lead_de: Die grossen Schulferien sind vorbei: Ab Montag, 12. August 2024, heisst es für Kinder und Jugendliche in Basel wieder die Schulbank zu drücken. Für einige von ihnen beginnt mit dem Eintritt in die Schule oder den Kindergarten ein neuer Lebensabschnitt. Damit der Schulweg für die Kinder sicher ist, bittet die Kantonspolizei Basel-Stadt die erwachsenen Verkehrsteilnehmenden um besondere Vorsicht. Die aktuelle Schulwegkampagne rät darum: «Stoppen für SchuLkinder».

title_de: «Stoppen für SchuLkinder»

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Seit Anfang August machen Plakate im ganzen Kantonsgebiet auf den Schulanfang aufmerksam. Sie sind Teil der Schulwegkampagne der Beratungsstelle für Unfallverhütung «Sicherer Schulweg - so kommen Kinder unfallfrei an». Unterstützt wird sie vom Fonds für Verkehrssicherheit, dem Bundesamt für Polizei fedpol und den Schweizer Polizeikorps - darunter die Kantonspolizei Basel-Stadt. Die Kampagne erinnert Fahrzeuglenkerinnen und -lenker insbesondere daran, dass sich Kinder im Strassenverkehr oft unberechenbar verhalten.

Der Schulweg ist für Kinder ein besonderes Erlebnis. Sie spielen, toben und erzählen sich die neusten Geschichten. Dass dabei auch Gefahren am Strassenrand lauern, wird schnell vergessen. Trotzdem sollten Kinder die Möglichkeit haben, den Schulweg zu Fuss zurückzulegen und nur in Ausnahmefällen das Elterntaxi benützen. An den polizeilich gemeldeten Unfällen in Basel-Stadt waren im Jahr 2023 fünf Kinder im Alter bis 14 Jahre beteiligt. Die Kinder gefährden sich nicht absichtlich, es liegt auch nicht an mangelnder Erziehung. Die Unfälle passieren, weil sie eben Kinder sind. Aufgrund ihrer Körpergrösse haben sie zum Beispiel ein eingeschränktes Sichtfeld und können nicht über Hindernisse schauen. Für Kinder unter zehn Jahren ist es auch eine grosse Herausforderung, die Geschwindigkeit eines Autos einzuschätzen. Autofahrerinnen und Autofahrer müssen also doppelt aufpassen: auf sich selbst und auf das Kind.

Die Kantonspolizei sensibilisiert nicht nur mit Plakaten für das Thema. Radio- und Kinospots, ein Elternbrief sowie Fensterfolienaktionen auf Bussen der Basler Verkehrs-Betriebe ergänzen die Kampagne. Nebst dem präventiven Engagement wird die Kantonspolizei Basel-Stadt zu Schulbeginn im Umfeld von Kindergärten und Schulhäusern auch kontrollierend tätig sein.


lead_de: Am Donnerstag, 8. August 2024, kurz nach 14.15 Uhr, geriet eine Schwimmerin im Rhein in Not. Sie hatte sich mit ihrem Schwimmsack an einer Boje verfangen. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt konnte die Frau retten.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Erfolgreiche Rheinrettung der Berufsfeuerwehr

content_de:
Fast zeitgleich gingen bei den Einsatzzentralen der Rettung Basel-Stadt und der Kantonspolizei Basel-Stadt Meldungen ein, dass eine Person im Rhein an einer Boje hänge und um Hilfe rufe.

Die Boote der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt sowie der Kantonspolizei Basel-Stadt traffen rasch bei der Frau ein, die sich zwischen der Wettsteinbrücke und der Mittleren Brücke befand.

Sie hatte sich mit ihrem Schwimmsack an einer Boje verfangen und konnte sich aus eigener Kraft nicht mehr befreien. Ein Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr Basel-Stadt musste vom Rettungsboot ins Wasser springen, um die Frau mit Hilfe eines weiteren Schwimmers von der Boje zu befreien.

Anschliessend wurde sie von der Berufsfeuerwehr ins Boot gehoben und an Land gebracht. Dort wurde sie durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt ambulant behandelt und unverletzt entlassen.

In der Zwischenzeit konnte auch ihr Schwimmsack durch die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt geborgen und ihr mit trockenem Inhalt übergeben werden.

Hinweise

Es wird grundsätzlich davon abgeraten, den Schwimmsack am Körper zu befestigen. Weitere Informationen und Sicherheitstipps zum Schwimmen und Baden im Rhein finden Sie auf der Website der Kantonspolizei Basel-Stadt.

content_format: html


lead_de: Am Freitag, 09. August 2024, gegen 16.15 Uhr ist eine Velofahrerin auf der Wettsteinbrücke seitlich mit einem Tram kollidiert. Zeugen gesucht.

title_de: Velofahrerin bei Kollision mit Tram verletzt

content_de:
Nach den bisherigen Ermittlungen der Kantonspolizei Basel-Stadt kam die Velofahrerin auf dem Weg vom Grossbasel ins Kleinbasel aus noch ungeklärten Gründen vom Veloweg ab, verlor die Kontrolle und kollidierte seitlich mit einem in gleicher Richtung fahrenden Tram.

Die Wettsteinbrücke musste in Fahrtrichtung Kleinbasel für rund 20 Minuten gesperrt werden.

Die verletzte Velofahrerin wurde durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt ins Universitätsspital gebracht.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder per E-Mail an kapovrk.vlz@jsd.bs.ch in Verbindung zu setzen.


contact: Sandra Eichenberger, Leiterin Kommunikation

lead_de: In Basel-Stadt starten heute mehr als 27'800 Schülerinnen und Schüler in das Schuljahr 2024/25. 10'200 von ihnen besuchen die Primarschule – so viel wie noch nie.

title_de: Erster Primarschul-Tag für 1'720 Buben und Mädchen

content_de:
Für 1'720 Kinder in Basel-Stadt ist heute ein grosser Tag: Sie beginnen als Erstklässlerinnen und Erstklässler die sechsjährige Primarschule. Auch für Mustafa Atici ist der heutige Tag eine Premiere: Zum ersten Mal begrüsste er als Vorsteher des Erziehungsdepartements Schülerinnen und Schüler zum Schuljahresbeginn. Er war an der Primarstufe Volta zu Besuch und hiess dort gemeinsam mit der Schulleitung, den Lehr- und Fachpersonen und den älteren Kindern die Erstklässlerinnen und Erstklässler willkommen.

Die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den Schulen von Basel-Stadt ist erneut gestiegen: An den Volksschulen gehen im heute beginnenden Schuljahr insgesamt 18'520 Schülerinnen und Schüler zur Schule (+310), an den nachobligatorischen Mittelschulen und Berufsfachschulen 9'305 (+205). Eine Ausnahme bildet lediglich die Fachmaturitätsschule (920 Schülerinnen und Schüler; –70). Im Schuljahr 2024/25 besuchen 477 ukrainische Flüchtlinge die hiesigen Schulen, fast zwei Drittel von ihnen die obligatorische Volksschule (+18).

Weitere Zahlen und Fakten im Basler «Zahlenspiegel Bildung 2023/24»
 Zum Schuljahresbeginn ist die aktuelle Ausgabe des Basler «Zahlenspiegels Bildung» erschienen. Der Basler «Zahlenspiegel Bildung» vermittelt der interessierten Öffentlichkeit einen einfachen Zugang zu den wichtigsten statistischen Werten im Basler Schulsystem. Er ist online verfügbar.

Indikatoren aus dem Basler «Zahlenspiegel Bildung 2023/24» sind zum Beispiel:

Insgesamt 776 Kinder besuchten im Schuljahr 2023/24 ein obligatorisches Angebot der frühen Deutschförderung vor dem Kindergarten. Das entspricht rund 40% aller dreijährigen Kinder im Kanton. In Schuljahr 2022/23 waren es 811 Kinder.

Die Anzahl Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bildungsbedarf in integrativen Angeboten war erstmals rückläufig: Im Schuljahr 2023/24 waren es 716 Kinder, im Schuljahr 2022/23 819. In separativen Angeboten hingegen hat sich die Zahl erhöht (530 gegenüber 474 im Jahr zuvor).

Und ausserdem: Die häufigsten Nachnamen von Schülerinnen und Schülern der Volksschulen sind Müller (69x): Schmid (41x), Keller (39x) und Gashi (36x). Bei den Lehrpersonen an Volksschulen und weiterführenden Schulen ist ebenfalls Müller an erster Stelle (28x), gefolgt von Meyer (13x), Brunner und Schneider (je 12x).

Hinweise

Entwicklung Schülerinnen- und Schülerzahlen 2020 bis 2024 (provisorische Zahlen, Stand 12. August 2024; PDF)

Basler «Zahlenspiegel Bildung 2023/24» (PDF)


contact: Simon Fuchs Kantonsarzt Leiter Medizinische Dienste Guido Vogel Leiter Tierschutzfachstelle Kantonales Veterinäramt Kontakte via gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt ruft die Hitze-Tipps in Erinnerung. Dies aufgrund der aktuellen Hitze-Warnung von Meteo Schweiz. Für Seniorinnen und Senioren bietet wie in den letzten Jahren die Hitze-Hotline von Pro Senectute beider Basel telefonische Unterstützung an unter der Telefonnummer 061 206 44 42. Und nicht vergessen: Kinder und Hunde nie im Auto zurücklassen, auch nicht für kurze Zeit.

title_de: Es ist heiss in Basel: Hitze-Tipps zur Erinnerung

content_de:
Meteo Schweiz hat für Basel und die Region eine markante Hitzewelle der Stufe 3 publiziert. Dies bedeutet erhebliche Gefahr und kann Kreislaufbeschwerden und körperliches Unwohlsein mit sich bringen. Die Warnung für Basel und Region ist voraussichtlich noch bis morgen Dienstagabend, 13. August 2024, gültig.

Die allgemein gültigen Verhaltenstipps bei Hitze

Für gesunde Menschen besteht bei richtigem Verhalten an heissen Sommertagen normalerweise keine Gefahr. Das Wohlbefinden kann aber durch hohe Temperaturen, hohe Ozonwerte und eine hohe Luftfeuchtigkeit eingeschränkt werden. Besonders gefährdet sind Kleinkinder, ältere Menschen und immobile oder chronisch kranke Personen. Einfache Massnahmen helfen an heissen Sommertagen die Beschwerden auf ein Minimum zu reduzieren:

Regelmässig und genug trinken (mindestens 1.5 Liter pro Tag), auf alkoholhaltige oder stark gezuckerte Getränke verzichten

Kühle, erfrischende und salzhaltige Speisen zu sich nehmen

Körperliche Anstrengungen während der heissesten Tageszeit vermeiden; schattige Orte bevorzugen

Hitze von Wohnung und Haus fernhalten: tagsüber Fenster und -läden schliessen, nachts lüften

Körper kühlen (duschen, kalte Tücher auf Stirn und Nacken)

Leichte Kleidung tragen

Bei Anzeichen von Symptomen wie erhöhtem Puls, Schwäche, Kopfschmerzen, Verwirrtheit, Schwindel, Übelkeit oder Durchfall sollte umgehend gehandelt werden: Betroffene Person hinlegen und den Körper abkühlen. Falls sie bei Bewusstsein ist, frisches Wasser zu trinken geben. Wenn diese Massnahmen keine Besserung bringen, muss medizinische Hilfe angefordert werden.

Hitze-Hotline 061 206 44 42

Nebst den allgemeinen Verhaltenstipps, welche das Gesundheitsdepartement in Erinnerung ruft, ist auch dieses Jahr wieder die Hitze-Hotline für Seniorinnen und Senioren in Betrieb. Denn für ältere Menschen sind Hitzewellen eine besondere gesundheitliche Herausforderung, da der Körper weniger anpassungsfähig ist. Die Basler Hitze-Hotline 061 206 44 42 bietet Seniorinnen und Senioren im Kanton Basel-Stadt Information, Beratung und aufsuchende Unterstützung für heisse Sommertage an. Pro Senectute beider Basel betreibt die Hotline montags bis freitags jeweils von 8-12 und 14-17 Uhr. Die Hitze-Hotline ist voraussichtlich bis Ende August in Betrieb.

Auch Tiere leiden unter Hitze

Nicht nur Menschen leiden unter der Hitze, auch für Tiere können die heissen Temperaturen eine Belastung sein. Besonders Hunde, die ihre Körpertemperatur nicht durch Schwitzen regulieren, müssen sich abkühlen und ausreichend Wasser trinken können. In Basel gibt es zwei ausgeschilderte Hundebadeplätze: am St. Alban-Rheinweg auf Höhe Floss (Grossbasel) und an der Solitude auf Höhe Tinguely-Museum (Kleinbasel). Bei längeren Aufenthalten in der Stadt oder Spaziergängen in der Natur nimmt man idealerweise einen Napf und Trinkwasser mit.

Kinder und Hunde nie im Auto zurücklassen

Auch ist daran zu denken, dass Kinder und Tiere bei warmen und besonders heissen Temperaturen nie unbeaufsichtigt in verschlossenen Räumen oder Autos zurückgelassen werden, auch nicht für kurze Zeit. Denn bereits nach wenigen Minuten heizt sich der Innenraum eines Fahrzeugs auf und kann rasch zu einer ernsthaften Gefahr für Mensch und Tier werden.


lead_de: Am Sonntag, 11. August 2024, kurz vor Mittag gingen bei den Einsatzzentralen der Kantonspolizei Basel-Stadt und der Rettung Basel-Stadt mehrere Notrufe ein, wonach sich eine Frau in einer Boje verfangen habe. Sie konnte von einem Wasserfahrer und einem Schwimmer befreit werden.

title_de: Erneut ist eine Schwimmerin an einer Boje in Not geraten

content_de:
Am Sonntag, 11. August 2024 kam es erneut zu einem Wasserrettungseinsatz. Bei den Einsatzzentralen der Kantonspolizei Basel-Stadt und der Rettung Basel-Stadt gingen mehrere Notrufe ein, wonach sich eine Frau in einer Boje verfangen habe. Sofort wurde unter der Leitung der Berufsfeuerwehr Basel-Stadt eine Rheinrettung ausgelöst. Die Berufsfeuerwehr fuhr mit drei Booten auf den Rhein, die Kantonspolizei Basel-Stadt rückte sofort mit einem weiteren Boot aus. Zudem waren mehrere Patrouillen der Kantonspolizei an Land im Einsatz. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt begab sich ebenfalls sofort zum Rhein, um eine zeitnahe Hilfe zu gewährleisten.

Die in Not geratene 53-jährige Schwimmerin hatte sich mit dem umgebundenen Schwimmsack an einer Boje verfangen und konnte sich nicht mehr selbst befreien. Sie wurde von ihrer Tochter begleitet, die ebenfalls einen Notruf absetzen konnte. Unmittelbar nach Eingang der Notrufe konnte die Frau von einem Wasserfahrer, der mit seinem Weidling unterwegs war, und einem Schwimmer befreit und den mit einem Rettungsboot heranfahrenden Feuerwehrmänner übergeben werden. Die Frau hatte Glück und zog sich nur leichte Schürfwunden zu.

Ein weiterer Schwimmer, der die Rettung unterstützte, vergass sein Messer, mit dem der Schwimmsack losgeschnitten wurde. Dieser konnte am Einsatzort nicht mehr angetroffen werden. Mitarbeiter der Kantonspolizei haben das Messer mitgenommen und dem Fundbüro übergeben. Die Rettungskräfte bedanken sich an dieser Stelle bei den Männern, die durch ihr beherztes Eingreifen die Frau gerettet haben.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt weist erneut auf die Empfehlungen für das Schwimmen im Rhein hin, insbesondere darauf, dass Schwimmerinnen und Schwimmer nie einen Schwimmsack am Körper festbinden sollen.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement sucht erstmals Betreiberinnen und Betreiber für die Gastronomie im Rheinbad Breite. Der aktuelle Mietvertrag endet mit der Sommersaison 2025. Interessierte haben bis Mitte Oktober 2024 Zeit, ihre Bewerbungen einzureichen. Der Restaurantbetrieb im Bad soll tagsüber mit einem Badekiosk und abends mit saisonaler Küche Badegäste und die lokale Bevölkerung zum Verweilen am Rhein einladen.

title_de: Wirtin oder Wirt für Rheinbad Breite ab Sommer 2026 gesucht

content_de:
Das Rheinbad Breite gehört dem Kanton Basel-Stadt. Es wird vom gemeinnützigen Verein Rheinbad Breite betrieben, der das Bad als Ort für Erholung, Genuss und Begegnung pflegt. Der Restaurantbetrieb im Bad wird jeweils zur Sommersaison durch eine Gastro-Organisation geführt. Vermieterin der Aussengastronomie mit Kiosk ist der Verein Rheinbad Breite. Per Sommersaison 2026 wird die Gastronomie im Rheinbad Breite erstmals ausgeschrieben. Mit der Sommersaison 2025 – zwei Jahre nach dem Ende der Sanierung und Erweiterung des Rheinbads – läuft das bisherige Mietverhältnis aus.

Der Gastronomiebetrieb soll seine Gäste mit hochstehender saisonaler Küche aus regionalen Produkten verwöhnen und während des Badebetriebes einen Badekiosk mit einem Verpflegungsangebot betreiben. Mittags werden kleine Mahlzeiten angeboten, abends steht die gehobene Küche im Vordergrund. Das Angebot richtet sich an Badegäste sowie die Quartierbevölkerung. Die Gastronomie soll das Rheinbad ergänzen und bereichern.

Allen Interessenten steht es offen, sich bis zum 16. Oktober 2024 beim Tiefbauamt für die Gastronomie im Rheinbad Breite zu bewerben. Auch die bisherigen Betreiberinnen und Betreiber können sich wieder bewerben. Systemgastronomie, ein reiner Imbiss, ein Ketten- oder Clubbetrieb sind nicht zugelassen. Bis im Frühling 2025 wählt eine Auswahlkommission aus Mitarbeitenden der Verwaltung, des Vereins Rheinbad Breite und des Neutralen Quartiervereins Breite die Mieterinnen bzw. die Mieter aus, so dass diese ab der Sommersaison 2026 Gäste bedienen können. Die Gastronomie im Rheinbad Breite kann während fünf Saisons betrieben werden. Eine Verlängerung des Mietvertrags um bis zu fünf weitere Saisons ist möglich. Danach folgt die nächste Ausschreibung.

Kriterien des Auswahlverfahrens sind neben der Organisation und dem Konzept für das Restaurant (Gastroangebot, Preis-Leistungs-Verhältnis, Fokus auf Nachhaltigkeit usw.) auch der wirtschaftliche Betrieb. Details zur Ausschreibung sind ab Mittwoch, 14. August 2024, unter www.tiefbauamt.bs.ch/planauflagen einsehbar.


contact: Dr. Judith Hindermann Stv. Leiterin Mittelschulen und Berufsbildung/Projektleiterin WEGM Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Tel. +41 61 267 42 98 judith.hindermann@bs.ch

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt setzt die nationalen Vorgaben zur Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität (WEGM) um. Ziel ist es, die Schülerinnen und Schüler noch besser auf die Zukunft vorzubereiten und die hohe Qualität der gymnasialen Maturität zu sichern. Heute beginnt dazu eine Konsultation.

title_de: Die gymnasiale Maturität wird weiterentwickelt

content_de:
Nach 30 Jahren wird in der Schweiz die gymnasiale Maturität modernisiert. Bund und Kantone haben 2023 die entsprechenden Rechtsgrundlagen verabschiedet. Für die Umsetzung sind die Kantone zuständig.

In Basel-Stadt sind folgende Anpassungen ab Schuljahr 2027/28 geplant:

Neue Grundlagenfächer: Informatik sowie Wirtschaft & Recht erhalten mehr Gewicht und werden zu Grundlagenfächern, die beim Abschluss zählen.

Stärkung von Italienisch als zweite Landessprache: Schülerinnen und Schüler können bei den Grundlagenfächern zwischen Französisch und Italienisch wählen.

Neue Schwerpunktfächer: Die bestehenden Schwerpunkfächer werden um neue Fächer erweitert.

In Basel-Stadt hat eine Projektgruppe unter der Leitung des Erziehungsdepartements die Umsetzungsvorschläge erarbeitet. In einer Echogruppe waren seit Anfang 2024 Lehrpersonen, Rektorate, der Kantonalverband der Mittelschullehrpersonen und die Kantonale Schulkonferenz Basel-Stadt partizipativ miteinbezogen. Die Umsetzungsvorschläge sind vom 14. August bis am 27. September 2024 in einer Konsultation.

Hinweise

Konsultationsunterlagen


contact: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 93 10

lead_de: Der Regierungsrat möchte den Ausbau des Fernwärmenetzes nutzen, um möglichst viele Strassen zugunsten eines besseren Stadtklimas und des umweltfreundlichen Verkehrs umzugestalten. Um die Baustellenbelastung zu reduzieren, werden Kanton, BVB und IWB anstehende Bau- und Sanierungsarbeiten möglichst konzentrieren. Für den höheren Aufwand bei der Projektkoordination, der gemeinsamen Planung und Realisierung der Projekte sowie für die Optimierung des Verkehrsflusses angesichts der hohen Anzahl Baustellen beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat bis 2037 jährliche Ausgaben von rund 4,1 Millionen Franken – insgesamt 51 Millionen Franken.

title_de: Kanton will Fernwärme-Ausbau für Begrünung nutzen

content_de:
Im April 2022 überwies der Grosse Rat dem Regierungsrat die Motion der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission betreffend «der Reduktion der Baustellenbelastung sowie der Nutzung des Stadtraum-Umgestaltungspotenzials durch Nutzung von Synergien beim Fernwärme-Ausbau» zur Ausarbeitung einer Vorlage bis April 2026. Der Regierungsrat hat den entsprechenden Ratschlag heute vorgelegt.

In Basel-Stadt baut IWB die klimafreundliche Fernwärme bis 2037 stark aus. Die Umsetzung innert weniger Jahre ist nur mit intensiver Bautätigkeit möglich. Ein Teil des Ausbaus können Kanton, BVB und IWB in die ohnehin notwendigen Sanierungsarbeiten integrieren. Dennoch sind jedes Jahr rund drei Strassenkilometer zusätzliche Baustellen notwendig. Um diese Baustellen so erträglich wie möglich zu halten, müssen der Fernwärme-Ausbau mit den anstehenden Sanierungen von Strassen, Leitungen und Tramgleisen sowie notwendigen Umgestaltungen bestmöglich abgestimmt werden. Die Bauarbeiten zur Fernwärme bieten darüber hinaus die Chance, den öffentlichen Raum stärker zu begrünen und Flächen zu entsiegeln.

Umgestaltungen für ein besseres Stadtklima und umweltfreundlichen Verkehr
Der Kanton prüft in Übereinstimmung mit dem Stadtklimakonzept im Rahmen jeder anstehenden Strassen- und Platzsanierung sowohl Baumneupflanzungen wie auch die Entsiegelung von Boden. Das Konzept hält auch fest, dass Baumpflanzungen wenn immer möglich Priorität haben. Das ist insbesondere in der Güterabwägung wichtig, weil im öffentlichen Raum sehr viele verschiedene Ansprüche aufeinandertreffen. Da der Verkehr einen wesentlichen Beitrag zum Netto-Null Ziel des Kantons Basel-Stadt leisten muss, prüft der Kanton zudem jeweils wie er den Fuss- und Veloverkehr sowie den ÖV mit jedem Projekt noch stärker fördern kann. Die Umsetzung verfolgt kein fixes Flächenziel. Der Kanton wird jeweils konkreten Projekte auf der Basis der lokalen Gegebenheiten erarbeiten.

Wenn beim Fernwärmeausbau in einer Strasse keine weitere Umgestaltung ansteht, werden die Leitungen so verlegt, dass spätere Umgestaltungen nicht verunmöglicht werden. Zudem prüft der Kanton in diesen Fällen, ob Begrünungen und Entsieglungen ohne weitere Umgestaltungen möglich sind, zum Beispiel mit Rasenfugensteinen für Strassenparkplätze.

Verkehrsfluss im Umfeld von Baustellen beurteilen
Die Zunahme der Baustellen beeinträchtigt den Verkehrsfluss in einzelnen Quartieren stark, was auch den ÖV beeinträchtigt. Eine neue Stelle bei der Kantonspolizei soll deshalb den Verkehrsfluss im Umfeld von Baustellen beurteilen. Ziel ist, die Erreichbarkeit von Wohnungen, Büros, Ladengeschäften usw. möglichst sicherzustellen und die Bauarbeiten räumlich und zeitlich zu koordinieren. Zu diesem Zweck soll auch ein Simulationstool beschafft werden.

Für die Reduktion der Baustellenbelastung sowie die Umgestaltung des Stadtraums anlässlich des Fernwärmeausbaus von 2025 bis 2037 beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat jährliche Ausgaben in Höhe von rund 4,1 Millionen Franken beziehungsweise insgesamt 51 Millionen Franken über 13 Jahre. Die Kosten umfassen unter anderem jährliche Strassenbaukosten von einer Million Franken, welche aufgrund des erhöhten Bauvolumens anfallen. Dazu kommen Personalkosten beim Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) und dem Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD) für die Planung, Koordination und Realisierung des Fernwärmeausbaus und den begleitenden Umgestaltungen.


contact: Dr. Conradin Cramer Tel. +41 61 267 44 22 Regierungspräsident

lead_de: Regierungspräsident Conradin Cramer hat am Donnerstag im Rahmen einer Medienkonferenz eine Rückschau auf seine ersten 100 Tage im Amt gehalten. Im Fokus stand der Wohnschutz. Der Regierungsrat hat eine erste Auslegeordnung zu den neuen Wohnraumschutzbestimmungen zur Kenntnis genommen. Gemäss ersten Erkenntnissen reduzieren die neuen Bestimmungen Mietzinserhöhungen. Gleichzeitig zeigt sich eine Abnahme der Sanierungstätigkeit. Im Bereich der energetischen Sanierungen besteht ein Zielkonflikt zwischen Wohnraumschutz und Klimaschutz (Netto-Null-Ziel 2037). Der Regierungsrat möchte deshalb in einem ersten Schritt rasche Verbesserungen mit Verordnungsänderungen herbeiführen.

title_de: Regierungspräsident Conradin Cramer blickt auf die ersten 100 Tage im Amt zurück

content_de:
Im Mai 2022 traten in Basel-Stadt die neuen Wohnraumschutzbestimmungen in Kraft. Sie sollen in Zeiten von Wohnungsnot insbesondere langjährige und ältere Mietparteien vor Mietzinserhöhungen und Verdrängungen durch Kündigungen schützen. Die externe Analyse der Wohnraumschutzbestimmungen untersuchte, ob die neuen Regeln diese Ziele erreichen. Die Auslegeordnung basiert auf einer Dokumenten- und Fallanalyse und Befragungen von Fachpersonen.

Die neuen Bestimmungen verringern Mietzinserhöhungen bei Sanierungen direkt. Neu müssen bei Sanierungen und Abbruch/Ersatzneubau die zulässigen Neumieten durch die Wohnschutzkommission bewilligt werden. Diese wendet dabei insbesondere einen reduzierten Überwälzungssatz an, wie die entsprechende Verordnung vorgibt. Dies führt zu einer Reduktion von Mietzinserhöhungen in den Fällen, die von der Wohnschutzkommission bewilligt werden.

Weiter nimmt gemäss Auskunft der befragten Personen auch die Anzahl Totalsanierungen ab. Dies führt zu einem Rückgang von «Leerkündigungen», weil Totalsanierungen in der Regel in unbewohntem Zustand durchgeführt werden.

Neben diesen beiden direkten Wirkungen zeigt die Auslegeordnung auch Nebenwirkungen auf. Demzufolge zeigt sich etwa eine generelle Abnahme der Sanierungstätigkeit. Dieser Rückgang scheint alle Wohnungen zu erfassen, nicht nur «Renditesanierungen». Weiter geht eine Mehrheit der befragten Personen von einem Rückgang der energetischen Sanierungen aus. Dies ist eine Folge des Rückgangs bei den Totalsanierungen: Energetische Sanierungen erfolgen meist im Rahmen von Totalsanierungen. Dadurch besteht ein Zielkonflikt zwischen den Verfassungsbestimmungen des Wohnraumschutzes und des Klimaschutzes (Netto-Null-Ziel 2037).

Der Rückgang bei der Sanierungstätigkeit ist noch nicht quantifizierbar. Nicht messbar ist auch, wie stark sich – neben den neuen Regeln zum Wohnraumschutz – weitere Einflussfaktoren wie die Bauteuerung und die Zinssituation auf die Sanierungstätigkeit auswirken.

Der Grosse Rat hat dem Regierungsrat im Juni 2024 vier Motionen zur Anpassung der Wohnraumschutzbestimmungen überwiesen. Diese Gesetzesanpassungen benötigen Zeit. Gleichzeitig ist auf allen Seiten eine Unzufriedenheit mit den Wohnraumschutzbestimmungen feststellbar. Der Regierungsrat möchte deshalb in einem ersten Schritt rasche Verbesserungen mit Verordnungsänderungen herbeiführen. Im Fokus steht dabei der Überwälzungssatz. Eine Erhöhung des Überwälzungssatzes soll Sanierungen wieder etwas attraktiver machen. Ausserdem wird geprüft, welche Anreize geschaffen werden können, damit energetische Sanierungen wieder attraktiver werden. Das soll zur Reduktion des Zielkonflikts zwischen Wohnraumschutz und Klimaschutz beitragen. Weiter soll auch der Vollzug vereinfacht werden.

Im Rahmen seiner 100-Tage-Medienkonferenz hat Regierungspräsident Conradin Cramer am Donnerstag auch eine kulturpolitische Ausschau gehalten. So wurde die Erarbeitung eines neuen Kulturleitbildes gestartet. Grundlage dafür bilden erstmals eine Bevölkerungsbefragung zum Kulturangebot und ein Wirkungsbericht zur vorangehenden Periode. Das aktuelle Kulturleitbild läuft Ende 2025 aus, der Entwurf zum neuen soll im kommenden Jahr in eine öffentliche Vernehmlassung gehen.

Im Bereich Klima steht das Netto-Null-Ziel 2037 des Kantons im Vordergrund. Die Fachstelle Klima des Präsidialdepartements wird nächstens den mit den anderen Departementen erarbeiteten Aktionsplan fertigstellen. Der Aktionsplan zeigt die Massnahmen auf, mit denen das Netto-Null-Ziel bis 2037 erreicht werden soll. Zur Überprüfung der vor zwei Jahren neu geschaffenen Organisation im Bereich der Klimapolitik im Kanton, hat Regierungspräsident Conradin Cramer eine externe Evaluation in Auftrag gegeben.

Hinweise

Die Auslegeordnung finden Sie hier: Kantons- und Stadtentwicklung des Kantons Basel-Stadt - Auslegeordnung zum Wohnschutz (bs.ch)


contact: Toprak Yerguz Tel. +41 61 267 71 72 Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat stellt Thomas Würgler als Polizeikommandant ad interim an. Der ehemalige Kommandant der Kantonspolizei Zürich führt die Kantonspolizei Basel-Stadt, bis ein neuer Polizeikommandanten bestimmt worden ist.

title_de: Thomas Würgler wird Polizeikommandant ad interim

content_de:
Thomas Würgler nimmt die Arbeit am 9. September 2024 auf. Dank seiner Erfahrungen als Staatsanwalt, Rechtsanwalt und als Polizei- und Militäroffizier bringt der 69-jährige Jurist beste Voraussetzungen, um nach den Veränderungen infolge des «Berichts Schefer» rasch in die Funktion des Kommandanten zu finden. Von 2009 bis 2020 war er Kommandant der Kantonspolizei Zürich. Als Kommandant a.i. der Kantonspolizei Basel-Stadt lautet sein Auftrag, das Korps zu stabilisieren und den Transformationsprozess einzuleiten.

Die Ausschreibung für einen neuen Kommandanten der Kantonspolizei Basel-Stadt erfolgt erst, wenn sich der Kommandant a.i. einen persönlichen Überblick über die Organisation verschafft hat und mit der Departementsvorsteherin mögliche Modelle für die Führungsstruktur der Kantonspolizei definieren konnte.


contact: Felix Tschumi Projektleiter Grünplanung Stadtgärtnerei Basel Telefon: +41 (0)61 267 67 33

lead_de: Der Rosenfeldpark, eine historische Parkanlage mit prachtvollem Baumbestand, wird heute durch Regierungsrätin Esther Keller wiedereröffnet und mit der Bevölkerung mit einem Sommerfest gefeiert. Letztes Jahr im März starteten die umfangreichen Gartenbauarbeiten, welche eine temporäre Schliessung der Anlage erforderten. Dabei galt es das Gartendenkmal mit dem eindrücklichen Baumbestand und die Parkanlage als Naturoase zu erhalten, aber gleichzeitig die Infrastrukturen zu erneuern und den Park für die Zukunft zu sichern. Der Rosenfeldpark hat nun einen attraktiven Spielplatz und eine neue WC-Anlage. Mit einer öffentlichen Feier ab 16.30 Uhr bedankt sich die Stadtgärtnerei bei der Quartierbevölkerung für die Geduld und das Verständnis,

title_de: Wiedereröffnung der historischen Parkanlage Rosenfeldpark

content_de:
Die historische Gartenanlage mit einem eindrücklichen Baumbestand, einer grossen Spielwiese und einem Spazierweg soll für kommende Generationen gesichert werden. Die intensive Nutzung der letzten Jahre hat ihre Spuren hinterlassen, deshalb war eine umfangreiche Sanierung der Anlage nötig. In regelmässigem Austausch wurde die Quartierbevölkerung miteinbezogen, welche sich zur «Anwohnergruppe Rosenfeld» formiert hat. Die Anliegen wurden bei der Planung bestmöglich realisiert, trotzdem gab es Einsprachen. Die Bauarbeiten verzögerten sich aber auch aus Witterungsgründen, da der Boden für die Ansaaten zu lange feucht war. Während zwei Jahren wurde deshalb der Aufenthalt in der Grünanlage in den Sommermonaten etwas eingeschränkt. Der vom Grossen Rat bewilligte Kredit beläuft sich auf 3'950'000.00 Franken. Aufgrund von Projektanpassungen wurden die zu erwartenden Kosten nicht ausgeschöpft.

Neuer vielseitiger Spielplatz
 Für kleine und grosse Kinder ist nun der neue Spielplatz fertig gestellt, der im Gegensatz zum alten ein Vielfaches an Spielmöglichkeiten bietet: Klettern, Schaukeln, Balancieren, von oben aufs Geschehen schauen oder im Sandkasten spielen. Kinder aus dem Quartier konnten sich in einem Vorprojekt in Zusammenarbeit mit dem Kinderbüro einbringen. Die daraus resultierenden Erkenntnisse flossen in die Wettbewerbsausschreibung des Spielplatzes ein. In der Jury waren das Kinderbüro sowie der Verein Sicht:Bar vertreten.

Nebst den sichtbaren Bauten bleibt eine Neuerung im Verborgenen. Das Wasser des ebenfalls neu erstellten Planschbeckens fliesst nicht mehr in die Kanalisation, sondern in einen 50m3 grossen Grauwassertank. So wird das «gebrauchte» Wasser für die neue Bewässerungsanlage der Rasenflächen wiederverwendet. Das versickerte Wasser sorgt für Kühlung und für einen strapazierfähigeren Rasen. Ausserdem kann dadurch die Kanalisation entlastet werden.

Toiletten-Anlage aus nachhaltigem Baumaterial
 Die neue öffentliche Toilette ist ein Pilotprojekt in Sachen nachhaltiges Bauen. Um den CO2-Ausstoss möglichst gering zu halten, wurde auf das Bindemittel Zement bei der Erstellung der Aussenmauern verzichtet und stattdessen Trasskalk verwendet. Dieses Verfahren beruht auf altem Materialwissen und gilt als besonders umweltfreundliche Alternative zum herkömmlichen Beton, bzw. zur Verwendung von Zement. Das Gebäude wurde hindernisfrei gebaut und entspricht den neuesten Standards.

Naturförderung und kühlende Oase im Sommer
 Der Rosenfeldpark bietet im Sommer mit dem prachtvollen Baumbestand Kühlung für Menschen und Tiere. Zusätzlich gepflanzte Jungbäume und weitere Pflanzungen mit Sträuchern und Kräutern sollen diese Naturoase ökologisch über die nächsten Jahre weiterentwickeln. Im Fokus stehen vor allem Kleintiere, die einen vielseitigeren Lebensraum bekommen sollen. Die geplanten nächsten Etappen erfordern aber keine weiteren Schliessungen der Parkanlage.


contact: Vitus Thali Tel. +41 61 267 87 46 Statistisches Amt Lukas Ott Tel. +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Der Leerwohnungsbestand in Basel-Stadt ist innert Jahresfrist um 332 auf 897 Einheiten gesunken. Dies entspricht einem Rückgang um 27%. Die Leerwohnungsquote liegt nun bei 0,8%. Das Angebot an Geschäftsflächen nahm um 31% zu.

title_de: Rückgang der Leerwohnungsziffer und Zunahme des Angebots an Geschäftsräumen

content_de:
Die Leerwohnungsquote beziffert den Anteil leerstehender – und auf dem Wohnungsmarkt per Stichtag 1. Juni erhältlicher – Wohnungen am gesamten Wohnungsbestand. In Basel-Stadt ist diese Quote im Juni 2024 um 0,29 Prozentpunkte auf 0,77% gesunken. Die Anzahl der leerstehenden Wohnungen hat sich von 1'229 auf 897 verringert. Einer der Gründe für den Rückgang ist nebst dem Bevölkerungswachstum die im Vergleich zum Vorjahr deutlich geringere Wohnungsproduktion.

Struktur der Leerwohnungen

Im Stadtkanton weist der Leerstand bezüglich Zimmerzahl folgende Struktur auf: Dem Mittelwert von 0,8% (Vorjahr 1,1%) entsprechen die Dreizimmerwohnungen. Höhere Quoten von jeweils 1,0% (1,6%) und 0,9% (1,3%) entfallen auf die kleineren Wohnungen mit einem Zimmer bzw. zwei Zimmern. Tiefere Werte von 0,5% (0,8%) weisen die Vierzimmerwohnungen, die Fünfzimmerwohnungen mit 0,4% (Vorjahr 0,5%) und Wohnungen mit mindestens sechs Zimmern mit 0,2% (Vorjahr 0,4%) auf. Die Abnahme der Leerstandsquote ist bei den kleineren Wohnungen etwas stärker ausgeprägt.

3% der Leerwohnungen sind Neubauwohnungen der letzten zwei Jahre. Bei 18% handelt es sich um Wohnungen in Gebäuden, die innerhalb der vergangenen zwei Jahre renoviert worden sind.

Leerwohnungsziffer im Vergleich

Im Kanton Basel-Landschaft wurden gegenüber dem Vorjahr 272 leerstehende Wohnungen weniger, nämlich insgesamt 1'087 gezählt. Weil der Wohnungsbestand innert Jahresfrist weniger stark zugenommen hat und die Bevölkerungszunahme weiterhin hoch ist, sank die Leerwohnungsquote von 0,92% auf 0,73%. Für die gesamte Nordwestschweiz, d. h. auch unter Berücksichtigung der Bezirke Laufenburg und Rheinfelden des Kantons Aargau sowie der Bezirke Thierstein und Dorneck im Kanton Solothurn, ist aufgrund der zurzeit noch nicht verfügbaren Zahlen nur eine geschätzte Leerstandsziffer möglich. Falls keine allzu grossen Veränderungen gegenüber dem Vorjahr eintreten, ist mit einer Quote von 0,9% für die Nordwestschweiz zu rechnen.

Die gesamtschweizerische Leerstandsziffer 2024 liegt zurzeit noch nicht vor. Letztes Jahr betrug diese 1,15%. Aufgrund der bisher zugänglichen Werte kann noch kein Trend erkannt werden. Im städtischen Vergleich liegt die Quote der Stadt Basel mit 0,8% über der für 2024 bereits verfügbaren Quote von Bern (0,4%) und Genf (0,5%). Für die anderen Grossstädte liegen noch keine aktuellen Zahlen vor. 2023 wiesen Lausanne 0,5%, Winterthur 0,2% und Zürich knapp 0,1% aus.

Die räumliche Verteilung des Leerstands im Stadtkanton zeigt grossräumig ein recht ausgeglichenes Bild: Gross- und Kleinbasel weichen mit 0,7% bzw. 0,8% Leerstand nur geringfügig voneinander ab. Kleinräumig, auf Wohnviertel-Ebene, treten die Unterschiede aber deutlicher hervor: Die höchsten Leerstandsquoten entfallen auf die Wohnviertel Altstadt Grossbasel und Rosental mit je 1,3% sowie auf die Wohnviertel Vorstädte und Kleinhüningen mit je 1,2%. Die Gemeinde Bettingen mit 0,2%, das Wohnviertel Bachletten mit 0,3%, sowie die Wohnviertel Wettstein und Bruderholz mit je 0,4% weisen die niedrigsten Leerwohnungsquoten auf. Der höhere Anteil grösserer Wohnungen, welche eine geringere Leerwohnungsquote aufweisen, ist einer der Gründe für die geringe Leerstandsquote in diesen Wohngebieten.

Mehr Leerstand von Geschäftsräumlichkeiten in der Region

Gemäss der zeitgleich vom Schweizerischen Verband der Immobilienwirtschaft beider Basel (SVIT) durchgeführten Erhebung im Geschäftsbereich ist das Angebot an leerstehenden Geschäftsflächen in den beiden Basel um 0,8% von 362'000 m² auf 402'000 m² gestiegen. Im Stadtkanton stieg die Leerstandsfläche um 59'000 m² (+31%) auf 249'000 m², im Landkanton dagegen nahm sie um 18'000 m² (-11%) auf 153'000 m² ab. Infolge der gegenläufigen Entwicklung in den beiden Basel vergrösserte sich der Anteil des Stadtkantons am gesamten Angebot von 53% auf 62%. Die Veränderungen im Stadtkanton sind hauptsächlich auf gestiegene Leerstände bei den Büroflächen zurückzuführen. Auch der Kanton Basel-Land verzeichnete bei den Büroflächen die grösste Veränderung gegenüber dem Vorjahr (-18%), aber in entgegengesetzter Richtung.

Die Resultate basieren auf der Leerstandserhebung vom 1. Juni 2024. Der Wohnungsleerstand wurde durch das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt und das Amt für Daten und Statistik des Kantons Basel-Landschaft gemeinsam erhoben. Parallel dazu führte der SVIT beider Basel die Erhebung der leerstehenden Geschäftsflächen durch.

Die Daten sind abrufbar unter www.statistik.bs.ch/leerstand

Geringere Wohnbautätigkeit führt zu einem Rückgang der Leerwohnungsquote

Kommentar der Kantons- und Stadtentwicklung

Arealentwicklungen und die damit verbundene äusserst hohe Wohnbautätigkeit konnten in den vergangenen Jahren das Bevölkerungswachstum gut auffangen. Aufgrund der auch in Basel abnehmenden Bautätigkeit kommt es in diesem Jahr zum ersten Mal seit über 10 Jahren zu einem merklichen Rückgang der leerstehenden Wohnungen im Kanton Basel-Stadt. Mit einer Leerwohnungsquote von 0,8% weist Basel jedoch weiterhin den grössten Anteil leerstehender Wohnungen unter den grösseren Schweizer Städten auf.

Während schweizweit die Zahl leerstehender Wohnungen seit 2020 stark rückläufig ist, lässt sich dies verzögert auch für den Kanton Basel-Stadt feststellen. Innerhalb eines Jahres ist die Leerwohnungsquote von 1,1% auf 0,8% gefallen. Der Grund liegt darin, dass die Neubautätigkeit stark zurückgegangen ist und das Bevölkerungswachstum nicht (mehr) auffangen konnte. Die abnehmende Wohnbautätigkeit ist nicht nur in Basel zu beobachten, sondern generell in der Schweiz. Schweizweit zeigen die Statistiken seit 2019 einen Einbruch des Wohnungsneubaus. Die Gründe für den Rückgang der Bautätigkeit liegen in den gestiegenen Baupreisen und Zinsen. Ebenfalls einen Einfluss hat die Tatsache, dass es sich vermehrt um komplexere und teurere Bauvorhaben handelt (Verdichtungsprojekte statt Bauen auf der der grünen Wiese), die mehr Einsprachen und Verzögerungen zur Folge haben. Zudem hat auch der Basler Wohnschutz zu einer allgemeinen Verunsicherung geführt.

Funktionierender Wohnungsmarkt trotz niedrigem Leerstand

Trotz des niedrigeren Leerstandes liegt die Zahl der Umzüge in Basel-Stadt unverändert bei 20'000 Personen pro Jahr. Es zeigt sich somit, dass der Wohnungsmarkt in Basel-Stadt nach wie vor weitgehend gut funktioniert. In rund jeder zehnten Wohnung fand ein Mieterwechsel statt. Auffällig ist zudem, dass der Leerstand besonders stark in Quartieren gesunken ist, in denen in den vergangenen Jahren grössere Wohnbauprojekte fertiggestellt wurden. Beispielsweise ging im Iselinquartier die Leerwohnungsquote von 1,2% auf 0,6% zurück. Dort kamen im vergangenen Jahr 450 neue Wohnungen auf den Markt. Das zeigt, dass Neubauwohnungen schnell vermietet werden und eine breitere Umzugsdynamik auslösen. Deshalb ist es wichtig, dass anstehende Arealentwicklungen weiter vorangetrieben werden – auch wenn Basel im Vergleich zu anderen grösseren Städten wie Bern, Zürich oder Winterthur einen deutlich höheren Wohnungsleerstand ausweist.

Basel baut Zukunft

Damit es in Basel auch mittelfristig genügend Wohnraum gibt, sind Arealentwicklungen wichtig. Das grösste Potenzial liegt dafür bei den sogenannten Transformationsarealen: Industrieareale wie das Areal Dreispitz Nord oder das Areal klybeckplus im Kleinbasel werden schrittweise für Wohnnutzungen geöffnet und zu attraktiven und klimafreundlichen Stadtteilen transformiert, in denen künftig gearbeitet, gewohnt und die Freizeit verbracht wird. Mittel- bis langfristig werden so 10'000 zusätzliche Wohnungen entstehen. Mit dem vom Grossen Rat im Mai verabschiedeten Gegenvorschlag und dem damit verbundenen Rückzug der Initiative «Basel baut Zukunft» ist ein grosser Schritt vollbracht, dass auf den Transformationsaralen dereinst tatsächlich Wohnraum für Tausende von Menschen geschaffen wird – ein Drittel davon gemeinnützig und dauerhaft in Kostenmiete.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt lanciert am 19. August 2024 erneut die Sensibilisierungskampagne «Toxic Love» zur Früherkennung von Häuslicher Gewalt. Basel-Stadt präsentiert die Kampagne vor allem über die sozialen Medien, aber auch mit Flyern und digitalen Screens.

title_de: Neuauflage der Kampagne gegen Häusliche Gewalt

content_de:
Durch das Aufzeigen von auf den ersten Blick harmlosen Situationen, die ins Problematische kippen können, sollen die Betrachterinnen und Betrachter für die Anfänge von Häuslicher Gewalt, die oft in Form psychischer Gewalt zeigt, sensibilisiert werden.

Betroffene, Beteiligte und Unbeteiligte sollen die Warnsignale von Häuslicher Gewalt erkennen und wissen, wo sie Hilfe erhalten. Die Kampagne soll dazu beitragen, Häusliche Gewalt in Paarbeziehungen langfristig zu reduzieren und die Bevölkerung zu sensibilisieren. Ausgespielt werden die Sujets ab 19. August via Social Media und mittels Auflage von Flyern bei Institutionen wie beispielsweise der Opferhilfe. Von Mitte November bis Mitte Dezember machen ausserdem Animationen auf digitalen Werbescreens in der ganzen Stadt auf die Thematik aufmerksam.

«Toxic Love» ist ein gemeinsames Engagement der Kantone Basel-Stadt, Glarus, Graubünden, Luzern, Obwalden, Schaffhausen, Solothurn und St. Gallen. Die Kampagne wird vom Eidgenössischen Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann EBG finanziell unterstützt und von der Filmproduktion «schau» realisiert.

Weitere Informationen und Unterstützung: www.toxiclove.ch


lead_de: Am Freitag, 16. August 2024, gegen 12.00 Uhr, kollidierte ein Autolenker auf der Zürcherstrasse seitlich mit dem Geländer der Tramhaltestelle Breite. Zeugen gesucht.

title_de: Autolenker kommt von Fahrbahn ab und kollidiert mit Geländer

content_de:
Nach den bisherigen Ermittlungen der Kantonspolizei Basel-Stadt fuhr der Autolenker von Birsfelden kommend auf der Zürcherstrasse stadteinwärts. Aus noch ungeklärten Gründen kam er von der Fahrbahn ab und kollidierte seitlich mit dem Geländer der Tramhaltestelle. Das Geländer wurde dabei stark beschädigt.

Der Lenker wurde durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt zur Kontrolle ins Universitätsspital gebracht. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt wurde ebenfalls aufgeboten, um die aus dem Auto auslaufenden Flüssigkeiten zu sichern.

Das Unfallfahrzeug wurde abgeschleppt.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder per E-Mail an kapovrk.vlz@jsd.bs.ch in Verbindung zu setzen.


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Tel. +41 79 435 87 13

lead_de: Bei der Wahl von einem zusätzlichen Präsidium des Strafgerichts wurde Simone Lustenberger gewählt. Die gemeinsame Kandidatin von «Grünliberale Partei Basel-Stadt (glp BS), LDP Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt, FDP.Die Liberalen Basel-Stadt, Die Mitte Basel-Stadt, Evangelische Volkspartei Kanton Basel-Stadt EVP, Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt (SVP) erreichte das absolute Mehr im ersten Wahlgang.

content_de:
Neuwahl einer Präsidentin/eines Präsidenten des Strafgerichts (80%)

Gewählt ist:

Simone Lustenberger:                       14'310 Stimmen

Weitere Stimmen erhielten:

Daniel Bäumlin:                                 12'357 Stimmen

Vereinzelte:                                           146 Stimmen

Das absolute Mehr lag bei 13'744 Stimmen. Die Stimmbeteiligung betrug 26.5%.

Hinweise

Das detaillierte Wahlresultat finden Sie im Internet unter www.abstimmungen.bs.ch.


contact: Anybody

lead_de: Tests

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Liebe Jeannine
 So funktioniert das


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lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
Grossen Rat beantragt, die kantonale Volksinitiative «Neues Stadttaubenkonzept Kanton Basel-Stadt» für rechtlich zulässig zu erklären und ihm (dem Regierungsrat) zur Berichterstattung zu überweisen. Die Initiative will erreichen, dass nach der Schliessung aller Taubenschläge im Kanton Basel-Stadt im Jahr 2020 und damit verbunden nach der Beendigung des Basler Taubenkonzepts nun ein neues, zeitgemässes Stadttaubenkonzept erarbeitet wird, mit welchem die Stadttaubenproblematik nachhaltig angeht. (Auskunft: Holger Stockhaus, Amt für Wald und Wild, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 552 59 95)

dem Grossen Rat beantragt, ihm die Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Rückvergütungen von kantonalen Überschüssen an die steuerzahlenden Privatpersonen als Anzug zu überweisen. Die Rückvergütung von Überschüssen stellt einen vielversprechenden Ansatz dar, um mit wiederkehrenden Haushaltsüberschüssen umzugehen. Es bietet eine Balance zwischen fiskalischer Vorsicht und direkt spürbarer Bürgerbeteiligung an positiven Finanzergebnissen. Um den administrativen Aufwand zu minimieren und mögliche negative Auswirkungen auf die Finanzplanung des Kantons zu vermeiden, müssen der Vorschlag und die Umsetzung sorgfältig geprüft und geplant werden. Um Fragen wie beispielsweise den Rückvergütungsmodus, die Anspruchskriterien oder die weiteren Bedingungen gründlich zu erörtern und eine ausgewogene Lösung zu erarbeiten, empfiehlt der Regierungsrat, den Vorschlag als Anzug zu behandeln. (Auskunft: Tibor Hochreutener, Generalsekretär, Finanzdepartement Basel-Stadt, Tel. 061 267 95 62).

in der Beantwortung der Petition «gegen Parkplatz-Abbau Peter-Rot-Strasse / Wettsteinallee» geschrieben, dass auch mit einer ausgewogenen und umsichtigen Planung es nicht immer möglich ist, alle Interessen gleichermassen zu berücksichtigen. Die kantonale Verkehrsstrategie gibt vor, klimafreundlichen Verkehr zu fördern – also auch den Veloverkehr. Der bestehende Velostreifen in der Wettsteinallee erfüllte die Sicherheitsanforderungen nicht und wird deshalb verbreitert, wofür 32 Parkplätze aufgehoben werden. (Auskunft: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

dem Grossen Rat die Weiterführung der bewährten Angebote der Stiftung Rheinleben zugunsten von psychisch beeinträchtigten Personen beantragt. Der Antrag für die Jahre 2025 bis 2028 umfasst Finanzhilfen in der Höhe von jährlich 1’462'300 Franken für Leistungen der Betreuten Tagesgestaltung für psychisch beeinträchtige Personen ohne IV-Rente mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt sowie jährlich 359'060 Franken für niederschwellige, sozialpsychiatrische Kontakt- und Beziehungsangebote für Personen mit psychischer Behinderung und Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Frühinterventionen, wie sie Rheinleben anbietet, lohnen sich, wenn Betroffene bei der raschen Wiedererlangung einer selbstständigen und selbstverantwortlichen Alltagsbewältigung unterstützt werden und dem Bezug von wesentlich teureren ambulanten oder stationären Leistungen des Sozial- und Gesundheitswesens vorgebeugt werden kann. Gegenüber der vorangehenden Periode von 2021 bis 2024 erhöhen sich die jetzt beantragten Finanzhilfen wegen der gestiegenen und weiter steigenden Nutzung real um über 38 Prozent. (Auskunft: Christoph Fenner, Leiter Abt. Behindertenhilfe, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

für den Verein «Theaterplatz-Quartier» eine Finanzhilfe von insgesamt 215’000 Franken für das gleichnamige Projekt und für die Dauer von 2024–2026 aus dem Stadtbelebungsfonds bewilligt. Das Projekt «Theaterplatz-Quartier» ist geeignet, die unterschiedlichsten Plätze und Räume rund um das Theater Basel miteinander zu verbinden. Es wird Vielfältigkeit angestrebt, damit Besuchende der Innenstadt sich gerne länger auf dem Theaterplatz und im umliegenden Quartier aufhalten. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

für den Verein «Basel Film Music Festival» eine Finanzhilfe von 50’000 Franken sowie eine allfällige Defizitgarantie von 30'000 Fr. für die Durchführung des «Basel Film Music Festival (BFM) 2025 aus dem Stadtbelebungsfonds bewilligt. Das BFMF fand im Mai 2022 erstmals mit Oscar-Gewinner Alexandre Desplat statt und erfreute sich nationaler und internationaler Beachtung. Für die zweite Auflage streben die Veranstaltenden eine thematische und organisatorische Weiterentwicklung und Öffnung des Festivals an. Es sollen weitere Kultur- und Gastronomiebetriebe einbezogen werden. Zudem sollen verschiedene breit zugängliche Anlässe im öffentlichen Raum stattfinden, darunter Platzkonzerte, Talks mit Komponistinnen und Komponisten, Schauspielerinnen und Schauspielern, Musikerinnen und Musikern etc. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

das unverbindliche Interesse von Basel-Stadt an der Durchführung der SwissSkills 2029 bekundet. Basel-Stadt verfügt über optimale Voraussetzungen, um eine internationale Berufsmeisterschaft mit rund 85’000 Besuchenden an fünf Wettbewerbstagen durchzuführen. (Auskunft: Anja Grönvold, Abteilungsleiterin Berufsbildung und Berufsintegration, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 21)

die Gebührentarife der IWB Industrielle Werke Basel für den Anschluss und die Nutzung des Netzes für elektrische Energie sowie für die elektrische Energie genehmigt. Gestützt auf die aktuellen Plankalkulationen der IWB unter Berücksichtigung der erwarteten externen Kosten wird für das Jahr 2025 keine Tariferhöhung bezogen auf den Gesamttarif (Netz, Energie und Abgaben) vorgenommen. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

die Eintragung der Liegenschaft Lichtstrasse 7 in Basel in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Das 1902/03 erbaute Mehrfamilienwohnhaus gehört zur Erstbebauung der Lichtstrasse und ist Teil des im ISOS mit höchstem Erhaltungsziel erfassten Blockrandgevierts Elsässer-, Licht-, Kraft- und Hüningerstrasse, das als einziges seiner Art noch von der Entstehung des Industrie- und Arbeiterquartiers zeugt. Es ist als gut erhaltenes Beispiel des für Basel wichtigen Architekten Conrad Dinser von architekturhistorischer Bedeutung. Als Wohnhaus für Arbeiter, die in unmittelbarer Nähe zur Gas- und Chemiefabrik hochwertigen Wohnraum fanden, kommt dem Bau ein städtebaulicher, architekturhistorischer und kultureller Zeugniswert zu. Dem Wunsch der Eigentümerschaft nach baulichen Veränderungen konnte im Rahmen der Schutzverhandlungen Rechnung getragen werden (Auskunft: Meike Wolfschlag, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 39)

die Eintragung der Liegenschaft Horburgstrasse 105 (Pförtnerhaus) in Basel in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Das 1955 vom Architekturbüro Burckhardt Architekten erbaute Pförtnerhaus Horburgstrasse 105 markiert den Eingang des bis heute quartierprägenden Industrieareals der Thomi + Franck AG und ist zugleich ein wichtiges Bauzeugnis der Firmengeschichte. Der Kleinbau veranschaulicht den hohen gestalterischen Anspruch der Verwaltungsarchitektur der Nachkriegsmoderne und stellt aufgrund seines gut erhaltenen Zustands eine bautypologische Seltenheit dar. Dem Wunsch der Eigentümerschaft nach baulichen Veränderungen konnte im Rahmen der Schutzverhandlungen Rechnung getragen werden (Auskunft: Anne Nagel, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 44 80)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Neuausrichtung des Pandemieplans als digitale Plattform grundsätzlich begrüsst. Er ermöglicht ein modernes Informationsmanagement mit breiter Verfügbarkeit. Zudem können die Informationen in dieser Form einfacher aktualisiert werden. Aus Sicht des Regierungsrats sollte dieser Pandemieplan jedoch in einigen Punkten noch überarbeitet werden. (Auskunft: Eva Würfel, stv. Kantonsärztin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 23)

anstelle der zurückgetretenen Yves Parrat und Peter Blumer für den Rest der laufenden Amtsperiode in die der Kommission für Risikobeurteilung RISKO gewählt:
Marzio Giamboni
Sarah Zussy

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf der Seite mit den Regierungsratsbeschlüssen im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 145'000 Franken (inklusive einer Defizitgarantie) bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Für die Eigenproduktion «Der Räuber Hotzenplotz» des Theater Fauteuil hat der Regierungsrat eine Defizitgarantie aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 100'000 Franken bewilligt. Das Stück ist eine der drei jährlichen Eigenproduktionen des Theater Fauteuil, deren Besuch für viele Familien zur jährlichen Tradition geworden ist.

Der Regierungsrat hat für die Aufführungen des Puppentheaters «Langfinger & Co.» (Arbeitstitel), während der Herbstmesse auf dem Petersplatz einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Im Stück des Vereins Theater Hände Hoch wird mit viel Kreativität und Spielwitz das Handwerk des Puppenspiels für ein junges Publikum zelebriert.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Theater-Werk Gelder in der Höhe von 15'000 Franken für die Aufführungen des Kindertheaters «Viecher» vom 10. bis 12. Mai 2025 im Marionettentheater Basel zugesprochen. Das Stück handelt von Tieren, die so sprechen, «wie ihnen der Schnabel gewachsen ist».


contact: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher, +41 79 211 23 03

lead_de: Die Website des Kantons Basel-Stadt www.bs.ch präsentiert sich ab heute komplett neu gestaltet und überarbeitet. Informationen sind noch einfacher zu finden. Die am häufigsten gesuchten Dienstleistungen sind neu im Bereich «Themen» vereint. Neu beantwortet der Chatbot Alva Fragen der Nutzerinnen und Nutzer.

title_de: Eine nutzerfreundlichere Website für den Kanton Basel-Stadt – neu mit Chatbot Alva

content_de:
Mit fünf Millionen Besuchenden im vergangenen Jahr ist www.bs.ch ein wichtiger Kontaktpunkt für die Bevölkerung mit dem Kanton. Der neue Webauftritt legt den Fokus folgerichtig auf Verständlichkeit und Benutzerfreundlichkeit. Eine gut durchdachte Struktur der Inhalte ermöglicht es den Nutzerinnen und Nutzern, schnell auf die gewünschten Informationen zuzugreifen. Die am häufigsten gesuchten Dienstleistungen sind organisationsübergreifend im Bereich «Themen» vereint. Auf diese Weise braucht es kein besonderes Wissen darüber, welches Amt für welche Dienstleistungen zuständig ist. Informationen zur Verwaltung sind im sogenannten Organisationsbereich der Webseite untergebracht.

Alva, der KI-unterstützte Chatbot, versetzt die Nutzerinnen und Nutzer in die Lage, auf einfache Weise mit der Website zu kommunizieren. Wird eine Frage eingegeben, fasst Alva Informationen der Website zu einer Antwort zusammen und verweist im Anschluss auf die jeweiligen Fundstellen.

Der neue Internetauftritt ist weitgehend barrierefrei und berücksichtigt so die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen. Exemplarisch wurden kurze Informationsvideos in Gebärdensprache zur politischen Mitsprache und zu medizinischen Notfällen aufgeschaltet. Im Rahmen des regierungsrätlichen Aktionsplans «barrierefreie Kommunikation» werden künftig weitere Inhalte in alternativen Kommunikationsformen für die neue Website aufbereitet.

Der Webauftritt wurde zusammen mit der Firma Liip als Umsetzungspartner von Grund auf neu entwickelt, dabei wurde auf eine Datenübertragung von der alten auf die neue Website verzichtet, um auf «grüner Wiese» eine nutzerzentrierte Plattform zu schaffen. Zusätzlich zur visuellen und inhaltlichen Überarbeitung wurde die technische Basis der Webplattform komplett erneuert, um den heutigen Anforderungen an eine Onlinepräsenz gerecht zu werden.


contact: Brigitte Vogel Lancashire, Leiterin Unternehmenskommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Auf der neuen Website der Kantonspolizei Basel-Stadt kann ein Diebstahl oder eine Sachbeschädigung jetzt noch einfacher online angezeigt werden. Damit erspart man sich den Weg zum Polizeiposten und allfällige Wartezeiten.

title_de: Online Anzeige erstatten – ganz einfach

content_de:
Mit dem Relaunch der Website der Kantonsverwaltung (vgl. Medienmitteilung vom 21. August 2024) bietet die Kantonspolizei Basel-Stadt eine neue Dienstleistung an: Unter www.bs.ch/epolice können rund um die Uhr Diebstähle und Sachbeschädigungen zur Anzeige gebracht werden. Auch der Verlust von Kontrollschildern oder der Erwerb beziehungsweise die Weitergabe von Waffen kann gemeldet werden.

Dank eines neuen Online-Formulars der Kantonspolizei kann neu auch der Diebstahl mehrerer gestohlener Gegenstände gemeldet werden. Wurde bisher beispielsweise eine Tasche mit mehreren Wertgegenständen gestohlen, war eine Online-Anzeige nicht möglich, da nur einzelne Gegenstände wie beispielsweise eine Uhr oder ein Velo als gestohlen gemeldet werden konnten. Lediglich der Verlust einer ID oder eines Reisepasses muss aus Sicherheitsgründen immer persönlich bei der Polizei angezeigt werden.

Sämtliche Informationen zu Online-Anzeigen sind unter www.bs.ch/epolice aufgeführt.


contact: Stefan Schmitt, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Am Mittwoch, 21. August 2024 führte die Verkehrspolizei Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der Polizei Basel-Landschaft, der Kantonspolizei Aargau sowie dem Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) bei der Gemeinschaftszollanlage Basel / St. Louis-Autobahn eine Verkehrskontrolle durch. Elf Fahrzeuge beziehungsweise deren Lenkerinnen und Lenker mussten beanstandet werden. Vier Fahrzeugen wurde die Einreise in die Schweiz verweigert.

title_de: Verkehrskontrolle an der Gemeinschaftszollanlage Basel / St. Louis-Autobahn

content_de:
Im Rahmen der interkantonalen Zusammenarbeit im Bereich Schwerverkehr des Polizeikonkordates Nordwestschweiz (PKNW) kontrollierten Spezialistinnen und Spezialisten der Verkehrspolizei Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der Polizei Basel-Landschaft, der Kantonspolizei Aargau sowie dem Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) am Mittwoch, 21. August 2024, den grenzüberschreitenden, einreisenden Schwerverkehr an der Gemeinschaftszollanlage Basel / St. Louis-Autobahn. Dabei konnte die Infrastruktur des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit genutzt werden.

Anlässlich der Verkehrskontrolle wurden elf Lastwagen einer genaueren Prüfung unterzogen. Dabei wurden diverse Mängel an den Fahrzeugen festgestellt. So mussten Fahrzeuge beanstandet werden, die zu viel Ware geladen hatten und damit das zulässige Betriebsgewicht überschritten, andere Fahrzeuge mussten aufgrund der Betriebssicherheit beanstandet werden, wie zum Beispiel Ölverlust, mangelhafte Bereifung oder gefährlich hervorstehende Teile. Auch wurde festgestellt, dass nicht alle Fahrerinnen und Fahrer die vorgeschriebenen Arbeits- und Ruhezeiten eingehalten hatten. Die festgestellten Mängel mussten an Ort behoben werden. Vier Fahrzeugen wurde die Einreise in die Schweiz verweigert, da die festgestellten Mängel nicht vor Ort behoben werden konnten.


contact: Adrian Plachesi, Leiter Abteilung Kommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Am Donnerstag, 22. August 2024 kurz nach 14 Uhr, ereignete sich auf der Äusseren Baselstrasse in Riehen ein Selbstunfall. Ein Autofahrer kam aus noch unbekannten Gründen von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einem Fahrleitungsmast der BVB.

title_de: Selbstunfall in Riehen – Auto blockiert Tramgeleise

content_de:
Das Fahrzeug kam auf den Tramgeleisen zum Stehen und blockierte beide Gleise. Der Fahrer blieb dabei unverletzt. Die Kantonspolizei Basel-Stadt ordnete eine Sicherstellung des Fahrzeugs an. Die genaue Unfallursache ist noch unklar und Gegenstand der Ermittlungen der Verkehrspolizei.

Der Tramverkehr war aufgrund der Blockade in beide Fahrtrichtungen für rund zwei Stunden unterbrochen.

Neben der Kantonspolizei waren auch die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt sowie das Amt für Umwelt und Energie vor Ort, um eine Verunreinigung des Grundwassers durch aus dem Fahrzeug auslaufende Flüssigkeiten zu verhindern.


contact: Dr. Conradin Cramer, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt | Dr. Christoph Bosshardt, Leiter Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt

lead_de: Nachdem Basel von der SRG den Zuschlag für die Durchführung des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 erhalten hat, unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat nun eine entsprechende Finanzierungsvorlage. Die Abstimmung im Grossen Rat findet voraussichtlich am 11. September 2024 statt.

title_de: Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat Ausgaben für den ESC 2025

content_de:
Die Finanzierungsvorlage des Regierungsrats zur Austragung des Eurovision Song Contests (ESC) 2025 in Basel sieht Ausgaben in der Höhe von netto 34.964 Millionen Franken vor. Darin enthalten sind unter anderem Ausgaben für die Infrastruktur und Einnahmeausfälle im Gebiet St. Jakob (total 14.592 Mio. Franken), für Sicherheit, Rettung und Cyber-Sicherheit (7.875 Mio. Franken), Unterkünfte und Welcome-Aktionen (5.07 Mio. Franken), Transport und öffentlicher Verkehr (total 2 Mio. Franken), Begleitanlässe (915'000 Franken) sowie für Projektorganisation und Kommunikation (800'000 Franken).

Nebst neun Shows mit Publikum in der St. Jakobshalle ist am Finaltag die Einrichtung einer «Arena Plus» im St. Jakob-Park vorgesehen. Diese soll für den Kanton kostenneutral sein, da die Kosten in der Grössenordnung von 2.5 Millionen Franken über Ticket-, Catering- und Hospitality-Erträge gedeckt werden sollen.

Zudem ist in der Stadt unter Einbezug von Basler Kulturinstitutionen ein umfassendes, kostenlos zugängliches Rahmenprogramm in der Basler Innenstadt für die Fans und die Bevölkerung geplant, wofür 500'000 Franken beantragt werden. Die Kosten für die Durchführung des Eurovision Village in den Räumlichkeiten der Messe Basel übernimmt der Swisslos-Fonds Basel-Stadt in der Höhe von maximal 2.14 Millionen Franken.

Grosse Chancen

Die Austragung des ESC 2025 bietet Basel die Chance, ein Millionenpublikum zu erreichen und Basel einem Weltpublikum als europäische, weltoffene Kulturstadt sowie als attraktiver und moderner Veranstaltungsort präsentieren zu können. Aufgrund des breitgefächerten Rahmenprogramms profitieren überdies die ganze Bevölkerung und die lokalen Kulturschaffenden.

Erwartet werden Zehntausende Fans, die während einer Woche in der Stadt ein musikalisches Festival feiern. Der ESC ist ein Ereignis, das Menschen aus ganz Europa zusammenbringt und ein Gefühl der Gemeinschaft und Zusammengehörigkeit, der Diversität und Inklusion fördert. Basel hat eine einmalige Gelegenheit, sich der Weltöffentlichkeit als vorbildliche Gastgeberin zu präsentieren.

Beachtlich ist auch die erwartete finanzielle Wertschöpfung, namentlich in den Bereichen Hotellerie, Gastronomie und Detailhandel sowie bei Zulieferbetrieben aus der Region: Gemäss der aktuellsten Studie der Universität Liverpool betrug diese beim ESC 2023 in Liverpool 62 Millionen Franken.

Hinweise

Ratschlag Durchführung des Eurovision Song Contest 2025 (ESC) in Basel

Webseite des Grossen Rates


contact: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, +41 61 267 93 10, daniel.hofer@bs.ch | Matthias Steiger, Mediensprecher, Basler Verkehrs-Betriebe, +41 61 685 12 52, medienstelle@bvb.ch

lead_de: Vom 30. August bis 9. Dezember 2024 erneuern BVB, IWB, Bau- und Verkehrsdepartement im Rahmen der Erneuerung Clarastrasse Tramgleise, Haltestellen und Leitungen in Teilen der Clarastrasse, des Riehenrings und am Messeplatz. Es verkehrt ein Tramersatz mit Bussen. Der Riehenring ist bis 10. Dezember 2024 streckenweise nur in Richtung Kreisel Riehenstrasse befahrbar. Die obere Clarastrasse ist in diesem Zeitraum zwischen Hammerstrasse und Riehenring für Autos und Velos gesperrt. Bis 20. Oktober 2024 beeinträchtigen die Gleisarbeiten die Tramlinien 6, 14, 15 und 21. Von 21. Oktober bis 9. Dezember 2024 wir die Tramlinie 2 umgeleitet.

title_de: Wegen Gleisarbeiten verkehren in der Clarastrasse und im Riehenring keine Trams

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement, die BVB und IWB erneuern seit April 2023 die Clarastrasse. Bis heute hat IWB die Leitungen für Energie und Wasser in der Strasse weitgehend saniert. Vom 30. August bis zum 9. Dezember 2024 (Betriebsschluss) erneuern die BVB und das Bau- und Verkehrsdepartement in zwei Etappen die Gleise und Haltestellen rund um den Messeplatz und zwischen Clarastrasse 48 und Riehenring. Zudem saniert IWB im Gleisbereich Leitungen und der Kanton passt dort Kanalisationsschächten an. Die Haltestellen «Messeplatz» im Riehenring werden so umgestaltet, dass Fahrgäste stufenlos ein- und aussteigen können.

Tramumleitungen in zwei Etappen
In der ersten Etappe vom 30. August bis zum 20. Oktober 2024 ist der Tramverkehr in der Clarastrasse und im Riehenring von der Kreuzung Riehenring/Messe in Richtung Dreirosenbrücke nicht möglich. Die Tramlinien 6 und 14 werden umgeleitet. Zwischen Wettsteinplatz und Dreirosenbrücke verkehrt ein Tramersatz mit Bussen. Die Linie 15 fährt nur zwischen Bruderholz und Aeschenplatz, die Linie 21 fährt nicht. In der zweiten Etappe vom 21. Oktober 2024 bis 9. Dezember 2024 – und somit rechtzeitig zur Herbstmesse – verkehrt die Tramlinie 6 wieder via Clarastrasse und Messeplatz in Richtung Badischer Bahnhof/Riehen Grenze. Die Tramlinie 2 wird dann via Clarastrasse umgeleitet. Die Tramlinie 1 verkehrt nicht zwischen Bahnhof SBB und Badischer Bahnhof. Die Linie 15 fährt weiterhin nur zwischen Bruderholz und Aeschenplatz.

Riehenring wird vorübergehend Einbahnstrasse und Clarastrasse ist zeitweise gesperrt
Vom 30. August bis zum 10. Dezember 2024 wird im Riehenring eine Fahrspur aufgehoben. Der Riehenring ist deshalb ab der Klingentalstrasse nur in Richtung Kreisel Riehenstrasse befahrbar. Die Clarastrasse ist ab der Hammerstrasse in Fahrtrichtung Messe/Riehenring für Autos und Velos in beide Richtungen gesperrt.

Einsprachen führten zu Umstellung des Bauablaufs
Aufgrund hängiger Einsprachen mussten die BVB, IWB und das Bau- und Verkehrsdepartement den ursprünglich vorgesehenen Bauablauf umstellen und den Gleisbau im Riehenring, in der oberen Clarastrasse sowie am Messeplatz vorziehen. Der Gleisbau und der Umbau der Haltestellen in der Clarastrasse und am Claraplatz sowie die Erneuerung des Trottoirs in der Clarastrasse sind neu für 2025 vorgesehen. Voraussetzung dafür ist die Plangenehmigungsverfügung, welche das Bundesamt für Verkehr zurzeit aufgrund der Einsprachen noch nicht ausstellen konnte. Im Anschluss an den vorgesehenen Gleis- und Leitungsbau im 2025 wird das Tiefbauamt die Trottoirs der Clarastrasse mit Platten aus Alpnacher Quarzsandstein versehen und Tottoirüberfahrten bei den Einmündungen in die Clarastrasse erstellen. Drei zusätzliche Bäume werden im südlichen Trottoir der Clarastrasse gepflanzt.


contact: Steve Beutler, Leiter Sportamt Basel-Stadt, +41 61 267 57 39 | Barbara Rentsch, Geschäftsleiterin Immobilien Basel-Stadt, +41 61 267 99 15

lead_de: Nach einer Bauzeit von gut zwei Jahren wird das Wohn- und Geschäftsgebäude mit Hallenbad «Rialto» an der Birsigstrasse termingerecht wiedereröffnet. Bei den umfassenden Umbau- und Sanierungsmassnahmen konnte die Bausubstanz des Gebäudes erhalten werden. Sowohl das Hallenbad als auch die Wohnungen, das Restaurant mit Seminarräumen und die Gewerberäume wurden umfangreich erneuert. Ab dem 1. September 2024 steht das Bad wieder für Schwimmerinnen und Schwimmer zur Verfügung. Bereits am 31. August 2024 wird die Wiedereröffnung mit einem «Tag der offenen Tür» für die Bevölkerung gefeiert.

title_de: Wohn- und Geschäftsgebäude mit Hallenbad «Rialto» geht wieder auf

content_de:
Das im Jahr 1934 eröffnete Wohn- und Geschäftsgebäude «Rialto» beherbergt im unteren Teil das öffentliche Hallenbad und in den oberen Geschossen ein Restaurant mit Seminarräumen sowie Gewerbe- und Wohnflächen. Das Hallenbad wurde zuletzt in den 1970er-Jahren und die Obergeschosse zuletzt in den 1980er-Jahrten saniert. Das gesamte Gebäude wurde deshalb aufeinander abgestimmt saniert und umgebaut, um dem Gebäude wieder eine ganzheitliche Erscheinung zu verleihen. Die Bauphase von rund zwei Jahren konnte nun im Kosten- und im Zeitrahmen abgeschlossen werden. Die Bausubstanz wurde bei den umfassenden Umbau- und Sanierungsmassnahmen weitgehend erhalten. Auch die denkmalgeschützte Keramikplatten-Fassade, die dem Gebäude seinen unverwechselbaren Charakter verleiht, wurde instandgesetzt.

Modernisiertes Hallenbad, zweites Lehrschwimmbecken und neuer Wohnraum

Das Hallenbad «Rialto» wurde durch den Umbau sowohl technisch als auch infrastrukturell modernisiert und den heutigen Bedürfnissen der Nutzerinnen und Nutzer angepasst. Die barrierefreien Garderoben mit Duschen sowie die Betriebsräume wurden neu organisiert. Die vorher heterogen und teilweise dunkel wirkende Schwimmhalle wurde in Anlehnung an die ursprüngliche Gestaltung als heller Raum konzipiert. Das Angebot an Wasserfläche konnte zudem um ein zweites, multifunktionell nutzbares Lehrschwimmbecken mit höhenverstellbarem Boden erweitert werden. Der Sauna-Bereich mit drei Sauna-Kabinen und einem Ruhebereich wurde vergrössert. Das gesamte Hallenbad und auch die Sauna sind neu zudem auch für Menschen mit einer Beeinträchtigung nutzbar. Ein zusätzlicher Lift erleichtert die Erschliessung innerhalb des Gebäudes. Auch die Obergeschosse inklusive Restaurant Parterre Rialto, Gewerberäume und Wohnungen wurden rundum erneuert. Zusätzlich zu den 20 bestehenden Wohnungen sind dabei acht Kleinwohnungen entstanden.

Durch die Gesamtsanierung des 90-jährigen Gebäudes konnten dessen Nutzungsdauer nachhaltig verlängert und die Attraktivität des «Rialto» deutlich gesteigert werden. Der Bevölkerung stehen nun zusätzlicher Wohnraum, ein modernes Restaurant sowie ein zeitgemässes Hallenbad zur Verfügung.

Wiedereröffnung am 31. August 2024

Bevor das Hallenbad in den alltäglichen Betrieb übergeht, lädt das Erziehungsdepartement die Bevölkerung zur Wiedereröffnung ein. Am Samstag, 31. August 2024, steht das Hallenbad zwischen 10 und 13 Uhr zur Besichtigung offen. Interessierte können auf selbständigen Rundgängen die umgebauten Bereiche entdecken und unter fachlicher Anleitung einen Blick hinter die Kulissen – etwa in den Raum der Badwassertechnik – werfen. Am Nachmittag stehen von 14 bis 18 Uhr alle Becken für den Badebetrieb zur Verfügung. Dabei stehen das Entdecken und der Spass im Vordergrund. Ausserdem warten ein Wettbewerb mit Preisen rund ums Baden, ein Gratis-Glacé und ein praktisches «Bhaltis» – s’het solang s’het – auf die Besucherinnen und Besucher. Ebenfalls geöffnet am 31. August 2024 ist das Restaurant Rialto im zweiten Obergeschoss, welches Mitte September 2024 den Betrieb aufnimmt.

Ab Sonntag, 1. September 2024 gelten die folgenden Öffnungszeiten für das Hallenbad:

Montag: 8.00 bis 16.30 Uhr

Dienstag bis Freitag: 8.00 bis 21.30 Uhr

Samstag und Sonntag: 9.00 bis 18.00 Uhr

Weitere Informationen zur Ausstattung sowie den Öffnungszeiten und Eintrittspreisen des Hallenbas «Rialto» finden Sie unter www.bs.ch/hallenbäder.


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die kantonale Volksinitiative «Keine Steuerschulden dank Direktabzug» den Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt zur Abstimmung vorzulegen und ohne Gegenvorschlag zur Verwerfung zu empfehlen. Die Initiative ist nicht geeignet, das gewünschte Ziel, die Reduktion von Steuerschulden, zu erreichen. Darüber hinaus würde die Initiative zu erheblichem Mehraufwand bei den Arbeitgebenden und der Verwaltung führen, ohne die Steuerpflichtigen zu entlasten. So müssten letztere weiterhin eine Steuererklärung ausfüllen. (Auskunft: Flurina Mark, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 82)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Oliver Bolliger /(BastA!) betreffend «Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zur Einführung von Familien-Ergänzungsleistungen (FamEL) im Kanton Basel-Stadt» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat erachtet das bestehende Sozialleistungssystem des Kantons Basel-Stadt als gut. Familien-Ergänzungsleistungen würde das Kantonsbudget belasten, ohne einen grossen Effekt auf die Verbesserung der finanziellen Lebensumstände der Familien zu haben, und könnte darüber hinaus zu einer Sogwirkung für sozial schwächere Bevölkerungsgruppen führen. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Johannes Sieber, GLP) betreffend «Stärkung der Teilhabe an Kultur durch Ausbau und Konsolidierung des Angebots der KulturLegi» abzuschreiben. Gemäss aktuellen Informationen entwickeln sich die Nutzungszahlen der KulturLegi positiv. Dazu beigetragen haben massgebliche technische Optimierungen seitens der Trägerschaft Caritas beider Basel in Zusammenarbeit mit dem Kanton. Diese erfreuliche Entwicklung kommt dem Anliegen der Anzugstellenden substanziell entgegen. Der Regierungsrat möchte aber die KulturLegi nicht als übergeordnetes Instrument für die Teilhabe einer möglichst breiten Bevölkerung am Kultur-, Sport- und Freizeitleben des Kantons ausbauen. (Auskunft: Dr. Katrin Grögel, Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 22)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Thomas Grossenbacher, GP) betreffend «Entsiegelungspotenziale in Basel-Stadt» abzuschreiben. Die Stossrichtung des Anzugs, möglichst viel zu entsiegeln und zu begrünen, ist ein prioritäres Ziel des Regierungsrats, das er als Auftrag im Stadtklimakonzept behördenverbindlich festgehalten hat und im Rahmen der Motion Tobias Christ und Konsorten betreffend «ein gesundes Stadtklima» umsetzen wird. (Auskunft: Luigi Poppa, Städtebau & Architektur, BVD, Tel. 061 267 61 70)

das Gesamtkonzept Elektromobilität zur Kenntnis genommen. Es erfüllt die vorgegebenen Ziele und leistet somit einen wichtigen Beitrag zur Dekarbonisierung des Verkehrs in Basel-Stadt im Rahmen der Klimaschutzstrategie des Kantons Basel-Stadt «Netto-Null 2037». Mit den bereits laufenden Massnahmen kann das bisher erfolgreiche Gesamtkonzept Elektromobilität auf Basis der gemachten Erfahrungen effizient und wirksam fortgeführt werden. Noch ist aber die Quote elektrischer Antriebsformen bei den neu immatrikulierten Fahrzeugen zu tief, um die kantonalen Klimaziele zu erreichen. Die seit 1. Juli 2024 mögliche Förderung von Ladestationen auch in privaten Parkings wird einen weiteren wichtigen Beitrag leisten. In drei Jahren soll erneut eine Standortbestimmung vorgenommen werden, um die Ergebnisse und allfällige Schlussfolgerungen dem Regierungsrat vorzulegen. (Harald Hikel, Stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 04)

beschlossen, die kantonale Zuständigkeit für die wirtschaftliche Landesversorgung per 1. Januar 2025 vom Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt in das Justiz- und Sicherheitsdepartement zu überführen. Die Aufgaben und Kompetenzen werden in der Geschäftsstelle der Kantonalen Krisenorganisation gebündelt werden, Die Erfahrungen der letzten Jahre mit Covid-19-Pandemie, Krieg in der Ukraine und Energie-Mangellage haben gezeigt, dass bei Krisen dieser Art die wirtschaftliche Landesversorgung mit abgedeckt sein muss. Auch kann durch das per Anfang 2025 geplante Zusammenführen der Austausch mit den Akteuren im Kanton und Bund vereinfacht und gestärkt werden. (Auskunft: Brigitte Meyer, Generalsekretärin, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 43)

die Überführung der Mietverhältnisse mit der Universität Basel in das neue Mietmodell genehmigt. Dieser Schritt erfolgte im Zuge der Umsetzung der per 1. Januar 2022 in Kraft getretenen Bestimmungen aus dem revidierten Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel und aus der Vereinbarung über das Immobilienwesen der Universität Basel. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

den jährlichen Leistungsbericht 2023 des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH) zur Kenntnis genommen und festgestellt, dass den Anforderungen des kantonalen Leistungsauftrags sowie der Leistungsvereinbarung des Swiss TPH mit dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation entsprochen worden ist. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das Addendum zum internationalen automatischen Informationsaustausch (AIA) über Finanzkonten und Kryptowerte sowie die vorgesehene Änderung des Bundesgesetzes und der Verordnung über den internationalen AIA in Steuersachen grundsätzlich begrüsst. (Auskunft: Marc Enz, stellvertretender Leiter der Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 89 80)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Absicht des Bundes, die notwendigen Voraussetzungen für einen raschen und systematischen Einsatz der überdepartementalen Krisenstäbe zu schaffen und die Bundesverwaltung effizienter und effektiver auf Krisensituationen vorzubereiten, begrüsst. Anlass zu Bemerkungen gibt aber die Prozesstransparenz sowie der nur ungenügende Einbezug der Kantone in das Krisenmanagement des Bundes. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Änderungen der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung grundsätzlich begrüsst. Diese verbessern die Erhebung der AHV-Beiträge in zwei Bereichen: Erstens wird der Katalog der Arbeitgeber, die Beiträge auf geringfügige Einkommen entrichten müssen, auf den Bereich Kultur und Medien erweitert. Zweitens wird für Liquidationsgewinne, die nach Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit erzielt werden, ein späterer Verzugszinsenlauf eingeführt. (Auskunft: Mike Oberholzer, Leiter Ausgleichskasse Basel-Stadt, Tel. 061 685 22 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur 2. Etappe der Umsetzung der Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)» die Bestrebungen, die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern und so dem Fachkräftemangel entgegenzutreten» grundsätzlich begrüsst. Die Vorlage enthält jedoch einige Unklarheiten, welche der Präzisierung bedürfen. Zudem besteht die Möglichkeit, dass sich bei einer umfassenden Umsetzung der Vorlage der Fachkräftemangel gar noch verschärfen würde, da der Personalbedarf abrupt ansteigen könnte. (Auskunft: Anna Eichenberger, Leiterin Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

108 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf http://www.bs.ch/regierungsratsbeschlüsse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation Justiz- und Sicherheitsdepartement, +41 61 267 71 72

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 72'500 Franken bewilligt.

content_de:
Regionale 25 - Zeitgenössische Kunst im Dreiländereck, 28. November 2024 bis 5. Januar 2025, Basel und Dreiland, Organisation Regionale/Basler Kunstverein, Fr. 15'000.

Infrastrukturprojekt: Umstellung Beleuchtung auf LED, Kleintheater Barakuba, Gundeldinger Feld, Verein Kultur im Barakuba, Fr. 15'000.

Aufführung Bühnenprogramm «Das Hohe Lied», 16. Februar 2025, Tabourettli, Verein Herzen, Fr. 12'000.

Kinderfilmreihe «Die Zauberlaterne», September 2024 bis Juni 2025, Stadtkino Basel, Verein Die Zauberlaterne, Fr. 10'000.

Fünf #cine-Anlässe von Jugendlichen für Jugendliche Verein #cine, September 2024 bis Juni 2025, verschiedene Kinos Basel Basel, Verein #cine, Fr. 9'000.

Kammermusiktage «monuments musicaux 2024», 22. bis 24. November 2024, Museum keines Klingental, Verein monuments musicaux, Fr. 5'000.

Konzert «Temps Perdu», 3. November 2024, Dorfkirche Riehen, Verein Riehener Serenaden, Fr. 4'500.

Chorkonzerte «Elements», 4. und 5. April 2025, Maurerhalle, Tonverein Vocalis, Fr. 2'000.


contact: Andrea von Känel, Leiter Lufthygieneamt beider Basel, BUD, +41 61 552 62 29

lead_de: Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Luftreinhalteplan 2024 der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (LRP 2024) genehmigt und in Kraft gesetzt. Die Entwicklung der Luftschadstoffbelastung zeigt, dass die bisher realisierten Massnahmen zu einer weiteren Verbesserung der Luftqualität beitragen. Die geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid werden weitgehend eingehalten. Beim Ozon und bei den Stickstoffeinträgen, insbesondere aus der Landwirtschaft, sind Überschreitungen festzustellen. Mit der Weiterführung von bisherigen Massnahmen und der Umsetzung neuer Massnahmen soll eine weitere Verbesserung erreicht werden.

title_de: Neuer Luftreinhalteplan beider Basel 2024 in Kraft gesetzt

content_de:
Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft ziehen insgesamt eine positive Bilanz. Die bisherigen Fortschritte sind beachtlich und haben zu einer deutlichen Verbesserung der Luft-qualität geführt. Der gesetzliche Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid gemäss der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) von 30 µg/m3 wird nur noch an verkehrsexponierten Orten überschritten. Beim Feinstaub der Partikelgrösse kleiner als 10 Mikrometer (PM10) wird der gesetzliche Grenzwert von 20 µg/m3 flächendeckend eingehalten. Beim Feinstaub der Partikelgrösse kleiner als 2.5 Mikrometer (PM2.5) liegen die Belastungen im Bereich des Grenzwerts von 10 µg/m3. Die Belastung an Ozon ist weiterhin zu hoch. Im Sommer kommen flächendeckend übermässige Ozonbelastungen vor. Die Stickstoffeinträge (u. a. Ammoniak) haben in den letzten Jahren leicht abgenommen. Die Einträge sind für sensible Ökosysteme wie beispielsweise Wälder aber weiterhin zu hoch.

Reduktionsziele und Massnahmen

Je nach Schadstoff haben die Jahresemissionen seit 1990 um 10 Prozent für Ammoniak, um rund 60 Prozent bei den Stickoxiden (NOx), PM10 und PM2.5, sowie um rund 80 Prozent für flüchtige organische Verbindungen «VOC» abgenommen. VOC sind zusammen mit NOx sogenannte Vorläufersubstanzen für die Bildung von bodennahem Ozon.

Die Emissionsprognosen zeigen, dass bis zum Jahr 2030 die Ziellücken in unserer Region weiter verkleinert werden. Die Weiterführung von bereits bestehenden Massnahmen (z. B. Landseitige Elektrifizierung der Liegeplätze bei der Rheinschifffahrt, Reduktion der VOC-Emissionen in Betrieben) tragen zu dieser Entwicklung bei. Neben den weiterzuführenden Massnahmen des Luftreinhalteplans 2016 ist vor allem in den Bereichen Energie (insbesondere Holzfeuerungen) und Landwirtschaft (bauliche Vorgaben bei Stallbauten) vorgesehen, die Massnahmen zu vertiefen. Zudem sollen Anträge an den Bund gestellt werden; z.B. für die rasche Einführung der EURO 7-Norm sowie für Massnahmen zur Reduktion der Ammoniakemissionen aus der Landwirtschaft.

Ausblick

Dank des neuen Luftreinhalteplans wird sich die dauerhafte übermässige Belastung der Luft in den nächsten Jahren so weit entschärfen, dass die Einhaltung der geltenden Grenzwerte näher rückt. Aufgrund der meteorologischen Einflüsse und den grenzüberschreitenden Schadstoffverfrachtungen werden Wintersmog-Episoden und zu hohe Ozonwerte im Sommer aber weiterhin auftreten. Denn sie bewirken Sockelbelastungen, die nur im grossräumigen Kontext beeinflusst werden können. Um die Luftreinhalteziele vollumfänglich zu erreichen, braucht es zusätzlich nationale Massnahmen in allen Bereichen und eine Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit. Deshalb gewinnen die Bundesmassnahmen und internationalen Bemühungen an Bedeutung.

Der Luftreinhalteplan 2024 ist im Internet unter www.basler-luft.ch einsehbar.


lead_de: Nach über 25 Jahren hat die Kantonspolizei Basel-Stadt die beliebten Kindergeschichten «Pätty und seine Abenteuer» neu aufgenommen und modernisiert. Die Neuauflagen sind ab sofort auf verschiedenen Plattformen online verfügbar.

title_de: Neuauflage der Hörspiele «Pätty und seine Abenteuer»

content_de:
«Pätty», der bekannte und beliebte Schulpolizeihund, begleitet seit vielen Jahren die Basler Kinder und spielt eine zentrale Rolle in den Lehrmitteln der Verkehrsprävention der Kantonspolizei Basel-Stadt. Mit den Geschichten lernen Kinder auf unterhaltsame Weise wichtige Verkehrsregeln und erfahren, wie sie sich im Strassenverkehr sicher bewegen können.

Neu aufgenommen wurden die beiden ersten Folgen: «warte…luege…loose…laufe», in der die Geschichte von Pätty und seiner Entdeckung durch Polizist Meier 4 erzählt wird, sowie «Dr Pätty wird Schuelbolizischt», in der Pätty seine Prüfung als Schulpolizist ablegt und zum ersten Mal Verkehrsunterricht gibt. Die dritte Folge, «E Fall für e Pätty», bleibt in der Originalfassung erhalten.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt lädt alle, insbesondere die jüngsten Verkehrsteilnehmenden, dazu ein, sich von «Pätty und seinen Abenteuern» verzaubern zu lassen. Die Geschichten sind auf den Plattformen der Kantonspolizei Basel-Stadt, Podigee, Apple Podcast und Spotify verfügbar.


contact: Regierungsrat Mustafa Atici, Vorsitzender des Regierungsausschusses Bildungsraum Nordwestschweiz, Vorsteher des Erziehungsdepartments Basel-Stadt, +41 61 267 42 49 | Markus Jordi, Mitglied der Konzernleitung und Leiter Human Resources der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB), +41 79 251 04 62

lead_de: Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben die Mitglieder des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für die neue Amtsperiode von 2025 bis 2028 gewählt.

title_de: Fachhochschulrat der FHNW wird erneuert und erweitert

content_de:
Laut Staatsvertrag zwischen den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn über die FHNW obliegt dem Fachhochschulrat die strategische Führung der Hochschule. Er besteht aus neun bis 13 Persönlichkeiten aus den Bereichen Gesellschaft, Bildung und Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur.

Die Regierungen der vier Trägerkantone wählen den Fachhochschulrat jeweils für eine Amtsperiode, welche der Dauer einer Leistungsauftragsperiode entspricht. Die Amtszeit des aktuellen Fachhochschulrats endet per 31. Dezember 2024.

Aufgrund des Rücktritts von Alex Naef und des Entscheids der Trägerkantone, den Fachhochschulrat vorübergehend zu vergrössern, werden in der kommenden Leistungsauftragsperiode 2025 bis 2028 vier Persönlichkeiten mit den Kompetenzprofilen Finanzen, Kultur, Wissenschaft und Unternehmertum neu im Fachhochschulrat Einsitz nehmen. Es handelt sich um Anna-Maria Bild, Senior Chief Risk Officer Baloise Group, Annette Schönholzer, Organisationsberaterin und Coach von Führungskräften im Kulturbereich, Christian Rüegg, Direktor des Paul Scherrer Instituts sowie Philippe Ramseier, Gründer und Verwaltungsrat der Autexis Gruppe.

Die Suche erfolgte mittels öffentlicher Ausschreibung und wurde durch ein Executive Search-Büro begleitet.

Die Wahl des künftigen Präsidenten Markus Jordi wurde mit Regierungsbeschlüssen vom 5. und 11. Juni 2024 der Gesamtwahl des Fachhochschulrates für die Leistungsauftragsperiode 2025 bis 2028 vorgezogen. Dies ermöglichte den Einbezug des Präsidenten in die Auswahl der neuen Mitglieder. Die bisherigen Mitglieder wurden für die Amtsdauer 2025 bis 2028 wiedergewählt.


contact: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher, +41 61 267 86 36

lead_de: Am 20. Oktober 2024 finden die Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates statt. 870 Personen kandidieren auf insgesamt 16 Listen für den Grossen Rat, 12 Personen stellen sich für den Regierungsrat zur Wahl. Drei davon bewerben sich auch für das Regierungspräsidium. Die Wahlunterlagen werden rund vier Wochen vor dem Wahltermin versandt.

title_de: Kandidierende für die Wahlen in den Grossen Rat und in den Regierungsrat

content_de:
Am 20. Oktober 2024 finden die Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates statt.

537 Männer und 333 Frauen bewerben sich um die 100 Sitze des Grossen Rates. Die Kandidierenden des Grossen Rates verteilen sich auf 16 Listen. 3 Listen treten nur im Wahlkreis Kleinbasel an. In Bettingen bewirbt sich neben dem bisherigen Kandidaten des Aktiven Bettingen ein Gegenkandidat der Grünen Basel-Stadt und junges grünes bündnis (GRÜNE) um den einzigen Bettinger Sitz. Die GRÜNE-Liste ist somit auch die einzige Liste, die in allen fünf Wahlkreisen kandidiert.

Das Durchschnittsalter aller Kandidierenden beträgt 48 Jahre. Ein gutes Drittel der Kandidierenden ist unter 40 Jahre alt. Dies hat sich im Vergleich zu 2020 kaum verändert. Leicht zugenommen haben die Anteile in den Alterssegmenten der 18- bis 24-Jährigen sowie der über 50-Jährigen; Letztere machen jetzt gut die Hälfte aus.

Die grösste Berufsgruppe der Kandidierenden entfällt wie schon 2020 auf die Unternehmensdienstleistungen – hier insbesondere die Juristinnen und Juristen, Anwältinnen und Anwälte sowie Treuhänderinnen und Treuhänder, die insgesamt einen Anteil von 16,1 Prozent erreichen. Auch die zweitgrösste Gruppe der administrativen und kaufmännischen Berufe ist gegenüber 2020 unverändert. Dies obwohl beide Berufsgruppen anteilsmässig leicht abgenommen haben.

Stark abgenommen hat der Anteil von Gewerbe und Gastronomie, dafür ist 2024 das Gesundheitswesen leicht besser vertreten. Sowohl der Anteil der Berufsgruppe Geschäftsführung/Unternehmensleistung wie auch der Anteil der pensionierten Kandidierenden hat leicht zugenommen.

Den höchsten Frauenanteil weist die Altersgruppe der 18- bis 24-Jährigen mit 43,3 Prozent auf. Die Altersgruppe der 50- bis 59-Jährigen weist mit 34,6 Prozent den niedrigsten Frauenanteil auf.

96 Bisherige treten 2024 zur Wiederwahl an. 388 aktuell Kandidierende (44,6 Prozent) sind seit 2008 noch nie zur Wahl in den Grossen Rat angetreten, 177 Kandidierende (20,2 Prozent) unternehmen nach 2020 einen zweiten Versuch. Insgesamt 482 Personen sind seit 2008 mindestens ein weiteres Mal zur Wahl angetreten.

Für die sieben Regierungsratssitze stellen sich 12 Personen zur Wahl: Auf dem gemeinsamen Wahlvorschlag von SP, BastA! und GRÜNE finden sich neben den Bisherigen Mustafa Atici, Tanja Soland und Kaspar Sutter (alle SP) neu Oliver Bolliger (BastA!) und Anina Ineichen (GRÜNE). Auf dem gemeinsamen Wahlvorschlag von FDP, LDP, Mitte und SVP kandidieren neben den Bisherigen Conradin Cramer (LDP), Lukas Engelberger (Mitte) und Stephanie Eymann (LDP) neu Eva Biland (FDP) und Stefan Suter (SVP). Einzeln kandidieren die Bisherige Esther Keller (GLP) und neu Eric Weber (VA) für einen der sieben Sitze.

Für das Regierungspräsidium kandidieren Conradin Cramer (LDP), Anina Ineichen (GRÜNE) und Eric Weber (VA).

Hinweise

Die amtliche Publikation der Listen der Kandidatinnen und Kandidaten erfolgt am Samstag, 31. August 2024, im Kantonsblatt.

Hintergrundinformationen zu den Grossratswahlen 2024


lead_de: Der Eurovision Song Contest 2025 (ESC) wird in Basel ausgetragen. Dies hat die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) heute bekannt gegeben. Der Regierungsrat freut sich sehr über den Entscheid und sieht in der Durchführung des weltweit grössten Musikwettbewerbs eine grosse Chance. Basel wird alles daransetzen, eine gute Gastgeberin zu sein.

title_de: Der ESC 2025 findet in Basel statt

content_de:
Der ESC 2025 bietet Basel die Chance, ein Millionenpublikum zu erreichen und dieses von den Qualitäten der Stadt zu begeistern. Basel wird sich einem Weltpublikum als europäische, weltoffene Kulturstadt sowie als attraktiver und moderner Veranstaltungsort präsentieren können.

Nach dem positiven Entscheid der SRG wird der Regierungsrat dem Grossen Rat umgehend eine Finanzierungsvorlage unterbreiten, welche für die Grossratssitzung vom 11. September 2024 traktandiert wird. Diese sieht Nettoausgaben in der Höhe von 34.9 Millionen Franken vor.

Neun Shows und ein umfassendes Begleitprogramm

Der Eurovision Song Contest 2025 dauert rund eine Woche und beinhaltet insgesamt neun Shows mit Publikum, darunter zwei Halbfinale und eine Finalshow mit Live-Übertragung. Die drei Live-Shows sind für den 13., 15. und 17. Mai 2025 geplant. Die Verantwortung für die Durchführung des ESC liegt bei der SRG im Auftrag der European Broadcasting Union (EBU). Hauptveranstaltungsort für die neun Shows mit Publikum ist die Basler St. Jakobshalle. Im angrenzenden St. Jakob-Park wird zudem am Finaltag eine «Arena Plus» eingerichtet, welche mehr ist als ein Public Viewing: Im Stadion soll eine Festivalatmosphäre herrschen mit Familienangeboten und Konzerten ehemaliger ESC-Stars. Während der Show wird die «Arena Plus» über gegenseitige Liveschaltungen in die Hauptshow integriert.

Für die angereisten Fans und die Bevölkerung ist überdies ein umfassendes Begleitprogramm in der Stadt geplant. Hierzu zählen das Eurovision Village mit Public Viewings und Musikprogramm sowie der EuroClub für Partygäste in den Räumlichkeiten der Messe Basel. Im Weiteren ist in der Steinenvorstadt eine Eurovision Street geplant und auch entlang des Kleinbasler Rheinbords und auf dem Barfüsserplatz gibt es diverse Angebote.

Grosse Wertschöpfung und mediale Aufmerksamkeit

Erwartet wird eine enorme globale Medienaufmerksamkeit: Gemäss einer Studie der European Broadcasting Union (EBU) erreichte der ESC 2024 in Malmö weltweit über 160 Millionen TV-Zuschauende und über 80 Millionen Youtube-User. Der Werbewert der Veranstaltung wurde mit 805 Millionen Euro beziffert. Hinzu kommen mehrere hundert Millionen Social Media-Interaktionen.

Auch in finanzieller Hinsicht bietet der ESC Basel grosse Chancen: Gemäss der aktuellsten Studie der Universität Liverpool generierte die Durchführung des ESC 2023 in Liverpool in den Bereichen Hotellerie, Gastronomie und Detailhandel wie auch infolge der Aufträge der Veranstaltenden beim lokalen Gewerbe eine Wertschöpfung in der Höhe von 62 Millionen Franken. Rund 500'000 Besuchende sind eigens für den Anlass nach Liverpool gereist. Während des Monats Mai waren in Liverpool 175'000 Hotelzimmer belegt.

Hinweise

Sie können die Medienkonferenz live mitverfolgen: Eurovision Song Contest - YouTube

Gerne können Sie auch Fragen in den Saal stellen auf: medienstelle.srg@srgssr.ch


contact: Barbara Rentsch, Geschäftsleiterin Immobilien Basel-Stadt, +41 61 267 99 15

lead_de: Der Kanton öffnet das ehemalige Lager- und Logistikgebäude Gondrand an der Uferstrasse 70 ab sofort für Angebote aus den Bereichen Sport, Kultur, Gastronomie und Gewerbe. Das frisch umgebaute Gebäude trägt neu den Namen U70 (kurz für Uferstrasse 70). Erste Mietende sind bereits vor Ort, weitere ziehen schrittweise ins Gebäude ein. Bis Ende 2024 werden beispielsweise eine Trendsporthalle und Plätze für Padeltennis eröffnen.

title_de: U70: Im ehemaligen Gondrand-Gebäude kehrt Leben ein

content_de:
Das ehemalige Gondrand-Gebäude an der Uferstrasse 70 wurde bis 2023 als reines Lager- und Logistikgebäude genutzt. Nun hat der Kanton das Gebäude zu einem Gewerbehaus mit Mischnutzung umgebaut. Es wurden unter anderem neue Wände eingezogen, um den Bau in einzelne Mietbereiche aufzugliedern. Eine definitive Gestalt des Hauses soll es jedoch nicht geben: Die neue Raumaufteilung hat provisorischen Charakter mit einer maximalen Flexibilität für die Nutzenden. Die Räume werden zu moderaten Mietpreisen in einem einfachen Grundausbau vermietet. Sie können von den Mietenden ihren Bedürfnissen entsprechend ausgebaut werden. Auch Veränderungen an den Grundrissen und der Einbau von Zwischengeschossen sind möglich.

Mietende ziehen schrittweise ein
Nun öffnet der Kanton das Gebäude schrittweise für eine ganzjährige Nutzung: Das U70 bietet Raum für Mietende aus den Bereichen Sport, Kultur, Gastronomie und Gewerbe. Erste Mietende sind bereits im August 2024 ins U70 eingezogen – so beispielsweise ein Fotograf, eine Holzmanufaktur, eine Künstlerin und ein Veranstaltungsplaner. Weitere Mietende werden noch in diesem Jahr dazu kommen. Im Herbst 2024 wird beispielsweise die vom Verein Trendsport Basel betriebene Trendsporthalle im U70 wiedereröffnen. Diese war vorher auf dem benachbarten ExEsso-Areal angesiedelt. Der künftige Indoor-Park für Skateboard-, BMX-, Scooter- und Inline-Begeisterte wird über eine Rollfläche von fast 1'300 Quadratmeter verfügen und mehrheitlich Material aus der bisherigen Halle wiederverwenden. Auf einer etwa gleich grossen Fläche eröffnet im Herbst die Union Padel GmbH eine Padelhalle mit fünf Spielfeldern. Das Angebot richtet sich an die breite Bevölkerung und zielt darauf ab, die wachsende Nachfrage nach der boomenden Sportart zu decken.

Eine Liste aller bisherigen Mietenden kann unter diesem Link eingesehen werden. Interessierte können sich weiterhin auf die noch freien Mietflächen bewerben – die Räume sind unter www.bs.ch/ibs-mietportal ausgeschrieben.

Wiederverwendung von Baumaterialien und Photovoltaik-Anlage
Der Kanton verfolgt die Devise «Umbau vor Neubau». So wurden auch im U70 wo möglich Bauteile wiederverwendet («Re-Use») oder neue Bauteile möglichst wiederverwendbar eingebaut. Ebenfalls im Sinne der Nachhaltigkeit wurde auf dem Dach des U70 zudem eine Photovoltaik-Anlage installiert. Die Mietenden schliessen sich einem Zusammenschluss zum Eigengebrauch an.