contact: Andreas Flück Tiefbauamt, Verkehrsbauten Tel.: 061 267 43 23

lead_de: Interessierte können sich ab sofort im Internet einen Überblick über die aktuellen Tätigkeiten im Strassen- und Leitungsbau im Kanton Basel-Stadt verschaffen. Auf der Internetseite «www.strassen.bs.ch» sind Informationen zu den einzelnen Baustellen und dem Strassenunterhalt einfach und rasch abrufbar. Dies ist eine neue Dienstleistung des Tiefbauamts Basel-Stadt.

title_de: Baustellen im Internet

content_de: Interessierte können sich ab sofort im Internet über die aktuellen Baustellen im Strassen- und Leitungsbau in Basel-Stadt erkundigen. Auf der Internetseite «www.strassen.bs.ch» ist eine Liste der laufenden Bauarbeiten mit Angaben der zuständigen Projektleiter sowie der jeweiligen Telefonnummer für Auskünfte einsehbar. Die Informationen sind das Ergebnis der Baustellenkoordination zwischen allen beteiligten Stellen wie Industrielle Werke Basel, Basler Verkehrs-Betriebe, Amt für Umwelt und Energie, Telekom-Anbieter etc., welche monatlich aktualisiert werden. Zusätzlich werden auch laufende Informationen zu den einzelnen Baustellen auf dieser Plattform veröffentlicht. Interessierte sollen mittels dieser neuen Dienstleistung direkter über die Baustellen in Basel-Stadt informiert werden. Auf dieser Internetseite wird zudem aufgezeigt, wie die Werterhaltung der Strasseninfrastruktur im Kanton Basel-Stadt aufgebaut ist und umgesetzt wird. Wer Fragen hat oder einen gesichteten Schaden an der Fahrbahn oder im Trottoir melden will, findet auf einem Übersichtsplan die zuständige Ansprechperson mit Telefonnummer. ca. 1’600 Zeichen)


contact: Klaus Mannhart Tel. 061 267 71 41 Stv. Dienstchef Info

lead_de: Die Katastrophenorganisation Basel-Stadt hat am Donnerstag im Rahmen einer gross angelegten Schadenplatzübung die Zusammenarbeit der verschiedenen Rettungsdienste und externer Organisationen trainiert. Angenommen wurde ein schwerer Unfall im Horburgtunnel der Nordtangente mit nachfolgender Explosion und Einsturz der Tunneldecke.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Katastrophenorganisation übte Ernstfall

content_de:
Bei einem grösseren Schadenereignis ist es wichtig, dass die verschiedenen Organisationen wie Feuerwehr, Polizei, Sanität, Staatsanwaltschaft, Zivilschutz sowie weitere Stellen wie beispielsweise das Amt für Umweltschutz oder die Industriellen Werke optimal zusammenarbeiten. In regelmässigen Abständen werden deren Mitglieder deshalb beübt, um im Ernstfall rasch und effizient agieren zu können. Auf heute Donnerstag war deshalb eine weitere gross angelegte Schadenplatzübung angesagt, welche die Mitglieder der verschiedenen Dienste und Organisationen stark forderte. Angenommen wurde ein schwerer Verkehrsunfall mit anschliessendem Brand und Explosion im Horburgtunnel. Erschwerend kam dazu, dass die Hitzeentwicklung im Tunnel dessen Decke zum Einsturz brachte und ein vollbesetztes Tram in die Tiefe stürzte. Es galt deshalb, innert kürzester Zeit vor Ort eine Kommando-Infrastruktur einzurichten und die Stabsarbeit im Schadenplatzkommando aufzunehmen und optimal zu gestalten. Beübt wurden rund 50 Leute, die auch bei einem «echten» Schadenereignis zum Einsatz kommen.

 Im laufenden Jahr finden vier derartige Schadenplatzübungen der Katastrophenorganisation Basel-Stadt mit jeweils unterschiedlichen Szenarien statt.

content_format: html


contact: Dieter Müller, dipl. Berufsberater, Projektleiter Amt für Berufsbildung und Berufsberatung Basel-Stadt Tel. 061 267 86 82, E-Mail: dieter.mueller@bs.ch

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Berufsbildung -- Das Projekt «last minute» unterstützt motivierte Jugendliche und junge Erwachsene aus Basel-Stadt die noch in letzter Minute vor Lehrbeginn eine Lehrstelle oder eine Anschlusslösung suchen.

title_de: Lehrstelle in letzter Minute

content_de:
Heute sind es nur noch wenige Tage bis zu den Sommerferien. Viele Schülerinnen und Schüler schliessen in diesen Tagen ihre Schulzeit ab. Einige Jugendliche haben aber bis heute noch keine Lehrstelle gefunden oder suchen noch eine Anschlusslösung für die Zeit nach der Schule. Die Lehrstellensituation ist zwar angespannt, denn die Zahl der Lehrstellen ist kleiner als diejenige der Jugendlichen, die eine Lehrstelle suchen. Zur Zeit zeichnet sich aber eine leichte Zunahme der Anzahl Lehrstellen ab. Wer motiviert ist, in der verblei-benden Zeit vor Lehrbeginn seine Chance noch zu nutzen, der kann sich bei «last minute» Unterstützung holen:

 Jugendliche und junge Erwachsene, die in Basel-Stadt wohnen, können vom 16. Juni bis zum 2. Juli 2004, jeweils von Montag bis Freitag zwischen 14 und 17 Uhr ohne Anmeldung bei der Berufsberatung an der Rebgasse 14 fach-männische Unterstützung in Anspruch nehmen. In einem ersten Gespräch wird die aktuelle Situation besprochen und der nächste Schritt geplant. Die Be-rufsberaterInnen Christine Gisin, Yvonne Rombaldoni, Nina Denzler, Peter Jaumann und Lars Hering sind die persönlichen Ansprechpersonen. Sie begleiten und unterstützen jede und jeden während der Projektzeit und vereinbaren auch weitere Gesprächstermine.

 Mit den Jugendlichen werden die einzelnen Schritte erarbeitet oder Alternativen gesucht, die zum gewünschten Ziel führen können oder darauf vorbereiten: z.B. Lebenslauf schreiben, schulische Leistungen und Anforderungen in der Lehre vergleichen, Vorstellungsgespräch vorbereiten, Beschäftigungspro-gramme kennen lernen, Adressen für Praktikumstellen zusammentragen, die persönliche Motivation besprechen etc. In den Räumlichkeiten der Berufsbera-tung stehen Computer, Zugang zum Internet und Informationsunterlagen zur Verfügung.

 Wir bitten Lehrbetriebe, die noch kurzfristig eine Lehrstelle besetzen möchten, sich an uns zu wenden.


contact: André Frauchiger Tel.: 061 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt

lead_de: Grosses Volksfest für die Eröffnung der Südbrücke der neuen Dreirosenbrücke: Am Wochenende vom 4. bis 6. Juni 2004 kann die Bevölkerung in fröhlichem Rahmen das «Oberdeck» den sogenannten «Boulevard» der neuen Südbrücke in Besitz nehmen. Rund zwanzig Vereins- und Cliquenbeizen sowie zahlreiche Attraktionen wie Live-Konzerte in der Voltahalle eine Demo des Feuerlöschbootes Fallschirmspringer und eine spezielle «Feueraktion» laden zum Besuch ein.

title_de: Volksfest zur Eröffnung der Südbrücke der neuen Dreirosenbrücke

content_de:
Zum Abschluss der sechsjährigen Bauarbeiten steht die Südbrücke der neuen Dreirosenbrücke kurz vor der Inbetriebnahme. Das Untergeschoss der doppelstöckigen Brücke – die Autobahn-Ebene der Nordtangente – wird im September dem Verkehr übergeben. Bereits ab Anfang Juni 2004 steht jedoch das «Oberdeck», der sogenannte «Boulevard» der neuen Südbrücke, der Öffentlichkeit zur Verfügung. Wie bereits im August 1934 bei der alten Dreirosenbrücke, soll der Abschluss der Bauarbeiten mit einem Brückenfest vom 4. bis 6. Juni 2004 begangen werden.

 Rund zwanzig Vereins- und Cliquenbeizen auf und unmittelbar vor der Dreirosenbrücke bieten Kulinarisches für jeden Geschmack. Mitbeteiligt sind Vereine und Cliquen aus dem St. Johann und dem Unteren Kleinbasel, die einen direkten Bezug zur neuen Dreirosenbrücke haben. Ergänzt wird dieses Angebot durch verschiedene Stände und Attraktionen aus dem Unterhaltungsbereich. Zu den programmlichen Highlights zählen am Freitag- und Samstagabend Live-Konzerte und Disco in der Voltahalle, Feuerlöschboot-Demos, eine Fallschirmspringer-Show, eine spezielle «Feueraktion», ein wagemutiger Seiltänzer-Akt auf dem Fähriseil sowie ein offizieller Festakt, umrahmt von lokaler und regionaler Blasmusik und dem Auftritt des kleinen Vogel Gryff-Spiels. Im Unterwerk Volta an der Voltastrasse 30 wird ein Film über den Bau der neuen Dreirosenbrücke gezeigt. Selbstverständlich sorgen auch die Vereine und Cliquen in ihren Beizen und Beizchen für Unterhaltung. Das Fest beginnt am Freitag, 4. Juni 2004, um 17.00 Uhr und dauert bis 02.00 Uhr. Am Samstag, 5. Juni läuft der Festbetrieb von 11.00 bis 02.00 Uhr und am Sonntag, 6. Juni von 11.00 bis 18.00 Uhr. Oldtimer-Tramzüge der BVB verkehren am Samstag und Sonntag ab Schifflände auf der Strecke Schifflände-Voltaplatz-Novartis Campus-Dreirosenbrücke-Messeplatz-Claraplatz und zurück zur Schifflände. Während drei Tagen steht auch ein Wassertaxi zur Verfügung. (ca. 2’600 Zeichen)


contact: Claudia Müller Projektleitung Basler Familiengärten Tel. 079/ 775 42 24 Hansjörg Becherer Stadtgärtnerei und Friedhofe, Baudepartement, Abteilung Familiengärten Tel. 061/605 21 05

lead_de: Auch in diesem Jahr können Pächterinnen und Pächter eines Basler Familiengartens ein vielseitiges Angebot zur Förderung der biologischen Gartenbewirtschaftung in Anspruch nehmen. Zum Beispiel sammelt die Stadtgärtnerei am Samstag 8. Mai 2004 zwischen 9.00 und 12.00 Uhr Pflanzenschutzmittel welche nicht mehr in Gartenarealen gestattet sind.

title_de: Aktion zur Entsorgung von nicht gestatteten Pflanzenschutzmitteln

content_de:
Wie bereits vor ein paar Jahren führt die Stadtgärtnerei, Abteilung Familiengärten, in verschiedenen Familiengartenarealen auch dieses Jahr wieder Sonderabfallsammlungen durch, insgesamt drei Aktionen sind geplant. Die erste findet am kommenden Samstag, 8. Mai 2004, von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr im Familiengartenareal Hörnli beim Vereinshaus statt (Eingang beim Blumenladen an der Bushaltestelle Linie 31, gegenüber dem Hauptportal Friedhof Hörnli). Ein Aushang in den Arealen informiert über die nächsten Sammlungen.

 Die Pächterinnen und Pächter können zu den Sammelstellen ihre alten Hilfsmittel zur Entsorgung vorbeibringen. Von der Sammlung betroffen sind Produkte wie zum Beispiel Unkrautvernichtungsmittel (Herbizide) oder breit wirkende Insektenvernichtungsmittel (Insektizide, welche auch Nützlinge schädigen oder gar töten), die in Gartenarealen nicht mehr gestattet sind.

 Die angelieferten Produkte leitet die Abteilung Familiengärten, zur fachgerechten Entsorgung weiter. Gleichfalls kann im Rahmen dieser Aktion eine unentgeltliche Gartenberatung in Anspruch genommen werden: zum Beispiel für alternative Hilfsmittel oder bei einem akut aufgetretenen Schädlingsbefall. Interessierte Pächterinnen oder Pächter können hier auch einen Termin für eine individuelle Gartenberatung vereinbaren.

 Mit solchen Aktionen fordert das Baudepartement als Verpächter der Basler Familiengärten die Pächterinnen und Pächter auf, ihre Gartenparzellen biologisch zu bewirtschaften. Um diesen Anspruch durchzusetzen, wurde vor einiger Zeit die Kampagne «Basler Familiengärten; gesund, gepflegt, biologisch» ins Leben gerufen. Diese Kampagne bietet den Pächterinnen und Pächtern mit Fachberatungen vor Ort, Kurse und Aktionen in den Gartenarealen Unterstützung auf dem Weg zum biologischen Gärtnern. Ein Hilfsmittel für die Gartenbesitzerinnen und Gartenbesitzer ist eine Positivliste, die empfiehlt, welche Hilfsstoffe im Garten verwendet werden dürfen. Alle nicht aufgeführten Produkte sind entsprechend auch nicht erlaubt.

 (ca. 2400 Zeichen)


contact: Thomas Dähler, Leiter Parlamentsdienst Tel. 061 267 40 15 / 078 713 59 06 Beatrice Inglin-Buomberger, Grossratspräsidentin Tel. 061 263 30 15

lead_de: Die Mitglieder des Büros des Basler Grossen Rates waren – wie die Mitglieder der Basler Regierung und das Ständeratsbüro – am vergangenen Sonntag Gäste der Glarner Behörden an der Landsgemeinde in Glarus.

title_de: Büro des Grossen Rates an der Landsgemeinde in Glarus

content_de:
Die Grossratsdelegation aus Basel unter der Leitung von Grossratspräsidentin Beatrice Inglin-Buomberger nutzte die Gelegnheit, um mit dem Büro des Glarner Landrats gemeinsame Probleme zu erörtern. Im Gegensatz zum Basler Grossen Rat hat der Glarner Landrat keine eigene Gesetzgebungskompetenz, sondern lediglich ein Antragsrecht an die Landsgemeinde. Die Landsgemeinde demonstrierte dieses Recht auf eindrückliche Weise, indem sie Gesetzesrevisionen zu einem Sparpaket in einzelnen Punkten abänderte.

 Interkantonale Kontakte auf parlamentarischer Ebene haben nicht nur Tradition, sondern sind ein wichtiger Bestandteil des föderalen Systems. Immer häufiger werden öffentliche Aufgaben im Rahmen interkantonaler Konkordate oder grenzüberschreitender Institutionen wahrgenommen. Das erfordert von den Parlamenten Kreativität und Kooperationsbereitschaft, um die demokratische Aufsicht über gemeinsam erfüllte Aufgaben zu gewährleisten.


contact: Felix Drechsler Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat am Dienstag im Rathaus die Botschafterinnen von Brasilien und Chile sowie den Botschafter von Israel empfangen.

title_de: Botschafterempfang im Rathaus

content_de:
Im Anschluss an seine Sitzung hat der Regierungsrat am Dienstag, 4. Mai 2004, die Botschafterin der Föderativen Republik Brasilien, Ihre Exzellenz Celina Maria Assumpçao do Valle Pereira, die Botschafterin der Republik Chile, Ihre Exzellenz Cecilia Mackenna Echaurren und den Botschafter des Staates Israel, Seine Exzellenz Aviv Shir-On im Rathaus empfangen.

 Regierungspräsident Jörg Schild hiess die Gäste im Regierungsratssaal herzlich willkommen. In seiner kurzen Ansprache stellte er auch den Kanton Basel-Stadt vor. Abgerundet wurde der Höflichkeitsbesuch durch ein Mittagessen im Restaurant Safran Zunft.


contact: Dr. Hans Martin Tschudi Tel. 061 267 80 45 Regierungsrat

lead_de: Der Basler Regierungsrat nimmt den diesjährigen Europatag zum Anlass an die immer engere Verflechtung unseres Kantons mit Europa zu erinnern. Der Regierungsrat unterstützt den Bundesrat in seinen Bemühungen um einen raschen Abschluss der Bilateralen Verhandlungen II mit der Europäischen Union.

title_de: Zum Europatag am 5. Mai 2004

content_de:
Jährlich am 5. Mai feiert der Europarat, dem die Schweiz seit dem 6. Mai 1963 angehört, den Europatag. Der Europarat setzt sich in seinen 45 Mitgliedsländern für die Einhaltung der Menschenrechte, für die Sicherung der demokratischen Stabilität und der Rechtssicherheit in Europa ein.

 Am 1. Mai 2004 sind zehn neue Mitglieder zur Europäischen Union gestossen, die damit über die Hälfte der Europaratsmitglieder umfasst. Sechs Abkommen der Bilateralen I sowie das Freihandelsabkommen von 1972 gelten nun auch für diese Länder. Unsere Region profitiert vom Zusammenwachsen Europas, von der dadurch gewonnenen Sicherheit auf unserem Kontinent und von der Öffnung der neuen Märkte im Osten. Die rasche Ausweitung des Personenfreizügigkeitsabkommens zwischen der Schweiz und der EU auf die neuen EU-Länder ist unerlässlich. Ab Juni 2004 treten die flankierenden Massnahmen gegen Lohndumping in Kraft und für die neuen EU-Mitglieder werden spezielle Übergangsfristen ausgehandelt.

 Vor diesem Hintergrund ist es immer wichtiger, dass die Schweiz ihr Verhältnis zur Europäischen Union auf eine tragfähige Grundlage stellt. Zum jetzigen Zeitpunkt hat der Abschluss der bilateralen Verhandlungen II zwischen der Schweiz und der EU die grösste Dringlichkeit. Der Abschluss des Schengen-Abkommens wird die Problematik an den Grenzen durch den Wegfall der Personenkontrollen entschärfen. Davon profitiert unsere gesamte trinationale Region und insbesondere der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt.

 Unsere bewährte grenzüberschreitende Partnerschaft mit den Nordwestschweizer Kantonen, mit Südbaden und dem Elsass in der trinationalen Region am Oberrhein gewinnt im grösseren Europa an Gewicht. Der Regierungsrat erachtet sie als Grundlage für die Sicherung von wirtschaftlichem Wachstum und Arbeitsplätzen im Wirtschafts- und Lebensraum Basel.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem FC Basel ganz herzlich zum 10. Meistertitel gratuliert. Der Regierungsrat wird den Vorstand und weitere wichtige Repräsentanten des FC Basel ins Rathaus einladen. Der Empfang für die Meistermannschaft ist aus terminlichen Gründen (EM in Portugal, Ferien) erst anfangs Juli vorgesehen.

die Jahresrechnung und den Geschäftsbericht der IWB zur Weiterleitung an den Grossen Rat genehmigt. Hierzu findet am 27. Mai 2004, 11.00 Uhr, eine Medienorientierung statt, zu der die Medien separat eingeladen werden.

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Dr. Peter Wick, CVP) betreffend «einer Befreiung des Gundeldingerquartiers von quartierfremden Durchgangsverkehr» als erledigt abzuschreiben. Mit der Eröffnung der durchgehenden Nordtangente wird eine Verkehrsentlastung auf den beiden Längsachsen Gundeldinger- und Dornacherstrasse erwartet. Angepasst wird dann auch die Wegweisung, damit der Verkehr aus Basel-West und Allschwil direkt auf die Nordtangente gelenkt wird. Generell hat der Verkehr im Gundeldingerquartier bereits in den letzten 10 Jahren stetig abgenommen. (Auskunft: Peter Huber, Abt.-Ltr. Transport und Verkehr, Baudepartement, Tel. 061 267 92 20)

die Verordnung über die Krankenversicherung angepasst, nachdem am 4. Januar 2004 verschiedene Änderungen des kantonalen Gesetzes über die Krankenversicherung rechtskräftig geworden sind. Die vom Grossen Rat im letzten Herbst vorgenommenen Änderungen betrafen in erster Linie die kantonalen Mutterschaftsleistungen (Stillgelder), die Risikobeiträge an Krankenversicherer mit ungünstiger Risikostruktur und die Neuregelung des Policenschutzes für den geschlossenen Versicherungszweig bei der ÖKK. Der Regierungsrat hat diese Änderungen jetzt in der Verordnung über die Krankenversicherung nachvollzogen. Bei dieser Gelegenheit wurden ausserdem einige Präzisierungen des Verordnungstextes vorgenommen. Ausserdem gilt bezüglich der Abzugsfähigkeit von Drittbetreuungskosten nicht mehr die Schulpflicht als Kriterium, sondern neu, in Analogie zum Steuergesetz, das Lebensalter der Kinder. Dadurch wird eine Vereinheitlichung erzielt, und die bisher in Einzelfällen erforderlichen Abklärungen können künftig entfallen. (Auskunft: Martin Birrer, Stv. Leiter Amt für Sozialbeiträge, Abteilung Krankenversicherung und Wohnen, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 84 90)

in sechs Verordnungen eine Vorschrift über die Einsicht- und Beschlagnahme von Praxisunterlagen, Geschäftsakten, Patientendossiers usw. aufgenommen. Damit wurde eine Rechtsunsicherheit beseitigt, die sich in gesundheitspolizeilichen (aufsichtsrechtlichen) Verfahren teilweise als hinderlich ausgewirkt hat. Die Einsichtnahme in Patientendossiers soll in der Regel im Einverständnis mit der betroffenen Person erfolgen. Es sind aber Fälle denkbar, bei denen dieses Einverständnis nicht eingeholt werden kann oder aus untersuchungstechnischen Gründen fehl am Platz wäre. Damit in jedem Fall das Arztgeheimnis gewahrt bleibt, sollen nur der kantonsärztliche Dienst, und/oder das Institut für Rechtsmedizin, sowie in Zahnarztpraxen der Direktor der Öffentlichen Zahnkliniken zur Einsichtnahme befugt sein. (Auskunft: Urs Höchle, Rechtsdienst, Sanitätsdepartement, Tel. 061 267 95 11)

die Verordnung über die Lernbeurteilung und die Klassenwiederholung an der Primarschule insofern geändert, als eine Lernzielbefreiung unter gewissen Bedingungen möglich wird. Dies entspricht einem Wunsch der Lehrerschaft, denn immer mehr Schülerinnen und Schüler können dem Unterricht in der Regelschule nicht mehr folgen. Der Lernzielbefreiung gehen Gespräche mit den Eltern voraus. Sie kann nur per Verfügung über die Schulleitung angeordnet werden. Für diese Kinder gelten individuell formulierte Lernziele, die spätestens nach einem Semester in einer Standortbestimmung überprüft werden müssen. (Auskunft: Pierre Felder, Stableitung Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

der Verlängerung des Versuchs im Bereich des Absenzensystems am Gymnasium Leonhard bis zum Ende des Schuljahres 2004/2005 zugestimmt und die Schulordnung entsprechend angepasst. Gegenwärtig erarbeitet das Erziehungsdepartement eine neue Rahmenregelung, die den einzelnen Schulen im Bereich der postobligatorischen Schulzeit an den Gymnasien und Diplomschulen einen Gestaltungsraum bezüglich Handhabung der Absenzen überlässt. Diese Rahmenregelung muss dann noch dem Erziehungsrat und dem Regierungsrat unterbreitet werden und soll auf das Schuljahr 2005/2006 in Kraft treten. (Auskunft: Hans Georg Signer, Stabsleiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

beschlossen, eine Bestandesaufnahme der Zugänglichkeit von kantonalen Stellen mit Publikumsverkehr zu erstellen und hierauf abgestuft, Massnahmen zum Abbau von Hindernissen zu erarbeiten. Damit macht der Kanton Basel-Stadt einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung. (vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 3. Dezember 2002, http://www.unibas.ch/rr-bs/medmit/rrbs/2002/12/rrbs-20021203-002.html und Medienmitteilung vom 13. August 2003 http://www.unibas.ch/rr-bs/medmit/ed/2003/08/ed-20030813-001.html (Auskunft: Hansjörg Lüking, Leiter Abteilung Erwachsene Behinderte, Ressort Dienste, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 78)

in der Vernehmlassung den Entwurf einer Verordnung über den grenzüberschreitenden Verkehr mit gentechnisch veränderten Organismen (Cartagena-Verordnung) grundsätzlich begrüsst. Mit der Verordnung wird ein weiteres Element in einem System geschaffen, mit welchem die weltweite unkontrollierte Verbreitung von gentechnisch veränderten Organismen verhindert werden soll. Der Regierungsrat fügt allerdings an, dass das System bezüglich seiner Durchsetzungsfähigkeit noch Lücken aufweist. Für eine nachhaltige Durchsetzung ist eine konsequente Rückverfolgbarkeit von gentechnisch veränderten Organismen über eine Kennzeichnung und labortechnische Identifizierungsmöglichkeiten eine absolut notwendige Voraussetzung. Diesen Aspekt muss die Schweiz bei künftigen Konferenzen der Cartagena-Vertragsparteien in geeigneter Form einbringen. (Auskunft: Urs Höchle, Rechtsdienst, Sanitätsdepartement, Tel. 061 267 95 11)

Philipp Schopfer, Liste 12 (SVP) des Wahlkreises Kleinbasel


contact: Dr. Martin Leuenberger, Tel. 061 925 50 55 Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion BL Joakim Rüegger Tel. 061 267 84 04 Erziehungsdepartement BS

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft und der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt haben je ein neues Mitglied des Fachhochschulrats der Fachhochschule beider Basel gewählt. Für Basel-Stadt wird neu Frau Annette Schindler Direktorin des Basler Medienkunstbetriebs «plug in» Kunst und Neue Medien Einsitz in den Rat nehmen. Basel-Landschaft delegiert Herrn Urs Steiner Geschäftsführer der Elektra Baselland und Gemeindepräsident von Laufen in den Fachhochschulrat.

title_de: Neuwahl in den Fachhochschulrat der FHBB

content_de:
Der Fachhochschulrat ist das strategische Führungs- und Aufsichtsorgan der Fachhochschule beider Basel. Er wird jeweils für eine Amtsdauer von vier Jahren gewählt und setzt sich aus elf Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur und Politik zusammen. Sechs Sitze stehen dem Kanton Basel-Landschaft zu, fünf Sitze dem Kanton Basel-Stadt. Die Wahl der Mitglieder des Fachhochschulrates erfolgt durch den Regierungsrat.

 Zwei bisherige Mitglieder des Fachhochschulrats, Frau Elisabeth Schirmer-Mosset (BL) und Herr Dr. Christoph Stutz (BS), sind von ihrem Mandat zurückgetreten. Mit der Wahl von Frau Annette Schindler und Herrn Urs Steiner konnten die beiden vakanten Sitze im Fachhochschulrat wieder besetzt werden.


contact: Thomas Fisch, Tel. 061 225 97 33 Leiter Energiefachstelle, Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt (AUE) zeigt zusammen mit der IWB-Energieberatung in einer stimmungsvollen Ausstellung besondere Leuchten für Wohnbereich und Arbeitsplatz. Die prämierten Leuchten zeichnen sich durch gutes Design niedrigen Stromverbrauch und einen fairen Preis aus. Den Kauf einer Leuchte unterstützt das AUE Basel-Stadt mit 40% aus der Förderabgabe. Insgesamt werden 2'500 Leuchten nach dem Motto «s'het solang's het» gefördert.

title_de: Förderaktion für stromsparende Leuchten «Der goldene Stecker»

content_de:
Bereits zum dritten Mal setzt der «Goldene Stecker» die Messlatte für besseres Licht. Anerkannte Hersteller und Designer sowie Newcomer aus dem In- und Ausland reichten ausgewählte Neuheiten ein. Die Fachjury bewertete diese anhand strenger Kriterien bezüglich Design, Energieeffizienz, Ökologie sowie Preis-Leistungs-Verhältnis. Die preisgekrönten Leuchten sind an der Kohlenberggasse 7 zu sehen. Der Zugang zur Ausstellung ist auch über die Energieberatung der IWB, Steinenvorstadt 14 möglich.

 Den goldenen Stecker holte sich die minimalistisch konzipierte Tischleuchte «Zett» von Baltensweiler. Beim Auffalten zu einem leichten und eleganten Z geht das Licht an, beim Zuklappen aus. Drei Leuchtdioden machen «Zett» zu einer idealen Leselampe oder Objektbeleuchtung. Thomas Thüring von TT Licht überzeugte mit seiner stabförmigen Leuchtstofflampe «TT-01-28». Für die neu interpretierte Balkenleuchte mit raffinierten Lichtschlitzen in der Aluminiumhülle vergab die Jury den silbernen Stecker. Die drei jungen Designer von stockwerk3 können sich über den bronzenen Stecker für ihre klug komponierte Pendelleuchte «IFO» freuen. Sie haben mit der runden Scheibe eine schon beinah vergessene Form in den Mittelpunkt gerückt.

 Das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt führt auch dieses Jahr eine Leuchten-Förderaktion durch. In diesen Tagen erhalten alle Haushalte und Betriebe im Kanton Basel-Stadt einen Fördergutschein. Dieser Gutschein gilt für den Kauf von einer der elf abgebildeten Leuchten. In den aufgelisteten Fachgeschäfte wird beim Kauf der gewünschten Leuchte der Förderbeitrag direkt vom Kaufpreis abgezogen. Der Beitrag des Kantons beträgt 40%. Diese Aktion endet am 30. Juni 2004 oder wenn insgesamt 2'500 Leuchten verkauft sind.

 Die richtige Beleuchtung trägt viel zum Wohlbefinden beim Wohnen und Arbeiten bei. Doch optimale Lichtverhältnisse sind nicht mit hohem Stromverbrauch gleichzusetzen. Auch bezüglich elektromagnetischer Strahlung erfüllen die in Basel geförderten Leuchten allerhöchste Anforderungen.

 (2’541 Zeichen)

Hinweise

Die Ausstellung "Goldener Stecker" der prämierten Leuchten ist vom 3.5.04 bis 30.6.04 an der Kohleberggasse 7 zu sehen. Der Zugang ist bei der IWB Energieberatung, Steinenvorstadt 14, werktags auch beim AUE Kohlenberggasse 7, Basel.

Öffnungszeiten: Montag bis Freitag, 8.30 - 12.00 / 13.45 - 18.00 Uhr Samstag, 9.00 - 12.00 / 13.00 - 16.00 Uhr


contact: Manuel Eggenberger Tel.: 061 267 93 31 Projektleiter, Tiefbauamt

lead_de: Die über hundert Jahre alte Strassenanlage der Hörnliallee zwischen der Grenzacherstrasse und dem Hirtenweg (Haus Nr. 2) muss wegen grosser Deformationen in der Fahrbahn und unzureichender Tragfähigkeit (Busverkehr) instandgestellt werden. Die entsprechenden Bauarbeiten beginnen am kommenden Montag 5. Juli und dauern voraussichtlich bis Ende Oktober 2004. Bis Oktober verläuft der Verkehr im Baustellenbereich einspurig geregelt durch eine Lichtsignalanlage. Für Oktober ist –der BVB-Busbetrieb ausgenommen – eine vollständige Sperrung des Individualverkehrs geplant.

title_de: Bauarbeiten in der Hörnliallee

content_de:
Die Strassenanlage der Hörnliallee ist über hundert Jahre alt. Die Fahrbahn ist zum Teil stark deformiert. Zudem ist die Tragfähigkeit der Fundation für den Busverkehr –durch die Hörnliallee verkehrt die BVB-Buslinie Nr. 31 – nicht mehr ausreichend. Die Fahrbahn der Hörnliallee muss deshalb im Abschnitt Grenzacherstrasse bis Hirtenweg (Haus Nr. 2) erneuert werden. Im Vorfeld ersetzen die Industriellen Werke Basel (IWB) im linken Trottoir, auf der Seite der Familiengärten, ihre Wasser- und Elektrizitätsleitungen. Die Bauarbeiten beginnen am 5. Juli und dauern voraussichtlich bis Ende Oktober 2004.

 Während des Werkleitungsbaus wird der Verkehr im Baustellenbereich einspurig geführt und mit einer Lichtsignalanlage geregelt. In der Zeit der Fahrbahnerneuerung im Oktober wird die Hörnliallee im obgenannten Abschnitt Grenzacherstrasse bis Hirtenweg für den Individualverkehr vollständig gesperrt. Nur die Busse der BVB-Linie Nr. 31 können auch im Oktober die Hörnliallee passieren. Der Busverkehr wird durch eine Lichtsignalanlage mit Anmeldemitteln (oder allenfalls durch Verkehrswachen) gewährleistet. Die Busse müssen allerdings auf dem Trottoir fahren. In der nächtlichen Betriebspause wird der Strassenabschnitt vollständig gesperrt. Die Umleitungen für den Individualverkehr über die Allmend- beziehungsweise die Rauracherstrasse werden signalisiert.

 Die Gesamtkosten inklusive Werkleitungsbau belaufen sich auf rund 900'000 Franken. (ca. 2’000 Zeichen)


contact: Bruno Mazzotti Statthalter des Grossen Rates, Tel. 061 481 3830 Thomas Dähler Leiter Parlamentsdienst, Tel. 061 267 4015

lead_de: Auf den 1. Juli wird die Grossratskanzlei eine Abteilung der Staatskanzlei Basel-Stadt durch den verwaltungsunabhängigen Parlamentsdienst abgelöst. Der Grosse Rat hat für die Einrichtung dieser Dienststelle anfangs Juni insgesamt acht Stellen bewilligt.

title_de: Parlamentsdienst löst Grossratskanzlei ab

content_de:
Die Aufgabe des Parlamentsdienstes ist die Unterstützung des Grossen Rates und seiner Kommissionen und die Entlastung der Parlamentsmitglieder von administrativen und anderen Aufgaben.

 Neben dem Ratsdienst, welcher im Wesentlichen die Aufgaben der bisherigen Grossratskanzlei übernimmt, werden neu Kommissionssekretariate geschaffen, wie sie den Parlamentskommissionen im Bund und in anderen Kantonen schon länger zur Verfügung stehen.

 Der Leiter der Grossratskanzlei, François Miserez, geht mit der Auflösung dieser Dienststelle in den Ruhestand. Seine Aufgaben übernimmt der bereits seit Januar amtierende Leiter des Parlamentsdienstes, Thomas Dähler.

 Franz Heini, langjähriger erster Ratssekretär und Evelyne Martin, zweite Ratssekretärin, führen ihre Aufgaben noch bis Ende der laufenden Legislaturperiode im Januar 2005 weiter.


contact: Klaus Mannhart Tel. 061-267 71 41

lead_de: Das Schwimmen im Rhein wird immer beliebter. An heissen Sommertagen sind es Hunderte die bachab schwimmen den Münsterhügel an sich vorbeiziehen lassen und die Strömung geniessen. Ohne Regeln und einige Verbote geht's aber leider nicht.

title_de: Herrlich so ein «Rheinschwumm» – aber aufgepasst!

content_de:
So ein «Rheinschwumm» kann entweder ein beglückendes Erlebnis sein...oder lebensgefährlich. In lebhafter Erinnerung bei den Beteiligten sind immer noch die Schwimmtests mit erfahrenen Tauchern, welche die Kantonspolizei Basel-Stadt vor einigen Jahren nach einem tödlichen Badeunfall im Hinterwasser des mittleren Pfeilers der Eisenbahnbrücke unternommen hat. Den durchtrainierten Polizeitauchern drehte es an dieser Stelle zuerst die Beine, und dann zog es sie fünf Meter in die Tiefe. Sie erreichten die Wasseroberfläche erst wieder mit Hilfe ihrer aufgeblasenen Notwesten. Ein «gewöhnlicher» Schwimmer hat an dieser Stelle keine Chance – die gefährlichen Wasserwirbel im «Neer», dem Fachausdruck für Hinterwassser, ziehen ihn unweigerlich in die Tiefe. Diese besondere Gefahrenstelle ist zwar signalisiert, noch besser ist es allerdings, die Eisenbahnbrücke gar nicht zu unterschwimmen. Und wenn es schon sein muss, dann nur in Ufernähe!

 Ganz generell gilt - Rheinschwimmer/innen meiden alle Brückenpfeiler und inbesondere deren Bug- und Hinterwasser. Und wenn wir schon bei den Gefahren sind: Auf dem Rhein tummeln sich nicht nur Freizeitkapitäne mit Motorbooten, Wasserfahrer, Kanuten und Ruderer. Auch für die Grossschiffahrt ist diese Wasserstrasse sehr wichtig. Auf ihrer Talfahrt sind diese grossen Schiffe sehr schnell und kommen leise von hinten. Deshalb schwimmt man nicht in den Schiffahrtsrinnen sondern eher am Ufer - idealerweise auf der Kleinbasler Seite. Auch das Schwimmen von einem Ufer zum anderen ist mit Gefahren verbunden. Talwärts fahrende Schiffe können nicht ausweichen! Deshalb empfiehlt es sich ständig Umschau zu halten. Zudem gilt auch beim Baden im Rhein die Grundregel «Sehen und gesehen werden!». Je nach Sonneneinstrahlung und Blendwirkung werden die Schwimmerinnen und Schwimmer von den Schiffs- und Bootsführern nicht oder erst spät erkannt. Eine möglichst grellfarbene Badekappe oder ein signalfarbener Kleidersack tut hier gute Dienste. Und weil irgendwelche Dummköpfe immer wieder leere Flaschen in den Rhein schmeissen, sind wegen der Scherben Badeschlappen empfehlenswert.

 Ohne Verbote geht es leider nicht ganz. So darf man in den Hafenbecken, und längs der Ufer des Hafengebietes ebensowenig baden wie in der Stauhaltung des Kraftwerkes Birsfelden und unterhalb des Stauwehrs. Gefährlich und darum verboten ist das Springen von den Brücken, weil nicht nur Schiffe unter der Brücke durchfahren, sondern auch plötzlich Schwimmer auftauchen - schon manche «Mutprobe» hat so mit einem Unfall geendet. Generell verboten ist das Sich-treiben-Lassen auf Luftmatratzen und Luftschläuchen und das Betreten von Landungstegen und Fischergalgen.

 Baden im Rhein ist nur etwas für gute Schwimmerinnen und Schwimmer und auch wenn es noch so schön ist: Kleinkinder mit «Flügeli» haben im Rhein nichts zu suchen. Und noch eine letzte wichtige Empfehlung: «Schwimme nie allein !» So kann man sich im Notfall helfen und mit anderen macht es erst noch mehr Spass!

Hinweise

Qualitätskontrollen der Flusswasser: Medienmitteilung des Sanitätsdepartements

Basler Rheinschwimmen vom Dienstag, 10. August 2004: Schweizerische Lebensrettungs-Gesellschaft SLRG


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann Tel. 061 267 84 41, 13.30 - 17.00 Uhr Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli Tel. 061 925 50 51, 13.00 - 14.30 Uhr

lead_de: Die Schweizerische Universitätskonferenz (SUK) hat heute den Antrag der Universitäten Basel und Zürich sowie der ETH Zürich gutgeheissen und Fr. 10 Mio. für das Kooperationsprojekt «SystemsX» zur Verfügung gestellt. Das bedeutet dass die Finanzierung der Aufbauphase dieses bedeutenden Forschungszentrums mit einem Gesamtbetrag aus verschiedenen Quellen von Fr. 33 Mio. gesichert ist. Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft und der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt haben bereits zu einem früheren Zeitpunkt je Fr. 10 Mio. für dieses Forschungszentrum gesprochen. Somit können die Arbeiten zum raschen Aufbau des ETH-Zentrums «Center of Biosystems Science and Engineering (C-BSSE)» in Basel zügig vorangetrieben werden. Dieses Institut wird Teil eines umfassenden Kooperationsprojektes unter dem Titel «SystemsX» sein welches für die Jahre 2004 - 2007 ein Finanzvolumen von Fr. 110 Mio. aufweisen kann.\\ Der Forschungsplatz Basel wird mit dieser innovativen Leistung eine deutliche Aufwertung erfahren. Wenn die ambitiösen Zielsetzungen erreicht werden können wird in Basel - in enger Zusammenarbeit mit den Universitäten Zürich Basel und der ETH Zürich - ein weltweit führendes Institut entstehen.

title_de: ETH-Forschungszentrum für Systembiologie in Basel finanziell gesichert

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Die SUK verfügt über einen Förderkredit, aus dem sogenannte «Projektgebundene Beiträge» für Hochschulprojekte gesprochen werden. Diese sollen dem Wissenschaftsplatz Schweiz innovative Impulse verleihen und zur Restrukturierung des Hochschulplatzes beitragen. Ein solches Kooperationsprojekt legen nun die Universitäten Basel und Zürich zusammen mit der ETH Zürich vor. Das Projekt «SystemsX» bezweckt in einem ersten Schritt auf der Achse Zürich Basel die Koordination der Schweizerischen Forschungs- und Lehraktivitäten auf dem Gebiet der Systembiologie und darin eingebettet die Gründung eines neuen wissenschaftlichen Zentrums mit dem Namen Center of Biosystems Science and Engineering (C-BSSE) in Basel. Für den schweizerischen Wissenschaftsplatz soll damit die Grundlage gelegt werden, im globalen Wettbewerb in der modernen Biologie bei den Pionieren an der Forschungsfront dabei zu sein. Entsprechende Schritte müssen jetzt rasch umgesetzt werden, um mit den derzeit laufenden Initiativen in den USA, in Asien aber auch in Europa im Wettlauf um Persönlichkeiten und Ideen mithalten zu können.

 Die wissenschaftliche Ausrichtung des neu zu gründenden Zentrums in Basel erfolgt in einem Bereich, der Innovation und Komplementarität der Kompetenzen der einzelnen Partnerhochschulen gewährleistet. Das wissenschaftliche Konzept zielt auf ein neues Verständnis von komplexen biologischen Systemen ab: Mit ganzheitlichem wissenschaftlichem Ansatz und neuen Organisationsformen der wissenschaftlichen Arbeit sollen neue Wissensdimensionen erschlossen werden. Verschiedene wissenschaftliche Bereiche (Biologie, Physik, Mathematik, Informatik, Chemie, Informations-, Bio- und Nanotechnologie usw.) werden interaktiv zu einem Ganzen integriert. Innerhalb der Biologie kommt dies einem eigentlichen Paradigmawechsel gleich, in dem sie sich von einer beschreibenden zu einer exakten Wissenschaft wandelt.

 In der Aufbauphase 2004 bis 2007 beginnen verschiedene Forschungsgruppen ihre Arbeit. Für diese Zeitspanne steht gesamthaft ein Budget von Fr. 33 Mio. zur Verfügung. Ab 2008 soll das neue Zentrum vollumfänglich aus ETH-Mitteln in der Grössenordnung von rund Fr. 40 Mio. jährlich finanziert werden. Bundesrat und Eidgenössische Räte müssen entsprechende Beschlüsse im Jahre 2007 fassen.

 Die Vorarbeiten zur Gründung des Zentrums haben bereits begonnen, erste Abklärungen für die Unterbringung der ersten Forschungsgruppen sind in Angriff genommen worden. Der zuständige Projektleiter, Prof. Henry Baltes von der ETH Zürich, konnte an einer Tagung der Handelskammer beider Basel am 16. Juni 2004 bereits einen ersten Tätigkeitsbericht abgeben.

 Nachdem im November 2002 die Initiative für dieses Institut lanciert worden war, sind heute - nach relativ kurzer Vorbereitungszeit - die wichtigsten Vorentscheidungen gefallen. Es wird somit möglich sein, im internationalen Wettbewerb mithalten zukönnen. Neben den Erziehungsdirektoren von Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben das Staatssekretariat der Gruppe für Wissenschaft und Forschung, die Rektorate der Universität Basel und Zürich, das Direktionspräsidium der ETH Zürich und Spitzenkräfte der forschenden Pharma-Grossunternehmen von Basel alle wesentlichen Vorarbeiten durchgeführt, um den Start des Projektes im Sommer 2004 zu ermöglichen.

 Die Region Basel wird damit eine einmalige Chance erhalten, ein international bedeutendes Forschungsinstitut aufbauen zu können. Der Bund nimmt seine Verantwortung für den Forschungsplatz wahr. Die Synergien, die zur Pharma-Industrie in der Region Nordwestschweiz geschaffen werden können, sind nicht nur hinsichtlich der Forschung, sondern auch für die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Schweiz äusserst bedeutend. Die SUK ist - auch wenn der gesprochene Betrag im Verhältnis zu anderen unterstützten Projekten relativ bescheiden ist - ihrem Auftrag gerecht geworden, innovative Impulse zu unterstützen. Das Potential der Schweiz im Bereich der Systembiologie ist mit diesem Entscheid wesentlich gestärkt worden. Zwingend notwendig wird die Sicherstellung der Finanzierung des Instituts ab dem Jahre 2008 durch die Eidgenossenschaft sein.


contact: Kurt Schoch, Amt für Umwelt und Energie, Abteilung Abwasser und Abfall, Tel. 061 639 22 39 Nedim Ulusoy, Amt für Umwelt und Energie, Abteilung Abwasser und Abfall, Tel. 061 639 22 15

lead_de: Amt für Umwelt und Energie -- Die Basler Haushalte konnten ihre Abfallmengen 2003 weiter reduzieren. Im Gegensatz dazu haben die brennbaren Abfälle aus den Basler Betrieben letztes Jahr leicht zugenommen. Insgesamt ist die baselstädtische Abfallbewirtschaftung auf einem sehr hohen Niveau. Mit zusätzlichen Dienstleistungen möchte das Baudepartement die Latte noch höher setzen.

title_de: 2003 erneut weniger Abfälle in Basler Haushalten Verwertungspotential in Betrieben noch nicht überall ausgereizt

content_de:
Lob an die Basler Bevölkerung: Auch 2003 - wie schon in den Jahren davor - haben die Haushalte die Menge der nicht verwerteten Abfälle reduziert. Insgesamt sammelten die öffentlichen Kehrichtabfuhren im Kanton Basel-Stadt noch rund 33'000 Tonnen Hauskehricht und Sperrgut ein, 4 % weniger als 2002. Leicht zurückgegangen ist auch die Menge der von den Haushalten separat gesammelten Wertstoffe wie Papier, Glas oder kompostierbare Abfälle. Recycliert wurden rund 31'000 Tonnen, 1 % weniger als im Vorjahr. Insgesamt haben die Haushalte somit fast die Hälfte ihrer Abfälle verwertet - die Recyclingquote erreichte mit 48 % einen neuen Höchstwert.

 Um diese grossen Zahlen zu veranschaulichen, hat das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt die durchschnittlichen Abfallmengen pro Einwohner errechnet und die entsprechenden Abfallsäcke sowie die separat gesammelten Wertstoffe am Freitag auf dem Barfüsserplatz aufgestellt. Demnach hat ein Einwohner des Kantons Basel-Stadt letztes Jahr durchschnittlich 172 kg Abfall in 31 Bebbisäcken bereitgestellt. Demgegenüber hat er rund 77 kg Papier und Karton, 47 kg kompostierbare Abfälle, 30 kg Glas, 4 kg Textilien, 3 kg Altmetall, 1 kg Aluminium und Weissblech und 1 kg Batterien dem Recycling zugeführt. Die Entsorgung all dieser Abfälle kostet die Einwohnerin bzw. den Einwohner unseres Kantons derzeit jährlich weniger als 60 Franken oder Fr. 1.10 pro Woche. Mit diesem bescheidenen Betrag wird die nachhaltige Entsorgung des Abfalls sichergestellt. Damit lässt sich die Entstehung von Altlasten vermeiden, die späteren Generationen Probleme bereiten.

 Die Basler Unternehmen haben letztes Jahr rund 48'000 Tonnen Abfälle an die Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) abgegeben, 5 % mehr als ein Jahr davor. Kontrollen in den Betrieben zeigen, dass die finanziellen Einsparmöglichkeiten des Recyclings noch nicht überall erkannt worden sind. Hier besteht eindeutig noch ein ungenutztes Potential.

 Insgesamt hat der Kanton Basel-Stadt im Jahr 2003 rund 81'000 Tonnen Abfälle in der KVA Basel verbrannt und somit die selbstgesteckte Limite von maximal 85'000 Tonnen pro Jahr unterboten. Mit neuen Dienstleistungen wie dem Recyclingpark, dem Entsorgungshandbuch für Haushalte und der geplanten Vergärungsanlage in Pratteln sollen noch mehr Abfälle verwertet und die baselstädtische Abfallwirtschaft noch nachhaltiger werden.

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contact: Marianne Trevisan Tel. 061 267 70 90 Lotteriefonds Polizei- und Militärdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für vier weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 170’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Der Helmut Förnbacher Theater Company wird für die Produktion von «Die glaini Rhygass-Opere» von Paul Burkhard ein Beitrag von 120'000 Franken bewilligt.

 Dem Cantate Kammerchor Basel wird für die Saison 2003/2004 ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

 Dem Verein Afrika in Basel – Basel in Afrika wird für die Durchführung der Afrikawoche im September 2004 ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt (unter der Bedingung, dass die Restfinanzierung gesichert ist).

 Dem Reiterclub Schänzli beider Basel wird für die Basler Trabrenntage 2004 ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.

Hinweise

Die nächste Sitzung des Regierungsrates findet am Dienstag, den 6. Juli 2004, statt.


contact: Franz Bonetti Tel. 061 267 43 82 Projektleiter, Geschäftsbereich Verkehrsbauten, Tiefbauamt Pius Marrer Tel. 061 685 12 52 Pressechef, Basler Verkehrs-Betriebe BVB

lead_de: Verkehrsentlastung des Innerstadtgebietes im Bereich des Marktplatzes: Inskünftig besteht in der Spiegelgasse zwischen Fischmarkt und Blumenrain Gegenverkehr. Somit muss der Motorfahrzeugverkehr vom Storchen-Parking nicht mehr wie bis anhin den Umweg über die Stadthausgasse den Marktplatz und die Eisengasse nehmen sondern wird direkt über die Spiegelgasse zum Blumenrain geführt. Gleichzeitig mit den hierfür notwendigen baulichen Massnahmen wird auch die Gleisanlage der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) im Blumenrain erneuert und leicht verschoben. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 1601 Mio. Franken davon 851'000 Franken für den Gleisbau.

title_de: Beginn der Bauarbeiten: Gegenverkehr in der Spiegelgasse

content_de:
Die Einführung von Gegenverkehr in der Spiegelgasse, ab Ausfahrt Storchenparking, schafft die Möglichkeit, die Innerstadt – Stadthausgasse, Markplatz, Eisengasse - markant vom Motorfahrzeugverkehr zu entlasten. Verkehrserhebungen haben gezeigt, dass die Eisengasse an Werktagen von durchschnittlich rund 6'400 Fahrzeugen befahren wird, wovon rund 4'200 Fahrzeuge in Richtung Blumenrain und lediglich 2'200 Fahrzeuge in Richtung Mittlere Brücke verkehren. Die Einführung des Gegenverkehrs in der Spiegelgasse stellt somit für die Mehrheit der Fahrzeuge eine Verkürzung des Weges und für den Umweltschutz eine Verbesserung dar. Der Grosse Rat hat der Änderung der Verkehrssituation in der Spiegelgasse am 12. Mai 2004 zugestimmt und die entsprechenden Kredite über 1,601 Mio. Franken, davon 851'000 Franken für Gleisbauarbeiten, bewilligt.

 Wegen des einzuführenden Gegenverkehrs in der Spiegelgasse muss der Gleisbogen im Kreuzungsbereich Spiegelgasse/Blumenrain verschoben werden. Dadurch kann genügend Strassenraum für den aus Richtung Predigerkirche kommenden und den aus der Spiegelgasse ausfahrenden Verkehr geschaffen werden. Diese Anpassung der Fahrbahn bedingt auch eine entsprechende Angleichung der beiden bestehenden Verkehrsinseln und des Strassenrandes auf der Seite des Spiegelhofes. Der Strassenrand muss dort zwischen 0,5 und zwei Meter zurückversetzt werden. Die beiden Verkehrsinseln sind der neuen Geometrie der Strassenränder anzupassen.

 Gleichzeitig mit der Umgestaltung des Kreuzungsbereichs nehmen die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) Gleiserneuerungen und Gleisanpassungen im Bereich Spiegelgasse und Kreuzung Spiegelgasse/Blumenrain vor. Insbesondere werden die Überholgeleise den heutigen betrieblichen Anforderungen angepasst. Im Gegensatz zur heutigen Situation wird mit der neuen Gleisanlage in der Tramschlaufe an der Schifflände auch ein langer Tramzug von einem anderen Tram überholt werden können. In Koordination mit den übrigen Baumassnahmen führen die Industriellen Werke Basel (IWB) an ihren Leitungstrasseen Erneuerungsarbeiten aus.

 Die Bauarbeiten beginnen am kommenden Montag, 28. Juni 2004. Bis zum 30. Juli sind vorgesehen: Strassenanpassungen, Werkleitungsbau sowie Masten- und Fahrleitungsbau. Danach folgen bis am 2. September Gleisabbrüche und in der Folge bis am 6. September die Auswechslung der BVB-Gleise. Die Gleiserneuerungen der BVB erfolgen – im Dreischichtbetrieb – am Wochenende vom 3. bis 6. September; über den damit verbundenen Tramunterbruch an diesem Wochenende wird zu gegebener Zeit noch näher informiert. Bis am 12. November werden schliesslich der Werkleitungsbau und die Instandstellung der Fahrbahn inklusive Randabschlüsse vorgenommen.

 Es ist grundsätzlich vorgesehen, die Bauarbeiten untertags auszuführen, wobei aus verkehrstechnischen Gründen die lärmarmen Fahrleitungsbauarbeiten zum Teil in der Nacht vorgenommen werden müssen. Der öffentliche und der Individualverkehr werden während der gesamten Bauzeit aufrecht erhalten. Die Zugänge und Zufahrten zur City, zu den verschiedenen Liegenschaften und Einstellhallen werden grundsätzlich durch provisorische Baumassnahmen sichergestellt, jedoch werden die Durchfahrten zwangsläufig stark eingeschränkt.

 Bei Terminverzögerungen aufgrund technischer Schwierigkeiten müsste ausnahmsweise auch an einem Samstag gearbeitet werden. Die Bauarbeiten erfolgen im Übrigen in Koordination und Absprache mit Dritten in der näheren Umgebung, welche in dieser Zeit ebenfalls verschiedene Umbauarbeiten vorsehen.

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contact: Martin Sonderegger Tel. 061/377 89 80 Stadtgärtnerei und Friedhöfe Basel

lead_de: Der alljährliche Befall unserer Kastanienbäume mit der ungeliebten Miniermotte hat vor 4 bis 5 Wochen stattgefunden. Die erste Generation der Motten schlüpft aus den Puppen welche im liegen gebliebenen Laub oder im Oberboden überwintern. Die frisch geschlüpften winzigen Motten schwärmen auf kürzestem Weg an die nächstmöglichen Kastanienblätter. Die bisher wirksamste Gegenmassnahme konsequentes Laubwischen wird wissenschaftlich evaluiert.

title_de: Mottenbefall der Kastanien 2004

content_de:
Auf der Blattoberseite legen die Motten Ihre nahezu mikroskopisch kleinen Eier ab. Je nach Witterung schlüpfen die 3 bis 4 mm kleinen Raupen nach 2 bis 3 Wochen und fressen sich sofort ins Blatt. Bis dahin ist der Befall kaum feststellbar. In Basel wurde dieses Stadium des Befalls gegen Ende der ersten Juniwoche erreicht. Nun beginnen die Raupen mit Ihrer Fresstätigkeit zwischen den Blatthäuten. Schnell werden die Minen sichtbar. 3 bis 4 Wochen nachdem die Raupen aus dem Ei geschlüpft sind, beenden sie Ihre Fresstätigkeit und verpuppen sich im Blatt. Mitte Juli wird dann bereits das erste Laub von den Bäumen fallen.

 Das Laub muss laufend peinlich sauber zusammengekehrt und via Kehrichtabfuhr entsorgt werden. Wird das Laub liegen gelassen, schlüpft bereits nach 2 bis 3 Wochen die zweite Generation der Motten. Diese schwärmt nun deutlich sichtbar und wird bisweilen auch als lästig wahrgenommen. Auch eine dritte Generation kann sich durchaus nochmals voll entwickeln. Auch in den an den Bäumen verbleibenden Blättern entwickeln sich aus den Puppen weitere Mieniermotten. Jedoch kann der Befallsdruck durch das Wegräumen des Fallaubes deutlich reduziert werden.

 Puppen, welche sich nicht mehr zur Motte entwickeln, verbleiben eine gewisse Zeit in den abfallenden Blättern. Wird das Falllaub wiederum sauber zusammengekehrt, kann der Druck des ersten Befalls im nächsten Frühjahr spürbar gemindert werden. Bleibt hingegen das Laub zu lange liegen, gelangen viele Puppen aus dem bald mit der Verrottung beginnenden Laub auf den Boden und überleben den Winter.

 Ein starker Befall ist dieses Jahr bereits sichtbar an den Kastanienbäumen im St. Jakob bei der neuen Eissporthalle, an der Kleinriehenstrasse, beim Eglisee, in diversen Abschnitten des St. Galler-Rings und an der Klingelbergstrasse. Einen deutlich geringeren Befall weisen u.a. die Bäume auf dem kleinen Münsterplatz und auf dem Friedhof Wolf auf. An diesen Orten wird das Laub aus Gründen der Nutzung oder wegen dem Tourismus laufend sauber weggeräumt.

 Die Wirkung des Laubräumens soll gesichert und in Zahlen nachgewiesen werden können. Dazu wurden mit dem Institut für angewande Pflanzenbiologie, Schönenbuch Baumgruppen in der Stadt bestimmt, unter welchen das Laub laufend sauber geräumt wird. An vergleichbaren Standorten wird unter bestimmten Baumgruppen bewusst kein Laub geräumt. Die Bäume werden dann auf Ihren Befall untersucht. Der Vergleich der Resultate wird die kurz- und langfristige Wirkung des Laubräumens aufzeigen.

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contact: Regierungsrat Dr. Ralph Lewin Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement Telefon 061 267 85 41

lead_de: Mit grossem Bedauern hat der Regierungsrat vom heute angekündigten Stellenabbau bei Syngenta am Standort Basel Kenntnis genommen. Der Abbau von knapp 200 Arbeitsplätzen in der Forschung stellt einen massiven Verlust für den Arbeits- und Werkplatz Basel-Stadt dar. Immerhin kann ein wichtiger Teil der Syngenta-Forschung in der Nordwestschweiz erhalten werden.

title_de: Regierungsrat bedauert Stellenabbau bei Syngenta

content_de:
Der Regierungsrat reagiert auf den per 2007 geplanten Stellenabbau im Werk Rosental der Syngenta mit grossem Bedauern und mit Betroffenheit. In Basel sollen gegen 200 Arbeitsplätze abgebaut werden, rund 100 davon werden nach Stein ins Fricktal verlagert, der Rest wird nach Grossbritannien verschoben oder geht ganz verloren. Besonders bedauerlich ist, dass Syngenta im Rahmen dieser erneuten Sparrunde die Forschung im Werk Rosental in Basel ganz aufgeben wird und sich auf reine Headquarter- sowie forschungsunterstützende Funktionen beschränken wird. Da der grössere Teil der Forschungsaktivitäten nach Stein verlagert und dort konzentriert wird, ist der Verlust aus regionaler Perspektive nicht ganz so gravierend, wenn auch insgesamt immer noch sehr schmerzhaft.

 Der Regierungsrat appelliert mit Nachdruck an Syngenta, den ins Auge gefassten Sozialplan grosszügig umzusetzen und der Unsicherheit und den Ängsten der betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit wirksamen Massnahmen zu begegnen.

 Syngenta hat den Regierungsrat bereits letzte Woche über den geplanten Stellenabbau informiert. Das zuständige Amt für Wirtschaft und Arbeit im Wirtschafts- und Sozialdepartement hat einerseits seine tatkräftige Hilfe bei der Arbeits- und Stellenvermittlung angeboten, andererseits in der Zwischenzeit mit dem Konzern die Gespräche über die Nutzung nicht mehr benötigter Gebäude intensiviert. Der Kanton erwartet von Syngenta, dass das Unternehmen vor dem Hintergrund des Stellenabbaus in Basel einen aktiven Beitrag leistet, damit auf dem Gelände Rosental neue Life Sciences - Firmen zu marktgerechten Konditionen angesiedelt werden können und damit mittelfristig ein Teil des Stellenabbaus kompensiert werden kann.

 Unabhängig vom Entscheid von Syngenta wird der Regierungsrat die Standortbedingungen für Unternehmen des Life Sciences - Sektors laufend weiter verbessern. Unter anderem ist schon seit längerem für Ende September ein Workshop geplant, den die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam mit der Handelskammer beider Basel organisieren und der zu einer besseren Koordination und Bündelung der Kräfte bei der Life Sciences - Förderung beitragen soll. Dass die Standortqualität für Produktion und Forschung in Basel weiterhin überdurchschnittlich ist, zeigt der heute morgen kommunizierte Entscheid von Roche, in Basel während der nächsten drei Jahre rund 400 Mio. Franken für eine neue Biotechnologieanlage zu investieren und dabei rund 150 neue Stellen zu schaffen.


lead_de: Mit grosser Freude und Genugtuung hat der Regierungsrat vom heute angekündigten Entscheid von Roche Kenntnis genommen am Standort Basel für rund 400 Mio. Franken ein neues Gebäude für die biotechnologische Produktion zu bauen. Basel-Stadt erhält dadurch im Life Sciences - Bereich rund 150 neue Arbeitsplätze und kann seine führende Position im Pharmabereich weiter ausbauen.

title_de: Investitionsentscheid von Roche stärkt Standort Basel

content_de:
Die Firma F. Hoffmann-La Roche hat heute morgen bekannt gegeben, dass sie auf ihrem Werksgelände an der Grenzacherstrasse in Basel ein neues Gebäude für die biotechnologische Produktion realisieren wird. Roche will in den nächsten drei Jahren in Basel rund 400 Mio. Franken investieren und rund 150 neue Arbeitsplätze für qualifizierte Arbeitskräfte schaffen.

 Der Regierungsrat nimmt vom Entscheid von Roche zu Gunsten des Standortes Basel mit grosser Freude und Genugtuung Kenntnis. Roche trägt damit zu einer weiteren spürbaren Stärkung des Produktions- und Forschungsstandortes Basel bei. Der Entscheid bedeutet für den Regierungsrat eine Bestätigung der auch im internationalen Vergleich überdurchschnittlichen Standortqualität im Bereich der Life Sciences und der übrigen Rahmenbedingungen. Gleichzeitig ist der Entscheid von Roche aber auch Ansporn und Verpflichtung, diese Qualität laufend noch weiter zu verbessern, um die Position der Region Basel im internationalen Standortwettbewerb zu halten und weiter auszubauen. Der Regierungsrat wird Roche im Rahmen des nun folgenden Bewilligungsverfahrens unterstützen, damit sich das Vorhaben in der von der Bauherrschaft vorgesehenen Zeit realisieren lässt.


contact: Dr. Robert Heuss Staatsschreiber Tel. 061 267 85 60

lead_de: Der Grossratssaal ist genau 100 Jahre alt. Dieses Jubiläum wurde am Mittwochabend mit einer Feier und einer Ausstellung im Grossratssaal begangen.

title_de: 100 Jahre Grossratssaal

content_de:
Am 23. Juni 1904 hielt der Grosse Rat seine erste Sitzung im neuen Grossratssaal ab. Gleichzeitig wurde der Abschluss der grossen Rathaus-Umbauarbeiten (1897-1904) gefeiert.

 Aus Anlass des Jubiläums «100 Jahre neuer Grossratssaal» hat am Mittwochabend, 23. Juni 2004, im Anschluss an die Sitzung des Grossen Rates eine kleine Feier stattgefunden. Grossratspräsidentin Beatrice Inglin-Buomberger und Regierungspräsident Jörg Schild beleuchteten das Jubiläum aus ihrer Sicht. Die Kunsthistorikerin Dorothee Huber sprach zum Thema «Der Grossratssaal, Kunst, Gewerbe und Romantik». Die Basel Sinfonietta hat die von Mark Bächle speziell für diesen Anlass geschriebene Komposition «3 Intermezzi» zur Uraufführung gebracht.

 Im Rahmen des Grossratssaal-Jubiläums werden die Entwürfe der Malereien im Grossratssaal von Emil Schill sowie das historische und politische Umfeld in einer Ausstellung gezeigt. Die Ausstellung im Grossratssaal ist vom 25. Juni bis zum 11. Juli 2004, jeweils von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr, frei zugänglich.

Hinweise

Leporello zur Ausstellung: www.bs.ch/aktuellgr-saal/b>gr-saal


contact: Regierungsrat Dr. Ralph Lewin Tel. 061 267 85 40 Peter Gautschi Amt für Wirtschaft und Arbeit Behördenvertreter im Begleitausschuss Tel. 061 267 87 74

lead_de: Das Wirtschafts- und Sozialdepartement begrüsst den Entscheid der Post im Kannenfeldquartier die beiden bisherigen Poststellen bis zur Eröffnung einer neuen attraktiven Poststelle weiter zu betreiben. Mit diesem Entscheid wurden nun alle Sektoren in Basel analysiert und teilweise auch schon restrukturiert. Offen bleibt die Situation im Sektor Basel-Süd: Das Verfahren vor der Eidgenössischen Kommission «Poststellen» ist noch nicht abgeschlossen.

title_de: Poststellennetz Basel: Positiver Entscheid in Basel West – hängiges Verfahren in Basel-Süd

content_de:
Die Post hat bei ihrem Entscheid betreffend die Sektoren Basel-West und City eine wichtige Forderung der Behörden und des Neutralen Quartiervereins Kannenfeld (NQV Kannenfeld) aufgenommen: Sie belässt die beiden Poststellen am Luzernerring (Post Basel 25) und an der Burgfelderstrasse (Post Basel 12) als vollwertige Poststellen bis zum Zeitpunkt der Eröffnung einer neuen und attraktiven Poststelle für das Quartier. Grundsätzlich ist man sich darin einig, dass beide Poststellen heutigen Standards nicht entsprechen. Mit dem Entscheid, nur noch eine – jedoch eine kundenfreundliche und gut gelegene – Postelle an attraktiver Stelle im Quartier zu führen, wird nun dem Anliegen eines Grossteils der Quartierbevölkerung Rechnung getragen. Mit über 5000 gesammelten Unterschriften hat der NQV Kannenfeld dieser Forderung bereits anfangs Juni Nachdruck verliehen.
 Die übrigen Entscheide betreffend das Netz in den Sektoren West und City (Schliessung der Poststelle Basel 27 Wanderstrasse, Umwandlung von Basel 11 Bachletten und Basel 4 St. Johann in logistische Poststellen) stiessen im Begleitausschuss auf Verständnis. Mit der Aufwertung und Vergrösserung der Poststelle Basel 9 Ahornstrasse wurde insbesondere für die Schliessung der Poststelle Basel 27 seitens der Post auch bereits eine ausgleichende Massnahme umgesetzt.
 Der Restrukturierungsprozess im Poststellennetz Basel ist damit vorläufig abgeschlossen. Offen bleibt allerdings, ob der unverständlich harte Entscheid der Post im Sektor Basel-Süd (Gundeldingen und Bruderholz) nicht nochmals überarbeitet wird. Der Regierungsrat hat gegen diesen Entscheid Ende Mai Beschwerde bei der durch das UVEK (Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation) neu eingesetzten Kommission «Poststellen» eingereicht. Die Empfehlung der Kommission wird im Juli erwartet.


contact: Marc Flückiger Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention Tel. 061 267 80 68 Für das Kindernetz: Isabel Fricker Beauftragte für Kinder- und Jugendfragen Tel. 061 267 43 80 Für das Familiennetz: Dr. Claudia Ermert Kaufmann Beauftragte für Familienfragen Tel. 061 267 82 41

lead_de: Mit dem neu gestalteten und erweiterten Kindernetz sowie dem Familiennetz einer Internetseite mit Informations- Beratungs- und Kursangeboten für Familien im Kanton Basel-Stadt trägt die Abteilung Jugend Familie und Prävention (AJFP) des Justizdepartements einem grossen Informationsbedürfnis der Basler Familien und veränderten Kommunikationsformen Rechnung.

title_de: Neue Internetseiten für Kinder und Familien im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit dem Familiennetz, der neuen Internetseite für Familien in Basel, wurde ein aktuelles und benutzerfreundliches Informationsportal über familienrelevante Dienstleistungen und Angebote im Kanton geschaffen.

 Übersicht über familienrelevante Angebote
 Familien durchleben verschiedene Phasen mit unterschiedlichen Bedürfnissen nach Information, Beratung oderEltern- bzw. Familienbildung. Familien mit Säuglingen brauchen eine andere Unterstützung als Familien mit Jugendlichen oder betagten Familienmitgliedern. Unter www.familiennetz.bs.ch finden Familien eine nach den Rubriken «Übergang zur Elternschaft», «Familie mit einem Säugling», «Familie mit Klein/Kindergartenkindern», «Familie mit Schulkindern», «Vom Teenager bis zum Auszug aus dem Elternhaus» sowie «Familie und Alter» gegliederte Übersicht über die in Basel-Stadt bestehenden Angebote. Die kantonalen wie privaten Dienstleistungen und Institutionen werden kurz beschrieben sowie mit Literaturhinweisen und ausgewählten Links ergänzt. Daneben bietet die Internetseite Informationen und Hinweise zu den allgemein für Familien wichtigen Themen Finanzen, Arbeit und Gewalt sowie eine alphabetische Sammlung sämtlicher Adressen.

 Bereits der Familienbericht vom Jahr 2000 hatte verbesserte Informationsangebote für Familien verlangt. Eine Bestandesaufnahme der Familienkommission zu Elternbildungs-, -beratungs- und -informationsangeboten ergab über 100 Angebote in Basel-Stadt. Dies hat gezeigt, dass das Angebot für Familien in Basel gross und vielfältig, teilweise aber selbst von Profis nur mit Mühe zu überblicken ist. Die AJFP will auf diesem Weg die Angebote bekannt machen und den Familien die Suche und Orientierung erleichtern, aber auch Wege zu Hilfe und Unterstützung verkürzen.

 Neue Kindernetzseite im Internet
 Die Internetseite Kindernetz existiert bereits seit fünf Jahren. Jetzt erscheint es neu: in bunter Gestaltung und um einige Rubriken erweitert. Unter www.kindernetz.ch erfahren Kinder, wo sie den nächsten Robi-Spielplatz, eine Ludothek oder einen Kindertreffpunkt finden oder an wen sie sich bei einem Problem wenden können. Am «Schwarzen Brett» lassen sich Inserate aufgeben und Informationen austauschen. Am Zeichentisch malen sie Bilder, die in der Galerie ausgestellt werden können. Weiter gibt es auf der Seite regelmässig Meinungsumfragen; und die Kinder haben die Möglichkeit, der AJFP ihre Fragen und Anliegen direkt mitzuteilen. Ergänzt ist die Internetseite mit Spielen und interessanten Kinderlinks. Mit dem Kindernetz will die AJFP den Kindern nützliche Informationen zur Verfügung stellen und sie dazu anregen, sich aktiv an der Gestaltung der Seite zu beteiligen. Auf diese Weise wird den Kindern eine einfache, spielerische Auseinandersetzung mit dem Medium Internet ermöglicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat am Dienstag im Rathaus die Botschafterin von Österreich empfangen.

title_de: Botschafterempfang im Rathaus

content_de:
Im Anschluss an seine Sitzung hat der Regierungsrat am Dienstag, 22. Juni 2004, die Botschafterin der Republik Österreich, Ihre Exzellenz Ursula Plassnik, im Rathaus empfangen. Sie wurde begleitet vom Handelsdelegierten Klaus Zyla und vom Generalkonsul Ralph Thomas Honegger.

 Regierungspräsident Jörg Schild hiess die Gäste im Regierungsratssaal herzlich willkommen. In seiner kurzen Ansprache stellte er kurz den Kanton Basel-Stadt vor und wies auf einige Anknüpfungspunkte zwischen Basel und Österreich hin.

 Abgerundet wurde der Höflichkeitsbesuch durch ein Mittagessen auf der Terrasse des Hotel Merian.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
für die sudanesischen Flüchtlinge im Tschad und für die Zivilbevölkerung im Sudan Unterstützungsbeiträge in der Höhe von je 50'000 Franken gesprochen. Die Mittel stammen aus dem Lotteriefonds. Der Sudan ist gegenwärtig von einer der schlimmsten humanitären Katastrophen betroffen.

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Eva Huber-Hungerbühler) betreffend schrittweise Entlastung für das Gundeldingerquartier als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat versucht mit allen Möglichkeiten, das Gundeldingerquartier von quartierfremdem Durchgangsverkehr zu entlasten. Dazu wird auch die Wegweisung laufend an die neu zu eröffnenden Teilabschnitte der Nordtangente angepasst (vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 4. Mai 2004 ). Mit der durchgehenden Eröffnung der Nordtangente wird gemäss Verkehrsprognose eine Entlastung des Durchgangsverkehrs auf der Gundeldinger- und Dornacherstrasse um rund 25 Prozent erfolgen. Eine weitere Verlagerung des Durchgangverkehrs auf die Achse Münchensteinerstrasse – Münchensteinerbrücke – Nauenstrasse – Peter Merian-Strasse – Meret Oppenheim-Strasse erachtet der Regierungsrat zum heutigen Zeitpunkt als kritisch. Der wichtige Knoten Münchensteinerstrasse/Nauenstrasse ist bereits heute an der Kapazitätsgrenze und kann während der Spitzenzeiten keinen zusätzlichen Verkehr bewältigen. (Auskunft: Peter Huber, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 92 20)

zu Lasten des Rahmenkredites «Medizinische Apparate und Einrichtungen für den Ersatz eines Herzkatheter-Röntgenarbeitsplatzes und den Ersatz eines Schrittmacher- und Biopsie-Röntgenarbeitsplatzes Ausgaben in der Höhe von insgesamt 3,73 Millionen Franken zum Vollzug bewilligt. (Auskunft: Guido Speck, Leiter Finanzen und Controlling, Sanitätsdepartement, Tel. 061 267 95 46)

den kommunalen Richtplan Bettingen genehmigt. Dies, obwohl der Richtplan – wie bereits in der Vernehmlassung festgehalten - auch nach der Überarbeitung immer noch relativ knappe und wenig präzise Aussagen zum Bereich Öffentlicher Verkehr enthält. Es würde aber dem Verhältnismässigkeitsprinzip widersprechen, deswegen den Richtplan nicht zu genehmigen. (Auskunft: Franz Schmidli, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 67 70)

im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Diplommittelschule (DMS) zur Fachmaturitätsschule (FMS) in die Promotions-Verordnung der DMS eine Übergangsregelung aufgenommen. Damit können die Schülerinnen und Schüler der ersten Klassen des Schuljahres 2004/2005 im Januar 2005 mittels Zulassungsabklärung auf die neuen sechs FMS-Fachrichtungen der zweiten und dritten Klassen zugewiesen werden. (Auskunft: Hans Georg Signer, Stabsleiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

die Prüfungsverordnung der Informatikmittelschule erlassen. Wie die bereits beschlossenen Aufnahmeverordnung und Promotionsverordnung, wurde sie in Analogie zu den Bestimmungen der Handelsmittelschule konzipiert. (Auskunft: Hans Georg Signer, Stabsleiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

in der Vernehmlassung den vom Bundesrat gewählten Lösungsansatz der Schaffung eines Bundesgesetzes über die Information und den Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten als nur schwer umsetzbar bezeichnet. Damit würden rechtlich problematische Überschneidungen mit bestehendem sektoriellen Recht unvermeidlich. Der Regierungsrat begrüsst die Variante mit einem übergeordneten Rahmengesetz und gleichzeitiger Anpassung von sektoriellen Erlassen. (Auskunft: Peter Gautschi, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 87 74)

von der Rechnung 2003 der Christkatholischen Kirche des Kantons Basel-Stadt im Sinne von Paragraph 5 des Kirchengesetzes Kenntnis genommen. Die Rechnung 2003 weist bei Einnahmen von 513'116 Franken und Ausgaben von 328’887 Franken nach einem Zuschuss von 182'000 Franken aus Fondsvermögen einen Ausgabenüberschuss von 2’229 Franken (Vorjahr 1'850 Franken) aus. (Auskunft: Luzia Meister, Departementssekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

dem Grossen Rat beantragt, den Geschäftsbericht und die Rechnung der Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2003 zu genehmigen. Die Rechnung 2003 schliesst bei einem Aufwand von 53,5 Millionen Franken und einem Ertrag von 57,8 Millionen Franken mit einem Gewinn von 4,3 Millionen Franken ab. Dieses Ergebnis setzt sich zusammen aus einem Betriebsverlust von 3,5 Mio. Franken und einem Finanzertrag von 7,8 Millionen Franken. Der Ertragsüberschuss wird dem Reservefonds zugewiesen. (Auskunft: Dr. Peter Blumer, Direktor Gebäudeversicherung, Tel. 061 205 30 75)

Roland Ruf

Urs Soder

Herbert Büchler

Esther Nyffenegger Haller


contact: Niklaus Wild, Leiter ZLV, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 15

lead_de: Ab Mitte 2005 soll das Volkshaus mit einem verbesserten harmonisierten Konzept revitalisiert und so zu einem Ort mit klarem Profil für Kultur und Geselligkeit im Kleinbasel werden. Mittels offenem Wettbewerb werden professionelle Organisationen eingeladen bis im Frühherbst 2004 die Potentiale des Volkshauses und Ideen zur Revitalisierung aufzuzeigen.

title_de: Wettbewerb zur Revitalisierung des Volkshauses

content_de:
Die Nutzung des Volkshauses war in den vergangenen Jahren ungenügend und das Geschäftsergebnis – insbesondere im Saalgeschäft – unbefriedigend. Die Säle waren vor allem um die Fasnachtszeit gut genutzt; in der übrigen Zeit fehlten allerdings weitgehend grosse Veranstaltungen, die dem Volkshaus eine Ausstrahlung verliehen oder seine ausgezeichnete Akustik nutzten. Durch den mit der Renovation des Restaurants im Jahre 2000 verbundenen Wirtewechsel und die bis Mitte 2005 befristete Übertragung der Saalvermietung an die Casino Gesellschaft Basel konnten bereits erste Verbesserungen erzielt werden. Die jüngsten Erfahrungen haben aber auch gezeigt, dass weitere Erneuerungen in technischen und organisatorischen Belangen notwendig sind. Deshalb schreibt die Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr (ZLV), die mit der Verwaltung der dem Kanton Basel Stadt gehörenden Liegenschaft beauftragt ist, nun einen Wettbewerb aus.

 Das Bestehende soll möglichst erhalten werden und die Bedürfnisse der Kleinbasler Vereine und Organisationen sind weiterhin zu berücksichtigen. Dies wurde den rund hundert im Volkshaus verkehrenden Vereinen im September 2003 an einer Informationsveranstaltung zugesagt. Offen ist die ZLV gegenüber Neuerungen und dem Wiederentdecken von Qualitäten des Volkshauses bezüglich seines Standortes und seiner Architektur.

 Die hervorragende Qualität des grossen Saals als Tonstudio und Konzertsaal ist hinlänglich bekannt. So machte z.B. Tonmeister Tobias Lehmann der Teldex Studios Berlin folgende Aussage zum Volkshaus Basel: «Dass dieser Raum eine hervorragende Akustik hat, war mir schon beim ersten Betreten klar. Es gibt auf der ganzen Welt nicht viele Studios und Konzertsäle dieser Klasse.» Der Tonmeister der berühmten Abbey Road Studios in London spricht mit gleicher Begeisterung von der Qualität des Volkshaus-Saales.


contact: Peter Gautschi Amt für Wirtschaft und Arbeit Wirtschafts- und Sozialdepartement Tel. 061 267 87 74

lead_de: Der Regierungsrat verspricht sich keine ausgeprägten Wachstumsimpulse aufgrund eines revidierten Binnenmarktgesetzes. Dennoch stellt die Revision dieses Erlasses einen wichtigen Bestandteil der Gesamtkonzeption des Bundesrats zur Belebung des Wirtschaftswachstums in der Schweiz dar.

title_de: Basel-Stadt befürwortet die angestrebte Revision des Binnenmarktgesetzes

content_de:
Zwar sind die Kosten der noch unvollständigen Marktöffnung innerhalb der Schweiz eher gering, wie eine Studie des Basler Professors George Sheldon aufzeigt. Dennoch erachtet der Regierungsrat eine konsequente Öffnung des Binnenmarktes als wichtigen Schritt zur nachhaltigen Stärkung des Wirtschaftswachstums. Dabei gilt es zu bedenken, dass die Studie Sheldons nicht sämtliche Kosten, die durch volkswirtschaftliche Fehlallokationen entstehen, erfassen konnte und zudem die Kraft der Symbolik dieser Marktöffnung innerhalb der Schweiz selber nicht unterschätzt werden sollte.

 Ein wichtiges Anliegen der Revision und zugleich auch das Umstrittenste ist die Einführung eines Beschwerderechts für die Wettbewerbskommission (Weko). Damit wird der Weko ein Instrument in die Hand gegeben, gegen binnenmarktrelevante kantonale und kommunale Verfügungen auf gerichtlichem Wege vorzugehen.

 Daneben gilt es zu beachten, dass mit den angestrebten Änderungen nicht zuletzt auch eine Benachteiligung von Schweizer Bürgerinnen und Bürger gegenüber EU-Bürgerinnen und Bürgern verhindert werden soll. Seit dem 1.6.2002 – dem Inkrafttreten der Bilateralen Abkommen I – verfügen Letztere über weitgehendere Berufsausübungsfreiheiten in der Schweiz als Schweizerinnen und Schweizer, da diese keine interkantonale Anerkennung kantonaler Fähigkeitsausweise benötigen.


contact: Beatrix Guldimann, Tel: 061 225 97 36 Amt für Umwelt und Energie E-Mail: beatrix.guldimann@bs.ch

lead_de: Im Zentrum des traditionellen e-mobile-Hilton-Apéros vom 24. Juni 2004 steht die Diskussion zu neuen zukunftsweisenden Antriebssystemen. Es diskutieren Fachleute über die Vor- und Nachteile von Autos die mit Erdgas oder als Hybridfahrzeuge mit Benzin- und Elektromotor angetrieben werden. Weiter ist zu erfahren an welchem Punkt die Entwicklung der Brennstoffzellen in Fahrzeugen steht.

title_de: e’mobile-Hilton-Apéro

content_de:
Die Fragen lauten: Ist ein mit Erdgas angetriebenes Auto umweltschonend? Oder ist es ein Hybridfahrzeug mit Benzin- und Elektromotor? Ist es ein Elektromobil mit Batterien oder müssen zuerst Brennstoffzellfahrzeuge erhältlich sein? An der diesjährigen Ausgabe des traditionellen e’mobile-Hilton-Apéros vom Donnerstag, 24. Juni 2004, um 18.00 Uhr, im Hotel Hilton, Basel, werden diese Fragen von Fachleuten beantwortet. Nach den Grussworten der Behördenmitglieder und einem Überblicksreferat von Urs Schwegler, Mitglied der Geschäftsleitung des Schweizerischen Verbands für elektrische und effiziente Strassenfahrzeuge e’mobile, diskutieren namhafte Fachleute über die einzelnen Antriebssysteme, die als besonders viel versprechend für die Entwicklung einer nachhaltigen, umweltschonenden Mobilität gelten.

 Die Erdgasfahrzeuge vertritt Hans Wach, Geschäftsleiter der Gasmobil AG und des Gasverbunds Mittelland (GVM). Die Hybridfahrzeuge vertritt Markus Gass, Direktor Product Management von Toyota. Cord-Heinrich Dustmann, Direktor der Abteilung Zebra-Batterie der MES-DEA in Stabio, stellt die Sicht der Elektrofahrzeuge mit Antriebsbatterien dar und Günther Scherer, Leiter des Labors für Elektrochemie am Paul Scherrer Institut in Villigen, zeigt die Perspektiven für Brennstoffzellfahrzeuge auf. Moderiert wir das Rundtischgespräch vom Journalisten Hans-Rudolf Galliker.

 EcoCar-Ausstellung und NewRide-Probefahren Bereits von 16.00 bis 17.45 Uhr ist eine kleine Auswahl dieser zukunftsweisenden Fahrzeuge im Eingangsbereich des Hotels Hilton Basel ausgestellt. NewRide-Basel offeriert hier gleichzeitig Probefahrten mit Elektro-Bikes und –Scooters. Der Verband e’mobile informiert über effiziente, umweltschonende Fahrzeuge allgemein und insbesondere auch über besonders verbrauchsarmen Autos mit herkömmlichem Antrieb sowie über die energieEtikette für Personenwagen.

 Zu diesem Mobilitätsanlass laden die beiden Energiestädte Muttenz und Riehen, der Verband e’mobile und das Hotel Hilton Basel ein. Der Kanton Basel-Stadt und EnergieSchweiz, das partnerschaftliche Programm für Effizienz und erneuerbare Energien des Bundes, unterstützen die Veranstaltung.

 Rallye 21 mit Autoshow und Probefahrten Der Mobilitäts-Apéro ist gleichzeitig der Auftakt zur Rallye21, die am 25. Juni 2004 am Nachmittag mit der Eröffnung der Autoshow auf dem Meret-Openheim-Platz beginnt und am Samstag, 26. Juni 2004, mit der Challenge für Fahrzeuge des 21. Jahrhunderts ihren Höhepunkt hat. Sie bildet gleichzeitig den Schlusspunkt der sun21. An beiden Tagen haben Interessierte die Möglichkeit, die Fahrzeuge der neusten Technologie Probe zu fahren. Weitere Informationen: www.rallye21.ch

 (ca. 3'500 Zeichen)

Hinweise

Der e’mobile-Hilton-Apéro ist öffentlich und die Teilnahme kostenlos. Eine Anmeldung wird erbeten bis zum 14. Juni 2004 bei der Gemeindeverwaltung Muttenz, Patricia Enzmann, Kirchplatz 3, 4132 Muttenz, Telefon 061 466 62 74 oder Gemeindeverwaltung Riehen, Philipp Wälchli, Wettsteinstrasse 1, 4125 Riehen, Telefon 061 646 82 72. Das detaillierte Programm zum e’mobile-Hilton-Apéros ist unter www.e-mobile.ch zu finden.


contact: Dieter Müller, Projektleiter Amt für Berufsbildung und Berufsberatung Basel-Stadt Tel. 061 267 86 82 E-Mail: dieter.mueller@bs.ch

lead_de: Zum Start in das neue Schuljahr bekommen Schülerinnen und Schüler der 8. und 9. Klassen in Basel-Stadt und Baselland nach den Sommer-ferien eine Berufswahlagenda.

title_de: Neue Berufswahlagenda

content_de:
Was steckt alles in der Agenda ? Die Schüler und Schülerinnen können im handlichen Ringheft jede Woche eine neue Doppelseite aufschlagen: Auf der einen Seite bietet der Wochen-plan Platz für Hausaufgaben, Prüfungstermine, Geburtstage und andere An-lässe. Auf der Seite nebenan wird jeweils ein Beruf vorgestellt: Eine Lehrfrau oder ein Lehrling berichtet aus dem Berufsalltag in der Lehre. Weitere Seiten informieren über die wichtigsten Themen in der Berufswahl und der Lehrstellensuche, wie zum Beispiel über den zeitlichen Ablauf, den Unterschied zwischen einer Berufsbesichtigung und einer Schnupperlehre, hilfreiche Adressen usw. Noten und Absenzmeldungen können auf vorberei-teten Seiten eingetragen werden.

 Neu in der Ausgabe 04 Die Drehscheibe auf der letzten Seite der Agenda lädt zum spielerischen Kennenlernen aller Berufe in einer Berufsgruppe ein. Zu vielen Informationen ist die entsprechende Internetadresse angegeben. Die im Januar 04 neu aufgeschaltete Internetseite www.berufsberatung.ch informiert über Lehrberu-fe, offene Lehrstellen, Weiterbildungen, Fachhochschulen usw. – einfach al-les für Berufswahl, Studium und Weiterbildung.

 Zusammenarbeit von Basel-Stadt und Baselland Eine Projektgruppe aus VertreterInnen der Berufsberatungen beider Kanto-ne, des Amtes für Volksschulen Basel-Landschaft, der Schulleitung der WBS Basel-Stadt und des Gewerbeverbandes Basel-Stadt haben auf Initiative des Berufsberaters Bruno Baer aus Baden die Berufswahlagenda auf die Ver-hältnisse in Baselland und Basel-Stadt angepasst. Finanziert wird die Agenda mit Inseraten von Firmen und Institutionen, die auf ihr Ausbildungsangebot aufmerksam machen.

 Wer bekommt eine Agenda ? Eine Agenda erhalten im Kanton Basel-Landschaft alle Schülerinnen und Schüler der 3. und 4. Sekundarklassen aller 3 Niveaus und in Basel-Stadt al-le Schüler und Schülerinnen der 8. Klassen der WBS und der Gymnasien; 9. KlässlerInnen konnten eine Agenda bestellen. Zu kaufen gibt es die Agenda in Basel in der Berufsinformation an der Rebgasse 14 und im Stadtladen im Rathaus für Fr. 10.-.

 Für alle ein Gewinn Mit der Einführung der Berufswahlagenda ist es gelungen, allen Schülerinnen und Schülern eine Agenda zur Verfügung zu stellen, die Einblick in viele Be-rufe gibt und über das Vorgehen in der Berufswahl und der Lehrstellensuche informiert.


contact: Weitere Auskünfte: Cornelia Conzelmann, Leiterin Abteilung Tagesbetreuung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 43 21

lead_de: Aufgrund des neuen Tagesbetreuungsgesetzes und der entsprechenden Verordnung werden die Elternbeiträge heute zentral von der Abteilung Tagesbetreuung einheitlich anhand der Steuerdaten berechnet. Seit Januar 2004 gilt die neue Berechnungsart für alle neu eintretenden Kinder. Für die bereits im 2003 betreuten Kinder wurden die Beiträge ebenfalls neu berechnet und werden in diesen Tagen den Eltern mitgeteilt. Damit wird die bisherige Regelung dass Elternbeiträge von den Heimleitungen der verschiedenen Tagesheime aufgrund von individuellen Unterlagen der Eltern berechnet werden abgelöst.

title_de: Elternbeiträge für die Betreuung in Tagesheimen neu berechnet

content_de:
Ziel der neuen Elternbeitragsregelung war unter anderem ein sozial gerechterer Mitteleinsatz für die subventionierte Tagesbetreuung von Kindern. Für die Höhe der Elternbeiträge sind die Einkommens- und Vermögensverhältnisse sowie die Kinderzahl massgeblich. Als Grundsatz gilt, dass Eltern in guten wirtschaftlichen Verhältnissen für die gleiche Dienstleistung mehr bezahlen als solche mit geringerem Einkommen oder Vermögen. Die Beiträge übersteigen jedoch in keinem Fall die durchschnittlichen Vollkosten von Fr. 2'200.- monatlich (Betreuung während fünf ganzen Tagen pro Woche). Im Durchschnitt tragen die Eltern einen Anteil von 30% der Vollkosten. Das Erziehungsdepartement deckt aufgrund der Leistungsvereinbarungen mit den Trägerschaften die durch die Eltern nicht finanzierten Kosten.

 Vergleich mit den bisherigen Beiträgen

 Für die Mehrheit der Familien sind die Veränderungen infolge der neuen Berechnungsart geringfügig. Bei Familien mit kleinem bis mittlerem Einkommen (bis Fr. 90'000.-/Jahr) sind die zukünftigen Beiträge mehrheitlich tiefer als bisher. Für Familien mit höherem Einkommen liegen die neuen Beträge jedoch bei mehr als der Hälfte höher als bisher. Hauptgrund für diese Unterschiede ist die veränderte Handhabung der Vermögensanrechnung. Bisher wurden nur Erträge aus Vermögen von über Fr. 30'000.- an das Einkommen angerechnet. Neu werden nebst den Erträgen auch 10% des über dem Steuerfreibetrag liegenden Vermögens zum massgebliche Einkommen hinzu gezählt. Es zeichnet sich ab, dass aufgrund der neuen Verordnung die Zielsetzung, die Mittel in der Tagesbetreuung nach klareren sozialen Kriterien einzusetzen, erreicht werden kann: Für Familien in engeren finanziellen Verhältnissen tritt eine Entlastung ein, währenddem an die Betreuung von Kindern aus Familien in guten finanziellen Verhältnissen weniger Subventionen ausgerichtet werden.

Hinweise

Allgemeine Informationen über die Elternbeiträge und deren Berechnung finden Sie auch im Internet unter www.tagesbetreuung.bs.ch


contact: Marc Flückiger, Leiter AJFP Tel. 061 267 80 68 Dominik Hächler, Projektleiter schappo AJFP Tel. 061 267 65 84

lead_de: Der zweite schappo geht an das Projekt «100% music – no drugs». Das von Hanspeter Börlin lancierte Projekt fördert junge Musikerinnen und Musiker die auf den Konsum von Drogen verzichten. Unterstützt werden diese Nachwuchstalente unter anderem mit Auftrittsmöglichkeiten.

title_de: Schappo zum zweiten Mal verliehen

content_de:
Die Auszeichnung schappo, die das spezielle Engagement von Menschen honoriert, die sich für die Förderung von Kindern und jungen Erwachsenen, für die Stärkung der Familien, für einen vernünftigen Umgang mit Genussmitteln einsetzen und sich für ein gewaltfreies Zusammenleben stark machen, ist zum zweiten Mal verliehen worden. Träger des zweiten schappo ist das Projekt «100% music – no drugs». Es soll junge Musikerinnen und Musiker animieren, ohne Drogen Musik zu machen. Aufklärungsarbeit und Information stehen im Vordergrund des Projekts. Ziel ist es, den Nachwuchstalenten einen vernünftigen Umgang mit Genussmitteln aufzuzeigen und sie zum Drogenverzicht zu motivieren. Initiant des Suchtpräventionsprojekts ist der Rockmusiker Hanspeter Börlin.

 Für bislang sechs Basler Bands lohnte sich die Drogenabstinenz. Sie erhielten Auftrittsmöglichkeiten und wurden vom erfahrenen Musiker Börlin persönlich betreut. Schappo sichert die Weiterführung des Projekts «100% music – no drugs» durch einen finanziellen Beitrag und unterstützt es durch eine umfassende Dokumentation sowie durch fachliche Beratung zum Thema Sucht- und Gewaltprävention.

 Im Rahmen der feierlichen Übergabe des zweiten schappo machte Regierungsrat Hans Martin Tschudi insbesondere auf die Problematik des Alkoholkonsums der Jugendlichen aufmerksam. Er betonte dabei die Wichtigkeit des privaten Engagements zur Unterstützung der staatlichen Präventions- und Repressionsmassnahmen.

Hinweise

Eine Anmeldung für einen schappo ist jederzeit möglich.
 Nähere Informationen und Fotos zum Download unter:
 www.schappo.bs.ch/


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti Tel. 061 267 95 21 Vorsteher Sanitätsdepartement Basel-Stadt Lic. oec. HSG Rita Ziegler Tel. 061 265 21 25 Direktorin Kantonsspital Basel/Universitätskliniken

lead_de: Das Kantonsspital Basel/Universitätskliniken bekommt neu den Namen «Universitätsspital Basel». Damit wird zum Ausdruck gebracht dass dieses Spital nicht nur für baselstädtische Patientinnen und Patienten zur Verfügung steht sondern ein zentrumsmedizinisches Spital für die ganze Region darstellt. Die Namensgebung wurde auch geändert weil heute die Bezeichnung als Kantonsspital das einen universitären Auftrag hat der Bedeutung des Spitals nicht mehr gerecht wird.

title_de: Kantonsspital Basel heisst neu Universitätsspital Basel

content_de:
Der Regierungsrat hat die Verordnung zum Spitalgesetz so geändert, dass eine Umbenennung des Kantonsspitals Basel/Universitätskliniken in neu «Universitätsspital Basel» möglich wird. Die Umbenennung in «Universitätsspital» soll im immer härter werdenden Konkurrenzkampf im Gesundheitswesen und in der Spitzenmedizin zum Ausdruck bringen, was den Leistungen auch entspricht, und das Spital nach aussen stärker positionieren. Mit dem neuen Begriff wird auch der regionale Charakter des Spitals zum Ausdruck gebracht. Das Basler Universitätsspital ist nicht nur für den Kanton Basel-Stadt, sondern für die ganze Region, inklusive das nahe Ausland, im Sinne eines Zentrumsspitals von enormer Bedeutung. Davon zeugt, dass rund 44 Prozent der Patientinnen und Patienten des Spitals nicht aus dem Kanton Basel-Stadt kommen.

 Mit der neuen Namensgebung behält die im Strategiebericht des Regierungsrates des Kantons Basel-Stadt zur regionalen Spitalplanung vom November 2003 formulierte Option, dass das Spital künftig als gemeinsam von der Region getragenes Universitätsspital ausgestaltet werden könnte, nach wie vor seine Gültigkeit.

 Das Kantonsspital Basel trägt seinen Namen seit dem Übergang der Universitätskliniken im damaligen Bürgerspital an den Kanton Basel-Stadt per Anfang 1973. Seit dem Betrieb des grössten Spitals in der Region unter dem Namen Kantonsspital haben sich die Verhältnisse fortlaufend geändert. Zuletzt wurde «Universitätskliniken» beigefügt, um zu zeigen, dass es sich hier nicht um einen mit anderen Kantonsspitälern vergleichbaren Betrieb handelt, sondern um ein Spital mit universitärem Anspruch.


contact: Thomas Fisch Tel. 061 225 97 33 AUE, Leiter Hauptabteilung Energie

lead_de: Es ist wieder so weit: Dieser Tage wird der Strompreis-Bonus 2004 an die Basler Bevölkerung überwiesen. Er beträgt gegenwärtig 60 Franken pro Person. Zusammen mit der Auszahlung wird ein Wettbewerb lanciert bei dem Kinder und Jugendliche sich als Energiedetektive versuchen können.

title_de: Auszahlung des Strompreis-Bonus 2004: Energiedetektive gesucht!

content_de:
Insgesamt werden in diesem Jahr rund 10,6 Millionen Franken an über 115'000 Haushalte ausbezahlt. Die Mittel für diesen Bonus stammen aus der Lenkungsabgabe, die der Kanton Basel-Stadt zur Förderung der effizienten Stromnutzung erhebt. Der Bonus ist für alle Einwohnerinnen und Einwohner gleich hoch. Wer jedoch viel Strom braucht, zahlt mehr in die Bonuskasse ein. So entsteht ein Bonus-Malus-System, das zum sparsamen Energieverbrauch anhalten soll. Als Begleitthema zur Auszahlung wird vom Amt für Umwelt und Energie des Baudepartementes (AUE) der hohe Stromverbrauch der 3,5 Millionen Fernsehgeräte, die in den Schweizer Haushalten stehen, aufgegriffen. Dabei werden die Geräte mit Plasmabildschirmen speziell ins Visier genommen: Diese Geräte sind zur Zeit gross in Mode und werden oft mit den sparsamen LCD-Flachbildschirmen der Computer verwechselt. In Wirklichkeit sind Plasmabildschirme wegen ihrer speziellen Technik aber «Stromfresser». Um eben diesen Stromfressern in den Haushalten auf die Schliche zu kommen, wird zusammen mit der Bonuszahlung ein Wettbewerb für junge «Energiedetektive» lanciert. Dabei sollen Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 16 Jahren die Stromfresser in ihrem häuslichen Umfeld ausfindig machen. Mit dem Auszahlungshinweis werden auch die Details zum Wettbewerb mitgeteilt.

 (ca. 1’600 Zeichen)

Hinweise

Weitere Informationen unter www.bonusbasel.ch. Auf Radio X können Energiedetektive sich die neusten Stromspar-Tipps holen.


contact: Thomas Blanckarts Tel. 061 267 91 72 Stv. Leiter Hauptabteilung Hochbau und Vorsitzender Projektleitung UKBB

lead_de: Auch morgen Samstag ist die Wettbewerbsausstellung «Neubau UKBB» im Lichthof des Baudepartements am Münsterplatz geöffnet. Mitglieder des Preisgerichts führen durch die interessanten Projektvorschläge.

title_de: Universitätskinderspital beider Basel (UKBB): Öffentliche Führungen durch die Wettbewerbs-Ausstellung

content_de:
Aufgrund des beachtlichen Publikumsinteresses öffnet das Baudepartement morgen Samstag, von 09.00 bis 15.00 Uhr, den Lichthof am Münsterplatz 11. Zum letzten Mal können alle 25 UKBB-Wettbewerbsbeiträge in Basel eingesehen werden. Mitglieder des Preisgerichts werden anwesend sein. Um 10.00 Uhr und 14.00 Uhr werden kostenlose, öffentliche Führungen angeboten.

 Im Anschluss zügelt die Ausstellung nach Liestal. Vom 22. Juni bis zum 3.Juli können die Projekte jeweils von 16.00 bis 19.00 Uhr in der Shedhalle an der Frenkendörferstrasse 15a besichtigt werden.

 (ca. 750 Zeichen)


contact: Manuel Eggenberger Tel.: 061 267 93 31 Projektleiter, Tiefbauamt

lead_de: Ab Montag 21. Juni 2004 wird der dritte Teil der Gundeldingerstrasse zwischen der Bruderholzstrasse und der Thiersteinerallee erneuert. Im Zuge dieser Sanierung werden zudem die Baumrabatten in den Trottoirs vergrössert und zur Erhöhung der Fussgängersicherheit bauliche Massnahmen bei drei Einmündungen getroffen. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Oktober diesen Jahres.

title_de: Erneuerung der Fahrbahn in der Gundeldingerstrasse

content_de:
Die Gundeldingerstrasse zwischen der Bruderholzstrasse und der Thiersteinerallee ist rund hundert Jahre alt. Sie genügt den heutigen Verkehrsbelastungen nicht mehr und ist im Rahmen des ordentlichen Unterhalts nicht mehr wirtschaftlich instand zu halten. Die beiden ersten Etappen der Sanierung der Gundeldingerstrasse zwischen der Margarethenstrasse und der Bruderholzstrasse sind bereits in den Jahren 2000 und 2001/2002 erfolgt. Nun wird mit dem Abschnitt Bruderholzstrasse – Thiersteinerallee die letzte Bauetappe in Angriff genommen. Die Bauarbeiten dauern von Montag, 21. Juni, bis Ende Oktober 2004.

 In der Gundeldingerstrasse wird das vorhandene Steinbett in der Fahrbahn ersetzt. Gleichzeitig ist vorgesehen, zusammen mit dieser Fahrbahnsanierung teilweise auch die Trottoirs zu erneuern und einen Teil der Baumrabatten in den Trottoirs zu vergrössern. Zudem werden - im Rahmen der Massnahmen des Aktionsprogramms Stadtentwicklung (APS) – zur Erhöhung der Fussgängersicherheit bei der Achilles Bischoff-Strasse die Trottoirs vorgezogen und die Einmündungen Zum Hilsenstein und Tannenfluhweg als Trottoirüberfahrten ausgestaltet. Dies zu Lasten des Rahmenkredits «Wohnumfeldaufwertung».

 An den Bushaltestellen «Bruderholzstrasse» und «Zwinglihaus» werden Busbetonplatten eingebaut. Die Industriellen Werke Basel ersetzen im Zuge dieser Bauarbeiten in den Trottoirs der Gundeldingerstrasse einen Teil ihrer Leitungen, die Swisscom verlegt in der Fahrbahn Rohre und erstellt neue Hausanschlüsse. Gleichzeitig mit diesen Massnahmen wird auch die rechte Fahrbahn der Thiersteinerallee im Bereich der Traminsel zwischen der Liegenschaft Nr. 88 und der Kreuzung Gundeldingerstrasse erneuert.

 Sowohl der Individualverkehr als auch der Busbetrieb bleiben in der Gundeldingerstrasse während der gesamten Bauzeit aufrechterhalten. Der Verkehr wird allerdings einspurig geführt. Ferner müssen die Parkplätze im Baustellenbereich während der Bauzeit aufgehoben werden. (ca. 2’500 Zeichen)


contact: Guido Lassau lic.phil., Kantonsarchäologe, Tel. 061 267 2355 (erreichbar am 17.06.2004 von 10.00 – 12.00 Uhr)

lead_de: Eine spektakuläre Ausgrabung auf dem Basler Münsterhügel bietet Einblick in 3000 Jahre Stadtgeschichte. -- Die Mitarbeitenden der Archäologischen Bodenforschung des Kantons Basel-Stadt legen in einem Hof an der Martinsgasse eine imposante 3000 Jahre alte bronzezeitliche Befestigung frei. Darüber liegen aussergewöhnlich mächtige archäologische Kulturschichten. Sie umfassen alle wichtigen Epochen der Basler Stadtgeschichte bis hin zur frühen Neuzeit.

title_de: Archäologie live in Basel

content_de:
Samstag, den 19. Juni 04 findet ein «Tag des offenen Bodens» statt. Dann können die Ausgrabungen der Archäologischen Bodenforschung live verfolgt werden.

 Auslöser für die Rettungsgrabungen ist der Umbau des ehemaligen Sitzes der AHV an der Martinsgasse 6 und 8 zu einem Wohngebäude. Im Hof ist eine mehrgeschossige Tiefgarage geplant. Die Baumassnahmen bedrohen gut erhaltene Kulturschichten in einem archäologisch bislang kaum erforschten Bereich. Die Archäologische Bodenforschung informiert über die Ergebnisse der Grabungen auch auf ihrer neugestalteten Website www.archaeobasel.ch. Auf dieser Internetseite kann man erfahren, dass sich die Archäologie in Basel nicht vor Tutanchamun zu verstecken braucht.

 Auf dem Martinskirchsporn lebten schon in der späten Bronzezeit (um 1200–800 v. Chr.) Menschen. Ihre Siedlung schützten sie mit einem imposanten, 8 m breiten und bis 5 m tiefen Graben. Vermutlich gehörte auch ein Wall dazu. In den letzten Jahrzehnten vor Christi Geburt wohnten dort Kelten: ebenfalls in einer befestigten Siedelung. Sie hoben grosse und tiefe Gruben aus, die als Vorratskeller dienten. Später wurden darin Abfälle deponiert.

 In römischer Zeit arbeiteten auf dem Gelände Metallhandwerker. Im frühen Mittelalter standen hier Pfostenbauten, in deren Umfeld ein Kleinkind bestattet wurde. Es trug eine Perlenkette. Während dem späten Mittelalter war das Areal Hofbereich. Ein mechanisches Mörtelmischwerk belegt intensive Bautätigkeit auf dem Martinskirchsporn. In der Neuzeit entstand auf dem Areal eine Seidenweberei. Davon sind noch Gebäudeteile erhalten.

 Tag des offenen Bodens am nächsten Samstag

 Am Samstag, 19.06.2004 zwischen 10.00–17.00 Uhr, lädt die Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt die Bevölkerung zum «Tag des offenen Bodens» ein. Die Ausgrabungen finden statt im Hofareal der Martinsgasse 6 und 8.

 Auf geführten Rundgängen erfahren die Besucher und Besucherinnen die jüngsten Resultate der laufenden archäologischen Untersuchungen. Modernste archäologische Methoden können an Ort und Stelle kennen gelernt und nachvollzogen werden. An einem Infopoint werden 3000 Jahre Siedlungsgeschichte auf dem Basler Münsterhügel erläutert. Abgerundet wird das Angebot mit einem Bücher- und Informationsstand im Hof des Staatsarchivs, wo Fachleute Red und Antwort stehen.


contact: Antonina Stoll Tel. 061 267 88 36 Amt für Wirtschaft und Arbeit Abteilungsleiterin Einigungsamt

lead_de: Neues Meldeverfahren

title_de: Personenfreizügigkeit EU – CH

content_de:
Seit dem 1. Juni 2004 benötigen Staatsangehörige der 15 alten EU- / EFTA-Staaten für die Arbeitsaufnahme bei einem Arbeitgeber mit Sitz in der Schweiz keine Arbeitsbewilligungen mehr, sondern nur noch eine Aufenthalts- oder eine Grenzgängerbewilligung. Diese sind zu beantragen bei den Einwohnerdiensten Basel-Stadt, Spiegelgasse 6, Postfach, 4001 Basel, Telefon 061/ 267 71 71.

Für kurzfristige Erwerbstätigkeiten, d.h. Arbeitseinsätze bis zu 90 Tagen braucht es weder eine Grenzgänger- noch eine Aufenthaltsbewilligung. Diese Arbeitseinsätze müssen jedoch zwingend gemeldet werden. Die Meldungen können Online oder per Post erfolgen.

Die nötigen Formulare und Informationen finden Sie hier: Meldeverfahren für kurzfristige Erwerbstätigkeit (admin.ch)

Meldung per Post sind für den Kanton Basel-Stadt zu richten an das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Basel-Stadt, Utengasse 36, 4005 Basel, Fax 061 267 99 35.


contact: Kantonales Laboratorium Dr. A. Herrmann Tel. 061 385 25 00

lead_de: Baden in Rhein und Wiese: Mit der nötigen Vorsicht steht dem Badevergnügen in Rhein und Wiese nichts entgegen. Empfindlicheren Personen oder solchen mit erhöhten Ansprüchen stehen die Basler Gartenbäder zur Verfügung.

title_de: Qualitätskontrollen der Flusswasser

content_de:
In Kürze beginnt die Badesaison. Weil die Untersuchungsergebnisse zur Flusswasser-Qualität in den vergangenen Jahren keine bedeutenden Veränderungen aufwiesen, verzichtet das Kantonale Laboratorium erstmals ab diesem Jahr auf die Durchführung wöchentlicher Untersuchungen der mikrobiologischen Qualität von Rhein und Wiese während der Badesaison. Qualitätskontrollen werden indes sporadisch und bei besonderen Vorkommnissen weiterhin vorgenommen. Umso mehr Wert wird auf die umfassende Information der Basler Bevölkerung zu Beginn der Badesaison gelegt, damit diese den Badesommer geniessen kann, ohne sich unnötigen Risiken auszusetzen.

 Baden in natürlichen Gewässern zählt insbesondere an heissen Tagen zu den grössten Sommervergnügen. Das Baden in fliessenden Gewässern ist allerdings mit gewissen Risiken verbunden. Die grösste Gefahr dabei ist das Ertrinken. Weitere Risikofaktoren sind auch hygienische und mikrobiologische Mängel in der Qualität des Wassers; insbesondere bei empfindlichen Personen können solche Mängel zu Haut- und Schleimhautreizungen oder nach Verschlucken grösserer Mengen Wasser zu Magen-Darm-Beschwerden führen.

 Wer also im Flusswasser baden möchte, sollte über mögliche Risiken Bescheid wissen. Kenntnisse über die Faktoren, welche die Wasserqualität beeinflussen, helfen den Badelustigen zudem, selber zu entscheiden, ob, wo und wann sie schwimmen möchten.

 Die Untersuchungsergebnisse des Kantonalen Laboratoriums zur mikrobiologischen Qualität des Flusswassers am Birsköpfli, in Rhein und Wiese aus den letzten zehn Jahren haben gezeigt, dass die Wasserqualität an den einzelnen Badestellen in etwa gleich bleibt. So wurde die Wasserqualität an der Badestelle «Münsterfähre» auf der Kleinbasler Seite meist mit «gut» beurteilt, während die Wasserqualität am «Birsköpfli» eher als «schlecht» zu bezeichnen war. Beim Breite-Rheinbad ist die Wasserqualität oft schlechter als im St. Johann oder an der Münsterfähre auf der Kleinbasler Seite, da das tendenziell stärker verschmutzte Wasser aus der Birs wegen der Strömungseigenheiten des Rheins der Grossbasler Seite entlang fliesst.

 Sowohl klimatische Bedingungen als auch die Grösse eines Flusses und dessen Strömungseigenheiten können Einfluss auf die Qualität des Wassers haben.