contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10, bvd.medienstelle@bs.ch Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Matthias Steiger Tel. +41 61 685 12 52, E-Mail: medienstelle@bvb.ch Medienstelle Basler Verkehrs-Betriebe Jasmin Gianferrari Tel. +41 61 275 56 61, E-Mail: medien@iwb.ch Unternehmenskommunikation IWB

lead_de: 2024 beginnen das Bau- und Verkehrsdepartement, BVB und IWB grössere Bauarbeiten im Kleinbasel, im St. Alban-Breite und in Grossbasel West. Die Projekte wurden zugunsten stärkerer Begrünung und Entsiegelung überarbeitet. Arbeiten entlang der Tramlinie 14 von Ende April bis September, die Sanierung von Gleisen am Steinenberg im April und in der Clarastrasse ab September erfordern den Tramersatz mit Bussen. Grössere Einschränkungen auf der Strasse wird es in der Bäumlihof-, der Burgfelder-, der Lehenmattstrasse und der St. Jakobs-Strasse geben.

title_de: Bauarbeiten 2024: Zusätzliche Baumreihen, Fassadenbegrünungen und Entsiegelung

content_de:
Die 2024 anstehenden Arbeiten an der Basler Infrastruktur sichern die Versorgung mit Energie und Wasser, fördern den Veloverkehr, erhöhen die Verkehrssicherheit und verbessern den Hitzeschutz der Stadt. Haltestellen des öffentlichen Verkehrs werden anlässlich der Sanierungen jeweils so umgestaltet, dass Fahrgäste stufenlos ein- und aussteigen können.

Die Mehrheit der diesjährigen Umgestaltungen wurde noch nicht gemäss Stadtklimakonzept geplant und vor diesem beschlossen. Wo es ohne Eingriff in die demokratisch oder rechtlich bewilligten Projekte möglich ist, sorgt das Bau- und Verkehrsdepartement für zusätzliche Entsiegelung und Begrünung. Regierungsrätin Esther Keller sagt: «Gemäss Stadtklimakonzept und entsprechend dem Auftrag des Parlaments, werden wir im Zuge des Fernwärmeausbaus bei jeder Strasse prüfen, welches Potential sie für Begrünung und Verbesserung der Verkehrssituation birgt.» In der Paulusgasse und Therwilerstrasse wird der Kanton erstmals im Rahmen des Fernwärmeausbaus in einer Quartierstrasse neue Baumreihen schaffen. Die 27 Bäume kommen in Mulden zu liegen. Die Randsteine sind offen, so dass sich Regenwasser sammeln und zugunsten des Stadtklimas und der Stadtbäume versickern kann. In Strassen ohne Vorgärten schafft der Kanton vermehrt Anreize für Fasssadenbegrünungen, indem die notwendigen Pflanzlöcher gleich im Rahmen der Bauarbeiten durch den Kanton erstellt werden können. Aktuelles Beispiel ist dafür die Rheingasse, welche ab Sommer 2024 erneuert wird. Neben der Rheingasse werden in der Innenstadt auch Petersgasse und Herbergsgasse fussgängerfreundlicher und attraktiver. Die Gassen erhalten ein mittiges Asphaltband gesäumt von geschliffenen Rheinwacken. Parkplätze mit Rasenfugensteinen sind zudem in der Bäumlihofstrasse, der Hardstrasse, der Burgfelderstrasse und der Missionsstrasse vorgesehen.

Fernwärme-Ausbau schreitet voran
 Wie aktuell in der Rheingasse, der Hardstrasse, der Freien Strasse oder im Geviert Wettstein/Grenzacherstrasse erfolgt der Ausbau des Fernwärmenetzes wo immer möglich gemeinsam mit weiteren anstehenden Sanierungen. Im Jahr 2024 wird IWB die Fernwärme schwerpunktmässig im Gellert, im unteren Kleinbasel und im Wettsteinquartier ausbauen. Pro Jahr wächst das Fernwärmenetz um rund vier Kilometer. Dazu kommen Ersatzmassnahmen für bestehende Leitungen. Das Basler Fernwärmenetz besteht bereits seit über 80 Jahren, daher kümmert sich IWB neben dem verstärkten Ausbau des Netzes auch um den Ersatz der älteren Leitungen. Die anstehende Stilllegung des Gasnetzes führt im Gegensatz zum Fernwärmeausbau kaum zu zusätzlichen Baustellen. Die Stilllegung des Gasverteilnetzes erfolgt schrittweise, möglichst zum Lebensende der jeweiligen Leitung und abgestimmt auf die Verdichtung und die Erweiterung der Fernwärmeversorgung.

Tramsperrungen und Verkehrsumleitungen im 2024
 Bauarbeiten mit grösseren Auswirkungen auf den Verkehr finden 2024 insbesondere in der Innenstadt, im Kleinbasel, im St. Alban-Breite und in Grossbasel West statt. Im April 2024 erneuert die BVB die Weichen und Kreuzungen an der Kreuzung Steinenberg, weshalb fast alle Tramlinien umgeleitet werden müssen. Aufgrund der Erneuerungen Hardstrasse und St. Jakobs-Strasse verkehrt zwischen Ende April und September 2024 während zwölf Wochen ein Tramersatz mit Bussen auf der Linie 14. Ab September 2024 ist die Clarastrasse während 13 Wochen für den Gleisbau gesperrt. Ein Tramersatz mit Bussen wird eingerichtet. Um auf der Tramstrecke Bruderholz weiterhin einen sicheren Betrieb zu gewährleisten, prüft die BVB bauliche und betriebliche Massnahmen. Ein Grossteil der Gleisanlagen hat mittlerweile das Ende ihrer Lebensdauer erreicht oder steht kurz davor. Die vom Grossen Rat beschlossene Erneuerung der Tramstrecke Bruderholz ist durch Beschwerden vor dem Bundesverwaltungsgericht blockiert, weshalb hier noch kein behindertengerechter Umbau der Haltestellen möglich ist.

Bei einzelnen Bauprojekten sind grössere Einschränkungen für Auto- und Velofahrende notwendig: In der Bäumlihofstrasse steht für den Verkehr ab Mitte Januar 2024 nur eine Fahrspur für beide Fahrtrichtungen zur Verfügung. Eine Ampel wird den Verkehr abwechslungsweise passieren lassen. Für den Durchgangsverkehr in Richtung Basel ist zusätzlich eine Umleitung signalisiert. Von Mai bis November 2024 wird die St. Jakobs-Strasse in Fahrtrichtung Innenstadt gesperrt und eine Umleitung signalisiert. Für die Erneuerung der Wettsteinallee/Grenzacherstrasse werden Teile der Wettsteinallee in den Schulsommerferien 2024 für den Verkehr gesperrt. Die Burgfelder- und die Lehenmattstrasse bleiben trotz Bauarbeiten für den Verkehr offen, hier ist aber mit Behinderungen zu rechnen.

Bau- und Verkehrsdepartement, BVB und IWB bieten neu unter baustellen.bs.ch eine interaktive Übersichtskarte der laufenden Strassenbauprojekte, wo die wichtigsten Informationen zu allen Bauprojekten ersichtlich sind.

Hinweise

Link: Baustellen.bs.ch

Factsheet: grosse Bauprojekte 2024 und Übersichtskarte der grossen Bauprojekte 2024

Schnitt: künftige Paulusgasse und Therwilerstrasse


lead_de: Im Jahr 2023 haben im Kanton Basel-Stadt insgesamt 242 Demonstrationen, Standkundgebungen oder Mahnwachen stattgefunden (287 im Jahr 2022). Bei den bewilligten stagnierte die Zahl bei 186 (188 im Vorjahr), während Manifestationen ohne eingegangenes Bewilligungsgesuch um fast die Hälfte zurückgegangen sind (von 99 im Vorjahr auf 56). Wie letztes Jahr erstmals, veröffentlicht die Kantonspolizei Basel-Stadt auch dieses Jahr eine komplette Liste mit allen polizeilich bekannten Demonstrationen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Statistik der Demonstrationen im Jahr 2023

content_de:
Im Jahr 2023 kann die Kantonspolizei eine Abnahme der Demonstrationen, wenn auch auf hohem Niveau, verzeichnen. Im letzten Jahr fanden 39 Demonstrationen (2022: 69), 115 Mahnwachen (53) und 88 Standkundgebungen (165) statt.

Erfreulich für die Polizei ist die starke Abnahme der Kundgebungen ohne Bewilligungsgesuch. Die Zunahme auf 13 abgelehnte Bewilligungsgesuche lässt sich hauptsächlich mit verpassten Fristen für die Eingabe der Gesuche begründen. Inhaltlich widerspiegeln die Demonstrationen das Weltgeschehen – neben wiederkehrenden und bereits bekannten Thematiken nahmen gegen Ende Jahr vor allem Demonstrationen rund um den Nahostkonflikt zu.

Die Abnahme der reinen Anzahl an Kundgebungen hatte jedoch kaum Einfluss hatte auf den polizeilichen Aufwand. Dieser richtet sich nach der Lageeinschätzung der Polizei – aufgrund der vielen konfliktbeladenen Thematiken im Jahr 2023 musste die Kantonspolizei bei diversen Demonstrationen Einsätze zugunsten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung leisten.

Als Bewilligungsbehörde ist die Kantonspolizei zuständig für die Bewilligung von Kundgebungen und Demonstrationen. Sie stellt dadurch sicher, dass der öffentliche Raum nicht übermässig beansprucht wird, die vielfältigen Interessen an ihm in Ausgleich gebracht werden und die öffentliche Sicherheit und Ordnung geschützt werden. Durch die Bewilligung von Gesuchen ist es der Polizei auch möglich, mit Gesuchstellenden in Kontakt zu treten und mit ihnen nach Lösungen zur Durchführung der Demonstration zu suchen oder ihnen entsprechende Auflagen zu machen.

content_format: html


lead_de: Heute Donnerstag, 11. Januar 2024 um 11.20 Uhr ereignete sich in der Holeestrasse ein Verkehrsunfall zwischen einem Auto und einer Fussgängerin. Die Fussgängerin musste durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt in die Notfallstation des Universitätsspitals Ba-sel-Stadt gebracht werden.

title_de: Verkehrsunfall Holeestrasse

content_de:
Gemäss bisherigen Ermittlungen der Verkehrspolizei befuhr ein 51-Jähriger Autolenker den Kreisverkehr von Binningen herkommend und verliess diesen in die Holeestrasse. Auf der Insel zwischen den dortigen Fussgängerstreifen sah er eine 69-Jährige Fussgängerin. Der Autofahrer schätzte die Situation jedoch falsch ein und rechnete nicht damit, dass die Fussgängerin den Fussgängerstreifen überqueren wird.

Die Fussgängerin wurde auf dem Fussgängerstreifen vom Auto erfasst und durch die Luft geschleudert. Dabei verletzte sie sich und musste durch Mitarbeitende der Sanität der Rettung Basel-Stadt in die Notfallstation des Universitätsspitals Basel-Stadt gebracht werden.

Für die Tatbestandsaufnahme musste die Unfallstelle für eine Stunde teilweise gesperrt werden.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder über kapovrk.vlz@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: Am Donnerstag, 11. Januar 2024 kurz vor 9.00 Uhr wurde der Einsatzzentrale der Rettung Basel-Stadt gemeldet, dass ein unidentifiziertes Objekt im Rhein treiben würde. Da nicht ausgeschlossen werden konnte, dass es sich um eine Person in Not handelt, wurde eine Wasserrettung ausgelöst. Kurze Zeit später konnte aber glücklicherweise Entwarnung ge-geben werden.

title_de: Ein Bärchen verursacht eine Wasserrettung

content_de:
Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt stand mit drei Booten, die Kantonspolizei Basel-Stadt mit einer Patrouille auf dem Boot und einer an Land im Einsatz. Um nach der Bergung sofort lebensrettende Massnahmen einleiten zu können ist die Sanität der Rettung Basel-Stadt ebenso unverzüglich ausgerückt.

Rund 20 Minuten nach der Alarmierung konnte eine Bootspatrouille der Berufsfeuerwehr Entwarnung geben, nachdem die Einsatzkräfte das «Opfer» aus dem kalten Wasser geborgen hatten. Es stellte sich heraus, dass es sich bei der vermeintlichen Person und einen Luftballon in Bärchenform gehandelt hatte. Von der Besitzerin oder dem Besitzer fehlt aber noch jegliche Spur.

Die Rettungsorganisationen in Basel-Stadt wurden im vergangenen Jahr zu 15 Wasserrettungseinsätzen gerufen und konnten 9 Personen retten. Eine sofortige Alarmierung ist der Schlüssel zum Erfolg. Daher sind die Rettungsorganisationen dankbar um jede auffällige Beobachtung, die den Einsatzkräften zeitnah mitgeteilt wird.


contact: Medienstelle, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 52 oder E-Mail: bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement und IWB erneuern die Bäumlihofstrasse und verbessern gleichzeitig die Verkehrssicherheit und das Stadtklima. In Fahrtrichtung Riehen wird ein neuer Velostreifen eingerichtet und Parkplätze werden entsiegelt. An den Bushaltestellen Im Heimatland und Käferholzstrasse können Fahrgäste künftig stufenlos ein- und aussteigen. Am Montag, 15. Januar 2024 beginnen die Bauarbeiten. Grundsätzlich kann der Verkehr die Baustelle in beide Richtungen passieren, es ist aber mit Behinderungen zu rechnen. Für den Durchgangsverkehr in Fahrtrichtung Basel ist zur Entlastung eine Umfahrung via Äussere Baselstrasse und Riehenstrasse signalisiert.

title_de: Erneuerung der Bäumlihofstrasse sorgt für Verkehrsbehinderungen zwischen Riehen und Basel

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement und IWB sanieren in der Bäumlihofstrasse ab Montag, 15 Januar 2024 die Strom-, Gas- und Wasserleitungen. Gleichzeitig erfolgt der Fernwärmeausbau im Hirzbrunnen-Quartier. Der Kanton nutzt die Gelegenheit, um gleichzeitig die Verkehrssicherheit und das Stadtklima zu verbessern. Der Grosse Rat hat die entsprechende Umgestaltung 2021 beschlossen.

Im Abschnitt Paracelsus- bis Allmendstrasse wird in Fahrtrichtung Riehen ein Velostreifen eingerichtet. Um dafür Platz zu schaffen, verschiebt das Bau- und Verkehrsdepartement die Strassenparkplätze zwischen die Bäume. Rasenfugensteine werden hier dafür sorgen, dass Regenwasser im Boden versickern kann. Die beiden Bushaltestellen Käferholzstrass und Im Heimatland werden so umgebaut, dass stufenloses Ein- und Aussteigen direkt vom Trottoir in die Busse möglich wird. Koordiniert mit den Erneuerungsarbeiten erfolgt der Fernwärme-Ausbau. Hierzu wir vom Magdenweglein bis zum Schulhaus Bäumlihof eine neue Fernwärmeleitung verlegt.

Die Bauarbeiten für die Fernwärmeleitung in der Fahrbahn der Bäumlihofstrasse beginnen am 15. Januar 2024. Grundsätzlich kann sowohl der Auto- als auch der Veloverkehr die Baustelle in beide Richtungen passieren, es ist jedoch mit Behinderungen zu rechnen. Um längere Staus zu vermeiden, ist für den motorisierten Durchgangsverkehr in Richtung Basel ab dem Keltenweg in Riehen zusätzlich eine Umfahrung über die Äussere Baselstrasse und die Riehenstrasse signalisiert. Die Bushaltestellen werden während den Bauarbeiten regulär bedient, sind aber zeitweise leicht verschoben. Die Arbeiten in der Bäumlihofstrasse werden voraussichtlich Ende 2025 abgeschlossen.

Hinweise

Umfahrungsplan


contact: Viviane Pescatore-Naef Tel. +41 61 267 68 34 Leiterin Bibliothek PZ.BS Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Vom 16. Januar bis 6. Februar 2024 liegt das Bücherschiff wieder an der Schifflände - dieses Jahr erstmals während drei Wochen. Die Ausstellung zeigt über 1'500 neu erschienene Kinder- und Jugendbücher, ist öffentlich zugänglich und kostenlos. Sie wird von zahlreichen Veranstaltungen für Kinder und ihre Familien begleitet - auch an der Museumsnacht.

title_de: Basler Jugendbücherschiff ankert wieder

content_de:
Im Sitzsack fläzen und im Comic blättern, durch die Regale schlendern, Bücher kurz anlesen und gleich wieder weglegen oder sich am Tisch konzentriert über ein Sachbuch beugen: All das ist möglich auf dem Basler Jugendbücherschiff. Dieses ist seit über vierzig Jahren so beliebt, dass es dieses Jahr zum ersten Mal um eine Woche verlängert und neu während drei Wochen an der Schifflände anlegen wird.

Die Mitarbeitenden der Bibliothek PZ.BS haben wie jedes Jahr das breite Angebot an neu erschienenen Romanen, Bilder- und Sachbüchern durchforstet und eine Auswahl mit aufs Bücherschiff genommen. Auf dem Unterdeck der MS Christoph Merian gibt es Bücher für Kinder bis 10 Jahre, auf dem Oberdeck Bücher für Jugendliche.

Kinderbuchautorinnen oder Illustratoren stellen jeweils am Samstag und Sonntag ihre «schaurig schönen» Bücher vor: So besuchen ein Poltergeist, Hilda und Melusina sowie Leo Leuchthirsch das Bücherschiff, und Roland Zoss macht mit Jimmy Flitz und seinen Liedern Musik. Nach den Lesungen legt das Bücherschiff jeweils zu einer kleinen Rundfahrt ab und nimmt die lesenden Kinder und Familien mit. An den Mittwochnachmittagen dürfen die Kinder den Lesehunden Boy oder Mia vorlesen.

Zusätzlich ist das Bücherschiff Teil der Museumsnacht und bietet am Abend ein Programm für Kinder an. Um Mitternacht liest Autor Stefan Bachmann für junggebliebene Liebhaberinnen und Liebhaber von magischen Büchern.

Das Basler Jugendbücherschiff ankert dieses Jahr zum 42. Mal. Es trägt zur Leseförderung bei Kindern und Jugendlichen bei. Die ungezwungene Atmosphäre und das breite Angebot an Lesestoff sollen fürs Lesen begeistern, denn Lesekompetenz ist zentral, um an der Gesellschaft teilhaben und lebenslang dazulernen zu können.

Hinweise

Die Ausstellung ist jeweils von Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr und von 13.30 bis 17.30 Uhr geöffnet, am Wochenende von 11 bis 17.30 Uhr.

Der Eintritt ist kostenlos, Gruppen ab acht Personen müssen sich vorab anmelden.

Weitere Informationen: edubs.ch/buecherschiff


contact: René Glanzmann, Tel. +41 61 552 56 19 Leiter Luftqualität/Messtechnik Lufthygieneamt beider Basel

lead_de: Die Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid und Feinstaub ist im vergangenen Jahr leicht gesunken. Dafür hat die Ozonbelastung aufgrund des erneut warmen Sommers mit langanhaltenden Hitzeperioden zugenommen.

title_de: Luftqualität 2023: Weniger Stickoxide und Feinstaub, mehr Ozon aufgrund des warmen Sommers

content_de:
Rückgang bei Stickstoffdioxid (NO2)

Die Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid hat 2023 abgenommen. Im Jahresmittel darf die Konzentration gemäss Luftreinhalte-Verordnung (LRV) 30 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m3) nicht überschreiten. Dieser Grenzwert wurde mit 37 µg/m3 nur noch an der Autobahn A2 im Hardwald überschritten. Wobei zu bemerken ist, dass die Messstation wegen Bauarbeiten temporär an einem anderen Standort aufgestellt werden musste. An diesem sind etwas höhere Werte zu erwarten. An allen anderen Messstationen wurden Rückgänge verzeichnet.

 Die Jahresmittel lagen 2023 zwischen 10 µg/m3 (Dornach*) und 24 µg/m3 (Feldbergstrasse). Die deutliche Verringerung um 13 µg/m3 im Vergleich zum Vorjahr an der Feldbergstrasse ist mit der ebenfalls verschobenen Lage der Messstation zu erklären. Der zeitweilige Standort liegt näher am Rhein, was zu einer erkennbar besseren Durchlüftung und deshalb zu tieferen Werten führt. Diese sind daher nicht repräsentativ für die langjährige Messreihe am bisherigen Standort. Der Tagesgrenzwert von 80 µg/m3 wird seit einigen Jahren an keiner Station mehr überschritten. Mit 61 µg/m3 wurde der höchste Tagesmittelwert an der Autobahn A2 verzeichnet.

Ozon-Belastung (O3) weiter angestiegen

Im vergangenen Jahr wurden bis spät in den Herbst hinein sommerliche Temperaturen verzeichnet. Lange Wärmeperioden fördern zusammen mit der Sonneneinstrahlung die Bildung von Ozon. Die Vorgabe einer einmaligen Überschreitung des Stundengrenzwertes von 120 µg/m3 wurde nicht eingehalten. Die Stundenzahl an Überschreitungen lag zwischen 70 (Feldbergstrasse) und 437 (Brunnersberg*).

 Im Vergleich zum Vorjahr wurden, mit Ausnahme der Station auf der Chrischona, überall höhere Belastungen festgestellt. Die stündlichen Höchstkonzentrationen erreichten in der Region Basel zwischen 157 und 174 µg/m3 und waren vergleichbar mit denjenigen vom Sommer 2022.

Abnahme der Feinstaub-Konzentrationen (PM10, PM2.5)

Die Belastung mit Feinstaub hat gegenüber dem Vorjahr geringfügig abgenommen. Der Jahresgrenzwert von 20 µg/m3 für die Staubteilchen mit einem Durchmesser kleiner als 10 Mikrometer (PM10) wurde erneut an allen Stationen in der Region eingehalten. Die gemessenen Werte lagen zwischen 12 und 18 µg/m3, was einer Abnahme von 1 bis 2 µg/m3 im Vergleich zum Vorjahr entspricht. An der Autobahn A2 Hard wurde der Tagesgrenzwert für PM10 von 50 µg/m3 siebenmal überschritten und erfüllte damit die Anforderung der LRV von maximal drei Überschreitungen pro Jahr nicht. Diese Grenzwertverletzung ist auf den neuen Standort zurückzuführen, wo weitere Quellen neben dem Verkehr die Messungen beeinflussen. Die höchsten Tageskonzentrationen in der Region wurden entsprechend auch an diesem Standort registriert.

Der Anteil der feineren Teilchen mit einem Durchmesser kleiner als 2.5 Mikrometer (PM2.5) hat sich in einem vergleichbaren Mass verringert. Gemessen wurden Jahresmittelwerte von 8 bis 11 µg/m3. Sie lagen damit im Bereich des Jahresgrenzwertes von 10 µg/m3 resp. an verkehrsreicheren Standorten leicht darüber. Der etwas stärkere Rückgang an der Feldbergstrasse fand wiederum aufgrund der zeitweiligen Verlegung der Messstation statt. Ein Tagesgrenzwert für PM2.5 ist in der LRV nicht festgelegt.

* Die Messstationen in Dornach und auf dem Brunnersberg werden gemeinsam mit dem Kanton Solothurn betrieben.


lead_de: Am Dienstagmorgen, 16. Januar 2024, fuhr eine Autofahrerin auf der Autobahn A2 im Schwarzwaldtunnel in die falsche Richtung. Eine Patrouille der Verkehrspolizei konnte die Geisterfahrerin schliesslich stoppen.

title_de: Geisterfahrerin auf der A2

content_de:
Kurz nach 08.30 Uhr gingen bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Basel-Stadt mehrere Meldungen über eine Geisterfahrerin auf der A2 ein. Gemäss den bisherigen Ermittlungen der Verkehrspolizei fuhr die 62-jährige Schweizerin mit ihrem Fahrzeug zunächst korrekt durch den Schwarzwaldtunnel in Richtung Deutschland. Auf Höhe der provisorischen Zollanlage wendete sie ihr Fahrzeug und fuhr als Geisterfahrerin in falscher Richtung zurück. Dabei kollidierte sie beinahe mit zwei entgegenkommenden Fahrzeugen und gefährdete den übrigen Verkehr massiv.

Eine sofort ausgerückte Patrouille der Verkehrspolizei konnte die Lenkerin schliesslich vor der Schwarzwaldbrücke stoppen. Die 62-Jährige wurde für weitere Abklärungen ins Universitätsspital gebracht; im Vordergrund der Ermittlungen steht eine medizinische Ursache für das gefährliche Fahrverhalten. Die Kantonspolizei ordnete eine Blut- und Urinprobe an, der Führerausweis wurde der Frau an Ort und Stelle abgenommen. Die Lenkerin wird zudem bei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt angezeigt.


lead_de: Bei einer Kollision mit einem Tram ist am Dienstagabend, 16. Januar 2024, ein Velofahrer schwer verletzt worden. Die Kantonspolizei Basel-Stadt sucht Zeugen des Unfalls.

title_de: Velofahrer kollidiert mit Tram

content_de:
Der Unfall ereignete sich um ca. 19.10 Uhr bei der Tramhaltestelle Hirzbrunnen/Claraspital. Gemäss den bisherigen Ermittlungen der Verkehrspolizei fuhr ein 65-jähriger deutscher Staatsangehöriger mit seinem Velo durch die Riehenstrasse. Auf der Höhe Im Surinam kam es zu einer Kollision zwischen dem Radfahrer und einem Tram. Durch den Zusammenprall wurde der 65-Jährige schwer verletzt. Der Velofahrer wurde durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt in die Notfallstation des Universitätsspitals transportiert. Sowohl beim Fahrradlenker wie auch beim Tramführer wurde eine Blut- und Urinabnahme verfügt.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder über kapovrk.vlz@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Dr. Werner Hanak Stv. Leiter Abteilung Kultur Tel. +41 61 267 68 89 werner.hanak@bs.ch Dr. Anna Schmid Direktorin Museum der Kulturen Tel. +41 61 266 56 11 anna.schmid@bs.ch

lead_de: Das Museum der Kulturen Basel gibt einen beschnitzten Baumstamm von einem Zeremonialplatz an eine indigene Bevölkerungsgruppe Australiens zurück. Ein Basler Sammler vermittelte ihn 1940 trotz Ausfuhrverbot dem damaligen Völkerkundemuseum. Der Regierungsrat stimmt der Restitution zu. Diese stellt für das Museum der Kulturen einen wichtigen Schritt in der Aufarbeitung seiner Sammlung aus kolonialem Kontext dar.

title_de: Museum der Kulturen gibt beschnitzten Baumstamm zurück

content_de:
Für die indigene Bevölkerungsgruppe der Kamilaroi ist er mehr als ein Baum: Der «thulu», wie der beschnitzte Baumstamm heisst, gilt als lebendig und verbindet sie mit ihrem Land. Er ist Vorfahre und Familienmitglied zugleich, verkörpert Wissen und verfügt über Handlungsfähigkeit. Der Baumstamm stand auf einem Zeremonialplatz im Südosten Australiens. Der Basler Lucas Staehelin kaufte den Baum dem heutigen Australian Museum in Sydney ab. 1940 schenkte er ihn dem Völkerkundemuseum Basel. Sowohl Staehelin wie auch das Basler Museum waren sich im Klaren darüber, dass er eigentlich unter ein Ausfuhrverbot fiel.

Schwieriges Erbe

Im Mai 2022 besuchte eine Delegation der Kamilaroi das Museum der Kulturen Basel und stellte anschliessend ein Restitutionsbegehren. Dabei berief sie sich auf die Ethischen Richtlinien für Museen vom International Council of Museums (ICOM). Die Museumsdirektion und die Museumskommission unterstützten das Begehren ebenso wie das Rektorat der Universität Basel, denn die Sammlung ist juristisch gesehen Universitätsgut. Auf der Grundlage des Museumsgesetzes stimmt auch der Regierungsrat einer Restitution zu.

Für das Museum der Kulturen ist sie ein wichtiger Schritt in der Dekolonialisierung seiner Sammlungsbestände. Das Museum hat sich zum Ziel gesetzt, seine gesamte Sammlung auf koloniale Belastungen hin zu untersuchen. Durch fundierte Forschung will es eine begründete Position hinsichtlich Ansprüchen und Rückgaben finden und diese transparent vermitteln. Seine Forschung wird durch die Rahmenausgabenbewilligung Provenienzforschung des Kantons Basel-Stadt sowie durch das Bundesamt für Kultur gefördert.

Angekündigtes Geschenk der Kamilaroi

Mit der Restitution des «thulu» zeigt das Museum der Kulturen Respekt vor indigenen Gruppen und ihrem kulturellen Erbe. Der beschnitzte Baumstamm ist gegenwärtig im Museum der Kulturen zu sehen. In der neuen Dauerausstellung «Alles lebt – mehr als menschliche Welten» geniesst er einen prominenten Platz. Bei einer Rückführung will die Gruppe der Kamilaroi im Gegenzug ein Geschenk überreichen: Noch offen ist, ob es ein eigens dafür ausgesuchter Baumstamm mit Schnitzereien ist, der jedoch nicht als lebendig gilt. Das Geschenk soll jedenfalls in der Ausstellung den Platz des «thulu» einnehmen und dem Museum die Möglichkeit bieten, die Geschichte seiner Rückführung zu erzählen.


contact: Romeo Di Nucci Tel. +41 61 267 81 64 Projektleiter Verkehrstechnik, Amt für Mobilität

lead_de: Das Bundesgericht hat im vergangenen Herbst einen wegweisenden Entscheid veröffentlicht: Es stützt das Vorhaben des Kantons, in der Feldbergstrasse zu Gunsten der Lebensqualität im Quartier Tempo 30 einzuführen. Damit kann der Kanton die Anwohnenden nun vor unzulässiger Luft- und Lärmbelastung schützen. Die Umsetzung erfolgt ab kommender Woche. Zeitgleich führt der Kanton auch in der Klybeckstrasse, im Abschnitt Feldbergstrasse bis Dreirosen, Tempo 30 ein.

title_de: Tempo 30 in der Feldbergstrasse - bessere Luft und weniger Lärm für das Quartier

content_de:
Die Feldbergstrasse ist eine der meistbefahrenen städtischen Strassen der Schweiz. Zwischen 12’000 und 13’000 Fahrzeuge verkehren täglich auf der Hauptverkehrsachse des Kleinbasels. Entsprechend belastet sind die Anwohnenden: Messungen des Lufthygieneamts beider Basel zeigen bereits seit Längerem, dass die Stickstoffdioxid-Immissionen deutlich über dem erlaubten Grenzwert liegen. Auch die Grenzwerte bezüglich Lärmbelastung sind in der Feldbergstrasse flächendeckend überschritten, in Teilbereichen auch die Alarmwerte. Mit der Reduktion der Höchstgeschwindigkeit auf 30 Kilometer pro Stunde sorgt der Kanton dafür, dass die Lärm- und Luftbelastung markant abnimmt. Das führt zu mehr Lebensqualität im Quartier – insbesondere für die rund 2'800 direkten Anwohnerinnen und Anwohner der Feldbergstrasse. Ab nächster Woche erfolgen die entsprechenden Markierungsarbeiten und die Signale werden montiert. Die Markierungsarbeiten können nur bei trockenem Wetter erfolgen.

Auch in der Klybeckstrasse im Abschnitt von der Feldbergstrasse bis Dreirosen gilt demnächst  Tempo 30 – die entsprechenden Markierungs- und Signalisationsarbeiten erfolgen direkt im Anschluss an jene in der Feldbergstrasse. Die Elsässerstrasse (Abschnitt St. Johanns-Tor bis Voltaplatz) folgt nach der Fasnacht im Frühjahr 2024.

Rekurs führte zu wegweisendem Entscheid des Bundesgerichts
 Bereits im Frühjahr 2021 hatte das Bau- und Verkehrsdepartement die Einführung von Tempo 30 in der Feldbergstrasse publiziert. Dagegen wehrten sich der Automobil Club, Sektion beider Basel (ACS) und der Touring Club Schweiz (TCS) mit einem Rekurs, den das Basler Appellationsgericht im Sommer 2022 abwies. Gegen diesen Entscheid legte der ACS beim Bundesgericht Beschwerde ein, welches nun einen weiteren rechtlich wegweisenden Entscheid zu Gunsten von Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen gefällt hat.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber / Regierungssprecher

lead_de: Seit heute Morgen findet ein Cyberangriff auf die kantonale Website www.bs.ch statt. Die kantonalen IT-Fachleute haben Gegenmassnahmen ergriffen, um den Betrieb wieder störungsfrei sicherzustellen. Es ist aber nach wie vor mit Beeinträchtigungen zu rechnen.

content_de: Seit heute Morgen ca. 6.30 Uhr findet ein DDos-Angriff auf die kantonale Website www.bs.ch statt. Zeitweise war die Webseite nicht mehr erreichbar. Die kantonalen IT-Fachleute haben Gegenmassnahmen ergriffen, um den Betrieb wieder störungsfrei sicherzustellen. Seit ca. 9.00 Uhr ist die Webseite wieder erreichbar. Es ist aber nach wie vor mit Beeinträchtigungen zu rechnen. Die Urheber der Attacke sind nicht bekannt.


lead_de: Die Faszination, die Museen nachts zu besuchen, scheint ungebrochen: Zum Auftakt des Kulturjahrs 2024 zeigten sich 41 Museen und Kultureinrichtungen in Basel und der Region als Orte voller Leben und Inspiration. Das Publikum, knapp die Hälfte davon Jugendliche und junge Erwachsene, hat sie trotz winterlicher Kälte mit viel Begeisterung entdeckt.

title_de: Bevölkerung geniesst ersten Kulturanlass im neuen Jahr

content_de:
Die Museumsnacht macht Spass und sorgt für eine gute Stimmung. Das war trotz winterlichen Minustemperaturen an der diesjährigen Ausgabe in den 41 Museen und Kulturinstitutionen zu spüren. Regierungsvizepräsident Lukas Engelberger stellt fest: «Die Mischung von Wissensvermittlung und Gemeinschaftsaktionen macht die Museumsnacht jedes Jahr zu einem besonderen Highlight im Kulturjahr von Basel.» Auch Werner Hanak, stellvertretender Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt, betont den einmaligen Charakter der Nacht der Nächte: «In der Museumsnacht kommt es oft zu magischen Momenten. Menschen und Museen treten in Kontakt, manchmal zum ersten Mal, und das völlig unverkrampft. Die ganze Stadt wird zur Bühne, und das ist wunderbar.»

Basel vibrierte

Wie beliebt der Mix aus Unterhaltung, Wissensvermittlung und kreativen Teilhabemöglichkeiten ist, belegen einmal mehr die Besucherzahlen: Total wurden in den 29 Museen um 1 Uhr morgens, also eine Stunde vor Schluss, 118'632 Eintritte gezählt. Dies sind 7,6 Prozent weniger als im Rekordjahr 2023 (128'359 Eintritte). Die 12 Gastinstitutionen, darunter zum ersten Mal auch der Werkraum Warteck pp, konnten mit etwa 25'000 mehr Eintritte verbuchen als im Vorjahr (2023: 20'663 Eintritte). Insgesamt zogen circa 37'000 Menschen durch die Winternacht, so die Hochrechnung. Im Januar 2023 waren es über 38'000.

Gratiseintritte für Menschen unter 26 Jahren dank Sponsoren

Die Museumsnacht Basel kann dank grosszügiger Unterstützung von Novartis, Basler Kantonalbank und Helvetia Versicherungen durchgeführt werden. Ihr Engagement ermöglicht den freien Eintritt für Menschen unter 26 Jahren, die inzwischen knapp die Hälfte der Besuchenden ausmachen. Matthias Leuenberger, Novartis-Länderpräsident Schweiz, erklärt: «Die Museumsnacht überrascht jedes Jahr aufs Neue und begeistert unterschiedlichste Menschen für Museen und Kultur. Dies ist ein wertvolles Angebot, welches wir gerne unterstützen.»

Seit 2001 zählt die Museumsnacht zum beliebten Kulturanlass in Basel. Mit der Gemeinschaftsaktion ist ein grosses Potenzial für die Museen in Basel und der Region verbunden. Damals begannen die Museen, stärker auf die Besucherorientierung zu fokussieren. Der Anspruch lag darin, das Museum mit einem speziellen Programm für verschiedene Zielgruppen zu einem offenen Lernort werden zu lassen. Und heute ist die Museumsnacht Kulturnacht und Partynacht in einem, wo Generationen und Bevölkerungsschichten zusammenkommen.

Partner

Wir danken unseren Transportpartnern BVB, TNW, RVL, Distribus, Tramclub BS, Deutsche Bahn, NVBW und IVB sowie unseren Medienpartnern Radio Basilisk, BZ – Zeitung für die Region Basel, Regio/Basel aktuell, Telebasel und Basel Live.

Die Museumsnacht Basel ist ein Projekt der Abteilung Kultur und museen basel. Hinter den Kulissen sind rund 2’000 Menschen im Einsatz, um den reibungslosen Ablauf zu garantieren.

Die nächste Museumsnacht Basel ist am 17. Januar 2025 geplant.

Hinweise

Weitere Informationen

Hochauflösendes Bildmaterial


lead_de: Am frühen Sonntagmorgen, 21. Januar 2024 ereignete sich auf der Autobahn A3 in Fahrtrichtung Frankreich ein Verkehrsunfall, bei dem eine 26-jährige Autofahrerin aus Frank-reich mit einem Anpralldämpfer kollidierte.

title_de: Unfall führt zu Autobahnsperrung

content_de:
Der Unfall ereignete sich gegen 08.15 Uhr auf Höhe der Ausfahrt Schlachthofbrücke. Die Lenkerin blieb glücklicherweise unverletzt, ihr Fahrzeug musste jedoch aufgrund der Beschädigungen abgeschleppt werden. Eine durchgeführte Atemalkoholprobe verlief negativ.

Für die Ermittlungs-, Aufräum- und Instandsetzungsarbeiten war die Autobahn in diesem Bereich für knapp zwei Stunden gesperrt. Aufgrund einer zeitgleichen Sperrung des Euroairports durch die französischen Behörden kam es im Grenzgebiet zu Frankreich zu erheblichen Verkehrsbehinderungen.

Im Einsatz standen die Kantonspolizei Basel-Stadt, die Sanität der Rettung Basel-Stadt sowie die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder über kapovrk.vlz@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: In den frühen Morgenstunden des heutigen Montags 22. Januar kam es an der Kreuzung Burgfelderstrasse / Luzernerring zu einer Kollision zwischen zwei Fahrzeugen.

title_de: Verkehrsunfall an der Kreuzung Burgfelderstrasse / Luzernerring – Verkehrsbehinderungen erwartet

content_de:
Der Unfall ereignete sich gegen 04:40 Uhr, als ein Fahrzeug, das von der Burgfelderstrasse kommend nach links in den Luzernerring in Richtung Flughafenstrasse abbiegen wollte. Dabei kollidierte es mit einem Fahrzeug, das bereits auf dem Luzernerring in gleicher Richtung unterwegs war.

Die genaue Unfallursache wird durch die Kantonspolizei Basel-Stadt abgeklärt. Die beiden Unfallfahrzeuge müssen abgeschleppt werden. Aufgrund des Unfalls sind der Luzernerring in Fahrtrichtung Flughafenstrasse und die Burgfelderstrasse zwischen Strassburgerallee und Luzernerring in Fahrtrichtung Luzernerring vorübergehend gesperrt. Auch der öffentliche Verkehr ist von dieser Sperrung betroffen.

Es wird erwartet, dass die Unfallstelle und die damit verbundenen Verkehrsbehinderungen den morgendlichen Berufsverkehr beeinträchtigen werden. Den Verkehrsteilnehmern wird empfohlen, die Unfallstelle grossräumig zu umfahren und wenn möglich alternative Routen zu wählen.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder über kapovrk.vlz@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Christoph Hügli Telefon: +41 61 267 67 22 Projektleiter Natur Landschaft Bäume, Stadtgärtnerei

lead_de: Die Rheinböschung auf der Kleinbasler Seite Höhe Kraftwerk Birsfelden wird als artenreicher Lebensraumes aufgewertet. Die Böschung ist eines der ersten Naturschutzgebiete der Schweiz und muss regelmässig aufgelichtet werden. Damit bleibt eine wichtige Vernetzungsachse für Arten trockenwarmer Lebensräume entlang des Rheins und über die Landesgrenze hinaus bestehen. Ab 24. Januar 2024 beginnen erste Baumfällungen mit Helikoptereinsatz durch den Forstbetrieb Bürgergemeinde der Stadt Basel, in Abstimmung mit dem Amt für Wald beider Basel sowie der Stadtgärtnerei.

title_de: Ökologische Aufwertung der Rheinböschung

content_de:
Mit der Erweiterung des Rheinbads Breite am Grossbasler Rheinufer muss gemäss der kantonalen und nationalen Natur- und Landschaftsschutzgesetzgebung ökologischer Ersatz geschaffen werden. Auf der gegenüberliegenden Kleinbasler Rheinuferböschung ober- und unterhalb des Kraftwerks Birsfelden befindet sich eine Vegetationsfläche mit ähnlichen Biotopstrukturen wie auf der Grossbasler Seite. Diese ist über die Jahre hinweg allerdings völlig zugewachsen. Die Arbeiten beginnen am 24. Januar 2024 mit einer ersten Massnahme; 38 Bäume - unter anderem mit einem Helikoptereinsatz – zu entfernen. Geleitet, bzw. durchgeführt werden diese Arbeiten durch den Forstbetrieb Bürgergemeinde der Stadt Basel, in Abstimmung mit dem Amt für Wald beider Basel und der Stadtgärtnerei, Natur Landschaft Bäume. In der Folge werden weitere Pflegemassnahmen zur Erreichung eines lichten, trocken-warmen Standorts durchgeführt.

Übergeordnete Entwicklungsziele sind die Förderung der licht- und wärmebedürftigen Flora und Fauna sowie die Stärkung des Biotopverbunds. Die neugeschaffene Vernetzungsachse bietet Arten trockenwarmer Lebensräume eine wichtige Verbreitung entlang des Rheins und über die Landesgrenze hinaus zum Grenzacher Hornfelsen. Dabei sollen Gehölze aus den verfestigten Rheinschotter (Nagelfluh) entfernt werden, um die Entwicklung der standorttypischen Strauch- und Krautschicht zu unterstützen. Einzelne ältere Bäume bleiben als Waldstruktur stehen. Der Zielzustand orientiert sich am vielfältigen Lebensraumgefüge in den bereits aufgewerteten Abschnitten auf der Höhe der Sportanlagen Rankhof. Zu diesem Zweck werden rund die Hälfte des vorhandenen Baumholzes sowie ein Grossteil des Stangenholzes (v.a. Spitzahorne) entfernt. Mit geschichtetem Grobholz und dergleichen wird die Strukturvielfalt zusätzlich gefördert. Alle diese Massnahmen dienen der Förderung der Biodiversität.

Hinweise

Fotos Stadtgärtnerei


lead_de: Die im Rahmen des Projekts «Halt Gewalt» im Oktober 2022 durchgeführte Bevölkerungsumfrage offenbart Einsichten in die Einstellungen und Verhaltensweisen der Bevölkerung bezüglich häuslicher Gewalt. Die Daten zeigen ein starkes Bedürfnis nach Sensibilisierung.

title_de: Häusliche Gewalt im Kleinbasel – Einblicke und Handlungsbedarf

content_de:
Die Ergebnisse zeigen, dass 84% der Befragten Verhaltensweisen wie «sich anschreien, Türen zuknallen» als inakzeptabel einstufen, während über 95% andere Formen von Gewalt deutlich verurteilen. Bei der Frage nach der Zivilcourage zeigt sich, dass 75% der Befragten bei Gewalt gegen unbekannte Personen und 94% bei ihnen bekannten Personen eingreifen würden. Von den Personen, welche eher nicht eingreifen würden, haben mehr als 60% Angst, das Falsche zu tun. Diese Zahlen verdeutlichen die Notwendigkeit, Informationen und Unterstützungsmöglichkeiten besser zu kommunizieren und Hemmnisse für das Eingreifen abzubauen.

Die Umfrageergebnisse geben Hinweise für die Weiterentwicklung von Strategien und Programmen, um die Prävention im Bereich der Häuslichen Gewalt zu stärken. Sie sind ausserdem ein wertvoller Indikator für das Projekt «Halt Gewalt», um weitere gezielte Massnahmen und Kampagnen zu entwickeln, die das Bewusstsein für Häusliche Gewalt schärfen und die ein proaktives Eingreifen fördern. Bisher haben bereits um die 400 Personen an Workshops teilgenommen und ihre Strategien zur Zivilcourage gestärkt. Durch aufsuchende Arbeit wurden über 700 Personen in Kleinbasel in Gespräche verwickelt und mit Informationen versorgt. Diese Aktivitäten werden dieses Jahr weitergeführt. Über Social Media werden das Projekt und die Kantonspolizei gemeinsam in einer Serie von Videos weiter über das Thema und die Arbeit der Polizei in diesem Bereich informieren, um auch auf diesem Weg die Hemmschwellen zu senken.


contact: Nadine Krattiger +41 61 267 57 31 Leistungssport, Nachwuchsförderung Erziehungsdepartement, Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: In einem festlichen Rahmen wurden gestern Abend in der gut besuchten St. Jakobshalle die «Basler Sport-Champions 2023» geehrt. Regierungsrat Conradin Cramer übergab diese Auszeichnung an 85 Elitesportlerinnen und -sportler sowie 49 Nachwuchssportlerinnen und -sportler. «Basler Sportler/in des Jahres» wurden die Eiskunstläuferin Kimmy Repond und der Wasserfahrer Adrian Rudin. Den Titel «Mannschaft des Jahres» holt sich das Herren Ultimate Frisbee-Team. Auch im Nachwuchsbereich wurden herausragende Sportlerinnen und Sportler ausgezeichnet. Der «Lifetime Award» ging an Roger Brennwald für sein Wirken rund um die Swiss Indoors Basel.

title_de: Basler Sport-Champions 2023

content_de:
Als «Basler Sport-Champions 2023» zeichnet der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt Elite- sowie Nachwuchssportlerinnen und -sportler aus, die im Jahr 2023 eine Schweizermeisterschaft gewannen oder an Europa- bzw. Weltmeisterschaften eine Medaille errungen haben. Die Ehrung wurde in enger Zusammenarbeit zwischen dem Sportamt Basel-Stadt, dem Dachverband Sport Basel sowie der Vereinigung der Basler Sportjournalisten organisiert und durchgeführt. An der Auszeichnungsfeier in der St. Jakobshalle begrüsste der für Sport zuständige Regierungsrat Conradin Cramer am Montagabend, 22. Januar 2024, rund 350 Gäste unter anderem aus den Bereichen Sport und Politik. Er würdigte persönlich die herausragenden Leistungen der Sportlerinnen und Sportler.

Eine Fachjury kürte als «Basler Nachwuchssportler/in des Jahres» die Schwimmerin Maria Angelina Mitbauer für ihren Sieg an der Schweizermeisterschaft in der Disziplin Elite 5'000m Openwater und den Triathleten Matteo Radina für seinen 1. Platz an der Duathlon Schweizermeisterschaft. Zur «Basler Nachwuchs-Mannschaft des Jahres» ernannt wurde das U18 Herren-Team des FC Basel 1893 für den Schweizermeistertitel U18.

Die Titel «Basler Sportler/in des Jahres» und «Basler Mannschaft des Jahres» werden jeweils gemeinsam von der Vereinigung der Basler Sportjournalisten und dem Sportamt Basel-Stadt verliehen. In diesen Kategorien wurden die Eiskunstläuferin Kimmy Repond für ihren 3. Rang an der Europameisterschaft Damen und ihren Titel als Schweizermeisterin sowie der Wasserfahrer Adrian Rudin für seinen Sieg am Eidgenössischen Weidlingswettfahren in Basel ausgezeichnet. Die Auszeichnung als «Mannschaft des Jahres» ging an das Ultimate Frisbee Team der Herren, die Schweizermeister sind.

Der «Sport Basel-Preis» wird als Anerkennung für besondere Verdienste in der ehrenamtlichen Arbeit verliehen. Sport Basel vergab diesen Preis an Werner Leisinger für seine vielseitigen Tätigkeiten und seine langjährige wertvolle Unterstützung unter anderem in den Sportarten Eiskunstlauf, Leichtathletik, Tennis und Volleyball.

Zum vierten Mal wurde der «Lifetime Award» verliehen. Mit dieser Auszeichnung werden Sportlerinnen und Sportler für überragende Karrieren oder Funktionärinnen und Funktionäre für ihren Einsatz für den Sport mit internationaler Ausstrahlung gewürdigt. Der Award wurde Roger Brennwald, Initiant und Präsident der Swiss Indoors Basel, für sein bedeutendes Wirken für den Tennissport und Basel verliehen. Den Preis durfte er von Regierungsrat Conradin Cramer entgegennehmen.

Durch den festlichen Anlass in der St. Jakobshalle führten Catherine Thommen und Jeff Baltermia. Mit einer beeindruckenden Drum-Show sorgte STICKSTOFF für die musikalische Unterhaltung.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf der Verordnung über das automatisierte Fahren und den Entwurf der Verordnung über die Finanzhilfe zur Förderung neuartiger Lösungen für den Verkehr auf öffentlichen Strasse grundsätzlich gutgeheissen. Es wird begrüsst, dass innovative Vorhaben auf öffentlichen Strassen gefördert werden sollen. Die gesammelten Erfahrungen können dazu dienen, die Chancen des automatisierten Fahrens zu nutzen und die Risiken zu minimieren. Der Kanton Basel-Stadt plädiert für möglichst klare Verhaltenspflichten. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung eine schrittweise Senkung der Radio- und Fernsehabgabe von heute 335 Franken pro Jahr und Haushalt auf 300 Franken als willkürlich abgelehnt. Ein starker medialer Service Public für alle Sprachregionen der Schweiz ist essenziell. Eine Senkung der Abgabe schwächt die Präsenz und die Verankerung der SRG in den Regionen. Auch dem SRF-Standort Basel drohen negative Folgen, sowohl auf Seiten der regionalen Berichterstattung als auch bei den Arbeitsplätzen in den übrigen Bereichen von SRF. (Auskunft: Regierungsrat Kaspar Sutter, Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 40)

44 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Stefan Abrecht für den Rest der laufenden Amtsperiode als Arbeitgebervertreter in die Kommission für Familienzulagen gewählt:
 	Fabian Brogle

anstelle des zurückgetretenen David Wüest-Rudin und infolge des Amtsverzichts von Damian Wild als Mitglied des Grossen Rates als gewählt erklärt:
 	Lukas Bollack, Liste 10 (GLP) des Wahlkreises Grossbasel West

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Toprak Yerguz Leiter Kommunikation Telefon +41 (0)61 267 71 72 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 146'200 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Orchesterkonzerte «Fantastische Träume» (April 2024) und «Freunde fürs Leben» (Mai 2024) im Stadtcasino Basel einen Beitrag in Höhe von 85'000 Franken gesprochen. Die Konzerte des Neuen Orchesters Basel stehen unter dem Motto «Lebenselixier». Es werden Werke von Felix Mendelssohn, Hector Berlioz, Sergei Rachmaninow und Edward Elgar gespielt. Dabei fördert das Neue Orchester Basel junge Orchestermusikerinnen und -musiker aus Spanien und Basel und verbindet dabei künstlerisches und soziales Engagement.

Weiter hat der Regierungsrat dem Quartierverein Dynamo Iselin einen Beitrag von 34'200 Franken bewilligt. Im Basler Iselin Quartier verändert eine Umnutzung das Quartierbild: Das unter Denkmalschutz stehende «Felix Platter Spital» wurde durch einen Neubau ersetzt und zu Wohn- und Arbeitsraum umgebaut. Das «Westfeld» genannte Areal besiedeln Geschäfte, Ateliers für Kunstschaffende, Kleingewerbe, Räumlichkeiten für verschiedene soziale Organisationen sowie insgesamt 530 Wohnungen. Seit 2023 betreibt der Quartierverein Dynamo Iselin hier im Erdgeschoss des alten Felix Platter Spitals, nun als «Schiff bekannt», das Quartierzentrum Iselin. Die Mittel des Swisslos-Fonds werden im Februar/März 2024 für die einmalige Anschaffung von Möbeln, Einbauten und Kücheninventar eingesetzt.

Weiter hat der Regierungsrat für die Festtage Alte Musik Basel 2024 «Vanitas vanitatum», welche vom 19. bis 21. April 2024 im Museum Kleines Klingental und im Wildt’schen Haus stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 27'000 Franken bewilligt. Das Programm der Festtage befasst sich mit dem Thema Vergänglichkeit und zeichnet den Weg von Angst und Trübsal hin zur Feier des Lebens im Bewusstsein um dessen Endlichkeit. Die hohe Qualität des vom Verein zur Förderung von Basler Absolventen auf dem Gebiet der Alten Musik organisierten Festivals wird ein interessiertes Publikum über die Grenzen der Stadt hinaus anziehen.


lead_de: Erstmals hat die Abteilung Kultur Basel-Stadt Programmbeiträge an selbstorganisierte Projekträume, Plattformen und Dienstleistungsangebote der Alternativkultur ausgeschrieben. Diese neue Förderung steht allen Sparten offen und ist ein Element in der Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative». Aus 23 Gesuchen hat die Jury zehn bewilligt. Insgesamt vergibt sie eine Fördersumme von 592’500 Franken.

title_de: Basel-Stadt stärkt die Alternativkultur

content_de:
Die Abteilung Kultur fördert erstmals nicht-kommerzielle Ausstellungs- und Projekträume mit Programmbeiträgen für mehrere Monate. Auch Plattformen, die szenenah und günstig Dienstleistungen für die Alternativkultur erbringen, dazu gehören etwa Beratungen, können Gesuche einreichen. Der Grosse Rat hat für diese neue Förderinitiative für die Jahre 2024 bis 2026 einen Kredit von rund 1.7 Millionen Franken gesprochen. Die Ausschreibung erfolgt jährlich.

Mit diesem neuen Förderinstrument, das die Alternativkultur sichtbarer machen will, schliesst die Abteilung Kultur eine wichtige Lücke: Die Selbstinitiative und das kollektive Arbeiten der regionalen Alternativkultur werden gestärkt. Das Angebot an kostengünstigen und szenenahen Dienstleistungen für die Alternativkultur wird erweitert. Dieses neue Förderinstrument bildet ein zentrales Instrument in der Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative». Diese fordert, dass jährlich mindestens fünf Prozent des ordentlichen Kulturbudgets des Kantons – sinnbildlich: das Trinkgeld – in die Basler Jugend- und Alternativkultur fliessen.

Auf eine erste Ausschreibung im vergangenen August sind 23 formal gültige Gesuche eingegangen. Davon hat eine unabhängige Jury zehn Projekte zur Förderung empfohlen. Ein Gesuch wurde nachträglich zurückgezogen. Insgesamt vergibt die Abteilung Kultur somit eine Fördersumme von 592’500 Franken an neun Projekte.

Unterstützte Programme und Dienstleistungsangebote

Beiträge mit Laufzeit von 30 Monaten:

CHF 90'000 für «KASKO(((°‿ °)))»
 	Mit dem Kasko betreibt der Verein «Kaskadenkondensator» im Werkraum Warteck einen selbstorganisierten Projektraum für aktuelle Kunst, Performance und Vermittlung. Es funktioniert als flexible Struktur, in der Kunstschaffende und Kunstsachverständige gemeinsam an der Schnittstelle von Kunst und Vermittlung arbeiten. Das Programm umfasst mindestens drei öffentlichkeitswirksame Projekte pro Jahr.

CHF 90'000 für «Raum Theater BAU3»
 	Der Verein «Theater BAU3» führt auf dem Gundeldinger Feld eine vielseitige und selbstorganisierte Plattform für Theater- und Tanzprojekte. Neben einem Probe- und Aufführungsraum bietet er Büro- und Lagerräumlichkeiten an, die von der freien Szene genutzt werden können. Durch die Kooperation und gemeinsame Nutzung von Ressourcen fördert die Plattform die Vernetzung der freien Kulturszene.

CHF 90'000 für «Balimage-Plattform Dienstleistungen»
 	Der Verein «Balimage» macht das Basler Filmschaffen sichtbar, bietet der Szene Dienstleistungen wie Beratungen und Weiterbildungen an, führt eine Datenbank für Filmprofis aus der Region und veranstaltet regelmässig den Basler Filmtreff. Der Verein richtet zu diesem Zweck eine professionelle Geschäftsstelle ein.

CHF 87'500 für «Station Circus»
 	Als Veranstaltungs- und Arbeitsort für zeitgenössischen Zirkus bietet der Verein «Station Circus» mit seinem Jahresprogramm dem aktuellen Zirkusschaffen der Region Auftrittsmöglichkeiten an und dient zugleich als Trainings- und Residenzort für Artistinnen und Artisten. Das Programm umfasst mindestens drei öffentlichkeitswirksame Projekte pro Jahr. Station Zirkus befindet sich nahe der Tramhaltestelle «Dreispitz».

Beiträge mit Laufzeit von 18 Monaten:

CHF 60'000 für «WURM Saison 2024/2025»
 	Das Programm von Wurm umfasst Konzerte im Bereich der experimentellen Musik, Klangkunst sowie der Improvisation und vernetzt die regionale und internationale Experimentalmusik-Szene. Das Programm im Veranstaltungsraum auf dem Areal Wolf umfasst mindestens drei öffentlichkeitswirksame Projekte pro Jahr und wird vom Verein «Rumort» getragen.

CHF 50'000 für «Programm For (Magazinreihe und Ausstellungsraum)»
 	Der Verein «For» stellt etablierte Positionen und Nachwuchskunstschaffende aus. Die jährlich mindestens drei Ausstellungen werden von einem kulturwissenschaftlichen Magazin begleitet. Der Ausstellungsraum befindet sich im Kleinbasler Teichgässlein.

CHF 50'000 für «DOCK Future Archive 2024-2026»
 	Das Dock ist zugleich Plattform wie Veranstaltungsort und vermittelt Kunst aus der Region Basel. Es agiert als Informationsplattform und lädt Interessierte dazu ein, sich im Archiv und bei Ausstellungen über das aktuelle Kunstschaffen in der Region zu informieren. Das Programm im Projektraum an der Klybeckstrasse umfasst mindestens drei öffentlichkeitswirksame Projekte pro Jahr. Trägerschaft ist der Verein «Dokumentationsstelle Kunst der Region Basel».

CHF 50'000 für «Amore 2024/2025
 	Der Verein «Amore» betreibt eine unabhängige Plattform für Ausstellungen, Veranstaltungen und Projekte, die von Künstlerinnen und Künstlern geleitet wird. Amore an der Horburgstrasse bietet als Forum für den Diskurs zu Kunst und Gesellschaft ein Programm von mindestens drei öffentlichkeitswirksamen Ausstellung pro Jahr an.

CHF 25'000 für «∑ SUMME - Plattform der freien Basler Kunsträume und kuratorischen Initiativen»
 	Der Verein «Σ SUMME» vernetzt seit 2015 selbstorganisierte Kunsträume und nomadische Initiativen und Projekte in Basel und im Dreiland, um Synergien zu nutzen und um die öffentliche Sichtbarkeit der unabhängigen Kunstszene zu stärken.

Darüber hinaus wurden dem Verein «produktionsDOCK» 45'000 Franken für eine Laufzeit von 18 Monaten für Dienstleistungen in der Nachwuchsförderung zur Produktionsleitung sowie für ein Beratungsangebot und einen Materialpool für die freie Tanz- und Theaterszene zugesprochen. Nachdem der Verein die Förderzusage erhalten hatte, entschied er sich, sein Gesuch zurückzuziehen und auf den Beitrag zu verzichten.

Unabhängige Jury

Das Präsidialdepartement hat zur Beurteilung der Gesuche eine interdisziplinäre Jury eingesetzt: Jasmin Albash, Sängerin, Musikerin, Produzentin und Regiomanagerin Helvetiarockt, Basel; Chri Frautschi, Kurator für zeitgenössische Kunst, Biel; Caroline Froelich, freie Produktionsleiterin bei Moin Moin Productions, Zürich; Ralph Tharayil, freischaffender Texter und Performancekünstler, Berlin und Basel; Ruth Widmer, freischaffende Theaterpädagogin und Moderatorin, Basel; Simon Koenig, Vertreter Präsidialdepartement (Vorsitz, ohne Stimmrecht).

Hinweise

Beurteilungskriterien und weitere Informationen


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 91 52 bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement und IWB werden die Erneuerung der Freien Strasse bis zum Auftakt der Basler Weihnacht 2024 fertigstellen. Um dies zu ermöglichen, starten die Bauarbeiten nach dem bevorstehenden Fasnachtsunterbruch nahtlos. Während dem zweiten und dritten Bummelsonntag vom 3. und 10. März 2024 ist der Durchgang in der Freien Strasse deshalb stark eingeschränkt. Das Bau- und Verkehrsdepartement empfiehlt den Fasnachtsformationen, ihre Routen durch die Freie Strasse über die Streitgasse und Falknerstrasse umzuleiten. Das Fasnachts-Comité nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.

title_de: Erneuerung Freie Strasse führt zur teilweisen Umleitung des Bummelsonntags-Defilees

content_de:
Die Erneuerung der Freien Strasse und der angrenzenden Gassen wird für die Fasnacht 2024 unterbrochen. Die Baustelle und ihr Lagerplatz auf dem Marktplatz werden komplett geräumt und gesichert. Damit das Tiefbauamt die Freie Strasse rechtzeitig zum Stadtlauf am 23. November 2024 fertigstellen kann, werden die Bauarbeiten am Donnerstagmorgen des 22. Februars 2024 zeitnah nach dem «Ändstraich» weitergehen. Am zweiten und dritten Bummelsonntag vom 3. und 10. März 2024 werden deshalb diverse Gräben und Baugruben zwischen der Streitgasse und dem Marktplatz die Durchgangsbreite stark einschränken.

Für das traditionelle Defilee durch die Freie Strasse empfiehlt das Bau- und Verkehrsdepartement darum allen Cliquen und Formationen den unteren Teil der Freien Strasse via Streitgasse, Falknerstrasse und Gerbergasse zu umgehen. Verkehrswachen und Informationstafeln werden die Bummel-Formationen sicher an den Bauabsperrungen vorbei lenken und auf die Umleitungsroute hinweisen. Sollte es notwendig sein, wird die BVB den Tramverkehr in der Falknerstrasse an diesen Sonntagen bereits früher als üblich umleiten.

In der Freien Strasse entsteht seit Mitte 2020 anlässlich von Leitungssanierungen und dem Ausbau der Fernwärme eine grosszügige Flaniermeile. An der Fasnacht 2025 werden durchgehende Platten aus Quarzsandstein zum ungehinderten Schlendern, Defilieren und Gässlen auf der ganzen Strassenbreite einladen.

Das Fasnachts-Comité empfiehlt den Fasnachts-Einheiten und allen Besucherinnen und Besuchern, sich an die Hinweise des Bau- und Verkehrsdepartements sowie der Sicherheitskräfte vor Ort zu halten. Es unterstützt alle Anstrengungen, damit die Freie Strasse 2025 wieder vollständig zum Gässlen benutzt werden kann.


contact: Urs Bucher Tel. +41 61 267 62 92 Leiter Volksschulen Erziehungsdepartement Basel-Stadt (erreichbar am 1. Februar 2024 ab 11 Uhr)

lead_de: In der 6. Klasse der Primarschule soll neu das Jahreszeugnis eingeführt werden. Dieses soll über die Zuteilung auf einen der drei Leistungszüge A/E/P in der Sekundarschule entscheiden. Die Umstellung auf ein Jahreszeugnis soll den Druck auf Primarschülerinnen und -schüler reduzieren. Zur Frage einer Jahrespromotion startet das Erziehungsdepartement eine Konsultation.

title_de: Weniger Druck auf Primarschulkinder beim Übertritt in die Sekundarschule

content_de:
Derzeit erhalten Primarschülerinnen und -schüler in der 6. Klasse zwei Semesterzeugnisse. Das erste Zeugnis (Mitte Januar) entscheidet über die Zuteilung auf einen der Leistungszüge A/E/P der Sekundarschule. Diese Zuteilung müssen sie mit dem zweiten Zeugnis (Ende Mai) bestätigen. Eine Veränderung auf den Leistungszug mit höheren Anforderungen ist nicht möglich. Schülerinnen und Schüler, die ihre Leistung im zweiten Zeugnis nicht bestätigen, werden in den Leistungszug mit tieferen Anforderungen eingeteilt.

Die Umstellung auf ein Jahreszeugnis mit Entscheid Mitte Mai soll Primarschülerinnen und -schülern in der 6. Klasse die Möglichkeit bieten, sich während des Schuljahrs noch zu verbessern. Gleichzeitig soll die Änderung den Druck auf die Kinder reduzieren, da die Anzahl Leistungserhebungen auf ein ganzes Jahr verteilt wird.

Die Einführung der Jahrespromotion zieht einige Änderungen beim Übertritt von der Primar- in die Sekundarschule mit sich:

Das Semesterzeugnis im Januar entfällt in der 6. Klasse. Als Orientierungshilfe dient der Lernbericht. Er gibt Auskunft über einen Zwischenstand der Sachkompetenz.

Ihr Jahreszeugnis erhalten Schülerinnen und Schüler der 6. Klasse neu Mitte Mai. Es umfasst alle Leistungsbelege vom Schuljahresbeginn im August bis zum Notenschluss. Damit wird der Beurteilungszeitraum verlängert.

Eltern, Erziehungsberechtigte, Schülerinnen und Schüler werden frühzeitig über den Übertrittsprozess informiert. Neu soll eine einheitliche Information zu Beginn der 5. Klasse sichergestellt werden. Zudem sollen künftig Eltern und Kinder bereits in der Mitte der 5. Klasse standardmässig über die mögliche Zuteilung auf einen bestimmten Leistungszug orientiert werden.

Die Umstellung auf die Jahrespromotion soll schrittweise erfolgen. Per Schuljahr 2024/25 könnten Schülerinnen und Schüler der 5. Klasse und ihre Eltern erstmals über die mögliche Zuteilung auf einen bestimmten Leistungszug orientiert werden. Im Schuljahr 2025/26 würden dann die ersten Sechstklässlerinnen und -klässler ein Jahreszeugnis erhalten.

Mit diesen Änderungen werden Anregungen von Lehrpersonen, Schulleitungen und aus Elternkreisen aufgenommen. Zur Umstellung auf ein Jahreszeugnis hat das Erziehungsdepartement eine Konsultation gestartet. Sie dauert bis zum 16. April 2024. Danach entscheiden der Erziehungsrat und der Regierungsrat über die nötige Verordnungsänderung.


contact: Esther Keller, erreichbar via Medienstelle Tel. +41 61 267 91 52 Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartement, Kanton Basel-Stadt Vera Weber Tel. +41 79 210 54 04 Präsidentin Fondation Franz Weber

lead_de: Anfang 2023 hat die Fondation Franz Weber im Auftrag des Kantons 21 Rehe vom Friedhof am Hörnli in den Kanton Jura umgesiedelt. Nach dem erfolgreichen Pilotversuch folgen nun zwischen Ende Januar und Mitte März weitere Einfangaktionen. Zusätzlich zum Fang mit Stellnetzen kommen Kastenfallen zum Einsatz. An diese Fallen konnten sich die Hörnli-Rehe seit Ende letzten Jahres gewöhnen. Während der Einfangaktionen bleibt der Friedhof jeweils für die Öffentlichkeit geschlossen.

title_de: Friedhof Hörnli: Umsiedlung der verbliebenen Rehe in den Kanton Jura

content_de:
In den vergangenen Jahren haben sich die Rehe auf dem Friedhof am Hörnli stark vermehrt. Die grosse Population führte zu Stress und Inzucht unter den Tieren. Zudem frassen die Tiere nebst Hecken und Zäunen auch den Grabschmuck, was für viele Angehörige der Verstorbenen belastend war. Im Rahmen eines Pilotprojekts hat die Fondation Franz Weber im Auftrag des Kantons zwischen Februar und März 2023 die Umsiedlung von 21 Rehen in den Kanton Jura organisiert (vgl. Medienmitteilung vom 7. Februar 2023: https://www.bvd.bs.ch/nm/2023-friedhof-hoernli-20-rehe-werden-in-den-jura-gebracht-bd.html). Die Umsiedlung war erfolgreich: Alle Tiere konnten unversehrt im Kanton Jura ausgewildert werden, die Schäden am Grabschmuck sowie an Hecken und Zäunen gingen in der Folge zurück. Da nach wie vor zu viele Rehe auf dem Friedhof leben und die Population wieder wachsen würde, folgen ab Ende Januar weitere Umsiedlungsaktionen. Ziel ist es, dass der untere Friedhofsteil rehfrei wird.

Jura nimmt sämtliche Friedhofs-Rehe auf
 Erfreulicherweise hat sich der Kanton Jura bereiterklärt, sämtliche auf dem Friedhof verbliebenen Rehe aufzunehmen. Die Fondation Franz Weber führt die geplanten Umsiedlungen wiederum unter der Leitung von Prof. Dr. Claude Fischer durch, eines anerkannten Wildtier-Spezialisten der Haute école du paysage, d’ingénierie et d’architécture de Genève (HEPIA). Das Bundesamt für Umwelt hat das Vorhaben geprüft und die entsprechende Bewilligung erteilt. Wie im letzten Jahr werden die Rehe mit Stellnetzen gefangen und anschliessend in Einzelkisten in den Jura transportiert, wo sie mit einer Ohrmarke versehen und in vorgängig bestimmten Rayons freigelassen werden. Es sind vier Einsätze mit Stellnetzen geplant. Sollte sich herausstellen, dass einzelne Tiere krank oder verletzt sind, so werden diese erlöst.

Rehe konnten sich an Kastenfallen gewöhnen
 Ergänzend kommen dieses Mal sogenannte Kastenfallen zum Einsatz. Die entsprechenden sieben Fallen – dabei handelt es sich um grosse Holzkisten – stehen bereits seit Mitte Dezember 2023 auf dem unteren Teil des Friedhofs. So konnten sich die Tiere an diese gewöhnen, ohne dass sie sich schlossen, wenn ein Reh sie betrat. Während der Einfangaktionen werden die Fallen aktiv in Betrieb genommen – sprich: Wenn ein Tier eine Kiste betritt, schliesst sich diese und die gefangenen Tiere können umgehend in den Kanton Jura transportiert werden. Die Kastenfallen sind mit Wildtierkameras ausgerüstet.

Schliessung des Friedhofs während der Einfangaktionen
 Die Verschiebung der Tiere findet zwischen dem 31. Januar und 13. März 2024 jeweils am Mittwoch statt. Zwischen den einzelnen Aktionen liegen jeweils zwei Wochen, da sich im vergangenen Jahr zeigte, dass die Tiere bei kürzeren Abständen nervös reagierten und auswichen. Die «freien» Mittwoche zwischen den Einfangaktionen dienen als Verschiebe-Daten bei schlechtem Wetter. Der Friedhof bleibt deshalb an den folgenden Tagen geschlossen, bis die jeweiligen Aktionen abgeschlossen sind, was voraussichtlich jeweils um die Mittagszeit der Fall sein wird: 31. Januar, 7. Februar, 14. Februar, 21. Februar, 28. Februar, 6. März und 13. März 2024. Ausgenommen von dieser Schliessung ist die Friedhofsverwaltung, die zu den regulären Öffnungszeiten erreichbar ist. Während des Einfangens der Tiere dürfen sich weder Publikum noch Presse auf dem Friedhof aufhalten, damit die Experten die Stellnetze aufstellen und die Tiere konzentriert und ruhig einfangen können und die Tiere möglichst wenig Stress ausgesetzt sind. Sobald die Einfangaktionen abgeschlossen sind, wird der Friedhof für Besucherinnen und Besucher jeweils wieder geöffnet.

Zaun als langfristige Lösung
 Sobald der Hauptteil des Friedhofs frei von Rehen ist, sollen ein neuer Zaun und ein neues Tormanagement sicherstellen, dass keine neuen Rehe auf das Gelände gelangen. Das Bau- und Verkehrsdepartement erarbeitet derzeit einen entsprechenden Ratschlag. Aufgrund der zu erwartenden Kosten wird der Grosse Rat abschliessend darüber befinden.


contact: Claudio Miozzari Grossratspräsident Telefon +41 76 374 24 43

lead_de: Dem Grossen Rat liegen für die Februarsitzung sechs Ausgabenbeschlüsse vor, darunter höhere Staatsbeiträge für die Fondation Beyeler. Ansonsten dominieren parlamentarische Vorstösse.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 7. und 8. Februar 2024

content_de:
Mit der Februarsitzung startet das Basler Parlament in das vierte und letzte Jahr der Legislatur. Neu obliegt die Leitung dem neuen Ratspräsidenten Claudio Miozzari und Statthalter Balz Herter. Claudio Miozzari wird zuerst seine Antrittsrede halten.

Staatsbeiträge Beyeler-Museum

Unter den sechs Ausgabenanträgen weicht die vorberatende Kommission im Fall der Riehener Fondation Beyeler vom Antrag des Regierungsrats ab. Das meistbesuchte Kunstmuseum der Schweiz ersuchte aufgrund steigender Ausgaben u.a. für Energie, Digitalisierung und Personal um eine Erhöhung der Staatsbeiträge von jährlich einer halben Million Franken. Der Regierungsrat lehnte dies ab mit der Begründung, dass die Fondation bereits den höchsten Staatsbeitrag aller privaten Museen erhalte. Demgegenüber beantragt die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) einstimmig eine Erhöhung der Staatsbeiträge um jährlich 250'000 Franken. Das Museum soll damit 2024 bis 2027 jährlich 2,215 Mio. Franken erhalten, insgesamt 8,86 Mio. Franken. Die BKK erwartet dafür, dass keine Vermittlungsangebote für Jugendliche oder Schulen gestrichen werden. Einig ist sich die Kommission, dass der Kanton Basel-Landschaft wieder einen Beitrag an das Museum leisten sollte.

Staatsbeiträge LiteraturBasel

Im Bereich Literatur möchte der Regierungsrat dem Verein LiteraturBasel die Staatsbeiträge von jährlich 430'000 auf 480'000 Franken erhöhen und ihm damit 2024 bis 2027 gut 1,9 Mio. Franken gewähren. Der Regierungsrat begründet die Erhöhung mit fairen Löhnen für Mitarbeitende und fairen Honoraren für freischaffende Autorinnen und Autoren. LiteraturBasel betreibt das Literaturhaus Basel, führt das Internationale Literaturfestival BuchBasel durch und ist an der Verleihung des Schweizer Buchpreises beteiligt. Die BKK unterstützt die Ausgabe. Ein Antrag für eine weitere Beitragserhöhung von jährlich 50'000 Franken wurde mit 6 zu 4 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.

Förderung von Pop, Rock und Co.

Im Bereich zeitgenössische Musik geht es um die Fortführung der Staatsbeiträge an das Musikbüro Basel und den Fachausschuss Musik BS/BL. Ersteres fördert die Popmusik der Region Nordwestschweiz, insbesondere in den beiden Basel. Der zweite beurteilt Beitragsgesuche für Auftragskompositionen, Konzerte Neuer Musik und zeitgenössischer Klassik sowie Musikproduktionen. Der Regierungsrat beantragt für das Musikbüro Basel 2024-2026 insgesamt 2,28 Franken und für den Fachausschuss eine Rahmenausgabenbewilligung in Höhe von 870'000 Franken. Die BKK ist einverstanden.

Neue Beachfelder beim Luzernerring

Für die Erweiterung der Beachhalle Basel «Im Wasenboden / Brückenkopf» beantragt der Regierungsrat 2,35 Mio. Franken. Unter der Strassenbrücke Luzernerring, wo sich die heutige Halle befindet, werden im Brückenbauwerk Flächen vom Tiefbauamt nicht mehr gebraucht. Sie bieten Raum für eine Erweiterung von einem auf drei Beachfelder. Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) ist einverstanden.

Förderung internationaler Spitzenforschung

Der Regierungsrat will ausserdem die Forschungsinitiative «Clinnova – Innovation in Healthcare» in den Jahren 2024 bis 2026 mit insgesamt 4 Mio. Franken unterstützen. Mehrere Universitäten und Kliniken in Luxemburg, Deutschland, Frankreich und der Schweiz wollen das Potenzial von Künstlicher Intelligenz im Zusammenhang mit grossen Datenmengen für das Gesundheitswesen erschliessen. Die Gesamtverantwortung für den schweizerischen Teil übernehmen das Universitätsspital Basel und die Universität Basel, wobei die Forschungsarbeit insbesondere im Basler Research Center for Clinical Neuroimmunology and Neuroscience stattfindet. Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) begrüsst die Initiative, in der es auch um wichtige Grundlagenforschung zur Multiplen Sklerose geht. Zu Fragen und Kritik Anlass gab, weshalb der Kanton Basel-Stadt auf Schweizer Seite als alleiniger staatlicher Geldgeber und unter einem gewissen Zeitdruck in Erscheinung tritt.

Unterstützung für Flüchtlingshilfe

Schliesslich will der Regierungsrat die Koordinationsstelle Freiwillige für Flüchtlinge (KOFFF) in den Jahren 2024 bis 2027 mit insgesamt 680'000 Franken unterstützen. Die 2015 gegründete Stelle führt Freiwillige und Flüchtlinge in «Tandems» zusammen. Die GSK unterstützt die Ausgabe.

Parlamentarische Vorstösse

Im Februar behandelt der Grosse Rat jeweils Vorgezogene Budgetpostulate. Mit diesen können Ratsmitglieder Änderungen im nächsten Budget des Kantons beantragen. Das einzig vorliegende Vorgezogene Budgetpostulat will dem Verein QuartierJobs im Jahr 2025 30'000 Franken gewähren.

Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich ausserdem eine Standesinitiative, welche auf Bundesebene das volle Ständerecht – also je zwei Ständeratssitze – für Basel-Stadt und Basel-Landschaft beantragen will.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Ueli Meier, Tel. +41 61 552 56 51 Leiter Amt für Wald beider Basel

lead_de: Das Amt für Wald beider Basel feiert in diesem Jahr sein 125-jähriges Jubiläum. Im Jubiläumsjahr soll die Bevölkerung Wald und Wild in der Region neu entdecken. Das Jubiläumsjahr wurde heute von den Regierungsräten Thomi Jourdan, Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Kanton Basel-Landschaft sowie Kaspar Sutter, Vorsteher Departement Wirtschaft, Soziales und Umwelt Kanton Basel-Stadt, im Rahmen der Präsentation des ersten Jubiläumsbaumes eröffnet.

title_de: 125 Jahre Amt für Wald beider Basel

content_de:
Das Amt für Wald beider Basel wurde, damals noch als Forstamt Baselland, 1899 gegründet. Aufgabe des Amtes für Wald ist die Betreuung des Lebensraums Wald in den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt. Das Amt für Wald setzt sich für den Erhalt und die Verbesserung der Schutzwirkungen und Wohlfahrtsleistungen des Waldes für Bevölkerung, Infrastruktur und Klima ein. Im Jahr 2024 feiert das Amt für Wald nun das 125-jährige Jubiläum.

Im Jubiläumsjahr wird die Bevölkerung der Region Basel dazu eingeladen, an verschiedenen Standorten Wald, Wild und Fische neu zu erleben. Pro Monat wird ein Jubiläumsbaum, der mindestens 125 Jahre alt ist, präsentiert. Dieser ist nachfolgend Standort mit Infomaterial zu Hintergrundwissen und wird teilweise begleitet von einer Darbietung (Rahmenprogramm) zu Themen rund um den Wald, das Wild und die Fische.

Thema des ersten Jubiläumsbaumes ist die Vernetzung der Lebensräume von Mensch und Tier sowie die Flächensicherung im Wald und Offenland. Das Bedürfnis der Bevölkerung nach Erholung im Wald ist für die Lebensräume der Wildtiere zunehmend eine Herausforderung. Im Fokus steht darüber hinaus die Aufgabe, die Übernutzung des Waldes einzudämmen und dessen Schutzwirkung vor Naturgefahren aufrechtzuerhalten.

 Programm 125 Jahre Amt für Wald beider Basel

Januar: «Vernetzung der Lebensräume, Flächensicherung im Wald und Offenland»

Februar: «Das Wildschwein / Jagd im Baselbiet»

März: «Holznutzung (Nachhaltigkeit)»

April: «Naturnaher Waldbau»

Mai: «Rückkehr grosser Beutegreifer / Wildtiermanagement»

Juli: «Lachswiederansiedlung / Längsvernetzung der Gewässer»

August: «Vermehrungsgut Zukunftsbäume / Fischbesatz»

September: «Schutzwald / Naturgefahren»

Oktober: «Waldgeschichte / Waldpolitik»

November: «Waldgesundheit / Waldschutz»

Dezember: «Waldplanung und Walddaten»

 Weitere Informationen und das detaillierte Jubiläumsprogramm finden sich auf www.125waldwild.ch


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Christoph Hochuli (EVP) «betreffend Velopasserelle vom Gundeli über die Bahngeleise zum Elsässertor» zur Erfüllung zu überweisen. Dem Regierungsrat ist es ein grosses Anliegen, die Verbindung zwischen dem Gundeli und der Innenstadt für den Veloverkehr deutlich zu verbessern. Hierzu hat er im Rahmen einer Gesamtschau mögliche Verbindungen über oder unter dem Gleisfeld beim Bahnhof SBB untersucht. Eine provisorische Velopasserelle vom Gundeli zum Elsässertor wäre nach erster Einschätzung aufwändig. Nun will der Regierungsrat die technische Machbarkeit und die Verhältnismässigkeit des Aufwands in Zusammenarbeit mit externen Fachpersonen verifizieren lassen. Eine vertiefte Machbarkeitsstudie folgt, wenn eine gewisse Aussicht besteht, dass sich das Verhältnis zwischen Nutzen und Kosten verbessern lässt. (Auskunft: Dirk Foerster, Projektleiter Verkehrsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 38 18)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Luca Urgese (FDP) betreffend «automatisch ausgefüllte Steuererklärung» in einen Anzug umzuwandeln. Seit 2021 können natürliche Personen auf dem Portal esteuern.BS die Steuererklärung komplett digital ausfüllen und einreichen. Der Regierungsrat steht weiteren Steigerungen bei der Effizienz im Veranlagungsprozess und bei der Kundenfreundlichkeit positiv gegenüber. Für das automatisierte Ausfüllen der Steuererklärung gibt es derzeit aber noch Einschränkungen bei den übergeordneten rechtlichen Grundlagen und den datenschutzrechtlichen Vorgaben, welche eingehend zu prüfen sind. (Auskunft: Marc Enz, stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Tonja Zürcher (BastA!)» betreffend «einer unabhängigen Beschwerdestelle» stehen zu lassen Zur Beurteilung des polizeilichen Handelns oder Nichthandelns stützt sich die Beschwerdestelle des Justiz- und Sicherheitsdepartements in erster Linie auf polizeiliche Stellungnahmen und die rechtlichen Vorgaben. Ihr stehen im Gegensatz zur kantonalen Ombudsstelle aber keine umfassenden Untersuchungsrechte zur Verfügung. Folgt der Grosse Rat dem Antrag des Regierungsrats, wird die Beschwerdestelle des Justiz- und Sicherheitsdepartements ab dem 1. Januar 2025 – zwecks Abschätzung des personellen Mehraufwands zunächst temporär als zweijähriger Pilot – in der Ombudsstelle des Kantons Basel-Stadt aufgehen. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

die ausserordentliche Verlängerung des Vertrages mit der der BaselArea bis zum 30. Juni 2024 zu den bisherigen Konditionen genehmigt. Der aktuelle Vertrag ist ist Ende 2023 ausgelaufen. Der politische Prozess zur Weiterführung des Staatsbeitrags-Verhältnisses ab 2024 ist noch nicht abgeschlossen. (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

den Aktionsplan Barrierefreie Kommunikation verabschiedet und die Umsetzung der darin vorgesehenen Massnahmen ab dem 1. Januar 2025 beschlossen. Eine barrierefreie Kommunikation ist zentral für die gleichberechtigte Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen. Mit dem vierjährigen Aktionsplan Barrierefreie Kommunikation stösst der Regierungsrat einen Lernprozess an und sorgt für ein abgestimmtes und systematisches Vorgehen im Bereich der Behindertenpolitik. (Auskunft: Natalie Berger, Leiterin Fachstelle Rechte von Menschen mit Behinderungen, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 47 57)

dem Amt für Umweltschutz des Kantons Jura für die hydrologische Wiederherstellung des Torfmoors von La Gruère einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von 165'000 Franken bewilligt. Mit dem Projekt soll eines der letzten primären Torfmoore der Schweiz in seiner Funktionalität wiederhergestellt werden. Zudem wird durch die Unterschutzstellung der langfristige Erhalt des Naturraums gesichert. La Gruère ist bekanntes Ausflugsziel auch für baselstädtische Naturliebende. Das Naturzentrum Les Cerlatez, das sich in der Nähe des Torfmoores befindet, organisiert geführte Besichtigungen für Schulklassen und Interessierte auch aus dem Kanton Basel-Stadt. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Bericht zur Agglomerationspolitik und der Politik für die ländlichen Räume und Berggebiete grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig bittet der Regierungsrat aber um Erläuterungen zum Stellenwert dieses Berichts für die Kantone und regt Ergänzungen im Bereich des Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutzes an. (Auskunft: Bettina Rahuel, Raumplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 70)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagenen Änderungen der Verordnung über die Krankenversicherung und der Verordnung über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung grundsätzlich begrüsst, gleichzeitig aber auch einige Präzisierungen angeregt. Die Anpassungen betreffen die Rechnungsstellung für die Analysen, den unterjährigen Wechsel in eine Versicherung mit eingeschränkter Wahl der Leistungserbringer, die Meldepflicht der Versicherer bezüglich des Ausgleichsbetrages des freiwilligen Reserveabbaus sowie eine Erweiterung des Kataloges der möglichen Organisationen der Leistungserbringer, welche zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung tätig sein können. (Auskunft: Anna Eichenberger, Leiterin Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Unterstellung von grenzüberschreitenden Lieferwagenlenkenden im gewerbsmässigen Gütertransport unter die Chauffeurverordnung grundsätzlich begrüsst. Die Anpassung erfolgt in Einklang mit Regelungen der EU und in Erfüllung eines parlamentarischen Vorstosses. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste grundsätzlich begrüsst. Die heute von den Mobilfunkanbietern gewährleistete Stromautonomie von Mobilfunkstandorten bis zu maximal einer Stunde ist unzureichend. Er unterstützt daher, dass der Bund eine entsprechende rechtliche Grundlage schafft, die die Mobilfunkanbieter verpflichtet, Massnahmen für einen längeren unabhängigen Betrieb der Sendeanlagen zu ergreifen. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf der Verordnung über die Einschränkung der Grundversorgung im Post- und Zahlungsverkehr in einer schweren Strommangellage grundsätzlich begrüsst. Dieser ist primär eine rechtliche Klärung für den Umgang mit den im Fall einer Strommangellage zu erwartenden Einschränkungen in der Postgrundversorgung. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

37 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland Telefon +41 61 267 95 50 Vorsteherin Finanzdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Nutzungskonzept des Restaurants im Kasernenhauptbau wurde neu ausgerichtet. Es sieht vor, dass der Kanton die Kosten für einen unabhängig vom Pachtverhältnis und Betriebskonzept funktionierenden Vollausbau übernimmt. Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat die benötigten Ausgaben von 3,4 Millionen Franken zur Bewilligung vor.

title_de: Regierungsrat beantragt die Ausgaben für den Ausbau des Restaurants Kaserne

content_de:
Im September 2016 hat der Grosse Rat für die Gesamtsanierung und den Umbau des Kasernenhauptbaus Ausgaben in Höhe von 44.6 Millionen Franken bewilligt. In diesen Kosten ist der Rohbau für das Restaurant im Kasernenhauptbau enthalten. Es war vorgesehen, dass die künftige Pächterin bzw. der künftige Pächter den Vollausbau des Restaurants selber finanziert. Der Vollausbau beinhaltet nebst Küche und Bodenbelag beispielsweise auch Sanitär- und Elektroanlagen sowie Heizung und Lüftung. Im derzeitigen Marktumfeld in der Gastronomiebranche erwies sich dies allerdings als unrealistisch. Es zeigte sich zudem, dass die ursprünglich geschätzten Kosten zu tief waren. Insbesondere bei Küche und Lüftung sind höhere Ausgaben nötig, damit ein rentabler Betrieb des Restaurants möglich ist. Der Einbau der Küche und der Lüftung ist komplexer und aufwändiger als gedacht. Auch führte die Teuerung zu Mehrkosten gegenüber der ursprünglichen Kostenprognose.

Neues Nutzungskonzept funktioniert unabhängig vom Pächter
 Deshalb wurde das Nutzungskonzept des Restaurants neu ausgerichtet: Der Kanton übernimmt zusätzlich die Kosten für einen leistungsfähigen Vollausbau, der unabhängig von Betriebskonzept und Pachtverhältnis funktioniert. Das bewegliche Mobiliar hingegen wird weiterhin von der Pächterin bzw. dem Pächter finanziert. Auf dieser Grundlage konnte der Kanton 2022 im Rahmen einer Ausschreibung mit der Grenzwert GmbH eine verlässliche Partnerin finden, die das Restaurant übernimmt. Der Kanton hat zwischenzeitlich die Details für einen entsprechenden Vollausbau projektiert. Die ermittelten Ausgaben belaufen sich auf 3,4 Millionen Franken. Der Regierungsrat legt die entsprechende Ausgabenbewilligung dem Grossen Rat zur Bewilligung vor.


contact: Lukas Engelberger Tel. +41 61 267 44 22 Regierungsvizepräsident Gesundheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat Mara Knill zur interimistischen Generalsekretärin des Präsidialdepartements ernannt. Mara Knill folgt auf Sebastian Kölliker und Nora Bertschi, welche ins Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wechseln. Mara Knill wird ihre neue Funktion per 1. Februar 2024 antreten. Die Anstellung ist bis zum 31. Oktober 2024 befristet.

title_de: Mara Knill wird interimistische Generalsekretärin des Präsidialdepartements

content_de:
Mara Knill, 1990 in Basel geboren, ist seit dem 1. Juli 2021 Leiterin des Departementssekretariats im Generalsekretariat des Präsidialdepartements. Mara Knill studierte in Genf, Basel, London und Strassburg und verfügt über einen Bachelor in Geschichte und Französisch sowie einen Master in «European Global Studies» der Universität Basel. Vor ihrer Anstellung im Präsidialdepartement arbeitete sie unter anderem bei Novartis Pharma AG in Basel und bei der Ständigen Vertretung der Schweiz beim Europarat in Strassburg (Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten, EDA).

Mit Mara Knill konnte das Präsidialdepartement eine erfahrene, kompetente und sowohl departementsintern als auch in der übrigen Verwaltung gut vernetzte Mitarbeiterin für die anspruchsvolle Stelle als Generalsekretärin gewinnen. Mit ihrer Ernennung kann der laufende Betrieb bis zur Wahl des neuen Regierungspräsidenten sowie die reibungslose Übergabe der Amtsgeschäfte sichergestellt werden.

Regierungsvizepräsident Lukas Engelberger bedankt sich bei der bisherigen Co-Leitung für das grosse Engagement und die geleistete Arbeit. Mara Knill wünscht er einen guten Start als Generalsekretärin des Präsidialdepartements.


lead_de: Die Blaulichtorganisationen im Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt haben im Jahr 2023 durchgehend hohe Einsatzzahlen verzeichnet. Die Kantonspolizei Basel-Stadt verzeichnete eine Rekordzahl von 34'512 Einsätzen (2022: 31'090). Bei der Sanität der Rettung Basel-Stadt sind die Einsatzzahlen nach einem Spitzenwert im Vorjahr (2022: 27'457) wieder etwas zurückgegangen, verbleiben mit 25'201 Einsätzen aber weiterhin auf sehr hohem Niveau. Die Berufs- und Milizfeuerwehr leistete 2023 mit 3047 Einsätzen wie die Sanität den bisher zweithöchsten Jahreswert (2022: 3221).

title_de: Blaulicht-Bilanz 2023: Rekordzahlen für die Kantonspolizei Basel-Stadt und weiterhin hohe Einsatzzahlen für die Rettung Basel-Stadt

content_de:
Im Jahr 2023 hat die Basler Bevölkerung häufig die Notrufnummer der Polizei gewählt: Bei der Notrufzentrale der Kantonspolizei ging die Höchstzahl von 58'009 Notrufen ein. Im Vergleich zum Vorjahr (44'010) entspricht dies einem Anstieg um rund 32 Prozent. Eine naheliegende Erklärung für diese Zunahme an Notrufen gibt es nicht: Die Erstmeldungen der Anrufenden betrafen viele verschiedene Themen ordnungspolizeilicher, verkehrspolizeilicher und sicherheitspolizeilicher Art sowie allgemeine Hilfeersuchen. Ob und wie sich die höhere Anzahl an erfolgten Polizeieinsätzen (+3422) in der Polizeilichen Kriminalstatistik niederschlägt, wird sich anlässlich deren Publikation durch die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt im März zeigen.

Für die Kantonspolizei, die derzeit an personellem Unterbestand leidet, sind die hohen Zahlen an Notrufen und Einsätzen eine zusätzliche Herausforderung. Gemäss dem Grundsatz, dass die Sicherheit und der Schutz von Leib und Leben immer gewährleistet sein müssen, kann es sein, dass auf gewisse Anliegen der Bevölkerung (beispielweise Lärmklagen oder Meldungen von Falschparkierenden) mit Verzögerung reagiert wird.

Eine Zunahme an Notrufen konnte auch auf der Einsatzzentrale der Rettung Basel-Stadt verzeichnet werden: Hier ging im vergangenen Jahr eine Rekordzahl von 39'488 Notrufen ein, was gegenüber dem Vorjahr (36'782) einer Steigerung um rund sieben Prozent entspricht. 35'420 Mal wurde die Notrufnummer 144 gewählt (33'172) und 4068 Mal die Notrufnummer 118 (3610). Bei 21'717 Einsätzen der Sanität handelte es sich um sogenannte Primär-Einsätze, bei welchen die Erstversorgung eines (oftmals instabilen) Patienten am Einsatzort im Fokus steht. Bei 3285 Einsätzen handelte es sich um Sekundär-Einsätze, also um Verlegungstransporte. Bei 2116 Einsätzen wurde ein Notarzt benötigt (2022: 2462).

Die Berufs- und Milizfeuerwehr rückte im letzten Jahr 272 Mal zu einer Brandbekämpfung aus, 815 Mal zu einer technischen Hilfeleistung wie beispielsweise Hilfe bei Verkehrsunfällen, Rettungen mit der Drehleiter bei medizinischen Notfällen, Hilfe bei Wasserschäden oder dringende Türöffnungen. 258 Mal rückte die Feuerwehr wegen Elementarereignissen aus wie beispielsweise Überschwemmungen, die nach Unwettern entstanden sind.


lead_de: Im Jahr 2023 hat der Swisslos-Fonds Basel-Stadt 270 Projekte (2022: 241) unterstützt. Behandelt wurden 515 Gesuche (433), was einer Zunahme von 19% entspricht. Für die unterstützten Projekte bewilligte der Regierungsrat insgesamt rund 8,6 Millionen Franken, deutlich mehr als im Vorjahr (7,8 Millionen).

title_de: Swisslos-Fonds Basel-Stadt: 270 Projekte mit 8,6 Millionen Franken unterstützt

content_de:
Aus dem Mitteln des Swisslos-Fonds erhielten Projekte aus dem Kulturbereich im Jahr 2023 Beiträge in der Höhe von insgesamt 4,1 (4,6) Millionen Franken. 2,4 (1,9) Millionen Franken kamen Sozial-, Jugend-, Bildungs- und Gesundheitsprojekten zugute. Knapp 0,9 (0,8) Millionen Franken flossen in Umweltprojekte und in die Direkthilfe im Ausland. Für weitere gemeinnützige Projekte sprach der Regierungsrat 0,4 (0,5) Millionen Franken.

Insgesamt erhielt Basel-Stadt im Jahr 2023 17,8 (15,7) Millionen Franken aus dem Reingewinn der Interkantonalen Landeslotterie Swisslos. Der Swisslos-Fonds Basel-Stadt unterstützt wohltätige, gemeinnützige Projekte im Kanton. Die Mittel bewilligt der Regierungsrat auf Antrag des Justiz- und Sicherheitsdepartements. Dem Swisslos-Sportfonds des Kantons wurden rund 5,7 (5,0) Millionen Franken überwiesen für die Unterstützung von Jugendsport, Sportanlässen, Vereinen und Verbänden.

Der Swisslos-Fonds Basel-Stadt veröffentlicht die unterstützten Projekte und die gesprochenen Beträge im Internet.


lead_de: Am Mittwoch, 7. Februar 2024, findet in der Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Der Sirenentest dient der Sensibilisierung der Bevölkerung für den Sirenenalarm. Gleichzeitig kann die Qualität der Beschallung beurteilt, die Auslösung vor Ort kontrolliert und mit der Wiederholung des Signals der Zustand der Batterie praktisch getestet werden.

title_de: Probealarm am 7. Februar: Sirenen und Alertswiss werden getestet

content_de:
Im Kanton Basel-Stadt beginnt dieser Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton, also dem Zeichen «Allgemeiner Alarm». Die erste Alarmauslösung durch die Einsatzzentrale der Kantonspolizei Basel-Stadt betrifft alle Sirenen im Kantonsgebiet. Um 13.45 Uhr folgt der zweite Sirenentest: Die Einsatzzentrale der Roche wird ihre beiden Werksirenen auslösen.

Der Sirenenalarm wird durch eine Alarmmeldung über die Informationsplattform Alertswiss ergänzt. Angaben zur Plattform finden sich auf der Internetseite https://www.alert.swiss. Die Alertswiss-App kann kostenlos für iOS- und Android-Smartphones in den jeweiligen Shops heruntergeladen werden.

Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» ausserhalb dieser angekündigten Zeiten ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln sind auf den Webseiten von Alertswiss zu finden.


contact: Andrea Grasser Tel. +41 61 267 74 45 Leiterin Raum und Anlagen Zentrale Dienste Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Primarschule Kleinhüningen wird umfassend saniert. Während der Bauarbeiten findet der Schulbetrieb deshalb an einem anderen Standort statt. Zum vorübergehenden Schulstandort wird eine Parzelle zwischen Altrheinweg und Klybeckstrasse auf dem Klybeck-Areal. Wichtige Kriterien bei der Auswahl waren unter anderem die Nähe zum Schulhaus Kleinhüningen, die Erreichbarkeit und die Schulwegsicherheit.

title_de: Sanierung der Primarschule Kleinhüningen

content_de:
Die Primarschule Kleinhüningen muss gesamtsaniert werden. Zu den Arbeiten gehören unter anderem der Ersatz der Haustechnik, die Erneuerung des Brandschutzes, die Erdbebenertüchtigung, die Absturzsicherung sowie die Sanierung der Fassade und der Oberflächen. Diese umfassenden Arbeiten sind während des laufenden Schulbetriebs für Schülerinnen und Schüler und deren Lehr- und Fachpersonen nicht zumutbar. Die Schule zieht deshalb während der Sanierung an einen anderen Standort.

Geprüft wurden mehrere Standorte. Kriterien bei der Auswahl waren insbesondere die Nähe zur bestehenden Schule, die Erreichbarkeit, die Verfügbarkeit, die Pausensituation sowie die Störfall- und Schulwegsicherheit. Unter Abwägung aller Vor- und Nachteile wurde ursprünglich das Ackermätteli als geeignetster Standort identifiziert. Aufgrund von Rückmeldungen aus dem Quartier und politischen Vorstössen hat der Kanton nochmals Alternativen geprüft. Mit einer Parzelle am Altrheinweg 26 wurde nun ein geeigneter Standort gefunden. Heute befinden sich auf der Parzelle ein Parkplatz sowie eine nicht mehr genutzte Holzbaracke, die für die Zwischennutzung zurückgebaut wird. Eigentümerin der Parzelle ist Swiss Life.

Auf dem Grundstück werden für die Zeitdauer der Sanierung temporäre Schulbauten errichtet. Dabei werden keine bestehenden Grünflächen tangiert. Der temporäre Schulbau am Altrheinweg 26 befindet sich etwas weiter vom aktuellen Schulstandort entfernt als das Ackermätteli. Die Schülerinnen und Schüler der Primarschule Kleinhüningen erreichen ihn zu einem grossen Teil über verkehrsberuhigte Strassen. Der Standort direkt hinter dem Restaurant Platanenhof wird sowohl vom Altrheinweg wie auch von der Klybeckstrasse zugänglich sein und bietet überdies einen attraktiven Aussenraum mit Bäumen, der sich für die Nutzung als Pausenhof eignet.

Über den vorübergehenden Standort sowie das Sanierungsvorhaben wurden Eltern sowie Quartierbewohnerinnen und -bewohner von Vertretungen des Kantons gestern Abend an einer Veranstaltung in Kleinhüningen informiert. Die Sanierungsarbeiten am Schulhaus beginnen im Sommer 2025 und dauern voraussichtlich bis Sommer 2027. Entsprechend wird der Schulbetrieb der Primarschule Kleinhüningen von den Sommerferien 2025 bis voraussichtlich zu den Sommerferien 2027 in den temporären Schulbau am Altrheinweg verlegt.

Hinweise

Diese Medienmitteilung wurde nach der Publikation aktualisiert. In der ursprünglichen Version lautete die Adresse des provisorischen Standorts Altrheinweg 3. Das temporäre Schulgebäude wird künftig die Adresse Altrheinweg 26 tragen. Am Standort ändert sich nichts. Das temporäre Schulgebäude wird sich neben der heutigen Liegenschaft Altrheinweg 32 befinden.


contact: Dr. Judith Hindermann Tel. +41 61 267 42 98 Stv. Leiterin Mittelschulen und Berufsbildung Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die gymnasiale Maturität soll an die Erfordernisse der Zukunft angepasst werden. Bund und Kantone haben dafür 2023 die Rechtsgrundlagen verabschiedet. Für die Umsetzung sind die Kantone zuständig. Nun haben in Basel-Stadt die Umsetzungsarbeiten für die Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität begonnen.

title_de: Basel-Stadt setzt die Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität um

content_de:
Die letzte grosse Reform der gymnasialen Maturität liegt rund 30 Jahre zurück. Mit der Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität sollen Maturandinnen und Maturanden besser auf künftige Herausforderungen vorbereitet werden. Übergeordnetes Ziel des Vorhabens ist, die anerkannte Qualität der gymnasialen Maturität weiterhin schweizweit zu sichern. Auch der prüfungsfreie Zugang zu den Universitäten und pädagogischen Hochschulen über die gymnasiale Maturität soll langfristig sichergestellt werden.

Die Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität basiert auf einigen Vorgaben, die schweizweit gültig sind. So werden die grundlegenden fachlichen Kompetenzen in der Unterrichtssprache und in der Mathematik gestärkt. Weiter werden die obligatorischen Fächer Informatik sowie Wirtschaft und Recht zu Grundlagenfächern aufgewertet. Damit wird die Anzahl der Noten, die für die gymnasiale Maturität zählen, von 13 auf 15 erhöht. Zusätzlich erhalten Schülerinnen und Schüler eine neue Wahlmöglichkeit bei den Sprachen: So muss sichergestellt sein, dass sie im obligatorischen Grundlagenfach «Zweite Landessprache» aus mindestens zwei Landessprachen auswählen können.

An der konkreten Umsetzung in Basel-Stadt arbeitet eine Projektgruppe unter der Leitung des Erziehungsdepartements. Lehrpersonen und Rektorate sind von Beginn an in die Arbeiten miteinbezogen. Die Umsetzungsvorschläge werden voraussichtlich im Herbst 2024 in eine breite Konsultation geschickt.

Über die nötigen Änderungen der Stundentafel und der Lehrpläne entscheidet der Erziehungsrat. Die Verordnungsanpassungen nimmt der Regierungsrat vor. Die Änderungen treten im Schuljahr 2027/28 in Kraft.


contact: Medienstelle des Bau- und Verkehrsdepartements Tel. +41 61 267 91 52 bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Die drei Städte Basel, Bern und Zürich möchten gemeinsam eine neue Mobilitätsplattform aufbauen. Über eine Applikation sollen Nutzerinnen und Nutzer alle bestehenden Mobilitätsangebote finden, buchen und bezahlen können – vom Leihvelo über Carsharing bis zum Tram. Damit fördern die Städte die nachhaltige, kombinierte Mobilität. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, das Projekt seitens Basel-Stadt mit 5,06 Millionen Franken aus dem Mobilitätsfonds zu unterstützen.

title_de: Regierungsrat beantragt Mittel für die neue Mobilitätsplattform der Städte Basel, Bern und Zürich

content_de:
Die drei Städte Basel, Bern und Zürich wollen zusammen mit den städtischen Verkehrsbetrieben BVB, BERNMOBIL und VBZ eine gemeinsame Mobilitätsplattform für die Vermittlung von verkehrsmittelübergreifenden Mobilitätsangeboten etablieren - nach dem Prinzip «Mobility as a Service» (MaaS). Die Städte und die Verkehrsbetriebe wollen mit der Kooperation ihre Kräfte bündeln und einen Beitrag zur Umsetzung ihrer verkehrspolitischen Strategien leisten: Damit die urbane Verkehrswende gelingt, muss für Nutzende ein Umstieg auf nachhaltige Verkehrsmittel so einfach wie möglich gemacht werden.

In den Städten besteht bereits heute ein breites Angebot an nachhaltigen, flächeneffizienten Verkehrsmitteln. MaaS verknüpft diese künftig über eine Applikation (App), in der Kundinnen und Kunden verschiedene Mobilitätsdienstleistungen von Tür zu Tür planen, buchen und bezahlen können. Damit wird der öffentliche Verkehr beispielsweise mit bestehenden Sharing-Angeboten wie Leihvelos oder Mietautos von Sharinganbietern verknüpft. MaaS bringt Angebot und Nachfrage aber nicht nur digital zusammen, sondern auch physisch – sprich: im Strassenraum. So soll ein Netz von sogenannten Mobilitätshubs entstehen. Das sind Standorte, an welchen Sharing-Verkehrsmittel verfügbar sind. Die Hubs befinden sich beispielsweise an ÖV-Knotenpunkten und anderen geeigneten Orten in der Stadt und in angrenzenden Gemeinden. Ziel ist es, dass die Fahrgäste die Verkehrsmittel möglichst jederzeit dort nutzen und miteinander kombinieren können, wo sie diese benötigen.

Am 30. Juni 2023 haben die Verkehrsdirektorinnen und -direktoren der drei Städte sowie der drei städtischen Verkehrsbetriebe einen Kooperationsvertrag unterzeichnet, der die Projektorganisation sowie die Aufteilung der Projektkosten regelt. Die Beschaffung der Applikation wurde am 15. September 2023 öffentlich ausgeschrieben. Nach heutigem Planungsstand soll die Applikation im Verlaufe des Jahres 2025 lanciert werden.

Parallel dazu läuft in den drei Städten nun der politische Prozess zur Finanzierung des Projekts. In Zürich und Bern stehen entsprechende Finanzierungsbeschlüsse noch aus. In Basel soll das Projekt über den Mobilitätsfonds mitfinanziert werden. Der Regierungsrat folgt der Empfehlung des Mobilitätsfondsrats und beantragt dem Grossen Rat, einen Betrag von 5,06 Millionen Franken zu bewilligen. Die Einnahmen des Pendlerfonds stammen aus den Gebühren für die Pendler-, Besucher- und Anwohnerparkkarten des Kantons Basel-Stadt. Die Fondseinnahmen betragen jährlich rund 3,4 Millionen Franken.

Die budgetierten Gesamtkosten bis 2028 belaufen sich auf 18,2 Mio. Franken. Die Kostenaufteilung sieht grundsätzlich vor, dass Investitionskosten zu gleichen Teilen durch die drei Städte getragen werden. Nutzerabhängige Betriebskosten werden in der ersten Betriebsphase gemäss der Bevölkerungszahl der drei Städte aufgeteilt. Stadtspezifische Betriebskosten werden der verursachenden Stadt verrechnet. Gemeinkosten werden zu gleichen Teilen auf die drei Städte verteilt. Geplant ist aber, dass weitere öffentliche Akteure zur Kooperation dazustossen, die sich wiederum an den Kosten beteiligen.