contact: Dr. Guy Morin, Telefon +41 (0)61 267 80 45 Regierungspräsident Basel-Stadt Urs Wüthrich-Pelloli, Telefon +41 (0)61 925 50 60 Regierungsrat Basel-Landschaft

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Kantons Basel-Stadt Justizdepartement und des Kantons Basel-Landschaft Bildungs- Kultur- und Sportdirektion -- An einem Treffen in Basel tauschten sich über vierzig hochkarätige Vertreterinnen und Vertreter aus Politik Wissenschaft und Wirtschaft zu den Entwicklungsperspektiven der Oberrheinregion aus. Im Mittelpunkt stand die heutige und zukünftige Zusammenarbeit im Bereich der Spitzenforschung. Die zahlreichen Hochschul- und Forschungseinrichtungen bieten eine in Europa einzigartige Chance zur internationalen Positionierung.

title_de: Zweites Kamingespräch Metropolregion Oberrhein zum Thema „Akademische Exzellenz“ in Basel

content_de:
Am zweiten «Kamingespräch» zum Thema Metropolregion Oberrhein am Mittwochabend, 16.4.2008, im Wildt’schen Haus in Basel, stand das Thema «Akademische Exzellenz am Oberrhein: Perspektiven der Zusammenarbeit» im Vordergrund. Dazu eingeladen hatten die beiden Basler Aussenminister Guy Morin, Regierungspräsident Basel-Stadt, und Urs Wüthrich-Pelloli, Regierungsrat Basel-Landschaft. In seinem einleitenden Referat hob Prof. Dr. Antonio Loprieno, Rektor der Universität Basel, die jahrzehntelange Erfahrung und die Vielfalt der bestehenden Kooperationen hervor, die jedoch immer auch in ihren nationalen Kontext eingebettet sein müssen.

  An der anschliessenden regen trinationalen Diskussion beteiligten sich insbesondere Prof. Dr. Andreas Vosskuhle, Rektor der Universität Freiburg i. Br und Prof. Alain Beretz, Präsident der Université Louis Pasteur in Strasbourg sowie Adrien Zeller, Präsident des elsässischen Regionalrats: sie alle betonten das Potenzial in den Bereichen Forschung, Lehre und Innovation, welches sich namentlich in den Bereichen der Life Sciences, der Nano Sciences und der Energieforschung am Oberrhein konzentriert.

  Der baden-württembergische Ministerpräsident Günter H. Oettinger zeichnete das Bild der Region Oberrhein als einer Metropolregion von europäischer Bedeutung mit zwei spezifischen Alleinstellungsmerkmalen: Polyzentrismus mit wenigen grossen und vielen mittleren Städten sowie Trinationalität mit zwei Sprachen und einer EU-Aussengrenze. Oettinger zeigte sich überzeugt, dass die Europäische Kommission in naher Zukunft Metropolregionen mit besonderen Programmen für den internationalen Standortwettbewerb stärken wird.

  Der Offenburger Verleger Prof. Dr. Hubert Burda illustrierte das Biovalley Cluster und das Creative Cluster, das sich seit den Zeiten Johannes Gutenbergs im Oberrheingraben entwickelte und leitete daraus Forderungen zur Verbesserung der Infrastrukturen ab.

  Ein erstes Kamingespräch zur Metropolregion Oberrhein fand 2007 in Offenburg statt. Der 11. Dreiländer-Kongress am 11. Januar 2008 in Strasbourg verabschiedete eine gemeinsame Erklärung zugunsten einer Trinationalen Metropolregion Oberrhein. Ein weiteres Kamingespräch soll im Herbst 2008 auf Einladung des elsässischen Regionalrats stattfinden.


contact: Eric Hardman, Telefon +41 (0)61 311 85 83 Stephan Kohler, Telefon +41 (0)61 606 95 89

lead_de: Am kommenden Samstag 19. April beginnt vorerst im beheizten Sportbad St. Jakob bereits wieder die Badesaison 2008. Die Gartenbäder St. Jakob und Bachgraben öffnen dann am 3. Mai das Gartenbad Eglisee ist eine Woche später nämlich ab dem 10. Mai zugänglich. Saisonschluss in den Gartenbädern ist für das Eglisee der 5. September für das Bachgraben und das St. Jakob der 12. September. Die reguläre Badesaison im Sportbad St. Jakob wird am 26. September enden. Wie im letzten Jahr wird das beheizte Sportbad noch etwas länger offen bleiben (Nachsaison); es schliesst dann definitiv am 31. Oktober.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Badesaison 2008 startet am Samstag 19. April

content_de:
Die Eintrittspreise betragen unverändert CHF 5 für Erwachsene, CHF 3 für Lehrlinge und Studenten sowie CHF 2.50 für Kinder. Neben den Einzeleintritten werden auch 10er-Abos und Saisonkarten verkauft.

  Bei den Saisonkarten gibt es gleich zwei Neuerungen: Erstens besteht die Möglichkeit, schon bei Saisonbeginn statt dem normalen ein «Saisonabo plus» zu kaufen, in welchem die Nachsaison-Öffnung des Sportbads St. Jakob zu einem vergünstigten Preis bereits inbegriffen ist. Zweitens werden neu alle Saisonkarten durch ein Foto personalisiert. Saisonkarten-Käuferinnen und –Käufer sind also gebeten, ein Passfoto mitzubringen.  Die normalen Saisonabos betragen für Erwachsene weiterhin nur CHF 85, für Lehrlinge und Studenten CHF 46 und für Kinder CHF 35. Das «Saisonabo plus» kostet CHF 105 für Erwachsene, CHF 57 für Lehrlinge und Studenten und CHF 43 für Kinder.

  Auch in der bevorstehenden Saison legt das Sportamt Basel-Stadt grossen Wert auf die Einhaltung der Hygieneregeln. Besondere Hinweise finden sich auf den bereits vom letzten Jahr her bekannten Hinweisschildern. Baden in Strassenshorts oder mit Unterwäsche unter den Badeshorts wird nicht geduldet resp. geahndet.

content_format: html


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)79 211 23 03 Kommunikationsbeauftragter Regierungsrat Basel-Stadt Alex Achermann, Telefon +41 (0)61 925 50 02 2. Landschreiber und Informationsbeauftragter Basel-Landschaft Uwe Köhn, Telefon +49 (0) 1520 1553021 Regierungssprecher Baden-Württemberg

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft und des Staatsministeriums Baden-Württemberg -- Auf Einladung der Kantonsregierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft statteten Ministerpräsident Günther H. Oettinger und weitere Mitglieder der baden-württembergischen Landesregierung der Region Basel einen Besuch ab. Nach einem ersten Gespräch zum Thema Verkehr und Wirtschaft und einem gemeinsamen Mittagessen setzte man das Programm am Nachmittag mit Besichtigungen und Gespräche zum Thema Life Sciences und Forschung fort. Der Besuch unterstrich die grosse Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im südlichen Oberrhein.

title_de: Landesregierung Baden-Württemberg zu Besuch in den beiden Basel

content_de:
Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther H. Oettinger besuchte am Mittwoch die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Regierungspräsident Guy Morin (Basel-Stadt) und Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli (Basel-Landschaft) hiessen den Ministerpräsidenten am EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg willkommen. Zur Delegation aus Baden-Württemberg gehörten auch Staatsminister Willi Stächele und die Staatssekretäre Dietrich Birk (Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst) und Gundolf Fleischer (Finanzministerium) sowie der Freiburger Regierungspräsident Julian Würtenberger.

  In einem ersten Programmpunkt erörterte Regierungsrat Ralph Lewin, Wirtschaftsminister von Basel-Stadt, Fragen des Verkehrs und der Wirtschaft. Die deutsche Seite informierte sich eingehend über die langfristigen Planungen im Bereich des Schienenverkehrs und des öffentlichen Verkehrs, einschliesslich der trinationalen S-Bahn und der Perspektiven für die Schienenanbindung des Flughafens. Im gegenseitigen Austausch wurden auch Fragen im Zusammenhang mit der Grenzabfertigung des Lastwagenverkehrs und mit der Umsetzung des Entsendegesetzes erörtert.

  Das gemeinsame Mittagessen auf Schloss Bottmingen, an dem die beiden Kantonsregierungen vollzählig teilnahmen, bildete einen Höhepunkt des Tages. Beide Seiten unterstrichen, dass sie in der gemeinsamen Weiterentwicklung und Nutzung grenzüberschreitender Chancen und Projekte ein grosses Potenzial für den südlichen Oberrhein sehen. Die Gespräche fanden in einer sehr angenehmen Atmosphäre statt. Ministerpräsident Günther H. Oettinger betonte das gute grenzüberschreitende Miteinander und die engen wirtschaftlichen und kulturellen Verflechtungen im Dreiländereck.

  Am Nachmittag folgte ein Besuch bei Roche. Der Pharmakonzern bot Einblick in einige aktuelle Forschungs- und Produktionsbereiche. Der offizielle Besuch endete schliesslich bei der Universität Basel, wo auf den Forschungsschwerpunkt Life Sciences eingegangen und über die räumlich-infrastrukturelle Weiterentwicklung des Hochschul- und Forschungsstandorts Region Basel informiert wurde.


contact: Markus Brügger Tel. +41 61 385 14 15 Stv. Leiter Stadtreinigung

lead_de: Die EURO 08 rollt schon bald über unsere Fussballstadien – und somit werden auch die Stadtreinigungen der Austragungsorte durch die Städte fegen. Aufgrund der guten Zusammenarbeit der involvierten Stadtreinigungen der beiden Länder Österreich und Schweiz wird im Vorfeld der EURO 08 ein Plausch-Fussballmatch ausgetragen. Am Donnerstag 17. April 2008 um 15.00 Uhr findet das Hinspiel in Zürich statt am Mittwoch 7. Mai 2008 um 14.00 Uhr das Rückspiel in Wien.

content_de: Die EURO 08 stellt für die Stadtreinigungen der jeweiligen Austragungsorte eine grosse Herausforderung dar. Im Vorfeld der EURO 08 arbeiten die involvierten Stadtreinigungen zusammen und tauschen sich gegenseitig aus. Die logistische Seite der EURO 08 bekommt jetzt eine sportliche Komponente. Aus den Austragungsstädten der EURO 08 haben die Stadtreinigungen der beiden Länder Österreich und Schweiz je eine Fussballmannschaft zusammengestellt. Sie  veranstalten zum Plausch einen gemeinsamen Fussballmatch. Am Donnerstag, 17. April 2008, um 15.00 Uhr findet das Hinspiel in Zürich statt. Am Mittwoch, 7. Mai 2008, um 14.00 Uhr wird das Rückspiel in Wien ausgetragen. Vor und nach den Spielen organisieren die beiden Stadtreinigungen in Zürich und Wien ein gemeinsames Rahmenprogramm. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt ist mit sechs Spielern in der «Nationalmannschaft» vertreten. Die Industriellen Werke Basel und das Tiefbauamt Basel-Stadt unterstützen diesen Anlass finanziell.


contact: Erik Rummer, Telefon +41 (0)61 275 96 58 PR-Projektleiter IWB

lead_de: Die IWB haben im Geschäftsjahr 2007 einen Umsatz von 555 Millionen Franken erzielt das sind rund 35 Prozent weniger als im Vorjahr (575 Mio.) Der Unternehmensgewinn hat sich mit 201 Millionen Franken (Vorjahr: 104 Mio.) zwar beinahe verdoppelt erreicht aber nicht die laut IWB-Gesetz maximal mögliche Höhe von 5 Prozent des Umsatzes.

title_de: Warmes Wetter drückt Umsatz der IWB

content_de:
Die maximale Gewinnablieferung an den Kanton Basel-Stadt konnte damit zum zweiten Mal in Folge nicht erreicht werden. Die Gründe liegen vor allem in der warmen Witterung des Jahres 2007, die einen entsprechenden Absatzrückgang in den Sparten Erdgas und Fernwärme zur Folge hatte. Mit der heutigen Tarifstruktur führt dieser Absatzrückgang zu einem geringeren Deckungsbeitrag und wirkt sich darum negativ auf das Ergebnis aus. Der Fernwärme- und der Erdgasverbrauch lag in den Monaten Januar bis April zwischen 17 und 33 Prozent unter den Vorjahreswerten. Aufs Gesamtjahr betrachtet, wurden im Jahr 2007 7,8 Prozent weniger Fernwärme und 4,3 Prozent weniger Erdgas verbraucht als 2006.

  Der Strom- und der Trinkwasserverbrauch sind im Jahr 2007 um jeweils 1 Prozent gesunken. Die Stromproduktion der Speicherseen ist gegenüber dem tiefen Vorjahreswert wieder gestiegen, so dass die IWB nur knapp 8 Prozent der benötigten Strommenge am Markt zukaufen mussten. Knapp 90 Prozent des im Versorgungsgebiet gelieferten Stromes stammen aus den erneuerbaren Quellen Wasserkraft, Wind- und Sonnenenergie.

  Überdurchschnittlich viel investiert
 Erneut gestiegen sind die Instandhaltungskosten - vor allem der Versorgungsnetze - hier haben die IWB 71 Millionen Franken (Vorjahr: 48,5 Mio.) investiert. Insgesamt wurden 87,5 Millionen Franken investiert, davon 14,7 Millionen Franken in den Ausbau der Produktion erneuerbarer Energien und 17,6 Millionen Franken in eine neue Anlage zur Fernwärmeproduktion. Der hohe Investitionsbedarf wird auch in den kommenden Jahren anhalten.

  Gute Entwicklung der neuen Geschäftsfelder
 Sehr gut entwickelt haben sich die beiden neuen Geschäftsfelder der IWB, die Energiedienstleistungen und die Telekom-Dienstleistungen. Mit der Akquisition von neuen Contracting-Projekten konnte der Bereich Energiedienstleistungen den Umsatz um knapp 12 Prozent steigern und erreichte 15,7 Millionen Franken. Bei den Telekomdienstleistungen ist der Umsatz um 16,6 Prozent auf 8,2 Millionen Franken gestiegen.

  Zusätzlich zur Gewinnablieferung erbrachten die IWB Leistungen für die öffentliche Beleuchtung und die öffentlichen Brunnen und Uhren im Wert von 12,9 Millionen Franken und zahlten 14,7 Millionen Franken für die Verzinsung des vom Kanton bereitgestellten Dotationskapitals. Die Leistungen der IWB an den Staatshaushalt 2007 betragen somit insgesamt 47,7 Millionen Franken (Vorjahr: 49,2 Mio.).

  Der Regierungsrat hat die Jahresrechnung und den Finanzanteil des Geschäftsberichts der IWB zur Genehmigung an den Grossen Rat weitergeleitet.


contact: Reynald Christen Telefon +41 (0)61 267 93 16 Projektleiter, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die hölzerne provisorische Hilfsbrücke beim Birsköpfli steht: Heute Mittwochmorgen ist die Holzbrücke über die Birs als Velo- und Fussgängerverbindung zwischen Basel und Birsfelden montiert worden. Ende April soll die 675 Meter lange Holzbrücke für den Velo- und Fussverkehr offiziell eröffnet werden rechtzeitig zu Beginn der warmen Jahreszeit. Die Holzbrücke eine Fachwerkkonstruktion ersetzt die frühere über vierzigjährige Brücke die nach einem Seilriss im Juni 2007 demontiert werden musste

title_de: Provisorische Holzbrücke am Birsköpfli montiert – Eröffnung Ende April

content_de:
Die neue, 67,5 Meter lange provisorische Holzbrücke – eine Fachwerkkonstruktion - ist in der Zeit von lediglich rund drei Monaten in drei Teilen gebaut worden. Diese drei Teile wurden heute beim Birsköpfli mit Hilfe von Kranwagen über die Birs gehievt und zusammengefügt. Zwei Brückenteile wurden von der baselstädtischen Seite aus montiert. Dabei handelt es sich um ein 26 Meter langes und 16 Tonnen beziehungsweise beim Mittelteil um ein 13 Meter langes und 6,5 Tonnen schweres Element. Von der Birsfelder Seite aus wurde ein 28,5 Meter langer, 15,5 Tonnen wiegender Brückenteil montiert.

  Auf der Basler Seite wird die provisorische Brücke mit einer zusätzlichen Holzkonstruktion, die rund 15 Meter lang ist, an den bestehenden Weg angebunden; diese zusätzliche Konstruktion ist aber erst noch zu erstellen. Die offizielle Eröffnung der neuen provisorischen Holzbrücke ist auf Ende April 2008 geplant.

  Der baselstädtische Regierungsrat hatte am 8. Januar 2008 den Bau dieser Hilfsbrücke beschlossen. Dies im Interesse der Benützerinnen und Benützer, der Velofahrenden und Fussgängerinnen und Fussgänger. Die neue, provisorische Brücke weist bewusst eine breitere Nutzfläche von drei Metern auf – gegenüber 2,7 Meter bei der alten Brücke. Die breitere Fahrbahn lindert den Konflikt zwischen den Verkehrsteilnehmenden. Die alte und noch im Jahre 2007 zur Sanierung vorgesehene Brücke musste wegen eines Seilrisses, der sich am 22. Juni 2007 überraschend ereignet hatte, aus Sicherheitsgründen vier Tage später demontiert werden. In der Zwischenzeit mussten Fussgänger und Velofahrende den Umweg über die Brücke Zürcherstrasse/Hauptstrasse Birsfelden in Kauf nehmen.

  Die neue hölzerne Hilfsbrücke ist von der Firma Blaser Holzbau aus Laufen erstellt worden. Die Fachwerkkonstruktion verursacht Kosten von 450'000 Franken, wovon der Kanton Basel-Landschaft und die Gemeinde Birsfelden ja 30'000 Franken übernehmen. Die Vorbereitungsarbeiten für eine definitive Brücke sind in Angriff genommen worden. Zuerst geht es darum, die Grundlagen für einen Variantenentscheid zu erarbeiten und die entsprechenden Kosten zu ermitteln. Die definitive Brücke soll so rasch wie möglich realisiert werden.


contact: Dr. Thomas Lutz, Telefon +41 (0)61 267 66 30 Adjunkt Basler Denkmalpflege Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat die Eintragung des Betsaals der Katholisch-Apostolischen Gemeinde an der Feierabendstrasse 24 ins Denkmalschutzverzeichnis beschlossen. Als aussagekräftiges Architekturzeugnis der 1860er Jahre von insbesondere kunsthistorischem architektur- und kulturgeschichtlichem Wert gehört der Betsaal zu den wichtigen Basler Baudenkmälern

title_de: Betsaal der Katholisch-Apostolischen Gemeinde unter Denkmalschutz

content_de:
Die Kapelle der Katholisch-Apostolischen Gemeinde ist 1863 durch den Baumeister Theodor Ecklin im seinerzeit noch weitgehend unbebauten Gebiet errichtet worden. Ihre Anordnung mit dem rechtwinklig dazu ausgerichteten Pfarrhaus war indessen bereits auf die Ecklage zum Byfangweg konzipiert, wo die Gruppe seither eine für das Quartierbild wichtige Stellung einnimmt.

  Der Sakralbau gliedert sich in den direkt an die Feierabendstrasse grenzenden Saaltrakt mit flachgeneigtem Satteldach und ein südöstlich anschliessendes geräumiges Chorpolygon. Der Aussenbau zeigt klare Gliederung durch flache Wandpfeiler, Rundbogenfriese unter den Traufen und regelmässig in den Wandfeldern angeordnete Rundbogenfenster, die am Schiff jeweils paarweise gekuppelt sind. Die freie Interpretation mittelalterlicher Detailmotive in Verbindung mit einer klassizistischen Architekturauffassung erweisen das Bauwerk als ausgeprägtes Zeugnis des um die Mitte des 19. Jahrhunderts modernen und für die Münchner und Karlsruher Architekturschule charakteristischen Rundbogenstils.

  Die Erscheinung des ausgewogen proportionierten Innenraumes wird durch die dekorativ ausgebildeten Konstruktions- und Gliederungselemente wesentlich bestimmt. Während im Saalraum vor allem die sichtbaren Elemente der Dachkonstruktion und die damit verbundene Deckengestalt raumprägend wirken, ist der Chorraum u. a. durch Täferung, Ornamentik, Mobiliar und Glasmalerei besonders ausgezeichnet. Die überwiegend neugotisch orientierte Ausstattung weist nicht alleine bemerkenswerte Qualität auf, sondern einen Erhaltungsgrad von ganz seltener Geschlossenheit, was vor allem der ebenso kontinuierlichen wie sorgfältigen Bestandeserhaltung durch die Gemeinde zu verdanken ist.
 Als aussagekräftiges Architekturzeugnis der 1860er Jahre von insbesondere kunsthistorischem, architektur- und kulturgeschichtlichem Wert gehört der «Betsaal» der Katholisch-Apostolischen Gemeinde zu den wichtigen Basler Baudenkmälern, deren Fortbestand durch die Eintragung ins kantonale Denkmalverzeichnis gesichert werden soll.


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Ressort Schulen

lead_de: Dagmar Voith Leemann wurde vom Regierungsrat zur Rektorin der Schule für Brückenangebote (SBA) gewählt. Sie tritt ihre Funktion am 1. August 2008 an.

title_de: Dagmar Voith Leemann wird Rektorin der Schule für Brückenangebote

content_de:
Der Regierungsrat hat Dagmar Voith Leemann zur neuen Rektorin der Schule für Brückenangebote (SBA) gewählt. Per 1. August 2008 löst sie Martin Schneider ab, der in Pension geht.

  Dagmar Voith Leemann wurde 1961 geboren und absolvierte die Matur am Gymnasium Oberwil (BL). An der Universität Basel studierte sie Nordistik und Germanistik und schloss 1988 mit dem Lizentiat ab. Ihr Studium an der Rutgers State University of New Jersey, USA, schloss sie 2001 mit einem M.A. und einem M.Phil. ab.

  Seit 2003 ist Dagmar Voith Leemann als Lehrerin für Deutsch und Englisch an der Schule für Brückenangebote tätig. 2005 bis 2007 absolvierte sie die zweijährige schweizerische Ausbildung in Laufbahnvorbereitung (LBV). An der Akademie für Erwachsenenbildung Schweiz in Luzern besucht sie zurzeit die Schulleitungsausbildung.

  1986 erlangte Dagmar Voith Leemann das Diplom zum Unterrichten von Norwegisch als Zweitsprache. Sie arbeitete als Lehrerin für Norwegisch bei der Neuen Sprach- und Handelsschule in Basel und als Übersetzerin für Englisch–Deutsch bei der American Translators Association. Von 1998 bis 2000 war sie Lektorin für Deutsch als Fremdsprache an der Rutgers University in New Jersey. Im Weiteren sammelte sie berufliche Erfahrungen als PC-Spezialistin und Personalsachbearbeiterin und war in einem Konzern für die interne Chancenförderung von Frauen verantwortlich.

  Dagmar Voith Leemann ist verheiratet und Mutter von zwei Kindern.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem . . .

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Initiative «Ja zu einem besseren Wohnschutz für Mieterinnen und Mieter» (Mietwohnschutzinitiative) für teilweise rechtlich zulässig zu erklären. Eine Bestimmung des initiierten Gesetzes stellt einen unzulässigen Eingriff in die Eigentumsgarantie gemäss Bundesverfassung dar. Dies führt aber nicht gleich zur Unzulässigkeit der gesamten Initiative. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 18. April 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Dr. Urs Kamber, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 60)

dem Grossen Rat beantragt, die Initiative «Stopp der Vorschriftenflut! (Initiative zur Stärkung der KMU)» für rechtlich zulässig zu erklären. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 18. April 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Dr. Urs Kamber, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Eveline Rommerskirchen, GrB) betreffend «das Nordbogen S-Bahn-Projekt »Hafenbahn« einer privaten Kleinbasler Initiativgruppe» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hat im Oktober 2007 den Grundsatzentscheid gefällt, Variante «Mitte» prioritär weiterzuverfolgen und die Anbindung des Bahnhofs St. Johann an das Herzstück sowie die Ergänzung durch eine Verbindung Bahnhof St. Johann - Bad. Bahnhof vorerst als Option bestehen zu lassen (vgl. dazu Medienmitteilung vom 20. November 2007 ). Die im parlamentarischen Vorstoss vorgebrachte Variante Hafenbahn soll aus verschiedenen Gründen nicht weiterverfolgt werden. Dies unter anderem auch deshalb, weil eine Mitbenützung der Hafenbahngleise im Bereich Kleinhüningen nicht realistisch ist. Zudem würde eine Linienführung über Kleinhüningen einen weiten Umweg bedeuten. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 18. April 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Stephanie von Samson, akad. Mitarbeiterin Öffentlicher Verkehr, Tel 061 267 85 45)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Peter Malama (FDP) betreffend «Bonus für Energiespar-Anstrengungen im Gebäudebereich» als Anzug zu überweisen. Unabhängig von der vorliegenden Motion wird zurzeit die kantonale Energiegesetzgebung überprüft. Die bisher gewonnenen Erkenntnisse decken sich grundsätzlich mit der Analyse des parlamentarischen Vorstosses. In einigen Fördersegmenten ist der heutige Ansatz durchaus sehr sinnvoll, in anderen hat er sich nicht ausreichend bewährt. Deshalb sind neue Lösungen erarbeitet worden, um die Energiegesetzgebung zu verbessern und ihre Wirkung zu steigern. Im Frühjahr 2008 wird dem Grossen Rat ein umfassender Bericht zur Weiterentwicklung der kantonalen Energiegesetzgebung unterbreitet, welcher alle Anliegen der Motion aufnimmt und Lösungen aufzeigt. Der Antrag auf Umwandlung der Motion in einen Anzug erfolgte aber auch, weil bei der Regelung der in der Motion genannten Anliegen die Einhaltung der verfassungsrechtlichen Grundsätze detailliert überprüft werden muss. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 18. April 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Thomas Fisch, Amt für Umwelt und Energie, Baudepartement, Tel. 061 225 97 33, erreichbar ab 14 Uhr)

dem Grossen Rat beantragt, für die Durchführung der dritten Informatisierungsetappe im Staatsarchiv einen Kredit in der Höhe von 940'000 Franken zu bewilligen. Durch die weitere systematische Digitalisierung und online-Bereitstellung von Archivgut kann die Zugänglichkeit zu Archivmaterial für das Publikum erhöht und mit dem Aufbau der notwendigen Infrastruktur kann eine dauerhafte Langzeitarchivierung digitaler Unterlagen ermöglicht werden. Zudem führt die Automatisierung der Datenpflege im Archivinformationssystem des Staatsarchivs zur Freisetzung von Ressourcen für die Verbesserung von Dienstleistungen. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 18. April 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Esther Baur, Leiterin Staatsarchiv, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 86 02)

in der Vernehmlassung zur Parlamentarischen Initiative «Steuerliche Abzugsfähigkeit von Zuwendungen an politische Parteien» den Vorschlag der Staatspolitischen Kommission des Ständerates begrüsst, einen Abzug für Zuwendungen und Mitgliederbeiträge bei den natürlichen Personen in Form eines speziellen Abzugs und bei den juristischen Personen in Form von geschäftsmässigem Aufwand einzuführen. Bedauert wird hingegen, dass mit der Frage der Abziehbarkeit von Parteizuwendungen nicht zugleich auch die Frage der Steuerbefreiung von politischen Parteien geregelt wird. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

für medizinische Apparate und Einrichtungen des Universitätsspitals Ausgaben in der Höhe von 11,59 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. Der grösste Posten betrifft die Einrichtung eines Elektrophysiologieplatzes mit einem magnetgesteuerten Navigationssystem zur Behandlung von Herzryhthmusstörungen (4,8 Mio. Franken). (Auskunft: Guido Speck, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 079 757 22 94)

für Investitionen im Universitätsspital Ausgaben in der Höhe von rund 3 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. Der grösste Posten betrifft die Ersetzung des Speiseverteilsystems (1,26 Mio. Franken). (Auskunft: Guido Speck, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 079 757 22 94)

für das Studienjahr 2008/2009 Zulassungsbeschränkungen für das Studium der Human- und Zahnmedizin sowie für das Bachelorstudium Sportwissenschaften an der Universität Basel genehmigt. Dies aufgrund der Voranmeldungen, die die Kapazitäten für diese Studiengänge deutlich überschritten haben. Zur Verfügung stehen an der Universität Basel Ausbildungsplätze für 130 Studierende bei der Humanmedizin, für 40 Studierende bei der Zahnmedizin und für 100 Studierende bei den Sportwissenschaften. Über die Zuteilung entscheidet ein Eignungstest. Einen gleichlautenden Beschluss hat auch der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft getroffen. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Ressort Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

zur Kenntnis genommen, dass Wolfgang Pfund seine Tätigkeit als Leiter Zentraler Personaldienst Basel-Stadt (ZPD) auf Ende März beendet hat. Bis zur Wiederbesetzung der vakanten Stelle wird die Leitung des Zentralen Personaldienstes interimistisch François Hänggi, Leiter Rechtdienst ZPD, übertragen.

in der Vernehmlassung zum Bericht der Tripartiten Agglomerationskonferenz «Möglichkeiten und Grenzen kantonaler Agglomerationspolitik» die Tatsache begrüsst, dass die Agglomerationspolitik des Bundes zu einem wichtigen Anliegen des Bundes geworden ist. In der Stellungnahme wird aufgezeigt, dass Basel mit den Partnern im Trinationalen Eurodistrict bereits einige Schritte auf dem Weg zu einer ganzheitlichen Agglomerationspolitik gemacht hat; sie fordert eine «Metropolitanpolitik» des Bundes. (Auskunft: Martin Sandtner, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 69 57)

anstelle der zurückgetretenen Dr. Anna Lüthi für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 als Mitglied der Kommission für die Verleihung des Wissenschaftspreises der Stadt Basel gewählt:

Prof. Dr. Marcel Tanner, Direktor des Schweizerischen Tropeninstituts

10 Aufnahmen sowie eine Wiederaufnahme in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Dr. Dorothea Zeltner, Telefon +41 (0)61 686 96 05 Geschäftsführerin Spitex Basel

lead_de: Die Menschen im Kanton Basel-Stadt haben auch dank der sehr guten medizinischen und pflegerischen Versorgung eine immer höhere Lebenserwartung. Diese demographische Entwicklung und weitere Faktoren führen dazu dass der Bedarf an Leistungen im stationären und ambulanten Bereich der Langzeitpflege zunimmt. Es zeigt sich zudem dass die geriatrische Behandlungskette im Kanton Basel-Stadt zwar bedarfsgerecht funktioniert aber an die demographische Entwicklung angepasst werden muss. Die neue Situation zeigt auch Auswirkungen in der Pflege: Initiativen zur Ausbildung und Rekrutierung von Personal sollen hier Abhilfe schaffen.

title_de: Anpassung der geriatrischen Behandlungskette an die demographische Entwicklung

content_de:
Die neuen demographischen und gesellschaftlichen Realitäten (längere Lebenserwartung bei gleichzeitig besserer gesundheitlicher Versorgung, Individualisierung und Technologisierung) erfordern eine Anpassung der geriatrischen Behandlungskette an diese Entwicklung. Gemäss der im vergangenen Jahr überarbeiteten Pflegeplatzplanung des Kantons Basel-Stadt sind für 22 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner über 80 Jahren Pflegeplätze erforderlich. Gemäss einer vom Statistischen Amt Basel-Stadt anfangs Februar 2008 für die Jahre 2008 bis 2011 erstellten Fortschreibung der jüngsten Bevölkerungszahlen wird die Anzahl hoch betagter Einwohnerinnen und Einwohner (80+) um insgesamt rund sechs Prozent steigen. Damit steigt auch die Nachfrage nach Pflegeplätzen deutlich stärker als erwartet. Um einiges noch stärker ansteigen werden die entsprechenden Zahlen in den umliegenden Kantonen.

  Somit ist der Bedarf für zusätzliche Pflegeplätze gegeben. Dies zeigt auch die aktuelle Anzahl Personen, die auf einen Pflegeplatz warten (Ende März 2008: 274). Zurzeit verfügt der Kanton Basel-Stadt über 2763 Pflegeplätze. Rund hundert zusätzliche Plätze sollten zum jetzigen Zeitpunkt geschaffen werden, um die bestehende Nachfrage zu decken. Rund 40 Plätze können schon bis Ende Jahr bereitgestellt werden.

  Die demographische Entwicklung wirkt sich schliesslich auch in einem Rückstau von Patientinnen und Patienten in Geriatrie- und Psychiatriespitälern aus, was auch auf die hohe Qualität der Pflege und Betreuung in den Pflegeheimen zurückgeführt werden kann. So ist im vergangenen Jahr die durchschnittliche Aufenthaltsdauer in den baselstädtischen Pflegeheimen gegenüber dem Vorjahr um fast sechs Prozent gestiegen. Auch hier muss also mit der Bereitstellung weiterer Pflegeplätze Abhilfe geschaffen werden.

  Die Entwicklungen und der Wandel im Gesundheitswesen zeigen auch Auswirkungen in der Pflege und fordern die Pflegenden auf allen Stufen. Zum einen steigen die fachlichen Anforderungen aufgrund der veränderten demographischen Gegebenheiten, verbunden mit dem schnell wachsenden medizinischen und technologischen Fortschritt. Zum anderen ist das Pflegemanagement mit der Konzeption neuer Einsatz- und Arbeitsfelder aufgrund der veränderten Bildungssystematik bei den Gesundheitsberufen gefordert.

  Die vermehrte Nachfrage nach professioneller und dem Strukturwandel angepasster Pflege machen die gezielte und koordinierte Zusammenarbeit aller Beteiligten im Gesundheitswesen nötig. Neue Pflege- und Betreuungskonzepte, welche die zukünftigen Bedürfnisse der Patienten berücksichtigen, müssen in Einklang mit dem verfügbaren Personal gebracht werden. Die Implementierung neu geschaffener Berufsfelder, sowohl in der Grundbildung wie auch auf akademischem Niveau, kann zu einem Erfolgsfaktor für die zukünftigen Anforderungen werden. Schliesslich sind Imagepflege und Initiativen zur Ausbildung und Rekrutierung von Pflegepersonal unabdingbar, sollen sich nicht unüberwindbare Engpässe auftun.

  Die immer höhere Lebenserwartung und die Folgen dieser demographischen Entwicklung wirken sich auch bei Spitex Basel aus, die darauf ausgerichtet ist, ein bestimmtes Volumen an Kundenaufträgen wöchentlich zu bedienen. Die Anfragen sind seit Monaten zunehmend und übersteigen das vorgesehene Auftragsvolumen und die Aufnahmefähigkeit von Spitex Basel. Die Kapazitäten können in Folge des ausgetrockneten Arbeitsmarkts nicht beliebig erweitert werden. Um die eingehenden Anfragen von Kundschaft und Partnerinstitutionen koordiniert entgegenzunehmen, zu kanalisieren und mit den vorhandenen Ressourcen abzustimmen, hat Spitex Basel nun ein neues Aufnahmemanagement eingerichtet. Das zentrale Instrument ist die Spitex-Anmeldeliste, auf welcher die Kundinnen und Kunden und deren Bedarf erfasst werden. Sie werden chronologisch bedient. Eine Priorität wird bei Kundinnen und Kunden gesetzt, die ohne Spitex-Leistungen nicht aus dem Spital austreten können.

  Das Aufnahmemanagement wird vorerst auf Quartierebene eingeführt. Geplant ist, mittelfristig eine zentrale Aufnahmestelle zu schaffen. Damit soll auch dem Wunsch von Kundschaft, Partnern und Interessengruppierungen nach einer einzigen Anmelde- und Auskunftsstelle sowie erweiterter Erreichbarkeit entgegengekommen werden. Weiter sollen mit dem «Organisationsmodell 2010» die Attraktivität der Stellen bei Spitex Basel erhöht werden. Die Umsetzung beider Massnahmen ist, sofern die finanziellen Ressourcen vorhanden sind, auf 2009 vorgesehen. Trotz dem Nachfragedruck ist es Spitex Basel wichtig, weiterhin in Ausbildungsplätze für Lehrlinge, insbesondere Fachangestellte Gesundheit, zu investieren. Die Langzeitpflege kann nur sichergestellt werden, wenn alle Institutionen in diesem Bereich einen signifikanten Beitrag zur Nachwuchsförderung leisten.


contact: Guy Morin, Telefon +41 (0)61 267 80 45 Regierungspräsident

lead_de: Der Regierungsrat überweist dem Grossen Rat einen Verfassungsentwurf um das aktive Stimm- und Wahlrecht kantonal von 18 auf 16 Jahre zu senken. Jugendliche können nach Ansicht des Regierungsrates bereits mit 16 Jahren politisch urteilsfähig sein. Das Stimm- und Wahlrecht ab 16 kann ein wesentlicher Beitrag für die politische Integration junger Menschen sein.

title_de: Vorschlag für die Einführung des aktiven Stimm- und Wahlrechts für Sechzehnjährige

content_de:
Der Regierungsrat legt  dem Grossen Rat in Erfüllung der Motion Loretta Müller und Konsorten einen Verfassungsentwurf vor, der die Senkung des kantonalen aktiven Stimm- und Wahlrechts von 18 auf 16 Jahre vorsieht. Die Gemeinden Riehen und Bettingen sollen selber entscheiden, ob sie dem Vorschlag der Regierung folgen wollen und das Stimm- und Wahlrecht auch für Gemeindeangelegenheiten auf 16 Jahre senken wollen.

  Jugendliche früher in die Politik einbeziehen
 Das Anliegen, das aktive Stimm- und Wahlrecht von Jugendlichen herabzusetzen, wird national und kantonal seit langem diskutiert. Nach Ansicht des Regierungsrates können Jugendliche aufgrund ihrer Bildung und aufgrund der Möglichkeiten, sich zu informieren, mit 16 Jahren politisch urteilsfähig sein. Junge Menschen sollen daher in diesem Alter die Möglichkeit haben, sich aktiv politisch zu beteiligen.

  Die politische Bildung weckt das Interesse an Politik und Staatskunde. Können sich die Jugendlichen direkt nach der obligatorischen Schulzeit und nicht erst zwei Jahre später politisch engagieren, kann dieses Interesse aufrechterhalten werden. Nach Ansicht des Regierungsrates kann daher das Stimm- und Wahlrechtalter 16 für die politische Integration junger Menschen zentral sein. Diese Integration kann sich langfristig positiv auf die Stimmbeteiligung auswirken.

  Verfassungsänderung notwendig
 Der Regierungsrat schlägt vor, die Kantonsverfassung hinsichtlich des Stimm- und Wahlrechts zu ändern. Stimmberechtigt soll sein, wer das Schweizer Bürgerrecht besitzt, das 16. Altersjahr zurückgelegt hat, im Kanton Basel-Stadt politischen Wohnsitz hat und nicht wegen psychischer Krankheit oder geistiger Behinderung entmündigt ist. Das Recht, in öffentliche Ämter gewählt zu werden, soll bei 18 Jahren belassen werden.

  Wollen die Einwohnergemeinden das Stimm- und Wahlrecht für Gemeindeangelegenheiten bei 18 Jahren belassen, müssten sie dies in den Gemeindeordnungen festhalten.


contact: Peter Mohler Telefon +41 (0)61 639 23 40 od. 079 308 80 82 Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt, Leiter Abteilung Lärmschutz

lead_de: Das Amt für Umwelt und Energie informiert am Tag gegen den Lärm auf spielerische Art über die Kosten die übermässiger Lärm verursacht. Auf dem Barfüsserplatz moderieren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein menschengrosses „Leiterlispiel“. Die im Spiel gestellten Quizfragen und Informationstafeln orientieren über die hohen Kosten aber auch über die gesundheitsschädlichen sozialen und räumlichen Auswirkungen des Lärms.

title_de: Tag gegen den Lärm: Mittwoch 16. April 2008 - Stand- und Spielaktion des AUE

content_de:
Der Tag gegen den Lärm vom Mittwoch, 16. April 2008, steht unter dem Motto «Lärm kostet viel …! Das Amt für Umwelt und Energie (AUE) möchte die Bevölkerung am Tag gegen den Lärm über das ernste Thema heiter und spielerisch informieren. Auf dem Barfüsserplatz können Passantinnen und Passanten an einem übergrossen Leiterlispiel teilnehmen. Die jeweiligen Siegerinnen und Sieger erhalten ein Lärm-Leiterlispiel zum Nachhausenehmen. Als Trostpreise erhalten die Spieler Gehörschutzpfropfen. Die während des Spiels gestellten Quizfragen handeln vom Lärmschutz im Allgemeinen, vom lärmarmen Verhalten und selbstverständlich von den Kosten, die der Lärm verursacht. Vor dem Spiel können sich die Standbesucher über das Thema an Plakatwänden informieren. Mit dem so angeeigneten Wissen sind die Quizfragen einfach zu beantworten. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung Lärmschutz des AUE moderieren das Spiel, verteilen einen eigens für den Tag gegen den Lärm erstellten Flyer und geben an einem Stand auch Auskünfte und weiteres Informationsmaterial. Das Leiterlispiel können Interessierte auch auf der Webseite des AUE spielen (www.aue.bs.ch).

  Lärm nervt nicht nur, er verursacht auch erhebliche Kosten. Das Bundesamt für Umweltschutz rechnet allein für die Lärmsanierung der Strassen mit Kosten von 4 Milliarden Franken für Lärmschutzwände, Überdeckungen und Einhausungen sowie für Schallschutzfenster und lärmarme Strassenbeläge. Die gesamten durch den Verkehr erzeugten Kosten schätzen die Fachleute zurzeit auf 7 bis 9 Milliarden Franken. Der Lärm verursacht aber auch erhebliche »externe« Kosten von zirka 1 Milliarde Franken. Darunter fallen auch hohe Wertverluste der Immobilien und Mietzinsausfälle in der Höhe von rund 1% pro Dezibel Lärmbelastung über dem Planungswert (Grenzwert für neue lärmverursachende Anlagen). Im Kanton Basel-Stadt bedeutet das einen Mietzinsausfall von 3 Millionen Franken pro Jahr. Neben hohen Kosten verursacht übermässiger Lärm aber auch nicht direkt kostenwirksame Wirkungen. Kinder zum Beispiel können durch chronische Lärmbelastung Entwicklungsstörungen erleiden. Sie weisen Defizite in der Aufmerksamkeit, bei der Konzentration und bei den intellektuellen Fähigkeiten auf.

  Übermässige Lärmbelastung hat auch soziale und räumliche Konsequenzen. Auf der Suche nach Ruhe ist eine gewisse Stadtflucht zu beobachten. Weniger begüterte Personen bleiben zurück. Die Entmischung der Bevölkerung fördert aber Ausgrenzungen und bewirkt erhöhte Kosten der Städte für Sozialleistungen. Die Verlagerung der Mobilen aufs Land erhöht die Mobilität zu den Arbeitsplätzen in die Stadt. Die Folge ist eine Zunahme des Verkehrslärms und der Luftverschmutzung.

  Der Kanton Basel-Stadt begegnet diesem negativen Trend durch die gezielte Förderung von attraktivem (ruhigem) Wohnen und durch die Förderung des öffentlichen Verkehrs. Der verbleibende Verkehr wird auf die Hauptverkehrsachsen kanalisiert. Entlang der Osttangentenautobahn soll der Verkehr vermehrt in Überdeckungen und Einhausungen geführt werden. Bei Wohngebäuden an Strassen mit übermässigem Lärm gewährt der Kanton Basel-Stadt - aufgrund eines Mehrjahresprogramms - Beiträge an Schallschutzfenster. Bisher gab der Kanton Basel-Stadt alleine für die Strassenlärmsanierung 56.5 Millionen Franken aus. Ferner finanzierte der Kanton bei 300 Gebäuden rund 4000 Schallschutzfenster. Bis ins Jahr 2011 sollen 20'000 Schallschutzfenster eingebaut sein.

Hinweise

Links:
 http://www.laerm.ch/de/index_nav_taggegenlaerm.html
 http:// www.aue.bs.ch


contact: Dr. Hanspeter Weisshaupt, Telefon +41 (0)61 268 69 70 Euro-Delegierter beider Basel Nicholas Blattner, Telefon +41 (0)44 816 43 45 Public Relations Manager Hyundai Schweiz Manfred Gantner, Telefon +41 (0)32 930 52 94 CEO FAUDE & HUGUENIN SA

lead_de: Medienmitteilung der Projektleitung Euro 08 -- Am Vortag des Eröffnungsspiels der UEFA EURO 2008™ findet am 6. Juni 2008 auf dem Kasernenareal das grosse Hyundai Euro Fest statt. Das Programm beinhaltet verschiedene Wettbewerbe und ein grosses Unterhaltungsprogramm. Zu den Höhepunkten werden sicher der Auftritt von Baschi und der Gruppe Reamonn gehören. Zum Abschluss gibt es ein grosses Feuerwerk. Der Eintritt zum Hyundai Euro Fest in Basel ist gratis. Bereits heute erfolgt in der Host City Basel der Startschuss für die Ausgabe einer Gedenkmünze anlässlich der Sportveranstaltungen im Rahmen der Euro 2008. Bekannt sind unterdessen auch zwei Host City Supporter Basel: Es sind dies die Basler Zeitung Medien und Winkler Veranstaltungstechnik.

title_de: Hyundai Euro Fest in Basel Euro 2008-Gedenkmünzen Host City Supporter

content_de:
Hyundai Euro Fest in Basel
 Am 6. Juni 2008 - ein Tag vor Beginn der Euro 2008 - steigt auf dem Kasernenareal das grosse Hyundai Euro Fest. Das Programm beginnt um 15 Uhr, angesagt sind verschiedene Wettbewerbe wie Torwandschiessen, Fussballparcours, Modellautorennen etc.. Neben weiteren Attraktionen werden auch stündlich Euro-Tickets für eines der Spiele im St. Jakobs-Park verlost. Für den Abend konnten der Schweizer Sänger Baschi und die Gruppe Reamonn verpflichtet werden. Dazu kommen Tambouren-Auftritte der Fasnachtzunft Ryburg, eine Breakdance Show der Euro 2008-Maskottchen Trix und Flix und als krönender Abschluss ein grosses Feuerwerk. Der Eintritt ist frei, Tribünenplätze können unter der Telefonnummer 0900 55 22 25 (1 Fr./Min.) erworben werden, sie kosten 30 Franken (zum ausführlichen Programm vgl. auch www.euro08.basel.ch und www.hyundai.ch).

  Euro 2008-Gedenkmünzen
 Die Host City Basel gibt heute den Startschuss für die Ausgabe einer Gedenkmünze anlässlich der Sportveranstaltungen im Rahmen der Euro 2008 in Basel.

  Diese Münze ist Teil der Kollektion «HOST CITIES COLLECTION», die von den 4 Gastgeberorten, Basel, Bern, Genf und Zürich in exklusiver Partnerschaft mit der Kunstprägeanstalt Faude & Huguenin in Le Locle angefertigt wird. Alle Münzen werden aus Neusilber, massiv Silber 925/1000 und Gold 18 Karat hergestellt. Die Basler Münzen werden in den kommenden Tagen bei Basel Tourismus, den Manor-Geschäftsstellen und bei der Herstellerfirma erhältlich sein.

  Auf der Vorderseite der Host City Basel Gedenkmünze sind der St. Jakobs-Park und die Maskottchen Trix und Flix zu sehen, auf der Rückseite ist die Mittlere Brücke in Basel abgebildet (weitere Informationen unter www.fh2008.ch)

  Host City Supporter Basel
 Als Host City Supporter Basel konnten bisher Basler Zeitung Medien und Winkler Veranstaltungstechnik gewonnen werden.


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Statistisches Amt Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Die baselstädtischen Hotelbetriebe ziehen im ersten Quartal des laufenden Jahres eine positive Bilanz. Mit insgesamt 230 671 Übernachtungen wurde das höchste je in einem ersten Quartal ausgewiesene Resultat erzielt. Der Aufwärtstrend des Basler Tourismus wurde somit einmal mehr bestätigt.

title_de: Basler Tourismus weiterhin auf Erfolgskurs

content_de:
Insgesamt wurden im März 85 453 Logiernächte gebucht. Der Frequenzanstieg von 4 832 Logiernäch-ten oder 6,0 % ist ausschliesslich inländischen Gästen zuzuschreiben. Ihre Nachfrage übertrifft mit 25 087 Logiernächten den Vorjahresstand um 5 171 Logiernächte oder 26,0 %. Die ausländischen Gäste kamen vermehrt nach Basel, 1 318 Gäste oder 5,0 % mehr als im März 2007, sie blieben aber weniger lang, was verglichen mit dem Vorjahr eine leicht zurückgegangene Zahl um 339 Logiernächte oder 0,6 % zur Folge hat. Die Gästezimmer waren im März durchschnittlich zu 65,8 % ausgelastet – 6,7 Prozentpunkte unter dem Stand des Vorjahresmonats – nicht zuletzt, weil die Zahl der angebotenen Zimmer seither um 6,5 % zugenommen hat. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Gäste nahm ab und beläuft sich nach 2,25 Tagen im Vorjahr nun auf 2,11 Tage. Wie bis anhin ist aufgrund der zunehmenden Mobilität der Aufenthalt inländischer Gäste (1,93 Tage) kürzer als derjenige von ausländischen Gästen (2,19 Tage).

  Gegenüber dem ersten Quartal des Vorjahres zeugt das Ergebnis seit Jahresbeginn mit einer Zu-nahme um 16 399 oder 7,7 % auf insgesamt 230 671 Übernachtungen von einem weiteren Aufwärtstrend. Dieser basiert zum einen auf Marketinganstrengungen als auch auf einem ausgewogenen Mix aus kulturellen und sportlichen Angeboten in der Region. Der hohe Vorjahreswert, welcher seinerzeit 4,2 % höher als im ersten Quartal 2006 ausgefallen war, konnte erneut überholt werden.

  Stark zugenommen hat im ersten Quartal vor allem die von Inlandgästen generierte Logiernächtezahl. Die 73 003 Übernachtungen bedeuten 11 185 Logiernächte oder 18,1 % mehr als in der entsprechen-den Vorjahresperiode. Damit bewegt sich die Tourismuswirtschaft im Gleichklang mit den rein binnen-orientierten Branchen der Schweiz, welche stark zugelegt haben. Auch die ausländischen Gäste bilan-zierten positiv. Ihre Zunahme um 5 214 Logiernächte oder 3,4 % fiel aber vergleichsweise gering aus, obwohl die insgesamt 157 668 Übernachtungen den höchsten je in einem ersten Quartal von den aus-ländischen Gästen erzielten Wert darstellen.

  Mit einem Anteil von rund 68 % am Logiernächtetotal bilden die ausländischen Gäste auch im ersten Quartal weiterhin die wichtigste Kundengruppe. Speziell hingewiesen sei seit der Lancierung der Billig-flüge am EuroAirport auf die Fortsetzung des Aufwärtstrends der touristischen Nachfrage aus Spanien. Mit 6 308 Übernachtungen liegen Spanier im ersten Quartal an der Spitze der realen Zuwachsskala. (+1 893 Logiernächte; +42,9 %), gefolgt von Deutschland, das mit insgesamt 42 434 Übernachtungen (+1 494; +3,6 %) nach wie vor das wichtigste Herkunftsland für die Basler Hotellerie ist. Eine positive Entwicklung wurde auch bei den Gästen aus Frankreich (+1 222; +14,9 %), den Niederlanden (+824; +16,6 %) und der Türkei (+406; +52,1 %) beobachtet. Den stärksten Rückgang verzeichneten die Basler Beherbergungsbetriebe bei den Gästen aus Grossbritannien (-2 531; -11,9 %). Stellt man jedoch den diesjährigen Wert der Vergleichsperiode der letzten 10 Jahre gegenüber, so liegt er immer noch 16,3 % über dem entsprechenden Mittel.

  Erfreulich ist auch die Zuwachsrate von 6,0 % aus dem Reisemarkt USA mit 18 610 Übernachtungen. Deutlich mehr Gäste als vor Jahresfrist kamen auch aus Singapur (+691 Logiernächte; +109,2 %), Brasilien (+544; +23,7 %) sowie Australien, Neuseeland und Ozeanien (+528; +45,2 %).

Hinweise

Grafiken und weitere Informationen: Statistisches Amt


contact: Christoph Eymann, Telefon +41 (0)61 267 84 40

lead_de: Regierungsrat Christoph Eymann wird seit einiger Zeit von einer anonymen Täterschaft durch E-Mail-Nachrichten verleumdet. Die Mails sind an eine unbekannte Anzahl von Empfängerinnen und Empfänger gerichtet.

title_de: Verleumdungskampagne gegen Regierungsrat Christoph Eymann

content_de:
Regierungsrat Christoph Eymann wird seit einiger Zeit von einer unbekannten Täterschaft durch E-Mail-Nachrichten verleumdet. Die E-Mails sind jeweils an eine unüberblickbare Anzahl von Empfängerinnen und Empfänger gerichtet. Sie haben oft ein aktuelles politisches Thema als Aufhänger. Im Text werden dann unwahre Behauptungen und rufschädigende wie ehrverletzende Aussagen gemacht. Alle E-Mails verfolgen jedoch das offensichtliche Ziel, dem Ansehen von Regierungsrat Eymann durch die Verbreitung falscher Behauptungen zu schaden.

  Nicht nur werden die Empfängerinnen und Empfänger durch solche SPAM-Mails belästigt, es werden auch unbeteiligte Personen und Institutionen in negativem Kontext erwähnt.

  Die Täterschaft nutzt die technischen Möglichkeiten aus, E-Mailbotschaften anonym, unter falschen E-Mailadressen oder unter falschem Namen versenden zu können. Das aktuellste Beispiel der Verleumdungskampagne ist als «Wahlempfehlung für unseren LDP-Regierungsrat Dr. Christoph Eymann» bezeichnet und ist so abgefasst, dass der falsche Eindruck entstehen könnte, der Vorsteher des Erziehungsdepartements habe dieses Mail selbst verschickt.


contact: Ivan Havalda, Telefon +41 (0)61 606 91 90 Schulhausleitung OS Hebel Sandro Penta, Telefon +41 (0)61 606 95 93 Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Ressort Sport, Leistungssportförderung Felix Forster, Telefon +41 (0)61 645 97 91 Rektor Schulen von Bettingen und Riehen

lead_de: Die neue Sportklasse der Orientierungsschule (OS) des Kantons Basel-Stadt startet im August 2008 im Hebel-Schulhaus in Riehen mit 20 Schülerinnen und Schülern.

title_de: Sportklasse an der Orientierungsschule beginnt mit 20 Sportlerinnen und Sportlern

content_de:
Insgesamt 26 junge Sportlerinnen und Sportler haben sich für eine Aufnahme in die neue OS-Sportklasse beworben; neun Mädchen und elf Jungen wurden nach dem Aufnahmeverfahren in die Klasse aufgenommen. Die 20 Schülerinnen und Schüler üben zwölf verschiedene Sportarten aus: Ballett, Basketball, Eishockey, Fechten, Fussball, Handball, Judo, Kunstturnen, Leichtathletik, Schwimmen, Volleyball und Zirkusartistik. Zehn der zukünftigen OS-Sportklassenschülerinnen und -schüler wohnen in Basel, neun in Riehen oder Bettingen und eine in Dornach.

  Zielgruppe des neuen Angebots sind Sportlerinnen und Sportler, die entweder bereits mit einem hohen Trainingsaufwand in professionellen Strukturen trainieren oder sich vom Breitensport zum Leistungssport weiterentwickeln wollen und Perspektiven für eine erfolgreiche Sportkarriere haben. Ersteren werden genügend Freiräume fürs Training zur Verfügung gestellt, Letztere werden zusammen mit den Vereinen und Verbänden sorgfältig an die erhöhten Anforderungen herangeführt.

  Die OS-Sportklasse bietet dank ihren Zeitstrukturen die Möglichkeit, täglich am Nachmittag zu trainieren. Ausserdem liegen die vier (statt drei) Sportlektionen in zwei mit den Sportverbänden abgemachten Zeitfenstern, sodass einzelne Sportklassenschülerinnen und Sportklassenschüler gegebenenfalls dispensiert werden können, ohne viel Schulstoff zu verpassen. Die Nähe des OS-Schulhauses Hebel zum Bäumlihofareal bietet gute Voraussetzungen für eine Zusammenarbeit mit den Sportklassen der Weiterbildungsschule Bäumlihof und des Gymnasiums Bäumlihof.

  Am 19. Juni werden sich die jungen Sportlerinnen und Sportler wie die anderen OS-Schülerinnen und -Schüler des Hebel-Schulhauses zum ersten Mal am Begegnungsanlass treffen und ihre Lehrerinnen und Lehrer kennenlernen.

Hinweise

Weitere Informationen

www.sport.bs.ch (> Leistungssportförderung > Sportklassen)

http://schulen.edubs.ch/os/hebel/sportklasse


contact: Klaus Mannhart, Telefon +41 (0)61 267 71 41 Medienbeauftragter Sicherheitsdepartement

lead_de: Während einer grossangelegten Einsatz-Übung im Hinblick auf die Euro 2008 am 12. April und an den sechs Spieltagen während der Fussball-EM im St. Jakobs-Park werden auch ein Helikopter und eine Drohne der Schweizer Armee eingesetzt werden. Der dadurch verursachte Fluglärm wird möglichst gering gehalten.

title_de: Übung „Doppelpass 08“ und Euro 2008: Luftmittel der Armee im Einsatz

content_de:
Während der Euro 2008 werden Angehörige der Polizeikorps, der Feuerwehren, der Sanitäts- und Rettungsdienste, des Grenzwachtkorps, der Armee, der Ermittlungsbehörden, Krisenorganisationen und private Sicherheitsdienste im Einsatz stehen, damit die Fussball-EM in einem sicheren Rahmen ausgetragen werden kann.

  Um allen beteiligten Einsatzorganisationen die Gelegenheit zu geben, ihre Einsatzbereitschaft und die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen zu testen und zu festigen, kommt es am Samstag, 12. April im Gebiet Stadion St. Jakob Park zur grossangelegten Einsatzübung «Doppelpass 08».

  Dabei  werden zwischen 9 und 12 Uhr ein Helikopter und eine Drohne der Schweizer Armee eingesetzt werden. Diese kommen in der Region Basel auch an den sechs Spieltagen während der Euro 2008 zum Einsatz, um die Verkehrs- und Personenströme beobachten und aus Sicherheitsgründen nötigenfalls umleiten zu können. Diese Übermittlung von Luftbildern kann zeitweise Fluglärm verursachen, der aber möglichst gering gehalten wird.

  Der Einsatz des Helikopters und der Drohne an den EM-Spieltagen ist auch an den anderen Spielorten in der Schweiz vorgesehen.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti Vorsteher Gesundheitsdepartement Telefon +41 (0)61 267 95 21

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt beantragt dem Grossen Rat die Volksinitiative „Schutz vor Passivrauchen“ der Regierung zur Berichterstattung zu überweisen. Damit soll ermöglicht werden dass der vom Grossen Rat mit Beschluss vom Oktober 2006 eingeschlagene Weg abgeschlossen werden kann wonach der Schutz vor Passivrauchen in Gaststätten mittels einer Selbstregulierung erheblich verbessert wird. Gleichzeitig soll in Gesprächen ein synchrones Vorgehen und ein gemeinsamer Abstimmungstermin mit dem Kanton Basel-Landschaft dem eine inhaltlich identische Initiative vorliegt angestrebt werden.

title_de: Der Prozess „Schutz vor Passivrauchen in Gaststätten“ soll abgeschlossen werden

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt will den vom Grossen Rat am 18. Oktober 2006 bezüglich den Schutz vor Passivrauchen in Gaststätten eingeschlagenen Weg weiterverfolgen. Unter Berücksichtigung der verschiedenen Interessenlagen, hatte der Grosse Rat damals ein Gesamtpaket geschnürt, welches die Möglichkeit bietet, das Ziel dieses Schutzes nicht über eine gesetzliche Regelung mit Totalverbot, sondern durch Schaffung eines Angebots für Nichtrauchende mittels Selbstregulierung zu erreichen. Damit dieser Prozess, der bis Anfang 2009 läuft, abgeschlossen werden kann, soll die Volksinitiative vorerst dem Regierungsrat zur Berichterstattung überwiesen und erst danach dem Souverän zur Abstimmung vorgelegt werden. Nach Wunsch der Regierung sollte mit dem Kanton Basel-Landschaft, dem eine inhaltlich identische Initiative vorliegt, ein gemeinsamer Abstimmungstermin vereinbart werden. Dazu soll mit dem Nachbarkanton das Gespräch gesucht werden.

  Regelung des Schutzes vor Passivrauchen
 Die Stärkung der Tabakprävention und der Schutz vor Passivrauchen ist dem Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt ein wichtiges Anliegen. Entsprechend wurden die Präventionsbemühungen und der Jugendschutz erheblich verstärkt (Medienmitteilung vom 26.6.2006). So mit dem gesetzlichen Verkaufsverbot von Tabakwaren an unter 18-jährige Jugendliche sowie der Einführung der rauchfreien Verwaltung.

  Bei der Frage nach einem gesetzlichen Rauchverbot in Gaststätten wurde eine sorgfältige Abwägung der verschiedenen individuellen, wirtschaftlichen und gesundheitspolitischen Belange vorgenommen. Basierend auf dieser Interessensabwägung haben der Regierungsrat und der Grosse Rat ein Gesamtpaket geschnürt, in dem alle Anliegen berücksichtigt werden sollen. Konkret wurde vor diesem Hintergrund darauf verzichtet, ein striktes gesetzliches Rauchverbot in Gaststätten zu erlassen. Stattdessen wurde die Möglichkeit einer auf gesetzlicher Grundlage basierenden Angebotsregulation geschaffen. Auf Basis des regierungsrätlichen Vorschlags hat der Grosse Rat im Oktober 2006 nach eingehender Diskussion beschlossen, das Ziel des Schutzes vor Passivrauchen sei in Gaststätten durch die Schaffung eines Angebots für Nichtrauchende mittels indizierter Eigenverantwortung sowie Selbstregulierung zu erreichen (GRB Nr. 06/42/22G vom 18. Oktober 2006). Zu diesem Zweck wurde eine gesetzliche Anpassung im Gastgewerbegesetz vorgenommen.

  Rauchverbot in Gastronomiebetrieben bei Nicht-Zielerreichung
 Vor diesem Hintergrund und in Anlehnung an diese gesetzliche Bestimmung hat der Wirteverband Basel-Stadt und der Basler Hotelier-Verein einen Verhaltenskodex erarbeitet, der den Inhalt der gesetzlichen Regelung durch klare Zielsetzungen konkretisiert. Dies ermöglicht eine markante Verbesserung des Nichtraucherschutzes im Vergleich zu heute.

  Der Verhaltenskodex hat folgende Umsetzung in Etappen festgelegt:

  - Es besteht bis Ende 2006 eine Kennzeichnungspflicht in allen Betrieben. Die Angebote für Nichtrauchende sind im Eingangsbereich deutlich zu deklarieren.

Bis 31. Dezember 2007 müssen 60% aller Gastbetriebe Plätze für Nichtrauchende bereithalten. 30% der Innenplätze sind für Nichtrauchende reserviert.

Ende 2008 sollen 90% aller Gastbetriebe Plätze für Nichtrauchende bereithalten, 50% aller Innenplätze müssen für Nichtrauchende reserviert sein. Lokale mit mehr als einem Gastraum halten mindestens einen Raum für Nichtrauchende bereit. Nichtraucherzonen müssen als solche bezeichnet werden und sind deutlich von den Raucherzonen abzugrenzen.

  Sollten die vereinbarten Ziele nicht erreicht werden, wird der Regierungsrat – wie bereits anlässlich der Grossratsdebatte vom 18. Oktober 2006 dargelegt – dem Grossen Rat ein gesetzliches Rauchverbot in Gastronomiebetrieben unterbreiten. Der Abschlussbericht des Wirteverbandes wird Ende März 2009 entgegengenommen und geprüft. Ein entsprechender Bericht wird dem Grossen Rat nach Auswertung der Ergebnisse des Wirtesverbands vorgelegt. Der Grosse Rat entscheidet anschliessend über das weitere Vorgehen.

  Der Grosse Rat wird deshalb gebeten, den eingeschlagenen Weg jetzt weiter zu verfolgen. Ein vorzeitiger Abbruch des laufenden Prozesses der Selbstregulierung ist nach Auffassung des Regierungsrates nicht sinnvoll. Zudem ist nach Ansicht des Regierungsrates aus regionaler Sicht ein möglichst synchrones Vorgehen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft anzustreben. In Gesprächen mit dem Partnerkanton soll deshalb erreicht werden, dass die inhaltlich identischen Initiativen betreffend «Schutz vor Passivrauchen» gleichzeitig den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zur Abstimmung vorgelegt werden. Nicht zuletzt steht eine gesamtschweizerische Lösung in Aussicht, wodurch Leitlinien für die weitere Entwicklung in den einzelnen Kantonen gesetzt werden könnten.

  Der Regierungsrat beantragt, ihm die Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» zur Berichterstattung zu überweisen, nachdem der Grosse Rat die Initiative heute für rechtlich zulässig erklärt hat.


contact: Dirk Leutenegger Telefon +41 (0)61 267 92 41 Projektleiter, Stadtgestaltung öffentlicher Raum, Planungsamt

lead_de: Das befristete Kunstprojekt ’Eiszeit – Lebenszeit’ der Künstler Schweizer&Schweizer hat in den vergangenen fünf Jahren den Dorenbachkreisel geprägt. In den nächsten Tagen weicht es einer definitiven Gestaltung.

title_de: Gestaltung Dorenbachkreisel

content_de:
Das Erscheinungsbild des Dorenbachkreisels war in den vergangenen Jahren vom vielfach und kontrovers diskutierten Kunstprojekt 'Eiszeit - Lebenszeit' der Künstler Schweizer&Schweizer bestimmt. Diesem mittels eines Wettbewerbes unter Künstlern aus der trinationalen Region ermittelten Projektes lag die Interpretation des Übergangs zwischen 'Stadt' und 'Land' zu Grunde. Da es sich auf die Landwirtschaftsform der Fruchtfolge bezog und dieser fünfjährige Zyklus nun endet, hat das Baudepartement unter Einbezug des Sicherheitsdepartements und des Wirtschafts- und Sozialdepartements ein Gestaltungsprojekt erarbeitet.

  Die Neugestaltung der Kreiselinnenfläche stellt - nicht zuletzt aufgrund von Anregungen aus der Wohnbevölkerung - einen subtilen Bezug zum nahegelegenen Zoo her und erhält somit einen ortsspezifischen Charakter. Dabei wird auf der zum Zentrum des Ovals hin bombierten Fläche mit Basaltschotter und weisslich-grünen Polsterpflanzen das massstäblich vergrösserte Fell eines afrikanischen Steppenbewohners nachgebildet.

  Die demnächst beginnenden Arbeiten dauern je nach Witterung etwa zwei Wochen und kosten rund CHF 50'000.-.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

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dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Baschi Dürr, FDP) betreffend «Systemwechsel im Sozialstaat - Direkthilfe statt Umverteilen» als erledigt abzuschreiben.  Mit der Gesetzesrevision vom 13. Dezember 2007 (Steuerpaket) hat der Gesetzgeber Basel-Stadt ein neues Tarifsystem für die Einkommensteuer eingeführt und damit das Anliegen des parlamentarischen Vorstosses erfüllt. Mit der Gesetzesrevision konnte die Einkommenssteuer markant gesenkt werden. Die hohen Sozialabzüge, die neu eingeführt worden sind, dienen der Steuerbefreiung des existenznotwendigen Einkommens und der Lenkung der Steuerprogression. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 11. April 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Joël Thüring, SVP) betreffend «Überprüfung postalischer Grossversände an die Staatsangestellten des Kantons Basel-Stadt» als erledigt abzuschreiben. Es ist vorgesehen, nach Abschluss der Regierungs- und Verwaltungsreorganisation, die Lohnabrechnungen nur noch bei Änderungen gegenüber dem Vormonat zu versenden. Nicht vorgesehen ist hingegen, das Personalmagazin pibs nur noch auf dem Intranet zur Verfügung zu stellen. Damit könnte ein wichtiger Teil der bisherigen Leserschaft nicht mehr erreicht werden. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 11. April 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Stefan Ziegler, Finanzdepartement, Tel. 061 26799 60)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Jürg Stöcklin betreffend «Ergänzung der Förderabgabe auf Strom durch eine Abgabe auf fossiler, leitungsgebundener Energie zur Förderung der energetischen Sanierung von Gebäuden» dem Regierungsrat nicht zu überweisen. Obwohl der Regierungsrat die Zielsetzung des parlamentarischen Vorstosses inhaltlich unterstützt, sieht er angesichts der klaren Rechtslage keine Möglichkeit, diesen Zielen in bundesrechtskonformer Art und Weise Rechnung zu tragen. Die Motion ist wegen der Unvereinbarkeit mit dem Bundesrecht rechtlich unzulässig. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 11. April 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Thomas Fisch, Amt für Umwelt und Energie, Baudepartement, Tel. 061 225 97 33, erreichbar ab 14 Uhr)

für den notwendigen Releasewechsel auf SAP RE-FX bei Immobilien Basel-Stadt Ausgaben in der Höhe von 1,9 Millionen Franken zum Vollzug genehmigt. Die Freigabe der Budgetraten 2009 und 2010 erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der entsprechenden Budgetvorlagen durch den Grossen Rat. (Auskunft: Andreas Kressler, Leiter Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 28)

im Rahmen des Konkordats über die polizeiliche Zusammenarbeit in der Nordwestschweiz den Polizeieinsatz von Teilen der Kantonspolizei Basel-Stadt im Kanton Basel-Landschaft und den Einsatz von Teilen der Kantonspolizei Basel-Landschaft im Kanton Basel-Stadt im Ereignisfall während der Euro 2008 genehmigt. Ebenfalls bewilligt wurde den deutschen Polizeikräften der Einsatz mit polizeilichen Befugnissen im Sicherheitsraum der Host City Basel. Grundlage dafür ist der Polizeivertrag mit Deutschland. Im Rahmen des Polizeivertrages mit Frankreich wurde den französischen Polizeikräften der kurzzeitige Einsatz von höchstens 48 Stunden beschränkt auf Beobachtungs-, Schutz- und Unterstützungsfunktionen sowie der unfriedliche Ordnungsdienst ohne polizeiliche Befugnisse im Sicherheitsraum der Host City Basel bewilligt. Eine enge interkantonale und internationale Zusammenarbeit ist eine wichtige Voraussetzung für die Gewährleistung der Sicherheit während des Grossanlasses Euro 2008. (Auskunft: Rolf Meyer, Stv. Polizeikommandant Kantonspolizei Basel-Stadt, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 73 07)

in der Vernehmlassung die Lancierung des «Nationalen Programms Tabak 2008 - 2012» ausdrücklich begrüsst. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass nur in einem breit angelegten, gesteuerten Programmprozess eine nachhaltige Verbesserung des Verhaltens und der Verhältnisse erreicht werden kann. Kritisch beurteilt wird, dass der Tabakpräventionsfonds nicht in die Umsetzungsorganisation eingebunden werden soll. Zudem wurden aus kantonaler Sicht in den letzten Jahren keine ausreichenden Mittel aus dem Tabakpräventionsfonds zur Unterstützung praxisnaher Projekte und Programme zur Verfügung gestellt. (Auskunft: Dr. Thomas Steffen, Leiter Gesundheitsförderung und Prävention, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 25)


contact: Beat Feigenwinter Telefon +41 (0)61 925 56 55 Forstamt beider Basel, Liestal am Mittwoch 9. April 2008

lead_de: Saisongerecht haben die Forstbetriebe in den letzten Wochen 1'500 Spezialitäten im Wald versteckt: Mit der Pflanzaktion des Forstamts beider Basel wurden einheimische Wildobstbäume gesetzt welche in der Region kaum mehr vorkommen oder deren Verjüngung gefährdet ist. Das Ziel ist die Förderung der Biodiversität im Wald.

title_de: Aktion für wilde Obstbäume im Wald

content_de:
Dafür können die Förster beim Forstamt verschiedene Baumarten bestellen. Dieses Jahr wurden insbesondere Elsbeeren, Speierlinge und Wildbirnen nachgefragt. Das Forstamt kauft die jungen Bäume ein und stellt sie den Forstbetrieben kostenlos zur Verfügung. Die Forstbetriebe pflanzen die Bäumchen und schützen sie mit Zäunen vor Wildverbiss, denn die Knospen von seltenen Baumarten wie Elsbeere und Speierling werden von Rehen besonders gerne gefressen.

  Mit der Pflanzaktion setzt das Forstamt beider Basel die Erkenntnisse des ETH-Projekts «Förderung seltener Baumarten» (SEBA) um - der nordwestliche Jura ist wegen dem warmen, trockenen Klima für Speierling, Elsbeere und für die Wildbirne von grosser Bedeutung. Auch für einen intakten natürlichen Kreislauf im Wald sind die Wildobstbäume wichtig, denn sie sind eine Nahrungsquelle für Bienen, Vögel und Wildtiere. Die Pflanzaktion wird seit zwölf Jahren durchgeführt. In diesen Jahren wurden 9'000 junge Bäumchen gepflanzt.

Hinweise

Diese Medienmitteilung ist auch auf www.wald-basel.ch unter der Rubrik Aktuelles ersichtlich.


contact: Dr. med. Thomas Steffen Leiter Gesundheitsförderung und Prävention E-Mail: thomas.steffen@bs.ch Telefon:+41 (0)61 267 45 20

lead_de: Von Übergewicht sind heute schon häufig Jugendliche betroffen. Die aktuellen Daten des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes zeigen dass rund ein Viertel der Basler Jugendlichen übergewichtig sind. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt startet deshalb heute die Kampagne «eat fit» welche in jugendgerechter Form rund um die Themen Ernährung Bewegung und Übergewicht informiert.

title_de: «eat fit» - eine neue jugendgerechte Kampagne zur gesunden Ernährung für Jugendliche

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Eine aktuelle Jugendbefragung der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention zeigt, dass Basler Jugendliche an Ernährungsthemen sehr interessiert sind. Beim eigenen Ernährungsverhalten zeigen sich aber zum Teil grössere Lücken. So essen nur rund die Hälfte der Jugendlichen täglich Früchte, und das Frühstück wie auch das Znüni werden häufig ausgelassen. Beides kann das  Übergewicht begünstigen.. Andererseits wird gemäss der durchgeführten Umfrage das eigene Körpergewicht auch häufig falsch eingeschätzt. So glauben beispielsweise 44 Prozent der normal gewichtigen Schülerinnen, dass sie zu viel wiegen. Vor diesem Hintergrund startet das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt heute eine Kampagne, welche in jugendgerechter Form Informationen rund um gesunde Ernährung und Bewegung vermittelt.

  Das Magazin «eat fit» zeigt Jugendlichen auf, wie sie sich gut und gesund ernähren können. Daneben werden viele wichtige Themen, wie etwa «Ess-Störungen», «Fast-Food», «bin ich zu dick?», «bin ich schön?» aufgenommen. Ausserdem enthält die Zeitschrift wichtige Hinweise, wo Jugendliche direkt Hilfe holen können.

  Das neue Magazin «eat fit» wird den Schülerinnen und Schülern ab April im Rahmen von Aussen-Events an Basler Schulhäusern vorgestellt werden. Es kann ferner direkt in der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention, Tel. 061 / 267'45'20 oder E-Mail: g-p@bs.ch  bestellt oder auf www.gesundheitsdienste.bs.ch heruntergeladen werden.


contact: Peter Stohler, Telefon +41 (0)61 267 68 18 Beauftragter für Kulturprojekte

lead_de: Sibylle Ryser wird für die Amtsperiode von 2008 bis 2011 und Andrea Saemann für die Amtsperiode von 2008 bis 2009 als neues Mitglied der Kunstkreditkommission gewählt.

title_de: Neue Mitglieder in der Kunstkreditkommission Basel-Stadt

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Sibylle Ryser (*1960) arbeitet seit 2001 in ihrem eigenen Grafikbüro mit Schwerpunkt Buchgestaltung in Basel. Im Jahre 2006 schloss sie das Studium der Europäischen Ethnologie, Kunstwissenschaft und Publizistik mit Lizenziat in Zürich ab. Bis im Jahre 2000 war sie zusammen mit zwei Partnerinnen Mitinhaberin und Grafikerin bei «Vista Point», ein Büro für Konzept, Gestaltung und Text in Basel. Zuvor hat Sibylle Ryser die die Grafikfachklasse an der Hochschule für Gestaltung HfG Basel und die Buchhändlerlehre abgeschlossen. Mehr zur Biografie und zum Werk von Sibylle Ryser erfahren Sie unter: www.sibylleryser.ch.

  Andrea Saemann (*1962) ist seit 2001 vorwiegend als freischaffende Künstlerin im Bereich der Performance und als Veranstalterin tätig. Von 1997 bis 2000 war sie als Koordinatorin des Kaskadenkondensators Basel tätig und arbeitete als Archivarin bei den Architekten Herzog & de Meuron. Zuvor schloss sie das Diplomstudium an der Hochschule für bildende Künste in Hamburg ab. Mehr zur Biografie und zum Werk von Andrea Saemann erfahren Sie unter: http://www.likeyou.com/artistsbios/artist.php?a=298.

  Die beiden zurückgetretenen Mitglieder der Kunstkreditkommission Basel-Stadt, die Künstlerin und Dozentin Muda Mathis und die Kunsthistorikerin Susann Wintsch, werden für Ihre wertvolle Mitarbeit verdankt.

  Die Kunstkreditkommission besteht aus elf Mitgliedern. Von Amtes wegen gehören ihr an: ein Vertreter des Erziehungsdepartements sowie eine Vertretung des Baudepartements. Im Übrigen setzt sich die Kommission zusammen aus Kunstsachverständigen und Künstlerinnen oder Künstlern. Die Amtsdauer der Künstlermitglieder beträgt zwei Jahre und kann um weitere zwei Jahre verlängert werden. Die Amtsdauer der übrigen Mitglieder beträgt vier Jahre. In der unmittelbar anschliessenden Amtsdauer sind die Mitglieder der Kommission nicht wählbar. Wählbar sind auch Personen, die nicht in der Region Basel wohnhaft sind. Die Kommission hat beratende Funktion, wird vom Regierungsrat gewählt und untersteht dem Erziehungsdepartement. Die Kommission tagt ungefähr zehn Mal pro Jahr.

  Die aktuellen Mitglieder der Kunstkreditkommission Basel-Stadt:
Urs Aeschbach, Kunstschaffender
Susanne Buder, Kunstkredit Basel-Stadt
Felicity Lunn, Kunstverein Freiburg
Markus Müller, Kunstschaffender
Edit Oderbolz, Kunstschaffende
Sibylle Ryser, Kunstschaffende
Andrea Saemann, Kunstschaffende
René Schraner, Kunstkredit Basel-Stadt
Fritz Schumacher, Baudepartement Basel-Stadt
Peter Stohler, Erziehungsdepartement Basel-Stadt
Annina Zimmermann, Kunsthistorikerin
Isabel Zürcher, Kunsthistorikerin


contact: Ueli Keller, Telefon +41 (0)61 267 62 93 (heute Montag bis 13 Uhr sowie 15.30 bis 17.30 Uhr) Erziehungsdepartement, Ressort Schulen, Leiter Abteilung Tagesstrukturen für Schülerinnen und Schüler

lead_de: Rund 2’000 Schülerinnen und Schüler des Kindergartens der Primarschule und der Orientierungsschule (17 Prozent) machen im Schuljahr 2008/2009 in Basel-Stadt von Tagesstrukturen Gebrauch: Sie besuchen eine Tagesschule einen Mittagstisch eine Nachmittagsbetreuung ein Tagesheim oder eine Tagesfamilie. Für die neuen Tagesschulen (Schulen mit Tagesstrukturen) haben sich bisher 191 Schülerinnen und Schüler angemeldet.

title_de: 17 Prozent nutzen Tagesstrukturen

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Für das Betreuungsangebot der sechs nach dem neuen Modell geführten Tagesschulen (Schulen mit Tagesstrukturen) des Kindergartens, der Primarschule und der Orientierungsschule haben sich für das am 11. August 2008 beginnende neue Schuljahr bisher 191 Schülerinnen und Schüler angemeldet; insgesamt stehen 212 Plätze zur Verfügung.

  An den vier Standorten in der Stadt Basel (Primarschule Kleinhüningen, Kindergarten und Primarschule Thierstein sowie Wasgenring, Primarschule und Orientierungsschule St. Johann/Vogesen) sind je noch einige wenige freie Plätze, an den beiden Riehener Standorten (Kindergarten und Primarschule Niederholz, Orientierungsschule Hebel) besteht eine Warteliste.

  Insgesamt gibt es im nächsten Schuljahr in Basel-Stadt 16 Tagesschulen für 466 Schülerinnen und Schüler der Stufen Kindergarten bis Orientierungsschule (inkl. Tagesschulen Kleinklassen).

  Zum Angebot der Tagesstrukturen gehören auch die 24 Mittagstische, von welchen 10 auch eine Aufgabenhilfe und Nachmittagsbetreuung anbieten. Die Mittagstische werden zurzeit von 900 Schülerinnen und Schülern genutzt. Weitere 600 Schülerinnen und Schüler werden in Tagesheimen und Tagesfamilien betreut, verpflegt und gefördert.

  Insgesamt werden damit im nächsten Schuljahr fast 2’000 Schülerinnen und Schüler des Kindergartens, der Primarschule und der Orientierungsschule – das sind 17 Prozent der Schülerinnen und Schüler – familienergänzende Tagesstrukturen nutzen.

  Hinzu kommt das Tagesferien-Angebot, das über 1'200 Kinder für je eine Schulferienwoche nutzen.

  Im Rahmen der Tagesstrukturangebote führen die weiterführenden Schulen – Gymnasien, Fachmaturitätsschule, Berufsfachschulen – einen Aufenthaltsraum mit Verpflegungsmöglichkeit.

Hinweise

Karte Tagesschulen und Übersicht
 Eine Karte der Tagesschulen per Schuljahr 2008/2009 sowie eine Zusammenstellung der einzelnen Standorte und Angebote befinden sich auf dem kantonalen Bildungsserver eduBS unter www.edubs.ch (> Tagesstrukturen).


contact: Marc Keller Telefon +41 (0)61 267 42 51 (ab 16 Uhr: 079 833 00 21) Informationsbeauftragter Baudepartement

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt die UEFA EURO 08 SA Basel-United und die Firma Berchtold Catering haben im Becherstreit eine Lösung gefunden: An Stelle von Mehrwegbechern werden Einwegbecher eingesetzt die mit CHF 2.- bepfandet sind und recycliert werden.

title_de: Lösung beim Becherstreit im Stadion St. Jakob-Park während der Euro 2008

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Die Sauberkeit der Stadt und des Stadions St. Jakob-Park während der EURO 08 stellen ein zentrales Anliegen der Host City Basel dar. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt erliess deshalb am 11. Dezember 2007 eine spezielle Verordnung betreffend die Fussballeu¬ropameisterschaft 2008, in der unter anderem auch konkrete Bestimmungen über die Ressourcenschonung und Abfallvermeidung im Stadion und dessen unmittelbarer Umgebung enthalten sind.

  Die UEFA EURO 08 SA und das Stadion Management Basel United äusserten daraufhin Bedenken hinsichtlich des für den Getränkeausschank im Stadion St. Jakob-Park vorgesehenen Mehrwegsystems. Sie vertreten die Meinung, die bisher nicht bestehenden Erfahrungen mit diesem System bzw. die Unmöglichkeit, das System noch vor der Euro 2008 zu testen, würden während der Spitzenbelastung durch die Euro 2008 zu Problemen führen.

  In Gesprächen mit Repräsentanten der UEFA EURO 08 SA, von Basel-United und dem lokalen Catering Unternehmen konnte nun eine Lösung gefunden werden. An Stelle von Mehrwegbechern sollen im Stadion St. Jakob-Park während der Euro 2008 Einwegbecher zum Einsatz kommen. Die EURO 08 SA sieht vor, für Süssgetränke Kartonbecher und für Bier Becher aus PLA zu verwenden. Um den Rücklauf und damit die Sauberkeit im Stadion zu sichern, werden diese mit einem Pfand von CHF 2.- belegt. Die Becher werden zudem dem Recycling zugeführt. Alle Beteiligten sind sich einig, dass mit der getroffenen Pfandlösung ein wesentlicher Beitrag zur Sauberkeit im Stadion und somit zu einem guten Image des Austragungsortes geleistet wird. Die Stadionbetreiberin und das Catering-Unternehmen haben zugesichert, dass sie für eine logistisch einwandfreie Umsetzung des Konzepts sorgen werden.


contact: Andreas Kressler Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 99 15

lead_de: Die Pensionskasse Basel-Stadt verkauft ihren Minderheitsanteil am St. Jakob-Park per 1. Mai 2008 an die Miteigentümerin Suva. Der Verkaufsgrund besteht in einer besseren Diversifizierung des Immobilienportfolios.

title_de: Pensionskasse Basel-Stadt verkauft ihren Minderheitsanteil am St. Jakob-Park an Suva

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Die Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS) besitzt einen Grossteil der Liegenschaften in der Region Basel und beabsichtigt, das Immobilienportfolio geographisch besser zu diversifizieren. In diesem Rahmen wurde mit der Suva eine seriöse Käuferin für den Minderheitsanteil von 20% gefunden, den die PKBS an der Mantelnutzung des St. Jakob-Parks hält. Die Suva ist heute bereits mit 40% als Miteigentümerin beteiligt und kennt den St. Jakob-Park bestens.

  Der Verkauf betrifft die Mantelnutzung des St. Jakob-Parks, nicht aber das eigentliche Stadion, an dem die Pensionskasse Basel-Stadt nicht beteiligt war. Der Eigentumsübertrag erfolgt per 1. Mai 2008. Der Zeitpunkt des Verkaufs ist unabhängig von der EURO 08.

  Im 2006 hat die PKBS eine neue Immobilienstrategie verabschiedet, die auf eine bessere Risikoverteilung ihres Immobilienportfolios abzielt. Der Verkauf des Miteigentumsanteils am St. Jakob-Park ist ein Umsetzungsschritt dieser Immobilienstrategie. Für die PKBS war ihr Engagement im St. Jakob-Park erfolgreich.


contact: Thomas Beugger, Telefon +41 (0)61 827 91 00 Leiter Sportamt BL/Projektleitung EURO 08 Basel

lead_de: Medienmitteilung der Projektleitung Euro 08 -- In Zusammenarbeit mit der Messe Schweiz präsentiert das Sportamt Baselland im Vorfeld und während der UEFA EURO 2008TM in der Arena Liestal/Bubendorf ein attraktives und reichhaltiges Bewegungs- und Sportprogramm. Im 9. Stadion werden auf zwei LED-Giant-Screens alle EM-Spiele live übertragen.

title_de: Reichhaltiges Sport- und Bewegungsprogramm in der Arena Liestal/Bubendorf

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Die Angebote für Sport und Bewegung in der Arena Liestal-Bubendorf beginnen bereits zehn Tage vor dem Eröffnungsspiel am 28. Mai mit der Durchführung des kantonalen Breitensporttages, und dauern bis zum Finaltag, am 29. Juni. Das Sportamt wird während rund 30 Tagen für ein vielseitiges und attraktives sportliches Eventprogramm besorgt sein. «Wir laden alle Bewegungsinteressierten ein, sich an unserem Sport- und Bewegungsprogramm aktiv zu beteiligen. Wir haben für alle Alterskategorien passende und attraktive Angebote zusammengestellt», macht Thomas Beugger, Leiter des Sportamtes Baselland, auf das sportliche Rahmenprogramm aufmerksam. Das Sportamt-Team wird bei der Ausrichtung der Events von freiwilligen Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung und von Volunteers der Host City Basel unterstützt werden.

  Die Angebotspalette umfasst einen Breitensporttag, ein Fussballturnier für Schülerinnen und Schüler, Klassenwettkämpfe für Primarschulen unter dem Motto «Spiel ohne Grenzen», einen Familiensporttag, einen Sporttag für die kantonalen Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie eine polysportive Jubiläumsstafette unter dem Label «175 Jahre Kanton Basel-Landschaft». An dieser Stafette können Teams aus allen Baselbieter Gemeinden mitmachen. Ein Team besteht aus sechs Männern und sechs Frauen, wovon auch ein Mitglied des Gemeinderates am Start erwartet wird. Gesucht wird die sportlich vielseitigste Baselbieter Gemeinde.

  National bedeutend ist der Host-City-Cup im Rahmen des Projektes EURO SCHOOLS mit rund 400 Jugendlichen aus der ganzen Schweiz. International ausgerichtet ist eine transkulturelle Europameisterschaft mit 32 Teams aus verschiedenen europäischen Ländern. Weitere Events sind in Planung, so dass alle Bewegungsinteressierten aus der ganzen Region einiges geboten werden kann.

  Zudem haben die Sportvereine und Sportverbände die Möglichkeit, sich in der Fanzone über die Plattform für den Baselbieter Sport zu präsentieren, sei es mit einem Informationsstand, mit Animationsangeboten oder mit einem Showprogramm.

  Die Ausschreibungen für alle Events, welche unentgeltlich bestritten werden können, liegen vor und können auf dem Sportamt Baselland, Telefon 061 827 91 00, bezogen oder auf dem Internet www.bl.ch/sportamt heruntergeladen werden.

  Aus der Angebotspalette:
 Mittwoch, 28. Mai: Baselbieter Breitensporttag «Bewegtes Baselbiet»
 Zehn Tage vor dem Start zur Fussball-Europameisterschaft stellt die Veranstaltung einen ersten Farbtupfer dar. Bewegungsinteressierte haben Gelegenheit, andere oder für sie neue Sportarten und Bewegungsformen zwischen 15 und 20 Uhr kennen zu lernen. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich.

  Mittwoch, 28. Mai/ Samstag, 7. bis Sonntag, 29. Juni:
Plattform für die Sportvereine und Sportverbände Baselbieter Vereine und Verbände haben die Chance, sich vor einem grossen Publikum zu präsentieren. Dies kann via eines Informationsstandes, einer Vorführung/Show oder mittels einer Animationslektion erfolgen.

  Donnerstag, 29. Mai bis Mittwoch, 11. Juni: Spiel ohne Grenzen für Primarschulklassen
 Im Spiel ohne Grenzen absolvieren die Schülerinnen und Schüler fünf verschiedene Disziplinen wie Seilziehen, Würfelrennen mit Wassertransport oder einen speziellen Biathlon. Das 9. Stadion wird auf diese Weise zur Bewegungs-, Sport- und Begegnungszone.

  Donnerstag, 12. bis Donnerstag, 19. Juni: Fussballturnier für Schülerinnen und Schüler
 Schülerinnen und Schüler der Primarschulen sowie der Sekundarstufen I und II messen sich auf Street-Soccer-Spielfeldern. Technisch versierte Schülerinnen und Schüler, welche das Bandenspiel und das Dribbling beherrschen, kommen dabei auf ihre Rechnung.

  Samstag, 14. Juni: Polysportive Jubiläums-Stafette
 Aus Anlass «175 Jahre Kanton Basel-Landschaft» starten Teams aus Baselbieter Gemeinden, um die sportlich vielseitigste Kommune zu ermitteln. Ein Team besteht auf jeweils sechs  Frauen und sechs Männern, wovon auch ein Mitglied des Gemeinderates am Start erwartet wird. Im Angebot sind Disziplinen wie Laufen, Schwimmen, Inline-Skating, Orientierungslauf, Hindernislauf, Zielwerfen oder Radfahren.

  Sonntag, 15. Juni: Familiensporttag
 Am Baselbieter Familiensporttag wird ein Parcours präsentiert werden, den es mit viel Spass, mit pfiffiger Taktik und etwas schweissfordernder Technik zu absolvieren gilt. Ein Rahmenprogramm mit freien Spielmöglichkeiten ergänzt das sportliche Familienvergnügen.

  Baselbieter Vereine und Verbände profitieren vom Ticketverkauf für Spiele im 9. Stadion
 Im 9. Stadion werden auf zwei LED-Giant-Screens alle Spiele der UEFA EURO 2008TM live übertragen. In Zusammenarbeit mit dem Ticketcorner und der Messe Schweiz, welche für den Betrieb des 9. Stadions verantwortlich zeichnet, präsentiert das Sportamt den Sportvereinen und Sportverbänden ein einmaliges Angebot. Für jedes vom Verein respektive vom Verband verkaufte Ticket geht ein Beitrag in die Vereins- bzw. Verbandskasse, im Monat April 15 Prozent pro Ticket, im Monat Mai 10 Prozent pro Ticket.  Mit dieser Aktion helfen die Sportorganisationen mit, dass möglichst viele Besucherinnen und Besucher Spiele im 9. Stadion erleben. Gleichzeitig profitieren die Vereine und Verbände von einem finanziellen Beitrag.


contact: Regierungsrat Rainer Huber, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, Tel. 062 835 20 12 (ruft zurück) Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Ba-sel-Landschaft, Tel. 061 925 50 51 Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 267 84 41 Regierungsrat Klaus Fischer, Departement Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, Tel. 032 627 29 86

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt und Solothurn -- Im Bildungsraum Nordwestschweiz soll der Schuleintritt nach gleichem Modell erfolgen. Die Bildungsdirektoren favorisieren die vierjährige Basisstufe in welcher die bisherigen zwei Kindergartenjahre und die ersten zwei Schuljahre zusammengeführt werden. Dieser Entscheid ist Gegenstand der Vernehmlassung die Ende dieses Jahres zum Staatsvertrag Bildungsraum Nordwestschweiz geplant ist.

title_de: Bildungsdirektoren der Nordwestschweiz wollen Basisstufe

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Gemäss HarmoS-Konkordat beginnt die Primarstufe neu mit dem fünften Altersjahr und dauert acht Jahre. Diese gesamtschweizerische Vorgabe macht eine Neukonzeption des Schuleingangsbereichs notwendig. Die Deutschschweizer Kantone prüfen zur Zeit die Einführung einer neuartigen Schuleingangsstufe, welche die didaktischen Elemente des bisherigen Kindergartens und der Primarschule verbindet und den Kindern ein individuell angemessenes Lerntempo erlaubt.

  Schulversuche bestätigen die Vorteile der neuen Eingangsstufe
 Schulversuche, die seit vier Jahren in der ganzen Deutschschweiz laufen, zeigen zweierlei: Erstens stösst die neue Schuleingangsstufe bei Kindern, Eltern und Lehrpersonen auf grosse Akzeptanz. Zweitens treffen die von dieser neuen Schulform erwarteten pädagogischen Vorteile zu: Die neue Eingangsstufe fördert verstärkt die kognitive Entwicklung der Kinder und ermöglicht ihnen gleichzeitig länger als das heutige System das Spielen. Die bisherige Hürde des Schuleintritts nach dem Kindergarten fällt dahin. Ausgeprägt wirkt sich zudem die neue Eingangsstufe auf die Förderung der Sozial- und Selbstkompetenz aus. Schliesslich wird auch die erhoffte Integration von Kindern mit besonderem schulischem Bedarf erreicht, es müssen keine Kinder mehr in Sonderklassen eingeteilt werden.

  Gute Rahmenbedingungen für den Unterricht
 Die Bildungsdirektoren der vier Nordwestschweizer Kantone sehen für die Planung vor, dass auf der Basisstufe pro Klasse zwei Lehrpersonen mit einem Pensum von insgesamt 150 Prozent unterrichten. Diese gute Ausstattung der Eingangsstufe soll den besonderen didaktischen Anforderungen an die Lehrpersonen und der gegenüber dem heutigen Zustand grösseren Altersheterogenität der Lerngruppen Rechnung tragen. Die Schulversuche haben die Vorteile eines solchen Teamteachings gezeigt.

  Gestaffelte Einführung
  Die Einführung soll zu je kantonal festgelegten Zeitpunkten gestaffelt erfolgen. Mit diesem Vorgehen wird Rücksicht auf die unterschiedliche Ausgangslage in den vier Kantonen genommen. Zudem erhalten die Gemeinden mit einem gestaffelten Vorgehen die Möglichkeit, ihre Infrastrukturbedürfnisse langfristig zu planen und den günstigsten Zeitpunkt für die Einführung der Basisstufe zu finden.

  Vernehmlassung zusammen mit Staatsvertrag Bildungsraum
 Zur Zeit erarbeiten die vier Bildungsdepartemente die Planungsgrundlagen für die neue Eingangsstufe. Die Modellwahl geht zusammen mit dem Entwurf des Staatsvertrags Bildungsraum in eine Vernehmlassung, voraussichtlich Ende dieses Jahres. Dann werden auch Angaben zur Umsetzung des neuen Modells, insbesondere auch zu den Kosten, gemacht.


contact: Daniel Egloff, Tel. +41 (0)61 268 68 52 oder Nat. +41 (0)79 778 09 18 Basel Tourismus raphael.wyniger@basel.com Claudia Staber, Tel. +41 (0)27 966 81 13 oder Nat. +41 (0)79 507 22 16 Zermatt Tourismus claudia.staber@zermatt.ch

lead_de: Alle in Basel-Stadt und Basel-Landschaft wohnhaften Personen die im kommenden Juni während der Euro 2008 eine Luftveränderung in Anspruch nehmen möchten können zu vergünstigten Konditionen nach Zermatt reisen. Details dazu sind auf der Homepage von Basel Tourismus unter www.basel.com und auf der Homepage der Host City Basel unter www.euro08.basel.ch abrufbar.

title_de: EURO 08 – Vergünstigung für die Bevölkerung beider Basel in Zermatt

content_de:
Zermatt offeriert der Bevölkerung von Basel-Stadt und Basel-Landschaft, welche sich eine Pause von der Euro 2008 gönnen möchte, ein attraktives Ferien-Angebot. Dieses ist gültig im Zeitraum von 7. – 29. Juni 2008 nach Verfügbarkeit und beinhaltet folgende Leistungen:

  - 25 % Ermässigung auf max. 2 Übernachtungen in einer vielseitigen Auswahl von Zermatter Hotels (5*Superior- bis 2*-Kategorie); jede weitere Nacht zum Normalpreis

RailAway Spezialangebot 1 mit je 30 % Ermässigung (Gültigkeit 3 Tage):

Bahnfahrt Basel – Zermatt retour

BergbahnfahrtenZermatt – Matterhorn glacier paradise und

Zermatt – Rothorn paradise

RailAway Spezialangebot 2 mit je 20 % Ermässigung (Gültigkeit 3 Tage):

Bahnfahrt Basel – Zermatt retour

Bergbahnfahrt Zermatt – Gornergrat

  Buchbarkeit
 Die am Sonderangebot partizipierenden Hotels sind per sofort auf der Website von Basel Tourismus www.basel.com und auf der Website der Host City Basel unter www.euro08.basel.ch abrufbar und mit den Hotelwebsites verlinkt. Die Buchung des Hotels erfolgt ausschliesslich direkt über das Hotel. Bei der Hotelbuchung ist das Codewort «Zermatt ruft» zu nennen und der Basler resp. Baselbieter Wohnsitz zu belegen. Die Zug- und Bergbahnfahrten werden im Verlaufe des Monats Mai als Kombibillett an den Ticketschaltern des Bahnhof SBB verkauft.

  Zermatt freut sich auf die Buchungen aus der Region Basel und verspricht idyllische Ruhe und pure Erholung fernab vom Fussballfieber!


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für vier weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 64'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Dem Barockorchester Capriccio Basel wird für das Konzert «Wunderkinder» ein Beitrag von 17'000 Franken bewilligt.

  Dem Barockorchester La Cetra wird für das Konzert «Barocke Bravour-Arien» ein Beitrag von 17'000 Franken bewilligt.

  Der Kammerkunst Basel / Swiss Chamber Concerts wird für das Konzert «Bilder einer Ausstellung» ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.

  The Young Art Fair wird für das Performance-Projekt während der «Liste 08» ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.


contact: Hansjürg Dolder Telefon +41 (0)61 267 51 50 Leiter des Amtes für Wirtschaft und Arbeit Antonina Stoll Telefon +41 (0)61 267 87 78 Leiterin Bereich Arbeitsbeziehung und Schlichtungswesen

lead_de: Das Amt für Wirtschaft und Arbeit hat im Auftrag der Tripartiten Kommission die Lohndaten von 797 Personen erhoben. Verstösse gegen die minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen bilden in den von der Tripartiten Kommission kontrollierten Bereichen die Ausnahme. Systematisches Lohndumping hat die Kommission nicht festgestellt. Die Arbeitsmarktbeobachtungen und die Kontrollen müssen aber weiter geführt werden.

title_de: Vollzug der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr

content_de:
Im Jahr 2007 haben ausländische Firmen 3'340 (2006: 3'047) Personen in den Kanton Basel-Stadt entsandt. Die Zahl der kurzfristigen Arbeitseinsätze bei Schweizer Arbeitgebenden  betrug 3'530 (2007: 3'551), davon entfielen 711 (2006: 911) Meldungen auf Temporärfirmen. Insgesamt und zu Vollzeitäquivalenten gerechnet betrug der Anteil der Meldepflichtigen 0,77 Prozent (2006: 0,8 Prozent) aller Beschäftigten.

  Die Tripartite Kommission hat zur Aufgabe, den Arbeitsmarkt generell zu beobachten. Im Rahmen dieser Aufgabe kann sie nähere Abklärungen (v.a. Lohnerhebungen) in Branchen durchführen, die nicht von einem allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag erfasst werden. Die Bereiche, die einer Allgemeinverbindlicherklärung unterstehen, werden ausschliesslich von den Paritätischen Kommissionen kontrolliert.

  Die Tripartite Kommission führte 2007 im Rahmen der Arbeitsmarktbeobachtung Lohnerhebungen bei 797 (2006: 295) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bzw. bei 288 Firmen (2006: 78) durch. 55 Kontrollen (2006: 41) entfielen auf ausländische Firmen, 233 (2006: 37) auf Schweizer Betriebe. Hauptschwerpunkt der Kontrolltätigkeit im Jahr 2007 war der Verkauf und der Wellness- und Kosmetikbereich. Eine Unterbietung der orts- und branchenüblichen Löhne wurde nur in Einzelfällen festgestellt, jedoch kein systematisches und wiederholtes Lohndumping. Die Lohnerhebungen werden indessen weitergeführt. Der Kanton wird mit dem Seco eine neue Leistungsvereinbarung abschliessen. Dies erlaubt dem Kanton bzw. der Tripartiten Kommission weiterhin den Arbeitsmarkt zu beobachten.

  Die Paritätischen Kommissionen sind gemäss dem Entsendegesetz zuständig für die Kontrolle der einem allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag unterstellten Branchen, insbeson¬dere der Baubranche. Ihre Kontrollen führten im Jahr 2007 zu 50 (2006: 77) neuen Meldungen wegen Verstössen gegen die minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit sprach gegenüber 33 Firmen (2006: 27) eine Busse aus. Ferner wurde sechs (2006: fünf) Sperren verhängt. Die Verstösse erfolgen meist aus Unkenntnis der schweizerischen Vorschriften. Da auch das Land Baden-Württemberg wegen ungenügender Informationen seitens der Schweiz reklamiert hat, ist der Bund daran, die erforderlichen Informationen besser zugänglich zu machen.

  Die Wirtschaft des Kantons Basel-Stadt wies im Zeitraum von 2003 bis 2007 real ein durchschnittliches Wachstum von 3,9 Prozent auf. Unterstützt wird das Wirtschaftswachstum auch durch die liberalisierte Personenfreizügigkeit mit der EU. Gross ist die Nachfrage nach Arbeitskräften namentlich in den mittleren und hohen Qualifikationsniveaus. Negative Auswirkungen sind nicht zu verzeichnen, insbesondere fand keine Verdrängung einheimischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer statt. Auch die Kontrollergebnisse der Tripartiten Kommission lassen gesamthaft den Schluss zu, dass die Personenfreizügigkeit für den Kanton bzw. die Region erfolgreich und ohne Schaden für den Arbeitsmarkt ist.

Hinweise

Weitere Informationen zur Arbeitsmarktbeobachtung: www.statistik-bs.ch/kennzahlen/tpk


contact: Simon Rolli, Leiter Geoinformation Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 91 47

lead_de: Der Basler Stadtplan im Internet ist aufgewertet worden. Im GeoViewer BS stellt das Grundbuch- und Vermessungsamt aktuelles Kartenmaterial über Basel und Umgebung zur Verfügung. Mit erweiterten Funktionen können die verfügbaren Geoinformationen noch besser genutzt werden als bisher.

title_de: Basler Internet-Stadtplan erneuert und aufgewertet

content_de:
Wer Genaueres über Strassen und Plätze in Basel wissen will, kann sich im GeoViewer BS schlau machen. Ort, Herkunft und Bedeutung der Strassennamen sind in den überarbeiteten Internet-Stadtplan aufgenommen worden und unter «Basler Strassennamen» abrufbar. Pläne von Bauzonen, Lärmempfindlichkeitsstufen oder Wohnanteilen sowie Bebauungspläne können ebenfalls parzellengenau eingesehen werden. Weitere Pläne werden in den nächsten Wochen folgen: Lärmschutzkataster-, Gastro-Sekundärlärm- und Ortsbild- und Denkmalschutzplan. Alle wichtigen, öffentlichen kantonalen Geoinformationen werden so über den GeoViewer leicht zugänglich gemacht.

  Neu können auf den ausgewählten Kartenausschnitten direkt Notizen angebracht werden. Kartenausschnitte und Notizen als persönlichen Link speichern, als E-Mail weiter versenden oder als PDF aufbereiten, drucken und versenden ist ebenfalls möglich. Der GeoViewer lässt sich über direkte Links und Vorschaufunktionen in andere Webseiten einarbeiten.

  Besonders beliebt im GeoViewer ist  das Thema «Stadtplan und interessante Orte». Sehenswürdigkeiten, Sport, Kultur, öffentlichen Einrichtungen und weitere Informationen zu interessanten Orten sind hier zu finden. Wer einen Ort in der Suchfunktion eingibt, kann diesen entweder auf dem Stadt- oder Grundstücksplan, auf der historischen Übersichtskarte oder als Orthofoto anschauen.  Das Thema «Parzellenplan und Eigentum» ermöglicht es, per Klick auf die Parzellennummer eine Auskunft über das Grundeigentum zu erhalten. Gesetzeswidrige Massenabfragen sind allerdings nicht möglich. Der gebührenpflichtige Zugriff ist auf fünf Eigentumsabfragen pro Tag beschränkt.

  Der interaktive Stadtplan ist eine der beliebtesten Seiten des Internetangebots des Kantons Basel-Stadt. Eine Viertelmillion Mal werden jeden Monat Kartenausschnitte angeschaut. Vor zehn Jahren stellte das Grundbuch- und Vermessungsamt den Stadtplan ins Internet.
  Der Kartendienst GeoViewer ist ein wichtiger Bestandteil des kantonalen GeoPortals. Weitere bereits bestehende Angebote des GeoPortals BS wie die Kartenanwendung MapServer BS, der Geodaten-Bezugsdienst GeoShop BS und der Geodaten-Katalog GeoCat BS richten sich an Fachspezialisten.

Hinweise

www.geo.bs.ch
  www.stadtplan.bs.ch


contact: Anita Joss, Leiterin Ressort Dienste, Tel. 061 267 85 00

lead_de: Das Tagesheim bleibt bis auf Weiteres geschlossen -- Im Juni 2007 hat die Abteilung Tagesbetreuung des Erziehungsdepartements die Schliessung des Tagesheims Maple Leaf wegen verschiedener Missstände auf Ende Juni 2007 verfügt. Ende November 2007 hat das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt die vorläufige Schliessung bestätigt. Das Bundesgericht lehnt die dagegen erhobenen Beschwerden ab. Das Tagesheim bleibt deshalb bis auf Weiteres geschlossen.

title_de: Tagesheim Maple Leaf: Das Bundesgericht lehnt die Beschwerde gegen die vorläufige Schliessung ab

content_de:
Die Abteilung Tagesbetreuung hat im Juni 2007 einem allfälligen Rekurs gegen die Schliessungsverfügung die aufschiebende Wirkung entzogen. Gegen diesen Entscheid hat die Leiterin des Tagesheims zuerst beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt und danach auch beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht. Das Bundesgericht hat nun als letzte Instanz entschieden, dass das Verfahren und der Entzug der aufschiebenden Wirkung korrekt waren. Es ist auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nicht eingetreten und hat die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt abgeschrieben. Die vollen Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin auferlegt worden.

  Das Erziehungsdepartement sieht sich in seiner Auffassung bestärkt, dass nur mit sofortigem Handeln und einer raschen Schliessung die Gefährdung des Kindeswohls abgewendet werden  konnte. Dieser Entscheid der raschen Schliessung für die Dauer des Verfahrens ist nun auch vom höchsten Gericht bestätigt worden. Damit bleibt das Tagesheim für die Dauer des weiteren Verfahrens geschlossen.

Hinweise

Die Verfügung der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts datiert vom 18. März 2008 (2C_766/2007) und ist den Parteien am 31. März 2008 zugestellt worden.

Siehe dazu auch die Medienmitteilung vom 8. Juni 2007 und vom 30. November 2007.

Der Entscheid bezieht sich nur auf den Entzug der aufschiebenden Wirkung. In der inhaltlichen Frage der Schliessung ist das Verfahren noch hängig.