contact: Thomas Kessler, Tel. +41 61 267 42 30 Leiter, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Andreas Räss übernimmt per 1. Juli 2015 die Leitung der Fachstelle Diversität und Integration der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung. Der 50- Jährige war seit 2009 stellvertretender Leiter des Migrationsamtes im Justiz- und Sicherheitsdepartement.

title_de: Andreas Räss wird neuer Leiter der Fachstelle Diversität und Integration

content_de:
Das Präsidialdepartement hat Herrn Andreas Räss zum neuen Leiter der Fachstelle Diversität und Integration der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung gewählt.  Die gegenwärtige Stelleninhaberin Nicole von Jacobs hat sich dazu entschieden, frühzeitig in Pension zu gehen. Andreas Räss arbeitet seit dem Jahr 2000 im heutigen Justiz- und Sicherheitsdepartement im Migrationsamt in diversen Kaderfunktionen und seit 2009 als stellvertretender Amtsleiter. Der 50-Jährige bringt somit die besten Voraussetzungen und Kenntnisse im Fachbereich mit und verfügt über ein breit gefächertes und über Jahre ausgebautes Beziehungsnetz. Als Referent an Veranstaltungen zur Migrationspolitik und Integrationsarbeit ist er in der Fachwelt und bei einem breiten Publikum bekannt.

 Das Präsidialdepartement freut sich, dass sich die Fachstelle durch die hohe Kompetenz und die langjährige Berufserfahrung im Integrations- und Migrationswesen von Andreas Räss, optimal weiterentwickeln kann. Andreas Räss tritt seine neue Stelle per 1. Juli 2015 an.


contact: Marco Greiner, Telefon +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Der Regierungsrat ehrt diesen Samstag, 3. September, die erfolgreichen Basler Olympioniken mit einem Empfang im Rathaus. Die Feier beginnt um 13.30 Uhr und ist öffentlich.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Empfang für die erfolgreichen Basler Olympioniken im Rathaus

content_de:
Mit einem Empfang im Innenhof des Rathauses ehrt der Regierungsrat am Samstag die erfolgreichen Basler Teilnehmer an den Olympischen Spielen in Rio. Für Basler Vereine im Einsatz waren die Ruderer Simon Niepmann und Lucas Tramèr, welche im Leichtgewichts-Vierer nach einem sensationellen Rennen die Goldmedaille gewannen, die Fechter Benjamin Steffen und Max Heinzer sowie die beiden Kanuten Lukas und Simon Werro, welche ebenfalls durch ihre aussergewöhnlichen sportlichen Leistungen überzeugt haben. Persönlich anwesend sein können am Samstag Simon Niepmann, Benjamin Steffen und Max Heinzer. Der Empfang im Innenhof des Rathauses beginnt um 13.30 Uhr und ist öffentlich.

 Neben dem begrüssenden Sportminister Christoph Eymann werden von Seiten des Regierungsrates Christoph Brutschin, Hans-Peter Wessels und Lukas Engelberger die Gäste nach einem feierlichen Einmarsch empfangen. Anschliessend steht ein Talk mit Publikumsbeteiligung auf dem Programm. Abgerundet wird der Empfang durch eine musikalische Einlage von SULP und durch einen Apéro.

content_format: html


contact: Dr. Eva Herzog, Tel. +41 61 267 95 51 Vorsteherin Finanzdepartement Dr. Markus König, Tel. +41 61 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2017 mit einem Budgetüberschuss von 142.9 Millionen Franken. In einem wirtschaftlich und politisch unsicheren Umfeld kann der Kanton Basel-Stadt somit ein solides Budget vorweisen. Dies kommt aufgrund der kontrollierten Ausgabenpolitik und einer stetigen Steigerung der Steuereinnahmen zustande. Der Finanzplan rechnet für die Jahre 2018 bis 2020 mit Überschüssen zwischen 110 und 140 Mio. Franken. Dank seinem soliden Finanzhaushalt ist der Kanton für die Unternehmenssteuerreform III gewappnet.

title_de: Der Kanton Basel-Stadt budgetiert im 2017 einen Überschuss von 142.9 Mio. Franken und ist für die Unternehmenssteuerreform III gewappnet

content_de:
Der Kanton weist weiterhin eine äusserst gesunde und stabile Finanzlage auf. Nachdem das Budget 2016 – ohne Berücksichtigung der Pensionskassen-Reform – einen Überschuss von 65.7 Millionen Franken aufweist, wird für das Jahr 2017 mit einem Überschuss von 142.9 Millionen Franken gerechnet. Auch für die weiteren Planjahre 2018 bis 2020 werden positive Resultate in derselben Grössenordnung erwartet. Möglich wird dies durch eine weiterhin vorsichtige Ausgabenpolitik.

 Höhere Zahlungen an den NFA
 Deutlich zunehmen werden in den kommenden Jahren die Zahlungen an den nationalen Finanzausgleich. Für 2017 wird Basel-Stadt auf der einen Seite 12.6 Millionen Franken mehr an den NFA-Ressourcenausgleich zahlen müssen und erhält anderseits 3.7 Millionen Franken weniger aus dem Lastenausgleich. Insgesamt verschlechtert dies das Budget um 16.3 Millionen Franken.

 Die demografische Entwicklung des Kantons führt ebenfalls zu höheren Ausgaben. Aufgrund der steigenden Zahl an Schülerinnen und Schülern fallen die Unterrichtskosten um 11.5 Millionen höher aus als im Vorjahresbudget. Zudem führt die Erhöhung der Aufwendungen für akutgeriatrische Behandlungen in Kombination mit den angestiegenen ausserkantonalen Fallzahlen dazu, dass sich der Kantonsanteil an die stationäre Spitalpflege um 8.5 Millionen Franken erhöht. Bei der Pflegeheimfinanzierung ergibt sich ein Mehrbedarf von rund 4.1 Millionen Franken, der auf die Systemänderung bei der Liegenschaftsfinanzierung und Mehrkosten bei der Restfinanzierung zurückzuführen ist.

 Aufgrund der gestiegenen Anzahl Personen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind oder die als Flüchtlinge betreut werden, werden bei der Sozialhilfe Mehrausgaben in Höhe von 16.6 Millionen Franken erwartet. Ebenfalls mit Mehrausgaben in Höhe von 7.2 Millionen Franken wird bei den Prämienverbilligungen gerechnet.

 Stabile Steuererträge
 Die wirtschaftlichen Aussichten des Kantons Basel-Stadt sind positiv, so dass auch weiterhin stabile Steuererträge zu erwarten sind. Insgesamt wird mit um 71.1 Millionen Franken höheren Steuererträgen als noch für das Budget 2016 gerechnet, was einem Zuwachs von 2.7% entspricht. Zustande kommt dies hauptsächlich durch die natürlichen Personen, bei denen von einem um 32.9 Millionen Franken höheren Ertrag als noch im Vorjahresbudget ausgegangen wird. Aber auch die Steuererträge im Bereich der juristischen Personen sollten um 20.7 Millionen Franken höher zu stehen kommen als im Budget 2016. Im Budgetvergleich mit 10.2 Millionen Franken ebenfalls zunehmen dürfte der Anteil an der direkten Bundessteuer. Die Steuereinnahmen 2017 sind rund 60 Millionen Franken unter dem Rechnungsjahr 2015 budgetiert, da das Ergebnis 2015 durch eine Reihe von positiven Einmaleffekten geprägt war.

 Hohe Investitionsausgaben in den Standort Basel-Stadt
 Die Nettoinvestitionen fallen mit 511.6 Millionen Franken um 79.9 Millionen Franken höher als im Budget 2016 und um 117.3 Millionen Franken höher als im Rechnungsjahr 2015 aus. Hauptursache für diese Zunahme sind die um rund 68.9 Millionen Franken höheren Umwidmungen. Zu diesen Übertragungen vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen gehören vor allem das Storchengebäude und das ehemalige BKB-Hauptgebäude. Grössere Investitionen werden zudem weiterhin in Schulhaussanierungen und -neubauten im Rahmen der Schulharmonisierung getätigt sowie auch für die Sanierung der St. Jakobshalle, des Theaters und Schauspielhauses Basel und der Kunsteisbahn Eglisee sowie die Gefängniserweiterung Bässlergut vorgenommen. Bei den Darlehen/Beteiligungen wird hingegen ein Rückgang in Höhe von 56.9 Millionen Franken budgetiert, welcher insbesondere darauf zurückzuführen ist, dass für das Jahr 2017 keine Darlehen mehr an die BVB für die Beschaffung der neuen Flexity-Trams vorgesehen sind. Etwas mehr als die Hälfte dieses hohen Investitionsvolumens wird der Kanton selbst finanzieren können, es wird ein Selbstfinanzierungsgrad von 61.1% erwartet.

 Ausblick: Abnehmende Investitionen bei konstant positiven Jahresergebnissen
 Aufgrund der restriktiven Ausgabenpolitik und des weiterhin positiven Ausblicks hinsichtlich der Steuereinnahmen wird auch für die Finanzplanjahre 2018 bis 2020 mit Überschüssen gerechnet. Zudem wird sich das Investitionsvolumen ab 2018 dank fortschreitender Projektumsetzung insbesondere im Rahmen der Schulhäusersanierung und -neubauten markant reduzieren und sich der Finanzierungssaldo verbessern. Gemäss der aktuellen Planung wird die Nettoschuldenquote 2020 bei 4.1‰ liegen. Die maximal zulässige Nettoschuldenquote von 6.5‰ wird hierbei im ganzen Planungszeitraum deutlich unterschritten.

 Die grösste Herausforderung der kommenden Jahre für den Standort Basel-Stadt liegt in der Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III. Die finanziellen Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform III sind im Finanzplan noch nicht berücksichtigt. Dank der guten finanziellen Ausgangslage ist der Kanton für diesen Umbau des Steuersystems gewappnet.


contact: Leila Straumann, Tel. +41 61 267 66 81 Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern organisiert Mitte September zum Thema Rollenbilder einen Graffiti-Workshop für Jugendliche. Der 3-tägige Workshop wird von der Graffiti-Künstlerin Merlina geleitet. Die gebürtige Baslerin ist eine der wenigen Frauen in der Graffiti-Szene.

title_de: Graffiti-Workshop für Jugendliche zum Thema Chancengleichheit

content_de:
Der kostenlose Workshop findet am 10., 11. und 17. September 2016 statt und wird von der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern in Zusammenarbeit mit der JuAr Basel organisiert. Unter Anleitung der bekannten Graffiti-Künstlerin Merlina lernen Jugendliche, wie sie Graffiti als künstlerischen Ausdruck nutzen können, um eigene Ideen und Anliegen zum Thema Chancengleichheit und Geschlecht umzusetzen. Jugendliche, die ihren Platz in der Gesellschaft noch suchen, werden im Denken und Handeln stark von geschlechtsspezifischen Rollenvorstellungen geprägt. Rollenklischees und alte Stereotypen beeinflussen Jugendliche nach wie vor. Im Workshop lernen sie diese Stereotype zu hinterfragen. Gemeinsam gestalten sie Bilder ihrer Idole um, so dass neue Vorstellungen von Weiblichkeit oder Männlichkeit entstehen können.

 Der Workshop findet im «Jugendhuus Eglisee» statt und richtet sich an Jugendliche zwischen 12 und 16 Jahren. Das dort erarbeitete Graffiti wird an eine Wand in der Unterführung Schützenmattstrasse/Schützengraben gesprayt. Am Samstag, den 17. September 2016 um 17:30 Uhr wird das entstandene Kunstwerk im Rahmen einer Vernissage der Öffentlichkeit präsentiert. Dazu sind Sie als Medienschaffende herzlich einladen.

 Falls Sie die Gruppe bereits während des Workshops besuchen und sich ein eigenes Bild vom Projekt machen wollen, bitten wir Sie, sich aus organisatorischen Gründen bis zum 8. September 2016 anzumelden (anna.schillinger@bs.ch / +41 61 267 66 83).

 Die Graffiti-Künstlerin Merlina steht Ihnen für Interviewanfragen gerne zur Verfügung.


contact: Adrienne Hungerbühler, Tel. +41 61 267 43 27 Projektleiterin BehiG Amt für Mobilität, BVD Basler Verkehrs-Betriebe BVB Medienstelle Tel. +41 61 685 12 52 medienstelle@bvb.ch

lead_de: Umsetzung des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt, zweiter Ratschlag an den Grossen Rat - Gemeinsame Medienmitteilung mit den Basler Verkehrs-Betrieben -- Ein attraktiver Tram- und Busverkehr ist zentral für ein funktionierendes Verkehrssystem in Basel und seinen Nachbargemeinden. Damit möglichst alle Personen von einem leicht zugänglichen Angebot des öffentlichen Verkehrs profitieren können, sind hindernisfreie Haltestellen eine wesentliche Voraussetzung. Der Bund hat dazu in seinem Gesetz zur Behindertengleichstellung (BehiG) festgehalten, dass bis Ende 2023 sämtliche Tram- und Bushaltestellen im Rahmen der Verhältnismässigkeit hindernisfrei gestaltet werden müssen. Diesen Vorgaben werden heute zahlreiche baselstädtische Tram- und Bushaltestellen nicht gerecht. Deshalb beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat Mittel in der Höhe von CHF 37.7 Mio. für den Zeitraum 2017-2021. Dank der laufenden Flottenerneuerung und Nachrüstungen an älteren Fahrzeugen ist das Rollmaterial der BVB in absehbarer Zeit voll BehiG-konform.

title_de: Der Kanton treibt den hindernisfreien Zugang zu Tram und Bus voran

content_de:
Gemäss Bundesgesetz zur Behindertengleichstellung (BehiG) müssen im Rahmen der Verhältnismässigkeit bis Ende 2023 sämtliche Tram- und Bushaltestellen hindernisfrei gestaltet werden. Hindernisfrei bedeutet in diesem Zusammenhang vor allem minimale Höhendifferenzen beziehungsweise Abstände zwischen den Fahrzeugen und dem Trottoir, nach Möglichkeit mit einem niveaugleichen Einstieg ab einer hohen Haltekante.

 Für Rollstuhlfahrende, Gehbehinderte, aber auch für viele ältere Menschen sind hohe Haltekanten unentbehrlich, um den öffentlichen Verkehr selbstständig benutzen zu können. Andere sind temporär auf hohe Haltekanten angewiesen, sei es mit Kinder- oder Einkaufswagen, Gepäck oder mit Krücken. Der hindernisfreie Zugang ist grundsätzlich jedoch für alle ÖV-Kundinnen und -Kunden komfortabel und ein Gewinn. Die Fahrgäste können an den entsprechenden Haltestellen einfacher und schneller ein- und aussteigen. Dadurch werden die Haltezeiten kürzer, was den Tram- und Busbetrieb stabiler und effizienter macht.

 Bushaltestellen mit «Kasseler Sonderbord plus»
 Am 14. November 2012 hat der Grosse Rat die technische Grundlösung zur Umsetzung des BehiG bei Tramhaltestellen politisch verankert und die für die erste Planungs- und Projektierungsphase benötigten finanziellen Mittel genehmigt (sog. «erster BehiG-Ratschlag»). Die technische Grundlösung für Bushaltestellen liegt nun ebenfalls vor und soll politisch abgestützt werden. An den Basler Bushaltestellen soll das sogenannte «Kasseler Sonderbord plus» mit einer Höhe von 22 Zentimetern zum Einsatz kommen. Auch der Kanton Basel-Landschaft sowie andere Schweizer Städte arbeiten erfolgreich damit.

 Insgesamt beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat mit dem aktuellen «zweiten BehiG-Ratschlag» finanzielle Mittel über 37,734 Mio. Franken für die zweite Phase der Planung und Projektierung sowie für die erste Etappe der Umsetzung von 2017-2021. Im Betrag enthalten ist auch ein Darlehen an die BVB zur Anpassung der Fahrzeuge an die Vorgaben des BehiG.

  BVB passt Tramflotte an die BehiG-Vorgaben an
 Die Trams vom Typ Combino erhalten im Rahmen der anstehenden Hauptrevision verschiedene Verbesserungen für mobilitätseingeschränkte Personen. Namentlich wird die Kommunikation zwischen Fahrgästen auf dem Rollstuhlplatz und dem Fahrpersonal verbessert. Zudem werden Türfindesignale für Sehbehinderte eingebaut. Ausserdem wird die BVB ihre gesamte Tramflotte mit Faltrampen ausstatten. Diese kommen vor allem an umgebauten Haltestellen in Kurvenlagen zum Einsatz. Dort kann es zu Abweichungen von der BehiG-Norm im Rahmen der Verhältnismässigkeit kommen. Mit der Faltrampe soll auch an diesen Haltestellen ein sicherer Ein- und Ausstieg für Rollstuhlfahrende gewährleistet werden.

 Ausschliesslich Niederflurfahrzeuge im Regelbetrieb ab Sommer 2018
 Ab Sommer 2018 wird die BVB mit dem Abschluss der Auslieferung von 61 Flexity-Trams im Regelverkehr nur noch Niederflur-Fahrzeuge einsetzen. Die älteren Fahrzeuge vom Typ Cornichon mit Niederflureinstieg in den Anhängewagen kommen dann nur noch für Verstärkungen in der Hauptverkehrszeit, während Grossveranstaltungen sowie in Ausnahmefällen zum Einsatz. Auf den Buslinien setzt die BVB schon heute ausschliesslich Niederflur-Fahrzeuge ein.


contact: Tiziana Fanelli, Tel. 079 645 17 40 Leiterin Orgeldienst der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel schenkt Allerheiligen am 1. November besondere Aufmerksamkeit und lädt zu einem ausserordentlichen Konzert ein: Zwei Musiker spielen um 16.00 Uhr «Passacaglia – entlang der Strasse» und erfüllen die Kapelle 1 auf dem Friedhof am Hörnli mit Orgel- und Flötenklängen.

title_de: 1. November 2016: Konzert zu Allerheiligen auf dem Friedhof am Hörnli

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Bereits zum vierten Mal veranstaltet die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel ein Konzert zu Allerheiligen. Am diesjährigen Konzert mit dem Titel «Passacaglia – entlang der Strasse» spielen Max Sonnleitner, Organist der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel, und Claudia Weissbarth auf der Traversflöte Bachs h-moll Sonate sowie Buxtehudes Passacaglia in d-moll für Orgel.

 Für die Zeit um Allerheiligen, wenn traditionsgemäss der Verstorbenen gedacht wird, werden auch die Friedhöfe vermehrt aufgesucht. Um den Angehörigen Trost zu spenden und Mut zuzusprechen, nehmen die Musiker die Konzertbesucher in Gedenken an die Verstorbenen mit auf die Strasse des Lebens und führen sie über den Tod hinaus in die Weite, ins Daheim an den Ort des Wiedersehens.

 Das Konzert findet um 16.00 Uhr in der Kapelle 1 auf dem Friedhof am Hörnli statt. Der Eintritt ist frei. Konzertbesucher sind gebeten, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Auf dem Friedhof am Hörnli fährt der Friedhofbus ab Haupteingang direkt zum Veranstaltungsort. Der Bus ist behindertengerecht eingerichtet.

Hinweise

www.stadtgaertnerei.bs.ch/allerheiligenkonzert


contact: Andreas Räss; Tel.: +41 61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Renata Gäumann; Tel.: +41 61 685 17 67 Kantonale Asylkoordinatorin, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Die Kampagne «Chance» 2016 ist ein Projekt des Präsidialdepartements und des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, welches mit Unterstützung des Staatssekretariats für Migration (SEM) des Bundes, entwickelt worden ist. Die Kampagne hat zum Ziel, bei der Basler Bevölkerung die offene und solidarische Grundhaltung gegenüber Flüchtlingen aufrecht zu erhalten und weiter zu stärken sowie neue Partner aus Wirtschaft und Gesellschaft für die berufliche und soziale Integration von Flüchtlingen zu gewinnen.

title_de: Kampagne «Chance» 2016 - Engagement für Flüchtlinge stärken und erweitern

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Die zunehmende Verschärfung globaler Konflikte hat zur Folge, dass immer mehr Menschen auf der Flucht sind. Waren es 2015 noch 60 Millionen sind es unterdessen bereits über 65 Millionen Menschen. Der Grossteil der Flüchtlinge, die in der Schweiz ein Asylgesuch einreichen, kann auf lange Frist nicht in ihr Heimatland zurückkehren. Ist es letztes Jahr in erster Linie um die Erstversorgung der Neuankommenden gegangen, so steht  jetzt eine rasche und nachhaltige Integration im Vordergrund.

 Im Mittelpunkt der Kampagne stehen drei Flüchtlinge, die der Kampagne ihr Gesicht «leihen» und aus ihrem Leben vor der Flucht und ihrem Alltag hier in der Schweiz erzählen. Mer aus dem Südsudan ist erst seit kurzem in der Schweiz. Sie berichtet von ihrer Ankunft und  ihren ersten Eindrücken. Ahmed aus Syrien lebt seit fünf Jahren als Flüchtling in der Schweiz.  Er erzählt von seinem Einstieg in den Arbeitsmarkt. Aron aus Eritrea ist vor acht Jahren in der Schweiz angekommen. Er nimmt uns mit auf seinen Ausbildungsweg als Elektroinstallateur.

 Website und Plakate
 Die Website der Kampagne «Chance» dient als Informations- und Vernetzungsplattform für Interessierte. Im Zentrum der Webseite sind die vollständigen Portraits, sowie das Partnernetzwerk von Commitment-Partnern und Angebotspartnern der Kampagne. Die Webseite bietet weiter  die Möglichkeit, Fragen, Anregungen und Erfahrungsberichte aus bestehenden Arbeitsverhältnissen mit Flüchtlingen einzubringen oder sich mit Projekten und Partnern zu vernetzen, welche in diesem Bereich aktiv sind. Weiterer wichtiger Teil der Kampagne  sind Plakate im öffentlichen Raum in Basel, Riehen und Bettingen sowie in Trams und der  Einbezug von Social Media, wo auf die Kampagne aufmerksam gemacht wird. Die Plakate werden anfangs November 2016 sowie  im Januar 2017 zu sehen sein.

 Netzwerk stärken
 Die Kampagne «Chance» stärkt und erweitert ein Netzwerk von unterschiedlichen Partnern, welche sich für die soziale und berufliche Integration von Flüchtlingen engagieren. Mit dabei sind die  Gemeinden Riehen, Bettingen und  Stadt Basel sowie Vertreter aus der Wirtschaft und von sozialen Institutionen. Die Mitwirkung an der Kampagne von Organisationen und Betrieben ist möglich als  Commitment-Partner oder als  Angebots-Partner.  Wer sich zu einer raschen und nachhaltigen Integration von Flüchtlingen in unsere Gesellschaft bekennen möchte, kann dies als Commitment-Partner in Form von  Testimonials tun, welche auf der Webseite  der Kampagne aufgeschaltet werden.  Wer konkrete Angebote hat, sei dies die Möglichkeit von Berufspraktika, Lehr- oder Arbeitsstellen oder Projekte zur sozialen Integration, kann als Angebotspartner auftreten Erfahrungen oder Empfehlungen von Angebotspartnern, welche die beruflichen Integration unterstützt oder darauf aufmerksam machen, werden ebenfalls auf der Webseite eingearbeitet.

 Privates Engagement
 Für  interessierte Privatpersonen, die sich für Flüchtlinge engagieren möchten, besteht die Koordinationsstelle Freiwillige für Flüchtlinge (KoFfF).  Sie sammelt, prüft und vernetzt die Angebote von Privaten und vermittelt sie an interessierte Flüchtlinge. KoFfF arbeitet eng mit der Sozialhilfe zusammen, welche für die Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen im Kanton Basel-Stadt zuständig ist. Informationen unter: www.fff-basel.ch
 Wer sich überlegt, Flüchtlingen bei sich zuhause aufzunehmen, kann sich beim Projekt Gastfamilien der GGG melden.   www.ggg-fluechtlinge.ch

 Die Kampagne bietet den Partnern die Möglichkeit, mit ihrem Engagement ein Zeichen zu setzen und gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Das Aufzeigen von Angeboten der Partner ermöglicht durch die grosse Reichweite der Kampagne auf digitaler Ebene die Bekanntmachung des Angebotes und der Partnerinstitution. Das Netzwerk von Partner, welches im Rahme der Kampagne gestärkt und ausgebaut wird, ermöglicht den Austausch und die Vernetzung untereinander.

Hinweise

Texte der Kampagne sowie Materialien für Medien sind aufgeschaltet unter: www.chance-basel.ch

Informationen zum Asylwesen Basel-Stadt: www.sozialhilfe.bs.ch/asyl.html

Informationen zur Kampagne, Medieneinladungen und Medienmitteilungen zur Kampagne «Chance» 2016 werden fortlaufend aktualisiert und chronologisch aufgeführt.


contact: Sabine Horvath, Projektleiterin, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Victor Rosser, Kommunikationsverantwortlicher ZZZ Telefon +41 79 205 74 71 E-Mail: rosser@wundr.ch

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt wird 2018 zum zweiten Mal (nach 1993) Gast am Zürcher Sechseläuten sein. Nach dem positiven Regierungsratsbeschluss freuen sich die Basler und die Zürcher auf eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit für einen attraktiven Gastauftritt.

title_de: Basel-Stadt ist Gastkanton am Sechseläuten 2018

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt wurde vom Zentralkomitee der Zünfte Zürichs im Juni offiziell als Gastkanton 2018 eingeladen. Der Regierungsrat hat die Einladung in der Zwischenzeit geprüft und sich an der Sitzung vom 25. Oktober 2016 per Regierungsratsbeschluss für die Zusage entschieden.

Die Basler freuen sich, dass sich ihr Kanton im 2018 – genau 25 Jahre nach dem letzten Auftritt als Gastkanton – wieder in Zürich präsentieren darf. Der Regierungsrat ist der Auffassung, dass es die langjährige Tradition von Gastkantonsauftritten am zünftigen Zürcher Frühlingsfest verdient, gepflegt zu werden. Und nicht zuletzt möchten sie damit auch die gute Zusammenarbeit zwischen Basel und Zürich unterstreichen.

Der Verband der Zünfte Zürich und das Zentralkomitee ZZZ sind sehr erfreut über die Zusage des Kantons Basel-Stadt für 2018. Es ist nun bereits das vierte Mal, dass sich ein Kanton seit Beginn dieser Tradition im 1991 erneut als Gast am Sechseläuten präsentieren und damit zur Attraktivität des einzigartigen Zürcher Frühlingsfests beitragen wird.


contact: Joëlle Perret, Tel. +41 61 267 91 31 Projektleiterin schappo, Kantons- und Stadtentwicklung Mathias Kippe, Telefon +41 61 319 56 56 Kommunikation und Fundraising, Schweizerisches Rotes Kreuz Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die rund 170 Freiwilligen des Jugendrotkreuz Basel (JRK) werden mit einem schappo ausgezeichnet. Die Jugendlichen zwischen 15 und 30 Jahren engagieren sich in zahlreichen Projekten und durch unterschiedliche Aktivitäten für Kinder, Menschen aus anderen Kulturen, Seniorinnen und Senioren sowie Personen mit Beeinträchtigung.

title_de: Der 37. schappo geht an das «Jugendrotkreuz Basel»

content_de:
Die Jugendlichen des JRK räumen mit dem weit verbreiteten Vorurteil, dass sich junge Menschen weniger stark für die Gesellschaft engagieren als ältere, mit ihren freiwilligen Einsatz für die Basler Bevölkerung auf. Sie leisten jährlich unentgeltlich mehr als 7000 Stunden zu Gunsten von 1300 Personen im Kanton. Dieser Einsatz hat auch die schappo Kommission beeindruckt. Insbesondere hat sie überzeugt, dass sich die Jugendlichen selber aktiv in Projekte einbringen und diese partizipativ mitentwickeln. «Das Engagement der zahlreichen jungen Freiwilligen im Zeichen der Menschlichkeit ist vorbildlich und bemerkenswert!» so Daniel Brunner, Mitglied der schappo Kommission.

 Zurzeit existieren sieben Projekte mit Aktivitäten für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene im Migrationsbereich wie beispielsweise ein wöchentlicher Spielabend im Empfangs- und Verfahrenszentrum oder eine Hausaufgabenhilfe in Kleinhüningen und im Gundeldinger Quartier. Mit Betagten oder für Menschen mit Behinderung werden derweilen weitere fünf Projekte durch Einzel- oder Gruppeneinsätze durchgeführt. Rund ein Drittel der Jugendlichen engagieren sich im organisatorischen und strategischen Bereich und rekrutieren neue Freiwillige, organisieren Weiterbildungen für die Aktiven oder unterstützen einzelne Aktionen wie den Flüchtlingstag oder die «2Mal Weihnachten – Päckli Aktion».

 Die öffentliche Preisverleihung mit Regierungspräsident Dr. Guy Morin findet am Mittwoch, 2. November 2016 um 17.00 Uhr mit anschliessendem Apéro im Sommercasino Basel, Münchensteinerstrasse 1, statt.
   Das JRK hat gleich doppelten Grund zum Feiern: nebst dem Erhalt des Prix schappo feiert es am 2. November auch sein 20-jähriges Bestehen. So findet im Sommercasino während dem Tag eine Ausstellung zu den verschiedenen Aktionen statt und im Anschluss an den Apéro geht die Feier mit Poetry Slam und einer Band weiter.

Hinweise

Der Anerkennungspreis schappo wird vom Kanton Basel-Stadt zweimal im Jahr an Menschen verliehen, die sich im Bereich der Freiwilligenarbeit engagieren und sich für ein attraktives Lebensumfeld der Kantonsbewohnerinnen und  -bewohner einsetzen. Der Preis ist nicht dotiert.

Seit Herbst 2015 gibt es ergänzend zum Prix schappo das Projekt «schappo ist…». Die Bevölkerung wird eingeladen, Geschichten über ihnen bekannte Personen zu verfassen, vor deren Engagement sie den Hut ziehen. Diese freiwillig engagierten Personen erhalten als Dank einen schappo Pin, zudem werden die Geschichten online publiziert. Unter www.schappo.ch können die Geschichten erfasst sowie auch nachgelesen werden.


contact: Kaspar Hiltbrand, Leiter Grabmalberatung, Stadtgärtnerei Basel Telefon +41 (0)61 605 21 42 (Di + Mi), Mobile 079 445 26 79

lead_de: Heute Freitag, 28. Oktober 2016, zeichnete die Stadtgärtnerei Basel anlässlich der 21. Grabmalprämierung fünf Bildhauerunternehmen für ihre ausserordentlichen Arbeiten aus. Eine durch die Friedhofkommission eingesetzte Jury beurteilte die Reihengrabmale auf dem Friedhof am Hörnli der im Jahr 2014 Verstorbenen.

title_de: Grabmalauszeichnung 2016

content_de:
Für die diesjährige Grabmalauszeichnung nahm eine Jury sämtliche Reihengräber für Erd- und Urnenbestattungen auf dem Friedhof am Hörnli der im Jahr 2014 Verstorbenen in Augenschein. Das vierköpfige Gremium setzte sich zusammen aus der Architektin Rebekka Brandenberger, der Künstlerin Sonja Feldmeier, dem Bildhauer Stefan Mesmer von der Friedhofkommission sowie dem externen Experten und Künstler Pawel Ferus. Von den insgesamt 300 Grabmalen prämierte es fünf aussergewöhnliche Arbeiten, die durch ihre künstlerische und handwerkliche Qualität überzeugen. Die Arbeiten folgender Bildhauerinnen und Bildhauer wurden ausgezeichnet: Philippe Baur, Basel, Joseph Bossart, Basel, Alois Grüter, Sursee, Atelier Mazzotti, Basel, und Roman Müller, Basel. Zusätzlich hat die Jury zwei Grabmale als beispielhaft bewertet. Sie  stammen von Philipp Käppeli aus Ettingen und dem Atelier Mazzotti.

 Regierungrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes Basel-Stadt, würdigte anlässlich einer kleinen Feier auf dem Friedhof am Hörnli die ausgezeichneten Arbeiten. Er sprach den anwesenden Bildhauern seine Anerkennung aus und dankte den Angehörigen, die in der Regel auch die Auftraggeber der Grabmale sind, dafür, dass sie ihr Andenken an die Verstorbenen auf so persönliche und einfühlsame Weise zum Ausdruck gebracht haben. In seiner Rede zeigte er auf, dass die Entwicklung und Ausgestaltung eines Grabmals einem Gespräch mit dem Verstorbenen gleichkommt, das über den Tod hinaus weitergeführt wird. Nicht an der Prämierung dabei sein konnte Joseph Bossart, der im letzten Jahr verstarb. Marc Lüthi, Leiter Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel, ehrte sein Schaffen und dankte ihm dafür, dass er mit seinen Arbeiten den Friedhof am Hörnli bereicherte.

 Die Stadtgärtnerei Basel und die Friedhofkommission wollen mit dem jährlich verliehenen Preis auf die individuell gestalteten Grabsteine aufmerksam machen und gleichzeitig dem mit der Massenproduktion einhergehenden Qualitätsverlust der Grabmalkultur entgegenwirken. Die ausgezeichneten Grabmäler sollen einerseits zeigen, dass innerhalb der vorgegebenen Normen eine Vielzahl von Ausdrucksformen möglich ist, andererseits sollen die Angehörigen dazu ermuntert werden, im Dialog mit dem Bildhauer respektive der Bildhauerin, eine der verstorbenen Person entsprechende Gestaltung zu finden.

 Die Bildhauerfirmen der fünf prämierten Grabmale erhielten je 500 Franken. Die Stadtgärtnerei publiziert ein Porträt sowohl der prämierten als auch der beispielhafen Steine in der jährlich neu aufgelegten Broschüre «Beispielhafte Grabmale».

Hinweise

Weitere Informationen unter http://www.stadtgaertnerei.bs.ch/bestattungswesen/grabmale/ausgezeichnete-grabmale.html


contact: Dominique König-Lüdin Grossratspräsidentin Tel. +41 (0)79 658 45 37

lead_de: Der Grosse Rat berät in der Novembersitzung eine Revision des Energiegesetzes, die den Gegenvorschlag zur Initiative «Basel Erneuerbar» bildet. Die vorberatende Kommission steht hinter dem Umbau der Wärmeerzeugung, sie beantragt jedoch mehrere Anpassungen. Zu reden geben wird im Parlament ausserdem die «Veloring-Initiative», die eine klar erkennbare Veloroute um das Basler Stadtzentrum fordert. Der Regierungsrat beantragt für die Umsetzung des Velorings 25 Millionen Franken.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 9. und 16. November 2016

content_de:
Dem Grossen Rat liegen nur vier Sachgeschäfte vor. Die Revision des Energiegesetzes steht am zweiten Sitzungstag an. Es handelt sich um den regierungsrätlichen Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Basel Erneuerbar», die in der Kantonsverfassung das Ziel einer vollständig erneuerbaren Energieversorgung bis 2050 festschreiben will. Der Regierungsrat schlägt stattdessen auf Gesetzesebene ein Paket verbindlicher Ziele und Massnahmen für eine nachhaltige Energieversorgung vor – ohne dass Mehrkosten entstehen sollen. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) ist damit im Grundsatz einverstanden, sie beantragt aber verschiedene Anpassungen. So möchte sie, dass neue fossile Heizungen lediglich melde- statt bewilligungspflichtig sind. Weiter beantragt sie, dass der Regierungsrat nur für Bauten mit einer fossilen Heizung, die älter als 15 Jahre alt sind, die Erstellung eines Gebäudeenergieausweises verlangen kann. Heizpilze sollen künftig wieder erlaubt sein, sofern sie mit erneuerbarer Energie betrieben werden. (Mehr s. Medienmitteilung der UVEK vom 14. Oktober)

 Dem Grossen Rat liegt ausserdem eine ausformulierte Vorlage der Regierung zur «Veloring-Initiative» vor. Der Regierungsrat unterstützt deren Hauptanliegen und beantragt für die Planung und Realisierung eines sicheren, vortrittsberechtigten und gut markierten Velorings um das Stadtzentrum 25 Millionen Franken. Die Route soll über die Dreirosenbrücke – Kannenfeldplatz – Sportanlagen Schützenmatte – (neue) Zollibrücke – Bahnhof SBB Süd – St. Alban-Tor – (neue) Sevogelbrücke – Wettstein – Erlenmatt – Dreirosenbrücke führen und bis 2022 realisiert sein; ausgenommen ist die neue Sevogelbrücke. Der Grosse Rat hat am 19. Oktober beschlossen, auf eine Kommissionsvorberatung zu verzichten. Er berät die Vorlage also direkt im Plenum.

 Für die weitere Finanzierung der Internationalen Bauausstellung IBA Basel 2020 beantragt der Regierungsrat 2,8 Millionen Franken. Die «IBA», in Deutschland ein etabliertes Instrument zur Raum- und Stadtentwicklung, agiert mit einer Vielzahl von grenzüberschreitenden Projekten (z.B. Tram 3, 3Land, Regio Grüngürtel) als Katalysator für die nachhaltige Entwicklung und das weitere Zusammenwachsen der trinationalen Agglomeration Basel. Die Regiokommission stimmt dem Finanzierungsbeitrag, der für die letzte Phase der IBA 2017-2021 gilt, einstimmig zu.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

 www.grosserrat.bs.ch/to


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christoph Wydler, VEW) betreffend «Fahrplanverbesserung der Regio-S-Bahn-Linie 6» als erledigt abzuschreiben. Längerfristig ist für die Wiesentalbahn S6 ein Viertelstundentakt zwischen Basel SBB und Lörrach vorgesehen. Dazu bedarf es noch umfassender Infrastrukturmassnahmen. Bereits kurz- bis mittelfristig sind im Wiesental Fahrplanverdichtungen an Sonn- und Feiertagen geplant. (Auskunft: Wolfgang Fleischer, Abteilung Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 55)

dem Grossen Rat beantragt, die Eishalle St. Jakob-Arena vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen zu übertragen und den mit dem Betrieb der Halle verbundenen Betriebsaufwand in Höhe von gut 1,4 Millionen Franken pro Jahr zu bewilligen. Die Eishalle soll künftig insbesondere als Sportanlage genutzt werden, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 22. Juni 2016. (Auskunft: Peter Howald, Leiter Sportamt Basel-Stadt, Erziehungsdepartement, Tel: 061 267 57 39)

die kantonale Strassenverkehrsverordnung der aktuellen Bundesgesetzgebung angepasst. Gleichzeitig wurden einige Präzisierungen vorgenommen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

für Wirkungskontrollen von Verkehrsprojekten in den Jahren 2017 bis 2019 Ausgaben in Höhe von 290‘000 Franken bewilligt. Mit den Kontrollen wird untersucht, ob die in Verkehrsprojekte gesteckten Ziele erreicht wurden beziehungsweise mit welchen Nachbesserungen diese erreicht werden könnten. (Auskunft: Thomas Graf, Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 34)

Im Zusammenhang mit der Verlängerung der Tramlinie 8 nach Weil am Rhein und der dadurch notwendigen Landbereinigung die Anpassung von Bau- und Strassenlinien genehmigt. (Auskunft: Niklaus Hofmann, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50, bis 15 Uhr).

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision der Kernenergieverordnung grundsätzlich begrüsst. In Anbetracht der gegenwärtig sehr schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Kernenergie verlangt der Regierungsrat aber strengere und verbindlichere Anforderungen an den Sicherheitsnachweis für den Langzeitbetrieb von Atomkraftwerken. (Auskunft: Dr. Philipp Hübner, Kantonschemiker, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 27)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Änderungen der Verordnungen im Bereich der Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit Drittstaaten und mit den EU-Mitgliedstaaten, Island und Norwegen grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig hat er aber auch noch einige Anpassungen angeregt. (Auskunft: Dorothee Frei, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Stossrichtung der vorgesehenen Teilrevision des Versicherungsvertragsgesetzes grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig werden verschiedene Ergänzungen angeregt. (Auskunft: Dr. Alexandra Schilling, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

anstelle der per Ende November zurücktretenden Maya Hornstein für den Rest der laufenden Amtsperiode als internes Mitglied der KESB-Spruchkammer gewählt:

Tina Lendi

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Dr. Guy Morin, Tel. +41 61 267 80 47 Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt guy.morin@bs.ch

lead_de: Nach einem Treffen mit Dieter Salomon, Oberbürgermeister von Freiburg im Breisgau, und Jean Rottner, Maire von Mulhouse, blickte Regierungspräsident Guy Morin auf zwölf Jahre als Vertreter des Kantons Basel-Stadt in der „kleinen Aussenpolitik“ zurück. Er verwies auf die anhaltende Wichtigkeit der Kooperation mit den Nachbarn dies- und jenseits der kantonalen und nationalen Grenzen.

title_de: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit als Erfolgsfaktor für Standortentwicklung

content_de:
Die Ziele des Kantons Basel-Stadt in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bestehen insbesondere im Abbau von Grenzhindernissen, in der Förderung des Zusammenlebens und in der koordinierten Planung gemeinsamer Vorhaben. Zahlreiche Kooperationsthemen decken sich dabei mit den Schwerpunkten des regierungsrätlichen Legislaturprogramms. «Der Kanton Basel-Stadt hat massgeblich zur Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Standortentwicklung beigetragen und die Kooperationsstrukturen optimiert», unterstrich Regierungspräsident Guy Morin den Stellenwert der so genannten kleinen Aussenpolitik.

 Der Regierungspräsident hob bedeutende Projekte hervor, die in den letzten Jahren insbesondere im Bereich des Verkehrs und der Bildung umgesetzt werden konnten. Dazu gehören unter anderem die Realisierung von grenzüberschreitenden Bus- und Tramverbindungen, eine verbesserte grenzüberschreitende Tarifkooperation im öffentlichen Verkehr sowie die Lancierung von trinationalen Studiengängen mit Kooperationen zwischen den Universitäten und Fachhochschulen am Oberrhein. Ausserdem sei es im Rahmen der Metropolitankonferenz Basel gelungen, die Akteure in der Region so zusammenzubringen, dass ein gebündeltes Auftreten gegenüber Bundesbern möglich sei, was sowohl dem Kanton Basel-Stadt als auch dem ganzen Metropolitanraum Basel zugutekomme.

 Beim informellen Austausch mit den Städten Freiburg und Mulhouse ging es einerseits um die städtischen Anliegen in der trinationalen Zusammenarbeit, insbesondere in den Bereichen Raum- und Verkehrsplanung sowie andererseits ganz allgemein um Fragen der Kooperationsstruktur.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher Staatskanzlei, Präsidialdepartement

lead_de: Für die zwei nach dem ersten Wahlgang verbleibenden Regierungsratssitze stellen sich fünf Personen zur Wahl: Auf dem gemeinsamen Wahlvorschlag von SP, Grünen und BastA! stehen Hans-Peter Wessels (SP, bisher) und Heidi Mück (BastA!). Auf dem gemeinsamen Wahlvorschlag von CVP, FDP, LDP, und SVP kandidieren Baschi Dürr (FDP, bisher) und Lorenz Nägelin (SVP). Einzeln kandidiert Eric Weber (VA). Fürs Regierungsratspräsidium kandidieren Elisabeth Ackermann (Grüne), die bereits im ersten Wahlgang den Sprung in den Regierungsrat geschafft hat, und Eric Weber (VA). Der zweite Wahlgang der Regierungsrats- und Regierungspräsidiumswahl findet am 27. November 2016 statt.

title_de: Regierungsrats- und Regierungspräsidiumswahlen: Kandidierende für den zweiten Wahlgang

content_de:
Im zweiten Wahlgang ist bei der Regierungsratswahl wie auch bei der Regierungspräsidiumswahl das relative Mehr massgeblich. Die Wahlunterlagen werden bis zum 16. November 2016 versandt.

 Im ersten Wahlgang der Wahlen in den Regierungsrat sind die bisherige Regierungsrätin Eva Herzog sowie die bisherigen Regierungsräte Christoph Brutschin und Lukas Engelberger wieder gewählt worden. Die zum ersten Mal für den Regierungsrat kandidierenden Conradin Cramer und Elisabeth Ackermann haben die Hürde des absoluten Mehrs am 23. Oktober 2016 ebenso genommen. Für das Regierungspräsidium hingegen hat niemand das absolute Mehr erreicht.


contact: Dr. Gian Casper Bott, Tel. +41 (0)61 267 66 41, gian.bott@bs.ch Leiter Museum Kleines Klingental Caroline Schärli, MA, Tel. +41 (0)79 359 23 32, caroline.schaerli@unibas.ch Kunsthistorikerin, Kuratorin der Ausstellung

lead_de: Ausstellung im Museum Kleines Klingental vom 29. Oktober 2016 bis 23. April 2017: Vernissage: 26. Oktober 2016, 18 Uhr, Grosses Refektorium im Kleinen Klingental -- Das Dominikanerinnenkloster Klingental war im mittelalterlichen Basel von grosser religiöser wie wirtschaftlicher Bedeutung. Es war das reichste und grösste Kloster der Stadt. Seine Seelenmessen und Feiern sowie ein einzigartiges Pilgerheiligtum zogen damals viele Besucher an. Die kleine Sonderausstellung präsentiert ausgewählte Relikte und Kunstwerke des Klosters und führt viele von ihnen erstmals seit der Konventsauflösung im 16. Jahrhundert wieder an ihren Ursprungsort zurück.

title_de: Lichterglanz und Totentanz – Das Dominikanerinnenkloster Klingental im mittelalterlichen Basel

content_de:
1274 liess sich eine kleine Gemeinschaft von Dominikanerinnen, die zuvor bei Wehr im Schwarzwald gelebt hatte, in einem am äussersten Rande Kleinbasels neu errichteten Konventsgebäude nieder und begründete damit das Basler Kloster Klingental. Aufgrund des hoch angesehenen Gebets der Nonnen, der Feier von Mariä Lichtmess sowie eines einzigartigen Pilgerheiligtums war das nach seinem Gönner, dem Ritter und Minnesänger Walther von Klingen (gest. 1286), benannte Kloster ein von der Bevölkerung geschätzter und vielbesuchter sakraler Ort. Für zahlreiche Bewohner Basels stellte es andererseits auch einen wichtigen Arbeitgeber dar, denn das Kloster besass und verwaltete mehrere Wirtschaftsgebäude und Mühlen und trug daher stark zum Aufblühen Kleinbasels bei.  Obwohl die wechselvolle Geschichte nach der Konventsauflösung im Zuge der Reformation in der ersten Hälfte des 16. Jahrhunderts tiefgreifende Veränderungen mit sich brachte, existieren von der einst ausgedehnten Klosteranlage noch immer zwei Gebäude: der Gründungsbau – das «Kleine Klingental» – und die Klosterkirche. Neben zahlreichen Architekturfragmenten und Urkunden sind glücklicherweise ausserdem Siegelstempel und einige Handschriften sowie eine kleine Anzahl an prächtigen Kunstwerken der luxuriösen Klosterausstattung erhalten geblieben oder zeichnerisch überliefert.

 Die kleine Sonderausstellung, die von der Kunsthistorikerin Caroline Schärli kuratiert und von EMYL – Innenarchitektur und Szenografie gestaltet wurde, rundet das vom Museum Kleines Klingental mit zahlreichen Veranstaltungen im Jahr 2016 gefeierte 800-Jahr-Jubiläum des Dominikanerordens ab. Sie präsentiert ausgewählte Relikte und Kunstwerke des Klosters, die sich heute in verschiedenen Museen, Bibliotheken und Archiven befinden, und führt viele von ihnen erstmals wieder an ihren Ursprungsort zurück. Die Exponate lassen dabei die Geschichte, die Bauwerke und ihre künstlerische Ausstattung sowie den religiösen Alltag des Klingentalklosters, in dem zeitweise bis zu 52 Nonnen lebten, auf lebendige Weise erfahren. Die Ausstellung lädt aber ebenso dazu ein, das Klingental für einmal nicht nur als Museum wahrzunehmen, sondern auf einem Rundgang durch die Anlage das ehemalige Kloster zu entdecken und dabei auch seinen verborgenen Spuren nachzugehen.

 Die Ausstellung zeigt neben eindrucksvolle Urkunden – darunter eine Walthers von Klingen und Rudolfs von Habsburg – und originalen Siegelstempeln des Konvents und seiner Vorsteherin das Jahrzeitbuch des Klingentalklosters, das die wichtigste administrative Grundlage der Seelenmessen bildete, das Gebetbuch der Klingentaler Nonne Margret Zschampi sowie mittelalterliche Gesangbuchfragmente, die von der nachreformatorischen Klosterverwaltung als Bucheinbände wiederverwendet wurden. Höhepunkte der Ausstellung und zugleich der oberrheinischen Kunst des 15. Jahrhunderts stellen eine feingearbeitete, farb- und goldgefasste Statuettengruppe sowie ein grosser, farbenprächtiger Wirkteppich dar – zwei wertvolle Werke, die einst wohl Altäre der Klingentaler Klosterkirche schmückten und in ihrer Komposition einmalig sind. Ein weiter Fokus der Ausstellung liegt auf dem von Emanuel Büchel (1705–1775) überlieferten umfangreichen Totentanzzyklus, der sich als monumentale Wandmalerei im Kreuzgang des Klosters (der heute nicht mehr existiert) befand. Während das Euphrosynegrab als einziges Heiligengrab Basels sowohl Bürger der Stadt als auch Pilger aus dem Umland in die Klingentaler Klosterkirche lockte, befand sich der Totentanzzyklus im Klausurbereich und war damit den Nonnen vorbehalten. Der im Gegensatz zum Grossbasler Totentanz zu Unrecht kaum bekannte Klingentaler Zyklus stellt einen wichtigen Vertreter dieser im Spätmittelalter aufkommenden Gattung dar, welche die Unausweichlichkeit des Todes und die Gleichheit der Stände vor dem Tod in bewegten Bildern und lebendigen Versen vor Augen führt. In der Ausstellung lässt sich der Klingentaler Totentanz mittels des Kreuzgangmodells von Alfred Peter von 1941/42 sowie einer neuen digitalen Präsentation erfahren, die die einzelnen Tanzpaare und Verse in den farbigen Zeichnungen Büchels zugänglich macht.

Hinweise

Die Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental dauert vom 29. Oktober 2016 bis zum 23. April 2017. Öffnungszeiten: Mittwoch und Samstag 14 bis 17 Uhr, Sonntag 10 bis 17 Uhr. Das Begleitprogramm sowie ein Leporello zur Ausstellung finden Sie auf der Website des Museums: www.mkk.ch

Bilder zum Download

Bild 1: Wirkteppich aus dem Klingentalkloster: Drei Szenen aus der Christusvita und Heilige, Mitte 15. Jahrhundert. HMB – Historisches Museum Basel, Inv. 1920.107. Foto: Allan Eaton. www.mkk.ch/cms928/wp-content/uploads/2016/10/Medienbild_Ausstellung_Lichterglanz_1.jpg

Bild 2: Statuettengruppe aus dem Klingentalkloster: Die heilige Ursula mit fünf Gefährtinnen und Bischof Pantalus, 2. Hälfte des 15. Jahrhunderts. HMB – Historisches Museum Basel, Inv. 1967.100. Foto: Maurice Babey. www.mkk.ch/cms928/wp-content/uploads/2016/10/Medienbild_Ausstellung_Lichterglanz_2-1.jpg

Bild 3: Emanuel Büchel, «Tod mit König» aus dem Klingentaler Totentanz-Wandmalereizyklus, Aquarell, 1768. Kunstmuseum Basel, Kupferstichkabinett, Skb. A 48 h, fol. 15r. Kunstmuseum Basel, Martin P. Bühler. http://www.mkk.ch/cms928/wp-content/uploads/2016/10/Medienbild_Ausstellung_Lichterglanz_3.jpg

Bild 4: Das Kloster Klingental im Vogelschauplan der Stadt Basel von Nordosten von Matthäus Merian d. Ä., 1615/1617. Staatsarchiv Basel-Stadt, Bild 1, 291, Detail. http://www.mkk.ch/cms928/wp-content/uploads/2016/10/Medienbild_Ausstellung_Lichterglanz_4.jpg

Bild 5: Die Klingentalkirche von Südosten. Denkmalpflege Basel-Stadt, Foto: Kathrin Schulthess, 2011. http://www.mkk.ch/cms928/wp-content/uploads/2016/10/Medienbilder_Ausstellung_Lichterglanz_5.jpg


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der Gemeinde Riehen und der BVB -- Aufgrund der Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze ist die Aeussere Baselstrasse ab Januar 2017 bis Ende 2020 abschnittsweise nur einspurig befahrbar. Von Riehen in Richtung Basel wird für Autofahrende eine Umleitung über die Bettingerstrasse, die Rudolf Wackernagel-Strasse und den Kohlistieg eingerichtet. Der Transitverkehr aus Richtung Lörrach wird grossräumig auf die Zollfreistrasse geleitet.

title_de: Erneuerung Achse Basel – Riehen Grenze führt ab 2017 zu Verkehrsumleitungen

content_de:
Die Bauarbeiten auf der Achse Basel – Riehen Grenze schreiten voran. Das Tiefbauamt Basel-Stadt, die BVB und IWB erneuern zurzeit die Tramgleise, bauen streckenweise eine Grundwasserschutzwanne unter das Tramtrassee und ersetzen unterirdische Leitungen in der Aeusseren Baselstrasse. Die Arbeiten brauchen Platz und beanspruchen ab 2017 auch einen Teil der Fahrbahn. Die engen Platzverhältnisse erfordern, dass ab Januar 2017 der motorisierte Verkehr in Richtung Basel umgeleitet werden muss. Die Verkehrsführung von Basel in Richtung Riehen bleibt unverändert. Das Tiefbauamt Basel-Stadt hat die Umleitungen in enger Abstimmung mit der Gemeinde Riehen, den deutschen Behörden und weiteren Amtsstellen wie der Kantonspolizei Basel-Stadt erarbeitet. Gestern Abend informierte das Tiefbauamt Basel-Stadt im Rahmen der Veranstaltungsreihe «Gemeinde im Gespräch» im Bürgersaal der Gemeinde Riehen über die bevorstehenden Umleitungen.  Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende können die Baustelle weiterhin in beide Richtungen passieren. Je nach Bauphase sind alternative Velorouten ausgeschildert. Die Tramlinien 2 und 6 fahren weiterhin auf einem Gleis in beide Richtungen. In der zweiten Jahreshälfte 2017 muss die BVB aufgrund der Baustelle zwischen den Tramhaltestellen Fondation Beyeler und Riehen Grenze allerdings Ersatzbusse einsetzen.

 Eine weitgehend konstante Umleitungsroute Im Januar 2017 wird in Riehen entlang der Bettingerstrasse, der Rudolf Wackernagel-Strasse und dem Kohlistieg eine Umleitungsroute eingerichtet. Die Umleitung soll den Verkehr möglichst fliessen lassen. Signalisationen an den Quartierstrassen weisen den Autofahrenden den Weg. Im Gegensatz zu den Quartierstrassen ist die Umleitungsroute weniger dicht besiedelt und es befinden sich keine Schulen oder Geschäfte in unmittelbarer Nähe. Auf der Umleitungsroute wird das Abbiegen in die Quartiere nur für Anwohnende und Zubringer gestattet sein. Neuralgische Fussgängerübergänge auf der Route sind, sofern möglich, mit mobilen Ampeln gesichert. Entlang der ebenfalls Anfang 2017 beginnenden Erneuerung und Aufwertung der Lörracherstrasse kann der Verkehr trotz den Bauarbeiten in beide Fahrtrichtungen fliessen.

 Das Tiefbauamt, die Kantonspolizei und die Gemeinde Riehen werden zusammen mit den involvierten Ämtern das Verkehrsaufkommen und den Umleitungsverkehr laufend überprüfen und, sofern erforderlich, die flankierenden Massnahmen anpassen. Im Jahr 2018 wird die Umleitungsroute voraussichtlich über die Inzlingerstrasse, die Schützengasse und den Eisenbahnweg verlängert. Ansonsten bleibt die Umleitungsroute bis voraussichtlich 2019 im Wesentlichen konstant. Im Jahr 2020 ist es erforderlich, für die Bauarbeiten zwischen Eglisee und Rauracherstrasse eine Umleitungsroute über die Bäumlihofstrasse einzurichten.

 Der Transitverkehr aus Richtung Lörrach wird während der gesamten Erneuerung grossräumig auf die Zollfreistrasse umgeleitet. Der im Bau befindliche Kreisel Wiesentalstrasse/Dammstrasse wird Ende 2016 fertiggestellt – damit fliesst der Verkehr noch besser auf die Zollfreistrasse. Beim Zoll Otterbach wird die Abzweigung Freiburgerstrasse in Richtung Neuhausstrasse attraktiver gestaltet, damit der Verkehr einfacher auf die neue Autobahneinfahrt gelenkt wird. Durch diese Massnahmen gewinnt die Zollfreistrasse an Attraktivität.


contact: Eva Herzog, Tel. +41 61 267 95 51Vorsteherin Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat heute Roger Heiz-Wullschleger per 1. Februar 2017 zum neuen Leiter der Abteilung „Informatiksteuerung und Organisation (ISO)“ ernannt. Roger Heiz-Wullschleger ist seit 2011 stellvertretender Leiter der ISO.

title_de: Roger Heiz-Wullschleger wird neuer Leiter der Abteilung «Informatik und Organisation»

content_de:
Der Regierungsrat hat heute Roger Heiz-Wullschleger, 1966, per 1. Februar 2017 zum neuen Leiter der Abteilung «Informatiksteuerung und Organisation (ISO)» ernannt. Diese Neubesetzung ist notwendig, da der heutige Leiter Dr. Marco Menna das Finanzdepartement aufgrund einer neuen Stelle per Ende Januar verlässt. Roger Heiz-Wullschleger arbeitet seit 2010 bei der ISO und ist seit 2011 deren stellvertretender Leiter. Zuvor arbeitete er in verschiedenen IT-Managements Funktionen bei der Firma Müller Martini Marketing AG, zuletzt als Leiter der weltweiten Konzerninformatik. Er ist Eidg. dipl. Wirtschaftsinformatiker und schliesst zurzeit die Weiterbildung zum Executive Master of Business Administration EMBA an der FHNW ab.

 Die ISO ist die Stabsstelle des Kantons für den Bereich Informatiksteuerung und Organisation. Sie ist direkt der Vorsteherin des Finanzdepartements unterstellt. Die ISO ist zuständig für die Steuerung der Informatik, die Entwicklung und Umsetzung der kantonalen Informatikstrategie, die Planung von eGovernment, die Informationssicherheit und die Organisation der Leistungsbezüger.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 79 211 23 03 Regierungssprecher und Vizestaatsschreiber

lead_de: Die Mitglieder des Grossen Rates für die Legislatur von 2017 bis 2021 sind gewählt.

title_de: Das Resultat der Wahlen in den Grossen Rat 2016 steht fest

content_de:
Die Sitzverteilung im Grossen Rat für die Legislatur 2017 bis 2021 sieht wie folgt aus:

 Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt (SP),	34 Sitze

 Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt (SVP),	15 Sitze

 LDP Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt und Jungliberale (LDP),
14 Sitze

 Bündnis Grüne, BastA!, junges grünes bündnis (GB),	14 Sitze

 Basler FDP.Die Liberalen und Jungfreisinnige (FDP),	10 Sitze

 CVP Basel-Stadt und Junge CVP Basel-Stadt (CVP),	  7 Sitze

 Grünliberale Partei Basel-Stadt (GLP),	  4 Sitze

 Aktives Bettingen (AB),	  1 Sitz

 Evangelische Volkspartei (EVP),	  1 Sitz

  Wähleranteil nach Partei (unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Wahlkreisgrössen):

 Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt (SP),	32.5%

 Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt (SVP),	14.3%

 LDP Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt und Jungliberale (LDP),	13.8%

 Bündnis Grüne, BastA!, junges grünes bündnis (GB),	13.4%

 Basler FDP.Die Liberalen und Jungfreisinnige (FDP),	  9.2%

 CVP Basel-Stadt und Junge CVP Basel-Stadt (CVP),	  5.9%

 Grünliberale Partei Basel-Stadt (GLP),	  4.3%

 Evangelische Volkspartei und Bürgerlich-Demokratische Partei (EVP/BDP),	  2.6%

 Evangelische Volkspartei (EVP)\	  1.4%

 Volks-Aktion gegen zuviele Ausländer und Asylanten in unserer Heimat-Liste Ausländerstopp (VA),	  1.0%

 Aktives Bettingen (AB),	  0.7%

 freistaat unteres kleinbasel f-u-k (FUK),	  0.6%

 parteilos – fyr unser Dorf (pl),	  0.3%

 Eidgenössisch-Demokratische Union Basel-Stadt (EDU),	  0.1%

  Die Wahlbeteiligung betrug 41.7%, brieflich wählten 93,8%.

 Das detaillierte Resultat der Grossratswahlen finden Sie im Internet unter www.wahlen.bs.ch.


contact: Marco Greiner, Tel. 079 211 23 03 Vizestaatsschreiber

lead_de: Im ersten Wahlgang der Wahlen in den Regierungsrat wurden die bisherige Regierungsrätin Eva Herzog sowie die bisherigen Regierungsräte Christoph Brutschin und Lukas Engelberger wieder gewählt. Die zum ersten Mal für den Regierungsrat kandidierenden Conradin Cramer und Elisabeth Ackermann schafften die Hürde des absoluten Mehrs ebenso. Zwei weitere Mitglieder des Regierungsrates müssen im zweiten Wahlgang ermittelt werden. Auch beim Regierungspräsidium gibt es einen zweiten Wahlgang. Das absolute Mehr wurde von keiner und keinem der Kandidatinnen und Kandidaten erreicht. Der zweite Wahlgang findet am 27. November 2016 statt.

title_de: Fünf Kandidierende im ersten Wahlgang in den Regierungsrat gewählt

content_de:
Wahl in den Regierungsrat
 Gewählt sind:

 Herzog Eva (SP), bisher,			33'576 Stimmen
 Brutschin Christoph (SP), bisher,		29'448 Stimmen
 Engelberger Lukas (CVP), bisher,		26'635 Stimmen
 Cramer Conradin (LDP),			24'078 Stimmen
 Ackermann Elisabeth (GB),			23'546 Stimmen

 Weitere Stimmen erhielten:

 Wessels Hans-Peter (SP), bisher,		22'550 Stimmen
	 Dürr Baschi (FDP), bisher, 			21'090 Stimmen
 Mück Heidi	(GB),					18'105 Stimmen
 Nägelin Lorenz (SVP),				17'269 Stimmen
 Bernasconi Martina (GLP),			14'115 Stimmen
 Mueller Christian (FUK),			  6'414 Stimmen
 Weber Eric (VA),					  3'247 Stimmen

 Vereinzelte,						  6'045 Stimmen

 Wahl in das Regierungspräsidium
 Das absolute Mehr wurde von keiner und keinem der Kandidatinnen und Kandidaten erreicht.

 Stimmen erhielten:

 Ackermann Elisabeth (GB),			17'473 Stimmen
 Dürr Baschi (FDP),				14'017 Stimmen
 Bernasconi Martina (GLP),			  3'682 Stimmen
 Weber Eric (VA),					  1'414 Stimmen
 Mueller Christian (FUK),			  1'206 Stimmen
 Cramer Conradin (LDP),			     321 Stimmen
 Herzog Eva (SP),					     194 Stimmen
 Nägelin Lorenz (SVP), 				     183 Stimmen

 Vereinzelte,						     590 Stimmen

 Das absolute Mehr für die Wahl in den Regierungsrat lag bei 23'422 Stimmen. Die Stimmbeteiligung betrug 44.2%, der Anteil brieflich Stimmender 94.2%.

 Das absolute Mehr für die Wahl in das Regierungspräsidium lag bei 21'525 Stimmen. Die Stimmbeteiligung betrug 43.2%, der Anteil brieflich Stimmender 94.2%.

 Die detaillierten Wahlresultate finden Sie im Internet unter  www.wahlen.bs.ch.

 Der zweite Wahlgang findet am 27. November 2016 statt.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon +41 (0)79 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Vom 29. Oktober bis 13. November 2016 (Petersplatz bis 15. November) findet die 546. Basler Herbstmesse statt. Die Besucherinnen und Besucher können sich auf insgesamt 26 neue Attraktionen freuen. So verspricht auf der Rosentalanlage die Achterbahn «Drifting Coaster» ein neues Fahrgefühl und in der City Lounge auf dem Messeplatz sorgt der Freifallturm «Spin Tower» erstmals für einen 360 Grad-Rundum-Blick. Die 546. Basler Herbstmesse geht auch in der Besucherführung neue Wege: Eine neue Gratis-App bietet erstmals einen Überblick über sämtliche rund 500 Stände und Bahnen.

title_de: Die 546. Basler Herbstmesse lockt mit 26 neuen Attraktionen

content_de:
Am 29. Oktober ist es wieder so weit: Nach einer Ansprache von Regierungspräsident Guy Morin wird Messeglöckner Franz Baur um 12 Uhr im Turm der Martinskirche die 546. Basler Herbstmesse einläuten. Es werden wieder über eine Million Besucherinnen und Besucher an der grössten und ältesten Vergnügungsmesse der Schweiz erwartet. Insgesamt 506 Handelsstände, Verpflegungsangebote, Bahnen und andere Attraktionen verteilen sich auf acht Plätze der Basler Innenstadt. «Mit 1‘024 Bewerbungen konnten wir einen neuen Rekord verzeichnen», erläutert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt, die Anziehungskraft der Basler Herbstmesse. «Dank der grossen Auswahl können dieses Jahr 26 neue Attraktionen präsentiert werden», so Horvath weiter. «Bei den Neuerungen handelt es sich um zehn Handelsstände, sieben kulinarische Angebote, sieben Bahnen und zwei Spielgeschäfte», führt Daniel Arni, Leiter der Fachstelle Messen und Märkte, aus.

 Neue Bahnen sorgen für Nervenkitzel

 In der City Lounge auf dem Messeplatz sorgt der Freifallturm «Spin Tower» erstmals für eine 360 Grad-Rundumsicht. Eine weitere Attraktion befindet sich auf der Rosentalanlage: Hier verspricht die Achterbahn «Drifting Coaster» ein neuartiges Fahrgefühl. Auf dem Kasernenareal sorgt der Kettenflieger «Condor», das höchste transportable Kettenkarussell, für aufregende Momente. So auch «Maxximum 2»: Bei dieser Looping-Fahrt wird eine Höhe von bis zu 52 Metern erreicht. Nebst den neuen Bahnen lebt die Basler Herbstmesse auch von Klassikern wie beispielsweise dem «Skilift» auf dem Münsterplatz. Eine grosse Attraktion ist auch «Daemonium» auf dem Kasernenareal, die grösste mobile Geisterbahn der Welt, welche mit gruseligen Effekten für Nervenflattern sorgt.

 In der Messehalle 3 am Riehenring geht die «Super 80s»-Halle, welche 2013 ein erfolgreiches Revival erlebte, mit bewährten Klassikern aus den 1980er-Jahren wie der Wiener-Prater-Geisterbahn, dem Tagada oder Break Dance bereits ins vierte Jahr. Zwischen Halle 3 (Sperrstrasse), dem Messeplatz (Riehenring) und dem Kasernenareal (Klybeckstrasse) verkehrt auch dieses Jahr der «Mäss-Bus» im 20-Minuten-Takt und bringt die Besucherinnen und Besucher bequem und gratis von Platz zu Platz (Montag bis Donnerstag von 17 bis 21 Uhr, Freitag und Samstag von 13 bis 22 Uhr, Sonntag von 13 bis 20 Uhr).

 Eine Neuerung gibt es auf dem Münsterplatz, wo erstmals ein Info-Point von Basel Tourismus betrieben wird. «Auch im kulinarischen Bereich überrascht die diesjährige Basler Herbstmesse mit Neuheiten», ergänzt Arni. So gibt es beispielsweise bei der Hallenmesse in der Sperrstrasse zwei neue Foodtrucks und auf dem Messeplatz kann man erstmals vor Ort grilliertes Bio-Spanferkel  geniessen.

 Neue Wege in der Besucherführung

 Um die Bekanntheit der Basler Herbstmesse auch ausserhalb der Region Basel weiter zu steigern, wird die Veranstaltung auch in diesem Jahr national und trinational beworben. Die Kommunikationskampagne, welche ein neues Key Visual präsentiert, umfasst unter anderem einen neuen Pocket Guide, eine neue TV-Kampagne auf SRF1 und SRF zwei, eine Plakatkampagne in grossen Schweizer Städten und in Südbaden, Online-Marketing sowie Radiospots in Basel und im Elsass.

 Erstmals bietet die Mobil-App «Basler Herbstmesse» den Besucherinnen und Besuchern einen Überblick über sämtliche rund 500 Stände und Bahnen. «Mit der neuen Herbstmesse-App findet man mit wenigen Fingertipps das gewünschte Vergnügen», erläutert Horvath. Ein illustrierter Stadtplan und Detailpläne der einzelnen Messestandorte bieten den Nutzerinnen und Nutzern eine einfache Orientierung an der Basler Herbstmesse. Zudem ermöglicht eine Filterfunktion eine gezielte Suche im gesamten Herbstmesse-Angebot. Nicht zuletzt können sich die Besucherinnen und Besucher bequem zu jedem beliebigen Stand navigieren lassen.

 Öffnungszeiten:

 Barfüsserplatz, Münsterplatz, Kasernenareal:
 Sonntag bis Donnerstag, 12.00 bis 22.00 Uhr Freitag und Samstag, 12.00 bis 23.00 Uhr

 Petersplatz mit Hääfelimäärt:
 Montag bis Sonntag, 11.00 bis 20.00 Uhr

 Messeplatz, Rosentalanlage, Messehalle 3, Claraplatz:
 Sonntag bis Donnerstag, 11.00 bis 22.00 Uhr Freitag und Samstag, 11.00 bis 23.00 Uhr

Hinweise

www.basel.ch/herbstmesse
 www.facebook.com/baslerherbstmesse


contact: Martin Dolleschel, Tel. +41 61 267 81 67 Amt für Mobilität, Projektleiter Mobilitätsstrategie

lead_de: Der Umbau des äusseren Rings im Bereich Luzernerring – Wasgenring (LUWA) wurde Ende 2015 abgeschlossen. Wie sich die Umgestaltung auf den Verkehr und die Aufenthaltsqualität auswirkt, zeigt eine kürzlich durchgeführte Wirkungskontrolle. Die Bilanz fällt positiv aus: Die Situation für den öffentlichen Verkehr sowie den Fuss- und Veloverkehr hat sich verbessert. Es findet keine Verkehrsverlagerung auf parallele Achsen und in die Quartiersstrassen statt.

title_de: Wirkungskontrolle zum Umbau Luzernerring – Wasgenring zeigt positive Bilanz

content_de:
Die Vorher-Nachher-Untersuchung zur Umgestaltung im Bereich Luzernerring – Wasgenring (LUWA) hat gezeigt, dass die gesetzten Ziele mit den Umbau-Massnahmen weitgehend und ohne nennenswerte negative Nebenwirkungen erreicht werden konnten: Der öffentliche Verkehr kommt schneller voran, die Achse ist für den Veloverkehr attraktiver geworden und die neue Gestaltung sowie die Baumpflanzungen verbessern die Situation für die Anwohnerinnen und Anwohner. Für den Autoverkehr halten sich Vor- und Nachteile der Umgestaltung in etwa die Waage.

 Der öffentliche Verkehr benötigt im untersuchten Bereich je nach Linie und Tageszeit circa fünf bis 60 Sekunden weniger Zeit. Zudem konnte die Zuverlässigkeit gesteigert werden. Nur die Buslinie 31/38 verzeichnet stadteinwärts vor dem LUWA-Kreisel eine Fahrzeitverlängerung. Die in der Zwischenzeit in Betrieb genommene Priorisierung der Buslinie dürfte hier für Abhilfe sorgen: Staudetektoren ermöglichen eine freie Zufahrt in die Haltestelle.

 Die attraktivere Gestaltung mit den neu gepflanzten Bäumen wird praktisch durchwegs positiv beurteilt. Der Neutrale Quartierverein Kannenfeld sieht vor allem einen Gewinn für den Fuss- und Veloverkehr: «Früher war das Velofahren am Wasgenring und Luzernerring ziemlich gefährlich. Deshalb waren dort fast keine Velofahrer unterwegs. Der neue Velostreifen wird hingegen oft genutzt. Auch die Situation für die Fussgänger am Wasgenring hat sich dank breiterer Trottoirs und mehr Bäumen verbessert.»

 Die im damaligen Abstimmungskampf von den Gegnern der Umgestaltung befürchtete Verkehrsverlagerung auf parallele Achsen hat nicht stattgefunden. Auch in den Quartierstrassen gab es keine relevante Veränderung bei den Verkehrsmengen, vermehrter Ausweichverkehr wurde nicht festgestellt.

 Die Stausituation nach dem Umbau ist für Autofahrende vergleichbar mit derjenigen im Vorher-Zustand, wobei der Rückstau auf einzelnen Abschnitten zu- und auf anderen abgenommen hat. In Fahrtrichtung Süd hat sich die Reisezeit auf der Achse LUWA in der Morgenspitze um gut eine halbe Minute reduziert. In der Gegenrichtung hat die Reisezeit in der Abendspitze um knapp eine Minute zugenommen. Die Geschwindigkeit auf dem Wasgenring wird heute besser eingehalten. Zudem hat sich der Verkehrsfluss zwischen Burgfelderstrasse und Hegenheimerstrasse dank des Kreisels verbessert.

 Die Wirkungskontrolle zu den Auswirkungen der Umgestaltung wurde durch ein externes Ingenieurbüro durchgeführt. Sie berücksichtigt neben der Veränderung der Verkehrsmengen im Projektperimeter beziehungsweise auf den möglichen Umfahrungsrouten auch den Verkehrsfluss und die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden. Neben objektiven Veränderungen wurden mittels Befragungen auch subjektive Einschätzungen zur Gestaltung und Aufenthaltsqualität untersucht.

Hinweise

Bericht «Wirkungskontrolle Umbau Luzernerring/Wasgenring» zum Download unter http://www.mobilitaet.bs.ch/ueber-uns/erhebungen-modelle/wirkungskontrollen.html


lead_de: Der Regierungsrat hat...

content_de:
mit einer Ergänzung der Verordnung über die Parkraumbewirtschaftung die Möglichkeit geschaffen, dass Geschäftsbetriebe für schwangere Arbeitnehmerinnen eine Pendlerkarte beziehen können, auch wenn deren Arbeitsweg von «Tür zu Tür» weniger als 60 Minuten beträgt. Diese Pendlerparkkarte gilt für maximal sechs Monate. Ihr Preis beträgt entsprechend den bereits geltenden Berechnungsgrundlagen 380 Franken (gegenüber 740 Franken für eine Jahrespendlerkarte). (Auskunft: Marc Keller, Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 51)

die Verordnung und die Gebührenverordnung betreffend Messen und Märkte in der Stadt Basel aus verschiedenen Gründen angepasst. Zum einen wurde der Zuschlag von 20 Prozent auf den Herbstmessegebühren in den Messehallen gestrichen damit auf allen Standplätzen die gleichen Bedingungen gelten. Im Weiteren wurden die Sperrstrasse als Herbstmessestandort und der Claraplatz als zusätzlicher Marktstandort für den Basler Weihnachtsmarkt in der Verordnung verankert. Beide Standorte sind bereits heute in den jeweiligen Platzierungskonzepten enthalten. Schliesslich wurde mit der Verordnungsanpassung die Kompetenz zur Festlegung der Marktzeiten des Weihnachtsmarktes an die Vollzugsbehörde übertragen, wie dies bereits bei der Herbstmesse gehandhabt wird. (Auskunft: Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 70 37)

die Verordnung über die Kantonale Krisenorganisation beschlossen. Sie wird per 1. April 2015 wirksam und löst die bisherige Verordnung über die Sicherstellung der Regierungs- und Verwaltungstätigkeit in besonderen und ausserordentlichen Lagen ab. Die neue Verordnung ist kürzer und dank Optimierung des Aufbaus stringenter. Die Aufgaben der Kantonalen Krisenorganisation und ihrer Gesamtverantwortlichen haben jedoch keine grundlegenden Änderungen erfahren. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

die Verordnung über die Förderung der Biodiversität und Landschaftsqualität im Landwirtschaftsgebiet Basel-Stadt erlassen. Sie wird per 1. April 2015 wirksam und löst die bisherige Verordnung über Abgeltungsbeiträge zur Schaffung und Erhaltung von ökologischen Ausgleichsflächen ab. Nachvollzogen wird damit insbesondere die neue Agrarpolitik des Bundes. Neu können Landwirtinnen und Landwirte auch Landschaftsqualitätsbeiträge und Beiträge für die Vernetzung von Biodiversitätsflächen anmelden. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

den kantonalen Anteil für stationäre Spitalleistungen für das Jahr 2016 auf 56 Prozent (plus 1 Prozent) festgelegt. Für Leistungen der Akut- und Übergangspflege bleibt der Anteil unverändert bei 55 Prozent. Die Erhöhung um einen Prozentpunkt bei den stationären Spitalleistungen hat der Regierungsrat vorgenommen, um Auswirkungen der geplanten Reduktion der Kantonszahlungen an die Spitäler auf das baselstädtische Prämienniveau zu neutralisieren. Im Rahmen der Entlastungsmassnahmen 2015 bis 2017 hatte der Regierungsrat einen Abbau der Staatsbeiträge zur Finanzierung der ungedeckten Kosten der Lehre und Forschung in den Spitälern von insgesamt 23 Millionen Franken beschlossen. Nach der Erhöhung des Kostenteilers wird der Kanton netto um jährlich 12 Millionen Franken entlastet. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

zur Kenntnis genommen, dass der Bundesrat die ordentliche Gesamterneuerung des Nationalrates auf das Wochenende vom 18. Oktober 2015 festgesetzt hat. Der Regierungsrat hat die Wahl des Mitglieds des Ständerats ebenfalls auf den 18. Oktober und einen allfälligen zweiten Wahlgang auf den 15. November angesetzt. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

in einem Schreiben an den Grossen Rat zur Resolution «betreffend Musikerinnen und Musiker aus Drittstaaten» festgehalten, dass der Wegzug der Musikerinnen und Musiker für die Basler Musikszene ein Verlust sein werde. Er habe bei der Weiterleitung der Petition «Keine Musikwüste in Basel» gegenüber Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga klar zum Ausdruck gebracht, dass er es begrüssen würde, wenn es künftig eine Möglichkeit für hochtalentierte Musikerinnen und Musiker aus Drittstaaten geben würde, mit einem erleichterten Verfahren in der Schweiz zu bleiben (vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 10. März 2015). (Auskunft: Hansjürg Dolder, Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel: 061 267 87 50)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für Ernährungssicherheit» unterstützt. Im Gegensatz zur Initiative schlägt der Bundesrat ein umfassendes Konzept zum Thema Ernährungssicherheit vor. Dieses beinhaltet neben der nachhaltigen Inlandproduktion auch die Bedeutung der Produktionsgrundlagen, der Wettbewerbsfähigkeit der Wertschöpfungskette, der Lebensmittelimporte und des ressourcenschonenden Konsums für die Ernährungssicherheit. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zu einer Parlamentarischen Initiative die Aufhebung von Artikel 239 des Strafgesetzbuches, welcher die Veröffentlichung amtlich geheimer Verhandlungen unter Strafe stellt, abgelehnt. Er schliesst sich damit der Mehrheit der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats an. Im Fall von berechtigten Geheimhaltungsinteressen soll der bestmögliche Schutz des Meinungsbildungsprozesses weiterhin bestehen. Konsequenterweise sollte nicht nur die Verletzung des Amtsgeheimnisses unter Strafandrohung stehen, sondern grundsätzlich auch dessen Veröffentlichung. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Yvonne Schaffner, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 59)

15 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Dr. Katrin Grögel, Abteilung Kultur des Präsidialdepartements des Kantons Basel-Stadt Beauftragte für Kulturprojekte und Geschäftsstelle Film und Medienkunst BS/BL +41 (0)61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Die Verleihung der Basler Film- und Medienkunstpreise 2016 mit Bekanntgabe der Preisträgerinnen und Preisträger findet am 21. November um 19.30 Uhr in der Gare du Nord statt. Seit Januar 2016 ist das neue partnerschaftliche Fördermodell für Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft in Kraft. Als Teil des neuen Förderprogramms werden nun erstmals von den beiden Kulturabteilungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft hervorragende Film- und Medienkunstprojekte ausgezeichnet.

content_de:
Im Rahmen des neuen Fördermodells schrieb die Geschäftsstelle Film und Medienkunst BS/BL im Mai 2016 erstmals Preisvergaben in diesem Bereich aus. Die Ausschreibung steht in der Nachfolge des bis 2015 von Balimage – Verein für Film und Medienkunst ausgelobten Basler Filmpreises. In Absprache mit Balimage wurden die Preisvergaben ab 2016 in das neue Förderkonzept integriert und auf die Förderschwerpunkte abgestimmt.

 Zweck der Preise sind die Auszeichnung und Anerkennung von hervorragenden Leistungen, die Förderung des regionalen Nachwuchses sowie die Erhöhung der öffentlichen Aufmerksamkeit für das qualitativ hochstehende Film- und Medienkunstschaffen in der Region Basel. Für Preisgelder stehen jährlich maximal 60'000 Franken aus den Mitteln des Fachausschuss Film und Medienkunst BS/BL zur Verfügung. Es können maximal vier Preise vergeben werden. Es sind dies der mit 20'000 Franken dotierte Basler Filmpreis für die beste Kinofilmproduktion und der mit 10'000 Franken dotierte Basler Filmförderpreis für den besten Nachwuchsfilm. Das beste Medienkunstprojekt wird ebenfalls mit 10'000 Franken ausgezeichnet. Über die festen Kategorie hinaus hat die Jury die Möglichkeit, einen Spezialpreis zu vergeben. Dabei können alle künstlerischen oder technischen Funktionen ausgezeichnet werden.

 Die Vergabe aller Preise erfolgt auf Empfehlung einer unabhängigen, von den beiden Kulturabteilungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft eingesetzten Fachjury. Im Jahr 2016 gehören der Jury Aya Domenig, Filmemacherin aus Zürich, Elodie Pong, Künstlerin aus Zürich und Sven Wälti, Leiter Film SRG/SRF an.

Hinweise

Die Einladungskarte zum Download finden Sie untenstehend. Medienschaffende werden gebeten, sich bis am 17. November anzumelden bei rhea.kyvelos@bs.ch.

Ausschreibung vom Mai 2016 sowie eine Liste aller für den Wettbewerb eingereichten Projekte.

 Medienmitteilung zur Ausschreibung vom 25. Mai 2016


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Kanton Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt nutzt die Swiss Indoors Basel erneut als internationale Werbeplattform. Mit der Platzierung des Schriftzugs „Basel“ auf dem Center Court und auf den Banden hinter den Grundlinien können rund 25 Millionen TV-Zuschauerinnen und -Zuschauer auf allen Kontinenten der Welt erreicht werden. Das grösste wiederkehrende Marketing-Engagement der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt wird auch in Zukunft fortgeführt.

title_de: Swiss Indoors als internationale Werbeplattform für Basel

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«Der Kanton Basel-Stadt kann die Swiss Indoors Basel erneut als attraktive internationale Werbeplattform nutzen», freut sich Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt. Das Turnier der ATP-World Tour 500 ist der grösste wiederkehrende Sportanlass der Schweiz und nach Paris und London das drittgrösste Hallenturnier der Welt. Mit einer TV-Ausstrahlung von über 3‘000 Stunden in 175 Ländern werden rund 25 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer erreicht.

 Als zentrale Marketingmassnahme wird der Schriftzug «Basel» auf dem Center Court und auf den Banden hinter den beiden Grundlinien platziert. Ausserdem beinhaltet das Marketing-Engagement eine ausführliche Berichterstattung mit «Top of Basel» im «Tennis Year Book». Weiter wird auf dem TV-Sender «Sport1» im Umfeld der Übertragung der Swiss Indoors Basel ein Werbespot über die Stadt Basel ausgestrahlt. Der Marketing-Beitrag des Kantons Basel-Stadt beläuft sich auf CHF 250‘000 exkl. MwSt. Es handelt sich dabei um das grösste wiederkehrende Marketing-Engagement der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt.

 Der Kanton Basel-Stadt nutzt das ATP World Tour Tennisturnier Swiss Indoors Basel seit 2006 als internationale Werbeplattform. Der Grosse Rat hat am 9. Dezember 2015 einer Verlängerung des Marketing-Engagements für die Jahre 2017 bis 2022 zugestimmt.


contact: Rolf Moser Leiter Gartenbäder und Kunsteisbahnen Sportamt Basel-Stadt 061 267 56 86

lead_de: Am nächsten Samstag (22. Oktober 2016) beginnt auf der Kunsteisbahn Margarethen die Eislaufsaison. Die Saisoneröffnung der Kunsteisbahn Eglisee ist eine Woche später am 29. Oktober 2016. «Gratis uffs Glattyys» findet am ersten Adventssonntag (27. November 2016) statt.

title_de: Saisonbeginn auf den Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee

content_de:
Mit der Eröffnung der Kunsteisbahn Margarethen beginnt am 22. Oktober 2016 in Basel die Eislaufsaison, welche bis zum 5. März 2017 dauert. Die Öffnungszeiten für die Öffentlichkeit sind von Montag bis Freitag jeweils von 9 bis 22 Uhr (spezielle Öffnungszeiten am Dienstagabend beachten gemäss Website). Am Samstag und Sonntag ist die Kunsteisbahn Margarethen jeweils von 10 bis 19 Uhr geöffnet. Die Saisoneröffnung der Kunsteisbahn Eglisee erfolgt eine Woche später am 29. Oktober. Das Eglisee ist für die Öffentlichkeit von Montag bis Freitag jeweils von 9 bis 18.30 Uhr, am Samstag von 9 bis 19 Uhr und am Sonntag von 10.30 bis 19 Uhr zugänglich.

 Neu online-Bestellung Abos und Kartenzahlung auf der Kunsteisbahn Margarethen

 Ab Mitte Oktober können 10er-Abonnemente und Saisonabonnemente für die Kunsteisbahnen online bestellt werden. Auf der Kunsteisbahn Margarethen kann neu auch mit Karte bezahlt werden. Akzeptiert werden Maestro, PostFinance Card, Visa und Mastercard. Auf der Kunsteisbahn Eglisee ist weiterhin ausschliesslich Barzahlung möglich.

 Die Eintrittspreise für die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee bleiben gegenüber der vorhergehenden Saison unverändert. Ein Einzeleintritt kostet CHF 7 für Erwachsene und CHF 4 für Kinder (6 bis 16 Jahre). Saisonabonnemente kosten CHF 110 für Erwachsene bzw. CHF 60 für Kinder. Ebenfalls erhältlich sind 10-er Abonnemente für CHF 63 (Erwachsene) und CHF 36 (Kinder).

 Eis-Disco und Gratis uffs Glattyys

 Eislaufen mal anders erleben, mit Lichteffekten, Nebelmaschine und live Musik vom DJ bis 23 Uhr. In der kommenden Saison finden drei Eis-Discos jeweils an einem Samstagabend auf der Kunsti Margarethen statt (5. November 2016, 3. Dezember 2016, 18. Februar 2017). Der Einritt beträgt für Kinder, Schülerinnen und Schüler CHF 7 und für Erwachsene (ab 16 Jahren) CHF 10.

 Der Aktionstag «Gratis uffs Glattyys» wird auch in diesem Jahr erneut für die Bevölkerung angeboten und findet am Sonntag, 27. November 2016 statt. Auf Eintrittsgebühren und Mietgebühren für die Schlittschuhe wird an diesem Sonntag auf den Kunsteisbahnen Eglisee und Margarethen verzichtet. Zudem wird ein den Besucherinnen und Besuchern ein spannendes Rahmenprogramm geboten.

Hinweise

Weitere Informationen zu den Anlässen und die genauen Öffnungszeiten zu den Kunsteisbahnen sind auf www.sport.bs.ch zu finden.


contact: Remigius Dürrenberger, Tel. +41 61 205 32 60 Abteilungsleiter Projekte und Services Bereich Gesundheitsversorgung

lead_de: Das Gesundheitsdepartement veröffentlicht heute den Gesundheitsversorgungsbericht über das Jahr 2015. Im Bericht werden die quantitativen und qualitativen Aspekte von Angebot, Leistungserstellung, Kosten und Finanzierung sowie die Entwicklung der Versorgungsqualität für die Basler Bevölkerung integral dargestellt.

title_de: Gesundheitsversorgungsbericht 2015 über die Spitäler, Pflegeheime, Tagespflegeheime und Spitex-Einrichtungen erschienen

content_de:
Der Gesundheitsversorgungsbericht liegt bereits in der sechsten Ausgabe vor. Die integrale Darstellung der Versorgungsbereiche über einen mehrjährigen Zeithorizont soll dazu beitragen, Übersicht und Transparenz als Grundlage für die gesundheitspolitische Diskussion zu schaffen. Diese jährliche Berichterstattung des Gesundheitsdepartements richtet sich an die Mitglieder des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt und an die interessierte Öffentlichkeit.

 Deutlich wird im aktuellen Versorgungsbericht, dass die Patientinnen und Patienten die mit der neuen Spitalfinanzierung vergrösserte Spitalwahlfreiheit nutzen. Der Patientenstrom aus anderen Kantonen in die privaten und öffentlichen Spitäler des Kantons Basel-Stadt ist seit 2012 angewachsen und hat im Jahr 2015 erneut zugenommen. Umgekehrt haben sich aber auch Patientinnen und Patienten aus Basel-Stadt insbesondere für Rehabilitationen und psychiatrische Behandlungen vermehrt für Kliniken ausserhalb des Kantons Basel-Stadt entschieden. Diese Entwicklung wurde erwartet und ist sinnvoll. Sie stärkt die Zentrumsmedizin in Basel und entlastet die Zentrumsspitäler von Behandlungen mit geringerem Schweregrad.

 Im Bereich der Qualitätssicherung wurde im Berichtsjahr der Grundstein für eine schweizweit bisher einmalige Langzeitstudie zu Hüft- und Knie-Totalendoprothesen gelegt. Während zunächst zweier Jahre werden ab 2016 die Patienten vor und nach der Operation von Hüft- und Knie-Totalendoprothesen zu funktionalem Ergebnis der Operation, Lebensqualität und Zufriedenheit mit dem Spital bzw. mit dem Eingriff befragt. In dieser Langzeitstudie soll untersucht werden, wie angemessen Hüft- und Knie-Totalendoprothesen im Kanton Basel-Stadt eingesetzt werden.

 Die Versorgungsleistungen haben ihren Preis, was sich in der auch für das Jahr 2015 zu verzeichnenden Kostenzunahme widerspiegelt. Unter diesem Aspekt sieht das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt auch das im laufenden Jahr erfolgreich vorangetriebene Projekt zu Vertiefung der Zusammenarbeit im Gesundheits- und Spitalwesen zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt. Es wird den Gesundheitsversorgungsraum massgeblich prägen.

 Der Bericht kann im Internet unter www.gesundheitsversorgung.bs.ch abgerufen werden. Die Printversion ist kostenlos beim Sekretariat des Bereichs Gesundheitsversorgung erhältlich (gesundheitsversorgung@bs.ch oder Telefon 061 205 32 42).


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen Investitionsbeitrag an die Projektierung des teilweisen Bahn-Doppelspurausbaus im Laufental von 315‘000 Franken zu Lasten der Rechnungen 2017 und 2018 zu bewilligen. Im Bahnknoten Lausanne fallen in den nächsten zehn Jahren grosse Bauarbeiten an, die auch auf der Linie Basel–Delémont–Biel zu schlechteren Zugverbindungen führen. Basel verliert vorübergehend die zweistündlichen Direktverbindungen nach Genf und Lausanne via Biel. Sobald circa 2025 die Direktverbindungen wiederhergestellt werden, soll der heutige Fahrplan um eine halbe Stunde gedreht werden. Deshalb fordern die betroffenen Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Jura und Solothurn einen zweiten Schnellzug zwischen Basel und Biel. Dafür sind Infrastrukturmassnahmen notwendig, insbesondere der teilweise Doppelspurausbau im Laufental zwischen Duggingen und Grellingen Chessiloch. Die vier Kantone sind bereit, die Kosten zur Ausarbeitung eines Bauprojekts im Umfang von 3,5 Mio. Franken gemeinsam zu tragen. Die andern drei Kantone haben ihre Anteile an den Projektarbeiten bereits genehmigt. (Auskunft: Wolfgang Fleischer, Öffentlicher Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 55)

dem Grossen Rat beantragt, Staatsbeiträge für den gemeinsamen Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft in der bisherigen Höhe von jährlich 565‘000 Franken während der Jahre 2017-2020 zu bewilligen. Die Fördertätigkeit des Fachausschusses kann bedeutende Erfolge vorweisen. Basel verfügt über eine freie Tanz- und Theaterszene, die sich steigender Zuschauerzahlen und einer immer grösseren Präsenz an Theaterhäusern und Festivals im In- und Ausland erfreut. (Auskunft: Christoph Gaiser, Beauftragter für Kulturprojekte, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 18)

dem Grossen Rat beantragt, das Schulgesetz insofern zu ändern, als Lehrpersonen mit einer Unterrichtsberechtigung für den Kindergarten eine Nachqualifikation erwerben können um zusätzlich in der 1. bis 3. Klasse der Primarschule unterrichten zu können. Diese kostenlose Weiterbildung soll ausserhalb der regulären Arbeitszeit stattfinden. Mit der Überweisung dieser Vorlage erfüllt der Regierungsrat die Motion Sybille Benz (SP) betreffend «gesetzlichen Verankerung der Nachqualifizierungsmöglichkeit für Kindergartenlehrpersonen». (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sarah Wyss, SP) betreffend «Umsetzung des Volkswillens für Geschlechterquoten» als erledigt abzuschreiben. Mit einem Frauenanteil von 31,4 Prozent per Anfang 2016 in den Verwaltungsräten der staatsnahen Betriebe ist die Umsetzung der Geschlechterquote auf gutem Wege. Der Regierungsrat ist zuversichtlich, dass die Quote von mindestens einem Drittel auf die neue Legislatur 2017 bis 2021 erfüllt sein wird. (Auskunft: Leila Straumann, Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 82)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Tanja Soland, SP) betreffend «soziale Kosten des illegalen Cannabiskonsums» als erledigt abzuschreiben. Aus Sicht des Regierungsrates ist es Sache des Bundes, eine entsprechende Studie erstellen zu lassen. Weil aber die Klärung verschiedener Aspekte der sozialen Kosten des Cannabiskonsums als wichtig erachtet wird, soll die Beantwortung wesentlicher Fragen zu diesem Thema auch im Rahmen der geplanten Forschungsprojekte zur Cannabisregulierung der verschiedenen Städte sowie der Kantone Basel-Stadt und Genf erfolgen. (Auskunft: Eveline Bohnenblust, Leiterin Sucht, Gesundheitsdepartement, 061 267 89 27)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Alexander Gröflin, SVP) betreffend Salzeinsatz abzuschreiben. Versuche mit der Verwendung von Salzsole anstelle von Festsalz als Auftaumittel beim Winterdienst haben gezeigt, dass dies zum geringeren Salzverbrauch führt. Zudem erlaubt Salzsole einen präventiven Einsatz. Das verbessert die Sicherheit für Verkehrsteilnehmende an Schnee- und Eistagen. (Auskunft: Peter Schär, Stadtreinigung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 385 14 10)

für Massnahmen für den Erhalt der Infrastruktur Basel-Stadt für das Jahr 2016 Rahmenausgaben in der Höhe von insgesamt 54,78 Millionen Franken bewilligt. Davon sind als grösste Ausgabenposten 16,73 Millionen Franken für Gleisanlagen und 14,91 Millionen Franken für Strassen vorgesehen. (Auskunft: Ralf Reinauer, Koordinationsstelle Infrastruktur, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 32)

zu Lasten des Mehrwertabgabefonds 350‘000 Franken für die Sanierung und Neugestaltung des kleinen Theaterplatzes bewilligt. Damit erhalten die Bäume bessere Lebensbedingungen, die Nutzung des Platzes wird auf die veränderten Bedürfnisse abgestimmt und die Gastronomienutzung erhält verbesserte Bedingungen. Geplant sind dafür Baumstandortverbesserungen, die Sanierung des 40-jährigen Bodens inklusive Belag und der Ersatz der Sitzgelegenheiten. (Auskunft: Thomas Gerspach, stv. Leiter Abteilung Grünplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

im Zusammenhang mit der Aufhebung der Kantonalen Maturitätskommission (KMK) per Ende 2016 verschiedene Verordnungen angepasst. Die Aufgaben der KMK wurden in den letzten Jahren zunehmend anderen Gremien übertragen, in die Linie überführt oder ganz aufgehoben. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

für Massnahmen zum Erhalt der Infrastruktur von Freizeitgärten für das Jahr 2016 eine Rahmenausgabe in der Höhe von 600‘000 Franken bewilligt. Neben dem Unterhalt und der Sanierung der Areale ist der Kanton Basel-Stadt aufgrund der Annahme des Gegenvorschlags zur Familiengarteninitiative zudem verpflichtet, die Areale ökologisch aufzuwerten und dafür die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. (Auskunft: Thomas Gerspach, stv. Leiter Abteilung Grünplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

zur Initiative «Für den geordneten Ausstieg aus der Kernenergie (Atomausstiegsinitiative)» die Ja-Parole gefasst. § 31 der Kantonsverfassung besagt, dass Basel-Stadt sich gegen die Nutzung von Kernenergie zu wenden und die Nutzung erneuerbarer Energien, neuer Technologien und eine dezentrale Energieversorgung zu fördern hat. Der Regierungsrat unterstützt die Initiative, über die am 27. November 2016 abgestimmt wird, indem er dem Komitee «Städte für den geordneten Atomausstieg» beitritt und sich darin engagiert. (Auskunft: Regierungspräsident Guy Morin, Vorsteher Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 45)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung einen Beitrag von 60‘000 Franken für die Jahre 2017 bis 2019 an den Künstlerraum DOCK genehmigt. DOCK ist ein Raum für Basler Kunst und Kunstschaffende, wo Kunst archiviert, vermittelt, gezeigt und diskutiert wird. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung einen Beitrag von insgesamt 800‘000 Franken für die Jahre 2017 bis 2024 an das Projekt Stadt.Geschichte.Basel genehmigt. Das Projekt Stadt.Geschichte.Basel schliesst eine von vielen Geschichtsinteressierten, Kulturschaffenden und Politikerinnen und Politikern stark empfundene Lücke und hat zum Ziel, die Basler Geschichtsschreibung auf einen zeitgemässen Stand zu bringen. Die letzte umfassende Darstellung der Basler Geschichte ist bald hundert Jahre alt und endet mit der Reformationszeit. Der Grosse Rat wird an der kommenden Ratssitzung über den Staatsbeitrag von 4,4 Mio. Franken an das Projekt Stadt.Geschichte.Basel befinden. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

17 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

zwei Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Iman Ahmed für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Schulrat der Sekundarschule Holbein gewählt:

Jonas Kieser

anstelle des verstorbenen Beat Christoph Schultheiss für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Verwaltungskommission der Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt gewählt:

Richard Schlägel

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Dejan Despotovic, Tel. 061 267 93 36 Gesamtprojektleiter Tram 8, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Der Zwischenstand der Abrechnung zum Bau der Verlängerung der Tramlinie 8 nach Weil am Rhein prognostiziert Einsparungen von bis zu 10.4 Millionen Franken. Dies, obwohl beim Anschluss an den Bahnhof Weil am Rhein noch mit zusätzlichen Kosten gerechnet wird. Gründe für die Einsparungen sind die funktionalen Ausschreibungen, die es den Bauunternehmen erlaubten, Synergien zu nutzen, und der vorteilhafte Euro-Wechselkurs.

title_de: Bau des «Tram 8 – grenzenlos» deutlich günstiger als geplant

content_de:
Die Verlängerung der Tramlinie 8 von Kleinhüningen nach Weil am Rhein wurde am 14. Dezember 2014 eröffnet und wird seither rege genutzt. Da mittlerweile nahezu alle massgebenden Verträge abgerechnet wurden, kann das Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt nun eine verlässliche Endkostenprognose erstellen. Sie beträgt 103.8 Millionen Franken (ohne MWSt). Der Grosse Rat hat 108.8 Millionen Franken (ohne MWSt) für den Bau der Tramverlängerung inklusive der neuen Zollanlage bewilligt. Teuerungsbereinigt liegt der bewilligte Kredit heute bei insgesamt 114.3 Millionen Franken (ohne MWSt). Daraus resultieren voraussichtlich Einsparungen von 10.4 Millionen Franken. 55 Prozent der Kosten entfallen auf den Schweizer Abschnitt, 45 Prozent auf den deutschen Abschnitt. Die noch zu vergebenden Arbeiten in Zusammenhang mit den Perronabgängen in Weil am Rhein bewegen sich in der Grössenordnung von sieben Prozent der Gesamtkosten und können das Bild demnach nur noch geringfügig verändern.

 Im Moment geht die Projektleitung davon aus, dass die Kosten für den Schweizer Abschnitt den gesprochenen Kredit teuerungsbereinigt um circa 5.6 Millionen Franken oder neun Prozent unterschreiten werden. Die sogenannten funktionalen Ausschreibungen von Teilprojekten bot Bauunternehmen die Möglichkeit, den Bau von den verschiedenen Streckenabschnitten günstig zu offerieren. Besonders gut abgeschnitten hat zum Beispiel der Bau von zwei Brücken. Bei diesen konnte ein Generalunternehmer Synergien bei der Planung sowie dem Einsatz von Personal und Baumaschinen nutzen, wodurch der Bau der Brücken deutlich günstiger wurde als vorgesehen.

 Im deutschen Abschnitt beim Bahnhof Weil am Rhein fallen die Kosten für die Trambrücke über die Bahngleise und die Abgänge zu den Bahnperrons höher aus als vorgesehen. Die Arbeiten sind aufwändiger als bei der Planung angenommen. Der günstige Wechselkurs zwischen Franken und Euro kompensiert diese zusätzlichen Kosten aber bei weitem. Im Abschnitt Weil am Rhein gehen die Projektpartner deshalb trotzdem von einer Kostenunterschreitung von rund 4.8 Millionen Franken aus. Im ursprünglichen Kostenvoranschlag wurde ein Eurokurs von 1.65 Franken hinterlegt. Die bisherige Abrechnung basiert auf einem durchschnittlichen Eurokurs von 1.22 Franken, was in Schweizer Franken gerechnet erheblich Kosten spart. Die Einsparungen fliessen zurück an den Kanton Basel-Stadt und die übrigen Bauherren.


contact: Thomas Kessler, Tel. +41 61 267 42 30 / 079 359 97 81 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Der Regierungsrat hat aufgrund der Herausforderungen durch religiöse Radikalisierung und der dadurch vermehrten Verunsicherung in der Bevölkerung zwei neue Gefässe geschaffen: Erstens eine Anlaufstelle Radikalisierung für Bezugspersonen, Lehrkräfte und weitere Personen mit konkreten Anliegen und zweitens eine interdepartemental zusammengesetzte Task-Force, welche je nach Lagebeurteilung mit ausserkantonalen staatlichen Stellen ergänzt wird. Die Anlaufstelle ist ab 1. November in Betrieb.

title_de: Anlaufstelle und Task Force Radikalisierung ab 1. November 2016 in Betrieb

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Die Anlaufstelle Radikalisierung wird vom bereits bestehenden Team Prävention gegen Gewalt der Kantonspolizei Basel-Stadt betrieben. Das Team Prävention ist derzeit die Anlaufstelle bei Gewalt in Schulen. In dieser Funktion führt es u.a. Interventionen und präventive Aktionen in den Schulen durch. Aufgrund dieser vorhandenen und gut funktionierenden Strukturen übernimmt das Team zusätzlich zu den bisherigen Aufgaben den Betrieb der Anlaufstelle Radikalisierung. Die Nutzung dieser Struktur innerhalb der Kantonspolizei Basel-Stadt bietet den Vorteil, dass nicht nur Präventions- und Informationsarbeit geleistet wird, sondern auch das Notfallmanagement aus gleicher Hand erfolgt.

 Ab 1. November 2016 können sich besorgte Angehörige, Lehrpersonen oder sonstige Bezugspersonen an die Anlaufstelle unter der Telefonnummer 061/201 77 11 wenden. Sie ist von Montag bis Freitag von 08:00 -12:00 und von 13:00 -17:00 in Betrieb. Ausserhalb der angegebenen Zeiten erfolgt eine Alarmierung über die Notfallnummer 117, sofern der Verdacht auf eine strafbare Handlung besteht bzw. wenn Gefahr im Verzug ist.

 Zur Sicherstellung einer effizienten interdepartementalen Koordination wird zudem eine Task-Force eingerichtet. Diese Task-Force behandelt komplexe Fälle und Fragestellungen rund um das Thema Radikalisierung. Sie stellt eine kohärente Kommunikation und koordiniertes Handeln sicher und sorgt dafür, dass politischer Handlungsbedarf frühzeitig erkannt wird. Bestehende Beratungs- und Unterstützungsstellen wie der Schulpsychologische Dienst, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde oder die Ansprechperson für die Schulleitungen zu Fragen bei möglicher Radikalisierung von Jugendlichen, werden in die Vernetzungsarbeit einbezogen.

 Die Task-Force setzt sich aus Schlüsselpersonen der Strafverfolgungsbehörden, der Kantonspolizei, des Erziehungsdepartements, des Präsidialdepartements, des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt sowie der interdepartementalen Strategiegruppe Integration (ISI) zusammen. Die Task-Force wird durch die Abteilungsleitung der Kantons- und Stadtentwicklung geleitet. Sie nimmt ihre Arbeit ebenfalls am 1. November 2016 auf.

 Die so geschaffenen Strukturen verbessern den Informationsaustausch, ergänzen die Alarmierungs- und Interventionskette und stärken die Präventionsarbeit. Diese interdisziplinäre Aufbauorganisation wird konsequent in den bestehenden Strukturen geschaffen und benötigt keine zusätzlichen Mittel.

Hinweise

Anlaufstelle Betriebszeiten: Montag bis Freitag von 08:00 -12:00
 und von 13:00 -17:00
 Telefonnummer: 061/201 77 11
 Im Notfall: 117