lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, eine Zonenänderung, Änderung der Lärmempfindlichkeitsstufe und Entwidmung im Bereich Voltastrasse, Fabrikstrasse (Areal Unterwerk Volta) sowie die Ablehnung der Einsprachen zu genehmigen. Diese Massnahmen dienen als Voraussetzung für den Verkauf des Areals des Unterwerk Volta vom Kanton Basel-Stadt an die Novartis Pharma AG unter Einräumung eines umfassenden und unbefristeten Baurechts an die IWB. Durch seine prominente Lage unmittelbar vor dem Haupteingang zum Novartis Campus bestimmt das Unterwerk Volta den ersten Eindruck der Campus Anlage mit. Deshalb ist die Möglichkeit, auf die Gestaltung des Areals Einfluss zu nehmen, für die Novartis trotz eingeschränkter Eigentümerrechte von Bedeutung. Gleichzeitig beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, den Anzug Esther Weber (SP) betreffend «Veloverbindung östlich der Voltamatte» als erledigt abzuschreiben. Unabhängig vom Verkauf des Unterwerks an die Novartis kann eine sichere Veloverbindung gewährt werden. Auch die Überlegungen zu einer möglichen Verbindung nördlich des Unterwerks werden nicht durch einen Verkauf blockiert, sondern sind vertraglich zwischen den Parteien garantiert. Ratschlag des Regierungsrates (Auskunft: Thomas Waltert, Arealentwicklung und Nutzungsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 45)

dem Grossen Rat beantragt, dem Swiss Tropical and Public Health Institute (Swiss TPH) für die Jahre 2012 bis 2016 eine jährlich ansteigende Unterstützung in der Höhe von insgesamt 9,4 Mio. Franken zu bewilligen. Zudem wird dem Swiss TPH die 1987 für dringliche Renovationsarbeiten errichtete Hypothek auf die Liegenschaft Socinstrasse 57 in unveränderter Höhe samt Verzicht auf die Amortisationsleistungen auf weitere fünf Jahre zinsfrei gewährt. Das Swiss TPH hat sich sehr erfolgreich entwickelt und seinen Ruf als weltweit anerkannte Institution konsolidiert.  Ratschlag des Regierungsrates  (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

dem Verein für Gassenarbeit Schwarzer Peter für das Jahr 2012 einen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von 240'000 Franken bewilligt. Der Verein erfüllt mit seiner Dienstleistung eine unverzichtbare Aufgabe für bedürftige Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen in Not geraten sind. (Auskunft: Nicole Wagner, Leiterin Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt, Tel. 061 685 16 87)

Finanzierungsanteile in der Höhe von 56'000 Franken für das INTERREG IVA-Projekt «TriNeuron» und von 126'000 Franken für das INTERREG IVA-Projekt «Trinationales Institut für Pflanzenforschung» bewilligt. (Auskunft: Silvio Tondi, stv. Leiter Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 79)

die Jahresrechnung des Flughafens Basel-Mulhouse genehmigt.

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamtes für Landestopographie die vorgesehene Teilrevision der Verordnung über Geoinformationen begrüsst. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Walter Oswald, Kantonsgeometer, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 77)

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamtes für Kommunikation die vorgesehene Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste begrüsst. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Nadja Späth, akad. Mitarbeiterin, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 52)

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamtes für Umwelt das Kapitel Revitalisierung des Handbuchs NFA grundsätzlich begrüsst, das aber mit einer gewichtigen Einschränkung. So brauchen die Kantone für die Ermöglichung von kostenintensiven Revitalisierungsprojekten im Stadtgebiet und in der Grundwasserschutzzone zusätzliche finanzielle Anreize. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Verkehr, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

Hinweise

Die nächste Regierungsrats-Sitzung findet am 9. August 2011 statt.


contact: Dr. Guy Morin, Tel. +41 (0)61 267 80 47 Regierungspräsident Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt beantragt dem Grossen Rat die Erneuerung der Grundsubvention an das Theater Basel für die Periode 2012/13 bis 2014/15 sowie einen zusätzlichen Strukturbeitrag von CHF 1 Mio. Franken pro Spielzeit.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Subvention und Strukturbeitrag an das Theater Basel für die Spielzeiten 2012/13 – 2014/15.

content_de:
Das Theater Basel ist – nach dem Nein zur Theatersubvention des Kantons Basel-Landschaft im Februar – auch für die Spielzeiten 2012/13 - 2014/15 auf einen zusätzlichen Strukturbeitrag zur Aufrechterhaltung des Betriebs auf dem jetzigen qualitativen Niveau angewiesen. Das Theater hat durch Preiserhöhungen ab der kommenden Spielzeit, durch die BaZ-Spendenaktion sowie durch weitere Drittmittelbemühungen den Eigenfinanzierungsgrad steigern können. Deshalb beantragt die Regierung für die Spielzeiten 2012/13 – 2014/15 zusätzlich zur Grundsubvention einen um 0,5 Mio. Franken reduzierten jährlichen Strukturbeitrag von CHF 1 Mio. Franken. Die Direktion des Theaters hat in intensiven Gesprächen mit dem zuständigen Departement glaubhaft dargestellt, dass bei Ausbleiben des Strukturbeitrags ein Leistungsabbau unumgänglich ist, der aufgrund der effizienten und bereinigten Struktur zwangsläufig mit Entlassungen verbunden wäre.

 Mit Beschluss vom 6. April 2011 hat der Grosse Rat einem zusätzlichen Strukturbeitrag von 1,5  Mio. Franken an das Theater Basel für die Spielzeit 2011/12 zugestimmt. Bereits im Ratschlag vom 2. März 2011 hat der Regierungsrat herausgestrichen, dass mit diesem Beitrag keine zusätzlichen Leistungen und kein zusätzliches Personal finanziert werden. Im Gegenteil: Auf den vom Theater geplanten Leistungsausbau wurde vollumfänglich verzichtet. Die in Basel-Landschaft geplanten Produktionen (Augusta Raurica) wurden gänzlich gestrichen, es werden keine zusätzlichen Stellen in der Theaterpädagogik geschaffen und es findet in keinem Bereich ein personeller Ausbau statt.

content_format: html


contact: Kaspar Sutter, Tel. +41 (0)61 267 95 62 Generalsekretär Finanzdepartement Dr. Beat von Wartburg, Tel. +41 (0)61 226 33 24 Christoph Merian Stiftung Kommunikation

lead_de: Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen das Europäische Jugendchorfestival in den beiden Jahren 2012 und 2014 jeweils mit einem Beitrag von 100'000 Franken sowie das Festival Culturescapes Israel 2011 mit einem Beitrag von 50'000 Franken. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Mittel aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Unterstützung für das Europäische Jugendchorfestival und das Festival Culturescapes Israel 2011

content_de:
Europäisches Jugendchorfestival
 Das 8. Europäische Jugendchorfestival (EJCF) wird vom 16. bis 20. Mai 2012 stattfinden. Es werden zehn europäische, ein aussereuropäischer, vier nationale und drei Basler Jugendchöre teilnehmen. Das Konzept des EJCF gilt weltweit als einmalig und vorbildlich. Es verbindet ein künstlerisch hoch stehendes Konzertprogramm für ein grosses Publikum mit der Begegnung der Sängerinnen und Sänger untereinander sowie mit der Bevölkerung.

 Culturescapes
 Das Festival Culturescapes hat sich seit seiner ersten Durchführung im Jahre 2003 zu einer festen Institution in der Basler und Schweizer Kulturlandschaft entwickelt. Culturescapes – Kulturlandschaften – verweisen auf Regionen, die durch eine gemeinsame Geschichte und Kultur geprägt sind. Nach Aserbaidschan 2009 und der Sonderausgabe China 2010 wird Culturescapes 2011 die israelische Kreativszene in der Schweiz präsentieren.


contact: Dr. med.vet. Walter Zeller, Tel. 061 385 32 23 Cheftierarzt Tierschutz

lead_de: Die Anzahl der im Kanton Basel-Stadt eingesetzten Versuchstiere reduzierte sich im Jahr 2010 um 7’372 Tiere. Insgesamt wurden 198’205 Tiere eingesetzt.

title_de: Tierversuche Kanton Basel-Stadt 2010: Abnahme der Anzahl Versuchstiere um 3,6 %

content_de:
Im Kanton Basel Stadt wurden im vergangenen Jahr 198’205 Tiere in Tierversuchen eingesetzt; das sind 3,6 Prozent oder 7’372 Tiere weniger als im Vorjahr. Der Abnahme der Anzahl der Versuchstiere liegt hauptsächlich ein geringerer Bedarf der Pharmaindustrie zugrunde.

 Mit einem Anteil von über 96 Prozent war die Gruppe der Labornagetiere (Mäuse, Ratten, Hamster, Gerbils und Meerschweinchen) am stärksten vertreten. In abnehmender Reihenfolge wurden Fische, Kaninchen, Hunde, Primaten, Vögel und Minipigs verwendet. Die Zahl der eingesetzten Primaten nahm um 13 Tiere ab (insgesamt 231 Affen).

 Versuche für Forschung, Produktesicherheit, Diagnostik und Lehre
 Tierversuche werden in die Kategorien Forschung, Produktesicherheit, Diagnostik und Lehre eingeteilt:

95 Prozent der Tiere (188’533 Tiere) wurden im Rahmen von Projekten der Forschung eingesetzt: 127’823 Tiere in der angewandten Forschung (Entdeckung und Entwicklung von Medikamenten, dies entspricht einer Abnahme um 5’084 Tiere gegenüber dem Vorjahr) und 60’710 Tiere in der Grundlagenforschung (Zunahme um 2’292 Tiere).

In der Produktesicherheit wurden im vergangenen Jahr 6’743 Tiere eingesetzt (minus 4’750 Tiere).

Die restlichen 2’929 Tiere verteilen sich auf die Bereiche Diagnostik, Lehre und Diverses.

 Belastung der Tiere
 Bei der Durchführung der Tierversuche waren 4’938 Tiere (2,5 Prozent aller eingesetzten Versuchstiere) einer schweren Belastung ausgesetzt. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine Abnahme um 1’176 Tiere. Die Anzahl der Tiere mit einer mittleren Belastung reduzierte sich um 3’545 Tiere (46’895 Tiere oder 23,7 Prozent der insgesamt eingesetzten Tiere). Die restlichen 146’372 Tiere wurden wenig oder gar nicht belastet.


contact: Marc Keller, Tel 061 267 42 51 Leiter Kommunikation

lead_de: Die Abteilung Verkehrstechnik des Amts für Mobilität prüft die zahlreich eingegangenen Anregungen der Anwohnerinnen und Anwohner betreffend der vorgesehenen Parkplatzmarkierungen innerhalb von Tempo 30-Zonen auf dem Bruderholz und nimmt diese – soweit möglich – in das geplante Parkplatzmarkierungskonzept mit auf. Die geplanten Markierungen sollen einen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten, indem Autos weniger schnell durch die Quartierstrassen fahren.

content_de:
Die Anwohnerinformation der Abteilung Verkehrstechnik des Amts für Mobilität betreffend der geplanten Parkplatzmarkierungen auf dem Bruderholz vom vergangenen Donnerstag, 30 Juni, stiess auf sehr grosses Interesse. Die vier Fachleute des Amts für Mobilität konnten an der Veranstaltung selbst und auch in deren Nachgang zahlreiche wertvolle Hinweise der Anwohnerinnen und Anwohner entgegennehmen. Diese werden nun geprüft und – soweit möglich – in das geplante Parkplatzmarkierungskonzept aufgenommen.

 Im Dezember 2004 wurden auf dem Bruderholz fünf Tempo 30-Zonen eingerichtet. Dabei wurde bewusst auf zusätzliche verkehrstechnische und bauliche Massnahmen, wie zum Beispiel Schwellen, verzichtet. Die Wirkungskontrollen im Frühjahr 2010 haben ergeben, dass Tempo 30 nicht überall genügend eingehalten wird. Gemäss bundesrechtlichen Weisungen müssen daher zusätzliche Massnahmen erarbeitet werden.

 Die Abteilung Verkehrstechnik hat daraufhin ein Parkplatzmarkierungskonzept mit weissen Parkfeldern (ohne Zeitbeschränkung) für die Strassen innerhalb von Tempo 30-Zonen auf dem Bruderholz erarbeitet. Dabei sind bereits Anregungen der Anwohner und des Neutralen Verkehrsvereins Bruderholz eingeflossen, wie beispielsweise Markierungen von versetzten Parkfeldern. Am 22. Juni 2011 hat das Amt für Mobilität unter www.mobilitaet.bs.ch einen Übersichtsplan der geplanten Massnahmen aufgeschaltet und an der Anwohnerinformation vom vergangenen Donnerstag Interessierten die Detailpläne der betreffenden Strassen erörtert. Die geplanten Markierungen sollen einen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten, indem Autos weniger schnell durch die Quartierstrassen fahren.

 Die zurzeit eintreffenden und bereits gesammelten zahlreichen Anregungen der Anwohnerinnen und Anwohner wird die Abteilung Verkehrstechnik – soweit möglich – ins bestehende Konzeptprojekt mit aufnehmen. Die Anwohnerschaft auf dem Bruderholz wird im Herbst 2011 über den Stand der Arbeiten informiert werden.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt setzt ein weiteres, modernes Kommunikationsmittel ein, um die Bevölkerung noch schneller und umfassender informieren zu können. Mit der Aufschaltung der iPhone App „Polizei Basel“ haben Interessierte ab sofort die Möglichkeit, sich rund um die Uhr über das aktuelle Geschehen, alle Medienmitteilungen, Zeugenaufrufe oder auch den Weg zum nächsten Polizeiposten zu informieren.

title_de: Basler Polizei kommuniziert neu auch via iPhone App

content_de:
Mit der iPhone-Applikation «Polizei Basel» hat die Bevölkerung nun die Möglichkeit, alle Medienmitteilungen des gesamten Justiz- und Sicherheitsdepartementes, der Kantonspolizei sowie auch der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt, Notrufnummern, Zeugenaufrufe, Informationen zum Polizeiberuf etc. rund um die Uhr abzurufen. Auch der Standort des nächsten Polizeipostens und der Weg dorthin ist auf Tastendruck verfügbar. Zudem besteht in dringenden Fällen die Möglichkeit, über eine Push-Information möglichst viele Anwenderinnen und Anwender zu erreichen.

 Die iPhone App «Polizei Basel» lässt sich via Appstore kostenlos herunterladen und ist auch in der Anwendung gratis. Eine weitere Version von «Polizei Basel» wird zu einem späteren Zeitpunkt auch für Mobiltelefone basierend auf der Android Plattform zur Verfügung stehen.


contact: Hans Georg Signer, Leiter Bildung Erziehungsdepartement Basel-Stadt Natel 079 788 55 43

lead_de: 583 Maturandinnen und Maturanden sind an den fünf basel-städtischen Gymnasien zur Schlussprüfung angetreten. 549 haben die Prüfungen mit Erfolg absolviert. 34 haben die Maturität nicht bestanden und müssen das letzte Schuljahr wiederholen. Die Misserfolgsquote beträgt 5.8% und liegt somit etwas höher als 2010 (5.5%), aber tiefer als im langjährigen Durchschnitt. Bei den Maturitätskursen für Berufstätige konnten 27 von 30 Männern und Frauen ihre kantonalen Maturitätsausweise entgegennehmen. Die Berufsmaturitätsprüfungen bestanden haben 324 von 365 Angetretenen.

title_de: Erfolgsquoten bei den gymnasialen Maturen und den Berufsmaturen

content_de:
315 (Vorjahr 336) Maturandinnen und 268 (251) Maturanden haben für ihre Maturitätsarbeit mindestens eine genügende Bewertung erhalten und konnten zu den Maturitätsprüfungen zugelassen werden. Von ihnen haben insgesamt 549 (Vorjahr 555) die Prüfung bestanden, davon 293 (318) Frauen und 256 (237) Männer.
  12 Schülerinnen und Schüler (Vorjahr 16) haben ein sehr gutes Ergebnis erzielt (Gesamtnote 5.5 und besser), 103 (98) gute bis sehr gute Leistungen (Gesamtnote 5.0 und besser). 34 (32), davon 21 (17) Frauen und 13 (15) Männer, haben die Prüfungen nicht bestanden, weil sie die ungenügenden Noten nicht kompensieren konnten oder weil sie in zu vielen Fächern ungenügende Leistungen zeigten. Die Misserfolgsquote beträgt 5.8%. Im Jahr 2010 betrug diese 5.5%, im Jahr 2009 7.3%, im Jahr 2008 6.6% und im Jahr 2007 5.4%.

 Männeranteil wieder leicht gestiegen
 53.4% der Maturitätszeugnisse konnten an Frauen ausgehändigt werden (Vorjahr 57.3%). Im Jahr 2010 stieg der Anteil jener erfolgreichen Maturandinnen und Maturanden, deren Herkunftssprache nicht Deutsch ist, von 13.7% auf 16.8%. Im Jahre 2011 ist er wiederum auf 15.1% gesunken. Auffallend ist auch in diesem Jahr, dass die Misserfolgsquote jener Maturandinnen und Maturanden, deren Herkunftssprache nicht Deutsch ist, höher ist als die Quote jener, deren Muttersprache Deutsch ist.
 Erwähnenswert ist der Maturerfolg von Schülerinnen und Schülern, die nach der Orientierungsschule nicht den direkten Weg zur Maturität wählten, sondern zuerst die Weiterbildungsschule und anschliessend die Übergangsklasse von der WBS ins Gymnasium besucht haben. 19 Absolventinnen und Absolventen der Übergangsklasse haben ein Maturitätszeugnis erhalten (Vorjahr 20). Nach dreieinhalbjährigem Studium an den Maturitätskursen für Berufstätige (MfB) konnten 27 von 30 Männern und Frauen ihre kantonalen Maturitätsausweise entgegennehmen.

 Berufsmaturitätsprüfungen
 Insgesamt 365 junge Männer und Frauen konnten dieses Jahr im Kanton Basel-Stadt zu den Berufsmaturitätsprüfungen in den verschiedenen Fachrichtungen zugelassen werden. 324 Personen oder 88.8% haben die Prüfungen bestanden. Anders als bei der gymnasialen Matur stellen bei der Berufsmatur die männlichen Bewerber die Mehrheit: Von 204 Männern haben 178 (87,2%) die Prüfungen bestanden. Bei den Berufsmaturandinnen lag die Erfolgsquote sogar noch etwas höher: 146 von 161 angetretenen Frauen (90.7%) haben ihre Ausbildung mit Erfolg abgeschlossen.
  Die meisten Maturitätszeugnisse ausstellen konnte die Handelsschule KV mit 138. Die Berufsmaturitätsschule der Allgemeinen Gewerbeschule Basel und der Schule für Gestaltung Basel hat dieses Jahr 92 Maturitätszeugnisse ausgestellt, die Handelsmittelschule 56, die Berufsfachschule Basel 28 und die Informatikmittelschule 10.

 Fachmaturitätsschule und Handelsmittelschule
 Die Fachmaturitätsprüfungen bestanden haben 80 von 107 Personen, was einer Misserfolgsquote von 25.2% entspricht. Den Fachmittelschulabschluss erreicht haben 164 der 128 jungen Frauen und 50 Männer, die zu den Prüfungen angetreten sind. Die Misserfolgsquote liegt damit in diesem Bereich bei 7.9% (Vorjahr 14.7%).
 An der Wirtschaftsmittelschule sind 94 Schülerinnen und Schüler zu den Abschlussprüfungen angetreten, 86 haben sie bestanden. Die Misserfolgsquote beträgt damit 8.5% (12.9%).


contact: Jürg HoferTelefon +41 (0)61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Eine detaillierte Studie hat für Basel-Stadt einen Weg in eine nachhaltige Energiezukunft ausgearbeitet. Sie zeigt auf, dass der Kanton durchaus in der Lage ist, sich noch vor Ende dieses Jahrhunderts gemäss den Zielen der 2000-Watt-Gesellschaft zu einem erheblichen Teil mit erneuerbarer Energie selbst zu versorgen.

title_de: Studie: «Basel auf dem Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft»

content_de:
Im Auftrag des Amts für Umwelt und Energie Basel-Stadt hat Professor Dieter Genske von der Fachhochschule Nordhausen / Universität Liechtenstein mit einer detaillierten Studie einen Weg für Basel-Stadt in eine nachhaltige Energiezukunft ausgearbeitet.

 Seit den Vorgängen um das in Kaiseraugst geplante Kernkraftwerk hat im Kanton Basel-Stadt das Bewusstsein für Energie und Nachhaltigkeit einen besonderen Stellenwert. Es ist kein Zufall, dass die «Grenzen des Wachstums» gerade hier besonders stark wahrgenommen wurden, was auch zu einem sehr fortschrittlichen Energiegesetz geführt hat. Der drohende Peak Oil, die generell sich verschärfende Energieversorgungslage, das sich abzeichnende Klimaproblem, die Ereignisse in Fukushima – das alles gipfelt in der Frage: Wie geht es weiter, wie können wir gegensteuern, wie kann ein kleiner Kanton wie Basel-Stadt so grosse Probleme angehen?

 Die Studie «Basel auf dem Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft» weist den Weg in eine nachhaltige Energiezukunft. Gemäss den Aussagen von Dieter Genske in dieser Studie ist der Kanton Basel-Stadt in der Lage, sich noch vor Ende dieses Jahrhunderts gemäss den Zielen der 2000-Watt-Gesellschaft zu einem erheblichen Teil mit erneuerbarer Energie zu versorgen. Es braucht dazu besondere Anstrengungen, aber es ist machbar und es lohnt sich sogar: Ab 2050 ist der Benefit durch eingesparte Energie- und Emissionskosten grösser als der Investitionsaufwand.

Hinweise

Die Broschüre «Basel auf dem Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft» kann im Internet unter www.aue.bs.ch herunter geladen oder in Papierform beim Amt für Umwelt und Energie, 061 639 22 22, direkt bezogen werden.


contact: Urs Schaub, Telefon 061 267 62 95 Projektleiter, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Unter dem Titel «Geschichten im Park» veranstaltete das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt in Kooperation mit der GGG-Stadtbibliothek, JUKIBU, Baobab Books, KJM Region Basel, PZ.BS-Bibliothek, Literaturhaus Basel und dem Club der Vorlesenden am 28. August 2011 zum zweiten Mal das grosse Vorlesefest für Kinder ab drei Jahren und Familien im Kannenfeldpark. Für 2012 ist eine dritte, erweiterte Durchführung des Vorlesefests geplant.

title_de: Erfolgreiche zweite Durchführung des Vorlesefests «Geschichten im Park»

content_de:
55 freiwillige Vorleserinnen und Vorleser – darunter 17 Basler Autorinnen und Autoren – haben in acht mongolischen Jurten zwischen 11 und 17 Uhr verschiedene Geschichten vorgelesen. 550 Kinder (2010: 450) in Begleitung ihrer Eltern bezogen eine Mitmachkarte, die nach jedem Vorlesebesuch gelocht wurde. Hatte ein Kind drei Lesungen besucht, erhielt es eine Glacé. Es wurden 550 Glacé abgegeben. Mit der vollen Karte (fünf Lesungen à 20 Minuten, also 100 Minuten zuhören!) konnten sich die Kinder an einem Verlosungswettbewerb beteiligen. Insgesamt wurden 167 volle Karten abgegeben (2010: 127). Zehn Kinder werden einen Büchergutschein gewinnen. Die Büchergutscheine wurden von der Thalia Buchhandlung zur Verfügung gestellt.

 Das Feedback der beteiligten Institutionen und der Besuchenden war auch dieses Jahr wieder so überwältigend, dass das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt für nächstes Jahr eine dritte Durchführung des Vorlesefests – am Sonntag, 26. August 2012 – im Kannenfeldpark plant.

 Neu ist am Vorabend des nächstjährigen Vorlesefests, also am Samstag, 25. August 2012, ein Lesefest mit dem Titel «Nachtgeschichten im Park» für Erwachsene und Jugendliche geplant. Die Autorinnen und Autoren, die am Sonntag den Kindern vorlesen, werden aus ihren eigenen Werken lesen.


contact: Daniel Hagmann, T: 061 267 86 10 Leiter Kommunikation und Vermittlung, Staatsarchiv Basel-Stadt (Di-Fr nachmittags), daniel.hagmann@bs.ch Lambert Kansy, T:061 267 86 98 Leiter Informatik, Staatsarchiv Basel-Stadt (Mo-Di-Do ganztags), lambert.kansy@bs.ch

lead_de: Ab sofort ist eine neue Tranche digitalisierter Archivalien im Online-Archivkatalog (http://query.staatsarchiv.bs.ch) einsehbar. Das aktuelle Online-Angebot des Staatsarchivs umfasst insgesamt ca. 40 000 Bilddokumente und rund 420 000 Seiten Schriftdokumente. Digitalisiert wurden im Projekt ‹Informatisierung III› rund 59 Laufmeter Akten. Im Archiv lagern insgesamt ca. 18,5 Laufkilometer Dokumente.

title_de: Sicher und sichtbar. Digitale Akten im Staatsarchiv Basel-Stadt

content_de:
Mit dem kürzlich abgeschlossenen Projekt ‹Informatisierung III› (2008–2011) setzt das Staatsarchiv Basel-Stadt einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zum zeitgemässen Archiv

 -Erste zentrale Archivbestände sind digitalisiert, die Originale werden geschont.
 -Die Möglichkeiten zur Online-Recherche und -Lektüre von Archivgut sind ausgebaut.
 -Für die Langzeitarchivierung digitaler Unterlagen stehen Infrastrukturen bereit.

 Das Staatsarchiv Basel-Stadt steht mit seiner Informatisierungsstrategie im schweizerischen und internationalen Vergleich in der vorderster Reihe. Auch andere Archive wie etwa das Staatsarchiv Zürich oder das Landesarchiv Baden-Würtemberg investieren systematisch in Infrastruktur und Benutzungsangebote, um für die Herausforderungen des di-gitalen Zeitalters gerüstet zu sein.

  Digitalisierung von Archivalien
 Das Staatsarchiv Basel-Stadt liess im Rahmen des Projekts ‹Informatisierung III› folgende Dokumente als Bilder scannen: - ausgewählte Stadt-, Hochbau-, Vermessungspläne (994 Stück)
 - ausgewählte Urkunden (85 Stück)
 - Protokolle des Grossen Rats 1690-1993 (154 Bände)
 - Protokolle des Kleinen Rats resp. des Regierungsrats 1587-1918 (290 Bände)
 -Rats- oder Urfehdebücher 1387-1789 (43 Bände) -Repertorien zu den Geburts-, Ehe- und Totenregistern 1876-1928 (108 Bände)
 -Register zu den Kirchenbüchern 1529–1869 (59 Bände)
 -Tonprotokolle des Verfassungsrats 1999-2005 (770 VHS-Kassetten)
 -Tonprotokolle des Grossen Rats 1989-2005 (53 VHS-Kassetten)
 -Kataloge zu den Bildbeständen des Stadt- und Münstermuseums und der Negativsammlung (Karteikarten)
 -Krankengeschichten Kinderspital 1862-1864 (1 Band)
 -Dozentenkartei Universität 1820-1963 (Karteikarten)
 -Filme aus verschiedenen Beständen (420 Filmrollen)

   Benutzung
 Zu finden sind die digitalisierten Archivalien im Online-Archivkatalog http://query.staatsarchiv.bs.ch. Dazu wird in der erweiterten Volltextsuche einfach der gesuchte Begriff eingegeben und weiter unten die gewünschte Archivalienart (Bild, Akte, Plan, Urkunde) ausgewählt. In der Resultatliste sind die digitalisierten Dokumente her-vorgehoben.

 Die digitalisierten Archivalien lassen sich im Online-Archivkatalog mittels des integrierten Bildbetrachters ‹StABS-Viewer› durchblättern, vergrössern, als PDF-Datei speichern und ausdrucken.

 Die digitalisierten Tonprotokolle sind nicht online verfügbar, die digitalisierten Filme nur zum Teil. Diese Dateien können vorerst nur im Lesesaal eingesehen werden.

 Die digitalisierten Protokolle von Kleinem Rat und Regierungsrat können aus technischen Gründen erst später online geschaltet werden.

 Für die Reproduktion digitalisierter Archivalien ist eine Bewilligung einzuholen.

  Archivierung von digitalen Akten
 Das Staatsarchiv entwickelte spezielle Software-Teile und definierte die nötigen Arbeitsabläufe, um elektronische Akten übernehmen und archivieren zu können. Dazu gehört zum Beispiel der Aufbau einer Speicher-Infrastruktur oder die Anpassung der Abliefe-rungsprozesse. Als Pilotprojekt wurden mit den neu geschaffenen Werkzeugen elektronische Daten der Polizei ins Staatsarchiv übernommen. Zudem besteht nun eine Abfrage-schnittstelle für Adressdaten im Kantonalen Datenmarkt.

  Gesamtstrategie
 Das Staatsarchiv setzt mit dem Projekt ‹Informatisierung III› (2008–2011) seine im ausgehenden 20. Jahrhundert begonnenen Modernisierungsschritte fort. 1999 wurde das Archivinformationssystem scopeArchiv entwickelt; es folgte die Website mit Informationen über das Archiv. In einem nächsten Schritt wurde 2005 der Archivkatalog online zugänglich, mit ersten digitalisierten Bilddokumenten. Die allgemeine Informatisierung der Verwaltungstätigkeit und die wachsende Bedeutung der Online-Nutzung erforderten 2008 dann den jüngsten Schritt.

 Das Staatsarchiv wird sich in den kommenden Jahren mit Folgeprojekten weiter für den Schutz von originalem, oft gefährdetem Archivgut wie auch für die einfachere Benutzbar-keit von Akten einsetzen. Eine vollständige Digitalisierung der Archivbestände ist aus Kostengründen undenkbar.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Bruno Jagher (SVP) betreffend Fussgängerstreifen zur Tramhaltestelle Mönchsbergerstrasse als erledigt abzuschreiben. Der Fussgängerstreifen ist im Oktober 2010 fertig gestellt worden und wird seither rege begangen. Damit ist das Anliegen des Anzugs erfüllt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Martin Weibel, Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 77)

dem Grossen Rat beantragt, für den Verein (SSJ) für Suchprävention für die Fortführung seines Angebots im Bereich der Prävention im bisherigen Rahmen während den Jahren 2012 bis 2014 einen jährlichen Betriebskostenbeitrag von 240'000 Franken zu sprechen. Der Verein befasst sich schwergewichtig mit legalen Suchtmitteln und unterstützt die kantonalen Schulen durch Präventionsangebote. Ausgabenbericht des Regierungsrates  (Auskunft: Philipp Waibel, Bereichsleiter Gesundheitsdienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 12)

die Leistungsvereinbarungen mit der Genossenschaft Heilsarmee Sozialwerke betreffend die Wohnbetreuung im Frauenwohnheim und im Männerwohnheim Rheinblick sowie betreffend die Wohnbegleitung und Wohnintegration im Männerwohnheim Rheinblick für das Jahr 2012 genehmigt. In den Wohnheimen werden Frauen und Männer mit psychischen Krankheiten oder Behinderungen, bei fehlender Wohnfähigkeit oder Integrationsschwierigkeiten in anderen Institutionen, in familiären Notsituationen sowie bei Suchtgefährdung, Verwahrlosung oder Obdachlosigkeit betreut und begleitet. (Auskunft: Michael Martig, Leiter Abteilung Behindertenhilfe, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

anstelle des zurückgetretenen Beat Grossglauser für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Schulratspräsident der Orientierungsschule Thomas Platter/Wettstein gewählt:

Christoph Seibert


contact: René Kindhauser, Telefon +41 (0)61 275 51 68 Leiter Unternehmenskommunikation Industrielle Werke Basel IWB

lead_de: Der Regierungsrat hat heute einer leichten Anhebung der Netznutzungsgebühren bei den Stromtarifen ab 01.01.2012 zugestimmt. Die höheren Aufwendungen der IWB führen jedoch nicht zu erhöhten Strompreisen. Die IWB-Stromtarife bleiben aufgrund von Einsparungen und Rückstellungen der IWB für Stromkunden im Durchschnitt gleich.

title_de: Stromtarife 2012

content_de:
Aufwendungen fürs Netz gestiegen, Energietarife bleiben unverändert
 Gegenüber 2011 müssen die IWB künftig rund 6 Mio. Franken mehr für die Netzinfrastruktur aufwenden. Rund 5 Mio. Mehraufwand fliessen in die Betriebs- und Instandhaltung, zusätzlich ist eine neue Bundesabgabe für den Gewässerschutz zu integrieren. Hinzu kommt ein Kostennachtrag in Höhe von rund 2 Mio. Franken aus dem Jahr 2010: Bei der Nachkalkulation der Tarife hat sich gezeigt, dass diese nicht kostendeckend waren.

 Die Stromtarife bleiben jedoch im Durchschnitt gleich, weil die Energietarife unverändert bleiben und gleichzeitig die Kosten für die Systemdienstleistungen und die vorgelagerten Netze sowie die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) gesunken sind. Bei einzelnen Kunden kann die Anpassung der verschiedenen Bestandteile des Stromtarifs zu leichten Preissenkungen, bei anderen Kunden zu leichten Erhöhungen bis zirka 0,5 Prozent führen.

Hinweise

Auf der Website der IWB sind aktuelle Tarifübersichten aufgeschaltet, der die für einzelne Kundengruppen geltenden Tarife entnommen werden können.


contact: Daniel Orsini, Telefon +41 (0)61 267 70 50 Leiter Wahlen und Abstimmungen, Staatskanzlei Präsidialdepartement

title_de: Wahlvorschläge für die National- und Ständeratswahlen 2011

content_de: 114 Personen, verteilt auf 25 Listen, kandidieren für die fünf Nationalratssitze des Kantons Basel-Stadt. Vier Personen kandidieren für den Ständeratssitz. Die Wahlvorschläge mussten bis heute um 9 Uhr für die Nationalrats- und Ständeratswahlen 2011 eingereicht werden. Bis zum 12. September besteht noch die Möglichkeit, bei der Staatskanzlei die Listenverbindungen für die Nationalratswahlen zu melden.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Mobil: +41 (0)79 623 30 14

lead_de: Im Rahmen der Basler Präsenz in Moskau findet im Herbst 2011 ein vielfältiger Kulturaustausch statt. Zahlreiche Basler Kulturinstitutionen und Kulturschaffende präsentieren in Moskau ein abwechslungsreiches Programm. Auch das Basler Festival «Culturescapes» steht im Herbst und Winter 2012 ganz im Zeichen des Kulturaustauschs mit der russischen Metropole.

title_de: Reger Kulturaustausch zwischen Basel und Moskau

content_de:
Zahlreiche Basler Kulturinstitutionen und Kulturschaffende begleiten den Kanton Basel-Stadt nach Moskau, um im Rahmen seiner Präsenz in der russischen Haupstadt ein abwechslungsreiches Kulturprogramm zu präsentieren. Den musikalischen Auftakt macht das Top Secret Drum Corps, welches anlässlich seines 20. Geburtstags zum internationalen Militärmusikfestival «Spasskaya Tower» auf dem Roten Platz in Moskau eingeladen wurde, wo die bekannte Basler Trommelformation vom 31. August  bis zum 4. September 2011 vor über 35'000 Zuschauern auftritt. Am 10. September 2011 veranstaltet die Basler Hochschule für Musik (HSM), seit über 100 Jahren eine der bedeutendsten Musikausbildungsstätten Europas, im Tschaikowski-Konservatorium in Moskau ein Konzert. Studierende der HSM spielen Werke von Komponistinnen und Komponisten aus Moskau und Basel, namentlich von Demetre Gamsachurdia, Roland Moser, Yair Klartag, Arman Gushchyan, Olga Bočikhina und Jakob Ullmann.

 Jazzkonzerte und Lesungen
 Jazzfreunde kommen bei den Konzerten der Basler Band «the bird's eye soundship» am 9. und 10. September 2011 im Moskauer Igor Butman Jazz Club auf ihre Rechnung. Umgekehrt tritt am 30. September und am 1. Oktober 2011 das Quartett des renommierten Jazzprotagonisten Alex Rostotsky im Basler Jazzclub «the bird's eye» auf.   Einen literarischen Akzent setzt der Basler Autor Alain Claude Sulzer mit Lesungen aus seinem preisgekrönten und kürzlich ins Russische übersetzten Roman «Ein perfekter Kellner» am 8. September 2011 an der Russian State University for the Humanities (RGGU) und am 9. September auf der Schweizer Botschaft in Moskau. Für Unterhaltung sorgen während der Basler Präsenz in Moskau zudem Trommel- und Pfeiferkonzerte der Basler Fasnachtsgesellschaft «Alti Stainlemer», welche nächstes Jahr ihr 100-jähriges Jubiläum feiert.

 Basler Kulturfestival widmet sich Moskau
 Auch das Basler Kulturfestival «Culturescapes» wird in seiner 10. Ausgabe ganz im Zeichen des Kulturaustauschs mit Moskau stehen. Vom 20. Oktober bis zum 2. Dezember 2012 werden in Basel und in der ganzen Schweiz Konzerte, Ausstellungen, Lesungen sowie Tanz- und Theaterprojekte durchgeführt. Umgekehrt organisiert «Culturescapes» im Herbst 2012 ein Kulturfestival in Moskau. «Culturescapes» widmet sich damit erstmals dem Kulturaustausch mit einer Metropole, wobei eine Plattform für eine mehrjährige Kooperation zwischen Moskau und dem Kanton Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia geschaffen werden soll.

Hinweise

www.basel.ch
 www.topsecretbasel.ch
 www.baseltattoo.ch
 www.birdseye.ch
 www.culturescapes.ch
 www.hsm-basel.ch
 www.programmzeitung.ch


lead_de: Basel-Stadt präsentiert sich im September unter dem Motto «Basel. City of Vision.» in der aufstrebenden Metropole Moskau als innovativer Standort. Ziel ist die Intensivierung und der Aufbau von Kooperationen mit Moskauer Partnern in den Bereichen Wirtschaft, Gesundheitswesen, Bildung und Forschung, Tourismus und Kultur. Mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung für die Jahre 2011 und 2012 sollen die partnerschaftlichen Beziehungen formalisiert werden.

title_de: Basel und Moskau intensivieren ihre Beziehungen

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt präsentiert sich auf Einladung der Schweizer Botschaft vom 31. August bis zum 10. September 2011 in Moskau als innovativer Wirtschafts-, Bildungs- und Forschungsstandort sowie als attraktive Kulturmetropole und Tourismusdestination. Anfang September 2012 soll die Basler Präsenz in Moskau fortgesetzt werden. «Mit der Basler Präsenz sollen die bestehenden freundschaftlichen Beziehungen mit der aufstrebenden Metropole Moskau intensiviert werden», erklärt der baselstädtische Regierungspräsident Guy Morin. Ziel sei es, Kooperationen mit Moskauer Partnerorganisationen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Gesundheitswesen, Bildung und Forschung, Tourismus und Kultur zu pflegen und zu initiieren.

 Treffen auf höchster politischer Ebene
 Während der Basler Präsenz sind Treffen auf höchster politischer Ebene im Moskauer Rathaus und in der Moskauer Duma geplant. Mit der Unterzeichnung eines «Memorandum of Understanding» (MOU) für die Jahre 2011 und 2012 sollen die partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Basel und Moskau formalisiert werden. Offiziell vertreten wird der Kanton Basel-Stadt in Moskau durch Regierungspräsident Guy Morin, Regierungsvizepräsident Carlo Conti, Regierungsrätin Eva Herzog, Grossratspräsident Markus Lehmann, Staatsschreiberin Barbara Schüpbach-Guggenbühl sowie Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing.  Unter dem Motto «Basel. City of Vision.» unterstreicht die begleitende Kommunikationskampagne die Innovationskraft des Standorts Basel. «Russland hat sich die wirtschaftliche Modernisierung des Landes auf die Fahne geschrieben, weshalb für Basel nun ein guter Zeitpunkt ist, mit Moskau einen Wissens- und Knowhowtransfer zu institutionalisieren», erklärt Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt.

 in abwechslungsreiches Programm
 Unter der Leitung der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements realisieren zahlreiche Basler Partnerorganisationen in Moskau ein abwechslungsreiches Programm, welches einen geeigneten Rahmen zur Vertiefung der Beziehungen zwischen Basel und Moskau schafft. Beteiligt sind u.a. BaselArea, Basel Tourismus, die MCH Group, die Universität Basel, das Universitätsspital Basel, der Basler Hotelier-Verein sowie diverse Kulturinstitutionen. Finanziell unterstützt wird die Basler Präsenz in Moskau von der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia und von der Stiftung Finanzplatz Basel. Zum Basler Galaempfang am Abend des 8. September sind die Basler Gesamtdelegation sowie ausgewählte russische Gäste eingeladen. Am 8. September findet zudem ein Fachworkshop von Schweiz Tourismus und Basel Tourismus in Zusammenarbeit mit den Basler Hotels St. Gotthard und Grand Hotel Les Trois Rois statt, an welchem rund 150 Touroperatoren aus dem Raum Moskau teilnehmen.  Am 9. September präsentiert die Wirtschaftsförderungsorganisation BaselArea zusammen mit der MCH Group, der Universität Basel, Buss Immobilien & Service AG, Wenger Plattner Rechtsanwälte und Infrapark Baselland ihre Visionen des Basler Wirtschaftsstandortes und bespricht mit russischen Gästen mögliche Kooperationen und Partnerschaften.  Umrahmt wird die Basler Präsenz in Moskau von einem abwechslungsreichen Kulturprogramm. So tritt das Basler Top Secret Drum Corps anlässlich seines 20. Geburtstags am Internationalen Militärmusikfestival «Spasskaya Tower» auf dem Roten Platz auf (31.8. – 4.9.2011). Der Autor Alain Claude Sulzer liest aus seinem preisgekrönten Roman «Ein perfekter Kellner», während «the bird's eye soundship» und die Hochschule für Musik Basel mit öffentlichen Konzerten für Unterhaltung sorgen.

Hinweise

Weitere Informationen zur Basler Präsenz in Moskau finden sich unter: www.basel.ch


contact: Dr. med. Thomas Steffen Kantonsarzt Leiter Abteilung Prävention E-Mail:g-p@bs.ch Tel. +41 61 267 45 20

lead_de: Zur Feier des 125. Geburtstags der Gesundheitsförderung und Prävention im Kanton Basel-Stadt findet am Samstag, 3. September 2011 an den beiden Standorten St. Alban-Vorstadt 19 und 25 ein Tag der offenen Tür statt. Auf Jung und Alt wartet ein spannendes Angebot rund um das Thema Gesundheit.

title_de: 125 Jahre Gesundheitsförderung und Prävention im Kanton Basel-Stadt - vom Schulhausarzt zur Gesundheitsförderung für alle

content_de:
Die Gesundheitsförderung und Prävention im Kanton Basel-Stadt feiert dieses Jahr Jubiläum: Vor 125 Jahren trat der erste Schularzt sein Amt an. Während der nun 125-jährigen Geschichte hat sich die schulärztliche Arbeit vom Schulhausarzt über den eigentlichen Schülerarzt zum heutigen sozial- und präventivmedizinisch ausgerichteten Kinder- und Jugendgesundheitsdienst entwickelt. Heute werden nicht nur mehr Untersuchungen der Schülerinnen und Schüler durchgeführt, ein grosser Schwerpunkt liegt in der Gesundheitsförderung und Prävention auch im ausserschulischen Bereich, wie Familie und Freizeit. Als Abteilung eng verbunden ist der Dienst seit einigen Jahren mit der Gesundheitsförderung und Prävention Basel-Stadt. Damit steht ein breites und modernes Angebot an Gesundheitsförderung für jede Altersgruppe  zur Verfügung.

 Zur Feier dieses besonderen Geburtstages findet am 3. September 2011 von 11.00 bis 17.00 Uhr an den beiden Standorten St. Alban-Vorstadt 19 und 25 in Basel ein Tag der offenen Tür der Gesundheitsförderung und Prävention statt.

 Ein Luftballonflugwettbewerb, Märlizelt, Kinderschminken oder eine Hüpfburg laden auch besonders Familien mit Kindern ein. Das nähere Programm kann dem speziellen Newsletter zum Tag der offenen Tür entnommen werden (Beilage). Der Anlass wird bei jedem Wetter durchgeführt.


contact: Klaus Meyer, Telefon +41 61 267 80 87 E-Mail klaus.meyer@bs.ch Koordinationsstelle Bewilligungswesen Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt setzt auf ein modernes Bewilligungswesen. Erste Massnahmen zur Vereinfachung des Systems wurden bereits 2009 eingeleitet. Im Rahmen der Veranstaltung «Benutzerfreundliches Bewilligungswesen» informiert die Koordinationsstelle Bewilligungswesen heute Nachmittag gemeinsam mit involvierten Firmen und Verwaltungsstellen über den aktuellen Stand der laufenden Projekte. Zur Veranstaltung werden rund 150 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Verbänden erwartet. Im Vorfeld der Veranstaltung wurden die Neuerungen auch den Medien vorgestellt. Dabei standen zwei Angebote im Vordergrund: Die Aufschaltung eines neuen Bewilligungsportals sowie die Einführung einer für die Schweiz einmaligen Software, die speziell für Unternehmen entwickelt wurde.

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt will mit geeigneten Massnahmen alle kantonalen Dienstleistungen rund um das Bewilligungswesen vereinfachen und kundenfreundlicher gestalten. Die schnelle Abwicklung und transparente Abläufe stehen dabei im Vordergrund. Erste Massnahmen wurden bereits erfolgreich umgesetzt. So braucht man z.B. für den Bau von Velounterständen auf eigenem Grund keine Bewilligung mehr. Andere Bewilligungen wurden in Meldeverfahren umgewandelt. Ein Info- oder Kuchenstand, ein Hochzeitsapéro oder auch eine Schuttmulde müssen in der Stadt nicht mehr vom Kanton bewilligt werden; eine Meldung mit Angaben zu Zeitpunkt, Standort und Zweck reicht.

 Wegweisend ist auch der Ausbau des eGovernment-Angebots
 Auf der neu gestalteten Internetplattform www.bewilligungen.bs.ch sind alle Bewilligungen und Meldeverfahren gebündelt und übersichtlich aufgelistet. Zu finden sind auf der Seite auch Tools wie der Belegungsplan für Allmendnutzungen oder Webformulare für einzelne Bewilligungen. Antragstellerinnen und Antragsteller können so ihre Gesuche online einreichen. «Das Amt geht zu den Kundinnen und Kunden nach Hause. Per Mausklick können Anträge bequem und einfach rund um die Uhr online erledigt werden», erklärt Klaus Meyer, Leiter Koordinationsstelle Bewilligungswesen, und fügt hinzu: «Das vereinfacht die Planung eines Anlasses und reduziert zeitaufwändige Behördengänge. Auch bei komplexen Bewilligungsverfahren wie Grossveranstaltungen im öffentlichen Raum reicht das Ausfüllen eines einzigen Formulars aus. Den Rest erledigen die zuständigen Fachstellen im Hintergrund.» Natürlich können Bewilligungen auch weiterhin persönlich am Schalter beantragt werden. Drei neugeschaffene Anlaufstellen stehen dafür zur Verfügung. Diese befinden sich im Kundenzentrum des Einwohneramts und in der Motorfahrzeugkontrolle des Justiz und Sicherheitsdepartements sowie im Kundenzentrum des Bau- und Verkehrsdepartements.

 Partner aus der Wirtschaft
 Von den eingeleiteten Massnahmen zur Vereinfachung des Bewilligungswesens profitieren nicht nur alle Einwohnerinnen und Einwohner, sondern auch Basler Unternehmen. Mit einer für die Schweiz einmaligen IT-Plattform für Grosskunden, die der Kanton Basel-Stadt speziell für Unternehmen entwickelt hat, können Firmen, die Mitarbeitende aus dem Ausland rekrutieren, mehrere Arbeits- und Aufenthaltsbewilligungen gleichzeitig beantragen. Die Novartis Pharma AG, F. Hoffmann-La Roche AG, Bell AG und Panalpina Management AG waren von Anfang an aktiv an der Entwicklung dieser Software beteiligt und setzen sie bereits ein. «Es war uns wichtig, betroffene Firmen in diesen Prozess miteinzubeziehen. Nur so konnten wir gewährleisten, dass das Produkt die besonderen Bedürfnisse der Arbeitgebenden berücksichtigt», sagt Klaus Meyer. Dank dieser Lösung entsteht eine klassische Win-win-Situation für Unternehmen und Verwaltung: Die Anträge können über den Grosskundenzugang elektronisch von den Firmen eingereicht und vom zuständigen Amt direkt bearbeitet werden. Eine entscheidende Vereinfachung für beide Seiten, denn jedes Jahr werden 50'000 Gesuche für Arbeits- und Aufenthaltsbewilligungen eingereicht. An der Veranstaltung unterstrichen auch die Unternehmen, die am Pilotprojekt beteiligt waren, die Vorzüge der Softwarelösung. Ziel ist es nun, diesen Grosskundenzugang allen in Basel ansässigen Firmen zugänglich zu machen, die jährlich mehr als 50 Anträge stellen.

 Blick in die Zukunft
 Das Potenzial zur Vereinfachung des Bewilligungswesens ist bei weitem nicht ausgeschöpft. Der Kanton will auch künftig den eingeschlagenen Weg konsequent weitergehen und weitere Bewilligungen wenn nötig streichen oder zumindest in vereinfachte Meldeverfahren umwandeln. Zur optimalen Unterstützung dieser Strategie hat der Regierungsrat ein interdepartementales Koordinationsgremium eingesetzt, das die Anliegen der Departemente aus fachlicher Sicht aufnimmt und im Kontext gemeinsamer Zielsetzungen prüft. Damit können breit abgestützte und tragfähige Lösungen erarbeitet werden, die nachhaltig sind und allen dienen.

Hinweise

www.bewilligungen.bs.ch


contact: Jeannine Borer, Kommunikation Sport, Tel. 061 267 57 32 Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Am kommenden Montag, 29. August 2011 beginnt im Hallenbad Rialto bereits die Saison 2011/2012. Die Öffnungszeiten und Eintrittspreise bleiben unverändert. Die Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und St. Jakob schliessen am 11. September 2011. Das Sportbad St. Jakob bleibt voraussichtlich drei Wochen länger offen bis am 2. Oktober 2011.

title_de: Hallenbad Rialto öffnet am Montag, 29. August 2011

content_de:
Die Öffnungszeiten des Hallenbads Rialto bleiben unverändert. Das Bad ist von Montag bis Sonntag ab 09.00 Uhr geöffnet. Betriebsschluss unter der Woche ist jeweils um 16.30 Uhr bzw. um 21.30 Uhr und am Wochenende um 18.15 Uhr. Während der Swiss Indoors (vom 17. Oktober bis 13. November 2011) ist im Hallenbad Rialto mit räumlichen Einschränkungen zu rechnen, da das Schwimmbecken in der St. Jakobshalle während des Tennisturniers belegt ist.

 Ab 3. Oktober 2011 kann montags bis freitags bereits ab 07.00 Uhr geschwommen werden. Dieses Angebot wird vor allem von Berufstätigen geschätzt.

 Der Einzeleintritt kostet wie bisher CHF 6.00 für Erwachsene und CHF 3.00 für Kinder (6 bis 16 Jahre). Abonnemente können nach Belieben für einen bis sechs Monate gelöst werden. Ebenfalls erhältlich sind 10er-Abos à CHF 54.00 (Erwachsene) und CHF 27.00 (Kinder).

 Das Hallenbad bietet ein 25-Meter-Schwimmbecken, ein separates Lehrschwimmbecken, einen Whirlpool, einen Fitnessbereich und eine Sauna. Am Mittwoch und Freitag ist die Sauna für Frauen reserviert.

 Die Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und St. Jakob schliessen am 11. September 2011. Das Sportbad bleibt voraussichtlich bis am 2. Oktober offen. Weil das genaue Saisonende witterungsabhängig ist, entscheidet das Erziehungsdepartement kurzfristig über eine allfällige Verlängerung der Saison.

 Weitere Informationen sind im Internet auf www.sport.bs.ch zu finden.


contact: Martina Münch, Tel. 061 267 67 72, Planungsamt, Leiterin Abteilung Gestaltung Stadtraum Verkehr

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement hat im Frühjahr 2011 einen internationalen Studienauftrag zur Erarbeitung eines Gestaltungskonzepts für den öffentlichen Raum der Basler Innenstadt lanciert. Das Teilprojekt des Prozesses «Innenstadt – Qualität im Zentrum» wurde am 13. Juli 2011 abschliessend juriert. Sieger ist ein Team unter der Leitung des holländischen Büros OKRA landscapearchitects, Utrecht. Heute wird die Ausstellung aller Studienauftragsbeiträge eröffnet.

title_de: Ergebnisse des Studienauftrags Gestaltungskonzept Innenstadt ausgestellt

content_de:
Der öffentliche Raum der Basler Innenstadt hat sich in der Vergangenheit sehr fragmentarisch entwickelt. Eine übergeordnete gestalterische Entwicklungsidee, um das Potenzial des öffentlichen Raums best möglich zu nutzen, fehlte. Das machte die Realisierung von Einzelprojekten oftmals schwierig, die an vielschichtigen und widersprüchlichen Interessen scheiterten. Hinzu kommt, dass einige öffentliche Räume der Basler Innenstadt dringend einer Sanierung bedürfen.

 Der Studienauftrag fokussierte sich auf die Frage, wie sich die Strassen, Gassen und Plätze in der Basler Innenstadt langfristig gestalterisch entwickeln sollen. Damit wird gleichzeitig der Dialogprozess «Innenstadt – Qualität im Zentrum» unter dem Gesichtspunkt «Gestaltung des öffentlichen Raumes» weitergeführt.

 Das Planungsamt des Bau- und Verkehrsdepartements hat einen zweistufigen internationalen Studienauftrag zur Erarbeitung eines Gestaltungskonzepts für den öffentlichen Raum der Basler Innenstadt durchgeführt. Im Frühjahr 2011 wurden in einer ersten Runde drei Teams unter zehn Teilnehmenden ausgewählt, die ihre Konzepte in jeweils zwei Workshops vertieft haben. Das Beurteilungsgremium des Studienauftrags und die einzelnen Teams diskutierten die Stärken und Schwächen sowie Chancen und Risiken der jeweiligen Ideen und des aktuellen Projektstands. Inhaltlich waren die Projekte geprägte vom Streben nach einem starken übergeordneten Gestaltungskonzept, griffigen Gestaltungsprinzipien für die Teilareale des öffentlichen Raums sowie der notwendigen Anpassungsfähigkeit an zukünftige Entwicklungen.

 Die Fachjury unter Vorsitz von Regierungsrat Hans-Peter Wessels hat die Beiträge der drei Teams am 13. Juli 2011 abschliessend juriert. Als Sieger wählte sie das Projekt der Teams OKRA landscapearchitects, Utrecht (federführend), Maxwan architects + urbanists, Rotterdam und Basler & Hofmann AG, Zürich. Der Jury gehörten auch Expertinnen und Experten unterschiedlichster Institutionen an, die bereits im Prozess «Innenstadt – Qualität im Zentrum» mitgewirkt haben. Mitgearbeitet haben Interessenvertreter des Schweizerischen Pflästermeisterverbandes, der Basler Verkehrs-Betriebe, von Basel Tourismus, von Kulturstadt Jetzt, von Pro Innenstadt, der Interessengemeinschaft Kleinbasel, dem Quartierverein Lääbe in der Innenstadt, der Mobilen Jugendarbeit Basel und der Pro Infirmis Basel Stadt.

 Der vom Beurteilungsgremium einstimmig empfohlene Beitrag zeigt deutlich auf, dass ein Massnahmenkatalog für ein Gestaltungskonzept Innenstadt auf einer soliden Basis unter Berücksichtigung aller planungsrelevanten Parameter erfolgen muss. In diesem Zusammenhang ist auch das neue Verkehrskonzept Innenstadt hervorzuheben.

 Das Siegerprojekt überzeugt durch Optimismus und wirkt inspirierend hinsichtlich der Vielfältigkeit möglicher Interventionen. Konflikte oder Defizite innerhalb des öffentlichen Raumes werden feinfühlig in Chancen umgewandelt. Das Konzept baut auf bestehenden Strukturen auf und formuliert eine klare, starke Grundhaltung ohne dabei dogmatisch zu erscheinen. Ziel ist es, den öffentlichen Raum stärker zu akzentuieren und ihn an ausgewählten Stellen gleichzeitig vielfältiger zu nutzen. Das Resultat besticht durch seine Einfachheit, Prägnanz und Anpassungsfähigkeit an zukünftige Entwicklungen. Ergänzt ist das Konzept durch Bildillustrationen, die keine konkreten Projektideen darstellen sondern in Stimmungsbilder die Konzeptidee für die jeweiligen öffentlichen Räume transportieren.

 Das Siegerprojekt wird nun weiter ausgearbeitet. Ab Herbst 2011 wird das Planungsamt in enger Zusammenarbeit mit dem Siegerteam die Ergebnisse aus dem Studienauftrag konkretisieren. Das detaillierte Gestaltungskonzept wird voraussichtlich im Sommer 2012 dem Regierungsrat und anschliessend dem Grossen Rat vorgelegt. Das verabschiedete Konzept bildet die Grundlage für die Erarbeitung von konkreten Gestaltungsprojekten für Strassen, Gassen und Plätze der Basler Innenstadt.

Hinweise

Die Ausstellung aller Studienauftragsbeiträge an der Maiengasse 7 (1. Obergeschoss) wird am 26. August 2011 um 18:00 Uhr eröffnet und dauert bis zum 9. September 2010. Am 1. September bleibt die Ausstellung geschlossen. Ausstellungszeiten: Mo - Fr 17:00 bis 20:00 Uhr, Sa & So 14:00 bis 18:00 Uhr.


contact: Dominik KellerTelefon +41(61)639 23 20 Leiter Koordinationsstelle Umweltschutz Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt bietet im Rahmen des Projektes «EmobilitätBasel» ab sofort ein neues Produkt an: Das «Eventpaket für Basler Firmen und Organisationen». Für eine Pauschale von 150 Franken ist freies Probefahren mit Elektrofahrzeugen inklusive Einführung in das Thema Elektromobilität möglich.

title_de: Elektromobilität: Eventpaket für Basler Firmen und Organisationen

content_de:
Bei der Diskussion um alternative Antriebe zur Sicherung der künftigen Mobilität wird in eine Technologie ganz grosse Hoffnung gesetzt: die Elektromobilität. Die ersten Serienfahrzeuge sind auf dem Markt. Verschiedene Fahrzeughersteller haben in naher Zukunft weitere Modelle angekündigt.

 Der Kanton Basel-Stadt will die Bevölkerung für dieses Thema sensibilisieren und startete deshalb im Rahmen der «2000-Watt-Gesellschaft – Pilotregion Basel» ein Pilotprojekt zum Testen von Elektrofahrzeugen. Eine wichtige Rolle übernimmt dabei das neue Produkt «Eventpaket für Basler Firmen und Organisationen». Für eine Pauschale von 150 Franken können Firmen und Organisationen mit Sitz im Kanton Basel-Stadt folgendes Angebot beziehen:

Einführung zum Thema Elektromobilität

freies Probefahren von 1-2 Elektrofahrzeugen der Marke Renault Twingo

Dauer des Angebots: ½ Tag

Fahrzeugüberführung inklusive

Versicherung inbegriffen

 Zusätzlich wird Firmen und Organisationen, die sich ein Elektrofahrzeug anschaffen wollen, im Rahmen des Pilotprojektes das sogenannte «Sorglospaket» angeboten: Der Kunde bezahlt über vier Jahre einen monatlichen Betrag, der im Voraus festgelegt wird. Das heisst, der Kunde kann genau abschätzen, mit welchen Kosten gerechnet werden muss und trägt somit keine finanziellen Risiken. Das «Sorglospaket» wird ab 600 Franken pro Monat (abhängig von Fahrzeugmodell und Kilometerleistung) angeboten. Sowohl ein allfälliger Batterieausfall nach der Garantiedauer als auch der Restwert des Fahrzeugs nach Vertragslaufzeit fliessen in die Berechnungen ein. In der Pauschale enthalten sind auch Fahrzeugsteuer, Vollkasko, Reparatur- und Wartungskosten. Einzig nicht enthalten sind die Stromkosten für den Betrieb des Fahrzeugs.

  Für die Bevölkerung steht seit November 2010 ein Car-Sharing mit Elektrofahrzeugen zur Verfügung. Im Moment sind drei Fahrzeuge im Einsatz. Die Standorte befinden sich in Riehen (Gemeindehaus), im Kleinbasel (Nähe Hoffmann-La Roche) und im Grossbasel (Bahnhof SBB/Meret Oppenheim-Strasse). Die Fahrzeuge können via Internet gebucht werden (www.esharebasel.ch).

Hinweise

Interessierte Firmen und Organisationen melden sich bitte beim Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt: www.aue@bs.ch oder Tel. 061 639 22 22.


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Bildung, Erziehungsdepartement Basel-Stadt Benedikt Arnold, Telefon +41 (0)61 267 66 06 Leiter Gap, Case Management Berufsbildung, Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: «Gap, Case Management Berufsbildung» begleitet Jugendliche, bei denen absehbar ist, dass sie für einen erfolgreichen Berufseinstieg zusätzliche Unterstützung benötigen, von der obligatorischen Schule durchgehend bis zum Arbeitseinstieg. Vor drei Jahren hat Gap seine Tätigkeit im Erziehungsdepartement aufgenommen. Der Evaluationsbericht der Berner Fachhochschule liefert erste Erkenntnisse.

title_de: Drei Jahre «Gap, Case Management Berufsbildung»: Ergebnisse der Evaluationsstudie

content_de:
Zu viele Jugendliche schaffen den Übergang zwischen obligatorischer Volksschule und Berufseinstieg nicht. Aus dieser Erkenntnis leitet sich die Konzeption von Gap ab. Ohne Berufsabschluss sind die Perspektiven junger Menschen auf dem Arbeitsmarkt stark eingeschränkt. «Gap, Case Management Berufsbildung» tritt dieser bildungs-, sozial- und wirtschaftspolitisch unerfreulichen Entwicklung seit drei Jahren entgegen: Gap-Mitarbeitende begleiten Jugendliche, die für einen erfolgreichen Berufseinstieg zusätzlich Unterstützung benötigen, von der Schule bis zum Berufseinstieg durchgehend.

 Die Evaluationsergebnisse der Berner Fachhochschule zeigen den Bedarf von Gap auf und dokumentieren die erfolgreiche Umsetzung. Gap vermag mit Jugendlichen eine verbindliche Beziehung aufzubauen, die sonst jede Verbindlichkeit aufgegeben haben, deren Schulleistungen unbefriedigend sind und die Schwierigkeiten haben, ihr Leben in die Hand zu nehmen. Gap begleitet diese Jugendlichen von der Schule bis zum Erwerbseinstieg durchgehend.

 Die wichtigsten Egebnisse der Evaluationsstudie
 Mit dem Case-Management gelingt es, Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 25 zu erreichen. Fast die Hälfte befindet sich zum Zeitpunkt der Anmeldung auf Niveau Sekundarstufe I, wobei die meisten Schülerinnen und Schüler die Weiterbildungsschule (WBS) besuchen. Eine weitere grosse Gruppe setzt sich aus Jugendlichen und jungen Erwachsenen zusammen, die zum Zeitpunkt der Kontaktaufnahme keine Ausbildung haben oder sich in Zwischenlösungen befinden. Zu den Klientinnen und Klienten von Gap gehören überproportional viele Jugendliche mit Migrationshintergrund.

 Aus diesen Fakten lässt sich schliessen, dass mit dem Case-Management die angestrebte Zielgruppe erreicht wird. Einerseits gelingt die Früherkennung von gefährdeten Jugendlichen, andererseits werden auch junge Erwachsene erreicht, die bereits von Ausbildungs- und Erwerbslosigkeit betroffen sind. Im Laufe von zwei Jahren, von 2008 bis 2010, ist es etwas mehr als einem Drittel der Jugendlichen mit Hilfe des Case-Managements gelungen, eine Verbesserung des Berufsbildungsstatus zu erreichen. Gap bewirkt gerade bei Jugendlichen in prekären Situationen Veränderungen. Das Case-Management wird von den meisten Jugendlichen als Unterstützung wahrgenommen.

 Zusammenarbeit mit dem WSU
 Die strategische Steuergruppe von Gap setzt sich aus Vertretungen des Erziehungsdepartements und des Departements Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) zusammen. In der Zusammenarbeit mit den Schulen der Sekundarstufe I ist es gelungen, eine gut funktionierende Systematik zur Erfassung der Risikogruppe aufzubauen und unter verschiedensten Akteuren an der Schnittstelle zwischen Schule, Berufsbildung und Beruf zu koordinieren. Das Klären der Rolle des «Case Managements Berufsbildung» im Feld dieser Akteure soll weiterentwickelt und verbessert werden.

 Das Angebot dem Bereich Bildung des Erziehungsdepartements unterstellt und wird zurzeit aus dem kantonalen Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und vom Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT) finanziert. Es ist wichtiger Bestandteil der Regierungsrätlichen Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit.

Hinweise

Der Gesamtbericht sowie ein Kurzbericht der Evaluationsstudie mit den wichtigsten Ergebnissen befinden sich als PDF-Dokument auf der Website von Gap, Case Management Berufsbildung unter gap.edubs.ch.

Die vollständige Medienmappe kann am 24. August unter kommunikation-bildung@bs.ch bestellt werden.


title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Anzüge Daniel Goepfert (SP) betreffend «Tempo 30 in der Birmannsgasse» und Eveline Rommerskirchen (SP) betreffend «Reinacherstrasse in die Tempo 30 Zone integrieren» stehen zu lassen und den Anzug Brigitte Heilbronner-Uehlinger (SP) betreffend «das Tempo 30-Regime in der Stadt Basel» als erledigt abzuschreiben, vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 18. August 2009. Der Regierungsrat ist sich der positiven Wirkung von Tempo 30 auf die Erhöhung der Verkehrssicherheit und Lebensqualität bewusst. Um den motorisierten Individualverkehr aus diesen verkehrsberuhigten Zonen fernzuhalten, braucht es aber auch verkehrsorientierte Strassen, welche Sammel- und Durchleitungsfunktionen wahrnehmen können. Zudem muss auch ein effizienter und attraktiver Öffentlicher Verkehr (ÖV) sichergestellt werden können. Dies gegeneinander abzuwägen, bzw. die Kompatibilität von Tempo 30 und ÖV zu klären, ist momentan Gegenstand der Überarbeitung des Konzepts zu den Tempo 30-Zonen im Bau- und Verkehrsdepartement. Diese Überarbeitung basiert auf der aktualisierten Strassennetzhierarchie aller Strassen in Basel und der Kantonsstrassen in Riehen und Bettingen. In diesem Zusammenhang werden auch alle hängigen Begehren geprüft, dazu gehört auch jenes betreffend die Birmannsgasse. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Barbara Auer, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 39)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jsabella Bührer-Keel, BastA) betreffend «direkter Weiterführung des Veloweges vom Badischen Bahnhof bis zum Lindenberg» als erledigt abzuschreiben. Im Rahmen der Sanierung der Riehenstrasse und der Messeplanung wird geprüft, ob eine Neuorganisation des Strassenraums zwischen Peter Rot-Strasse und Riehenring und damit die Realisierung von Velostreifen möglich ist. Im Abschnitt zwischen Riehenring und Hammerstrasse wäre die Markierung von Radstreifen auf Grund sehr begrenzt vorhandener Platzverhältnisse nur unter unverhältnismässig hohem technischem und finanziellem Aufwand möglich, weshalb vorderhand darauf verzichtet wird. Im Abschnitt Hammerstrasse bis Lindenberg werden Velomassnahmen obsolet, weil sich dieser Abschnitt innerhalb des Innenstadt-Perimeters befindet und damit in eine Tempo 30 Zone überführt wird. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Kathrin Schweizer, Gestaltung Stadtraum und Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 80)

dem Grossen Rat beantragt, den Jahresbericht der ProRheno AG für das Jahr 2010 zu genehmigen. Berich des Regierungsrates

dem Trägerverein Fanarbeit Basel für die Jahre 2012 bis 2014 Subventionen in der Höhe von jährlich 80'000 Franken bewilligt. Fanarbeit Basel ist eine unabhängige Instanz, die auf Gewaltprävention und Integration insbesondere für Jugendliche ausgerichtet ist. Ziel der Fanarbeit ist es, eine kreative Fankultur zu fördern und so mittel- und langfristig Gewalt in und um das Stadion einzudämmen. (Auskunft: Peter Howald, Leiter Sport/Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

in der Vernehmlassung zuhanden der Konferenz der Kantonsregierungen die Stossrichtung  zur vorgesehenen Erneuerung der Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz gutgeheissen. Gleichzeitig wurde aber auch bemängelt, dass der Entwurf noch zu wenig ausgereift sei. Der Regierungsrat hat entsprechende Verbesserungsvorschläge eingereicht. (Auskunft: Dr. Peter Schwendener, Finanzverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

in der Vernehmlassung die Absicht der Schweiz begrüsst, das IAO-Abkommen über den Mutterschutz zu ratifizieren, da es den Schutz der Arbeitnehmerinnen gewährleistet. Das Schweizerische Recht erfüllt die Anforderungen des Übereinkommens praktisch ausnahmslos. Die einzige Rechtslücke, die es aus Gründen der Rechtssicherheit zu schliessen gilt, ist der Grundsatz der Entlöhnung der Stillpausen. Diese Ergänzung bedeutet für berufstätige Mütter, die ihr Kind nach dem Mutterschaftsurlaub weiter stillen wollen, einen deutlichen Fortschritt. Antwort des Regierungsrates  (Auskunft: Antonina Stoll, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamtes für Meteorologie und Klimatologie die vorgesehene Umwandlung des Bundesamtes für Meteorologie und Klimatologie in eine öffentlich rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit und die in diesem Zusammenhang nötige Gesetzesanpassung ausdrücklich begrüsst. Dadurch könne die notwendige Flexibilität geschaffen werden, um aus einer hochwertigen Arbeit zusätzliche Erträge zu generieren, schreibt der Regierungsrat. Er legt auch Wert darauf, dass das Lufthygieneamt beider Basel bei MeteoSchweiz weiterhin die für die Erfüllung seines Bundesauftrags wichtigen Daten zu kostengünstigen Konditionen beziehen kann. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Andrea von Känel, Lufthygieneamt beider Basel, Tel. 061 552 62 29)

den zweiten Wahlgang der Ersatzwahlen für eine Präsidentin bzw. einen Präsidenten des Strafgerichts und für eine Richterin bzw. einen Richter des Appellationsgerichts auf den 15. Januar 2012 festgesetzt.


contact: Sven Michal, Tel. +41 (0)61 267 95 60 Generalsekretariat Finanzdepartement Toni Schürmann, Tel. +41 (0)61 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates und der Christoph Merian Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen den Verein „Startup Academy Basel“ in den Jahren 2012 bis 2014 mit einem Beitrag von jährlich 20'000 Franken und das Projekt „Sonnenstoren Elsässerstrasse“ mit einem Beitrag von maximal 90'000 Franken. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Mittel aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Unterstützung für den Verein „Startup Academy Basel“ und für das Projekt „Sonnenstoren Elsässerstrasse“

content_de:
Startup Academy Basel
 Der auf dem Dreispitzareal domizilierte Verein «Startup Academy Basel» unterstützt Erst-, Um- und Wiedereinsteiger, die innovative Unternehmer werden möchten. Die Startup Academy organisiert Infrastruktur, Coaching und Mentoring und sie stellt Fachinformationen und Startkapital zur Verfügung.

  Projekt Sonnenstoren Elsässerstrasse
 Im Abschnitt St. Johanns-Park bis zum Voltaplatz sollen an Liegenschaften mit Geschäftsräumen im Parterre einheitliche Sonnenstoren montiert werden. Mittels LED-Leuchtband wird der Trottoirraum nachts beleuchtet. Ziel ist es dabei, das Erscheinungsbild des Strassenraums aufzuwerten.


contact: Rahel Reinert, wiss. Mitarbeiterin, Tel. 061 926 82 85 Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann des Kantons Basel-Landschaft Leila Straumann, Leiterin, Tel. 061 267 66 81 Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Die Regierungen beider Basel verleihen Bank Coop für ihr «Massnahmenpaket Gleichstellung und Familienfreundlichkeit» den mit 20'000 Franken dotierten Chancengleichheitspreis. Das Unternehmen überzeugt mit wirkungsvollen und innovativen Massnahmen zur Verbesserung der Gleichstellung von Frauen und Männern. Die Regierungen sind überzeugt, dass die Auszeichnung von Bank Coop eine wichtige Signalwirkung auf andere privatwirtschaftliche Unternehmen hat.

title_de: Bank Coop gewinnt den Chancengleichheitspreis beider Basel 2011

content_de:
Mit Bank Coop wird ein in der Region verankertes Unternehmen ausgezeichnet, das konsequent betriebliche Gleichstellungsmassnahmen für Frauen und Männer umsetzt. Mit verschiedenen Projekten trägt die Firma den unterschiedlichen Lebenslagen und -situationen ihrer Mitarbeitenden Rechnung und verbessert somit deren Chancengleichheit. Mit einem umfassenden Katalog von über 50 Massnahmen wurde seit 2002 die Gleichstellung von Frauen und Männern systematisch vorangetrieben. Die Massnahmen beinhalten u.a. die Förderung von Teilzeitarbeit auf allen Hierarchiestufen, ein Angebot flexibler Arbeitsmodelle sowie die sukzessive Steigerung des Frauenanteils auf Kaderstufe. Ein wichtiger Fokus liegt auf dem für die Gleichstellung zentralen Bereich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Eine aktive Vaterrolle wird durch bezahlten und unbezahlten Vaterschaftsurlaub gefördert, frei werdende Stellen werden ausnahmslos auf Teilzeitmöglichkeiten überprüft. Mit einem Gleichstellungs-Controlling wird der Stand der gesetzten Ziele laufend überprüft und optimiert.

 Bank Coop profitiert von mehr Gleichstellung
 Nicht nur für die Mitarbeitenden, auch für das Unternehmen zahlt sich die familienfreundliche Unternehmenskultur aus: Bank Coop sieht sich in ihren Bemühungen u.a. durch die sinkende Krankheitsquote (minus 35% seit 2003), sinkende Fluktuation (minus 61% seit 2003) und die hohe Rückkehrrate der Frauen nach dem Mutterschaftsurlaub (91%) bestätigt.

   Mit Verweis auf die Zahlen und Fakten aus der Region unterstreichen die Regierungen beider Basel, wie wichtig gleichstellungspolitische Massnahmen in der Privatwirtschaft sind: Teilzeit arbeitende Männer sind immer noch eine kleine Minderheit, Frauen auf Kaderebene untervertreten und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für viele Mitarbeitende eine grosse Herausforderung; vgl. Kapitel 20 unter www.statistik.bl.ch.

 Die Preisverleihung des Chancengleichheitspreises beider Basel 2011 findet am Mittwoch, 30. November 2011, um 18.00 Uhr im Museum.BL in Liestal, statt.

Hinweise

Bilder von der Preisverleihung: Bilder-Datenbank

Bank Coop


contact: Thomas Kessler, Telefon +41 (0)61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement

lead_de: Einschätzung der Leerstandserhebung der statistischen Ämter Basel-Stadt und Basel-Landschaft durch die Kantons- und Stadtentwicklung -- Insgesamt gibt es im Kanton Basel-Stadt weniger Leerwohnungen. Der seit drei Jahren kontinuierliche Rückgang der Leerstandsquote im Stadtkanton geht einher mit der jährlichen Bevölkerungszunahme. Urbanes Wohnen ist wieder im Trend, trotzdem funktioniert der Wohnungsmarkt in Basel gut. Die Strategie zur Wohnraumentwicklung sorgt dafür, dass dies so bleibt.

title_de: Der Wohnungsmarkt in Basel funktioniert gut

content_de:
Der Wohnungsmarkt wird stark von der Entwicklung der Gesellschaft geprägt. Ein grösserer Anteil an älteren Menschen, vielfältigere Familienstrukturen, grösserer Wohlstand und damit höherer Wohnflächenbedarf und eine hohe Mobilität verändern die Ansprüche an den Wohnraum. Bald die Hälfte der Haushalte wird nur von einer Person bewohnt. Neue Lebens- und Arbeitsformen verlangen nach flexiblen, anpassbaren Strukturen. Innovative Modelle des Zusammenlebens können dabei mithelfen, den immer noch steigenden Flächenbedarf pro Person zu senken.  Wohnen im Stadtkanton ist attraktiv. In den letzten vier Jahren hat die Bevölkerung jährlich um etwa 1'000 Personen zugenommen. Das Bevölkerungswachstum in Basel ist vor allem der Zuwanderung aus dem Ausland zu verdanken. Die Zuwanderer kamen mehrheitlich aus dem EU-Raum und insbesondere aus Deutschland. Im Gegensatz zur früheren Immigration wandern vergleichsweise höher qualifizierte Arbeitskräfte zu. Seit einigen Jahren verzeichnen deshalb auch diejenigen Basler Quartiere, die bislang einen eher geringen Ausländeranteil aufwiesen und über teurere Wohnsubstanz verfügen, einen leicht wachsenden Anteil an ausländischen Bewohnern.

 Die Leerstandsziffer sinkt
  Parallel zur Zunahme um ca. 1'000 Personen pro Jahr ist die Leerstandsziffer gesunken, da der Nettozuwachs an Wohnungen mit ca. 200 Einheiten pro Jahr nicht mit der Bevölkerungszunahme Schritt gehalten hat. Deshalb ist die Leerstandsziffer auch im letzten Jahr gesunken, von 0.7 % auf 0.5%, und bewegt sich jetzt etwa auf dem Niveau der Stadt Bern. Verglichen mit den Städten Genf (0.3%) und Zürich (2011 0.06%) ist die Quote immer noch relativ hoch, der Wohnungsmarkt entsprechend entspannter.
 Im Kanton Basel-Stadt standen am Stichtag 522 Wohnungen leer. Die Leerwohnungszählung erfasst dabei nur Wohnungen, die per 1. Juni ausgeschrieben sind, aber nicht sofort vermietet oder verkauft werden können. Im letzten Jahr sind etwa 11'000 Personen aus Basel weg gezogen, 12'000 sind zugewandert. Gleichzeitig sind rund 20'000 Menschen innerhalb des Kantons umgezogen. Die Dynamik des Wohnungsmarkts ist wesentlich höher als die Leerstandszahlen suggerieren. Auch attraktive und günstige Wohnungen wechseln langfristig regelmässig Bewohner oder Besitzer, stehen aber nicht leer.
 Trotz der Abnahme der Leerwohnungen haben sich die Mietzinse in Basel aber moderat entwickelt. Dies zeigt die aktuelle Studie «Personenfreizügigkeit und Wohnungsmarkt», welche im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen im Juli 2011 publiziert wurde. Im Vergleich zur Region Westschweiz sowie zum Raum Zürich sind 2005 bis 2010 die Mieten in der Region NWCH nominal mit 8,2% und mit 7,0% in Basel vergleichsweise moderat gestiegen (Westschweiz 19,3%, Region Zürich 13,8%). Das zum gleichen Thema im Juli dieses Jahres veröffentlichte Diskussionspapier «Wanderung, Wohnen und Wohlstand» von Avenir Suisse kommt zum Schluss, dass der Anstieg der Mieten und der damit verbundene Kaufkraftverlust tendenziell überschätzt wird.  Ebenfalls weiter angeglichen haben sich die Quartiere. So sind die Leerstandsanteile  in den Quartieren mit ehemals hohen Leerständen wie Klybeck mit 0.3%, Matthäus mit 0.4% und St. Johann mit 0.6% im Bereich des Durchschnitts oder sogar darunter. Die neu geschaffenen Angebote in grösseren Überbauungen wie VoltaMitte, VoltaZentrum, VoltaWest und Erlenmatt werden gut absorbiert.

 Umnutzungen von Büroräumen zu Wohnungen werden geprüft
 Die Leerstände an Laden- und Büroflächen im Stadtkanton haben sich im letzten Jahr kaum verändert. Aufgrund der geplanten Konzentration von Büroflächen auf den Arealen der beiden grossen Pharmafirmen ist damit zu rechnen, dass in den kommenden Jahren grosse zusätzliche Flächen auf den Markt kommen, die dieser kaum kurzfristig absorbieren kann. Die Kantons- und Stadtentwicklung prüft deshalb, wie viele und welche der frei werdenden Flächen sinnvoll in Wohnraum umgewandelt werden können und damit einen Beitrag zum immer noch steigenden Wohnraumbedarf leisten können.  Die Prognosen sagen der Region weiterhin ein deutliches Wachstum und dem Stadtkanton eine leichte, aber stetige Zunahme der Bevölkerung voraus. Die Bevölkerungsprognose 2011 rechnet im mittleren Szenario damit dass die Bevölkerung bis 2035 um etwa 6'000 Personen zunimmt. Deshalb ist zusätzlicher Wohnraum notwendig.

 Die Strategie zur Wohnraumentwicklung sorgt dafür
 Die neue Kantonsverfassung verlangt, dass der Wohnungsbau im Interesse eines ausgeglichenen Wohnungsmarktes gefördert wird. Dabei soll vor allem auf ein angemessenes Angebot an familiengerechten Wohnungen geachtet werden. Im Legislaturplan 09-13 des Regierungsrates werden deshalb unter dem Schwerpunkt «Urbane Standortqualität» Massnahmen für ein vielfältiges, attraktives und ausreichendes Wohnangebot formuliert. Die kantonale Strategie zur Wohnraumentwicklung für 2011-2016 sorgt für dieses Angebot: Die laufende Zonenplanrevision stellt die notwendigen Wohnraumpotenziale für die nächsten zwanzig Jahre bereit. Der zusätzliche Wohnraum entsteht durch die Öffnung von Industrie- und Gewerbegebieten, Umnutzung öffentlicher Einrichtungen, neu für Wohnzwecke erschlossene Areale an den Stadträndern und kleinteilige Nachverdichtung im Bestand. Gezielt gefördert werden soll das genossenschaftliche Wohnungsangebot für Menschen mit tieferem Einkommen und Familien. Zusammen mit den Mietzinsbeiträgen an Familien und der Sozialhilfe stellen die kantonale Strategie zu Wohnraumentwicklung und der Entwurf für ein neues Wohnraumfördergesetz so sicher, dass ein ausreichendes Angebot für alle Bevölkerungsschichten zur Verfügung steht.


contact: Für die Planung: Martin Studer, Telefon +41(0)61 267 93 92 Projektleiter WC-Anlage Klybeckstrasse, Städtebau & Architektur, Hochbauamt Basel-Stadt Für die Umsetzung und den Betrieb: Markus Brügger, Telefon +41(0)61 639 23 10 Leiter öffentliche WC-Anlagen, Stadtentwässerung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Optimierung der WC-Anlagen: An der Klybeckstrasse, beim Kasernenareal, wird morgen Samstag eine rollstuhlgängige, selbstreinigende und gebührenpflichtige WC-Anlage in Betrieb genommen. Die bisherige Anlage war sehr eng. Rollstuhlfahrende konnten sie nicht benützen.

title_de: Rollstuhlgängige WC-Anlage beim Kasernenareal an der Klybeckstrasse

content_de:
Die bisherige, gebührenpflichtige und selbstreinigende WC-Anlage an der Klybeckstrasse, beim Turnhallengebäude, in unmittelbarer Nähe des Kasernenareals, musste ersetzt werden. Denn sie war räumlich sehr eng und vor allem nicht rollstuhlgängig. Diese unbefriedigende Situation – es gibt bisher auf und beim Kasernenareal keine weitere öffentliche WC-Anlage – vermochte nicht mehr zu befriedigen. Vor allem war auch fraglich, wie lange sie überhaupt noch funktionieren würde.

 An diesem stark frequentierten Ort beim Kasernenareal, längs der Achse Klybeckstrasse, ist eine zeitgemässe, funktionstüchtige, auf hohem hygienischen Level stehende selbstreinigende WC-Anlage auch für Behinderte von grosser Bedeutung. Die derzeitige Umgestaltung der Voltamatte bot Gelegenheit, rasch zu reagieren. Denn die bisherige dortige WC-Anlage wird durch ein neues Gebäude mit integriertem WC ersetzt. Dies hatte zur Folge, dass die bisherige Anlage auf der Voltamatte für einen anderen Standort zur Verfügung stand. Die Anlage, die aus dem Jahre 2000 stammt, wurde auf den aktuellsten technischen Stand einer selbstreinigenden Toilette gebracht und bietet nun für die Benutzerinnen und Benutzer am neuen zentralen Ort im Kleinbasel das gleiche hygienische Niveau wie ein neues WC-Häuschen.

 Die finanziellen Aufwendungen für die «neue» WC-Anlage mit Chromstahlgehäuse an der Klybeckstrasse, die auch über einen Sprayschutz verfügt, wurden über den Kredit für den Ersatz von selbstreinigenden Anlagen gedeckt.

 Ebenfalls über dieses Investitionsprogramm werden im Laufe dieses Jahres auch die drei selbstreinigenden WC-Anlagen bei der Tramhaltestelle Barfüsserplatz ersetzt. Diese werden bekanntlich sehr stark genutzt.


contact: Michael Wüthrich, Kommissionspräsident Telefon +41 (0)61 321 32 45 (P) Mobile +41 (0)79 266 82 35 E-Mail mw_gruene@mac.com

lead_de: Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) des Grossen Rats unterstützt die Parkraumpolitik des Regierungsrats. Sie spricht sich sowohl für den Rahmenkredit für eine Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Basel als auch für die beiden Gegenvorschläge zu den Volksinitiativen „Ja zu regionalen Park-and-ride-Anlagen“ und „Ja zu Parkraum auf privatem Grund“ aus. Die beiden Initiativen empfiehlt sie zur Ablehnung.

title_de: UVEK steht hinter Parkraumvorlagen des Regierungsrats

content_de:
Am 13. Juni 2010 haben die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt den Grossratsbeschluss betreffend Parkraumbewirtschaftung Stadt Basel mit 50,4% Neinstimmen abgelehnt. Das Referendum wurde aus Gewerbekreisen ergriffen. In diesem Rahmen hat der Gewerbeverband die beiden in einem ersten Anlauf nicht zustande gekommenen Volksinitiativen «Ja zu regionalen Park-and-ride-Anlagen» und «Ja zu Parkraum auf privatem Grund» neu lanciert.

 Zusammen mit zwei Gegenvorschlägen zu den eingereichten Initiativen hat der Regierungsrat dem Grossen Rat – wie nach der Volksabstimmung angekündigt – eine neue Vorlage für eine Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Basel vorgelegt. Er hat die Gründe für den negativen Volksentscheid analysiert und ist überzeugt, dass die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung grundsätzlich nicht bestritten ist. Die vom Referendumskomitee vorgebrachten Kritikpunkte sind in der neuen Vorlage grösstenteils berücksichtigt. Das Sortiment an Parkkarten wird auf diejenigen Elemente reduziert, die für die Umsetzung einer Parkraumbewirtschaftung zwingend notwendig sind. Nicht mehr Bestandteil der Vorlage ist die Gewerbeparkkarte. Wie vom Referendumskomitee gefordert, setzt sich der Regierungsrat hier für eine regionale Lösung ein.

 An den grundsätzlichen Problemen hat sich im vergangenen Jahr nichts geändert:
 - Der Flächenbedarf für Parkplätze auf Allmend ist in Basel hoch.
 - Der Suchverkehr nach Parkplätzen ist gross und mit Lärmemissionen und einer Beeinträchtigung der Luftqualität verbunden.
 - Die bestehenden Parkhäuser sind nur schlecht ausgelastet.

 Mit dem aus drei Vorlagen bestehenden Paket will der Regierungsrat die Parkraumpolitik auf eine neue Basis stellen. Ziele sind eine bessere Auslastung der bestehenden Parkplätze auf Allmend und privaten Arealen, eine Reduktion des Suchverkehrs und des Parkierdrucks sowie eine generelle Reduktion des motorisierten Verkehrs. Letzteres verlangt der vom Volk am 28. November 2010 gutgeheissene Gegenvorschlag zur Städteinitiative.

 Mit der vorgeschlagenen Parkraumbewirtschaftung werden die bisher unbewirtschafteten (weissen) Parkplätze in der Stadt Basel flächendeckend in blaue Zonen umgewandelt. Mit einer Anwohnerparkkarte kann in der blauen Zone auch künftig unbeschränkt parkiert werden. Neue Parkkarten für Pendlerinnen und Pendler sowie Besucherinnen und Besucher ermöglichen es gegen entsprechende Gebühr auch diesen Gruppen, ihr Fahrzeug länger als gemäss den Bestimmungen des Parkierens in der blauen Zone abzustellen. Die Pendlerparkkarte kann allerdings nur unter als eher restriktiv zu bezeichnenden Voraussetzungen erworben werden und erlaubt das unbeschränkte Parkieren nur im PLZ-Kreis des Geschäftsdomizils. Eine Mehrheit der UVEK stellt trotzdem in Frage, ob mit dem Preis für die Pendlerparkkarte von CHF 740 pro Jahr die mit der Parkraumbewirtschaftung verbundenen Ziele erreicht werden.

 Die UVEK erwartet, dass der Regierungsrat den Effekt der Einführung der neuen Parkkarten – insbesondere der Besucher- und Pendlerparkkarten – nach einer ersten Phase im Hinblick auf die mit der Parkraumbewirtschaftung verbundenen Ziele überprüft und die Preise der Karten gegebenenfalls anpasst. Ebenfalls wünscht die UVEK eine Erhöhung der Kontrolldichte beim ruhenden Verkehr. Sie legt dem Grossen Rat dafür eine Motion vor.

 Nicht Bestandteil des Ratschlags ist die vorgesehene regionale Gewerbeparkkarte, mit der sich eine bikantonale Arbeitsgruppe aus Vertretern der beiden Basel befasst. Sie soll aber wenn möglich gleichzeitig mit den anderen Parkkarten eingeführt werden. Ansonsten behalten die beiden existierenden Gewerbeparkkarten ihre Gültigkeit.

 Als mehrheitlich falsch erachtet es die UVEK, die für die zusätzlichen Kontrollpersonen notwendigen Geräte über den Rahmenkredit zu finanzieren. Mit der beantragten Kürzung des Rahmenkredits um CHF 190'000 reduziert sich dieser auf CHF 1'370'000 und fällt damit unter die Referendumsschwelle.

 Den Anzug Brigitte Heilbronner und Konsorten betreffend Parkplatzbewirtschaftung Motorräder und Motorroller möchte die UVEK nochmals an den Regierungsrat überweisen. Motorrad-Abstellplätze innerhalb des Grossbasler Cityrings und der Kleinbasler Kernzone sowie rund um den Bahnhof SBB sind aus ihrer Sicht zwingend zu bewirtschaften.

 Die Volksinitiative «Ja zu regionalen Park-and-ride-Anlagen» fordert vom Kanton Basel-Stadt eine aktive Rolle bei der Erstellung und Finanzierung von Park-and-ride-Anlagen, die geeignet sind, für Fahrten von auswärts ins Kantonsgebiet den Modal Split zugunsten des öffentlichen Verkehrs zu verändern. Der Kanton soll sich zudem für Parkgebühren einsetzen, die die Attraktivität dieser Anlagen sicherstellen. Der Regierungsrat unterstützt die Stossrichtung der Park-and-ride-Initiative, stellt ihr aber dennoch einen Gegenvorschlag gegenüber. Dabei handelt es sich in erster Linie um eine Präzisierung der Initiative, schweigt sich diese doch über die Finanzierung aus. Der Gegenvorschlag sieht vor, die Einnahmen aus den Besucher- und Pendlerparkkarten nach Abzug der Verwaltungskosten in einen zweckgebundenen Fonds zur Förderung von Park-and-ride-Anlagen fliessen zu lassen. Die UVEK stellt sich hinter den Gegenvorschlag. Sie fordert den Regierungsrat aber auf, den Nutzen von Park-and-ride-Projekten für den Kanton jeweils sorgfältig zu prüfen, bevor er eine Finanzierungsbeteiligung in Betracht zieht. Park-and-ride-Anlagen sind alleine noch kein Allerheilmittel für die städtischen Verkehrsprobleme. Im Weiteren beantragt die UVEK dem Grossen Rat, dass mit den Geldern aus dem Fonds auch Bike-and-ride-Anlagen finanziert werden können. Diesbezüglich ortet sie selbst im Kanton Basel-Stadt ein Defizit.

 Bei der Volksinitiative «Ja zu Parkraum auf privatem Grund» geht es um zusätzliche Parkplätze auf privatem Grund. Basel-Stadt kennt beim Bau von Liegenschaften für Wohn-, Arbeits- oder Dienstleistungsnutzung im Gegensatz zu anderen Kantonen bezüglich der zu erstellenden Parkplätze keine Mindestvorgabe, sondern eine Obergrenze. Die Initianten fordern, auf eine solche Bestimmung zu verzichten. Der Regierungsrat und eine Mehrheit der UVEK sind mit der Argumentation des Initiativkomitees nicht einverstanden. Die in der Parkplatzverordnung festgelegte Obergrenze hat sich aus ihrer Sicht als Instrument zur Steuerung des Verkehrs bewährt. Über den Gegenvorschlag, der die Verordnung unter bestimmten Voraussetzungen bei Bauten für Dienstleistungsnutzungen lockern will, zeigen sich die Mitglieder der UVEK aus unterschiedlichen Gründen auch nicht begeistert. Trotzdem stellt sich eine knappe Mehrheit der Kommission hinter den Antrag des Regierungsrats, der dem Grossen Rat die Ablehnung der Initiative und die Annahme des Gegenvorschlags empfiehlt.

Hinweise

Die Berichte der UVEK sind im Internet unter www.grosserrat.bs.ch/ abrufbar.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti Telefon 061 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement Dr. med. Andreas Buser Telefon 061 265 20 90 Chefarzt/Geschäftsführer Blutspendezentrum SRK beider Basel

lead_de: Basel braucht Blut. Blutspenden retten Leben und: Blut spenden ist einfach und sicher! Mit einer gezielten Kampagne will das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, unterstützt vom Universitätsspital Basel und den Mitinitianten Allgemeine Plakatgesellschaft (apg), Parini Events und der Studentenorganisation Skuba die Bevölkerung zu vermehrtem Blutspenden motivieren. Denn rund fünfzig Prozent der derzeit in den Gesundheitseinrichtungen der Region benötigten Blutkonserven müssen bereits in der übrigen Schweiz dazugekauft werden. Und auch landesweit zeichnet sich aufgrund der demografischen Entwicklung ein Engpass ab.

title_de: Start der Kampagne Blut spenden - Leben retten

content_de:
Die Versorgung der Bevölkerung mit Blutprodukten zählt zur Grundversorgung eines funktionierenden Gesundheitswesens. Insbesondere in den Sommermonaten zeichnen sich aber bei den Blutprodukten ernsthafte Engpässe ab. Um den regionalen Bedarf in den Spitälern abzudecken, nämlich rund 24'000 Blutprodukte pro Jahr, muss das Blutspendezentrum SRK beider Basel bereits heute rund 50 Prozent der benötigten Blutkonserven aus den übrigen Regionen der Schweiz dazu kaufen. Schätzungen ergeben, dass von den möglichen Spenderinnen und Spendern nur gerade 3,8 Prozent bereit sind, ihr Blut regelmässig zu spenden.

 Mit einer Spende kann mehreren Menschen geholfen werden; andererseits braucht ein Mensch in einem Notfall, beispielsweise bei einem Unfall, bis zu dreissig Blutkonserven. Allein das Universitätsspital Basel, welches in der Region den grössten Bedarf hat, versorgt jährlich über 4000 Patienten und Patientinnen mit Blutkonserven des Blutspendezentrums SRK beider Basel. Um den Bedarf an Spenderblut auch in Zukunft decken zu können, müssen vermehrt auch junge Menschen zum Blutspenden animiert werden, denn aufgrund der demografischen Entwicklung könnte sich eine ernsthafte Versorgungskrise abzeichnen.

 Mit ihrer gemeinsamen Plakatkampagne wollen nun das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt und das Universitätsspital Basel die Bevölkerung dazu motivieren, vermehrt Blut zu spenden. Die Kampagne «Spende Blut- rette Leben», welche durch die apg, Parini Events und die Studentenorganisation SKUBA mitinitiiert wurde, appelliert mit zahlreichen Plakaten in der Öffentlichkeit und Flyern in den Arztpraxen, Spitälern und Apotheken an die Bevölkerung mit einem einfachen Akt Solidarität zu zeigen. Denn: Blut spenden ist problemlos und sicher.

 Im Anschluss an die heutige Medienkonferenz gingen heute Regierungsrat Carlo Conti und zahlreiche Studierende der Medizinischen Fakultät der Universität Basel mit gutem Beispiel voran – und spendeten Blut.  Informationen, etwa über die heute geltenden Spendekriterien, sind zu finden unter http://www.blutspende-basel.ch/-.

Hinweise

Bilder vom Blutspendezentrum: Bilder-Datenbank


contact: Simon Kettner, Amt für Mobilität, Leiter Mobilitätsstrategie Tel. 061 267 81 19\ Martina Münch, Städtebau & Architektur,Leiterin Gestaltung Stadtraum Verkehr Tel. 061 267 67 72

lead_de: Verkehrsmodelle dienen zur Beurteilung der Auswirkungen von Strassenbauprojekten auf den Verkehr. Sie bilden aber auch die Basis für eine optimale Gestaltung des öffentlichen Verkehrssystems und für die Abschätzung des zukünftigen Verkehrs, der durch eine Arealentwicklung ausgelöst wird. Das Bau- und Verkehrsdepartement setzt für grosse, langfristige Projekte das Gesamtverkehrsmodell der Region Basel ein. Der Verkehrsablauf an kleinräumigen Strassenbauprojekten wird mit Hilfe von computerbasierten Simulationen nachgebildet.

title_de: Verkehrsmodellierung im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Das Gesamtverkehrsmodell der Region Basel entstand vor knapp 20 Jahren auf der Basis verschiedener Verkehrszählungen und Befragungen und wurde seither mehrfach räumlich erweitert, inhaltlich ergänzt und aktualisiert. Das heutige Modell dehnt sich räumlich über den ganzen trinationalen Eurodistrict (TEB) aus und umfasst in der Schweiz zusätzlich den ganzen Tarifverbund Nordwestschweiz. Das Gesamtverkehrsmodell gelangte in den letzten Jahren in vielen für die räumliche Entwicklung der ganzen Region wichtigen Studien zum Einsatz (z.B. Entwicklungsplanung Dreispitz, Agglomerationsprogramm Basel, Machbarkeitsstudie Herzstück Regio-S-Bahn, Planungsstudie Südumfahrung). Aber auch in kleineren städtischen Projekten (z.B. Erneuerung Elisabethenstrasse, Busnetzoptimierung) lieferte das Gesamtverkehrsmodell wichtige Grundlagendaten.

 Die Arbeiten für ein komplett neues Gesamtverkehrsmodell haben begonnen. Bis Anfang 2013 soll ein Modell bereit stehen, das auf aktuellen Verkehrsbefragungen basiert und neu auch den Fuss- und Veloverkehr beinhaltet, sowie für wichtige Parkierungsfragen zur Anwendung gelangen kann.

 Die objektbezogene Verkehrsplanung sieht eine räumlich und verkehrlich optimale Gestaltung von Plätzen und Strassen vor. Um eine qualitativ hochwertige Gestaltung und Dimensionierung des Verkehrsraums zu gewährleisten sind detaillierte verkehrstechnische Untersuchungen erforderlich. Dabei kommen Grundlagen aus dem Gesamtverkehrsmodell, Verkehrszählungen vor Ort und Beobachtungen von Verkehrsabläufen zum Einsatz. Sämtliche Daten werden aufbereitet und in Form von verkehrstechnischen Berechnungen ausgewertet. Ergebnis sind Aussagen über die Verkehrsqualität wie Leistungsfähigkeit, Wartezeiten oder Rückstaubildungen des untersuchten Objekts.

 Bei komplexen Projekten werden Verkehrssimulationen eingesetzt mit dem Ziel, zusammenhängende Verkehrsabläufe in einer grossen Übersichtlichkeit darzustellen und auf ihre Plausibilität hin zu überprüfen. Mit Hilfe der computerbasierten Simulation können Lösungsvarianten nach den Kriterien Verkehrsqualität, Sicherheit, Gestaltung und Kosten bewertet werden.


contact: Peter Howald, Leiter Sportamt, Tel. 061 267 57 39 Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Am 11. September 2011 schlossen die Gartenbäder des Kantons Basel-Stadt ihre Türen. Das Erziehungsdepartement blickt auf eine gute Badesaison zurück. Insgesamt verzeichneten die Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und St. Jakob 426'000 Besucherinnen und Besucher. Infolge der schönen Witterung und der guten Wetterprognosen wird die Saison des Sportbads St. Jakob bis am 9. Oktober 2011 verlängert.

title_de: Verlängerung Saison Sportbad St. Jakob und Bilanz Gartenbadsaison 2011

content_de:
Ursprünglich war geplant, dass das Sportbad St. Jakob am 2. Oktober 2011 schliesst. Die schöne Witterung und die guten Wetterprognosen für die nächste Zeit führen dazu, dass die Saison bis am 9. Oktober 2011 verlängert wird. Die bestehenden Abonnemente behalten ihre Gültigkeit. Es werden weiterhin die normalen Eintrittspreise verlangt.

 Die Gartenbadsaison dauerte vom 30. April bis zum 11. September 2011. Das Sportamt des Erziehungsdepartements Basel-Stadt stellte in allen drei Anlagen eine sehr konstante Anzahl Badegäste fest. Nach einem heissen Frühsommer, der viele Menschen in die Bäder lockte, folgten sechs verregnete Sommerferienwochen sowie ein überdurchschnittlich heisser August mit rekordverdächtigen Eintrittszahlen. Insgesamt wiesen die Gartenbäder 426'000 Besucherinnen und Besucher aus (plus 3 % gegenüber dem Vorjahr mit 414'000 Besucherinnen und Besucher). Am meisten frequentiert wurde das Gartenbad St. Jakob mit über 186'000 Badegästen, gefolgt von den Gartenbädern Bachgraben (136'000) und Eglisee (104'000). Absoluter Spitzentag war der Sonntag, 21. August 2011. An diesem Tag ver-gnügten sich 19'165 Badegäste in den drei Gartenbädern. Im gleichen Monat zählte der Kanton Basel-Stadt 191'860 Einwohnerinnen und Einwohner. Jeder zehnte Einwohner bzw. jede zehnte Einwohnerin war somit an diesem Tag in einem baselstädtischen Gartenbad.

 Die Sanität wurde insgesamt fünf Mal zu einem Notfalleinsatz gerufen. Dabei handelte es sich in den meisten Fällen um Kreislaufzusammenbrüche aufgrund von Herzproblemen oder Schlaganfällen. Einmal musste die Sanität aufgrund eines Ertrinkungsunfalls gerufen werden. Während der gesamten Badesaison musste nur ein Hausverbot ausgesprochen werden. Die erfreuliche Anzahl Badegäste und die geringe Anzahl an Vorfällen führen dazu, das Jahr 2011 als gute Badesaison zu beurteilen.


contact: Franz L. Schmidli Leiter Arbeitsgruppe Landschaftspark Wiese Städtebau & Architektur; Planungsamt Telefon +41 (0)61 267 67 70 Silvan Aemisegger Koordinator Arbeitsgruppe Landschaftspark Wiese Städtebau & Architektur; Planungsamt Telefon +41 (0)61 267 92 30

lead_de: Der Landschaftsrichtplan «Landschaftspark Wiese» von 2001 regelt die unterschiedlichen Nutzungen der binationalen naturnahen Kulturlandschaft in der Wieseebene zwischen Basel, Weil am Rhein, Lörrach und Riehen. Zahlreiche Vorgaben zur Entwicklung wurden in den vergangenen zehn Jahren umgesetzt, weitere Realisierungen sind im Gang.

title_de: Im Spannungsfeld zwischen Entwickeln und Schützen − der «Landschaftspark Wiese» als Modell einer grenzüberschreitenden Landschaftsplanung

content_de:
In unmittelbarer Nachbarschaft zu den Zentren Basel, Weil am Rhein, Lörrach und Riehen lockt der binationale «Landschaftspark Wiese» zum Entdecken und Verweilen. Die 6 km2 grosse, naturnahe Kulturlandschaft wird seit langem intensiv genutzt – sowohl von der Bevölkerung, für die das Naherholungsgebiet abwechslungsreiche Angebote bietet, als auch für die Lebensgrundlagen: Der Landschaftspark dient der regionalen Trinkwasserversorgung sowie der Landwirtschaft, die den Landschaftsraum immer noch sichtbar prägt.

 Mitte der 1990-er Jahre initiierten Naturschutzorganisationen die Erarbeitung des Landschaftsrichtplans, um die Wieseebene als Teil eines übergeordneten Grünraumverbundes zu sichern. Da das Erfordernis nachhaltigen Wirkens seit der Rio-Konferenz von 1992 ins breite Bewusstsein getreten war, wurde politisch eine exemplarische, grenzüberschreitende Planung angeregt (Anzug Markus Ritter und Kons.). In der Folge nahmen die Behörden von Basel-Stadt zusammen mit den Verantwortlichen in Weil am Rhein, die im deutschen Teil des Landschaftsparks die Landesgartenschau Grün 99 vorbereiteten, die Planung an die Hand − mit der Vorgabe, Erholungsnutzungen mit den Gewässerschutz-, Natur- und Landschaftsschutzanliegen abzustimmen. Nach einer breit angelegten öffentlichen Mitwirkung fand im Sommer 2000 die Planauflage in Basel, Weil am Rhein und Riehen statt. Im De-zember 2000 und Januar 2001 erliessen die zuständigen Instanzen den Landschaftsrichtplan.

 Das zentrale Ziel des Planwerks «Landschaftspark Wiese» ist eine nachhaltige Nutzung und Entwicklung des Landschaftsraumes. Vorgaben regeln, wie die unterschiedlichen Nutzungen aufeinander abzustimmen sind. In den vergangenen zehn Jahren wurden zahlreiche Mass-nahmen umgesetzt. Im Januar 2011 wurde der Richtplan durch zwei Konzepte – ein Erholungsnutzungskonzept und ein Aufwertungskonzept Natur – ergänzt bzw. konkretisiert. Damit werden Anliegen thematisiert, die sich u.a. aus dem anhaltenden Druck auf den siedlungsnahen Landschaftsraum ergeben. Die Konzepte zeigen auf, wie die Variabilität des Er-lebens und die Ökodiversität erhöht werden können. Zurzeit ist das Konzept ‚WieseVital’ zur Revitalisierung der Wiese unter der Federführung des Departementes für Wirtschaft, Soziales und Umwelt in Erarbeitung.

 Der Landschaftsrichtplan «Landschaftspark Wiese» gilt als erfolgreiches Projekt grenzüberschreitender Zusammenarbeit.


contact: Thomas Grieder, Telefon +41(0)61 267 40 44 Gesamtprojektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Im Rahmen des Ersatzes der Gleis- und Fahrleitungsanlagen in der Zürcherstrasse, im Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Birsbrücke, stehen, wie bereits anfangs Juli kurz angekündigt, Bauarbeiten am kommenden Wochenende auf der Kreuzung Breite an. Dies in der Zeit von Freitagabend, 19. August, 19.00 Uhr, bis Montag, 22. August 2011, 06.00 Uhr. Die beiden Autobahnausfahrten Breite müssen in dieser Zeitspanne gesperrt werden. Die Autobahneinfahrten bleiben aber in Betrieb. Auch der Trambetrieb der Linie 3 wird aufrecht erhalten. Die verdichtete Wochenendarbeit rund um die Uhr erfolgt aus Rücksicht auf den Werktagsverkehr.

title_de: Am Wochenende: Autobahnausfahrten Breite wegen Bauarbeiten erneut gesperrt

content_de:
Die Gleis- und Fahrleitungsanlagen der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) in der Zürcherstrasse, im Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Birsbrücke, befinden sich bekanntlich in einem baulich schlechten Zustand und müssen ersetzt werden. Die Bauarbeiten erfolgen in Etappen, haben Mitte Juni 2011 begonnen und dauern bis ungefähr April 2012.

 Um die Verkehrsbehinderungen möglichst gering zu halten, sind für den Gleisersatz auf der Kreuzung Breite an den heiklen Stellen im Bereich der Gleisquerungen zwei intensive Wochenendeinsätze mit Arbeiten rund um die Uhr, also mit durchgehender Nachtarbeit, notwendig. Der erste Wochenendeinsatz fand vom 8. bis 11. Juli statt. Der zweite Einsatz erfolgt nun an diesem Wochenende von Freitag, 19. August, 19.00 Uhr, bis Montag, 22. August, 06.00 Uhr. In dieser Zeit müssen wie beim ersten Mal die beiden Autobahnausfahrten Breite - sowohl aus Fahrtrichtung Schweiz (Seite Birsstrasse) als auch aus Fahrtrichtung Deutschland/Frankreich (Seite Schwarzwaldbrücke) - gesperrt werden.

 Die Autobahneinfahrten sowie die Zufahrten zur Kreuzung auf dem Lokalstrassennetz, auch jene über die Schwarzwaldbrücke, bleiben auch dieses Mal in Betrieb. Wegen der notwendigen Spurreduktionen ist auf den Zufahrtsstrecken aber mit Behinderungen zu rechnen. Während des ganzen Wochenendes bleibt die Lichtsignalanlage ausgeschaltet. Der Verkehr wird in dieser Zeit durch Verkehrswachen geregelt.

 Der Trambetrieb der Linie 3 wird auch über das kommende Wochenende im Einspurbetrieb aufrecht erhalten.

 Die beauftragten Baufachleute sind bemüht, Immissionen wie auch eventuelle weitere Störungen und Behinderungen während der Bauarbeiten auf ein Minimum zu beschränken.