contact: Marc Keller, marc.keller@bs.ch Tel. +41 61 267 42 51 Leiter Kommunikation BVD

lead_de: Gestern, Mittwoch, 9. November, hat die städtebauliche Testplanung zur Entwicklung der Werkareale der BASF und Novartis im Klybeck begonnen. Beteiligt sind vier Planerteams aus Basel, Berlin, Frankfurt und Rotterdam. In einem Dialogverfahren werden sie mit einem Begleitgremium, zusammengesetzt aus den Planungspartnern BASF, Novartis, Kanton und Fachleuten, bis Juni 2017 verschiedene Szenarien für die Entwicklung dieser aktuell geschlossenen Industrieareale hin zu einem neuen, gemischt genutzten Stadtquartier vorschlagen. Die interessierte Bevölkerung ist in einem Beteiligungsverfahren fortlaufend eingebunden.

title_de: Arealentwicklung klybeckplus: Start städtebauliche Testplanung

content_de:
Die städtebauliche Testplanung über das Klybeckareal der BASF und Novartis hat mit einer Informationsveranstaltung und einer Arealbesichtigung begonnen. Die vier eingeladenen Planerteams sind Albert Speer + Partner, Frankfurt, Diener & Diener Architekten, Basel, Hans Kollhoff Architekten, Berlin, sowie OMA (Office for Metropolitan Architecture), Rotterdam. Zusammen mit Landschaftsarchitekten und Verkehrsplanern werden sie in einem Dialogverfahren bis Juni 2017 Szenarien entwickeln, wie sich die heute nicht mehr als Industrieareal benötigten Flächen zu einem gemischt genutzten Stadtquartier entwickeln lassen. Im Begleitgremium sind nebst Vertretungen der Planungspartner und Behörden auch externe Fachexperten wie Prof. Jacques Herzog, Prof. Dr. Vittorio Lampugnani, Dani Ménard, Rainer Klostermann, Rita Illien und weitere vertreten. Auch eine Vertretung der Stadtteilsekretariate begleitet das Verfahren.

 Mit einer im Mai 2016 unterzeichneten Planungsvereinbarung haben sich die Planungspartner BASF, Novartis und Kanton darauf verständigt, ein neues, zusammenhängendes Stück Stadt zu entwickeln. Dieses soll eine eigene Identität erhalten und dabei optimal an die Nachbarquartiere angebunden sein. Das rund 30 Hektar grosse Areal bietet Raum für unterschiedlichste Nutzungen wie Wohnen, Arbeiten, Freizeit, Kultur und öffentliche Einrichtungen. Neben der Sicherstellung von Arbeitsflächen für den Kanton ist Wohnen in unterschiedlichen Segmenten vorgesehen. Auch Aufenthaltsflächen mit Freizeitmöglichkeiten und kulturellen Nutzungen sollen möglich sein.

 Innerhalb eines mehrstufigen Beteiligungsverfahrens wird der interessierten Quartier- und Stadtbevölkerung Gelegenheit geboten, sich in diesen Planungsprozess einzubringen. Erstmals wurden Interessierte dabei vor Beginn der eigentlichen Testplanung einbezogen: Am 24. September 2016 trafen sich rund 150 Personen, die sich an moderierten Workshops zur anstehenden Arealentwicklung austauschten. Dabei wurde unter anderem festgehalten, dass eine Stadt neben Arbeiten und Wohnen in erster Linie auch Beziehungsraum sei. Dank öffentlicher, sozialer und kultureller Nutzungen sollen diese Beziehungen im Alltag entstehen und gelebt werden können. Es seien in der Testplanung Ansätze zu entwickeln, die zeigen, wie Kultur, Bildung, Sport, Gemeinwesen und Gewerbe strukturbildend wirken können. Dabei gelte es auch genügend Grün- und Freiräume zu schaffen. Die Teilnehmenden vertraten die Ansicht, dass es Wohnraum für alle sozialen Schichten braucht. Damit dies gelingt, sei auch günstiges Wohnen gezielt zu fördern. Die Ergebnisse wurden den Planerteams als wichtigen Input für ihre Arbeit mitgegeben.

 Die Ergebnisse aus der Testplanung werden im Rahmen der zweiten Beteiligungsveranstaltung vom 17. Juni 2017 der Öffentlichkeit vorgestellt. Daraufhin werden sie mit nochmaligen Inputs aus der interessierten Bevölkerung bis im Herbst 2017 zu einer Synthese verarbeitet, die dann ihrerseits die Grundlage bildet für den behördenverbindlichen Stadtteilrichtplan sowie für das weitere Vorgehen zwischen den Planungspartnern.

Hinweise

Zur Planungsvereinbarung zwischen BASF, Novartis und Kanton siehe Medienmitteilung vom 24. Mai 2016: www.medien.bs.ch/news/2016-05-24-mm-66106.html

Protokoll und Bericht über die Beteiligungsveranstaltung sind einsehbar auf: www.klybeckplus.ch


contact: Nicole WagnerTel. 061 685 16 87 Leiterin Sozialhilfe

lead_de: Die Wohnsiedlung zur Unterbringung von Flüchtlingen an der Münchensteinerstrasse wird demnächst fertiggestellt. Anwohner und Interessierte aus dem Quartier können sich an einer Informationsveranstaltung ein Bild vom geplanten Betrieb machen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Informationsveranstaltung zur Wohnsiedlung für Flüchtlinge am Dreispitz

content_de:
Wie im September 2015 angekündigt, werden auf dem ehemaligen BVB-Areal an der Münchensteinerstrasse 103 temporäre Wohnmodule für die Unterbringung von Flüchtlingen erstellt. Die Wohnsiedlung ist derzeit im Bau und wird vor Weihnachten fertiggestellt. Ab Mitte Januar 2017 werden etappenweise die ersten Flüchtlinge einziehen.

 Für die Anwohnerschaft und Interessierte aus dem Quartier findet nächste Woche eine Informationsveranstaltung statt, damit sie sich ein Bild vom geplanten Betrieb machen können und wissen, wer in die Siedlung einziehen wird, wie die Betreuung der Flüchtlinge organisiert ist und was bezüglich Sicherheit geplant ist.

 Die Informationsveranstaltung findet statt am:
Mittwoch, 16. November 2016 um 18:30 in der Halle 7 auf dem Gundeldingerfeld (Dornacherstrasse 192).
  Fachleute aus Sozialhilfe und Hochbauamt berichten über den Bau und den geplanten Betrieb der Siedlung. Weitere Informationen sind von der Quartierkoordination Gundeldingen sowie dem Community Policing Gundeldingen vorgesehen. Im Anschluss besteht Raum für Fragen aus dem Publikum und ein offenes Gespräch.

content_format: html


contact: Frau Anja Piazza, +41 61 383 05 20 anja.piazza@medienfalle.ch Theater- und MedienFalle Michela Seggiani, Tel. +41 61 267 66 83 michela.seggiani@bs.ch Projektleiterin Bildung und Berufswahl, Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern bietet in Kooperation mit der Theater- und MedienFalle Basel das Forumtheater „Sigg Sagg Sugg – und du wählsch us!“ an; eine Interaktion zum Thema Berufswahl und Rollenbilder für Schulklassen. Das Interesse ist gross: mit rund 250 Teilnehmenden sind alle Vorstellungen ausgebucht.

title_de: Zum Nationalen Zukunftstag 2016: Sigg Sagg Sugg – und du wählsch us!

content_de:
Welche Rollenbilder prägen Mädchen und Jungen heute? Wie wählen Jugendliche einen Beruf aus? Wer und was beeinflusst sie? Wie können neue Rollenbilder aktiviert werden? Diese und weitere Fragen werden im Forumtheater aufgenommen und behandelt.

 Das Leben eines Jugendlichen bewegt sich einem Spannungsfeld von Gefühlen und Normen. Was gestern zählte, ist heute schon überholt, was morgen Gültigkeit hat, wird übermorgen in Frage gestellt. In dieser Zeit sind die jungen Menschen auch mit der Berufswahl konfrontiert. Herkömmliche Rollenbilder und Lebensentwürfe verleihen eine vermeintliche Sicherheit und behindern manchmal einen mutigen Schritt für einen Beruf, der ihren Fähigkeiten – jenseits von Geschlechterklischees – entspricht.

 Gilt es beim Kinderspiel «Sigg Sagg Sugg» möglichst in der Gruppe der Mehrheit zu sein, ist bei der Berufswahl und den Geschlechtsrollenbildern von Bedeutung, seine eigenen Gedanken und Vorstellungen zu entwickeln und diese gegebenenfalls auch gegen eine Mehrheit zu behaupten.

 Während eines Spaziergangs durch die Stadt hören die Jugendlichen über Kopfhörer Einspielungen und treffen auf live gespielte Szenen zu den Themen Beruf und Lebensentwürfe. Im anschliessenden Forumtheater befassen sich die Schulklassen spielerisch mit ihren Vorstellungen über Männer und Frauen, die Berufswahl, ihre Lebensentwürfe und entwickeln diese gemeinsam weiter.

Hinweise

Die Vorstellungen finden am Dienstag, 8. November (14.30h bis 16.00h), Mittwoch, 9. November (10.30 bis 12.00) und am Donnerstag, 10. November (10.30h bis 12.00h und 14.30h bis 16.00h) statt.

Wenn Sie Interesse daran haben, vorbeizukommen und das Forumtheater mitzuerleben, wenden Sie sich bitte direkt an die Theater- und MedienFalle Basel.


contact: Marc Keller, Tel. +41 79 833 00 21 Leiter Kommunikation

lead_de: Im Sommer 2015 publizierte das Bau- und Verkehrsdepartement die Einführung von Tempo 30 in der Sevolgelstrasse. Dagegen wehrten sich der Automobil Club beider Basel (ACS) und der Touring Club Schweiz (TCS) mit einem Rekurs. Das Basler Appellationsgericht hat diesen Rekurs nun abgewiesen und stützt damit das Vorhaben des Kantons, die Sevogelstrasse zu Gunsten der Sicherheit und der Lebensqualität im Wohnquartier in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln.

title_de: Tempo 30 in der Sevogelstrasse: Appellationsgericht stützt den Kanton

content_de:
Das Basler Appellationsgericht hat heute Morgen den Rekurs des ACS und des TCS gegen die vom Kanton geplante Tempo-30-Zone in der Sevogelstrasse abgewiesen. Das Bau- und Verkehrsdepartement begrüsst den Entscheid des Appellationsgerichts, das zu Gunsten der Sicherheit und des Lärmschutzes im Quartier entschieden hat Ob ACS und TCS den Entscheid ans Bundesgericht weiterziehen, ist nicht bekannt.

 Ursprünglich wollte das Bau- und Verkehrsdepartement den geplanten Tempo-30-Bereich in der Sevogelstrasse bereits im Sommer 2015 umsetzen. Zum einen würde sie die Verkehrssicherheit für Fussgänger und Velofahrende erhöhen und besonders die Schulwege von und zu den Kindergarten- und Schulstandorten im Quartier sicherer machen. Damit möchte das Bau- und Verkehrsdepartement auch einem Anliegen des Elternrats der Primarstufe Sevogel entsprechen. Zudem kann mit Tempo 30 eine deutliche Lärmreduktion in der Sevogelstrasse erzielt werden, sodass künftig die Anforderungen der Lärmschutzverordnung des Bundes grossmehrheitlich umgesetzt werden. Dies erhöht die Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner im Quartier.


contact: Friedhofverwaltung Friedhof am Hörnli +41 (0)61 605 21 00

lead_de: Am kommenden Montag und Dienstag, 29. und 30. Juni, gastiert das Zürcher Experi Theater auf dem Friedhof am Hörnli. Sein experimentelles Theaterstück handelt von Gesichtern und ihren Geschichten und von Leben und Tod - und wie das eine das andere beeinflusst.

title_de: Das Experi Theater gastiert mit dem Stück «Gesichter» auf dem Hörnli

content_de:
Das Zürcher Experi Theater macht auf seiner Tournee durch die Schweiz auch in Basel Halt. Es spielt am 29. und 30. Juni im Aufbahrungsgebäude auf dem Friedhof am Hörnli. Der Veranstaltungsort sowie das für die beiden Vorstellungen durch die Theatergruppe mitgebrachte Bühnenbild widerspiegeln das Thema des Stücks: «Gesichter» handelt von Leben und Tod, erzählt Geschichten und ihrer Bedeutung in unserer Gesellschaft und auf das Leben selbst. Die von acht Schauspielern vorgetragenen Texte haben mehrere Interpretationsmöglichkeiten und regen zum Nachdenken an. Jeder Abend verläuft anders, das Ende ist jeweils offen.

 Experi Theater steht für experimentelle Theaterstücke an bereits existierenden öffentlichen Orten mit professionellen und semi-professionellen Schauspielerinnen und Schauspielern. Das unter anderem vom Migros Kulturprozent und den Städten Zürich und Winterthur geförderte Programm soll laut Ausschreibung anregen, über Fragen nachzudenken wie «Wer bin ich?» und «Wie könnte ich meine Identität erklären, wenn ich sie definieren müsste?».

 Wie in Aarau und in Winterthur stellt auch die Stadtgärtnerei Basel der Theatergruppe zum Stück passende Örtlichkeiten zur Verfügung. In der Halle 6 im Aufbahrungsgebäude auf dem Friedhof am Hörnli finden 50 Zuschauer Platz. Besucher und Besucherinnen der beiden Vorführungen – Beginn ist jeweils um 20 Uhr – sind gebeten, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Abends fährt der Friedhofbus nicht mehr, die Eingangstore an der Hörnliallee 70 in Riehen sind aber bis 30 Minuten nach Vorstellungsende geöffnet.

Hinweise

www.experitheater.ch


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 95‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Durchführung des internationalen Circus Festivals «Young Stage», das im Mai 2017 auf der Rosentalanlage stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 70'000 Franken bewilligt. Das vom Verein «Young Stage» organisierte Festival bietet herausragenden jungen Artistinnen und Artisten eine Plattform, ihr professionelles Können einem breiten Publikum und der Fachwelt zu zeigen. Mit der Altersbeschränkung auf 27 Jahre profiliert sich das Circus Festival explizit in der Nachwuchsförderung.

 Weiter hat der Regierungsrat als Anschub für den Aufbau des nationalen Projekts Erbprozent Kultur, der bis Frühjahr 2017 schweizweit erfolgt, einmalig einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Der Aufbau des von der Stiftung Erbprozent Kultur initiierten nationalen Projekts wird von zahlreichen Swisslos-Fonds unterstützt. Er fördert das zivilgesellschaftliche Engagement und ermöglicht, dass jede Person Kultur fördern kann, indem sie ein Prozent ihres persönlichen Erbes der Stiftung vermacht.


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, das Schulgesetz insofern zu ändern, als die Volksschulleitung für Privatschülerinnen und Privatschüler die Förderangebote Logopädie und Psychomotorik bereitstellen muss. Mit der Überweisung dieser Vorlage erfüllt der Regierungsrat die Motion Brigitta Gerber (GB) betreffend «unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz». (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Otto Schmid, SP) betreffend «Helpline des UKBB» als erledigt abzuschreiben. Eine vertiefte Analyse der aktuellen Angebotsseite zeigt auf, dass 100 Prozent der baselstädtischen und der basellandschaftlichen Wohnbevölkerung einen uneingeschränkten Zugang zur kostenlosen 24h-Notrufnummer der Stiftung medizinische Notrufzentrale haben. 90 Prozent der baselstädtsischen Wohnbevölkerung können durch ihren Krankenversicherer ein kostenloses Helpline-Angebot nutzen. Die Gebührenpflicht der UKBB-Helpline stellt deshalb aus der Sicht des Regierungsrates kein Problem dar. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

dem Grossen Rat beantragt, der Stiftung Volkshochschule und Seniorenuniversität beider Basel für die Jahre 2017 bis 2020 jährlich einen Unterstützungsbeitrag von 697‘000 Franken zu bewilligen. Dank der Beitragszahlungen durch die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind die Kurstarife für ein breites Publikum erschwinglich. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

die befristete Weiterführung von Swisslos-Fonds-Mitteln in der Höhe von bis zu 300‘000 Franken pro Jahr für institutionelle Vermittlungsprojekte der baselstädtischen Kulturinstitutionen in den Jahren 2017 und 2018 bewilligt. Damit wird es den Kulturinstitutionen auch künftig möglich sein, Impulsprojekte über ihren Auftrag hinaus durchzuführen und so die Teilhabe am kulturellen Leben für diverse Zielgruppen zu schaffen. Ein Beispiel für nachhaltiges «audience development» in einer subventionierten Institution sind die sogenannten Sofalesungen des Literaturhauses Basel in Basler Wohngemeinschaften. (Auskunft: Dominika Hens, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 18)

für die Durchführung einer Testplanung zur Aufwertung und Umgestaltung der Solitude-Promenade eine Ausgabe von 290‘000 Franken bewilligt. Die engen räumlichen Verhältnisse führen immer wieder zu gegenseitigen Behinderungen zwischen Fussgängerinnen und Fussgängern mit Velofahrenden. Dies kann nur durch einen Ausbau verbessert werden, wobei die Situation aufgrund zahlreicher Rahmenbedingungen äusserst komplex ist. (Auskunft: Thomas Gerspach, stv. Leiter Abteilung Grünplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

die Ausgabenbewilligung für den zweiten Teilbereich der Erschliessungsstrasse auf der Grosspeteranlage von 1,630 auf 3,537 Millionen Franken (brutto) erhöht. Dabei entfallen rund 2,6 Millionen Franken auf die neue Erschliessungsstrasse, welche durch die privaten Liegenschaftseigentümer zu entrichten sind und im Gegenzug bei der Mehrwertabgabe berücksichtigt werden. Rund 0,4 Millionen Franken sind der Anteil des Bundes für die Sanierung der Autobahnausfahrt. Die Nettokosten für den Kanton erhöhen sich um 266‘000 auf neu 896‘000 Franken. Ursachen der Kostenentwicklung sind die zum Zeitpunkt der Projektstudie noch nicht vertieften Projektdetails. Neben einer Erweiterung des Perimeters ist ein zusätzlicher Bodenaustausch notwendig. (Auskunft: Dagmar Kruch, Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 35)

anstelle des zurückgetretenen Robert Friedli für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission für die kaufmännische Berufsbildung gewählt:

Ester Tellenbach

anstelle des zurückgetretenen Boris Brüderlin für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission des Wirtschaftsgymnasiums und der Wirtschaftsmittelschule gewählt:

Paula Borer


contact: Dr. med. MPH Thomas Steffen Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste Tel. +41 61 267 45 20 md@bs.ch Prof. Dr. med. Athanassios Dellas Leiter Brustkrebs-Früherkennungsprogramm Basel-Stadt Krebsliga beider Basel Tel. +41 61 319 91 75 a.dellas@klbb.ch

lead_de: Seit dem 1. August 2014 führt die Krebsliga beider Basel ein qualitätskontrolliertes Mammografie-Screening-Programm zur Brustkrebsfrüherkennung für den Kanton Basel-Stadt durch. Eingeladen werden inzwischen alle in Basel-Stadt wohnhaften Frauen zwischen dem 50. und 74. Lebensjahr. Der nunmehr erschienene Mammografie Report 2016 zeigt, dass das Programm gut angelaufen ist. Rund 30 Prozent der Eingeladenen hat sich im Screening-Programm untersuchen lassen und eine grosse Mehrheit der untersuchten Frauen will auch künftig daran teilnehmen.

title_de: Mammografie-Screening Report 2016 erschienen

content_de:
Der neu erschiene Mammografie-Screening Report 2016 Basel-Stadt zeigt eine für ein neu gestartetes Programm erfreulich hohe Beteiligung: 30 Prozent der eingeladenen Frauen haben am Screening Programm teilgenommen. Die Rate der Teilnehmerinnen, bei denen weitere Abklärungen notwendig sind, beträgt acht Prozent.  Brustkrebs wurde im Basler Programm bei neun von 1’000 untersuchten Frauen entdeckt, wobei der Anteil der nicht-invasiven bösartigen Tumoren an der Brustkrebsnachweisrate 25 Prozent beträgt.

 Gemäss Kantonsarzt Dr. med. Thomas Steffen ermöglicht das Programm Früherkennungs-untersuchungen von höchster Qualität. Ein wesentliches Ziel des Programms, nämlich kleine bösartige Tumore frühzeitig zu entdecken, sei erreicht worden. Über die Hälfte der entdeckten bösartigen Tumoren sind kleiner als 1 cm. Die Mehrheit, nämlich 82 Prozent aller im Programm gefundenen Brustkrebse, sind maximal zwei cm gross. Diese hohe Nachweisrate von kleinen bösartigen Tumoren geht einher mit einer deutlichen Reduktion des Anteils von Brustkrebsen mit Tochterzellen (Metastasen) in den Lymphknoten oder in anderen Körperorganen. Damit wurde ein zweites wichtiges Ziel des Programms realisiert. 78 Prozent der im Programm entdeckten invasiven bösartigen Tumoren der Brust sind ohne nachweisbaren Lymphknotenbefall.

 Der erste öffentliche Bericht des Programms enthält auch die Ergebnisse einer Befragung von 1’050 Teilnehmerinnen des Programms. Über 67 Prozent der befragten Frauen hatten geantwortet. Eine übergrosse Mehrheit der Teilnehmerinnen begrüsst das Programm und äussert den Wunsch, am Programm nach Wiedereinladung erneut teilzunehmen.

 In der Schweiz ist Brustkrebs bei Frauen zwischen 50 und 74 Jahren die häufigste Krebserkrankung und die häufigste krebsbedingte Todesursache. Acht von zehn betroffenen Frauen sind dabei älter als 50 Jahre. Eine frühzeitige Erkennung von Brustkrebs erhöht die Heilungschancen und erlaubt eine schonende Behandlung mit geringeren Nebenwirkungen. Damit verbessert sich auch die Lebensqualität nach einer Krebsdiagnose.  Die Kosten für die Mammografie im Rahmen eines Früherkennungsprogramms werden durch die obligatorische Krankenversicherung (Grundversicherung) Franchise-befreit bezahlt. Die Teilnahme am Brustkrebs-Früherkennungsprogramm ist freiwillig.

 Das Gesundheitsdepartement dankt der Krebsliga beider Basel für ihre wertvolle Aufbauarbeit und Durchführung des Mammografie-Screening Programms. Aufgrund der ermutigenden Resultate soll die Zusammenarbeit auch künftig weitergeführt werden.


contact: Alessandro TaniTel. +41 61 267 88 26 Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Oktober 2016 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘677 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 28 Personen mehr als im September 2016 (+0.8%). Die Arbeitslosenquote blieb stabil bei 3.7%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Oktober 2015) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 76 (+2.1%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Oktober 2016

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Oktober 2016
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 412 Personen, 4 Personen weniger als im Vormonat (-1.0%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 104, bei den 20- bis 24-Jährigen 308 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote verharrte bei 4.5%. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 18 Personen (-4.2%).

 Stellensuchende im Oktober 2016
 Insgesamt wurden 5‘375 stellensuchende Personen registriert, 74 mehr als im Vormonat (+1.4%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 143 Personen (+2.7%).

 Gemeldete offene Stellen im Oktober 2016
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 20 auf 157 Stellen (+14.6%). Es gab 100 Zugänge und 80 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 49 Stellen mehr gemeldet (+45.4%).

 Aussteuerungen im August 2016
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats August 2016 ausgeschöpft hatten, auf 112 (Stand 3. November 2016). Im Vormonat betraf es 111 Personen.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Kanton Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Caspar Bijleveld, Direktor Papiliorama Mobil: 079 458 29 63

lead_de: «Spirito di Basilea» lautete das Motto des Kantons Basel-Stadt an der Weltausstellung in Mailand, welches mit dem Flügelschlag eines Schmetterlings symbolisiert wurde. Die eigens für den Expo-Auftritt konstruierte Schmetterlings-Skulptur stand im Mittelpunkt der Basler Ausstellung und hat im Papiliorama in Kerzers ein neues Zuhause gefunden. Das Geschenk des Kantons Basel-Stadt an das Papiliorama wurde heute feierlich eingeweiht und prägt nun den Eingangsbereich des beliebten Schmetterlinghauses.

title_de: Basler Expo-Schmetterling flattert im Papiliorama weiter

content_de:
An der Weltausstellung 2015 in Mailand präsentierte sich der Kanton Basel-Stadt während mehrerer Wochen im Schweizer Pavillon. Der Auftritt unter dem Motto «Spirito di Basilea» erinnerte an Ereignisse und Innovationen, welche in Basel ihren Anfang genommen und die Welt in irgendeiner Weise verändert haben oder noch immer verändern. Die Basler Ausstellung orientierte sich am Schmetterlingseffekt und der Frage, ob der Flügelschlag eines Schmetterlings am anderen Ende der Welt einen Tornado auslösen kann (Chaostheorie von Edward N. Lorenz). Im Mittelpunkt stand eine 5 Meter grosse und rund 800 Kilogramm schwere Metall-Skulptur in Form eines Schmetterlings mit bewegbaren Flügeln. Nach Expo-Ende wurde diese Skulptur zurück nach Basel transportiert und ein künftiger Standort gesucht – das Papiliorama in Kerzers wird das neue Zuhause des Schmetterlings. Die künstlerisch gestaltete Skulptur wurde heute im Eingangsbereich des Schmetterlinghauses feierlich eingeweiht.

 Der geeignete Standort «Wir sind sehr glücklich über dieses grosszügige Geschenk aus Basel», sagt Caspar Bijleveld, Direktor des Papiliorama. Das Angebot des Kantons Basel-Stadt wurde denn auch ohne lange Bedenkzeit gerne angenommen. Vor der Einweihung des neuen Standortes wurde die Skulptur noch leicht modifiziert: Die bewegbaren Schmetterling-Flügel werden neu durch Solarenergie angetrieben. «Die Platzierung des Schmetterlings im Papiliorama entspricht voll und ganz dem «Spirito di Basilea»», erläutert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, die Schenkung und ist überzeugt, dass es keinen geeigneteren Standort für den Expo-Schmetterling gibt.


content_de:
An der Weltausstellung 2015 in Mailand präsentierte sich der Kanton Basel-Stadt während mehrerer Wochen im Schweizer Pavillon. Der Auftritt unter dem Motto «Spirito di Basilea» erinnerte an Ereignisse und Innovationen, welche in Basel ihren Anfang genommen und die Welt in irgendeiner Weise verändert haben oder noch immer verändern. Die Basler Ausstellung orientierte sich am Schmetterlingseffekt und der Frage, ob der Flügelschlag eines Schmetterlings am anderen Ende der Welt einen Tornado auslösen kann (Chaostheorie von Edward N. Lorenz). Im Mittelpunkt stand eine 5 Meter grosse und rund 800 Kilogramm schwere Metall-Skulptur in Form eines Schmetterlings mit bewegbaren Flügeln. Nach Expo-Ende wurde diese Skulptur zurück nach Basel transportiert und ein künftiger Standort gesucht – das Papiliorama in Kerzers wird das neue Zuhause des Schmetterlings. Die künstlerisch gestaltete Skulptur wurde heute im Eingangsbereich des Schmetterlinghauses feierlich eingeweiht.

Der geeignete Standort «Wir sind sehr glücklich über dieses grosszügige Geschenk aus Basel», sagt Caspar Bijleveld, Direktor des Papiliorama. Das Angebot des Kantons Basel-Stadt wurde denn auch ohne lange Bedenkzeit gerne angenommen. Vor der Einweihung des neuen Standortes wurde die Skulptur noch leicht modifiziert: Die bewegbaren Schmetterling-Flügel werden neu durch Solarenergie angetrieben. «Die Platzierung des Schmetterlings im Papiliorama entspricht voll und ganz dem «Spirito di Basilea»», erläutert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, die Schenkung und ist überzeugt, dass es keinen geeigneteren Standort für den Expo-Schmetterling gibt.


contact: Eveline Bohnenblust Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Email:

lead_de: Medienmitteilung des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt und der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel -- Am Donnerstag, 10. November 2016, findet in Basel das Forum für Suchtfragen zum Thema „Schadensminderung - ein Ansatz mit Zukunft“ statt. Im Vordergrund steht die Diskussion über den aktuellen Stand der schadensmindernden Angebote im Suchtbereich mit Blick auf künftige Weiterentwicklungen. Die Tagung wird von der Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt gemeinsam mit den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) im Gundeldinger Feld organisiert.

title_de: „Schadensminderung - ein Ansatz mit Zukunft«: Thema im Basler Forum für Suchtfragen 2016

content_de:
Die Schadensminderung als ein tragendes Element der modernen Schweizer Suchtpolitik wurde bereits vor über zwanzig Jahren als vierte Säule neben Prävention, Therapie und Schadensminderung etabliert. Das übergeordnete Ziel der Schadensminderung ist nach wie vor die Verringerung der negativen Auswirkungen von Suchtverhalten auf den Menschen, sein Umfeld und die Gesellschaft. Die ersten Angebote der Schadensminderung wurden für Personen mit einer reinen Heroinabhängigkeit geplant. Inzwischen gibt es ein diversifiziertes Angebot für unterschiedliche Zielgruppen, etwa die aufsuchende Sozialarbeit, niederschwellige Übernachtungsmöglichkeiten, Tageseinrichtungen, Treffpunkte und niederschwellige Beschäftigungsangebote.

 Die Schadensminderung ist jedoch weiterhin gefordert: Konsumveränderungen, neue Konsumformen, neue Substanzen, das Wissen um substanzungebundene Verhaltenssüchte sowie das substanzübergreifende Suchtverständnis werden Veränderungen auch für die Schadensminderung mit sich bringen.  Am Forum werden Fachpersonen die politischen, soziologischen und ökonomischen Aspekte der Schadensminderung aufzeigen. Praxisbeispiele werden vorgestellt und im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit Vertretungen aus der Politik, Verwaltung und Praxis die Zukunft der Schadensminderung erörtert. Regierungsrat Lukas Engelberger wird in seinem Eingangsreferat die aktuelle Situation in Bezug auf die Nutzung der Einrichtungen in der Schadensminderung und die künftige Entwicklung aus Sicht des Gesundheitsdepartements ansprechen.

 Zum Forum über die «Zukunft der Schadensminderung» laden die Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt und die Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel gemeinsam ein. Es werden rund 90 Fachpersonen erwartet, vorwiegend aus der Suchthilfe, der Prävention, der Medizin und der Gesundheitspolitik.


contact: Dr. Guy Morin, Tel. +41 61 267 80 47 Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt guy.morin@bs.ch

lead_de: Heute Freitag haben Regierungspräsident Guy Morin und Jean Rottner, Maire von Mulhouse, in der Stadt Mulhouse einen Basiliskenbrunnen eingeweiht. Es handelt sich hierbei um ein Geschenk, das der Kanton Basel-Stadt der Stadt Mulhouse anlässlich des letztjährigen 500-Jahr-Jubiläums über den Beitritt zur Schweizer Eidgenossenschaft und als Zeichen der langjährigen, engen Beziehungen gemacht hat.

title_de: Basler Basiliskenbrunnen in Mulhouse als Zeichen der Freundschaft eingeweiht

content_de:
Im vergangenen Jahr feierte die Stadt Mulhouse das 500-Jahr-Jubiläum des Beitritts zur Schweizerischen Eidgenossenschaft. Im Jahr 1515 war ein entsprechender Beitrittsvertrag unterzeichnet worden, der bis 1798 Bestand hatte. Bereits 1506 hatten Mulhouse und Basel eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Die Zusammenarbeit findet heute vor allem in Form von regelmässigen Treffen auf Regierungsebene sowie über die Mitgliedschaft im Städtenetz am Oberrhein statt.

 Die Überreichung des Geschenks erfolgte vor dem Hintergrund mehrerer gemeinsamer Arbeiten der beiden Städte: Die Stadt Mulhouse beteiligt sich mit zwei Projekten an der IBA Basel 2020, die noch bis am 20. November ihre Zwischenpräsentation in der Voltahalle zeigt. Basel-Stadt war vom 6. bis 16. Oktober 2016 zu Gast an der Folie’Flore in Mulhouse und präsentierte sich mit einer urbanen Grünlandschaft.

 Heute Freitag haben Regierungspräsident Guy Morin und Jean Rottner, Maire von Mulhouse, den typisch baslerischen Brunnen aus Gusseisen in Mulhouse gemeinsam eingeweiht. Der Brunnen ist an der Ecke der rue Pasteur und der rue de la Somme platziert. «Er steht hier als Zeichen unserer Freundschaft und soll den Einwohnerinnen und Einwohnern von Mulhouse viel Freude bereiten», sagte Guy Morin bei der Einweihung.


contact: Marc Lüthi, Tel. +41 61 605 21 15 Leiter Bestattungswesen, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Auf dem Friedhof am Hörnli stehen vier Kremationsöfen. Aufgrund technischer Probleme und für den Monat März ungewöhnlich vielen Todesfällen ist die Abteilung Bestattungswesen auf Hilfe aus Aarau und Zürich angewiesen, die täglich zwölf Kremationen übernehmen.

title_de: Aarauer und Zürcher Krematorien helfen vorübergehend aus

content_de:
Im Krematorium auf dem Friedhof am Hörnli werden Verstorbene der Kantone Basel-Stadt und Baselland sowie aus den benachbarten Gebieten der Kantone Solothurn und Aargau kremiert. In den Monaten Januar und Februar werden erfahrungsgemäss die meisten Kremationen verzeichnet, weshalb die Wartungsarbeiten der vier Kremationsöfen auf dem Friedhof am Hörnli auf März angesetzt wurden. Dieses Jahr kam es aber auch im März zu aussergewöhnlich vielen Todesfällen. Die in die Jahre gekommenen Kremationsöfen liefen über längere Zeit an ihrer Kapazitätsgrenze, so dass drei der vier Öfen aufgrund unterschiedlicher Ursachen ausfielen. So können momentan je Tag nur acht anstelle der nötigen rund zwanzig Kremationen durchgeführt werden.

 Dank einem guten Netzwerk kann die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei auf die Hilfe von Partnerbetrieben zählen. Die Krematorien Aarau und Zürich übernehmen täglich zwölf Kremationen. Auf dem Hörnli läuft der noch funktionierende Kremationsofen zusätzlich am Samstag. Ein zweiter kann voraussichtlich nächste Woche, ab 23. März, wieder in Betrieb genommen werden. Um die Angehörigen möglichst nicht warten zu lassen, werden Verstorbene weiterhin zusätzlich in Zürich und Aarau eingeäschert, bis sämtliche Kremationsöfen wieder voll funktionstüchtig sind. Die Beraterinnen der Abteilung Bestattungswesen haben die Aufgabe, die Wünsche der Angehörigen mit den betrieblichen Möglichkeiten in Einklang zu bringen. Dank der Unterstützung der Partnerkrematorien ist dies auch in der jetzigen Situation möglich.

 Die aktuellen technischen Probleme der Kremationsanlagen dürften bis Ende März behoben sein. Ab diesem Zeitpunkt können täglich wieder rund zwanzig Einäscherungen auf dem Hörnli vorgenommen werden.

 Das Krematorium auf dem Friedhof am Hörnli ist seit 1984 in Betrieb. Die heutige Anlage hat das Ende ihrer technischen Lebensdauer erreicht – Störungen und technische Probleme nehmen zu. Immer öfter kommt es auch zu Unterbrüchen. Darum hat im Januar 2015 der Grosse Rat einen Kredit von rund 17 Millionen Franken für einen Ersatzneubau und neue Kremationsöfen bewilligt. Baustart ist voraussichtlich im Oktober dieses Jahres. Die aktuelle Situation zeigt, dass diese Investition zwingend notwendig ist.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin, Tel.: +41 79 661 83 54 VorsteherDepartement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Dr. Claus Wepler, Tel: +41 61 267 8517 Generalsekretär Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Mit Befriedigung nimmt der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt, Christoph Brutschin, von der Nachricht Kenntnis, dass es der Schweizer Verhandlungsdelegation unter Leitung des EDA gelungen ist, mit Frankreich den Text eines Staatsvertrags zu vereinbaren, mit dem die Anfang des Jahres erreichte politische Lösung der Steuerfragen am EuroAirport rechtlich sicher umgesetzt werden kann. Der Text des Staatsvertrages wurde gestern vom Staatssekretär des EDA, Yves Rossier, und Christian Masset, Generalsekretär des französischen Aussenministeriums, paraphiert. Damit kann die Ratifizierung des Staatsvertrages eingeleitet werden. Mit dem nun erreichten Ergebnis wird ein Rahmen festgelegt, in dem eine Fortsetzung der erfolgreichen Entwicklung des Flughafens und der Unternehmen im Schweizer Sektor möglich ist. Dies kommt dem Standort Basel aber auch der ganzen Region im Dreiländereck zugute. Im Namen des Regierungsrats von Basel-Stadt bedankt sich der Vorsteher des WSU bei den diversen beteiligten Bundesstellen und insbesondere dem Staatssekretariats des EDA für den grossen und beharrlichen Einsatz, der dieses positive Ende der Verhandlungen mit Frankreich möglich gemacht hat.

title_de: Nächster Schritt zur Lösung der Steuerfragen am EuroAirport

content_de:
Entsprechend der am 23. Januar 2016 in Colmar von Bundespräsident Johann Schneider-Ammann und Staatspräsident François Hollande verabschiedeten gemeinsamen Erklärung enthält der Staatsvertrag Regelungen zu vier Aspekten, nämlich: Gewinnbesteuerung der Flughafengesellschaft, Besteuerung der Unternehmen im Schweizer Sektor des Flughafens, Anwendbarkeit der Schweizer Mehrwertsteuer im Schweizer Sektor sowie Abgeltung der Aufsichtstätigkeiten der französischen Zivilluftfahrtbehörde. Ein zentrales Element ist, dass eine Lösung ausgearbeitet werden konnte, die es ermöglicht, dass für die Unternehmen im Schweizer Sektor die französischen Lokalsteuern nicht zur Anwendung kommen.

 Mit dem EuroAirport wurde 1949 eine einmalige Institution geschaffen, die zugleich als Flughafen der Schweiz und als Flughafen Frankreichs ausgelegt ist. Dies setzt die stetige, partnerschaftliche Zusammenarbeit der beiden Staaten voraus. Der jetzt paraphierte Staatsvertrag nimmt diese besondere binationale Situation des EuroAirport auf und schafft langfristig berechenbare und verlässliche Bedingungen für die Entwicklung des Flughafens und eine rechtssichere Basis für die Aktivitäten der Schweizer Unternehmen auf der Plattform.

 Für die ganze Dreiländerregion am Oberrhein ist es zentral, dass der EuroAirport auch in Zukunft seine wichtige verkehrliche und volkswirtschaftliche Rolle erfolgreich spielen kann. Der Kanton Basel-Stadt wird den Bund daher sehr darin unterstützen, dass der neue Staatsvertrag möglichst rasch ratifiziert werden kann. Die in Basel-Stadt erforderlichen formalen Schritte zur Umsetzung der gefundenen steuerrechtlichen Lösungen werden abgestimmt auf den Ratifikationsprozess auf Bundesstufe erfolgen.

Hinweise

Medienmitteilung des Bundes (www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-64386.html)

Gemeinsame französisch-schweizerische Erklärung vom 23. Januar 2016 (www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/attachments/42669.pdf)


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin, Tel.: +41 79 661 83 54 Vorsteher WSU

lead_de: Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt (WSU) ist mit der Absicht der Schweizerischen Post AG, die Hauptpost in Basel zu schliessen, nicht einverstanden. Die Hauptpost ist ein Wahrzeichen von Basel mit grossem emotionalen Wert und für die Innenstadt wichtigen Funktionen. Deswegen wird der Kanton Basel-Stadt bei der Postkommission den Entscheid zur Überprüfung anmelden.

title_de: Zur geplanten Schliessung der Poststelle Basel 1 (Hauptpost)

content_de:
Wie das WSU im Oktober informiert wurde, plant die Schweizerische Post AG die Schliessung der Hauptpostfiliale 1 in Basel auf Ende 2018. Gründe dafür seien die fehlende Wirtschaftlichkeit und der stark rückläufige Nutzen. Die allgemein feststellbare tiefe Auslastung aufgrund von überdurchschnittlichen Kunden- und Mengenrückgängen ist laut der Post in der Basler Hauptpostfiliale akzentuiert. Dazu würden die zunehmend hohen Mietkosten an diesem Standort stark ins Gewicht fallen. Der Status Quo respektive die Weiterführung aller drei Poststellen in Basel (Basel 1 Rüdengasse, Basel 3 Spalen und Basel 10 Elisabethen) stelle für die Post keine Option dar.

 Der Schweizerischen Post AG wurde bereits mitgeteilt, dass das WSU als zuständiges Departement aber auch der gesamte Regierungsrat mit der Schliessung der Post Basel 1 nicht einverstanden ist. Es wurde dargelegt, dass die Hauptpost für Basel einen sehr hohen historischen und emotionalen Wert hat. Das Gebäude aus Sandstein entstand 1376 bis 1378 als Kaufhaus und wurde anlässlich des Umbaus zum Postgebäude im Jahr 1853 an die Freie Strasse versetzt. Allein deshalb ist die Hauptpost mit ihrer hochwölben Schalterhalle ein Wahrzeichen von Basel, das es als solches und mit seiner aktuellen Funktion zu erhalten gilt. Aus diesen Gründen wird der Kanton Basel-Stadt, gestützt auf § 34 der Postverordnung VPG, bei der Postkommission PostCom den Entscheid der Schweizerischen Post AG zur Überprüfung anmelden. (Verfahren gem. PostCom)


contact: Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon +41 (0)79 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Die 546. Ausgabe der Basler Herbstmesse ist in vollem Gange. Tausende Besucherinnen und Besucher aus dem In- und Ausland schlendern über die acht Plätze der ältesten und grössten Vergnügungsmesse der Schweiz. An der diesjährigen Basler Herbstmesse gibt es kulinarische Neuheiten: Spanferkel in Bio-Qualität, Alpfleck to go und moderne Foodtrucks setzen neue Akzente in der Esskultur.

title_de: 546. Basler Herbstmesse setzt auf neue Food Trends

content_de:
 «Die 546. Basler Herbstmesse geht hinsichtlich des Verpflegungsangebots neue Wege und orientiert sich dabei an veränderten kulinarischen Bedürfnissen der Besucherinnen und Besucher», erläutert Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte in der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt.

 So hat Dieter Binggeli neu seinen Essensstand «Didis Spanferkel» am Messeplatz. Als grosser Spanferkel-Liebhaber hat er sich dazu entschieden, selbst einen Stand mit Spanferkeln zu kreieren. Die Besonderheit: Es werden ausschliesslich regionale Spanferkel in erstklassiger Bio-Qualität verwendet, die vor Ort an einem Spiess in einem grossen Grill um die eigene Achse gedreht werden.

 Am Messeplatz präsentiert Ernst Buser seine Alpfleckhütte. Alpfleck, besser bekannt unter dem Namen «Rahmfleck», wird ähnlich zubereitet wie ein Flammkuchen, hat aber einen wesentlich dickeren Boden und kann damit hervorragend «to go» beziehungsweise beim Schlendern über die Basler Herbstmesse verspeist werden – ohne, dass auf dem Weg gekleckert wird.

 Direkt vor der Messehalle 3 wird mit zwei neuen Foodtrucks einem weiteren Trend Rechnung getragen. Bojan Hofmann und Manuel Eberle bieten in ihrem selbst gebauten Foodtruck «Meat&Greet» Gourmet Burger aller Art an, welche frisch vor Ort zubereitet werden. Das Fleisch besteht aus 100 Prozent Natura Rindfleisch von der Metzgerei Jenzer aus Arlesheim. Die Brötchen werden von Sutter Begg jeden Tag frisch hergestellt. Auch alle Zutaten (Rucola, Tomaten etc.) stammen aus der Region, sofern saisonal möglich. Eine Vielfalt an Burgern wird dabei garantiert. Unmittelbar daneben steht der Foodtruck «Bobby & Fritz» von Frank Wassermann, der Currywurst mit drei verschiedenen Saucen im Angebot hat.

Hinweise

www.basel.ch/herbstmesse
 www.facebook.com/baslerherbstmesse


contact: Marco Greiner, Tel. +41 79 211 23 03 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Am 27. November 2016 finden einerseits die eidgenössische Abstimmung über die Atomausstiegsinitiative und andererseits der zweite Wahlgang zur Regierungsratswahl statt. Gegenwärtig werden in Basel-Stadt die Unterlagen für die Abstimmung an die Stimmberechtigten versandt. Zwischen dem 10. und 16. November werden dann die Wahlunterlagen zugestellt. Wegen unterschiedlicher eidgenössischer bzw. kantonaler Fristen konnten die Unterlagen nicht zusammen verschickt werden. - Die Stimmberechtigten müssen die Abstimmung und die Wahlen denn auch getrennt behandeln. Es gibt zwei Kuverts: eines für die Abstimmung und eines für die Wahl. Die Abstimmung und die Wahl müssen getrennt mit dem je eigenen, dafür vorgesehenen Kuvert erfolgen. Auf keinen Fall dürfen die Wahl- und Abstimmungszettel gemeinsam in ein Kuvert gesteckt werden. Ansonsten ist die Stimmabgabe ungültig.

title_de: Wichtiges zur Stimmabgabe beim Urnengang vom 27. November


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Das neue Portal www.basel.swiss spricht Anspruchsgruppen im Ausland an. Es führt zielgerichtet zum Informationsangebot der drei beteiligten Partner: dem Kanton Basel-Stadt, BaselArea.swiss und Basel Tourismus. Die Web-Adresse profitiert mit der Endung .swiss von einem eindeutigen Bezug zur Schweiz und dem damit verbundenen Wiedererkennungswert.

title_de: www.basel.swiss verstärkt den Webauftritt Basels im Ausland

content_de:
Das neu geschaffene Webportal ist eine partnerschaftlich betriebene Plattform des Kantons Basel-Stadt, BaselArea.swiss und Basel Tourismus. Es dient als Knotenpunkt und bietet keine eigenen Informationen. Unterschiedliche Anspruchsgruppen im Ausland sollen über die Webadresse www.basel.swiss angesprochen und ihren Bedürfnissen entsprechend auf die bestehenden Informationsangebote der Partner weitergeleitet werden.

 Das neue Webportal nutzt die eindeutige geografische Zuordnung der Internetadresse, um den Webauftritt der Marke Basel im Ausland weiter zu stärken. Während die schweizerische Domain-Endung .ch im Inland geläufig und bestens eingeführt ist, mangelt es ihr ausserhalb der Schweiz manchmal an Bekanntheit. Als Folge davon kommt es zu Verwechslungen, beispielsweise mit China. Im Gegensatz dazu hat «swiss» eine weltweit unverwechselbare Bedeutung.

 Die Internetadresse www.basel.swiss soll ausschliesslich ausserhalb der Schweiz vermarktet werden. Damit wird eine Verwässerung der im Inland etablierten Webseiten mit .ch verhindert. Die Domain-Endung .swiss wird .ch nicht ersetzen. Dies steht im Einklang mit der Strategie des Bundes, der als Registerbetreiber die Top-Level-Domain .swiss vor einem Jahr lanciert hat.


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Andrea Knellwolf, CVP) betreffend «Demografiebericht Basel-Stadt» als erledigt abzuschreiben. Angesichts der umfassenden Abdeckung durch das Statistische Amt besteht keine Notwendigkeit für die Publikation eines zusätzlichen Demografieberichts. (Auskunft: Madeleine Imhof, Leiterin Statistisches Amt, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 87 25)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sarah Wyss, SP) betreffend «Wiedereingliederung des Reinigungspersonals» als erledigt abzuschreiben. Die heutige Regelung, wonach die Departemente entscheiden können, ob und in welchem Umfang die Gebäudereinigung durch externe Reinigungsfirmen erfolgen soll, hat sich uneingeschränkt bewährt. Durch den allgemeinverbindlichen Gesamtarbeitsvertrag ist sichergestellt, dass auch für die Mitarbeitenden von externen Reinigungsfirmen ausgewogene Arbeitsbedingungen gelten. (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Roland Engeler-Ohnemus, SP) betreffend «Umgestaltung des Rheinufers im Bereich des Schaffhauserrheinwegs» als erledigt abzuschreiben. Kurzfristig umsetzbare Massnahmen zugunsten des Fuss- und Veloverkehrs am Schaffhauserrheinweg sind nur machbar, wenn dafür Parkplätze aufgehoben würden. Der Bau des Quartierparkings «RIVA» ist mit einer Kompensationspflicht von Parkplätzen auf Allmend verbunden. Diese wird im Rahmen der Sanierung und Umgestaltung der Wettsteinallee erfüllt. Aufgrund der aktuellen Parkierungssituation im Wettsteinquartier sieht der Regierungsrat davon ab, weitere Parkplätze aufzuheben, weshalb vorderhand keine weiteren Massnahmen zugunsten des Fuss- und Veloverkehrs am Schaffhauserrheinweg machbar sind. (Auskunft: Dirk Leutenegger, Ressort Gestaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 41)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Emmanuel Ullmann, GLP) betreffend «Prüfung einer Fusion der BSABB, BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel, mit den Stiftungsaufsichten Solothurn und Aargau» als erledigt abzuschreiben. Die Prüfung einer entsprechenden Fusion hat ergeben, dass die angefragten Kantone im Moment keine solche Fusion anstreben. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

den Halbjahresbericht der FHNW zur Kenntnis genommen.

die Wahl von Serge Berger per 1. Dezember 2016 als Vizedirektor der Interkantonalen Strafanstalt Bostadel genehmigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für das Jura-Theater in Delémont Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von 300‘000 Franken bewilligt.

content_de: Der Regierungsrat hat für das Jura-Theater in Delémont, das im Sommer 2019 seinen Betrieb aufnimmt, einmalig und als Anschub einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 300'000 Franken bewilligt. Das Projekt der Fondation pour le Théâtre du Jura soll eine wichtige Rolle im Bereich des regionalen französischsprachigen Theaters spielen. Gleichzeitig soll es als Zentrum der Begegnung, Kreativität und Kulturvermittlung der ganzen Region fungieren.


contact: Dr. Lilo Roost Vischer, Telefon +41 (0)61 267 47 42 Koordinatorin für Religionsfragen Fachstelle Diversität und Integration Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement Basel-Stadt

lead_de: Religionen gemeinsam für eine vielfältige Schweiz 6. bis 13. November 2016 -- Eine bewährte Veranstaltungsreihe feiert ihren ersten runden Geburtstag: Seit 10 Jahren lädt die Woche der Religionen jeweils im Herbst zu einer Entdeckungsreise durch die multireligiöse Schweiz ein. In der Region Basel beginnt die Woche der Religionen mit der bikantonalen Eröffnung am 7. November, die von den Integrationsfachstellen der beiden Basel organisiert wird. Das Jubiläum wird anlässlich einer nationalen Feier am 6. November in Bern gewürdigt, unter dem Motto „Begegne mir – entdecke mich! Religionen gemeinsam für eine vielfältige Schweiz.“

title_de: 10 Jahre Woche der Religionen:

content_de:
Die bikantonale Eröffnung am 7.11. im Kulturzentrum Union trägt den Titel «Religion in Basel – peinliches Relikt oder gesellschaftliche Notwendigkeit?» Zu diesem Thema sprechen Monika Hungerbühler, CO-Leiterin Offene Kirche Elisabethen, Sohail Mirza, Präsident Basler Muslim Kommission und Michael Bangert, Pfarrer Christkatholische Kirche. Gedichte des persischen Mystikers Rumi begleiten die Veranstaltung. Sie werden von den Schauspielern Michael Buseke und Dominique Lüdi vorgetragen. Zudem erhält Christoph Peter Baumann (Verein Information Religion inforel) eine Hommage für seine jahrzehntelange Informationsarbeit zur Religionslandschaft in den beiden Basel. Ein Apéro bietet die Möglichkeit zu gegenseitigem Austausch. Der Eröffnungsanlass wird von der Koordination für Religionsfragen/Fachstelle Diversität und Integration Basel-Stadt und dem Fachbereich Integration Basel-Landschaft gemeinsam organisiert. Die weiteren Veranstaltungen in der Region werden von einzelnen Religionsgemeinschaften und der Forschungsstelle Recht und Religion organisiert Sie laden durch Besuche, Performances, Begegnungen und nicht zuletzt Kulinarisches dazu ein, die religiöse Vielfalt der Region besser oder auf neue Art kennen zu lernen. Eine Filmvorführung, Vorträge und Podiumsdiskussionen erläutern Historisches und Zeitgenössisches wie Flüchtlingshilfe im Zweiten Weltkrieg, die Sicht des Islams auf das Judentum oder die Konfessionslosigkeit in der Schweiz. Zum Abschluss der Woche organisieren das Interreligiöse Forum Basel, das Katharina-Werk und Mission 21 am 13.11. gemeinsam das ganztägige Schlussbouquet «10 Jahre Woche der Religionen» im Tagungszentrum Oekolampad. Von 11.30 Uhr bis 20 Uhr werden an diesem Tag der Begegnungen ein bosnisch-schweizerisches Theaterstück aus Sarajevo, ein Ideen-Workshop aus Indonesien zum friedlichen Zusammenleben zwischen verschiedenen Religionen und eine reichhaltige Palette an musikalischen Darbietungen aus sieben religiösen und kulturellen Traditionen geboten.

 Bewährte Zusammenarbeit zwischen Staat und Zivilgesellschaft
 Seit 10 Jahren ermöglicht die Woche der Religionen in kompakter Form einen Einblick in die facettenreiche Arbeit, die in der Region Basel auf dem Gebiet des interreligiösen Dialogs und im Bereich des Austauschs zwischen Staat und religiöser Zivilgesellschaft geleistet wird. Das friedliche Zusammenleben funktioniert in der Schweiz im Allgemeinen gut. Der religiöse Friede ist aber ein Gut, zu dem Sorge getragen und der im Austausch immer wieder gefestigt werden muss. Politische und gesellschaftliche Entwicklungen der letzten Jahre wie z.B. die Flüchtlingskrise sorgen für Beunruhigung und Ängste in Teilen der Bevölkerung. Religion wird vermehrt als Störfaktor im Zusammenleben wahrgenommen. Daher ist es zu begrüssen, wenn Anlässe wie die Woche der Religionen eine Plattform bieten, wo sich Vertreterinnen und Vertreter verschiedener religiöser und gesellschaftlicher Gruppen begegnen und den Austausch pflegen können. Die Integrationsstellen der beiden Basel und insbesondere die Koordination für Religionsfragen nutzen die Woche der Religionen, um die über Jahre aufgebaute und bewährte Zusammenarbeit mit den verschiedenen religiösen und interreligiösen Organisationen in der Region zu festigen und weiter auszubauen.

 Nationale Jubiläumsfeier in Bern am 6. November
 Die Woche der Religionen wurde 2007 vom Verein IRAS COTIS (Interreligiöse Arbeitsgemeinschaft in der Schweiz) gegründet. Jeden November finden in ihrem Rahmen schweizweit zahlreiche Veranstaltungen statt, in diesem Jahr rund 150. Mit der Woche der Religionen will die IRAS COTIS einen Beitrag zum religiösen Frieden in der Schweiz leisten. Neben den zahlreichen regionalen Veranstaltungen sticht in diesem Jahr die nationale Jubiläumsfeier am 6. November im Haus der Religionen in Bern heraus. Nationalratspräsidentin Christa Markwalder spricht ein Grusswort und Alt-Bundesrichter Giusep Nay hält eine Festrede. Weitere Programmpunkte wie ein Auftritt des Chors der Nationen und eine Führung durch das Haus der Religionen runden die Feier ab.

 Sie sind zu allen Anlässen herzlich eingeladen, um die zehnjährige Erfolgsgeschichte der Woche der Religionen gemeinsam zu feiern!

Hinweise

www.woche-der-religionen.ch www.integration.bs.ch www.integration.bl.ch www.irf-basel.ch www.mission-21.org www.inforel.ch


contact: Dominique König-Lüdin Grossratspräsidentin Tel. +41 (0)79 658 45 37

lead_de: Der Grosse Rat behandelt in der letzten Sitzung dieser Legislatur Gesetzesänderungen zu einer ökologischeren Besteuerung der Motorfahrzeuge, zu liberalisierten Dachbauvorschriften und zur Organisation der IWB. Weiter liegt ihm unter anderem ein neues Gesetz für einen online-Behördenschalter vor. Am umstrittensten waren in der Vorberatung die Staatsbeiträge an die Quartierarbeit und ans Sportmuseum. Die Bildungs- und Kulturkommission will mehrheitlich die Subventionen an die Quartierorganisationen erhöhen, jene ans Sportmuseum streichen.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 11. und 18. Januar 2017

content_de:
Die letzte Revision des Motorfahrzeugsteuergesetzes von 2011, deren Ziel eigentlich eine Ökologisierung der Steuer war, benachteiligt Hybrid- und Elektrofahrzeuge. In Erfüllung einer Motion schlägt der Regierungsrat deshalb vor, die Motorfahrzeugsteuer nach dem Leergewicht und dem CO2-Ausstoss zu bemessen, statt nach dem Hubraum und einem Bonus/Malus-System. Die Wirtschafts- und Abgabekommission ist einverstanden, eine Kommissionsmehrheit beantragt aber eine zusätzliche Gewichtung der Parameter zugunsten von Elektrofahrzeugen. Die Revision soll ertragsneutral erfolgen.

  Weiter will der Regierungsrat mehr Wohnraum in neuen und bestehenden Dachgeschossen schaffen. Er schlägt deshalb eine Liberalisierung der baurechtlichen Vorschriften vor, die jedoch nicht wesentlich in das Stadtbild eingreifen soll. Die Bau- und Raumplanungskommission begrüsst die Gesetzesanpassungen. In einem Punkt beantragt sie eine weitere Liberalisierung.

 Die IWB soll, analog der Basler Kantonalbank und der BVB, eine Organisation nach den Grundsätzen der Public Corporate Governance erhalten. Entsprechend wird der Verwaltungsrat künftig vom Regierungsrat, und nicht mehr teilweise vom Grossen Rat, gewählt. Die Geschäftsprüfungskommission stimmt der Teilrevision des IWB-Gesetzes, die auf eine Motion zurückgeht, bei einer Gegenstimme zu. Für Verwaltungsratsmitglieder will die GPK eine Amtszeitbeschränkung von 16 Jahren festschreiben. Eine Wohnsitzpflicht lehnt sie mehrheitlich ab.

 Neben diesen drei Gesetzesänderungen liegen dem Grossen Rat zwei neue Gesetze im Verwaltungsbereich vor. Im Rahmen von E-Government möchte der Kanton künftig möglichst viele Geschäftsprozesse zwischen Behörden, Privaten und Unternehmen über ein eKonto abwickeln. Das zentrale Behördenportal soll bestehende online-Dienstleistungen (z.B. Parkkarte) wie auch neue Dienstleistungen mit hohen Authentisierungs-Anforderungen  (z.B. Steuererklärung) umfassen. Das neue Gesetz regelt namentlich auch den Datenschutz. Das zweite neue Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt will An-, Um- und Abmeldungen von Privatpersonen im Kanton erleichtern. Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) stimmt beiden Vorlagen einstimmig zu.

 Unter den Finanzbegehren des Regierungsrates schlägt die Sanierung und Aufwertung der Gundeldingerstrasse Ost und Reinacherstrasse Mitte mit 23 Mio. Franken am höchsten zu Buche. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission beantragt für die Realisierung einer Velo-Lichtinsel zusätzliche 150‘000 Franken. Einmal mehr Diskussionspunkt bildete der Wegfall von Parkplätzen.

 Einen ungewöhnlichen parlamentarischen Weg nimmt die weitere Subventionierung des Sportmuseums Schweiz: Nachdem der Regierungsrat diesem letztes Jahr die Finanzhilfen streichen wollte, forderte der Grosse Rat diese im April per Budgetpostulat wieder ein. Die vom Regierungsrat nun beantragten total 600‘000 Franken für die Jahre 2016 bis 2019 will die Mehrheit der Bildungs- und Kulturkommission (BKK) allerdings nicht bewilligen. Sie sieht in der heutigen Form keine erfolgsversprechende Zukunft für das Museum.

 Die Gelder an verschiedene Quartierorganisationen will eine Mehrheit der BKK erhöhen; um 430'000 Franken auf knapp 5,9 Mio. Franken (2017-2019). Damit sollen jene Beiträge kompensiert werden, welche die CMS und die GGG im Rahmen einer Strategieänderung streichen. Konkret sollen die beiden Stadtteilsekretariate und die Quartierkoordination Gundeldingen jährlich je 20‘000 Franken mehr und die 15 Quartiertreffpunkte 6000 bzw. 4000 Franken mehr erhalten.

    Mit Staatsbeiträgen von knapp 2,8 Mio. Franken an die Volkshochschule und Seniorenuniversität beider Basel und von knapp 2,3 Mio. Franken an den Fachausschuss Tanz und Theater (beide 2017-2020) ist die BKK einverstanden.

 Schliesslich beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, für die Eishalle St. Jakob-Arena nebst einer Umwidmung ab 2017 einen Betriebsaufwand von gut 1,4 Mio. Franken pro Jahr zu bewilligen. Der Kanton hat die Eishalle im Juni gekauft. Die JSSK ist einverstanden.

 Wie üblich behandelt der Grosse Rat im Januar ausserdem Budgetpostulate, mit welchen das Parlament einzelne Ausgabeposten des im Dezember beschlossenen Kantonsbudgets 2017 aufstocken kann. Es liegen sieben Budgetpostulate vor.

  Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich auch die gleich von zwei Kommissionen (Regiokommission und UVEK) eingereichte Motion, die dem Regierungsrat Rückendeckung für  eine Vorfinanzierung des «Herzstücks» der Regio-S-Bahn geben will.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Gabriel Barell, Präsident Verein Basler Weihnacht Telefon: 079 383 73 63, E-Mail: g.barell@gewerbe-basel.ch Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: 079 623 30 14, E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte, Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: 061 267 70 37, E-Mail: daniel.arni@bs.ch Mathias F. Böhm, Geschäftsführer Pro Innerstadt Basel Telefon +41 61 271 67 84, E-Mail: mathias.f.boehm@proinnerstadt.ch

lead_de: Heute Freitag geht die diesjährige «Basler Weihnacht» zu Ende. Die Veranstalter ziehen eine positive Bilanz. Zum Gelingen beigetragen hat insbesondere eine aussergewöhnlich lange Schönwetterperiode.

title_de: «Basler Weihnacht 2016» profitierte von Wetterglück

content_de:
«Die ‹Basler Weihnacht 2016› war ein toller Jahrgang. Die Vielfalt der Angebote, die Atmosphäre und das Interesse waren beeindruckend», bilanziert Gabriel Barell, Präsident des Vereins «Basler Weihnacht». Zum guten Gelingen beigetragen hat auch das unglaubliche Wetterglück mit kaum einem Tropfen Regen. «Die ‹Basler Weihnacht 2016› war ein weiterer Schritt zur Festigung Basels als Weihnachtsstadt Nummer 1 in der Schweiz», so Barell weiter. Auch in diesem Jahr haben schätzungsweise rund 900‘000 Besucherinnen und Besucher die «Basler Weihnacht» besucht.

 Das Herzstück bildeten die stimmungsvollen Weihnachtsmärkte auf dem Barfüsserplatz und auf dem Münsterplatz mit insgesamt 185 Ständen. Der Mix aus Handels- und Verpflegungsangeboten sei bei den Besucherinnen und Besuchern gut angekommen, so das Fazit von Daniel Arni, Leiter Messen und Märkte. Besonders beliebt seien die neuen Fototerminals auf dem Weihnachtsmarkt sowie das erweiterte Familienangebot der Robi-Spiel-Aktionen im «Märchenwald» auf dem Münsterplatz gewesen.

 Unterstützung für den Detailhandel

 Die «Basler Weihnacht» wurde von einem abwechslungsreichen Veranstaltungsprogramm umrahmt.  Ein Ziel war es mitunter, den Basler Detailhandel in der aktuell schwierigen Situation bestmöglich zu unterstützen. «Dies ist uns mit zahlreichen Massnahmen gelungen», bilanziert Mathias Böhm, Geschäftsführer von Pro Innerstadt Basel. So begeisterte zum Start am 24. November ein «Night Shopping» bis 22 Uhr die Besucherinnen und Besucher und während der ganzen Vorweihnachtszeit gab es weitere Aktivitäten: Von den beiden verkaufsoffenen Sonntagen am 11. und 18. Dezember über das «Weihnachtstram», welches zahlreiche Kinderherzen erfreute, die «Weihnachts-Velotaxis», die kostenlos Gäste beförderten, bis zum «Weihnachts-Päggli-Trämli» auf dem Marktplatz.

 Die «Basler Weihnacht» wurde wiederum mit einer umfassenden Kommunikationskampagne im In- und Ausland beworben. Gut angekommen sei insbesondere ein neuer Social Media-Spot, mit dem bereits über 570‘000 Personen erreicht werden konnten, erläutert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt.

Hinweise

www.baslerweihnacht.ch
 www.facebook.com/BaslerWeihnacht


contact: Hans-Peter Jermann Tel. 061 639 22 32 Kantonaler Fischereiaufseher Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Pünktlich zum Frühlingsbeginn ist die Welt unter Wasser in Bewegung: Die Nasen (lat. Chondrostoma nasus) ziehen in diesen Tagen in mehreren Gruppen vom Rhein zu ihren Laichplätzen in der Birs, Wiese und Ergolz, um sich dort fortzupflanzen.

title_de: Die Nasen kehren zu ihren Laichplätzen zurück

content_de:
Die Laichzeit ist temperaturabhängig und findet von Mitte April bis Mitte Mai statt. Die Phase des Ablaichens dauert meist nur wenige Tage und wird durch eine Schönwetterperiode mit ansteigenden Wassertemperaturen ausgelöst. Die Nasen halten sich während dieser Zeit in Schwärmen an den Laichplätzen auf.

Eine gefährdete Fischart
 Früher, als die Nasen die Laichplätze noch in grosser Anzahl (weit über 100`000 Tiere) aufsuchten und von den Fischern gefangen, ja sogar als Düngemittel auf den Feldern verwendet wurden, sprach noch niemand von einem möglichen Aussterben dieser Fische. Heute ist die Nase eine der am meisten gefährdeten Fischarten der Schweiz und wird auf der Roten Liste des Bundes als «vom Aussterben bedroht» aufgeführt. Zudem ist sie durch die Berner Konvention auch europaweit geschützt. Die Erhaltung der Fischart Nase hat also eine nationale und internationale Bedeutung.

Die Ursachen für den Bestandesrückgang der Nase in der Schweiz sind vielfältig und noch nicht abschliessend geklärt. Faktoren wie Wanderhindernisse (Wehre, Abstürze), fehlende Laichplätze und Lebensräume für Jungfische, Kolmation (verstopftes Kiesbett) und der Verlust schnell fliessender Gewässerabschnitte bedrohen nicht nur die Nase, sondern auch viele andere heimische Fischarten.

Population nimmt wieder zu
 Mit der Revitalisierung des untersten Birsabschnittes hat sich in den letzten Jahren ein national bedeutender Laichplatz für die Fischart Nase entwickelt. Bei den jährlichen Laichbeobachtungen können jeweils rund 700 bis 800 Exemplare gesichtet werden. Ebenso sind die Laichplätze in der Ergolz bei Augst mit rund 200 Tieren und in der Wiese bei Kleinhüningen mit ca. 150 Laichtieren lokal von grosser Bedeutung. Letzterer gilt zudem als Laichplatz von nationaler Bedeutung.

In diesem Jahr konnte erstmals eine Populationszunahme festgestellt werden. Dies ist umso erfreulicher, als auch der Laichplatz in der Wiese nach zwei Jahren wieder von rückkehrenden Laichpaaren aufgesucht wurde. Während des Laichzugs sind die Nasen besonders gut zu beobachten und bieten vom Ufer aus betrachtet ein eindrückliches Schauspiel. Die Weibchen können auf kiesigem Grund bis zu 50`000 Eier ablaichen, welche anschliessend von den Männchen befruchtet werden.

Berichte aus dem Jahr 1664 belegen Nasenfänge von über 200‘000 Stück. Auch wenn es heute weit weniger sind, zeigen die Bemühungen und Massnahmen von Bund und Kantonen zum Schutz der Nase und ihrer Laichplätze eine positive Entwicklung. Die Chancen verbessern sich, dass uns diese einzigartige Fischart auch in Zukunft erhalten bleibt.

Hinweise

Warum die Nase Nase heisst:

Die Nase ist ein mittelgrosser, langgestreckter, spindelförmiger Fisch mit langem und an den Seiten abgeflachtem Körper. Alle Flossen, mit Ausnahme der Rückenflosse, sind rot. Typisch für die Nase sind das stark unterständige Maul und die nasenartige Oberlippe, die auch zur Namensgebung führte. Während der Laichzeit zeigen beide Geschlechter einen Laichausschlag in Form von sternförmigen Punkten am Kopf.


contact: Marc Keller, Tel. +41 (0)79 833 00 21 Leiter Kommunikation Medienstelle BVB, Tel. +41 (0)61 685 12 52

lead_de: Das BVD publiziert den Bericht der Finanzkontrolle vom 15. November über die Basler Verkehrs-Betriebe.

title_de: Fiko-Bericht über die Basler Verkehrs-Betriebe veröffentlicht

content_de:
Aufgrund des Finanz- und Verwaltungskontrollgesetzes sind die Berichte der Finanzkontrolle nicht öffentlich. Nachdem der Bericht vom 15. November 2016 dennoch an verschiedene Medien gelangt ist, publiziert ihn das Bau- und Verkehrsdepartement mit Genehmigung der Finanzkontrolle.

Hinweise

Fiko-Bericht als Beilage:


contact: Medienstellen/Rechtsabteilungen der zuständigen Departemente

lead_de: Am 1. Januar 2017 werden im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse bzw. Änderungen wirksam.

title_de: Kantonale Erlasse, die am 1. Januar 2017 wirksam werden

content_de:
Änderung vom 21. September 2016 des Bürgerrechtsgesetzes (BüRG) (SG 121.100, §§ 17 Abs. 2 und 17a).

Änderung vom 9. März 2016 des Gesetzes betreffend Einreihung und Entlöhnung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt (SG 164.100, §§ 23 Abs. 1,2 und 31 Abs. 3 und 4).

Änderung vom 23. August 2016 der Verordnung über die Ausrichtung von Anerkennungsprämien an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt (Anerkennungsprämien-Verordnung) (SG 164.200, § 10 Abs. 1).

Änderung vom 9. März 2016 des Gesetzes betreffend die Versicherung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt bei Unfall und Krankheit (SG 165.100, § 3 Abs.3).

Verordnung über das Dienstaltersgeschenk gemäss § 23 Lohngesetz (Dienstaltersgeschenkverordnung, DAGV) vom 13. Dezember 2016 (SG-Nummer noch nicht bekannt).

Änderung vom 21. September 2016 des Finanz- und Lastenausgleichgesetzes (FiLaG) (SG 170.600, §§ 7 Abs. 1, 9, 9a und 11a).

Verordnung über die Aufnahme, Betreuung und Förderung von Kindern und Jugendlichen in Heimen (Kinder- und Jugendheimverordnung, KJHVO) vom 6. Dezember 2016, (SG 212.250).

Verordnung über die Aufnahme, Betreuung und Förderung von Kindern und Jugendlichen in Familienpflege (Pflegefamilienverordnung, PFVO) vom 6. Dezember 2016, (SG 212.260).

Verordnung über die Beiträge der Kinder, Jugendlichen und Eltern an die Kosten der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Heimen und in Pflegefamilien (Kinderbetreuungsbeitragsverordnung, KBBV) VOM 6. Dezember 2016 (SG 212.470).

Änderung vom 18. Oktober 2016 der Verordnung betreffend die Maturitätsprüfung im Kanton Basel-Stadt (Maturitätsprüfungsverordnung, MPV) (SG 413.820, §§ 1 Abs. 3, 3 Abs. 1 und 4, 4 Abs. 1, 2, 3 und 4, 5 Abs. 2, 9a Abs. 1, 9b Abs. 1, 2 und 3, 10 Abs. 1, 11 Abs. 2, 12 Abs. 1 und 2, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37 und 38).

Änderung vom 18. Oktober 2016 der Verordnung betreffend den Passerelle-Lehrgang und die Ergänzungsprüfungen für die Zulassung von Inhaberinnen und Inhabern eines eidgenössischen Berufsmaturitätszeugnisses zu den universitären Hochschulen (Passerelleverordnung) (SG 424.500, §§ 4 Abs. 3 und7).

Aufhebung vom 13. Dezember 2016 der Vereinbarung über den beruflichen Unterricht im Ausbildungsgang Kleinkindererziehung auf der Sekundarstufe II an der Berufs- und Frauenfachschule Basel (SG 427.400).

Änderung vom 18. Oktober 2016 der Verordnung betreffend die Entschädigung für die Mitwirkung an Aufnahme- und Abschlussprüfungen (Prüfungsentschädigungsverordnung) (SG 439.140, §§ 1 Abs. 1, 3 Abs. 1, 4, 5 Abs. 1 und 6).

Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und den Gemeinden Bettingen und Riehen betreffend die kommunale Primarstufe (Schulvereinbarung) vom 23. Februar 2016 (SG-Nummer noch nicht bekannt).

Aufhebung vom 10. November 2015 des Grossratsbeschlusses betreffend Errichtung eines Schweizerischen Tropeninstituts in Basel (SG 447.600).

Aufhebung vom 16. August 2016 der Verordnung über die Organisation und Tätigkeit des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH) (SG 447.620).

Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts vom 10. November 2015 (SG 447.650).

Änderung vom 18. Oktober 2016 der Verordnung über die Abschlussprüfungen der Maturitätskurse für Berufstätige (SG 460.220, §§ 1 Abs. 1, 5 Abs. 1, 6 Abs. 2, 7 Abs. 1, 13 Abs. 4 und 22 Abs. 1).

Änderung vom 21. September 2016 des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) (SG 640.100, §§ 228 Abs. 1 und 234 Abs. 28).

Änderung vom 13. September 2016 der Verordnung zum Gesetz über die direkten Steuern (Steuerverordnung, StV) (SG 640.110, Anhang).

Änderung des Gebührentarifs der IWB Industrielle Werke Basel betreffend die Nutzung des Netzes für elektrische Energie (SG 772.420 §§ 8 Abs. 3, 10 Abs. 1, 11 Abs. 1, 14 Abs. 1, 15 Abs. 1, 22 Abs. 1, 27 Abs. 1, 28 Abs. 1, 31 Abs. 1, 32 Abs. 1 und Anhang).

Änderung vom 24. Juni 2016 des Gebührentarifs der IWB Industrielle Werke Basel für die elektrische Energie (SG 772.430, §§ 6 Abs. 3,4, 5bis und 8, 7 Abs. 1 und 8 Abs. 1

Änderung vom 24. Juni 2016 der Ausführungsbestimmungen der IWB Industrielle Werke Basel betreffend die Abgabe vom Gas (SG 772.500, § 27 Abs. 1 und Anhang).

Änderung vom 14. September 2016 des Gesetzes über die Einführung des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung sowie über die Ausrichtung von kantonalen Beihilfen (EG/ELG) (SG 832.700, § 4 Abs. 1, 2bis und 3).

Änderung vom 18. Oktober 2016 der Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (KVO) (SG 834.410, Anhang).

Aufhebung vom 14. September 2016 des Gesetzes betreffend die Ausrichtung von Bau- und Betriebsbeiträgen an anerkannte Institutionen der Behindertenhilfe (Bau- und Betriebsbeitragsgesetz) (SG 869.130).

Gesetz über die Behindertenhilfe (BHG) vom 14. September 2016 (SG 869.700).

Gebührentarif der Schweizerischen Rheinhäfen vom 16. September 2016 (SG 955.470).

  Bei dieser Aufzählung handelt es sich um Erlasse, die vom Regierungsrat bis zum 20. Dezember 2016 verabschiedet worden sind.

Hinweise

Mehr zu den einzelnen Erlassen finden Sie unter www.medien.bs.ch/medienmitteilungen.html mit dem entsprechenden Stichwort.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: 079 623 30 14, E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte, Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: 061 267 70 37, E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Morgen Freitag endet der diesjährige Basler Weihnachtsmarkt auf dem Münster- und Barfüsserplatz. Die Veranstalter wie auch die Markthändler sind zufrieden. Besonders positiv ausgewirkt hat sich das gute Wetter.

title_de: Petrus meinte es gut mit dem Basler Weihnachtsmarkt

content_de:
«Die aussergewöhnlich lange Schönwetterperiode hat sich positiv auf die Stimmung und auf das Besucheraufkommen auf dem Basler Weihnachtsmarkt ausgewirkt», bilanziert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt. Auch dieses Jahr haben schätzungsweise rund 900‘000 Personen den Basler Weihnachtsmarkt besucht.

  Zufrieden mit dem diesjährigen Basler Weihnachtsmarkt sind auch die Markthändlerinnen und -händler. «Der Mix aus Handels- und Verpflegungsangeboten auf dem Basler Weihnachtsmarkt ist bei den Besucherinnen und Besuchern gut angekommen», erläutert Daniel Arni, Leiter Messen und Märkte. Besonders beliebt seien beim Publikum die neuen Fototerminals auf dem Weihnachtsmarkt gewesen, mit denen die Besucherinnen und Besucher erstmals Weihnachtskarten mit Selfies herstellen konnten. Im Zentrum stand jedoch das vielfältige Marktangebot der 185 Stände auf dem Barfüsser- und Münsterplatz, welches Weihnachtsartikel, Kunsthandwerk und Geschenkartikel sowie ein Verpflegungsangebot umfasste. Gut verkauft haben sich wiederum die beliebten Weihnachtstassen.

 Erweitertes Familien-Angebot

 Rege genutzt wurde auch das erweiterte Familien-Angebot der Robi-Spiel-Aktionen, welches beispielsweise eine Kinderbäckerei beinhaltete und welches im Vordergrund des diesjährigen «Märchenwalds» auf dem Münsterplatz stand. Der «Märchenwald» ist noch bis heute Donnerstag um 19 Uhr geöffnet. Der Basler Weihnachtsmarkt schliesst morgen Freitag auf dem Barfüsserplatz um 20 Uhr und auf dem Münsterplatz um 18 Uhr.

Hinweise

www.baslerweihnacht.ch
 www.facebook.com/BaslerWeihnacht


contact: Stefan Pozner, Tel. +41 (0)61 385 14 65 Stv. Leiter Stadtreinigung, Gebietsverantwortlicher West, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt entsorgt wie seit vielen Jahren nach Weihnachten kostenlos Weihnachtsbäume, Tannäste und Adventskränze. Bis Ende Januar 2017 nimmt die Kehrichtabfuhr diese jeweils am normalen Abfuhrtag mit. Weihnachtsbäume, die höher sind als zwei Meter, müssen zerkleinert werden.

title_de: Nach Weihnachten: Gratis-Abfuhr für Weihnachtsbäume und Adventskränze

content_de:
Weihnachtsbäume, Tannäste sowie Adventskränze können nach den Weihnachtstagen gratis bis Ende Januar 2017 der Kehrichtabfuhr der Stadtreinigung des Tiefbauamtes mitgegeben werden. Sie werden in jedem Stadtquartier jeweils am entsprechenden normalen Abfuhrtag eingesammelt. Die Stadtreinigung weist darauf hin, dass die Bäume jeweils frühestens am Vorabend nach 19.00 Uhr oder am Abfuhrtag bis spätestens 07.00 Uhr gut sichtbar am Strassenrand bereitgestellt sein müssen.

 Damit die Kehrichtabfuhr die Weihnachtsbäume mitnehmen kann, dürfen diese nicht höher als zwei Meter sein, ansonsten müssen sie vor der Bereitstellung zerkleinert werden. Weihnachtsbäume und –äste, ebenso Adventskränze, sind zusammen mit dem Bebbi-Sagg bereitzustellen.   Weihnachtsbäume müssen nicht zwingend entsorgt werden. Äste können als Kälteschutz ab Januar über Pflanzenbeete, Balkonkistchen oder unter Sträuchern verteilt werden. Dies aber nur ohne Lametta und ohne Kerzenresten. Im Frühjahr können die abgefallenen Nadeln als Schneckenschutz gegen Frass an Jungpflanzen ausgestreut werden.

 Die Äste wiederum können – gemäss Abfuhrplan - durch den Häckseldienst zu Kompostbeilage verarbeitet oder der Grünabfuhr mitgegeben werden. Der Stamm und die Äste geben gutes Feuerholz.


contact: Nicole WagnerTel. +41 61 685 16 07 Leiterin Sozialhilfe Basel-Stadt

lead_de: Auf 1. Januar 2017 werden die kantonalen Unterstützungsrichtlinien für die Sozialhilfe (URL) vom Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt leicht angepasst.

title_de: Änderungen der Unterstützungsrichtlinien der Sozialhilfe

content_de:
Die kantonalen Unterstützungsrichtlinien des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (URL) sind die Grundlage für die Leistungserbringung der Sozialhilfe in Basel, Riehen und Bettingen. Gemäss gesetzlicher Vorgabe orientiert sich der Kanton dabei weitgehend an den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS). Die SKOS-Richtlinien werden regelmässig an die Entwicklungen sowie an die Bedürfnisse der Sozialhilfepraxis und der Betroffenen angepasst.

 Die SKOS hat für 2017 diverse Revisionen beschlossen. Als eine zentrale Änderung, welche zu Änderungen der URL geführt hat, gilt die auf einen früheren Zeitpunkt angesetzte Integrationspflicht für Alleinerziehende: Erwartet wird eine Erwerbstätigkeit oder eine Teilnahme an einer Integrationsmassnahme, spätestens wenn ein Kind das erste Lebensjahr vollendet hat. Sofern ein weiteres Kind noch nicht 4 Jahre alt ist, wird künftig die Zulage bis zu seinem 4. Geburtstag geleistet.

 Die revidierten Unterstützungsrichtlinien für die Sozialhilfe (URL) liegen per 1. Januar 2017 im Eingangsbereich der Sozialhilfe in Basel bereit. Sie können auch beim Rechtsdienst WSU eingesehen und im Internet abgerufen werden.


contact: Sabine Horvath, Tel. +41 61 267 40 87 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den ersten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahre 2015 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 19 Projekte beläuft sich auf 635'000 Franken.

title_de: Erste Tranche 2015 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die erste Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bestimmt, die im Jahre 2015 unterstützt werden. Die 19 ausgewählten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 635'000 Franken.

 50'000 Franken für Frauen als Kleinunternehmerinnen in der Landwirtschaft, Tansania
 30'000 Franken für medizinische Hilfe für die Menschen in Massakory, Tschad
 30'000 Franken für Stopp Malaria in Ostafrika, Kenia/Äthiopien
 20'000 Franken für eine Schulhauskonstruktion für Sekundarschüler/innen, Guatemala
 40'000 Franken für ein Familienstärkungsprojekt, Nicaragua
 50'000 Franken für ein Trinkwassersystem, Ecuador
 30'000 Franken für natürliche Felsbecken werden zu Wasserreservoirs ausgebaut, Sudan
 30'000 Franken für die Reintegration von Strassenkindern, Äthiopien
 50'000 Franken für Gesundheit und Entwicklung für die Landbevölkerung, Togo
 30'000 Franken für Flüchtlingskinder, Libanon
 35'000 Franken für Befreiung von Mädchen aus der Prostitution, Haiti
 20'000 Franken für Konfliktlösung durch Fussball, Kolumbien
 30'000 Franken für Zugang zu sauberem Trinkwasser, Niger
 35'000 Franken für ein Zentrum für gewaltbetroffene Mütter und Kinder, Marokko
 30'000 Franken für Entminungsprojekt, Demokratische Republik Kongo
 40'000 Franken für Bildungsprojekt Upasshak Phase II, Bangladesch
 30'000 Franken für Turn Hope into Reality, Tansania
 25'000 Franken für kommunale Wasserversorgung, Uganda
 30'000 Franken für Mobilisierung und Stärkung der Gemeinschaft gegen geschlechtsspezifische und sexuelle Gewalt, Kenia

 Für die zweite Tranche, die im Herbst vergeben wird, verbleibt ein Betrag von 1.015 Millionen Franken für die Unterstützung weiterer Projekte. Insgesamt stehen im Jahr 2015 für die Entwicklungszusammenarbeit 1,65 Millionen Franken zur Verfügung.


lead_de: Kurz nach Mittag ist es in der Brüglingerstrasse zu einem Unfall zwischen einem Personenwagen und einem Bus der Linie 47 gekommen. Die 80-jährige Lenkerin des Personenwagens wurde dabei verletzt, es entstand grosser Sachschaden an beiden Fahrzeugen. Die Polizei sucht Zeugen.

title_de: Verkehrsunfall zwischen Personenwagen und Linienbus in der Brüglingerstrasse

content_de:
Nach ersten Erkenntnissen der Kantonspolizei fuhr die aus Deutschland stammende Lenkerin vom St. Jakob her durch die Brüglingerstrasse in Richtung Dreispitz. Bei der Einmündung des Duggingerhofs kollidierte sie mit einem von rechts in die Brüglingerstrasse einfahrenden Linienbus. Die Lenkerin des Personenwagens verletzte sich beim Unfall und wurde von der Sanität der Rettung Basel-Stadt in die Notfallaufnahme gebracht. Die Brüglingerstrasse bleibt in Fahrrichtung St. Jakob – Dreispitz für die Unfallaufnahme und die Bergungsarbeiten bis ca. 16 Uhr gesperrt. In der Gegenrichtung kann die Brüglingerstrasse reduziert auf eine Fahrspur befahren werden.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 699 12 12 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Marcel Meier, Leiter Fachstelle Grossevents Mobile: +41 (0)79 649 53 31, E-Mail: marcel.meier@bs.ch

lead_de: In der Silvesternacht kommt die Bevölkerung in den Genuss eines grossen Feuerwerks über dem Rhein. Zudem wird an den Rheinufern kostenlos Glühwein an die Besucherinnen und Besucher ausgeschenkt. Auf dem Münsterplatz erleben die Menschen eine traditionelle und eher besinnliche Silvesterfeier.

title_de: Silvester in Basel mit Feuerwerk und besinnlicher Feier

content_de:
Die Silvesterfeierlichkeiten in Basel bieten sowohl Liebhabern von Feuerwerk als auch Freunden von besinnlichen Feiern die Möglichkeit, das neue Jahr zu begehen. Auf dem Münsterplatz wird eine eher ruhige und traditionelle Feier stattfinden. Diese beginnt um 23.30 Uhr mit dem Stadtposaunenchor. Die grosse Glocke des Martinturms wird zwischen 23.45 und 23.55 Uhr das alte Jahr ausläuten. Das Einläuten des neuen Jahres erfolgt traditionsgemäss mit allen Glocken der Stadt. Der Gottesdienst im Münster beginnt um 00.15 Uhr und endet um 00.30 Uhr.

 Silvesterfeuerwerk am Rhein
 Dank der Privatinitiative und der grosszügigen Unterstützung des Bijoutiers Michele Parini kommt die Bevölkerung auch in der diesjährigen Silvesternacht in den Genuss eines imposanten Feuerwerks über dem Rhein. Das Spektakel beginnt traditionsgemäss um 00.30 Uhr. Die Firma Bugano AG, die sich ebenfalls für das Feuerwerk anlässlich der Bundesfeier am Rhein verantwortlich zeichnet, ist für die Durchführung zuständig.

 Die Organisatoren des Feuerwerks werden in der Silvesternacht zwischen 23.00 und 01.00 Uhr kostenlos Glühwein an die Bevölkerung ausschenken. Die zwei Getränkeausgabestellen befinden sich hinter dem Grand Hotel Les Trois Rois (bei der Schiffanlegestelle) und vor der Cargo Bar bei der Johanniterbrücke. Die Kosten des Anlasses werden von Michele Parini, vom Swisslos-Fonds Basel-Stadt und vom Grand Hotel Les Trois Rois getragen.

 Basler Verkehrsbetriebe mit Sonderfahrplan
 Zum Feuerwerk und zur Silvesterfeier auf dem Münsterplatz werden tausende Besucherinnen und Besucher aus Basel und der Region in der Innenstadt erwartet. In diesem Zusammenhang bitten die Organisatoren die Personen, welche Silvester gerne ausgelassen feiern und selbst Feuerwerk abbrennen möchten, sich auf dem Marktplatz oder an den Rheinufern einzufinden. Der Münsterplatz soll denjenigen vorbehalten bleiben, welche die Silvesternacht in einem besinnlichen Rahmen begehen möchten.

 Die Mittlere Brücke wird ab 23.00 Uhr für den privaten Verkehr und ab ca. 23.30 Uhr für den öffentlichen Verkehr in beiden Richtungen gesperrt. Die Besucherinnen und Besucher werden gebeten, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in die Innenstadt zu fahren. Nach dem Feuerwerk bieten die BVB spezielle Spätfahrten an. Eine detaillierte Fahrgastinformation liegt in den BVB-Fahrzeugen auf.


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Luca Urgese (FDP) betreffend «Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat sieht keine Möglichkeit, bei Initiativen, die direkt dem Volk vorgelegt werden, eine Abstimmungsempfehlung auszugeben. Wegen der kurzen Fristen ist eine fundierte Abklärung der Tragweite der Initiative nicht möglich. Im Rahmen einer Neukonzeption der Abstimmungskommunikation soll aber dem Anliegen der Motion Rechnung getragen werden. Dies insoweit, als die Grossratsdiskussion zu einer Initiative, die direkt dem Volk vorgelegt wird, in den Abstimmungserläuterungen abgebildet werden soll. (Auskunft: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher, Tel. 061 267 86 36)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beatriz Greuter, SP) betreffend «Baustellensicherheit für Menschen mit einer Behinderung» als erledigt abzuschreiben. Die Planerinnen und Planer im Bau- und Verkehrsdepartement sind auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung sensibilisiert und bestrebt, bei Bauprojekten deren Anliegen zu berücksichtigen. Beispielsweise wurden bereits BVB-Haltestellen hindernisfrei gestaltet und Hunderte von Trottoirs abgesenkt. (Auskunft: Thomas Geiger, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 43 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Helen Schai-Zigerlig, CVP) betreffend «aufgeschobene Pensionierung von Mitarbeitenden der Öffentlichen Verwaltung» als erledigt abzuschreiben. Aus heutiger Sicht ist davon auszugehen, dass beim Arbeitgeber Basel-Stadt der Bedarf nach Weiterarbeit über die Pensionierung hinaus auch in den nächsten Jahren nicht wesentlich zunehmen dürfte. Der Regierungsrat sieht auch keinen Grund, die Weiterbeschäftigung über das Pensionsalter hinaus speziell zu fördern. Per Ende 2015 betrug der Anteil der über 65-Jährigen bei der kantonalen Verwaltung 0,3 Prozent. (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jürg Meyer, SP) betreffend «Besserstellung von Eltern mit Besuchsrecht ihrer Kinder bei der sozialen Wohnförderung» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat ist nach einer Analyse der aktuellen Gesetzgebung zum Schluss gekommen, dass diese genügend Spielraum bietet um die Anliegen des Vorstosses zu erfüllen. Er ist aber bereit, bei den Belegungsvorschriften den Auslegungsspielraum zu Gunsten des Elternteils mit Besuchsrechten besser auszunutzen. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Oswald Inglin, CVP) betreffend «Zukunft der Plakatsammlung und eines möglichen Zentrums für Design» als erledigt abzuschreiben. Der Umzug der Institutionen der Schule für Gestaltung, die gegenwärtig auf der Lyss untergebracht sind, auf den Campus der Künste bringt verschiedene Verbesserungen. So gelingt es, sowohl den Bedürfnissen der Raumstrategie der Universität Basel wie auch der Notwendigkeit einer modernen und sachgerechten Unterbringung von Plakatsammlung und Bibliothek für Gestaltung an zentraler Lage im Transitlager gerecht zu werden. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, dem Zoo Basel für die Jahre 2017 bis 2020 Staatsbeiträge in der Höhe von jährlich einer Million Franken (insgesamt vier Millionen Franken) zu bewilligen. Damit kann der Zoo Basel weiterhin seinem vielfältigen Auftrag der Bildung und Vermittlung, des Naturschutzes, der Forschung und als Erholungs- und Erlebnisraum für ein breites Publikum nachkommen. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, für die Stiftung Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2017 bis 2018 Unterstützungsbeiträge in bisheriger Höhe von jährlich 805‘000 Franken zu bewilligen. Pro Senectute engagiert sich für alle älteren Menschen – unabhängig von ihrem Einkommen und von ihrem sozialen Status. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

die Verordnung betreffend die Denkmalpflege einer Totalrevision unterzogen. Damit wurde die neue Gesetzgebung nachvollzogen, gleichzeitig wurde die Verordnung modernisiert und vereinfacht. Die meisten im Rahmen der Vernehmlassung vorgeschlagenen Änderungen wurden berücksichtigt. (Auskunft: Daniel Schneller, Kantonaler Denkmalpfleger, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 29)

den vom Universitätsrat verabschiedeten Budgetbericht der Universität Basel für das Jahr 2017 zur Kenntnis genommen und festgestellt, dass die finanziellen Dispositionen der Universität dem Leistungsauftrag 2014 bis 2017 entsprechen. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Ressort Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

den Pflegerahmenvertrag 2017 bis 2021 mit dem Verband der gemeinnützigen Basler Alterspflegeheime zur Unterzeichnung genehmigt. Aufgrund der Vereinbarung im Rahmenvertrag wird die kantonale Restfinanzierung in die Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt überführt. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

den Nutzungsplan/Linienplan des Tiefbauamts betreffend Änderung der Strassenlienien im Bereich Zum Bischofstein/Chrischonastrasse genehmigt. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der betroffenen Liegenschaften werden über das Umgestaltungsprojekt separat informiert Um den Raumbedürfnissen der F. Hofmann-La Roche AG an derem Hauptsitz Rechnung zu tragen, hat der Grosse Rat am 8. Juni 2016 für das sogenannte Nordareal einen neuen Bebauungsplan genehmigt. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

den Nutzungsplan/Erschliessungsplan des Tiefbauamts betreffend die Umgestaltung des Aeschengrabens, Abschnitt Parkweg bis Aeschenplatz, inklusive der Baumfällungen und der neuen generellen Strassenquerprofile genehmigt. In diesem Bereich wird der Aeschengraben neu gestaltet. Vorgesehen ist eine attraktive Fussgängerverbindung vom Bahnhof bis zum Aeschenplatz Die Eigentümerinnen und Eigentümer der betroffenen Liegenschaften werden über das Umgestaltungsprojekt separat informiert. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

die vom Einwohnerrat Riehen und der Einwohnergemeindeversammlung Bettingen beschlossene Teilrevision des Schulvertrages genehmigt.

den Kaufvertrag zur Abgabe der Grundstücksparzelle Bruderholzallee 88 und 90 in Basel an die Pensionskasse Basel-Stadt genehmigt. (Auskunft: Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 28)

Ausgaben in der Höhe von gut 7,5 Millionen Franken für technische Rückstellungen und Wertschwankungsreserven beim Vorsorgewerk des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel (UZB) bewilligt. Das Basler Stimmvolk hat am 8. März 2015 dem Gesetz zum Universitären Zentrum für Zahnmedizin Basel zugestimmt. Die Abstimmungsvorlage zur Verselbständigung sah vor, dass die Mitarbeitenden des damals neu zu gründenden UZB in ein eigenes Vorsorgewerk bei der Pensionskasse Basel-Stadt überführt werden und dieses Vorsorgewerk mit einer vom Kanton finanzierten Wertschwankungsreserve von 10 Prozent ausgestattet wird. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

Ausgaben in der Höhe von insgesamt 254‘390 Franken für das Projekt «Brückenbauer/innen Gundeldingerquartier» bewilligt. Die Hälfte dieses Betrages für die Jahre 2017 und 2018 wird mit kantonalen Integrationsprogramm-Geldern gedeckt. Das Projekt dient der Verbesserung der Chancengerechtigkeit von Vorschul- und Primarschulkindern aus bildungsfernen Familien im Gundeldingerquartier. (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend- und Familienförderung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 80 68)

die Leistungsvereinbarung mit der Pro Infirmis Basel-Stadt um ein Jahr bis Ende Dezember 2017 verlängert. Für die Sozialberatung der Pro Infirmis wurden Ausgaben in Höhe von 130‘000 Franken bewilligt. (Auskunft: Christoph Fenner, Abteilung Behindertenhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 26784 78)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung einen Beitrag von 90‘000 Franken an den Verein Science+Fiction genehmigt. Der Verein Science+Fiction konzipiert ein interdisziplinäres Festival zur Wissenschaftsvermittlung und bietet damit mit unterschiedlichen Formaten eine Plattform für den Austausch zwischen Laien und Fachpersonen. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

den vierten Bericht zur Rahmenausgabenbewilligung «Klimaneutrale Verwaltung» zur Weiterleitung an den Grossen Rat genehmigt. Bis zum Oktober 2016 konnten 34 Projekte abgeschlossen werden. Dabei wurden Investitionen von 11,76 Millionen Franken getätigt. Die jährlichen Einsparungen der Massnahmen betragen umgerechnet 268‘900 Liter Heizöl. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

aus der Rahmenausgabenbewilligung und aus dem regionalen Bundeskredit «Neue Regionalpolitik/Europäische territoriale Zusammenarbeit» Beiträge für folgende Projekte unter dem Vorbehalt der Co-Finanzierung durch die anderen Partner bewilligt:

Rund 25‘000 Franken für das Projekt «VITIFUTUR – Transnationale Plattform für angewandte Forschung und Weiterbildung im Weinbau»

Rund 150‘000 Franken für das Projekt «MARGE: Einbindung benachteiligter Quartiere im Oberrheingebiet»

Rund 207‘000 Franken für das Projekt «SPIRITS» – Intelligente 3D-gedruckte interaktive Roboter zur interkonventionellen Radiologie und Chirurgie»

Rund 256‘000 Franken für das Projekt «Geteilte Überzeugung: Produktion von gemeinsamen Mechanismen zum Austausch und zur Ausbildung des konfessionellen Führungspersonals im Oberrheinraum»

Rund 103‘000 Franken für das Projekt «Zivilgesellschaft: Einbindung der Zivilgesellschaft in den Gebieten der Eurodistrikte»

 	(Auskunft: Silvio Tondi, Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 79)

als Ersatz für den in den Grossen Rat gewählten Dr. Jeremy Stephenson für eine Amtsdauer bis 30. Juni 2017 in die Aufsichtskommission Staatsanwaltschaft  gewählt: o	Dr. Thomas Schweizer

Hinweise

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 10. Januar 2017 statt. Wir wünschen Ihnen schöne Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von 17‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de: Der Regierungsrat hat für die Durchführung des Scelsi Festivals, das im Januar 2017 im Gare du Nord und im Münster stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 17'000 Franken bewilligt. Im Zentrum des Festivals, das der Verein Scelsi Festival in Zusammenarbeit mit der Fondazione Isabella Scelsi in Rom, den Internationalen Orgelkonzerten Basel, der Musik Akademie und der Paul Sacher Stiftung veranstaltet, steht das Schaffen des Komponisten und Dichters Giacinto Scelsi (1905-1988) und seiner Weggefährten.


contact: Medienreferat, Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Zwischenbilanz zur «Erweiterten Gefährderansprache» bei Häuslicher Gewalt fällt positiv aus. Der Regierungsrat verlängert deshalb den einjährigen Pilotversuch um zwei Jahre mit dem Ziel, die rechtlichen Grundlagen zeitnah im Polizeigesetz zu verankern und so den nahtlosen Übergang von der Pilotphase in das Regelangebot sicherzustellen.

title_de: Häusliche Gewalt: Regierungsrat verlängert nach positiver Zwischenbilanz den Pilotversuch «Erweiterte Gefährderansprache»

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Der Pilotversuch «Erweiterte Gefährderansprache» basiert auf der «Verordnung über die Meldung von gewaltausübenden Personen im Rahmen eines Pilotversuches», die der Regierungsrat am 25. August 2015 verabschiedet hat (vgl. Medienmitteilung vom 25. August 2015). Seit dem 1. Januar 2016 werden neben weggewiesenen Personen auch Gefährdende, die im Rahmen einer Polizeiintervention wegen Häuslicher Gewalt auffällig geworden sind, durch die Bewährungshilfe angesprochen und zu einer freiwilligen Gewaltberatung eingeladen. Zu diesem Zweck leitet die Kantonspolizei die Polizeirapporte zu sämtlichen Einsätzen wegen Häuslicher Gewalt an die Bewährungshilfe weiter, sofern die Kriterien gemäss Verordnung erfüllt sind.

 Die Zwischenergebnisse aus dem ersten Pilotjahr sind vielversprechend. Verglichen mit 2014 und 2015 konnten sowohl die Zielgruppe für die Gefährderansprache als auch die Anzahl telefonisch erreichter Personen verdreifacht sowie die Anzahl persönlicher Beratungen vervierfacht werden. In konkreten Zahlen: In den Jahren 2014 und 2015 wurden der Bewährungshilfe durchschnittlich 47 Fälle gemeldet, wovon 31 Personen telefonisch kontaktiert und wiederum zehn Personen persönlich beraten werden konnten. Im Jahr 2016 wurden bis zum 13. Dezember 143 Fälle gemeldet. Davon kontaktierte die Bewährungshilfe 93 Personen telefonisch, 39 Personen konnten persönlich beraten werden.

 In der zweiten Projektphase ab 2017 soll die Anzahl Gewaltberatungsstunden und vor allem die Vermittlungsquote an weiterführende Angebote wie das Lernprogramm gegen Häusliche Gewalt  gesteigert werden. Um dieses Ziel zu erreichen, wird die Bewährungshilfe vierzig Stellenprozente für die «Erweiterte Gefährderansprache» einsetzen.

 Das Pilotprojekt wird von einer interdisziplinären Arbeitsgruppe begleitet, die sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Kantonspolizei, Bewährungshilfe, Staatsanwaltschaft, des Büros des Datenschutzbeauftragten sowie der Rechtsabteilung und des Fachreferats im Justiz- und Sicherheitsdepartement zusammensetzt. In regelmässigen Austauschsitzungen werden die Ergebnisse der begleitenden Evaluation diskutiert und bei Bedarf Anpassungen an Arbeitsprozessen oder -instrumenten vorgenommen.