contact: Dr. phil. Thomas Briellmann, Institut für Rechtsmedizin, Tel 061 267 38 95 Dr. phil. André Scholer, Chemielabor Universitätsspital, Tel 061 265 42 36

lead_de: Vergangene Woche fand in Basel der diesjährige Workshop der Gesellschaft für Toxikologische und Forensische Chemie (GTFCH) im Biozentrum/Pharmazentrum statt. Organisiert wurde diese Tagung durch die Abteilung Forensische Chemie und Toxikologie des Instituts für Rechtsmedizin gemeinsam mit dem Chemielabor des Universitätsspitals Basel.

title_de: Workshop der Toxikologischen und Forensischen Chemie GTFCh brachte renommierte Fachleute nach Basel

content_de:
An diesem jährlich an wechselnden Orten durchgeführten Workshop, der nach 20 Jahren erstmals wieder in Basel stattfand, nahmen rund 90 Fachleute aus Deutschland, Österreich, Luxemburg, Polen und der Schweiz, die in forensischen und klinischen Laboratorien tätig sind, teil. Es handelte sich dabei vor allem um Vertreterinnen und Vertreter aus rechtsmedizinischen Instituten, aus Landeskriminalämtern und Polizeilaboratorien sowie aus Spital- und medizinischen Privatlaboratorien.

  Während des Workshops durchliefen die Teilnehmer verschiedene interdisziplinäre Stationen, die von namhaften Experten geleitet wurden. Themen waren dabei die technische Untersuchung von Materialproben, die Messung von radioaktiv verstrahlten Proben, das Vorgehen bei Partydrogentests, Grundlagen zur Thematik der psychotropen Substanzen und Schuldfähigkeit sowie die Interpretation von forensischen und klinischen Ergebnissen. Eine Industrieausstellung gab den Teilnehmenden die Möglichkeit, neue Technologien und Entwicklungen auf dem Gerätemarkt kennen zu lernen und zu diskutieren.

  Bei der GTFCh handelt es sich um eine internationale wissenschaftliche Gesellschaft im deutschen Sprachraum. Mit ihren jährlichen Workshops bietet sie ihren Mitgliedern eine Weiterbildungsmöglichkeit im technischen wie auch wissenschaftlichen Bereich an und fördert den Erfahrungsaustausch zwischen den Fachleuten aus den verschiedenen Arbeitsgebieten.


contact: Dr. Robert Heuss, Telefon +41 (0)61 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Auf Einladung der europäischen Tibeterinnen und Tibeter weilt Seine Heiligkeit der Dalai Lama vom 9. bis 13 Oktober 2008 in Basel. Er wird dabei auch vom Regierungsrat zu einem Mittagessen eingeladen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Dalai Lama in Basel

content_de:
Seine Heiligkeit der Dalai Lama kommt am 9. Oktober 2008 nach Basel. Dies auf Einladung der europäischen Tibeterinnen und Tibeter. Das Programm umfasst unter anderem buddhistische Unterweisungen, einen Tenshug und einen öffentlichen Vortrag (vgl. dazu auch www.dalailama2008.ch).

  Im Rahmen des Aufenthaltes in Basel wird der Dalai Lama am 12. Oktober vom Regierungsrat zu einem Mittagessen ins Hotel Les Trois Rois eingeladen.

content_format: html


contact: Bauer Jürg, Telefon 061 205 75 00 Schulleiter MfB/Passerelle, Konrektor Gymnasium Kirschgarten

lead_de: Mit der Berufsmaturität an die Universität -- Nach einjährigem Studium an der Maturitätsschule für Berufstätige (MfB) konnten am Mittwoch 3. September 2008 30 Damen und Herren ihre Passerellen-Ausweise entgegennehmen. Die Passerelle ermöglicht Inhaberinnen und Inhabern einer Berufsmaturität den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Universitäten und an der ETH.

title_de: Passerellen-Ausweise 2008 übergeben

content_de:
Folgende Studierende haben am 3. September 2008 den Passerellen-Ausweis erhalten: Berweger Martin, D'Amato Sandro, Discianni Paolo, Esch Simon, Gerber Michel, Glanzmann Christoph, Goossens Christian, Kägi Adrian, Kamber Stefanie, Kessler Patrick, Koch Kathrin, König Tobias, Lei Nadja, Leuppi Ivo, Lochiger Pascal, Lustenberger Claudia, Lutz Florian, Maass Simon, Pfirter Lukas, Richli Benjamin, Rohrer Marc, Rotundo Orlando, Rudin Marco, Schär Philipp, Spirig Pascal, Stofer Marcel, Theiner Nicolas, Wyss Daniel, Zimmermann Mirjam, Zindel Thomas.

Hinweise

Weitere Informationen zur Passerelle sind erhältlich unter www.edubs.ch/die_schulen/schulen_bs/passerelle/index.pt.


contact: Anette Graupe, Telefon +41 (0)61 639 23 25 Projektleiterin, Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt, Mail: anette.graupe@bs.ch

lead_de: Wieviel bleibt übrig von einem Eisblock von einer Tonne Gewicht nach 42 Tagen in einem top isolierten Häuschen? Dies die Wettbewerbsfrage der „Eisblockwette“. Die Bevölkerung ist eingeladen ihren Tipp abzugeben: Start der Wette am 4. September.

title_de: Die „Eisblockwette“ von Basel und Riehen

content_de:
Wer heute neu baut oder saniert, kann ein persönliches Zeichen für den Klimaschutz setzen. Das wollen Basel und Riehen mit der 'Eisblockwette 08' aufzeigen. Anhand des Eisblock-Experimentes wird man sofort sehen können, dass optimal gedämmte Gebäude im Vergleich mit konventioneller Altbau-Isolation viel weniger Energie und damit Geld benötigen.

  Zuerst in Riehen, dann eine Woche später, ab 11. September in Basel, werden zwei Häuschen aufgestellt. Im Inneren der beiden Häuschen je ein Eisblock von exakt einer Tonne Gewicht. Die beiden Eisblöcke müssen 42 Tage Wind, Wetter und Sonne trotzen - geschützt durch ihre Häuschen. Eins ist isoliert wie ein Altbau der 70er Jahre. Das andere ist ein sogenanntes «Minergie-P-Häuschen» - mit einer Wärmedämmung nach modernsten Kriterien.

  Am 4. September geht's los. Die Wettfrage: Wie viel Prozent des Eises wird nach dieser Zeit im top isolierten Minergie-P-Häuschen übrig bleiben? Alle sind eingeladen, ihren persönlichen Tipp abzugeben. Am 16. Oktober werden die beiden Eisblöcke an der Schifflände enthüllt und gewogen - so kann man sehen, wie viel Eis nach 42 Tagen noch übrig geblieben ist. Hier werden dann auch die attraktiven Preise von Persönlichkeiten der Region verlost. Man kann u.a. ein Wochenende im ersten Minergie-Hotel der Schweiz in Saas Fee gewinnen oder eine Reise zum Eispalast am Jungfraujoch. Wettflyer gibt es direkt an den Häuschen, beim IWB-Kundenzentrum und können von der Website runter geladen werden.

  Mit begleitenden Veranstaltungen wollen die Stadt Basel und die Gemeinde Riehen einem breiten Publikum von Kindern bis zu Erwachsenen sowie auch Schulklassen und natürlich Hauseigentümern während der Aktion auf weitere Aspekte zum Klimaschutz und Klimawandel aufmerksam machen. Ob Kinofilme zu Eisbär und Walross, AUE-Forum Umwelt  oder Gebäudesanierungsseminare, alle Veranstaltungen sind kostenlos.

  Die Eisblockwette ist eine koordinierte Aktion von Basel und Riehen zusammen mit Aarau, Baden, Winterthur und Zürich. Regionale Partner der Eisblockwette sind die Basler Kantonalbank und die Industriellen Werke Basel IWB. Sie wird vom Amt für Umwelt und Energie Basel Stadt sowie der Gemeinde Riehen gemeinsam durchgeführt und steht unter dem Patronat von Bundesrat Moritz Leuenberger.

Hinweise

Wettflyer und Veranstaltungshinweise unter: www.eisblockwette08.ch


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für vier weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 220'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Der Trägerschaft wildwuchs wird für die Durchführung von wildwuchs 09, das Kulturfestival für Solche und Andere, ein Beitrag von 90'000 Franken bewilligt.

  Der Stiftung Jazzfestival wird für das Jazzfestival 2009 ein Beitrag von 80'000 Franken bewilligt.

  Der Institution Christlicher Verein Junger Männer und Frauen - CVJM/CVJF - Regionalverband Basel wird für die Brandschutzmassnahmen im Ferienlagerhaus «Seewil», Vinelz ein Beitrag von 30'000 Franken bewilligt.

  Dem Waldwirtschaftsverband beider Basel wird für die Imagekampagne Waldnutzung - für die Anfertigung von Informationswürfeln - ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.


contact: Peter Laube, Telefon +41 (0)61 267 87 49 Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt Johann Christoffel, Telefon +41 (0)61 552 56 32 Statistisches Amt des Kantons Basel-Landschaft

lead_de: Mit Stichtag 30. September 2008 führt das Bundesamt für Statistik bei allen Betrieben des Industrie- und Dienstleistungssektors in der Schweiz eine obligatorische Erhebung die sogenannte Betriebszählung durch. Diese findet alle drei bis vier Jahre statt. Bei der letzten Betriebszählung im Jahr 2005 wurden knapp 37 Millionen Beschäftigte in rund 373'000 Arbeitsstätten erfasst.

title_de: Betriebszählung 2008

content_de:
Die erste Betriebszählung fand 1905 statt, 1985 wurden die Fragebogen zum ersten Mal per Post versandt. Seit 2005 gibt es zudem die Möglichkeit, die Fragen auf einer passwortgeschützten Internetseite zu beantworten.

  Die Betriebszählung 2008 beschränkt sich auf die wesentlichen Merkmale. Das Bundesamt für Statistik schätzt den Zeitbedarf für das Ausfüllen der insgesamt fünf Fragen auf unter fünf Minuten. Vereinfachend kommt hinzu, dass die gleichzeitig bei einem Teil der Betriebe durchgeführte Beschäftigtenstatistik in den Fragebogen der Betriebszählung integriert wurde.

  Die Betriebszählung spielt als einzige Vollerhebung bei Unternehmen eine zentrale Rolle im statistischen System der Schweiz. Die Daten werden benötigt, um das Wirtschaftsleben aktuell abbilden zu können. Strukturveränderungen und Beschäftigungsentwicklung können nach Branchen und Regionen analysiert werden. Sowohl die Entwicklung in den beiden Basel als auch der Vergleich mit dem gesamtschweizerischen Kontext sind dabei von grossem Interesse. Als Stichwort sei die Bedeutung der Betriebszählung als Entscheidungsgrundlage für Planungsprozesse in Wirtschaft und Politik angeführt. Ferner sind die Resultate Stichprobengrundlage für weitere Befragungen u.a. in den Bereichen Wertschöpfung, Löhne und Beschäftigung und dienen der Aktualisierung des Schweizerischen Betriebs- und Unternehmensregisters (BUR).

  Die Erhebungsunterlagen werden in diesen Tagen durch das Bundesamt für Statistik zugestellt. Neben den Auskunftsstellen des Bundes unterhalten auch die Statistischen Ämter der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft während der Zählung je einen Auskunftsdienst. Die entsprechenden Telefonnummern sind dem Fragebogen zu entnehmen.

  Die Teilnahme an der Betriebszählung, die auch durch den Schweizerischen Gewerbeverband und economiesuisse unterstützt wird, ist gemäss der Verordnung über die Durchführung von Statistischen Erhebungen des Bundes vom 30. Juni 1993 obligatorisch. Die definitiven Resultate der Betriebszählung 2008 werden voraussichtlich Ende September 2009 vorliegen.

  Der Datenschutz wird durch das Bundesstatistikgesetz und die Verordnung über die Durchführung von Statistischen Erhebungen des Bundes sowie das Datenschutzgesetz geregelt. Ergebnisse der Betriebszählung 2008 werden nur in aggregierter Form publiziert, so dass nicht auf einzelne Arbeitsstätten geschlossen werden kann.

   Nähere Information zur Betriebszählung 2008 auf Bundesebene: www.bz.bfs.admin.ch

   Regionale Daten sind zugänglich unter: www.statistik.bs.ch und www.statistik.bl.ch


contact: Dr. med. Markus Ledergerber Stv. Leiter Gesundheitsförderung und Prävention Tel. 061 267 45 20

lead_de: Der im vergangenen Jahr vom Gesundheitsdepartement Basel-Stadt veröffentlichte Bericht „Gesundheit von Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt“ zeigt dass die Zahl der rauchenden 15- bis16-jährigen Jugendlichen im Kanton weiter gesunken ist auf 21%. Mit dem Projekt „Rauch-frei“ soll diese erfreuliche Entwicklung weiter verstärkt werden.

title_de: „Rauch-frei“ - Eine attraktive Talkshow für Schülerinnen und Schüler rund ums Rauchen

content_de: «Rauch-frei» setzt sich in Form einer jugendgerechten Talkshow mit dem Thema Rauchen und  Nichtrauchen auseinander. Das neue Projekt der TheaterFalle Basel entstand in Zusammenarbeit mit der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt. In der Talkshow «Rauch-frei» erleben Basler Schulklassen Tabakprävention auf eine ganz andere, innovative Art und Weise. Zudem unterstützt «Rauch-frei» die Teilnahme am schweizweit ausgeschriebenen Klassenwettbewerb «Experiment Nichtrauchen, der am 10. November 2008 startet. Der Wettbewerb soll die Jugendlichen zusätzlich motivieren, rauchfrei zu bleiben oder mit dem Rauchen aufzuhören. Zur abwechslungsreich inszenierten Talkshow geladen sind als Gäste: ein deutscher Manager eines Mundart-Musiker, der nichts von der Aktion «Rauch-frei» hält, eine junge Seconda Schauspielerin aus Italien, die von dieser Kampagne total begeistert ist und eine TV-Moderatorin von TV top, die «Rauch-frei» als Eingriff in die Privatsphäre der Jugendlichen empfindet und glaubt belegen zu können, dass diese Aktion Nährboden für Mobbing ist. Die geladenen Gäste (Schauspielerinnen und Schauspieler), sowie die Schülerinnen und Schüler werden von der Moderatorin immer wieder in die Diskussion einbezogen. Am Ende, wenn die ganze Talkshow als Theaterpädagogische Aktion offen gelegt ist, wird mit den Klassen ein gemeinsames Fazit gezogen.  Die Talkshow «Rauch-frei» wird aufgezeichnet und die Schulklassen erhalten eine Kopie auf DVD zur weiteren Diskussion in den Klassen. So haben die Schülerinnen und Schüler nochmals Gelegenheit, die vertretenen Meinungen zu diskutieren und unterschiedliche Motive, die dem Rauchen und dem Aufhören oder generell gesundheitsbewussterem Verhalten zugrunde liegen können, kennen zu lernen.  Die diesjährigen Klassen-Vorstellungen vom 1.-3. September 2008 sind alle ausgebucht. Interessierte Klassen können sich jedoch bei der TheaterFalle Basel oder der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention für weitere Veranstaltungen melden.


contact: Leila Straumann Tel. 061 267 66 81 Leiterin Gleichstellungsbüro Basel-Stadt Sabine Kubli Tel. 061 926 82 82 Leiterin Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann des Kantons Basel-Landschaft

lead_de: Die Anlauf- und Beratungsstelle für Frauen im Sexgewerbe ALIENA erhält den Chancengleichheitspreis beider Basel. ALIENA setzt sich für bessere Arbeitsbedingungen für Frauen im Sexgewerbe ein berät die Frauen in rechtlichen Fragen und unterstützt sie in Krisensituationen. Der Chancengleichheitspreis ist mit 20'000 Franken dotiert.

title_de: Beratungsstelle für Frauen im Sexgewerbe erhält Chancengleichheitspreis

content_de:
Die Beratungsstelle ALIENA befindet sich im Kleinbasler Rotlichtmilieu und ist für alle Frauen offen, die im Sexgewerbe arbeiten. Sie besteht seit sieben Jahren. Finanziert wird die Beratungsstelle von Compagna Basel-Stadt, ehemals «Verein Freundinnen junger Mädchen». ALIENA will die psychosoziale Situation von Frauen im Sexgewerbe verbessern und die Frauen unterstützen, selbstbestimmt arbeiten zu können. Wer zu ALIENA geht, erhält ein umfassendes Angebot: Die Mitarbeiterinnen beraten in rechtlichen und allgemeinen Lebensfragen, machen Mut zur Selbsthilfe, helfen aktiv und rasch in Krisen, begleiten die Frauen zu Behörden, leisten Übersetzungsdienste, vermitteln Fachpersonen oder informieren in Gesundheitsfragen. ALIENA bietet auch einen Mittagstisch und Deutschkurse an.

  ALIENA thematisiert die Realität von Frauen im Sexgewerbe in Vorträgen, Medienbeiträgen oder in Podiumsdiskussionen. ALIENA arbeitet mit Fachstellen, Behörden und Organisationen wie der FrauenOase, der Aids-Hilfe beider Basel und der Mitternachtsmission zusammen, die ebenfalls im Milieu engagiert, jedoch unterschiedlich spezialisiert sind. Rund 1'130 Frauen nutzten 2007 den Treffpunkt. Dank ALIENA gelang im letzten Jahr 30 Frauen der Ausstieg aus dem Gewerbe.

  Die Regierungen beider Basel anerkennen die Leistungen von ALIENA für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen von Frauen im Sexgewerbe. Mit dem Chancengleichheitspreis würdigen sie den Einsatz von ALIENA, sich gegen Diskriminierung, Ausbeutung und Ausgrenzung von Sexarbeiterinnen einzusetzen und deren Situation zu verbessern. Die Auszeichnung von ALIENA ergänzt die «Kampagne Euro 08 gegen Frauenhandel» und verstärkt die Anstrengungen, das Geschäft mit Prostitution und Frauenhandel öffentlich zu thematisieren.

  Der Chancengleichheitspreis 2008 wird verliehen am Mittwoch, 12. November, 17.30 Uhr im Literaturhaus Basel.

Hinweise

www.aliena.ch
www.compagna.ch
www.chancengleichheitspreis.ch


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung

content_de:
	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christophe Haller, FDP) betreffend «Gegenleistung von jungen Sozialhilfebezüger/innen» als erledigt abzuschreiben. Die Verwaltung hat im Jahre 2006 im Auftrag des Regierungsrates eine systematische Behandlung des Phänomens der Jugendarbeitslosigkeit an die Hand genommen. Neben vielen anderen Massnahmen gehört auch ein Gegenleistungsmodell für kooperationsunwillige junge Erwachsene in der Sozialhilfe dazu. Ein entsprechendes Pilotprojekt wurde am 1. Oktober 2006 gestartet und ist in verschiedene Einzelaspekte gegliedert. In einer ersten Phase werden mit einem dem Gegenleistungsmodell vorgelagerten Triagesystem alle jungen Erwachsenen systematisch erfasst. Anschliessend resultieren Zuweisungen zu geeigneten Massnahmen, welche die berufliche und/oder soziale Integration der jungen Menschen unterstützen. Die ersten Ergebnisse der ersten Phase trägt nun bereits Früchte. In den vergangenen 18 Monate sind die Fallzahlen der jungen Erwachsenen in der Sozialhilfe überdurchschnittlich stark zurückgegangen. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 5. September 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Rolf Schürmann, Leiter Abt. Existenzsicherung, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 51)

	dem Grossen Rat beantragt, die Motion Helmut Hersberger (FDP) für einen trinationalen Verbund für öffentlichen Verkehr in der Metropolitanregion dem Regierungsrat in der Form eines Anzugs zu überweisen. Der Regierungsrat möchte die Schaffung eines Fonds für grenzüberschreitende öV-Projekte vertieft abklären. Die Gründung eines «Trinationalen Verbundes für öffentlichen Verkehr in der Metropolitanregion Basel» soll nur als langfristige Option geprüft werden. Es ist aber auch abzuklären, ob dessen Funktion nicht im Rahmen bestehender Gremien der trinationalen Zusammenarbeit wahrgenommen werden kann. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 5. September 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Martin Häfliger, Öffentlicher Verkehr, Tel. 061 267 40 18, erreichbar ab 16 Uhr)

	dem Grossen Rat beantragt, die Motion Brigitta Gerber (Grünes Bündnis) betreffend «die Bereitstellung von Wohnbauflächen im Baurecht für den gemeinnützigen Wohnungsbau» dem Regierungsrat in Form eines Anzuges zu überweisen. Inhaltlich stimmt die aktive Wohnbaupolitik des Regierungsrates mit den Anliegen des Vorstosses weitgehend überein. Die geforderte Beschränkung der Veräusserbarkeit würde die aktive Wohnbaupolitik und den Politikschwerpunkt Stadtwohnen aber verunmöglichen. Die Umsetzung der regierungsrätlichen Immobilienstrategie wird sich in den nächsten Jahren konkretisieren und zeigen, ob Handlungsbedarf besteht. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 5. September 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Barbara Neidhart, Leiterin Kommunikation & Marketing, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

	die Schenkung eines Trinkwasser-Brunnens durch die Christoph Merian Stiftung im Hof des neuen Quartierzentrums St. Johann gerne angenommen. Im Quartierzentrum an der Lothringerstrasse 63 werden nach Beendigung der Umbauphase im Januar 2009 der Quartiertreffpunkt Davidseck, die Quartierkoordination St. Johann, die Kontaktstelle Eltern und Kinder St. Johann und die Spitex Sektion St. Johann einziehen. Daneben können Quartierbewohnerinnen und -bewohner sowie Institutionen  aus dem Quartier verschiedene Räume des Hauses für ihre Anlässe mieten. (Auskunft: Claudia Burckhardt, Stv. Leiterin Departementssekretariat, Baudepartement, Tel. 061 267 91 73)

	den Vorvertrag zur Begründung eines Baurechts zu Gunsten der Aldi Suisse AG auf dem Gewerbeareal Aesch-Nord genehmigt. Die Eröffnung einer Verkaufsfiliale des Detailhändlers ALDI wird von der Gemeinde Aesch unterstützt. (Auskunft: Andreas Kressler, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 15)

in der Anhörung die vorgeschlagene Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über die Abgasemissionen von Schiffsmotoren auf schweizerischen Gewässern gutgeheissen.

	die Änderung der  Gemeindeordnung der Bürgergemeinde Riehen gemäss Beschluss der Bürgerversammlung vom 5. Mai 2008 genehmigt.


contact: Pierre Felder, Erziehungsdepartement Basel-Stadt,Präsident des Gesamtprojektausschusses, Tel. 079 770 29 90Rudolf Gerber, Gesamtprojektleiter Passepartout, Tel. 061 267 84 57

lead_de: Vorverlegung des Fremdsprachenunterrichts -- Ab 2011 sollen die Kinder in den sechs Kantonen an der französischen Sprachgrenze ab der 3. Klasse Französisch und zwei Jahre später ab der 5. Klasse Englisch lernen. «Passepartout» das gemeinsame Projekt der Kantone BL BS BE FR SO und VS ist auf gutem Weg melden die Erziehungsdirektoren der sechs Kantone.

title_de: «Passepartout» ist auf Kurs

content_de:
Die Arbeiten am Projekt «Passepartout. Fremdsprachen an der Volksschule» der Kantone Bern, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Freiburg, Solothurn und Wallis sind seit gut anderthalb Jahren im Gang. Die «Interkantonale Vereinbarung über die Einführung des Französischunterrichts ab dem 3. und des Englischunterrichts ab dem 5. Schuljahr sowie die gemeinsame Entwicklung des Fremdsprachenunterrichts», die dem Projekt die rechtliche Grundlage schafft, ist ebenfalls in Kraft. Wie geplant werden also im August 2011 die ersten Drittklässler mit dem Französischunterricht beginnen.  Eine Ausnahme bilden die Kantone Freiburg und Wallis, wo die Drittklässler schon seit einigen Jahren in Französisch unterrichtet werden.

  An ihrer Sitzung vom 21. August in Olten diskutierten die Erziehungsdirektoren und die Erziehungsdirektorin der beteiligten Kantone einige inhaltliche Fragen des Projekts. So zum Beispiel die Lektionentafel. Die Gesamtstundenzahl in beiden Fremdsprachen soll mit den Vorgaben des Deutschschweizer Lehrplans und HarmoS übereinstimmen. Da auch die Didaktik für den Sprachenunterricht erneuert wird, werden die Jugendlichen am Ende der obligatorischen Schulzeit in Französisch und Englisch dieselben Kompetenzen haben. An einem Hearing mit den Standesvertretungen und Gewerkschaften der beteiligten Kantone Anfang September wird die Lektionentafel noch einmal zur Diskussion gestellt. Ein definitiver Entscheid ist bis Ende Jahr zu erwarten, wobei der definitive Beschluss in Bezug auf die Lektionentafel und die Lehrpläne Sache der einzelnen Kantone ist.

  Ebenfalls diskutiert wurden am 21. August die Anforderungsprofile für künftige Lehrpersonen der Primarschule, das Weiterbildungskonzept und die Lehrpläne für Französisch und Englisch. «Passepartout» hat einen provisorischen Lehrplan für Französisch erarbeitet. Diese Arbeiten werden mit dem Projekt «Deutschschweizer Lehrplan» koordiniert.

  Von Seiten der Lehrpersonen werden viele Fragen gestellt, insbesondere zur Weiterbildung und zur Lektionentafel. «Dafür haben wir Verständnis», sagt Christoph Eymann, Erziehungsdirektor des Kantons Basel-Stadt. «Es gibt aber noch nicht auf alle Fragen eine Antwort.» Aus diesem Grund suchen die Verantwortlichen von Passepartout auf verschiedenen Ebenen den Dialog mit den Lehrpersonen. Der Beirat, der aus Lehrpersonen aller beteiligten Kantone zusammengesetzt ist, nimmt zu allen inhaltlichen Fragen Stellung.

Hinweise

Weitere Informationen und den Passepartout-Newsletter finden Sie unter www.passepartout-sprachen.ch


contact: Rita Wirz Leiterin Bestattungswesen Stadtgärtnerei, Tel. 061 605 21 15

lead_de: Bereits zum 13. Mal hat die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt die Auszeichnung handwerklich und künstlerisch beispielhafter Grabzeichen vorgenommen. Der jährlich verliehene Preis hat das Ziel auf individuell gestaltete Grabsteine aufmerksam zu machen und damit dem allgemeinen Qualitätsverlust in der Grabmalkultur sowie der überhand nehmenden Massenproduktion entgegenzuwirken.

title_de: Grabmalauszeichnung 2008: 5 Auszeichnungen

content_de:
Mit dieser Auszeichnung spornt die Stadtgärtnerei zusammen mit der Friedhofkommission dazu an, die Qualität der Grabmalgestaltung und gleichermassen das schöne Erscheinungsbild der Basler Friedhöfe zu wahren.

  In Augenschein genommen wurden sämtliche Grabmäler auf Reihengräbern für Erd- und Urnenbestattungen auf dem Friedhof am Hörnli der im Jahre 2006 Verstorbenen, sowie Grabzeichen von Wahl- respektive Familiengrabstätten, die zwischen 2002 und 2006 auf dem Wolfgottesacker und auf dem Friedhof am Hörnli neu geschaffen wurden.

  Drei Mitglieder der Friedhofkommission, Anne Nagel (Kunsthistorikerin), Viktor Berger (Pfarrer), Urs Höchle (Jurist) sowie die externe Beraterin Petra Rappo (Gestalterin) bildeten die Jury. Ausgezeichnet wurden ein Reihengrabstein des Bildhauers Aldo Pozzi und vier Grab-steine von Wahl- respektive Familiengrabstätten der Bildhauer und Grabmalfirmen Daniele Aletti, Philippe Baur & Isabelle Choffat, Stefan Eisele, Mesmer AG.

  Die Stadtgärtnerei hat für das Jahr 2008 eine Preissumme von 2'500 Franken bereitgestellt. Im Rahmen einer kleinen Feier auf dem Friedhof am Hörnli wird Emanuel Trueb, Leiter Stadtgärtnerei Basel-Stadt, am 31. Oktober – in Anwesenheit der Grabmalbesitzer, Angehörigen und Jury – die Bildhauerinnen und deren Arbeit würdigen und ihnen je 500 Franken als Anerkennung überreichen.


contact: Roland Stark Präsident Telefon +41 (0)79 773 11 74

lead_de: Das Parlament stellt die Weichen für oder gegen das Stimmrechtsalter 16 -- Der Grosse Rat beschliesst in der November-Sitzung über die Einführung des aktiven Stimm- und Wahlrechts ab 16 Jahren. Die vorberatende Kommission beantragt mit knapper Mehrheit nicht auf die Vorlage einzutreten. Weiter liegt dem Parlament der regierungsrätliche Vorschlag zur Umsetzung der Wiese-Initiative vor. Anders als die Initianten unterstützt die zuständige Grossratskommission diesen.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 12. und 19. November 2008

content_de:
Anfang Jahr hat der Grosse Rat eine Motion zur Einführung des aktiven Stimm- und Wahlrechtsalters 16 überwiesen. In nur drei Monaten arbeitete der Regierungsrat, der das Anliegen unterstützt, eine Verfassungsrevision und eine Änderung des Wahlgesetzes aus. Anders als bei der Überweisung im Plenum fand das Stimmrechtsalter 16 nun aber in der vorberatenden Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission keine Mehrheit; sie beschloss mit 8:7 Stimmen Nichteintreten. Die knappe Mehrheit hält das altersmässige Auseinanderdriften von zivilrechtlicher Mündigkeit und Stimmrecht für problematisch. So sei nicht einzusehen, weshalb ein junger Mensch mit 16 zwar abstimmen, aber keine Zigaretten kaufen dürfe. Auch dass das aktive, nicht aber das passive Wahlrecht erteilt werden soll, sei widersprüchlich. Für die Minderheit geht es in erster Linie um ein Angebot an die Jugendlichen, politisch teilzunehmen. Falls der Grosse Rat der Kommissionsminderheit folgt und dem aktiven Stimm- und Wahlrechtsalter 16 zustimmt, wird das Volk das letzte Wort haben.

  2006 nahmen die Stimmberechtigten die «Wiese-Initiative» an, welche den gesetzlichen Schutz der Naturgebiete entlang des Flusslaufs forderte. Der Bau der Zollfreistrasse konnte allerdings nicht verhindert werden. Zur Umsetzung der Initiative schlägt der Regierungsrat nun konkrete Revitalisierungsprojekte in den Langen Erlen vor und beantragt für zwei Gewässeraufwertungen 2 Mio. Franken; ein Projekt zur Fischdurchgängigkeit und der Masterplan «WieseVital» werden später vorgelegt. Zusätzliche gesetzliche Massnahmen hält die Regierung für unnötig. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) unterstützt die vorgeschlagenen Projekte und kann nachvollziehen, dass die Regierung keine «Lex Lange Erlen» möchte. Um dem Initiativkomitee entgegenzukommen, welches mit der Umsetzung nicht einverstanden ist und die Langen Erlen gesetzlich und zonenrechtlich als Natur- und Erholungszone verbindlich sichern will, beantragt die UVEK aber, den Landschaftsrichtplan «Landschaftspark Wiese» in die bevorstehende Zonenplanrevision zu integrieren.

  Für Spitex-Dienstleistungen im Kanton Basel-Stadt beantragt der Regierungsrat für die Jahre 2009-2011 insgesamt 57,56 Mio. Franken. Für Transporttechnikanlagen zwischen dem Universitätsspital Basel und dem neuen Universitäts-Kinderspital beider Basel soll das Parlament 2,4 Mio. Franken sprechen. Weiter beantragt der Regierungsrat für die Jahre 2009-2013 jährlich 1,65 Mio. Franken für die Entwicklungszusammenarbeit im Ausland.

  Dem Parlament liegt sodann der Bericht des Regierungsrats zum Bericht der Fluglärmkommission (FLK) vor. Der Regierungsrat hält den Schluss, die Vereinbarung zum per Ende 2007 in Kraft getretenen ILS34 werde nicht eingehalten, wie die FLK für verfrüht, er will sich aber für Massnahmen einsetzen, um die Lärmimmissionen insbesondere in den Randstunden zu beschränken.

  Das Ratsbüro beantragt dem Plenum kleinere Änderungen im 2006 totalrevidierten Gesetz über die Geschäftsordnung des Grossen Rates und deren Ausführungsbestimmungen. So soll der Regierungsrat neu innert drei Monaten Stellung nehmen zu einer Standesinitiative; danach entscheidet der Grosse Rat definitiv, ob er die Standesinitiative einreichen will oder nicht. Bisher hatte der Regierungsrat zwei Jahre Zeit für einen Entwurf.

  Unter den parlamentarischen Vorstössen befinden sich mehrere Anzüge zur Jugendgewalt sowie ein Anzug der Geschäftsprüfungskommission, der «Whistleblower» in der Verwaltung besser schützen will. Eine Motion verlangt einen Steuerabzug bei Privatschulen, eine Interpellation will Auskunft darüber, wie viele Sozialhilfeabhängige 2007 eingebürgert wurden. Weiter liegt dem Parlament der regierungsrätliche Vorschlag zur Umsetzung einer Motion vor, welche einen intensivierten Kampf gegen neue Atomkraftwerke verlangt. Die Regierung will dafür ab 2010 jährlich 100'000 Franken zur Verfügung stellen, allerdings nicht wie beantragt aus der Förderabgabe, sondern aus Steuermitteln.

Hinweise

www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung


contact: Dr. Markus Spichtig, Kantonstierarzt, 061 385 32 14

lead_de: Das Kantonale Veterinäramt und die Schlachthofdirektion Basel werden zertifiziert. Das Qualitätsmanagement-Zertifikat nach der Norm ISO 9001:2008 zeichnet den Basler Betrieb als eines der ersten Veterinärämter der Schweiz als beispielhaftes Unternehmen aus. Heute wird dem Kantonstierarzt Dr. med. vet. Markus Spichtig Leiter des Kantonalen Veterinäramtes und Schlachthofs in Anwesenheit von Regierungsrat Carlo Conti das Qualitätsmanagement-Zertifikat überreicht.

title_de: Qualitätsmanagement-Zertifikat für Kantonales Veterinäramt und Schlachthof Basel

content_de:
Das Kantonale Veterinäramt und der Schlachthof nehmen  im Bereiche der Lebensmittelsicherheit, der Tiergesundheit und des Tier- und Artenschutzes wichtige Kontroll- und Vollzugsaufgaben im Sinne des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung wahr. Um diese optimal erfüllen zu können, haben das Veterinäramt Basel-Stadt und die Schlachthofdirektion mit der Unterstützung der F.E.E. Consult Münchenstein ein Managementsystem erarbeitet, das Leitlinien für die Bewältigung der täglichen Aufgaben in Verwaltung, Kontrolle und Vollzug aufstellt  sowie den Umgang und die Zusammenarbeit zwischen den involvierten Stellen und der Bevölkerung regelt.

  Für einen reibungslosen betrieblichen Ablauf sind Kenntnisse der gesetzlichen Vorschriften, der neuen wissenschaftlichen Ergebnisse und der sich neu abzeichnenden gesetzlichen Regelungen notwendig. Weiter müssen die konsequente Aus- und Weiterbildung des Mitarbeiterteams gesichert sein sowie in Leitlinien der Umgang mit Kunden und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die Führung, Kommunikation und Information geregelt werden.

  Die Vorarbeiten zur Qualitätsprüfung konnten mit der F.E.E. Methode dank der Begleitung durch Walter Munsch innert lediglich neun Monaten abgeschlossen werden. In einem eineinhalbtägigen Audit durch die Zertifizierungsstelle Swiss Technical Services AG wurde das Zertifikat ohne Auflagen erteilt. Damit ist das Veterinäramt Basel-Stadt eines der ersten Veterinärämter der Schweiz, das ein solches Qualitätsmanagement-Zertifikat erhält.


contact: Dr. med.vet. Walter Zeller Tel. 061 385 32 23 Stellv. Kantonstierarzt mailto: walter.zeller@bs.ch www.veterinaeramt-bs.ch

lead_de: Die Anzahl der im Kanton Basel-Stadt eingesetzten Versuchstiere erhöhte sich im Jahr 2007 um 13'096 Tiere: Insgesamt wurden 230'606 Tiere eingesetzt.

title_de: Tierversuche In Basel-Stadt 2007: Zunahme der Anzahl Versuchstiere um sechs Prozent

content_de:
Im Kanton Basel Stadt wurden im vergangenen Jahr 230'606 Tiere in bewilligungspflichtigen Tierversuchen eingesetzt; das sind 6,0 Prozent oder 13'096 Tiere mehr als im Vorjahr. Mit einem Anteil von über 97 Prozent war die Gruppe der Labornagetiere (Mäuse, Ratten, Gerbils, Hamster und Meerschweinchen) am stärksten vertreten. In abnehmender Reihenfolge wurden ferner Fische, Kaninchen, Hunde, Primaten, Reptilien, Amphibien sowie Vögel und Minipigs verwendet. Die Zahl der eingesetzten Primaten (minus 30, insgesamt 224 Affen) nahm erneut ab.

  Versuche für Forschung, Produktesicherheit, Diagnostik und Lehre
 Die bewilligungspflichtigen Tierversuche werden in die Kategorien Forschung, Produktesicherheit, Diagnostik und Lehre eingeteilt:
 •	96,7 Prozent der Tiere (222’925) wurden im Rahmen von Projekten der Forschung eingesetzt: 166'486 Tiere in der angewandten Forschung (Entdeckung und Entwicklung von Medikamenten: plus 5'501 Tiere) und 56’439 Tiere in der Grundlagenforschung (dies entspricht einer Zunahme von 6'194 Tiere gegenüber dem Vorjahr).
 •	In der Produktesicherheit wurden im Jahr 2007 6’272 Tiere eingesetzt (plus 1'333 Tiere).
 •	Die restlichen 1’409 Tiere verteilen sich auf die Bereiche Diagnostik, Lehre und Diverses.

   Belastung der Tiere
 Bei der Durchführung der bewilligungspflichtigen Tierversuche waren 8’442Tiere (3,7 Prozent) einer schweren Belastung ausgesetzt. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine Abnahme um 594 Tiere. Die Anzahl der Tiere mit einer mittleren Belastung erhöhte sich hingegen um 4’533 Tiere (62’442 Tiere oder 27,1 Prozent der insgesamt eingesetzten Tiere). Die restlichen 159’722 Tiere wurden wenig oder gar nicht belastet.


contact: Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur, Telefon +41 (0)61 267 8423 Dr. Bernhard Mendes Bürgi, Direktur Kunstmuseum Basel, Telefon +41 (0)61 206 6216 Dr. Peter Mosimann, Präsident Kunstkommission, Telefon +41 (0)61 297 7015 Fausto De Lorenzo, designierter Managing Director, Telefon +41 (0)61 645 9721

lead_de: Für die weitere Entwicklung der Öffentlichen Kunstsammlung Basel sind zwei wichtige Entscheide gefallen. Zum einen hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt gestern den Ratschlag Projektierungskredit für den Erweiterungsbau des Kunstmuseums auf der Parzelle «Burghof» an den Grossen Rat überwiesen. Zudem hat das Erziehungsdepartement Herrn Fausto De Lorenzo bisher Geschäftsführer der Fondation Beyeler als neuen Managing Director der Öffentlichen Kunstsammlung Basel Kunstmuseum Basel und Museum für Gegenwartskunst angestellt.

title_de: Kunstmuseum Basel: ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Erweiterungsbau ist getan und ein neuer Managing Director gefunden worden

content_de:
Im August dieses Jahres durfte der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt die grosszügige Schenkung der Mittel für den Erwerb des «Burghofs» gegenüber dem Kunstmuseum Basel annehmen. Die Schenkerin, Frau Dr. h.c. Maja Oeri, hat ihre Zuwendung mit der Auflage verbunden, dass der Kanton Basel-Stadt auf dieser Parzelle möglichst bald einen Erweiterungsbau für das Kunstmuseum Basel erstellt. Auf diesem Weg, der neben städteplanerischen und architektonischen Aspekten auch einen politischen Prozess beinhaltet, hat gestern der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt den ersten wichtigen Schritt eingeleitet: Er hat den Ratschlag für den Projektierungskredit in der Höhe von CHF 2,8 Mio. an den Grossen Rat überwiesen. In diesem Betrag enthalten sind neben den eigentlichen Projektierungskosten auch die Kosten für den Architekturwettbewerb, der im Laufe des Jahres 2009 durchgeführt wird.

Mit Herrn Fausto De Lorenzo konnte ein erfahrener und erfolgreicher Museumsfachmann als Managing Director für das Kunstmuseum Basel gewonnen werden. Auf die öffentliche Ausschreibung dieser Stelle waren über 60 Bewerbungen aus dem In- und Ausland eingegangen. Die Findungskommission (Dr. Bernhard Mendes Bürgi, Direktor des Kunstmuseums Basel, Dr. Peter Mosimann, Präsident der Kunstkommission, Dr. Markus Altwegg, Mitglied der Kunstkommission und Präsident der Stiftung für das Kunstmuseum Basel, Rolf Schmid, Leiter Personal Erziehungsdepartement und Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur) hat sich nach einem sorgfältigen Bewerbungsverfahren für Fausto De Lorenzo entschieden. Eine wichtige Rolle bei diesem Entscheid haben sein überzeugender Leistungsausweis als langjähriger und erfolgreicher Geschäftsführer der Fondation Beyeler, seine profunden Kenntnisse der hiesigen Museums- und Kunstszene, sein breites Beziehungsnetz sowie seine Erfahrung in der Umsetzung grösserer Projekte gespielt.

Fausto De Lorenzo wurde 1957 geboren und ist Bürger von Basel und Belluno, Italien. Seit 1999 ist er Geschäftsführer der Fondation Beyeler in Riehen. Davor war er als selbstständiger Unternehmensberater und in führenden Positionen in der Privatwirtschaft in Hamburg und Basel tätig. Seine Erstausbildung nach den Schulen in Basel machte Fausto De Lorenzo als Stahlbauzeichner. Anschliessend absolvierte er verschiedenste Weiterbildungen im Managementbereich. Fausto De Lorenzo wird seine Stelle beim Kunstmuseum Basel spätestens am 1. Mai 2009 antreten. Zusammen mit dem künstlerischen Direktor, Dr. Bernhard Mendes Bürgi, welcher die abschliessende Verantwortung inne hat, bildet er die Geschäftsleitung des Kunstmuseums Basel.


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog Vorsteherin des Finanzdepartements Telefon +41 (0)61 267 95 50

lead_de: Der Regierungsrat hat Dr. iur. Alexandra Schwank per 1. Dezember 2008 zur neuen Departementssekretärin ernannt.

title_de: Alexandra Schwank wird neue Departementssekretärin

content_de:
Der Regierungsrat hat Alexandra Schwank, Jahrgang 1969, per 1. Dezember 2008 zur neuen Departementssekretärin des Finanzdepartements ernannt. Sie tritt damit die Nachfolge von Luzia Meister an, die nach beinahe zehnjähriger Tätigkeit in dieser Funktion das Finanzdepartement per Ende November 2008 verlassen wird, um sich einer neuen Herausfor-derung zu stellen. Die Vorsteherin des Finanzdepartements dankt Luzia Meister für die in dieser Zeit geleistete wertvolle Arbeit.

  Alexandra Schwank arbeitet seit 1. Mai 1998 als akademische Mitarbeiterin und seit 1. Januar 2001 als akademische Adjunktin in der Rechtsabteilung des Justizdepartements. Sie verfügt über eine langjährige, fundierte Erfahrung in den verschiedensten Rechtsbereichen innerhalb der kantonalen Verwaltung und hat sich in dieser Zeit auch einen Namen als Rechtsexpertin gemacht. So konnte sie namentlich in Fragen des Datenschutzrechts, des Personalrechts und des Verwaltungsverfahrensrechts ihr juristisches Fachwissen einbringen.

  Alexandra Schwank besuchte die Schulen in Binningen und Oberwil und studierte von 1990–95 in Basel Rechtswissenschaften. Nach erfolgreichem Abschluss des Lizentiats folgten diverse juristische Volontariate, bevor sie im Mai 1998 in die Dienste des Justizdepartements eintrat. 2003 doktorierte sie an der juristischen Fakultät der Universität Basel mit einer Dissertation zum Thema «Das verwaltungsinterne Rekursverfahren des Kantons Basel-Stadt, eine Darstellung unter Berücksichtigung der Praxis des Regierungsrates als Rekursinstanz» mit dem Prädikat «magna cum laude».

  Neben Alexandra Schwank wird der bisherige Departementssekretär des Finanzdepartements, Thomas Riedtmann, weiterhin in dieser Funktion tätig sein.


contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation und Marketing, Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Im Wohnraum Schönau an der Schönau- und der Erlenstrasse ist aus einem einfachen Innenhof ein Garten entstanden der die kleinen und grossen Bewohnerinnen und Bewohner zum Spielen und Verweilen einlädt.

title_de: Umgestaltung des Innenhofs im Wohnraum Schönau

content_de:
Gemeinsames Essen, Plaudern, Spielen im Hof und im Sommer ein kühles Bad für die Kleinen: Dies alles bietet der umgestaltete Innenhof im Wohnraum Schönau seinen kleinen und grossen Bewohnerinnen und Bewohnern. In der Nähe des Badischen Bahnhofs und in direkter Nachbarschaft der Erlenmatt leben verschiedene Menschen mit unterschiedlichen Bedürfnissen im familienfreundlichen Wohnraum Schönau, der sich im Eigentum der Pensionskasse Basel-Stadt befindet. Ein einfacher Innenhof bildete bis anhin das Zentrum. Unter Einbezug der unterschiedlichen Bedürfnisse der Bewohner wurde der Innenhof neu gestaltet und bietet nun Raum für Erholung und Gemeinsamkeiten.

  Im belebten Quartier um den Badischen Bahnhof stellt der grosszügige Innenhof des Wohnraums Schönau eine nach aussen abgeschlossene Ruheoase für seine Bewohnerinnen und Bewohner dar. In seiner bisherigen Gestaltung war jedoch das Potential für Spiel und Erholung nicht ausgeschöpft. Für Kinder bot der Innenhof wenig. Um den Innenhof attraktiver zu gestalten, hat Immobilien Basel-Stadt das Kinderbüro Basel eingeladen, die Umgestaltung zu begleiten. Zusammen mit den Basler Landschaftsarchitekten Fahrni und Breitenfeld sowie Garten- und Landschaftsbau Jos. Schneider AG wurde ein Projekt realisiert, dass die Qualität des Innenhofs steigert. Entstanden ist eine Hügellandschaft, die durch geschickte Bepflanzung vielerlei Möglichkeiten für individuelles Spiel bietet. Spielgeräte und der Brunnen für heisse Tage runden das Angebot für die Kinder und Jugendlichen ab. Aber auch die Erwachsenen sind eingeladen, den Kontakt zu pflegen. Sitzbänke zum kurzen Verweilen sowie Tisch- und Bankgarnituren für gemütliches Zusammensitzen stehen zur Verfügung.

  Am 29. Oktober 2008 wird der umgestaltete Innenhof eröffnet. Die Bewohnerinnen und Bewohner sind eingeladen, den Innenhof mit allen, die mitgearbeitet haben, einzuweihen. An einem gemeinsamen Mittagessen im Freien können die Kinder den Innenhof erkunden und die Erwachsenen Tische und Bänke einweihen.

Hinweise

www.schoenau.bs.ch


contact: Sabine Pegoraro, Telefon +41 (0)61 552 57 02 Vorsteherin Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft Guy Morin, Telefon +41 (0)61 267 80 45 Vorsteher Justizdepartement Basel-Stadt

lead_de: Neues gemeinsames Film- und Trägermediengesetz für die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben einem neuen Film- und Trägermediengesetz zugestimmt. Neu sind die Verkäufer von Trägermedien wie Videofilme DVDs Computer- Konsolen- oder Videospiele verpflichtet die Altersbeschränkung auf den Produkten auszuweisen und sich beim Verkauf daran zu halten. Zudem soll die Alterslimite für bestimmte Filme auf 18 Jahre heraufgesetzt werden können.

title_de: Jugendschutz wird grossgeschrieben

content_de:
Das neue Film- und Trägermediengesetz (FTG) der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft bezweckt eine Verbesserung des gesetzlichen Kinder- und Jugendschutzes im Bereich der elektronischen Trägermedien und eine klare Kennzeichnung der entsprechenden Produkte. Die mit dem «Code of Conduct» von der Branche eingeführte Selbstkontrolle wird von den Kantonen ausdrücklich begrüsst und mit den neuen gesetzlichen Bestimmungen unterstützt.

  Die bisherigen Filmgesetze beider Basel beschränkten sich auf eine Regelung des Kinozutritts. Damit wird der heutigen Realität des Medienkonsums nicht mehr ausreichend Rechnung getragen. Deshalb sollen neu auch für Videofilme, DVDs, Computer-, Konsolen- oder Videospiele Altersbeschränkungen gelten, verbunden mit einer einheitlichen und leicht verständlichen, verbindlichen Kennzeichnung.

  Die bewährte Zusammenarbeit zwischen Basel-Landschaft und Basel-Stadt wird weitergeführt. Die beiden Basel streben jedoch, sowohl im Interesse der KonsumentInnen, Eltern, Jugendlichen als auch jenem der Branche (Kinos, DVD- und Computergames-Branche) eine weitergehende interkantonale oder gar gesamtschweizerische Lösung an. Das neue Gesetz ist auf solche Lösungen vorbereitet.

  Für die Festlegung der Altersgrenzen bei Filmen und Trägermedien ist die vom Regierungsrat eingesetzte Medienkommission zuständig. Sie stützt sich bei ihren Entscheiden entweder auf eigene Abklärungen (beispielsweise Visionierung der Filme) oder auf Empfehlungen anerkannter Bewertungssysteme (FSK, USK, PEGI). Neu soll sie nicht nur Altersgrenzen bis 16 Jahre festlegen können, sondern, wenn notwendig, Filme auch auf 18 Jahre heraufsetzen können. Die Entscheide der Kommission waren im Unterschied zu anderen Kantonen bisher gebührenfrei. Neu sollen kostendeckende Gebühren erhoben werden. Je nach der Zusammenarbeit mit anderen Kantonen und insbesondere bei der Realisierung einer gesamtschweizerischen Lösung werden die Kinos dadurch aber trotzdem nicht stärker belastet als bisher.

  Die immer wieder geforderte Regelung des Internet kann, auch im Bereich Kinder- und Jugendschutz, nicht mittels dieser Vorlage auf kantonaler Ebene geregelt werden. Die strafrechtliche Ebene des Internets wird zurzeit vom Bund thematisiert und muss auch auf eine Zusammenarbeit auf internationaler Ebene setzen.

  Die Vorlage des neuen Film- und Trägermediengesetz wird nun dem Grossen Rat und dem Landrat vorgelegt.


title_de: Kunstmuseum Basel: ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Erweiterungsbau ist getan und ein neuer Managing Director gefunden worden.

content_de:
Im August dieses Jahres durfte der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt die grosszügige Schenkung der Mittel für den Erwerb des «Burghofs» gegenüber dem Kunstmuseum Basel annehmen. Die Schenkerin, Frau Dr. h.c. Maja Oeri, hat Ihre Zuwendung mit der Auflage verbunden, dass der Kanton Basel-Stadt auf dieser Parzelle möglichst bald einen Erweiterungsbau für das Kunstmuseum Basel erstellt. Auf diesem Weg, der neben städteplanerischen und architektonischen Aspekten auch einen politischen Prozess beinhaltet, hat gestern der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt den ersten wichtigen Schritt eingeleitet: Er hat den Ratschlag für den Projektierungskredit in der Höhe von CHF 2,8 Mio. an den Grossen Rat überwiesen. In diesem Betrag enthalten sind neben den eigentlichen Projektierungskosten auch die Kosten für den Architekturwettbewerb, der im Laufe des Jahres 2009 durchgeführt wird.

Mit Herrn Fausto De Lorenzo konnte ein erfahrener und erfolgreicher Museumsfachmann als Managing Director für das Kunstmuseum Basel gewonnen werden. Auf die öffentliche Ausschreibung dieser Stelle waren über 60 Bewerbungen aus dem In- und Ausland eingegangen. Die Findungskommission (Dr. Bernhard Mendes Bürgi, Direktor des Kunstmuseums Basel, Dr. Peter Mosimann, Präsident der Kunstkommission, Dr. Markus Altwegg, Mitglied der Kunstkommission und Präsident der Stiftung für das Kunstmuseum Basel, Rolf Schmid, Leiter Personal Erziehungsdepartement und Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur) hat sich nach einem sorgfältigen Bewerbungsverfahren für Fausto De Lorenzo entschieden. Eine wichtige Rolle bei diesem Entscheid haben sein überzeugender Leistungsausweis als langjähriger und erfolgreicher Geschäftsführer der Fondation Beyeler, seine profunden Kenntnisse der hiesigen Museums- und Kunstszene, sein breites Beziehungsnetz und seine Erfahrung in der Umsetzung grösserer Projekte gespielt.

Fausto De Lorenzo wurde 1957 geboren und ist Bürger von Basel und Belluno, Italien. Seit 1999 ist er Geschäftsführer der Fondation Beyeler in Riehen. Davor war er als selbstständiger Unternehmensberater und in führenden Positionen in der Privatwirtschaft in Hamburg und Basel tätig. Seine Erstausbildung nach den Schulen in Basel machte Fausto De Lorenzo als Stahlbauzeichner. Anschliessend absolvierte er verschiedenste Weiterbildungen im Bereich Management. Fausto De Lorenzo wird seine Stelle beim Kunstmuseum Basel spätestens am 1. Mai 2009 antreten. Zusammen mit dem künstlerischen Direktor, Dr. Bernhard Mendes Bürgi, welcher die abschliessende Verantwortung inne hat, bildet er die Geschäftsleitung des Kunstmuseums Basel.


lead_de: Der Regierungsrat hat heute den Botschafter der Volksrepublik China im Rathaus empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen verschiedene Kooperationen wie beispielsweise die Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai.

title_de: Empfang des Botschafters der Volksrepublik China

content_de:
Im Anschluss an seine heutige Sitzung hat der Regierungsrat heute den Botschafter der Volksrepublik China, Seine Exzellenz Dong Jinyi sowie Botschaftsrat Haiyang Feng im Rathaus empfangen. Begrüsst wurden die Gäste durch Regierungspräsident Guy Morin. Anschliessend standen Präsentationen und Gespräche über die Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai, die Zusammenarbeit der medizinischen Fakultät der Universität Fudan mit dem Universitätsspital Basel sowie die Beteiligung von Basel zusammen mit Genf und Zürich an der Worldexpo 2010 in Shanghai auf dem Programm. Die drei Städte wollen an der Worldexpo das Thema «Wasser und urbane Lebensqualität» als Standortfaktor thematisieren.

  Abgerundet wurde der Höflichkeitsbesuch der chinesischen Delegation in Basel mit einem Mittagessen im Restaurant Schlüsselzunft.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
	dem Grossen Rat die Bewilligung eines Sammelkredits in der Höhe von insgesamt 750'000 Franken «Zur Förderung der Wohnlichkeit» für die Jahre 2009 -2013 beantragt. Diese Sammelkredite, die seit 1981 gesprochen werden, haben sich bewährt. Sie erlauben es, kleinere Anliegen der Wohnbevölkerung, die mit einem geringen baulichen und finanziellen Aufwand verbunden sind, schnell und unkompliziert zu erfüllen. In den vergangenen Jahren wurden beispielsweise Spielbereiche in Grünanlagen umgestaltet und mit neuen Spielgeräten ergänzt, neue Aufenthaltsbereiche für Jugendliche geschaffen oder finanzielle Unterstützung bei der Begrünung von Fassaden gewährt. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 31.10.2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Susanne Brinkforth, Stadtgärtnerei und Friedhöfe, Baudepartement, Tel. 061 267 67 26)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Oswald Inglin, CVP) «betreffend Masterplan für die Peripherie Gundeldingen» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat teilt die im Anzug geäusserte Auffassung nicht, wonach die Projekte im Umfeld des Quartiers Gundeldingen nicht in einem städtebaulichen Zusammenhang stehen. Alle genannten Projekte sind unter Berücksichtigung der städtebaulichen Anforderungen des Quartiers Gundeldingen und weiteren angrenzenden Stadtteilen entwickelt worden. Der Richtplan als behördenverbindliches Instrument zeigt den Stand der Koordination und gibt für einen kurz- bis mittelfristigen Zeitraum an, welche Massnahmen zu welchem Zeitpunkt mit welcher Wirkung ergriffen werden sollen. Ein zusätzliches Instrument Masterplan «Peripherie Gundeldingen» ist aus Sicht des Regierungsrates nicht angebracht. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 31.10.2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Martin Sandter, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 69 57)

	für das Projekt AKEP für die Jahre 2008 - 2011 eine jährliche Subvention in der Höhe von 35'000 Franken bewilligt. AKEP (Anadili ve Kültür - Egtim Projesi) wurde 1988 in der Region Basel von HEKS in Zusammenarbeit mit Flüchtlingsfrauen aus der Türkei entwickelt. Ziel des gemeinsam konzipierten Angebots ist es, unter Einbezug der Eltern die Chancen der Kinder in der Schule und bei der späteren Berufsfindung zu verbessern und gleichzeitig den Familien in Basel Lebensperspektiven entwickeln zu helfen. (Auskunft: Silvia Bollhalder, Fachexpertin für Herkunftssprachen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 45 81 oder 061 267 88 68)

	die Entscheide der Kunstkreditjury über die auf Grund der Ausschreibung im Kunstkreditprogramm 2008 erfolgten künstlerischen Einsendungen genehmigt. (Auskunft: Peter Stohler, Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 68 18)

	in der Verordnung zum Einführungsgesetz ZGB die Gebührenregelung für die Reproduktion der Daten der amtlichen Vermessung der neuen Bundesgesetzgebung angepasst. (Auskunft Dr. Alessandra Ceresoli, Leiterin Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 63 00)

	in der Anhörung die vorgesehene Änderung der Verordnung über die Versichertenkarte für die obligatorische Krankenpflegeversicherung gutgeheissen. Inhaltlich geht es dabei einzig um die Verlängerung der Einführungsfrist für die Versichertenkarte um ein Jahr auf den 1. Januar 2010.

	52 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.


contact: Pierre Felder, Telefon +41 (0)79 770 29 90 Leiter Volksschule Erziehungsdepartment des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat der Unterzeichnung des revidierten Regionalen Schulabkommen (RSA 2009) per 1. August 2009 zuzustimmen. Das RSA 2009 regelt für Kindergarten Volksschule und allgemein bildende Schulen auf Sekundarstufe II den interkantonalen Zugang und die Abgeltung unter den Mitgliedkantonen.

title_de: Totalrevision des Regionalen Schulabkommens (RSA)

content_de:
Im revidierten Regionalen Schulabkommen (RSA 2009) wird der Geltungsbereich auf die Bereiche Kindergarten, Volksschule, allgemein bildende Schulen auf Sekundarstufe II sowie auf die vom Bund bisher nicht anerkannten tertiären Bildungsgänge reduziert. Alle aus dem RSA wegfallenden Bereiche werden in anderen Abkommen (Berufsfachschulvereinbarung BFSV, Interkantonale Fachschulvereinbarung FSV, Interkantonale Fachhochschulvereinbarung FHV 2005) geregelt. Neu tritt der Kanton Wallis dem RSA 2009 bei.

  Die Kantone bewilligen den ausserkantonalen Schulbesuch aus örtlichen oder anderen wichtigen Gründen oder sofern die absolvierende Ausbildung im eigenen Kanton nicht angeboten wird. Der Grundsatz, dass die Kantonsbeiträge im RSA möglichst kostendeckend festzulegen sind, gilt auch im RSA 2009.

  Nationale Entwicklungen – Revisionen der Interkantonalen Vereinbarungen im Berufsbildungsbereich sowie die neue Interkantonale Fachhochschulvereinbarung – machen die Revision des RSA notwendig. Das Regionale Schulabkommen der Nordwestschweizerischen Erziehungsdirektorenkonferenz (NW EDK) trat auf Beginn des Schuljahres 1975/1976 in Kraft. Seither ist es aufgrund der Entwicklungen und Erfahrungen viermal revidiert worden, letztmals im Jahre 2000. Das RSA der NW EDK hat sich im Laufe der Jahre zu einem etablierten Regelwerk für die Abgeltung des Besuchs von ausserkantonalen Schulen und Bildungseinrichtungen im Raum der Mitgliedkantone entwickelt. Es hat sich in der Praxis und im Vollzug bewährt.

Hinweise

Ratschlag


contact: Toni Schürmann, Tel. +41 (0)61 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation Susanne Rodewald, Tel. +41 (0)61 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates Basel-Stadt und der Christoph Merian Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen das Forschungsprojekt «Baselstädtische Orts- und Flurnamen». Der Regierungsrat hat dafür einen Beitrag von 100'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Unterstützung für das Forschungsprojekt «Baselstädtische Orts- und Flurnamen»

content_de:
Ziel des Forschungsprojektes «Baselstädtische Orts- und Flurnamen» ist es, alle lebenden und verschwundenen Ortsbezeichnungen im Kanton Basel-Stadt zu sammeln und in einem vollständigen, wissenschaftlichen Namenbuch in drei Bänden (Grossbasel/Kleinbasel und Kleinhüningen/Riehen und Bettingen) zu publizieren. Ausser der alphabetischen Namenliste mit den wörterbuchartig aufgearbeiteten Informationen zu jedem einzelnen Namen wird im ersten Band auch eine ausführliche Einleitung zu den geografisch-geologischen Gegebenheiten, zur Geschichte und zur Sprache enthalten sein – jeweils in Bezug auf die aufgearbeitete Namenlandschaft. Jeder Band wird Kartenmaterial enthalten, auf welchem die behandelten Flurnamen lokalisiert sind.

  Die Arbeit wird voraussichtlich in sechs Jahren abgeschlossen sein.


contact: Mathieu Harnist Telefon +41 (0)61 267 63 46 Projektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt

lead_de: Neben über 500 Veloabstellplätzen auf einer Plattform unter den Bahn- und Autobahnbrücken an der Birsstrasse werden auch noch 150 neue Velo- und Motoparkplätze auf der Abdeckung der Unterführung Brüglingerstrasse erstellt. Insgesamt gibt es somit um das Stadion rund 650 zusätzliche Abstellplätze. Auf diese Weise wird die heutige Abstellsituation insbesondere für Velos bei Anlässen rund um den St. Jakob-Park deutlich verbessert.

title_de: Weitere 150 Veloabstellplätze beim St. Jakob-Park

content_de:
Mit den Vorbereitungsarbeiten für den Bau der Veloplattform mit über 500 neuen Veloabstellplätzen an der Birsstrasse, unter den Bahn- und Autobahnbrücken, ist bereits im September 2008 begonnen worden. Im Wissen um die Notwendigkeit weiterer Abstellplätze rund um den St. Jakob-Park sollen im Bereich über der Strassenunterführung an der Brüglingerstrasse, bei den Bushaltestellen St. Jakob, rund 150 weitere neue Velo- und Motoabstell¬plätze eingerichtet werden. Dies auf einer Gesamtfläche von rund 250 Quadratmetern. Die entsprechende Planauflage läuft.

  Seit Jahren fehlen rund um das Stadion ausreichend Abstellplätze für Velos und auch Motorräder. Während für Grossanlässe, welche nur einmal im Jahr stattfinden, provisorische Abstellflächen ausreichen, sind für die Sporthalle und die regelmässig stattfindenden Anlässe im Stadion St. Jakob-Park und das Einkaufszentrum mehr definitive Abstellplätze notwendig. Die Abstellplätze müssen möglichst zentral, aber auch auf allen Zufahrtsachsen zum Stadion verteilt werden. Mit der im Bau befindlichen Veloplattform an der Birsstrasse, unter den Bahn- und Autobahnbrücken, wird eine deutliche Verbesserung der Abstellsituation von östlicher Seite erreicht. Mit der Schaffung von 150 Abstellplätzen auf der Abdeckung der Strassenunterführung Brüglingerstrasse, beim Knoten St. Jakobs-Strasse, wird das Angebot auch für Velofahrer aus Richtung Stadt verbessert. Die Velo- und Motoabstellanlage Brüglingerstrasse soll noch in diesem Jahr realisiert werden.

  Die Kosten für die Einrichtung der Abstellfläche mit knapp 100 Veloständern und mehreren Fallschutzbügeln betragen rund 71'000 Franken; sie werden über den Rahmenkredit für die Förderung des Veloverkehrs gemäss Regierungsratsbeschluss vom 19. Februar 2008 finanziert.


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates, Vizestaatsschreiber

lead_de: Der Regierungsrat hat heute die stille Wahl des bisherigen Justizministers Guy Morin zum Regierungspräsidenten für die kommende Legislaturperiode festgestellt. Vizepräsident wird Gesundheitsminister Carlo Conti. Zudem hat der Regierungsrat über die Departementsverteilung für die nächste Legislaturperiode 2009 - 2013 befunden. Der neu gewählte Hans-Peter Wessels übernimmt das Bau- und Verkehrsdepartement der ebenfalls neu gewählte Christoph Brutschin übernimmt das Departement für Wirtschaft Soziales und Umwelt. Andere Departementsrochaden gibt es nicht.

title_de: Departementsverteilung im Regierungsrat für die Legislatur 2009 - 2013

content_de:
Für das Amt des Regierungspräsidenten ist innert der gesetzlichen Frist als einziger Kandidat Regierungsrat Guy Morin (Grüne Partei) vorgeschlagen worden. Deshalb hat ihn der Regierungsrat heute als gewählt erklärt. Diese - stille - Wahl geschieht in Anwendung des Wahlgesetzes. Zum Vizepräsidenten hat der Regierungsrat zudem Gesundheitsminister Carlo Conti (CVP) gewählt. Diese Wahl liegt in der Kompetenz des Regierungsrates.

  Der Regierungsrat der neuen Legislaturperiode 2009 - 2013 hat heute überdies Gespräche über die künftige Departementsverteilung geführt und über die neue Zuteilung entschieden. Hans-Peter Wessels, (SP, neu) wird Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements, während Christoph Brutschin (SP, neu) das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt übernimmt. Wessels und Brutschin ersetzen die beiden per Ende Legislaturperiode zurücktretenden Barbara Schneider (SP) und Ralph Lewin (SP). Weitere Rochaden gibt es nicht.

  Im Einzelnen wurde damit die Departementsverteilung wie folgt festgelegt:

  Präsidialdepartement: Guy Morin (Grüne Partei, bisher)
 Bau- und Verkehrsdepartement: Hans-Peter Wessels (SP, neu)
 Erziehungsdepartement: Christoph Eymann (LDP, bisher)
 Finanzdepartement: Eva Herzog (SP, bisher)
 Gesundheitsdepartement: Carlo Conti (CVP, bisher)
 Justiz- und Sicherheitsdepartement: Hanspeter Gass (FDP, bisher)
 Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt: Christoph Brutschin (SP, neu)

  Der formelle Regierungsratsbeschluss über die Departementsverteilung erfolgt in der ersten Regierungsratssitzung der am 4. Februar 2009 beginnenden neuen Legislaturperiode, d.h. am 10. Februar 2009. An dieser Sitzung wird der Regierungsrat das erste Mal in seiner neuen Zusammensetzung ordentlich tagen.


contact: Roger Reinauer Telefon +41 (0)61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Es braucht im Abschnitt Gellertdreieck-Badischer Bahnhof eine ausreichende Kapazitätserweiterung auf der Autobahn-Osttangente A2 in Basel. Dies bedingt aber – im Interesse der umliegenden Quartiere – die Umsetzung eines zeitgemässen und gesetzeskonformen Lärmschutzes in Form einer Einhausung in der Breite und einer Überdeckung im Abschnitt Gellert sowohl der Autobahn als auch der Bahn. Der Kanton Basel-Stadt hat nun dem Bundesamt für Strassen (Astra) die notwendige Zwecksmässigkeitsbeurteilung (ZMB) zukommen lassen mit dem Antrag den Auftrag für die Erarbeitung eines Generellen Projekts zu erteilen. Im nächsten Jahr soll es eine öffentliche Vernehmlassung des Bundes geben.

title_de: A2 Osttangente: Pläne für Kapazitätserweiterung und Überdeckung

content_de:
Die Lärmbelästigung entlang des Nationalstrassen- und Eisenbahnkorridors Osttangente stellt seit Jahren ein grosses Problem für die angrenzenden Wohnquartiere und ihre Bevölkerung dar. Es sind markante Lärmzunahmen als Folge der allgemeinen Zunahme des motorisierten Verkehrs zu verzeichnen. Bereits heute wird in Spitzenzeiten die Kapazitätsgrenze erreicht und mit bis zu 150'000 Fahrzeugen pro Tag deutlich überschritten. Ein Ende dieser starken Verkehrszunahme ist nicht abzusehen, wie Untersuchungen zeigen. Eine Verlagerung des Verkehrs auf die Stadtstrassen, die Überlastung der Folgeknoten und daraus sich ableitende Rückstaus auf die Nationalstrasse sind realistische Annahmen und Befürchtungen. Aus diesem Grunde muss die Kapazität des Nationalstrassenabschnitts im Bereich Gellertdreieck bis Badischer Bahnhof genauso ausgebaut werden wie der Lärmschutz.

  Grundsätzlich soll es in Zukunft auf der baselstädtischen Osttangente in jede Fahrtrichtung neu drei statt wie bisher zwei Fahrspuren geben, dies unter minimalen Eingriffen in das Stadtgefüge. Diese Kapazitätserweiterung bedingt an einigen Stellen Ausbauten und neue Bauwerke wie unter anderem eine Seitenbrücke Hagnau bis Gellert (in Fahrtrichtung Deutschland), eine Überwerfung der Einfahrt City (in Richtung Hagnau), eine leichte Verbreiterung der Ausfahrt Breite (in Fahrtrichtung Gellertdreieck) sowie im Kleinbasel eine Verbreiterung der Bäumlihofbrücke. Die bestehende Rheinbrücke kann praktisch wie bisher bestehen bleiben. Unverändert bleibt auch der Schwarzwaldtunnel.

  Mit diesem Kapazitätsausbau einher geht aber die vordringliche Lärmsanierung auf massgebenden Abschnitten und eine «Siedlungsreparatur» dort, wo die bestehende A2 mitten durch besiedelte Abschnitte von Grossbasel führt. Die Siedlungsgebiete Gellert, Breite und Lehenmatt sollen mit einer Einhausung in der Breite und einer Überdeckung im Abschnitt Gellert vom Lärm geschützt werden. Diese Vorhaben sind integraler Bestandteil des Gesamtprojekts zur Strukturverbesserung Osttangente (STOT).

  Die A2 Osttangente oder «Stammlinie» wurde in den 1960er und 1970er Jahren gebaut. Deshalb stehen in den nächsten Jahren ohnehin umfassende Erhaltungsmassnahmen an, und zwar nicht nur an der Fahrbahn, sondern auch an den umfangreichen Kunstbauten (Brücken und Stützbauwerken) und dem Tunnelabschnitt im Gellertdreieck. Diese Erhaltungsmassnahmen sollen nun sinnvollerweise gleichzeitig mit den Bauarbeiten für die Kapazitätserweiterung und die Überhausung Breite und die Überdeckung Gellert vorgenommen werden.

  Die Projektstudie wurde vom Kanton Basel-Stadt im Januar 2007 dem Bundesamt für Strassen (Astra) eingereicht, die Zweckmässigkeitsbeurteilung (ZMB) ist Anfang Oktober 2008 abgeschlossen worden. Der Kanton Basel-Stadt hat nun die ZMB dem Astra eingereicht – mit dem Antrag, Grünlicht für die Erarbeitung eines Generellen Projekts zu geben. Dem Astra kommt gemäss der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) die Federführung und die Planungshoheit bei der Weiterbearbeitung dieses Grossprojektes zu.

  Die Strukturverbesserung Osttangente (STOT) ist eines von zahlreichen Vorhaben, die der Bund im Rahmen der Engpassbeseitigung Nationalstrassen zu behandeln hat. Das Astra beabsichtigt, die öffentliche Vernehmlassung zur Programmbotschaft zur Engpassbeseitigung anfangs 2009 zu lancieren. Die Eidgenössischen Räte behandeln das Thema voraussichtlich im Jahre 2010 und haben auch die hierfür notwendigen finanziellen Mittel zu beschliessen. Der weitere zeitliche Ablauf bis zur Realisierung der Vorhaben an der Osttangente lässt sich zur Zeit nicht vorhersagen. Insgesamt stehen gesamtschweizerische für die Engpassbeseitigung – bei einer Laufzeit von zwanzig Jahren – 5,5 Mrd. Franken zur Verfügung.


contact: Antonios Haniotis, Telefon +41 (0)61 267 86 39 Leiter Amt für Sozialbeiträge

lead_de: Im Rahmen der Verwaltungsreorganisation RV09 wird die Abteilung 'Erwachsene Behinderte' des Erziehungsdepartements ab 1. Januar 2009 als Abteilung 'Behindertenhilfe' dem Amt für Sozialbeiträge im Departement für Wirtschaft Soziales und Umwelt zugeordnet. Auf diesen Zeitpunkt wird Michael Martig die Abteilungsleitung in einem Vollzeitpensum übernehmen und damit die Nachfolge des bisherigen Funktionsinhabers Hansjörg Lüking antreten.

title_de: Leiter Abteilung Behindertenhilfe

content_de:
Michael Martig, geboren am 17. Oktober 1962, von Basel und St. Stephan BE, ist seit 1994, nebst einem umfangreichen Wirkungsfeld in unterschiedlichen politischen Ämtern (aktuell als Gross- und als Gemeinderat), in einem Teilpensum als Geschäftsführer einer Physiotherapie-Praxis tätig.

  Fachlich qualifiziert sich Michael Martig durch sein Engagement für Behinderte, das ihn seit seiner Ausbildung zum Physiotherapeuten begleitet sowie durch sehr gute Kenntnisse der politischen und sozialpolitischen Situation in der Region. Führungs- und Managementgrundlagen erwarb sich Michael Martig einerseits in seiner Tätigkeit als Geschäftsführer und andererseits durch ein Nachdiplomstudium in Non-Profit-Organisation-Management, welches er im März dieses Jahres erfolgreich abgeschlossen hat.

  Michael Martig und seine Familie wohnen in Riehen.


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Telefon 061 267 84 41 Regierungsrätin Barbara Schneider Baudepartement des Kantons Basel-Stadt, Telefon 061 267 91 58 Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Telefon 061 552 50 60 Regierungsrat Jörg Krähenbühl Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Telefon 061 552 54 03

lead_de: Die Infrastrukturen der Universität Basel sollen in den nächsten 15 Jahren grundlegend erneuert werden. Ein erster Schritt ist mit der Errichtung eines Life-Sciences-Gebäudes auf dem Schällemätteli-Areal in Basel vorgesehen. Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft beantragen den beiden Kantonsparlamenten einen Projektierungskredit in der Höhe von je 11 Millionen Franken um eine entsprechende Vorlage für den Baukredit auszuarbeiten. Die Kosten für die Errichtung des Gebäudes werden auf 300 Millionen Franken geschätzt von welchen nach Abzug der Bundessubventionen die Kantone etwa 220 Millionen Franken übernehmen müssen. Das Gebäude soll 2015 bezugsbereit sein wobei alle Möglichkeiten ergriffen werden diesen Zeitplan zu optimieren.

title_de: Meilenstein der Partnerschaftsverhandlungen BL/BS: Investiion für die Zukunft der Universität Basel

content_de:
Meilenstein der Partnerschaftsverhandlungen
 Im Rahmen des Lenkungsausschusses «Partnerschaftsverhandlungen» der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt, der schon bei der Ausarbeitung des neuen Staatsvertrags über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel massgeblich war, ist ein weiterer für die Zukunft der Universität entscheidender Schritt erarbeitet worden. Die Regierungen legen eine partnerschaftliche Projektierungskreditvorlage für das erste gemeinsam zu errichtende Life-Sciences-Gebäude für die Universität vor. Der Investitionsbedarf wird inkl. Kosten für die Erstausstattung und die Finanzierung auf rund 300 Millionen Franken geschätzt, von der nach Abzug von geschätzten Bundessubventionen in der Höhe von 80 Millionen Franken eine Nettoinvestition zulasten der Trägerkantone von rund 220 Millionen Franken verbleibt. Für die Projektierung werden den Parlamenten in Basel-Stadt und Basel-Landschaft je 11 Millionen Franken beantragt.

  Zukunft der Universität sichern
 Mit ihrer autonomen Universität auf der Basis des gemeinsamen Staatsvertrags verfügen die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt über eine international herausragend positionierte Hochschule mit Motorfunktion für die regionale Wirtschaft. Nach der inhaltlichen Erneuerung und Ausrichtung der letzten zehn Jahre soll die internationale Position der Universität mit einer zweckdienlichen und zukunftsgerichteten Infrastruktur gestärkt werden. Die Regierungen beantragen den beiden Kantonsparlamenten mit der am 21. Oktober 2008 verabschiedeten Projektierungskreditvorlage auch die Zustimmung für einen kühnen Schritt in die Zukunft. Gemeinsam mit dem Departement für Biosysteme der ETH Zürich (D-BSSE) und in Partnerschaft mit den Forschungsinstitutionen der Pharmakonzerne soll ein Life Sciences Campus errichtet werden, der die Position der beiden universitären Hochschulen in der Weltspitze stärkt. Der Standort des neuen Life-Sciences-Gebäudes in unmittelbarer Nähe des Universitätsspitals und des Universitätskinderspitals beider Basel stellt sicher, dass die universitäre Grundlagenforschung eng mit der klinischen Forschung verknüpft werden kann («bench to bedside»).

  Life-Sciences-Gebäude
 Im neuen Life-Sciences-Gebäude für die Universität soll in erster Linie Platz für das Biozentrum geschaffen werden, das mit der modernen Infrastruktur in Stand versetzt wird, den internationalen Spitzenplatz in der Forschung zu halten. Im Weiteren wird das Gebäude allgemeine Unterrichtsräume und universitäre Dienstleistungsbereiche enthalten. Auch beim Errichten dieses anspruchsvollen Gebäudes bleibt der Blick auf die entsprechenden nationalen Standards wie auch auf die ökologischen Richtlinien der beiden Kantone massgeblich. In der Vorlage wird zudem festgehalten, dass die Bereitstellung eines baureifen Grundstücks Sache des Standortkantons ist.

  Das neue Life-Sciences-Gebäude der Universität auf dem Campusareal Schällemätteli ist der erste Schritt der Raumstrategie der Universität, die sich über die drei Campusareale Petersplatz, Schällemätteli und Volta erstreckt. Die Gesamtplanung der Universität fusst auf einem Szenario MIDI, das bis zum Jahr 2020 mit einem moderaten Anstieg der Studierendenzahl an der Universität Basel auf rund 13'500 Studierende rechnet. Die Regierungen haben aufgrund des ausgewiesenen Bedarfs verschiedene Standortkonzepte geprüft. Im Rahmen eines rollenden Planungsprozesses werden auch weitere Varianten im Auge behalten und den noch anstehenden Standortevaluationen für bestimmte Fachbereiche der Universität zugrunde gelegt.

  Eigentumsverhältnisse, Finanzierung und Kostenstandards
 Mit dem Staatsvertrag über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel haben sich die beiden Kantone zur Bereitstellung einer modernen, leistungsfähigen Infrastruktur verpflichtet, damit die Universität ihren Leistungsauftrag erfüllen kann. Rechte und Pflichten der Trägerkantone und der Universität sind im Staatsvertrag auf partnerschaftlicher Grundlage geregelt. Die paritätische und gleichberechtigte Trägerschaft der Universität durch die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft impliziert eine paritätische Finanzierung des Betriebs der Universität nach einem bestimmten Schlüssel, der sich an den entsandten Studierenden orientiert und den Standortvorteil des Kantons Basel-Stadt berücksichtigt. Bezüglich Bauinvestitionen für die Universität sieht der Staatsvertrag eine je hälftige Übernahme der Kosten vor, die im üblichen Verfahren den Parlamenten zur Genehmigung vorzulegen sind.

  Die beiden Regierungen haben sich auf ein Eigentum der Bauten durch die Universität geeinigt, verbunden mit einem Baurechtsvertrag. Die gemeinsame Bauherrschaft wird im Rahmen einer bikantonalen Projektorganisation ausgeübt, der die betreffenden Hochschul-, Finanz-, Bau- und Immobilienfachleute beider Kantone angehören. Die beiden Kantone finanzieren die Bauten auf Vollkostenbasis mit Darlehen an die Universität. Dazu gelten gewisse Standards bezogen auf die Richtlinien der Schweizerischen Universitätskonferenz (SUK) und der Bundessubventionen. Diese Grundlagen sollen künftig auch bei weiteren Investitionsvorhaben für die Universität Basel gelten.

Hinweise

Für den Rückbau der Strafanstalt Schällemätteli beantragt der Regierungsrat Basel-Stadt dem Grossen Rat einen Kredit in der Höhe von 2,498 Millionen Franken. Gleichzeitig wird beantragt, den für einen Neubau der Life Sciences der Universität Basel erforderlichen Flächenabschnitt von rund 8000 Quadratmetern bilanzmässig vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen zu übertragen. Der Beginn des Rückbaus des Schällemätteli ist auf Ende 2009 terminiert. Gemäss heutiger Planung ist der Baubeginn für den Neubau der Life Sciences (siehe gemeinsame Medienmitteilung BS/BL oben) Anfang 2013 vorgesehen. Die Möglichkeit einer Zwischennutzung der ehemaligen Strafanstalt für die maximale Dauer von drei Jahren wurde geprüft. Diese Option kann aber nicht wahrgenommen werden, da der Bezug des neuen Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) auf Ende 2010 geplant ist. Ein Abbruch des Schällemätteli nach dem Bezug des UKBB würde für das UKBB zu verschiedenen Problemen führen.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für sieben weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 292'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Dem Verein Young Stage wird für das Young Stage - International Youth Circus Festival 2009 auf der Kaserne ein Beitrag von 70'000 Franken bewilligt.

  Der Stiftung Schweizerische Vogelwarte Sempach wird für das Projekt «Seerose» - Ausbau der Vogelwarte Sempach - ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

  Der Seniorenkonferenz Basel-Stadt wird für die Sonderpräsentation «Älter werden macht Spass» im Rahmen der MUBA 09 ein Beitrag von 50’000 Franken bewilligt.

  Dem Augustinus-Verein Basel wird für die Sanierung der Studentenküchen im Katholischen Studentenhaus am Petersgraben 15 ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

  Dr. Lukas Landmann wird für den Bildband über Basel ein Beitrag von 40'000 Franken bewilligt.

  Dem OK Basler Stadtlauf wird für die 26. Durchführung des Basler Stadtlaufs 2008 ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

  Dem Verein «Unterstützung Basler Absolventen auf dem Gebiet der Alten Musik» wird für die Konzerte im Herbst 2008 in Basel ein Beitrag von 12'000 Franken bewilligt.


contact: Christoph Raz Bauleitung WGG Schnetzer Puskas Ingenieure AG Tel.: +41 (0)61 367 77 77 (für Fragen zum Bauablauf Verbindungstunnel und zum Verkehrsrégime) Roberto Masoch Projektkoordinator UKBB, Hochbau- und Planungsamt Tel.: +41 (0)61 267 82 31 (für allgemeine Auskünfte zum Projektstand)

lead_de: Seit August wird in der Schanzenstrasse der Verbindungstunnel zwischen dem Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) und dem Universitätsspital Basel (USB) gebaut. Rechzeitig zur Herbstmesse kann wieder aus dem Parkhaus City in Richtung Schanzenstrasse und Johanniterbrücke gefahren werden die Einfahrt in die Schanzenstrasse wird aber mit einer Verkehrswache gesichert. Die erste Bauetappe des Ver¬bindungstunnels wird Ende Oktober abgeschlossen.

title_de: Die Ausfahrt aus dem Parkhaus City in Richtung Schanzenstrasse ist ab nächstem Samstag 25. Oktober 2008 wieder offen.

content_de:
Der neue Verbindungstunnel unterquert die Schanzenstrasse und wird in vier Etappen er-stellt. Dieser Tunnel dient dem direkten Anschluss des UKBB an die Spezialeinrichtungen des USB. Der für den Tunnel unumgängliche Tagbau schränkt die Verkehrsfläche jeweils anders ein, die Schanzenstrasse ist jedoch stets in beiden Richtungen befahrbar, respektive begehbar. Die Baustelle befindet sich dort, wo die Autos aus dem resp. in das Parkhaus City in der Schanzenstrasse fahren.

  Die Engpässe bei den Grabungsarbeiten (infolge historischen Zeugnissen) und die Rücksichtnahme auf den Spitalbetrieb (hinsichtlich Baulärm) haben die erste Bauetappe verlängert. Trotzdem wird bis zur Herbstmesse die Sperrung der Ausfahrt aus dem Parkhaus City in Richtung Johanniterbrücke aufgehoben. Um die Verkehrssicherheit bis zum Abschluss der 1. Etappe Ende Oktober zu unterstützen, steht bei der Baustelle eine Verkehrswache und signalisiert die freie Fahrt in die Schanzenstrasse.

  Die zweite Bauetappe am Verbindungstunnel beginnt anfangs November 2008. Während dieser Bauetappe sind die Einfahrten und Ausfahrten aus dem Parkhaus City durchgehend offen. Bis Ende Januar 2009 ist die Verkehrsfläche der Schanzenstrasse in Richtung Spalentor vom Tagbau eingeschränkt und die Verkehrsführung entsprechend signalisiert. Die Projektleitung des UKBB beim Baudepartement und die Bauleitung danken den Anwohnenden und den Parkkartenbenützern für das entgegengebrachte Verständnis zugunsten der allgemeinen Verkehrssicherheit.


contact: Für die Velo- und Fussgängerbrücke: Reynald Christen Telefon +41 (0)61 267 93 16 Projektleiter Für den Strassenbau: Franz Bonetti Telefon +41 (0)61 267 43 82 Projektleiter Für das Stücki-Einkaufszentrum: Sven Walter Telefon +41 (0)61 638 83 93 Tivona ETA AG

lead_de: Im Zusammenhang mit dem im Bau befindlichen neuen Einkaufszentrum auf dem Stücki-Areal entsteht eine neue 55 Meter lange und rund 5 Meter breite Fuss- und Velowegbrücke über die Wiese. Die diagonal verlaufende Brücke wird den Wiesendamm auf der Höhe Bändelgasse direkt mit dem neuen Einkaufszentrum an der Hochbergerstrasse verbinden. Sie soll Ende September 2009 der Kleinhüninger Bevölkerung übergeben werden zeitgleich mit der Eröffnung des Einkaufszentrums. Die Vergabe an einen Totalunternehmer ist dieser Tage erfolgt. Die Kosten der neuen Brücke belaufen sich auf rund 15 Mio. Franken und werden vom Stücki-Investor der Tivona ETA AG übernommen. Für die Verkehrserschliessung des neuen Stücki-Einkaufszentrums sind umfassende Arbeiten in der Baden- und Hochbergerstrasse notwendig.

title_de: Stücki-Areal: Eine neue Stahlbrücke als Fuss- und Veloweg über die Wiese

content_de:
Der Bau des Einkaufszentrums auf dem Stücki-Areal geht zügig voran und liegt im Zeitplan für die Eröffnung Ende September 2009. In naher Zukunft beginnen die Innenausbauten der Mieter. Laut der Tivona ETA AG als Investorin sind bereits weit über 90 Prozent der Ver¬kaufsfläche vergeben.

  Teil der Stücki-Überbauung ist auch eine neue, 55 Meter lange Fuss- und Radwegbrücke über die Wiese. Diese verläuft diagonal über die Wiese und wird den Wiesendamm auf der Höhe Bändelgasse direkt mit der Hochbergerstrasse verbinden. Auf der Seite Hochbergerstrasse erfolgt die Strassenquerung à niveau und mündet direkt in den Eingangsbereich des neuen Einkaufszentrums Stücki. Der Steg bietet auf rund fünf Meter Nutzbreite den Fussgängerinnen und Fussgängern einen vom Veloverkehr  getrenn¬ten Fussweg. Den Velofahrenden stehen zwei richtungsgetrennte Fahrbahnen zur Verfügung. Mit der getroffe¬nen Linienwahl kann den künftigen Nutzern die kürzestmögliche Verbindung vom Wiesenplatz mit dem Tram 8 zum neuen Einkaufszentrum Stücki geboten werden.

  Die neue Brücke aus Stahl und Beton wird die Wiese ohne Stützen überspannen. Auf diese Weise können die Eingriffe im Flussbereich, vor allem im Böschungsbereich, auf ein Mini¬mum beschränkt werden. Es handelt sich um eine schlanke, frei über die Wiese gespannte Stahlkonstruktion, die das Erscheinungsbild optimal mit der Funktionalität verbindet. Die neue Stahlbrücke wirkt dabei als verbindendes und belebendes Element zwischen den Quartieren und greift so wenig wie möglich in den Erholungsraum Wiese ein. Die Uferbereiche der Wiese unter der Brücke bleiben frei.

  Nach abgeschlossener Planauflage – die Pläne werden in den nächsten Tagen aufgelegt - ist vorgesehen, mit den Bauarbeiten für die Brücke im Frühjahr 2009 zu beginnen. Die Stahlkonstruktion soll im Zuge von Montagearbeiten im Verlauf des Spätsommers 2009 an ihrem definitiven Ort plaziert werden. Die Brücke soll mit der Eröffnung des Einkaufszentrums im September 2009 in Betrieb genommen werden.

  Durch die Neugestaltung der Badenstrasse, die Erneuerung der Hochbergerstrasse, verbunden mit dem Neubau der Brücke über die Wiese, werden vom Kanton Basel-Stadt und vom Stücki-Investor, der Tivona ETA AG, die verkehrstechnischen Bedingungen geschaffen, damit die Bevölkerung das «Stücki» auf kurzem und sicherem Weg erreichen kann. Die Kosten der neuen Fuss- und Velobrücke belaufen sich auf rund 1,5 Mio. Franken und werden von der Tivona ETA AG übernommen, das Tiefbauamt erstellt das auf Allmend befindliche Bauwerk

  Die Verkehrserschliessung für das neue Stücki-Einkaufszentrum ist umfassend. Es wird eine zusätzliche Fahrspur in der Badenstrasse eingerichtet, der Knoten Badenstrasse / Hochbergerstrasse wird in einen Betonkreisel umgestaltet.  Die Hochbergerstrasse wird komplett erneuert, zwei neue Bushaltestellen inklusive Wartehallen werden beim Eingang in das Stücki-Areal gebaut.

  Bis etwa Mitte 2009 werden Werkleitungen verlegt. Ab Ende 2008 werden die Strassenbauarbeiten ausgeführt. Der Durchgangsverkehr in der Hochbergerstrasse wird immer gewährleistet. Wegen der intensiven Bauarbeiten wird in Kürze die Einfahrt von der Hochbergerstrasse in die Badenstrasse für die Dauer von rund sechs Monaten für den normalen Verkehr gesperrt. Zudem muss in einer späteren Bauphase die Durchfahrt in der Badenstrasse von der Neuhausstrasse in Fahrtrichtung Hochbergerstrasse unterbunden werden. Sämtliche Arbeiten sind zum Zeitpunkt der Eröffnung des Stücki-Einkaufszentrums Ende September 2009 abgeschlossen.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

content_de:
	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Tanja Soland,  SP) betreffend «Rechtsberatung zum Schutz von Asylsuchenden sowie Zwangsmassnahmen betroffener Personen» als erledigt abzuschreiben. Sowohl im Asylverfahren wie auch während einer ausländerrechtlich angeordneten Haft ist eine angemessene Rechtsberatung gewährleistet. Zudem bietet seit dem 1. Juli 2008 die Beratungsstelle für Asylsuchende im Rahmen eines zweijährigen Pilotprojektes ergänzend eine zusätzliche Rechtsberatung im Ausschaffungsgefängnis und im Untersuchungsgefängnis Waaghof an. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 24. Oktober 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Michel Girard, Leiter Migration und Massnahmen, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 75)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Mustafa Atici, SP) betreffend «Einsetzung einer Kommission für die Begleitung von Härtefällen im Asyl- und Migrationsbereich» als erledigt abzuschreiben. Das Sicherheitsdepartement hat seit längerem ein Härtefallgremium für Sans-Papiers-Fälle. Einsitz darin haben auch Vertretungen der Beratungsstelle für Asylsuchende, der Ausländerberatung der GGG sowie des Komitee Sans-Papiers. Der Forderung des Vorstosses nach einer Kommission, die verbindliche Empfehlungen für Härtefälle zu Handen des Sicherheitsdepartements abgibt, kann aber nicht entsprochen werden. Die Härtefallprüfungen ausserhalb des Bereichs Sans-Papiers gehören beim Migrationsamt Basel-Stadt zum Tagesgeschäft. Es werden täglich solche Härtefälle geprüft, wobei die gesetzlichen Möglichkeiten rege genutzt werden. Basel-Stadt gehört zu den Kantonen mit der prozentual höchsten Anerkennungsrate von Härtefallgesuchen. Die Entscheidfindung bezüglich Weiterempfehlung an das Bundesamt für Migration geschieht nicht nur abgestützt auf juristische und wirtschaftliche Überlegungen sondern unter Einbezug diverser anderer Kriterien. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 24. Oktober 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Michel Girard, Leiter Migration und Massnahmen, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 75)

	dem Grossen Rat beantragt, dem Verein HELP! For Families zur Führung der Angebote im Bereich Sozialpädagogischer Familienbegleitung für die Jahre 2009 - 2012 Betreuungsstunden für die Begleitung von Familien und Jugendlichen bis zu einem Gesamtbeitrag von 1 Million Franken zu bewilligen. Die Angebote der Sozialpädagogischen Familienbegleitung entsprechen einem Bedürfnis von Familien und Behörden. Die Nutzung hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. (Auskunft: Dr. Erika Arnold, Leiterin Vormundschaftsbehörde, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 04)

	56 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rast zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.

	46 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

	Das Ergebnis der Volksabstimmung vom 28. September validiert


contact: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention, AJFP Telefon +41 (0)61 267 80 68 Josha Frey, Projektleiter schappo, Abteilung Jugend, Familie und Prävention, AJFP Telefon +41 (0)61 267 91 31 Annemarie Wohlgemut, Leiterin der Angehörigen Selbsthilfe Telefon +41 (0)61 302 26 61

lead_de: Schappo für die „Angehörigen Selbsthilfe“ -- Die Auszeichnung für ein besonderes Engagement im Alltag schappo wird der Angehörigen Selbsthilfe verliehen. Angehörige von psychisch beeinträchtigten Menschen haben sich vor über zwanzig Jahren zusammengetan um sich selbst zu helfen. Nun werden sie im Theater Basel dafür ausgezeichnet.

title_de: Bühne frei für die die sich zu helfen wissen

content_de:
In der Schweiz erkrankt knapp 50 Prozent der Bevölkerung im Laufe ihres Lebens an einer psychischen Krankheit. Unter einer psychischen Erkrankung leiden aber nicht nur die Betroffenen, sondern auch deren Angehörige. Partner, Eltern, Geschwister und Kinder sind jedoch oft allein mit ihrer Last. Vor über zwanzig Jahren haben sich in Basel Angehörige von psychisch Erkrankten zusammengetan, um sich selbst zu helfen.

  Inzwischen kommen unter dem Dach der Stiftung Melchior rund 90 betroffene Personen regelmässig in Selbsthilfegruppen in Liestal und Basel zusammen. Man trifft sich in Gruppen zum Gespräch oder unternimmt gemeinsam etwas in der Freizeit. Je nach Beziehung zum kranken Menschen wählen die Angehörigen ihre Gruppe aus. So treffen sich zum Beispiel Angehörige, deren erwachsene Töchter und Söhne erkrankt sind oder Angehörige, die einen psychisch beeinträchtigten Partner oder eine psychisch erkrankte Partnerin haben. In den Gruppen werden sie von erfahrenen, langjährigen, selbst betroffenen Teilnehmerinnen begleitet. Weitere Unterstützung erhalten sie von ausgebildeten Fachpersonen der Stiftung Melchior.

  Öffentlich überreicht wird der schappo vom Basler Regierungspräsident Guy Morin im Foyer der Grossen Bühne des Theaters Basel am Donnerstag, 23. Oktober 2008, 16.00 Uhr. Das Theater zeige sich bei diesem Anlass als urbanes Begegnungszentrum für alle Bevölkerungsgruppen und nehme damit verantwortungsvoll auch eine sozial-integrative Aufgabe war, so der Regierungspräsident.

Hinweise

Weitere Informationen finden Sie unter:
  www.schappo.bs.ch


contact: Patrick Langloh, Rektor Wirtschaftsgymnasium/Wirtschaftsmittelschule Telefon 061 375 92 01

lead_de: Am Montag den 20. Oktober 2008 ist eine 18-jährige Schülerin des Wirtschaftsgymnasiums/der Wirtschaftsmittelschule Basel in einem Berliner Spital an den Folgen einer Hirnhautentzündung gestorben.

title_de: Schülerin an den Folgen einer Hirnhautentzündung gestorben

content_de:
Die Schülerin besuchte eine Abschlussklasse der Handelsmittelschule und weilte letzte Woche im Rahmen einer Bildungs- und Abschlussreise in Berlin. Kurz vor der Rückreise nach Basel suchte sie am Samstagabend mit Krankheitssymptomen ein Spital in Berlin auf, wo die diagnostizierte Hirnhautentzündung sofort behandelt wurde. Allen Bemühungen der Ärzte zum Trotz konnte die junge Frau nicht gerettet werden. Sie starb im Laufe des heutigen Tages.

  Schulleitung, Lehrerschaft und Schülerschaft des Wirtschaftsgymnasiums und der Wirtschaftsmittelschule Basel sind fassungslos über den tragischen Verlauf. Sie trauern um ihre Schülerin und Kameradin und entbieten den Angehörigen ihr tief empfundenes Beileid.

  Der Kantonsärztliche Dienst hat heute morgen informiert, welche Vorsorgemassnahmen getroffen wurden: Die bakterielle Hirnhautentzündung ist eine übertragbare Krankheit, die durch ein Bakterium verursacht wird. Um zu verhindern, dass weitere Personen, die engen Kontakt zur verstorbenen Schülerin gehabt haben, erkranken, wurde der ganzen Klasse sofort nach ihrer Ankunft in Basel am Sonntagmorgen über den Kantonsärztlichen Dienst Basel-Stadt eine Antibiotikaprophylaxe verabreicht. Nach Einnahme dieser Antibiotikaprophylaxe ist das Risiko einer weiteren Erkrankung sehr gering. Die Klasse wurde heute vom Kinder- und Jugendgesundheitsdienst über die Situation direkt und mittels Elternbrief informiert. Für andere Personen (z. B. andere Schulklassen, weitere Kontaktpersonen) besteht kein erhöhtes Infektionsrisiko.


contact: Robert Heuss, Telefon +41 (0)78 720 47 33 Staatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Bei der Ersatzwahl einer Richterin / eines Richters des Zivilgerichts wurde das absolute Mehr von keinem Kandidaten erreicht. Bei der Ersatzwahl einer Präsidentin / eines Präsidenten des Zivilgerichts wurde das absolute Mehr ebenfalls von keiner Kandidatin erreicht.

title_de: Ergebnis der kantonalen Gerichtswahlen vom 19. Oktober 2008

content_de:
Die Abstimmungsergebnisse im Kanton Basel-Stadt für die kantonalen Wahlen lauten im Einzelnen:

  Ersatzwahl einer Richterin / eines Richters des Zivilgerichts
 Absolutes Mehr: 14'289
 Stimmen erhielten:
 Degelo-Abächerli Theres 13'784 Stimmen
 Bochsler Peter 13'603 Stimmen
 Vereinzelte 73 Stimmen

  Die Wahlbeteiligung betrug 26.8%, der Anteil brieflich Wählender 98.3%.

  Ersatzwahl einer Präsidentin / eines Präsidenten des Zivilgerichts
 Absolutes Mehr: 15'000
 Stimmen erhielten:
 Braun Elisabeth 14'209 Stimmen
 Waldmann-Richter Bettina 14'746 Stimmen
 Vereinzelte 39 Stimmen

  Die Wahlbeteiligung betrug 28.1%, der Anteil brieflich Wählender 98.3%.

Hinweise

Das detaillierte Schlussresultat ist im Internet unter
www.staatskanzlei.bs.ch/politische-rechte/wahlen-abstimmungen/resultate-archiv.html abrufbar.


contact: Anette Graupe Telefon +41 (0)61 639 23 25 Projektleiterin, Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Mail: anette.graupe@bs.ch

lead_de: Heute hat Regierungspräsident Guy Morin gemeinsam mit Persönlichkeiten der Region das Geheimnis der Eisblockwette gelüftet: Vom tonnenschweren Eisblock waren nach 42 Tagen im Mini-Eishaus dank optimaler Wärmedämmung immer noch 24 Prozent übrig. Das Eis im 70er Jahre-Haus war schon in der Halbzeit vor 21 Tagen weggeschmolzen. Der Hauptgewinner kann ein Wochenende im ersten Minergie-P-Hotel der Schweiz in Saas Fee verbringen.

title_de: Eisblockwette: Eisblöcke enthüllt Geheimnis gelüftet.

content_de:
Während der vergangenen sechs Wochen wurde die Eisschmelze in den beiden Eisblockhäuschen von der Bevölkerung mit grossem Interesse verfolgt. Die Spannweite der Schätzungen über das Rest-Eis war gross und zeigt, dass die Wirkung von gut gedämmten Gebäuden noch zu wenig bekannt ist.

  Die beiden Eisblock-Häuschen stehen seit dem 4. September erst beim Projektpartner der Eisblockwette in Riehen und wurden dann an die Schifflände versetzt. Eins der Häuschen war eingepackt nach Minergie-P-Standard, das andere hatte eine Wärmedämmung wie ein durchschnittliches Basler Haus aus den 70er Jahren. Dass der Unterschied zwischen den beiden unterschiedlich isolierten Häuschen riesig ist, davon konnte man sich schon vor drei Wochen überzeugen. Das 70er Jahre Haus war schon vor drei Wochen eisfrei. Es beweist, dass Gebäude mit guter Dämmung deutlich weniger Energie brauchen.

  Zu gewinnen gab es ein Wochenende im ersten Minergie-Hotel der Schweiz in Saas Fee, eine Reise zum Eispalast am Jungfraujoch, Mehrfahrten-Abos für die Basler Fähren sowie Stromsparmäuse und Wassersparsets. Die Gewinner und Gewinnerinnen werden direkt benachrichtigt und sind im Internet veröffentlicht.

  Um den Klimaschutz Rechnung zu tragen, lädt der Kanton Basel-Stadt alle Hausbesitzer und Hausbesitzerinnen ein, ihre Gebäude umfassend zu sanieren. Neben finanziellen Anreizen wird Hauseigentümern ausserdem ein Energiecoach zur Seite gestellt. Dieser berät Bauherren kostenlos und begleitet sie Schritt für Schritt durch ihr Projekt.

Hinweise

Abschlussveranstaltung der Eisblockwette am Dienstag, 21. Oktober, um 19.30 Uhr, Volkshaus: AUE-Forum Umwelt mit Prof. Hans Ruh, Theologe und Ethiker. «Klimawandel! Sind wir noch zu retten? Perspektiven jenseits von Zukunftsangst und Resignation».


contact: Ruedi Hafner, Telefon +41 (0)61 267 68 03, E-Mail ruedi.hafner@bs.ch Erziehungsdepartment Basel-Stadt, Abteilung Sozialpädagogik, Leimenstrasse 1, 4001 Basel Antonio Tucconi, Tel. +41 (0)61 906 93 91, E-Mail antonio.tucconi@bksd.bl.ch, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Fachstelle für Sonderschulung, Jugend- und Behindertenhilfe, Ergolzstrasse 3, 4414 Füllinsdorf

lead_de: (Gemeinsame Medienmitteilung mit der Fachstelle für Sonderschulung Jugend- und Behindertenhilfe des Kantons Basel-Landschaft) -- Seit einem Jahr stehen Kindern und Jugendlichen betreute Notbetten zur Verfügung wenn sie sich in einer akuten Notsituation befinden. Dreizehn Kinder und Jugendliche haben im ersten Jahr Aufnahme und Schutz gefunden.

title_de: Ein Jahr «Notbetten» - ein Angebot für Kinder und Jugendliche der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft

content_de:
Die Notbetten wurden gemeinsam von den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft in Zusammenarbeit mit privaten Trägerschaften und Institutionen als Projekt initiiert. Die Notbetten erweitern das bestehende differenzierte Angebot an Schutz- oder Kriseninterventionsstellen für Kinder und Jugendliche in den beiden Kantonen. Unterstützt wird das Projekt durch die Christoph Merian Stiftung und die Bürgergemeinde der Stadt Basel.

  Zugang haben Kinder und Jugendliche der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Schulalter bis zur Mündigkeit, die von häuslicher Gewalt betroffen sind oder sich in einer schweren persönlichen Krise befinden und deshalb nicht nach Hause gehen können. Die Notbetten sind in das bestehende Angebot von drei Kinder- und Jugendheimen integriert. Die Aufnahme erfolgt auf Begehren der Kinder/Jugendlichen, ist unbürokratisch und für die Kinder/Jugendlichen oder ihre Eltern unentgeltlich.

Die Notbett-Einrichtungen bieten während dem Aufenthalt physischen und psychischen Schutz, tragen zur Beruhigung der persönlichen Situation bei, schätzen die Lage ein und leiten die weiteren Schritte ein. Der Aufenthalt in einem «Notbett» dauert maximal drei Tage.

Das Angebot Notbetten wurde Anfang September 2007 erstmals genutzt. Seither fanden bis August 2008 24 Kontaktaufnahmen statt. 13 Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 12 und 17 Jahren haben Aufnahme gefunden. Alle gaben an, von massiven Auseinandersetzungen oder Misshandlungen zu Hause betroffen zu sein. Sieben Kinder und Jugendliche mussten anschliessend durch die Kindesschutzbehörden stationär untergebracht werden. Vier kehrten nach Hause zurück, eine Jugendliche fand eine private Anschlusslösung.

Das Konzept, die bestehenden Strukturen zu nutzen, hat sich bewährt. Alle schutzsuchenden Kinder und Jugendliche fanden die notwendige Unterstützung. Ihre Rückmeldungen zum Angebot waren positiv.

Schutzbedürftige Kinder und Jugendlichen können sich rund um die Uhr an die Gratistelefonnummer 147 der Telefonhilfe Pro Juventute wenden. Dort erhalten sie Beratung; bei Bedarf wird ihnen ein Notbett vermittelt.

Informationen stehen unter der Internetadresse www.notbetten.ch zur Verfügung.