contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 140‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Orgelkonzertreihe in der Peterskirche zwischen Mai und November 2017 einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Unter dem Motto «Die Orgel im Dialog mit …» veranstaltet der Verein Orgelmusik St. Peter unterschiedliche Orgelkonzerte, wobei die Orgel in Dialog mit unterschiedlichen Blasinstrumenten tritt oder den Dialog mit getanztem Hip-Hop wagt. Im Konzert «Die Orgel im Dialog mit Basel» sind mehrere in der Stadt wirkende Organistinnen und Organisten in einer Orgelnacht zu hören.

  Weiter hat der Regierungsrat für die Eigenproduktion «Zimmer 12a», die im November und Dezember 2017 im Theater Fauteuil gezeigt wird, einen Beitrag in Höhe von 90'000 Franken bewilligt. Das Fauteuil-Ensemble spielt die britische Komödie «No Room for Love» in der Dialektfassung von Hanspi Feuz. «Zimmer 12a» ist eine von drei Eigenproduktionen des Basler Kleintheaters in der Saison 2017/2018.

 Weitere Projekte:

Ausstellungen «Desert: Inszenierungen» und «Air: Willi is Back», November 2017 und Frühjahr 2018, Voltastrasse 41, Verein Bikini, 8‘000 Franken

Szenische Lesungen «Der einzige Ort», November 2017, Ackermannshof, Verein «Der einzige Ort», 8‘000 Franken

Architekturtage 2017: «Die Stadt ändern, das Leben ändern», Oktober 2017 in Basel und Münchenstein, Stiftung Architektur Dialoge Basel, 7‘500 Franken

Konzerte im Jahr 2017, Schweizer Jugend-Sinfonie-Orchester, 6‘000 Franken

Mozaik-Musiktag – 25 Jahre Quartierzeitung Mozaik, September 2017, Matthäuskirchplatz, 2‘000 Franken

Konzerte «This is life», September 2017, Neue Stiftung Musik und Kind, 2‘000 Franken

Druckkostenbeitrag, Publikation «Aus dir wird nie etwas!», Juni 2017, Limmat Verlag, 1‘500 Franken


contact: Medienreferat, Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat einen Bericht des Justiz- und Sicherheitsdepartementes über Schutzmassnahmen bei der Häuslichen Gewalt zur Kenntnis genommen. Diese vertiefte Untersuchung der Basler Praxis unter Vergleich der Instrumente und Daten des Kantons Zürich ist Grundlage der regierungsrätlichen Antwort auf zwei Anzüge des Grossen Rates zum Thema. Der Regierungsrat beantragt, diese Vorstösse stehen zu lassen. Nun sind als Schlussfolgerungen aus dem Bericht zu prüfen, welche gesetzlichen und weiteren Anpassungen am Instrumentarium gegen Häusliche Gewalt in Basel-Stadt umgesetzt werden können und sollen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Untersuchung der Basler Praxis bei Häuslicher Gewalt

content_de:
Die Fachstelle Häusliche Gewalt des Justiz- und Sicherheitsdepartements arbeitet seit Sommer 2015 schwerpunktmässig an der Erweiterung der Gefährderansprache und an einer Untersuchung der Basler Praxis bei polizeilichen Schutzmassnahmen. Der in Zusammenarbeit mit verschiedenen Fachpersonen aus Basel-Stadt und Zürich erarbeitete Bericht gibt einen Einblick in die Basler Praxis unter Vergleich der Instrumente und Daten des Kantons Zürich. Eine zentrale Erkenntnis ist, dass der Polizei ein grösserer Handlungsspielraum eingeräumt wird, wenn Wegweisung, Kontakt- und Rayonverbote bei Häuslicher Gewalt unabhängig voneinander und für unterschiedliche Familienmitglieder verfügt werden können. Auch soll ein zeitnahes und spezialisiertes Unterstützungsangebot für Kinder geprüft werden. Auf Seite der Gefährdenden spielt ferner die zeitnahe Reaktion eine wichtige Rolle.  Unmittelbar nach einem Gewaltvorfall ist die Problemeinsicht am grössten und kann durch ein differenziertes und konsequentes Eingreifen der Polizei verstärkt werden. Davon profitieren nachgelagerte Unterstützungsangebote wie die Gefährderansprache.

 Seit Januar 2016 wird im Kanton Basel-Stadt die «Erweiterte Gefährderansprache» als Pilotprojekt durchgeführt (vgl. Medienmitteilung vom 20. Dezember 2016). Auf Grundlage der entsprechenden Verordnung werden Polizeirapporte zu Einsätzen wegen Häuslicher Gewalt an die kantonale Konfliktberatungsstelle weitergeleitet. Diese nimmt Kontakt mit den Betroffenen auf und lädt zu einer freiwilligen Gewaltberatung ein. Die Zwischenergebnisse der begleitenden Evaluation sind vielversprechend. So konnte die Anzahl Meldungen 2016 gegenüber 2014 und 2015 mehr als verdreifacht und die Beratungsquote von weggewiesenen Personen im Jahr von 35 auf siebzig Prozent gesteigert werden. Das bedeutet, dass es sinnvoll ist, die Anzahl polizeilicher Schutzmassnahmen zu erhöhen, was durch eine Entkoppelung von Wegweisung, Kontakt- und Rayonverboten bei Häuslicher Gewalt gefördert wird.

content_format: html


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
den Bericht betreffend Berichterstattung der Fachhochschule Nordwestschweiz über die Erfüllung des Leistungsauftrags 2016 zur Genehmigung an den Grossen Rat weitergeleitet. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Nora Bertschi (GB) betreffend «die Gleichstellung von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat begrüsst das Anliegen der Motion, die Zuständigkeit für die Thematik innerhalb der kantonalen Verwaltung zu klären und zuzuweisen. Weitere Massnahmen erfordern eine institutionelle Verankerung, welche nun geprüft werden soll. Dafür braucht es eine Bestandsaufnahme der bestehenden Angebote sowie der Bedürfnisse und Bestrebungen der einzelnen Verwaltungsstellen. Eine Überweisung als Anzug würde es dem Regierungsrat gestatten, die Handlungsoptionen auszuloten und dem Grossen Rat zu berichten. (Auskunft: Leila Straumann, Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 82)

Kenntnis genommen vom Rektifikat des Erziehungsrats betreffend  Semesterwechsel im Januar 2018 für das Schuljahr 2017/18 und von den vom Erziehungsrat festgelegten Schulferiendaten für die Schuljahre 2020/21 bis 2023/24. Der angepasste Semesterwechsel und die Schulferiendaten werden auf der Website des Erziehungsdepartements publiziert unter www.ed.bs.ch. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

den Geschäftsbericht und die Rechnung der Gebäudeversicherung zur Kenntnis an den Grossen Rat weitergeleitet. (Auskunft: Dr. Peter Blumer, Direktor Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 205 30 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den vom Bund vorgelegten Entwurf zum «Sachplan Verkehr – Teil Infrastruktur Strasse» grundsätzlich begrüsst. Es ist aus Sicht des Regierungsrats erfreulich, dass die für den Kanton relevanten Projekte aufgeführt sind, zum einen der Rheintunnel zur Entlastung der Osttangente und zum anderen der Gundelitunnel. Der Rheintunnel soll so rasch wie möglich realisiert werden. Beim Gundelitunnel hingegen müssen erst die entsprechenden politischen Entscheide und Planungsarbeiten im Kanton Basel-Landschaft abgewartet werden, bevor er als Teilstück einer südwestlichen Umfahrung von Basel realisiert werden kann. Zudem ersucht Basel-Stadt in Absprache mit Baselland den Bund, den Zubringer Bachgraben neu in den Sachplan Verkehr aufzunehmen. (Auskunft: Roger Reinauer, Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 24)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Änderungen der Verordnung über die Festlegung und die Anpassung von Tarifstrukturen in der Krankenversicherung grundsätzlich begrüsst. Insbesondere wird gutgeheissen, dass der Bundesrat von seiner Kompetenz, die Tarifstrukturen hoheitlich festzulegen, Gebrauch macht und dass kostendämpfende Massnahmen vorgesehen sind. Der Regierungsrat weist aber darauf hin, dass die Grund- und Notversorgung und auch die Kindermedizin durch zu tiefe Vergütungen nicht gefährdet werden darf. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)   -	31 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

die 23 Richterinnen und Richter am Gericht für fürsorgerische Unterbringungen (FU-Gericht) für die Amtsperiode 2017 bis 2021 gewählt:

Dr. iur. Urs Pfander, (bisher)

lic. iur. Raffaella Biaggi, (neu)

lic. iur. Kathrin Bichsel, (neu)

Dr. med. Michael Bader (neu)

Dr. med. Isabelle Brugger (bisher)

Dr. med. Manfred Buchberger (bisher)

Dr. med. Christine D’Souza (neu)

Dr. med. Roman Fischer (bisher)

Dr. med. David Fischer-Barnicol (bisher)

Dr. med. Othmar Hauser (bisher)

Dr. med. Maria Hofecker-Fallahpour (bisher)

Dr. med. Kornelia Maierhofer  (neu)

Dr. med. Andreas Moldovanyi (neu)

Dr. med. Christoph Studer Gladen (bisher)

Dr. med. Gaudenz Widmer (bisher)

lic. phil. Benedikt Christen (neu)

Jacqueline Etter (neu)

lic. phil. Esther Häring (bisher)

Rappo Albert (neu)

Dr. phil. Barbara Saegesser (bisher)

Marcel Schaller (bisher)

Dr. phil. Hans Ulrich Simon-Marelli (bisher)

lic. phil. Susan Tschudin Bossard (bisher)

 Das FU-Gericht besteht aus einer vom Volk gewählten Präsidentin/eines Präsidenten (aktuell Dr. phil. und Mlaw Jacqueline Frossard) sowie aus mindestens 20 Richterinnen und Richtern, die vom Regierungsrat gewählt werden. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

anstelle des zurückgetretenen Daniel Jung für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission Gemeinsame Planung Behindertenhilfe Basel-Stadt und Basel-Landschaft gewählt:

Dr. Jessica Brunner (Abteilung Langzeitpflege

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Tiefbauamt Medienstelle BVB, Tel. +41 61 685 12 52 E-Mail: medienstelle@bvb.ch André Auderset, Tel. +41 79 416 36 05 Präsident IG Kleinbasel Mathias F. Böhm, Tel. +41 61 271 67 84 Geschäftsführer Pro Innerstadt Basel Gilles Kolb, Tel. Tel. +41 61 311 60 38 Präsident Verband Basler Wasserfahrvereine

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit BVB, IG Kleinbasel, Pro Innerstadt Basel und Verband Basler Wasserfahrvereine -- Das Bau- und Verkehrsdepartment lädt zusammen mit der IG Kleinbasel, Pro Innerstadt Basel, dem Verband Basler Wasserfahrvereine sowie der BVB und IWB zur Aktion „Gryffe offe“ in die Innenstadt. Vom 19. Juni bis 13. August 2017 befördern Langschiffe an acht Samstagen Passagiere über den Rhein. Die Greifengasse und die Mittlere Rheinbrücke sind in dieser Zeit für den öffentlichen Verkehr sowie den motorisierten Verkehr gesperrt. So kann die BVB die Tramgleise in der Greifengasse und auf der Mittleren Rheinbrücke effizient und rasch erneuern. Die Innenstadt bleibt mit dem öffentlichen Verkehr erreichbar. Die betroffenen Tram- und Bus-Linien werden umgeleitet.

title_de: Während Erneuerung Greifengasse und Mittlere Brücke gratis über den Rhein schippern

content_de:
Diesen Sommer sorgt die IG Kleinbasel zusammen mit dem Bau- und Verkehrsdepartement und Pro Innenstadt Basel für ein einzigartiges Erlebnis in der Innenstadt. Besucherinnen und Besucher der Innenstadt können an den acht Samstagen vom 24. Juni bis 12. August 2017 mit einem Langschiff den Rhein überqueren. Die rund 15 Meter langen Boote mit Motor befördern jeweils von 10 bis 17 Uhr Passagiere gratis über den Rhein. Fünf Basler Wasserfahrvereine beteiligen sich an der Aktion, teilen sich die Arbeit und stellen ihre Schiffe zur Verfügung. Auf der Grossbasler Seite legen die Langschiffe an der Schifflände an zwei eigens errichteten, schwimmenden Stegen an. Auf der Kleinbasler Seite wird neben der Mittleren Rheinbrücke ein bestehender Steg genutzt. Jeden Mittwoch vom 22. Juni bis 9. August 2017 ist zudem die Benutzung der Klingentalfähre «Vogel Gryff« gratis. Unter dem Slogan «Gryffe offe» warten auf die Besucherinnen und Besucher der Greifengasse in den kommenden Wochen zudem immer wieder weitere kleinere Aktionen. Auch können Interessierte jeden Mittwoch von 17 bis 19 Uhr im Info-Pavillon auf der Rheinterrasse beim Kleinbasler Brückenkopf Fragen zum Bauprojekt stellen. Unter  gryffeoffe.ch finden sich alle Informationen zur Aktion.

 Die Erneuerung der Greifengasse und der Mittleren Rheinbrücke kommt gut voran. Die IWB-Leitungen in der Greifengasse sind weitestgehend saniert. Bereits hat das Tiefbauamt die Trottoirs der Mittleren Rheinbrücke um 40 Zentimeter verbreitert, damit Fussgängerinnen und Fussgänger mehr Platz haben. Vom 19. Juni bis 13. August 2017 ersetzt die BVB die Tramgleise auf der Brücke und in der Greifengasse. Um den Gleis- und Strassenbau möglichst effizient und rasch durchzuführen, werden die Greifengasse und die Mittlere Brücke in dieser Zeit für den öffentlichen Verkehr sowie den motorisierten Verkehr gesperrt. Gearbeitet wird jeweils bis spätabends. Die Innenstadt bleibt mit dem öffentlichen Verkehr erreichbar, nur die Haltestelle Rheingasse wird nicht bedient. Die Tramlinie 6 fährt von der Schifflände via Voltaplatz und Dreirosenbrücke zum Claraplatz. Die Linie 8 fährt am Bankverein Richtung Wettsteinbrücke via Messeplatz zum Claraplatz und weiter nach Weil am Rhein Bahnhof/Zentrum. Auch das Tram 14 fährt am Bankverein Richtung Wettsteinbrücke zum Messeplatz, dann wie gewohnt weiter Richtung Dreirosenbrücke. Die Linie 15 fährt vom Bankverein via Barfüsserplatz zur Schifflände und zurück. Die Tramlinie 17 verkehrt via Heuwaage zur Schifflände und wendet dort. Die Buslinien 31, 34 und 38 werden jeweils zweigeteilt: Die in Grossbasler und Kleinbasler Linien aufgeteilten Busse wenden jeweils am Claraplatz oder der Schifflände. Der Bus 31 fährt z.B. auf der Grossbasler Seite vom Bachgraben an die Schifflände, auf der Kleinbasler Seite vom Claraplatz zum Friedhof am Hörnli. Velofahrende sowie Fussgängerinnen und Fussgänger können die Brücke weiterhin überqueren. Sie teilen sich dafür vorübergehend die verbreiterten Trottoirs. In der Greifengasse bleibt während den Arbeiten kein Platz für die Velofahrenden. Sie müssen die Gasse umfahren. Alle Geschäfte in der Greifengasse bleiben zugänglich.

 Das Bau- und Verkehrsdepartement gestaltet die Greifengasse attraktiver. Damit stärkt es diese wichtige Einkaufsstrasse und deren Boulevardgastronomie. Nach der Sperrung werden in Etappen bis Ende Oktober 2017 in der Greifengasse auf dem Trottoir bei den geraden Hausnummern Platten aus Quarzsandstein verlegt. Ab April bis Sommer 2018 folgt die Plattenlegung auf der Trottoirseite mit den ungeraden Hausnummern. Der Randstein der Greifengasse wird auf drei Zentimeter abgesenkt, damit Fussgängerinnen und Fussgänger die Strasse künftig leichter über-queren können. Eine Ausnahme bildet der Randstein entlang der Haltestellen Rheingasse. Dort werden die Haltekanten erhöht, so dass Fahrgäste stufenlos in Tram und Bus ein- und aussteigen können. Die Haltestellen erhalten zudem Wartehäuschen.


contact: Thomas Gerspach, Tel. +41 61 267 69 45 Gesamtprojektleitung, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei eröffnete heute Samstag, 10. Juni, mit einem grossen Fest das umgestaltete Nachtigallenwäldeli. Der neue Park bietet hohe Aufenthalts- und Erholungsqualitäten: Er ist rund ein Viertel grösser, verbindet mit zusätzlichen Stegen über den Birsig die beiden Flussufer, verfügt über 45 neue Bäume und lädt mit vielen Sitzgelegenheiten und einem neuen Beleuchtungskonzept zum Verweilen ein.

title_de: Feierlich eröffnet: Das neue Nachtigallenwäldeli ist grösser, grüner, heller und sicherer

content_de:
Während zwei Jahren gestaltete die Stadtgärtnerei Basel das Nachtigallenwäldeli zwischen Zolli und Heuwaage nach Plänen des Solothurner Landschaftsarchitektürbüros David & von Arx neu. Entstanden ist ein insgesamt 16‘000 Quadratmeter grosser Stadtpark. Der frühere Durchgangsort erstrahlt jetzt als vielfältig nutzbare Grünanlage mit hohen Aufenthalts- und Erholungsqualitäten.

 Zusammengefasst lässt sich das neue Nachtigallenwäldeli als grösser, grüner, heller und sicherer bezeichnen: Während normalerweise Grün für Neubauten weichen muss, konnte die Stadtgärtnerei den Grünstreifen am rechten Ufer des Birsigs sogar um eine Fläche von 6‘500 Quadratmetern Fläche vergrössern. Ein Gebäude wurde zugunsten des Parks abgerissen und das Parkdeck bei der Heuwaage wird demnächst entfernt, um den heute eingedolten Birsig offenzulegen. Das er-weiterte Wegenetz nimmt die Wegführung des zoologischen Gartens auf. Die Wege verlaufen neu netzartig – aus der Vogelperspektive sieht die Wegstruktur wie das Fellmuster einer Giraffe aus. Drei neue Stege verbinden die beiden Parkseiten miteinander  und stellen so sicher, dass die Grünanlage als Ganzes wahrnehmen wird. Zusätzliche Sitzgelegenheiten laden zum Verweilen ein. Die Stadtgärtnerei ersetzte dreissig Bäume und pflanzte zusätzlich 15 neue. So frischen 45 Jungbäume den bestehenden Baumbestand auf. Die Bäume sind so angeordnet, dass sie gleichzeitig viel Licht durchlassen und bei den Sitzbänken Schatten spenden. So erhält der Ort wieder den Charakter des «Wäldeli» zurück. Eine durchgehende Beleuchtung stellt sicher, dass die Grünanlage bei Dunkelheit überschaubar bleibt. Geschickt platzierte Lampen gewähren auch bei Dämmerung und in der Nacht gute Sicht.

 Die Gesamtkosten für die Umgestaltung, den Abbruch des Heuwaage-Parkdecks sowie die Sanierung des zusätzlichen Areals belaufen sich auf  rund 13 Millionen Franken und werden vollumfänglich durch den Mehrwertabgabefonds finanziert. Das Tiefbauamt nutzte die Gelegenheit, den Hochwasserschutz zu verbessern und die Abflusskapazität des Birsig zu erhöhen. Diese Massnahmen wurden mit gebundenen Mitteln des Tiefbauamtes und Bundessubventionen realisiert.


contact: Philippe Bischof, Tel. +41 61 267 84 43 philippe.bischof@bs.ch Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt

lead_de: David Alder, Leiter Verwaltung und Betrieb, und Basil Thüring, Leiter Geowissenschaften, übernehmen per 1. Juli 2017 bis zum Stellenantritt des neuen Direktors gemeinsam die interimistische Leitung des Naturhistorischen Museums Basel.

title_de: Interimistische Leitung im Naturhistorischen Museum Basel per 1. Juli 2017

content_de: David Alder und Basil Thüring sind bereits heute Mitglieder der Geschäftsleitung. David Alder obliegt die finanzielle und personelle Verantwortung.  Basil Thüring deckt die inhaltliche und wissenschaftliche Leitung ab. Prof. Dr. Christian A. Meyer, derzeit Direktor des Museums, wird per 30. Juni 2017 auf eigenen Wunsch seine frühzeitige Pensionierung antreten.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit

lead_de: Damit die oberste Schicht des Strassenbelags eingebaut werden kann, ist die Strassburgerallee zwischen Kannenfeld- und Burgfelderstrasse von Samstag, 10. Juni, ab 5 Uhr bis Montag, 12. Juni, um 4 Uhr in beide Richtungen gesperrt. Fahrzeuge inklusive Busse der BVB werden während der Sperrung in beiden Richtungen via Flughafenstrasse-Luzernerring-Burgfelderstrasse umgeleitet.

title_de: Teil der Strassburgerallee für Belagsarbeiten über das Wochenende gesperrt

content_de: Die Erneuerung der Strassburgerallee nähert sich dem Ende. Mit der Sperrung der Strasse zwischen Kannenfeld- und Burgfelderstrasse über das kommende Wochenende werden die Beeinträchtigungen für den Berufsverkehr so gering wie möglich gehalten. Falls ungünstiges Wetter die Arbeiten verunmöglicht, wird die Sperrung auf ein anderes Wochenende verschoben. Fussgängerinnen und Fussgänger können die Baustelle wie gewohnt passieren. Velofahrende werden während der Sperrung in Fahrtrichtung Helvetiaplatz via Kannenfeldstrasse-Burgfelderplatz-Burgfelderstrasse und in Fahrtrichtung Kannenfeldplatz via Hagentalerstrasse-Colmarerstrasse-Burgfelderplatz-Kannenfeldstrasse umgeleitet.


contact: Barbara Alder, Tel. +41 61 267 88 96 Leiterin Fachstelle Grundlagen und Strategien Kantons- und Stadtentwicklung Nadine Grüninger, Tel. +41 61 267 88 54 Projektleitung Kantons- und Stadtentwicklung, Fachstelle Grundlagen & Strategien Für Fragen zur LED-Anzeigetafel: Sabine Horvath, Tel. +41 79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein. Ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische sollen sich in Basel künftig besser durch neue, benutzerfreundliche Stadtpläne auf Stelen zurechtfinden. Die neue Fussgängerorientierung löst das fast 40 Jahre alte Fussgängerleitsystem «Basel zu Fuss» mit seinen blauen Tafeln ab. Das neue System wurde unter Federführung der Kantons- und Stadtentwicklung zusammen mit zahlreichen Partnern, insbesondere dem Bau- und Verkehrsdepartement, Basel Tourismus sowie den Basler Verkehrsbetrieben entwickelt und umgesetzt. Heute wird es durch Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann in Betrieb genommen.

title_de: Gut informiert unterwegs in Basel: Ein neues Orientierungssystem für Fussgängerinnen und Fussgänger

content_de:
Dank bester Zusammenarbeit mit Basel Tourismus und den BVB konnten für das neue Kartenmaterial und das neue zeitgemässe Fussgängerorientierungssystem viele Synergien genutzt werden. So präsentiert sich Basel künftig noch gastfreundlicher. Denn während das alte Fussgängerleitsystem Besucherinnen und Besucher auf vorbestimmten Routen von A nach B lotste, berücksichtigt das neue System das heutige Bedürfnis nach selbständiger Erkundung der Stadt. Eine Befragung von rund 1000 Gästen durch die Kantons- und Stadtentwicklung (2012) sowie eine Touristenbefragung durch das Lp Marktforschungsinstitut (2016) haben bestätigt, dass Gäste sich am liebsten mithilfe von gut lesbarem und informativem Kartenmaterial, gedruckt als auch digital, orientieren. Die neue Fussgängerorientierung stellt daher zeitgemäss gelayoutetes Kartenmaterial auf drei Arten zur Verfügung: Auf Trägern im öffentlichen Raum, in Form von gedruckten Karten zum Mitnehmen und online abrufbar. Die gedruckten Karten werden via Basel Tourismus in hoher Auflage gratis abgegeben. Online kann auch mobil (iOS und Android) auf die Stadtpläne zugegriffen werden. Eine Standortangabe mit Blickrichtungspfeil (auf den Stelen), ein 3-Minuten-Gehradius sowie eine benutzerfreundliche Auswahl und Darstellung der Ziele erleichtern die Orientierung. Besucherinnen und Besucher können sich dadurch einfach verorten und erkennen auf der Karte rasch, welche interessanten Orte  in der Umgebung erreichbar sind. Da Distanzen besser abgeschätzt werden können, wird mit diesen Karten auch das Zu-Fuss-Gehen gefördert.

 Nutzen auch für Basler Bevölkerung
  Ein wichtiger Bestandteil des neuen Systems sind die über 700 neuen Haltestellen-Stelen an den BVB- und BLT-Linien. Bereits zum Fahrplanwechsel 2016/2017 sind alle mit dem neuen Kartenmaterial ausgestattet worden. Von diesen detaillierten Umgebungskarten profitieren nicht nur Gäste, sondern auch Bewohnerinnen und Bewohner von Basel, z.B. wenn man in einem unbekannten Quartier ein Ziel sucht. Dank der Zusammenarbeit mit den BVB ist das neue System mit dem öffentlichen Verkehr eng verknüpft und deckt einen grossen Perimeter ab.

 Weniger Mobiliar im öffentlichen Raum
 Die neue Fussgängerorientierung reduziert die diversen Tafel- und Schilderstandorte von rund 260 des alten Systems auf rund 100 - alles in einheitlichem Design. 17 neue Stelen präsentieren sich im öffentlichen Raum. Sie stehen an den Ankunftsorten (Bahnhöfe, Flughafen, Schiffsanlegestellen) sowie an touristisch relevanten Orten. Die öffentlich zugänglichen Parkhäuser sind neu als Ankunftsorte mit Infotafeln ausgestattet. Ortsplantafeln und -vitrinen in Riehen und Bettingen ergänzen das Angebot. An unklaren Abzweigungen (z.B. Markthalle/Zoo) weisen neu gestaltete Richtungsweiser den Weg zu wichtigen Zielen (Zentrum/Altstadt, Sehenswürdigkeiten sowie Ankunftsorte des öffentlichen Verkehrs). Diese lösen zu einem wesentlichen Teil gleichzeitig die kantonalen weissen Fusswegweiser ab. Ebenfalls in das neue System übernommen werden die beliebten Altstadt-Touren von Basel Tourismus. Deren kleine Wegweisertafeln im Bereich der Altstadt wurden gestalterisch erneuert und ins neue System integriert (Herbst 2017). Insgesamt trägt die neue Fussgängerorientierung damit zu einem ruhigeren Stadtbild bei.

 Aufbau und Material der Stelen
 Die 17 Stelen bestehen aus vier unterschiedlichen Typen, die sich in Grösse und abgebildeter Karte unterscheiden. Der grösste Typ misst 4 Meter in der Höhe und bietet zusätzlich eine LED-Anzeigetafel, auf der die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt aktuelle Veranstaltungshinweise kommuniziert. Dieser Stelentyp steht am Bahnhof Basel SBB, am Badischen Bahnhof sowie am EuroAirport und bietet mit einem Kantonsplan eine grossräumige Übersicht. Zwei weitere grosse Stelen, ohne LED-Anzeige befinden sich an den Kabinenschifffahrts-Terminals Dreiländereck und St. Johann. Standorte von zwei weiteren, jeweils kleineren Stelen-Typen befinden sich an 12 zentralen Orten in der Stadt, die für Besucherinnen und Besucher relevant sind, wie etwa der Münsterplatz, der Marktplatz oder die Anleger der Rheinfähren. Diese Stelen sind mit einem Stadtplan im Massstab 1:4500 ausgestattet. Die Stelen sind so konstruiert, dass die Informationen hinter Glas gut geschützt sind und der Unterhalt des neuen Systems einfacher wird, da die Informationen mit geringerem Aufwand als bisher aktualisiert werden können.


contact: Joël Thüring Grossratspräsident Telefon +41 79 344 53 09

lead_de: Gestern Mittwoch schmückte die Riehener Fahne das Basler Rathaus. Grund war der Besuch des Büros des Einwohnerrats Riehen beim Büro des Grossen Rates. Im Zentrum standen kommunale Themen.

title_de: Treffen der Büros des Einwohnerrats Riehen und des Grossen Rates

content_de:
Die Treffen der Parlamentsspitzen von Riehen und Basel haben Tradition. Vergangenen August durfte das Grossratsbüro im Riehener Naturbad zu Gast sein. Beim gestrigen Gegenbesuch tauschten sich die beiden Büros zu verschiedenen kommunalen Themen aus, namentlich zum seit kurzer Zeit in Kraft getretenen Finanzhaushaltsgesetz, der Gemeindeautonomie in Basel-Stadt und der speziellen Rolle des Grossen Rates als zugleich Kantons- und Stadtparlament.

 Grossratspräsident Joël Thüring hat sich für sein Amtsjahr vorgenommen, den Austausch nicht nur mit anderen Kantonsparlamenten, sondern auch mit den politischen Gremien innerhalb des Kantons eng zu pflegen. Das Basler Ratsbüro trifft sich deshalb in den nächsten Monaten auch noch mit der Bürgergemeinde Basel und dem Gemeinderat von Bettingen.

 Von Seiten Riehen nahmen Einwohnerratspräsident Christian Griss, Statthalterin Claudia Schultheiss sowie Roland Engeler, Daniel Liederer, Jürg Sollberger und Heinrich Ueberwasser teil, von Seite Basel neben Grossratspräsident Joël Thüring Statthalter Remo Gallacchi sowie Salome Hofer, David Jenny, Danielle Kaufmann und Michelle Lachenmeier.


contact: Robert Stern, Tel. +41 61 267 67 44 Projektleiter, Planungsamt

lead_de: Über 1‘400 Wohnungen, eine grosszügige Parkanlage, eine Schule, zwei grosse Stadtplätze, ein Einkaufszentrum, neue Strassen und Wege – auf der Erlenmatt entsteht seit ein paar Jahren ein neues Stück Stadt. Die Entwicklung erfolgt schrittweise und wird von den Anwohnenden positiv wahrgenommen.

title_de: Auf der Erlenmatt entsteht ein neues Stück Stadt

content_de:
Als nächster Meilenstein auf dem Weg zu einem neuen Stadtquartier kann der Baubeginn des Max Kämpf-Platzes gelten. Der Regierungsrat hat mittlerweile den Kredit für die Realisierung bewilligt, nun ist die Stadtgärtnerei daran, das Projekt umzusetzen. Der Beginn der Bauarbeiten ist auf Mitte 2018 vorgesehen, damit der neue Quartierplatz im Sommer 2019 feierlich eingeweiht werden kann.

 Nebst dem Max Kämpf-Platz stehen weitere wichtige quartierprägende Baustellen an: Der Erlenmattplatz mit dem Baumhain vor dem Neubau der Fossil Europe GmbH ist bereits fertiggestellt und wartet noch auf seine definitive Zweckbestimmung. Mit dem im Frühjahr 2018 vorgesehenen Baubeginn für das Infrastrukturgebäude und der Trendsporthalle wird der Freiraum gegen das Tunnelbauwerk der Autobahn A2 (Nordtangente) mit einem wellenartigen Gebäude gestalterisch neu definiert. Ab 2019 stehen der Erlenmattplatz und die Trendsporthalle für Kinder und Jugendliche zur Verfügung und werden in Zukunft zu einem vielfältig genutzten Platz im Kleinbasel.

 Der Erlenmattpark ist zu weiten Teilen bereits fertiggestellt und erfreut sich bei den Bewohnerinnen und Bewohnern grosser Beliebtheit. Der nördliche Teil des Parks wird auf der Ostseite bis spätestens im Frühjahr 2023 durch die Firma Ziegler AG und ihrem Gebäude belegt sein. Der nordwestliche Teil des Erlenmattparks hingegen kann nun fertigstellt werden. Im Frühjahr 2019 kann mit der Umgestaltung bzw. Schaffung der vorgesehenen Naturschutzzone gestartet werden. Vorgesehen ist zudem eine direkte Fusswegverbindung im Bereich des Wiesenkreisels über die Mauerstrasse zur Wiese.

 Die Signalstrasse entlang der Schwarzwaldalle wird ausschliesslich über den neuen Nordanschluss in der Nähe des Wiesekreisels erfolgen. Über den neuen Kreisel im Bereich Erlenstrasse / Schwarzwaldallee werden lediglich die vorgesehene Buslinie Nr. 36 und Velos in die Signalstrasse einfahren können; für den motorisierten Individualverkehr besteht keine Zufahrt.

 Auf dem Baufeld A im Südosten des Areals entsteht eine Wohnüberbauung mit 317 Wohnungen und einem Einkaufszentrum für den täglichen Bedarf. Von den insgesamt knapp über 6‘000 m2 Verkaufsfläche belegen der Coop, das Elektronikfachgeschäft Fust und die Apotheke Vitality rund 2‘600 m2. Weitere Mieter werden zu gegebener Zeit durch die Bauherrschaft bekannt gegeben. Für die Verkaufsflächen stehen den Kunden 100 Parkplätze zur Verfügung; für die Wohnungen sind 172 Parkplätze vorgesehen. Das Unternehmen Losinger Marazzi AG realisiert das Bauvorhaben.  Die Eröffnung erfolgt voraussichtlich im März 2019.

 Die Überbauung Erlenmatt West erhält nebst weiteren fünf Projekten der Losinger Marazzi AG erstmals das Label «2‘000 Watt-Areal in Betrieb». Überreicht wird das Label durch das Bundesamt für Energie und dem Trägerverein Energiestadt. Die Label-Übergabe findet am Samstag, den 10. Juni 2017, um 17.30 Uhr, anlässlich des Fests Erlenmatt West statt.

 Auf den Baufeldern der Stiftung Habitat sind bereits mehrere Liegenschaften im Bau und werden bis Ende 2017 fertiggestellt sein. Die Liegenschaft Signalstrasse 23/25, bei welcher die Stiftung Habitat selbst als Bauherrin auftrat, konnte Ende Mai 2017 der Mieterschaft «abilia» und der Kinderkrippe «Bläsistift» übergeben werden. «abilia» stellt begleitete Wohn- und Beschäftigungsangebote für Menschen mit einer Behinderung zur Verfügung. Die Kindertagesstätte «Bläsistift» stellt in der neuen Goldbachkrippe vier Gruppen für rund 40 Kinder zur Verfügung. Neben diesen Angeboten sind zudem 12 Wohnungen, ein Gemeinschaftsraum sowie Gewerbeflächen realisiert worden. Bis Mitte 2019 wird die erste Phase (insgesamt zehn Liegenschaften mit unterschiedlichen Bauherrschaften) beendet sein und in über 200 Wohnungen Platz für über 500 Bewohnerinnen und Bewohner anbieten.


contact: Regierungsrat Dr. Conradin Cramer, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Tel. 061 267 84 40 (erreichbar von 09.00-10.30 und von 12.30-14.00 Uhr) Landstatthalter Alex Hürzeler, Vorsitzender des Regierungsausschusses Bildungsraum Nordwestschweiz, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau Tel. 062 835 20 00 (erreichbar von 11 bis 12 Uhr, ruft zurück) Regierungsrätin Monica Gschwind, Bildungs-, Kultur und Sportdirektion des Kantons Basel- Landschaft Tel. 061 552 50 60 (erreichbar von 13.00 – 13.20 Uhr / 17.30 – 18.00 Uhr) Landammann Dr. Remo Ankli, Departement für Bildung und Kultur des Kantons Solothurn Tel. 079 694 24 91 (erreichbar von 13.30 – 14.30 Uhr) Prof. Dr. Ursula Renold, Präsidentin des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW Tel. 079 405 26 79 (erreichbar von 9.00 -11.45 Uhr sowie von 13.30-15.45 Uhr)

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Aargau, Baselland, Basel-Stadt und Solothurn -- Per 1. Januar 2018 wird der Leistungsauftrag 2018–2020 an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) erneuert. Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben diese Woche den Leistungsauftrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz zuhanden der Parlamente einvernehmlich verabschiedet. Der Leistungsauftrag legt die von der FHNW zu erreichenden Ziele sowie den Globalbeitrag der Trägerkantone für die Jahre 2018–2020 fest.

title_de: Erneuerung des Leistungsauftrags an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) - Konsenslösung der vier Kantone

content_de:
Gemäss Staatsvertrag über die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) erteilen die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn der gemeinsam getragenen Fachhochschule jeweils einen mehrjährigen Leistungsauftrag. Der Leistungsauftrag 2018–2020 bildet damit den politischen und finanziellen Rahmen der FHNW für die nunmehr fünfte Leistungsauftragsperiode. Auch in dieser bleibt die Ausbildung in den Bachelor- und Masterstudiengängen, die anwendungsorientierte, nach Fachbereichen gewichtete Forschung sowie die Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung der Weiterbildungsangebote das Kerngeschäft der FHNW. Bei der Pädagogischen Hochschule, die als einzige Hochschule der FHNW zusätzlich mittels spezifischer Vorgaben gesteuert wird, steht weiterhin die berufspraktische Ausbildung im Fokus. So soll die Zusammenarbeit zwischen den Schulen und der PH FHNW bei der Gestaltung der Praktika weiter ausgebaut und das neue Partnerschulmodell flächendeckend eingeführt werden. Gesamtstrategisch positioniert sich die FHNW auch in Zukunft als Innovationstreiberin für Gesellschaft und Wirtschaft; sie investiert in hochschulübergreifende Entwicklungsschwerpunkte und in ein nach Fachbereichen differenziertes Wachstum in der Forschung und bei den Studierenden. Sie reagiert damit auf gesellschaftliche und hochschulpolitische Herausforderungen wie den digitalen Wandel, den Fachkräftemangel sowie die neue Wettbewerbsorientierung in der Finanzierungslogik des nationalen Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetzes.

 Ergebnis eines einvernehmlichen und konstruktiven vierkantonalen Verhandlungsprozesses
 Damit die FHNW den Leistungsauftrag 2018–2020 erfüllen kann, beantragen die Regierungen den Parlamenten einen Globalbeitrag von insgesamt rund 677 Millionen Franken. Dieser Betrag liegt 6 Mio. Franken unter dem für die Jahre 2015–2017 bewilligten Globalbeitrag in der Höhe von rund 683 Millionen Franken. Der Antrag der Regierungen ist Ergebnis eines einvernehmlichen und konstruktiven vierkantonalen Verhandlungsprozesses. An den Globalbeitrag steuern der Kanton Aargau rund 241 Millionen Franken, der Kanton Basel-Landschaft rund 193 Millionen, der Kanton Basel-Stadt rund 131 Millionen und der Kanton Solothurn rund 112 Millionen Franken bei. Gemäss definiertem Verteilschlüssel im Staatsvertrag trägt der Kanton Aargau damit 35,6 %, der Kanton Basel-Landschaft 28,5 %, der Kanton Basel Stadt 19,3 % und der Kanton Solothurn 16,6 % des Gesamtbeitrags.  Ihre strategische Entwicklung wird die FHNW aus ihrem Eigenkapital finanzieren müssen. Mit dem Rückgriff auf das Eigenkapital, das nebst der Strategiefinanzierung auch weiterhin dem Erhalt der Risikofähigkeit dient, soll die FHNW ihre Autonomie auch unternehmerisch zur Geltung bringen können.

 Der Campus Muttenz wird zu Beginn des zweiten Semesters 2018 bezogen. In ihm werden die Hochschulen für Architektur, Bau und Geomatik sowie Life Sciences und die Teilstandorte der Hochschule für Soziale Arbeit sowie der Pädagogischen Hochschule untergebracht. Ebenfalls in die neue Leistungsauftragsperiode 2018–2020 fällt zudem der Baubeginn eines Neubaus für die Hochschule für Wirtschaft (HSW) in Basel-Stadt; dessen Bezug ist auf das zweite Semester 2020 geplant.

 Die FHNW hat sich im ersten Jahrzehnt nach ihrer Gründung erfolgreich als eine der führenden Fachhochschulen der Schweiz etabliert und ist heute mit knapp 11‘900 Studierenden die drittgrösste Fachhochschule der Schweiz. Als praxisorientierte Bildungsinstitution leistet die FHNW einen wesentlichen Beitrag zum dualen Bildungssystem. Sie bietet neun Fachbereiche in neun dafür zuständigen Hochschulen an; es sind dies die Hochschule für Angewandte Psychologie, die Hochschule für Architektur, Bau und Geomatik, die Hochschule für Gestaltung und Kunst, die Hochschule für Life Sciences, die Musikhochschulen, die Pädagogische Hochschule, die Hochschule für Soziale Arbeit, die Hochschule für Technik und die Hochschule für Wirtschaft.


contact: Alessandro TaniTel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit erreichbar am 8. Juni nachmittags auf 079 457 05 60

lead_de: Ende Mai 2017 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘652 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 211 Personen weniger als im April 2017 (-5.5%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 3.9% im Vormonat auf 3.7% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Mai 2016) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 204 (-5.3%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Mai 2017

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Mai 2017
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 339 Personen, 50 Personen weniger als im Vormonat (-12.9%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 74, bei den 20- bis 24-Jährigen 265 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 4.2% im Vormonat auf 3.7% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 67 Personen (-16.5%).

 Stellensuchende im Mai 2017
 Insgesamt wurden 5‘454 stellensuchende Personen registriert, 154 weniger als im Vormonat (-2.7%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 59 Personen (-1.1%).

 Gemeldete offene Stellen im Mai 2017
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 9 auf 144 Stellen (-5.9%). Es gab 82 Zugänge und 91 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 10 Stellen mehr gemeldet (+7.5%).

 Aussteuerungen im März 2017
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats März 2017 ausgeschöpft hatten, auf 146 (Stand 2. Juni 2017). Im Vormonat betraf es 123 Personen.

 Schwerpunkt: Prognose Arbeitslosenquoten
 Die kantonale Expertengruppe für Arbeitsmarktprognosen, welche seit Längerem besteht und sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft (z.B. Bausektor, Wirtschaftsforschungs- und Beratungsinstitute, Bankensektor usw.) sowie den kantonalen Fachstellen zusammensetzt, geht aufgrund der Frühindikatoren des Arbeitsmarkts davon aus, dass die durchschnittliche Arbeitslosenquote im 2017 im Kanton Basel-Stadt bei 3.7% liegen wird. Dies entspricht 3'700 arbeitslosen Personen und 5'300 stellensuchenden Personen im Monatsdurchschnitt. Für die Schweiz geht das SECO für 2017 von einer Quote von durchschnittlich 3.3% aus.


contact: Matthias NabholzTel. +41 61 267 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Lernen Sie Basler „Vorbilder für die Welt von morgen“ kennen! An drei Tagen, von Freitag 9. bis Sonntag 11. Juni, stehen rund 90 Aktivitäten im ganzen Kanton auf dem Programm.

title_de: Umwelttage Basel 2017

content_de:
Die Umwelttage Basel sind eine Plattform für Personen und Organisationen, die für die ökologische und nachhaltige Entwicklung in Basel tätig sind. Diese Umweltvorbilder stehen dieses Jahr an den Umwelttagen im Rampenlicht. Sie zeigen, wo und wie sie sich für effizienten Energieverbrauch, sauberes Wasser, nachhaltigen Konsum, stadtfreundliche Mobilität, Pflanzen und Tiere, phantasievolles Upcycling und funktionierende Tauschbörsen einsetzen. Die Umwelttage sind eine Einladung, aktiven Umweltschutz in Basel zu erleben und Möglichkeiten zum Mitmachen kennenzulernen, und dies gleich vor der eigenen Haustür. Deshalb finden die Umwelttage verteilt über das ganze Kantonsgebiet statt, überall dort, wo im Alltag Vorbildliches für die Umwelt passiert.

 Die Basler Umwelttage knüpfen an den internationalen Umwelttag der UNO am 5. Juni an. Mit der Ausgabe 2017 finden die Umwelttage in Basel zum fünften Mal statt. 82 Organisationen, Geschäfte, Vereine, Fachstellen und Privatpersonen sind beteiligt und bieten - verteilt über drei Tage - rund 90 Aktivitäten an.

 Alle Angebote an den Umwelttagen sind für die breite Öffentlichkeit und kostenlos. Zur Finanzierung des Anlasses tragen die Sponsoren IWB Industrielle Werke Basel, Lottner AG und Tschantré bei. Mobilitätspartner sind die Basler Verkehrs-Betriebe BVB, Medienpartner ist das Radio X. Die Projektkoordination für die Umwelttage Basel 2017 liegt bei den Stadtteilsekretariaten Basel-West und Kleinbasel, der Quartierkoordination Gundeldingen sowie dem Amt für Umwelt und Energie.

 Programm vom 9. bis 11. Juni 2017
 Die Umwelttage Basel 2017 beginnen am Freitagabend um 20 Uhr mit einem Poetry Slam im Unternehmen Mitte. SLAM BASEL präsentiert sechs junge Poetinnen und Poeten, die sich nachhaltige Gedanken zu Mensch, Tier und Pflanzen machen.

 Am Samstag verbinden zwischen 10 und 17 Uhr fünf Routen mehr als 50 Angebote und Standorte von Umweltvorbildern zu Spaziergängen durch die Stadtquartiere Kleinbasel, Kleinhüningen und Gundeldingen sowie ins Dreispitzareal und mitten durch die Innenstadt. Die Routen sind ausgeschildert, Pläne sind im Programmheft und auf der Website aufgeführt. An ausgewählten Orten finden Veranstaltungen statt, die den ganzen Tag dauern. Einige Veranstaltungen gehen bis in den Abend, so zum Beispiel die Solardisco im Schützenmattpark oder die Feste am Bachgraben und im Hirzbrunnen beim Allmendhaus mit Umweltaktivitäten speziell für Kinder und Jugendliche. Teil der Umwelttage ist auch die Eröffnung des Nachtigallenwäldelis zwischen Heuwaage und Zoo durch die Stadtgärtnerei.

 Am Sonntag stehen 27 Aktivitäten auf dem Programm: Zwischen 9 und 17 Uhr gibt es Führungen zu unterschiedlichen Themen - Vögeln, Wildtieren, Flachdächern, Sonnenenergie, Lärmschutz, Trinkwasser, Kehrichtverwertung, Konsum, Energiepolitik und Stadtentwicklung. Einige Organisationen laden auch einfach zu einem Tag der Offenen Tür ein, zu einer Filmvorführung, einem Quartierflohmarkt, zum Gärtnern oder zum Ausprobieren von E-Velos auf einer begleiteten Tour durch die Stadt.

 Porträts von Umweltvorbildern
 Der Schutz der Umwelt ist eine Aufgabe, mit der jeder und jede heute anfangen kann, deren Effekt aber meist erst in der Zukunft sichtbar wird. Trotzdem gibt es Menschen, für die jeder Tag ein Umweltschutztag ist. Von Menschen aus Basel, die nach diesem Vorsatz leben, erzählen über 50 Geschichten auf der Umwelttage-Website. 30 der porträtierten Umweltvorbilder sind an den Umwelttagen mit ihren Aktivitäten dabei. Die Liste der Porträts soll auch nach den Umwelttagen Basel 2017 jeden Monat länger werden.

Hinweise

www.umwelttage-basel.ch


contact: Dr. Katrin Grögel, Beauftragte für Kulturprojekte und Leitung Kunstkredit, Abteilung Kultur Basel-Stadt +41 (0) 61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Der Kunstkredit Basel-Stadt schrieb 2016 gemeinsam mit dem Bau- und Verkehrsdepartement einen allgemeinen Wettbewerb für ephemere Kunstprojekte im Aussenraum der Hochschule für Gestaltung und Kunst FHNW auf dem Areal des Freilagers Dreispitz aus. Das Siegerprojekt ist die begehbare architektonische Skulptur 'Vectors & Skin' von Tobias Nussbaumer. Die öffentliche Einweihung findet am 13. Juni 2017 um 19.30 Uhr statt.

title_de: Kunstkredit Basel-Stadt: Temporäre Kunst im öffentlichen Raum auf dem Campus der Künste – 'Vectors & Skin' von Tobias Nussbaumer

content_de:
Die Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK) FHNW hat 2014 durch die Zusammenfassung ihrer einzelnen Institute auf dem  Dreispitz Möglichkeiten zur interdisziplinären Zusammenarbeit gewonnen. Mit weiteren Institutionen aus dem Kunst- und Kulturbereich besteht ein einzigartiges Potenzial für Projekte und Initiativen auf dem gemeinsamen Areal, dem Campus der Künste. Im Fokus der Ausschreibung für ein temporäres Kunstprojekt durch den Kunstkredit 2016 standen Beiträge, welche die bisherigen Entwicklungen im Umkreis des Campus der Künste reflektieren und zugleich Möglichkeiten für eine künftige Entwicklung entwerfen. Die Herausforderung bestand darin, mit der Intervention sowohl der Identität des Ortes zu entsprechen als auch eine breitere Öffentlichkeit zu adressieren und zu aktivieren. Das Projekt 'Vectors & Skin' des Künstlers Tobias Nussbaumer überzeugte die Jury hinsichtlich dieser anspruchsvollen Anforderungen.

 Mit seiner Archiskulptur 'Vectors & Skin' lässt Tobias Nussbaumer auf dem Campus der Künste einen neuen Aktionsraum entstehen. Sein hybrides Werk zwischen Skulptur und Architektur thematisiert unsere alltägliche Raum- und Sinneswahrnehmung und verknüpft damit Fragen nach urbanem Raum und Stadtplanung. Die inmitten des Freilagerplatzes platzierte Skulptur ist nicht nur von aussen erlebbar: Die Besuchenden können dem historischen Schienenverlauf auf dem Platz folgend in einem Tunnel durch sie hindurchlaufen und dann auf die einzelnen Plattformen hinaufsteigen. Der Weg vom Boden in die Höhe der Skulptur erlaubt die unterschiedlichsten Blickwinkel: auf das Objekt selbst als auch von unterschiedlichen Standpunkten und Richtungen auf den gesamten Campus mit den umliegenden Architekturen und Gebäuden. Eine Begegnungszone entsteht, die den Freilager-Platz nicht als Transitzone sondern als sozialen Treffpunkt definiert.

 Die allseitige Ummantelung des Gerüstskeletts mit Maschendrahtzaun ermöglicht den flächendeckenden Bewuchs der Skulptur. Im jährlichen Zyklus wird neu austreibender Hopfen die 'Aussenhaut' der Skulptur bilden. Die Vektoren als Grundlage des statischen Skeletts verbinden sich mit dem Wachstum der Pflanzen. Wie bereits in seinen früheren, zumeist installativen Arbeiten, thematisiert Nussbaumer auch hier seine Vorstellungen von Erfahrungsräumen an der Schnittstelle zwischen virtuellem und realem Raum.

 Tobias Nussbaumer (geb. 1987, lebt und arbeitet in Basel) absolviert derzeit den Master of Arts in Fine Arts am Institut Kunst der HGK FHNW. Im Jahr 2015 gewann er den Kiefer-Hablitzel-Preis und erhielt ein Stipendium der Cristina Spoerri-Stiftung. In seinen architektonisch inspirierten Werken, Installationen und grossformatigen Zeichnungen inszeniert er komplexe Bildräume und bühnenhafte Szenen. Mit seinen Verschachtelungen von realräumlichen und virtuellen Welten führt er die Betrachtenden in ein Labyrinth aus verschiedenen Perspektiven und Blickwinkeln.

Hinweise

Medienorientierung
 Donnerstag, 13. Juni 2017, 19:00 Uhr
 Freilager-Platz, Dreispitz-Areal, 4053 Münchenstein/Basel
 Ab 19:30 Uhr wird das Werk eingeweiht.

Jurybericht und weitere Informationen

 tobiasnussbaumer.com

Weitere Fotos können bei rhea.kyvelos@bs.ch angefragt werden.


contact: Patrick Hafner, Präsident Finanzkommission des Grossen Rats Telefon +41 (0) 76 381 96 60, Mail p.hafner@gmx.net

lead_de: Die Rechnung 2016 des Kantons Basel-Stadt wird massgeblich beeinflusst von der Pensionskassenreform, die mit über CHF 1 Mrd. auf das Ergebnis durchschlägt. Die wichtigsten Kennzahlen fallen aber durchwegs deutlich besser aus als budgetiert – das Gesamtergebnis mit CHF -451.5 Mio. um über CHF 500 Mio. Der Finanzierungssaldo von CHF -134.6 Mio. führt zu einer entsprechenden Neuverschuldung. Die für die Schuldenbremse relevante Nettoschuldenquote steigt lediglich von 2.9 auf 3.0 Promille. Budgetiert war ein Anstieg auf 3.9 Promille.

title_de: Finanzkommission stimmt der Rechnung 2016 des Kantons Basel-Stadt einstimmig zu

content_de:
Die Finanzkommission nimmt die Jahresrechnung 2016 des Kantons Basel-Stadt erfreut zur Kenntnis und beantragt dem Grossen Rat einstimmig, diese zu genehmigen. Die Rechnung fällt in allen wesentlichen Punkten besser aus als budgetiert. Das Gesamtergebnis von CHF -451.5 Mio. liegt um CHF 500.8 Mio. über dem Budget. Unter Ausklammerung aller – positiven und negativen – Sonderfaktoren resultiert ein positives Gesamtergebnis von CHF 232. Bei dieser Zahl dürfte es sich um die zur Einschätzung der Rechnung aussagekräftigste Grösse handeln.

 Höhere Sozial- und Personalkosten

 Trotz des grundsätzlich erfreulichen Abschlusses stellt die Finanzkommission in der Rechnung 2016 ein weiteres Mal deutlich höhere Sozialkosten fest. Auch die Personalkosten sind wiederum geringfügig gestiegen. Dank höheren Steuereinnahmen – teilweise Sondererträge aus früheren Steuerjahren – präsentieren sich die Kantonsfinanzen nach wie vor in einem guten Licht. Die erneute Aufwertung der Liegenschaften im Finanzvermögen, die das Ergebnis um CHF 119 Mio. verbessert, kann die Finanzkommission nachvollziehen. Das Ergebnis des Kantons wird mit der damit verbundenen Reduktion von stillen Reserven transparenter, aber auch volatiler.

 Strukturellen Überschuss für Steuerreform nutzen

 Die Finanzkommission geht mit dem Regierungsrat einig, der den strukturellen Überschuss für eine Steuerreform im Rahmen der Unternehmersteuerreform III nutzen will. In Übereinstimmung mit der Finanzkontrolle stellt die Finanzkommission fest, dass sich die Qualität der Rechnungslegung des Kantons auf einem sehr guten Niveau befindet.

 Weiterentwicklung der Public Corporate Governance

 Aufgrund von verschiedenen, publizitätsträchtigen Schwierigkeiten bei ausgelagerten Betrieben hat sich die Finanzkommission beim Regierungsrat nach dessen Haltung bezüglich Public Corporate Governance erkundigt. Der Regierungsrat verweist auf die Weiterentwicklung seiner 2009 eingeführten Richtlinien und stellt weitere Anpassungen im Zuge der Umsetzung einer Motion betreffend Konkretisierung der Aufsicht bei ausgelagerten Betrieben in Aussicht. Die Finanzkommission begrüsst dieses Vorgehen und erwartet vom Regierungsrat gleichzeitig, bezüglich Rollenkonflikten bei ausgelagerten Betrieben wachsam zu bleiben. Der Gesamtregierungsrat muss seine Verantwortung sorgfältig und umsichtig wahrnehmen und bei negativen Vorkommnissen bei ausgelagerten Betrieben rasch und konsequent wirksame Massnahmen ergreifen.

 Prüfung von Headcount-Abbau bei Vakanzen

 Unter anderem wegen zum Teil hohen Vakanzen hat sich die Finanzkommission mit allen Departementen zu dieser Thematik ausgetauscht. Vakanzen entstehen in der Regel, wenn die Neubesetzung einer Stelle nicht nahtlos erfolgt oder erfolgen kann. Je nach Berufsfeld und Marktgegebenheiten ist es nicht einfach, eine offene Stelle zu besetzen. Die Finanzkommission regt an, bei Vakanzen, die weder Erhöhungen von Überzeitsaldi noch Einschränkungen in der betrieblichen Leistung zur Folge haben, konsequent eine Reduktion des Headcounts zu prüfen.

 Keine Externalisierung von Personalkosten

 Die Finanzkommission hat die von den Departementen eingekauften Dienstleistungen und die dafür ausbezahlten Honorare unter die Lupe genommen. Die Befürchtung, dass systematisch Personal- durch Sachkosten ersetzt werden oder bisherige Mitarbeitende die gleiche Arbeit neu als externe Dienstleister und damit zu höheren Kosten erbringen, hat sich dabei nicht bestätigt. Festgestellt hat die Finanzkommission, dass die Firma eines ehemaligen Kantonsangestellten von verschiedenen Departementen beauftragt wird. Sie hält dazu fest, dass für Einarbeitungen, Aushilfen und Ähnliches eine Inanspruchnahme von ehemaligen Mitarbeitenden sinnvoll sein kann. Sie bittet den Regierungsrat aber um erhöhte Aufmerksamkeit bezüglich solcher Konstellationen – insbesondere was den Gesamtumfang der Dienstleistungen einzelner Anbieter für verschiedene Departemente und die Submissionspflicht bei Überschreiten der entsprechenden Schwellenwerte betrifft.

Hinweise

Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2016: www.grosserrat.bs.ch/?doknr=17.5198.01


contact: Simon Kettner, Tel. +41 61 267 81 19 Abteilungsleiter Mobilitätsstrategie Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die vorgesehene Revision der in einigen Punkten veralteten Parkplatzverordnung soll einen Beitrag zur effizienteren Nutzung von privaten Parkplätzen und zur Reduktion des Parksuchverkehrs leisten. In der entsprechenden Vernehmlassung können alle Interessierten ihre Anregungen zum Entwurf der Revision einbringen. Die Parkplatzverordnung regelt die zulässige Anzahl Parkplätze, die auf privatem Grund erstellt werden dürfen.

title_de: Vernehmlassung zu den aktualisierten Rechtsgrundlagen für private Parkplätze

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement führt vom 6. Juni bis zum 11. August 2017 eine Vernehmlassung zur Revision der Parkplatzverordnung und der dazugehörigen Neufassung des Bau- und Planungsgesetzes durch. Ziel der Revision ist es, einen Beitrag zur effizienteren Nutzung von privaten Parkplätzen und zur Reduktion des Parksuchverkehrs zu leisten. Neben diversen kleinen Anpassungen werden insbesondere die folgenden Aspekte neu geregelt:

Doppel- und Mehrfachnutzungen von privaten Parkplätzen sollen explizit erlaubt werden, solange sie nicht zu einer relevanten Veränderung der Anzahl Fahrten führen.

Grössere, neue Parkierungsanlagen müssen mit einer angemessenen Anzahl Ladestationen für Elektrofahrzeuge ausgestattet werden.

Eine neue Bestimmung soll zusätzliche Parkplätze für Carsharing-Angebote ermöglichen.

Für stark verdichtete Gebiete wird die zulässige Anzahl Parkplätze grundsätzlich reduziert; kann ein Bauherr nachweisen, dass die Nachteile zu Lasten der Umwelt nicht überwiegen, sind punktuell auch mehr Parkplätze möglich.

 Der im Vergleich mit anderen Kantonen einzigartige Verzicht auf eine Parkplatzerstellungspflicht soll beibehalten werden. Zudem soll weiterhin eine maximal zulässige Anzahl an Parkplätzen festgelegt werden.

 Nach der Vernehmlassung geht der Gesetzesentwurf zum Beschluss an den Grossen Rat. Der Regierungsrat wird über die Verordnungsanpassungen beraten.

 Die aktuell gültige Parkplatzverordnung (PPV) stammt im Wesentlichen aus dem Jahr 1992. Sie war damals eine von mehreren Massnahmen zu Gunsten des ersten Luftreinhalteplans. Die Parkplatzverordnung beschränkt die Anzahl Parkplätze für Personenwagen auf Privatparzellen. Sie gilt somit nicht für Parkplätze auf öffentlichem Grund


contact: Leila Straumann, Tel. +41 61 267 66 81 Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Nicht alle Mädchen lieben rosarot und möchten Model oder Prinzessin werden. Nicht alle Jungs wollen Profifussballer oder Pilot werden. Die Broschüre der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern «Himmelblau und Rosarot» bietet eine Auswahl an Kinder- und Jugendbüchern, die ohne Rollenklischees auskommen.

title_de: Himmelblau und Rosarot: Kinder- und Jugendbücher ohne Rollenklischees

content_de:
Hatten Sie auch schon Mühe, ein Kinder- oder Jugendbuch zu finden, in dem nicht typische Geschlechterrollen gezeigt werden? Wenn Sie ein Buch suchen, das von einer Abenteuergeschichte eines Mädchens handelt oder in dem ein Junge sich für Mode interessiert, bietet Ihnen die Broschüre eine breite Auswahl an Titeln an.

 Es ist eine Sammlung von 55 Büchern, die vielfältige Lebensentwürfe aufzeigen. So sind Mädchen oder junge Frauen in aktiven und verantwortungsvollen Rollen vertreten, und Jungs und junge Männer werden in atypischen Lebensentwürfen oder von ihrer emotionalen Seite her gezeigt. Dies ermöglicht Kindern und Jugendlichen, unterschiedliche Geschlechterbilder zu entdecken und stärkt sie in der Entwicklung der eigenen Persönlichkeit.

 Mit den Empfehlungen geht die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern auf ein Bedürfnis und einen Wunsch von Lehrpersonen, Vätern und Müttern, Grosseltern, Gottis und Göttis ein. Die aufgelisteten Bücher zeigen eine Auswahl, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit hat. Die Bücher sind in drei Alterskategorien aufgeteilt: Kinderbücher 3 – 7 Jahre, Kinderbücher 7 – 11 Jahre und Jugendbücher ab 12 Jahren.

 In der Buchhandlung Orell Füssli an der Freie Strasse 32 werden vom 6. Juni bis am 15. Juli 2017 im Schaufenster und in der Kinder- und Jugendbuchabteilung der Buchhandlung ausgewählte Bücher aus der Literaturliste präsentiert.

 Die Broschüre ist gedruckt oder online als pdf erhältlich unter: www.gleichstellung.bs.ch/literaturliste

Hinweise

Das Bilderbuch «Ich heisse Wolke; ich heisse Himbeere» wird am Samstag, 17. Juni von 15 – 16h im Orell Füssli von den Autorinnen vorgestellt. Sie sind herzlich dazu eingeladen.


contact: Weitere Auskünfte erteilen die Mitglieder des Regierungsausschusses (RRA) sowie der Verfasser und Herausgeber (IBE): Regierungsrat Dr. Conradin Cramer, Kanton Basel-Stadt, Vorsitzender des RRA Tel.: 061 267 56 30 (erreichbar von 12.00 bis 14.30 Uhr) Regierungsrat Alex Hürzeler, Kanton Aargau Tel.: 062 835 20 00 (erreichbar von 09.30 bis 10.30 Uhr, ruft zurück) Regierungsrätin Monica Gschwind, Kanton Basel-Landschaft Tel.: 061 552 50 60 (ruft zurück) Landammann Dr. Remo Ankli, Kanton Solothurn Tel.: 032 627 29 01 (erreichbar von 14.00 bis 16.00 Uhr) Prof. Dr. Urs Moser, Institut für Bildungsevaluation (IBE) Tel.: 079 206 41 92

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Bildungsdirektionen im Bildungsraum Nordwestschweiz (Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn) -- Zum zweiten Mal liegt eine vergleichende Gesamtschau des Bildungsraums Nordwestschweiz, also der Bildungssysteme der vier Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn, vor. In erster Linie stellt der vierkantonale Bildungsbericht die vier Bildungssysteme einander gegenüber und zeigt Entwicklungen seit dem ersten Bericht 2012 auf. Das Hauptgewicht der Darstellungen und Analysen liegt bei den Gemeinsamkeiten und Besonderheiten im Bildungsraum Nordwestschweiz. Neue Themen sind die vierkantonalen Leistungstests und Finanzdaten.

title_de: Bildungsbericht Nordwestschweiz

content_de:
Im Unterschied zum Bildungsbericht Schweiz erlaubt der Bildungsbericht Nordwestschweiz eine Fokussierung auf den Vergleich von vier Kantonen. Zusätzliche Daten, welche nur auf Kantonsebene vorliegen, können ebenfalls für die Auswertung genutzt werden. Dies ermöglicht Quervergleiche zwischen den vier Kantonen des Bildungsraums und initiiert im Idealfall ein voneinander Lernen im vierkantonalen Austausch. Dazu – und zur Weiterentwicklung der Bildungssysteme in den vier Kantonen - liefert der vorliegende Bericht Anstösse.

 Die Erarbeitung eines vierkantonalen Bildungsberichts ist in der Regierungsvereinbarung über die Zusammenarbeit im Bildungsraum Nordwestschweiz verankert. Der Regierungsausschuss hat das Institut für Bildungsevaluation (IBE), ein assoziiertes Institut der Universität Zürich, beauftragt den Bildungsbericht Nordwestschweiz 2017 zu verfassen und herauszugeben. Der Bildungsbericht ist öffentlich zugänglich und abrufbar auf der Webseite des Bildungsraums Nordwestschweiz unter www.bildungsraum-nw.ch.

 Inhalte des neuen Bildungsberichts

 Der Bildungsbericht Nordwestschweiz 2017 umfasst die Schuljahre 2010/11 bis und mit 2015/16 und deckt alle Schulstufen von der Vorschule bis zur Tertiärstufe ab. Gegenüber dem Bericht von 2012 wurden zwei neue Themen aufgenommen: Einerseits die vierkantonalen Leistungstests, also die Checks. Sie erlauben es, Aussagen zum Leistungsstand und zur Leistungsentwicklung der Schülerinnen und Schüler im Bildungsraum zu machen. Die Checks haben einen grossen Stellenwert im Bildungsraum. Deshalb ist ihnen ein eigenes Kapitel gewidmet. Andererseits wurden erstmals vergleichende Finanzdaten für die Bildungssysteme der vier Kantone zusammengestellt. Diese Daten sind in den entsprechenden Kapiteln abgebildet.

 Einige Kernaussagen aus dem Bildungsbericht

Die Checkresultate zeigen kantonal unterschiedliche Durchschnittsleistungen. Unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Lernvoraussetzungen in den Kantonen sind die Unterschiede aber schwach ausgeprägt. Zudem haben sich die kantonalen Durchschnittleistungen angenähert. Zu beobachten ist ferner ein Trend zu einem immer besseren Abschneiden der Schülerinnen und Schüler bei den Leistungstests. Das kann mit einem Gewöhnungseffekt erklärt werden (vgl. Kapitel 8).

Im Bereich der Sonderpädagogik erschweren unterschiedliche Terminologien in den vier Kantonen einen Vergleich. Die Qualifikation des Personals ist vereinheitlicht. Die Zuweisung und die Ressourcensprechung für sonderpädagogische Massnahmen unterscheiden sich im Bildungsraum nur in Details (vgl. Kapitel 6).

Die Strukturharmonisierung ist abgeschlossen. Auf einen obligatorischen, zweijährigen Kindergarten folgt eine sechsjährige Primarschule und eine dreijährige Sekundarstufe I. Auch auf der Sekundarstufe II wird die Strukturharmonisierung nächstes Jahr abgeschlossen sein. Das Gymnasium dauert dann in allen vier Kantonen vier Jahre (vgl. Kapitel 2–4).

Bei den Übergängen ist die Praxis in den vier Kantonen unterschiedlich. Dies zeigt sich beim Schuleintritt, bei den jährlichen Übergängen aber auch beim Übertritt in die Sekundarstufe I, wo zum Beispiel die Anschlussmöglichkeiten an die Schultypen unterschiedlich geregelt sind (vgl. Kapitel 7).

In den letzten Jahren ist in allen Bildungsraumkantonen ein quantitativer Ausbau des Angebots familienergänzender Betreuung erfolgt. Unterschiedliche Zuständigkeiten und Verpflichtungen (Kantone, Gemeinden) erschweren die Zusammenarbeit im Bildungsraum. Im Bereich der frühen Sprachförderung haben die vier Kantone aber eine Vorreiterrolle eingenommen. Gemeinsam haben sie das auf wissenschaftlicher Basis erstellte Handbuch zur frühen Sprachförderung «Nashorner haben ein Horn» publiziert (vgl. Kapitel 1).

Die Massnahmen im Bildungsraum gegen den Mangel an Lehrpersonen haben Wirkung gezeigt. Aktuell gibt es keine Mangelsituation. Die Prognosen des Bundesamts für Statistik (BFS) über ansteigende Schüler/innenzahlen und Pensionierungswellen deuten aber weiterhin auf grosse Herausforderungen hin (vgl. Kapitel 2–4).

Im Tertiärbereich nimmt die gemeinsame Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) eine zentrale Rolle ein. Im Bereich der höheren Berufsbildung und der Fachhochschule nehmen die Studierendenzahlen kontinuierlich zu und seit 2010 sind im Bildungsraum zahlreiche neue Angebote entstanden (vgl. Kapitel 5)

Die Entwicklung der Fachhochschulen führte in den letzten Jahren zu einer Aufwertung der entsprechenden Abschlüsse. Auch bei den Studierenden aus dem Bildungsraum Nordwestschweiz ist die Abschlussquote an Fachhochschulen inzwischen höher als an universitären Hochschulen (vgl. Kapitel 9).

 Die Erkenntnisse des aktuellen Bildungsberichts werden nun sowohl einzeln in den vier Kantonen als auch kantonsübergreifend im Bildungsraum ausgewertet und mögliche Handlungsspielräume werden anschliessend ausgearbeitet und diskutiert,


contact: Leila Straumann, Tel. +41 61 267 66 81 Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Die neue Ausgabe der «Brise», eine Publikation der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern, über ein Männerbild zwischen Erwartungen und Herausforderungen. -- Seit einigen Jahren rücken Väter immer stärker in den Fokus der Gleichstellungsarbeit und der Forschung. Die heutigen Männer wollen präsente und emotional involvierte Väter sein. Doch wie passt dies mit dem Rollenbild des «Ernährers» und den Anforderungen am Arbeitsplatz zusammen?

title_de: Generation Superväter? Lesen Sie in der neuen Brise

content_de:
Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern setzt sich schon immer für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie aus der Perspektive beider Geschlechter ein. Im gemeinsamen Interview blicken Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und Abteilungsleiterin Leila Straumann auf den zurückgelegten Weg in der Gleichstellungsarbeit, diskutieren aktuelle Herausforderungen und entwerfen mögliche Zukunftsszenarien. «Vereinbarkeitsfragen gewinnen angesichts des Fachkräftemangels zunehmend an Bedeutung», stellt Elisabeth Ackermann fest und bekräftigt: «Da müssen wir den Hebel ansetzen und die richtigen Rahmenbedingungen schaffen, um die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Basel zu erhalten.» Flexible Arbeitsmodelle, wie Job- und Top-Sharing stehen deshalb auch aktuell im Zentrum der von der Abteilung Gleichstellung koordinierten Public Private Partnership «Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel». Leila Straumann betont: «Von einer ausgewogenen Verteilung der Erwerbs- und Familienarbeit in einer Partnerschaft profitieren alle: Mütter, Väter und Kinder sowie die Wirtschaft.» Dabei stossen Frauen und Männer jeweils auf unterschiedliche Hürden. Der Gastbeitrag von Markus Theunert, Programmleiter von MenCare Schweiz, erläutert das komplexe Zusammenspiel der verschiedenen Faktoren, welche das väterliche Engagement begünstigen oder bremsen.

 Informationen über den Vätertag, die neue Literaturliste mit klischeefreien Kinderbüchern sowie weitere aktuelle Projekte der Abteilung Gleichstellung und Veranstaltungstipps runden die soeben erschienene Ausgabe der Brise ab.

Hinweise

Die Brise ist eine Publikation der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt. Mit Beiträgen zu aktuellen Themen, Trends und Hintergründen bringt die Brise regelmässig frischen Wind in die Gleichstellungsdebatte und informiert über laufende Projekte der Abteilung. Die Publikation erscheint zweimal im Jahr und kann kostenlos abonniert werden. Unter www.gleichstellung.bs.ch/brise steht sie auch zum Herunterladen bereit.


contact: Guido Lassau, Tel.: +41 61 267 23 55 Kantonsarchäologe

lead_de: Die Archäologische Bodenforschung legt anlässlich des Erweiterungsbaus im Stadtcasino Teile des Kreuzgangs aus dem 13./14. Jh. und des Friedhofs im Kreuzgarten des Barfüsserklosters frei. Bei den umfangreichen Rettungsgrabungen kam in einem Grab eine spanische Goldmünze zum Vorschein.

title_de: Spanische Goldmünze entdeckt

content_de:
Es handelt sich um einen goldenen Escudo mit einem Gewicht von 3,4g. Er wurde in der Spätzeit der Regierung von Philipp III. (1578-1621) in Sevilla geprägt. Dieser Münztyp datiert in die Jahre 1615-1621. Aufgrund der verlässlichen Qualität dieser Münzen waren sie als standardisiertes Zahlungsmittel im internationalen Geldumlauf weit verbreitet. Möglicherweise gelangte die Münze unbemerkt mit dem ehemaligen Besitzer ins Grab.

 Philipp III. gehörte zur spanischen Linie des Hauses Habsburg. Er herrschte im spanischen Weltreich, als es politisch bereits im Niedergang begriffen war, kulturell aber in höchster Blüte stand, was zur Bezeichnung als siglo d’oro, goldenes Zeitalter führte. Berühmte Maler wie Velàsquez, Zubarán oder El Greco, Literaten wie Cervantes, Calderón oder Tirso de Molina schufen in dieser Zeit ihre Werke.

 Bei den Ausgrabungen im Kreuzgarten des Barfüsserklosters wurden bislang 240 Gräber und über 50 verlagerte Skelette freigelegt. Vom Säugling bis zur älteren Person sind alle Altersgruppen vertreten. In mehreren Massengräbern mit bis zu 7 Bestattungen waren wohl Opfer von Epidemien bestattet. Ein Zusammenhang mit den verheerenden Pestzügen des 16. und 17. Jh. ist anzunehmen. Ab 1528 gehörten Kreuzgang und Kreuzgarten zur neu gegründeten «Irrenanstalt», dem sogenannten Almosen. Anatomische Eingriffe – sechs aufgebohrte Schädel, sogenannte Trepanationen, sowie ein aufgeschnittener Schädel – weisen darauf hin, dass die Bestattungen in die Zeit nach der Reformation datieren. Auch mehrere Trachtbestandteile weisen einige der Bestattungen ins 17. Jahrhundert. Die Goldmünze ist ein weiteres Indiz für die eher junge Zeitstellung des Friedhofs.   Um 1250 n. Chr. bauten die Franziskaner das erste Barfüsserkloster. Rund 50 Jahre später wurde dieses durch einen Neubau ersetzt, von dem heute noch die Barfüsserkirche steht. Kreuzgang und zugehörige Klostergebäude befanden sich an der Stelle des Stadtcasinos. Bereits 1975 wurde zwischen Barfüsserkirche und Stadtcasino der Vorgängerbau der heute bestehenden Barfüsserkirche ausgegraben. Seine Langhauspfeilerfundamente sind im Sonderausstellungssaal des Historischen Museums Basel erhalten. Bei der Ausgrabung konnte nun auch die Frage nach der Lage des Kreuzgangs der ersten Barfüsserkirche geklärt und im Boden erhaltene Teile der Anlage untersucht werden.

 Barfüsserkirche und Barfüsserplatz liegen heute im Zentrum von Grossbasel. Noch bis zur Mitte des 13. Jh. lag dieses Areal am Stadtrand. Im Areal haben stadtgeschichtlich bedeutsame Umgestaltungen, Erweiterungen, Um- und Neubauten stattgefunden. 1843 wurde der Kreuzgang abgerissen und an seiner Stelle ein Kaufhaus errichtet, das als Warenumschlagplatz und Zollstation diente. Dieses musste 1874 dem Bau des Musiksaals weichen. Vom Bau der zweiten Stadtmauer im 13. Jh., über die beiden mittelalterlichen Barfüsserkloster zum Almosen mit Friedhof bis hin zum Musiksaal, der wiederum auf dem ältesten Baubefund, der Stadtmauer steht, wurden hierbei alte Baulinien eingehalten.  Die Ausgrabungen im Musiksaal dauern noch bis Ende Juni. Danach folgen kleinere baubegleitende Untersuchungen im Bereich des Hans Huber-Saals.

Hinweise

Begleitausstellung zur Rettungsgrabung
 Die Grabungen können auf instagram und facebook verfolgt werden. Seit dem 22. März 2017 präsentiert eine kleine Ausstellung im Untergeschoss des Historischen Museums Basel erste Grabungsergebnisse und Funde. Weitere Infos unter:
  www.archaeologie.bs.ch www.instagram.com/archaeologische_bodenforschung/ www.facebook.com/archaeologie.bs/


contact: Erika Veltin Konrektorin Gymnasium Kirschgarten Erziehungsdepartement Basel-Stadt 061 208 57 00

lead_de: Die beiden Basler Gymnasien Bäumlihof und Kirschgarten belegten beim internationalen Wettbewerb METAKSI, den das Schülerforschungszentrum Phaenovum in Lörrach zum dritten Mal organisiert hat, unter zwölf antretenden Schulen aus der Region den guten 3. und 4. Rang.

title_de: Basler Gymnasien brillieren beim METAKSI-Wettbewerb

content_de:
Im internationalen Wettbewerb METAKSI, der letzte Woche im Schülerforschungszentrum Phaenovum in Lörrach stattfand, traten Teams aus 12 Schulen aus dem süddeutschen Raum und der Nordwestschweiz gegeneinander an. Die Schulteams, die aus maximal acht Schülerinnen oder Schülern und einer betreuenden Lehrperson bestehen dürfen, massen sich in den Disziplinen Debattieren, Konstruktion und Kunst sowie in den Quizwettbewerben Logik, Mathematik und Naturwissenschaften.

   Neben dem Vergnügen, die eine Teilnahme an einem derartigen interdisziplinären Wettbewerb unter Schulen mit sich bringt, konnten die Schülerinnen und Schüler in der Einzelwertung auch attraktive Preise gewinnen. So gewannen die Basler Schüler Noam Schmidhauser und Simon Seghezzo im Logik-Wettbewerb eine Exkursion an das physikalische Forschungsinstitut CERN in Genf und dürfen dort einen Tag lang den Forschern über die Schulter schauen.

 Auch in der Gesamtwertung des Wettbewerbs, dessen Name sich aus dem griechischen Wort für «zwischen» ableitet, konnten sich die beiden teilnehmenden Gymnasien aus Basel ansehnlich positionieren: Das Gymnasium Bäumlihof belegte am Schluss mit 18 Punkten den 3. Rang und das Gymnasium Kirschgarten mit 17 Punkten den 4. Rang.

Hinweise

Weitere Ergebnisse unter:
 results.phaenovum-wettbewerbe.de
  Informationen zum Wettbewerb:
  metaksi.phaenovum-wettbewerbe.de


contact: Kanton Basel-Landschaft: Regierungsrätin Monica Gschwind, Tel. 061 552 50 60 (Themen Universität und Kultur) Regierungsrat Dr. Anton Lauber, Tel. 061 552 52 05 (Thema Finanzen) Regierungspräsident Thomas Weber, Tel. 061 552 56 03 (Gesamtwürdigung) Nic Kaufmann, Regierungssprecher, Tel. 079 757 72 80 Kanton Basel-Stadt: Regierungsrat Dr. Conradin Cramer, Tel. 061 267 84 41 (Thema Universität) Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann, Tel. 061 267 80 47 (Thema Kultur, Gesamtwürdigung) Regierungsrätin Dr. Eva Herzog (Thema Finanzen), Tel. 061 267 95 50 Marco Greiner, Regierungssprecher, Tel. 079 211 23 03

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben sich über den Leistungsauftrag 2018-2021 für die Universität Basel geeinigt. Zuvor hatten die Trägerkantone die Entwicklung der letzten zehn Jahre der Universität analysiert. Auf dieser Grundlage konnte ein umfassendes Verhandlungsergebnis erreicht werden. Einerseits wird die von beiden Trägern vereinbarte Reduktion der Trägerbeiträge realisiert, ohne die Leistungsfähigkeit der Universität Basel strukturell zu schwächen. Andererseits verfügt die Universität für die nächste Leistungsperiode über Planungs- und Handlungssicherheit. Zudem wurden finanzielle Eckwerte für einen neuen Kulturvertrag festgelegt. Den politischen und wirtschaftlichen Interessen beider Trägerkantone wird ausgewogen Rechnung getragen.

title_de: Partnerschaftliches Bekenntnis zu einer zukunftsorientierten und leistungsfähigen Universität Basel

content_de:
Das Verhandlungsergebnis umfasst die kurz- und mittelfristigen Themenbereiche Trägerbeitrag 2018-2021 und Governance sowie die langfristigen Themen Universitätsstrategie, Immobilien und Finanzierungsmodell. Es enthält zudem einen Termin- und Umsetzungsplan für die identifizierten Handlungsfelder (siehe Beilage Trägerbeiträge 2018-2021).

In Bezug auf die Trägerbeiträge 2018-2021 haben die Regierungen im Einzelnen Folgendes vereinbart:

Die Universität Basel leistet einen deutlichen Sparbeitrag durch strukturelle Massnahmen und die Auflösung von Reserven. Auf diese Weise werden die Trägerbeiträge beider Kantone in den Jahren 2020 bis 2021 um je über 10 Mio. Franken pro Jahr entlastet.

Der Kanton Basel-Stadt wird den Mietabschlag für Liegenschaften zugunsten der Universität in Höhe von 10 Mio. Franken bis 2021 fortsetzen. Dadurch wird der Kanton Basel Stadt um 5 Mio. Franken pro Jahr belastet und der Kanton Basel-Landschaft um 5 Mio. Franken pro Jahr entlastet.

Der Kanton Basel-Stadt überweist gemäss der Partnerschaftsvereinbarung vom Oktober 2015 dem Kanton Basel-Landschaft für die noch ausstehenden Jahre 2018 und 2019 einen jährlichen Entlastungsbeitrag von 20 Mio. Franken.

Darüber hinaus wurde vereinbart, den Kulturvertrag neu zu definieren: Die Beiträge des Kantons Basel-Landschaft an den Kanton Basel-Stadt von jährlich rund 10 Mio. Franken (Stand 2016) werden ab 2021 auf 5 Mio. Franken pro Jahr reduziert, die inhaltliche Verantwortung für die Mittelvergabe wird auf den Kanton Basel-Stadt übertragen. Der Kanton Basel-Stadt kompensiert ab dem Jahr 2021 die wegfallenden Staatsbeiträge an die Kulturinstitutionen. Die projektbezogene partnerschaftliche Kulturförderung aus den regulären Mitteln wird zudem in gleichem Mass wie bisher weitergeführt und gestärkt. Bis Mitte 2018 wird in beiden Kantonen eine entsprechende Vorlage für einen neuen Kulturvertrag an die Parlamente überwiesen.

Die langfristige Entwicklung der Universität Basel soll in einer Strategie 2030 konkretisiert werden. Als zentrale Wirkungs- und Wirtschaftlichkeitsziele sind umzusetzen:

Die Universität erhöht weiter ihre finanzielle Unabhängigkeit von den Beiträgen ihrer kantonalen Träger.

Sie soll eine Volluniversität mit klarer Schwerpunktsetzung insbesondere in den Life Sciences bleiben.

Sie vermeidet Doppelspurigkeiten und realisiert kostensenkende Synergien durch verstärkte Kooperationen.

Die Governance der Universität Basel wird mit einer gemeinsamen Eignerstrategie der beiden Kantone auf eine neue Basis gestellt. Der Staatsvertrag und die Immobilienvereinbarung sollen einvernehmlich angepasst werden. Das Präsidium des Universitätsrats wird nach dem langjährigen erfolgreichen Wirken des aktuellen Präsidenten für die Universität per 1.1.2020 auf einen Mandatsträger des Kantons Basel-Landschaft übergehen. Dieser wird Anfang 2018 im Universitätsrat Einsitz nehmen und von Beginn weg die Federführung für den Strategieprozess 2030 übernehmen. Grundsätzlich soll die Abstimmung zwischen beiden Trägern und der Dialog mit der Universität Basel intensiviert werden.

Der Immobilienbereich der Universität Basel wird einer gemeinsam von beiden Kantonen in Auftrag gegebenen externen Analyse unterzogen. Darauf gestützt werden die Immobilienvereinbarung und -strategie überarbeitet. Mit einem Entscheid über eine etwaige Ansiedelung einzelner Fakultäten auf dem Gebiet des Kantons Basel-Landschaft ist voraussichtlich 2018 zu rechnen.

Ein neues langfristiges Finanzierungsmodell soll im Laufe der Leistungsperiode 2018-2021 erarbeitet werden. Dieses soll einen dynamischen Charakter aufweisen und dem Gedanken der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit beider Träger sowie der Berücksichtigung von Standortvorteilen Rechnung tragen.

Als Kernelemente des Verhandlungsergebnisses sind hervorzuheben:

Es handelt sich um ein ausgewogenes und umfassendes Gesamtpaket, welches eine nachhaltige (positive) Wirkung auf die bikantonale Trägerschaft haben wird.

Dabei wurde der Mehrheitsfähigkeit in beiden Parlamenten explizite Beachtung geschenkt.

Um den komplexen Handlungsfeldern und zahlreichen Anspruchsgruppen gerecht zu werden, bildet es eine kurz- und mittelfristige sowie eine langfristige Perspektive ab.

Mit dieser Basis wird eine langfristig orientierte Planungssicherheit für die Universität Basel geschaffen.

Die gemeinsame Zielsetzung einer finanziellen Reduktion der Trägerbeiträge kann realisiert werden, ohne die Leistungsfähigkeit der Universität zu schwächen.

Die Themenbereiche Universitätsstrategie, Governance, Immobilien und Finanzierungsmodell nehmen einen langfristigen Einfluss auf die Ausgestaltung der gemeinsamen Trägerschaft ab 2022.

Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben die entsprechenden Vorlagen zuhanden der Parlamente am 20. Juni 2017 beschlossen.


lead_de: Das Büro des Grossen Rates beantragt dem Parlament die Wahl von Beat Flury als neuem Leiter des Parlamentsdienstes per 1. April 2018. Die Wahl wird für die Grossratssitzung vom 13. September 2017 traktandiert.

title_de: Beat Flury soll neuer Leiter des Parlamentsdienstes werden

content_de:
Der direkt dem Ratsbüro unterstellte Parlamentsdienst ist seit 2004 die Stabsstelle des Grossen Rates. Er stellt die administrative Unabhängigkeit des Parlamentes von der Exekutive sicher. Heute verfügt fast die Hälfte der Schweizer Kantonsparlamente über einen von der Regierung unabhängigen Parlamentsdienst.

Der langjährige Leiter des Parlamentsdienstes, Thomas Dähler, tritt auf Ende März 2018 altershalber in den Ruhestand. Das Ratsbüro griff für die Neubesetzung dieser Stelle auf die Dienste einer externen Personalberatung, der MPB Recruitment Group AG Basel, zurück. Auf die Ausschreibung der Stelle waren 55 Bewerbungen eingegangen. Das Büro des Grossen Rates schlägt dem Parlament einstimmig den 39-jährigen Ökonomen Beat Flury zur Wahl vor.

Nach Abschluss des Studiums (lic. rer. pol.) an der Universität Basel trat Beat Flury 2004 eine Stelle bei LIDL Schweiz an. 2006 wechselte Beat Flury in die Konzernzentrale zu seinem jetzigen Arbeitgeber, der Manor AG in Basel. Dort war er zunächst Teamleiter Management Assistance für die Unterstützung des CEOs und dessen Stellvertreters. Zudem vertritt er bereits seit Beginn die Manor AG in der 2006 gegründeten IG DHS (Interessensgemeinschaft Detailhandel Schweiz). In dieser Funktion kommt er regelmässig in Kontakt mit wirtschaftspolitischen Themen und dem politischen Umfeld auf Stufe Bund und Kanton. Zwischen 2011 und 2014 leitete Beat Flury die Organisationseinheit «Support Services Hauptsitz» mit 28 Mitarbeitenden.

Seit 2014 ist Beat Flury bei der Manor als Executive Programm Manager tätig und direkt dem CEO unterstellt. In dieser Stabstelle verantwortet er neben dem Dossier Wirtschaftspolitik und strategischen Projekten auch die interne Kommunikation des CEO, und er ist zudem für den Support des CEOs zuständig.

Beat Flury ist noch bis Ende 2017 Präsident der FDP Ortspartei Bottmingen. Zudem verfügt er politisch über Erfahrungen auf der kommunalen Ebene als Mitglied in der Gemeindekommission und der Geschäftsprüfungskommission in Bottmingen. Beat Flury ist verheiratet und Vater von drei Kindern.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Mobile: +41 79 623 30 14 Dr.med. Peter Indra, MPH, Leiter Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement Kanton Basel-Stadt +41 (0)61 205 32 40

lead_de: In Zusammenhang mit der Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai empfängt Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger heute eine hochrangige chinesische Delegation der Staatlichen Kommission für Gesundheitswesen und Familienplanung. Im Zentrum des Treffens stehen ein Austausch zur Gesundheitsversorgung und die Besichtigung des Universitätsspitals.

title_de: Hochrangige Gesundheitsdelegation aus China zu Besuch in Basel

content_de:
Heute weilt eine hochrangige Delegation der Staatlichen Kommission für Gesundheitswesen und Familienplanung der Volksrepublik China für Gespräche und einen Austausch in Basel. Die Delegation wird im Universitätsspital Basel vom Vorsteher des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt, Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, sowie dem Direktor des Universitätsspitals, Dr. med. Werner Kübler, empfangen. Nebst dem stellvertretenden Direktor, Wang Pei’an, sind fünf weitere Führungspersonen der Kommission zu Gast. Inhaltlich stehen ein Austausch zur Organisation der Gesundheitsversorgung sowie die Besichtigung des Universitätsspitals im Zentrum. Im Rahmen der bereits zehnjährigen Städtepartnerschaft Basel-Shanghai bestehen im Bereich der Spitzenmedizin vielfältige Kooperationen zwischen dem Universitätsspital Basel und exzellenten Partnerinstitutionen und Spitälern in Shanghai. Durch den heute stattfindenden Austausch auf höchster politischer Ebene wird die Bedeutung dieser Kooperationen nochmals hervorgehoben und die bestehenden Beziehungen werden gefestigt.

Hinweise

www.shanghai.basel.ch

www.facebook.com/ChinaWorldBasel


contact: Stephan Mathis, Mitglied der paritätischen Betriebskommission der Motorfahrzeugprüfstation beider Basel (MFPBB) und Generalsekretär der Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft, Tel. 061 552 57 02.

lead_de: Die Motorfahrzeug-Prüfstation beider Basel disponiert die Motorfahrzeugprüfungen künftig selbst

content_de: Die beiden Kantonsregierungen haben an ihren heutigen Sitzungen beschlossen, dass die Motorfahrzeug-Prüfstation beider Basel (MFPBB) künftig die in Basel-Stadt und Baselland eingelösten Fahrzeuge selbständig zur amtlichen Motorfahrzeugprüfung aufbieten soll. Heute sind die beiden Motorfahrzeugkontrollen für diese Aufgabe zuständig. Die neue Regelung gilt ab 1. Januar 2018. Mit dieser Lösung kann eine Effizienzsteigerung erzielt werden. Verantwortung und Kompetenzen werden bei der Motorfahrzeugprüfstation in Einklang gebracht, weil die Auslastung der Prüfbahnen von der MFPBB fortan von ihr in eigener Zuständigkeit gesteuert werden kann. Mit der Neuorganisation werden die Gebühren zum Teil zwischen beiden Motorfahrzeugkontrollen und der MFPBB verlagert.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat Basel-Stadt erteilt der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für den Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal. Das Parking soll den Parkplatzmangel im Wettsteinquartier beheben. Es richtet sich an die Anwohnerinnen und Anwohner und umfasst rund 200 Parkplätze.

title_de: Zuschlag für Quartierparking unter dem Landhof erteilt

content_de:
Die Investorin Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG erhält den Zuschlag für den Bau und Betrieb des Quartierparkings unter dem Landhof. Die Zum Greifen AG verwaltet bereits das Parkhaus Claramatte. Der Regierungsrat hat Immobilien Basel-Stadt beauftragt, mit der Zum Greifen AG einen Baurechtsvertrag auszuhandeln. Anschliessend kann die Gesellschaft das konkrete Bauprojekt ausarbeiten und ein entsprechendes Baugesuch einreichen. Für den Bau des unterirdischen Quartierparkings hat der Regierungsrat einen Beitrag von maximal 1,7 Mio. Franken aus dem Pendlerfonds in Aussicht gestellt. Die übrigen Bau- sowie die Betriebskosten für das Parking gehen zu Lasten der Zum Greifen AG.

Das Bau- und Verkehrsdepartement hatte das Parking 2016 öffentlich ausgeschrieben, weil im Quartier rund um den Landhof die Nachfrage nach Parkplätzen in den letzten Jahren markant zugenommen hat. Insbesondere unter der Woche zwischen 7.00 und 9.00 Uhr besteht eine erhöhte Nachfrage, da viele Anwohnende noch nicht zur Arbeit gefahren, aber Mitarbeitende sowie Besucherinnen und Besucher der umliegenden Firmen bereits auf Parkplatzsuche im Quartier sind. Auch in der übrigen Zeit sind die Parkplätze in der Umgebung des Landhofs stark belegt. Aufgrund der Bauvorhaben im Quartier ist mit einer weiteren Zunahme der Parkplatznachfrage zu rechnen.

Das eingeschossige Quartierparking soll über den bestehenden Kreisel Wettsteinallee/Riehenring an das umliegende Strassennetz angebunden werden. Eine Untersuchung über die verkehrliche Leistungsfähigkeit hat ergeben, dass die Mehrbelastung keine nennenswerten Auswirkungen auf das umliegende Verkehrsnetz hat. Das geplante Quartierparking soll mit dem Projekt zur Öffnung und Neugestaltung des Landhofs bautechnisch und terminlich koordiniert werden. Der Regierungsrat wird den entsprechenden Ratschlag voraussichtlich nach der Sommerpause an den Grossen Rat überweisen. Die Sportrasenfläche wird nach dem Bau des Parkings wieder vollumfänglich hergestellt.


lead_de: Rechtsprofessor Felix Uhlmann hat seine Untersuchung über die Beurteilung und das Vorgehen der Kantonspolizei im Fall eines Mitarbeiters, der im Spätsommer 2016 durch seine im Internet geäusserte Gesinnung negativ aufgefallen ist, abgeschlossen. Aus seiner Sicht hat die Polizeileitung damals zwar den personal- und den datenschutzrechtlichen Handlungsbedarf erkannt. Sie habe es aber unterlassen, auftauchende datenschutzrechtliche Probleme zu lösen und übergeordnete Vorgaben zu hinterfragen. Deshalb werden nun die Abläufe und Prozesse für einen vergleichbaren Fall geklärt. Die Kantonspolizei wird darüber hinaus auch das Datenzugriffskonzept überarbeiten.

title_de: Untersuchung Uhlmann: Kantonspolizei hat gehandelt, aber Hindernisse zu wenig hinterfragt

content_de:
Ende April 2017 war ein Mitarbeiter der Kantonspolizei Basel-Stadt durch Medienberichte in den Verdacht geraten, polizeiliche Datenbanken missbräuchlich verwendet zu haben. Im Zuge der Berichterstattung wurde bekannt, dass der kantonale Nachrichtendienst (KND) sowie der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) bereits im Spätsommer 2016 auf den Mitarbeiter wegen seiner auffälligen pro-Erdogan-Aktivitäten aufmerksam geworden waren. Konkrete Anhaltspunkte für Spionagetätigkeiten bestanden damals nicht, jedoch liess der NDB den KND die Kantonspolizei Basel-Stadt informieren, weil er die Aktivitäten dieser Person als kritisch in Bezug auf ihre berufliche Tätigkeit beurteilte. Die Polizeileitung entschied sich nach einer grösseren Auslegeordnung, aufgrund der damaligen Fakten- und Rechtslage keine weitergehende Abklärungen oder Massnahmen einzuleiten.

Inzwischen ist der Mitarbeiter freigestellt (vgl. Medienmitteilung dazu vom 27. April 2017). Mit Blick auf die damaligen Erkenntnisse entschied Regierungsrat Baschi Dürr als zuständiger Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes Basel-Stadt, die Beurteilung und das Vorgehen der Kantonspolizei von damals unabhängig aufarbeiten zu lassen. Er beauftragte hierfür Felix Uhlmann, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Zürich und Rechtsanwalt, mit einer entsprechenden Untersuchung. Sein Untersuchungsbericht liegt nun vor.

Darin kommt Felix Uhlmann zum Schluss, dass die Leitung der Kantonspolizei den personal- und den datenschutzrechtlichen Handlungsbedarf erkannt hat. So habe sie im Herbst 2016 richtigerweise versucht, die Log Files des Mitarbeiters über die Benutzung der Datenbanken von Bund und Kanton erhältlich zu machen. Diesen Bemühungen seien einerseits beträchtliche datenschutzrechtliche Hürden entgegengestanden. Andererseits habe der KND sich gegenüber der Polizeileitung dahingehend geäussert, dass auf eine präventive Ansprache des Mitarbeiters zu verzichten sei. Für diese Schwierigkeiten trage die Kantonspolizei keine Verantwortung.

Uhlmann kritisiert jedoch, dass die Kantonspolizei die Vorgabe des KND zu keinem Zeitpunkt hinterfragt oder thematisiert habe. Auch habe sie nicht versucht, die datenschutzrechtlichen Probleme unter Beizug des Datenschutzbeauftragten oder eventuell des Departementsvorstehers zu lösen. «Die Brisanz der Vorwürfe und der personalrechtliche und datenschutzrechtliche Handlungsbedarf wurden möglicherweise unterschätzt.»

Im vorliegenden Fall sei so bezüglich möglicher Massnahmen gegenüber dem Mitarbeiter eine Art «rechtliche Pattsituation» eingetreten. Das Vorgehen der Kantonspolizei Ende April 2017 zeige, dass ein früheres Einschreiten durchaus erfolgsversprechend gewesen wäre. Die Äusserungen des Mitarbeiters im Internet wertet Felix Uhlmann als «inakzeptables Verhalten». Zudem hätte ein Blick in die Personalakte Hinweise auf den dringlichen Handlungsbedarf schon Ende Oktober 2016 verstärkt. Uhlmann hält in seinem Fazit sodann fest, dass der Erfolg solcher Massnahmen nicht garantiert gewesen wäre; entsprechende weitergehende Versuche wären seines Erachtens aber angezeigt gewesen.

Sollte sich ein gleich- oder ähnlich gelagerter Fall in der Zukunft ergeben, wird sich die Kantonspolizei mit der Staatsanwaltschaft über eigene Handlungsmöglichkeiten auseinandersetzen. Ebenfalls ist der Departementsvorsteher zu informieren. Das Gleiche gilt in rechtlich komplexen Situationen rund um die Datenherausgabe. Künftig wird die Kantonspolizei erwägen, zusätzliche Stellen – etwa den kantonalen Datenschutzbeauftragten – zu konsultieren. Die entsprechenden Abläufe und Prozesse für einen vergleichbaren Fall werden deshalb auf departementaler Ebene geklärt. Gemeinsam mit dem Datenschutzbeauftragten wird die Kantonspolizei sodann das Zugriffsberechtigungskonzept auf Datenbanken (inklusive periodischer Stichprobenüberprüfung) überarbeiten.


contact: Simon Kettner, Tel. +41 61 267 81 19 Leiter Mobilitätsstrategie

lead_de: Die Baslerinnen und Basler legten 2016 erneut deutlich mehr Wege mit dem Velo zurück als in den Vorjahren. Erstmals seit 2010 konnte der öffentliche Verkehr hingegen nicht weiter wachsen. Der Autoverkehr blieb auch im vergangenen Jahr konstant – sowohl auf dem Stadtstrassennetz wie auch auf der Autobahn. Die Verkehrszahlen 2016 bestätigen damit insgesamt den Trend der letzten Jahre.

title_de: Der Veloverkehr nimmt weiter zu, der motorisierte Verkehr bleibt konstant

content_de:
Die Zahl der Arbeitsplätze in Basel steigt seit Jahren, die Wohnbevölkerung wächst. Gleichzeitig ist der Autoverkehr konstant geblieben. Dieser Trend setzte sich auch 2016 fort, wie die neuen Verkehrszahlen zeigen: Sowohl auf dem Stadtstrassennetz wie auch auf der Autobahn verzeichnete der motorisierte Verkehr keine Zunahme. Insgesamt ist der Verkehr auf den Stadtstrassen seit 2010 um knapp 3% zurückgegangen. Gerade auf den Autobahnen ist die Verkehrsdichte allerdings hoch – dem Bau des Rheintunnels zur Entlastung der Osttangente kommt entsprechend eine hohe Bedeutung zu.

 Der öffentliche Verkehr konnte in Basel zum ersten Mal seit 2010 nicht weiter zulegen. Beim Tram- und beim Busverkehr war 2016 ein Rückgang von knapp 1% zu verzeichnen, was in erster Linie auf den baustellenbedingten Rückgang der Passagierzahlen bei der Tramlinie 8 zurückzuführen ist. Seit 2010 ist der öffentliche Verkehr insgesamt aber um gut 8% gewachsen. Die Zahlen 2016 für die S-Bahn liegen noch nicht vor – sie folgen im Herbst.

 Beim Veloverkehr geht die markante Zunahme weiter: Die Baslerinnen und Basler legten erneut deutlich mehr Wege mit dem Velo zurück. Konkret war 2016 eine Zunahme um fast 5% zu verzeichnen. Betrachtet man das gesamte Wachstum seit 2010, so kommt man auf eine Zunahme von rund 23%. Da die Veloinfrastruktur immer intensiver genutzt wird, ist es notwendig, diese Infrastruktur weiter auszubauen und auch künftig in mehr Sicherheit und Komfort für die Velofahrenden zu investieren.

 Eine stadtgerechte Verkehrspolitik basiert auf verschiedenen Faktoren: zum einen auf einer dichten Siedlungsstruktur mit einer guten Durchmischung von Wohnen, Arbeiten und Einkaufen, zum andern auf flächensparenden Verkehrsmitteln sowie auf einer effizienten Nutzung der bestehenden Verkehrsinfrastrukturen. Nur so ist es möglich, den wachsenden Mobilitätsbedürfnissen unserer Gesellschaft gerecht zu werden und die Lebens- und Wohnqualität weiter zu erhöhen. Die Basler Verkehrspolitik verfolgt diesen Weg seit Längerem konsequent. Sie fördert insbesondere den Veloverkehr und den grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehr und trägt so dazu bei, dass Basels Strassen schweizweit vergleichsweise wenig von Staus betroffen sind. Auch die Verkehrszahlen 2016 zeigen, dass sich Basel hiermit auf dem richtigen Weg befindet.

Hinweise

Grafik aktuelle Verkehrsindizes


lead_de: In der zweiten Hälfte der Fussballsaison 2016/17 verhängte die Kantonspolizei Basel-Stadt elf Rayonverbote (wovon fünf an Fans von Gastmannschaften) und der FC Basel 1893 ordnete fünf Stadionverbote an (wovon drei an Fans von Gastmannschaften). Mehr als ein Dutzend Personen, deren Rayon- oder Stadionverbote ablaufen, wurden mittels der neu konzipierten Gefährderansprache kontaktiert.

title_de: Elf Rayonverbote, fünf Stadionverbote und über ein Dutzend Gefährderansprachen

content_de:
Der FC Basel 1893 und die Kantonspolizei Basel-Stadt laden Personen, die mit einem Rayon- oder Stadionverbot belegt worden sind, vor Ablauf des Verbots zu einem freiwilligen Gespräch ein. Mit dieser Gefährderansprache sollen ihnen die Konsequenzen im Falle weiterer Vorfälle vor Augen geführt werden. Zurzeit sind mehrere Fälle der Gefährderansprache noch am Laufen. Nach Abschluss dieser Fälle erfolgt eine Auswertung der ersten Erfahrungen.

Ein Rayonverbot hat zur Folge, dass sich die oder der Fehlbare vor, während und nach einem Fussballspiel nicht in einem bestimmten Perimeter rund um das Fussballstadion aufhalten darf. Nur mit einem Stadionverbot belegte Personen können sich im Umfeld des Stadions aufhalten, dürfen dieses aber nicht betreten. Von der Kantonspolizei Basel-Stadt ausgesprochene Rayonverbote (und Meldeauflagen) können im verwaltungsinternen Rekursverfahren angefochten werden.