contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Der Sommer kommt und mit ihm die Lust, die Lunchpause in einem Park und den Abend am Rheinbord zu verbringen. Heisst mehr Freizeit im öffentlichen Raum zwingend mehr Littering? Nicht unbedingt, davon sind die Basler Littering Gespräche überzeugt und lancieren auf freiwilliger Basis Massnahmen, um das Abfallaufkommen im Take-away-Bereich einzugrenzen.

title_de: Freiwillig gegen Littering im Bereich Take-away

content_de:
Die Kampagne appelliert daran, dass das richtige Entsorgen eigentlich ganz einfach wäre, wenn man nur den «inneren Schweinehund» überwinden würde: «Easy – kleiner Aufwand – grosse Wirkung». Die Hauptbotschaft ist also dieselbe wie jene der Plakatkampagne der Stadtreinigung, die seit Frühling 2018 auf Abfalleimern, an Plakatsäulen und auf Kehrichtwagen mit dem schwarzweiss gescheckten «Schweinehund» für mehr Stadtsauberkeit wirbt. Die Kampagne der Basler Littering Gespräche baut bewusst auf den Elementen der laufenden Stadtreinigungskampagne auf, setzt aber zusätzliche Akzente. Ab Mai werden verschiedene Take-away-Anbieter mit Kleinplakaten, Klebern und weiteren Massnahmen die Stadtreinigungskampagne ergänzen und die Kunden direkt am Verkaufspunkt auf das korrekte Entsorgen von Wegwerfgeschirr aufmerksam machen. Für Aufsehen wird ausserdem ein überlebensgrosser Schweinehund sorgen, der an beliebten Mittagspausenplätzen herumschnuppern und potenziellen Litteringverursachern den Weg zum nächstgelegenen Abfalleimer zeigen wird.

Basler Littering Gespräche

Die Basler Littering-Gespräche sind eine Arbeitsgemeinschaft, in der sich Basels Behörden und Wirtschaft in partnerschaftlicher Weise gegen Littering engagieren. Die Arbeitsgemeinschaft setzt sich zusammen aus Coop, Denner, Globus, Migros, Manor, McDonald`s, Sutter Begg, Valora, Gewerbeverband Basel-Stadt, Pro Innerstadt Basel, Basel Tourismus sowie dem Amt für Umwelt und Energie und der Stadtreinigung.

Hinweise

Weitere Informationen unter Kampagne „Sauberes Basel“


lead_de: Der Schweizerische Schulsporttag ist der grösste nationale Schulsportanlass und steht unter dem Patronat des Bundesamtes für Sport und des Schweizerischen Verbands für Sport in der Schule. Der Kanton Basel-Stadt freut sich, den alljährlich in einem anderen Kanton ausgetragenen Anlass zum ersten Mal seit 1986 wieder durchführen zu können. Die Wettkämpfe finden am 22. Mai 2019 verteilt über die ganze Stadt statt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Die Stadt empfängt am 22. Mai rund 2‘500 Schülerinnen und Schüler mit 500 Lehrpersonen zum 50. Schweizerischen Schulsporttag

content_de:
Bei den Wettkämpfen stehen in erster Linie der Teamgeist und die Freude am sportlichen Kräftemessen im Zentrum, deshalb wird bewusst auf Teamsportarten gesetzt. Nach einer gemeinsamen Eröffnungszeremonie in der St. Jakobshalle messen sich die Jugendlichen in den Sportarten Badminton, Basketball, Beachvolleyball, Geräteturnen, Handball, Leichtathletik, Orientierungslauf, Polysportive Stafette, Schwimmen, Tischtennis, Unihockey und Volleyball.

Insgesamt werden dreissig Sporthallen, zwei Leichtathletikstadien, ein 50 Meter-Schwimmbecken, ein OL-Gelände, eine Mountainbike- und Inlinestrecke, Beachvolleyballfelder und mehrere Aussensportanlagen für die Durchführung der Wettkämpfe benötigt. Da viele Teams aufgrund der weiten Wege bereits am Vortag nach Basel reisen, gilt es gegen 500 Übernachtungsplätze in den umliegenden Zivilschutzanlagen zu koordinieren. Für einen reibungslosen Ablauf der Wettkämpfe und die Verpflegung aller Beteiligten sorgen 400 Helferinnen und Helfer.

Bis zu 70‘000 Jugendliche kämpften um die Qualifikation für Basel

Die Teams haben sich in der Regel zuerst an einem kantonalen Ausscheidungsturnier für den grossen Finaltag, der 2019 bereits zum 50. Mal stattfindet, qualifiziert. Inklusive Ausscheidungsturniere bewegen sich bis zu 70'000 Jugendliche schweizweit im Zusammenhang mit dem Schweizerischen Schulsporttag. Erstmals in der Geschichte des Schulsporttags sollen auch Behindertensportlerinnen und -sportler die Möglichkeit erhalten, aktiv an einzelnen Wettkampfdisziplinen teilzunehmen.

Durchgeführt wird der Anlass von einem Organisationskomitee in Zusammenarbeit mit dem Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, dem Schweizerischen sowie dem Baselstädtischen Verband für Sport in der Schule.

Hinweise

Fotos zum Anlass und zur heutigen Medienorientierung können direkt bei simon.thiriet@bs.ch bezogen werden.

content_format: html


contact: Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat die Schwerpunkte zur Kriminalitätsbekämpfung einschliesslich Strafverfolgung für die Jahre 2019 bis 2021 festgelegt. Obwohl, aber auch gerade weil in den letzten zwei Jahren in diesen Bereichen gewisse Erfolge verzeichnet worden sind, setzt er die Akzente wie vor zwei Jahren auf die Deliktfelder Gewaltstraftaten, Einbruchdiebstahl und Menschenhandel. Der entsprechende Bericht, den der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements und der Polizeikommandant sowie der Erste Staatsanwalt an einer gemeinsamen Medienkonferenz vorgestellt haben, zeigt unter anderem die statistische Entwicklung der letzten Jahre und führt die bisherigen und neuen Massnahmen aus.

title_de: Kriminalitätsbekämpfung einschliesslich Strafverfolgung: Regierungsrat definiert Gewaltdelikte, Einbruch und Menschenhandel unverändert als Schwerpunkte

content_de:
Gewaltdelikte treten wie im Bericht dargelegt in Basel trotz eines jüngst leichten Rückgangs im Vergleich mit anderen Städten häufiger auf. Dies könnte damit zusammenhängen, dass die regionale Sogwirkung in Basel ausgeprägter ist als in anderen Städten. Ein Teil der Gewaltstraftaten lässt sich örtlich und zeitlich auf wenige Brennpunkte reduzieren: von Freitagabend bis Sonntag/Montag an den neuralgischen Punkten der Innenstadt, wobei Täter und Opfer oft durch Alkohol- und anderen Drogenkonsum enthemmt oder hilflos sind.

Um Ursachen, Treiber und Vergleichbarkeiten mit anderen Städten besser benennen und daraus Erkenntnisse ableiten zu können, wird mit einer externen Stelle eine wissenschaftliche Analyse zur Gewaltsituation im Stadtkanton initiiert. Sodann sollen im Rahmen des Aufbaus eines kantonalen Bedrohungsmanagements jene Gewaltdaten systematisch erhoben werden, mit denen die Behörden ihre Massnahmen zur Gewaltbekämpfung besser beurteilen können. Der Ratschlag zum kantonalen Bedrohungsmanagement soll dem Grossen Rat voraussichtlich bis Ende Jahr vorgelegt werden. Ihre bisherigen präventiven und kontrollierenden Massnahmen setzt die Kantonspolizei fort und passt diese aufgrund ihrer Erfahrungen laufend an. Neben der sichtbaren Präsenz von uniformierten Polizisten an den Wochenenden bei den Brennpunkten, die ausgebaut worden ist und hochgehalten werden soll, geht es dabei beispielsweise um eine Reihe von Präventionsprojekten, nicht zuletzt an den Schulen.

Die Anzahl der Einbruchdiebstähle hat sich in Basel-Stadt seit 2012 halbiert. Dennoch handelt es sich um ein Delikt, das grosse Bevölkerungsteile direkt betrifft. Die Kantonspolizei setzt weiterhin operative Schwerpunkte und leitet daraus koordinierte Aktionen gegen Einbrecher ab, über die Kantons- und Landesgrenzen hinaus. Interkantonale und internationale Grosskontrollen wie jene vom 28. März 2019 sollen vermehrt stattfinden. Neben ihren kriminalpräventiven Dienstleistungen betreibt die Polizei eine laufende Lageanalyse, die sie verfeinert. Operativ startet in diesem Jahr die Taskforce Einbruchdiebstahl, in der die Kantonspolizei und die Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft vertreten sind. Sodann soll der Datenaustausch zur Früherkennung von Serientätern, die bei dieser Deliktsart oft zu beobachten sind, innerhalb des Polizeikonkordates Nordwestschweiz systematisch verstärkt werden. Hierzu werden die datenschutzrechtlichen Grundlagen erarbeitet und voraussichtlich bis Ende Jahr dem Grossen Rat vorgelegt.

Der Menschenhandel kann als typisches «Hol-Delikt» mangels Anzeigen nur dann gezielter angegangen werden, wenn bei der Fahndung sowie der Kriminalpolizei ein expliziter Schwerpunkt gesetzt wird. Auch dauert es länger, bis gezielte Verstärkungen in diesem Bereich Erfolge zeitigen. 2017 setzten die Staatsanwaltschaft, die Kantonspolizei und die Fahndung eine gemeinsame Taskforce ein, die gemeinsame Aktionen und Schulungen durchführt. Diese setzt ihre Arbeiten fort: Die Kontakte zu potentiellen Opfern werden weiter aus- und Vertrauensverhältnisse aufgebaut. Die Behörden halten die Kontrolldichte im Milieu hoch.

Bei der Schwerpunktsetzung thematisierte der Regierungsrat ferner zwei weitere Bereiche: Cyber-Kriminalität und Terrorismus. Die Bekämpfung der Cyber-Kriminalität befindet sich bei der Staatsanwaltschaft in der Aufbauarbeit. Diese soll in den nächsten Jahren zu einem neuen Dezernat «Digitale Kriminalität» führen. Im Bereich Terrorismus wiederum sind die notwendigen gezielten Verstärkungen der Kantonspolizei vorgelegt und beschlossen worden.

Der Regierungsrat kann gemäss dem Gesetz über die Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO, SG 257.100) § 5 Abs. 1bis für die Staatsanwaltschaft, die Jugendanwaltschaft und die Kantonspolizei Schwerpunkte der Kriminalitätsbekämpfung einschliesslich Strafverfolgung gewisse Schwerpunkte setzen, wo dies möglich und angezeigt ist. Dies geht auf die Teilrevision des kantonalen Gesetzes über die Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung per Mitte 2016 zurück. Davon machte der Regierungsrat erstmals im August 2017 Gebrauch. Die Schwerpunktsetzung erfolgt alle zwei Jahre.


contact: Sonja Kuhn Co-Leiterin Abteilung Kultur Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt sonja.kuhn@bs.ch, Tel. +41 61 267 66 89

lead_de: Die Abteilung Kultur des Präsidialdepartements Basel-Stadt lanciert eine benutzerfreundliche Dienstleistung für die Besucherinnen und Besucher der Basler Museen: Auf der Online-Plattform www.museenbasel.ch können sie Ausstellungen und Veranstaltungen aller Basler Museen abrufen und sich darüber hinaus visuell inspirieren lassen, welche Angebote die Museen zu bieten haben.

title_de: Digitale Übersicht über die international herausragende Museumslandschaft Basel

content_de:
Wer sich einen aktuellen oder zeitbezogenen Überblick verschaffen will, welche Ausstellungen die Stadt mit der weltweit höchsten Museumsdichte pro Einwohner zu bieten hat, dem liefert www.museenbasel.ch einen raschen, benutzerfreundlichen Überblick über das reichhaltige Angebot. Darüber hinaus findet das Kulturpublikum auf der attraktiven, stark mit visuellen Inhalten operierenden Plattform viel Inspiration. So werden Kulturinteressierte auf Ausstellungen, Veranstaltungen oder spezielle Angeboten der Basler Museen aufmerksam gemacht. Auch für Touristinnen und Touristen, die nicht ortskundig sind, bietet die dreisprachig aufgebaute Museumsplattform viel Entdeckungspotential.

Auch weniger bekannte Institutionen haben die gleiche Präsenz wie solche mit hoher internationaler Ausstrahlungskraft. So profitieren die Häuser des Kreises Museen Basel, der staatliche und private Museen umfasst, gegenseitig von Synergien. Und für die Nutzerinnen und Nutzer entsteht ein Gesamtbild der Basler Museumslandschaft. Die digitale Museumsplattform übernimmt die Funktion eines unabhängigen Guides und stärkt die Häuser kommunikativ.

Mehr als Google

Verschiedene Filter ermöglichen eine individualisierte Abfrage. Es kann beispielsweise nach Angeboten für Kinder, nach Workshops für Erwachsene oder nach Vernissagen gesucht werden. Durch das Setzen von Favoriten wird eine persönliche Auswahl gespeichert. Im Gegensatz zu einer Abfrage über eine Suchmaschine wie Google sind auf www.museenbasel.ch datumsbezogene Recherchen möglich. Die Webseite schöpft das Potential der digitalen Kommunikation auch dahingehend aus, dass sie eine Standortlokalisierung zulässt und mit den sozialen Medien verknüpft ist.

Lanciert hat das dreisprachige Museumsportal die Abteilung Kultur im Präsidialdepartement in enger Zusammenarbeit mit allen Basler Museen. Das Portal löst als benutzerfreundlichere Dienstleistung ein seit über zehn Jahre bestehendes Vorgängermodell ab.

Hinweise

www.museenbasel.ch


contact:
Markus Camenzind, Lufthygieneamt beider Basel
Tel. 061 552 56 19

lead_de: Der Jahresbericht 2018 der Nordwestschweizer Kantone zeigt, dass der heisse und sonnige Sommer 2018 im ganzen Gebiet zu stark erhöhten Ozon-Werten geführt hat. Bei den Luftschadstoffen Stickstoffdioxid und Feinstaub (PM10) konnte ein leichter Rückgang bei der Belastung festgestellt werden. Das diesjährige Spezialthema behandelt den neuen Immissionsgrenzwert für den (feineren) Feinstaub PM2.5 und die Werte der ersten Messungen

title_de: Jahresbericht Luftqualität Nordwestschweiz 2018: Hohe Ozonwerte und deutliche Überschreitungen beim neu eingeführten Feinstaubgrenzwert

content_de:
Der gemeinsame Jahresbericht basiert auf den Daten des Lufthygieneamtes beider Basel (LHA) sowie der Umweltämter der Kantone AG, BE, JU und SO, die im Bereich Luftqualität eine enge Zusammenarbeit pflegen. Der Bericht ist im Internet abrufbar unter: https://luftqualitaet.ch/berichte

Im Jahr 2018 wurden entlang von stark befahrenen Strassen erneut Überschreitungen des Jahresgrenzwertes von 30 Mikrogramm pro Kubikmeter für Stickstoffdioxid gemessen. Der Jahresgrenzwert der Luftreinhalteverordnung für Feinstaub (PM10) von 20 Mikrogramm pro Kubikmeter wurde nur an der städtisch-verkehrsexponierten Station Feldbergstrasse in Basel knapp überschritten.

Der Ozon-Grenzwert (120 Mikrogramm pro Kubikmeter) wurde in allen Standortkategorien überschritten, vor allem aber in den ländlichen Gebieten der Nordwestschweiz. Die Spitzenwerte wurden an der Station Saignelégier im Kanton Jura gemessen.

Neuer Jahresgrenzwert für Feinstaub PM2.5

Seit Juni 2018 gilt ein neuer Jahresgrenzwert für die feinere Feinstaubfraktion PM2.5. Aus diesem Anlass wird im Jahresbericht 2018 über die Hintergründe sowie die Auswirkungen auf die Gesundheit informiert. Zusätzlich werden die ersten in der Nordwestschweiz gemessenen Jahresmittelwerte für PM2.5 dargestellt.

Die Werte zeigen, dass der Immissionsgrenzwert von 10 Mikrogramm pro Kubikmeter vor allem im städtischen Gebiet deutlich überschritten worden ist (für das gröbere PM10 gilt ein Jahresgrenzwert von 20 Mikrogramm pro Kubikmeter). An den städtischen Stationen in Basel wurden für PM2.5 Jahresmittelwerte von 14 (St. Johanns-Platz) und 16 (Feldbergstrasse) Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen. Grundsätzlich kommen zur Verminderung der PM2.5 Emissionen dieselben Massnahmen wie für PM10 zur Anwendung. Diese Massnahmen müssen weiterhin konsequent umgesetzt werden.

Hinweise

Weitere Informationen und aktuelle Angaben zur Luftqualität finden Sie unter:

www.luftqualitaet.ch

www.luft-am-oberrhein.net

www.ozon-info.ch

www.feinstaub.ch

App airCHeck für Android und iPhone: https://luftqualitaet.ch/app


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Amt für Wirtschaft und Arbeit Geschäftsleitung, Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung

lead_de: Ende April 2019 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘156 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 158 Personen weniger als im März 2019 (-4.8%). Die Arbeitslosenquote sank von 3.3% im Vormonat auf 3.2% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (April 2018) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 289 (-8.4%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im April 2019

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im April 2019

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 258 Personen, 28 Personen weniger als im Vormonat (-9.8%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 50, bei den 20- bis 24-Jährigen 208 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 3.1% im Vormonat auf 2.8% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 22 Personen (-7.9%).

Stellensuchende im April 2019

Insgesamt wurden 4‘988 stellensuchende Personen registriert, 181 weniger als im Vormonat (-3.5%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 324 Personen (-6.1%).

Gemeldete offene Stellen im April 2019

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 66 auf 1‘088 Stellen (-5.7%). Davon meldepflichtig waren 696 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 887 Stellen mehr gemeldet (+441.3%).

Aussteuerungen im Februar 2019

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Februar 2019 ausgeschöpft hatten, auf 95 (Stand 03.05.2019). Im Vormonat betraf es 104 Personen.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Brigitta Gerber, GB) betreffend «Rehabilitierung der Opfer der Hexenbewegung in Basel» abzuschreiben. Die entsprechende Gedenktafel wurde am 22. März 2019 an der Brüstung der Mittleren Brücke angebracht und eingeweiht. (Auskunft: Wendy Anne Jermann, Diversität und Integration, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 70 67)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Übernahme und Umsetzung der Verordnung über die Errichtung eines Europäischen Reiseinformationssystems und die damit verbundene Schengen-Weiterentwicklung begrüsst. Sie erhöht die Wirksamkeit der Grenzkontrollen und schliesst die Informations- bzw. Sicherheitslücken. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Übernahme und Umsetzung der Rechtsgrundlagen zur Nutzung des Schengener Informationssystems begrüsst. Sie bringt eine Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, erhöht die innere Sicherheit und verbessert den Schutz von potentiellen Opfern von geschlechterspezifischer Gewalt sowie vor Entführung von Minderjährigen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

105 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Alexandra Schilling für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Stiftungskommission Augenspital gewählt:
 	o   Yvette Harder

 festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Mustafa Atici als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:
 	o   Michela Seggiani Liste 5 (SP) des Wahlkreises Kleinbasel

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Stadt Weil am Rhein: Junia Folk, Telefon +49 (0)7621/704-160 / junia.folk@weil-am-rhein.de Pressestelle Kanton Basel-Stadt: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 / barbara.neidhart@bs.ch Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Die Stadt Weil am Rhein und der Kanton Basel-Stadt veranstalten gemeinsam einen städtebaulichen Studienauftrag für das Areal Otterbach Süd. Das Areal ist gemäss Flächennutzungsplan 2022 ein geplantes Gewerbegebiet und befindet sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel. Vor dem Hintergrund des gestiegenen Drucks auf den Wohnungsmarkt möchte die Stadt Weil am Rhein das Areal zukünftig als Wohn- und Mischzone statt als reines Gewerbegebiet entwickeln.

title_de: Neue Wohnungen und Arbeitsflächen für das Areal Otterbach Süd in Weil am Rhein

content_de:
Das Areal Otterbach Süd liegt an der Schweizerisch-Deutschen Landesgrenze auf Gebiet der Stadt Weil am Rhein. Es befindet sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel und umfasst eine Gesamtfläche von rund 100‘700 m2. Heute ist das Areal gemäss Flächennutzungsplan 2022 ein geplantes Gewerbegebiet und wird mehrheitlich landwirtschaftlich genutzt. Aufgrund des erhöhten Bedarfs an neuen Wohnungen und Arbeitsflächen ist die Stadt Weil am Rhein auf den Kanton Basel-Stadt zugekommen, mit dem Wunsch, das Areal hinsichtlich eines hohen Wohnanteils zu entwickeln. Der Kanton Basel-Stadt unterstützt dieses Anliegen im Sinne einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit dem Ziel der nachhaltigen Siedlungsentwicklung. Der Schwerpunkt liegt auf dem Wohnen mit einem Anteil an Arbeitsnutzungen.

Für das Areal streben die beiden Partner eine hohe städtebauliche Qualität an. Es liegt in einem heterogenen Umfeld, mit naturnahen Grenzbereichen im Süden (Landschaftspark Wiese), der ehemaligen Bahnlinie im Osten, einem Einfamilienhausquartier im Norden und dem Gefängnis Bässlergut im Westen. Zur Zielerreichung veranstalten die Stadt Weil am Rhein und der Kanton Basel-Stadt gemeinsam einen städtebaulichen Studienauftrag. Gesucht ist ein Gesamtüberbauungskonzept mit einem Freiraumkonzept und zweckmässiger Verkehrsanbindung, das später in einem Bebauungsplan umgesetzt werden soll. Die Ausschreibung ist im Internet unter www.simap.ch, www.espazium.ch/de, www.ted.europa.eu sowie auf der Seite der Stadt Weil am Rhein zu finden.

Bereits während der Vorarbeiten war die grenzüberschreitende Planung zwischen Weil am Rhein und Basel-Stadt sehr erfolgreich, sie soll im Sinne einer gutnachbarschaftlichen und transparenten Zusammenarbeit weitergeführt werden.


contact: Marco Greiner Tel. +41 61 267 86 36 Regierungssprecher/Vizestaatsschreiber

lead_de: Für die Abstimmung vom 19. Mai kommt im Kanton Basel-Stadt ein neuer, zweiteiliger Stimmrechtsausweis zum Einsatz. Da bis zum heutigen Tag mehr Couverts nicht korrekt eingegangen sind als sonst, erfolgt noch einmal der Hinweis, dass bei der brieflichen Stimmabgabe der blaue Stimmrechtsausweis zusammen mit dem Stimmzettel ins Couvert gesteckt werden muss. Ein Videobeitrag zeigt, wie die korrekte Stimmabgabe funktioniert.

title_de: Bei der brieflichen Stimmabgabe: Blauer Stimmrechtsausweis muss auch ins Couvert!

content_de:
Für die Abstimmung vom 19. Mai 2019 erscheinen die Stimmmunterlagen des Kantons Basel-Stadt in einem neuen Design. Das Couvert gilt nicht mehr wie bisher als Stimmrechtsausweis. Nachdem bisher ca. 2,5 Prozent der eingegangenen Couverts vor allem wegen des fehlenden Stimmrechtsausweises nicht gezählt werden können, weist die Staatskanzlei nochmals darauf hin, dass bei der brieflichen Stimmabgabe der blaue Stimmrechtsausweis unbedingt zusammen mit dem Stimmzettel ins Couvert gesteckt werden muss (siehe Illustration). Das Adressfenster mit der Rücksendeadresse muss dabei durch das Couvertfenster sichtbar sein.

Bei der persönlichen Stimmabgabe wird der grüne Abschnitt des Stimmrechtsausweises im Wahllokal abgegeben. Anschliessend wird wie bisher der Stimmzettel in die Urne geworfen.

Die Neuerungen beim Stimmmaterial wurden aufgrund veränderter Anforderungen bei der Verarbeitung der Briefpost notwendig. Die Staatskanzlei hat einen Videobeitrag auf www.bs.ch/bs-tv zur korrekten Handhabung erstellt.

Die briefliche Stimmbeteiligung in der Stadt Basel (ohne Riehen und Bettingen) beträgt aktuell 21,5 Prozent.


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Prof. Michael Renner Leiter Institut Visuelle Kommunikation Hochschule für Gestaltung und Kunst /FHNW Telefon: +41 (0)61 228 41 57 E-Mail: michael.renner@fhnw.ch

lead_de: Die Basler Herbstmesse feiert 2020/21 ihr 550-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass hat das Basler Standortmarketing mit Studierenden der Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK FHNW) einen Wettbewerb für eine Plakatserie für die Herbstmessen 2019-2021 durchgeführt, aus welchem Dariia Pelekhai als Siegerin hervorgegangen ist. Die eingereichten Plakate sowie historische Herbstmesse-Plakate können bis am 19. Mai in einer öffentlichen Ausstellung auf dem Campus der Künste besichtigt werden.

title_de: HGK-Studentin realisiert Plakatserie für Basler Herbstmessen 2019-2021

content_de:
Die Ursprünge der Basler Herbstmesse reichen bis ins Spätmittelalter zurück:  Am 11. Juli 1471 wurde der Stadt Basel von Kaiser Friedrich III. das Messeprivileg «für alle Zeiten» verliehen. Mit einem Jubiläumsjahr, welches vom Einläuten der Herbstmesse 2020 bis zum Ausläuten der Herbstmesse 2021 dauert, würdigt Basel das 550-jährige Bestehen der grössten und ältesten Vergnügungsmesse der Schweiz.

Die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt hat das bevorstehende Jubiläum zum Anlass genommen, bei der Gestaltung der Herbstmesse-Kampagne neue Wege zu beschreiten: Für die Herbstmessen 2019 bis 2021 ist erstmals im Rahmen eines Wettbewerbs mit Studierenden des Instituts Visuelle Kommunikation der Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK FHNW) eine Plakatserie realisiert worden.

Am Freitag ist die Ukrainerin Dariia Pelekhai im Rahmen einer Vernissage an der HGK FHNW als Siegerin des Plakatwettbewerbs prämiert worden. Die 43-jährige, in Basel wohnhafte Grafikdesignerin und Illustratorin hat nach ihrem Studium an der Kiev National University of Technologies and Design im Bereich Mode- und Markenidentität für verschiedene nationale und internationale Kunden gearbeitet. Zurzeit absolviert sie das Masterprogramm Visual Communication and Iconic Research am Institut Visuelle Kommunikation HGK FHNW. Die Plakatserie von Dariia Pelekhai illustriert mittels einfacher farbiger Linien, welche in lebhaften Schwüngen um einen Herbstmesse-Logo kreisen, die Dynamik und Spannung der Basler Herbstmesse.

Am Plakatwettbewerb haben insgesamt zwölf Master-Studierende mit Wurzeln in China, Mexiko, USA, Kanada, Schweden, Portugal, Paraguay, Ukraine, Italien und der Schweiz teilgenommen. Das Siegerplakat ist von einer breit abgestützten Jury mit Vertretern aus Gewerbe, Detailhandel, Tourismus, Hotellerie, Grafik, Fachhochschule und Verwaltung auserkoren worden.

Öffentliche Plakatausstellung
 Die eingereichten Plakatvorschläge der Studierenden sowie eine Auswahl an historischen Herbstmesse-Plakaten können noch bis am 19. Mai 2019 in einer öffentlichen Ausstellung auf dem Campus der Künste der Hochschule für Gestaltung und Kunst FHNW besichtigt werden:

Freilager-Platz 1, 4142 Basel / Münchenstein, Hochhaus: Foyer Erdgeschoss
 Montag bis Freitag, 9 bis 17 Uhr
 Eintritt frei

Hinweise

www.baslerherbstmesse.ch

Download Gewinnerplakat


contact: Marco Greiner Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber/Regierungssprecher

lead_de: Stimmberechtigte, die bei ihrer Stimmabgabe den Stimmrechtsausweis nicht beigelegt haben oder die sich dessen nicht sicher sind, können sich an die Staatskanzlei wenden. Anhand ihrer Personalien kann ermittelt werden, ob ihre Stimme eingegangen ist oder nicht. Dabei wird das Stimmgeheimnis gewahrt. Personen, die ihre Stimmzettel bereits ohne Stimmrechtsausweis verschickt haben, erhalten so die Möglichkeit, ihre Stimme nun gültig abzugeben. Letzte Woche war festgestellt worden, dass ca. 400 der eingegangenen Couverts wegen des fehlenden Stimmrechtsausweises nicht gezählt werden konnten.

title_de: Fehlerhafte Stimmabgabe: Überprüfung durch die Staatskanzlei möglich

content_de:
Mitarbeitende des Ressorts Wahlen und Abstimmungen haben derzeit vermehrt Rückfragen zur Stimmabgabe mit den neuen Stimmrechtsausweisen. Unsicherheiten können vielfach telefonisch geklärt werden, indem die Mitarbeitenden zusammen mit den Anrufenden die Unterlagen und das Prozedere nochmals durchgehen. Bleibt aber offen, ob der Stimmrechtsausweis wirklich beigelegt und die Stimmabgabe registriert wurde, besteht die Möglichkeit, anhand der Personalien der stimmberechtigten Person deren Stimmrechtsnummer zu eruieren. Anhand dieser Nummer kann ermittelt werden, ob die Stimmabgabe bei der Staatskanzlei tatsächlich eingegangen ist. Der eigentliche Inhalt der Stimmabgabe bleibt dabei geheim.

Das Verfahren zur Überprüfung
 Personen, die ihre Stimmabgabe überprüfen lassen wollen, sind gebeten, zuerst folgende Telefonnummer zu wählen:

+41 (0)61 267 75 98

Stellt sich dabei heraus, dass die stimmberechtigte Person ihre Stimme noch nicht abgegeben hat, ist zur Aushändigung neuer Unterlagen das persönliche Erscheinen der betreffenden Person bei der Staatskanzlei im Rathaus notwendig. Stimmberechtigte aus Bettingen und Riehen wenden sich an die jeweilige Wohngemeinde. Die Stimmberechtigten sollten dabei eine Identitätskarte oder einen Pass mitführen. Die Unterlagen können bis spätestens Freitag, 17. Mai 2019, um 16.00 Uhr bezogen werden.

Blauer Stimmrechtsausweis muss auch ins Couvert
 Für die Abstimmung vom 19. Mai 2019 erscheinen die Stimmmunterlagen des Kantons Basel-Stadt in einem neuen Design. Das Couvert gilt nicht mehr wie bisher als Stimmrechtsausweis. Am Mittwoch, 8. Mai, hatte die Staatskanzlei mitgeteilt, dass bis dahin gesamtkantonal ca. 2,5 Prozent der eingegangenen Couverts vor allem wegen des fehlenden Stimmrechtsausweises nicht gezählt werden konnten. Die Staatskanzlei wies dabei darauf hin, dass bei der brieflichen Stimmabgabe der blaue Stimmrechtsausweis unbedingt zusammen mit dem Stimmzettel ins Couvert gesteckt werden muss.

Die Neuerungen beim Stimmmaterial wurden aufgrund veränderter Anforderungen bei der Verarbeitung der Briefpost notwendig. Die Staatskanzlei hat einen Videobeitrag auf www.bs.ch/bs-tv zur korrekten Handhabung erstellt.

Die briefliche Stimmbeteiligung in der Stadt Basel (ohne Riehen und Bettingen) beträgt aktuell 29,4 Prozent.


lead_de: Am Samstag, 18. Mai 2019 öffnet die «Summer-Kunschti» auf der Kunsteisbahn Margarethen. Ein attraktives Sport- und Spielangebot lädt die Bevölkerung und insbesondere Kinder zum Bewegen und Verweilen an zentraler Lage ein.

title_de: Summer-Kunschti Margarethen startet

content_de:
Die «Summer-Kunschti» lädt Gross und Klein, Alt und Jung zum Entdecken der zahlreichen Sport- und Spielangebote auf der Kunsteisbahn Margarethen ein. Ob Fussballfeld, Pumptrack, Riesenrutsche, Wasserspielplatz oder Irrgarten – für alle ist etwas dabei. Für Snacks und erfrischende Getränke sorgt die «Summer-Bar» der Kunschti-Beiz.

Die «Summer-Kunschti» ist vom 18. Mai bis zum 18. August 2019 jeweils von Dienstag bis Sonntag bei trockener Witterung geöffnet. Dienstag bis Freitag ist die Anlage von 14.00 bis 19.00 Uhr offen, am Wochenende von 11.00 bis 19.00 Uhr. Für Schulklassen ist der Donnerstagvormittag reserviert. Klassenlehrpersonen melden sich vor dem Besuch unter sportangebote@bs.ch an. Die Kapazität für Schulklassen pro Donnerstagvormittag ist beschränkt.

Der Eintritt auf die «Summer-Kunschti» ist kostenlos. Bei Veranstaltungen und Workshops kann jedoch ein Unkostenbeitrag anfallen.

Ob die «Summer-Kunschti» geöffnet ist, welche Veranstaltungen, Workshops gerade anstehen und viele weitere Informationen sind unter www.summer-kunschti.ch während der Saison tagesaktuell einsehbar.

Die «Summer-Kunschti» ist ein gemeinsames Sport- und Spielprojekt des Sportamts Basel-Stadt und des Vereins Robi-Spiel-Aktionen. Die Summer-Kunschti wird durch das Gesellschaftsengagement der Mobiliar unterstützt.


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Christian von Wartburg (SP) und Sebastian Kölliker (SP) betreffend «weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein» und die Motion Beatrice Isler (SP) betreffend «neue Planung für Wohnungsbau entlang der Grenzacherstrasse» zur Erfüllung zu überweisen. Der Regierungsrat unterstützt das Anliegen der beiden Motionen, eine Neuplanung für mehr Wohnraum am Rheinbogen zwischen Schwarzwaldbrücke und Stadtgrenze anzugehen. Damit kann nicht nur der Wohnraumknappheit begegnet werden, sondern auch ein Beitrag zur Reduktion des Pendlerverkehrs geleistet werden. Da in diesem Gebiet auch Sport- und Freizeitgartenareale liegen, ist ein stufenweises Klären der Entwicklungspotenziale angezeigt. Die Umsetzung der Motionen bereitet einen guten Anlass, diesen im kantonalen Richtplan bereits vorgezeichneten Planungsprozess aufzunehmen. (Auskunft: Rainer Volman, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 33)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion David Jenny (FDP) betreffend Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenigen anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt nicht zu überweisen. Der Kanton kann keine Einschränkung für die Wählbarkeit der Verwaltungsratsmitglieder der Pensionskasse Basel-Stadt erlassen, die über die Bundesvorgaben (BVG) hinausgehen. Das Begehren der Motion ist deshalb als bundesrechtswidrig zu beurteilen, so dass die Motion als rechtlich unzulässig anzusehen ist. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

die Einführung eines elektronischen Logiernächtemanagements grundsätzlich befürwortet und eine entsprechende Arbeitsgruppe eingesetzt. Der Regierungsrat möchte damit den administrativen Aufwand bei den Beherbergungsbetrieben und innerhalb der kantonalen Verwaltung weiter reduzieren. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

den Jahresabschluss 2018 und den Leistungsbericht 2018 der Universität Basel zur Kenntnis genommen. In seinem Bericht an den Grossen Rat stellt der Regierungsrat mit Befriedigung fest, dass die vierte Leistungsperiode der Universität seit Abschluss des Staatsvertrags über die gemeinsame Trägerschaft trotz der Sparauflagen erfolgreich und wie vorgesehenen begonnen hat. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

der Teilrevision der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen im Bereich Kinder-, Jugend- und Sonderschulheime zugestimmt. Im Kanton Basel-Stadt werden die Anpassungen in der Praxis bereits angewandt. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf der interdepartementalen Pflanzengesundheitsverordnung grundsätzlich begrüsst. Kritisch hat er sich zum erwarteten Mehraufwand für die Kantone und zu den zum Teil noch unklaren Zuständigkeiten geäussert. (Auskunft: Stephan Ramin, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 63)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision der Handelsregisterverordnung und die vorgesehene Totalrevision der Verordnung über die Gebühren für das Handelsregister grundsätzlich begrüsst. Zu einzelnen Bestimmungen wurden Änderungsvorschläge eingereicht. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Totalrevision des Bundesgesetzes über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung und den damit zusammenhängenden grösseren Spielraum bei der Teilnahme an internationalen Mobilitätsprogrammen begrüsst. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

9 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Tel. +41 79 623 30 14

lead_de: Unter dem Motto «Innovation and Culture beyond Limits» sind zwischen dem 15. und 17. Mai 2019 Basler Akteure aus den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation sowie Kultur, Wirtschaft und Logistik in der südkoreanischen Hauptstadt präsent. Die Basler Delegation wird von Regierungsrat Conradin Cramer angeführt. Hintergrund der Präsenz ist die Mitwirkung von Basel als Städtepartner an den offiziellen Feierlichkeiten zur Neueröffnung der Schweizer Botschaft in Seoul.

title_de: Basler Innovation und Kultur in Seoul

content_de:
Diese Tage finden in Seoul verschiedene fachliche Treffen, Workshops und Netzwerkanlässe in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation sowie Kultur, Wirtschaft und Logistik statt. Die Basler Präsenz unter dem Motto «Innovation and Culture beyond Limits» hat zum Ziel, die bestehenden Verbindungen zwischen den beiden Städten in standortrelevanten Bereichen zu stärken und neue Anknüpfungspunkte zu schaffen. Die südkoreanische Millionenmetropole Seoul und die Stadt Basel verbinden etwa im Bereich der Innovation die Universität Basel, das Universitätsspital Basel, das Schweizerische Tropeninstitut aber auch die Firmen Novartis und Roche als starke Partner im Rahmen der Swiss-Korean Life Science Initiative. Seoul ist darüber hinaus ein attraktiver Standort für Konzerte von Basler Orchestern, und über den EuroAirport Basel verläuft eine wichtige Direktverbindung der Korean Air im Frachtbereich nach Europa.

Die Universität Basel bringt mit dem Basel Start-Up Day vielversprechende Start-ups aus Basel und Südkorea mit Mentoren und möglichen Investoren in Kontakt. Ein Quartett des Sinfonieorchesters Basel tritt an drei Anlässen mit einem musikalischen Intermezzo auf. Vertreterinnen und Vertreter der FHNW School of Business, des EuroAirports Basel und von BaselArea.swiss nutzen die Gelegenheit für einen fachlichen Austausch und zur Pflege des eigenen Netzwerkes.

Offizielles Treffen auf Regierungsebene
 Bei einem Treffen zwischen Regierungsrat Conradin Cramer und dem stellvertretenden Bürgermeister für Wirtschaftspolitik, Herrn In Dong Cho, wurden Anknüpfungspunkte in den Bereichen Innovation, Kultur und Wirtschaft diskutiert. Dabei wurden die Vertiefung der Themen sowie die Fortsetzung der Beziehungspflege angesprochen. Eine nächste Gelegenheit hierfür bietet vom 28.-29. August 2019 das Swiss-Korean Life Science Symposium in Basel.

Hintergrund dieser umfangreichen Basler Präsenz in Seoul sind die offiziellen Feierlichkeiten zur Neueröffnung der Schweizer Botschaft in Südkorea am 17. Mai 2019 unter dem Titel «Pushing the Limits: Celebrating Swiss Excellence & Innovation in Korea». Basel tritt dabei als Schweizer Städtepartner der Botschaft auf und steuert mit einer Ausstellung zum Innovationsstandort Basel sowie einer musikalischen Darbietung des Sinfonieorchesters Basel einen attraktiven Beitrag zu diesem hochkarätigen Anlass bei.


contact: Marco Greiner Telefon +41 (0)79 211 23 03 Vizestaatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt nahmen das Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung an. Den Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Richtlinie zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) nahmen die Stimmberechtigten an. Die kantonale Initiative «Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel» nahmen die Stimmberechtigten an. Die kantonale Initiative «Mittelstand entlasten – Krankenkassenprämien von den Steuern abziehen! (Krankenkassen-Initiative)» lehnten die Stimmberechtigten ab. Den Grossratsbeschluss betreffend Ratschlag Ozeanium und die entsprechenden baurechtlichen Anpassungen lehnten die Stimmberechtigten ab. Den Grossratsbeschluss betreffend Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG) nahmen die Stimmberechtigten an. Den Grossratsbeschluss betreffend Neubau Naturhistorisches Museum Basel und Staatsarchiv Basel-Stadt und die entsprechenden baurechtlichen Anpassungen nahmen die Stimmberechtigten an.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen und der kantonalen Abstimmung vom 19. Mai 2019

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen und kantonalen Vorlagen lautet im Einzelnen:

Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung:
 JA-Stimmen: 39‘942 (69,68%)
 NEIN-Stimmen: 17‘376 (30,32%)

Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Richtlinie zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands):
 JA-Stimmen: 44‘191 (74,99%)
 NEIN-Stimmen: 14‘735 (25,01%)

Kantonale Initiative «Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel»:
 JA-Stimmen: 29‘643 (52,71%)
 NEIN-Stimmen: 26‘600 (47,29%)

Kantonale Initiative «Mittelstand entlasten – Krankenkassenprämien von den Steuern abziehen! (Krankenkassen-Initiative)»:
 JA-Stimmen: 28‘250 (49,92%)
 NEIN-Stimmen: 28‘341 (50,08%)

Grossratsbeschluss betreffend Ratschlag Ozeanium und die entsprechenden baurechtlichen Anpassungen:
 JA-Stimmen: 25‘888 (45,44%)
 NEIN-Stimmen: 31‘084 (54,56%)

Grossratsbeschluss betreffend Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG):
 JA-Stimmen: 31‘618 (59,05%)
 NEIN-Stimmen: 21‘928 (40,95%)

Grossratsbeschluss betreffend Neubau Naturhistorisches Museum Basel und Staatsarchiv Basel-Stadt und die entsprechenden baurechtlichen Anpassungen:
 JA-Stimmen: 34‘064 (60,33%)
 NEIN-Stimmen: 22‘396 (39,67%)

Die Stimmbeteiligung betrug bei den eidgenössischen Abstimmungen durchschnittlich 53,00% und bei den kantonalen Abstimmungen durchschnittlich 55,49%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 94,72% (eidgenössisch) und bei 94,55% (kantonal). Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen lag bei 22,26%.

Hinweise

Fehlender Stimmrechtsausweis: Es sind 1‘104 nichtige Stimmen insbesondere wegen des fehlenden Stimmrechtsausweises eingegangen. 113 Stimmberechtigte, die das Stimmcouvert ohne Stimmrechtsausweis versandt hatten, haben die Möglichkeit genutzt und bei der Staatskanzlei neue Unterlagen bezogen, um die korrekte Stimmabgabe nachzuholen. Stellt man diese beiden Zahlen gegenüber, beträgt der Anteil der nichtigen Stimmen an den insgesamt eingegangenen Stimmen netto 1,64 Prozent.

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter www.abstimmungen.bs.ch oder über die Abstimmungs-App VoteInfo, erhältlich im App Store und bei Google Play.


contact: Marc Enz, Tel. +41 61 267 96 33 Leiter Rechtsdienst, Stv. Leiter der Steuerverwaltung

lead_de: Am 1. Januar 2017 sind in der Schweiz die gesetzlichen Grundlagen für den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (AIA) in Kraft getreten. Die Steuerverwaltung hat von der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) erstmals Daten über Finanzkonten für die Steuerperiode 2017 erhalten. Seit März 2019 können diese Daten von der Steuerverwaltung über eine Plattform der ESTV abgerufen werden. Über 70’000 Meldungen wurden steuerpflichtigen Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt zugeordnet. Diese werden nun von der Steuerverwaltung geprüft.

title_de: Steuerverwaltung prüft Daten aus dem automatischen Informationsaustausch

content_de:
Mit Hilfe des globalen Standards für den AIA soll die Steuertransparenz erhöht und die grenzüberschreitende Steuerhinterziehung verhindert werden. Der globale Standard sieht vor, dass Staaten und Territorien, die den AIA untereinander vereinbart haben, gegenseitig Informationen über Finanzkonten austauschen. Am 1. Januar 2017 sind die Rechtsgrundlagen für den AIA in Kraft getreten. Das Schweizer Parlament hat die Einführung des AIA mit 89 Partnerstaaten genehmigt (Stand 1. Januar 2019). Damit umfasst das Netzwerk der AIA-Partnerstaaten der Schweiz alle EU- und EFTA-Mitgliedstaaten, fast alle G-20 und OECD-Staaten, die wichtigsten Wirtschaftspartner der Schweiz sowie die weltweit bedeutendsten Finanzplätze. Mit 36 Partnerstaaten wurden Ende September 2018 erstmals erfolgreich Informationen über Finanzkonten ausgetauscht.

Die Steuerverwaltung hat mit der Überprüfung der erhaltenen Meldungen begonnen. Dies wird dazu führen, dass die Steuerverwaltung von nicht deklarierten Konten im Ausland erfährt. Werden im Rahmen der Überprüfung nicht deklarierte Konten entdeckt, werden diese (nach-)besteuert und gegebenenfalls ein Steuerstrafverfahren eröffnet. Zeigt die Überprüfung, dass Konten auch in vergangenen Steuerperioden nicht deklariert wurden wird sinngemäss vorgegangen. Aufgrund der hohen Anzahl an Meldungen wird erwartet, dass deren Überprüfung bis Ende 2022 dauern wird.

Den Mehrkosten der Steuerverwaltung für Personal- und Sachaufwand von jährlich rund 900‘000 Franken steht ein geschätzter jährliche Mehrertrag aus der Einkommens- und Vermögenssteuer aufgrund der entdeckten Nichtdeklarationen von rund 4 Millionen Franken gegenüber. Eine erste quantitative Berichterstattung wird voraussichtlich per Ende Jahr erfolgen können. Erste umfassendere finanzielle Erkenntnisse werden per Ende 2020 vorliegen.

Im Kanton Basel-Stadt werden Selbstanzeigen im Zusammenhang mit dem AIA straflos behandelt, wenn sie eingehen, bevor die entsprechenden Finanzinformationen abgerufen und dem Steuerfall zugeordnet oder von der Steuerverwaltung sonstwie entdeckt wurden.


contact: Guido Bader Tel. 061 552 56 94 Kreisforstingenieur Basel Amt für Wald beider Basel

lead_de: Für einen abschliessenden Rückblick und entsprechende Zahlen zu den Schäden im Wald nach dem trockenen Sommer 2018 ist es noch zu früh. Die Lage in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft zeigt sich sehr unterschiedlich.

title_de: Trockenschäden im Wald noch nicht bilanzierbar

content_de:
Das Amt für Wald beider Basel erhält immer wieder Anfragen zum ausserordentlich trockenen Sommer 2018. Dieser hat eindeutig seine Spuren im Wald hinterlassen, die Lage zeigt sich aber unterschiedlich und kann noch nicht abschliessend bewertet werden. Dafür gibt es mehrere Gründe. Im Mai war es relativ kühl und der Blattaustrieb deshalb eher spät. So haben besonders in den höheren Lagen des Kantons noch nicht alle Bäume ausgetrieben. Auch treiben die Baumarten unterschiedlich aus. Dieses Jahr scheint der Bergahorn besonders spät zu sein, noch nach Eiche und Esche, die sonst zu den letzten zählen.

Ein grober Überblick zeigt aber, dass insbesondere Buchen, Weisstannen und Fichten im vergangenen Sommer gelitten haben. Auch der Boden spielt eine grosse Rolle: auf Schotterböden, die wenig Wasser speichern können, zeigen die Bäume grössere Schäden als in gut wasserversorgten. Zudem beeinflussen lokale Niederschlagsmenge, Höhenstufe, Hang- und Kuppenlage sowie die Sonnenausrichtung des Geländes das Wachstum der Bäume. Diese vielen Einflussfaktoren erlauben keine pauschale Aussage.

Umfrage bei den Revierförstern

Im Juni findet eine Umfrage bei allen Revierförstern über das Ausmass der Trockenschäden und die betroffenen Baumarten statt. Im Lauf des Julis kommuniziert das Amt für Wald die Resultate.

Lokale Unterschiede – lokale Ansprechpartner: Über die aktuelle Lage im Wald sind die jeweiligen Waldbesitzerinnen und -besitzer sowie der Revierförster am besten im Bild.


lead_de: Basel ist vom 4. bis 6. Juli 2019 Host City des Global Summit of Women – des grössten internationalen Kongresses, der sich mit zukunftsgerichteter Frauenförderung in der Weltwirtschaft befasst. Erwartet werden rund 1‘000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter führende Frauen aus Wirtschaft, Politik und Medien sowie Ministerinnen und Minister aus zahlreichen Ländern weltweit. Eröffnet wird der Grossanlass von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann. Die Registrierung zum hochkarätigen Summit steht allen Interessierten offen.

title_de: Global Summit of Women zu Gast in Basel

content_de:
Am Global Summit of Women, der vom 4. bis 6. Juli 2019 im Congress Center Basel stattfindet, werden rund 1‘000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet – darunter führende Frauen aus Wirtschaft, Politik und Medien sowie Ministerinnen und Minister aus zahlreichen Ländern weltweit. Am 6. Juli wird auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Kongress teilnehmen. Eröffnet wird der Global Summit of Women am Donnerstag, den 4. Juli 2019 von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt wird zudem von Eva Herzog am Kongress vertreten sein. Am Abend des Eröffnungstags organisiert der Kanton Basel-Stadt ein Welcome-Dinner.

Die Non-Profit-Organisation Global Summit of Women mit Sitz in Washington (USA) wurde 1990 von ihrer heutigen Präsidentin, Irene Natividad, gegründet. Der Global Summit of Women findet jedes Jahr in einem anderen Land statt (letztes Jahr in Sydney). Es handelt sich bei der Veranstaltung um den grössten internationalen Kongress, welcher sich mit Gleichstellungsfragen und Frauenförderung in Führungspositionen, der Öffnung der globalen Wirtschaft für Frauen, Fortschritten der Frauen in der Weltwirtschaft sowie globalen und regionalen Aspekten der Wirtschaft auseinandersetzt. Während des Summit 2019 im Congress Center Basel finden zahlreiche Podiumsveranstaltungen und Workshops zu diesen Themen statt.

Interessierte können sich auf der Webseite globewomen.org für den Kongress registrieren.

Hinweise

www.globewomen.org


contact: Eveline Bohnenblust Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt eveline.bohnenblust@bs.ch / Tel. 061 267 89 00, am Samstag, 25. Mai 2019, erreichbar unter 076 580 16 58 Horst Bühlmann Leiter der Kontakt- und Anlaufstellen horst.buehlmann@suchthilfe.ch / Tel. 061 383 01 99, am Samstag, 25. Mai 2019, erreichbar unter 078 806 81 99

lead_de: Heute Samstag hat Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger den Ersatzneubau der Kontakt- und Anlaufstelle (K+A) am Riehenring in Basel eröffnet. Der bisherige Containerbau musste nach über zehn Jahren im Einsatz aufgrund baulicher Mängel ersetzt werden. Während der Bauphase von September 2018 bis Mai 2019 wurde der Betrieb der K+A vorübergehend vollumfänglich am zweiten Standort am Dreispitz geführt. Mit dem Abschluss der Bauarbeiten und der heutigen Wiedereröffnung erfolgt der Betrieb der K+A ab kommenden Montag, 27. Mai 2019, wieder an beiden Standorten.

title_de: Wiederöffnung der Kontakt- und Anlaufstelle am Riehenring

content_de:
Der Ersatzbau am Riehenring wurde nötig, da der bisherige Container sowohl baulich als auch betrieblich in einem schlechten Zustand war. Im Zeitfenster von September 2018 bis Mai 2019 wurde deshalb termingerecht und wie angekündigt ein Ersatzneubau erstellt. Der Neubau ermöglicht optimiertere Platzverhältnisse und Einrichtungen und entspricht den heutigen Anforderungen.

Während der Bauphase musste der Betrieb der Kontakt- und Anlaufstellen (K+A, ehemals Gassenzimmer) vorübergehend vollumfänglich am zweiten Standort Dreispitz geführt werden. Mit dem Abschluss der Bauarbeiten erfolgt der Betrieb ab dem 27. Mai 2019 erneut an beiden Standorten, was zu einer ausgeglichenen Auslastung der beiden Standorte führt und der Entlastung des direkten Umfelds dient. Die Wochenöffnungszeit der K+A beträgt 74 Stunden, wobei jeweils eine der beiden K+A zu einer Tages- oder Abendöffnungszeit geöffnet hat (mit Ausnahme der Sonntage).

Im Kanton Basel-Stadt sind die K+A seit mehr als 25 Jahren ein wichtiges Angebot für Menschen mit einer Abhängigkeit von illegalen Substanzen. Aktuell werden im Kanton Basel-Stadt zwei K+A an den Standorten Riehenring und Dreispitz betrieben. Die Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB) führt die beiden K+A im Auftrag des Kantons Basel-Stadt.

Die K+A bieten als wichtiger Bestandteil der Schadensminderung Menschen mit einer Drogenabhängigkeit Unterstützung, Beratung und medizinische Versorgung. Ebenfalls ermöglichen die K+A eine Entlastung des öffentlichen Raums vor den unerwünschten Begleiterscheinungen der Drogenproblematik oder durch den Konsum von Drogen. Der Ersatzneubau des K+A Containerbaus Riehenring ermöglicht, dass im Kanton Basel-Stadt der Betrieb der K+A weiterhin an zwei Standorten geführt werden kann (Basel-Nord und Basel-Süd) und das bisherige Angebot gesichert wird.

In den Konsumationsräumen der K+A können volljährige, drogenabhängige Personen mitgebrachte Substanzen in einem geschützten Umfeld unter hygienischen Bedingungen und unter fachlicher Aufsicht konsumieren. Durch die hygienischen Konsumvoraussetzungen soll in erster Linie die Übertragung viraler Infekte wie HIV und Hepatitis verhindert werden.


lead_de: Am Samstag haben Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Militär und Verwaltung des Kantons Basel-Stadt das Eidgenössische Feldschiessen besucht. Der Rundgang führte die Delegation mit Regierungsrat Lukas Engelberger zunächst zum Schiessstand Riehen und danach in die Gemeinschafts-Schiessanlage (GSA) Lachmatt in Muttenz.

title_de: Baselstädtischer Besuch des Eidgenössischen Feldschiessens

content_de:
Während ihres Rundgangs ergriffen die Mitglieder der Basler Delegation die Möglichkeit, ihre Treffsicherheit auf die Distanzen von 300 Metern (Sturmgewehr) und 50 Metern (Pistole) unter Beweis zu stellen. Zum Abschluss trafen die Basler Vertreter die Baselbieter Delegation zum gemeinsamen Mittagessen in der GSA Lachmatt.

Rund 750 Basler Schützinnen und Schützen absolvieren während des grossen nationalen Schützenfestes das Gewehr- oder das Pistolenschiessprogramm in einer der beiden Anlagen.Jede Wettkampfteilnehmerin und jeder Wettkampfteilnehmer mit mindestens 57 der 72 möglichen Punkte durfte wie alleweil ein Kranzabzeichen mit nach Hause nehmen – in diesem Jahr für die baselstädtischen Schützinnen und Schützen übrigens ein ganz besonderer Kranz: Die Auszeichnung zeigt jedes Jahr ein anderes Kantonswappen; heuer ist es der Baslerstab. Die Festorganisation unterliegt der Leitung des Kantonal-Schützenverbandes Basel-Stadt.


contact: Yvonne Aellen Tel. +41 61 267 67 31 Leiterin Abteilung Grünflächenunterhalt, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadt Basel wurde im letzten November mit einem Silberlabel von Grünstadt Schweiz ausgezeichnet. Dies treibt die zuständigen Dienstabteilungen an, die städtischen Grünflächen noch vielfältiger zu gestalten und noch nachhaltiger zu pflegen. Auch Private werden aufgefordert, dem Stadtgrün mehr Aufmerksamkeit zu schenken und in ihrem Umfeld einen Beitrag zur Förderung der Biodiversität zu leisten. Als Ansporn startet die departementsübergreifende Arbeitsgruppe zum Label Grünstadt Schweiz die Aktion «Grüne Post».

title_de: «Grüne Post» für noch nachhaltigeres Stadtgrün

content_de:
Eine besondere Qualität des Basler Stadtgrüns ist seine Vielfältigkeit. Die Stadtgärtnerei weist jede Grünfläche – und sei sie noch so klein – je nach Lage einer oder mehreren Funktionen zu. Sie stimmt Gestaltung und Pflege auf die jeweiligen Standorte ab, um für die Bevölkerung einen möglichst grossen Nutzen zu erreichen und die Biodiversität bestmöglich zu fördern. Vom Biorasen, der wilden Blumenwiese bis zum prachtvollen Zierbeet bekommt jede Freifläche ihre passende Bepflanzung. Zusammen mit den Privatgärten bilden sie ein grünes und momentan bunt blühendes Basel.

Die artenreichen Blumenwiesen im Nachtigallenwäldeli standen Pate für die aktuell laufende Aktion «Grüne Post» der Basler Kantonsverwaltung unter der Federführung der Stadtgärtnerei. Damit diese bunte Saat auch an vielen weiteren Standorten wie Privatgärten oder Baumrabatten aufgehen kann, werden in den kommenden Wochen Samentüten an Personen verschickt, die sich unter www.baslerstadtgruen.bs.ch/weitersaeen registriert haben. Die Empfänger erhalten mit einer beigelegten Karte die Gelegenheit, wiederum ihren Freunden eine Samentüte inklusiv einer persönlichen Botschaft versenden zu lassen. Alle können mitmachen und gleichzeitig an einer Verlosung von attraktiven grünen Erlebnissen teilnehmen. Dazu gehören zum Beispiel eine Hebebühnenfahrt in eine Baumkrone, eine Besichtigung eines Biohofs mit anschliessendem Brunch, eigene Blumensträusse in der Stadtgärtnerei binden, eine Führung mit dem Park-Ranger im Landschaftspark Wiese und vieles mehr.

Die «Grüne Post» ist die erste Aktion einer Reihe von öffentlichen Angeboten rund ums Label Grünstadt Schweiz. Im Spätsommer werden kostenlose Rikschafahrten ins Grüne für Basler Seniorinnen und Senioren angeboten. Fachpersonen der Dienststellen, die sich ums Basler Grün kümmern, werden in die Pedalen treten und unterwegs Spannendes über das Stadtgrün erzählen. Im Herbst erhalten Primarschulen die Gelegenheit, mit ihren Erstklässlern bei Baumpflanzungen mitzuhelfen, damit die Kinder ihren Baum während und über die Schulzeit hinaus beim Wachsen beobachten können. Unter www.baslerstadtgruen.bs.ch werden alle Aktionen vorgestellt.

Die Basler Verwaltung wird sich auch in den nächsten Jahren dafür einsetzen, das Stadtgrün noch vielfältiger und nachhaltiger zu pflegen. Denn das Ziel laut Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann anlässlich der Labelvergabe ist, dass Basel bei der Rezertifizierung in vier Jahren mit einem Goldlabel ausgezeichnet wird.


contact: Philipp Hübner Tel. 061 385 25 27, philipp.huebner@bs.ch Kantonschemiker, Leiter Kantonales Laboratorium Basel-Stadt

lead_de: Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt hat kürzlich ein Verfahren für den Nachweis von illegal mit Nitrit gefärbtem Thunfischfleisch entwickelt und publiziert. Die betroffenen Importeure und Händler hatten bisher keine Tests, um ihre Ware selber zu testen. In einer ersten Marktkontrolle erwiesen sich 6 von 13 Proben als positiv.

title_de: Illegales Färben von Thunfischfleisch

content_de:
Hochwertiges, teures Thunfischfleisch ist im frischen Zustand rot, verfärbt sich aber bei der Lagerung schnell zu einem unansehnlichen braun. Um weiterhin den Anschein frischer Ware zu vermitteln, wird das Fleisch durch illegale chemische Behandlung künstlich gerötet.

 So waren in den Jahren 2005 bis 2006 bei Untersuchungen des Kantonalen Laboratoriums 20 Prozent der Proben wegen Behandlung mit Kohlenmonoxid zu beanstanden. Ab 2008 wurden keine mit Kohlenmonoxid behandelten Thunfische mehr nachgewiesen. Wie dann im Jahr 2016 durch Insiderinformationen bekannt wurde, wird auch mit Nitrit die gewünschte Rötung des Fleisches vorgetäuscht. Diese Täuschung scheint sich zu lohnen: In der EU wurde 2017 der Gewinn mit entsprechend behandeltem Thunfischfleisch auf 200 Mio. Euro geschätzt. Das Problem für die Lebensmittelkontrolle: Analytisch direkt nachweisen kann man das Nitrit im Fischfleisch nicht. Dafür haben die Betrüger durch den Zusatz von Vitamin C gesorgt, welches das Nitrit chemisch umwandelt und so verschwinden lässt.

 Kontroll-Lücke mit neuer Methode geschlossen

 Diese Kontroll-Lücke hat das Kantonale Laboratorium nun geschlossen: Mit einer neuen Methode wird nicht nach dem Nitrit, sondern nach dem Umwandlungsprodukt Lachgas gesucht. Zeigt der Test für eine Probe Lachgas an, ist dies der Beweis, dass das Thunfischfleisch zuvor mit Nitrit behandelt wurde. Die erste Marktkontrolle an 13 Proben zeigte, dass bei fast der Hälfte der Proben dem Frischeaspekt mit Nitrit nachgeholfen wurde.

 Die Lebensmittelkontrolle sowie die Importeure und Händler haben mit der entwickelten Methode des Kantonalen Laboratoriums Basel-Stadt nun ein neues Werkzeug in der Hand und können mit dem neuen Nachweisverfahren Thunfisch künftig besser kontrollieren. Die Importeure und Händler sind in der Pflicht, ihre rechtlich vorgeschriebene Selbstkontrolle entsprechend anzupassen. Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt wird den Erfolg dieser Massnahmen durch weitere Marktkontrollen kontrollieren.

Hinweise

Link zum ausführlichen Bericht des Kantonslabors

Link zur wissenschaftlichen Studie


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 91‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Durchführung von «Em Bebbi sy Jazz» im August 2019 in Basels Innenstadt einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 60'000 Franken bewilligt. An über 30 Spielorten spielen unter freiem Himmel und Indoor rund 80 Jazzformationen. Auf vier Bühnen – im Schmiedenhof, auf dem Rümelinsplatz, im Stadthaus und auf der Storchenterrasse – treten Musikschaffende unter dem Fokus «Tanz» auf, und auch der Marktplatz wird ins Fokus-Thema miteinbezogen. Dabei wird tanzbare Musik verschiedener Genres, Musik- und Tanzepochen geboten.

Weiter hat der Regierungsrat für die musik-theatralischen Aufführungen der Produktion «Volk & Glory zwischen Stuhl und Bank», die im August und September 2019 im Gebäude der ehemaligen Firma Burckhardt-Jundt AG stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Christina Volk und Ursina Gregori erforschen als Zwischennutzerinnen die Geschichte des Ortes und dehnen den Begriff «Zwischennutzung» in alle erdenklichen Richtungen. Dabei setzen sie sich mit der Vergänglichkeit von Zeit und Raum, mit Alter, Zerfall, Veränderung und Zukunft auseinander (Regie: Antonia Brix).

Schliesslich hat der Regierungsrat für die Publikation «Wörterbuch der Schweizer Sozialpolitik» einen Druckkostenbeitrag in Höhe von 6'000 Franken bewilligt. Die Neuauflage beinhaltet eine Gesamtschau der föderal geprägten Schweizer Sozialpolitik und erscheint im Herbst 2019 als deutsche und französische Ausgabe (Seismo Verlag). An den Kosten der Publikation, die die Schweizerische Vereinigung für Sozialpolitik (SVSP) herausgibt, beteiligen sich alle Swisslos-Fonds der Nordwestschweiz und der Westschweiz (Loterie Romande).


lead_de: Der Kantonspolizei Basel-Stadt fiel in der Nacht vom Freitag auf den Samstag um ca 3.20 Uhr ein Personenwagen auf, der ein Stoppsignal missachtete. Der 22-jährige Fahrzeuglenker wollte sich einer Kontrolle entziehen und versuchte mit seinem Supersportwagen zu enteilen. Die Fahrt durch Kleinbasel endete nach wenigen Minuten mit einem Selbstunfall an einer Mauer in der Grenzacherstrasse. Der Lenker fuhr trotz früheren Entzugs seines Fahrausweises Auto und stand unter Alkohol- und Drogeneinfluss.

title_de: Alkohol, Drogen und Supersportwagen: Selbstunfall bei der Enteile

content_de:
Aufgefallen war der Lenker im Claragraben. Er fuhr in der Folge mit deutlich übersetzter Geschwindigkeit durch die Riehentorstrasse zum Rheinbord, dort über den Schaffhauserrheinweg durch die Solitude-Promenade. Beim Tinguely-Museum gelangte er auf die Grenzacherstrasse. Auf diesem Weg hinterliess er zahlreiche Schäden, so unter anderem an einem weiteren Fahrzeug sowie an Verkehrsteilern und mehreren Zäunen. Als der Lenker auf der falschen Seite der Grenzacherstrasse in Richtung Rank unterwegs war, verlor er die Kontrolle über sein Fahrzeug und prallte in eine Mauer.

Der Lenker wurde positiv auf Drogen getestet und in seiner Atemluft wurden 0.63 Milligramm Alkohol pro Liter gemessen. Er wurde an die Staatsanwaltschaft verzeigt und verbrachte die Nacht in Polizeigewahrsam.

Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt band nach dem Unfall auslaufende Flüssigkeit. Das Unfallfahrzeug musste geborgen werden.


lead_de: Heute, 4. Juni 2019, musste die Stadtgärtnerei am Tellplatz einen Spitzahorn fällen. Externe Fachexperten überprüften mit einer Lasten- und einer Bohrwiderstandsmessung den von Stockfäule befallenen Baum auf dessen Standfestigkeit. Sie bestätigten, dass die Stammgewebe stellenweise nur noch wenige Zentimeter dick waren. Um die Sicherheit von Passantinnen und Passanten zu gewährleisten, entfernte die Stadtgärtnerei den Baum.

title_de: Notfällung eines Spitzahorns am Tellplatz

content_de:
Baumpflegespezialisten der Stadtgärtnerei stellten bei einem Spitzahorn am Tellplatz Stockfäule fest, eine durch Schadpilze verursachte Fäulnis im Innern der Stammbasis. Fortgeschrittene Stockfäule zersetzt das tragende Holz im Stamm, wodurch die Standfestigkeit des Baumes stark abnimmt. Die Stadtgärtnerei liess ergänzend zur internen Kontrolle eine externe Expertise mit Lastenmessung und Bohrwiderstandsmessung durchführen. Die Resultate zeigten deutlich, dass das tragende Holz in einigen Bereichen nur noch wenige Zentimeter dick und der Wurzelstock im Innern ausgefault war sowie der Baum äusserst instabil stand. Fazit: Der Baum stellte ein akutes Sicherheitsrisiko dar, denn schon beim geringsten Windstoss droht der ganze Baum umzuknicken. Darum hat die Stadtgärtnerei heute Dienstag, 4. Juni, den Baum notfallmässig gefällt.

Aktuell engagiert sich die Quartierbevölkerung stark für den Erhalt der Bäume am Tellplatz. Für die zwölf Ahornbäume rund um den Platz wurde im Rahmen des Baugesuches für die Belagssanierung deren Fällung publiziert. Das Bau- und Verkehrsdepartement sah vor, im Zuge der Sanierungsarbeiten den Wurzelraum der Bäume nachhaltig aufwerten, um damit den Baumstandort zu verbessern. Im Anschluss plante die Stadtgärtnerei, die heute wenig vitalen Spitzahorne – eine Belagssanierung strapaziert die Bäume zusätzlich – durch klimarobustere Feldahornbäume zu ersetzen.

Dem gegenüber stehen ein rechtskräftiger Rekurs gegen die Fällung von fünf Bäumen und eine kürzlich eingereichte Petition zum Erhalt aller zwölf Bäume. Der jetzt entfernte Spitzahorn war nicht Bestandteil des von der Baurekurskommission gutgeheissenen Rekurses, wohl aber der eingereichten Petition. Um eine allseits akzeptierte Lösung zu finden, wartet die Stadtgärtnerei den Bericht der Petitionskommission ab. Die Stadtgärtnerei geht nicht davon aus, dass am Tellplatz zeitnah weitere Notfällungen vorgenommen werden müssen.

Die Stadtgärtnerei ist im öffentlichen Raum für rund 26'000 Bäume zuständig. Ziel ist, einen möglichst vielfältigen und sicheren Baumbestand zu pflegen, der auch zukünftigen Generationen als grüne Lunge in der Stadt dient. Neben den Stressfaktoren des Klimawandels sind Bäume im Strassenraum besonders belastenden Einflüssen ausgesetzt, die ihr Gedeihen erschweren. Oft ist der Wurzelraum sehr beengt, Bodenverdichtungen und der Einfluss von Schadstoffen beeinträchtigen die Fruchtbarkeit ihres Wurzelraumes. Deshalb optimiert die Stadtgärtnerei die Wachstumsbedingungen für die Stadtbäume stets nach neusten Erkenntnissen. Die Wurzelräume werden mit eigens entwickeltem Baumsubstrat möglichst grosszügig angelegt und die Baumarten sorgfältig ausgewählt, damit sie auch bei den zukünftigen Klimaverhältnissen gedeihen können.


contact: Immobilien Basel-Stadt Dr. Barbara Neidhart Leiterin Kommunikation & Marketing Telefon +41 61 267 46 27 Kleinhafen GmbH Priska Olivetti und Subing Ben ahoi@kleinhafen.ch Telefon +41 61 535 31 86

lead_de: Immobilien Basel-Stadt vermietet das Erdgeschoss der Feldbergstrasse 47 an die Kleinhafen GmbH. Es werden im Laufe des Sommers Coworker einziehen und die Räumlichkeiten an der Ecke Klybeckstrasse und Feldbergstrasse kreativ beleben.

title_de: An der Feldbergstrasse 47 ziehen Coworker ein

content_de:
Nach dem Motto lieber teilen anstatt selber besitzen bietet die Kleinhafen GmbH Raum für Berufspersonen aller Branchen, die gerne in Gemeinschaft arbeiten und sich Infrastruktur sowie Wissen teilen wollen. Bisher im Hafenareal domiziliert, eröffnet sie zwei neue Standorte an der Feldbergstrasse 47 und 39. Letztere Liegenschaft befindet sich in Privatbesitz.

An der Feldbergstrasse 39 entsteht ein dynamischer, lebendiger und unkomplizierter Arbeitsort. Es soll eine Plattform zustande kommen welche neben flexiblem Arbeiten Platz bietet für Kleinevents, Workshops, Offsite Meetings, Talks, Vorlesungen oder Filmvorführungen. Ebenso wird ein Schaufenster als Pop-up Plattform vermietet, welche lokalen Kleinunternehmen Sichtbarkeit und physische Präsenz bietet. Die Feldbergstrasse 47 wird auf fixe Arbeitsplätze, Meetings und Workshops fokussiert sein. Dieser Standort ist der Atmosphäre von Beständigkeit und Geräumigkeit verpflichtet.

Der Kanton hat die Liegenschaft an der Feldbergstrasse 47 im Jahr 2012 mit dem Ziel erworben, sie dem Rotlicht zu entziehen und eine neue Nutzung mit Schwerpunkt Wohnen zu ermöglichen. In der Zwischenzeit wurden die Obergeschosse an der Feldbergstrasse 47 renoviert und die Grosswohnungen sind von Personen bewohnt, die nach einer Phase der Unterstützung durch die Sozialhilfe wieder beruflich selbständig sind aber noch keine eigene Wohnung haben. Im Neubau nebenan – an der Klybeckstrasse 37 – sind Quartierwohnungen und Gewerberäumlichkeiten entstanden.

Für die Nutzung der Erdgeschossräumlichkeiten an der Feldbergstrasse 47 hat Immobilien Basel-Stadt eine Anhörung im Quartier durchgeführt. «Treffpunkt schaffen» war am Ende die für den Eckbau Klybeckstrasse/Feldbergstrasse am meisten unterstützte Idee und um ihr in der einen oder anderen Form gerecht zu werden, nahm sich Immobilien Basel-Stadt einige Monate Zeit für die Vermietung. Das Team von Kleinhafen wird in Verbindung der Räume an der Feldbergstrasse 39 und 47 diese Idee umsetzen – mit einem lebendigen kreativen Ort für die Coworker und das Quartier.


contact: Elisabeth Ackermann Regierungspräsidentin Vorsteherin des Präsidialdepartements des Kantons Basel-Stadt Tel. +41 61 267 80 47

lead_de: Im Auftrag des Grossen Rats legt der Regierungsrat eine Teilrevision des Museumsgesetzes aus dem Jahr 1999 vor und schickt sie in die öffentliche Vernehmlassung. Damit schafft er die gesetzliche Grundlage, um wichtige Zielsetzungen der im Dezember 2017 präsentierten Museumsstrategie umzusetzen. Die Gesetzesrevision ist Ausgangpunkt, um Aufgaben und Kompetenzen hinsichtlich der Führung und Aufsicht der kantonalen Museen zu klären. Durch finanzrechtliche Anpassungen sollen die Häuser bessere betriebliche Rahmenbedingungen, mehr Selbständigkeit und Planungssicherheit erhalten.

title_de: Die Regierung stellt die gesetzlichen Weichen für die kantonalen Museen neu

content_de:
Im Dezember 2017 hat die Regierung die neue Museumsstrategie verabschiedet. Gleichzeitig hat sie dem Präsidialdepartement den Auftrag gegeben, das heute gültige Museumsgesetz aus dem Jahr 1999 zu revidieren. Sie setzt damit auch einen Auftrag des Grossen Rats um, der zuvor eine entsprechende Motion von Claudio Miozzari und Konsorten überwiesen hatte. Um der Bedeutung der kantonalen Museen für den Standort Basel gerecht zu werden und aufgrund der intensiv geführten öffentlichen Diskussion um die Museumspolitik hat sich der Regierungsrat entschieden, mit einer öffentlichen Vernehmlassung allen Anspruchsgruppen und der interessierten Öffentlichkeit die Möglichkeit zu geben, sich zum Gesetzesentwurf zu äussern.

Im Kern basiert der nun vorliegende Gesetzesentwurf auf der Überzeugung, dass die fünf staatlichen Museen (Antikenmuseum Basel und Sammlung Ludwig, Historisches Museum Basel, Kunstmuseum Basel, Museum der Kulturen Basel und Naturhistorisches Museum Basel) jeweils eine sinnvolle Einheit bilden. In der Museumsstrategie hat sich der Regierungsrat gegen eine Auslagerung dieser kantonalen Museen und ihrer dem Gemeinwesen gehörenden, wertvollen Kulturgüter entschieden.

Zeitgemässe Governance-Standards

Das neue Gesetz schafft eine Entflechtung der Zuständigkeiten des zuständigen Departements, des Grossen Rates und der Museumskommissionen. Künftig können dieselben Personen nicht mehr mehrere Funktionen gegenüber den Museen einnehmen. So dürfen Mitglieder des Grossen Rats, des Regierungsrats oder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Präsidialdepartements, die sich mit der Aufsicht der Museen befassen, nicht in eine Museumskommission gewählt werden.

Das Präsidialdepartement bleibt auch künftig für die staatlichen Museen, die kantonale Dienststellen sind, zuständig. Es führt die Museen entsprechend der strategischen Vorgaben des Regierungsrats (Kulturleitbild, Museumsstrategie und Museumsleitbild). Der Grosse Rat gibt den Museen übergeordnete Leistungsziele vor, deren Umsetzung durch das Departement kontrolliert wird. Die Museumskommissionen, denen eine wichtige Rolle in der gesellschaftlichen Verankerung und der Vernetzung der Museen zukommt, bleiben mit ihren bisherigen Aufgaben und Kompetenzen unangetastet.

Mehr Flexibilität für Museen dank Vierjahres-Globalkredit

Um den Museen mehr Planungssicherheit zu gewährleisten, wird das bisherige komplizierte Bonus-Malus-System durch Vierjahres-Globalkredite ersetzt. Der Grosse Rat bestimmt die übergeordneten Leistungsziele der Häuser. Die Museen erhalten durch diesen mehrjährigen Planungshorizont mehr finanzielle Flexibilität und Planungssicherheit. Dies entspricht dem ausdrücklichen Wunsch der Museen nach einer stärkeren Selbstständigkeit, den das Präsidialdepartement unterstützt. Konkret bedeutet dies, dass die Häuser einfacher Rücklagen für grosse Ausstellungen bilden können. Innerhalb der Vierjahresperiode werden Budgetüberüberschreitungen oder Budgetunterschreitungen vollständig auf das Folgejahr übertragen.

Gratiseintritte und Depotstandorte

Wie bis anhin erheben die Museen Eintrittsgebühren. Diese sollen in der Höhe und Art ähnlich ausfallen wie jene vergleichbarer Institutionen (z.B. Familiengebühren, Einzeleintritte, Ermässigungen). Für Sonderausstellungen bleibt die Gebührenerhebung zwingend. Neu können die Museen jedoch bei Sammlungspräsentationen, sofern sie dies im eigenen Budget ausgleichen können, auf Eintrittsgebühren verzichten. Mit dieser Massnahme soll die Zugänglichkeit der Sammlungen für eine breite Bevölkerung erleichtert werden. Auch dies stärkt die Eigenverantwortlichkeit und den finanziellen Spielraum der Museen.

Gemäss geltendem Recht müssen die Sammlungen der Museen im Kanton Basel-Stadt öffentlich zugänglich sein. Dieser Grundsatz wird beibehalten. Neu wird indes festgehalten, dass die Lagerung von Sammlungsgegenständen auch ausserhalb des Kantonsgebiets erfolgen kann.

Vernehmlassung neues Museumsgesetz

Zum neuen Museumsgesetz wird im Kanton Basel-Stadt eine öffentliche Vernehmlassung durchgeführt. Interessierte können sich bis zum 4. September 2019 schriftlich zum revidierten Museumsgesetz äussern. Nach Verabschiedung des revidierten Museumsgesetzes wird der Regierungsrat die entsprechende Museumsverordnung verabschieden.

Hinweise

Die Vernehmlassungsunterlagen finden Sie im Internet unter den folgender Adresse:

www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen


lead_de: Das herrliche Frühsommerwetter lädt in diesen Tagen zum Velofahren ein. Rechtzeitig steht für alle Velofahrenden in Basel ein neues Angebot bereit: An rund 20 Standorten können sie ihr Velo jederzeit kostenlos pumpen. Ziel ist es, das Angebot unter dem Motto „Gratis Pumpen“ laufend auszubauen. Möglich macht es eine Partnerschaft zwischen Basler Velohändlerinnen und -händlern sowie dem Amt für Mobilität.

title_de: „Gratis Pumpen“: Velohändler und Amt für Mobilität lancieren neues Angebot

content_de:
Basel ist eine Velostadt – Jahr für Jahr legen die Baslerinnen und Basler mehr Wege auf ihrem Fahrrad zurück. Doch wo kann man seine Velopneus aufpumpen, wenn ihnen unterwegs plötzlich die Luft ausgeht? Bisher gab es nur wenige Möglichkeiten, unter anderem am Bahnhof SBB oder am Bahnhof St. Johann. Unter dem Motto «Gratis Pumpen» stehen neu in der ganzen Stadt öffentlich zugängliche Velopumpen zur Verfügung. Möglich macht es eine Partnerschaft zwischen Basler Velohändlerinnen und -händlern und dem Amt für Mobilität.

Velohändlerinnen und -händler stellen vor ihren Geschäften kostenlos eine Velopumpe zur Verfügung, die alle Velofahrenden benutzen dürfen – und das an sieben Tagen pro Woche jeweils rund um die Uhr. Eine Karte auf www.basel-unterwegs.ch zeigt alle Standorte der teilnehmenden Geschäfte. Vor Ort sind diese mit dem pinken «Gratis Pumpen»-Logo gekennzeichnet. Die Händlerinnen und Händler unterhalten die Pumpen und erhalten hierfür seitens Kanton einen Unkostenbeitrag von 500 Franken.

Bei der Lancierung des neuen Angebots arbeitete das Amt für Mobilität mit dem Zweiradverband Nordwestschweiz zusammen. Ziel ist es, das Angebot laufend zu erweitern. Interessierte Velohändlerinnen und -händler sowie andere Geschäfte, die gerne eine Velopumpe zur Verfügung stellen, können sich beim Amt für Mobilität melden und jederzeit einsteigen.

Das neue Angebot geht zurück auf den Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten, der öffentlich zugängliche Velopumpstationen forderte. Das Bau- und Verkehrsdepartement entschied darauf, kein eigenes Angebot zu lancieren, sondern die Zusammenarbeit mit dem Gewerbe zu suchen, die sich bei anderen Projekten (beispielsweise «Work by Bike» oder «Nette Toilette») bereits bewährt hat.

Hinweise

Weitere Informationen finden Sie auf www.basel-unterwegs.ch

Grafik Standorte Gratis-Velopumpen

Bild „Gratis Pumpen“

Logo „Gratis Pumpen“


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Aeneas Wanner (GLP) betreffend «Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung» zur Erfüllung zu überweisen. Der Regierungsrat begrüsst eine entsprechende Vereinfachung der Bewilligung. Gemäss dem Anliegen sollen fassadenintegrierte Solaranlagen einer bestimmten Grösse und Leistung in der Nummernzone von der Bewilligungspflicht befreit und dem Meldeverfahren unterstellt werden. (Auskunft: Luzia Wigger Stein, Leiterin Bau- und Gastinspektorat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 94)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Thomas Grossenbacher (GB) betreffend «Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich den Ausbau von erneuerbarer Energie auf Kantonsgebiet. Eine Verpflichtung zur Nutzung von Infrastrukturanlagen zur Solarstromerzeugung erachtet der der Regierungsrat aber als kritisch, bei Bundesanlagen ist eine solche Verpflichtung rechtlich gar nicht möglich. Mit der Überweisung als Anzug hat der Regierungsrat die Möglichkeit, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie die Solarstromerzeugung auf Kantonsgebiet deutlich erhöht werden kann. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, ihm die Motion Beat Leuthardt betreffend «Besserer Bahnhofsplatz für uns alle. Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofsgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat kommt in seinen Überlegungen zur Verbesserung der Funktionalität und Übersichtlichkeit auf dem Centralbahnplatz dem Anliegen der Motion in weiten Teilen nach. Im Vordergrund steht die Erarbeitung von  langfristig sinnvollen Lösungen. Diese sollen in ein Gesamtkonzept zum Raum Centralbahnplatz/Markthalle einfliessen. (Auskunft: Rainer Franzen, Verkehrsinfrastruktur, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 46 70)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Kaspar Sutter, SP) betreffend «faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe» abzuschreiben. Mit der Ablehnung der Spitalgruppe in der Abstimmung vom 10. Februar 2019 wurde der Anzug obsolet. (Auskunft: Thomas von Allmen, Leiter Abteilung Spitalversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 44)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die kantonale Initiative «Kein Lohn unter 23.-« für rechtlich zulässig zu erklären und dem Regierungsrat zur Berichterstattung zu überweisen. Die sozial- und wirtschaftspolitischen Auswirkungen müssen analysiert werden. (Auskunft: Michael Mauerhofer, Leiter Bereich Arbeitsbedingungen, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

die Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Binnenschifffahrt dem aktuellen nationalen und internationalen Recht angepasst. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

gemäss dem kantonalen Umweltschutzgesetz dem Grossen Rat zum Stand und zur Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung berichtet. Die Grenzwerte konnten auch im 2018 mit grosser Reserve eingehalten werden. (Auskunft: Axel Hettich, Abteilungsleiter Nichtionisierende Strahlung, Lufthygieneamt beider Basel, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 552 61 48)

den Bericht «Wirtschaftsflächen im Kanton Basel-Stadt 2018/19« zur Kenntnis genommen und zur Veröffentlichung freigegeben. Die Zahl der angebotenen Fläche auf dem Wirtschaftsflächenmarkt im Kanton Basel-Stadt hat gegenüber dem Vorjahr weiter abgenommen. Damit die Potenziale für wirtschaftliche Nutzungen möglichst rasch auf dem Markt verfügbar werden, müssen die laufenden Arealentwicklungsplanungen konsequent weitergeführt werden und – wo möglich – auch kurzfristig neue Flächenangebote insbesondere auch im Laborflächenbereich geschaffen werden. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

die Jahresrechnung und den Verwaltungsbericht 2018 der Einwohnergemeinde Bettingen zur Kenntnis genommen.

als Revisionsstelle der IWB für das Berichtsjahr 2019 die Ernst & Young AG, Basel gewählt. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Vorlage «Ehe für alle» der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats zur Änderung des Zivilgesetzbuches, des Partnerschaftsgesetzes und des Bundesgesetzes über das internationale Privatrecht begrüsst. Vorgesehen ist, das Institut der Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung dem Verordnungspaket Umwelt Frühling 2020» mit Ausnahme der Anpassungen der Altlastenverordnung grundsätzlich zugestimmt. Diese sollen erst im Rahmen der Harmonisierung mit der Bodenschutzverordnung eingeführt werden. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Revision der Energieeffizienzverordnung, der Energieförderungsverordnung und der Energieverordnung grundsätzlich begrüsst. Die geplanten Änderungen helfen bei der Umsetzung der Energiestrategie 2050 des Bundes und sind aus Sicht des Kantons Basel-Stadt sinnvoll. Die Anpassung der Vergütung für Fotovoltaik, die ab 2020 niedriger ausfallen soll, sei hingegen nicht förderlich für den Ausbau dieser Technologie, schreibt der Regierungsrat. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

anstelle der zurückgetretenen Dunja Leifels für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Landwirtschaftskommission (Sitz der Gemeinde Bettingen) gewählt:
 	o   Ulrich Mauch

anstelle des verstorbenen Urs Hasler für den Rest der laufenden Amtsperiode als Arbeitgebervertreter in die tripartite Kommission AVIG gewählt:
 	o   Reto Baumgartner

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Schwerpunkt-Projekte: Simon Koenig Telefon +41 (0)61 267 48 23 Geschäftsstelle Film und Medienkunst BS/BL Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Impulsprojekte: Sandra Hughes Telefon +41 (0)61 267 43 83 Abteilung Kultur, Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 727‘000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Spielfilmprojekt «Ein Stück Himmel» des Basler Regisseurs Michael Koch, das in Zusammenarbeit mit hugofilm features GmbH (Zürich) und Pandora Film Produktion (Köln) realisiert werden soll, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 233‘000 Franken bewilligt. In «Ein Stück Himmel» erzählt der Regisseur Michael Koch die Geschichte des jungen Ehepaares Anna und Marco. Sie leben in einem entlegenen Bergdorf. Infolge eines Hirntumors verliert Marco zunehmend seine Impulskontrolle. In der Folge wird die Beziehung des Ehepaars auf eine schwere Probe gestellt. Im Spannungsverhältnis zwischen Dorfgemeinschaft und den Auswirkungen von Marcos Krankheit versucht Anna, einen Umgang zu finden, diese Liebe zu bewahren.

Weiter hat der Regierungsrat der Basler Produktionsfirma Milan Film für das Spielfilmprojekt «Une histoire provisoire» von Romed Wyder (Regie), das sie zusammen mit Paradigma Films (Genf) und Amour Fou (Luxembourg) produziert, einen Beitrag in Höhe von 187‘000 Franken bewilligt. In «Une histoire provisoire» erzählt Regisseur Romed Wyder die romantisch-melancholische Geschichte einer kurzen Begegnung zwischen dem Schweizer Sacha und der Iranerin Marjan, von zwei jungen Leuten unterschiedlicher kultureller Herkunft, die vom Zufall dazu gebracht werden, eine Airbnb-Wohnung zu teilen. Auf Grund privater Probleme verspüren beide ein starkes Bedürfnis nach Veränderung, ohne zu wissen, wohin die Reise gehen soll. In dieser provisorischen Wohnsituation nähern sie sich einander unmerklich an, besiegen ihr anfängliches Misstrauen und leben für kurze Zeit im Spannungsfeld zwischen iranischer und westlicher Kultur.

Bei diesen beiden Kinofilmprojekten handelt es sich um Schwerpunkt-Projekte gemäss den §§ 2 und 5 der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt vom 19. August 2014. Die Projekte entsprechen den Zielsetzungen der wettbewerbsorientierten Ausschreibung für Kinofilmproduktionen und wurde von einer unabhängigen Fachjury positiv evaluiert.

Zudem hat der Regierungsrat für das Europäische Jugendchor Festival, das im Mai 2020 in Basel und der Region stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 200'000 Franken bewilligt. An dem vom gleichnamigen Verein organisierten fünftägigen Festival treten rund 1'500 Kinder und Jugendliche aus allen Landesteilen der Schweiz und rund 500 Kinder und Jugendliche aus dem Ausland auf. Rund 20 Konzerte sowie 15 weitere Auftritte in Kirchen, Sälen und auf öffentlichen Plätzen sind in der Region Basel geplant. Die Basler Chöre Knabenkantorei, Mädchenkantorei und die Jugendchöre Vivo und A Tempo konzertieren gleichfalls. Das Jugendchorfestival ist europaweit als wichtigste Plattform für ambitionierte und hochqualifizierte Jugendchöre anerkannt.

Für die Orgelkonzertreihe in der Peterskirche zwischen April und Oktober 2019 hat der Regierungsrat einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 12'000 Franken bewilligt. Unter dem Motto «Die Orgel im Dialog mit …» veranstaltet der Verein Orgelmusik St. Peter unterschiedliche Orgelkonzerte, wobei die Orgel unter anderem mit den historischen Blasinstrumenten Zink bzw. Cornetto (Josué Meléndez und Bork-Frithjof Smith), mit dem Chor Cantus Basel und mit einem Stummfilm (Organist: Thierry Escaich) in Dialog tritt.

Weiterhin hat der Regierungsrat Gelder für folgende Impulsprojekte bewilligt:

Impulsprojekt «Aus-ge-borgen», DOCK, Archiv, Diskurs- und Kunstraum, August/September 2019, Fr. 30‘000;

Impulsprojekt «Ein Orchester als Theater», Basel Sinfonietta, August 2019 bis April 2020, Fr. 20‘000;

Impulsprojekt «», Junges Haus, Theater Basel, September 2019 bis April 2020, Fr. 20‘000.

Die oben aufgeführten Projekte entsprechen den Zielsetzungen für Impulsprojekte in der Kulturvermittlung: Sie sind inhaltlich und methodisch fundiert angelegt, erproben neue Wirkungsfelder und Kooperationen mit entsprechend erweitertem Wirkungskreis, sprechen neues Publikum an und beziehen es aktiv mit ein. Sie erweitern das Feld der Kulturvermittlung über den Leistungsauftrag hinaus, schaffen neue Netzwerke und generieren Erfahrungen und Erkenntnisse, die wiederum positiv auf die Institution zurückwirken können.

Weiter bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Konzert «Gesänge der Nacht», 15. und 17. November 2019, Heiliggeistkirche, Verein Förderkreis Kirchenmusik Heiliggeistkirche Basel, 9'500 Franken.

Wortkunstprojekt «Zeit los lassen – Poesie am Ort der letzten Ruhe», , 4'000 Franken.

Publikation «Eva Aeppli, Leben und Werk», Herbst 2019, Heidi Violand, 3'500 Franken.

Projekt «Gicht – ohne mich», Rheumaliga beider Basel, 3'000 Franken.

Projekt «Notruf-Assistenz» für Gehörlose, , Stiftung Alexander Graham Bell, 3'000 Franken.

Kulturprogramm interkulturelles Kinderfest, 9. Juni 2019, Marktplatz, Türkischer Schulverein Basel und Region, 2'000 Franken.


lead_de: Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und die Regierungsräte Baschi Dürr und Lukas Engelberger haben am Mittwoch im Rahmen der Art Basel 2019 eine Delegation aus Miami Beach empfangen. Hintergrund des Treffens ist die seit 2011 bestehende Städtepartnerschaft zwischen Basel und Miami Beach.

title_de: Basel empfängt Delegation aus Miami Beach

content_de:
Anlässlich der Art Basel hat eine offizielle Delegation der Stadt Miami Beach sowie des Greater Miami Beach Convention and Visitors Bureau am 12. Juni 2019 Basel besucht. Empfangen wurden die Gäste im Rathaus durch Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann sowie die Regierungsräte Baschi Dürr und Lukas Engelberger. Ebenfalls teilgenommen haben hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der MCH Group, der Art Basel und aus den Bereichen Tourismus und Kultur.

Im Zentrum der Diskussion stand die Unterstützung der Durchführung der Art Basel in Basel und Miami Beach sowie die enorme Bedeutung der Messe für die beiden Standorte. Sowohl Basel als auch Miami Beach profitieren von der internationalen Ausstrahlung der Art Basel und sind bestrebt, durch die Kooperation auf politischer Ebene optimale Rahmenbedingungen zu schaffen.

Seit 2011 unterhalten Basel und Miami Beach eine offizielle Städtepartnerschaft. Ziele sind die Unterstützung der internationalen Aktivitäten der MCH Group sowie die Bewerbung Basels als Tourismusdestination.


contact: Dr. Heiner Vischer Grossratspräsident Telefon +41 79 320 50 35

lead_de: Der Grosse Rat behandelt in der Bündelitagsitzung die Jahresrechnung 2018, die Staatsbeiträge an das Theater Basel und das Sinfonieorchester sowie den «Rosentalturm». In der Vorberatung war die Kantonsrechnung unbestritten, die Kulturbeiträge fanden grossmehrheitliche Unterstützung. Den Neubau Rosentalturm, der das Messe-Parkhaus ersetzen soll, knüpft eine Mehrheit der Bau- und Raumplanungskommission an Bedingungen.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 26. und 27. Juni 2019

content_de:
Jahresrechnung

Die Rechnung 2018 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 283 Mio. Franken ab und liegt 150 Mio. Franken über dem Budget. Die Nettoschulden konnten um 189 Mio. Franken abgebaut werden, womit die Nettoschuldenquote des Kantons einen neuen Tiefstwert erreicht. Die Finanzkommission nimmt die guten Zahlen erfreut zur Kenntnis. Sie beantragt dem Grossen Rat einstimmig, die Rechnung zu genehmigen (mehr s. Medienmitteilung der FKom vom 5. Juni 2019).

Kulturbeiträge

Dem Grossen Rat liegen ausserdem die Staatsbeiträge an das Theater Basel und das Sinfonieorchester Basel zur Bewilligung vor. Der Regierungsrat beantragt, das Theater für die Spielzeit 2020 – 2023 mit insgesamt 164 Mio. und das Sinfonieorchester mit 30,4 Mio. Franken zu unterstützen. Die Bildungs- und Kulturkommission stimmt den Beiträgen ans Theater mit mehreren Enthaltungen, jenen an das Sinfonieorchester einstimmig zu. Einzelne Kommissionsmitglieder störten sich an der Erhöhung der Finanzhilfe ans Theater von jährlich 300‘000 Franken gegenüber der letzten Spielzeit. Zu diskutieren gab auch die spezielle Stellung des Sinfonieorchesters beim Theater Basel gegenüber anderen Orchestern.

Rosentalturm

Mit dem Bebauungsplan «Rosentalturm» beschliesst der Grosse Rat sodann über einen Ersatzbau an Stelle des Messe-Parkhauses. Die MCH Messe Basel möchte über einen privaten Investor ein Hochhaus mit Wohnungen, Hotel und Dienstleistungsflächen realisieren; die nach geltendem Bebauungsplan möglichen 1‘448 Parkplätze sollen unterirdisch angeordnet werden. In der Bau- und Raumplanungskommission (BRK) stiess der Neubau grundsätzlich auf Zustimmung, umstritten waren aber insbesondere die Anzahl Parkplätze und die Fällung von Bäumen auf der Rosentalanlage. Die BRK beantragt deshalb – teilweise mit knapper Mehrheit – mehrere Änderungen. Demnach darf die Anzahl Parkplätze gegenüber den bestehenden 1143 nicht erhöht werden, das Verkehrsaufkommen wird auf 390'000 Fahrten pro Jahr begrenzt und der Baumverlust muss mit neuem und zusätzlichem Grün kompensiert werden. Weiter sollen gemeinnützige Wohnbauträger zu mindestens 40% am realisierten Wohnanteil berücksichtigt werden. Die Kommission verabschiedete ihren Beschlussantrag mit 7 zu 2 Stimmen bei 3 Enthaltungen.

Dickdarmkrebs-Vorsorge

Für die Einführung eines systematischen Dickdarmkrebsvorsorge-Programms im Kanton beantragt der Regierungsrat für die Jahre 2019 – 2023 insgesamt gut 1,1 Mio. Franken. In den nächsten fünf Jahren sollen 52‘000 Frauen und Männer zwischen 50 und 69 Jahren zur freiwilligen Teilnahme eingeladen werden. Die Gesundheits- und Sozialkommission unterstützt das Projekt.

In der Bündelitagsitzung werden keine Interpellationen sowie neue Anzüge und Motionen behandelt.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Simon Leuenberger Tel. +41 61 695 91 01 Stellvertretener Leiter Grünflächenunterhalt, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei stellt fest, dass die Bäume der Stadt Spuren des heissen Sommers 2018 aufweisen und auf die seither anhaltende Trockenheit im Boden empfindlich reagieren. Über 40 Bäume trieben in diesem Frühling nur noch spärlich oder gar nicht mehr aus und bildeten ausserordentlich viel Totholz. Teilweise weisen die Bäume zusätzlich Schädlinge oder Krankheiten auf, was bei geschwächten Bäumen häufiger vorkommt. Die Stadtgärtnerei reagiert darauf, indem sie jüngere Bäume bereits seit Frühling intensiv wässert und bei den älteren Bäumen Totholz entfernt. Ganz abgestorbene Bäume wird sie in den kommenden Tagen entfernen und sie zur Pflanzzeit im nächsten Herbst oder Frühling mit möglichst klimaverträglichen Baumarten ersetzen.

title_de: Basler Stadtbäume – die Folgen des Hitzesommers 2018 und der anhaltenden Trockenheit

content_de:
Der heisse Sommer 2018 und die bisher anhaltende Trockenheit haben dem Basler Baumbestand ausserordentlich zugesetzt. Die Niederschläge der vergangenen Wochen vermochten die Situation nicht zu entschärfen. Die Stadtgärtnerei kontrollierte im Frühling die Bäume in ihrer Obhut intensiv und stellte an vielen Bäumen Schäden fest. Die Jungbäume giesst sie bereits seit Monaten zusätzlich. Ältere Bäume befreit sie laufend von Totholz und schneidet dürre Äste zurück. Zudem bewässert sie die Baumrabatten, um dem jetzt schon bestehenden Wasserdefizit in den Böden entgegenzuwirken. Dabei wird sie von der Stadtreinigung mit  Schwemmwagen unterstützt.

Trotz dieser Massnamen trieben über 40 Bäume in diesem Frühling nur noch spärlich oder gar nicht mehr aus. Da deren Standfestigkeit beeinträchtigt ist und die Gefahr besteht, dass dürre Äste abbrechen, werden die Bäume in den kommenden Wochen durch die Stadtgärtnerei entfernt. Die Fällungen erfolgen vom 18. bis 21. Juni 2019. Stark betroffen sind Arten wie Waldföhren, Hainbuchen, Rotbuche, Spitz- und Bergahorne. Einige sind schlicht vertrocknet, andere starben durch Schädlinge oder Krankheiten ab, denn geschwächte Bäume sind anfälliger.

Besonders betroffen sind die Waldföhren mit elf abgestorbenen Bäumen in der Wilhelm Klein-Anlage und am Höhenweg. Aufgrund des Trockenstresses bildeten die Bäume weniger Harz und die Kiefernprachtkäfer konnten ungehindert ihre Eier in der Rinde ablegen. Von den Hainbuchen sind acht Bäume abgestorben. Auf den durch die Trockenheit geschwächten Bäumen hat sich der Hainbuchenkrebs ausgebreitet und sie zum Absterben gebracht. Diese Krankheit wird vom Pilz Cytospora decipiens verursacht – gut erkennbar durch die am Stamm austretenden orangen Schleimtropfen. Die Stadtgärtnerei hat den Pilz schon länger im Basler Baumbestand beobachtet, allerdings kam er bis anhin nur vereinzelt vor. Seit letztem Jahr weitet er sich allerdings aggressiv auf die durch die Trockenheit geschwächten Bäume aus. Auch die Schwarzföhren erlitten nach einer kurzen Erholungsphase in den vergangenen Jahren einen erneuten Ausbruch des Pilzes Sphaeropsis sapinea, der sie stark geschädigt hat. Die Stadtgärtnerei pflegte in den letzten Jahren stattliche Schwarzföhren durch aufwändiges Wegschneiden der befallenen Nadeln, Triebspitzen und Zapfen sowie mit ausgiebigem Wässern. Vier abgestorbene Schwarzföhren – ebenfalls in der Wilhelm Klein-Anlage – machen nun aber deutlich, dass sich der Pilz unter den veränderten Klimabedingungen mit Trockenheit im Sommer und milden Temperaturen im Winter besonders stark entwickelt.

Die Stadtgärtnerei ist im öffentlichen Raum für rund 26'000 Bäume zuständig. Ihr Ziel ist es, einen möglichst vielfältigen und sicheren Baumbestand zu pflegen und zu entwickeln, der auch zukünftigen Generationen als grüne Lunge der Stadt dient. Von der vorherrschenden Trockenheit ist Basel besonders betroffen. Die durchschnittlichen Niederschlagsmengen liegen hier deutlich unter denjenigen im Mittelland. Im letzten Jahr betrugen sie nur knapp 700 mm und lagen somit 17% unter dem bereits tiefen Basler Durchschnitt.

Auch im 2019 liegen die bisherigen Wassermengen deutlich unter dem langjährigen Schnitt. Die Stadtgärtnerei setzt alles dran, die Wachstumsbedingungen für die Stadtbäume stets nach neusten Erkenntnissen zu optimieren. Sie wählt die Baumarten so aus, dass sie auch bei geänderten Klimaverhältnissen gedeihen und entscheidet sie sich immer häufiger für Arten wie Hopfenbuchen, Steineichen, Zerreichen aus südlicheren kontinentalen Klimazonen. Diese sind an grössere Trockenheit und Sommerhitze angepasst und haben deshalb bessere Entwicklungschancen.

Einen besonderen Stellenwert haben Altbäume mit grossen, ausladenden Kronen. Um diese möglichst lang zu erhalten, lässt ihnen die Stadtgärtnerei eine Spezialpflege zukommen. Sie überprüft regelmässig ihre Sicherheit und reagiert bei Bedarf mit Entlastungsschnitten und Sicherheitsverankerungen in der Krone. Grosse Bäume von oben mit Wasser zu versorgen, ist jedoch praktisch unmöglich. Eine grosse Baumkrone verdunstet täglich rund 400 Liter Wasser und bezieht dieses tief aus den vom Grundwasser befeuchteten Böden.