendliche, aber auch deren Eltern rechtzeitig mit den Berufswünschen sowie den berufsbildenden und schulischen Angeboten auseinandersetzen. Neu gibt es im Kanton Basel-Stadt deshalb jeweils im Herbst für alle 3. Klassen der Orientierungsschule (OS) Informationsabende zur Laufbahn- und Berufswahlvorbereitung. Klassenweise haben Jugendliche und deren Eltern dabei die Gelegenheit, die vielfältigen schulischen und beruflichen Möglichkeiten kennenzulernen und im Rahmen der Familie zu diskutieren. Die Informationsabende werden von Berufsberaterinnen und Berufsberatern gestaltet und sollen auch die Bedeutung des frühzeitigen Berufswahlprozesses hervorheben. Bisher hatte die Berufswahlvorbereitung in Basel-Stadt in der Regel erst in der Weiterbildungsschule (WBS) eingesetzt.

  Im schweizerischen Schul- und Berufsbildungssystem führen zwei Königswege zum Ziel: Die berufliche Bildung (Berufslehre; Berufsmaturität) und die Allgemeinbildung (Fachmaturitätsschule, Gymnasium) sind gleichwertig, und beide eröffnen den Weg in die Tertiärstufe (Höhere Berufsbildung, Fachhochschule, Universität).

  Künftig - nach der Umsetzung der basel-städtischen Schulharmonisierung - werden alle Jugendlichen zum gleichen Zeitpunkt mit der Berufsbildung oder dem Gymnasium beginnen: nämlich nach der elfjährigen obligatorischen Schulzeit (Harmos-Zählung inkl. zwei Jahre Kindergarten). Alle Schülerinnen und Schüler werden dann auch zum gleichen Zeitpunkt - während der dreijährigen Sekundarschule - ihren Berufswahlentscheid treffen. Damit wird die Gleichwertigkeit von beruflicher Bildung und Allgemeinbildung noch deutlicher.

Hinweise

Eine vollständige Medienmappe ist bei der Bildungskoordination unter
Telefon 061 267 84 07 oder E-Mail bildung@bs.ch erhältlich.


contact: Sabine Horvath, Telefon +41 (0)79 623 30 14Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Daniel Arni, Telefon +41 (0)61 267 70 37Leiter Fachstelle Messen und Märkte, Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing

lead_de: Endlich ist es wieder so weit: Am Samstag 23. Oktober 2010 läutet der Messeglöckner um 12 Uhr im Turm der Martinskirche die 540. Basler Herbstmesse ein. Der grösste Jahrmarkt der Schweiz hat einige Neuerungen zu bieten: Neue Bahnen sorgen für Spass und Unterhaltung und erstmals wird die Herbstmesse mit einem nationalen Fernsehspot beworben. Zudem soll der traditionelle «Hääfelimäärt» in neuem Glanz erstrahlen.

title_de: Die 540. Basler Herbstmesse - neue Bahnen neue TV-Kampagne

content_de:
Die Basler Herbstmesse, mit über 500 Waren- und Verpflegungsständen, Bahnen und Attraktionen der älteste und grösste Jahrmarkt der Schweiz, ist weit über die nationale Grenze hinaus ein Publikumsmagnet. Auch dieses Jahr erwartet Basel wieder mehr als eine Million Besucherinnen und Besucher. Wie schon im Vorjahr wird Regierungspräsident Guy Morin auch dieses Jahr wieder vor dem Einläuten der Herbstmesse am 23. Oktober eine kurze Ansprache vor der Martinskirche halten. Zuvor werden Morin und René Kamm, CEO MCH Group, gleichentags in der Messehalle 2 das erstmals stattfindende Oktoberfest der Basler Herbstwarenmesse eröffnen.

  Wie Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt, an der heutigen Medienorientierung erklärte, wird die Basler Herbstmesse dieses Jahr erstmals mit einer nationalen Fernsehkampagne beworben. Der acht-sekündige Werbespot, der eine Fahrt auf dem Free Fall Tower symbolisiert, wird ab dem 22. Oktober auf SF1, SF2 und SF info ausgestrahlt. Auch mit Presseinseraten, Info-Mailings und der Verlosung von zehn Tagespässen für die Herbstmesse soll die diesjährige Herbstmesse noch stärker beworben werden, ergänzte Horvath. Zudem sei die Basler Herbstmesse dieses Jahr erstmals auf Facebook vertreten (www.facebook.com/baslerherbstmesse).

  Neue attraktive Bahnen

  Auch die diesjährige Herbstmesse sorgt auf den acht Schauplätzen (Petersplatz, Barfüsserplatz, Münsterplatz, Kasernenareal, Claraplatz, Messeplatz, Rosentalanlage und Messe-Halle 3) für reichlich Spass und Unterhaltung. Dem Publikum würden dabei neue attraktive Bahnen präsentiert, erklärte Daniel Arni, Leiter der Fachstelle Messen und Märkte. So sorgt etwa auf dem Kasernenareal «Monster», eine 45 Meter hohe Riesenschaukel, für neuen Schwung. Zurück an die Herbstmesse zieht es den «Starflyer», mit 55 Metern Höhe das höchste transportable Kettenkarussell der Welt.

  Geschirr kaufen wie vor 100 Jahren

  Der «Hääfelimäärt» gehört zur Herbstmesse wie der Morgestraich zur Fasnacht. Seit scheinbar ewigen Zeiten findet man hier auf dem Petersplatz «Mucheli», «Tässli», Kaffeehafen und vieles mehr, was das Keramik-Herz begehrt. Da der Markt in den vergangenen Jahren nicht mehr so gut besetzt gewesen sei, soll er anlässlich der 540. Basler Herbstmesse in neuem Glanz erstrahlen, erklärte Horvath. So werden erstmals seit Jahren wieder alle Stände mit klassischer Gebrauchskeramik gezielt in der Bernoullistrasse platziert. Spezielle «Hääfelimäärt»-Eingänge und Auftritte von Gauklern an den Wochenenden sollen das Publikum auf den Markt aufmerksam machen.

  Kampagne soll Wiederauffinden von Kindern erleichtern

  Die Kantonspolizei Basel-Stadt führt an der diesjährigen Herbstmesse eine spezielle Präventionskampagne durch, welche das Wiederauffinden von verlorengegangenen Kindern erleichtern soll. An alle Kinder im Kindergartenalter wird ein Bändel mit einer Karte in einem Plastiketui abgegeben, auf welcher der Name des Kindes und die Handy-Nummer der Betreuungsperson notiert werden können.

  Präsidialdepartement begrüsst Herbstmesse-Gesetz

  Die mit der Initiative «zum Schutz der Basler Herbstmesse» geforderte gesetzliche Veranke-rung der Basler Herbstmesse stösst laut Horvath im Präsidialdepartement auf Wohlwollen. Ihre Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing arbeite an einem Konzept, welches die Herbstmesse nach Fertigstellung des Messeneubaus im Jahr 2013 präsentiert. Im gleichen Zeitraum soll auch die Gesetzesvorlage ausgearbeitet werden. Sowohl das Gesetz wie auch das Konzept verfolgen das gemeinsame Ziel, die Herbstmesse als Innenstadt-Messe zu sichern und erfolgreich weiterentwickeln zu können. Spätestens an der Basler Herbstmesse 2012 soll beides vorliegen.

  Weitere Informationen

  Weitere Informationen zur Basler Herbstmesse finden sich unter www.basel.ch.

Hinweise

Die diesjährige Herbstmesse dauert vom 23. Oktober bis zum 7. November 2010 (Peters-platz bis 9. November).

Öffnungszeiten

Petersplatz:   Täglich 11.00 bis 20.00 Uhr

Barfüsserplatz / Münsterplatz / Kasernenplatz: Sonntag bis Donnerstag 12.00 bis 22.00 Uhr Freitag und Samstag 12.00 bis 23.00 Uhr

Messeplatz / Rosentalanlage / Messehalle: Sonntag bis Donnerstag 11.00 bis 22.00 Uhr Freitag und Samstag 11.00 bis 23.00 Uhr