lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
in der Vernehmlassung betreffend Steuerliche Behandlung von Instandstellungskosten bei Liegenschaften dargelegt, dass die Dumont-Praxis weder auf Bundes- noch auf Kantonsebene aufgehoben werden soll, dass ihre Einschränkung in Betracht gezogen werden könnte, dass sie für den Bund und für die Kantone unbedingt gleich geregelt werden muss und dass der Bund für ihre Handhabung klare Regeln aufstellen sollte. Nach der bundesgerichtlichen Rechtssprechung (sogenannte Dumont-Praxis) kann, wer eine vernachlässigte Liegenschaft erwirbt und vom früheren Eigentümer unterlassene Unterhaltsarbeiten während der ersten fünf Jahre seit dem Erwerb ausführt, deren Kosten steuerlich nicht in Abzug bringen. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

die Petition betreffend «Naturpark Allschwiler Weiher» beantwortet. Der Kanton Basel-Stadt prüft gegenwärtig gemeinsam mit den Gemeinden Allschwil und Binningen Optionen für die zukünftige Nutzung des Schiessplatzes Allschwilerweiher. Aufgrund eines Entscheids des Bundesgerichts ist eine Weiterführung des Schiessbetriebs praktisch unmöglich. Das Anliegen der Petenten, einen Teil des Areals der Bevölkerung als Naturpark zur Verfügung zu stellen, wird in die Überlegungen über die zukünftige Nutzung mit einfliessen. (Auskunft: Niklaus Wild, Leiter Portfoliomanagement ZLV, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 68)

dem Grossen Rat die Vorlage (Ratschlag) betreffend Jahresbericht 2006 der REDAG Regionale Entsorgung Dreiländereck AG zur Genehmigung überwiesen. (Der Ratschlag ist ab Freitagmorgen, 15.06.2007 auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 070845 abrufbar.)

den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2006 der Basler Kantonalbank genehmigt und dem Grossen Rat zur Kenntnisnahme weitergeleitet.

die Jahresrechnung 2006 des Flughafens Basel-Mulhouse und die Zuweisung des Jahresgewinns in der Höhe von rund 6,16 Millionen Euro an den Reservefonds genehmigt.

den Nutzungsplan/Linien- und Erschliessungsplan Nr. 5635 des Tiefbauamts betreffend Neubau und Umgestaltung der Predigerhofstrasse inklusive neuen Bau- und Strassenlinien, generellen Strassenquerprofilen und Höhenknoten der Strassenlinien, genehmigt. Im Bereich der heutigen Liegenschaften Predigerhofstrasse 65 - 77 soll eine neue Erschliessungsstrasse mit Wendeplatz erstellt werden. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 91 69)

43 Aufnahmen sowie eine Wiederaufnahme in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Toni Schürmann, Tel. 061 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation Susanne Rodewald, Tel. 061 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates des Kantons Basel-Stadt und der Christoph Merian Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen die Umgestaltung des Pausenhofs des Primarschulhauses Margarethen. Der Regierungsrat hat dafür einen Beitrag von 50'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Beitrag an die Neugestaltung des Pausenhofs Margarethen

content_de: Der Pausenhof des Primarschulhauses Margarethen an der Gempenstrasse weist für 180 Primarschülerinnen und -schüler eine Fläche von lediglich 800 Quadratmetern auf. Ausser einer Reckstange und einigen Klettergriffen gibt es keine Spielangebote. Da eine Vergrösserung des Pausenhofes wegen der umliegenden Häuser nicht möglich ist, soll das Bewegungs- und Spielangebot verbessert werden. Vorgesehen sind eine attraktive Spiel- und Kletteranlage, Minifussballtore und ein Basketballkorb sowie ein Wackelbarren. Dazu kommen Spielhäuser und Sitzbänke. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt 75'000 Franken. Die Christoph Merian Stiftung übernimmt davon 50'000 Franken; die restlichen 25'000 Franken werden vom Erziehungsdepartement bzw. vom Baudepartement (Hochbau- und Planungsamt) des Kantons Basel-Stadt getragen. Die Arbeiten im Zusammenhang mit der Neugestaltung erfolgen in den Herbstferien 2007.

content_format: html


contact: Dr. Ralph Lewin Regierungsrat Vorsteher des Wirtschafts- und Sozialdepartements des Kantons Basel-Stadt Telefon 061 267 85 40 Markus Meisinger Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft Abteilung öffentlicher Verkehr Tel. 061 925 54 08 Rahel Koerfgen SBB Kommunikation Medienstelle Zürich Tel. 051 222 21 36

lead_de: Medienmitteilung der Nordwestschweizerische Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV Nordwestschweiz) -- Die Regio-S-Bahn Basel soll in den nächsten Jahren weiter ausgebaut werden. Die Verkehrsdirektoren der Nordwestschweizer Kantone und die SBB haben die Ziele formuliert und Aufträge für die Planung erteilt.

title_de: Weiterausbau der Regio-S-Bahn Basel

content_de:
Die geplanten Ausbauten sind eng auf das Konzept «Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB)» abgestimmt. Die Linie Basel-Delsberg-Biel ist im Konzept ZEB als Erweiterungsoption enthalten. Dem Bund wird Antrag gestellt, die «Entflechtungsmassnahmen Basel Ost» ebenfalls als Erweiterungsoption in ZEB aufzunehmen. Zur Finanzierung über den Infrastrukturfonds vorgesehene Projekte sollen im Agglomerationsprogramm Basel Aufnahme finden. Als nächster Schritt sind die Infrastrukturmassnahmen auf ihre Kosten sowie auf ihre Planungs- und Bauzeit vertieft abzuklären. Die Verkehrsdirektoren haben die SBB beauftragt, eine Offerte für die notwendigen Studien zu unterbreiten.

 In diesen Tagen hat das Präsidium der KöV Nordwestschweiz gewechselt: Neuer Vorsitzender und Nachfolger seines baselstädtischen Kollegen Dr. Ralph Lewin ist Regierungsrat Peter C. Beyeler, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau.


contact: Siegbert Jäckle, Telefon +41 (0)61 267 54 61 Konrektor WBS Regula Dill, Telefon +41 (0)61 267 86 81 Co-Leiterin Berufsberatung (AfBB)

lead_de: Die WBS hat ihr Laufbahnvorbereitungskonzept ausgebaut. Zusätzlich zu den bewährten Instrumenten der Berufswahl wie Informationsveranstaltungen oder Schnupperlehren vermittelt neu ein Lehrstellenkoordinator des Rektorats Lehrstellen und unterstützt Schülerinnen und Schüler im Bewerbungsprozess. An der WBS Holbein bietet seit letztem Herbst zudem ein Berufsberater im Schulhaus Sprechstunden für Schülerinnen und Schüler an.

title_de: Neues Konzept für die Laufbahnvorbereitung an der WBS

content_de:
Die WBS hat in enger Zusammenarbeit mit dem Amt für Berufsbildung und Berufsberatung (AfBB) und dem Gewerbeverband Basel-Stadt den Übergang von der Schule in eine Berufslehre in den letzten drei Jahren optimiert. Zwei neue Angebote ergänzen im laufenden Schuljahr versuchsweise die Laufbahnvorbereitung der Schülerinnen und Schüler der 8. und 9. Klassen.

 Zum einen erbringt eine im WBS-Rektorat angesiedelte Lehrstellenkoordinationsstelle individuell angepasste Dienstleistungen gegenüber Schülerinnen und Schülern, welche sich um eine Lehrstelle bemühen, sowie gegenüber der Wirtschaft.

 Der Lehrstellenkoordinator des Rektorats übernimmt auf Wunsch eines Lehrstellenanbieters die schulinterne Ausschreibung einer Lehrstelle sowie eine erste Vorselektion der eingehenden Bewerbungen. Die Einladung für Bewerbungsgespräche und die Besetzung der Lehrstelle erfolgen nach wie vor durch die Verantwortlichen der Lehrbetriebe. Dank der direkten Unterstützung bei der Rekrutierung durch die Schule konnte aber eine Reihe von Betrieben für die Ausschreibung von Lehrstellen gewonnen werden. Die Schülerinnen und Schüler werden über die offenen Lehrstellen und notwendigen Anforderungen informiert. Vor allem im A-Zug werden sie auch beim Erstellen der Bewerbungsdossiers unterstützt. Für anspruchsvollere Berufslehren versucht der Lehrstellenkoordinator gezielt Schülerinnen und Schüler aus E-Zug-Klassen für eine Bewerbung zu gewinnen. Viele dieser Jugendlichen entscheiden sich rasch für einen Übertritt in eine weiterführende Mittelschule (Fachmaturitätsschule, Handelsmittelschule) oder für ein 10. Schuljahr (Basis Plus). Erste Erfahrungen des Lehrstellenkoordinators zeigen, dass den Jugendlichen die Vorteile eines direkten Einstiegs in die Berufsbildung, allenfalls in Kombination mit einer Berufsmaturität, häufig nicht bewusst sind.

 Zum anderen können sich die Jugendlichen des WBS-Standorts Holbein seit August 2006 direkt vor Ort fachlichen Rat holen: Jede Woche verbringt ein Berufsberater des Amts für Berufsbildung und Berufsberatung einen halben Tag im Schulhaus und bietet Kurzberatungen an. Er berät die Jugendlichen in Sachen Berufs- und Laufbahnwahl, überprüft Berufswünsche auf ihre Realisierbarkeit und gibt Tipps für Bewerbungen. Für die Lehrkräfte des Fachs Laufbahnvorbereitung ist er Ansprechperson und Informationsquelle. Angesichts rascher Veränderungen in der Berufswelt bilden die Sprechstunden der Berufsberatung für die Schülerinnen und Schüler eine niederschwellige Möglichkeit, sich vertiefter mit der Berufswahl auseinanderzusetzen, und sie dienen den Lehrpersonen als sinnvolle Unterstützung im Bererich der Laufbahnvorbereitung.

 Es hat sich gezeigt, dass die Schulhaus-Beratungen das reguläre Beratungsangebot der Berufsberatung an der Rebgasse 14 nicht entlasten, im Gegenteil: Aus dem Holbein-Schulhaus kommen sogar mehr Jugendliche in eine ausführliche Einzelberatung. Die Kurzberatungen scheinen die Jugendlichen dazu zu motivieren, sich gründlicher mit der Berufswahl zu befassen.

 Sowohl zur Lehrstellenkoordination als auch zur Berufsberatung im Schulhaus sind bisher von allen Beteiligten sehr gute Rückmeldungen eingegangen. Beide Angebote werden im neuen Schuljahr weiter geführt und sollen nach Möglichkeit ausgebaut werden. Das Rektorat der WBS ist überzeugt, damit einen weiteren Beitrag an die angestrebte Erhöhung der Quote an direkten Übertritten in eine Berufslehre nach dem 9. Schuljahr leisten zu können.


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat heute das erfolgreiche Team des Projekts «Transatlantic21» im Rathaus empfangen. Die Crew hat zwischen Oktober 2006 und Mai 2007 auf einem ausschliesslich mit Solarenergie betriebenen Katamaran den Atlantik überquert.

title_de: Empfang für das Transatlantic21 Team

content_de:
Unter weltweit grosser Beachtung hat das Solarboot «Sun21» zwischen dem 16. Oktober 2006 und dem 8. Mai 2007 als erstes motorisiertes Solarboot den Atlantik überquert. In Anerkennung dieser grossen Leistung hat der Regierungsrat am Montag, 11. Juni 2007, das erfolgreiche Team des Projekts Transatlantic21 und weitere Gäste im Rathaus empfangen.

 Justizminister Guy Morin würdigte die «gelebte Idee einer Alternative» und dankte den Pionieren für ihren grossen Einsatz «Für die Energiewende brauche es gute Ideen, die auch umgesetzt werden», sagte Morin. Um den weiteren Weg zum Durchbruch der Solartechnologie im Transportwesen festzuhalten, schenkte er allen Crewmitgliedern der «Sun21» ein Logbuch. Sie sollen darin ihre eigenen Erfahrungen verewigen.

 Abgerundet wurde der feierliche Anlass im Regierungsratssaal durch einen Apéro.


contact: Antonina Stoll Telefon +41 (0)61 267 88 36 Abteilungsleiterin Einigungsamt Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Die flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr greifen. Verstösse gegen die minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen bilden in den von der Tripartiten Kommission kontrollierten Bereichen die Ausnahme. Systematisches Lohndumping hat die Kommission nicht festgestellt. Die Arbeitsmarktbeobachtungen und die Kontrollen müssen aber weiter geführt werden.

title_de: Vollzug der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr

content_de:
Im Jahr 2006 haben ausländische Firmen 3'047 Personen in den Kanton Basel-Stadt entsendet. Auch Schweizer Firmen nutzten die neuen Möglichkeiten und meldeten dem Amt für Wirtschaft und Arbeit 3'551 kurzfristige Arbeitseinsätze bei Schweizer Arbeitgebenden, davon entfielen 911 Meldungen auf Temporärfirmen. Insgesamt und zu Vollzeitäquivalenten gerechnet betrug der Anteil der Meldepflichtigen 0,8 Prozent aller Beschäftigten. Weitere Informationen zur Arbeitsmarktbeobachtung: www.statistik-bs.ch/kennzahlen/tpk

 Die Tripartite Kommission hat zur Aufgabe, den Arbeitsmarkt generell zu beobachten. Im Rahmen dieser Aufgabe kann sie nähere Abklärungen (v.a. Lohnerhebungen) in Branchen durchführen, die nicht von einem allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag erfasst werden. Die Bereiche, die einer Allgemeinverbindlicherklärung unterstehen, werden ausschliesslich von den Paritätischen Kommissionen kontrolliert.

 Die Tripartite Kommission führte 2006 im Rahmen der Arbeitsmarktbeobachtung 41 Lohnerhebungen bei ausländischen Firmen und 37 Erhebungen bei Schweizer Betrieben durch. Eine Unterbietung der orts- und branchenüblichen Löhne durch einzelne ausländische Firmen wurde einzig im Montagebereich beobachtet. Nachdem wegen weiterer Allgemeinverbindlicherklärungen von Gesamtarbeitsverträgen, namentlich im Metallgewerbe, ab September keine Montagemeldungen mehr in den Aufgabenbereich der Tripartiten Kommission fielen, wurde auf Massnahmen verzichtet. Ferner wurde eine umfassende Lohnerhebung bei Call-Centers bzw. Telefonverkaufsunternehmungen vorgenommen. Die Löhne waren orts- und branchenüblich. Die Tripartite Kommission hat daher in ihrem Jahresbericht 2006 festgehalten, dass in den in ihre Zuständigkeit fallenden Bereichen keine systematischen Lohnunterbietungen zu verzeichnen waren. Die Beobachtung des Arbeitsmarktes wird weiterhin als wichtig erachtet. Für das Jahr 2007 hat die Tripartite Kommission bereits vier grössere Lohnerhebungen beschlossen.

 Die Paritätischen Kommissionen sind gemäss dem Entsendegesetz zuständig für die Kontrolle der einem allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag unterstehenden Branchen, insbeson¬dere der Baubranche. Ihre Kontrollen führten im Jahr 2006 zu 77 Meldungen wegen Verstössen gegen die minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen. Im Rahmen der vom Amt für Wirtschaft durchgeführten Sanktionsverfahren wurden die Verstösse in der Regel bestätigt und die Firmen gebüsst. Wie sich aus den Stellungnahmen der Firmen ergab, erfolgten die Verstösse meist aus Unkenntnis der schweizerischen Vorschriften. Die ausländischen Firmen, insbesondere diejenigen aus dem grenznahen Gebiet, passten ihre Arbeitsbedingungen an. Bis jetzt musste noch keine Firma zum zweiten Mal sanktioniert werden.

 Die Kontrollergebnisse lassen gesamthaft den Schluss zu, dass die Personenfreizügigkeit für den Kanton bzw. die Region erfolgreich und ohne Schaden für den Arbeitsmarkt ist. Dass in einzelnen Fällen – vor allem im Bereich der Branchen mit allgemein verbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen – Arbeitnehmende unter Tarif bezahlt worden sind oder zu lange Arbeitszeiten leisten mussten, deutet noch nicht auf eine Störung des Arbeitsmarktes hin. Solche Verletzungen der Gesamtarbeitsverträge oder der arbeitsrechtlichen Bestimmungen werden auch nicht toleriert. Vorgekommen sind sie schon früher. Erst die flankierenden Massnahmen haben jedoch die Möglichkeit geschaffen, gegen solche Verletzungen anzugehen und die entsprechenden Sanktionen auszusprechen.


contact: Dejan Despotovic Telefon +41 (0)61 267 93 36 (Veloständer) Gesamtprojektleiter, Ingenieurbau, Tiefbauamt Barbara Auer Telefon +41 (0)61 267 40 39 (Überblick Bahnhof-Situation) Projektleiterin, Hochbau- und Planungsamt Urs Brunold Telefon +41 (0)61 267 93 21 Leiter Projekte, Verkehrsbauten, Tiefbauamt

lead_de: Beim Bahnhof Basel SBB sind rund 500 neue Velo-Abstellplätze geplant. Bis in zwei Jahren soll es in der Stadt Basel 700 zusätzliche Veloparkplätze geben. Hinzu kommen 150 weitere dieser Velo-Abstellplätze in der Meret Oppenheim-Strasse. Im Endausbau werden 300 neue Plätze im Veloparking unter dem Centralbahnplatz errichtet. Zusammengezählt gibt es in Basel bis in zwei Jahren rund 1200 neue Veloabstellplätze. Bereits sind im Gratis-Bereich des Veloparkings rund 130 neue Velolifte montiert worden. Bis in zwei Jahren soll es zudem um das St. Jakob-Stadium rund 700 zusätzliche Veloparkplätze geben.

title_de: Neue Veloständer – und 1200 zusätzliche Veloparkplätze in Basel

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Der grosse Bedarf an Veloabstellplätzen ist praktisch auf dem ganzen Stadtgebiet gegeben. Vielerorts führt der Mangel an Abstellplätzen zu einer eigentlichen «Verwilderung» der Parkplatzsituation: Die Zweiräder stehen zum Teil kreuz und quer auf den Strassen und Plätzen. Dies behindert oft nicht nur die Passantinnen und Passanten, sondern wirkt sich auf das gesamte Stadtbild störend aus.

 Die Behörden haben die Zeichen der Zeit erkannt und sehen verschiedenste Massnahmen vor, um die Zahl der Veloabstellplätze in den nächsten beiden Jahren beträchtlich zu erhö¬hen. Eine deutliche Kapazitätserhöhung um rund 500 Veloabstellplätze gibt es bis zu den diesjährigen Sommerferien allein im Bahnhof SBB – unter der SBB-Passerelle bei der Meret Oppenheim-Strasse und im Veloparking unter dem Centralbahnplatz. Gesamthaft werden nach der Verdichtung um über 500 Plätze knapp 3'000 Veloabstellplätze rund um den Bahnhof Basel SBB zur Verfügung stehen.

 Die Umgestaltung der Veloständer in der Meret Oppenheim-Strasse soll bereits heute Freitag, 8. Juni 2007, abgeschlossen werden. Eine neue Anordnung der Veloabstellanlagen soll einerseits zu einer besseren Ordnung beitragen, andererseits ist dadurch eine Erweiterung um rund 180 Veloparkplätze ermöglicht worden. Der Umbau ist in enger Zusammenarbeit mit den SBB realisiert worden.

 Auch im Veloparking wird vorwärts gemacht: Bereits sind im Gratis-Teil die vorgesehenen rund 130 Velolifte montiert. Zwar sieht ein Velolift auf den ersten Blick wie ein gewöhnlicher Aufhängehaken für Velos aus. Doch mit Hilfe eines verstellbaren Aufhängehakens ist es ohne grosse Muskelkraft möglich, ein Velo senkrecht aufzuhängen. Der grösste Teil der Kapazitätserhöhung im Gratis-Bereich des Veloparkings wird durch eine ganz neue Reihe Velolifte erreicht. Die zusätzlichen Abstellplätze entstehen indirekt: Die durch die Velolifte erzielte Platzeinsparung ermöglicht die Montage neuer Bodenständer. Es sind zusätzlich rund 50 Veloparkplätze, die dank der neuen Umgestaltung gewonnen werden können.

 Ab kommender Woche werden im gebührenpflichtigen Teil des Veloparkings («Velostation» direkt beim Bahnhof SBB) 350 neue, doppelstöckige Veloständer, sogenannte Doppelparker, anstelle der bisherigen Bodenständer installiert. Auf diese Weise entstehen rund 140 neue Veloabstellplätze. Mit Hilfe eines ausgezogenen «Schlittens» kann ein Velo jeweils auf die obere Etage gehievt werden.

 Insgesamt werden im Veloparking – im Gratis- und im gebührenpflichtigen Teil – rund 300 neue Velo-Abstellplätze realisiert.

 Sämtliche erwähnten Umbauarbeiten in der Meret Oppenheim-Strasse und im Veloparking sollen noch vor den Schulsommerferien 2007 abgeschlossen werden. Die Kosten von rund 250'000 Franken werden über den Velo-Rahmenkredit gedeckt.

 Neben den Kapazitätssteigerungen im Veloparking und an der Meret Oppenheim-Strasse rund um den Bahnhof Basel SBB sollen bis in zwei Jahren beim Stadion St. Jakob rund 700 weitere Veloabstellplätze als Grossanlage auf einer Plattform an der Birs geschaffen werden. Die Kosten hierfür belaufen sich voraussichtlich auf rund 640'000 Franken.

 (ca. 4’100 Zeichen)


contact: Dr. med. Cornelia Conzelmann, Leiterin Abteilung Tagesbetreuung Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 267 43 21

lead_de: Die Abteilung Tagesbetreuung des Erziehungsdepartements hat der Leitung des Tagesheims «Maple Leaf Preschool» die Bewilligung entzogen. Es handelt sich um ein privates nicht-subventioniertes Tagesheim für Kinder mit rund 20 Plätzen. Das Tagesheim muss Ende Juni geschlossen werden.

title_de: Tagesheim für Kinder muss geschlossen werden

content_de:
Grund für den Entzug der Bewilligung sind Mitteilungen von Mitarbeitenden und Eltern, die über schwere pädagogische Mängel berichten. Das Kindeswohl wird gefährdet durch ein repressives Klima, auch gegenüber kleinsten Kindern, sowie durch psychischen und physischen Druck, dem die Kinder in verschiedenen Alltagssituationen ausgesetzt werden. Intensivere Beziehungen der Kinder zu den Betreuenden werden von der Heimleitung verhindert. Die Personalfluktuation ist hoch, und dies seit längerer Zeit.

 Die der Abteilung Tagesbetreuung vorliegenden Beschwerden stammen von Betreuungspersonen, welche zu unterschiedlichen Zeitperioden in der Institution gearbeitet haben. Die Beschwerden haben sich in letzter Zeit gehäuft. Die Beobachtungen zu verschiedenen Zeiten und von verschiedenen Personen gleichen sich bis in Details sehr stark. Wahrnehmungen von Eltern bestätigen die Feststellungen. Die Abteilung Tagesbetreuung und die zugezogene unabhängige Fachperson für Kinder- und Jugendpsychologie bewerten die Handlungen gegenüber den Kindern als psychische und physische Gewalt.

 Die Abteilung Tagesbetreuung hat zudem bei Aufsichtsbesuchen wiederholt eine massive Überbelegung festgestellt. Die angeordneten Auflagen wurden von der Heimleitung nicht eingehalten.

 Die Abteilung Tagesbetreuung muss deshalb wegen Gefährdung des Kindeswohles die Bewilligung entziehen und das Heim per Ende Juni 2007 schliessen. Eine solche Gefährdung liegt vor, sobald nach den Umständen die ernstliche Möglichkeit einer Beeinträchtigung des körperlichen, psychischen, geistigen oder sozialen Wohls der Kinder vorauszusehen ist.

 Die betroffenen Eltern sind über diesen Entscheid informiert worden. Sie werden bei der Suche nach einer Lösung durch die Vermittlungsstelle Tagesheime tatkräftig unterstützt. Trotz der Schliessung stehen im Kanton Basel-Stadt ausreichend Plätze zur Verfügung, um das verfassungsmässige Recht auf Tagesbetreuung innert angemessener Frist sicherzustellen.


contact: Baschi Dürr, +41 (0)79 407 95 69 (Telefon), baschiduerr@baschiduerr.ch (Email) Präsident Finanzkommission des Grossen Rats

lead_de: Trotz potenzieller Risiken attestiert die Finanzkommission des Grossen Rats dem Kanton Basel-Stadt einen gestiegenen finanziellen Handlungsspielraum -- Der Kanton Basel-Stadt verzeichnet 2006 ordentlich und nominal ein Rekordergebnis. Die Finanzkommission ist über dieses Ergebnis erfreut. Sie betont besonders die strukturellen Verbesserungen der Staatsrechnung und schlägt eine Verstetigung der Steuereinnahmen zusammen mit dem Partnerkanton Basel-Landschaft vor.

title_de: Finanzkommission begrüsst strukturelle Verbesserungen der Basler Staatsrechnung

content_de:
Der Saldo der laufenden Rechnung 2006 des Kantons Basel-Stadt weist einen Überschuss von CHF 187,2 Mio. aus. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies eine Verbesserung um CHF 162,1 Mio. Budgetiert war ein Negativsaldo von CHF 48,3 Mio. Der Finanzierungssaldo, um dessen Höhe sich die Schulden des Kantons reduzieren, beträgt CHF 253,4 Mio. Der Ordentliche Nettoaufwand des Kantons veränderte sich real kaum bis rückläufig, der nur längerfristig beeinflussbare Personalaufwand entwickelte sich zurück. Gleichzeitig gingen die Verbesserungen nicht auf Kosten der Investitionen, die nominal das höchste Niveau seit 2002 erreichten.

 Die Finanzkommission hat in den letzten Jahren trotz des besseren finanziellen Zustands des Kantons zur Vorsicht gemahnt. Auch heute weist sie auf potenzielle Risiken hin, attestiert dem Kanton aber insgesamt einen gestiegenen finanziellen Handlungsspielraum. Wie hoch dieser genau ist, hängt von der Nachhaltigkeit der aktuellen Finanzlage ab. Bei den Sozialausgaben – in den letzten Jahren der Bereich mit dem stärksten Wachstum – prognostiziert der Regierungsrat trotz des jüngst etwas abgeflachten Zuwachses einen weiterhin steigenden Trend. Auch die Bauteuerung nimmt zu. Auf der Einnahmeseite wiederum lassen sich die sehr hohen Steuereinnahmen von juristischen Personen aufgrund ihrer Abhängigkeit von der Wirtschaftslage nicht automatisch in die Zukunft fortschreiben.

 Nicht zuletzt aufgrund der Diskussion um die Einführung einer Schuldenbremse stand in den letzten Jahren die Entwicklung der Schulden und der Schuldenquote im Fokus der politischen Diskussion – mit Erfolg: Die Nettoschuldenquote des Kantons hat sich in den letzten Jahren deutlich auf 4,9 Promille per Ende 2006 reduziert. Die im interkantonalen Vergleich nach wie vor hohe Verschuldung macht Basel-Stadt aber auch künftig anfällig auf steigende Zinsen. Trotzdem erachtet es die Finanzkommission heute – ohne die Schuldenentwicklung aus den Augen zu verlieren – als gerechtfertigt, den Fokus über die Schuldenquote hinaus zu öffnen.

 Gleichzeitig hält sie aber fest, dass der Kanton keine neuen Aufgaben übernehmen soll, nur weil er derzeit über die nötigen Finanzen verfügt. Dies gilt auch für allfällige Verbesserungen für das Kantonspersonal. Sollte die Verwaltung aber ihre Wettbewerbsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt verlieren und ein entsprechender Handlungsbedarf bestehen, muss sie gleichwohl reagieren dürfen.

 Die Finanzkommission erwartet, dass der Regierungsrat den finanziellen Handlungsspielraum des Kantons in der nächsten Ausgabe des Politikplans im Herbst konkreter beziffert. Sie geht davon aus, dass der Regierungsrat im Anschluss daran die angekündigten Steuersenkungen konkretisieren und damit auf die zahlreichen Volks- und parlamentarischen Initiativen reagieren wird, die eine Senkung der Steuern von natürlichen und juristischen Personen und/oder den Umbau des Steuersystems verlangen.

 Die Finanzkommission regt in diesem Zusammenhang an, eine Verstetigung der Entwicklung der Steuereinnahmen von juristischen Personen zu erörtern – zusammen mit dem Partnerkanton Basel-Landschaft. Sie schlägt die Prüfung eines Risikoausgleichs zwischen den beiden Kantonen vor. Ein für eine bestimmte Periode rechnungsneutraler Ausgleich der konjunkturell bedingten Unterschiede könnte die Rechnungsabschlüsse der beiden Basel über die Zeit glätten und damit planbarer machen. Ein solcher für die Schweiz einzigartiger Ansatz würde zudem der Tatsache gerecht, dass es sich bei den beiden Basel um einen gemeinsamen Wirtschaftsraum handelt.

 Neben verschiedenen allgemeinen und departementsspezifischen Themen nimmt die Finanzkommission den Rechnungsbericht 2006 zum Anlass, die jüngst zum Teil stark kritisierte Zentralstelle für Staatlichen Liegenschaftsverkehr (ZLV) und deren Aktivitäten näher zu erörtern. Es ist ihr erklärtes Bestreben, die ZLV bei der Neuausrichtung ihrer Aufgaben, Prozesse und Betriebskultur zu unterstützen.

Hinweise

Ausführlicher Bericht der Finanzkommission zur Staatsrechnung 2006 unter www.grosserrat.bs.ch


contact: Karin Vaneck, Telefon +41 (0)79 620 27 81 Leiterin Primarschule Neubad

lead_de: Nach den Sommerferien startet im Primarschulhaus Neubad das Projekt «bewegte Schule» welches Schülerinnen und Schüler mehr bewegen möchte. An der Kickoff-Veranstaltung vom 9. Juni 2007 können sich alle Interessierten über das Konzept informieren.

title_de: Bewegte Schule im Primarschulhaus Neubad

content_de:
Das Primarschulhaus Neubad wird nach den Sommerferien das Projekt «bewegte Schule» starten. Idee der Aktion ist es, durch geleitete und freie Bewegungsmomente die Leistungsfähigkeit und -bereitschaft der Schülerinnen und Schüler zu stärken. Die Kinder werden gezielt angeleitet, sich richtig und im richtigen Moment zu bewegen, um so die optimale Balance zwischen gesundem Körper und gesundem Geist zu finden.

 Am Samstag, dem 9. Juni 2007, findet ab 10:00 Uhr eine Kickoff-Veranstaltung zum Projekt im Neubad Schulhaus statt. Primarschulkinder, ihre Eltern und alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich über das Konzept zu informieren und sich selbst sportlich zu betätigen. Badminton unter der Anleitung des Profispielers Jon Lindholm steht ebenso auf dem Programm wie Sport Stacking, Diabolo oder Jonglier-Workshops. Eine Inline-Skate-Führerscheinprüfung, ein OL-Wettbewerb und freie Bewegungsmöglichkeiten runden das Sportangebot ab. Darüber hinaus gibt’s Wissenswertes zu Bewegung und Gesundheit sowie eine Milchshake-Bar.


contact: Marc Keller Tel. 061 267 42 51 Informationsbeauftragter Baudepartement Basel-Stadt Rahel Koerfgen Tel. 051 222 21 36 Mediensprecherin SBB

lead_de: Am Wochenende vom 8. bis 10. Juni 2007 wird die Stammlinie der Nordtangente eingeweiht die SBB feiert das hundertjährige Bestehen des Centralbahnhofs und die TGV-Linie Zürich – Basel – Paris wird eröffnet. Drei Gründe ein Stadtfest zum Thema Mobilität zu feiern. Festplätze sind die Schalterhalle des Bahnhofs SBB der Centralbahnplatz und der Meret Oppenheim-Platz sowie die Achse Lothringerplatz – Voltastrasse – Dreirosenbrücke. Die beiden Festareale werden von einem Gratis Zugshuttle der SBB verbunden der im Halbstundentakt zwischen Bahnhof SBB und Hafen Klybeck verkehrt. Die Basler Personenschifffahrtsgesellschaft richtet einen Spezialkurs ein der stündlich zwischen Weil am Rhein und dem St.Alban Tal verkehrt mit Zwischenhalten bei der Dreirosenbrücke Kaserne und Schifflände. Auf diesem Kurs gilt an diesem Wochenende das U-Abo.

title_de: Basel feiert seine Mobilität

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Auf dreieinhalb Kilometern Länge wurden nach jahrelangen politischen Auseinandersetzun¬gen in 15 Jahren Bauzeit über anderthalb Milliarden Franken für die Nordtangente verbaut. Rein rechnerisch kostete damit jeder Zentimeter Autobahn rund 4‘300 Franken – zwei Drittel davon zulasten des Bundes, ein Drittel zulasten des Kantons. Mit einem grossen Stadtfest soll am Wochenende vom 8.-10. Juni 2007 nicht nur der Bau gefeiert, sondern auch über die Stadtentwicklung in Basel Nord informiert werden.

 Baumalleen statt Lastwagen-Kolonnen – das ist das sichtbare Resultat der Fertigstellung der Nordtangente. Es zeigt sich auch, dass die Hausbesitzer und Investoren nach Abschluss der Bauarbeiten ermutigt werden, die bestehende Bausubstanz angemessen zu unterhalten oder in den Wohnungsbau zu investieren. Dank der unterirdischen Linienführung der Stadtautobahn erhält Basel die Chance, ganz Basel Nord neu zu gestalten. Während hier vor allem Novartis in grossem Massstab Arbeitsplätze schafft, entstehen auf der Erlenmattt und entlang der Voltastrasse gegen tausend neue Wohnungen. Das Einkaufszentrum Stücki, ein weiteres Einkaufszentrum auf der Erlenmatt, neue Läden an der Voltastrasse sowie ein Dienstleistungs- und Geschäftszentrum am Bahnhof St. Johann sorgen für die geschäftliche Belebung von Basel Nord. Mit der Voltahalle, dem Nordstern und dem geplanten neuen Quartierzentrum im ehemaligen Restaurant Landskrone ist auch für Kristallisationspunkte des sozialen Lebens gesorgt. In der kürzlich publizierten Festschrift zur Einweihung der Nordtangente würdigte Regierungsrätin Barbara Schneider diese insgesamt sehr erfreuliche Entwicklung.

 Am Stadtfest soll diese gewürdigt werden. Die Festbesucherinnen und -besucher erwarten verschiedene ungewöhnliche Highlights: ein Riesenrad auf der Dreirosenbrücke, ein attraktives Musikprogramm im Nordtangententunnel unter dem Voltaplatz mit der bekannten Lazy Poker All Star Blues-Band, zahlreiche Festbu¬den, ein Luna-Park und vieles mehr.

 Der Sonntagnachmittag wird von der internationalen und multikulturellen Parade «Cortège GloBâle» geprägt sein. Sie soll einer breiten Öffentlichkeit die Vielfalt und Kreativität der zahlreichen Nationen, die in Basel Nord vertreten sind, vorstellen. Dieser Anlass ist ein Beitrag zur Integration der ausländischen Bevölkerung in der Region und soll möglichst viele Menschen zum Mitmachen auffordern.

 Die SBB hat am Wochenende zwei Gründe zum Feiern: Das historische Gebäude des Bahnhofs Basel SBB feiert sein hundertjähriges Bestehen mit einem grossen Bahnhoffest am 8. und 9. Juni 2007. Am 10. Juni 2007 wird zudem die neue TGV-Linie Basel–Paris eröffnet. Zum Programm des Bahnhoffestes gehören ein französischer Spezialitätenmarkt in der Schalterhalle, historische Bahnhofführungen, Schnupperfahrten mit dem legendären TEE-Zug, ein Kinder-Lunapark auf dem Meret Oppenheim-Platz im Gundeli und verschiedene Festbeizen auf dem Centralbahnplatz. Am Samstagnachmittag tritt dort die weltberühmte Formation Basel Tattoo, Pipes & Drums of Basel, auf. Am 8. und 9. Juni 2007 bieten die Mieter in der RailCity Basel zudem verschiedene Aktionen an. «Die RailCity wird heute von über 130'000 Personen täglich frequentiert, mit steigender Tendenz. Es ist unser Ziel, den Besucherinnen und Besuchern auch in Zukunft eine attraktive, saubere und freundliche Bahnhofsatmosphäre zu bieten», betonte Christoph Lütolf, Leiter RailCity Basel, anlässlich einer gemeinsamen Medienkonferenz heute Morgen mit dem OK des Stadtfestes «Eröffnung Nordtangente». Das Festprogramm im Bahnhof Basel SBB läuft am Freitag, 8. Juni, von 14 bis 21 Uhr, und am Samstag, 9. Juni, von 9 bis 21 Uhr.

 Ein weiterer Höhepunkt der Feierlichkeiten im Bahnhof Basel SBB ist die Taufe einer neuen TGV-Komposition am Samstag im Rahmen eines VIP-Anlasses mit Bundesrat Moritz Leuenberger, SBB-CEO Andreas Meyer und dem Basler Wirtschaftsdirektor Ralph Lewin. Letzterer wirkt als Taufpate des neuen TGV. Eröffnet wird die neue TGV-Linie Basel–Paris einen Tag nach der feierlichen Taufe: Am Sonntag um 8.04 Uhr ist Abfahrt des ersten fahrplanmässigen TGV Lyria nach Paris. Neu erreicht man die französische Hauptstadt ab Basel in nur dreieinhalb Stunden. Täglich fahren vier Zugspaare ab Basel via Strassburg in die französische Metropole. Basel wurde bis anhin nicht mit TGV-Zügen bedient.

 Das neue TGV-Angebot ist im Internet, telefonisch beim Rail Service 0900 300 300 (CHF 1,19/Min.), am Bahnhof sowie in den Reisebüros erhältlich. Informationen zum Angebot sind unter www.sbb.ch/tgvlyria abrufbar.

Hinweise

Infos zum Nordtangentenfest unter www.nordtangente.ch. Infos zum Festprogramm im Bahnhof Basel SBB unter http://www.railcity.ch/100jahrebasel. Die Festschrift ist über das Sekretariat des Baudepartementes erhältlich (Münsterplatz 11).


contact: Dr. Hanspeter Weisshaupt, +41 (0)61 268 69 70 EURO-Delegierter beider Basel Dr. Christoph Bosshardt, +41 (0)61 267 66 60 Projektleiter EURO 08 Basel Jakob Gubler, +41 (0)61 267 85 31 Informationsbeauftragter EURO 08 Basel

lead_de: Die Host City Basel ist ein Jahr vor dem Eröffnungsspiel der UEFA EURO 2008TM (EURO 2008) im Fahrplan. Die Konzeptarbeit in den verschiedenen Teilbereichen Standortmarketing Sicherheit und Verkehr ist weitgehend abgeschlossen und wird nun schrittweise umgesetzt.

title_de: Die Host City Basel ist auf Kurs

content_de:
Anlässlich einer Medienorientierung in Basel berichtete der bikantonale Lenkungsausschuss über den Stand der Vorbereitungen im Hinblick auf die EURO 2008. Er zog dabei eine positive Zwischenbilanz.

 Events in der Host City Basel
 Offizielle UEFA Fanzonen in Basel sind das Kasernenareal zusammen mit dem Rheinbord und neu auch der Münsterplatz. Grossleinwände werden auf dem Kasernenareal, oberhalb und unterhalb der Mittleren Brücke und auf dem Münsterplatz installiert. Die visuelle Ausgestaltung des Fan-Boulevards soll durch das Projekt «Stadthimmel» des Basler Kunstvermittlers Klaus Littmann realisiert werden. Der Stadthimmel wird damit zur symbolischen Verbindung zwischen der EURO 2008, der Art Basel und der BASELWORLD.

 Für die Organisation und Bespielung der Fanzonen wird ein externes Eventmanagement verpflichtet. Ein zweistufiges Submissionsverfahren ist bereits am Laufen. Von den 15 eingegangenen Bewerbungen konnten sieben für die zweite Runde berücksichtigt werden. Ein Entscheid über die Vergabe des Eventmanagements fällt Ende Juli.

 Für die Kooperation mit der UEFA, den Sponsoren der UEFA und der Host City Basel wurden Marketingrichtlinien definiert. Das Konzept für die UEFA-Fanzonen wird bis spätestens 31. Juli 2007 gemeinsam mit der UEFA bereinigt. Nach den Sommerferien finden zu diesem Thema ausführliche Informationsveranstaltungen für das Gewerbe und die Anwohnerschaft statt. Parallel dazu wird die Kampagne unter dem Motto «Basel. Mehr als 90 Minuten.» intensiviert und die Informationsplattform unter www.euro08.basel.ch mit zusätzlichen Angeboten erweitert.

 In Liestal ist vorgesehen, das sogenannte 9. Stadion zu realisieren. Dies ist ein Fanpark für die lokale Bevölkerung und für Familien mit einer Kapazität von 7000 Sitzplätzen. Ebenfalls auf Baselbieter Boden sind bis zu vier Fancamps geplant. Bereits morgen startet im Rahmen des Baselbieter Breitensporttages eines von mehreren Projekten zur Förderung von Bewegung und Sport, die im Zusammenhang mit der EURO 08 lanciert werden. Bisher bewegungsinaktive Personen werden während eines Jahres durch sogenannte Bewegungscoaches betreut und sollen dadurch an regelmässige Bewegung herangeführt werden.

 Öffentlicher Verkehr
 Das Angebot des Öffentlichen Verkehrs (ÖV) wird während der EURO 2008 stark ausgebaut. Dies mit dem Ziel eines ÖV-Anteils von 60 Prozent im Fernverkehr und 80 Prozent im Nahverkehr. Die Tram- und Buslinien in der Stadt und in der stadtnahen Agglomeration werden vor Spielbeginn und nach Spielende verdichtet und verstärkt. Bis mindestens eine Stunde nach Schliessung der Fanzonen wird ein Regelangebot gewährleistet. Auf den S-Bahn-Linien S1 und S3 gibt es ein durchgehendes Nachtangebot.

 Auch an den Tagen ohne Spiele in Basel wird das ÖV-Angebot ausgebaut, aber auf tieferem Niveau als an den Spieltagen. Das Nachtangebot ist ebenfalls bis mindestens eine Stunde nach Schliessung der Fanzonen gewährleistet.

 Unter der Federführung der SBB wurden diverse schweizweit gültige EURO-Tickets entwickelt. Darüber hinaus prüft der Tarifverbund Nordwestschweiz (TNW) die Lancierung von TNW-spezifischen Ticketprodukten, die auf die Bedürfnisse der Public-Viewing-Besucher aus dem TNW-Raum und dem grenznahen Ausland zugeschnitten sind.

 Individualverkehr
 Für den motorisierten Individualverkehr sind dezentrale Grossparkräume in Pratteln (Bereich Längi) und Aesch (Bereich Ausfahrt H18) mit je 5000 Parkplätzen vorgesehen. Abgeklärt wird momentan, ob auch im Norden von Basel ein Grossparkplatz eingerichtet werden kann. Die P+R Stationen werden via ÖV bzw. Shuttle-Bussen mit dem Stadionbereich und dem Stadtzentrum verbunden.

 Die rund 300 bis 400 pro Spiel erwarteten Cars werden in Stadionnähe in zwei verschiedene Sektoren eingewiesen, womit auch eine Trennung der Fangruppen möglich ist.

 Um den notwendigen Verkehrsfluss im Grossraum St. Jakob zu gewährleisten und den Parksuchverkehr in den Quartieren zu verhindern, wird an den sechs Spieltagen in Basel ein Sperrperimeter eingerichtet. Dabei ist die Zufahrt für die Anwohnerschaft und die Geschäftsinhaber jederzeit gewährleistet. Die Polizei wird entsprechende Berechtigungen ausstellen. Der Sperrperimeter muss bereits mehrere Stunden vor Spielbeginn errichtet werden. Dadurch sind Einschränkungen insbesondere in den Gemeinden Muttenz und Birsfelden sowie auf Stadtbasler Boden im Umkreis des Stadions unausweichlich. Die Polizei wird alle Betroffenen baldmöglichst über die zu erwartenden Behinderungen informieren.

 Sicherheit
 Basis für die Sicherheit in den Host Cities während der EURO 2008 ist das Sicherheitskonzept des Bundes. Dieses wurde spezifisch den regionalen Bedürfnissen angepasst. Die polizeiliche Grundstrategie wird gesamtschweizerisch das sogenannte 3-D-Modell sein:
 1.Dialog, 2.Deeskalation, 3.Durchgreifen. Für den Fall, dass die personellen Ressourcen der Schweizer Polizei nicht ausreichen, sind für die Deutschschweizer Host Cities Einsatzkräfte aus Deutschland reserviert. Vor längerer Zeit wurden zudem für gewisse Bereiche Leistungen der Armee vorbestellt.

 Ein grosser Teil der Logistik für den Fachbereich Sicherheit wird im Zeughaus Basel abgehandelt. Für die temporäre Unterbringung von Delinquenten hat der Regierungsrat das ehemalige Gefängnis Schällemätteli freigegeben.

 Für die Durchführung der Public Viewings, der Fan Camps und ähnlicher Veranstaltungen auf öffentlichem Grund wurden Auflagen und Empfehlungen erarbeitet. Diese betreffen beispielsweise Zutrittsbeschränkungen und -kontrollen, Sicherheitsvorkehrungen Bestimmungen für Sicherheitspersonal und Rettungskräfte, Verwendung von Mehrwegbechern sowie Littering-Empfehlungen («Pack‘s ins Brot» – Konzept etc.).

 Projektorganisation angepasst
 Mit dem Amtsantritt von Hanspeter Weisshaupt als Delegierter beider Basel für die EURO 08 hat der bikantonale Lenkungsausschuss die Projektorganisation angepasst. In diesem Zusammenhang hat er Jakob Gubler, stv. Informationsbeauftragter des Regierungsrates Basel-Stadt, zum Informationsbeauftragten der Host City Basel ernannt.


title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung

content_de:
die Erhöhung der im Jahr 2007 anfallenden Honorare der Prüfungsexpertinnen und Prüfungsexperten aller im Kanton Basel-Stadt durchgeführten Lehrabschlussprüfungen und diejenigen der Fachkommissionsmitglieder auf 21 Franken pro Stunde genehmigt. Die zusätzliche Entschädigung von 10 Franken für nachgewiesenen Erwerbsausfall bleibt bestehen. Damit wurden auch die Anliegen eines parlamentarischen Vorstosses (Anzug Christine Locher, FDP) berücksichtigt, vgl. dazu Medienmitteilung vom 19. März 2006 . (Auskunft: Christoph Marbach, Amt für Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 35)

die Änderung der Gemeindeordnung der Bürgergemeinde der Stadt Basel gemäss Beschluss des Bürgergemeindesrates vom 6. Februar 2007 genehmigt.

Kenntnis genommen vom Jahresbericht 2006 der tripartiten Kommission.

anstelle der zurückgetretenen Wasna Burckhardt und Rainer Zimmermann für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 Barbara Radü als Mitglied der Taxifachkommission und Beat Loosli als Präsidenten der Taxifachkommission gewählt.

Claudia Stähelin, Amt für Sozialbeiträge

Pascale Meyer

Thomas Strahm, Liste 3 (LDP) des Wahlkreises Riehen


contact: Dr. Ralph Lewin, Telefon +41 (0)61 267 85 41 Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement des Kantons Basel-Stadt Peter C. Beyeler, Telefon +41 (0)62 835 32 00 Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau Barbara Egger - Jenzer, Telefon +41 (0)31 633 31 02 Direktorin der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern

lead_de: Die Regierungen der Kantone Bern Solothurn Basel-Stadt Basel-Landschaft Aargau und Jura fordern geschlossen dringend mehr Bundesmittel für den öffentlichen Verkehr. Der vom Bund in Vernehmlassung gegebene Gesetzesentwurf zur Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) genügt nicht weil er national bedeutsame Bahnprojekte wie den Wisenbergtunnel nicht berücksichtigt. Die sechs Kantone legen ein Positionspapier vor mit den strategisch wichtigen und vom Bund mitzufinanzierenden Verkehrsvorhaben.

title_de: Sechs Kantone der Nordwestschweiz fordern mehr Bundesmittel für den öffentlichen Verkehr

content_de:
Die Kantone Bern, Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Jura haben heute zu einer Podiumsveranstaltung zum Thema Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) in Bern eingeladen. Die Nordwestschweizer Kantone vertreten geschlossen die Meinung, dass es dringend mehr Bundesmittel für den öffentlichen Verkehr brauche als bisher im Projekt ZEB vorgesehen.

 Finanzierung muss über ZEB hinaus erfolgen
 Für Regierungsrat Ralph Lewin, Kanton Basel-Stadt, steht aus Sicht der Nordwestschweiz die Abkürzung ZEB auch für Zugsverkehr mit Engpässen und Behinderungen. Wenn es nach dem Bund ginge, würden beispielsweise auf den juraquerenden Strecken am Bözberg und Hauenstein das Angebot im Fernverkehr ab Basel über 2009 hinaus nicht weiter ausgebaut. Die dringend notwendige Finanzierung der Infrastrukturausbauten muss daher über ZEB hinaus erfolgen, wobei auch alternative Finanzierungsquellen geprüft werden müssten.

 Natürlich müsse ZEB in jedem Fall und möglichst rasch umgesetzt werden. Das reiche jedoch für die künftige Bahnentwicklung nicht aus. Die Berner Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer, Präsidentin der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV), verdeutlicht, dass nach Auffassung der KöV insbesondere die Mehrkosten aus der NEAT separat und nicht zulasten von ZEB finanziert werden dürften.

 Es geht um einen der zwei bedeutendsten Wirtschaftsräume der Schweiz
 Eine gute verkehrliche Erschliessung ist für die Standortgunst der Region Nordwestschweiz elementar. Sie ist eine der beiden wichtigsten Wirtschaftsräume der Schweiz. Regierungsrat Peter C. Beyeler, Kanton Aargau, betont, dass es sich auf den Wohlstand der ganzen Schweiz negativ auswirke, wenn es im Dreieck Bern–Basel–Zürich klemme.

 Die Nordwestschweizer Kantone sind sich einig, dass Kapazitätsausbauten in den Knoten Bern, Basel und Zürich und auf den am stärksten befahrenen Streckenabschnitten notwendig sind. Neben den für das ZEB-Kernangebot vorgesehenen Eppenberg- und Chestenbergtunnel (Olten–Aarau–Mellingen) sind dies der Wisenberg- (Liestal–Olten) und der zweite Heitersbergtunnel (Mellingen–Limmattal). Von grosser Bedeutung ist zudem die Anbindung an die Westschweiz und damit der doppelspurige Ausbau am Bielersee.

 Nach Basel-Stadt und Basel-Landschaft wird heute voraussichtlich auch der Aargau eine Standesinitiative zum Bau des Wisenbergtunnels einreichen. In der Vernehmlassung zur ZEB-Vorlage werden die Nordwestschweizer Kantone eine koordinierte Stellungnahme abgeben.


contact: Erik Rummer, Telefon +41 (0)61 275 9658 IWB Kommunikation / PR

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat insgesamt 31.5 Millionen Franken für den Ausbau der Erdgas- und Wasserversorgungsnetze. Die Summe geht zu Lasten des Investitionsbudgets der IWB die damit in den kommenden fünf Jahren das Erdgas und das Trinkwassernetz verdichten und erweitern werden. 28 Millionen Franken sind für den Ausbau des Erdgasnetzes vorgesehen 3.5 Millionen Franken dienen dem Bau neuer Trinkwasser-Versorgungsleitungen.

title_de: IWB investieren in den Netzausbau

content_de:
Für den Ausbau der Energie- und Wasserversorgungsnetze benötigen die IWB in den kommenden fünf Jahren 31.5 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat die entsprechenden  Kreditvorlagen an den Grossen Rat weitergeleitet. Mit dem Rahmenkredit können die IWB flexibel und rasch auf Kundenbedürfnisse reagieren. Zudem können fällige Netzbauarbeiten mit weiteren Baumassnahmen auf Allmend koordiniert werden, um unnötige Umtriebe für die Einwohnerschaft zu verhindern. Die jetzt beantragten Rahmenkredite dienen ausschliesslich dem Aus- und Neubau. Begleitend investieren die IWB jährlich rund 15 Millionen Franken in die Werterhaltung der Erdgas- und Wasserversorgungsnetze. Die letzten Rahmenkredite für den Netzausbau hat der Grosse Rat im Jahr 2004 gesprochen. Viele Neuerschliessungen, sowohl ans Erdgas- als auch ans Trinkwassernetz führen nun dazu, dass diese ursprünglich bis 2008 laufenden Rahmenkredite bereits nahezu ausgeschöpft sind.

 Schwerpunkt der Netzerweiterungen ist das Erdgasnetz. Hier trifft eine grosse Nachfrage von Kundenseite auf günstige politische Rahmenbedingungen. Die ehrgeizigen schweizweiten Ziele zur Reduktion der CO2-Emissionen können nur erreicht werden, wenn grosse Mengen Erdöl durch Erdgas ersetzt werden, da Erdgas bei der Verbrennung rund 25 Pro¬zent weniger CO2 freisetzt. Die kommende CO2-Abgabe auf Brennstoffe wird die Nachfrage zusätzlich erhöhen. Darum rechnen die IWB mit einem weiter steigenden Bedarf an Erdgas in der Region Nordwestschweiz. In den vergangenen drei Jahren haben die IWB rund 18 Millionen Franken in den Ausbau des Erdgasnetzes investiert, bis 2008 sollen nun neu 28 Millionen Franken hinzukommen. Neu erschlossen werden derzeit die Gemeinden Eiken, Gipf-Oberfrick und Oeschgen. Die Erschliessung der Gemeinde Möhlin steht kurz vor dem Baubeginn. Zusätzlich verdichten die IWB das Erdgasnetz im bestehenden Versorgungsgebiet, derzeit in Basel und in sieben Gemeinden. Weil Erdgas im Wettbewerb mit anderen Energieträgern steht, erfolgt der Ausbau des Netzes nur unter der Voraus¬setzung der Wirtschaftlichkeit.

 Beim Trinkwasser dagegen sind die IWB verpflichtet, alle zur Überbauung bestimmten Grundstücke an das Netz anzuschliessen. Grosse Überbauungen mit speziellen Bedürfnissen wie Sprinkleranlagen führen ebenfalls dazu, dass neue Leitungen gebaut werden müssen, obwohl der Wasserverbrauch seit Jahren tendenziell zurückgeht. Zusätzlich sind derzeit etliche grössere Bauprojekte in Arbeit, die komplett neue Versorgungsleitungen erfordern. In den letzten drei Jahren haben die IWB hier 1.4 Millionen Franken investiert. Wegen der grossen Auftragslage und auch wegen steigender Tiefbaukosten rechnen die IWB für die kommenden fünf Jahre mit einem erhöhten Volumen von 3.5 Millionen Franken.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon 061 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement

lead_de: Philipp Hübner wurde als neuer Kantonschemiker des Kantons Basel-Stadt gewählt. Er ist Nachfolger des bisherigen Kantonschemikers Urs P. Buxtorf der das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt bis zu seiner Pensionierung Anfang dieses Jahres leitete.

title_de: Neuer Kantonschemiker

content_de:
PD Dr. Philipp Hübner ist neuer Kantonschemiker des Kantons Basel-Stadt. Er tritt die Nachfolge des vor wenigen Monaten pensionierten Kantonschemikers Dr. Urs P. Buxtorf an. Der neue Kantonschemiker (Jahrgang 1961) war bisher Leiter der Abteilung Lebensmittel und führte das Kantonale Laboratorium ad interim.

 Philipp Hübner hat an der Universität Basel Biologie mit Schwerpunkt Molekularbiologie und Mikrobiologie studiert. Nach seiner Dissertation, unter der Leitung des Nobelpreisträgers Prof. W. Arber, arbeitete er unter anderem an einem Forschungsprojekt am Centre d’Etudes nucléaires im französischen Grenobles, welches er später am Biozentrum der Universität Basel selbständig weiter bearbeitete. Im Jahr 2001 habilitierte Philipp Hübner an der Universität Bern. Während seiner Tätigkeit am Kantonalen Laboratorium Zürich hatte er im Jahr 2003 auch das Diplom des eidgenössisch diplomierten Lebensmittelchemikers erworben.


contact: Regierungsrat Hanspeter Gass Telefon +41 (0)61 267 70 04 Vorsteher Sicherheitsdepartement Dr. Roberto Zalunardo, Telefon +41 (0)61 267 71 18 Kdt Kantonspolizei Sicherheitsdepartement

lead_de: Dank des Projektes OPTIMA kann die Sicherheit des Kantons Basel-Stadt gewährleistet und können die polizeilichen Strukturen verbessert werden. Ein Ausbau der Personalstärke der Kantonspolizei ist deshalb zur Zeit nicht angezeigt. Dies erklärt der Regierungsrat in Beantwortung eines Schreibens des Polizeibeamten Verbandes des Kantons Basel-Stadt (PBVB). Für eine verstärkte Mitsprache des Verbandes bei der Umsetzung von OPTIMA wird kein Raum gesehen.

title_de: Sicherheit mit OPTIMA gewährleistet Strukturen verbessert

content_de:
Mit einem Schreiben an den Regierungsrat hatte der PBVB verschiedene Forderungen im Zusammenhang mit dem Reorganisationsprojekt OPTIMA der Kantonspolizei Basel-Stadt gestellt. Insbesondere wurden Befürchtungen hinsichtlich des Arbeitsklimas bei der Polizei und einer Verschlechterung der Sicherheit in Basel-Stadt geäussert. Gefordert wurden ein personeller Ausbau der Uniformpolizei und eine verstärkte Mitsprache des PBVB.

 Sicherheit gewährleistet
 Der Regierungsrat verweist auf seine Antwort vom 29. Mai 2007 auf eine Interpellation Bachmann, in der er festhält, er sehe keinerlei Anzeichen, dass die Sicherheit im Kanton nicht gewährleistet wäre. Basel-Stadt weise im schweizerischen Quervergleich die höchste Polizeidichte auf. Auch wenn die Beson¬derheiten eines grenznahen Stadtkantons berücksichtigt würden, könne im schweizeri¬schen Quervergleich von einer durchaus vertretbaren Polizeidichte gesprochen werden (vgl. dazu auch Interpellationsbeantwortung des Regierungsrates www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/details/?idurl=07.5137 )

 Wegen Optima sieht der Regierungsrat keinen Verlust an Sicherheit. Der mit dem Reorganisationsprojekt auf insgesamt 931.80 Stellen definierte Bestand sei ausreichend, weil besonders durch das polizeiinterne Reorganisationsprojekt die Strukturen verbessert, die Schnittstellen reduziert und die strategische Ausrichtung auf die heutige Situation sowie absehbare polizeiliche Aufgaben ausgerichtet werden. Die Forderung nach mehr Polizei müsse deshalb abgelehnt werden.

 Weniger Überstunden und Extradienste dank OPTIMA
 Ein gute Chance sieht der Regierungsrat dafür bei der Erfüllung der PBVB-Forderungen nach einem Abbau von Überstunden und weniger Extradiensten. Ein Ziel von OPTIMA sei es ja gerade, die vorhandenen personellen Mittel zielgerichteter und effizienter einzusetzen und somit sowohl Überstunden wie Extradienste zu minimieren.

 Verwaltungsreform als Führungsaufgabe
 Nicht teilen kann der Regierungsrat den Standpunkt des Verbandes, der PBVB habe auch bei Konzeption und Umsetzung von OPTIMA ein Mitwirkungsrecht. Die Reorganisation der Verwaltung oder eines Teils davon ist eine Führungsaufgabe. Dies zeigt auch das Beispiel der laufenden Verwaltungsreform RV09, bei der, gestützt auf das Organisationsgesetz, die Arbeitnehmerseite zeitgerecht und umfassend informiert, aber nicht miteinbezogen wird. Im übrigen wurde der PBVB auch bei der seinerzeitigen Planung der Teilreorganisation «4plus» Mitte der 90er Jahre nicht miteinbezogen.

 Als bereits erfüllt sieht der Regierungsrat die Forderungen des Verbandes hinsichtlich der Arbeitszeiten an. Hier konnten bereits Lösungen gefunden werden, die sowohl den be¬trieblichen Anforderungen wie auch den privaten Interessen der Mitarbeitenden in vertretbarer Weise Rech¬nung tragen.


contact: Fritz Schumacher Kantonsbaumeister Tel. 061 267 92 45

lead_de: Der Leiter der Hauptabteilung Hochbau Bruno Chiavi tritt per 31.01.2008 in den Ruhestand. Als Nachfolger wurde sein bisheriger Stellvertreter Thomas Blanckarts gewählt.

title_de: Neuer Leiter Hochbau im Hochbau- und Planungsamt

content_de:
Der 49 jährige Architekt Thomas Blanckarts absolvierte sein Architekturstudium an der ETH Zürich. Nach mehrjähriger Partnerschaft in einem privaten Architekturbüro trat er 1995 als Projektleiter in das Hochbau- und Planungsamt ein. Anfangs 2006 wurde er zum stellvertretenden Leiter der Hauptabteilung Hochbau befördert. Herr Blanckarts betreute als Geschäftsleitungsmitglied den Projektbereich Gesundheit. In seinen Aufgabenbereich fiel dabei insbesondere die Projektleitung für das neue Kinderspital an der Schanzenstrasse. Herr Blanckarts ist verheiratet, hat eine Tochter und wohnt in Riehen.

 Der bisherige Leiter Hochbau, Bruno Chiavi, führte vor seiner Wahl im Jahre 1992 während rund 10 Jahren die Abteilung Gebäudeunterhalt. In seine Amtszeit fielen insbesondere die Vorbereitung und Umsetzung des umfangreichen Schulbauprogramms im Zusammenhang mit der Schulreform, die Integration der Abteilung Haustechnik in die Hochbaudienste nach der Auflösung des Amtes für Energie und Technik sowie die Neuorganisation der Hochbauwerkstätten. Überdies arbeitete er öfters an departementsübergreifenden Neuorganisationen wie beispielsweise die neuen Zentralen Raumdienste mit und nahm im Auftrage des Regierungsrates Einsitz in verschiedene Kommissionen. Bruno Chiavi wird bis auf Weiteres mit einem Teilpensum als Berater und Projektleiter den Hochbaudiensten weiterhin zur Verfügung stehen.

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contact: Andreas Kressler, Telefon +41 (0)61 267 99 15 Zentralstele für staatlichen Liegenschaftsverkehr (ZLV) Geschäftsleiter

lead_de: Der Regierungsrat hat eine umfassende Immobilienstrategie für das Finanzvermögen genehmigt. Die Bewirtschaftungsziele entsprechen weitgehend der bisherigen Praxis. In der Portfoliostrategie besteht ein Schwerpunkt im Bereich Stadtwohnen. Die ZLV wird ab 1. Juli 2007 unter dem neuen Namen 'Immobilien Basel-Stadt' auftreten.

title_de: Umfassende Immobilienstrategie für das Finanzvermögen

content_de:
Die neue Immobilienstrategie enthält strategische Aussagen über das Immobilienmanage-ment des Finanzvermögens. Sie ist in fünf Teile gegliedert (Grundlagen, Portfoliostrategie, Vermietungs- und Bewirtschaftungsstrategie, Beschaffungsstrategie und Auftrag) und ent-hält als Anhang einen Kommentar mit weiteren Erläuterungen. Die Immobilienstrategie ba-siert weitgehend auf der bisherigen und bewährten Praxis des Immobilienmanagements, die erstmals umfassend dargestellt wird. Eine Immobilienstrategie ist notwendig, damit das Port-folio nach den Vorgaben des Regierungsrats entwickelt und bewirtschaftet werden kann. Auf der Basis der vorliegenden Immobilienstrategie werden in den nächsten Jahren Objektstra-tegien erarbeitet und der Handlungsbedarf zur Umsetzung der Immobilienstrategie definiert.

 Weiterhin faire Mietzinspolitik
 Die Immobilien des Finanzvermögens sollen entsprechend ihrer Zweckbestimmung zur Er-zielung einer angemessenen Rendite und unter Berücksichtigung der politischen Zielvorga-ben und der allgemeinen Wohlfahrt bewirtschaftet werden. Verkauf und Vermietung erfolgen zu Marktpreisen. Die bestehende faire Mietzinspolitik (Wirtschaftlichkeit durch Neu- und Wiedervermietung zu Marktmieten, soziale Verantwortung durch Weitergabe der gesetzlich vorgesehenen Mietzinsanpassungen bei Hypothekarzins-änderungen) soll auch künftig wei-tergeführt werden.

 Schwerpunkt Stadtwohnen
 In der Portfoliostrategie besteht ein Schwerpunkt im Bereich Stadtwohnen. Mit den Liegen-schaften, Baurechten und Parzellen wird der aktuelle Politikschwerpunkt unterstützt, dessen Ziele in der Steigerung der Wohnbautätigkeit, Veränderungen in der Wohnungsstruktur und der Schaffung zusätzlicher Potenziale bestehen. Am Eigentum von bestehenden Baurechts-parzellen wird grundsätzlich festgehalten, da diese dem Kanton eine langfristige strategische Einflussnahme ermöglichen und regelmässige Erträge generieren. Bei Altstadtliegenschaf-ten soll im Einzelfall ein Verkauf geprüft werden, da diese sich oftmals nicht wirtschaftlich bewirtschaften lassen. Dies leistet gleichzeitig einen Beitrag zur Erhöhung der Wohneigen-tumsquote und zur Finanzierung des Politikschwerpunkts Stadtwohnen.

 Für das Finanzvermögen des Kantons ist der Regierungsrat zuständig. Das Immobilienport-folio des Finanzvermögens besteht aus rund 330 Baurechtsparzellen, 230 Liegenschaften, vier öffentlichen Parkhäusern sowie Grünflächen. Es besteht aus insgesamt rund 1'100 Ob-jekten mit einem Marktwert von über CHF 1 Mrd. Per Ende 2006 erfolgte eine Neubewer-tung, die aufgrund von Analysen und Zustandsberichten in den nächsten Jahren noch ver-feinert und konsolidiert wird. Das Portfolio liegt grösstenteils in der Region Basel, schwerge-wichtig ist die Wohnnutzung.

 Auf den 1. Juli 2007 wird die Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr (ZLV) ihren Namen wechseln und neu unter dem Namen 'Immobilien Basel-Stadt' auftreten. Der neue Name steht einerseits für die umfassende Tätigkeit im Immobilienmanagement. Andererseits zeigt er die Zugehörigkeit zum Kanton Basel-Stadt als Dienststelle des Finanzdepartements. Der Regierungsrat hat die Verordnung zum Finanzhaushaltgesetz angepasst, in der die Auf-gaben und der Name von 'Immobilien Basel-Stadt' festgeschrieben sind.

 Die Immobilienstrategie für das Finanzvermögen Basel-Stadt sowie eine Liste der Baurech-te, Liegenschaften und Parkhäuser ist im Internet abrufbar ( www.zlv.bs.ch ).


contact: Dr. Hanspeter Weisshaupt, Delegierter beider Basel der EURO 08, Tel. 079 321 29 41 Sabine Horvath, Leiterin Stadtmarketing Basel, Tel. 079 623 30 14

lead_de: Seit 4. Juni ist der Info-Corner der Projektleitung der EURO 08 Basel im Basler Rathaus täglich während zweier Stunden (Montag bis Freitag) geöffnet. Der Info-Corner dient als zentrale Anlaufstelle für die Bevölkerung. Gleichentags wurde auch das erste Basler EURO-Magazin lanciert welches Basel bei einem internationalen Publikum über den Fussball hinaus bekannter machen soll

title_de: EURO Info-Corner eröffnet

content_de:
Dort, wo der ehemalige Stadtladen eingerichtet war, befindet sich seit dem 4. Juni der Info-Corner der Projektleitung der EURO 08 Basel. Der Info-Corner dient als zentrale Anlaufstelle für Personen, welche sich über die UEFA EURO 2008, die am 7. Juni 2008 in Basel eröffnet wird, informieren möchten. Der Info-Corner wird durch Fabienne Egli betreut und ist wochentags vorerst jeweils während zweier Stunden täglich geöffnet. Darüber hinaus werden die Räumlichkeiten des ehemaligen Stadtladens und früheren Polizeipostens als Arbeitsplätze für die Projektleitung der EURO 08 Basel genutzt.

 Öffnungszeiten EURO 08 Basel Info-Corner:
 Montag bis Mittwoch und Freitag: 10.00 - 12.00 Uhr
 Donnerstag: 14.00 - 16.00 Uhr

 EURO-Magazin der Host City Basel
 Beim Info-Corner sind nicht nur Informationen rund um die EURO 08 Basel, sondern auch das neue Magazin des Austragungsortes Basel zur UEFA EURO 2008 erhältlich. Das Magazin präsentiert auf 44 Seiten die Stärken und Besonderheiten der beiden Basel. Hierzu gehören unter anderem der St. Jakob-Park als architektonisches Highlight, die internationale Ausstrahlung der Museen, die hohe Bedeutung Basels als Wirtschaftsstandort und Forschungsplatz sowie die Vorzüge des Naherholungsgebietes.

 Das Magazin wurde in Zusammenabeit mit verschiedenen Partnern in einer Auflage von 40'000 Exemplaren in Deutsch und Englisch realisiert. Eine Zweitausgabe ist für März 2008 geplant. Die Partner des Magazins sind: Stadtmarketing Basel, Baselarea, Basel Tourismus, Baselland Tourismus, Gewerbeverband Basel-Stadt, Museumsdienste Basel sowie Wirtschaftskammer Baselland.


contact: BL: Thomas Ilg Amt für Umweltschutz und Energie, Kommunikation Tel. 061 925 54 62 thomas.ilg@bl.ch BS: René Etter Amt für Umwelt und Energie, Koordinationsstelle für Umweltschutz Tel. 061 639 23 24 rene.etter@bs.ch Basel und Liestal, 4. Juni 2007

lead_de: Präzis zum UNO-Tag der Umwelt vom 5. Juni veröffentlichen die Kantone Basel-Stadt und -Landschaft gemeinsam ihren Umweltbericht 2007. Erstmals erscheint der Bericht in elektronischer Form im Internet. Es wird über zahlreiche Erfolge des Umweltschut-zes berichtet aber auch darauf hingewiesen dass regionale Auswirkungen der globa-len Umweltprobleme noch keineswegs bewältigt sind. Die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen sei nie abgeschlossen sondern eine Daueraufgabe stellen die beiden Umweltdirektorinnen Barbara Schneider und Elsbeth Schneider im Vorwort fest.

title_de: Medieninformation beider Basel

content_de:
Erstmals erscheint der Umweltbericht in Form einer Website unter

 www.umweltbericht.bs-bl.ch.

 Die elektronische Berichterstattung gibt die Möglichkeit zur laufenden Ergänzung und Aktualisierung. Begleitend erscheint eine kleine zusammenfassende Broschüre. Mit diesem Booklet und über die Medien wird die Öffentlichkeit auf den Internet-Bericht aufmerksam gemacht. Die Mitglieder des Ladrates und des Grossen Rates und weitere Interessierte erhalten neben dem Booklet auch eine CD-ROM, welche den gesamten Webauftritt enthält.

 Bilanz des Umweltberichtes

 Zusammenfassend stellen die Regierungen fest: «In den letzten fünf Jahren wurde in den Basler Kantonen viel für die Umwelt getan. Es gibt zahlreiche Erfolge. Die regionalen Auswirkungen der globalen Umweltprobleme wie Klimaveränderung, Schadstoffbelastung und Artenverlust sind aber keineswegs bewältigt. Es bleibt noch viel zu tun, damit unseren Nachkommen ein Leben in Wohlstand, Gesundheit und Sicherheit, in einer intakten Umwelt gewährleistet werden kann.» Eine Auswahl der Erfolge aus der Bilanz des Berichtes:

 Die Schadstoffbelastung des Bodens durch die Bau- und Landwirtschaft ist weiterhin rückläufig.

 Die Belastungen des Grundwassers sowie der Oberflächengewässer mit chemischen Verun-reinigungen geht zurück. Es steht ausreichend sauberes Trinkwasser zur Verfügung. Die Gewässerschutzmassnahmen der chemischen Industrie und des Gewerbes habe einen hohen Standard erreicht.

 Die Luftqualität ist insgesamt besser geworden. Dank des aktualisierten Massnahmenplans Luftreinhaltung zeigen die Emissionen bei nahezu allen Schadstoffen und Verursachergruppen eine leicht rückläufige Tendenz. Der Natur und Landschaft kommen die zahlreichen Projekte zur Aufwertung und zum Schutz der Artenvielfalt zu Gute. Die ökologische Aufwertung der Fliessgewässer leistet dazu einen wichtigen Beitrag.

 Im Bereich Altlasten laufen derzeit intensive Untersuchungen bei den Standorten der ehemaligen Chemiedeponien. In beiden Kantonen zusammen konnten gemäss Bericht 15 be-lastete Standorte abschliessend saniert werden. An weiteren 13 Standorten laufen die Sanierungsarbeiten noch.

 Beim Lärmschutz sind Erfolge beispielsweise durch die Sanierung der Schiessanlagen, bei der Bekämpfung des Industrie- und Gewerbelärms, mit leiserem Rollmaterial der Bahnen und mit leiseren Triebwerken sowie besserer Auslastung der Flugzeuge erzielt worden.

 Der Gesamtenergieverbrauch pro Kopf hat laut Umweltbericht in beiden Halbkantonen praktisch stagniert. In Basel-Landschaft liegt er leicht, in Basel-Stadt deutlich unter dem Schweizer Durchschnitt. Der Anteil erneuerbarer Energien hat weiter zugenommen, liegt aber in bescheidenem Rahmen.

 Die Klimaveränderung ist auch in unserer Region spürbar. In den vergangenen 20 Jahren hat sich die Temperaturzunahme verstärkt. Klimaschutzpolitik ist vor allem CO2-Reduktionspolitk und darum auch Energiepolitik.

 Schwerpunkte der nächsten Jahre

 Die kantonale Umweltpolitik soll gemäss Umweltbericht analog der nationalen Entwicklung verstärkt in eine Ressourcenpolitik übergeführt werden. Die Anstrengungen zur Erhaltung der Böden sollen fortgesetzt werden. Siedlungsgebiete seien zu verdichten, Flächen durch Entsiegelung aufzuwerten und Freiflächen zu erhalten.

 Die Überwachung der Gewässer ist auch zukünftig von grosser Wichtigkeit, um die Versorgung mit sauberem Trinkwasser zu sichern und die Vitalität der Fliessgewässer zu bewahren. Die potentiellen Gefahren aus Altlasten müssten in den nächsten Jahren nachhaltig eliminiert werden.

 Handlungsbedarf bei der Luft besteht vor allem bei Feinstaub, Ozon, Stickoxid und beim Ammoniak.

 Der Natur- und Landschaftsschutz knüpft an die bisherigen Massnahmen an. Die Natur-schutzprogramme werden planmässig fortgeführt. Bundesaufträge sind Bestandteil der bestehenden Schutzprogramme. Gezielte Programme festigten den Bestand besonders ge-fährdeter Arten.

 Bei Industrie- und Gewerbeabfällen besteht Bedarf an der Optimierung des Abfallmanagement. Bioabfälle sollen neu primär Vergärungsanlagen zugeführt und energetisch genutzt werden.

 Leitmotiv der Energie- und Klimapolitik soll die Vision der 2000-Watt-Gesellschaft sein. Die Reduktion des Energieverbrauchs auf 2000 Watt pro Person sei langfristig möglich, wenn der Verbrauch durch Verhaltensänderungen reduziert, die Energieeffizienz gesteigert und der verbleibende Bedarf aus erneuerbaren Quellen gedeckt werde.


lead_de: Am Ende des ersten Abschnitts ist «(...)» am Ende des zweiten Absatzes steht «...» und am Ende des dritten alle möglichen Varianten dieses Problems. -- Am Ende des ersten Abschnitts ist «(...)» am Ende des zweiten Absatzes steht «...» und am Ende des dritten alle möglichen Varianten dieses Problems.

content_de: Am Ende des ersten Abschnitts ist «(...)», am Ende des zweiten Absatzes steht «...» und am Ende des dritten alle möglichen Varianten dieses Problems.


contact: Patrick Hafner Präsident der Kommission Telefon +41 (0)76 381 96 60 E-Mail p.hafner@gmx.net

lead_de: Die Spezialkommission Totalrevision Pensionskassengesetz des Grossen Rates hat ihre Beratung abgeschlossen. Sie beantragt dem Grossen Rat einstimmig bei zwei Enthaltungen der Vorlage des Regierungsrates mit wenigen Änderungen zu folgen.

title_de: Pensionskassengesetz: Vorgeschlagene Änderungen innerhalb der Eckwerte

content_de:
Die Ausgangslage der Kommissionsberatung war einerseits der Ratschlag der Regierung und andererseits das Wissen, dass diesem Ratschlag konkrete Eckwerte zugrunde lagen, die politisch breit abgestützt sind. Das nun vorliegende Ergebnis der Kommissionsberatung entspricht diesen Eckwerten. Diese sind auch mit den vorgeschlagenen Änderungen eingehalten und als politischer Kompromiss nach wie vor gültig.

 Die Kommission beantragt dem Grossen Rat, wenige Änderungen an der Vorlage des Regierungsrates vorzunehmen. Zu erwähnen sind insbesondere die folgenden:

 · Die Überbrückungsrente, welche gegebenenfalls vom Zeitpunkt der Pensionierung bis zum Erreichen des AHV-Alters ausgerichtet wird, soll für tiefere Einkommen von maximal 120% auf maximal 140% der minimalen AHV-Rente erhöht werden. Diese Massnahme dürfte Mehrkosten von voraussichtlich 0,1 - 0,2 Lohnprozenten zur Folge haben;

 · Für unverheiratete Paare mit gemeinsamen Kindern soll der Anspruch auf eine Lebenspartnerrente beim Tod eines der beiden Partner erleichtert werden;

 · Der Bezug des Altersguthabens in Kapitalform soll erleichtert werden;

 · Bei der Ausrichtung des Teuerungsausgleichs auf den laufenden Renten sollen die tieferen Einkommen stärker berücksichtigt werden als die höheren Einkommen. Renten, deren Kaufkraft um mehr als 20% abgenommen hat, sollen vollumfänglich der Teuerung angepasst werden. Beide diese Massnahmen sind nur in dem Umfang vorgesehen, als die im Teuerungsfonds verfügbaren Mittel es erlauben. Es entstehen deshalb mit diesen Massnahmen keine Mehrkosten.

 Schliesslich hat die Kommission ausführlich die Frage erörtert, wie die zurzeit beim Kanton bestehende Rückstellung zur Sicherung der PK-Garantieverpflichtung von 364 Mio. Franken verwendet werden soll. Der Regierungsrat hat sich auf dezidierten Wunsch der Kommission mit dieser Frage befasst, und folgende Absicht bekannt gegeben:

 Die bis Ende 2006 gebildete Rückstellung in der Höhe von 364 Mio. Franken soll wie folgt verwendet werden:

 · 232 Mio. Franken werden à conto Einmaleinlage von 1.3 Mia. Franken zur Erhöhung des Deckungsgrades verwendet;

 · 132 Mio. Franken werden dazu verwendet, die Mehrbelastung des Kantons durch die Ausfinanzierung zu mildern.

 Die Kommission hat ferner die Frage diskutiert, ob die im Rahmen der Ausfinanzierung der Pensionskasse beim Kanton entstehende Neuschuld zu den Nettoschulden im Sinne der Vorschriften über die Schuldenbremse zu zählen sind. Im Ratschlag des Regierungsrates wurde diese Frage verneint. Im Gegensatz zum Regierungsrat kam die Kommission zum Schluss, dass dieser Betrag der Schuldenbremse zu unterstellen sei. Die Vorsteherin des Finanzdepartementes hat gegenüber der Kommission erklärt, dass dies technisch möglich sei. Nach heutigen Erkenntnissen wird dabei der Schwellenwert der Nettoschuldenquote von 7,5‰ im Jahr 2008 nicht überschritten werden.

 Die Spezialkommission hat die leicht veränderte Vorlage des Regierungsrates einstimmig bei zwei Enthaltungen genehmigt. Der Grosse Rat kann das Pensionskassengesetz noch vor der Sommerpause behandeln. Und so wird es mit intensiven Anstrengungen auf Seiten der Pensionskasse Basel-Stadt auch möglich sein, das neue Pensionskassengesetz auf den 1. Januar 2008 einzuführen – vorausgesetzt es wird kein Referendum ergriffen.

Hinweise

Der ausführliche Bericht der Spezialkommission ist im Internet unter www.grosserrat.bs.ch abrufbar (Spalte Aktuelles sowie Datenbank, Berichts-Nr. 05.1314.02).


contact: Catherine Heinzer Ulusoy Telefon +41 (0)61 385 15 58 Leiterin Abfallprävention, Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt Natalie Krebs Telefon +41 (0)61 683 01 65 Jugendarbeiterin Mobile Jugendarbeit Basel Elsbeth Meier Telefon +41 (0)61 683 72 25 Basler Freizeitaktion, Stv. Abteilungsleiterin Jugendtreffpunkte

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt sensibilisiert in Zusammenarbeit mit der Mobilen Jugendarbeit Basel der Basler Freizeitaktion und der Koordinationsstelle Jugendarbeit der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt für mehr Sauberkeit. Die erwähnten Basler Jugendorganisationen integrieren das Thema Abfall und Littering vom 1. bis 28. Juni 2007 in ihre Jugendarbeit. Mit dem Wettbewerbsbogen «cool oder fuul?» führen sie mit ihren Jugendlichen Diskussionen mit dem Ziel diese zum Überdenken des eigenen Abfallverhaltens zu motivieren.

title_de: «cool oder fuul?» - Abfallprävention mit Jugendlichen

content_de:
«Cool oder fuul?» heisst das Projekt der Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit drei Basler Jugendorganisationen zur Sensibilisierung von Jugendlichen für ein korrektes Abfallverhalten. Die Mobile Jugendarbeit Basel, die Basler Freizeitak¬tion (BFA) und die Koordinationsstelle Jugendarbeit der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt (Koje) werden vom 1. bis 28. Juni 2007 das Thema Abfall und Littering in ihre Jugendarbeit integrieren. Sie arbeiten mit einem Wettbewerbsbogen und diskutieren mit ihren Jugendlichen Fragen rund um Abfall, Littering und Sauberkeit. Die Diskussion steht dabei im Vordergrund. Ziel ist, dass die Jugendlichen über ihr eigenes Abfallverhalten nachdenken und sich der Auswirkungen ihres Tuns bewusst werden. Zu diesem Zweck schulte die Stadtreinigung alle beteiligten Jugendarbeitenden und Peer-to-Peer-Educators.

 An der Abschlussveranstaltung vom 28. Juni 2007 wird die Preisverleihung für den Wettbewerb stattfinden. Es gibt coole Preise zu gewinnen. Der erste Preis ist ein Ausflug für zwei Personen in den Europapark Rust, der zweite Preis sind Kino-Gutscheine für sechs Eintritte und für den dritten Preis gibt es einen Gutschein für Handy-Guthaben.

 Die Mobile Jugendarbeit Basel hat etliche Jugendliche in ihrer Lebenswelt draussen aufgesucht und Beziehungen zu ihnen aufgebaut. In den letzten Jahren stellte die Mobile Jugendarbeit fest, dass das Abfallbewusstsein bei Jungen und Mädchen im öffentlichen Raum nicht genügend ausgeprägt ist. Deshalb möchte sie ihrem Zielpublikum zeigen, dass sie mehr Freiheiten geniessen können, wenn sie sich auch um die Erhaltung ihrer gern genutzten Umgebung kümmern. Aus diesem Grund wird die Mobile Jugendarbeit Basel während der Projektdauer wiederum Peer-to-Peer Educators einsetzen, also ortskundige und geschulte Jugendliche, die unter Gleichaltrigen auf den öffentlichen Plätzen wirken. Diese Abfallsensibilisierung mit und von Jugendlichen wird nebst dem Fokus Rheinbord von der Mobilen Jugendarbeit Basel neu auch in Riehen durchgeführt. Durch die Mobile Jugendarbeit werden sich dort der Jugendtreff Go-In, der Jugendtreff des Freizeitzentrums Landauer und der Jugendtreff in der Gemeinde Andreashaus an den Diskussionen mit Jugendlichen beteiligen.

 In den sieben Jugendtreffpunkten der Basler Freizeitaktion, in denen viele Jugendliche ihre Freizeit verbringen, werden stets alle Themen aufgegriffen, die Jugendliche oder ihr Umfeld beschäftigen. Von der Vermüllung in ihrem Umfeld sind mehrere Jugendtreffpunkte selbst stark betroffen. Dies zum Beispiel durch das sorglose Littering, wenn Jugendliche das für sie attraktive Areal ausserhalb der Öffnungszeiten nutzen, oder durch illegales Deponieren von Müll und entsorgten Haushaltgeräten. Wohlgemerkt: Zu dieser unbefriedigenden Gesamtsituation tragen nicht nur Jugendliche bei! Die fast tägliche Reinigung des Areals bedeutet viel Arbeit für die JugendarbeiterInnen. Bei Themen wie Littering kann über eine konstruktive Auseinandersetzung, das Hinterfragen von auffälligem oder provokantem Verhalten sowie über das Aushandeln und Fördern von kleinen Schritten häufig eine Menge erreicht werden. Dazu sind auch in diesem Jahr verschiedene animatorische Aktionen in den Treffs geplant, darunter Sortierspiele, Pet-Basketball oder Kreativ-Recycling. Selbstverständlich werden in allen Jugis der BFA und in den jeweiligen Quartieren die Wettbewerbsbögen zusammen mit den Jugendlichen diskutiert und ausgefüllt.

 Auch in diesem Jahr will die Koordinationsstelle Jugendarbeit der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt bei Jugendlichen aus kirchlichem und nichtkirchlichem Umfeld mithelfen, eine grössere Sensibilisierung bezüglich Abfall zu erreichen. Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigten, dass es sich lohnt, ein Zeichen zu setzen. Die Diskussionen in den Konfirmandengruppen, aber auch in der eher offenen Jugendarbeit haben einen wesentlichen Beitrag zur positiven Auseinandersetzung und zum bewussten Handeln beigetragen. Schliesslich ist das Sorge-Tragen zur Umwelt durchaus auch im religiösen Kontext wichtig: Bewahrung der Schöpfung ist ein Thema, das kirchlicherseits bereits an mehreren Grossveranstaltungen, auch in Basel, thematisiert wurde (Carl Friedrich von Weizsäcker) und immer wieder neu thematisiert werden muss.

 Mit dem Projekt «cool oder fuul?» konnten im letzten Jahr rund 900 Jugendliche im direkten Dialog erreicht werden. (ca. 5'000 Zeichen)


contact: Thomas Riedtmann Departementssekretär Finanzdepartement Telefon +41 (0)61 267 95 62

lead_de: Heute ziehen erste Mieterinnen und Mieter der Roggenburgstrasse in Ersatzwohnungen um. Einige unter ihnen haben beschlossen nicht mehr an die Roggenburgstrasse zurückzukehren. Weiterhin sind über 20 Personen für die Belange der Betroffenen im Einsatz.

title_de: Roggenburgstrasse: erste Umzüge nach ruhigem Wochenende

content_de:
Heute Montag ziehen die ersten Mieterinnen und Mieter in ihre Ersatzwohnung. Von den insgesamt 40 Mietparteien, die aus ihren bisherigen Wohnungen an der Roggenburgstrasse ausziehen müssen, haben inzwischen acht eine vorübergehende Lösung in einer anderen Wohnung von Immobilien Basel-Stadt gefunden, drei haben eine vorübergehende Lösung in einer Wohnung eines anderen Vermieters gefunden. Drei weitere Parteien haben eine dauerhafte anderweitige Alternative gefunden, da sie definitiv nicht mehr an die Roggenburgstrasse zurückkehren wollen.

 Die übrigen 26 Mietparteien haben sich noch nicht entschieden. Einige tendieren dazu, nach der Sanierung wieder an die Roggenburgstrasse zurückzukehren, andere wollen nicht mehr zurück. Mehrere Betroffene werden sich in den kommenden Tagen Ersatzwohnungen von Immobilien Basel-Stadt anschauen. Zur Zeit sind noch 15 Personen in Hotels untergebracht.

 Die Hotline von Care-Link war über das ganze Wochenende weiterhin in Betrieb, wurde jedoch kaum genutzt. Einzelne Bewohnerinnen und Bewohner der Roggenburgstrasse teilten mit, sie hätten inzwischen eine für sie passende Lösung gefunden und bedankten sich bei den Einsatzkräften für die Betreuung und Unterstützung. Seit heute Morgen wird die Hotline wieder stärker genutzt.

 Für die Betreuung der Mieterinnen und Mieter, die Suche nach Ersatzsatzwohnungen, die Bewachung der Liegenschaft an der Roggenburgstrasse und die Koordination sämtlicher Aktivitäten stehen nach wie vor über 20 Personen im Einsatz.


contact: Roger Reinauer Telefon +41 (0)61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt Basel-Stadt Hans Peter Moser Telefon +41 (0)61 317 37 01 Werkmeister, Gemeinde Birsfelden

lead_de: Zur Zeit wird das Erstellen einer provisorischen rund drei Meter breiten Leichtbaubrücke geprüft damit die Bedürfnisse der Fussgänger und der Velofahrer befriedigt werden können. Zusammen mit den Behörden von Basel-Stadt und Basel-Landschaft und der Gemeinde Birsfelden wird in Kürze eine vereinfachte Umleitungsroute für Velofahrende und zu Fuss Gehende via baselstädtische Birsfelderstrasse Verbindungsbrücke Zürcher- / Hautpstrasse und Birsquai in Birsfelden ausgeschildert.

title_de: Birsköpfli: Neue Brücke und ein Provisorium über die Birs

content_de:
Die bisherige Schrägseilbrücke des Birsstegweges über die Birs, beim beliebten Ausflugsort Birsköpfli, ist 44 Jahre alt und weist eine Breite von lediglich 2,7 Metern auf. Drei der insgesamt vier Brückenteile mussten am 26. Juni 2007 nach einem völlig überraschenden Schrägseilriss am 22. Juni 2007 wegen Einsturzgefahr demontiert werden und liegen seither an den beiden Uferpartien am Birsköpfli und in Birsfelden. Das gerissene Kabel ist der Eid¬genössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt Empa zur materialtechnologischen Überprüfung übergeben worden; mit Ergebnissen zur Schadenursache ist bis in frühestens zwei Monaten zu rechnen.

 Bis zur Eröffnung der rekonstruierten oder neuen Brücke wird als Überbrückungsmassnahme das Erstellen einer drei Meter breiten Hilfsbrücke geprüft. Vorbehältlich der Genehmigung der finanziellen Mittel könnte diese bis Ende 2007 erstellt sein. Umfassende Abklärungen haben gezeigt, dass die Erstellung einer provisorischen Brücke mit einem vorhandenen System der Armee aus technischen Gründen ausser Betracht fällt.

 Als Sofortmassnahme hat das Tiefbauamt Basel-Stadt zusammen mit den Verkehrsabteilungen der Polizei abgeklärt, welche Vorkehrungen getroffen werden müssen, damit Velofahrende und Fussgängerinnen und Fussgänger in den nächsten Monaten, bis eine allfällige Hilfsbrücke eröffnet werden könnte, möglichst unkompliziert, sicher und schnell die Umleitungsroute über die Birsfelderstrasse auf baselstädtischem Boden, die Verbindungsbrücke Zürcherstrasse / Hauptstrasse und den Birsquai in Birsfelden wählen können. Sobald die erforderlichen behördlichen Bewilligungen vorliegen, wird die Öffentlichkeit nochmals in geeigneter Weise informiert. Dies dürfte bis spätestens Ende nächster Woche der Fall sein.

 In den letzten Jahren und Jahrzehnten hat sich das Freizeitverhalten der Menschen in entscheidendem Masse verändert: Das Birsköpfli und auch die Birsfelder Birs- und Rheinuferseite haben sich zu einem Aufenthaltszentrum im öffentlichen Raum für Tausende von Er¬holungssuchenden entwickelt. Es handelt sich heute um ein Gebiet mit grossen sportlichen Aktivitäten – von oft auch in grösseren Gruppen auftretenden Joggern und Velofahrenden bis zu Wassersport. Dies hat zur Folge, dass die Birs-Überquerung in diesem Bereich viel stärker frequentiert wird als noch vor wenigen Jahren. Die im Jahre 1963 erbaute Fussgän¬gerbrücke war nur für zu Fuss Gehende konzipiert.

 Es ist den Behörden von Basel-Stadt, Baselland und der Gemeinde Birsfelden ein grosses Anliegen, die Behinderungen und Beeinträchtigungen, die durch die fehlende Verbindungsbrücke beim Birsköpfli entstehen, so gering wie möglich zu halten.

 (ca. 3’200 Zeichen)


contact: Raphael Wyniger, Tel. 061 268 68 48 Basel Tourismus

lead_de: In Ergänzung zu den Volunteers der UEFA sucht die Region Basel rund 800 Host-City-Volunteers für die kommende Fussball Europameisterschaft. Der Austragungsort Basel lanciert heute die Rekrutierung seiner freiwilligen Helferinnen und Helfer. Interessierte Personen können sich auf der Website «www.euro08.basel.ch»->www.euro08.basel.ch

title_de: Für dieses Erlebnis braucht es keine Tickets – Volunteer an der UEFA EURO 2008™ in Basel.

content_de:
Die UEFA EURO 2008™ ist für die Region Basel eine einmalige Möglichkeit, sich einem Millionenpublikum zu präsentieren. Die Host-City-Volunteers nehmen dabei eine bedeutende Rolle ein. Sie sind für die Gäste und Fans aus der ganzen Welt oft die ersten Kontaktpersonen und sorgen mit ihrem engagierten, motivierten und kompetenten Auftreten dafür, dass ihre Stadt, ihre Region und ihr Land im besten Licht dargestellt werden. Basel hofft, möglichst viele Helferinnen und Helfer zu einem Einsatz für Ihre Region motivierten zu können. Gemeinsam soll den Gästen ein unvergessliches Erlebnis im Juni 2008 bereitet werden.

 Die freiwilligen Helferinnen und Helfer kommen während der Fussball-EM in den verschiedensten Bereichen zum Einsatz, wie zum Beispiel Gästeinformation, Technik/Infrastruktur, Koordinationsaufgaben, VIP-Betreuung. Sie werden die Fans am Flughafen und den Bahnhöfen empfangen, in den Innenstädten als Ansprechpersonen dienen und in den Fanzonen und -camps zu einem reibungslosen Ablauf des Anlasses in Baselstadt und Baselland beitragen. Somit ist es wichtig, dass die Host-City-Volunteers die Region Ihres Austragungsorts gut kennen.

 Der Vorsitzende des Lenkungsausschusses der EURO 08 Basel, Regierungsrat Christoph Eymann, freut sich auf viele motivierte Volunteers aus der Region Basel, die sich aktiv am Erlebnis der Fussball-EM in Basel beteiligen wollen. Die Volunteers, so Eymann, leisten einen wesentlichen Beitrag zu einer erfolgreichen Fussball-EM auch in unserer Region.

 Bewerben kann man sich ab sofort ausschliesslich auf www.euro08.basel.ch . Die angestrebte Mindesteinsatzdauer beträgt eine Woche. Die Rekrutierungsphase dauert bis Ende Oktober 2007. Nach der Endrundenauslosung am 2. Dezember in Luzern beginnt die zweite Phase, die am 15. Februar 2008 zu Ende geht. Die Helferinnen und Helfer werden für ihre Aufgaben im 2008 professionell geschult. Die Selektion der Volunteers erfolgt nach den erfüllten Anforderungen für die gewünschte Position und kann auch über ein persönliches Interview erfolgen.

 Während der Fussball-EM werden sie an ihren Einsatztagen verpflegt und erhalten ihr Outfit zur Verfügung gestellt. Als Dankeschön wird für alle Host-City-Volunteers ein Abschlussfest organisiert.

 Die Host City Basel arbeitet im Volunteering eng mit den anderen schweizerischen Austragungsorten zusammen. Ziel ist es auch, bestehendes Know How zu nutzen. Aus diesem Grund unterstützt Swiss Olympic die Volunteer-Organisationen der vier Host Cities mit technischem und logistischem Know-how aus den vergangenen Grossveranstaltungen. Für die Kosten von Swiss Olympic kommt der Bund auf. Gleichzeitig soll versucht werden, einen gesamtschweizerischen Helferpool aufzubauen, auf den in Zukunft auch andere Veranstalter von Sportgrossanlässen in der Schweiz zurückgreifen können.


contact: Stefan Bachmann Telefon +41 (0)61 267 93 07 Oberbauleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Im Rahmen der Fertigstellungsarbeiten muss in der Voltastrasse im Bereich Volta-platz bis Dreirosenbrücke der Deckbelag in der Strasse und im Trottoir eingebaut werden. Die Vorbereitungsarbeiten der Bau der Inseln und der Deckbelag in den Trottoirs können während den normalen Arbeitszeiten ausgeführt werden. Es ist vorgesehen diese Arbeiten in der Zeit vom 6. bis 17. August 2007 auszuführen. Vom 6. bis 10. August 2007 sind die Autobahn- Ein- und -Ausfahrt Fabrikstrasse der A3 (Nordtangente) gesperrt. Weitere Arbeiten erfolgen ausserhalb der Hauptverkehrszeiten vom 17. bis 20. August oder – als Ausweichdatum – vom 31. August bis 1. September 2007.

title_de: Belagsarbeiten und Sperrungen zwischen Dreirosenbrücke und Voltaplatz

content_de:
Im Rahmen der Fertigstellungsarbeiten muss in der Voltastrasse, im Bereich Voltaplatz bis Dreirosenbrücke, der Deckbelag in der Strasse und im Trottoir eingebaut werden. Die Vorbereitungsarbeiten, der Bau der Inseln und der Deckbelag in den Trottoirs können während den normalen Arbeitszeiten ausgeführt werden. Es ist vorgesehen, diese Arbeiten in der Zeit vom 6. bis 17. August 2007 auszuführen.

 Die Deckbelagsarbeiten in der Fahrbahn Voltastrasse und der Einmünder Fabrikstrasse können nur ausserhalb der Hauptverkehrszeiten erledigt werden. Es sind deshalb folgende Einsätze ausserhalb der normalen Arbeitszeit geplant:

 Voltastrasse Nord (Seite Novartis): Freitag, 17. August 2007, von 20.00 Uhr bis Montag, 20. August 2007, 05.00 Uhr. In dieser Zeit sind die Dreirosenbrücke und die Voltastrasse (Fahrtrichtung Elsässerstrasse), die Einmündung Fabrikstrasse sowie die Autobahn-Ausfahrt «Voltastrasse» der A3 (Nordtangente) gesperrt.

 Voltastrasse Süd (Seite Voltahalle): Samstag, 18. August 2007, von 20.00 Uhr bis Montag, 20. August 2007, 05.00 Uhr. In dieser Zeit sind die Voltastrasse und die Dreirosenbrücke (Fahrtrichtung Kleinbasel) sowie die Autobahn-Einfahrt A3 «Voltastrasse» gesperrt.

 Der Individualverkehr Richtung Kleinbasel und Schweiz wird über die Schlachthofverbindung zur Autobahn-Einfahrt A3 «Schlachthofbrücke» umgeleitet. Die Umleitungen werden signalisiert. Der Trambetrieb ist von diesen Massnahmen nicht betroffen.

 Sollten die Arbeiten witterungsbedingt nicht an diesen Daten ausgeführt werden können, müssten diese auf das Wochenende vom 31. August bis 3. September 2007 verschoben werden. Die beteiligten Bauunternehmungen sind bemüht, den Lärm möglichst gering zu halten.

 (ca. 2’600 Zeichen)


contact: Thomas Riedtmann, Departementssekretär, Finanzdepartement Basel-Stadt, Telefon +41 (0) 61 267 95 62

lead_de: Die Experten sind sich einig dass die vom Flugunfall betroffene Liegenschaft an der Roggenburgstrasse mit grosser Wahrscheinlichkeit saniert werden kann. Weiter hat der Regierungsrat heute Morgen erste Entscheide zur finanziellen Unterstützung der betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner getroffen.

title_de: Sanierung der Liegenschaft an der Roggenburgstrasse mit grosser Wahrscheinlichkeit möglich

content_de:
Heute Morgen fand in der vom Flugunfall betroffenen Liegenschaft an der Roggenburgstrasse ein weiterer Augenschein im Beisein sämtlicher beigezogenen Experten statt. Dabei kamen die Experten gemeinsam zum vorläufigen Schluss, dass die Liegenschaft mit grosser Wahrscheinlichkeit saniert werden kann. Die abschliessende Beurteilung wird bis Mitte August vorliegen. Weiter steht fest, dass die Liegenschaft nur in unbewohntem Zustand saniert werden kann; die Arbeiten werden nach heutiger Schätzung 6-12 Monate in Anspruch nehmen; die Sanierung soll so rasch als möglich durchgeführt werden. Nach abgeschlossener Sanierung werden die Betroffenen in ihre angestammten Wohnungen zurückkehren können, falls sie dies wünschen.

 Wie bereits gestern mitgeteilt, ist der Kanton bestrebt, die Betroffenen zumindest wirtschaftlich schadlos zu halten - allerdings ohne Anerkennung einer Haftpflicht für den Schadensfall. Heute hat der Regierungsrat in diesem Zusammenhang erste Entscheide getroffen. Primärer Ansprechpartner für die Übernahme der Kosten sind klar die Privatversicherungen der betroffenen Mieterinnen und Mieter. In jenen Fällen, wo gar keine oder keine ausreichende Versicherungsdeckung besteht, ist der Regierungsrat bereit, die notwendigen Auslagen in folgenden Bereichen zu tragen: vorübergehende externe Unterbringung und Verpflegung im Hotel, Umzugskosten und Aufwand für Räumung und allfällige Zwischenlagerung des Hausrates. Der Kanton wird diese Kosten bei Bedarf vorfinanzieren und anschliessend seinerseits mit den Versicherungen des Verursachers des Flugunfalls über die Kostenübernahme verhandeln. Die Mieterinnen und Mieter müssen für diese Kosten nicht aufkommen.

 Der Regierungsrat hat weiter entschieden, dass die Mietpreisdifferenz, welche die betroffenen Personen bis zur Rückkehr in die Roggenburgstrasse für ein vergleichbares Mietobjekt vorübergehend zu tragen haben, vom Kanton übernommen wird. Immobilien Basel-Stadt hat ein ausreichendes Angebot an Ersatzwohnungen; für Ersatzobjekte anderer Vermieter ist vorgängig eine Kostengutsprache bei Immobilien Basel-Stadt einzuholen.

 Dem Regierungsrat ist es ein Anliegen, nochmals klar festzuhalten, dass der Kanton nicht der Verursacher dieses tragischen Unfalls ist, sondern seinerseits zu den Geschädigten gehört. Er setzt sich jedoch dafür ein, die betroffenen Mieterinnen und Mieter zu unterstützen und Härtfälle zu vermeiden. Auch die Betreuung der betroffenen Personen durch Care-Link wird weiterhin aufrecht erhalten.


contact: Thomas Riedtmann Departementssekretär Finanzdepartement Telefon +41 (0) 79 827 02 77

lead_de: Am Mittwochnachmittag fand eine Veranstaltung für die Bewohnerinnen und Bewohner der Überbauung an der Roggenburgstrasse in Basel statt die vom Flugunfall vom Montag betroffen sind. Die Verwalterin der Liegenschaft Immobilien Basel-Stadt informierte über den Zustand der Überbauung und präsentierte Lösungsvorschläge für die zukünftige Unterbringung der Betroffenen. Den Betroffenen steht weiterhin eine professionelle Anlaufstelle für Fragen Anliegen und Probleme zur Verfügung. Regierungsrat Guy Morin sprach ihnen die Unterstützung der Basler Regierung zu.

title_de: Versammlung der Bewohnerschaft der Überbauung an der Roggenburgstrasse

content_de:
Andreas Kressler, Geschäftsführer der Immobilien Basel-Stadt, unterstrich die Bestrebung, eine Sanierung der vom Flugunfall betroffenen Liegenschaft zu erreichen. Deshalb wird in diesem Moment die ganze Liegenschaft eingerüstet und bedeckt, damit nicht weiterer Schaden entsteht. Gleichzeitig betonte Kressler aber, dass zum heutigen Zeitpunkt eine definitive Aussage über die Sanierbarkeit der Liegenschaft schwierig ist.

 Immobilien Basel-Stadt geht aber davon aus, dass die Mieterinnen und Mieter frühestens in sechs Monaten in ihre Wohnungen zurückkehren können. Deshalb unterbreitete sie den betroffenen Bewohnerinnen und Bewohnern eine Liste mit alternativen Wohnungen, die von ihnen per sofort bezogen werden könnten. Bei Interesse werden sie gegenüber anderen Interessenten prioritär behandelt. Falls die Liegenschaft an der Roggenburgstrasse saniert werden kann, ist die Rückkehr der Betroffenen in ihre angestammten Wohnungen garantiert.

 Weiterhin aufrecht gehalten wird die Begleitung der Betroffenen. Das spezialisierte Unternehmen Care-Link ist Anlaufstelle für jegliche Fragen und Probleme, die sich im Zusammenhang mit der besonderen Situation der Betroffenen ergeben. Care-Link steht im engen Kontakt zur Kantonsverwaltung, welche die Anliegen der Betroffenen bearbeitet.

 Der anwesende Regierungsrat Guy Morin sicherte den betroffenen Bewohnerinnen und Bewohnern die Unterstützung des Gesamtregierungsrates zu. Der Kanton ist bestrebt, die Betroffenen zumindest wirtschaftlich schadlos zu halten, ohne damit aber eine Haftpflicht für den Schadensfall anzuerkennen.


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Vizestaatsschreiber

lead_de: Das Referendum gegen die Änderung des Schulgesetzes zur Kommunalisierung der Primarschule ist zustande gekommen. Die entsprechende Abstimmung findet am Wochenende vom 23. September 2007 statt.

title_de: Abstimmung über Kommunalisierung der Primarschule

content_de: Das Referendum gegen den Grossratsbeschluss zur Änderungen des Schulgesetzes zur Kommunalisierung der Primarschule ist mit 2580 Stimmen zustande gekommen. Die entsprechende Abstimmung findet am Wochenende vom 23. September 2007 statt, gleichzeitig wird der Souverän auch über die Initiative «Für eine zügige Behandlung von Initiativen» befinden.


contact: Marcel Meier, Tel. 061 - 267 42 27; Natel 079 - 659 23 94 Stadtmarketing

lead_de: Die Bundesfeier am Rhein findet traditionsgemäss am 31. Juli im Rahmen eines grossen Stadtfestes statt. Als eindrucksvoller Höhepunkt steht erneut ein imposantes Feuerwerk über dem Rhein auf dem Programm. Weitere Glanzpunkte des Festprogramms sind eine Fallschirmsprung-Darbietung über dem Rhein zahlreiche Live-Konzerte und ein stimmungsvolles Sternenleuchten.

title_de: Bundesfeier am Rhein 2007

content_de:
Die Bundesfeier am Rhein findet traditionsgemäss am 31. Juli statt. Das Festgelände erstreckt sich am Kleinbasler Rheinufer von der Johanniter- bis zur Wettsteinbrücke sowie im Grossbasel von der Johanniterbrücke bis zur Mittleren Brücke und von der Schifflände bis zum Marktplatz. Die rund 80 Beizen und Verkaufsstände sowie die zahlreichen Musikbühnen und Darbietungen sorgen an den beiden Rheinufern bis um 01 Uhr für ein grosses Stadtfest.

 Bundesfeier mit einem grossen Fest- und Showprogramm
 Zahlreiche musikalische Darbietungen stehen im Zentrum der diesjährigen Feier. So startet das Kulturfloss «im Fluss» auch dieses Jahr an der Bundesfeier sein diesjähriges Musikfestival. Daneben spielen auf den beiden Musikbühnen an der Schifflände und auf dem Marktplatz sowie an verschiedenen Orten auf dem Festgelände zahlreiche Musikformationen auf. Daneben findet auch dieses Jahr das beliebte Schlauchbootrennen auf dem Rhein statt.

 Fallschirm-Darbietung und Sternenleuchten über Basel
 Das Organisationskomitee unter der Leitung des Stadtmarketing Basel stellte für die Bundesfeier 2007 ein mit vielen Attraktionen bestücktes Festprogramm zusammen. Für die sportliche Attraktion des Abends konnte die Fallschirmspringer-Gruppe «Skydive Grenchen» für eine eindrückliche Sprung-Darbietung verpflichtet werden. Auf vielseitigen Wunsch hin wird die Leprahilfe Emmaus Schweiz ihre Aktion «Sterne leuchten für eine Welt ohne Lepra» wiederholen. Sterne zu 10 Franken können auf dem Festgelände gekauft werden. Die Sterne werden ab 22.30 Uhr über Basel aufsteigen und den Himmel mit einem stimmungsvollen Sternenleuchten verzaubern.

 Imposantes Feuerwerk als eindrucksvoller Höhepunkt
 Als eindrucksvoller Höhepunkt steht auch dieses Jahr ein imposantes Feuerwerk über dem Rhein auf dem Programm. Das Feuerwerk beginnt um 23.15 Uhr und wird in diesem Jahr von zwei Schiffen aus abgefeuert, wobei das eine Schiff oberhalb und das andere unterhalb der Mittleren Brücke stehen wird. Das Feuerwerk wurde von der Firma Bugano AG so entworfen, dass die verschiedenen Bilder sowohl einzeln wie auch parallel von beiden Schiffen aus abgefeuert werden. Das rund 25-minütige Feuerwerk wird mit Mitteln aus dem Lotteriefonds Basel-Stadt finanziert.

 Bundesfeier am Rhein mit Mehrwegbechersystem
 Nach dem erfolgreichen Einsatz des Mehrwegbechers in den Vorjahren wird das Mehrwegbechersystem auch in diesem Jahr auf dem ganze Festgelände angewendet. Damit leisten die Organisatoren einen wichtigen Beitrag zur Abfallvermeidung. Die Mehrwegbecher mit einem Depot von zwei Franken werden an allen Getränkeständen im Gross- und Kleinbasel zum Einsatz kommen. Leere Becher werden an sämtlichen Ständen zurückgenommen.

 Wichtige Verkehrs- und Sicherheitshinweise
 Ab 17 Uhr bleibt die Mittlere Brücke für den Verkehr (inkl. Fahrradfahrer) gesperrt, ebenso der Blumenrain, die Spiegelgasse und die Eisengasse sowie auf Kleinbasler Seite die Zufahrt zur Mittleren Brücke ab Klybeckstrasse/Untere Rebgasse. Ab 21 Uhr werden auch Wettstein- und Johanniterbrücke gesperrt. Wer nach 22 Uhr in die Stadt kommt, sollte die Mittlere Brücke umgehen. Auch von anderen Standorten aus wird das Feuerwerk ausgezeichnet zu sehen sein. Rheinschwimmer müssen ab 18 Uhr den Abschnitt Münsterfähre bis Johanniterbrücke unbedingt meiden. Das Schwimmen in diesem Bereich ist gefährlich, da zu dieser Zeit diverse Wasserprogramme stattfinden. Für Eltern mit Kleinkindern empfiehlt es sich, nicht im Gedränge zu stehen. Es wird gebeten, keine Feuerwerkskörper in der Nähe von Personen abzubrennen. Das Organisationskomitee legt grossen Wert darauf, dass die Jugendschutzbestimmungen hinsichtlich Alkoholausschank an Jugendliche strikte eingehalten werden. Die Standbetreiber wurden im Vorfeld wiederholt auf die gängigen Bestimmungen sowie auf die Konsequenzen bei Nichteinhaltung hingewiesen.