contact: Thomas Grieder, Telefon +41(0)61 267 40 44 Projektleiter, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Letzte Etappe bei den Sanierungsarbeiten Zürcherstrasse: Die Erneuerung der Gleis- und Fahrleitungsanlagen, die Erstellung der Trottoirüberfahrten sowie die Werkleitungsarbeiten in der Zürcherstrasse, Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Farnsburgerstrasse, werden am 15. Juni 2012 abgeschlossen. Als letzte Massnahme der gesamten Bautätigkeiten steht in der Zeitspanne vom 18. Juni bis 12. August 2012 - eventuell 19. August 2012 - die Erneuerung des Fahrbahnbereichs der Zürcherstrasse an. Diese erfolgt in sieben Etappen.

title_de: Zürcherstrasse: Letzte Bauetappe mit Fahrbahnerneuerung bis 12. August 2012

content_de:
Die Erneuerung des Fahrbahnbereichs der Zürcherstrasse, die als letzte Bauetappe vom 18. Juni bis 12. August 2012 ansteht, hat zur Folge, dass im jeweiligen Baubereich sowohl die Zufahrt zu den Liegenschaften an der Zürcherstrasse als auch die Zu- und Wegfahrt in und aus den betroffenen Seitenstrassen der Zürcherstrasse nicht möglich sind. Die Zürcherstrasse bleibt bis auf die Woche vom 16. bis 21. Juli sowie an einem Sonntag im August grundsätzlich in beide Richtungen befahrbar. Es ist jedoch mit Behinderungen zu rechnen. Die Verkehrsführung verläuft im Baubereich über Tramgleise. Verkehrswachen stehen im Einsatz. Der öffentliche Verkehr bleibt in allen Etappen in beiden Richtungen aufrecht erhalten.

 Vom 18. Juni bis 13. Juli 2012 wird zwischen der Tramhaltestelle «Waldenburgerstrasse» und der Farnsburgerstrasse (Haus Nr. 150) die Fahrbahn in Fahrtrichtung Birsfelden etappenweise erneuert (ohne Deckbeläge).

 Vom 16. Juli bis 3. August 2012 wird zwischen der Farnsburgerstrasse (Haus Nr. 125) und der Tramhaltestelle «Waldenburgerstrasse» (Haus Nr. 73) etappenweise die Fahrbahn in Fahrtrichtung Aeschenplatz / City erneuert (ohne Deckbeläge). Dabei ist es notwendig, die Zürcherstrasse in Fahrtrichtung Aeschenplatz/City vom 16. bis 21. Juli ab der Kreuzung Breite für den Individualverkehr, nicht  aber für Velos, zu sperren. Es wird empfohlen, das Gebiet grossräumig zu umfahren und für Fahrten zum Aeschenplatz alternative Routen, zum Beispiel via Wettsteinbrücke oder St. Jakob, zu benutzen. Es werden keine Umleitungen signalisiert.

 Am Sonntag, 22. Juli 2012, wird zwischen der Tramhaltestelle «Waldenburger¬strasse» und der Farnsburgerstrasse (Haus Nr. 150), in Fahrtrichtung Birsfelden, der Deckbelag eingebaut. Diese Arbeiten sind witterungsabhängig und können allenfalls erst zwei Wochen später, am Sonntag, 5. August 2012, durchgeführt werden. In dieser Zeit wird der Trambetrieb zwischen Aeschenplatz und Birsfelden Hard eingestellt. Es kommen Ersatz-Busse zum Einsatz.

 In der letzten Etappe wird zwischen der Farnsburgerstrasse (Haus Nr. 125) und der Tramhaltestelle «Waldenburgerstrasse» (Haus Nr. 73) der Deckbelag eingebaut. In Abhängigkeit von Witterung und dem Zeitpunkt des Einbaus des Deckbelags in Fahrtrichtung Birsfelden - 22. Juli oder 5. August 2012 - finden diese Arbeiten am Sonntag, 5. August, am Sonntag, 12. August oder eventuell. erst am Sonntag, 19. August 2012, statt. Dabei ist es wiederum notwendig, die Zürcherstrasse in Fahrtrichtung Aeschenplatz/City zu sperren, ausser für Velos. Die Sperrung dauert bis zum darauffolgenden Montagmorgen, 06.00 Uhr. Es wird empfohlen, das Gebiet grossräumig zu umfahren und für Fahrten zum Aeschenplatz alternative Routen, zum Beispiel via Wettsteinbrücke oder St. Jakob, zu benutzen. Es werden keine Umleitungen signalisiert. In dieser Zeit wird der Trambetrieb zwischen Aeschenplatz und Birsfelden Hard eingestellt. Es kommen Ersatz-Busse zum Einsatz.


contact: Martin Sandtner, Tel. 061 267 92 27 Leiter Planungsamt Thomas Kessler, Tel. 061 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung: Bau- und Verkehrsdepartement und des Präsidialdepartements des Kantons Basel Stadt -- Wie wird die Basler Innenstadt genutzt? Warum kommen die Menschen in unser Zentrum? Und welche Erwartungen haben sie an die künftige Entwicklung? Eine breit angelegte Umfrage gibt Antworten auf diese Fragen und zur Nutzung der Basler Innenstadt generell. Die Ergebnisse der vom Planungsamt und von der Kantons- und Stadtentwicklung in Auftrag gegebenen und vom Gewerbeverband und Pro Innerstadt unterstützten Nutzerstudie sind zudem wichtige Grundlage für die Umsetzung von Projekten im innerstädtischen Raum, sei dies bei der Umgestaltung der Freien Strasse oder bei den Diskussionen über die Nutzung des Münsterplatzes.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Nutzerstudie bestätigt Stossrichtung des Projekts «Innenstadt – Qualität im Zentrum»

content_de:
Im Oktober 2010 standen rund 1'240 Passanten an sechs Standorten in der Gross- und Kleinbasler Innenstadt den Befragern Rede und Antwort. Im August und September 2011 gaben zudem rund 1'200 Bewohnerinnen und Bewohner der trinationalen Agglomeration  sowie 160 Gewerbetreibende und 180 Bewohnerinnen und Bewohner der Basler Innenstadt per Telefonbefragung und Fragebogen Auskunft. Nun liegen die Ergebnisse vor. Sie sind deutlich ausgefallen und bestätigen drei Kernpunkte:
 • Die Basler Innenstadt ist attraktiv − auch für Menschen, die ausserhalb leben.
 • Die Vielfalt an Nutzungen ist gewünscht und gilt es weiterhin zu stärken.
 • Die Erwartungen und die Bedürfnisse sind ebenfalls vielfältig – der Interessensausgleich über den permanenten Austausch ist wichtig und wird weiterhin gepflegt.

 90% der Befragten aus Basel und Umgebung, 70% aus der weiteren Agglomeration der Schweiz sowie 30-35% aus dem angrenzenden Ausland kommen mindestens einmal im Monat in die Basler Innenstadt. Einkaufen ist mit 82% der häufigste Grund hierfür, gekauft werden vor allem Kleider, Haushaltsartikel oder Unterhaltungsmedien. Für einen Besuch im Zentrum an zweiter Stelle genannt wurden mit 64% Freizeitaktivitäten. 61% nutzen das Gastronomie¬angebot, was häufig in Kombination mit anderen Tätigkeiten gemacht wird. Für 14-16% der Befragten ist die Innenstadt der Arbeitsort. Es interessierte aber auch, warum jemand nicht in die Innenstadt kommt. Die Antworten variierten zwischen «kein Bedarf», «Angebot andernorts besser» oder «zu teuer», dies insbesondere für Befragte aus Deutschland. Befragte aus Frankreich nannten als Grund vorwiegend die aus ihrer Sicht schlechte Erreichbarkeit der Stadt Basel.

 Gefragt wurde auch nach Lieblingsorten und Orten, die gemieden werden. Geschätzt aufgrund der Atmosphäre - und besonders beliebt bei den Innenstadtbewohnerinnen und -bewohnern – ist das Rheinufer, der Marktplatz gefällt insbesondere den Befragten aus Frankreich. Es folgen der Münsterplatz mit der Pfalz sowie der Barfüsserplatz.

 Weniger beliebt ist das Kleinbasel, insbesondere der Claraplatz, wo die Sicherheit bemängelt wird. Von den Bewohnerinnen und Bewohnern der Innenstadt ebenfalls beanstandet wird die Steinenvorstadt aufgrund von Lärm und mangelnder Sicherheit. Bei den Befragten aus Deutschland und Frankreich ist der Centralbahnplatz im Hinblick auf die Verkehrssicherheit wenig beliebt.

 Der grösste Anteil der Befragten ist mit der Qualität im Zentrum Basels zufrieden. Dies kann auch als Bestätigung für die bisherigen Bestrebungen angesehen werden. Auf einen Wunsch angesprochen, möchten die Befragten aus Basel und dem Schweizer Teil der Agglomeration, dass die Fussgängerzone weiter ausgebaut und die Innenstadt belebter, sicherer und sauberer wird. Nutzerinnen und Nutzer aus dem grenznahen Ausland wünschen sich vor allem mehr Parkmöglichkeiten. Innenstadtbewohnerinnen und -bewohner verlangen die Durchsetzung der Rechtslage (Nachtruhe, Verkehrsregeln). Generell werden mehr Grünflächen, Verweil- und Sitzmöglichkeiten (insbesondere Freie Strasse, Marktplatz, Spalenberg und Barfüsserplatz) gewünscht.

 Für die Mehrheit der Befragten ist die Innenstadt von Montag bis Donnerstag genügend belebt, relativ stark und für einige zu stark belebt ist sie am Freitag und Samstag. Der Sonntag wird hingegen klar als zuwenig belebt wahrgenommen. Hinsichtlich der Angebote im öffentlichen Raum ist der grösste Teil der Befragten zufrieden. Bei den Innenstadtbewohnern und den Gewerbetreibenden  wünschen sich mehr als ein Drittel mehr Aufenthalts- und Flaniermöglichkeiten, mehr Märkte und mehr Spielplätze. Bei der Anzahl kommerzieller Veranstaltungen und Boulevard-Gastronomie sind die Meinungen geteilt: Die einen wollen mehr, für die anderen gibt es bereits zu viel.

 Die Nutzerstudie zeigt, dass die Erwartungen und die Bedürfnisse an die Innenstadt vielfältig sind. Dies kann zu Konflikten führen. Ein permanenter Interessensausgleich, wie das Projekt «Innenstadt – Qualität im Zentrum» ihn anstrebt, ist deshalb sehr wichtig. Um den unterschiedlichen Bedürfnissen und Erwartungen Raum zu geben, braucht es weiterhin den breiten und konstanten Dialog.

 Die Ergebnisse aus der Nutzerstudie ergänzen die bisherigen Erkenntnisse aus dem Mitwirkungsprozess. Sie zeigen die Standortvorteile und Vorzüge, aber auch die Defizite im Angebot der Innenstadt, der verkehrlichen Erschliessung und der Qualität der öffentlichen Räume. Die Ergebnisse der Studie fliesen nun in das Gestaltungskonzept Innenstadt und den Entwicklungsrichtplan Innenstadt ein. Sie sind Grundlage bei der konkreten Umsetzung von Projekten, beispielsweise der Umgestaltung der Freien Strasse oder bei der Diskussion über die Nutzung des Münsterplatzes.

Hinweise

Weitere Informationen und Dokumente
 www.innenstadt.bs.ch
 www.entwicklung.bs.ch

content_format: html


contact: Marc Spichty, Telefon +41(0)61 267 93 06 Gesamtprojektleiter, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: In der Zeit vom 25. Juni bis 12. August 2012 muss die Baselstrasse in Riehen im Abschnitt Bettingerstrasse bis Schmiedgasse saniert und umgestaltet werden. Bis zum 20. Juli ist Leitungsbau angesagt, vom 23. Juli bis 12. August 2012 ist die Baselstrasse im besagten Abschnitt für die Gleisersatz- und Strassenbauarbeiten vollständig gesperrt. Auslöser der Gesamtsanierung ist der dringend notwendige Gleisersatz. Ohne Totalsperrung in den drei letzen Bauwochen würde sich die Bauzeit auf über sechs Monate erstrecken.

title_de: Baselstrasse in Riehen: Sanierung ab 25. Juni – Vollsperrung ab 23. Juli

content_de:
In der Riehener Baselstrasse müssen dringend die Tramgeleise der BVB ersetzt werden. Davon betroffen ist der Riehener Dorfkern im Abschnitt Bettingerstrasse bis Kirchstrasse. Auch das Bau- und Verkehrsdepartement erneuert in Koordination mit den Arbeiten der BVB in diesem Abschnitt die Kantonsstrasse vollständig.  Die Arbeiten dauern insgesamt sieben Wochen, vom 25. Juni bis 12. August 2012. Mit Ausnahme der ersten Woche werden die Bauarbeiten somit in den Schulsommerferien durchgeführt, weil dann der Strassenverkehr erfahrungsgemäss etwas geringer ist. Während der letzten drei Wochen soll die Baselstrasse im besagten Abschnitt komplett gesperrt werden. Die BVB unterhalten in diesen drei Wochen ab Eglisee – die Sechser-Tramlinie fährt in dieser Zeit nur bis dorthin -  einen Busbetrieb, welcher die Baustelle im Dorfkern über die Bettingerstrasse, die Bahnhofstrasse und die Schmiedgasse umfährt. Der Individualverkehr wird über die Bettingerstrasse, den Eisenbahnweg, die Schützengasse und die Inzlingerstrasse umgeleitet.

 Seit Jahren ist absehbar, dass die Baselstrasse und die dortigen Tramgleise erneuert werden müssen. Nicht nur die Gleise selbst sind erneuerungsbedürftig, sondern auch der Unterbau befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand. Sinnvollerweise wird diese notwendige Erneuerung auch dazu benutzt, den gesamten Strassenraum aufzuwerten.  Die Baselstrasse ist hier schmal und auf beiden Seiten von Gebäuden eingegrenzt. Die Trottoirflächen können somit nicht beliebig verbreitert werden. Auch die Einrichtung von Velospuren ist nicht möglich. Die Strasse wird nach der Sanierung und Umgestaltung ähnlich aussehen wie im bereits sanierten Abschnitt zwischen der Schmiedgasse und der Fondation Beyeler.

 Das Projekt sieht vor, dass das Trottoir auf der Strassenseite in Fahrtrichtung Stadt (ungerade Hausnummern) im ganzen Abschnitt breiter wird. Die Trottoirkante wird abgesenkt, damit der Güterumschlag und das Parkieren problemlos erfolgen können. Auf der gegenüberliegenden Strassenseite werden die Trottoirs, abgesehen von einigen besonders engen Stellen, rund zwei Meter breit sein. In Zukunft gibt es in diesem Abschnitt der Baselstrasse in Fahrtrichtung Stadt markierte Felder für zwölf  Autos – drei weniger als bisher. Dies zugunsten einer regelkonformen Ausgestaltung der Trottoirs. Die Fahrbahnen werden in Zukunft je 3,2 Meter breit sein. Leicht mehr Platz erhalten die Velofahrenden – der Abstand zwischen den Tramgleisen und der Trottoirkante wird auf 1,35 Meter erweitert. Die offizielle Veloroute  führt in Riehen auch in Zukunft nicht durch die Baselstrasse, sondern über Parallelstrassen, da der Strassenraum für eine Velospur zu eng ist.

 Die von den BVB eingesetzte Oberbauform wirkt erschütterungsmindernd. Die neue Gleisanlage wird zudem die Lärmimmissionen in der Baselstrasse verringern. In Zukunft wird es auch einen neuen Fussgängerstreifen als Verbindung zwischen dem Trottoir vor der Dorfkirche und der bestehenden Haltestelle geben. Damit wird eine alte Forderung aus Riehen erfüllt. Zudem soll der Fussgängerstreifen Riehen Dorf mit einer Lichtsignalanlage gesteuert und gesichert werden.

 Das Tiefbauamt Basel-Stadt und die Gemeinde Riehen haben sich entschieden, die Bauarbeiten ab dem 25. Juni 2012 in nur sieben Wochen durchführen zu lassen – mit einer Totalsperrung  in der Zeit vom 23. Juli bis 12. August 2012. Dies anstelle einer über sechsmonatigen Bauzeit.

 Vom 25. Juni bis 20. Juli werden in der ersten Bauetappe die Gas- und Wasserleitungen sowie Anschlussleitungen zu den Liegenschaften und die Kanalisation erneuert. In dieser Zeit wird der Verkehr in beide Fahrtrichtungen aufrecht erhalten. Vom 23. Juli bis 12. August wird es zu einer Vollsperrung der Baselstrasse im Abschnitt Bettingerstrasse bis Kirchgasse kommen. Dies ist wegen der Gleisarbeiten und des Strassenbaus unumgänglich. In dieser Zeit wird im Zwei-Schicht-Betrieb von 06.00 bis 22.00 Uhr gearbeitet. Ebenso sind fünf Nachteinsätze für den Gleisbau vorgesehen. Der betroffenen Anwohnerschaft und dem Gewerbe werden Parkiermöglichkeiten im Schulhof Erlensträsschen und auf dem Gemeindeparkplatz in der Bahnhofstrasse angeboten.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Regierungspräsident Guy Morin und Regierungsrat Hans-Peter Wessels sowie weitere Basler Vertreter empfingen heute im Rahmen der Art 43 Basel eine Delegation aus Miami Beach. Basel und Miami Beach pflegen seit mehr als zehn Jahren eine enge Beziehung. Seit November 2011 sind sie offizielle Städtepartner.

title_de: Delegation aus Miami Beach besucht die Art 43 Basel

content_de:
Eine Delegation aus Politik und Kultur aus Miami Beach (USA), angeführt von Matti Herrera Bower, Bürgermeisterin von Miami Beach, besuchte heute die Art 43 Basel. Empfangen wurde die sechsköpfige Delegation von Regierungspräsident Guy Morin, Regierungsrat Hans-Peter Wessels und von weiteren offiziellen Vertretern der Stadt Basel und der Art Basel sowie von diversen Partnern aus den Bereichen Kultur, Wirtschaft, Tourismus und Bildung im Restaurant «Zur Mägd» im St. Johann. Nach dem Mittagessen wurde die Delegation zu einer Führung durch den Art Parcours in der St. Johanns-Vorstadt eingeladen.

 Eine langjährige Freundschaft

 Regierungspräsident Guy Morin hob während des Treffens insbesondere die Freundschaft hervor, welche die beiden Städte bereits seit über zehn Jahren verbindet. Regelmässige gegenseitige Besuche und insbesondere der grosse Erfolg der Art Basel Miami Beach zeugen von der engen Beziehung zwischen den beiden Städten.

 Basel und Miami Beach besiegelten ihre Freundschaft am 28. November 2011 anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Art Miami Beach mit einem offiziellen Städtepartnerschaftsvertrag. Im Zentrum der Städtepartnerschaft stehen zum einen die gemeinsamen Interessen im Bereich der Kultur. Des Weiteren sollen auch Kooperationen in den Bereichen Wirtschaft und Handel sowie Bildung und Forschung gefördert werden. Das Partnerschaftsmodell bietet eine Plattform für einen lebhaften Austausch zwischen allen interessierten Akteuren.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 268'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Schweizerische Gesellschaft für Technikgeschichte und Industriekultur, Winterthur, Dokumentation, Buchprojekt und Wanderausstellung, Industriekultur beider Basel, 200'000.– Franken

 Anina Jendreyko, Theaterprojekt «Romeo und Julia», 30'000.– Franken

 Theaterensemble «touche ma bouche», Bühnenproduktion «Die Wahl», 22'000.– Franken

 Spalentor Verlag Basel, Druckkosten Publikation «Fasnacht ohne Grenzen – Fasnachtsbräuche in der Region», 16'000.– Franken


contact: Philippe Bischof, Telefon +41 (0)61 267 84 23 Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Kaspar Sutter, Telefon +41 (0)61 267 95 62 Generalsekretär, Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat heute 300'000 Franken aus dem Ertragsanteil der Christoph Merian Stiftung zur Sanierung des Vereins LiteraturBasel genehmigt. Damit soll die Zukunft des Buch- und Literaturfestivals sowie des Literaturhaus Basel langfristig gesichert werden. Dazu trägt auch die Weiterführung der kantonalen Subventionen an den Verein bei. Der Regierungsrat teilt die Ansicht, dass die Buchmesse nicht weitergeführt werden kann. Dieses kommerzielle Unternehmen war nie Gegenstand der kantonalen Subventionen und muss sich weiterhin aus anderen Mitteln finanzieren.

title_de: Der Regierungsrat genehmigt einen Betrag zur Sanierung des Vereins LiteraturBasel

content_de:
Der Regierungsrat hat heute aus dem Ertrag der Christoph Merian Stiftung, Anteil der Einwohnergemeinde, einen einmaligen Betrag von 300'000 Franken zur Sanierung des Vereins LiteraturBasel genehmigt. Der Verein befindet sich in einer sehr schwierigen finanziellen Situation. Es besteht ein strukturelles Defizit, das zum grossen Teil von der Durchführung der Buchmesse herrührt.

 Der Regierungsrat steht zu seinem bisherigen Engagement beim Verein LiteraturBasel und sichert seine Subventionen von 350'000 Franken pro Jahr weiterhin zu. Der heute gesprochene einmalige Betrag soll den aktuellen finanziellen Engpass beim Buch- und Literaturfestival sowie beim Literaturhaus Basel beheben und damit die Zukunft dieser beiden Institutionen langfristig sichern.

 Die Buchmesse ist nicht Teil des Engagements des Regierungsrates. Als kommerzielles Unternehmen war die Messe nie Gegenstand der kantonalen Subventionen und muss sich weiterhin aus anderen Mitteln finanzieren. Im Übrigen teilt der Regierungsrat die Ansicht, dass die Buchmesse nicht weitergeführt werden kann. Nur so kann der Bestand der übrigen Aktivitäten von LiteraturBasel gesichert werden.

 Der Regierungsrat wird auch die Anfrage wohlwollend überprüfen, die Veranstaltung zur Verleihung des Schweizer Buchpreises mit einem Beitrag aus dem Swisslos-Fonds zu unterstützen.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Parkraumbewirtschaftungsverordnung erlassen und per 1. August 2012 für wirksam erklärt. Sie ersetzt die heutige Parkkartenverordnung. Ziel der neuen Parkraumbewirtschaftung ist es unter anderem, die Parkiermöglichkeiten für die Anwohnerschaft, Besucherinnen und Besucher sowie das Gewerbe und seine Kundschaft zu verbessern. Gleichzeitig soll der Parkplatzsuchverkehr reduziert werden. (Auskunft: Nathalia Wehrli, Verkehr, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 76 51)

dem Grossen Rat beantragt, dem Regierungsrat die Motion David Wüest-Rudin (GLP) betreffend «Änderung des Gesetzes über die Basler Kantonalbank zur Anpassung an die regierungsrätlichen Richtlinien zur Public Corporate Governance» zur Umsetzung zu überweisen. Der Regierungsrat hat das Finanzdepartement beauftragt, die Ausgestaltung der Aufsicht und Wahl der Leitungs- und Verwaltungsorgane der Basler Kantonalbank (BKB) insbesondere auf Einhaltung der Public Corporate Governance-Richtlinien zu überprüfen. Eine Revision des Gesetzes über die BKB ist deshalb zurzeit in Vorbereitung. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Peter Schwendener, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

dem Grossen Rat eine Gesetzesvorlage zur Anpassung des kantonalen Steuerrechts an das Harmonisierungsrecht des Bundes betreffend die Besteuerung von Mitarbeiterbeteiligungen und die Steuerbefreiung des Feuerwehrsoldes unterbreitet. Die neuen bundesrechtlichen Bestimmungen treten auf den 1. Januar 2013 in Kraft. Ratschlag des Regierungsrates (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Anita Lachenmeier, GB) betreffend «Quartiersekretariat im St. Johann» als erledigt abzuschreiben. Das Stadtteilsekretariat Basel-West besteht in seiner heutigen Form seit Dezember 2010 und zählt 29 Mitgliederorganisationen. Es wird mit 90'000 Franken pro Jahr bis 2013 subventioniert. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Roland Frank, Leiter Stadtteilentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Isabel Koellreuter, SP) betreffend «kulturelles Erbe aus Arbeit, Gewerbe und Industrie» als erledigt abzuschreiben. Die Bestände an Handwerks- und Industriekulturgütern werden durch verschiedene Institutionen und Projekte erfasst und auch ausgestellt. Ein Gesamtüberblick mit einer zentralen Datenerfassung wäre zwar wünschenswert, jedoch ist ein solches Projekt aufgrund seiner Komplexität und den damit verbundenen Kostenfolgen für die Kulturpolitik derzeit nicht als prioritär einzustufen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sabine Suter, SP) betreffend «Transportkosten verursacht durch Unterricht ausserhalb des eigenen Schulhauses» als erledigt abzuschreiben. Es ist nicht Aufgabe der öffentlichen Hand, für die Kosten des Transportes der Kinder und Jugendlichen zur Schule, zu einzelnen Unterrichtsstunden in einem anderen Schulhaus oder für Exkursionen aufzukommen. Entsprechende Reklamationen sind auch äusserst selten. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Pierre Felder, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Anpassung der Verordnung des EJPD über Kaltwasserzähler die Eichung von Kaltwasserzählern grundsätzlich begrüsst. Bemängelt wird jedoch, dass es die Verordnung zulässt, dass Kantone und Gemeinden auf die Pflicht zum Einsatz von Wasserzählern verzichten können. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Erik Rummer, Industrielle Werke Basel IWB, 061 275 96 58)

26 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

8 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Moritz Henseler, Telefon +41(0)61 267 44 31 Strassenmeister, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Der Deckbelag im Aeschengraben, im Abschnitt Hotel Hilton bis Aeschenplatz, muss wegen der Winterschäden in Fahrtrichtung Aeschenplatz saniert werden. Diese Arbeiten erfolgen am kommenden Donnerstag, 14. Juni 2012, tagsüber zwischen 08.00 und 17.00 Uhr, wobei eine Fahrspur offen bleibt. Ab 19.00 Uhr, nach dem Hauptabendverkehr, muss dann der Aeschengraben in Fahrtrichtung Aeschenplatz für Nachtarbeiten bis am Freitagmorgen, 15. Juni 2012, 05.30 Uhr, vollständig gesperrt werden. In der Nacht ist nur die Zu- und Wegfahrt zum und vom Hotel Hilton möglich. Die Umfahrung ist signalisiert. Das Trottoir ist für Fussgängerinnen und Fussgänger jederzeit begehbar.

title_de: Aeschengraben: Am kommenden Donnerstag Sanierungsarbeiten mit Nachtsperrung

content_de:
Als Folge der entstandenen Winterschäden müssen am kommenden Donnerstag, 14. Juni 2012, ab 08.00 Uhr, Sanierungsarbeiten im Aeschengraben, im Abschnitt Hotel HiIton bis Aeschenplatz, Fahrtrichtung Aeschenplatz, vorgenommen werden. Dabei bleibt bis um 17.00 Uhr immer eine Fahrspur geöffnet. Von 17.00 bis 19.00 Uhr werden die Arbeiten wegen des Feierabendhauptverkehrs ausgesetzt. Um 19.00 Uhr werden die Arbeiten fortgesetzt, wobei  eine Vollsperrung des Aeschengrabens in Fahrtrichtung Aeschenplatz vorgenommen werden muss. Die Umleitung über die Nauenstrasse – Jakob Burckhardt-Strasse – Aeschenplatz ist signalisiert. Die Nachtsperre dauert bis um 05.30 Uhr morgens. Rechtzeitig zur morgendlichen Hauptverkehrszeit ist der Aeschengraben dann wieder vollständig geöffnet.

 Das Trottoir ist für die Fussgängerinnen und Fussgänger jederzeit offen. Auch die Zu- und Wegfahrt zum und vom Hotel Hilton bleibt über das Trottoir gewährleistet. Bei den anderen angrenzenden Liegenschaften und Parkhäusern hingegen ist die Zu- und Wegfahrt während der Nachtarbeiten ab 19.00 Uhr nicht mehr möglich. Die Automobilisten werden deshalb gebeten, ihre Fahrzeuge am Donnerstag vor 19.00 Uhr aus den angrenzenden Garagen und Parkhäusern zu fahren. Am Freitagmorgen ab 05.30 Uhr sind aber alle Ein- und Ausgänge wieder passierbar.

 Die Bauverantwortlichen sind bemüht, den Nachtlärm auf einem Minimum zu halten. Die lärmintensiveren Arbeiten sollen bis spätestens 01.00 Uhr abgeschlossen sein. Bei schlechter Witterung würden die Sanierungsarbeiten um eine Woche verschoben.


contact: Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli Vorsitzender des Regierungsausschusses Bildungsraum Nordwestschweiz, Tel. 061 552 50 60 Dr. h.c. Peter SchmidPräsident des Fachhochschulrates, Tel. 061 279 17 01

lead_de: Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben die Berichterstattung der FHNW zum Abschluss der zweiten Leistungsperiode 2009 - 2011 zur Kenntnis genommen. Die Vorlage wird nun den vier Kantonsparlamenten zur Genehmigung unterbreitet.

title_de: Erfolgreicher Abschluss der zweiten Leistungsauftragsperiode der Fachhochschule Nordwestschweiz

content_de: Mit dem Ende der zweiten Leistungsauftragsperiode 2009 - 2011 kann die Fusionsphase der FHNW als abgeschlossen betrachtet werden. Die FHNW hat den von den Trägerkantonen erteilten Leistungsauftrag fast durchwegs mit guten bis sehr guten Ergebnissen erfüllt. Die Fusion ist erfolgreich verlaufen. In den Jahren 2009 - 2011 wurden die Bachelorstufe konsolidiert und die Masterstufe aufgebaut. Die Zahl der Studierenden stieg seit 2009 um 20 %. Per Stichtag 15. Oktober 2011 waren 7'405 Bachelor- und 1'489 Masterstudierende an der FHNW eingeschrieben. Die Ausbildungskosten der FHNW bewegen sich im Rahmen des schweizerischen Standards.  In der Forschung schneidet die FHNW im statistischen Vergleich mit den anderen Schweizer Fachhochschulen sowohl bezüglich Umsatzvolumen wie auch bezüglich Kostendeckungsgrad sehr gut ab. Der Anteil der Drittmittel am Forschungsaufwand beträgt rund 50 %. Bei einem Gesamtumsatz von über 400 Mio. Franken pro Jahr (bzw. über 1'200 Mio. Franken für die gesamte Leistungsperiode) schliesst die FHNW die dreijährige Leistungsperiode mit positivem Ergebnis ab. Sie kann die Verluste aus den Vorjahren abtragen und erstmals Eigenkapital in Form einer Rücklage über 8.9 Mio. Franken bilden. Damit wird ein minimaler und nötiger Handlungsspielraum gewahrt.


contact: Zur Parkumgestaltung: Brigitte Löwenthal Projektleiterin, Stadtgärtnerei Basel Telefon +41 (0)61 267 67 16 Zum Pavillon-Neubau: Monika Wirth Projektleiterin, Christoph Merian Stiftung Basel Telefon +41 (0)61 226 33 09

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel Stadt und der Christoph Merian Stiftung Basel -- Attraktive öffentliche Begegnungsorte fehlten bis anhin im dicht bebauten St. Johann-Quartier. Ab Mitte Juni ist das anders: Ein neuer Pavillon mit Parkcafé und Freizeitangebot für Kinder sowie die Umgestaltung des nordwestlichen Parkteils verleihen dem St. Johanns-Park eine Zentrumsfunktion. Entstanden ist ein neuer Erholungs- und Freizeitort für Jung und Alt.

title_de: Ein neuer Treffpunkt für das St. Johann

content_de:
Zwar wurde der St. Johanns-Park schon immer als Erholungsort genutzt. Aus einem Mitwirkungsprozess des Kantons Basel-Stadt sowie aus einer von der Christoph Merian Stiftung (CMS) im Jahr 2006 durchgeführten Bevölkerungsbefragung resultierte jedoch, dass im St. Johann attraktive öffentliche Begegnungsorte fehlten. Darum ergriff die CMS die Initiative, gemeinsam mit dem Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt und den betroffenen Nutzerinstitutionen einen neuen Begegnungsort zu schaffen. Das Projekt wurde in das gross angelegte Programm «Stadtentwicklung Basel-Nord» des Kantons und das von der CMS konzipierte Programm «Quartierentwicklung St. Johann» eingebettet. Als Standort wurde der St. Johanns-Park bestimmt.

 Die nun realisierte Teilumgestaltung der Grünanlage und der neu erstellte Pavillon gingen aus einem gemeinsam durchgeführten Wettbewerb hervor. Gewonnen haben ihn Burckhardt + Partner AG Basel (Pavillon-Neubau) und Schönholzer + Stauffer GmbH Riehen (Parkumgestaltung). Eine der Wettbewerbsanforderungen war, den St. Johanns-Park als Begegnungsort aufzuwerten. Dazu gehören ein Café und Räume für den offenen Kindertreff «Spilruum St. Johann» sowie für den Neutralen Quartierverein St. Johann. Gleichzeitig wollte der Kanton den nordwestlichen Parkteil, welcher dringend einer Sanierung bedurfte, neu gestalten.

 Der neue Pavillon und sein neu gestaltetes Parkumfeld sollen Anziehungspunkt für alle Bevölkerungsgruppen und Generation sein. Im Pavillon untergebracht sind der »Spilruum St. Johann« – ein offener Kindertreffpunkt –, das Kaffeehaus & Barlokal «Jonny Parker» mit vielfältigem Gastroangebot sowie das Büro des Neutralen Quartiervereins St. Johann.

 Die Stadtgärtnerei Basel passte den Parkbereich rund um den neuen Pavillon den Bedürfnissen des Quartiers und der Nutzer und Nutzerinnen an. Wichtig war ihr eine offene und vielfältige Gestaltung mit grosser Aufenthaltsqualität für Jung und Alt. Vielfältige Spielmöglichkeiten sowie eine neue Wasserinstallation in unmittelbarer Nähe des Pavillons sind für Kinder attraktiv. Der Spielplatz mit zwei auffälligen Kletterskulpturen in Form eines Schweins und einer Gans stellt den Bezug zur Geschichte des Ortes her. An dieser Stelle – vor dem St. Johanns-Tor – wurden früher Tiere geweidet. Erwachsenen stehen Fitnessgeräte zur Verfügung. Aufgrund der Nähe zum Alters- und Pflegeheim «Johanniter» wurde ein Teil der Parkbänke in der Sitzhöhe angehoben, um älteren Personen das Sich-Erheben zu erleichtern. Zusätzliche Wegverbindungen und ein weiterer Parkeingang verbessern den Zugang zum Quartier.

 Die Baukosten des Pavillons von CHF 2.12 Mio. übernahm die CMS. Die Umgebungsgestaltung mit Spielplatz und Fitnessgeräten von rund CHF 2.6 Mio. konnte vollumfänglich aus dem Mehrwertabgabefonds finanziert werden. Für die kommenden fünf Jahre verfügt die Stadtgärtnerei Basel zusätzlich über CHF 370'000 für den intensiveren Unterhalt in der Anfangszeit der neuen Grünanlage.

Hinweise

Am Freitag, 15. Juni 2012, werden der Pavillon sowie der umgestaltete Park offiziell eröffnet. Es laden ein: Die Christoph Merian Stiftung, das Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt sowie die neuen Mieter vom Kaffeehaus & Barlokal ««Jonny Parker» / Kaffeehaus & Barlokal», vom Kindertreffpunkt «Spilruum St. Johann» und vom Neutralen Quartierverein St. Johann.


contact: Dr. med. Thomas Steffen, MPH Kantonsarzt/ Abteilungsleiter Prävention/ Stv. Bereichsleiter E-Mail: thomas.steffen@bs.ch Telefon: 061 / 267'45'20

lead_de: Die Gesundheit der Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt ist insgesamt gut. Dennoch gibt es Punkte, die beachtet werden müssen: So fühlt sich jeder zweite Basler Jugendliche im Alter von 15 und 16 Jahren häufig gestresst. Im Vergleich zu den letzten Jahren hat auch die Zahl von exzessiv Alkoholkonsumierenden zugenommen und es bestehen erhebliche Wissenslücken beim Thema Sexualität und Gesundheit. Zu diesen Ergebnissen kommt der heute erschienene Jugendgesundheitsbericht des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt.

title_de: Jugendgesundheitsbericht 2012: Spannende Datenlage in attraktiver Form verpackt

content_de:
Für den neuen Jugendgesundheitsbericht 2012 wurden Basler Jugendliche im Rahmen der schulärztlichen Untersuchungen zu verschiedenen Gesundheitsthemen befragt. Rund 98% der Jugendlichen der neunten Klassen nahmen an dieser freiwilligen Befragung teil.

 Die Hälfte der Basler Jugendlichen fühlt sich gestresst
 51% der Basler Jugendlichen empfinden häufig Stress, wobei sich die Mädchen um 20% häufiger gestresst fühlen als die Knaben. Rund 60% der Jugendlichen geben als Hauptursache die Schule an, gefolgt von Zeitmangel (22%) und familiären Gründen (19%). Dabei scheinen sich vor allem Nichtschweizer Jugendliche durch die Schule gestresst zu fühlen: Mehr als doppelt so viele Nichtschweizer Jugendliche (77%) geben im Gegensatz zu den Schweizer Jugendlichen (33%) die Schule als Stressursache an. Der Stress äussert sich dabei vor allem in Gereiztheit und schlechter Laune, aber auch Müdigkeit, Schlafprobleme und Gleichgültigkeit sind häufige Folgen.

 Der exzessive Alkoholkonsum nimmt zu
 Knapp die Hälfte der Jugendlichen (48%) gibt an, nie Alkohol zu trinken. Dies sind deutlich weniger als im Jahr 2006/2007, wo noch 70% der Jugendlichen angaben, keinen Alkohol zu konsumieren. Nichtschweizer Jugendliche (54%) geben häufiger an, vollständig auf Alkohol zu verzichten als Schweizer Jugendliche (43%) und Gymnasiasten (40%). Die Gesamtzahl der Jugendlichen, welche bereits einmal betrunken waren, ist im Vergleich zum Schuljahr 2006/2007 von 21 auf 28% gestiegen. Auch die Anzahl extremer User, die mehrmals pro Woche alkoholhaltige Getränke konsumieren, ist in der aktuellen Befragung höher als 2006/2007.

 Der Zigarettenkonsum ist im Vergleich zu 2006/2007 insgesamt stabil geblieben (21%). Es fällt allerdings auf, dass der Konsum bei Nichtschweizer Jugendlichen zugenommen hat (von 19% auf 23%), währenddem der Wert bei den Mädchen gesunken ist (von 21% auf 17%).

 Neben dem Alkoholkonsum hat sich auch der Anteil Jugendlicher, die bereits Erfahrungen mit Cannabis gemacht haben von 21% auf 26% zugenommen. Die grösste Zunahme ist bei den Nichtschweizer Jugendlichen von 10% auf 22% zu verzeichnen.

  Das im Mai neu veröffentlichte Jugendmagazin «Flash» nimmt diese Themen auf. Es wurde zusammen mit einer Basler Schulklasse erarbeitet und enthält wichtige Informationen zum Thema Sucht und deren Folgen und will so Jugendliche auch zu einem reflektierten Umgang mit Genussmitteln anregen.

 Markante Wissenslücken beim Thema Sexualität und Gesundheit
 Zum ersten Mal seit Jahren wurden die Basler Jugendlichen zu ihrem Wissen im Bezug auf Sexualität befragt. 87% der Jugendlichen geben an, im Vergleich mit Gleichaltrigen gut bis sehr gut informiert zu sein. Als häufigste Wissensquelle zum Thema Sexualität gaben die Jugendlichen Schule/Lehrer an (32%) gefolgt von Eltern (20%) und anderen Jugendlichen (19%). Obwohl die Jugendlichen angeben, gut bis sehr gut aufgeklärt zu sein, zeigen sich doch grosse Wissenslücken:

 30% der Jugendlichen gehen davon aus, dass es einen Impfschutz gegen HIV/Aids gibt und 38% wissen nicht, dass man sich gegen Gebärmutterhalskrebs impfen kann. Bei der Frage zu Syphilis lagen 79% falsch, indem sie angaben, dass es einen Impfschutz gegen Syphilis gibt. Es besteht demnach weiterhin ein grosser Bedarf an jugendgerechter Informationsvermittlung zum Thema Sexualität.

 Die freiwillige Befragung der Jugendlichen im Rahmen der schulärztlichen Vorsorgeuntersuchungen liefert wie die Beispiele zeigen wichtige Informationen zu deren Gesundheit und ist damit eine gute Grundlage, um gezielt weitere Präventionsmassnahmen zu entwickeln.

 Neue Website der Abteilung Prävention
 Heute geht die neue Website www.gesundheit.bs.ch der Abteilung Prävention online um der breiten Bevölkerung Informationen und Angebote zur Gesundheit einfacher zugänglich zu machen. Wer immer schon einmal wissen wollte, wie man sich in Basel fit hält oder wie man sich auf den Arzttermin optimal vorbereitet, ist auf der Website http://www.gesundheit.bs.ch richtig.

 Zudem bietet die Abeilung Prävention auf der neuen Homepage zu verschiedenen Themen Workshops, Infomaterial oder Ausstellungen für Lehrpersonen auf allen Stufen an, welche nun einfach online gebucht werden können. Um dem Trend zum exzessiven Alkoholkonsum bei Jugendlichen entgegen zu wirken wurde zum Beispiel das Angebot «Tom&Lisa» für die Sekundarstufe geschaffen, welche für Schulen durch die Website gesundheit.bs.ch nun einfacher zugänglich gemacht wird.

 Der Jugendgesundheitsbericht 2012 und die Jugendzeitschrift «Flash» des Kantons Basel-Stadt können kostenlos bei der Abteilung Prävention bezogen werden (telefonisch 061 267 45 20 oder per E-Mail: abteilung.praevention@bs.ch). Der Bericht kann auch im Internet unter www.gesundheit.bs.ch heruntergeladen werden.


contact: Für allgemeine Auskünfte zur Konferenz: Guy Morin, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt und Präsident der Metropolitankonferenz Basel Tel.: 061 267 80 45 Für Auskünfte zum Themenbereich Verkehr: Sabine Pegoraro, Regierungsrätin und Vorsteherin der Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft Tel.: 061 552 54 03 Für Auskünfte zum Themenbereich Bildung, Forschung und Innovation: Urs Wüthrich, Regierungsrat, Vorsteher der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft Tel.: 061 552 50 60

lead_de: Die Metropolitankonferenz Basel (MKB) hat sich am 8. Juni 2012 im Schloss Lenzburg zu ihrer zweiten Sitzung getroffen. Sie verabschiedete Positionen zu aktuellen Beschlüssen im Verkehrs-bereich sowie zur Bildungs- und Forschungspolitik des Bundes. Die Metropolitankonferenz hat zudem beschlossen, eine Botschaft zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Pharma-industrie der Schweiz zu erarbeiten.

title_de: Metropolitankonferenz Basel fordert mehr Bundesgelder für Bahninfrastrukturen sowie eine Erhöhung des Gesamtkredites im Bildungs- und Forschungsbereich

content_de:
Auf dem Programm der zweiten Sitzung der Metropolitankonferenz Basel (MKB) standen Positionsbezüge zu gewichtigen Bundesbeschlüssen, die für die Entwicklung und Standortattraktivität des Metropolitanraums Basel von grosser Bedeutung sind. Einerseits ging es dabei um eine verstärkte Förderung von Bildung, Forschung und Innovation für die Jahre 2013-2016. Diesbezüglich begrüsst die MKB grundsätzlich den Vorschlag des Bundesrats, sieht in wesentlichen Punkten jedoch die eigenen Bedürfnisse an eine leistungsfähige Bildungs- und Innovationslandschaft zu wenig berücksichtigt und stellt daher folgende Forderungen auf:

Die Zuwachsrate auf den Grundbeiträgen an die kantonalen Universitäten und an die Fachhochschulen ist über die ganze Periode hinweg zu glätten und einzuhalten.

Der Gesamtkreditrahmen des Bundes soll gegenüber der Vorperiode deutlich erhöht werden, wobei das jährliche Mittelwachstum mindestens 4.5% betragen soll.

Neben der internationalen Kooperation gemäss der «Schweizer Roadmap für Forschungsinfrastrukturen» sind auch genügend Mittel für die infrastrukturelle Erneuerung der kantonalen Univer-sitäten und Fachhochschulen vorzusehen.

Der Bund soll seinen gesetzlich vorgesehenen Finanzierungspflichten nachkommen und sich zu 25% an den Kosten der Berufsbildung (Berufsbildungsgesetz) und zu einem Drittel (33.3%) an den Investitions- und Betriebskosten der Fachhochschulen beteiligen (Fachhochschulgesetz).

 Die MKB wertet es als positives Zeichen, dass die erste dieser vier Forderungen von der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) des Ständerats dem Plenum zur Annahme empfohlen worden ist. Darüber hinaus fordert sie aber mit Nachdruck, dass nun auch die drei restlichen Anliegen, die in der Beratung WBK nur teilweise oder gar nicht berücksichtigt wurden, eine positive Beurteilung erfahren.

 Stellungnahme zur Verkehrspolitik des Bundes

 Des Weiteren verabschiedete die MKB eine aktualisierte Fassung ihrer Verkehrsbotschaft vom 16. Januar 2012. In dieser fordert sie im Einklang mit der Nordwestschweizer Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs in Bezug auf die Finanzierung und den Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI), eine Erhöhung der vom Bundesrat den eidgenössischen Räten beantragten Mittel für den Ausbauschritt 2025 von CHF 3.5 Mrd. auf CHF 6 Mrd. und begrüsst in Übereinstimmung mit der jüngst erfolgten Stellungnahme der Nordwestschweizer Regierungskonferenz die vom Bund beschlossenen Vorschläge zum Ausbau des Nationalstrassennetzes und zur Erhöhung des Preises der Autobahnvignette. Die Vorschläge entsprechen nach Einschätzung der MKB den aktuellen Bedürfnissen und sind durch den Einsatz der Mehreinnahmen für den Betrieb, den Unterhalt und den Ausbau des Strassennetzes gerechtfertigt.


contact: Regierungsrat Christoph Eymann, Telefon +41 (0)61 267 84 41 Vorsteher des Erziehungsdepartements

lead_de: Regierungsrat Christoph Eymann bestätigt, dass der Gesamtregierungsrat gestern einen ausserordentlichen Staatsanwalt eingesetzt hat. Es stehen Vorwürfe gegen ihn im Raum, die seit geraumer Zeit auch in anonymen E-Mails und Blogs in Umlauf gebracht werden. Christoph Eymann hofft und vertraut auf eine rasche und umfassende Klärung der Angelegenheit.

content_de:
Regierungsrat Christoph Eymann bestätigt, dass der Gesamtregierungsrat gestern einen ausserordentlichen Staatsanwalt eingesetzt hat. Dieser hat die Aufgabe, Vorwürfe zu untersuchen, die gegen ihn von dritter Seite vorgebracht werden. Die Einsetzung eines ausserordentlichen Staatsanwalts stellt den Normalfall dar, wenn es um Vorbringen gegen Exekutivmitglieder geht.

 Die Vorwürfe gegen Regierungsrat Eymann stehen offenbar im Zusammenhang mit der rund zwanzig Jahre zurückliegenden Cosco-Angelegenheit. Dies ist insofern nicht neu, als in anonymen Blogs und E-Mails schon seit Längerem diffuse Vorwürfe gegen Regierungsrat Eymann im Zusammenhang mit der besagten Angelegenheit kursieren. In dieser Sache hat Regierungsrat Eymann seinerseits bereits schon rechtliche Schritte gegen den oder die anonymen Urheber unternommen.

 Welcher Sachverhalt dem Vorsteher des Erziehungsdepartements im Rahmen der jetzigen Strafuntersuchung von dritter Seite konkret zur Last gelegt wird, ist ihm nicht bekannt. Er kann deshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt dazu nicht Stellung nehmen. Er ist sich jedenfalls keines Fehlverhaltens bewusst.

 Regierungsrat Eymann hofft und vertraut darauf, dass der ausserordentliche Staatsanwalt die Angelegenheit rasch und umfassend klärt. Nachdem gestern offensichtlich diesbezügliche Informationen den Medien zugespielt worden sind, hat sich Regierungsrat Eymann zu einer aktiven Kommunikation entschlossen, nicht zuletzt auch deshalb, um das Regierungskollegium einem Generalverdacht zu entziehen.

Hinweise

Regierungsrat Christoph Eymann ist ab 15:30 erreichbar.


contact: Dr. Peter Grünenfelder, Staatsschreiber AG, Tel. 062 835 12 52

lead_de: Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) versammelte sich heute zu ihrer 67. Plenarver-sammlung auf Schloss Lenzburg unter Aargauer Präsidentschaft. Sie hat eine Aussprache mit dem Bun-desamt für Energie über die Energiewende in der Schweiz geführt, aktuelle Fragen um die Entwicklungen am Euroairport diskutiert und einen Zwischenbericht zum Stand des Aufbaus der Metropolitankonferenz Basel eingeholt und das diesbezügliche weitere Vorgehen beraten.

title_de: Die Nordwestschweiz tagte auf der Lenzburg

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Umsetzung der Energiewende und Gewährleistung der Versorgungssicherheit

 Im vergangenen Jahr haben der Bundesrat und die eidgenössischen Räte den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen. Die Umsetzung der Energiewende bringt grosse Herausforderungen mit sich. Damit sie gelingt, müssen neue Energiequellen, allen voran erneuerbare Energien, bestmöglich erschlossen und gleichzeitig das bestehende Einsparpotential im Energiebereich, insbesondere bei Gebäuden, optimal genutzt werden. Die Energiewende ist ein ambitioniertes Ziel, welches ökonomisch für Wirtschaft und Gesellschaft tragbar gestaltet werden muss und nicht in Widerspruch zur Klimapolitik der Schweiz und den Reduktionszielen für CO2 stehen darf. Dr. Walter Steinmann, Direktor des Bundesamtes für Energie, führte zu dieser Thematik eine Aussprache mit der NWRK und betonte: «Die Energiestrategie 2050 ist eine gemeinsame Herausforderung für Bund und Kantone. Neben Energieeffizienz und dem Zubau erneuerbarer Energien stehen für uns die Themen Netze und Speicherung im Zentrum ».

 Aktuelle Entwicklungen am Euroairport

 Die NWRK ist sich der Schlüsselrolle bewusst, die dem Euroairport Basel-Mulhouse-Freiburg (EAP) für die internationale Erreichbarkeit und den Wirtschaftsstandort des Metropolitanraums Basel und der Nordwest-schweiz zukommt. «Es muss ein gemeinsames Interesse der ganzen Region sein, die Arbeitsplätze und die Attraktivität des EAP zu erhalten», ist der Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt Guy Morin überzeugt. Folgerichtig sollten sich alle beteiligten Gebietskörperschaften weiterhin für optimale Rahmenbedingungen für die am Flughafen tätigen Unternehmen einsetzen, wozu insbesondere auch die Rechtssicherheit zählt. Das Plenum der NWRK hat die Bedeutung eines Bahnanschlusses für den EAP unterstrichen und den grenzüberschreitenden Charakter des Projekts hervorgehoben, was eine weiterhin enge Zusammenarbeit zwischen allen Akteuren bei der Realisierung und Finanzierung notwendig macht.

 Metropolitankonferenz Basel

 Anlässlich der letzten Plenarversammlung der NWRK vom 10. Juni 2011 wurde die Einsetzung der Metropolitankonferenz Basel als Plattform der NWRK beschlossen. Bereits im Januar 2012 wurde die erste Metropolitankonferenz Basel durchgeführt und im Anschluss an die heutige Plenarversammlung NWRK folgt die zweite Konferenz. Die NWRK stellt fest, dass die Einsetzung der Metropolitankonferenz eine positive Dynamik im Raum Basel zur Bündelung der Kräfte ausgelöst hat. Es wurden bereits gemeinsame Positionen zu aktuellen Bundesbeschlüssen in den Bereichen Verkehr sowie Bildung, Forschung und Innovation verabschiedet, die für die Entwicklung und Standortattraktivität des Metropolitanraums Basel von grosser Bedeutung sind und in enger Zusammenarbeit mit den Fachdirektorenkonferenzen erarbeitet wurden. In ihrer künftigen Arbeit wird die Metropolitankonferenz Basel ihren Fokus weiterhin auf die Koordination und gemeinsame Interessenvertretung zu Kernthemen für den Raum legen.

Hinweise

Mehr Informationen über die Nordwestschweizer Regierungskonferenz: www.nwrk.ch


contact: Manuel Eggenberger, Telefon +41(0)61 267 93 31 Projektleiter, Infrastruktur/Ausführung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Leitungsbauarbeiten in der Rittergasse, im Abschnitt St. Alban-Graben bis Bäumleingasse, sind abgeschlossen. Das bewilligte Projekt sah eine konventionelle Oberflächeninstandstellung mit Fahrbahn und Trottoirs vor. Mit dem vom Grossen Rat verabschiedeten Verkehrskonzept Innenstadt soll die Rittergasse neu bereits ab dem St. Alban-Graben als Begegnungszone mit Fussgängervortritt und einer Höchstgeschwindigkeit von 20 Stundenkilometern signalisiert werden.

title_de: Rittergasse: Gestaltungsänderung wegen neuem Verkehrskonzept Innenstadt

content_de:
Die neue Ausgangslage  bietet die Chance, die Oberflächengestaltung der Rittergasse im Abschnitt St. Alban-Graben bis Bäumleingasse dem geplanten Verkehrsregime anzupassen. Die Oberfläche soll wie im übrigen Gebiet des Münsterhügels niveaufrei auf einer Ebene, also ohne Randsteinanschläge, ausgestaltet werden. Nach gleichem Konzept wie in der Augustinergasse sollen die Randbereiche mit Wackensteinen gepflästert und in der Strassenmitte ein Asphaltbelag ausgeführt werden. Die Wackenpflästerung wird durch Schleifen und Flammen bearbeitet. Somit entsteht eine gut begeh- und befahrbare Oberfläche.

 Die Anwohnerschaft ist bereits an einer Informationsveranstaltung anfangs Mai 2012 über das Vorhaben informiert worden. Die Gestaltungsänderung bedingt eine erneute öffentliche Planauflage; die entsprechende Publikation erfolgt im nächsten Kantonsblatt vom 9. Juni 2012. Die zugehörige Verkehrsanordnung der Begegnungszonen-Signalisierung in der Rittergasse, Abschnitt St. Alban-Graben bis Bäumleingasse, wird voraussichtlich am 20. Juni 2012 publiziert.

 Falls keine Einsprachen gegen die beiden Publikationen eingehen, ist die Ausführung der Oberflächeninstandstellung der Rittergasse im Abschnitt St. Alban-Graben bis Bäumleingasse von Mitte August bis Mitte Oktober 2012 geplant. Somit sollten die Bauarbeiten in diesem Abschnitt der Rittergasse bis zum Beginn der Herbstmesse 2012 abgeschlossen sein


contact: Baschi Dürr Präsident Finanzkommission des Grossen Rats Telefon +41 (0)79 407 95 69 Mail: baschiduerr@baschiduerr.ch

lead_de: Finanzkommission stimmt der Rechnung 2011 des Kantons Basel-Stadt zu -- Die Rechnung 2011 des Kantons Basel-Stadt verzeichnet einen Überschuss von CHF 217,3 Mio. in der Laufenden Rechnung und einen Finanzierungssaldo von CHF 99,4 Mio. Beide Kennzahlen liegen deutlich über dem Budget – was nicht zuletzt der über Erwarten guten konjunkturellen Entwicklung zu verdanken ist. Trotzdem wächst der Ordentliche Nettoaufwand (ONA) des Kantons auf normalisierter Basis um 1,8% und bleibt die strukturelle Gesundung der Pensionskasse des Staatspersonals ungelöst.

content_de:
Die Staatsrechnung 2011 des Kantons Basel-Stadt reiht sich in den wichtigsten Parametern weitgehend in die Abschlüsse der Vorjahre ein. Zum einen liegen die ordentlichen Ausgaben deutlich unter Budget und die Schulden sinken klar unter den Stand des Vorjahres. Zum anderen nehmen Ausgaben und Stellenetat zu und bleibt die strukturelle Gesundung der Pensionskasse des Staatspersonals ein ungelöstes Problem. Während die Eigenkapitalquote mit über 20% so hoch und die Nettoverschuldung mit CHF 1,7 Mrd. bzw. die Nettoschuldenquote mit 3,0 Promille so tief wie noch nie in diesem Jahrhundert notieren, erreicht die zentrale Steuerungsgrösse ONA mit CHF 2,4 Mrd. auf normalisierter Basis einen Höchstwert. Für die bevorstehende Pensionskassen-Sanierung III sind 2011 fast CHF 150 Mio. zurückgestellt worden. Ohne die erfolgswirksam verbuchten Sonderaufwendungen für die beiden Pensionskassen-Sanierungen der letzten Jahre und die anstehende dritte Sanierung wäre der Kanton Basel-Stadt heute nettoschuldenfrei.

 Vor Jahresfrist hat sich die Finanzkommission kritisch mit der in den letzten Jahren zu pessimistischen Budgetierung auseinandergesetzt. Auch die Staatsrechnung 2011 schliesst deutlich besser ab als veranschlagt. So liegt der normalisierte ONA um rund CHF 50 Mio. unter dem Voranschlag. Insgesamt aber haben die Abweichungen zwischen Budget und Rechnung von 2010 auf 2011 eindeutig abgenommen. Dies könnte aus Sicht der Finanzkommission ein Anzeichen dafür sein, dass sich die in den letzten Jahren entstandene Lücke zwischen Budget und Rechnung wieder zu schliessen beginnt. Anzeichen dazu liefert auch das laufende Jahr. Das Finanzdepartement schliesst nicht aus, dass die Steuereinnahmen 2012 erstmals seit Jahren zu optimistisch budgetiert sind. Eine ähnliche Trendumkehr könnte sich bei den Sozialausgaben abzeichnen: Sind diese in den letzten Jahren zwar stetig gewachsen, aber immer unter dem Budget geblieben, könnte der Sozialetat 2012 gemäss Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt übertroffen werden. Möglicherweise ist also die lange zu pessimistische nun einer zu optimistischen Budgetierung gewichen. Die internationalen wirtschaftlichen Verwerfungen könnten sich – zwar später als ursprünglich angenommen und im Umfang gemäss aktuellen Annahmen beschränkt – doch über Erwarten auf die Basler Staatsfinanzen auswirken.

 Die Finanzkommission stellt fest, dass der ONA 2011 auf normalisierter Basis mit 1,8% etwas stärker wächst als budgetiert, als im langfristigen Mittel von maximal 1,5% vorgesehen und als vom Finanzdepartement als «realer Wert» ausgewiesen. Das Wachstum gemäss Jahresbericht von 1,6% klammert zwar die Auswirkungen der Teuerung sowie nicht budgetierter Faktoren aus, nicht aber die so genannte Pfadverschiebung in Höhe von 2,9 Mio. Trotz der gesamtstaatlichen Vorgabenreduktion im Budget 2011 hat der Regierungsrat sein Ziel, das ONA-Wachstum nach der ausserordentlichen Steigerung 2010 wieder auf den langfristig angestrebten Pfad von 1,5% zurückzuführen, um 2 bis 3 Promillepunkte verfehlt. Die normalisierte ONA-Entwicklung in den Rechnungsjahren 2007 bis 2012 bleibt im Durchschnitt mit rund einem Prozent aber unter der 1,5%-Marke.

 Die deutliche Zunahme der Rückstellungen um nahezu CHF 140 Mio. ist in erster Linie eine Folge der für die anstehende Pensionskassen-Sanierung III zurückgestellten Mittel in Höhe von CHF 146 Mio. Auch wenn die Deckungslücke der Pensionskasse per 31.12.2011 unter 5% liegt und damit kein umgehender rechtlicher Zwang zur Sanierung besteht, erachtet die Finanzkommission eine entsprechende Belastung der Rechnung 2011 als richtig. Sie schliesst sich gleichzeitig der Haltung der Finanzkontrolle an, dass für solche Rückstellungen in Zukunft nicht provisorische, sondern definitive Werte zu verwenden sind. Ferner hält sie fest, dass mit der Bildung dieser Rückstellung keinerlei Präjudiz über die genaue Ausgestaltung der anstehenden Sanierung III geschaffen wird.

 Das finanzielle Risiko des Kantons hat sich mit den verschiedenen Auslagerungen und Verselbständigungen der letzten Jahre laufend vom Kern an die Ränder verschoben. Die Finanzkontrolle hat deshalb die Frage aufgeworfen, ob der Kanton aufgrund der Geschäftstätigkeit der BKB mit US-amerikanischen Kunden oder der Unsicherheit über den Wert der Stromnetze der IWB zusätzliche Rückstellungen tätigen müsste. Sie gelangt zum Schluss, dass die derzeit absehbaren möglichen finanziellen Folgen von BKB und IWB getragen werden könnten und deshalb kein Rückstellungsbedarf besteht. Die Finanzkommission schliesst sich dieser Lagebeurteilung an. Da sie auch mit allen weiteren Rückstellungen – dem praktisch einzigen Bereich mit einer gewissen Handlungsfreiheit bei der Erstellung des Abschlusses – letztlich einstimmig einverstanden ist, beantragt sie dem Grossen Rat mit 5:2 Stimmen, die Staatsrechnung 2011 zu genehmigen.

 Im Detail beschäftigt sich der Bericht der Finanzkommission zur Staatsrechnung 2011 mit dem Einfluss der Wirtschaftslage auf die Steuereinnahmen und die Sozialausgaben, der Entwicklung des Headcounts und der Zeitguthaben des Staatspersonals, den neuerlichen Rückstellungen für die Pensionskasse und den Internationalen Partnerschaften von Basel. Auseinandergesetzt hat sich die Finanzkommission im Weiteren mit den finanziellen Implikationen der neuen Pflegefinanzierung und der Entwicklung der Ergänzungsleistungen.

Hinweise

Ausführlicher Bericht der Finanzkommission zur Staatsrechnung 2011:
 www.grosserrat.bs.ch


contact: Hansjürg Dolder Telefon +41 (0)61 267 87 50 LeiterAmt für Wirtschaft und Arbeit Andreas BurriTelefon +41 (0)61 267 88 26 Abteilungsleiter Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Mai 2012 waren im Kanton Basel-Stadt 3'421 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 43 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 3.5%. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Arbeitslosigkeit um 168 Personen (+5.2%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Mai 2012

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Mai 2012
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) sank um 21 Personen (-5.4%) auf 365. Die Jugendarbeitslosenquote sank damit von 3.2% im April 2012 auf 3.0% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stellt dies eine Reduktion um 69 Personen (-15.9%) dar.

 Stellensuchende im Mai 2012
 Insgesamt wurden 4'911 Stellensuchende registriert, 100 weniger als im Vormonat (-2.0%). Gegenüber der Vorjahresperiode stieg diese Zahl um 45 Personen (+0.9%).

 Gemeldete offene Stellen im Mai 2012
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen sank um 17 auf 188 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 165 Stellen weniger gemeldet (-46.7%).

 Aussteuerungen im März 2012
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenversicherungskassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats März 2012 ausgeschöpft hatten, auf 95 Personen.

 Konjunkturverlauf im Winter 2011/2012 besser als erwartet
 Trotz der Belastung durch Eurokrise und Frankenstärke hat sich die Schweizer Wirtschaft im Winter 2011/2012 deutlich besser entwickelt als erwartet. BAK Basel Economics hat ihre Prognose für das Wachstum des Bruttoinlandproduktes der Schweiz für dieses Jahr von 0.7% auf 1.5% deutlich erhöht. Auf dem Basler Arbeitsmarkt darf trotz der konjunkturellen Unsicherheiten mit einer anhaltend robusten Entwicklung gerechnet werden. Die durch-schnittliche Arbeitslosenquote des Kantons dürfte im laufenden Jahr bei 3.5% liegen.

 Positive Entwicklung bei der Jugendarbeitslosigkeit
 Ein Blick auf die Arbeitslosenquoten der letzten Jahre zeigt, dass die Jugendarbeitslosen-quoten stets über der allgemeinen Arbeitslosenquote des Kantons lagen. Aktuell liegt die Jugendarbeitslosenquote (3.0%) jedoch deutlich unter der Arbeitslosenquote aller Alters-kategorien (3.5%). Diese erfreuliche Entwicklung ist sowohl auf die Entspannung auf dem Lehrstellenmarkt als auch auf die wirksamen kantonalen Massnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit zurückzuführen.


contact: Philipp Hübner, Telefon +41 (0)61 385 25 27 Kantonschemiker, Abteilungsleiter Kantonales Labor Basel-Stadt

lead_de: Untersuchungen und Probenahmen des Kantonalen Labors des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt bestätigen, dass am Hafen in Kleinhüningen und am Bahnhof Basel-St. Johann herbizidresistenter Raps der Sorte GT73 wächst. Das Kantonale Labor Basel-Stadt (KL BS) hat an den genannten Standorten am 24. Mai 2012 eigene Proben genommen. Die Probenahmen erfolgten im Rahmen des Monitoringprojekts von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) im Auftrag des Bundesamtes für Umwelt (BAFU).

title_de: Gentechnisch veränderter Raps in Basel

content_de:
Anlässlich einer Greenpeace-Aktion wurden dem Kantonalen Labor Basel-Stadt Raps-Proben der Standorte Hafen Kleinhüningen, Bahnhof Basel-St. Johann und Auhafen Muttenz übergeben. Einen Tag nach der Greenpeace-Aktion wurde im Rahmen des GVO-Monitoringprojektes des BAFU eine bereits zuvor für den 24. Mai 2012 geplante Probenahme entlang der Bahnlinien in den beiden Basler Kantonen durchgeführt. Zusätzlich wurden auf dem Hafengelände Kleinhüningen Proben erhoben. Mit einer für GT73-Raps spezifischen molekularbiologischen Methode konnte in den eigenen erhobenen Proben wie auch in den von Greenpeace überbrachten Proben der Nachweis von gentechnisch verändertem GT73-Raps zweifelsfrei bestätigt werden.

 Gemäss der Freisetzungsverordnung sind die Kantone für den Vollzug verantwortlich, wenn GVO in der Umwelt aufgetreten sind. Der Kanton Basel-Stadt wird in und um die betroffenen Areale Bahnhof Basel-St. Johann und Hafen Kleinhüningen die Probenahmen ausweiten. Zur Bekämpfung der freigesetzten gentechnisch veränderten Rapspflanzen werden die betroffenen Betriebe aufgefordert, darzulegen, welche Massnahmen sie zur Bekämpfung der freigesetzten Rapspflanzen ergreifen werden.

 Seit 2011 betreibt das KL BS im Auftrag und finanziert vom BAFU ein Monitoring von gentechnisch veränderten Organismen in der Umwelt. Dabei wird auch gentechnisch veränderter Raps entlang von Transportwegen untersucht.  Raps wird untersucht, weil er aufgrund seiner Fähigkeit zur Einkreuzung in Wildpflanzen, und seiner Fähigkeit über lange Zeiträume in der Umwelt zu verbleiben, eine spezielle Bedeutung hat. In der Schweiz darf nur konventioneller Raps angebaut und als Lebens- und Futtermittel verarbeitet werden. Das KL BS hat entlang von SBB-Strecken von der italienischen beziehungsweise französischen Grenze bis zu den Ölsaat-verarbeitenden Betrieben in den Kantonen Tessin und Basel-Landschaft in Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut für biologischen Landbau (FiBL) ein Monitoring durchgeführt. Im Raum Basel war 2011 keine einzige untersuchte Rapspflanze gentechnisch verändert.


lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 231'000 Franken bewilligt.

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Sanja Ristic, Rock- und Pop-Oper «Animal Instinct», CHF 60'000.–

 Verein Impulse Basel, Projekt «Mentoringprogramm für Menschen mit einer Behinderung» CHF 50'000.–

 Philosophicum Basel, Veranstaltungsreihe «Hommage à Tarkovskij», CHF 40'000.–

 Vereinigung China-Basel, Kulturprogramm zum Mondfest 2012, CHF 25'000.–

 Basel Tattoo Productions GmbH, Durchführung Basel Tattoo Parade 2012, CHF 25'000.–

 Verein Icomos Schweiz Bern, Druckkosten Publikation «Gartenwege der Schweiz – Landschaftsgärten in Basel-Stadt, Baselland und Aargau», CHF 16'000.–

 Broadway Theater AG Basel, Variété-Produktion 2012, CHF 15'000.–


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «Tram- und Busspur auf dem Dorenbachviadukt» als erledigt abzuschreiben. Wie aktuelle Messungen auf dem Dorenbachviadukt und an der Lichtsignalanlage Dorenbach Ost zeigen, konnte die störungsfreie Bevorzugung des öffentlichen Verkehrs durch eine Optimierung der Lichtsteuerung vollumfänglich erfüllt werden. Eine Spuranpassung würde der Buslinie 36 keine weiteren Vorteile bringen und andere Verkehrsteilnehmende unnötig behindern. Generell hat ein neues Steuerungskonzept im Oktober 2011 den öffentlichen Verkehr auch an fünf Lichtsignalanlagen im Steinenring und im Spalenring beschleunigt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Clemens Huber, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 78)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Atilla Toptas, SP) betreffend «Quartiersentwicklung, Kinder- und Jugendförderung durch Erweiterung der Nutzung von Schulhäusern» als erledigt abzuschreiben. Schulen sollen Lern- und Begegnungsorte für Schülerinnen und Schüler bleiben und nur in dieser Richtung weiter geöffnet werden. Für den sozialen und kulturellen Austausch der erwachsenen Quartierbevölkerung wurden die Quartiertreffpunkte eingerichtet. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend- und Familienförderung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 80 68)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Elisabeth Ackermann, GB, betreffend «Stärkung der IPK FHNW» und Anzug Annemarie von Bidder, EVP, betreffend «Umbenennung der IPK FHNW in IGPK FHNW») als erledigt abzuschreiben. Die Interparlamentarische Kommission IPK FHNW ist sowohl eine Sach- wie auch eine Geschäftsprüfungskommission. Eine Umbenennung in interparlamentarische Oberaufsichtskommission IPK FHNW ist nicht zulässig, da sie einseitig die Oberaufsichtsaufgabe der IPK FHNW herausstreichen würde. Zudem erachten die Regierungen der Vertragskantone den bisherigen Einbezug der IPK FHNW in die Ausarbeitung des Leistungsauftrags und Globalbeitrags für ausreichend und adäquat. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Ariane Bürgin, stv. Leiterin Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 40 10)

die Verordnung zum Bürgerrechtsgesetz angepasst und per 1. Juli 2012 für wirksam erklärt. Insbesondere wurden neue Bestimmungen eingeführt, welche das Sprachniveau regeln und die Anforderungen an den Sprachnachweis ausführen. In der kantonalen Abstimmung vom 27. November 2011 nahm die Basler Stimmbevölkerung den regierungsrätlichen Gegenvorschlag zur Sprachinitiative an. Dadurch wurden in Ergänzung zu den bisherigen Einbürgerungskriterien die Sprachkenntnisse sowie deren Nachweis im Bürgerrechtsgesetz festgeschrieben. (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Leiter Bevölkerungsdienste und Migration, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 77 46)

für die Sanierung des Hirzbrunnen Schulhauses Ausgaben in der Höhe von 14,075 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. Das Schulhaus wird auf der Basis der neuen Standards im Gebäudebereich (Ziel der Klimaneutralen Verwaltung) gesamtheitlich und vollumfänglich saniert. Parallel dazu wird das Gebäude auf Grund der vorgegebenen Raumstandards des Erziehungsdepartements angepasst, ebenso wird ein Gebäude für die Räume der Tagesstrukturen erstellt. Mit diesem Projekt kommt zum ersten Mal das mit der Finanzkommission des Grossen Rates abgesprochene Finanzierungsmodell zur Anwendung, wonach sich ein Projekt fallweise aus einer gebundenen Investition sowie einem Teil aus den Rahmenkrediten Harmonisierung bzw. Tagesstrukturen zusammensetzt. Je nach Projekt (auch im konkreten Fall) kommt zusätzlich ein Teil aus dem Rahmenkredit Klimaneutrale Verwaltung dazu. (Auskunft: Thomas Fries, stv. Leiter Hochbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 21)

für diverse Massnahmen im Rahmen der Zielsetzung «Klimaneutrale Verwaltung» Ausgaben in der Höhe von 1,062 Millionen Franken zu Lasten des Rahmenkredits «Klimaneutrale Verwaltung» zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Madeleine Wetzel, Bereich technisches Gebäudemanagement, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 26)

Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich je 76’000 Franken an den Verein Treffpunkt Kleinbasel und den Verein Treffpunkt für Stellenlose für die Jahre 2013 bis 2016 bewilligt. Die Treffpunkte erbringen durch das Angebot eines Aufenthalts- und Begegnungszentrums mit Mittagstisch, Beratung und informeller Arbeitsvermittlung eine wichtige soziale Leitung für sozial marginalisierte Personen. (Auskunft: Jacqueline Lätsch, stv. Leiterin Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung für die Umgestaltung des Rundhofs der Siedlung «Im Davidsboden» einen einmaligen Beitrag von 195’300 Franken genehmigt. Der Rundhof soll unter anderem mit einer Tartan-Spielfläche aufgewertet werden und sich für Kinder und Jugendliche auch aus einem weiteren Radius zu einem wichtigen Spiel- und Freiraum im Quartier entwickeln. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Vollzugshilfe «Renaturierung der Gewässer» zum Modul «Sanierung Geschiebehaushalt – Strategische Planung» ohne Einschränkungen gutgeheissen. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

von der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Verordnung über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer im Strassenverkehr sowie der Nationalstrassenverordnung grundsätzlich begrüsst. Die Verordnungen regeln das Vorgehen bei archäologischen und paläontologischen Funden im Zusammenhang mit dem Nationalstrassenbau und schaffen eine deutliche Verbesserung im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege. Zudem wird eine Fachstelle für Archäologie und Paläontologie beim Bundesamt für Strassen vorgesehen. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Thomas Geiger, Infrastruktur, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 43 30)

13 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.

2 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.

6 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Hans Konrad Peter auf Vorschlag der SVP Basel-Stadt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied der Schulkommission des Gymnasiums Bäumlihof gewählt:

Daniela Stumpf

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Daniel Goepfert Grossratspräsident Telefon +41 (0)79 303 78 03

lead_de: Der Grosse Rat macht einen wichtigen Schritt hin zu mehr Transparenz: An der Ratssitzung vom kommenden Mittwoch wird er erstmals per elektronischer Abstimmungsanlage abstimmen. Künftig erfolgen alle Abstimmungen namentlich und alle Ergebnisse werden ins Protokoll aufgenommen, welches spätestens 24 Stunden nach Ende der Sitzung im Internet publiziert wird.

title_de: «Sie können JETZT abstimmen» – neue Abstimmungsanlage geht in Betrieb

content_de:
Seit es den Grossen Rat gibt, haben dessen Mitglieder per Handzeichen und fallweise per Namensaufruf abgestimmt; gezählt wurden die Stimmen vom Ratssekretariat manuell. Künftig gilt: Knopfdruck statt Handerheben. Neu können sich die Ratsmitglieder von einem beliebigen Sitz- oder Stehplatz im Grossratssaal aus per Karte in kleine Abstimmungsgeräte einloggen und ihre Stimme innert 30 Sekunden per Knopfdruck abgeben. Eine grosse Anzeigetafel über der Präsidiumsbank und weitere Anzeigetafeln im Vorzimmer und auf der Publikumstribüne zeigen die Stimmabgaben und das Abstimmungsresultat an. Die Anzeigetafel gibt die Stimme eines Ratsmitglieds am offiziellen Sitzplatz an, unabhängig davon, wo im Saal die Stimme abgegeben worden ist.

 Künftig erfolgt auch die Feststellung der Präsenz mit der Anlage. Die bisherige Präsenzermittlung per Namensaufruf («Morgenappell») entfällt. Die Ratsmitglieder können zudem Wortbegehren zur laufenden Debatte elektronisch anmelden.

 Im Einklang mit den meisten anderen schweizerischen Parlamenten, welche eine elektronische Abstimmungsanlage haben, werden die namentlichen Ergebnisse aller durchgeführten Abstimmungen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Abstimmungsergebnisse jeder Sitzung werden in Form einer tabellarischen Darstellung als Anhang ins Protokoll aufgenommen.

 Falls die Abstimmungsanlage aus technischen oder anderen Gründen nicht in Betrieb ist, gelten die bisherigen Abstimmungsverfahren.

Hinweise

Bilder von den ersten elektronischen Abstimmungen: Bilder-Datenbank


contact: Emanuel Trueb, Telefon +41 (0)61 267 67 38 Leiter Stadtgärtnerei Susanne Winkler, Telefon +41 (0)61 267 67 61 Stadtgärtnerei

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt legt Wert auf kindgerechte, gut gestaltete und sichere Spielplätze - auch bei Kindergärten und Pausenhöfen. So konnte die Stadtgärtnerei Basel in den vergangenen Jahren einen Grossteil der Kinderspielplätze im Kanton revidieren, anpassen oder neu bauen. Finanziert werden diese Projekte aus dem Rahmenkredit „Sichere Spielplätze“, der im Jahre 2007 vom Grossen Rat bewilligt wurde.

title_de: Sicherheit und Kreativität auf dem Kinderspielplatz – Videobeitrag auf www.bs.ch

content_de:
Nachdem der Grosse Rat im Januar 2007 einen Rahmenkredit von 5,3 Mio. zur Umsetzung der neuen Sicherheitsnormen auf Spielplätzen bewilligt hat, lancierte die Stadtgärtnerei Neubau-, Sanierungs- und Erneuerungsprojekte. Unterdessen ist der grösste Teil der Spielanlagen revidiert.

 Bei der Projektierung von Neuanlagen werden seit längerer Zeit Kinder in die Planung miteinbezogen, um die Anlagen auf ihre Wünsche auszurichten. Auf dieser Basis entstanden in den letzten drei Jahren u.a. neue Spielanlagen im Erlenmattpark, Kannenfeldpark und Margarethenpark sowie an der Hochstrasse, Andreas Heusler-Strasse, Rehagstrasse, Im Spitzacker, am Jakobsbergerweglein und in der Claraschule. In Zukunft geht die Stadtgärtnerei noch einen Schritt weiter: Wenn möglich sollen auch die Bedürfnisse der Eltern und Grosseltern berücksichtigt werden. Die Stadtgärtnerei plant Generationenspielplätze mit beispielsweise Fitnessgeräten für diverse Altergruppen.

 Mitte Juni wird der Spielplatz im St. Johanns-Park mit Attraktionen für Gross und Klein eingeweiht. Dieser hat wegen der auffälligen Konstruktion der Spielgeräte in Form eines Schweins und einer Gans bereits im Vorfeld zu reden gegeben. Die Tiermotive stellen den Bezug zur Geschichte des Ortes her. Hier, vor den Toren der Stadt, wurden früher die Tiere geweidet.

 Der Spielplatz-Rahmenkredit ist bis 2013 ausgelegt. Selbstverständlich werden auch nach dieser Frist sämtliche Kinderspielanlagen regelmässig auf Sicherheit überprüft und gegebenenfalls angepasst. Die Stadtgärtnerei wird hinsichtlich des technischen Unterhalts der Spielgeräte von den Regiebetrieben des Tiefbauamtes unterstützt.

 Im Kanton Basel-Stadt gibt es zurzeit 73 öffentliche Spielplätze, 48 Spielbereiche in den Pausenhöfen der Schulen, 58 Kindergärten mit von staatlicher Seite gepflegtem Spielplatz im Freien und Spielbereiche in den drei Gartenbädern. Als Eigentümer haftet der Kanton gemäss Obligationenrecht für Schäden, welche infolge fehlerhafter Anlage oder Herstellung oder mangelhaften Unterhalts der Spielplätze verursacht werden.

 Einen aktuellen Videobeitrag zu den Kinderspielplätzen finden Sie auf www.bs.ch/bs-tv.


contact: Daniel Arni, Leiter Arbeitsgruppe «Bundesfeier am Rhein» Tel. 061 267 70 37; Mobile 079 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Ein attraktives Musikprogramm für Jung und Alt mit 14 Livekonzerten sorgt an der morgigen Bundesfeier am Rhein für einen festlichen Rahmen. Eine besondere Attraktion ist der Auftritt der Basler Kultband «Diefflieger» auf dem Marktplatz.

title_de: Musikalische Highlights an der Bundesfeier 2012

content_de:
14 Livekonzerte auf drei Bühnen (Marktplatz, Schifflände und Kulturfloss «im Fluss») sowie an verschiedenen weiteren Standorten in der Basler Innenstadt sorgen an der morgigen Bundesfeier am Rhein für musikalische Unterhaltung für Jung und Alt.

 Ein Highlight des diesjährigen Musikprogramms ist der Auftritt der Basler Kultband «Diefflieger» ab 19 Uhr auf dem Marktplatz. Kurz vor der Veröffentlichung ihrer neuen CD «Y will nid no Züri» präsentiert die Band exklusiv einige ausgewählte Stücke.

 In der Eisengasse kann ab 20 Uhr zu karibischen Klängen der Steelband PansKan unter der musikalischen Leitung von Hally Chiverton von Sonne und weissen Palmstränden geträumt werden.

 Wer demgegenüber heimatliche Klänge bevorzugt, kommt bei den Auftritten des Jodlerklubs Laufenburg-Rheinfelden um 19.30 Uhr und 20.30 Uhr auf der Musikbühne an der Schifflände auf seine Kosten.

 Für musikalische Unterhaltung sorgen weiter die Ödenburger-Holzmusik, der Feldmusik-Verein Basel, die Alphorn-Gruppe Thierstein-Laufental, der Musikverein Lausen, die Castle Groove Festival Brass Band, die Bayou Street Beat & Brass Band, Dixi Surprise sowie Los de Abajo.

 Feuerwerk neu um 23.00 Uhr

 Bitte beachten Sie, dass das Feuerwerk in diesem Jahr bereits um 23.00 Uhr beginnt.

Hinweise

Das detaillierte Programm der Bundesfeier am Rhein ist unter www.basel.ch abrufbar.
 Besuchen Sie auch die neue Facebookseite der Bundesfeier am Rhein: www.facebook.com/bundesfeieramrhein
 Bilder von den letztjährigen Bundesfeiern: www.bs.ch/bilder


contact: Regierungspräsident Dr. Guy Morin, Basel-Stadt, Telefon +41 61 267 44 22 Regierungspräsidentin Dr. Sabine Pegoraro, Basel-Landschaft, Telefon +41 61 552 55 81 Regierungssprecher Rudi Hoogvliet, Staatsministerium Baden-Württemberg, Telefon +49 711 2153 222

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft und des Staatsministeriums Baden-Württemberg -- Delegationen der Regierungen der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich am 26. Juli zu einem Arbeitsgespräch mit dem Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg Winfried Kretschmann getroffen. Beide Seiten betonten die Wichtigkeit und die Qualität des grenzüberschreitenden Dialogs. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Fragen der Verkehrsinfrastruktur sowie der Energieversorgung und Energiesicherheit.

title_de: Besuch der Vertreter der Kantonsregierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft in Stuttgart

content_de:
Am Donnerstag 26. Juli 2012 haben sich Delegationen der Regierungen der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft mit dem Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg Winfried Kretschmann und weiteren Vertretern der Landesregierung zu einem Austausch getroffen. Von Schweizer Seite beteiligt waren Regierungspräsident Dr. Guy Morin und Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels (beide Kanton Basel-Stadt) sowie Regierungspräsidentin Dr. Sabine Pegoraro und Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli (beide Kanton Basel-Landschaft).

 Es ging dabei um einen generellen Gedankenaustausch zu Fragen der grenzüberschreitenden Beziehungen zwischen Baden-Württemberg und den beiden Basler Kantonen. Die große Kontinuität und hohe Qualität der guten Beziehungen zum nördlichen Nachbarn wurde von Urs Wüthrich-Pelloli, der als Delegationsleiter zudem die Schweizer Regierungs- und Behördenvertreter der fünf Nordwestschweizerischen Kantone in der trinationalen Oberrheinkonferenz anführt, betont. Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann unterstrich: «Mit der Schweiz verbindet uns eine Vielzahl grenzüberschreitender Herausforderungen. Hier haben wir in der Vergangenheit bereits in vielen Fragen gute gemeinsame Lösungen gefunden. Ich bin zuversichtlich, dass wir dies fortsetzen werden.»

 Ein Hauptaugenmerk des Gesprächs galt den großen Schienenverkehrsprojekten: Es bestand Einverständnis, dass Projekte wie die Elektrifizierung der Hochrhein-Linie und der Wisenberg-Tunnel vereint weiter vorangetrieben werden sollen. Dem Schienenanschluss zum EuroAirport werde nach wie vor ein hoher Stellenwert beigemessen. Da allerdings die Mittelsituation des Landes Baden-Württemberg äußerst angespannt sei, werde man nicht sämtliche gewünschten Infrastrukturvorhaben zeitnah realisieren können, sagte der baden-württembergische Ministerpräsident.

 Daneben wurden Fragen der Sicherheit und der Risiken der Energieversorgung am Oberrhein vertieft. Es geht dabei einerseits um eine verbesserte grenzüberschreitende Informationspolitik zu oberrheinischen Kernkraftwerken, andererseits um die Unterstützung gemeinsamer Vorhaben zur Förderung regenerativer Energien und der Energieeffizienz. «Nachdem beide Länder die Energiewende beschlossen haben, gilt es Möglichkeiten auszuloten, inwieweit auf deutscher und Schweizer Seite Kooperationen im Bereich der erneuerbaren Energien möglich sein könnten», so der Ministerpräsident. Insbesondere wurde vor diesem Hintergrund zwecks Steigerung der Produktion auch die Frage der Rheinaustiefung beim Kraftwerk Birsfelden behandelt.

 Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind am Abend des 26. Juli 2012 Gastkantone an der Bundesfeier des Schweizerischen Generalkonsulats in der alten Reithalle des Hotel Maritims. Sie präsentieren sich an diesem Anlass vor Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Medien mit einem Kulturprogramm organisiert von Künstlern aus der Region Basel und mit ausgewählten kulinarischen Spezialitäten und Informationsständen zu den beiden Kantonen.


contact: Tram 8: Rodolfo Lardi, Telefon +41(0)61 267 93 11 Vorsitzender Gesamtprojektleitung Tram 8, Tiefbauamt Basel-Stadt Luzernerring/Wasgenring: Thomas Weiss, Telefon +41(0)61 267 93 33 Gesamtprojektleiter LuWa, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Bauarbeiten für die Verlängerung der Tramlinie 8 von Basel nach Weil am Rhein haben die Landesgrenze erreicht. Auf Schweizer Seite müssen nur noch wenige Lücken geschlossen werden. Dagegen stehen am Luzerner-/Wasgenring die Bauarbeiten am Anfang. Heute Donnerstagmorgen konnten die Medien im Rahmen der alljährlichen Sommerfahrt einen Blick hinter die Kulissen der beiden grössten Bauprojekte werfen, die das Tiefbauamt zurzeit realisiert.

title_de: Stand der Arbeiten auf den Baustellen der Tramlinie 8 und am Luzerner-/Wasgenring

content_de:
Die Schwerpunkte der Bauarbeiten an der Verlängerung der Tramlinie 8 liegen zurzeit an drei Stellen:

 – In der ersten Juliwoche hat am Grenzübergang Basel – Weil am Rhein/Friedlingen der Abbruch des alten Zollgebäudes begonnen. Für die Zollabfertigung wurde ein Provisorium in Betrieb genommen. Bereits im August beginnen die Vorarbeiten für die neuen Zollgebäude. Ab August bis Ende September 2012 werden die Werkleitungen gebaut, danach wird das neue Zollgebäude erstellt. Die Rückbauarbeiten laufen unter der Führung von Weil am Rhein, für den Neubau ist die Projektleitung des Abschnitts Basel verantwortlich. Die Zollstation bleibt während der Bauarbeiten uneingeschränkt in Betrieb. Es ist aber mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Die neue Zollanlage wird voraussichtlich im September 2013 in Betrieb genommen.

 – Die drei neuen Hiltalingerbrücken stehen kurz vor der Fertigstellung. Die Brücke 1 über die Südquaistrasse und die Brücke 2 über die Gleise der Hafenbahn sind weitgehend fertig gestellt, auch die Tramgleise sind eingebaut. Bei der Brücke 3, die über den Zufahrtskanal zum Hafenbecken 2 führt, müssen auf der Westseite noch der Gleistrog gebaut und die Gleise verlegt werden. Der motorisierte Verkehr wird bereits über die neuen Brücken geführt. Solange die Arbeiten an der Brücke 3 laufen, werden der Fussgänger- und der Veloverkehr noch über die Hilfsbrücke geleitet. Danach werden die provisorischen Brücken zurückgebaut.

 – Die Arbeiten in Weil am Rhein verlaufen nach Plan. Der neue Verkehrskreisel ist vor kurzem in Betrieb genommen, die Strassenbaustelle in Weil am Rhein kommt gut voran. Auch der Verkehr auf der Zollstrasse kann wieder aufgenommen werden. Wegen der Strassenbaustelle in der Hauptstrasse wird der Verkehr allerdings weiterhin durchs Quartier geleitet. Bis Ende dieses Jahres werden die Arbeiten in der Hauptstrasse weitgehend abgeschlossen sein.

 Das zweite Grossprojekt, welches vom Tiefbauamt zurzeit betreut wird, ist die Sanierung und Umgestaltung des Luzernerrings/Wasgenrings. Das Projekt wurde in einer Volksabstimmung im Jahre 2009 gutgeheissen. Die Arbeiten haben im März 2012 begonnen. Zurzeit werden auf verschiedenen Streckenabschnitten die Werkleitungen saniert. Im Anschluss daran wird der Strassenraum umgestaltet. Eine der wichtigsten Änderungen sind der Rückbau des Wasgenrings von vier auf zwei Fahrspuren für den motorisierten Verkehr und der Bau eines Kreisels auf der heutigen Kreuzung Luzernerring/Wasgenring/Hegenheimerstrasse.

 Die Massnahmen des Umgestaltungsprojektes wurden bereits im Zusammenhang mit dem Bau der Nordtangente als verbindliche Auflage festgelegt. Die übergeordneten Ziele des Projektes sind eine Verflüssigung des Verkehrs, die Minimierung von Lärm und Abgasen sowie die Priorisierung des Öffentlichen Verkehrs. Gleichzeitig soll mehr Platz geschaffen werden für Grünflächen, Fussgänger und Velofahrer.

 Das Bauvorhaben am Luzernerring/Wasgenring ist in drei Abschnitte unterteilt. Gearbeitet wird zurzeit in den Abschnitten Nord (Luzernerring) und Süd (Wasgenring). Ab Mitte 2013 wird mit dem Abschnitt Mitte (Hegenheimerstrasse) auch der Bau des Kreisels in Angriff genommen. Voraussichtlich Ende 2015 werden die Arbeiten beendet sein.

 Grundsätzlich wird dem Verkehr auf dem Luzernerring/Wasgenring während der gesamten Bauzeit pro Fahrtrichtung eine Spur zur Verfügung stehen. Einzig während des Neubaus der Tramgleise in der Burgfelderstrasse – dies ist ebenfalls Teil des Projektes - wird der Motorfahrzeugverkehr zu gewissen Zeiten nur in eine Fahrtrichtung möglich sein. Um zu verhindern, dass der Verkehr durch die verkehrsberuhigten Quartierstrassen fährt, wird eine grossräumige Umfahrung signalisiert.

Hinweise

Die Bauarbeiten im Luzernerring/Wasgenring werden von verschiedenen Kommunikationsmassnahmen begleitet. Es sind dies: Infozentrum Wasgenring/Welschmattstrasse (Öffnungszeiten mittwochs von 16 bis 18 Uhr), Infotelefon 0842 001 001, Website: www.luwa.bs.ch, Anwohnerschreiben, Infoflyer und Infotafeln, Bildung einer Begleitgruppe von Anwohnerinnen und Anwohnern.


contact: Marc Spichty, Telefon +41(0)61 267 93 06 Projektleiter, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Wegen der laufenden Gleis- und Strassenbauarbeiten muss die Baselstrasse im Dorfkern von Riehen, im Abschnitt Bettingerstrasse bis Schmiedgasse, für drei Wochen für sämtlichen Verkehr gesperrt werden. Die Sperrung dauert vom kommenden Montag, 23. Juli 2012, 06.00 Uhr, bis Sonntag, 12. August 2012, etwa um 19.00 Uhr.

title_de: Ab kommenden Montag: Sperrung der Baselstrasse in Riehen

content_de:
Die Liegenschaften, Gewerbe-, Dienstleistungs- und Gastronomiebetriebe sind auch in den nächsten drei Wochen, während der Sperrung der Baselstrasse im Abschnitt Bettingerstrasse bis Schmiedgasse, zu Fuss erreichbar. Die Geschäfte und Restaurants an der Baselstrasse sind trotz der Sperrung mehrheitlich geöffnet.

 Die Umleitung des Individualverkehrs erfolgt in beide Fahrtrichtungen von der Aeusseren Baselstrasse über die Bettingerstrasse, den Eisenbahnweg, die Schützengasse und die Inzlingerstrasse. Die Kirchstrasse wird als Sackgasse eingerichtet, das Erlensträsschen wird somit durchgehend im Gegenverkehr befahrbar sein.

 Die Tramlinie 6 wird in dieser Zeit ab Haltestelle Eglisee in beide Fahrtrichtungen durch Busse ersetzt. Es werden alle Stationen bedient, mit Ausnahme der Haltestelle Riehen Dorf. Diese wird provisorisch in die Schmiedgasse verlegt. Die Umleitung der Busse im Dorfkern führt in beide Fahrtrichtungen von der Aeusseren Baselstrasse über die Bettingerstrasse, die Bahnhofstrasse und die Schmiedgasse zurück in die Baselstrasse.

 Rechtzeitig zu Schulbeginn wird die Baselstrasse wieder normal befahrbar sein.


contact: Ursula Hügi, Telefon +41 (0)61 267 54 69 Fachstelle Tagesstrukturen, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt www.tagesferien.bs.ch Guy Dannmeyer, Telefon +41 (0)61 366 30 66 Leiter Abteilung Tagesbetreuung, Robi-Spiel-Aktionen www.robi-spiel-aktionen.ch (> Tagesbetreuungsangebote > Tagesferien)

lead_de: Mit anderen Kindern eine Woche lang einem Thema nachgehen: Diese Möglichkeit bieten die Tagesferien während insgesamt elf Schulferienwochen pro Jahr. Auf dem Robi Bachgraben schrauben, löten und gestalten diese Woche 26 Kinder aus verschiedensten Materialien faszinierende Maschinen und Objekte.

title_de: Tagesferien für Kinder und Jugendliche

content_de:
«Tüfteln, spintisieren, erfinden und werkeln» lautet seit Montag das Motto der Tagesferien auf dem Robi Bachgraben. Noch bis Freitag schrauben, löten und gestalten 26 Jungen und Mädchen ab Primarschulalter aus allerlei Materialien wundersame Maschinen und Objekte.

 «Tüfteln, spintisieren, erfinden und werkeln» ist eines von über 60 basel-städtischen Tagesferien-Angeboten der Sommerferien 2012. Tagesferien richten sich an Kinder und Jugendliche in Kindergarten, Primarschule und Orientierungsschule. Die Fachstelle Tagesstrukturen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt arbeitet dabei mit elf Tagesferien-Anbietenden zusammen, die während insgesamt elf Schulferienwochen ein vielfältiges Programm zu unterschiedlichsten Themen und für verschiedene Altersgruppen anbieten. Die Palette reicht von «Im Reich der Tiere» mit Besuchen auf Bauernhof und Blindenhundschule über eine «Zeitreise ins Mittelalter» oder das orientalische Abenteuer «1001 Nacht» mit Aladdin, Ali Baba und Sindbad bis hin zu Besuchen im Wald, Zirkuserlebnissen, Märchen, dem «Cool Kids Dance Club» oder Spiel und Spass rund um das Thema Wasser.

 In Basel-Stadt werden jährlich von rund 1700 Jungen und Mädchen Tagesferien besucht.


contact: Markus Werder, Telefon +41(0)61 267 93 43 Stv. Projektleiter, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Im Rahmen der Sanierungsarbeiten Zürcherstrasse ist es notwendig, vom 16. bis 21. Juli die Zürcherstrasse in Fahrtrichtung Aeschenplatz/City ab der Kreuzung Breite für den Individualverkehr, nicht aber für Velos, zu sperren. Für den Einbau des definitiven Deckbelags ist an einem darauffolgenden Sonntag im August eine weitere Sperrung notwendig.

title_de: Zürcherstrasse: Sperrung in Fahrtrichtung Aeschenplatz

content_de:
In der kommenden Woche, von Montag, 16. bis Samstag, 21. Juli 2012, muss die Zürcherstrasse ab der Kreuzung Breite in Fahrtrichtung Aeschenplatz/City für den Individualverkehr gesperrt werden. Es wird empfohlen, das Gebiet in dieser Zeit grossräumig zu umfahren und für Fahrten zum Aeschenplatz alternative Routen, zum Beispiel über die Wettsteinbrücke oder über St. Jakob, zu benutzen. Es werden keine Umleitungen signalisiert. Die Velos können aber den Baustellenbereich passieren. Ebenso die Fussgängerinnen und Fussgänger.

 Die gleichen Behinderungen ergeben sch beim Deckbelagseinbau in Fahrtrichtung Aeschenplatz/City, für welche an einem Sonntag im August – das genaue Datum ist witterungsabhängig und steht daher noch nicht definitiv fest – die Zürcherstrasse ebenfalls gesperrt werden muss. In diesem Fall gilt die Sperrung bis zum darauffolgenden Montagmorgen, 06.00 Uhr.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Kanton Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14, E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Rolf Wirz, Leiter Information / Öffentlichkeitsarbeit der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Kanton Basel-Landschaft Telefon: +41 (0)61 552 59 11, E-Mail: rolf.wirz@bl.ch Pierre-Alain Berret, Chef du Service de l'information et de la communication République et Canton du Jura Telefon: 032 420 50 52, E-Mail: pierre-alain.berret@jura.ch

lead_de: Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura präsentieren sich vom 13. bis zum 22. September 2013 als Gastregion gemeinsam an der Publikumsmesse Comptoir Suisse in Lausanne. 15 Monate vor dem Auftritt haben die drei Nordwestschweizer Kantone mit den Vorbereitungen begonnen.

title_de: Die Nordwestschweiz ist Gastregion am Comptoir Suisse 2013

content_de:
Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura orchestrieren vom 13. bis zum 22. September 2013 an der Publikumsmesse Comptoir Suisse in Lausanne eine gemeinsame Sinfonie der Kantone unter dem Motto «c'est le (can)ton qui fait la musique». Mit einer Sonderschau erhalten die drei Kantone die Möglichkeit, dem Messepublikum während des gesamten Comptoir Suisse die Stärken und Einzigartigkeiten der Gastregion Nordwestschweiz vorzustellen.    Erwartet werden insgesamt über 140'000 Messebesucherinnen und -besucher. Die Federführung des gemeinsamen Auftritts liegt beim Kanton Basel-Stadt. Finanziert wird der mit 700'000 Franken budgetierte Auftritt mit Geldern des Swisslos-Fonds, wobei die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft je 280'000 Franken und der Kanton Jura 140'000 Franken beisteuern.

 Verbrauchermesse mit Tradition

 Der gemeinsame Auftritt der drei Nordwestschweizer Kantone erfolgt auf Einladung der MCH Beaulieu Lausanne und hat zum Ziel, die wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Gastregion zu entwickeln und zu festigen. Der Comptoir Suisse ist seit 1919 eine Verbrauchermesse und umfasst heute rund 500 Aussteller aus den Bereichen Wirtschaft, Industrie, Handwerk und Landwirtschaft.

 Mit dem gemeinsamen Auftritt am Comptoir Suisse präsentieren sich die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura bereits zum zweiten Mal gemeinsam an einer Schweizer Publikumsmesse. Unter dem Motto «Der Nordwesten. Die offene Schweiz» traten sie gemeinsam an der Olma 2010 in St. Gallen auf.


contact: Thomas Geiger, Telefon +41(0)61 267 43 30 Leiter Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Das Tiefbauamt versucht diesen Sommer das wilde Urinieren durch zusätzliche mobile Pissoirs einzudämmen. Als Standorte sind durch diese Unsitte speziell stark belastete Orte wie der Obere Rheinweg, der Barfüsserplatz auf der Seite des Stadtcasinos, ein Platz in der De Wette-Strasse und der Theaterplatz bei der Serra Plastik vorgesehen. Die Inbetriebnahme der mobilen Pissors ist diesen Freitag vorgesehen. Im Herbst dieses Jahres wird Bilanz gezogen und das weitere Vorgehen für die folgenden Jahre geplant.

title_de: Ab Freitag: Versuch mit zusätzlichen Pissoirs gegen wildes Urinieren

content_de:
Die leidige Unsitte des wilden Urinierens in dunkle Ecken des öffentlichen Raums und in Grünanlagen insbesondere nach feuchtfröhlichen Gelagen wird in Basel in zunehmendem Masse zu einem Problem. Klagen von Anwohnern, Hausbesitzern und Restaurants über das Wildurinieren in der Stadt häufen sich. Die Anwohnerschaft am Kleinbasler Rheinufer, Restaurants auf beiden Seiten der Barfüsserkirche, das Historische Museum, die Basler Theater und weitere Betroffene leiden unter dieser Situation. Das Tiefbauamt startet deshalb diesen Freitag, 13. Juli 2012, einen Versuch mit mobilen Pissoirs, die an verschiedenen besonders belasteten Orten in der Stadt aufgestellt werden. Es sind dies der Obere Rheinweg, der Barfüsserplatz auf der Seite des Stadtcasinos, ein Platz in der De Wette-Strasse sowie der Theaterplatz bei der Serra Plastik. Zielsetzung dieses Versuchs ist, abzuklären, ob durch ein zusätzliches Pissoir-Angebot das Wildurinieren massgeblich reduziert  werden kann. Im Herbst werden die Ergebnisse ausgewertet. Gestützt auf die dannzumal vorliegenden Fakten wird entschieden, wie es im nächsten Jahr weitergehen soll.

 Die für den Pilotversuch ausgewählten Standorte sind explizit als Versuchsstandorte zu betrachten. Mit dieser Standortwahl wird keinerlei Präjudiz für die folgenden Jahre oder allenfalls definitive Standorte geschaffen. Insgesamt werden für diesen Versuch drei Pissoirhäuschen eingesetzt, welche bisher an der Bundesfeier im Einsatz standen. Es handelt sich um Kunststoffgehäuse ohne gestalterischen Anspruch, die flexibel, je nach Bedarf und Akzeptanz, eingesetzt werden können. Das Tiefbauamt ist sich bewusst, dass eine definitive Lösung wesentlich höheren gestalterischen Ansprüchen zu genügen hätte und die Suche nach geeigneten Standorten im historischen Umfeld der Altstadt anspruchsvoll sein wird.

 Aufgrund des Tankinhalts kann bei der Leerung jeweils abgeschätzt werden, wie viele Benutzer die Pissoirhäuschen benutzten. Gleichzeitig wird im Umfeld der Standorte auch eine Wirkungskontrolle darüber unternommen, ob die unappetitlichen Auswirkungen des Wildurinierens  mit dem zusätzlichen Angebot spürbar reduziert werden. Über das weitere Vorgehen wird nach Auswertung der Ergebnisse im Herbst befunden. Wie es im nächsten Jahr weitergehen wird, ist zur Zeit völlig offen.


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Nach dem ausgezeichneten Ergebnis im 1. Halbjahr 2011, hat die Zahl der Übernachtungen in den ersten sechs Monaten 2012 nochmals um knapp 18 000 bzw. 3,4% auf rund 545 000 Logiernächte zugenommen. Dies ist einerseits auf das starke Segment des Geschäfts-, Messe- und Kongresstourismus zurückzuführen, das weniger sensibel auf Wechselkursschwankungen reagiert. Andererseits profitiert Basel beim Freizeittourismus von den Marketing-Bemühungen in den Fernmärkten.

title_de: Positive Entwicklung des Basler Tourismus im 1. Halbjahr 2012

content_de:
Im Juni erfreute sich die Destination Basel einer grossen Nachfrage. Wesentlich dazu beigetragen hat die Art 43 Basel, der alljährliche Treffpunkt der internationalen Kunstszene, mit mehr als 65 000 Kunstinteressierten aus aller Welt. Der Anstieg der Logiernächtezahl ist im Juni für einmal ausschliesslich Gästen aus dem Ausland zu verdanken. Ihre Nachfrage übertraf mit 80 644 Logiernächten den Vorjahresstand um 1 624 bzw. 2,1% und glich damit den Buchungsrückgang der Inlandgäste um 908 Logiernächte bzw. 3,6% aus. Insgesamt wurde im Juni eine leichte Zunahme um 716 bzw. 0,7% auf 104 718 Übernachtungen registriert.

 Die Gästezimmer waren im Juni im Schnitt zu 70,6% ausgelastet; 2,7 Prozentpunkte mehr als im Juni 2011. Während der Art 43 Basel wurden durchschnittliche Auslastungen von bis zu 97,1% erreicht. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Gäste nahm von 2,00 Tagen im Vorjahr auf 2,11 Tage zu. Am längsten im gleichen Hotel blieben die Gäste aus den beiden Golf-Staaten Vereinigte Arabische Emirate (5,93) und Oman (5,91). Die kürzeste Verweildauer wiesen die Gäste aus Luxemburg und Liechtenstein mit 1,41 resp. 1,44 Tagen auf.

 Nach Herkunftsländern betrachtet, resultierte das grösste Wachstum bei den Gästen aus Grossbritannien: Sie verbuchten 9 266 Übernachtungen, was im Vorjahresvergleich einen Anstieg um 950 oder 11,4% bedeutet. Eine hohe Zuwachsrate des Reiseverkehrs wurde auch bei den Besuchern aus Italien (+615 Logiernächte; +14,5%) verzeichnet. Die stärksten Buchungsrückgänge wurden bei den Gästen aus den USA (-1 326; -9,0%) und Spanien (-347; -14,1%) registriert.

 Gegenüber dem 1. Halbjahr 2011 hat die Zahl der Übernachtungen in den vergangenen sechs Monaten um 17 707 bzw. 3,4% auf insgesamt 544 285 zugenommen. Die diesjährige Übernachtungszahl des ersten Semesters liegt um ein Fünftel über dem Durchschnitt der letzten zehn Jahre. Diese Entwicklung kam dank der starken Zunahme des inländisches Marktes (+18 654 Logiernächte; +13,3%) zustande. Der Auslandtourismus hingegen blieb mit 385 760 Logiernächten knapp unter dem Vorjahresstand (-947; -0,2%).

 Die Übernachtungen der Gäste aus dem aussereuropäischem Ausland, allen voran aus dem asiatischem Raum, legten dagegen stark zu. Auf das Konto der Gäste aus Asien gingen 41 536 Logiernächte, was gegenüber dem Vorjahr einer Zunahme um 3 902 bzw. 10,4% entspricht. Angezogen hat vor allem die Nachfrage aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (+3 258 Logiernächte; +226,9%). Allerdings ist das Logiernächtevolumen aus Asien mit einem Marktanteil von gerade einmal 7,6% noch nicht in der Lage, den Verlust der Gäste aus Europa (-8 115 Logiernächte; -3,0%) zu kompensieren. Weiterhin geht knapp die Hälfte aller Übernachtungen auf das Konto der europäischen Gäste.

 Die grössten Buchungsrückgänge wurden im Euro-Raum, insbesondere bei den Gästen aus Deutschland (-5 465 Logiernächte; -6,0%), den Niederlanden (-1 740; -11,7%) und Spanien (-1 148; -9,3%) verzeichnet. Die schwächeren Zahlen aus dem Euro-Raum deuten weiterhin auf eine Belastung durch den starken Franken hin, der sich auch die baselstädtische Tourismusbranche nicht entziehen kann.