contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. 061 267 91 52, bvd.medienstelle@bs.ch Marco Fischer, CEO des UKBB Tel. 061 704 17 08, marco.fischer@ukbb.ch

lead_de: Das geplante Parking des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) soll gemäss redimensionierten Plänen nur noch zwei Geschosse aufweisen. Die Vorteile: Kürzere Bauzeit und weniger Lärm. Es bietet 200 Parkplätze für das UKBB und 30 Quartierparkplätze. Gleichzeitig werden beim St. Johanns-Platz 50 Allmendparkplätze aufgehoben. Das schafft Raum für einen zusammenhängenden Grünraum vom Tschudi-Park via St. Johanns-Platz bis zum St. Johanns-Park.

title_de: Parkplatzproblem beim Kinderspital soll gelöst werden

content_de:
Kranke Kinder oder solche mit einer Behinderung müssen schnell und sicher ins Spital gelangen, damit sie die medizinischen Fachpersonen rasch und optimal behandeln können. «Unsere rund 70'000 kleinen Patientinnen und Patienten kommen aus der ganzen Schweiz und dem nahen Ausland. Nur etwa ein Drittel stammt aus dem Kanton Basel-Stadt und profitiert von optimaler öV-Erschliessung» beschreibt Marco Fischer, CEO des UKBB, die Situation. Stress für die Eltern und ihre Kinder bei der Anfahrt sind keine optimale Voraussetzung für die Behandlung. Ans UKBB kommen täglich rund 1‘400 Personen, die Mehrheit aus anderen Kantonen und dem nahen Ausland. Dank den 200 Parkplätzen für das UKBB können diese Personen schneller und sicherer im Spital sein – für regelmässige oder spezielle Behandlungen, für Besuche von Eltern, die bei ihren Kindern sein wollen oder auch bei Notfällen. Ebenfalls wird dank dem Parking der 24-Stunden-Betrieb mit Schichtarbeit und die gute Erreichbarkeit für Mitarbeitende von ausserhalb der Agglomeration gewährleistet. Das UKBB will mit dieser Investition in der Höhe von rund 16 Millionen Franken seinen reibungslosen Betrieb sicherstellen.

Beide Basel wollen hohe medizinische Qualität
 Auch in der Kindermedizin werden immer mehr Behandlungen ambulant durchgeführt: Bereits heute nimmt das UKBB jedes Jahr 100'000 ambulante Behandlungen vor, Tendenz steigend. Das bedeutet, dass die Anzahl der Bewegungen noch höher wird. Ausserdem werden Kinder fast immer von Eltern oder anderen Personen begleitet, sodass die Anzahl an Personen, die das UKBB aufsuchen, überproportional zunimmt. Regierungsrat Lukas Engelberger, Vorsteher des Gesundheitsdepartements, liegt das gute Funktionieren des UKBB am Herzen: «Das UKBB ist ein universitäres Kompetenzzentrum von überregionaler Bedeutung für die Gesundheitsversorgung und eines von nur drei selbständigen Kinderspitälern der Schweiz.» Eine gute Erreichbarkeit sei daher notwendig. «Für das UKBB sind die neuen Parkplätze von grosser Bedeutung», betont Engelberger auch im Namen seines Amtskollegen aus dem Baselbiet, Regierungsrat Thomas Weber. Der Kanton Basel-Landschaft bildet gemeinsam mit Basel-Stadt die Trägerschaft des UKBB.

Parking optimiert, weniger Parkplätze im Quartier und mehr Grünflächen
 Dass ein Zentrumsspital, dessen Patientinnen und Patienten mehrheitlich nicht in Basel wohnen, keine eigenen Parkplätze hat, ist die Folge früherer Versäumnisse. Bei allen Planungen und Bauten rund um das UKBB auf dem Basler Campus Schällemätteli wurde die Lösung der Parkplatzfrage immer wieder verschoben – bis es jetzt nicht mehr anders geht. Aufgrund der erfolgten Rückmeldungen aus dem Quartier nach dem ersten Informationsanlass im September 2018 zum Parking UKBB wurde das Projekt erheblich redimensioniert: Anstatt rund 350 Parkplätze auf drei Geschossen, umfasst das Parking UKBB nun zwei unterirdische Geschosse mit 230 Parkplätzen, 30 davon für die Quartierbevölkerung. Zudem werden nachts und an den Wochenenden, wenn im UKBB weniger Betrieb ist, zusätzliche Parkplätze als Quartierparkplätze zur Verfügung stehen. «Das Parking ist notwendig, um die Bedürfnisse des UKBB abzudecken» beurteilt Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements, die Situation. Der Regierungsrat habe in seinem Bericht zur Petition «Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park» ausführlich dargelegt, weshalb die Erstellung eines Parkhauses für das UKBB unter dem Tschudi-Park gerechtfertigt sei. Der Grosse Rat ist im Mai 2020 mehrheitlich der Argumentation des Regierungsrates gefolgt und hat die Petition als erledigt abgeschrieben. Regierungsrat Wessels betont: «Das UKBB-Parking eignet sich auch, um das Quartier zu entlasten.» Als Kompensation werden im Bereich des St. Johanns-Platzes 50 oberirdische Parkplätze aufgehoben und die Grünanlage vergrössert. Vom Tschudi-Park über den Pausenplatz des Schulhauses St. Johann sowie den St. Johanns-Platz bis hin zum St. Johanns-Park wird damit ein zusammenhängender Grünraum geschaffen. Die gesamte Grün- und Freifläche entspricht etwa der vierfachen Fläche des Tschudi-Parks und wird unter Einbezug der Quartierbevölkerung parallel zum Bau des Parkings geplant.

Baustelle optimieren
 Durch die Redimensionierung auf zwei unterirdische Parkinggeschosse wird die Bauzeit deutlich verkürzt und beträgt noch rund 18 Monate. Eine Reserve für allfällige archäologische Grabungen ist dabei einberechnet. Auch der Bauablauf wurde optimiert: Lärmemissionen sind vor allem in den ersten sechs Monaten zu erwarten, anschliessend wird unterirdisch unter der betonierten Decke des ersten Untergeschosses weitergearbeitet. Das UKBB und die beteiligten Unternehmen werden die Realisierung in Absprache mit allen Nachbarn im Detail planen und die Anliegen und Bedürfnisse der angrenzenden Schulhäuser St. Johann, Vogesen und Pestalozzi im direkten Austausch aufnehmen. Wann mit den Bauarbeiten gestartet werden kann, ist noch unklar. Je nach Dauer des politischen Prozesses, kann sich der Baustart verzögern und erfolgt wahrscheinlich nicht vor 2023. Nun erfolgt die öffentliche Planauflage für die Festsetzung des Bebauungsplanes für das Parking UKBB. Einsprachen der Berechtigten und Anregungen der interessierten Öffentlichkeit können bis zum 12. Februar 2021 eingereicht werden.

Hinweise

Öffentliche Planauflage Bebauungsplan Parking UKBB

Die Entwürfe zum Bebauungsplan Parking UKBB können vom 14. Januar bis 12. Februar 2021 werktags von 8 bis 12.15 Uhr und von 13.15 bis 17 Uhr im Foyer des Bau- und Verkehrsdepartements, Dufourstrasse 40, sowie unter www.planungsamt.bs.ch eingesehen werden. Telefonische Anfragen werden in dieser Zeit unter der Telefonnummer 061 267 92 25 entgegengenommen.


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. 061 267 91 52, bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Zwischen 1932 und 2003 hat das damalige Baudepartement regelmässig Basler Kunstwerke zur Ausstattung von Verwaltungsgebäuden erworben. Der Bestand umfasst 730 Werke, wo-von sich mittlerweile rund die Hälfte in einem Depot befindet. Um den professionellen Unterhalt und die fachgerechte Pflege sicherzustellen, hat der Regierungsrat entschieden, den Kunstbestand dem Kunstkredit, öffentlichen Museen und weiteren kantonsnahen Institutionen anzuvertrauen. Damit bleiben die Kunstwerke wenn immer möglich weiterhin im öffentlichen Besitz.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kanton stellt fachgerechten Umgang mit 730 Basler Kunstwerken sicher

content_de:
Seit 1932 erwarb das damalige Baudepartement mit Mitteln aus dem Baukredit regelmässig mobile Kunstwerke, um Verwaltungsbauten und -büros auszustatten. Der letzte Ankauf erfolgte 2003. Durch den Ankauf für bestimmte Standorte waren anfangs alle Werke platziert. Umbauten, Änderungen bei der Nutzung von Gebäuden sowie personelle Wechsel führten dazu, dass zunehmend Werke zurückgegeben und eingelagert wurden. Mittlerweile ist rund die Hälfte der Werke im Depot untergebracht. Die andere Hälfte hängt bzw. steht als Leihgabe in kantonalen Büros sowie in Räumen verschiedener kantonaler Stellen. Der Kunstbestand wird weder kuratiert noch sachgerecht gepflegt. Die Wartungs- und Restaurierungskosten übersteigen den Marktwert der Werke bei Weitem. Für die im Depot gelagerten Kunstwerke fehlen geeignete Standorte, um sie aufhängen zu können. Der Regierungsrat hat daher entschieden, die Werke an öffentliche Sammlungen, Museen und kantonsnahe Institutionen zu vermitteln. So bleiben die Kunstwerke – hauptsächlich Malerei und Grafik aus Basler Ateliers und Ausstellungen – wenn immer möglich weiterhin im öffentlichen Besitz und können professionell unterhalten werden.

Die Vermittlung und Weitergabe der Bilder erfolgt in mehreren Schritten: Rund 50 ausgewählte Bilder werden vom Kunstkredit Basel-Stadt übernommen. Damit ist sichergestellt, dass kunstgeschichtlich wichtige und für den verwaltungsinternen Leihverkehr geeignete Werke professionell kuratiert und öffentlich einsehbar bleiben. Derzeit an kantonale und kantonsnahe Institutionen ausgeliehene Werke gehen per Schenkung in deren Besitz über. Eine externe Spezialistin vermittelt weitere Werke an Museen, Stiftungen, Künstlernachlässe und Sammlungen. Angestrebt werden auch Partnerschaften mit lokalen Galerien, sofern dies mit Blick auf die jeweiligen Werke sinnvoll ist.

Hinweise

Dies sind drei der Bilder aus dem Kunstbestand des BVD, die vom Kunstkredit Basel-Stadt übernommen werden:

Rudolf Maeglin (1892-1971), Widerlager der Dreirosenbrücke, 1934

Lenz Klotz (1925-2017), Sehkarte, 1969

Werner von Mutzenbecher (*1937), Durchblick, 1963

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lead_de: Am 1. April 2021 tritt Thomas Wenk die neu geschaffene Stelle des Leiters der zentralisierten Informatik des Erziehungsdepartements an. Ab 1. Juli 2021 werden sämtliche Informatik-Dienstleistungen im Erziehungsdepartement von einer zentralen IT-Abteilung erbracht.

title_de: Thomas Wenk wird neuer Leiter IT des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt

content_de:
In seiner neuen Funktion wird Thomas Wenk Vorgesetzter von rund 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Diese sind derzeit noch in verschiedenen Organisationseinheiten innerhalb des Departements verteilt. Die Zusammenfassung zu einer zentralen Informatikabteilung will sicherstellen, dass die vorhandenen Ressourcen optimal eingesetzt und Synergien besser genutzt werden können. Bei der Umsetzung dieses Reorganisationsprojektes und in der Führung der neuen Informatikabteilung kann Thomas Wenk auf seine fundierten IT- und Management-Erfahrungen zurückgreifen.

Der 48-Jährige leitete seit 2015 das Kompetenzzentrum Digitale Ermittlungsdienste bei der Stadtpolizei Zürich. Zuvor war er während mehrerer Jahre Leiter der Zentralen Informatikdienste des Kantons Basel-Landschaft. Seine neue Tätigkeit führt Thomas Wenk von Zürich zurück in die Region. Aufgewachsen in der Stadt Basel, studierte er an der Universität Basel sowie an der Fachhochschule beider Basel Ökonomie und schloss als Betriebsökonom FH mit Fachrichtung IT Management und E-Business ab.

In seiner Freizeit unternimmt der Vater von fünf Kindern viel mit seiner Familie, bastelt an seinen Oldtimer-Autos oder geht tauchen.


contact: René Glanzmann Tel. 061 552 56 19 Lufthygieneamt beider Basel

lead_de: Im Jahr 2020 sind die Belastungen durch Stickstoffdioxid deutlich gesunken. Trotz des Rückgangs überschreiten die Stickstoffdioxid-Konzentrationen an verkehrsexponierten Standorten den Grenzwert weiterhin stark. Die Ozon-Spitzenwerte vom Vorjahr wurden nicht erreicht, der Grenzwert wurde dennoch überschritten. Ebenfalls konnte im Jahr 2020 ein minimaler Rückgang an Feinstaub verzeichnet werden. Gründe sind neben der Corona-Pandemie der milde Winter sowie kürzere Hitzeperioden.

title_de: Erneut weniger Luftschadstoffe im Jahr 2020

content_de:
Stickstoffdioxid (NO2) – deutlicher Rückgang an allen Stationen in der Region Basel

Verkehrsexponierte Standorte sowie auch Standorte im ländlichen Umfeld verzeichneten im Jahr 2020 deutlich niedrigere NO2-Belastungen als in den Jahren davor. Der Immissionsgrenzwert der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) ist im Jahresmittel mit 30 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m3) festgelegt. Dieser wird weiterhin an zwei Stationen entlang von Strassen mit hohen Verkehrsaufkommen überschritten: Der Autobahnstandort A2 Hard weist einen Jahresmittelwert von 35 µg/m3 (2019: 41 µg/m3) und die Messstation an der Feldbergstrasse 38 µg/m3 (2019: 44 µg/m3) auf. Der Tagesgrenzwert von 80 µg/m3 wird seit einigen Jahren nicht mehr überschritten und es ist auch ein Rückgang der Tagesspitzen zu erkennen. Es ist davon auszugehen, dass der Einfluss der Corona-Pandemie auf den motorisierten Verkehr zu diesem deutlichen Rückgang beigetragen hat.

Ozon (O3) – leicht geringere Spitzenkonzentrationen

Das Jahr 2020 weist im Vergleich zu den Vorjahren in der Region geringere Ozon-Belastungen auf. Die gemessenen Spitzenwerte sind aufgrund der weniger langen und heissen Hitzeperioden im Sommer gesunken, liegen aber noch deutlich über dem gesetzlich festgelegten Grenzwert. Der höchste gemessene Wert lag bei 173 µg/m3 an der Station Binningen. Die Anzahl Stunden über dem LRV-Grenzwert von 120 µg/m3 ist im Vorjahr gleich hoch geblieben und lag je nach Standort zwischen 50 und 360 Stunden (Vorgabe: maximal 1 Stunde Überschreitung pro Jahr).

Feinstaub (PM10, PM2.5) – fortgesetzter Rückgang

Auch bei der Feinstaub-Belastung konnte im Jahr 2020 ein leichter Rückgang verzeichnet werden. Alle Stationen in der Region liegen wie letztes Jahr unter dem Jahresmittelgrenzwert von 20 µg/m3 für Staubteilchen mit einem Durchmesser kleiner als 10 Mikrometer (PM10). Der Tagesgrenzwert von 50 µ/m3 wurde nicht mehr als einmal an den Stationen in der Region überschritten.

Bei den feineren Staubteilchen mit einem Durchmesser kleiner als 2.5 Mikrometer (PM2.5) konnte ebenfalls ein leichter Rückgang im Vergleich zu den Vorjahren verzeichnet werden. Die Werte im Jahresdurchschnitt liegen im Bereich des Grenzwertes von 10 µg/m3 (z.B. Station St. Johann-Platz: 10 µg/m3) und wurden einzig an der Station Feldbergstrasse mit 12 µg/m3 überschritten.

Besonderer Jahreswechsel

Bedingt durch den Ausfall der offiziellen Feuerwerke und der lufthygienisch «günstigen» Witterung (leichter Niederschlag) waren die Feinstaub-Immissionen während des Jahreswechsels im Vergleich zu den Vorjahren tiefer. Der Tagesgrenzwert von 50 μg/m3 für PM10 wurde an keiner Messstation überschritten. Ebenfalls waren die Peaks mit 40 bis 60 μg/m3 tiefer als in vorangegangenen Jahren (2018/2019: max. 110 μg/m3, 2019/2020: max. 80 μg/m3).

Dieser deutliche Rückgang der Luftschadstoffe ist wahrscheinlich auf die Reduktion des motorisierten Verkehrs aufgrund der Corona-Pandemie und auf günstige Witterungsverhältnisse zurückzuführen. Die Verkehrszahlen zeigen, dass während des Lockdowns im Frühjahr ein starker Rückgang zu verzeichnen war, der sich auf der Autobahn A2 in Basel mit minus 40 Prozent am stärksten ausprägte. Ein weiterer Faktor sind die günstigen Wetterverhältnisse mit einem milden Winter und weniger langen Hitzeperioden im Sommer. Das Jahr 2020 zählt im Durchschnitt zu den wärmsten Jahren in den letzten 10 Jahren. Stickstoffdioxid- und Feinstaub-Immissionen, die durch Heizungen verursacht wurden, nahmen aufgrund einer geringeren Anzahl an Heiztagen ab.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10, E-Mail: bvd.medienstelle@bs.ch Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Sonja Körkel Tel. +41 61 685 12 52, E-Mail: medienstelle@bvb.ch Medienstelle Basler Verkehrs-Betriebe Erik Rummer Tel. +41 61 275 96 58, E-Mail: medien@iwb.ch Leiter Unternehmenskommunikation

lead_de: Im 2021 starten Tiefbauamt, BVB und IWB mehrere grössere Bauprojekte. Neben der Erneuerung Margarethen und der Tramstrecke Bruderholz sind etwa unaufschiebbare Überbrückungsmassnahmen in der Burgfelderstrasse, der Missionsstrasse und der Spalenvorstadt vorgesehen. Gleichzeitig nimmt der Ausbau des Fernwärmenetzes zur klimafreundlichen Wärmeversorgung Fahrt auf.

title_de: Grosse Bauprojekte 2021: Gleise ersetzen und Fernwärmeleitungen legen

content_de:
Auch 2021 erneuern Tiefbauamt, BVB und IWB Strassen, Gleise sowie Energie-, und Wasserleitungen. Auf Basis des kantonalen Energierichtplans forciert IWB den Ausbau des Fernwärmenetzes. Die Arbeiten an den Infrastrukturen sichern die Versorgung mit Energie und Wasser, fördern den öffentlichen und individuellen Verkehr und erhöhen die Verkehrssicherheit sowie die Attraktivität der Stadt.

Zahlreiche Gleiserneuerungen im 2021
 Bis Ende Jahr wird die BVB den 2016 kommunizierten Nachholbedarf bei der Erhaltung ihrer Gleisinfrastruktur abgebaut haben. Von Januar bis Ende Oktober 2021 ist voraussichtlich nahezu durchgehend mindestens eine Tramlinie von Gleissanierungen betroffen. Wegen der Erneuerung Viertelkreis-Gundeli ist die Tramlinie 16 in der Gundeldingerstrasse noch bis zum 17. Juli 2021 unterbrochen. Sollte die Erneuerung der Tramstrecke Bruderholz in der Wolfsschlucht starten können, fahren von Juni bis November 2021 die Tramlinien 15 und 16 nicht über das Bruderholz. Das entsprechende Plangenehmigungsverfahren läuft noch und es ist aktuell noch nicht sicher, ob das gesamte Projekt oder nur Teile davon umgesetzt werden können. Die Tramlinien 1, 8, 14 und 17 sind im Kleinbasel von August bis Dezember 2021 jeweils kurzzeitig von der Erneuerung der Gleiskreuzungen Dreirosenbrücke betroffen. Zum Austausch der Tramgleise in der Margarethenstrasse verkehrt auf der Tramlinie 2 von September bis Ende Oktober während sieben Wochen ein Tramersatz mit Bussen.

Bei einzelnen Bauprojekten sind gröbere Einschränkungen für Auto- und Velofahrende notwendig: Der Bus-, Auto- und Veloverkehr zwischen Zwinglihaus und Viertelkreis bleibt bis Ende 2022 weiterhin umgeleitet. Zudem haben dringende Gleissanierungen in der Burgfelderstrasse, Missionsstrasse und Spalenvorstadt auf dieser Achse Umleitungen in Richtung Frankreich zur Folge. Sie dauern voraussichtlich von April bis Juli 2021. Tiefbauamt und Roche werden aufgrund der Erneuerung Geviert Wettsteinallee/Grenzacherstrasse, in den Sommerferien 2021 die Wettsteinallee zwischen Peter Rot-Strasse und Schwarzwaldstrasse in beide Richtungen sperren.

Eine zeitgemässe Flaniermeile für Basel
 Ab 18. Januar 2021 legt das Tiefbauamt die ersten Platten Alpnacher Quarzsandstein in der Freien Strasse. Anlässlich von Leitungssanierungen erneuern Tiefbauamt und IWB seit Mitte 2020 die Freien Strasse sowie die Rüden-, Streit-, Kaufhaus- und Barfüssergasse. Durchgehende Platten aus Quarzsandstein laden künftig ein zum ungehinderten Schlendern auf der ganzen Strassenbreite. Kaufhaus- und Barfüssergasse werden mit geschliffenen Rheinwacken gepflästert. Nach demselben bewährten Muster erneuern Tiefbauamt und IWB frühestens ab Ende 2021 auch die St. Alban-Vorstadt zwischen St. Alban-Graben und Malzgasse. Künftig gilt hier Tempo-20 und Fussgängervortritt von Hauswand zu Hauswand über die ganze Strasse.

Das Basler Fernwärmenetz wächst weiter
 Die Energiewende hat die Basler Heizungen erreicht. Das kantonale Energiegesetz erlaubt es nur noch in Ausnahmefällen, neue Öl- und Gasheizungen zu installieren. IWB baut daher das Basler Fernwärmenetz bis ins Jahr 2035 stark aus. Grundlage dafür bildet der kantonale Energierichtplan. Im 2020 ist das Basler Fernwärmenetz um drei Kilometer und 140 Hausanschlüsse gewachsen.

Im 2021 baut IWB das Fernwärmenetz insbesondere rund um den Viertelkreis, in der Freien Strasse und voraussichtlich in der St. Alban-Vorstadt aus. Zwischen Rheingasse und Bäumlihofstrasse sowie zwischen dem Areal Wolf und der Reinacherstrasse beseitigt IWB Engpässe im Fernwärmenetz. Hier baut IWB grosse Transportleitungen, die Hauptadern des Fernwärmenetzes, als Vorbereitung auf den künftigen Ausbau.

Das Fernwärmenetz ist zentral für das Erreichen der Basler Klimaziele. Gleichzeitig stellt IWB die sichere Versorgung ihrer Kundinnen und Kunden mit Strom, Gas, Wasser und Telekom sicher. In ihre Netze investiert IWB im 2021 fast hundert Millionen Franken.

Hinweise

Factsheet: grosse Bauprojekte 2021

Bild: Übersichtskarte der grossen Bauprojekte 2021


contact: Ueli Meier Tel. 061 552 56 51 (erreichbar am 15. Januar 2021 bis 17.30 Uhr) Kantonsforstingenieur und Leiter Amt für Wald beider Basel

lead_de: Wegen der Schneefälle besteht im Wald die Gefahr von Ast- und Kronenabbrüchen und vom umstürzenden Bäumen.

title_de: Warnung vor dem Betreten des Waldes

content_de:
Die intensiven Schneefälle in den vergangenen 24 Stunden haben zu einer heiklen Situation in den Wäldern der beiden Basel geführt. Der nasse Schnee führt zu spontanen Ast- und Kronenabbrüchen und umstürzenden Bäumen. Dadurch sind Verkehrsteilnehmende aber auch Waldbesucherinnen und -besucher auf Waldstrassen und -Wegen gefährdet. Die erwarteten tieferen Temperaturen heute Freitag und morgen werden nicht zu einer Entspannung der Lage führen. Die Problematik verschärft sich bei weiteren Schneefällen, bei einsetzendem Tauwetter und auch bei Regen.

Das Amt für Wald beider Basel warnt zusammen mit den lokalen Forstdiensten ausdrücklich vor den bestehenden Gefahren. Die Bevölkerung wird deshalb gebeten, auf Waldspaziergänge zu verzichten und auch den Waldrandbereich zu meiden, bis sich die Situation entschärft hat.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anna Lüthi, +41 61 267 98 33, anna.luethi@bs.ch Mitarbeiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 15. Januar 2021, 11.00 Uhr, total 8896 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 393 aktive Fälle in Isolation und 606 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 145 (CH: 160), die 14-Tage-Inzidenz bei 363 (CH: 425). Bislang erhielten in Basel-Stadt über 4800 Personen eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus.

title_de: Coronavirus: Freitags-Bulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Von den 393 aktiven Fällen befinden sich 47 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 17 Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 64 Hospitalisierten benötigen 10 Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 8896 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 8335 genesenen Personen, 168 Todesfällen und 393 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 12. Januar 2021, haben sich 111 Personen neu infiziert, und eine Frau im Alter von 92 Jahren ist an den Folgen von Covid-19 verstorben. Sie verstarb im Spital.

 Zu den Ansteckungsquellen

 Die aktuellen Ansteckungsquellen zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 18. Dezember 2020 bis 14. Januar 2021) wurden 1628 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 54 Prozent (oder 885 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (48 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (9 Prozent), bei der Arbeit (11 Prozent) sowie im Pflegeheim (12 Prozent) angesteckt. Acht Prozent gaben an, dass mehrere Quellen in Frage kommen.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
im Zusammenhang mit den am 13. Januar 2021 verlängerten und verschärften Massnahmen auf Bundesebene die Verordnung über zusätzliche Massnahmen des Kantons Basel-Stadt zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie bis Ende Februar 2021 verlängert und geändert. Dabei wurde die Schliessung der Sportanlagen teilweise an die Bundesregelung angeglichen. Ab dem 23. Januar 2021 dürfen somit auch im Kanton Basel-Stadt Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren in festen Gruppen von maximal 15 Personen Sportanlagen wieder nutzen. In diesem Sinn hat der Regierungsrat auch die Schreiben von Sportvereinen beantwortet (Auskunft: Regierungsrat Dr. Conradin Cramer, Vorsteher des Erziehungsdepartements, Tel. 061 267 84 40)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Oliver Bolliger betreffend «sinnvoller Regulierung von Geldspielautomaten im Kanton Basel-Stadt» als Anzug zu überweisen. Die Spielsuchtsituation wird nach dem Inkrafttreten des Einführungsgesetzes innert drei Jahren evaluiert. Bei Bedarf soll dann die Spielsuchtprävention intensiviert werden. Zudem ist die Motion aufgrund der Bundeskompetenzen im Bereich des Geldspiels teilweise rechtlich unzulässig. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, der Sozialhilfe für die Durchführung eines Pilotprojekts zur Reduktion der Sozialhilfekosten durch gezielten Einsatz von zusätzlichen Personalressourcen für die Jahre 2022-2027 Ausgaben in der Höhe von insgesamt 6'804’666 Franken zu bewilligen. Damit wird das Anliegen eines parlamentarischen Vorstosses (Anzug Luca Urgese, FDP, betreffend «Pilotprojekt für eine Reduktion der Sozialhilfekosten durch eine tiefere Fallbelastung») umgesetzt und auf die spezifische Ausgangslage in der Sozialhilfe Basel-Stadt ausgerichtet. Das Pilotprojekt sieht vor, fünfeinhalb zusätzliche Vollzeitstellen in bestimmten Spezialbereichen der Sozialhilfe einzusetzen, wo mit einiger Wahrscheinlichkeit substanzielle Einnahmen generiert werden können. (Auskunft: Ruedi Illes, Amtsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 07)

dem Grossen Rat darüber berichtet, dass der Kanton mit der Fortführung des Programmes für Kostenbeiträge zur Sanierung bei Lärmbelastungen ab Alarmwert seine gesetzliche Pflicht zur Lärmsanierung von Strassen bzw. zur Finanzierung von Ersatzmassnahmen erfüllt. Durch Kostenbeiträge an Schallschutzfenster unter gewissen Voraussetzungen wird ein zusätzlicher Beitrag im Sinne des Umweltschutzgesetzes geleistet, um die Bevölkerung vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen zu schützen. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

das Justiz- und Sicherheitsdepartement (Kantonspolizei) mit dem Aufbau und der Leitung einer kantonalen Bussenadministration beauftragt. Der Regierungsrat hat mit der per 1. Januar 2020 in Kraft gesetzten Verordnung über die Zuständigkeiten zur Erhebung von bundesrechtlichen Ordnungsbussen fünf weitere Verwaltungsbehörden bezeichnet, die zur Erhebung von bundesrechtlichen Ordnungsbussen legitimiert sind. Gegenüber diesen hat die Kantonspolizei gemäss im Rahmen des Ordnungsbussenverfahrens Weisungsbefugnis. Im Weiteren wurden auch auf kantonaler Ebene Tatbestände in das kantonale Ordnungsbussenverfahren überführt, die durch weitere Verwaltungsbehörden geahndet werden können. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

Ausgaben aus dem Kompetenzkonto von maximal 250'780 Franken für die Unterbringung von Obdachlosen aus dem EU-/EFTA-Raum in der Männer-Notschlafstelle während der kalten Winterperiode bewilligt. Personen, die aktuell in der Männernotschlafstelle übernachten, erhalten wegen der Platzknappheit neu eine Unterkunft in Hotelzimmern. (Auskunft: Ruedi Illes, Leiter Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 02 07)

das Bau- und Verkehrsdepartement ermächtigt, das Vernehmlassungsverfahren zur Unterschutzstellung des Naturobjektes Autal, Gemeinde Riehen durchzuführen. Das Gebiet Autal in Riehen ist vor allem als Amphibienlaichgebiet von nationaler Bedeutung sehr wertvoll und zeichnet sich darüber hinaus durch eine Vielfalt seltener, geschützter sowie gefährdeter Tier- und Pflanzenarten aus. Um dieses Naturobjekt langfristig zu erhalten, soll es in das Inventar der geschützten Naturobjekte des Kantons Basel-Stadt aufgenommen und unter Schutz gestellt werden. (Auskunft: Christoph Hügli, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel 061 267 67 22)

den Nutzungsplan/Linien- und Erschliessungsplan des Tiefbauamts betreffend die Änderung der Strassenlinie sowie die Umgestaltung der Weilstrasse in Riehen, Abschnitt Weilteichweg bis Zoll Weil, inklusive der Baumfällungen, der neuen generellen Strassenquerprofile und der Höhenkoten der Strassenlinien, genehmigt. Im Rahmen der anstehenden Sanierungsarbeiten sind verschiedene Aufwertungsmassnahmen vorgesehen. (Auskunft: Daniel Hofer, Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bund vorgeschlagenen Anpassungen des Grundbuchs für eine bessere Personenidentifikation und für eine zentrale landesweite Grundstücksuche für berechtigte Personen grundsätzlich begrüsst. Angeregt wurde, den zusätzlichen Aufwand für die kantonalen Grundbücher zu begrenzen. (Auskunft: Annatina Wirz, Leiterin Grundbuch Basel-Stadt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 84)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das Vorhaben des Bundes begrüsst, mit der Revision des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente das Patentrecht zu modernisieren. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

69 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

10 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 135’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Infrastruktur- und Ausstellungserneuerung des Museums Verkehrsdrehscheibe Schweiz, die im Jahr 2021 erfolgt, den Beitrag aus dem Swisslos-Fonds um zusätzlich 100’000 Franken auf insgesamt 300'000 Franken erhöht.

Der Regierungsrat hat für die Aufführung der Oper «L'étoile» von Emmanuel Chabrier am 17., 18. und 19. September 2021 in der Reithalle im Wenkenpark einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Der Verein «Oper im Park» strebt die Belebung des Kulturlebens durch die musikalische Bespielung des Wenkenparks an. Die 1877 uraufgeführte Opera buffa ermöglicht einen niederschwelligen Zugang zu klassischer Opernliteratur.

Weiter hat der Regierungsrat für die «Nacht des Glaubens – Festival für Kunst und Kirche», die am 12. Juni 2021 an zahlreichen Orten im öffentlichen Raum sowie in Kirchen, Theatern und Konzertsälen stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein Kulturförderung Basel-Stadt organisierten Anlass treten Kunst der Kirchen (sakrale Kunst) und zeitgenössische Kunst, die sich mit dem christlichen Glauben auseinandersetzt, in Dialog mit der interessierten Bevölkerung.


contact: Yvette Harder Tel. +41 61 267 95 61 Generalsekretärin Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat heute dem Grossen Rat die Wiederaufnahme des sogenannten «Dreidrittel-Rettungspaket» beantragt. Der Kanton soll sich wiederum mit einem Drittel an der Miete von baselstädtischen Unternehmen beteiligen. Mit der bereits erfolgreich erprobten Mietzinshilfe kann jenen Unternehmen schnell Unterstützung geboten werden, welche aufgrund der neuerlichen Covid-19-Pandemiemassnahmen ihren Betrieb schliessen oder teilschliessen mussten. Der Regierungsrat sieht hierfür 21 Mio. Franken vor.

title_de: Regierungsrat Basel-Stadt beantragt 21 Mio. Franken für eine Neuauflage der Mietzinshilfe

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Mit der Vorlage erfährt das sogenannte «Dreidrittel-Rettungspaket», das der Grosse Rat am 13. Mai 2020 einstimmig beschlossen hatte, eine Neuauflage: Vermieterinnen und Vermieter, die sich mit ihrer Mieterschaft aufgrund der Covid-19-Pandemie auf eine Mietzinsreduktion von mindestens zwei Dritteln der Netto-Miete geeinigt haben, erhalten ein Drittel des Mietzinses vom Kanton erstattet. Damit müssen die notleidenden Unternehmen nur noch ein Drittel ihres Mietzinses tragen. Die Erstauflage deckte die ausserordentliche Lage während den Monaten April, Mai und Juni 2020 ab und entsprach einem grossen Bedürfnis: Insgesamt gingen 1‘575 Gesuche ein und Beiträge im Umfang von 5.4 Mio. Franken wurden ausbezahlt.

Mit der heute dem Grossen Rat überreichten Neuauflage sieht der Regierungsrat maximal 21 Mio. Franken an solchen Unterstützungsbeiträgen vor. Beiträge werden für jene Zeit ausgerichtet, in welcher aufgrund von behördlichen Covid-19-Pandemiemassnahmen das Geschäft oder Teile davon geschlossen wurde, jedoch maximal für die Monate November 2020 bis August 2021. Der kantonale Beitrag beträgt wie in der ersten Auflage höchstens 6‘700 Franken pro Monat. Die Inkraftsetzung erfolgt rückwirkend auf 1. November 2020.

Der Grosse Rat kann mit der Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder Gesetze und Beschlüsse sofort in Kraft setzen, wenn deren Inkrafttreten keinen Aufschub erträgt. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, dieser Dringlichkeit zuzustimmen und damit das sofortige Inkrafttreten zu ermöglichen. In der aktuellen Situation sind viele Geschäfte auf Unterstützungen und Entlastungen angewiesen.

Mit dem Ratschlag beantragt der Regierungsrat zudem, die Motion Beat Leuthardt (GB) betreffend «Dreidrittel-Rettungspaket II» als erledigt abzuschreiben.


lead_de: Der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements hat über die Ehrung von Iris von Roten und Hermann Hesse durch entsprechende Strassenbenennungen entschieden: Auf dem Areal Walkeweg wird künftig ein Iris von Roten-Platz entstehen, der zum Zentrum des dortigen Entwicklungsgebiets werden soll. An der Rheingasse wird ein bereits bestehender und bisher unbenannter Platz nach Hermann Hesse benannt. Ferner wurden drei neue Namen für einen Platz, einen Park und eine Strasse auf dem Entwicklungsgebiet Lysbüchel vergeben.

title_de: Basel erhält einen Iris von Roten-Platz und einen Hermann Hesse-Platz

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Der Iris von Roten-Platz stellt gleich in doppelter Hinsicht einen Ankerpunkt dar. Einerseits soll er aufgrund des nebenan geplanten Schulhauses zu einem bedeutenden Platz auf dem dortigen Entwicklungsgebiet werden. Weiter sollen neben dem nach der feministischen Vordenkerin benannten Platz künftig weitere Örtlichkeiten des Areals nach Frauen benannt werden. Die Benennung nach Iris von Roten erfolgt zum 50-Jahre-Jubiläum des Frauenstimmrechts. Wo der Platz geplant ist, führt heute noch das Lachenalweglein vorbei.

An der Rheingasse wird im Jahr des 75-Jahre-Jubiläums der Nobelpreisvergabe an Hermann Hesse ein Platz nach dem Schriftsteller benannt. Hesse hat einen bedeutenden Teil seines Lebens in Basel verbracht und im Hotel Krafft, in der Nähe des Platzes, den Roman «Der Steppenwolf» geschrieben.

Auf dem Entwicklungsareal Lysbüchel wird der zentrale Platz mit Lysbüchelplatz benannt. Entlang der Bahnlinie soll der Saint-Louis-Park entstehen. Am äusseren Ende der Lothringerstrasse wird im rechten Winkel die Weinlagerstrasse führen.

Der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements entschied auf Antrag der Nomenklaturkommission die Neubenennung der Örtlichkeiten. Der Entscheid wird – wie üblich bei Strassenbenennungen – im Kantonsblatt publiziert.


contact: Rolf Borner Tel. +41 61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt führt im Finanzvermögen auch sieben Pachthöfe. Im Zuge einer Neuausrichtung hat sich Immobilien Basel-Stadt dazu entschieden, einen Pachthof in der Region aufzugeben, um die anderen zu stärken. Der Neumatthof in Aesch wird nach der Pensionierung des Pächters nicht mehr weitergeführt. Dessen Ländereien bleiben im Eigentum der Einwohnergemeinde Basel-Stadt. Sie werden auf andere Höfe verteilt und weiterhin als Bewirtschaftungsflächen genutzt. Aufgrund der Pensionierung des jetzigen Pächters wird zudem ein Nachfolger für den Neuhof in Reinach gesucht.

title_de: Neuausrichtung stärkt Basler Pachthöfe

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Die Einwohnergemeinde der Stadt Basel ist Eigentümerin von sieben Pachthöfen in der Region Basel. Hierbei handelt es sich um landwirtschaftliche Vollerwerbsbetriebe, welche von engagierten Pächterfamilien nach ökologischen Grundsätzen geführt werden, wobei deren Ausrichtung nicht überall dieselbe ist. Einige bieten der Bevölkerung frische Produkte direkt ab Hof zum Kauf an, andere offerieren Schulklassen einen interessanten Einblick in den Kreislauf der Natur und laden zu Festen und Veranstaltungen rund um den Hof ein oder fördern die Arbeitsintegration junger Menschen.

Im Wissen, dass die Bauernfamilien des Neumatthofs in Aesch und des Neuhofs in Reinach in absehbarer Zeit pensioniert werden, erstellte Immobilien Basel-Stadt in den letzten Monaten eine Analyse der Pachthöfe und setzte sich intensiv mit der künftigen Ausrichtung der einzelnen Höfe auseinander. Diese Analyse kam zum Schluss, dass eine Stärkung der Pachthöfe insbesondere durch eine Reduktion der Anzahl Höfe erreicht werden kann. Man entschied sich, den Neumatthof in Aesch aufzugeben und die Länder auf den Neuhof und den Hof Oberaesch zu verteilen. Dieser Entscheid wurde bereits im Sommer 2020 den Gemeinden Aesch und Reinach sowie dem Bauinspektorat in Liestal kommuniziert. Für den Reinacher Neuhof wird ab sofort mittels einer Ausschreibung ein neuer Pächter gesucht.

Mit der Stärkung der Pachthöfe sorgt die Stadt für wirtschaftlich gute Voraussetzungen, indem sie die eigenen Pachtbetriebe mit genügend Bewirtschaftungsflächen und Infrastruktur ausstattet. Der biologische Anbau, die artgerechte Tierhaltung und die Vielfalt der Landwirtschaftsbetriebe sollen stärker gefördert werden und der Betrieb auch in Zukunft für die Pächter rentabel bleiben. Die Neuausrichtung wird durch das Zentrum für Landwirtschaft, Natur und Ernährung Ebenrain unterstützt.

Hinweise

Detaillierte Informationen zu den einzelnen Pachthöfen und zur Ausschreibung inklusive Betriebsdaten des Neuhofs finden Sie unter www.immobilienbs.ch/service/dokumente/ (Finanzvermögen)


contact: Ivica Perkovic Tel. +41 61 267 65 91 Leiter Finanzen & Controlling Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Aktuell sind aus dem kantonalen Härtefall-Programm rund 3.9 Millionen Franken an 130 Betriebe ausbezahlt, in erster Linie an Restaurants und Hotels.

title_de: Härtefall-Unterstützung Basel-Stadt - aktueller Stand

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Aus dem kantonalen Härtefall-Programm sind rund 3,9 Millionen Franken ausbezahlt. Das Fachgremium hat bisher 130 Gesuche bewilligt. Die Beiträge gingen in erster Linie an Restaurants und Hotels. Ebenfalls erhielten Reiseveranstalter, Eventcaterer, Schausteller, Kongressorganisatoren und Busreisebetriebe die kantonalen Unterstützungsleistungen. Eingereicht sind 360 Gesuche mit einem Volumen von 7.5 Millionen Franken. Einige Gesuche mussten zur Überarbeitung und Ergänzung zurückgeschickt werden.

 Seit 5. Januar 2021 können zudem Zulieferer von Restaurants und Hotels inkl. Wäschereien sowie Unternehmen für Freizeitaktivitäten (Fitnessstudios, Tanzstudios, Kletterhallen, Escape-Rooms) ihr Gesuch einreichen. Das vom Regierungsrat gewählte Fachgremium prüft die Gesuche und sorgt bei Gutheissung für eine effiziente Auszahlung. Bei vollständig eingereichten Gesuchen dauert die Bewilligung und Auszahlung eine bis maximal zwei Wochen.

 Gesuche, die auch die Vorgaben des Bundes erfüllen, werden zum kantonalen Beitrag einen Zuschlag von 165 Prozent bekommen. Dafür braucht es kein neues Gesuch, der «Bundesanteil» wird bei bereits bewilligten Gesuchen automatisch ausbezahlt.

 Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt bereitet eine Anpassung des Unterstützungsprogramms vor. Dieses soll die Änderungen auf Bundesebene vom 13. Januar 2021 aufnehmen, welche sämtliche während mindestens 40 Tagen behördlich geschlossenen Betriebe zu Härtefällen erklärt. Der Regierungsrat entscheidet Ende Januar / Anfang Februar 2021 über die Neuerungen.

 Für das Unterstützungsprogramm stehen gesamthaft knapp 74.5 Millionen Franken zur Verfügung, vom Kanton: 25.45 Millionen Franken und vom Bund: 48.98 Millionen Franken. Der Kanton entnimmt seinen Beitrag aus dem Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Krisenfonds) und macht daraus ebenfalls die Vorfinanzierung für den Bundesbeitrag.

Hinweise

Informationen unter www.hilfe-hgt.bs.ch


contact: Salome Hofer Grossratspräsidentin bis 31. Jan. 2021 Telefon +41 79 960 53 07

lead_de: Am 3. Februar kommt der neu gewählte Grosse Rat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Zu Beginn kommt es zu zahlreichen Wahlen; so wählt der Grosse Rat die diesjährige Ratsleitung und die parlamentarischen Kommissionen. Sachgeschäfte liegen keine vor. Unter den parlamentarischen Vorstössen sind gut fünfzig Schreiben des Regierungsrates pendent.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 3. und 10. Februar 2021

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Die erste Sitzung der neuen Legislatur wird, wie es die Geschäftsordnung vorsieht, vom jüngsten und ältesten Ratsmitglied gemeinsam eröffnet. Die Eröffnungsreden halten demnach Laurin Hoppler (GAB, Jg. 2001) und Thomas Müry (LDP, Jg. 1945). Danach steht zuerst die Wahl des Präsidiums des Grossen Rates 2021/22 an. Die FDP, die turnusgemäss an der Reihe ist, schlägt den bisherigen Statthalter David Jenny zur Wahl zum Präsidenten vor. Für das Statthalteramt hat das Grün-Alternative Bündnis Jo Vergeat nominiert.

Anschliessend sind die weiteren Mitglieder des Ratsbüros sowie die Mitglieder und Präsidien der 13 ständigen Kommissionen zu wählen. Die Fraktionen haben sich im Vorfeld auf einen Verteilschlüssel für die Sitze und Präsidien der Kommissionen geeinigt (s. Medienmitteilung vom 7.1.2021). Der Grosse Rat wählt ausserdem die Mitglieder und das Präsidium der Kommission für Denkmalsubventionen sowie acht Mitglieder des Erziehungsrats bis 2025.

Parlamentarische Vorstösse

Es sind keine Sachgeschäfte traktandiert. Das neue Parlament kann sich dafür umso mehr parlamentarischen Vorstössen widmen. Es liegen je fünf neue Motionen und Anzüge vor, weiter 57 regierungsrätliche Schreiben. Der Regierungsrat nimmt unter anderem Stellung zu Motionen, die ein 200-Millionen-Konjunkturprogramm mit Klimaschutzmassnahmen, bikantonale PUK (parlamentarische Untersuchungskommissionen) sowie die Öffnung der Fussgängerzone für Velofahrende ausserhalb der Sperrzeiten fordern.

Im Februar behandelt der Grosse Rat jeweils Vorgezogene Budgetpostulate. Es liegt nur ein Antrag für eine Ausgabe vor, die in das Budget 2022 aufgenommen werden soll. Demnach soll das Kulturbudget zur Umsetzung der Trinkgeld-Initiative um 3,4 Mio. Franken erhöht werden. Die Initiative, die vergangenen November von der Stimmbevölkerung angenommen worden ist, verlangt, dass die Alternativ-, Club-, Jugend-, Pop- oder Subkultur mindestens 5 % der Kulturausgaben ausmacht; aktuell sind es rund 2,5 %.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to

Zur Wahl der neuen Parlamentsspitze erhalten Sie am 3. Februar eine separate Medienmitteilung.

Zum Congress Center Basel (Saal Montreal) gelten weiterhin spezielle Zutrittsregeln. Für die Medien beschränkt sich der Zugang auf beim Grossen Rat akkreditierte Medienschaffende; zudem sind die Plätze auf 6 limitiert. Es ist eine Anmeldung notwendig (eva.gschwind@bs.ch).

Besucherinnen und Besuchern kann kein Zutritt gewährt werden, die Sitzung kann aber per Livestream auf www.grosserrat.bs.ch mitverfolgt werden.


lead_de: Aufgrund der Auswirkungen durch die Covid-19-Massnahmen (namentlich der Einschränkungen bei den Zuschauerzahlen) und der gezeigten Eigenverantwortung der Fans beim Einhalten derselben war das Fussballjahr 2020 ein vergleichsweise ruhiges für die Kantonspolizei Basel-Stadt.

title_de: Ein pandemiebedingt ruhiges Fussballjahr aus polizeilicher Sicht

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Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2020 verhängte die Kantonspolizei Basel-Stadt insgesamt zwei Rayonverbote (keine an Fans von Gastmannschaften; 2019: insgesamt zehn, davon drei an Fans von Gastmannschaften) und der FC Basel 1893 ordnete drei Stadionverbote an (auch hier keine an Fans von Gastmannschaften; 2019: insgesamt sieben, davon vier an Fans von Gastmannschaften). Alle Verbote wurden wegen Ereignissen aus dem Vorjahr ausgesprochen.

Ein Rayonverbot hat zur Folge, dass sich die oder der Fehlbare vor, während und nach einem Fussballspiel nicht in einem bestimmten Perimeter rund um das Fussballstadion aufhalten darf. Ein Rayonverbot kann jeweils ein entsprechendes Stadionverbot nach sich ziehen. Nur mit einem Stadionverbot belegte Personen können sich im Umfeld des Stadions aufhalten, dürfen dieses aber nicht betreten.

Die Auswirkungen der Massnahmen auf den Spielbetrieb und auf das Zuschaueraufkommen haben dazu geführt, dass die Kantonspolizei Basel-Stadt ihre Dispositive stark herunterfahren konnte. Die durchschnittlichen Gesamtkosten der Kantonspolizei pro Heimspiel des FC Basel (alle Wettbewerbe) betrugen im Kalenderjahr 2020 rund 35'000 Franken (2019: 150'000), pro Super-League-Heimspiel des FC Basel rund 30'000 Franken (2019: 140'000).


contact: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber / Regierungssprecher Kanton Basel-Stadt 079 211 23 03 Nic Kaufmann, 2. Landschreiber / Regierungssprecher Kanton Basel-Landschaft 079 757 72 80 Matthias Geering, Leiter Kommunikation & Marketing Universität Basel, 079 269 70 71

lead_de: Die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Neubau Biozentrum heute an die Universität Basel übergeben. Die technischen Anlagen des modernen Forschungsgebäudes haben alle Tests erfolgreich bestanden und die Nutzungsfreigabe durch das Bau- und Gewerbeinspektorat ist erfolgt. Die Universität wird die Forschungsanlagen in den nächsten Monaten testen und das Gebäude sukzessive beziehen. Die Aufnahme des Lehrbetriebs ist auf Herbst 2021 vorgesehen.

title_de: Übergabe Neubau Biozentrum an die Universität Basel

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Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, vertreten durch Conradin Cramer, Hans-Peter Wessels, Monica Gschwind und Isaac Reber, konnten dem Präsidenten des Universitätsrats, Beat Oberlin, der Rektorin Andrea Schenker-Wicki sowie dem Leiter des Biozentrums Prof. Alex Schier die Schlüssel zum Neubau Biozentrum übergeben. Damit nähert sich das grösste Hochbauprojekt der drei Partner dem Abschluss.

Die technischen Anlagen haben alle integralen Tests erfolgreich bestanden. Die provisorische Nutzungsfreigabe und die Freigaben für diverse Spezialnutzungen im Bereich der Molekularbiologie wurden im November 2020 durch das Bau- und Gewerbeinspektorat erteilt. Damit kann der Neubau Biozentrum uneingeschränkt genutzt werden. In der Konsequenz konnten beide Kantone den Neubau nun an die Universität Basel als Eigentümerin übergeben.

Die Universität Basel wird mit dem Departement Biozentrum die zahlreichen Forschungsanlagen in den nächsten Monaten erproben, einstellen und optimieren. Parallel dazu erfolgt sukzessive der Bezug des Neubaus. Die Aufnahme des Lehrbetriebs ist auf Herbst 2021 vorgesehen.

«Für das Biozentrum bedeutet der lang ersehnte Umzug in das hochmoderne Forschungsgebäude einen Meilenstein. Hier werden wir das nächste Kapitel unserer fast 50-jährigen Erfolgsgeschichte schreiben. Dank der zukunftsweisenden Infrastruktur bleiben wir im globalen akademischen Wettbewerb konkurrenzfähig und können die weltweit besten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nach Basel bringen», freut sich Professor Alex Schier, Direktor des Biozentrums.

Der Neubau startete mit dem Aushub der Baugrube im August 2013. Im Frühjahr 2014 fand die feierliche Grundsteinlegung in Anwesenheit des damaligen Bundesrats Johann Schneider-Ammann statt. Nach einem erfolglosen Rekurs gegen den ausgelobten Generalunternehmer konnte der Hochbau jedoch erst im Herbst 2014 beginnen. Bis Ende 2016 waren der Rohbau und die Fassadenarbeiten weitgehend abgeschlossen, jedoch wurden Mängel an den technischen Anlagen und beim Brandschutz festgestellt. Zusätzliche ausserordentliche Ereignisse und Schadenfälle führten zu einer weiteren Verlängerung der Bauzeit und einer Überschreitung der Gesamtprojektkosten. Zum jetzigen Zeitpunkt gehen die beiden Trägerkantone von einer Kostenüberschreitung in der Grössenordnung von 87 Mio. Franken bis 97 Mio. Franken gegenüber den prognostizierten teuerungsbereinigten Gesamtprojektkosten von 337.8 Mio. Franken aus. Dies bewegt sich im Bereich der im Dezember 2019 kommunizierten Szenarios.

Mit der Übergabe des Neubaus Biozentrum werden die beiden Kantone das Projekt in den nächsten Monaten ebenfalls abschliessen können. Die verwaltungsinterne Aufarbeitung des Projektes, insbesondere die Analyse der verlängerten Bauzeit und der Überschreitung der Gesamtprojektkosten, ist hierbei elementar. Die beiden Regierungen haben daher beschlossen, unter Federführung des Finanzdepartements des Kantons Basel-Stadt und der Finanz- und Kirchendirektion des Kantons Basel-Landschaft eine externe Expertise zu den Entwicklungen beim Neubau Biozentrum in Auftrag zu geben, um Lehren für vergleichbare zukünftige Projekte zu ziehen.

Hinweise

Zum Neubau Biozentrum

Im Neubau Biozentrum werden rund 400 Forschende aus über 45 verschiedenen Ländern tätig sein. Die Forschenden am Biozentrum generieren jährliche Drittmittel in der Höhe von rund 20 Mio. Franken. Die Vorlesesäle haben eine Kapazität für rund 900 Studierende, dazu kommen 70 Laborpraktikumsplätze und 70 Computerausbildungsplätze.

Im neuen Gebäude sind zudem IT-Services der Universität Basel mit rund 100 Mitarbeitenden und dem Rechenzentrum für die gesamte Universität untergebracht. Über 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Zentralen Diensten wie Werkstätten, Wasch- und Medienküche, Kommunikation, Hausdienst, administrativem Personal usw. werden sich darum kümmern, dass der Betrieb im Neubau Biozentrum reibungslos funktioniert.

Die Stärkung der Life Sciences sowohl im Hinblick auf die Forschungstätigkeit, die internationale Ausstrahlung als auch auf den Studienbereich ist nicht nur für das Biozentrum, sondern für die ganze Universität Basel wichtig. Hier werden Nachwuchskräfte für die regionale Life Sciences-Industrie, einer der wichtigsten Arbeitgeber der Region, ausgebildet.

Für die Universität Basel und ihre Trägerkantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt ist der Neubau des Biozentrums das grösste Hochbauprojekt in ihrer Geschichte. Das 72 Meter hohe Laborhochhaus weist 16 Obergeschosse und drei Untergeschosse auf. Das Gebäudevolumen ist zu 60 % oberirdisch, zu 40 % unterirdisch. Der Bau umfasst eine Hauptnutzfläche von 23'400 Quadratmeter.

Beim neuen Biozentrum handelt es sich um einen Bau, der die komplexen Anforderungen der modernen Forschung im Life-Sciences-Bereich integriert. Die im Gebäude enthaltenen, individuell konzipierten 40 Labore und wissenschaftlichen Geräte stellen hohe und sehr unterschiedliche Anforderungen an Raumklima, Lüftung, Schwingungsfreiheit, Biosicherheit und vieles mehr.

Die Erstellung der geforderten State-of-the-Art-Infrastruktur war und ist eine gebäudetechnische Herausforderung. 700 Anlagen und Millionen verbauter Einzelteilte müssen im Zusammenspiel stabil funktionieren.


contact: Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann, Vorsteherin des Präsidialdepartementes erreichbar via Marco Greiner Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher Tel. +41 61 267 86 36

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt lehnt den Vorschlag der Schweizer Parteipräsidentinnen und Parteipräsidenten zur weiteren Erschwerung des Grenzverkehrs ab. Dessen Umsetzung ist nicht praktikabel und würde die regionale Wirtschaft schwer treffen. Das regionale Gesundheitswesen würde im Kampf gegen Corona geschwächt. Die einseitige Verschärfung der Ein- und Ausreisebestimmungen würde das Verhältnis zu unseren Nachbarn belasten.

title_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt lehnt das vorgeschlagene Grenzregime der Schweizer Parteipräsidien ab

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Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt lehnt den Vorschlag der Schweizer Parteipräsidentinnen und Parteipräsidenten zur weiteren Erschwerung des Grenzverkehrs ab. Die Umsetzung der vorgeschlagenen rigiden Testpflicht ist angesichts von 35'000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger in der Region Basel nicht praktikabel und würde die regionale Wirtschaft schwer treffen. Die damit verbundenen Auflagen sind finanziell und organisatorisch – besonders für kleinere Betriebe – kaum zu bewältigen. Faktisch käme die vorgeschlagene Testpflicht einer Einreisesperre gleich.

Das regionale Gesundheitswesen wäre von den vorgeschlagenen Massnahmen besonders betroffen. Rund 3'500 Grenzgängerinnen und Grenzgänger sind in diesem Bereich tätig. Der Vorschlag der Parteipräsidien droht deshalb, die Region gerade im Kampf gegen die Pandemie zum Leidwesen der Bevölkerung zu schwächen.

Die Ansteckungsinzidenz in den ausländischen Nachbarregionen Basels und das Infektionsgeschehen über die Landesgrenzen hinweg rechtfertigen die vorgeschlagenen Massnahmen nicht. Der Regierungsrat unterstützt den Bundesrat deshalb darin, den eingeschlagenen besonnenen Weg im Kontakt mit unseren Nachbarländern weiterzuverfolgen. Die einseitige Verschärfung der Ein- und Ausreisebestimmungen würde das Verhältnis zu unseren Nachbarn belasten und womöglich Gegenmassnahmen provozieren.


lead_de: Die Kantonspolizei hat am Montagmorgen eine Verkehrskontrolle auf der Nauenstrasse durchgeführt, um die dort geltende Einspurordnung durchzusetzen. Das Einhalten der Einspurordnung gewährleistet einen möglichst hohen Verkehrsfluss und verringert das Unfallrisiko.

title_de: Kontrolle der Einspurordnung: 22 Ordnungsbussen ausgestellt

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21 Lenkerinnen und Lenker haben in Fahrtrichtung De Wette-Park auf Höhe Peter Merian-Strasse die linke Fahrspur dazu benutzt, Fahrzeuge in der Autokolonne auf der rechten Fahrspur zu überholen. Sie erhielten eine Ordnungsbusse wegen Widerhandlung gegen die Einspurordnung durch Missachten des markierten Richtungspfeils. Die linke Fahrspur ist laut Signalisation für Linksabbieger vorgesehen. Die Verkehrskontrolle wurde absichtlich nicht zur Hauptverkehrszeit durchgeführt, um in dieser keine zusätzliche Verkehrsbehinderung zu verursachen.

Eine Ordnungsbusse wegen Widerhandlung gegen die Einspurordnung durch Missachten des markierten Richtungspfeils kostet 100 Franken. Ebenfalls 100 Franken kostet die Ordnungsbusse wegen Verwendens eines Telefons ohne Freisprecheinrichtung während der Fahrt, die während der Kontrolle einem Lenker ausgestellt werden musste.


contact: Conradin Cramer Vorsteher Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Tel. +41 61 267 84 41

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt möchte für rund 75 Millionen Franken das Angebot bei den Tagesstrukturen ausbauen. Damit soll künftig allen Kindern, die in Basel in den Kindergarten oder in die Schule gehen und einen Betreuungsbedarf haben, ein Platz in den Tagesstrukturen zur Verfügung stehen. Der Regierungsrat hat einen entsprechenden Ratschlag an den Grossen Rat verabschiedet.

title_de: Basel baut das Angebot an Tagesstrukturen massiv aus

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Bereits 2019 hat der Regierungsrat den neuen Grundsatz für die Tagesstrukturen gutgeheissen: Neu soll – wie bereits bei der vorschulischen Tagesbetreuung – jedes Kind innert angemessener Frist einen Tagesstrukturplatz erhalten. Zur Umsetzung dieses Grundsatzes beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat insgesamt 74,1 Millionen Franken, davon fliessen 53 Millionen Franken in Investitionen für Bau und Infrastruktur und 20 Millionen Franken in wiederkehrende Betriebskosten. Die Investitionskosten werden in den nächsten sechs Jahren für rund 60 kleinere bis mittelgrosse Bauprojekte sowie für die Infrastruktur verwendet. Zusätzlich braucht es für die Planung und Realisierung mehr Personal. Nach Abschluss des Ausbaus stehen in Basel zusätzliche 1‘400 Plätze (inkl. Angebote der externen Mittagstische) in den Tagesstrukturen der Primarstufe zur Verfügung. Die Tagesstrukturen der Sekundarschule sollen alle Schülerinnen und Schüler nutzen können.

Zusätzlich entwickelt das Erziehungsdepartement die Qualität der Tagesstrukturen weiter und erarbeitet Konzepte für Schülerinnen und Schüler mit einem besonderen Bildungsbedarf sowie für Sozialpädagogik in den Tagesstrukturen.

Mit dem Ausbau der Tagesstrukturen trägt der Regierungsrat geänderten gesellschaftlichen Bedürfnissen Rechnung und stärkt Basels guten Ruf als familienfreundliche Stadt weiter. Der Ausbau der Tagesstrukturen an Kindergärten und Schulen stärkt auch den Wirtschaftsstandort Basel. Die Tagesstrukturen ermöglichen Eltern, ihre Familie und ihre Berufe besser zu vereinbaren. In den pädagogisch geführten Tagesstrukturen werden die Kinder und Jugendlichen nicht nur betreut, sondern aktiv in ihrer emotionalen und sozialen Entwicklung gefördert und bei der Bewältigung des schulischen Alltags unterstützt.

Zusammen mit dem Ausbau der Tagesstrukturen beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, fünf parlamentarische Vorstösse zu diesem Thema abzuschreiben.


contact: Anna Schmid, Tel. +41 266 56 11 Direktorin Museum der Kulturen Basel Präsidialdepartement Monika Niederberger-Manser Tel. +41 79 399 82 38 Schwester von Bruno Manser Kaspar Müller +41 76 393 42 08 Erbenvertreter

lead_de: Der Regierungsrat hat die Schenkung der Tagebücher von Bruno Manser an das Museum der Kulturen Basel genehmigt.

title_de: Museum der Kulturen Basel erhält Bruno Manser-Tagebücher

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Seit 2000 gilt Bruno als Manser vermisst und 2005 wurde er als verschollen erklärt. Seine Beobachtungen und sein Engagement hatte er schriftlich und zeichnerisch in 16 Tagebüchern festgehalten. Diese und weiteres Dokumentationsmaterial waren bisher in Familienbesitz. Die Erbengemeinschaft hat sie nun dem Museum der Kulturen Basel (MKB) geschenkt. Der Regierungsrat hat die Schenkung heute genehmigt.

Der Basler Ethnologe, Umwelt- und Menschenrechtsaktivist Bruno Manser wurde durch seinen leidenschaftlichen Einsatz für die Gruppe der Penan auf Borneo und seinen Kampf gegen die Abholzung der letzten Tropenwälder, den er oft mit spektakulären und teilweise gefährlichen Aktionen führte, sowie durch die ungeklärten Umstände seines Verschwindens weit über Basel hinaus bekannt. Eines der wichtigsten Zeugnisse seines Wirkens sind 16 handgeschriebene Tagebücher.

In ihnen beschreibt Manser mit präziser Beobachtungsgabe den Alltag der Penan. In vielen Skizzen hat er das gesellschaftliche Leben, Handwerkskünste und Verarbeitungstechniken dieser Menschen festgehalten. Zeichnungen zeigen Portraits von Personen, Pflanzen, Tiere und alltägliche Situationen. Manser dokumentierte aber auch die Begegnungen mit Journalisten sowie die Auseinandersetzungen mit den Behörden. Die Tagebücher sind damit informative, aber auch sehr persönliche und ästhetische Zeugnisse.

Der logische Aufbewahrungsort für die Tagebücher
 Die Erbengemeinschaft Bruno Manser ist dem MKB und seiner Ausrichtung sehr verbunden. Für sie ist das Museum der logische und richtige Aufbewahrungsort für die Tagebücher sowie zusätzliches Dokumentationsmaterial. Die Museumskommission hat der Schenkung im November 2020 zugestimmt.

Das MKB gewinnt dank der Schenkung ein einmaliges Konvolut für seine Sammlung. Zugleich werden die Tagebücher als Museumsobjekte fachmännisch betreut und für die Nachwelt erhalten. In Ausstellungen werden sie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 91 52 bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Die Trendsporthalle, die sich im Provisorium an der Uferstrasse im Hafen grosser Beliebtheit erfreut, bleibt auch in Zukunft im Hafen – das hat der Regierungsrat beschlossen. Das Projekt für eine Trendsporthalle auf dem Erlenmattplatz wird nicht weiterverfolgt. Der Hafen ist nicht nur der geeignetere Standort, die Trendsporthalle lässt sich dort auch deutlich günstiger und einfacher realisieren. Gleichzeitig wird damit der Weg frei für eine neue Nutzung des Erlenmattplatzes und der brachliegenden Fläche entlang des Riehenrings.

title_de: Die Trendsporthalle bleibt im Hafen

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Mit dem Projekt «Stadtterminal» war ursprünglich geplant, beim Erlenmattplatz neben einer vielseitig nutzbaren öffentlichen Fläche ein Gebäude zur Nutzung durch Jugendliche sowie die Trendsporthalle, die provisorisch im Pumpwerk Lange Erlen untergebracht war, zu erstellen. Die Rahmenbedingungen, unter denen das Projekt erarbeitet wurde, haben sich seit Projektstart 2010 jedoch wesentlich geändert. Zudem hat die konkrete Projektierung gezeigt, dass diverse Zusatzmassnahmen nötig wären, um das Projekt überhaupt umsetzen zu können. Damit hätte das Projekt die vom Grossen Rat im Januar 2015 erteilte Ausgabenbewilligung von 13,65 Mio. Franken deutlich überschritten. Unterdessen ist der Hafen zum attraktiven Entwicklungsgebiet gereift und bietet Möglichkeiten, die zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Vorhabens auf der Erlenmatt noch nicht gegeben waren. Der Regierungsrat hat daher beschlossen, die Trendsporthalle in die Hafenentwicklung zu integrieren und das Projekt auf der Erlenmatt nicht weiterzuverfolgen. Die Trendsporthalle bleibt damit auch in Zukunft im Hafen. Die Lage im Hafen ist nicht nur ideal für die Nutzenden, die Trendsporthalle lässt sich dort auch einfacher und kostengünstiger realisieren. Bis ca. 2030 bleibt die Trendsporthalle in Provisorien an der Uferstrasse, anschliessend erhält sie ebenfalls im Hafengebiet einen neuen, definitiven Standort mit geeigneter Infrastruktur. Der genaue Standort wird noch evaluiert.

Mit dem Verbleib der Trendsporthalle im Hafen wird der Weg frei für eine neue Nutzung des Erlenmattplatzes und der brachliegenden Fläche entlang des Riehenrings. Denkbare Nutzungen reichen von einem Grün- und Freiraum bis zu einer teilweisen Wohnüberbauung. Der Prozess für die neue Planung und Realisierung wird gestartet, sobald der Bedarf und die Nutzungsanforderungen definiert sind. Für die Zeit bis zur Realisierung der definitiven Nutzung strebt der Regierungsrat eine Zwischennutzung an.


contact: Isaac Reber Vorsteher BUD Basel-Landschaft Tel. 061 552 20 02 Hans-Peter Wessels Vorsteher BVD Basel-Stadt Tel. 061 267 91 80

lead_de: Die Regierungen von Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben zwei Absichtserklärungen unterzeichnet, um gemeinsam sechs Verkehrsinfrastrukturen für den Auto-, Velo- und öffentlichen Verkehr im Raum Basel West, Allschwil und Binningen/Bottmingen zu realisieren. Bei den neuen Verbindungen handelt es sich um den Zubringer Bachgraben-Allschwil, die ÖV-Verbindung Bachgraben, Velovorzugsrouten vom Bachgraben nach Basel West, die Tramverbindungen Letten und Margarethenstich sowie die S-Bahnhaltestelle Morgartenring. Der Fokus liegt dabei auf der besseren Erschliessung des Entwicklungsgebiets Bachgraben/Allschwil.

title_de: Enge Kooperation für bessere Verkehrsverbindungen vereinbart

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Die beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben eine erste Absichtserklärung unterzeichnet, um die heute unbefriedigende Verkehrssituation im Gebiet Basel West, Allschwil und Binningen/Bottmingen zu verbessern. Sechs Schlüsselprojekte sollen gute Verbindungen des öffentlichen Verkehrs, des motorisierten Individualverkehrs und des Veloverkehrs sicherstellen. Abgesehen von der S-Bahn-Haltestelle Morgartenring, die vollständig durch den Bund zu finanzieren ist, sollen alle weiteren Schlüsselprojekte durch das Agglomerationsprogramm des Bundes mitfinanziert werden.

Bessere Erschliessung für das boomende Bachgraben-Gebiet
 Im Fokus steht das sich dynamisch entwickelnde Gebiet Bachgraben/Allschwil. In den nächsten Jahren werden dort 6'000 neue Arbeitsplätze entstehen. Der Zubringer Bachgraben-Allschwil, die ÖV-Verbindung Bachgraben, Velovorzugsrouten Bachgraben-Basel West dienen der besseren Erschliessung des Gebiets. Die zweite Absichtserklärung beider Basel klärt das konkrete Vorgehen, die Verantwortlichkeiten und die Kostenträgerschaft dieser drei Schlüsselprojekte. Eine gemeinsame Organisation der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt sowie der Gemeinde Allschwil wird die Projekte aufeinander abstimmen und koordinieren. Der Auto-, Velo- und öffentliche Verkehr werden dabei gleichermassen berücksichtigt.

Der Zubringer Bachgraben-Allschwil soll das Entwicklungsgebiet Bachgraben in Allschwil leistungsfähig an die Nordtangenten-Autobahn anschliessen. Das Strassennetz von Allschwil und Basel West wird so deutlich entlastet. Der Strassentunnel schafft Raum und Kapazität für den öffentlichen Verkehr sowie den Veloverkehr. Gemäss der Absichtserklärung übernimmt der Kanton Basel-Landschaft nicht nur, wie bereits im Mai 2019 vereinbart, die Baukosten sondern auch die Kosten für Betrieb und Unterhalt des Zubringers während mindestens der ersten 15 Jahre. Der Kanton Basel-Landschaft kann Grundstücke im Eigentum des Kantons Basel-Stadt oder der Einwohnergemeinde Basel unentgeltlich für den Tunnel nutzen, der aus Rücksicht auf die Wohngebiete in Basel West vollständig bergmännisch erstellt werden soll.

Die ÖV-Anbindung des Bachgrabens an den Bahnhof Basel St. Johann und an das Kleinbasel soll mit einem Tram schrittweise ausgebaut werden. Mit der Bahnanbindung zum EuroAirport wird der Bahnhof St. Johann in die trinationale S-Bahn Basel eingebunden und zu einer ÖV-Drehscheibe. Voraussetzung für ein Tram Bachgraben ist die Entlastung des Strassennetzes vom Autoverkehr durch den Zubringer Bachgraben-Allschwil. Der Kanton Basel-Stadt übernimmt, wie ebenfalls bereits 2019 festgelegt, die Planungskosten für die neue Tramverbindung vollständig. Gemäss der neuen Absichtserklärung trägt der Kanton Basel-Stadt auch die Baukosten auf dem Gebiet beider Kantone. Sollte sich eine Tramverbindung aufgrund eines ungenügenden Kosten/Nutzen-Verhältnisses als nicht machbar erweisen, ist eine hochwertige Busanbindung vorgesehen.

Attraktive Velovorzugsrouten sollen das Bachgraben-Areal mit dem Bahnhof SBB und mit Basel Nord verbinden. Die Linienführung gilt als gesichert. In einem nächsten Schritt wird der notwendige Ausbau definiert, so dass der Fahrfluss möglichst gut aufrechterhalten wird. Die Kantone setzen die Routen eigenständig Abschnitt für Abschnitt um. Die Kostentragung erfolgt nach dem Territorialitätsprinzip.

Koordination von weiteren Verkehrsinfrastrukturen
 Basel-Landschaft und Basel-Stadt setzen sich dafür ein, dass auch drei weitere Schlüsselprojekte rasch, wirtschaftlich, in gegenseitigem Einverständnis und in gegenseitiger Unterstützung geplant und realisiert werden.

Über die Tramverbindung Letten soll die Tramlinie 8 bis zur Schulanlage Gartenhof in Allschwil verlängert werden. Die Tramverbindung Margarethenstich soll eine schnelle und direkte ÖV-Verbindung vom Leimental zum Bahnhof SBB gewährleisten. Die S-Bahn-Haltestelle Morgartenring zwischen Basel SBB und Basel St. Johann soll den Westen Basels und die Gemeinde Allschwil an die S-Bahn anbinden. Voraussetzung für die S-Bahn-Haltestelle Morgartenring ist der Bahnanschluss Euroairport.

Beide Absichtserklärungen stehen insbesondere unter dem Vorbehalt, dass der Landrat und der Grosse Rat den entsprechenden Kreditbeschlüssen für die einzelnen Projekte zustimmen.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 421’500 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Ausstellungsprojekt «Kosmos Körper», das von Mitte Januar bis Ende März 2022 in der Druckereihalle im Ackermannshof und im Bürgerhaus Pratteln stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 160'000 Franken bewilligt. Die von der Teamstratenwerth GmbH erarbeitete Ausstellung rückt die Geschichte der Visualisierung des menschlichen Körpers ins Zentrum des öffentlichen Interesses und fragt nach dem «Weltbild», das sich in diesen Visualisierungen spiegelt, sowohl in der Forschung als auch in der Kunst. Sie beleuchtet ein Themenfeld, das die Entwicklung der Stadt Basel in den letzten 500 Jahren tiefgreifend geprägt hat.

Weiter hat der Regierungsrat für die Konzerte «Im Fluss», die auf dem Kulturfloss im Rhein im Sommer 2021 stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 120'000 Franken und zusätzlich eine Defizitgarantie in Höhe von 10'000 Franken bewilligt. Der Verein «s isch im Fluss» organisiert während drei Wochen 17 Konzerte am Kleinbasler Rheinufer, wobei mindestens drei von regionalen Bands bestritten werden. «Im Fluss» bietet dem gemischten Publikum Rock-, Pop- und Jazzkonzerte, Folk, World Music und Mundartrock.

Weiter hat der Regierungsrat für das Internationale Figurentheater Festival BAFF, das im September 2021 auf dem Münsterplatz, in nahegelegenen Lokalitäten (u.a. im Marionettentheater und im Vorstadttheater) und in der Region Basel stattfindet, einen Beitrag von 60'000 Franken bewilligt. Die vom gleichnamigen Verein getragene Plattform für die Kunst des Figuren-, Objekt- und Materialtheaters umfasst rund 60 Veranstaltungen für Kinder, Familien und Erwachsene. Mit dem Thema «Körperbilder nimmt das Festival die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen auf und hinterfragt Selbstverständlichkeiten menschlicher und sozialer Körperlichkeit.

Weiter hat der Regierungsrat einmalig anlässlich des 25-Jahre-Jubiläums für das BScene-Festival, das am 23. und 24. April 2021 auf fünf Bühnen auf und rund um das Kasernenareal (Kaserne, Parterre One, Junges Theater) stattfindet, einen Beitrag von 35'000 Franken und eine Defizitgarantie von 20'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein BScene veranstalteten, zweitägigen Festival finden rund 30 Auftritte mit mehrheitlich regionalen Bands statt. Das vielfältige Angebot auf dem Areal ermöglicht darüber hinaus Begegnung und Austausch zwischen Musikschaffenden, Branchenvertreter/innen und dem Publikum. Das Festival zeichnet sich durch eine hohe musikalische Diversität aus.

Weiter hat der Regierungsrat für das Projekt «Haus», das zwischen 28. und 31. Oktober 2021 in drei architektonisch unterschiedlichen Räumen in der St. Johanns-Vorstadt aufgeführt wird, einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Bei den vom Verein Studio-Klangraum initiierten und konzipierten Kurzkonzerten wechselt das Publikum im Turnus einer halben Stunde den Raum und erfährt somit zeitgenössische Musik in verschiedenen Klangräumen.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Infrastrukturbeitrag: Ersatzfahrzeug für Kleidersammlung, Sommer 2021, Verein Schweizerisches Rotes Kreuz Basel-Stadt, Fr. 7'500.

Themenwoche «Bunt! Basel divers», 15. bis 22. Mai 2021, Region Basel, Verein Bas3l.org, Fr. 7'000 Franken.

Schubertiade Riehen – Konzerte im April und Mai 2021, Dorfkirche Riehen, Konzertvereinigung Connaissez-vous, Fr. 6'000.

Open Air Filmvorführung «Cinema Oppenheim», August 2021, Quartierkoordination Gundeldingen, Fr. 1'000.


lead_de: 15 Städte und Gemeinden der trinationalen Agglomeration Basel wollen das Thema Parkierung künftig gemeinsam weiterentwickeln. Dieses Bestreben haben sie in der Charta «Harmonisierung Parkraumbewirtschaftung Agglomeration Basel» festgehalten, die alle beteiligten Kommunen politisch beschlossen und unterzeichnet haben.

title_de: Städte und Gemeinden der trinationalen Agglomeration Basel verständigen sich auf eine abgestimmte Parkraumbewirtschaftung


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. 061 267 91 52 bvd.medienstelle@bs.ch Claudia Bracher Wolfensberger +41 (0)79 652 01 42 Pressesprecherin Rhenus Alpina AG Simon Oberbeck +41 61 639 95 97 Leiter Kommunikation und Verkehrspolitik Schweizerische Rheinhäfen

lead_de: Der Kanton und die Baurechtsnehmerin Rhenus Port Logistics AG haben sich auf den Erhalt des denkmalpflegerisch bedeutenden Silokomplexes Hafenstrasse 19 am Ostquai geeinigt. Gleichzeitig kann Rhenus die notwendige Modernisierung für einen zukünftig wirtschaftlichen Betrieb der Silos umsetzen. Die für die Landesversorgung zentralen Lagerkapazitäten für Getreide im Rheinhafen bleiben erhalten.

title_de: Modernisierung der Silos am Ostquai

content_de:
Um für Rhenus eine langfristige wirtschaftliche Perspektive zu sichern, haben der Kanton, das Unternehmen und die Schweizerischen Rheinhäfen gemeinsam mit dem beteiligten Planerteam ein Konzept zur Weiterentwicklung der bestehenden Silo- und Lagerbauten am Ostquai erarbeitet. Es zeigt auf, wie sich die Silobauten unter Berücksichtigung der denkmalpflegerischen und städtebaulichen Aspekte für einen zeitgemässen und wirtschaftlichen Betrieb anpassen lassen. Teile des Silokomplexes Hafenstrasse 19 werden vom Regierungsrat unter Denkmalschutz gestellt. Im Gegenzug kann Rhenus den bestehenden Silokomplex in einem Teilbereich durch einen Neubau ersetzen. So können die wirtschaftlich unrentabel gewordenen Bereiche modernisiert werden.

Der Kanton Basel-Stadt, die Schweizerischen Rheinhäfen und Rhenus Port Logistics AG sind im Dialog, um eine gemeinsam getragene Zukunftsperspektive im Rheinhafen Kleinhüningen zu entwickeln. Diese soll die Interessen der Wirtschaft, Stadtentwicklung und Denkmalpflege in Einklang bringen und Möglichkeiten aufzeigen, wie Rhenus als wichtige Nutzerin im Rheinhafen auch zukünftig ihre Geschäftstätigkeit an diesem Ort fortführen kann. Die Gesamtanlage des Rheinhafens Kleinhüningen ist seit 2012 im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder von nationaler Bedeutung der Schweiz (ISOS) und seit 2015 im kantonalen Inventar schützenswerter Bauten verzeichnet. Zudem sind weitere Bundesinteressen berührt, da es sich bei den bestehenden Silos um Pflichtlager für Nahrungsmittel handelt, die für die Landesversorgung notwendig sind.

Die Massnahmen zur Modernisierung der Siloinfrastrukturen – Teilersatz Hafenstrasse 19 und Ersatz der bestehenden Gebäude Hafenstrasse 9 und 13 – sind sorgfältig abgestimmt im Hinblick auf das schützenswerte Ensemble sowie die angestrebte zukünftige städtebauliche Entwicklung im angrenzenden Raum.


lead_de: Am Mittwoch, 3. Februar 2021, findet in der Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Auch im Kanton Basel-Stadt beginnt dieser Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton, also dem Zeichen «Allgemeiner Alarm».

title_de: Sirenen-Probealarm am kommenden Mittwoch

content_de:
Die erste Alarmauslösung durch die Einsatzzentrale der Kantonspolizei Basel-Stadt um 13.30 Uhr betrifft alle Sirenen im Kantonsgebiet. Um 13.45 Uhr wird die Einsatzzentrale der Roche schliesslich noch die beiden in ihrem Werk eingebauten Sirenen auslösen.

Zusätzlich zum Sirenenalarm wird eine Alarmmeldung über die Informationsplattform Alertswiss verbreitet. Angaben zur Plattform finden sich auf der Internetseite https:/www.alert.swiss. Die Alertswiss-App kann kostenlos für iOS- und Android-Smartphones in den jeweiligen Shops heruntergeladen werden.

Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» ausserhalb dieser angekündigten Zeiten ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln sind auf den Webseiten von Alertswiss (https://www.alert.swiss/de/vorsorge/sirenentest.html) zu finden.


contact: Anette Graupe Tel. 061 639 23 25 Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Monika Hungerbühler Tel. 061 272 03 54 (direkt) Mob. 079 550 12 12 monika.hungerbuehler@oke-bs.ch Offene Kirche Elisabethen

lead_de: Der Höhepunkt der Geschenk-Tausch-Aktion, der grosse Geschenktausch-Nachmittag, muss coronabedingt erneut vertagt werden. Statt am 10. Februar findet er am 16. Juni 2021 statt.

title_de: Geschenk-Tausch-Nachmittag wird nochmals verschoben

content_de:
Das neue Datum, an dem die Kinder ihren Bon gegen ein Spielzeug einlösen können, ist der Mittwoch, 16. Juni 2021, 14 bis 16 Uhr. Die Bons sind weiterhin gültig und sollen aufbewahrt werden. Wer den Bon in der Zwischenzeit verloren hat, ist trotzdem herzlich eingeladen zu kommen und sich ein Spielzeug auszusuchen.

Da sich die Situation bis im Sommer nochmals ändern kann, bitten die Veranstalterinnen und Veranstalter darum, sich vor dem 16. Juni via Webseite (siehe unten) vorab zu informieren.

Die Geschenk-Tausch-Aktion wird vom Arbeitslosenkomitee Basel-Stadt, dem Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt, der Offenen Kirche Elisabethen, dem Basler Kindernäscht und vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern organisiert.

Hinweise

Neuer Termin:

Grosser Geschenk-Tausch-Tag (Einlösen der Bons)

Offene Kirche Elisabethen: Mittwoch, 16. Juni 2021, 14.00 - 16.00 Uhr

Hinweise:

www.geschenktauschaktion-bs.ch

www.offenekirche.ch

www.aue.bs.ch


contact: Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Abteilung Sport / Sportamt Sandro Penta, Leiter Leistungssport- und Nachwuchsförderung sandro.penta@bs.ch 061 267 57 32

lead_de: Mit der jährlichen Veranstaltung «Basler Sport-Champions» werden die besten Sportlerinnen und Sportler aus dem Kanton Basel-Stadt vom Regierungsrat ausgezeichnet und geehrt. In diesem Jahr erfolgt die Ehrung aufgrund der Situation rund um Covid-19 mittels einer Videobotschaft.

title_de: Basler Sport-Champions 2020

content_de:
Der Anlass «Basler Sport-Champions 2020», der am 18. Januar 2021 in der St. Jakobshalle geplant war, musste aufgrund der Situation rund um Covid-19 abgesagt werden. Daher werden dieses Jahr keine Basler Sportler des Jahres – weder als Einzelsportlerin oder Einzelsportler noch in der Mannschaft in den Kategorien Elite und Nachwuchs – erkoren.

Ehrung per Videobotschaft
 Die Sportlerinnen und Sportler, die trotz den schwierigen Umständen im 2020 einen nationalen oder internationalen Titel errungen haben, werden in diesem Jahr auf der virtuellen Bühne geehrt. Hierfür wurde in den letzten Wochen eine Videobotschaft  produziert, in der Regierungsrat und Sportminister Conradin Cramer den Sportlerinnen und Sportlern für ihre ausserordentlichen Leistungen gratuliert. Alle Titelgewinnerinnen und Titelgewinner werden zudem im Video kurz vorgestellt.
 Die sportliche Videobotschaft «Basler Sportchampions 2020» ist per sofort auf den verschiedenen Socialmedia-Kanälen des Kantons (youtube, instagram und facebook) als auch auf der Webseite des Sportamts unter www.jfs.bs.ch/sportchampions abrufbar.

Sport Basel –Preis 2020
 Der Sport Basel-Preis 2020 wurde trotz Absage der Sport-Champions 2020 vergeben. Die Ehrung ging in diesem Jahr an Iris Huber, die seit vielen Jahrzehnten den Paddelsport in Basel fördert und den Sport sowohl national als auch international mit viel Erfolg und Engagement prägt.


contact: Dr. Tanja Soland Tel. +41 61 267 95 50 Regierungsrätin Vorsteherin Finanzdepartement Dr. Rolf Borner Tel. +41 61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Am Hirtenweg sind die ersten Wohnungen des Wohnbauprogramms 1000+ bezugsbereit. Dieses sieht vor, dass der Kanton bis 2035 über 1000 neue Wohnungen baut und sie zu preisgünstigen Mietzinsen vermietet.

title_de: Erfolgreicher Start des Wohnbauprogramms 1000+: Erste Wohnungen am Hirtenweg können bezogen werden

content_de:
Das Wohnbauprogramm 1000+ ist eine Massnahme zur Umsetzung der Verfassungsinitiative «Recht auf Wohnen» und wird die rund 2000 Wohnungen des Kantons im Finanzvermögen um 1000 neue Wohnungen ergänzen. Sie werden zu Preisen vermietet, die 15-20 % unter den durchschnittlichen Angebotsmieten (Marktmiete) vergleichbarer Wohnungen liegen. Erreicht werden soll dies durch optimierte und gut konzeptionierte Projekte mit kompakten Wohnungsgrundrissen sowie dem Einsatz des Instruments der Kostenmiete: Der Mietzins richtet sich nicht nach Marktpreisen, sondern nach den Kosten der Vermieterschaft.

Mit dieser Angebotsausweitung leistet der Kanton einen substantiellen Beitrag zur Befriedigung der zunehmenden Nachfrage nach preisgünstigem Wohnraum. Die ersten Wohnungen des Programms sind nun am Hirtenweg fertiggestellt und bezugsbereit.

Am Hirtenweg 16 bis 28 in Riehen wurde eine anstehende Gebäudesanierung zum Anlass genommen, die heute unternutzte Parzelle besser auszuschöpfen und zusätzliche Wohnungen zu schaffen. Insgesamt befanden sich fünf Gebäude auf der Parzelle, von denen drei in bewohntem Zustand saniert und zwei rückgebaut und durch drei Neubauten ersetzt werden. Die Etappierung der Bauphasen ist so geplant, dass die Mieter am Ort bleiben können und keine Kündigungen ausgesprochen werden mussten. Bevor das von ihnen bewohnte Gebäude rückgebaut wird, können sie jeweils in einen bereits fertiggestellten Neubau umziehen.

Der erste der drei Neubauten ist nun bezugsbereit. Die modulare Massivholzbauweise ermöglichte eine kurze Bauzeit, denn die Holzmodule wurden in der Produktionshalle vorgefertigt und das Gebäude auf der Baustelle innerhalb kürzester Zeit zusammengefügt. Die Wohnungen zeichnen sich durch effiziente Grundrisse, ohne klassische Verkehrsflächen (Flure) aus. Charakteristisch für die Wohnungen ist ein versetztes Durchwohnprinzip mit dem direkten Eingang in die grosse Wohnküche.

Im fertiggestellten Neubau sind 9 neue Wohnungen entstanden. Vorerst werden die meisten von ihnen durch Mieterinnen und Mieter bezogen, die bereits auf der Parzelle wohnen und aufgrund des Bauprojekts ihre Wohnung. verlassen müssen. Die noch freien Wohnungen werden ab heute auf dem Immobilienmarkt ausgeschrieben: www.immobilienbs.ch/miete

Hinweise

Das Factsheet zum Neubau und zwei Zeitrafferfilme zum Neubau am Hirtenweg (Bau- und Verkehrsdepartement) und zum Modulsystembau (Harry Gugger Studio) finden Sie auf der Website von Immobilien Basel-Stadt.


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Am letzten Samstag kürte das Amt für Umwelt und Energie die Gewinnerinnen und Gewinner des Stromsparwettbewerbs Energienachbarschaften. Das Siegerteam hat in den vergangenen vier Monaten über 55 Prozent Strom eingespart.

title_de: Energienachbarschaften: Zehn Teams haben Strom gespart

content_de:
Stromsparen kann jede und jeder. Das beweist der Stromsparwettbewerb Energienachbarschaften, der am 29. Februar zu Ende gegangen ist. Am letzten Samstag wurden die Gewinner bekannt gegeben. Das Siegerteam sparte in vier Monaten im Vergleich zum Vorjahresverbrauch 56,7 Prozent Strom, das sind insgesamt 524 Kilowattstunden. Die Siegerinnen erhalten als Hauptpreis einen Gutschein für eine exklusive «Solarboot-Fahrt zur 2000-Watt-Gesellschaft», eine geführte Tour auf dem Rhein inklusive Apéro.

 Die zweit- und drittplatzierten Teams sparten ebenfalls beachtliche 43.6 und 42 Prozent Strom ein. Alle Sparanstrengungen der Wettbewerbsteilnehmenden zusammengerechnet ergeben knapp 2‘500 Kilowattstunden. Auf ein Jahr hochgerechnet entspricht das etwa dem Stromverbrauch von zwei normalen Haushalten in der Schweiz.

 Die Abschlussveranstaltung, das «Fest für Supersparer», fand im Literaturhaus Basel statt. Nebst Informationen über den Verlauf der Energienachbarschaften konnten die Teilnehmer einen Blick in einen Energieleitungstunnel von IWB werfen, der vom Theater- zum Barfüsserplatz führt.

 Beim Stromsparwettbewerb Energienachbarschaften bildeten Teams aus mindestens zwei Haushalten eine sogenannte Energienachbarschaft. Mitmachen konnten alle Haushalte im Kanton Basel-Stadt. Ziel des Wettbewerbs war es, während vier Monaten durch einfache Massnahmen und ohne Komforteinbussen den durchschnittlichen Stromverbrauch gegenüber dem Vorjahr um neun Prozent zu senken – im Team, das heisst als Energienachbarschaft. Acht von zehn Teams erreichten dieses Ziel, hauptsächlich durch die konstante gegenseitige Motivation, noch besser auf den alltäglichen Stromverbrauch zu achten. Alle Teilnehmer sparten durch ihre Wettbewerbsteilnahme individuell Stromkosten und jene, die ihren Vorjahresverbrauch um neun Prozent und mehr unterschritten, erhielten zusätzlich für jede eingesparte Kilowattstunde 25 Rappen ausbezahlt.

Hinweise

Die besten Stromspartipps der Energienachbarschaften verrät der Abschluss-Newsletter des Wettbewerbs: www.energienachbarschaften.ch


contact: Marc Février Tel. +41 61 267 42 32 Projektleiter, Städtebau & Architektur Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Eidgenössische Raumplanungsgesetz zielt darauf ab, in den Zentren zu verdichten und dabei die Grünflächen zu schonen. Mit einer Teilrevision des Bau- und Planungsgesetzes will der Regierungsrat die Ziele des Bundes unterstützen und den Wohnungsbau im Zentrum der Agglomeration weiter erleichtern. Die Anpassungen sehen unter anderem eine Vereinfachung und Liberalisierung beim Lichteinfallswinkel sowie der Blockrandtiefe vor. Die öffentliche Vernehmlassung der Änderungsvorschläge dauert vom 28. Januar bis zum 28. April 2021.

title_de: Erleichterungen für Wohnbauten im Bau- und Planungsgesetz

content_de:
Basel ist geprägt von Blockrandbauten mit gemeinsamen Innenhöfen. Diese Innenhöfe haben in den dicht bebauten Quartieren eine wichtige städtebauliche, ökologische und soziale Funktion. Mit dem Klimawandel nimmt deren ökologische Bedeutung weiter zu. Gleichzeitig fehlt es aber an Wohnraum. Ziel des Regierungsrates ist es daher, das Bau- und Planungsgesetz so anzupassen, dass die Innenhöfe von der Bautätigkeit entlastet und gleichzeitig die Bauvorschriften im sogenannten Blockrand auf der Strassenseite gelockert werden. So kann zusätzlicher Wohnraum entstehen.

Auf der Strassenseite wird die Höhe von Gebäuden durch die Zonenvorschriften sowie den Lichteinfallswinkel beschränkt. Oft ist der Lichteinfallswinkel, der die Höhe von Gebäuden im Verhältnis zur Strassenbreite begrenzt, strenger als die Zonenvorschriften. Durch die vorgesehene Lockerung des Lichteinfallswinkels um drei Meter kann die zonenmässig erlaubte Bauhöhe besser ausgenutzt werden. Damit werden Dachaus- und Dachaufbauten gefördert, was zusätzlichen Wohnraum schafft.

Auf der Hofseite wird die Tiefe von Gebäuden bisher durch eine Vielzahl von Vorschriften geregelt. Hofseitig entsteht dadurch ein sehr uneinheitliches Bild. Neu sollen Gebäude mindestens zwölf Meter tief und nicht wie bisher mindestens zehn Meter tief sein. Dadurch können grosszügigere Wohnungen gebaut, bestehende Gebäude um einen Balkon erweitert oder Lifte angebaut werden.

Seit der letzten Gesetzesrevision im Jahr 2000 ist es leichter möglich, in den Innenhöfen hohe Gebäude zu errichten. Besonders in den dicht bebauten Gebieten ist dies heute nicht mehr erwünscht. Die Fläche und die Höhe von Gebäuden in Innenhöfen sollen daher eingeschränkt werden. Neu muss ein grösserer Abstand zu den Gebäuden im Blockrand eingehalten werden und die Höhe in Innenhöfen wird durch den Verzicht auf ein Dachgeschoss eingeschränkt.

Diese und weitere Änderungsvorschläge hat der Regierungsrat nun in die öffentliche Vernehmlassung geschickt, die vom 28. Januar bis zum 28. April 2021 dauert. Im Anschluss soll die Anpassung des Gesetzes dem Grossen Rat vorgelegt werden.

Interessierte finden die Unterlagen zur Vernehmlassung auf der Website des Planungsamts: www.planungsamt.bs.ch -> Planungsgrundlagen und Konzepte -> Konzepte (https://www.planungsamt.bs.ch/planungsgrundlagen-konzepte/konzepte.html)


contact: Nina Ryser-Iten Tel. + 41 61 267 88 53 CEO Technologiepark Basel AG Co-Leiterin Standortförderung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Der Technologiepark Basel feiert dieses Jahr sein 10-jähriges Bestehen. Er hat in dieser Zeit über Basel hinaus der Wirtschaft wichtige Impulse verliehen und ist ein massgeblicher Treiber für die Vervielfachung privater Investitionen in Start-up-Unternehmen im Kanton Basel-Stadt. Er bietet derzeit 32 Unternehmen ein inspirierendes Umfeld.

title_de: 10 Jahre Technologiepark Basel – Treiber der Innovation

content_de:
Der Technologiepark Basel ist eine Initiative der Standortförderung des Kantons Basel-Stadt und verdankt seinen Erfolg der jahrelangen Unterstützung des Regierungsrats und des Grossen Rats. Der Kanton Basel-Stadt verfolgte mit der Gründung des Technologiepark Basel im Jahr 2011 das Ziel, innovative, technologieorientierte Start-ups in Basel anzusiedeln und zu fördern, sowie Wirtschaft und Hochschulen besser zu vernetzen. Dieses Ziel wurde erreicht. Derzeit sind 32 Unternehmen mit rund 230 Arbeitsplätzen aus verschiedenen Branchen im Technologiepark Basel zuhause.

Attraktive 6'700 Quadratmeter

Seit Sommer 2011 haben Jungunternehmen aus verschiedenen Technologiebereichen die Möglichkeit, in einem unternehmerischen Umfeld ihre Forschung in Richtung Markt voranzutreiben. Der Technologiepark Basel im aufstrebenden Basel Nord bietet Büros und Labors zu flexiblen Konditionen, sowie eine gemeinsam nutzbare Infrastruktur und weitere attraktive Dienstleistungen an. Auf Grund der grossen Nachfrage und um den Expansionsplänen der bestehenden Mieter gerecht zu werden, wurde der Technologiepark Basel in insgesamt vier Etappen von ursprünglich 1‘400 m2 auf heute 6’700m2 erweitert und ausgebaut.

Eine Erfolgsgeschichte ist der Technologiepark Basel nicht nur aufgrund der hohen Auslastung, die derzeit bei rund 90% liegt. Die hohe Erfolgsquote liegt unter anderem an der strengen Mieterselektion bei der Aufnahme in den Park. Entscheidend ist dabei, dass die Innovation vor Ort stattfindet und das Unternehmen Potenzial hat, im Kanton Basel-Stadt wertschöpfende Arbeitsplätze zu schaffen.

Technologiepark Basel – Treiber der Innovation

Seit 2012 haben sich die Investitionen in Start-ups mit Sitz im Kanton Basel-Stadt stetig gesteigert. Im 2012 waren es noch rund 2 Millionen Franken und letztes Jahr 540 Millionen Franken (Venture Capital Report 2021). Viele dieser Unternehmen sind im Technologiepark Basel ansässig oder dort entstanden.

Eine der grössten Erfolgsgeschichten der letzten zehn Jahre ist NBE-Therapeutics, welche kürzlich für 1,18 Mrd. Euro an Boehringer Ingelheim übergegangen ist. NBE-Therapeutics wurde in einem 12 m2 grossen Büro im Technologiepark Basel gegründet und beschäftigt heute rund 30 Mitarbeitende.

Weiterentwicklung, aber kein Ausbau geplant

Das erfolgreiche Konzept des Technologieparks Basel wird in den nächsten Jahren weitergeführt. Eine weitere Expansion ist jedoch nicht vorgesehen. Vielmehr wird die vom Kanton getragene Technologiepark Basel AG weiter in die Qualität des Angebots investieren. Darüber hinaus wird der Technologiepark Basel noch enger mit seinen Partnern in der Region zusammenarbeiten, beispielsweise als Standort des erfolgreichen Programms BaseLaunch von Basel Area Business & Innovation.

Mit Wissen zur Innovation – Gemeinsam Erfolgreich

Im Jubiläumsjahr wird der Technologiepark Basel die Erfolge die er gemeinsam mit seinen Mieterinnen und Mietern errungen hat, an die Öffentlichkeit tragen und möglichst viele weitere Personen für das Thema Innovation begeistern. Das Jubiläumsjahr wird mit einer Vortragsreihe im neu entwickelten «virtuellen Auditorium» in Zusammenarbeit mit der «Swiss Biotech Association» starten. Sofern es die Covid-19 Situation zulässt, wird im Sommer die Bevölkerung in Form eines «Tags der offenen Tür» einen Einblick in den Technologiepark erhalten. Den Abschluss des Jubiläumsjahres wird ein wissenschaftliches Symposium mit zukunftsorientierten Kurzvorträgen bilden.

[1] Venture Capital Report 2021 (https://www.startupticker.ch/en/swiss-venture-capital-report)

Hinweise

Technologiepark Basel in Zahlen

50+ Firmen und Projekte seit 2011

Aktuell rund 230 Mitarbeitende aus über 30 Nationen

Aktuelle Auslastung: rund 90% (Zielauslastung 80%)

Aktuelle Räumlichkeiten: 34 Labore, 103 Büros, 36 Labornebenräume, 10 Sitzungszimmer

www.technologiepark.ch


lead_de: Wer auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz unterwegs ist, benötigt eine Autobahn-Vignette. Nach der einmonatigen Übergangsfrist ist ab dem kommenden Montag, 1. Februar, nur noch die neue Vignette 2021gültig.

title_de: Autobahn-Vignette 2021: Übergangsfrist läuft ab

content_de: Die Vignette muss aufgeklebt sein; lose mitgeführte Vignetten sind ungültig. Wie gewohnt kann die Vignette bei Tankstellen und Garagen, an Postschaltern, bei Strassenverkehrsämtern oder Zollstellen bezogen werden. Die verfallenen Vignetten sollen von der Frontscheibe entfernt werden, um mögliche Sichtbehinderungen zu vermeiden.


contact: André Auderset Kommissionspräsident Tel. 079 416 36 05

lead_de: Die Wahlvorbereitungskommission beantragt dem Grossen Rat einstimmig bei einer Enthaltung, Staatsanwalt Urs Jürg Müller-Egli zum Leitenden Staatsanwalt und Leiter der Allgemeinen Abteilung zu wählen. Die Wahl im Grossen Rat ist für die Sitzung vom 10. März vorgesehen.

title_de: Wahlvorschlag für einen Leitenden Staatsanwalt

content_de:
Die Allgemeine Abteilung ist eine von fünf Abteilungen der Basler Staatsanwaltschaft. Der bisherige Leiter der Allgemeinen Abteilung, Sasha Stauffer, wurde vom Grossen Rat per 1.1.2021 zum Ersten Staatsanwalt gewählt. Die Wahlvorbereitungskommission wird dem Grossen Rat beantragen, die Leitung der Allgemeinen Abteilung lic. iur. Urs Jürg Müller-Egli zu übertragen.

Urs Jürg Müller-Egli (Jg. 1975) hat an der Universität Basel Jura studiert. Im Jahr 2001 begann er ein Volontariat beim Bezirksstatthalteramt Liestal und war danach dort mehrere Jahre als akademischer Mitarbeiter tätig. 2008 wurde er Staatsanwalt bei der Abteilung Wirtschaftsdelikte der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt, wo er u.a. das Dezernat Sozialversicherungsbetrug aufgebaut hat. Urs Jürg Müller-Egli wohnt in Zeglingen BL.

Hinweise

Bericht der Wahlvorbereitungskommission


contact: Alessandro Tani Tel. 061 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Januar 2021 waren im Kanton Basel-Stadt 4’510 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 102 Personen mehr als im Dezember 2020 (+2.3%). Die Arbeitslosenquote stieg von 4.3% im Vormonat auf 4.4% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Januar 2020) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 1’165 (+34.8%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Januar 2021

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Januar 2021

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 337 Personen, 13 Personen weniger als im Vormonat (-3.7%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 48, bei den 20- bis 24-Jährigen 289 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 4.1% im Vormonat auf 3.9% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 41 Personen (+13.9%).

Stellensuchende im Januar 2021

Insgesamt wurden 6’745 stellensuchende Personen registriert, 59 weniger als im Vormonat (-0.9%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 1’700 Personen (+33.7%).

Gemeldete offene Stellen im Januar 2021

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 251 auf 1’176 Stellen (+27.1%). Davon meldepflichtig waren 788 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 511 Stellen weniger gemeldet (-30.3%).

Aussteuerungen im November 2020

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats November 2020 ausgeschöpft hatten, auf 90 (Stand 3. Februar 2021). Im Vormonat betraf es 76 Personen.


lead_de: Elisabeth Simon wird ihre neue Stelle am 1. August 2021 antreten. Sie übernimmt damit die Leitung des Gymnasiums Bäumlihof von Anna-Katharina Schmid, die auf diesen Zeitpunkt in Pension geht.

title_de: Elisabeth Simon wird neue Rektorin des Gymnasiums Bäumlihof

content_de:
Die 46-jährige Elisabeth Simon ist seit 2004 Lehrerin für Deutsch und Geschichte am Gymnasium Bäumlihof, sowie seit 2020 Konrektorin. Parallel zu ihrer Unterrichtstätigkeit war sie in der Lehrpersonenausbildung an der Pädagogischen Hochschule der FHNW tätig.

Statement Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung
 «Elisabeth Simon ist eine ausgewiesene Pädagogin und ist seit einem Jahr bereits Teil der Schulleitung am Gymnasium Bäumlihof. Sie kennt die Schule bestens und kann die diversen innovativen Angebote in die nächste Entwicklungsphase führen. Das Gymnasium Bäumlihof kann so mit einer profilierten und schulerfahrenen Rektorin in die Zukunft gehen.»

Statement Elisabeth Simon
 «Die Frage, was zukunftsfähige Bildung ausmacht, treibt mich schon mein ganzes Berufsleben an. Gemeinsam mit unserem motivierten und engagierten Kollegium das Profil des Gymnasiums Bäumlihof und seine speziellen Qualitäten weiterentwickeln und in die Zukunft führen zu dürfen, ist eine grossartige Herausforderung, der ich mich mit Leidenschaft widmen werde. Ich freue mich sehr auf diese neue Aufgabe.»


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 29. Januar 2021, 10.40 Uhr, total 9294 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 272 aktive Fälle in Isolation und 689 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 101 (CH: 110), die 14-Tage-Inzidenz bei 205 (CH: 273). Bislang erhielten in Basel-Stadt über 9200 Personen eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus, über 3700 weitere Personen haben bereits zwei Dosen erhalten. Total wurden in Basel-Stadt bislang fast 13‘000 Impfdosen verabreicht.

title_de: Coronavirus: Freitags-Bulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Von den 272 aktiven Fällen befinden sich 33 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 15 Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 48 Hospitalisierten benötigen 9 Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 9294 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 8843 genesenen Personen, 179 Todesfällen und 272 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 26. Januar 2021, haben sich 106 Personen neu infiziert. Ein Mann und eine Frau im Alter von 88 und 95 Jahren sind im Pflegeheim an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zu den Ansteckungsquellen

 Die aktuellen Ansteckungsquellen zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 1. bis 28. Januar 2021) wurden 1121 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 56 Prozent (oder 632 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (49 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (9 Prozent), bei der Arbeit (10 Prozent) sowie im Pflegeheim (10 Prozent) angesteckt. Zehn Prozent gaben an, dass mehrere Quellen in Frage kommen.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.